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<Table name="Leika">
    <Row>
        <#LeiKa-ID>889</#LeiKa-ID>
        <DatenLeikaReferenz>personalausweis0</DatenLeikaReferenz>
        <Erstelltam>05.10.2019 14:38:15</Erstelltam>
        <Geändertam>22.10.2020 13:39:09</Geändertam>
        <LeiKaTyp>2/3</LeiKaTyp>
        <Efa-Leistung></Efa-Leistung>
        <Rechtsgrundlage>§ 1 Absatz 1 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__1.html]




</Rechtsgrundlage>
        <Gesetze>Personalausweisgesetz




</Gesetze>
        <Gesetzeskürzel>PAuswG




</Gesetzeskürzel>
        <Rechtsbehelf></Rechtsbehelf>
        <SDG1></SDG1>
        <SDG2></SDG2>
        <ZuständigkeitenvonOZGübernehmen>1</ZuständigkeitenvonOZGübernehmen>
        <MinisterienLandvonOZGübernehmen>1</MinisterienLandvonOZGübernehmen>
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        <RegelungvonOZGübernehmen>1</RegelungvonOZGübernehmen>
        <RegelungMinisterienLandvonOZGübernehmen>1</RegelungMinisterienLandvonOZGübernehmen>
        <RegelungFachlichkeitenvonOZGübernehmen>1</RegelungFachlichkeitenvonOZGübernehmen>
        <Notizen></Notizen>
        <GrössenklassenvonOZGLeistungübernehmen>1</GrössenklassenvonOZGLeistungübernehmen>
        <LeikaBezeichnung>Ausweispflicht</LeikaBezeichnung>
        <LeiKa-ID>99008002000000</LeiKa-ID>
        <Beschreibung></Beschreibung>
        <BeschreibungbürgernahemSprache><p>Personen ab 16 Jahren sind verpflichtet einen Ausweis zu besitzen. Unter bestimmten Bedingungen kann hiervon eine Befreiung beantragt werden.</p>



</BeschreibungbürgernahemSprache>
        <BegriffeImKontext></BegriffeImKontext>
        <InformationenKurztext><p>Grundsätzlich besteht eine Ausweispflicht</p><p>Personen die nicht mehr in der Lage sind am öffentlichen Leben teilzunehmen (Bsp. Demenz) und in einem Pflegeheim wohnen, können von der Ausweispflicht befreit werden</p><p>kann an buergerbuero@hilden.de geschickt werden unter Angabe folgender Daten:</p><br><p></p><ul><li>pers. Daten</li><li>eine Bescheinigung eines Arztes (Attest)</li><li>Eine Vollmacht, wenn es eine andere Person vornimmt</li><li>Kopien vom Personalausweis der Betroffenen Person</li><li>ggf. Kopien des Personalausweis der Bevollmächtigten Person</li></ul><span style="background-color: initial;">kann auch persönlich im Bürgerbüro erfolgen</span><p></p>



</InformationenKurztext>
        <Teaser>Es besteht eine Ausweispflicht, von der bestimmte Personen befreit werden können.



</Teaser>
        <Volltext><p>Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes sind verpflichtet, einen gültigen Ausweis zu besitzen, sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder, ohne ihr zu unterliegen, sich überwiegend in Deutschland aufhalten. Sie müssen ihn auf Verlangen einer zur Feststellung der Identität berechtigten Behörde vorlegen und es ihr ermöglichen, ihr Gesicht mit dem Lichtbild des Ausweises abzugleichen. Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden, den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben. Dies gilt nicht für zur Identitätsfeststellung berechtigte Behörden sowie in den Fällen der Einziehung und Sicherstellung.</p><p>Personen die nicht mehr in der Lage sind am öffentlichen Leben teilzunehmen (Bsp. Demenz) und in einem Pflegeheim wohnen, können von der Ausweispflicht befreit werden</p><p>kann an buergerbuero@hilden.de geschickt werden unter Angabe folgender Daten:</p><br><ul><li>Antrag auf Befreiung von der Ausweispflicht</li><li>persönliche Daten</li><li>eine Bescheinigung eines Arztes (Attest)</li><li>Eine Vollmacht, wenn es eine andere Person vornimmt</li><li>Kopien vom Personalausweis der Betroffenen Person</li><li>ggf. Kopien des Personalausweis der Bevollmächtigten Person</li></ul><p><span style="background-color: initial;">kann auch persönlich im Bürgerbüro erfolgen</span></p>



</Volltext>
        <Unterlagen><p>Für Befreiung:</p><p></p><ul><li>Antrag auf Befreiung von der Ausweispflicht</li><li>pers. Daten</li><li>eine Bescheinigung eines Arztes (Attest)</li><li>Eine Vollmacht, wenn es eine andere Person vornimmt</li><li>Kopien vom Personalausweis der Betroffenen Person</li><li>ggf. Kopien des Personalausweis der Bevollmächtigten Person</li></ul>

<p></p>

</Unterlagen>
        <Voraussetzungen><p>Nicht mehr in der Lage am öffentlichen Leben teilzunehmen (Bsp. Demenz) und in einem Pflegeheim wohnen</p>



</Voraussetzungen>
        <Kosten>kostenfrei



</Kosten>
        <Verfahrensablauf></Verfahrensablauf>
        <Bearbeitungsdauer></Bearbeitungsdauer>
        <Fristen></Fristen>
        <Formulare><p>Antrag_auf_Befreiung_von_der_Ausweispflicht_889.pdf - folgt. ka</p>



</Formulare>
        <WeiterfuehrendeInformationen></WeiterfuehrendeInformationen>
        <HinweiseundBesonderheiten></HinweiseundBesonderheiten>
        <InterneInformation><p><strong>Inhaltlich vorbereitet - bitte noch prüfen!</strong></p>


</InterneInformation>
        <Behörde>Stadt Hilden</Behörde>
        <AmtundSachgebiet>II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke</AmtundSachgebiet>
        <Öffnungszeiten><p>Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr<br><span style="background-color: initial;">Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr<br></span><span style="background-color: initial;">Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr<br></span><span style="background-color: initial;">Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr<br></span><span style="background-color: initial;">Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr</span></p>
</Öffnungszeiten>
        <Straße>Am Rathaus</Straße>
        <Hausnummer>1</Hausnummer>
        <PLZ>40721</PLZ>
        <Ort>Hilden</Ort>
        <OEPNV>Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus</OEPNV>
        <Barrierefreiheit>Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.</Barrierefreiheit>
        <ZentralerEmailKontakt>buergerbuero@hilden.de</ZentralerEmailKontakt>
        <ZentralerEmailKontaktimPortalanzeigen></ZentralerEmailKontaktimPortalanzeigen>
        <ZentralerFaxKontakt></ZentralerFaxKontakt>
        <ZentralerFaxKontaktimPortalanzeigen></ZentralerFaxKontaktimPortalanzeigen>
        <ZentralerTelefonKontakt>+49 2103 72-1777</ZentralerTelefonKontakt>
        <ZentralerTelefonKontaktimPortalanzeigen></ZentralerTelefonKontaktimPortalanzeigen>
        <AnsprechpartnerimPortalanzeigen></AnsprechpartnerimPortalanzeigen>
        <InternStand></InternStand>
        <InternStatus>Freigabe Final</InternStatus>
        <OZGLeistung>Personalausweis</OZGLeistung>
        <Status>offline (noch nicht in Betrieb)</Status>
        <Priorität>2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW</Priorität>
        <Lage>Querschnitt Bürger</Lage>
        <Themenfeld>Querschnitt</Themenfeld>
        <OnlineDienste>OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Ausweispflicht (Reifegrad: 3)</OnlineDienste>
        <Zustaendigkeiten>Bund, Kommunal</Zustaendigkeiten>
        <Fachlichkeiten>Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum</Fachlichkeiten>
        <Regelungskompetenz>Bund, Land</Regelungskompetenz>
        <RegelungskompetenzFachlichkeiten></RegelungskompetenzFachlichkeiten>
        <RegelungskompetenzMinisterienLand>Ministerium des Innern</RegelungskompetenzMinisterienLand>
        <RelevantbeifolgendenGrössenklassen>kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt</RelevantbeifolgendenGrössenklassen>
        <Stichwörter>grundsätzliche Eignung für Verwendung eID</Stichwörter>
        <MinisterienLand>Ministerium des Innern</MinisterienLand>
        <OZGUmsetzungsprojekte>Personalausweis: OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Ausweispflicht</OZGUmsetzungsprojekte>
        <VeröffentlichteUmsetzungsprojekte></VeröffentlichteUmsetzungsprojekte>
        <OZG-ID>10119</OZG-ID>
        <UmsetzungsstatusNRW>zurückgestellt</UmsetzungsstatusNRW>
        <VorbereitungNRW></VorbereitungNRW>
        <KonzeptionNRW></KonzeptionNRW>
        <UmsetzungNRW></UmsetzungNRW>
        <PilotierungNRW></PilotierungNRW>
        <StartRoll-OutNRW></StartRoll-OutNRW>
        <StartBundesweiterRoll-Out></StartBundesweiterRoll-Out>
        <FIMTypBeschreibung></FIMTypBeschreibung>
        <FIMStatusBeschreibung>In Arbeit</FIMStatusBeschreibung>
        <FIMTypStammdatenfelder></FIMTypStammdatenfelder>
        <FIMStatusStammdatenfelder>In Arbeit</FIMStatusStammdatenfelder>
        <FIMTypStammprozess></FIMTypStammprozess>
        <FIMStatusStammprozess>In Arbeit</FIMStatusStammprozess>
        <FIMTypReferenzdatenfelder></FIMTypReferenzdatenfelder>
        <FIMStatusReferenzdatenfelder>In Arbeit</FIMStatusReferenzdatenfelder>
        <FIMTypReferenzprozess></FIMTypReferenzprozess>
        <FIMStatusReferenzprozess>In Arbeit</FIMStatusReferenzprozess>
    </Row>
</Table>