Leika

#LeiKa-ID Daten Leika Referenz Erstellt am Geändert am LeiKa Typ Efa-Leistung Rechtsgrundlage Gesetze Gesetzeskürzel Rechtsbehelf SDG1 SDG2 Zuständigkeiten von OZG übernehmen Ministerien Land von OZG übernehmen Fachlichkeiten von OZG übernehmen Regelung von OZG übernehmen Regelung Ministerien Land von OZG übernehmen Regelung Fachlichkeiten von OZG übernehmen Notizen Grössenklassen von OZG Leistung übernehmen Leika Bezeichnung LeiKa-ID Beschreibung Beschreibung bürgernahem Sprache Begriffe Im Kontext Informationen Kurztext Teaser Volltext Unterlagen Voraussetzungen Kosten Verfahrensablauf Bearbeitungsdauer Fristen Formulare Weiterfuehrende Informationen Hinweise und Besonderheiten Interne Information Behörde Amt und Sachgebiet Öffnungszeiten Straße Hausnummer PLZ Ort OEPNV Barrierefreiheit Zentraler Email Kontakt Zentraler Email Kontakt im Portal anzeigen Zentraler Fax Kontakt Zentraler Fax Kontakt im Portal anzeigen Zentraler Telefon Kontakt Zentraler Telefon Kontakt im Portal anzeigen Ansprechpartner im Portal anzeigen Intern Stand Intern Status OZG Leistung Status Priorität Lage Themenfeld Online Dienste Zustaendigkeiten Fachlichkeiten Regelungskompetenz Regelungskompetenz Fachlichkeiten Regelungskompetenz Ministerien Land Relevant bei folgenden Grössenklassen Stichwörter Ministerien Land OZG Umsetzungsprojekte Veröffentlichte Umsetzungsprojekte OZG-ID Umsetzungsstatus NRW Vorbereitung NRW Konzeption NRW Umsetzung NRW Pilotierung NRW Start Roll-Out NRW Start Bundesweiter Roll-Out FIM Typ Beschreibung FIM Status Beschreibung FIM Typ Stammdatenfelder FIM Status Stammdatenfelder FIM Typ Stammprozess FIM Status Stammprozess FIM Typ Referenzdatenfelder FIM Status Referenzdatenfelder FIM Typ Referenzprozess FIM Status Referenzprozess
1520 einbuergerung0 05.10.2019 14:38:15 16.11.2020 15:13:40 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einbürgerung und Miteinbürgerung Durchführung 99099009058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einbürgerung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Einbürgerung und Miteinbürgerung Durchführung 10257 Inbetriebnahme NRW 01.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 10.05.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1521 NULL 05.10.2019 14:38:15 24.03.2022 16:03:36 2/3 NULL Einbürgerungstestverordnung (EinbTestV) [http://www.gesetze-im-internet.de/einbtestv] Einbürgerungstestverordnung EinbTestV NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einbürgerungstest 99099006000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

Zuständig ist der Kreis Mettmann.

Die Volkshochschule Hilden bietet Kurse an.

NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Einbürgerungstest offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Bund, Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration 10258 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1522 einbuergerungstest0 05.10.2019 14:38:15 24.03.2022 16:04:06 2/3 NULL §§ 1 ff. Einbürgerungstestverordnung (EinbTestV) [http://www.gesetze-im-internet.de/einbtestv] Einbürgerungstestverordnung EinbTestV NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einbürgerungstest Durchführung 99099006058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

Zuständig ist der Kreis Mettmann.

Die Volkshochschule Hilden bietet Kurse an.

NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Einbürgerungstest offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Bund, Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration 10258 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1531 NULL 05.10.2019 14:38:15 16.06.2021 06:29:05 2/3 NULL § 35a Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__35a.html] Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 Eingliederungshilfe 99060001000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Gewährung von Hilfen zur Erziehung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leika-Leistung Eingliederungshilfe (Reifegrad: 0) Kommunal Sozialamt, Jugendamt, Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10018 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1533 NULL 05.10.2019 14:38:15 16.12.2021 12:40:32 2/3 NULL §§ 53 ff. Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/BJNR302300003.html#BJNR302300003BJNG001000000] Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch SGB XII NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 99107005000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Eingliederungshilfe offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Eingliederungshilfe: OZG-Leistung Eingliederungshilfe: Leika-Leistung Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 10206 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 30.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1534 eingliederungshilfeBehMenschen0 05.10.2019 14:38:15 16.12.2021 12:40:40 2/3 NULL §§ 53 ff. Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/BJNR302300003.html#BJNR302300003BJNG001000000] Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch SGB XII NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Gewährung 99107005080000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Eingliederungshilfe offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Eingliederungshilfe: OZG-Leistung Eingliederungshilfe: Leika-Leistung Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Gewährung 10206 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 30.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1535 NULL 05.10.2019 14:38:15 16.06.2021 06:31:04 2/3 NULL

