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<Table name="Leika">
    <Row>
        <#LeiKa-ID>1113</#LeiKa-ID>
        <DatenLeikaReferenz></DatenLeikaReferenz>
        <Erstelltam>05.10.2019 14:38:15</Erstelltam>
        <Geändertam>18.08.2021 14:30:47</Geändertam>
        <LeiKaTyp>2/3</LeiKaTyp>
        <Efa-Leistung></Efa-Leistung>
        <Rechtsgrundlage><ul><li><a href="https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Steuern/Steuerverwaltungu-Steuerrecht/Abgabeordnung/AO_Anwendungserlass_AEAO/ao_anwendungserlass_aeao.html">Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) zu § 1 Nr. 4</a></li></ul>


































</Rechtsgrundlage>
        <Gesetze><p>Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) zu § 1 Nr. 4.








</p>





























</Gesetze>
        <Gesetzeskürzel>AEAO





























</Gesetzeskürzel>
        <Rechtsbehelf></Rechtsbehelf>
        <SDG1></SDG1>
        <SDG2></SDG2>
        <ZuständigkeitenvonOZGübernehmen></ZuständigkeitenvonOZGübernehmen>
        <MinisterienLandvonOZGübernehmen>1</MinisterienLandvonOZGübernehmen>
        <FachlichkeitenvonOZGübernehmen></FachlichkeitenvonOZGübernehmen>
        <RegelungvonOZGübernehmen>1</RegelungvonOZGübernehmen>
        <RegelungMinisterienLandvonOZGübernehmen>1</RegelungMinisterienLandvonOZGübernehmen>
        <RegelungFachlichkeitenvonOZGübernehmen>1</RegelungFachlichkeitenvonOZGübernehmen>
        <Notizen></Notizen>
        <GrössenklassenvonOZGLeistungübernehmen>1</GrössenklassenvonOZGLeistungübernehmen>
        <LeikaBezeichnung>Bescheinigung in Steuersachen</LeikaBezeichnung>
        <LeiKa-ID>99102037000000</LeiKa-ID>
        <Beschreibung></Beschreibung>
        <BeschreibungbürgernahemSprache><p>Die "Bescheinigung in Steuersachen" (früher: 
"Unbedenklichkeitsbescheinigung") informiert über die steuerliche Zuverlässigkeit und dient Behörden als Entscheidungsgrundlage in verschiedensten Angelegenheiten (beispielsweise Genehmigungen, Auftragsvergaben).<br></p>
































</BeschreibungbürgernahemSprache>
        <BegriffeImKontext>Unbedenklichkeitsbescheinigung, Steuersachen,  Taxikonzession, Genehmigung Güterkraftverkehr, Gaststättenkonzession, Maklererlaubnis, Spielhallenkonzession</BegriffeImKontext>
        <InformationenKurztext><p><span style="font-family: Arial, sans-serif; color: rgb(227, 108, 9); font-size: medium;"><strong style="">Es handelt sich hier um
eine Bescheinigung der Stadt Hilden und nicht des Finanzamtes Hilden.</strong></span></p><p>Die Bescheinigung in Steuersachen bestätigt, dass zum Zeitpunkt der Ausstellung keine&nbsp;<span style="background-color: initial;">steuerlichen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Hilden bestehen.</span><span style="background-color: initial;">&nbsp;In der Vergangenheit trug sie die Bezeichnung "Unbedenklichkeitsbescheinigung".</span></p><p>Grundsätzlich können Sie bei uns eine Bescheinigung für sich selbst, eine andere Person oder eine Firma beantragen.


</p>





























</InformationenKurztext>
        <Teaser></Teaser>
        <Volltext><p>Die Bescheinigung in Steuersachen (früher: "Unbedenklichkeitsbescheinigung) dient anderen Behörden in Genehmigungsverfahren oder der öffentlichen Auftragsvergabe oder auch privaten Auftraggebenden als Entscheidungshilfe.&nbsp;<span style="background-color: initial;">Die Bescheinigung in Steuersachen bestätigt, dass zum Zeitpunkt der Ausstellung keine&nbsp;</span><span style="background-color: initial;">steuerlichen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Hilden bestehen.&nbsp;</span><span style="background-color: initial;">Bitte beachten Sie, dass diese Bescheinigung nur für Steuern gilt, die die Stadt Hilden erhebt&nbsp;</span><span style="background-color: initial;">(z.B. Gewerbesteuer, Hundesteuer, Vergnügungssteuer u.a.)</span></p><p><strong><span style="background-color: initial;">Der Wohnsitz der antragstellenden Person oder der Firmenstandort muss&nbsp;</span><span style="background-color: initial;">daher Hilden sein.</span></strong></p><p>Die Bescheinigung in Steuersachen wird zu unterschiedlichen Anlässen, insbesondere für&nbsp;<span style="background-color: initial;">gewerbliche Erlaubnisse benötigt, wie etwa</span></p><ul><li>Taxikonzession</li><li>Genehmigung Güterkraftverkehr</li><li>Gaststättenkonzession</li><li>Maklererlaubnis</li><li>Spielhallenkonzession</li></ul><p>Sie erhalten die Bescheinigung nach Geldeingang innerhalb weniger Tage per Post&nbsp;<span style="background-color: initial;">zugesandt.</span></p>

































</Volltext>
        <Unterlagen><p>In Abhängigkeit davon, für wen die Bescheinigung erstellt werden soll, werden unterschiedliche Unterlagen bzw. Nachweise zusätzlich zum Antrag benötigt.</p><p>Soll die Bescheinigung für <br></p><ul><li><u>Sie als Person</u> ausgestellt werden, fügen Sie bitte eine Kopie Ihres Personalausweises, Pass oder ein anderes amtliches Identitätsdokument bei.</li><li><u>eine andere Person</u> ausgestellt werden, fügen Sie bitte eine Kopie des Personalausweises, Pass oder ein anderes amtliches Identitätsdokument bei sowie eine Vollmacht bei.<br></li><li><u>eine Firma</u> ausgestellt werden, fügen Sie bitte eine Kopie der Gewerbeanmeldung bei.</li></ul><p>Den Antrag finden Sie rechts unter "Anträge und Informationen".<br></p>

































</Unterlagen>
        <Voraussetzungen><p>Für die Ausstellung wird eine Verwaltungsgebühr fällig. <strong>Die Gebühr ist im Voraus zu begleichen.</strong></p><p>Bitte beachten Sie, dass die Vorauszahlung den Antrag nicht ersetzt.<br><strong>!!! Für die Erstellung der Bescheinigung ist der Antrag und Geldeingang erforderlich !!!</strong><strong></strong></p>
































</Voraussetzungen>
        <Kosten><p>Für die Ausstellung <strong>je Bescheinigung</strong> wird eine Verwaltungsgebühr in Höhe von <strong>25,00€</strong> fällig.<br><strong>Die Gebühr ist im Voraus zu begleichen.</strong><br></p><p>Bitte überweisen Sie die Gebühr auf das <u>Konto der Stadt Hilden</u> bei der</p><p><u>Sparkasse HRV (BLZ 334 500 00) Kto.-Nr. 34300566<br>IBAN: DE75 3345 0000 0034 3005 66, BIC: WELADED1VEL</u><br></p><p>unter <u>Angabe des Kassenzeichens</u> 228549/UB/ + Namen derjenigen Person/Firma,<br>für welche die Bescheinigung benötigt wird.<br></p><p>Sofern eine neue Bescheinigung benötigt wird ist diese wieder gebührenpflichtig.</p>

































</Kosten>
        <Verfahrensablauf></Verfahrensablauf>
        <Bearbeitungsdauer></Bearbeitungsdauer>
        <Fristen></Fristen>
        <Formulare></Formulare>
        <WeiterfuehrendeInformationen></WeiterfuehrendeInformationen>
        <HinweiseundBesonderheiten></HinweiseundBesonderheiten>
        <InterneInformation><p>pdf Antrag "Antrag auf Ausstellung einer Bescheinigung in Steuersachen (vormals Unbedenklichkeitsbescheinigung)" wird noch in Online-Formular umgewandelt. LINK dann noch einfügen.</p>




































