Leika

Schulgesetz NRW

SchulG NRW

Schülerinnen und Schüler für die Aufnahme an einem Gymnasium anmelden.

• Vermittlung einer vertieften allgemeinen Bildung
• Höchster Abschluss: Allgemeine Hochschulreife
• alle weiteren Abschlüsse der Sekundarstufe I möglich
• Befähigung zur Aufnahme eines Hochschulstudiums und einer beruflichen Ausbildung in NRW Gymnasien in G9- und wenige in G8-Ausprägung
• Über die Aufnahme an einem Gymnasium entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

Sie möchten Ihr Kind an einem Gymnasium anmelden? Hier erfahren Sie mehr über die Schulform.

Sie möchten Ihr Kind an einem Gymnasium anmelden? Hier erfahren Sie mehr über die Schulform. Sie können Ihr Kind am Gymnasium anmelden, wenn es erfolgreich die Grundschule absolviert hat. Bitte berücksichtigen Sie auch die Grundschulempfehlung. Es gibt das NRW-Gymnasium in G8- und G9-Ausprägung. Der Regelfall ist das Gymnasium mit neunjährigem Bildungsgang. Für beide Ausprägungen gilt: Ziel des Gymnasiums ist die Vermittlung einer vertieften allgemeinen Bildung, die zur Aufnahme eines Hochschulstudiums befähigt und für eine berufliche Ausbildung qualifiziert. Der Unterricht soll zur Auseinandersetzung mit komplexen Problemstellungen anleiten und zu abstrahierendem, analysierendem und kritischem Denken führen. Beide Bildungsgänge des Gymnasiums sind auf die Erlangung der Allgemeinen Hochschulreife (Abitur) ausgerichtet. Auch alle weiteren allgemeinbildenden bzw. gleichwertigen Schulabschlüsse der Sekundarstufe I sowie der schulische Teil der Fachhochschulreife können am Gymnasium erworben werden. Der Unterricht wird in der Sekundarstufe I im Klassenverband und in Kursen als Wahlpflichtunterricht erteilt. Andere Unterrichtsformen können für begrenzte Zeit an die Stelle des Unterrichts im Klassenverband und in Kursen treten.

Zu den Regelungen für das G9-Gymnasium: Das Gymnasium im neunjährigen Bildungsgang umfasst in der sechsjährigen Sekundarstufe I die Klassen 5 bis 10 und in der Sekundarstufe II die dreijährige gymnasiale Oberstufe. Das Gymnasium mit neunjährigem Bildungsgang vergibt am Ende der Klasse 10 den mittleren Schulabschluss (Fachoberschulreife) und erteilt mit der Versetzung die Berechtigung zum Besuch der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe und der Bildungsgänge der Berufskollegs, die zur allgemeinen Hochschulreife führen. Schülerinnen und Schüler mit besonders guten Leistungen werden am Ende der Klasse 10 bereits zum Besuch auch der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe zugelassen. Ein Antrag ist hierfür nicht erforderlich (vgl. § 43 Abs. 3 APO-S I).

Zu den Regelungen für das G8-Gymnasium: Das Gymnasium mit achtjährigem Bildungsgang umfasst in der fünfjährigen Sekundarstufe I (Erprobungs- und Mittelstufe) die Klassen 5 bis 9 und in der Sekundarstufe II die dreijährige gymnasiale Oberstufe (Einführungs- und Qualifikationsphase). Das Gymnasium mit achtjährigem Bildungsgang erteilt mit der Versetzung am Ende der Klasse 9 die Berechtigung zum Besuch der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe und der Bildungsgänge der Berufskollegs, die zur allgemeinen Hochschulreife führen. Das Gymnasium mit achtjährigem Bildungsgang erteilt mit der Versetzung am Ende der Einführungsphase die Berechtigung zum Besuch der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe und vergibt den mittleren Schulabschluss (Fachoberschulreife). Über die Aufnahme an einem Gymnasium entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