§ 35a Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII)

Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche Gewährung 99060001080000

Kinder oder Jugendliche haben Anspruch auf Eingliederungshilfe, wenn ihre seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für ihr Lebensalter typischen Zustand abweicht und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist oder eine solche Beeinträchtigung zu erwarten ist.

Jedes Kind oder auch jugendliche Person hat einen Anspruch auf Eingliederungshilfe gem. §35a SGB VIII, allerdings gibt es gewisse Voraussetzungen zu bachten.

NULL

Eltern können einen Antrag auf Eingliederungshilfe für ihr seelisch behindertes Kind stellen. Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen beraten Sie gerne, welche Voraussetzungen erfüllt seinen müssen und welche Unterlagen benötigt werden.

NULL

Ziel der Eingliederungshilfe
Ziel von Eingliederungshilfe ist es, eine drohende Behinderung zu verhüten oder eine Behinderung und deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern und die behinderten Menschen in die Gesellschaft einzugliedern. Hierzu gehört insbesondere den behinderten Menschen die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, ihnen eine angemessene Schulbildung und die Ausübung eines angemessenen Berufs oder einer sonstigen angemessenen Tätigkeit zu ermöglichen.

Zuständigkeit der Jugendhilfe
Vor diesem Hintergrund leistet das Jugendamt Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche nach §35a SGB VIII in Nordrhein-Westfalen nach der Einschulung. Maßgeblich für die Zuständigkeit der Jugendhilfe sind die Bestimmungen des Gesetzes der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) in Verbindung mit dem Gesetz zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung (SGB IX).

Wer hat einen Anspruch?
Der Anspruch auf Eingliederungshilfe richtet sich nicht an die Personensorgeberechtigten, sondern an die betroffenen Kinder oder Jugendlichen selbst. Die Personensorgeberechtigten handeln für ihr Kind und machen die Ansprüche geltend.

Mit Vollendung des 15. Lebensjahres erlangen Jugendliche die allgemeine sozialrechtliche Handlungsfähigkeit nach § 36 Absatz 1 SGB I und können selbst Leistungen der Eingliederungshilfe beantragen. Allerdings sind die Personensorgeberechtigten zu informieren. Sie können die Handlungsfähigkeit des Jugendlichen einschränken.

Beratung und Antragstellung
Zur Fragestellung, ob die seelische Gesundheit des Kindes oder Jugendlichen mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem alterstypischen Zustand abweicht, holt das Jugendamt die fachärztliche Stellungnahme einer Ärztin/eines Arztes für Kinder- und Jugendpsychiatrie oder einer/eines Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten/in ein.

Liegt eine Abweichung von der seelischen Gesundheit vor, prüft das Jugendamt auf der Basis einer sozialpädagogischen Diagnostik, ob dadurch die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist oder eine solche Beeinträchtigung zu erwarten ist. Gegebenenfalls werden im Rahmen der Prüfung der Teilhabebeeinträchtigung und des Vorrangs von Leistungen anderer Träger Stellungnahmen von weiteren Beteiligten, zum Beispiel der Schulen, eingeholt.

Das Verfahren zur Beantragung von Eingliederungshilfe ist sehr komplex, deshalb beraten wir Sie gerne persönlich rund um alle Fragen der Eingliederungshilfe.

fachärztliche Stellungnahme NULL NULL NULL NULL NULL Formulare werden ihnen auf Anfrage zugesendet. NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste

Offene Sprechstunde
Dienstag: 09:00 - 11:00 Uhr
Donnerstag: 14:00 - 16:00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Soziale-Dienste@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Gewährung von Hilfen zur Erziehung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Hilfen zur Erziehung: OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leika-Leistung Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche Gewährung 10018 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 15.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1557 NULL 05.10.2019 14:38:15 29.09.2021 15:39:47 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL NULL Einschulungsuntersuchung 99088028000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Studium Bildung NULL Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung 10746 NULL NULL nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen
1558 NULL 05.10.2019 14:38:15 09.08.2021 09:54:02 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL NULL Einschulungsuntersuchung Durchführung 99088028058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Studium Bildung NULL Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung 10746 NULL NULL MSB vorgelegt (Fachreferat + Juristen) Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1564 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 14 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__14.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Eintragung eines Berechtigten im Grundbuch 99043001000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1565 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 14 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__14.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Eintragung eines Berechtigten im Grundbuch Berichtigung 99043001062000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1566 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 6a Absatz 1 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__6a.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Eintragung eines Erbbaurechts an mehreren Grundstücken oder Erbbaurechten im Grundbuch 99043003000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1567 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 6a Absatz 1 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__6a.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Eintragung eines Erbbaurechts an mehreren Grundstücken oder Erbbaurechten im Grundbuch Berichtigung 99043003062000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1568 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 19 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__19.html], § 29 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__29.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Eintragungsbewilligung für das Grundbuch 99043004000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1569 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 19 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__19.html], § 29 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__29.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Eintragungsbewilligung für das Grundbuch öffentliche Beglaubigung 99043004081000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1570 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 20 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__20.html], § 29 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__29.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Eintragungserklärung für das Grundbuch 99043005000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1571 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 20 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__20.html], § 29 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__29.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Eintragungserklärung für das Grundbuch öffentliche Beglaubigung 99043005081000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1572 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:37:42 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einverständniserklärung für Minderjährige bei Reisen ohne Sorgeberechtigte 99014014000000 NULL Kinder verreisen ohne Eltern NULL
  • Einverständniserklärung für Minderjährige bei Reisen ohne Sorgeberechtigte
  • Erklärung zeigt, dass die Eltern oder der Elternteil mit der Auslandsreise einverstanden sind
  • Inhalt Bescheinigung:
  1. Personalien des minderjährigen Kindes
  2. Personalien und Kontaktdaten der/des Sorgeberechtigten
  3. gegebenenfalls die Personalien der volljährigen Begleitperson/en
  4. Reisedauer
NULL

Unternimmt ein Kind eine Auslandsreise ohne Begleitung seiner Eltern oder eines Elternteils, sollte ihm, neben den erforderlichen Ausweisdokumenten, eine formlose Einverständniserklärung mitgegeben werden. Aus dieser muss hervorgehen, dass der/die Personensorgeberechtigte/n mit der Auslandsreise einverstanden sind.

Die Einverständniserklärung sollte folgende Informationen beinhalten:

  • Personalien des Kindes,
  • Personalien und Erreichbarkeit des/der Personensorgeberechtigten,
  • Reiseroute und Reisedauer
  • gegebenenfalls die Personalien der volljährigen Begleitperson/en.

Bei einer Namensabweichung sollte das Kind zusätzlich eine Kopie

  • seiner Geburtsurkunde und
  • der Ausweisdatenseite des/der Personensorgeberechtigten

mit sich führen.

Je nach Zielland,

  • müssen Unterschriften der Einverständniserklärung beglaubigt werden,
  • muss die Einverständniserklärung in die Sprache des jeweiligen Ziellandes übersetzt werden,
  • ist eine übersetzte gerichtliche Sorgerechtsentscheidung erforderlich.

Die Übersetzungen können Sie in einem Übersetzungsbüro Ihrer Wahl vornehmen lassen.

  • ggfs. schriftliche Einverständniserklärung
  • Personalausweise, Passdokumente der Sorgeberechtigten

NULL

Je nach Reiseziel können Kosten für erforderliche Beglaubigungen und/oder Übersetzungen anfallen.

Die Einverständniserklärung für Minderjährige können Sie formlos schreiben. Sie müssen keinen Antrag stellen.

NULL NULL

formlose Einverständniserklärung

Hinweis: Beachten Sie gegebenenfalls die Ausländer- oder Einreisegesetze Ihres jeweiligen Reiseziels.

Manche Länder lassen Kinder, die nur mit einem sorgeberechtigten Elternteil unterwegs sind, ohne eine Einverständniserklärung des anderen sorgeberechtigten Elternteils nicht einreisen.

Besonderheiten einzelner Zielländer finden Sie auch in den Reise- und Sicherheitshinweisen des Auswärtigen Amts. Für weitere Informationen zu den jeweiligen Bestimmungen des Ziellandes können Sie sich auch an die zuständige Auslandsvertretung in der Bundesrepublik Deutschland wenden.

NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz Beglaubigungen: OZG-Leistung Beglaubigungen: Leika-Leistung Einverständniserklärung für Minderjährige bei Reisen ohne Sorgeberechtigte 10614 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1573 einverstErklMinderjReisen0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:37:42 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einverständniserklärung für Minderjährige bei Reisen ohne Sorgeberechtigte Beglaubigung 99014014035000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz Beglaubigungen: OZG-Leistung Beglaubigungen: Leika-Leistung Einverständniserklärung für Minderjährige bei Reisen ohne Sorgeberechtigte Beglaubigung 10614 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1576 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:41:30 4 NULL § 25 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen GO NRW NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einwohnerantrag 99030004000000 NULL

Sie möchten erreichen, dass der der Rat der Stadt Hilden eine bestimmte Angelegenheit behandelt?

NULL

Jeder Einwohner, der das 14. Lebensjahr vollendet hat, kann einen solchen Antrag einreichen. Einwohner ist, wer in der Gemeinde wohnt (§ 21 Abs. 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen). Bedingung ist jedoch, dass der Haupt- oder Nebenwohnsitz seit mindestens drei Monaten in Hilden ist. Auch ausländische Mitbürger, die nicht die Staatsbürgerschaft eines EU-Staates besitzen, können einen Einwohnerantrag stellen.
Die Gemeindeordnung schreibt gewisse Formen für den Einwohnerantrag vor:

  • Der Antrag muss schriftlich eingereicht werden.
  • Es muss ein bestimmtes Begehren ersichtlich sein, welches Gegenstand der weiteren Behandlung durch den Rat sein soll.
  • Der Antrag muss begründet sein. Fehlt die Begründung, wird der Antrag aus formalen Gründen scheitern.
  • Es müssen bis zu drei Personen genannt sein, die berechtigt sind, die Unterzeichnenden zu vertreten.
  • Innerhalb von zwölf Monaten darf kein Antrag eingereicht werden, der denselben Inhalt hat.

Vor allem muss der Antrag hinreichend von Einwohnern per Unterschrift unterstützt werden. Die Zahl der erforderlichen Unterschriften beträgt für Hilden 5 Prozent der Einwohner (zur Zeit ca. 2.800). Bei der Unterschriftensammlung ist zu beachten, dass die Listen den vollen Wortlaut des Antrages enthalten müssen. Die Angaben (Name, Vorname, Geburtsdatum und Anschrift) müssen zweifelsfrei erkennbar sein und werden von der Gemeinde geprüft.

Ist die Unterschriftensammlung abgeschlossen, kann der Einwohnerantrag bei der Stadt Hilden abgegeben werden. Diese prüft, ob die vorliegenden Unterlagen den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Das Ergebnis wird dem Rat mitgeteilt. Der Rat muss feststellen, ob der Einwohnerantrag zulässig ist. Ist er zulässig, muss die Angelegenheit unverzüglich, spätestens innerhalb von vier Monaten nach Einreichung im Rat der Stadt beraten und entschieden werden. Den Vertretern des Einwohnerantrags soll Gelegenheit gegeben werden, den Antrag in der Ratssitzung zu erläutern.

NULL NULL

Der Antrag muss schriftlich eingereicht werden.
Der Antrag muss hinreichend von Einwohnern per Unterschrift unterstützt werden. Die Zahl der erforderlichen Unterschriften beträgt für Hilden 5 Prozent der Einwohner (zur Zeit ca. 2.760).

NULL NULL NULL NULL NULL

Formblätter für Unterstützungsunterschriften erhalten Sie beim Bürgermeisterbüro.

NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro

Montag: 08:00 - 16:00 Uhr
Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergermeisterbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1103 NULL NULL NULL Freigabe Final Einwohnerantrag offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Einwohnerantrag: Leika-Leistung Einwohnerantrag (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Einwohnerantrag: Leika-Leistung Einwohnerantrag (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Einwohnerantrag: Leika-Leistung Einwohnerantrag (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Einwohnerantrag: Leika-Leistung Einwohnerantrag (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Einwohnerantrag: Leika-Leistung Einwohnerantrag (Reifegrad: 3) Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Einwohnerantrag: Leika-Leistung Einwohnerantrag Open-Government- und Kommunikationsplattform 10131 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit