Leika

#LeiKa-ID 2509
Daten Leika Referenz NULL
Erstellt am 05.10.2019 14:38:15
Geändert am 30.03.2021 10:43:11
LeiKa Typ 2/3
Efa-Leistung NULL
Rechtsgrundlage § 12 Gaststättengesetz (GastG)
Gesetze Gaststättengesetz
Gesetzeskürzel GastG
Rechtsbehelf NULL
SDG1 1
SDG2 1
Zuständigkeiten von OZG übernehmen 1
Ministerien Land von OZG übernehmen 1
Fachlichkeiten von OZG übernehmen
Regelung von OZG übernehmen 1
Regelung Ministerien Land von OZG übernehmen 1
Regelung Fachlichkeiten von OZG übernehmen 1
Notizen NULL
Grössenklassen von OZG Leistung übernehmen NULL
Leika Bezeichnung Gaststättengewerbe Gestattung
LeiKa-ID 99025002056000
Beschreibung NULL
Beschreibung bürgernahem Sprache

Alkohol einmalig aus besonderem Anlass ausschenken. Ein besonderer Anlass kann ein kurzfristiges, nicht häufig auftretendes Ereignis sein, wie beispielsweise Volksfeste, Schützenfeste oder sonstige Veranstaltungen von Vereinen oder Gesellschaften.

Begriffe Im Kontext Gestattung, Volksfeste, Weihnachtsmarkt, Alkoholausschank, Vorübergehende Gestattung, stehende Veranstaltung, Ausschankgenehmigung, Gaststättenbetriebe
Informationen Kurztext Erlaubnis zum einmaligen Alkoholausschank.
Teaser Wer bei einer Veranstaltung alkoholische Getränke zum Verzehr vor Ort anbieten will, benötigt eine Gestattung.
Volltext

Eine erlaubnispflichtige Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes wird für kurzfristige bzw. einmalige gastronomische Tätigkeiten erteilt, wenn besondere Anlässe wie z.B. Sommerfeste, Straßenfeste, Brauchtumsveranstaltungen oder ähnliche Veranstaltungen vorliegen. Sie benötigen eine Gestattung nach § 12 Gaststättengesetz (GastG), wenn Sie bei der Veranstaltung alkoholische Getränke zum Verzehr vor Ort anbieten wollen.
Dies gilt nur dann, wenn die betreffende Veranstaltung von jedermann oder von einem bestimmten Personenkreis besucht werden kann.

Keine Gestattung ist erforderlich, soweit im Rahmen zeitlich begrenzter öffentlicher Ereignisse lediglich Speisen und/oder alkoholfreie Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht werden.

Unterlagen

  • vollständig ausgefüllt und unterschriebenes Antragsformular
  • Im Einzelfall: weitere Unterlagen zum Nachweis Ihrer persönlichen Zuverlässigkeit oder der Eignung von Räumen und Freiflächen für einen sicheren Gastronomiebetrieb (zum Beispiel polizeiliches Führungszeugnis, Baugenehmigung, etc.)

Voraussetzungen NULL
Kosten Die Verwaltungsgebühr beträgt im Regelfall je Anlass 70,00 €.
Verfahrensablauf NULL
Bearbeitungsdauer NULL
Fristen

Den Antrag auf Erteilung einer Gestattung anlässlich einer Veranstaltung müssen Sie rechtzeitig, 2 Wochen vorher, schriftlich stellen. Die Gestattung gilt nur vorübergehend für die Dauer und den Ort der Veranstaltung.

Formulare

Antrag Gestattung

Hinweis: Die Beantragung kann nicht telefonisch erfolgen.
Weiterfuehrende Informationen NULL
Hinweise und Besonderheiten NULL
Interne Information NULL
Behörde Stadt Hilden
Amt und Sachgebiet II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten
Öffnungszeiten

Offene Sprechzeiten:
Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

Telefonische Erreichbarkeit:
Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

Straße Am Rathaus
Hausnummer 1
PLZ 40721
Ort Hilden
OEPNV Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus
Barrierefreiheit Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.
Zentraler Email Kontakt gewerbe@hilden.de
Zentraler Email Kontakt im Portal anzeigen ja
Zentraler Fax Kontakt +49 2103 72-85608
Zentraler Fax Kontakt im Portal anzeigen NULL
Zentraler Telefon Kontakt +49 2103 72-1323
Zentraler Telefon Kontakt im Portal anzeigen NULL
Ansprechpartner im Portal anzeigen NULL
Intern Stand NULL
Intern Status Freigabe Final
OZG Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung
Status offline (noch nicht in Betrieb)
Priorität 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Lage Unternehmensstart & Gewerbezulassung
Themenfeld Unternehmensführung & -entwicklung
Online Dienste OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe Gestattung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe Gestattung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe Gestattung (Reifegrad: 3)
Zustaendigkeiten Bund, Land, Kommunal
Fachlichkeiten Ordnungsamt
Regelungskompetenz
Regelungskompetenz Fachlichkeiten
Regelungskompetenz Ministerien Land
Relevant bei folgenden Grössenklassen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
Stichwörter Wirtschaftsserviceportal - 1. Digitalisierungsstraße (Start: 1.7.2020)
Ministerien Land
OZG Umsetzungsprojekte Gaststättengewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe Gestattung
Veröffentlichte Umsetzungsprojekte
OZG-ID 10294
Umsetzungsstatus NRW Inbetriebnahme NRW
Vorbereitung NRW 01.09.2020 00:00:00
Konzeption NRW 28.08.2020 00:00:00
Umsetzung NRW 30.10.2020 00:00:00
Pilotierung NRW 15.03.2021 00:00:00
Start Roll-Out NRW 15.03.2021 00:00:00
Start Bundesweiter Roll-Out NULL
FIM Typ Beschreibung
FIM Status Beschreibung In Arbeit
FIM Typ Stammdatenfelder
FIM Status Stammdatenfelder In Arbeit
FIM Typ Stammprozess
FIM Status Stammprozess In Arbeit
FIM Typ Referenzdatenfelder
FIM Status Referenzdatenfelder In Arbeit
FIM Typ Referenzprozess
FIM Status Referenzprozess In Arbeit