• Halbjahreszeugnis der 4. Klasse,
• Geburtsurkunde des Kindes (Original und Kopie),
• von der Grundschule ausgehändigter Anmeldeschein,
• Empfehlung der Grundschule für die zukünftige Schulform,
• Personalausweise der Erziehungsberechtigten
• ggf. Nachweis über bestehendes alleiniges Sorgerecht,
• ggf. Vollmacht und Kopie des Personalausweises des Erziehungsberechtigten, der nicht persönlich zur Anmeldung erscheinen kann

Ihr Kind hat die Grundschule erfolgreich abgeschlossen.

keine

An den zuvor bekannt gegebenen Anmeldetagen können die Schülerinnen und Schüler bzw. die Erziehungsberechtigten die Anmeldung an der gewünschten Schule vornehmen. Hierfür ist ein persönlicher Termin in der Schule notwendig. Die jeweilige Schule entscheidet über die Anmeldung und teilt die Entscheidung den Beteiligten schriftlich mit.

Genauere Informationen zu den Anmeldeterminen und zum zeitlichen Ablauf erhalten Sie von der Schulverwaltung oder von dem Gymnasium unmittelbar.

Das Anmeldeverfahren beginnt frühestens an dem Tag, an dem die Schülerinnen und Schüler ihr Halbjahreszeugnis an den Grundschulen bekommen. Das Datum wird vom NRW-Schulministerium festgelegt. Den genauen zeitlichen Rahmen für das Anmeldeverfahren in der Gemeinde legt der Schulträger fest. Informationen zu den Anmeldefristen und zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen erhalten Sie insbesondere bei der Grundschule, den weiterführenden Schulen oder beim jeweiligen Schulträger.

Anmeldebogen der jeweiligen Schule

Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

und nach Vereinbarung

Schülerinnen und Schüler für die Aufnahme an einer Hauptschule anmelden.

• grundlegende allgemeine Bildung, die insbesondere auf eine Berufs- und Arbeitswelt vorbereitet
• Abschlüsse der Sekundarstufe I Klassen 5 bis 10
• Über die Aufnahme an einer Hauptschule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

Sie möchten Ihr Kind an einer Hauptschule anmelden? Hier erfahren Sie mehr über die Schulform.

Sie möchten Ihr Kind an einer Hauptschule anmelden? Hier erfahren Sie mehr über die Schulform. Bitte beachten Sie, dass es in Hilden diese Schulform nicht gibt. Siehe aber Gesamtschule oder Sekundarschule. Sie können Ihr Kind an der Hauptschule anmelden, wenn es erfolgreich die Grundschule absolviert hat. Bitte berücksichtigen Sie auch die Grundschulempfehlung. Die Hauptschule vermittelt den Schülerinnen und Schülern eine grundlegende allgemeine Bildung, die insbesondere auf eine Berufsorientierung und Lebensplanung vorbereitet. In der Hauptschule können alle Abschlüsse der Sekundarstufe I erworben werden: der Hautschulabschluss (nach Klasse 9), der Hauptschulabschluss nach Klasse 10 (Typ 10 A), der mittlere Schulabschluss (Fachoberschulreife) (Typ 10 B).

Hauptschulabschluss nach Klasse 9: Mit der Versetzung am Ende der Klasse 9 in die Klasse 10 haben die Schülerinnen und Schüler den Hauptschulabschluss erreicht. Dies wird auf dem Zeugnis vermerkt. Eine Besonderheit an der Hauptschule ist, dass die Klasse 10 in zwei Formen mit jeweils unterschiedlichen Schwerpunkten geführt wird (Klasse 10 Typ A und Klasse 10 Typ B). Das Versetzungszeugnis der Klasse 9 enthält daher auch einen Vermerk, ob die Schülerin oder der Schüler den Unterricht in der Klasse 10 Typ A oder Typ B fortsetzt.

