Leika

#LeiKa-ID 4287
Daten Leika Referenz NULL
Erstellt am 05.10.2019 14:38:15
Geändert am 30.03.2021 11:28:06
LeiKa Typ 2/3
Efa-Leistung NULL
Rechtsgrundlage

§ 33i Gewerbeordnung (GewO)

§ 24 Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV)

§§ 16 ff Ausführungsgesetz Glückspielstaatsvertrag NRW (AG GlüStV NRW)

Gesetze

Gewerbeordnung

Glücksspielstaatsvertrag

Ausführungsgesetz Glückspielstaatsvertrag NRW

Gesetzeskürzel

GewO

GlüStV

AG GlüStV

Rechtsbehelf NULL
SDG1 1
SDG2 1
Zuständigkeiten von OZG übernehmen 1
Ministerien Land von OZG übernehmen 1
Fachlichkeiten von OZG übernehmen 1
Regelung von OZG übernehmen 1
Regelung Ministerien Land von OZG übernehmen 1
Regelung Fachlichkeiten von OZG übernehmen 1
Notizen NULL
Grössenklassen von OZG Leistung übernehmen NULL
Leika Bezeichnung Spielhallen
LeiKa-ID 99050028000000
Beschreibung NULL
Beschreibung bürgernahem Sprache Wer eine Spielhalle betreiben will, benötigt eine Erlaubnis.
Begriffe Im Kontext NULL
Informationen Kurztext

Der Betrieb einer Spielhalle ist erlaubnispflichtig.

Teaser NULL
Volltext NULL
Unterlagen

  • Baurechtliche Zustimmung
  • gewerberechtliche Zuverlässigkeit

Voraussetzungen

Die Beantragung einer Spielhalle wird in einem umfangreichen Verfahren geprüft.

Kosten Bis zu 5.000 € pro Spielhalle
Verfahrensablauf NULL
Bearbeitungsdauer Durch das umfangreiche Prüfverfahren muss mit einer Bearbeitungszeit von bis zu sechs Monaten gerechnet werden.
Fristen NULL
Formulare formloser Antrag
Weiterfuehrende Informationen NULL
Hinweise und Besonderheiten NULL
Interne Information NULL
Behörde Stadt Hilden
Amt und Sachgebiet II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten
Öffnungszeiten

Offene Sprechzeiten:
Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

Telefonische Erreichbarkeit:
Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

Straße Am Rathaus
Hausnummer 1
PLZ 40721
Ort Hilden
OEPNV Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus
Barrierefreiheit Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.
Zentraler Email Kontakt gewerbe@hilden.de
Zentraler Email Kontakt im Portal anzeigen NULL
Zentraler Fax Kontakt +49 2103 72-85608
Zentraler Fax Kontakt im Portal anzeigen NULL
Zentraler Telefon Kontakt +49 2103 72-1324
Zentraler Telefon Kontakt im Portal anzeigen NULL
Ansprechpartner im Portal anzeigen NULL
Intern Stand NULL
Intern Status Freigabe Final
OZG Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung
Status offline (noch nicht in Betrieb)
Priorität 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Lage Unternehmensstart & Gewerbezulassung
Themenfeld Unternehmensführung & -entwicklung
Online Dienste NULL
Zustaendigkeiten Bund, Land, Kommunal
Fachlichkeiten Ordnungsamt
Regelungskompetenz
Regelungskompetenz Fachlichkeiten
Regelungskompetenz Ministerien Land
Relevant bei folgenden Grössenklassen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
Stichwörter
Ministerien Land
OZG Umsetzungsprojekte Gewinnspiel, Spielgeräte, und -hallen: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Spielhallen
Veröffentlichte Umsetzungsprojekte
OZG-ID 10294
Umsetzungsstatus NRW Inbetriebnahme NRW
Vorbereitung NRW 08.01.2020 00:00:00
Konzeption NRW 01.12.2020 00:00:00
Umsetzung NRW 01.06.2021 00:00:00
Pilotierung NRW 21.02.2022 00:00:00
Start Roll-Out NRW 21.02.2022 00:00:00
Start Bundesweiter Roll-Out NULL
FIM Typ Beschreibung
FIM Status Beschreibung In Arbeit
FIM Typ Stammdatenfelder
FIM Status Stammdatenfelder In Arbeit
FIM Typ Stammprozess
FIM Status Stammprozess In Arbeit
FIM Typ Referenzdatenfelder
FIM Status Referenzdatenfelder In Arbeit
FIM Typ Referenzprozess
FIM Status Referenzprozess In Arbeit