Leika

#LeiKa-ID 3054
Daten Leika Referenz NULL
Erstellt am 05.10.2019 14:38:15
Geändert am 11.05.2022 12:36:17
LeiKa Typ 4
Efa-Leistung NULL
Rechtsgrundlage

Ordnungsbehördliche Verordnung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verhütung von Schäden durch Kampfmittel (Kampfmittelverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen-Kampfmittel VO NRW)

Gesetze

Ordnungsbehördliche Verordnung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verhütung von Schäden durch Kampfmittel (Kampfmittelverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen)

Gesetzeskürzel

Kampfmittel VO NRW

Rechtsbehelf NULL
SDG1
SDG2
Zuständigkeiten von OZG übernehmen 1
Ministerien Land von OZG übernehmen 1
Fachlichkeiten von OZG übernehmen 1
Regelung von OZG übernehmen 1
Regelung Ministerien Land von OZG übernehmen 1
Regelung Fachlichkeiten von OZG übernehmen 1
Notizen NULL
Grössenklassen von OZG Leistung übernehmen 1
Leika Bezeichnung Kampfmittelbelastung
LeiKa-ID 99089042000000
Beschreibung NULL
Beschreibung bürgernahem Sprache

Überprüfung eines Grundstücks auf Kampfmittel

Begriffe Im Kontext Luftbildauswertung, Kampfmittelüberprüfung, Sondierung
Informationen Kurztext

Im Vorfeld geplanter Baumaßnahmen ist eine präventive Überprüfung sinnvoll, um ein gefahrloses Bauen zu ermöglichen. Mit dieser Dienstleistung kann sowohl eine Luftbildauswertung beantragt werden als auch eine spätere Kampfmittelüberprüfung vor Ort, für die die Luftbildauswertung Voraussetzung ist.

Teaser NULL
Volltext

Um ein gefahrloses Bauen zu ermöglichen ist eine Überprüfung des Baugrundstücks bzw. auch der näheren Umgebung sinnvoll.
In einem ersten Schritt erfolgt die Luftbildauswertung. Stellt die Behörde nach Antragstellung fest, dass das Gebiet bereits ausgewertet wurde werden die vorhandenen Dokumente direkt an den/die Antragsteller/in gesendet. Erfolgte noch keine Auswertung wird der Antrag an die Bezirksregierung Düsseldorf weitergeleitet. Das Ergebnis erhält die Behörde, die den/die Antragsteller/in entsprechend informiert.

Je nach Ergebnis kann eine Kampfmittelüberprüfung vor Ort erforderlich werden. Diese erfordert einen Antrag auf Kampfmitteluntersuchung. Dieser wurde bisher nach vollständigem Ausfüllen durch den Bauherrn und Zustimmung durch die Behörde an die Bezirksregierung Düsseldorf weitergeleitet, die die entsprechenden Firmen mit den erforderlichen Arbeiten beauftragt hat. Das Verfahren wird derzeit seitens der Bezirksregierung umgestellt, künftig sollen die Firmen durch den Bauherrn selbst beauftragt werden. Der Ablauf ist noch ungeklärt. Es empfiehlt sich daher, zunächst weiter den Antrag auf Kampfmitteluntersuchung zu nutzen und sich vor Beauftragung eines Unternehmens mit der Gemeinde abzustimmen.

Etwaige Beseitigungen erfolgen grundsätzlich durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst unter Beteiligung der örtlichen Ordnungsbehörden.

Unterlagen

Für eine Luftbildauswertung:

  • Angabe konkreter Lagedaten (Anschrift, Flur, Flurstück/e)
  • Lageplan in übersichtlicher Größe mit mindestens 2 leserlichen Straßennamen sowie konkreter Einzeichnung der zu untersuchenden Fläche

Für eine Kampfmitteluntersuchung: Dieser Antrag steht lediglich bei der Bezirksregierung Düsseldorf zur Verfügung (hier klicken). Dort sind auch konkrete Angaben zu den Voraussetzungen zu finden.

Voraussetzungen NULL
Kosten

Die Kosten für die Luftbildauswertung, geophysikalische Untersuchungen, Aufgrabungen und Beseitigungen trägt das Land NRW.

Kosten für vorbereitende, begleitende und abschließende Maßnahmen (z.B. Schaffen von Zufahrtsmöglichkeiten, Entfernen von Bewuchs, Kernbohrungen, mögliche Evakuierungen, Sicherungsmaßnahmen sowie Mehrkosten aufgrund besonderer Rahmenbedingungen) trägt der/die Bauherr/in.

Weitere Informationen sind hier zu finden.

Verfahrensablauf NULL
Bearbeitungsdauer

Liegt bereits eine Luftbildauswertung vor erfolgt eine Information innerhalb einer Woche.
Die Dauer hinsichtlich des Antrages auf Kampfmitteluntersuchung kann nicht bestimmt werden, da diese auch von der Antragstellung, der Bezirksregierung sowie den Kapazitäten der Firmen abhängt.

Fristen NULL
Formulare
Weiterfuehrende Informationen NULL
Hinweise und Besonderheiten NULL
Interne Information NULL
Behörde Stadt Hilden
Amt und Sachgebiet IV-60.3 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht Verwaltungsabteilung
Öffnungszeiten

Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

Straße Am Rathaus
Hausnummer 1
PLZ 40721
Ort Hilden
OEPNV Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus
Barrierefreiheit Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich.
Zentraler Email Kontakt bauaufsicht@hilden.de
Zentraler Email Kontakt im Portal anzeigen NULL
Zentraler Fax Kontakt +49 2103 72-601
Zentraler Fax Kontakt im Portal anzeigen NULL
Zentraler Telefon Kontakt +49 2103 72-0
Zentraler Telefon Kontakt im Portal anzeigen NULL
Ansprechpartner im Portal anzeigen NULL
Intern Stand NULL
Intern Status Freigabe Final
OZG Leistung Kampfmittelprüfung und -beseitigung
Status offline (noch nicht in Betrieb)
Priorität 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Lage Bauen & Immobilien
Themenfeld Bauen & Wohnen
Online Dienste OZG-Leistung Kampfmittelprüfung und -beseitigung: Leika-Leistung Kampfmittelbelastung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Kampfmittelprüfung und -beseitigung: Leika-Leistung Kampfmittelbelastung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Kampfmittelprüfung und -beseitigung: Leika-Leistung Kampfmittelbelastung (Reifegrad: 4)
Zustaendigkeiten Kommunal
Fachlichkeiten Ordnungsamt, Feuerwehr
Regelungskompetenz Land
Regelungskompetenz Fachlichkeiten Ordnungsamt
Regelungskompetenz Ministerien Land Ministerium des Innern, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Relevant bei folgenden Grössenklassen Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
Stichwörter FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal
Ministerien Land Ministerium des Innern, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
OZG Umsetzungsprojekte
Veröffentlichte Umsetzungsprojekte
OZG-ID 10537
Umsetzungsstatus NRW
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-Out NRW NULL
Start Bundesweiter Roll-Out NULL
FIM Typ Beschreibung
FIM Status Beschreibung In Arbeit
FIM Typ Stammdatenfelder
FIM Status Stammdatenfelder In Arbeit
FIM Typ Stammprozess
FIM Status Stammprozess In Arbeit
FIM Typ Referenzdatenfelder
FIM Status Referenzdatenfelder In Arbeit
FIM Typ Referenzprozess
FIM Status Referenzprozess In Arbeit