Leika

Wer bei einer Wahl helfen möchte, kann sich als Wahlhelfer bzw. Wahlhelferin freiwillig melden.

Wahlhelfer und Wahlhelferinnen werden am Wahltag bei der Durchführung der Wahl in einem Wahllokal eingesetzt; die Tätigkeit ist ein Ehrenamt.
Pflichten von Wahlhelfern: unparteiische Ausübung, Verschwiegenheit.
Die Verhüllung des Gesichts während der Tätigkeit ist verboten. Für die Tätigkeit wird eine Aufwandsentschädigung (sogenanntes “Erfrischungsgeld”) gezahlt.
Eine freiwillige Anmeldung ist beim Wahlamt möglich.

Sie wollen sich freiwillig als Wahlhelfer oder Wahlhelferin melden? Hier erfahren Sie Näheres.

Wahlhelfer beziehungsweise Wahlhelferinnen werden am Wahltag als Mitglieder der Wahlvorstände bei der Durchführung der Wahl in einem Wahllokal eingesetzt.
Zu ihren Aufgaben zählen beispielsweise:

• Überprüfung der Wahlberechtigung aufgrund des Wählerverzeichnisses,
  
• Ausgabe der Stimmzettel,
  
• Freigabe der Wahlurne für den Einwurf des Stimmzettels,
  
• Mitarbeit bei der Feststellung des Wahlergebnisses.

Die Tätigkeit als Wahlhelfer beziehungsweise als Wahlhelferin ist ein Ehrenamt. Wahlhelfende müssen ihr Amt unparteiisch wahrnehmen und sind zur Verschwiegenheit über die ihnen bei Ihrer amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Angelegenheiten verpflichtet. Sie dürfen ihr Gesicht während der Ausübung nicht verhüllen.
Wahlhelfende werden von der Gemeindewahlbehörde bestellt. Bevorzugt werden Wahlhelfende, die sich freiwillig zu diesem Ehrenamt melden.
Ehrenamtlich tätige Wahlhelfende erhalten für ihren Einsatz eine Aufwandsentschädigung (sogenanntes “Erfrischungsgeld”).

Es muss folgende Voraussetzung erfüllt sein: Sie sind für die betreffende Wahl selbst wahlberechtigt.

Das Verfahren läuft folgendermaßen ab: Sie melden sich beim Wahlamt an. Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin beruft Sie in den Wahlvorstand.

Möglichst frühzeitig im Vorfeld einer Wahl

Wahlhelfer oder Wahlhelferin verpflichten

Die Tätigkeit als Wahlhelfer oder Wahlhelferin ist ein Ehrenamt, zu dem jede wahlberechtigte Person verpflichtet ist.
Eine Ablehnung ist nur aus wichtigem Grund möglich.
Pflichten: unparteiische Ausübung, Verschwiegenheit, keine Gesichtsverhüllung.
Gemeindebehörden können von anderen Behörden folgende Angaben zu deren Mitarbeitenden anfordern, wenn diese im Gemeindegebiet wohnen: Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift; die betroffenen Personen werden hierüber informiert.
Zuständig ist das Wahlamt.

Wahlhelfer und Wahlhelferinnen sind wahlberechtigte Bürger und Bürgerinnen, die am Wahltag in den Wahlvorständen als Wahlvorsteher oder Wahlvorsteherinnen bzw. Beisitzer oder Beisitzerinnen die Wahlhandlung leiten und das vorläufige Wahlergebnis im Wahlbezirk feststellen.
Die Tätigkeit in einem Wahlvorstand, zu dem die Gemeinde- oder Stadtverwaltung beruft, ist ein Ehrenamt. Zur Übernahme ist jede Bürgerin und jeder Bürger verpflichtet, es kann nur aus wichtigen Gründen abgelehnt werden.

Gemeindebehörden sind berechtigt, personenbezogene Daten von Ihnen als wahlberechtigte Person zwecks Verpflichtung als Wahlhelfer oder Wahlhelferin zu erheben und zu verarbeiten. Sie als betroffene Person können der Verarbeitung für künftige Wahlen widersprechen.
Gemeindebehörden können von anderen Behörden Angaben zu deren Mitarbeitenden anfordern, wenn diese im Gemeindegebiet wohnen. Es handelt sich um den Namen, die Vornamen, das Geburtsdatum und die Anschrift. Die betroffenen Personen werden hierüber informiert.
Sie müssen die Tätigkeit unparteiisch ausüben. Sie müssen Verschwiegenheit zu den bekanntgewordenen Angelegenheiten wahren und während der Ausübung dürfen Sie Ihr Gesicht nicht verhüllen.

Es müssen folgende Voraussetzungen vorliegen: Sie sind für die jeweilige Wahl wahlberechtigt und es spricht kein wichtiger Grund gegen eine Verpflichtung.

Das Verfahren läuft folgendermaßen ab: Die Wahlbehörde prüft und stellt die nötigen Voraussetzungen fest. Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin beruft Sie in den Wahlvorstand.

Wenn Sie in einem anderen Wahlraum wählen oder per Briefwahl an der Wahl teilnehmen möchten, benötigen Sie einen Wahlschein. Den Wahlschein muss beantragt werden.

• Ein Wahlschein kann beantragt werden; danach werden Briefwahlunterlagen per Post zugesandt
• Stimmabgabe auch vorab direkt in der Stadt- oder Gemeindeverwaltung möglich

Sie haben eine Wahlbenachrichtigung erhalten, können oder möchten jedoch am Wahltag nicht im Wahlraum ihre Stimme abgeben.
In diesem Fall können Sie einen Wahlschein beantragen. Auf der Wahlbenachrichtigung ist angegeben, wo Sie die Unterlagen für die Briefwahl beantragen.

Bei einem postalischen Versand durch die Stadt erhalten Sie neben dem  Wahlschein die Unterlagen für eine Briefwahl.

Sollten Sie Ihren Wahlschein und die Briefwahlunterlagen persönlich bei der Stadtverwaltung abholen, haben Sie die Möglichkeit, Ihre Stimme gleich vor Ort abzugeben. Die Verwaltung stellt sicher, dass Sie Ihren Stimmzettel unbeobachtet kennzeichnen und in den Stimmzettelumschlag legen können.

• Wahlbenachrichtigung
• Vollmacht, wenn eine dritte Person den Antrag für Sie stellen oder Ihre Unterlagen in Empfang nehmen soll

• Sie sind für die betreffende Wahl wahlberechtigt und im Wählerverzeichnis eingetragen.
• Sie haben eine Wahlbenachrichtigung erhalten.

Ihren Wahlschein können Sie folgendermaßen beantragen:

• Sie sprechen persönlich bei der Stadt- oder Gemeindeverwaltung vor und holen den Wahlschein dort ab,
• Sie stellen einen schriftlichen Antrag verwenden Sie den Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung,
• Sie beantragen den Wahlschein auf elektronischem Weg, sofern Ihre Stadt oder Gemeinde ein solches Verfahren anbietet (Online-Antrag, E-Mail),
• Sie bitten eine Vertretung, der Sie eine schriftliche Vollmacht erteilen, die Unterlagen für Sie abzuholen.

Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich.

Sie erhalten die Wahlbenachrichtigung spätestens 3 Wochen vor dem Wahltag. Falls Sie diese nicht rechtzeitig erhalten haben, wenden Sie sich an Ihre Stadt- oder Gemeindeverwaltung. Reichen Sie die Wahlunterlagen bis spätestens 18:00 Uhr am Wahltag bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle ein.

Informationen zu dem Thema Wahlen auf der Internetseite des Ministeriums des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Die Rücksendung der Wahlunterlagen durch den Wählenden (roter Umschlag) ist innerhalb der Bundesrepublik Deutschland portofrei.
Können Sie wegen einer körperlichen Beeinträchtigung oder wegen Schreib- und Leseproblemen Ihre Stimme per Briefwahl nicht allein abgeben, darf Ihnen eine andere Person dabei helfen.