Einwohnerversammlung

Einwohnerversammlung

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Informationen / Kurztext

Eine Einwohnerversammlung ist in der Mehrzahl der Länder Deutschlands eine festgelegte Form von politischer Versammlung in der Gemeinde.
Eine Einwohnerversammlung soll in Hilden insbesondere stattfinden, wenn es sich um Planungen oder Vorhaben der Stadt handelt, die die strukturelle Entwicklung der Stadt unmittelbar und nachhaltig beeinflussen oder die mit erheblichen Auswirkungen für eine Vielzahl von Einwohnerinnen und Einwohnern verbunden sind. So soll hierüber eine öffentliche Debatte ermöglicht werden.
Die Einwohnerversammlung ist damit ein Instrument der formellen Bürgerbeteiligung auf der kommunalen Ebene.
Die näheren Einzelheiten zur Durchführung einer Einwohnerversammlung sind in § 5 der Hauptsatzung der Stadt Hilden festgelegt.

Einfache Sprache

Im Rahmen einer Einwohnerversammlung unterrichtet der Rat die Einwohner über allgemein bedeutsame Angelegenheiten der Gemeinde. 

Rechtsgrundlage
Gesetze

GO NRW, Hauptsatzung der Stadt Hilden