Leika

#LeiKa-ID Daten Leika Referenz Erstellt am Geändert am LeiKa Typ Efa-Leistung Rechtsgrundlage Gesetze Gesetzeskürzel Rechtsbehelf SDG1 SDG2 Zuständigkeiten von OZG übernehmen Ministerien Land von OZG übernehmen Fachlichkeiten von OZG übernehmen Regelung von OZG übernehmen Regelung Ministerien Land von OZG übernehmen Regelung Fachlichkeiten von OZG übernehmen Notizen Grössenklassen von OZG Leistung übernehmen Leika Bezeichnung LeiKa-ID Beschreibung Beschreibung bürgernahem Sprache Begriffe Im Kontext Informationen Kurztext Teaser Volltext Unterlagen Voraussetzungen Kosten Verfahrensablauf Bearbeitungsdauer Fristen Formulare Weiterfuehrende Informationen Hinweise und Besonderheiten Interne Information Behörde Amt und Sachgebiet Öffnungszeiten Straße Hausnummer PLZ Ort OEPNV Barrierefreiheit Zentraler Email Kontakt Zentraler Email Kontakt im Portal anzeigen Zentraler Fax Kontakt Zentraler Fax Kontakt im Portal anzeigen Zentraler Telefon Kontakt Zentraler Telefon Kontakt im Portal anzeigen Ansprechpartner im Portal anzeigen Intern Stand Intern Status OZG Leistung Status Priorität Lage Themenfeld Online Dienste Zustaendigkeiten Fachlichkeiten Regelungskompetenz Regelungskompetenz Fachlichkeiten Regelungskompetenz Ministerien Land Relevant bei folgenden Grössenklassen Stichwörter Ministerien Land OZG Umsetzungsprojekte Veröffentlichte Umsetzungsprojekte OZG-ID Umsetzungsstatus NRW Vorbereitung NRW Konzeption NRW Umsetzung NRW Pilotierung NRW Start Roll-Out NRW Start Bundesweiter Roll-Out FIM Typ Beschreibung FIM Status Beschreibung FIM Typ Stammdatenfelder FIM Status Stammdatenfelder FIM Typ Stammprozess FIM Status Stammprozess FIM Typ Referenzdatenfelder FIM Status Referenzdatenfelder FIM Typ Referenzprozess FIM Status Referenzprozess
2050 NULL 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 08:05:14 2/3 NULL § 11 Tierschutzgesetz (TierSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/tierschg/__11.html] Tierschutzgesetz TierSchG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren 99110003000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Veterinäramt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leika-Priorität 2 Tierzucht und -haltung: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 31.08.2021 00:00:00 27.09.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2065 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.11.2021 12:14:08 5 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ermäßigtes Nahverkehrsticket 99107028000000 NULL

Wenn Sie Sozialleistungen (z.B. Wohngeld) erhalten, können Sie bei der Behörde, die Ihre Leistungen auszahlt, die Berechtigungskarte für das sogenannte SozialTicket erhalten. Mit der Berechtigungskarte können Sie das SozialTicket bei den Verkehrsbetrieben kaufen.

Nähere Informationen erhalten Sie auf den Internetadressen der Verkehrsbetriebe, z.B. bei der Rheinbahn, VRR.

 Rabatt, Vergünstigung, Ermäßigung, Berechtigungsschein, ÖPNV, Öffentlicher Personennahverkehr, Geringe Einkünfte, Geringverdiener, Mobilitätsticket, Mobil-Pass, Hartz-IV-Fahrkarte, SozialTicket, Soziale Hilfen
  • Berechtigungskarte zum Erwerb des SozialTickets beim Verkehrsunternehmen
  • Beantragung dort, wo auch Leistungen bezogen werden
  • Berechtigt z.B. Personen die folgende Leistungen beziehen: Arbeitslosengeld II und Sozialgeld (SGB II), Sozialhilfe (SGB XII), Wohngeld, SGB VIII, Asylbewerberleistungsgesetz, Bundesversorgungsgesetz

Wenn Sie ein geringes Einkommen haben, können Sie einen Berechtigungsschein für den Bezug ermäßigter Einzel- oder Zeitfahrscheine für den öffentlichen Nahverkehr erhalten.

 NULL Sie beantragen den Nachweis für das SozialTicket bei der Stelle, von der Sie Sozialleistungen beziehen. Ihre Unterlagen liegen dort  in der Regel bereits vor. NULL Die Ausstellung ist kostenfrei. NULL Nach Prüfung Ihres Anspruchs kann das Ticket sofort ausgestellt werden. NULL formloser Antrag NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen

Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Donnerstag 15:00 Uhr - 18:00 Uhr

Montag, Mittwoch und Freitag nach Vereinbarung

 Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. sozialhilfe@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Bescheinigung für Geringverdiener offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Ermäßigtes Nahverkehrsticket (Reifegrad: 0) Kommunal Sozialamt, Wohngeldamt Mittlere kreisangehörige Stadt Geringverdiener & Seniorenpass & Familienpass: OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Ermäßigtes Nahverkehrsticket 10083 Konzeption NRW 19.11.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 20.06.2022 00:00:00 30.06.2022 00:00:00 30.06.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2066 ErmaeßigtesNahverkehrsticket0 05.10.2019 14:38:15 11.11.2021 12:14:29 5 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ermäßigtes Nahverkehrsticket Erteilung 99107028001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bescheinigung für Geringverdiener offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Ermäßigtes Nahverkehrsticket Erteilung (Reifegrad: 0) Kommunal Sozialamt, Wohngeldamt Mittlere kreisangehörige Stadt Geringverdiener & Seniorenpass & Familienpass: OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Ermäßigtes Nahverkehrsticket Erteilung 10083 Konzeption NRW 19.11.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 20.06.2022 00:00:00 30.06.2022 00:00:00 30.06.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2088 NULL 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:11:56 2/3 NULL

§ 127 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Baugesetzbuch, Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

BauGB, Erschließungsbeitragssatzung

NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Erschließungsbeitrag Erhebung 99012018111000 NULL

Erschließungsanlagen sind erforderlich, damit Grundstücke baulich, gewerblich oder in anderer Weise genutzt werden dürfen.

 Erschließungskosten, Kommunale Abgabe, Erschließungsbeitrag

Gemäß der §§ 127 ff. sind die Gemeinden verpflichtet, Erschließungsbeiträge für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (insbesondere für zum Anbau bestimmte Straßen) von den Eigentümern der Grundstücke zu erheben, die durch die Erschließungsanlage erschlossen werden. Die von den Gemeinden erhobenen Erschließungsbeiträge werden nach Abschluss der Erschließungsarbeiten auf der Grundlage tatsächlich entstandener Kosten erhoben.

 NULL

Die (insbesondere) straßentechnische Erschließung ist Voraussetzung für die Bebaubarkeit eines Grundstücks. Nach Abschluss der Erschließungsarbeiten erhebt die Gemeinde von den Eigentümern der erschlossenen Grundstücke innerhalb einer vierjährigen Verjährungsfrist einen Erschließungsbeitrag.

Der Erschließungsbeitrag wird von der zuständigen Gemeinde errechnet und durch Bescheid festgesetzt, ohne dass hierfür – im Regelfall – die Mitwirkung des beitragspflichtigen Grundstückseigentümers erforderlich ist. 

Voraussetzung für die Erhebung eines Erschließungsbeitrags ist der Erlass einer gemeindlichen Erschließungsbeitragssatzung.

Der Erschließungsbeitragsbescheid ergeht gebührenfrei.

Der Beitrag ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Bescheids zu zahlen.

Der Erschließungsbeitrag wird nach Abschluss der Erschließungsarbeiten innerhalb einer vierjährigen Festsetzungsfrist erhoben.

 NULL NULL NULL

Der Erschließungsbeitragsbescheid kann mit dem Rechtsbehelf des Widerspruchs angefochten werden.    

 NULL Stadt Hilden IV-60.1 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Refinanzierung / Vertragsrecht

Montag: 08:00 - 12:00 Uhr
Dienstag 08:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

 Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauverwaltung@hilden.de NULL +49 2103 72-601 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Erschließungsbeitrag Erhebung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Erschließungsbeitrag Erhebung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Erschließungsbeitrag Erhebung (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Tiefbauamt, Bauaufsicht, Anlieger- und Beitragsstellen Land Tiefbauamt, Anlieger- und Beitragsstellen Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium für Verkehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium für Verkehr 10515 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2100 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 19:13:46 2/3 NULL § 32 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/jarbschg/__32.html] Jugendarbeitsschutzgesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz JArbSchG, JarbSchG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Erstuntersuchung von jugendlichen Auszubildenden 99019027000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Erstuntersuchung von jugendlichen Auszubildenden offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Berufsausbildung Bildung Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Gesundheitsamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bundesministerium für Arbeit und Soziales 10053 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2101 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 19:13:46 2/3 NULL § 32 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/jarbschg/__32.html] Jugendarbeitsschutzgesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz JarbSchG, JArbSchG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Erstuntersuchung von jugendlichen Auszubildenden Bescheinigung 99019027022000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Erstuntersuchung von jugendlichen Auszubildenden offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Berufsausbildung Bildung Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Gesundheitsamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bundesministerium für Arbeit und Soziales 10053 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2102 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 19:13:46 2/3 NULL § 37 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/jarbschg/__37.html] Jugendarbeitsschutzgesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz JarbSchG, JArbSchG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Erstuntersuchung von jugendlichen Auszubildenden Durchführung 99019027058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Erstuntersuchung von jugendlichen Auszubildenden offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Berufsausbildung Bildung Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Gesundheitsamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bundesministerium für Arbeit und Soziales 10053 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2115 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen nach § 58 Absatz 1 Satz 1 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt Bund, Land, Kommunal Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr 10574 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2123 hilfeZurErziehung0 05.10.2019 14:38:15 17.03.2021 12:19:07 2/3 NULL § 32 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__32.html] Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Erziehung in einer Tagesgruppe 99060002000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Gewährung von Hilfen zur Erziehung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt EfA-Übernahme durch NRW sicher Gewährung von Hilfen zur Erziehung: OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leika-Leistung Erziehung in einer Tagesgruppe 10018 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2124 hilfeZurErziehung0 05.10.2019 14:38:15 31.03.2022 15:47:37 2/3 NULL § 32 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__32.html] Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 Erziehung in einer Tagesgruppe Gewährung 99060002080000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Gewährung von Hilfen zur Erziehung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Hilfen zur Erziehung: OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leika-Leistung Erziehung in einer Tagesgruppe Gewährung 10018 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 15.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2126 hilfeZurErziehung0 05.10.2019 14:38:15 31.03.2022 15:46:38 2/3 NULL § 30 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__30.html] Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 Erziehungsbeistand / Betreuungshelfer Unterstützung 99060011113000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Gewährung von Hilfen zur Erziehung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Hilfen zur Erziehung: OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leika-Leistung Erziehungsbeistand / Betreuungshelfer Unterstützung 10018 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 15.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2143 fuehrungszeugnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:28:05 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Europäisches Führungszeugnis 99049004000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Führungszeugnis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt Bund, Land NULL Ministerium der Justiz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Justizleistung Ministerium der Justiz NULL NULL 10562 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
2144 fuehrungszeugnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:28:05 1 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Europäisches Führungszeugnis Erteilung 99049004001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Führungszeugnis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt Bund, Land NULL Ministerium der Justiz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Justizleistung Ministerium der Justiz NULL NULL 10562 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
2146 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 2/3 NULL

§ 6 Europawahlgesetz (EuWG)

Europawahlgesetz, Europawahlordnung

EuWG, EuWahlO

 NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Europawahl 99128003000000 NULL

Bei der Europawahl können Sie wählen, wer Sie im Europäischen Parlament vertritt.

 Sitzverteilung Europawahlen, EU-Wahlen, Aktives Wahlrecht, Parlamentswahlen, Wahlen Europaparlament, Wahlen zum EU-Parlament, Europäisches Parlament, Stimmabgabe Europawahlen, Europäische Wahlen, Europawahlgesetz, EU-Parlament, Europawahl

Bei der Europawahl werden die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes gewählt. Die reguläre Wahlperiode beträgt fünf Jahre. In der Gemeinde, in der Sie mit alleiniger Wohnung oder mit Hauptwohnung gemeldet sind, werden Sie automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen.
Alle Personen, welche die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedslandes der Europäischen Union besitzen, sind grundsätzlich wahlberechtigt. Wenn Sie zum ersten Mal in der Bundesrepublik ihr Wahlrecht ausüben möchten, ist von den betroffenen Personen einmalig ein Antrag zu stellen. Über die Aufnahme in das Wählerverzeichnis folgt eine Rückmeldung an den Herkunftsmitgliedsstaat. Anträge bei späteren Europawahlen sind dann nicht mehr erforderlich.

