Leika

#LeiKa-ID 4993
Daten Leika Referenz NULL
Erstellt am 05.10.2019 14:38:15
Geändert am 11.05.2022 12:37:54
LeiKa Typ 2/3
Efa-Leistung NULL
Rechtsgrundlage

§ 6 Straßen- und Wegegesetz NRW

Gesetze NULL
Gesetzeskürzel

StrWG NRW

Rechtsbehelf NULL
SDG1
SDG2
Zuständigkeiten von OZG übernehmen 1
Ministerien Land von OZG übernehmen 1
Fachlichkeiten von OZG übernehmen 1
Regelung von OZG übernehmen 1
Regelung Ministerien Land von OZG übernehmen 1
Regelung Fachlichkeiten von OZG übernehmen 1
Notizen NULL
Grössenklassen von OZG Leistung übernehmen 1
Leika Bezeichnung Widmung einer Straße
LeiKa-ID 99108022000000
Beschreibung NULL
Beschreibung bürgernahem Sprache Wenn eine neue Straße z. B. zur Erschließung eines Baugebietes gebaut wird, so ist sie im rechtlichen Sinne zunächst eine Privatstraße. Städte und Gemeinden sollen aber öffentliche Straßen zur Verfügung stellen, d.h. aus privaten Straßen sollen öffentliche Straßen werden. Dieses geschieht durch die Widmungsverfügung.
Begriffe Im Kontext Widmung, Straßenwidmung, Gemeindestraße, Anliegerstraße, öffentlicher Verkehr, Liegenschaften
Informationen Kurztext

Die Widmung ist eine Allgemeinverfügung, durch die Straßen, Wege und Plätze die Eigenschaft einer "öffentlichen Straße" erhalten. Durch die Widmung wird der Gebrauch der Straße grundsätzlich jedermann gestattet.
Durch die Widmungsverfügung werden die Straße in eine Straßenklasse eingestuft und die Straßen, Wege und Plätze erhalten ihre Einstufungen und ihre Beschränkungen auf bestimmte Benutzerzwecke - oder kreise.

Die Widmung wird von der zuständigen Straßenbaubehörde verfügt und öffentlich bekannt gemacht.

Teaser NULL
Volltext

Alle Regelungen des öffentlichen Rechts die Straßen betreffen, gelten ausschließlich für öffentliche Straßen und lassen sich nicht auf private Straßen übertragen.
Welche Bedeutung öffentliche Straßen zum Beispiel für das Baurecht haben, kann man u. a. daran erkennen, dass nach der Landesbauordnung NRW Gebäude nur auf solchen Grundstücken errichtet werden dürfen, die an einer öffentlichen Straße liegen.

Unterlagen NULL
Voraussetzungen NULL
Kosten NULL
Verfahrensablauf NULL
Bearbeitungsdauer NULL
Fristen NULL
Formulare NULL
Weiterfuehrende Informationen

Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)

Hinweise und Besonderheiten

Sonderfälle der Widmung sind die Einziehung und die Teileinziehung.

Interne Information NULL
Behörde Stadt Hilden
Amt und Sachgebiet IV-61.2 Planungs- und Vermessungsamt - Vermessung und Liegenschaften
Öffnungszeiten

Montag 8:00 - 12:00 Uhr
Dienstag 8:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch 8:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag 8:00 - 18:00 Uhr
Freitag 8:00 - 12:00 Uhr

Straße Am Rathaus
Hausnummer 1
PLZ 40721
Ort Hilden
OEPNV Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus
Barrierefreiheit Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.
Zentraler Email Kontakt vermessung@hilden.de
Zentraler Email Kontakt im Portal anzeigen NULL
Zentraler Fax Kontakt +49 2103 72-601
Zentraler Fax Kontakt im Portal anzeigen NULL
Zentraler Telefon Kontakt +49 2103 72-0
Zentraler Telefon Kontakt im Portal anzeigen NULL
Ansprechpartner im Portal anzeigen NULL
Intern Stand NULL
Intern Status Freigabe Final
OZG Leistung Widmung bzw. Einziehung einer Straße
Status offline (noch nicht in Betrieb)
Priorität 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW
Lage Bauen & Immobilien
Themenfeld Bauen & Wohnen
Online Dienste NULL
Zustaendigkeiten Bund, Land, Kommunal
Fachlichkeiten Tiefbauamt
Regelungskompetenz Bund, Land
Regelungskompetenz Fachlichkeiten Tiefbauamt
Regelungskompetenz Ministerien Land Ministerium für Verkehr
Relevant bei folgenden Grössenklassen Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
Stichwörter
Ministerien Land Ministerium für Verkehr
OZG Umsetzungsprojekte
Veröffentlichte Umsetzungsprojekte
OZG-ID 10612
Umsetzungsstatus NRW
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-Out NRW NULL
Start Bundesweiter Roll-Out NULL
FIM Typ Beschreibung
FIM Status Beschreibung In Arbeit
FIM Typ Stammdatenfelder
FIM Status Stammdatenfelder In Arbeit
FIM Typ Stammprozess
FIM Status Stammprozess In Arbeit
FIM Typ Referenzdatenfelder
FIM Status Referenzdatenfelder In Arbeit
FIM Typ Referenzprozess
FIM Status Referenzprozess In Arbeit