</InterneInformation>
        <Behörde>Stadt Hilden</Behörde>
        <AmtundSachgebiet>I-20.3 Amt für Finanzservice - Zentrale Buchhaltung</AmtundSachgebiet>
        <Öffnungszeiten><p><strong>Offene Sprechzeiten:</strong><br><span style="background-color: initial;">Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr<br></span><span style="background-color: initial;">Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr</span></p><p><span style="background-color: initial;"><strong>Telefonische Sprechzeiten:</strong><br></span><span style="background-color: initial;">Dienstag: 14:00 - 16:00 Uhr<br></span><span style="background-color: initial;">Donnerstag: 09:00 - 12:00 Uhr</span></p>











</Öffnungszeiten>
        <Straße>Am Rathaus</Straße>
        <Hausnummer>1</Hausnummer>
        <PLZ>40721</PLZ>
        <Ort>Hilden</Ort>
        <OEPNV>Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus</OEPNV>
        <Barrierefreiheit>Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich.</Barrierefreiheit>
        <ZentralerEmailKontakt>vollstreckung@hilden.de</ZentralerEmailKontakt>
        <ZentralerEmailKontaktimPortalanzeigen>ja</ZentralerEmailKontaktimPortalanzeigen>
        <ZentralerFaxKontakt>+49 2103 72-85280</ZentralerFaxKontakt>
        <ZentralerFaxKontaktimPortalanzeigen></ZentralerFaxKontaktimPortalanzeigen>
        <ZentralerTelefonKontakt>+49 2103 72-0</ZentralerTelefonKontakt>
        <ZentralerTelefonKontaktimPortalanzeigen></ZentralerTelefonKontaktimPortalanzeigen>
        <AnsprechpartnerimPortalanzeigen></AnsprechpartnerimPortalanzeigen>
        <InternStand></InternStand>
        <InternStatus>Freigabe Final</InternStatus>
        <OZGLeistung>Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis</OZGLeistung>
        <Status>offline (noch nicht in Betrieb)</Status>
        <Priorität>2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW</Priorität>
        <Lage>Unternehmensstart & Gewerbezulassung</Lage>
        <Themenfeld>Unternehmensführung & -entwicklung</Themenfeld>
        <OnlineDienste>OZG-Leistung Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis: Leika-Leistung Bescheinigung in Steuersachen (Reifegrad: 3)</OnlineDienste>
        <Zustaendigkeiten>Land, Kommunal</Zustaendigkeiten>
        <Fachlichkeiten>Steueramt, Finanzamt</Fachlichkeiten>
        <Regelungskompetenz>Bund, Land</Regelungskompetenz>
        <RegelungskompetenzFachlichkeiten></RegelungskompetenzFachlichkeiten>
        <RegelungskompetenzMinisterienLand>Ministerium der Finanzen</RegelungskompetenzMinisterienLand>
        <RelevantbeifolgendenGrössenklassen>Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt</RelevantbeifolgendenGrössenklassen>
        <Stichwörter></Stichwörter>
        <MinisterienLand>Ministerium der Finanzen</MinisterienLand>
        <OZGUmsetzungsprojekte></OZGUmsetzungsprojekte>
        <VeröffentlichteUmsetzungsprojekte></VeröffentlichteUmsetzungsprojekte>
        <OZG-ID>10293</OZG-ID>
        <UmsetzungsstatusNRW></UmsetzungsstatusNRW>
        <VorbereitungNRW></VorbereitungNRW>
        <KonzeptionNRW></KonzeptionNRW>
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        <StartBundesweiterRoll-Out></StartBundesweiterRoll-Out>
        <FIMTypBeschreibung></FIMTypBeschreibung>
        <FIMStatusBeschreibung>In Arbeit</FIMStatusBeschreibung>
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        <FIMStatusStammdatenfelder>In Arbeit</FIMStatusStammdatenfelder>
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        <FIMStatusReferenzprozess>In Arbeit</FIMStatusReferenzprozess>
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