 NULL

Alle Wahlberechtigten, die am 42. Tag vor der Wahl bei der Meldebehörde gemeldet sind, werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen und erhalten spätestens drei Wochen vor dem Wahltag eine Wahlbenachrichtigung. Sie können das Wählerverzeichnis vom 20. bis 16. Tag vor der Wahl werktags während der allgemeinen Öffnungszeiten Ihrer Gemeinde einsehen. Personen, die nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen sind und meinen, wahlberechtigt zu sein, können bis zum 21. Tag vor der Wahl einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen oder bei der Gemeinde bis spätestens zum zweiten Tag vor der Wahl (Freitag), 18 Uhr einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen. In besonders geregelten Ausnahmefällen, vor allem bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung, können Sie den Wahlschein noch bis 15 Uhr am Wahltag beantragen.

Einen Wahlschein benötigen Sie, wenn Sie in einem anderen Wahllokal als in dem zugewiesenen wählen wollen oder wenn Sie Ihre Stimmen durch Briefwahl abgeben möchten.
Wenn Sie Ihre Wahlbenachrichtigung verlegt oder verloren haben, können Sie trotzdem an der Wahl im Wahlraum teilnehmen. Vergessen Sie dann aber auf keinen Fall, Ihren Personalausweis oder Reisepass mitzubringen. Unionsbürger bringen bitte ihren Identitätsnachweis mit.
In den Wahlräumen kann am Wahltag von 8 bis 18 Uhr gewählt werden.

Sie haben eine Stimme. Je nach Partei wählen Sie eine Landesliste oder eine gemeinsame Liste für alle Bundesländer.
Die Gemeinde teilt mit, welche Wahlräume behindertengerecht (barrierefrei) sind. Erkundigen Sie sich im Zweifel frühzeitig danach. Sollten Sie aufgrund Ihrer körperlichen Beeinträchtigung Ihre Stimmen nicht alleine abgeben oder nicht lesen können, haben Sie die Möglichkeit, sich bei der Wahl (im Wahlraum oder auch bei der Briefwahl) von einer Person Ihres Vertrauens helfen zu lassen. Im Wahlraum können Sie auch ein Mitglied des Wahlvorstands um Hilfe bitten. Blinde oder sehbehinderte Wähler und Wählerinnen können eine Stimmzettelschablone verwenden.

 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.
 Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. wahlamt@hilden.de NULL +49 2103 72-404 NULL +49 2103 72-1152 NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Europawahl (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10143 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2147 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 2/3 NULL

§ 7 Europawahlgesetz (EuWG)

Europawahlgesetz, Europawahlordnung

 EuWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Europawahl Durchführung 99128003058000 NULL

Die Durchführung der Wahl und der Wahlvorgang ist gesetzlich vorgeschrieben.

 NULL
  • gewählt wird mit amtlichem Stimmzettel
  • der Wähler oder die Wählerin hat die Wahlbenachrichtigung vorzulegen oder sich auszuweisen
  • wenn der Wähler oder die Wählerin im Wählerverzeichnis aufgeführt ist, wird der Stimmzettel ausgehändigt
  • der Schriftführer oder die Schriftführerin notiert die Stimmabgabe
  • anschließend betritt die wählende Person einzeln die Wahlkabine
  • durch Kreuz oder anderweitig wird der gewünschte Wahlvorschlag eindeutig kenntlich gemacht
  • anschließend wird der Stimmzettel in der Wahlkabine gefaltet
  • nach Verlassen der Wahlkabine wird der Stimmzettel von der wählenden Person in die Wahlurne eingeworfen
  • zuständig: Wahlvorstand
 NULL