Hauptschulabschluss nach Klasse 10 Typ A: Schülerinnen und Schüler der Klasse 10 Typ A werden auf den Hauptschulabschluss nach Klasse 10 vorbereitet. Mit dem erfolgreichen Besuch der Klasse 10 Typ A und dem erfolgreichen zentralen Prüfungsverfahren wird der Hauptschulabschluss nach Klasse 10 erworben. Der Hauptschulabschluss nach Klasse 10 berechtigt zur Aufnahme einer Ausbildung oder zum Besuch des Berufskollegs, um dort einen höherwertigen Schulabschluss (Fachoberschulreife) zu erwerben. Der mittlere Schulabschluss (Fachoberschulreife) Typ B: Schülerinnen und Schüler der Klasse 10 Typ B werden auf den mittleren Schulabschluss (Fachoberschulreife) vorbereitet. Mit dem erfolgreichen Besuch der Klasse 10 Typ B und dem erfolgreichen zentralen Prüfungsverfahren wird der mittlere Schulabschluss (Fachoberschulreife) erworben. Sind die Leistungen in allen Fächern befriedigend, so beinhaltet dieser Abschluss auch die Berechtigung zum Besuch der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe des Gymnasiums, der Gesamtschule oder des Beruflichen Gymnasiums am Berufskolleg. Über die Aufnahme an einer Hauptschule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

• Halbjahreszeugnis der 4. Klasse,
• Geburtsurkunde des Kindes (Original und Kopie),
• von der Grundschule ausgehändigter Anmeldeschein,
• Empfehlung der Grundschule für die zukünftige Schulform,
• Personalausweise der Erziehungsberechtigten,
• ggf. Nachweis über bestehendes alleiniges Sorgerecht,
• ggf. Vollmacht und Kopie des Personalausweises des Erziehungsberechtigten, der nicht persönlich zur Anmeldung erscheinen kann

Ihr Kind hat die Grundschule erfolgreich abgeschlossen.

keine

Bitte beachten Sie, dass es in Hilden diese Schulform nicht gibt. Dennoch können Sie Ihr Kind an einer Hauptschule außerhalb Hildens anmelden. Den Verfahrensablauf entnehmen Sie bitte der entsprechenden Kommune. 

Bitte beachten Sie, dass es in Hilden diese Schulform nicht gibt. Dennoch können Sie Ihr Kind an einer Hauptschule außerhalb Hildens anmelden. Die Bearbeitungsdauer entnehmen Sie bitte der entsprechenden Kommune.

Das Anmeldeverfahren beginnt frühestens an dem Tag, an dem die Schülerinnen und Schüler ihr Halbjahreszeugnis an den Grundschulen bekommen. Das Datum wird vom NRW-Schulministerium festgelegt. Den genauen zeitlichen Rahmen für das Anmeldeverfahren in der Gemeinde legt der Schulträger fest. Informationen zu den Anmeldefristen und zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen erhalten Sie insbesondere bei der Grundschule, den weiterführenden Schulen oder beim jeweiligen Schulträger.

Anmeldebogen der jeweiligen Schule

Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

und nach Vereinbarung

Schülerinnen und Schüler für die Aufnahme an einer Realschule anmelden.

• An der Realschule werden praktische Fähigkeiten und das Interesse an theoretischen Zusammenhängen gefördert.
• Abschlüsse der Sekundarstufe I Klassen 5 bis 10
• Über die Aufnahme an einer Realschule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

Sie möchten Ihr Kind an einer Realschule anmelden? Hier erfahren Sie mehr über die Schulform.

Sie möchten Ihr Kind an einer Realschule anmelden? Hier erfahren Sie mehr über die Schulform. Bitte beachten Sie, dass es in Hilden keine städtische Realschule gibt. Es gibt in Hilden eine Realschule für Mädchen in freier (katholischer) Trägerschaft. Siehe auch Gesamtschule oder Sekundarschule. Sie können Ihr Kind an der Realschule anmelden, wenn es erfolgreich die Grundschule absolviert hat. Bitte berücksichtigen Sie auch die Grundschulempfehlung. In der Realschule können alle Abschlüsse der Sekundarstufe I erworben werden: ein dem Hauptschulabschluss (nach Klasse 9) gleichwertiger Abschluss, ein dem Hauptschulabschluss nach Klasse 10 gleichwertiger Abschluss, der mittlere Schulabschluss (Fachoberschulreife) Mit dem mittleren Schulabschluss an einer Realschule kann ein Ausbildungsberuf oder ein Bildungsgang am Berufskolleg gewählt werden, um dort einen höheren Abschluss zu erwerben. Wer die Berechtigung zum Besuch der gymnasialen Oberstufe erhält, kann die gymnasiale Oberstufe eines Gymnasiums, einer Gesamtschule oder eines beruflichen Gymnasiums am Berufskolleg besuchen. Über die Aufnahme an einer Realschule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

• Halbjahreszeugnis der 4. Klasse,
• Geburtsurkunde des Kindes (Original und Kopie),
• von der Grundschule ausgehändigter Anmeldeschein,
• Empfehlung der Grundschule für die zukünftige Schulform,
• Personalausweise der Erziehungsberechtigten,
• ggf. Nachweis über bestehendes alleiniges Sorgerecht,
• ggf. Vollmacht und Kopie des Personalausweises des Erziehungsberechtigten, der nicht persönlich zur Anmeldung erscheinen kann

Ihr Kind hat die Grundschule erfolgreich abgeschlossen.

keine

Bitte beachten Sie, dass es in Hilden keine städtische Realschule gibt. Es gibt in Hilden eine Realschule für Mädchen in freier (katholischer) Trägerschaft.

An den zuvor bekannt gegebenen Anmeldetagen können die Schülerinnen und Schüler bzw. die Erziehungsberechtigten die Anmeldung an der gewünschten Schule vornehmen. Hierfür ist ein persönlicher Termin in der Schule notwendig. Die jeweilige Schule entscheidet über die Anmeldung und teilt die Entscheidung den Beteiligten schriftlich mit.

Genauere Informationen zu den Anmeldeterminen und zum zeitlichen Ablauf erhalten Sie durch die Schulverwaltung, bei Anmeldungen an Schulen außerhalb Hildens von der Kommune der gewünschten Schule oder von der Realschule unmittelbar.

Das Anmeldeverfahren beginnt frühestens an dem Tag, an dem die Schülerinnen und Schüler ihr Halbjahreszeugnis an den Grundschulen bekommen. Das Datum wird vom NRW-Schulministerium festgelegt. Den genauen zeitlichen Rahmen für das Anmeldeverfahren in der Gemeinde legt der Schulträger fest. Informationen zu den Anmeldefristen und zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen erhalten Sie insbesondere bei der Grundschule, den weiterführenden Schulen oder beim jeweiligen Schulträger.

Anmeldebogen der jeweiligen Schule

Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

und nach Vereinbarung

Berechtigungszertifikat für Online-Ausweisfunktion beantragen

• Berechtigungszertifikat nach PAuswG Erteilung
• das Berechtigungszertifikat ist eine elektronische Bescheinigung, die vom Chip des Personalausweises vor jedem Lesevorgang geprüft wird
• mit dem Berechtigungszertifikat können Diensteanbieter die Online-Ausweisfunktion nutzen, um Daten zur Identifizierung des Inhabers

1. des Personalausweises,
2. des elektronischen Aufenthaltstitels und
3. der eID-Karte für EU/EWR-Bürgerinnen und  Bürger

anzufragen

• das Berechtigungszertifikat können beantragen:

1. Diensteanbieter
2. Identifizierungsdiensteanbieter
3. Vor-Ort-Diensteanbieter

• Gültigkeit des Berechtigungszertifikates: 3 Jahre
• Auskunft durch: Bundesverwaltungsamt (BVA)
• Beantragung über: Antrag muss schriftlich oder online beim Bundesverwaltungsamt (BVA) gestellt werden
• zuständig: Bundesverwaltungsamt (BVA)

Wenn Sie die Online-Ausweisfunktion als Anbieter in einer eigenen Anwendung nutzen möchten, brauchen Sie ein Berechtigungszertifikat.

Für jeden elektronischen Dienst, der mit dem Online-Ausweis genutzt werden kann, ist ein Berechtigungszertifikat erforderlich, welches zur Authentisierung und Authentifizierung von Nutzer und Anbieter berechtigt.

Ein Berechtigungszertifikat beantragen können:

• Diensteanbieter und
• Identifizierungsdiensteanbieter
• Vor-Ort-Diensteanbieter

Es werden folgende Berechtigungen unterschieden:

• der Identitätsnachweis gegenüber Online-Diensteanbietern,
• das Vor-Ort-Auslesen bei Diensteanbietern und
• der Identitätsnachweis gegenüber Identifizierungsdiensteanbietern.

Identitätsnachweis gegenüber Online-Diensteanbietern

Mit dem Berechtigungszertifikat bekommen Sie die Erlaubnis, Daten aus Personalausweisen zur Identifizierung des Inhabers anzufragen und zu verarbeiten. Mit dem Berechtigungszertifikat und den geprüften elektronischen Schlüsseln, wird der technische Zugriff ermöglicht. Sie können damit die Online-Ausweisfunktion als ein digitales Identifizierungsmittel in ihren eigenen Online-Dienst oder in einem Automaten oder Terminal integrieren.

In Ihrem Antrag müssen Sie darlegen, weshalb Sie ein Interesse an der Nutzung der Online-Ausweisfunktion haben und wie Sie die Personendaten der Ausweisinhaber nutzen werden. Außerdem müssen Sie sicherstellen, dass die Daten ausreichend geschützt sind.

Vor-Ort-Auslesen bei Diensteanbietern

Überall dort, wo Personendaten wie Name und Adresse in ein Formular übernommen werden sollen, bietet sich ein Vor-Ort-Auslesen an. Die Daten werden elektronisch ausgelesen und übernommen.

Die Ausweisinhaberin/der Ausweisinhaber ist persönlich anwesend. Der Inhaber der Berechtigung muss die Ausweisinhaberin/den Ausweisinhaber vor dem Auslesen der Daten anhand des aufgedruckten Lichtbilds und seiner Personendaten identifizieren.

Beim Vor-Ort-Auslesen entfällt die PIN-Eingabe durch den Ausweisinhaber. Sie wird durch die Eingabe oder technische Erfassung der Zugangsnummer (Card Access Number – CAN) auf der Vorderseite des Ausweises durch den Inhaber der Berechtigung ersetzt.

Identitätsnachweis gegenüber Identifizierungsdiensteanbietern

Unternehmen und Behörden können für den Identitätsnachweis einen zertifizierten Service Dritter in Anspruch nehmen. Die sogenannten Identifizierungsdiensteanbieter stellen die Daten aus der Nutzung der Online-Ausweisfunktion im Einzelfall den Unternehmen und Behörden zur Verfügung. Identifizierungsdiensteanbieter müssen dafür anstelle der Diensteanbieter die Berechtigung und das Berechtigungszertifikat beantragen.

Sie müssen zusätzlich Ihren Service beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zertifizieren lassen. 

Die Berechtigungen sind jeweils höchstens 3 Jahre gültig. Bei einem Verstoß gegen die abgegebene Erklärung und das Gesetz können sie jederzeit sofort entzogen werden.

Hinweis

Den Berechtigungszertifikateanbieter (BerCA) müssen Sie als Antragsteller selbst beauftragen. Das heißt: Auf Basis des positiven Berechtigungsbescheides des Bundesverwaltungsamts (BVA) schließen Sie direkt mit dem Anbieter von Berechtigungszertifikaten einen Vertrag über den technischen Bezug des Berechtigungszertifikats und der Sperrlisten ab.

Bei der Antragstellung müssen Sie einreichen:

• Datenschutzerklärung
• Handelsregisterauszug (nur für E-Business)
• Beschreibung des dem Antrag zu Grunde liegenden Interesses an einer Berechtigung
• Zum Verständnis können Sie Ihren Geschäftsprozess anhand eines Flussdiagramms darstellen und dem Antrag beifügen.
• Falls Sie einen technischen Dienstleister in Anspruch nehmen, fügen Sie bitte den Vertrag hinzu.
• Zertifikat des Bundesamtes für Informationssicherheit (BSI) (nur Identifizierungsdiensteanbieter)

Ein Berechtigungszertifikat beantragen können:

• Diensteanbieter
• Identifizierungsdiensteanbieter
• Vor-Ort-Diensteanbieter

Weitere Voraussetzungen:

• Anforderungen an Diensteanbieter für Ihren Erwerb einer Berechtigung:

1. Identität des Diensteanbieters mitteilen und nachweisen,
2. Schilderung des dem Antrag zugrundeliegenden Interesses an einer Berechtigung, insbesondere zur geplanten organisationsbezogenen Nutzung
3. Nachweis über Maßnahmen zu Datenschutz und -sicherheit
4. es dürfen keine Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Verwendung der Berechtigung vorliegen

• Gesonderte Anforderungen an Identifizierungsdiensteanbieter:

1. Zertifikat des Bundesamtes für Informationssicherheit (BSI) über die Einhaltung der Vorgaben

• Außerdem brauchen Sie für den Betrieb einen eigenen eID-Server oder einen Dienstleister als eID-Service-Provider oder

1. eine geeignete Software,
2. ein Lesegerät für das Vor-Ort-Auslesen und
3. eine geeignete Integration der Ausweisanwendung in Ihre Website beziehungsweise Ihr Hintergrundsystem.

• Erteilung einer Berechtigung: EUR 102,00
• Abgelehnter Antrag auf Berechtigung: EUR 80,00
• Rücknahme oder den Widerruf einer Berechtigung: EUR 115,00

Sie müssen das Berechtigungszertifikat schriftlich oder online beim Bundesverwaltungsamt (BVA) beantragen. Schriftliche Antragstellung: Gehen Sie auf die Internetseite des BVA und füllen Sie dort das Antragsformular elektronisch aus. Drucken Sie das ausgefüllte Formular aus und unterschreiben Sie es. Senden Sie das ausgefüllte und unterschriebene Formular gemeinsam mit allen weiteren geforderten Unterlagen per Post an die Vergabestelle für Berechtigungszertifikate. Die Vergabestelle prüft Ihren Antrag. Sie bekommen dann per Post den Nachweis über die Berechtigung oder einen Bescheid über die Ablehnung oder eine Aufforderung zur Neubeantragung zugestellt. Online-Antragstellung: Gehen Sie auf die Internetseite des Bundesportals und füllen Sie dort das Antragsformular elektronisch aus. Hinweis: Für die Online-Funktion benötigen Sie Ihren Personalausweis mit PIN-Nummer Fügen Sie die weiteren geforderten Unterlagen als Scan hinzu. Senden Sie Ihren Antrag ab. Die Vergabestelle prüft Ihren Antrag. Sie bekommen dann per Post den Nachweis über die Berechtigung zugestellt oder einen Bescheid über die Ablehnung (oder eine Aufforderung zur Neubeantragung) zugestellt. Sie müssen dann einen Berechtigungszertifikateanbieter für die Bereitstellung der Berechtigungszertifikate wählen und können dann auf Basis des positiven Berechtigungsbescheids einen Vertrag abschließen. Nun können Sie einen eigenen eID-Server betreiben oder einen Dienstleister als eID-Service-Provider auswählen. Hinweis eID-Service-Anbieter können Sie kostenpflichtig bei der Beschaffung der Zertifikate unterstützen und die vollständige Infrastruktur zur Verfügung stellen.

Ausstellung eines Berechtigungszertifikates: 1 bis 2 Wochen

Hinweis: Die Vertragsverhandlungen zwischen Ihnen als Diensteanbieter und dem Berechtigungszertifikateanbieter sollten frühzeitig beginnen, damit Sie das Zertifikat rechtzeitig nutzen können.

Gültigkeit des Berechtigungszertifikates: 3 Jahre

Formular: ja

Onlineverfahren möglich: ja

Schriftform erforderlich: ja

Persönliches Erscheinen nötig: nein

Links

Antrag auf Erteilung eines Berechtigungszertifikates auf dem Personalausweisportal auf einer Internetseite des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Nichts in FormSolutions gefunden

Links

Informationen zum Personalausweis und zu der Beantragung eines Berechtigungszertifikats auf dem Personalausweisportal auf einer Internetseite des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen!

• Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) zu § 1 Nr. 4

Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) zu § 1 Nr. 4.

Die "Bescheinigung in Steuersachen" (früher: "Unbedenklichkeitsbescheinigung") informiert über die steuerliche Zuverlässigkeit und dient Behörden als Entscheidungsgrundlage in verschiedensten Angelegenheiten (beispielsweise Genehmigungen, Auftragsvergaben).

Es handelt sich hier um eine Bescheinigung der Stadt Hilden und nicht des Finanzamtes Hilden.

Die Bescheinigung in Steuersachen bestätigt, dass zum Zeitpunkt der Ausstellung keine steuerlichen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Hilden bestehen. In der Vergangenheit trug sie die Bezeichnung "Unbedenklichkeitsbescheinigung".

Grundsätzlich können Sie bei uns eine Bescheinigung für sich selbst, eine andere Person oder eine Firma beantragen.

Die Bescheinigung in Steuersachen (früher: "Unbedenklichkeitsbescheinigung) dient anderen Behörden in Genehmigungsverfahren oder der öffentlichen Auftragsvergabe oder auch privaten Auftraggebenden als Entscheidungshilfe. Die Bescheinigung in Steuersachen bestätigt, dass zum Zeitpunkt der Ausstellung keine steuerlichen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Hilden bestehen. Bitte beachten Sie, dass diese Bescheinigung nur für Steuern gilt, die die Stadt Hilden erhebt (z.B. Gewerbesteuer, Hundesteuer, Vergnügungssteuer u.a.)

Der Wohnsitz der antragstellenden Person oder der Firmenstandort muss daher Hilden sein.

Die Bescheinigung in Steuersachen wird zu unterschiedlichen Anlässen, insbesondere für gewerbliche Erlaubnisse benötigt, wie etwa

• Taxikonzession
• Genehmigung Güterkraftverkehr
• Gaststättenkonzession
• Maklererlaubnis
• Spielhallenkonzession

Sie erhalten die Bescheinigung nach Geldeingang innerhalb weniger Tage per Post zugesandt.

In Abhängigkeit davon, für wen die Bescheinigung erstellt werden soll, werden unterschiedliche Unterlagen bzw. Nachweise zusätzlich zum Antrag benötigt.

Soll die Bescheinigung für

• Sie als Person ausgestellt werden, fügen Sie bitte eine Kopie Ihres Personalausweises, Pass oder ein anderes amtliches Identitätsdokument bei.
• eine andere Person ausgestellt werden, fügen Sie bitte eine Kopie des Personalausweises, Pass oder ein anderes amtliches Identitätsdokument bei sowie eine Vollmacht bei.
  
• eine Firma ausgestellt werden, fügen Sie bitte eine Kopie der Gewerbeanmeldung bei.

Den Antrag finden Sie rechts unter "Anträge und Informationen".

Für die Ausstellung wird eine Verwaltungsgebühr fällig. Die Gebühr ist im Voraus zu begleichen.

Bitte beachten Sie, dass die Vorauszahlung den Antrag nicht ersetzt.
!!! Für die Erstellung der Bescheinigung ist der Antrag und Geldeingang erforderlich !!!

Für die Ausstellung je Bescheinigung wird eine Verwaltungsgebühr in Höhe von 25,00€ fällig.
Die Gebühr ist im Voraus zu begleichen.

Bitte überweisen Sie die Gebühr auf das Konto der Stadt Hilden bei der

Sparkasse HRV (BLZ 334 500 00) Kto.-Nr. 34300566
IBAN: DE75 3345 0000 0034 3005 66, BIC: WELADED1VEL

unter Angabe des Kassenzeichens 228549/UB/ + Namen derjenigen Person/Firma,
für welche die Bescheinigung benötigt wird.

Sofern eine neue Bescheinigung benötigt wird ist diese wieder gebührenpflichtig.

pdf Antrag "Antrag auf Ausstellung einer Bescheinigung in Steuersachen (vormals Unbedenklichkeitsbescheinigung)" wird noch in Online-Formular umgewandelt. LINK dann noch einfügen.

Offene Sprechzeiten:
Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

Telefonische Sprechzeiten:
Dienstag: 14:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag: 09:00 - 12:00 Uhr

Website des Finanzamtes Hilden:

https://www.finanzamt.nrw.de/mein-finanzamt/finanzamt-hilden