Nachdem Sie den Wahlraum betreten haben, legen Sie dem Wahlvorstand Ihre Wahlbenachrichtigung oder Ihren Personalausweis bzw. Reisepass - ausländische Wahlberechtigte ihren Identitätsnachweis - vor.
Es wird geprüft, ob Sie im Wählerverzeichnis aufgeführt sind. Ist dies der Fall, erhalten Sie vom Wahlvorstand einen Stimmzettel.
Mit dem Stimmzettel gehen Sie dann einzeln in die Wahlkabine. Dort kennzeichnen Sie Ihren gewünschten Listenwahlvorschlag mit einem Kreuz oder anderweitig und falten den Stimmzettel so, dass man Ihre  Kennzeichnung nicht erkennen kann.
Nach Verlassen der Wahlkabine werfen Sie Ihren Stimmzettel in die Wahlurne.
  • Wahlbenachrichtigung
  • Personalausweis oder Reisepass; ausländische Wahlberechtigte: Identitätsnachweis

Für die Stimmabgabe müssen Sie wahlberechtigt und im Wählerverzeichnis aufgeführt sein.

 NULL

Die Europawahl wird folgendermaßen durchgeführt:

  • Wähler oder Wählerin betritt den Wahlraum, 
  • Wahlvorstand prüft Wahlberechtigung anhand des Wählerverzeichnisses (gegebenenfalls unter Vorlage eines Ausweisdokuments),
  • Beisitzer beziehungsweise Beisitzerin gibt Stimmzettel aus,
  • Wähler oder Wählerin kennzeichnet und faltet Stimmzettel in der Wahlkabine,
  • Wähler oder Wählerin wirft gefalteten Stimmzettel in die Wahlurne.

 NULL

am Wahltag: 08:00 - 18:00 Uhr

 NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.
 Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. wahlamt@hilden.de NULL +49 2103 72-404 NULL +49 2103 72-1152 NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10143 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2148 europawahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 2/3 NULL § 6a Europawahlgesetz (EuWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwg/__6a.html] Europawahlgesetz EuWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Europawahl Feststellung 99128003037000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10143 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2149 europawahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 2/3 NULL § 6b Europawahlgesetz (EuWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwg/__6b.html] Europawahlgesetz EuWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Europawahl Feststellung der Wählbarkeit 99128003037002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Europawahl Feststellung der Wählbarkeit (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10143 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
215 NULL 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:09:59 2/3 NULL

Baugesetzbuch (BauGB), § 25 Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG)

 Baugesetzbuch, Bundes-Bodenschutzgesetz BauGB, BBodSchG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Anliegerbescheinigung Ausstellung 99012003012000 NULL

Information über mit einem Grundstück in Zusammenhang stehende Abgaben und weitere Rechte und Pflichten

 Anliegerbescheinigung, Erschließungskosten, Kanalanschlussbeiträge

Mit dieser Dienstleistung kann eine Auskunft über bereits gezahlte bzw. noch zu erhebende Erschließungskosten (Erschließungs- und Kanalanschlussbeiträge), mögliche Abtretungen von Straßenland, Vorkaufsrechte sowie das Vorliegen eines Bebauungsplanes beantragt werden.

 NULL

Wer ein Grundstück erwerben oder veräußern möchte benötigt oft eine Bescheinigung der Gemeinde, ob für ein Grundstück noch Erschließungskosten anfallen, Abtretungen von Straßenland zu erwarten sind und Vorkaufsrechte bestehen. Zudem verschafft die Anliegerbescheinigung einen ersten Einblick in die bauplanungsrechtlichen Vorgaben, da sie die Information enthält, ob das Grundstück im Bereich eines rechtskräftigen Bebauungsplanes liegt.

Die Anliegerbescheinigung geht somit über den Antrag auf Auskunft über Erschließungskosten hinaus. Die Bescheinigung enthält keine Angaben über die Höhe möglicher Abgaben, sondern lediglich die grundsätzliche Aussage, ob noch Beiträge anfallen oder nicht.
  • konkrete Benennung des Grundstücks/der Grundstücke, für das/die die Auskunft benötigt wird d.h. Angabe der Anschrift sowie der Flur und des Flurstücks/ der Flurstücke.
  • Eigentumsnachweis oder eine Vollmacht/Einverständniserklärung des Eigentümers/der Eigentümerin
 NULL

Es werden Gebühren in Höhe von 50,00 € (je Bescheinigung) erhoben.

 NULL

ca. 1 Woche

 NULL

Formloser Antrag

 NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.3 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht Verwaltungsabteilung

Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

 Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. bauaufsicht@hilden.de NULL +49 2103 72-601 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung online 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Anliegerbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Anliegerbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Anliegerbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Anliegerbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Anliegerbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Anliegerbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Tiefbauamt, Bauaufsicht, Anlieger- und Beitragsstellen Land Tiefbauamt, Anlieger- und Beitragsstellen Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium für Verkehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium für Verkehr 10515 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2150 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 2/3 NULL

§ 18 Europawahlgesetz (EuWG)

 Europawahlgesetz EuWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Europawahl Feststellung des Wahlergebnisses 99128003037003 NULL

Ergebnis der Europawahl feststellen.

 NULL

Europawahl: Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses

  • Wenn die Wahl beendet ist, stellt der Wahlvorstand fest, wie viele Stimmen der jeweilige Listenwahlvorschlag erhalten hat. Anschließend stellen der Kreiswahlausschuss fest, wie viele Stimmen innerhalb des Kreises Mettmann die jeweiligen Listenwahlvorschläge erhalten haben. Diese Wahlausschüsse können außerdem die Feststellungen der Wahlvorstände nachprüfen. Als nächste Instanz stellt der Landeswahlausschuss die Stimmen für die Wahlvorschläge landesbezogen fest. Er darf Ergebnisse der Wahlvorstände sowie Kreis- und Stadtwahlausschüsse rechnerisch berichtigen. Abschließend stellt der Bundeswahlausschuss auf Bundesebene die abgegebenen Stimmen fest. Außerdem ermittelt er die Anzahl der Sitze für die Listenwahlvorschläge und stellt die gewählten Bewerberinnen und Bewerber fest. Der Bundeswahlausschuss darf die Ergebnisse des Landeswahlausschusses rechnerisch berichtigen.
  • zuständig: Wahlvorstand, Kreiswahlausschuss, Landeswahlausschuss, Bundeswahlausschuss
 NULL NULL NULL

Voraussetzung für die Feststellung des Wahlergebnisses sind jeweils die Feststellungen der darunterliegenden Ebenen (Kreis, Land).

 NULL

Das Ergebnis der Europawahl wird folgendermaßen festgestellt:

  • Der Wahlvorstand im Wahlbezirk stellt das Ergebnis im Wahlbezirk fest, fertigt eine Niederschrift und übergibt diese der Gemeindebehörde.
  • Die Gemeindebehörde einer kreisangehörigen Gemeinde fertigt eine Zusammenstellung der Ergebnisse der Wahlbezirke im Gemeindegebiet und übergibt diese dem Kreiswahlleiter.
  • Die Kreis- und Stadtwahlausschüsse stellen das Ergebnis in ihrem Zuständigkeitsbereich (Landkreis oder kreisfreie Stadt) fest und übermitteln es an den Landeswahlleiter.
  • Der Landeswahlausschuss stellt das Ergebnis im Land fest und übermittelt es an den Bundeswahlleiter.
  • Der Bundeswahlausschuss stellt das Ergebnis für den Bund fest, wie viele Sitze auf die einzelnen Parteien entfallen und welche Bewerberinnen und Bewerber gewählt sind.

circa 4 Wochen

 NULL NULL
  • Anlage 25 zur Europawahlordnung: Wahlniederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl im Wahlbezirk bei der Wahl zum Europäischen Parlament
  • Anlage 26 zur Europawahlordnung: Zusammenstellung der endgültigen Ergebnisse der Wahl zum Europäischen Parlament
  • Anlage 27 zur Europawahlordnung: Wahlniederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Briefwahl bei der Wahl zum Europäischen Parlament
  • Anlage 28 zur Europawahlordnung: Niederschrift über die Sitzung des Kreiswahlausschusses/Stadtwahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl zum Europäischen Parlament
  • Anlage 29 zur Europawahlordnung: Niederschrift über die Sitzung des Landeswahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl zum Europäischen Parlament
  • Anlage 30 zur Europawahlordnung: Niederschrift über die Sitzung des Bundeswahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet der Wahl zum Europäischen Parlament
 NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.
 Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. wahlamt@hilden.de NULL +49 2103 72-404 NULL +49 2103 72-1152 NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Europawahl Feststellung des Wahlergebnisses (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10143 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2151 europawahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL § 6a Europawahlgesetz (EuWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwg/__6a.html] Europawahlgesetz EuWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Europawahl Feststellung von Ausschlussgründen 99128003037001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit