Leika

#LeiKa-ID Daten Leika Referenz Erstellt am Geändert am LeiKa Typ Efa-Leistung Rechtsgrundlage Gesetze Gesetzeskürzel Rechtsbehelf SDG1 SDG2 Zuständigkeiten von OZG übernehmen Ministerien Land von OZG übernehmen Fachlichkeiten von OZG übernehmen Regelung von OZG übernehmen Regelung Ministerien Land von OZG übernehmen Regelung Fachlichkeiten von OZG übernehmen Notizen Grössenklassen von OZG Leistung übernehmen Leika Bezeichnung LeiKa-ID Beschreibung Beschreibung bürgernahem Sprache Begriffe Im Kontext Informationen Kurztext Teaser Volltext Unterlagen Voraussetzungen Kosten Verfahrensablauf Bearbeitungsdauer Fristen Formulare Weiterfuehrende Informationen Hinweise und Besonderheiten Interne Information Behörde Amt und Sachgebiet Öffnungszeiten Straße Hausnummer PLZ Ort OEPNV Barrierefreiheit Zentraler Email Kontakt Zentraler Email Kontakt im Portal anzeigen Zentraler Fax Kontakt Zentraler Fax Kontakt im Portal anzeigen Zentraler Telefon Kontakt Zentraler Telefon Kontakt im Portal anzeigen Ansprechpartner im Portal anzeigen Intern Stand Intern Status OZG Leistung Status Priorität Lage Themenfeld Online Dienste Zustaendigkeiten Fachlichkeiten Regelungskompetenz Regelungskompetenz Fachlichkeiten Regelungskompetenz Ministerien Land Relevant bei folgenden Grössenklassen Stichwörter Ministerien Land OZG Umsetzungsprojekte Veröffentlichte Umsetzungsprojekte OZG-ID Umsetzungsstatus NRW Vorbereitung NRW Konzeption NRW Umsetzung NRW Pilotierung NRW Start Roll-Out NRW Start Bundesweiter Roll-Out FIM Typ Beschreibung FIM Status Beschreibung FIM Typ Stammdatenfelder FIM Status Stammdatenfelder FIM Typ Stammprozess FIM Status Stammprozess FIM Typ Referenzdatenfelder FIM Status Referenzdatenfelder FIM Typ Referenzprozess FIM Status Referenzprozess
100 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 11:20:25 4 NULL NULL

Schulgesetz NRW

SchulG NRW

NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 allgemeinbildende Schulen Aufnahme Gymnasium 99088003034004 NULL

Schülerinnen und Schüler für die Aufnahme an einem Gymnasium anmelden.

Aufnahme, Schulanmeldung, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II, Fachoberschulreife, Fachhochschulreife, Gym, Mittlere Reife, Realschulabschluss, Hauptschulabschluss, Abitur, Abi, Schulamt

  • Vermittlung einer vertieften allgemeinen Bildung
  • Höchster Abschluss: Allgemeine Hochschulreife
  • alle weiteren Abschlüsse der Sekundarstufe I möglich
  • Befähigung zur Aufnahme eines Hochschulstudiums und einer beruflichen Ausbildung in NRW Gymnasien in G9- und wenige in G8-Ausprägung
  • Über die Aufnahme an einem Gymnasium entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

Sie möchten Ihr Kind an einem Gymnasium anmelden? Hier erfahren Sie mehr über die Schulform.

Sie möchten Ihr Kind an einem Gymnasium anmelden? Hier erfahren Sie mehr über die Schulform. Sie können Ihr Kind am Gymnasium anmelden, wenn es erfolgreich die Grundschule absolviert hat. Bitte berücksichtigen Sie auch die Grundschulempfehlung. Es gibt das NRW-Gymnasium in G8- und G9-Ausprägung. Der Regelfall ist das Gymnasium mit neunjährigem Bildungsgang. Für beide Ausprägungen gilt: Ziel des Gymnasiums ist die Vermittlung einer vertieften allgemeinen Bildung, die zur Aufnahme eines Hochschulstudiums befähigt und für eine berufliche Ausbildung qualifiziert. Der Unterricht soll zur Auseinandersetzung mit komplexen Problemstellungen anleiten und zu abstrahierendem, analysierendem und kritischem Denken führen. Beide Bildungsgänge des Gymnasiums sind auf die Erlangung der Allgemeinen Hochschulreife (Abitur) ausgerichtet. Auch alle weiteren allgemeinbildenden bzw. gleichwertigen Schulabschlüsse der Sekundarstufe I sowie der schulische Teil der Fachhochschulreife können am Gymnasium erworben werden. Der Unterricht wird in der Sekundarstufe I im Klassenverband und in Kursen als Wahlpflichtunterricht erteilt. Andere Unterrichtsformen können für begrenzte Zeit an die Stelle des Unterrichts im Klassenverband und in Kursen treten.

Zu den Regelungen für das G9-Gymnasium: Das Gymnasium im neunjährigen Bildungsgang umfasst in der sechsjährigen Sekundarstufe I die Klassen 5 bis 10 und in der Sekundarstufe II die dreijährige gymnasiale Oberstufe. Das Gymnasium mit neunjährigem Bildungsgang vergibt am Ende der Klasse 10 den mittleren Schulabschluss (Fachoberschulreife) und erteilt mit der Versetzung die Berechtigung zum Besuch der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe und der Bildungsgänge der Berufskollegs, die zur allgemeinen Hochschulreife führen. Schülerinnen und Schüler mit besonders guten Leistungen werden am Ende der Klasse 10 bereits zum Besuch auch der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe zugelassen. Ein Antrag ist hierfür nicht erforderlich (vgl. § 43 Abs. 3 APO-S I).

Zu den Regelungen für das G8-Gymnasium: Das Gymnasium mit achtjährigem Bildungsgang umfasst in der fünfjährigen Sekundarstufe I (Erprobungs- und Mittelstufe) die Klassen 5 bis 9 und in der Sekundarstufe II die dreijährige gymnasiale Oberstufe (Einführungs- und Qualifikationsphase). Das Gymnasium mit achtjährigem Bildungsgang erteilt mit der Versetzung am Ende der Klasse 9 die Berechtigung zum Besuch der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe und der Bildungsgänge der Berufskollegs, die zur allgemeinen Hochschulreife führen. Das Gymnasium mit achtjährigem Bildungsgang erteilt mit der Versetzung am Ende der Einführungsphase die Berechtigung zum Besuch der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe und vergibt den mittleren Schulabschluss (Fachoberschulreife). Über die Aufnahme an einem Gymnasium entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

  • Halbjahreszeugnis der 4. Klasse,
  • Geburtsurkunde des Kindes (Original und Kopie),
  • von der Grundschule ausgehändigter Anmeldeschein,
  • Empfehlung der Grundschule für die zukünftige Schulform,
  • Personalausweise der Erziehungsberechtigten
  • ggf. Nachweis über bestehendes alleiniges Sorgerecht,
  • ggf. Vollmacht und Kopie des Personalausweises des Erziehungsberechtigten, der nicht persönlich zur Anmeldung erscheinen kann

Ihr Kind hat die Grundschule erfolgreich abgeschlossen.

keine

An den zuvor bekannt gegebenen Anmeldetagen können die Schülerinnen und Schüler bzw. die Erziehungsberechtigten die Anmeldung an der gewünschten Schule vornehmen. Hierfür ist ein persönlicher Termin in der Schule notwendig. Die jeweilige Schule entscheidet über die Anmeldung und teilt die Entscheidung den Beteiligten schriftlich mit.

Genauere Informationen zu den Anmeldeterminen und zum zeitlichen Ablauf erhalten Sie von der Schulverwaltung oder von dem Gymnasium unmittelbar.

Das Anmeldeverfahren beginnt frühestens an dem Tag, an dem die Schülerinnen und Schüler ihr Halbjahreszeugnis an den Grundschulen bekommen. Das Datum wird vom NRW-Schulministerium festgelegt. Den genauen zeitlichen Rahmen für das Anmeldeverfahren in der Gemeinde legt der Schulträger fest. Informationen zu den Anmeldefristen und zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen erhalten Sie insbesondere bei der Grundschule, den weiterführenden Schulen oder beim jeweiligen Schulträger.

Anmeldebogen der jeweiligen Schule

NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

und nach Vereinbarung

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Bildungszugang online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung allgemeinbildende Schulen Aufnahme Gymnasium (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung allgemeinbildende Schulen Aufnahme Gymnasium 10746 Konzeption NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL MSB vorgelegt (Fachreferat + Juristen) Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
101 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 11:20:25 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 allgemeinbildende Schulen Aufnahme Hauptschule 99088003034002 NULL

Schülerinnen und Schüler für die Aufnahme an einer Hauptschule anmelden.

Aufnahme, Schulanmeldung, Hauptschule, Hauptschulabschluss, mittlere Reife, mittlerer Schulabschluss, Fachoberschulreife, Sekundarstufe I, Schulamt

  • grundlegende allgemeine Bildung, die insbesondere auf eine Berufs- und Arbeitswelt vorbereitet
  • Abschlüsse der Sekundarstufe I Klassen 5 bis 10
  • Über die Aufnahme an einer Hauptschule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

Sie möchten Ihr Kind an einer Hauptschule anmelden? Hier erfahren Sie mehr über die Schulform.

Sie möchten Ihr Kind an einer Hauptschule anmelden? Hier erfahren Sie mehr über die Schulform. Bitte beachten Sie, dass es in Hilden diese Schulform nicht gibt. Siehe aber Gesamtschule oder Sekundarschule. Sie können Ihr Kind an der Hauptschule anmelden, wenn es erfolgreich die Grundschule absolviert hat. Bitte berücksichtigen Sie auch die Grundschulempfehlung. Die Hauptschule vermittelt den Schülerinnen und Schülern eine grundlegende allgemeine Bildung, die insbesondere auf eine Berufsorientierung und Lebensplanung vorbereitet. In der Hauptschule können alle Abschlüsse der Sekundarstufe I erworben werden: der Hautschulabschluss (nach Klasse 9), der Hauptschulabschluss nach Klasse 10 (Typ 10 A), der mittlere Schulabschluss (Fachoberschulreife) (Typ 10 B).

Hauptschulabschluss nach Klasse 9: Mit der Versetzung am Ende der Klasse 9 in die Klasse 10 haben die Schülerinnen und Schüler den Hauptschulabschluss erreicht. Dies wird auf dem Zeugnis vermerkt. Eine Besonderheit an der Hauptschule ist, dass die Klasse 10 in zwei Formen mit jeweils unterschiedlichen Schwerpunkten geführt wird (Klasse 10 Typ A und Klasse 10 Typ B). Das Versetzungszeugnis der Klasse 9 enthält daher auch einen Vermerk, ob die Schülerin oder der Schüler den Unterricht in der Klasse 10 Typ A oder Typ B fortsetzt.

Hauptschulabschluss nach Klasse 10 Typ A: Schülerinnen und Schüler der Klasse 10 Typ A werden auf den Hauptschulabschluss nach Klasse 10 vorbereitet. Mit dem erfolgreichen Besuch der Klasse 10 Typ A und dem erfolgreichen zentralen Prüfungsverfahren wird der Hauptschulabschluss nach Klasse 10 erworben. Der Hauptschulabschluss nach Klasse 10 berechtigt zur Aufnahme einer Ausbildung oder zum Besuch des Berufskollegs, um dort einen höherwertigen Schulabschluss (Fachoberschulreife) zu erwerben. Der mittlere Schulabschluss (Fachoberschulreife) Typ B: Schülerinnen und Schüler der Klasse 10 Typ B werden auf den mittleren Schulabschluss (Fachoberschulreife) vorbereitet. Mit dem erfolgreichen Besuch der Klasse 10 Typ B und dem erfolgreichen zentralen Prüfungsverfahren wird der mittlere Schulabschluss (Fachoberschulreife) erworben. Sind die Leistungen in allen Fächern befriedigend, so beinhaltet dieser Abschluss auch die Berechtigung zum Besuch der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe des Gymnasiums, der Gesamtschule oder des Beruflichen Gymnasiums am Berufskolleg. Über die Aufnahme an einer Hauptschule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

  • Halbjahreszeugnis der 4. Klasse,
  • Geburtsurkunde des Kindes (Original und Kopie),
  • von der Grundschule ausgehändigter Anmeldeschein,
  • Empfehlung der Grundschule für die zukünftige Schulform,
  • Personalausweise der Erziehungsberechtigten,
  • ggf. Nachweis über bestehendes alleiniges Sorgerecht,
  • ggf. Vollmacht und Kopie des Personalausweises des Erziehungsberechtigten, der nicht persönlich zur Anmeldung erscheinen kann

Ihr Kind hat die Grundschule erfolgreich abgeschlossen.

keine

Bitte beachten Sie, dass es in Hilden diese Schulform nicht gibt. Dennoch können Sie Ihr Kind an einer Hauptschule außerhalb Hildens anmelden. Den Verfahrensablauf entnehmen Sie bitte der entsprechenden Kommune. 

Bitte beachten Sie, dass es in Hilden diese Schulform nicht gibt. Dennoch können Sie Ihr Kind an einer Hauptschule außerhalb Hildens anmelden. Die Bearbeitungsdauer entnehmen Sie bitte der entsprechenden Kommune.

Das Anmeldeverfahren beginnt frühestens an dem Tag, an dem die Schülerinnen und Schüler ihr Halbjahreszeugnis an den Grundschulen bekommen. Das Datum wird vom NRW-Schulministerium festgelegt. Den genauen zeitlichen Rahmen für das Anmeldeverfahren in der Gemeinde legt der Schulträger fest. Informationen zu den Anmeldefristen und zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen erhalten Sie insbesondere bei der Grundschule, den weiterführenden Schulen oder beim jeweiligen Schulträger.

Anmeldebogen der jeweiligen Schule

NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

und nach Vereinbarung

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung allgemeinbildende Schulen Aufnahme Hauptschule (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung allgemeinbildende Schulen Aufnahme Hauptschule 10746 Konzeption NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL MSB vorgelegt (Fachreferat + Juristen) Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
1019 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Berechtigungskarte für arbeitslose BürgerInnen beantragen nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Bescheinigung für Geringverdiener offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand NULL Kommunal Sozialamt, Wohngeldamt Mittlere kreisangehörige Stadt Geringverdiener & Seniorenpass & Familienpass: OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Berechtigungskarte für arbeitslose BürgerInnen beantragen 10083 zurückgestellt 19.11.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 20.06.2022 00:00:00 30.06.2022 00:00:00 30.06.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
102 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 11:20:25 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 allgemeinbildende Schulen Aufnahme Realschule 99088003034003 NULL

Schülerinnen und Schüler für die Aufnahme an einer Realschule anmelden.

Aufnahme, Schulanmeldung, Sekundarstufe I, Mittlere Reife, Mittlerer Schulabschluss, Fachoberschulreife, Oberschule, Schulamt

  • An der Realschule werden praktische Fähigkeiten und das Interesse an theoretischen Zusammenhängen gefördert.
  • Abschlüsse der Sekundarstufe I Klassen 5 bis 10
  • Über die Aufnahme an einer Realschule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

Sie möchten Ihr Kind an einer Realschule anmelden? Hier erfahren Sie mehr über die Schulform.

Sie möchten Ihr Kind an einer Realschule anmelden? Hier erfahren Sie mehr über die Schulform. Bitte beachten Sie, dass es in Hilden keine städtische Realschule gibt. Es gibt in Hilden eine Realschule für Mädchen in freier (katholischer) Trägerschaft. Siehe auch Gesamtschule oder Sekundarschule. Sie können Ihr Kind an der Realschule anmelden, wenn es erfolgreich die Grundschule absolviert hat. Bitte berücksichtigen Sie auch die Grundschulempfehlung. In der Realschule können alle Abschlüsse der Sekundarstufe I erworben werden: ein dem Hauptschulabschluss (nach Klasse 9) gleichwertiger Abschluss, ein dem Hauptschulabschluss nach Klasse 10 gleichwertiger Abschluss, der mittlere Schulabschluss (Fachoberschulreife) Mit dem mittleren Schulabschluss an einer Realschule kann ein Ausbildungsberuf oder ein Bildungsgang am Berufskolleg gewählt werden, um dort einen höheren Abschluss zu erwerben. Wer die Berechtigung zum Besuch der gymnasialen Oberstufe erhält, kann die gymnasiale Oberstufe eines Gymnasiums, einer Gesamtschule oder eines beruflichen Gymnasiums am Berufskolleg besuchen. Über die Aufnahme an einer Realschule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

  • Halbjahreszeugnis der 4. Klasse,
  • Geburtsurkunde des Kindes (Original und Kopie),
  • von der Grundschule ausgehändigter Anmeldeschein,
  • Empfehlung der Grundschule für die zukünftige Schulform,
  • Personalausweise der Erziehungsberechtigten,
  • ggf. Nachweis über bestehendes alleiniges Sorgerecht,
  • ggf. Vollmacht und Kopie des Personalausweises des Erziehungsberechtigten, der nicht persönlich zur Anmeldung erscheinen kann

Ihr Kind hat die Grundschule erfolgreich abgeschlossen.

keine

Bitte beachten Sie, dass es in Hilden keine städtische Realschule gibt. Es gibt in Hilden eine Realschule für Mädchen in freier (katholischer) Trägerschaft.

An den zuvor bekannt gegebenen Anmeldetagen können die Schülerinnen und Schüler bzw. die Erziehungsberechtigten die Anmeldung an der gewünschten Schule vornehmen. Hierfür ist ein persönlicher Termin in der Schule notwendig. Die jeweilige Schule entscheidet über die Anmeldung und teilt die Entscheidung den Beteiligten schriftlich mit.

Genauere Informationen zu den Anmeldeterminen und zum zeitlichen Ablauf erhalten Sie durch die Schulverwaltung, bei Anmeldungen an Schulen außerhalb Hildens von der Kommune der gewünschten Schule oder von der Realschule unmittelbar.

Das Anmeldeverfahren beginnt frühestens an dem Tag, an dem die Schülerinnen und Schüler ihr Halbjahreszeugnis an den Grundschulen bekommen. Das Datum wird vom NRW-Schulministerium festgelegt. Den genauen zeitlichen Rahmen für das Anmeldeverfahren in der Gemeinde legt der Schulträger fest. Informationen zu den Anmeldefristen und zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen erhalten Sie insbesondere bei der Grundschule, den weiterführenden Schulen oder beim jeweiligen Schulträger.

Anmeldebogen der jeweiligen Schule

NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

und nach Vereinbarung

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung NULL Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung allgemeinbildende Schulen Aufnahme Realschule 10746 Konzeption NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL MSB vorgelegt (Fachreferat + Juristen) Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
1020 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:39:09 1 NULL § 21 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__21.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Berechtigungszertifikat nach PersAuswG 99008003000000 NULL

Berechtigungszertifikat für Online-Ausweisfunktion beantragen

Diensteanbieter, authentifizieren, eID-Funktion, Berechtigungszertifikat, VfB, Bundesverwaltungsamt, Online-Ausweis-Funktion, Vor-Ort-Auslesen, Personalausweis, eID-Karte, Elektronisch, Unionsbürgerkarte, Identifizierungsdiensteanbieter, eID, elektronisch, Vor-Ort-Berechtigung, Authentisierung, elektronischer Personalausweis, Onlineshop, PA, BVA, Identitätsnachweis, Personaldokument, Ausweis, elektronischer Aufenthaltstitel, Vergabestelle für Berechtigungszertifikate, Zertifikat, Perso, authentisieren, Authentifizierung, Zertifikate

  • Berechtigungszertifikat nach PAuswG Erteilung
  • das Berechtigungszertifikat ist eine elektronische Bescheinigung, die vom Chip des Personalausweises vor jedem Lesevorgang geprüft wird
  • mit dem Berechtigungszertifikat können Diensteanbieter die Online-Ausweisfunktion nutzen, um Daten zur Identifizierung des Inhabers

  1. des Personalausweises,
  2. des elektronischen Aufenthaltstitels und
  3. der eID-Karte für EU/EWR-Bürgerinnen und  Bürger

anzufragen


  • das Berechtigungszertifikat können beantragen:

  1. Diensteanbieter
  2. Identifizierungsdiensteanbieter
  3. Vor-Ort-Diensteanbieter

  • Gültigkeit des Berechtigungszertifikates: 3 Jahre
  • Auskunft durch: Bundesverwaltungsamt (BVA)
  • Beantragung über: Antrag muss schriftlich oder online beim Bundesverwaltungsamt (BVA) gestellt werden
  • zuständig: Bundesverwaltungsamt (BVA)

Wenn Sie die Online-Ausweisfunktion als Anbieter in einer eigenen Anwendung nutzen möchten, brauchen Sie ein Berechtigungszertifikat.

Für jeden elektronischen Dienst, der mit dem Online-Ausweis genutzt werden kann, ist ein Berechtigungszertifikat erforderlich, welches zur Authentisierung und Authentifizierung von Nutzer und Anbieter berechtigt.

Ein Berechtigungszertifikat beantragen können:

  • Diensteanbieter und
  • Identifizierungsdiensteanbieter
  • Vor-Ort-Diensteanbieter

Es werden folgende Berechtigungen unterschieden:

  • der Identitätsnachweis gegenüber Online-Diensteanbietern,
  • das Vor-Ort-Auslesen bei Diensteanbietern und
  • der Identitätsnachweis gegenüber Identifizierungsdiensteanbietern.

 

Identitätsnachweis gegenüber Online-Diensteanbietern

 

Mit dem Berechtigungszertifikat bekommen Sie die Erlaubnis, Daten aus Personalausweisen zur Identifizierung des Inhabers anzufragen und zu verarbeiten. Mit dem Berechtigungszertifikat und den geprüften elektronischen Schlüsseln, wird der technische Zugriff ermöglicht. Sie können damit die Online-Ausweisfunktion als ein digitales Identifizierungsmittel in ihren eigenen Online-Dienst oder in einem Automaten oder Terminal integrieren.

In Ihrem Antrag müssen Sie darlegen, weshalb Sie ein Interesse an der Nutzung der Online-Ausweisfunktion haben und wie Sie die Personendaten der Ausweisinhaber nutzen werden. Außerdem müssen Sie sicherstellen, dass die Daten ausreichend geschützt sind.

 

Vor-Ort-Auslesen bei Diensteanbietern

 

Überall dort, wo Personendaten wie Name und Adresse in ein Formular übernommen werden sollen, bietet sich ein Vor-Ort-Auslesen an. Die Daten werden elektronisch ausgelesen und übernommen.

Die Ausweisinhaberin/der Ausweisinhaber ist persönlich anwesend. Der Inhaber der Berechtigung muss die Ausweisinhaberin/den Ausweisinhaber vor dem Auslesen der Daten anhand des aufgedruckten Lichtbilds und seiner Personendaten identifizieren.

Beim Vor-Ort-Auslesen entfällt die PIN-Eingabe durch den Ausweisinhaber. Sie wird durch die Eingabe oder technische Erfassung der Zugangsnummer (Card Access Number – CAN) auf der Vorderseite des Ausweises durch den Inhaber der Berechtigung ersetzt.

 

Identitätsnachweis gegenüber Identifizierungsdiensteanbietern

 

Unternehmen und Behörden können für den Identitätsnachweis einen zertifizierten Service Dritter in Anspruch nehmen. Die sogenannten Identifizierungsdiensteanbieter stellen die Daten aus der Nutzung der Online-Ausweisfunktion im Einzelfall den Unternehmen und Behörden zur Verfügung. Identifizierungsdiensteanbieter müssen dafür anstelle der Diensteanbieter die Berechtigung und das Berechtigungszertifikat beantragen.

Sie müssen zusätzlich Ihren Service beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zertifizieren lassen. 

Die Berechtigungen sind jeweils höchstens 3 Jahre gültig. Bei einem Verstoß gegen die abgegebene Erklärung und das Gesetz können sie jederzeit sofort entzogen werden.

 

Hinweis

Den Berechtigungszertifikateanbieter (BerCA) müssen Sie als Antragsteller selbst beauftragen. Das heißt: Auf Basis des positiven Berechtigungsbescheides des Bundesverwaltungsamts (BVA) schließen Sie direkt mit dem Anbieter von Berechtigungszertifikaten einen Vertrag über den technischen Bezug des Berechtigungszertifikats und der Sperrlisten ab.

Bei der Antragstellung müssen Sie einreichen:

  • Datenschutzerklärung
  • Handelsregisterauszug (nur für E-Business)
  • Beschreibung des dem Antrag zu Grunde liegenden Interesses an einer Berechtigung
  • Zum Verständnis können Sie Ihren Geschäftsprozess anhand eines Flussdiagramms darstellen und dem Antrag beifügen.
  • Falls Sie einen technischen Dienstleister in Anspruch nehmen, fügen Sie bitte den Vertrag hinzu.
  • Zertifikat des Bundesamtes für Informationssicherheit (BSI) (nur Identifizierungsdiensteanbieter)

Ein Berechtigungszertifikat beantragen können:

  • Diensteanbieter
  • Identifizierungsdiensteanbieter
  • Vor-Ort-Diensteanbieter

Weitere Voraussetzungen:


  • Anforderungen an Diensteanbieter für Ihren Erwerb einer Berechtigung:

  1. Identität des Diensteanbieters mitteilen und nachweisen,
  2. Schilderung des dem Antrag zugrundeliegenden Interesses an einer Berechtigung, insbesondere zur geplanten organisationsbezogenen Nutzung
  3. Nachweis über Maßnahmen zu Datenschutz und -sicherheit
  4. es dürfen keine Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Verwendung der Berechtigung vorliegen

  • Gesonderte Anforderungen an Identifizierungsdiensteanbieter:

  1. Zertifikat des Bundesamtes für Informationssicherheit (BSI) über die Einhaltung der Vorgaben

  • Außerdem brauchen Sie für den Betrieb einen eigenen eID-Server oder einen Dienstleister als eID-Service-Provider oder

  1. eine geeignete Software,
  2. ein Lesegerät für das Vor-Ort-Auslesen und
  3. eine geeignete Integration der Ausweisanwendung in Ihre Website beziehungsweise Ihr Hintergrundsystem.

  • Erteilung einer Berechtigung: EUR 102,00
  • Abgelehnter Antrag auf Berechtigung: EUR 80,00
  • Rücknahme oder den Widerruf einer Berechtigung: EUR 115,00

Sie müssen das Berechtigungszertifikat schriftlich oder online beim Bundesverwaltungsamt (BVA) beantragen. Schriftliche Antragstellung: Gehen Sie auf die Internetseite des BVA und füllen Sie dort das Antragsformular elektronisch aus. Drucken Sie das ausgefüllte Formular aus und unterschreiben Sie es. Senden Sie das ausgefüllte und unterschriebene Formular gemeinsam mit allen weiteren geforderten Unterlagen per Post an die Vergabestelle für Berechtigungszertifikate. Die Vergabestelle prüft Ihren Antrag. Sie bekommen dann per Post den Nachweis über die Berechtigung oder einen Bescheid über die Ablehnung oder eine Aufforderung zur Neubeantragung zugestellt. Online-Antragstellung: Gehen Sie auf die Internetseite des Bundesportals und füllen Sie dort das Antragsformular elektronisch aus. Hinweis: Für die Online-Funktion benötigen Sie Ihren Personalausweis mit PIN-Nummer Fügen Sie die weiteren geforderten Unterlagen als Scan hinzu. Senden Sie Ihren Antrag ab. Die Vergabestelle prüft Ihren Antrag. Sie bekommen dann per Post den Nachweis über die Berechtigung zugestellt oder einen Bescheid über die Ablehnung (oder eine Aufforderung zur Neubeantragung) zugestellt. Sie müssen dann einen Berechtigungszertifikateanbieter für die Bereitstellung der Berechtigungszertifikate wählen und können dann auf Basis des positiven Berechtigungsbescheids einen Vertrag abschließen. Nun können Sie einen eigenen eID-Server betreiben oder einen Dienstleister als eID-Service-Provider auswählen. Hinweis eID-Service-Anbieter können Sie kostenpflichtig bei der Beschaffung der Zertifikate unterstützen und die vollständige Infrastruktur zur Verfügung stellen.

Ausstellung eines Berechtigungszertifikates: 1 bis 2 Wochen

Hinweis: Die Vertragsverhandlungen zwischen Ihnen als Diensteanbieter und dem Berechtigungszertifikateanbieter sollten frühzeitig beginnen, damit Sie das Zertifikat rechtzeitig nutzen können.

Gültigkeit des Berechtigungszertifikates: 3 Jahre

Formular: ja


Onlineverfahren möglich: ja


Schriftform erforderlich: ja


Persönliches Erscheinen nötig: nein


Links

Antrag auf Erteilung eines Berechtigungszertifikates auf dem Personalausweisportal auf einer Internetseite des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat


Nichts in FormSolutions gefunden

Links

Informationen zum Personalausweis und zu der Beantragung eines Berechtigungszertifikats auf dem Personalausweisportal auf einer Internetseite des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

NULL

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Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personalausweis: OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Berechtigungszertifikat nach PersAuswG 10119 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1021 berechtigungszertifikatPersonalausweis0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:39:09 1 NULL § 21 ff. Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__21.html], § 29 Personalausweisverordnung (PAuswV) [https://www.gesetze-im-internet.de/pauswv/__29.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Berechtigungszertifikat nach PersAuswG Erteilung 99008003001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personalausweis: OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Berechtigungszertifikat nach PersAuswG Erteilung 10119 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1022 adoption0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:32:45 2/3 NULL § 7 Adoptionsübereinkommens-Ausführungsgesetz (AdÜbAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/ad_bag/__7.html] Adoptionsübereinkommens-Ausführungsgesetz AdÜbAG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bereiterklärung der Adoptionsbewerber zur Annahme eines ihnen zur internationalen Adoption vorgeschlagenen Kindes 99013004000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Bereiterklärung der Adoptionsbewerber zur Annahme eines ihnen zur internationalen Adoption vorgeschlagenen Kindes 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1023 adoption0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:32:45 2/3 NULL § 7 Adoptionsübereinkommens-Ausführungsgesetz (AdÜbAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/ad_bag/__7.html] Adoptionsübereinkommens-Ausführungsgesetz AdÜbAG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bereiterklärung der Adoptionsbewerber zur Annahme eines ihnen zur internationalen Adoption vorgeschlagenen Kindes Beurkundung 99013004026000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Bereiterklärung der Adoptionsbewerber zur Annahme eines ihnen zur internationalen Adoption vorgeschlagenen Kindes Beurkundung 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1048 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 11:20:25 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 Berufliches Gymnasium 99088019000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungszugang online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Berufliches Gymnasium (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Berufliches Gymnasium 10746 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
1049 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 11:20:25 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 Berufliches Gymnasium Aufnahme 99088019034000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungszugang online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Berufliches Gymnasium Aufnahme (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Berufliches Gymnasium Aufnahme 10746 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL Die Leistungsbeschreibung befindet sich derzeit in Prüfung durch das Ministerium für Schule und Bildung NRW und ist noch nicht freigegeben.Hier finden Sie den aktuellen Entwurf: Leistungsbeschreibung_Berufliches Gymnasium Aufnahme Dopplung, siehe Aufnahme in ein berufliches Gymnasium (Leika-ID: 77000000005527) Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
1056 NULL 05.10.2019 14:38:15 06.07.2021 09:13:35 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Berufsbezogene Deutschsprachförderung nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Integrationskurs offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Bund, Land, Kommunal Landschaftsverbände, Ausländerbehörde Land, Kommunal Volkshochschule, Ausländerbehörde Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration 10264 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1112 beschBeantrSteuerlVerguenstDenkm0 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:34:35 2/3 NULL § 10f Einkommensteuergesetz (EStG) (Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen) [http://www.gesetze-im-internet.de/estg/__10f.html] Einkommensteuergesetz EStG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bescheinigung zur Beantragung steuerlicher Vergünstigungen zur Erhaltung oder sinnvollen Nutzung von Baudenkmalen oder Gebäuden innerhalb von Denkmalbereichen oder geschützten Gesamtanlagen Ausstellung 99102042012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Steuerliche Vergünstigungen Baudenkmale, Gebäude in Denkmalbereichen, schutzwürdige Kulturgüter offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Steuerliche Vergünstigungen Baudenkmale, Gebäude in Denkmalbereichen, schutzwürdige Kulturgüter: Leika-Leistung Bescheinigung zur Beantragung steuerlicher Vergünstigungen zur Erhaltung oder sinnvollen Nutzung von Baudenkmalen oder Gebäuden innerhalb von Denkmalbereichen oder geschützten Gesamtanlagen Ausstellung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Steuerliche Vergünstigungen Baudenkmale, Gebäude in Denkmalbereichen, schutzwürdige Kulturgüter: Leika-Leistung Bescheinigung zur Beantragung steuerlicher Vergünstigungen zur Erhaltung oder sinnvollen Nutzung von Baudenkmalen oder Gebäuden innerhalb von Denkmalbereichen oder geschützten Gesamtanlagen Ausstellung (Reifegrad: 2) Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Obere Denkmalbehörde Ministerium der Finanzen Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen Denkmalschutz und -pflege: OZG-Leistung Steuerliche Vergünstigungen Baudenkmale, Gebäude in Denkmalbereichen, schutzwürdige Kulturgüter: Leika-Leistung Bescheinigung zur Beantragung steuerlicher Vergünstigungen zur Erhaltung oder sinnvollen Nutzung von Baudenkmalen oder Gebäuden innerhalb von Denkmalbereichen oder geschützten Gesamtanlagen Ausstellung 10543 Konzeption NRW 01.01.2020 00:00:00 25.11.2020 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1113 NULL 05.10.2019 14:38:15 18.08.2021 14:30:47 2/3 NULL

Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) zu § 1 Nr. 4.

AEAO NULL 1 1 1 1 NULL 1 Bescheinigung in Steuersachen 99102037000000 NULL

Die "Bescheinigung in Steuersachen" (früher: "Unbedenklichkeitsbescheinigung") informiert über die steuerliche Zuverlässigkeit und dient Behörden als Entscheidungsgrundlage in verschiedensten Angelegenheiten (beispielsweise Genehmigungen, Auftragsvergaben).

Unbedenklichkeitsbescheinigung, Steuersachen, Taxikonzession, Genehmigung Güterkraftverkehr, Gaststättenkonzession, Maklererlaubnis, Spielhallenkonzession

Es handelt sich hier um eine Bescheinigung der Stadt Hilden und nicht des Finanzamtes Hilden.

Die Bescheinigung in Steuersachen bestätigt, dass zum Zeitpunkt der Ausstellung keine steuerlichen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Hilden bestehen. In der Vergangenheit trug sie die Bezeichnung "Unbedenklichkeitsbescheinigung".

Grundsätzlich können Sie bei uns eine Bescheinigung für sich selbst, eine andere Person oder eine Firma beantragen.

NULL

Die Bescheinigung in Steuersachen (früher: "Unbedenklichkeitsbescheinigung) dient anderen Behörden in Genehmigungsverfahren oder der öffentlichen Auftragsvergabe oder auch privaten Auftraggebenden als Entscheidungshilfe. Die Bescheinigung in Steuersachen bestätigt, dass zum Zeitpunkt der Ausstellung keine steuerlichen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Hilden bestehen. Bitte beachten Sie, dass diese Bescheinigung nur für Steuern gilt, die die Stadt Hilden erhebt (z.B. Gewerbesteuer, Hundesteuer, Vergnügungssteuer u.a.)

Der Wohnsitz der antragstellenden Person oder der Firmenstandort muss daher Hilden sein.

Die Bescheinigung in Steuersachen wird zu unterschiedlichen Anlässen, insbesondere für gewerbliche Erlaubnisse benötigt, wie etwa

  • Taxikonzession
  • Genehmigung Güterkraftverkehr
  • Gaststättenkonzession
  • Maklererlaubnis
  • Spielhallenkonzession

Sie erhalten die Bescheinigung nach Geldeingang innerhalb weniger Tage per Post zugesandt.

In Abhängigkeit davon, für wen die Bescheinigung erstellt werden soll, werden unterschiedliche Unterlagen bzw. Nachweise zusätzlich zum Antrag benötigt.

Soll die Bescheinigung für

  • Sie als Person ausgestellt werden, fügen Sie bitte eine Kopie Ihres Personalausweises, Pass oder ein anderes amtliches Identitätsdokument bei.
  • eine andere Person ausgestellt werden, fügen Sie bitte eine Kopie des Personalausweises, Pass oder ein anderes amtliches Identitätsdokument bei sowie eine Vollmacht bei.
  • eine Firma ausgestellt werden, fügen Sie bitte eine Kopie der Gewerbeanmeldung bei.

Den Antrag finden Sie rechts unter "Anträge und Informationen".

Für die Ausstellung wird eine Verwaltungsgebühr fällig. Die Gebühr ist im Voraus zu begleichen.

Bitte beachten Sie, dass die Vorauszahlung den Antrag nicht ersetzt.
!!! Für die Erstellung der Bescheinigung ist der Antrag und Geldeingang erforderlich !!!

Für die Ausstellung je Bescheinigung wird eine Verwaltungsgebühr in Höhe von 25,00€ fällig.
Die Gebühr ist im Voraus zu begleichen.

Bitte überweisen Sie die Gebühr auf das Konto der Stadt Hilden bei der

Sparkasse HRV (BLZ 334 500 00) Kto.-Nr. 34300566
IBAN: DE75 3345 0000 0034 3005 66, BIC: WELADED1VEL

unter Angabe des Kassenzeichens 228549/UB/ + Namen derjenigen Person/Firma,
für welche die Bescheinigung benötigt wird.

Sofern eine neue Bescheinigung benötigt wird ist diese wieder gebührenpflichtig.

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pdf Antrag "Antrag auf Ausstellung einer Bescheinigung in Steuersachen (vormals Unbedenklichkeitsbescheinigung)" wird noch in Online-Formular umgewandelt. LINK dann noch einfügen.

Stadt Hilden IV-20.3 Amt für Finanzservice - Zentrale Buchhaltung

Offene Sprechzeiten:
Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

Telefonische Sprechzeiten:
Dienstag: 14:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag: 09:00 - 12:00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. vollstreckung@hilden.de ja +49 2103 72-85280 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis: Leika-Leistung Bescheinigung in Steuersachen (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Steueramt, Finanzamt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10293 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1114 BescheinigSteuersachen0 05.10.2019 14:38:15 18.08.2021 14:29:41 2/3 NULL Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) zu § 1 Nr. 4 [http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Steuern/Weitere_Steuerthemen/Abgabeordnung/AO-Anwendungserlass/abgabenordnung-anwendungserlass-anlage-b.pdf?__blob=publicationFile&v=3], § 57 Absatz 3 Nurmmer 3 Steuerberatungsgesetz (StBerG) [http://www.gesetze-im-internet.de/stberg/__57.html] Abgabenordnung, Anwendungserlass zur Abgabenordnung, Steuerberatungsgesetz AO, AEAO, StBerG NULL 1 1 1 1 NULL 1 Bescheinigung in Steuersachen Ausstellung 99102037012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

Website des Finanzamtes Hilden:

https://www.finanzamt.nrw.de/mein-finanzamt/finanzamt-hilden

NULL NULL Stadt Hilden IV-20.3 Amt für Finanzservice - Zentrale Buchhaltung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis: Leika-Leistung Bescheinigung in Steuersachen Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis: Leika-Leistung Bescheinigung in Steuersachen Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis: Leika-Leistung Bescheinigung in Steuersachen Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis: Leika-Leistung Bescheinigung in Steuersachen Ausstellung (Reifegrad: 3) Kommunal Steueramt, Finanzamt Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10293 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1117 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:21 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Bescheinigung über das Daueraufenthaltsrecht 99010016000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen: Leika-Leistung Bescheinigung über das Daueraufenthaltsrecht 10596 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1118 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:21 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Bescheinigung über das Daueraufenthaltsrecht Ausstellung für freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger 99010016012001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen: Leika-Leistung Bescheinigung über das Daueraufenthaltsrecht Ausstellung für freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger 10596 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1119 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:21 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Bescheinigung über das Fortbestehen des Aufenthaltstitels 99010017000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen: Leika-Leistung Bescheinigung über das Fortbestehen des Aufenthaltstitels 10596 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1120 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:21 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Bescheinigung über das Fortbestehen des Aufenthaltstitels Ausstellung 99010017012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen: Leika-Leistung Bescheinigung über das Fortbestehen des Aufenthaltstitels Ausstellung 10596 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1121 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 5 Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) [http://www.gesetze-im-internet.de/freiz_gg_eu_2004/__5.html] Freizügigkeitsgesetz/EU FreizügG/EU NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Bescheinigung über das gemeinschaftsrechtliche Aufenthaltsrecht 99010007000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Bescheinigung über das gemeinschaftsrechtliche Aufenthaltsrecht 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1122 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 5 Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) [http://www.gesetze-im-internet.de/freiz_gg_eu_2004/__5.html] Freizügigkeitsgesetz/EU FreizügG/EU NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Bescheinigung über das gemeinschaftsrechtliche Aufenthaltsrecht Ausstellung 99010007012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Bescheinigung über das gemeinschaftsrechtliche Aufenthaltsrecht Ausstellung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1125 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 5 Absatz 1 Satz 2 Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) [http://www.gesetze-im-internet.de/freiz_gg_eu_2004/__5.html] Freizügigkeitsgesetz/EU FreizügG/EU NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Bescheinigung über die Einreichung des Antrags auf Ausstellung einer Aufenthaltskarte 99010010000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Bescheinigung über die Einreichung des Antrags auf Ausstellung einer Aufenthaltskarte 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1126 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 5 Absatz 1 Satz 2 Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) [http://www.gesetze-im-internet.de/freiz_gg_eu_2004/__5.html] Freizügigkeitsgesetz/EU FreizügG/EU NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Bescheinigung über die Einreichung des Antrags auf Ausstellung einer Aufenthaltskarte Ausstellung 99010010012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Bescheinigung über die Einreichung des Antrags auf Ausstellung einer Aufenthaltskarte Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Bescheinigung über die Einreichung des Antrags auf Ausstellung einer Aufenthaltskarte Ausstellung (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Bescheinigung über die Einreichung des Antrags auf Ausstellung einer Aufenthaltskarte Ausstellung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1135 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.03.2021 12:19:55 2/3 NULL § 46 Personenstandsverordnung (PStV) Personenstandsverordnung PStV NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bescheinigung über Erklärungen zur Namensführung 99083005000000 NULL Das Standesamt stellt nach einer erfolgten Namensänderung Bescheinigungen aus. NULL
  • Bürgerinnen und Bürger haben unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit vor dem Standesamt Erklärungen abzugeben, sodass sich eine Namensänderung ergibt.
  • In diesen Fällen stellt das zuständige Standesamt auf Wunsch Bescheinigungen über die Namensänderung aus.
  • Eine Erklärung zur Namensführung kann u.a. aufgrund familienrechtlicher Vorschriften, des Bundesvertriebenengesetztes, des Minderheiten-Namensänderungsgesetzes, des Einführungsgesetzes des Bürgerlichen Gesetzbuches und des Personenstandsgesetzes beim Standesamt angegeben werden.
  • Ehegatten können unter Umständen, die Namensführung in der Ehe, auch nach der Eheschließung im Ausland durch eine Erklärung bei einem deutschen Standesamt gestalten.

Das Standesamt stellt nach einer erfolgten wirksam entgegengenommenen Namenserklärung Bescheinigungen aus.

Ehegatten können die eigene Namensführung gestalten.

Folgende Namenserklärungen kommen, sofern für die Eheleute deutsches Personalstatut gilt in Betracht:

  • Ehenamensbestimmung (auch nach der Eheschließung)
  • Annahme eines Begleitnamens (Voranstellung oder Hinzufügung)
  • Wiederannahme des Geburtsnamens

Die entsprechende Erklärung muss gegenüber dem Standesamt abgegeben werden Die Erklärung ist höchstpersönlich.

Ferner gilt, dass die erklärende Person geschäftsfähig geschäftsfähig sein muss, für beschränkt Geschäftsfähige gelten die Regelungen nach § 106 BGB, für Betreute die §§ 119ff BGB.

Erklärungen, die nach der Eheschließung abgegeben werden, bedürfen stets der öffentlichen Beglaubigung.

Zuständig für die Beglaubigung sind in Deutschland die Notare und jede/r in Deutschland bestellte/r Standesbeamtin/Standesbeamte. Bei Erklärungen im Ausland ist die Beglaubigungs- und Beurkundungsbefugnis der deutschen Konsularbeamten zu beachten.

Bei Namenserklärungen handelt es sich um amtsempfangsbedürftige Willenserklärungen und entfalten erst nach Zugang beim zuständigen deutschen Standesamt Wirksamkeit.

Besteht für die Ehe kein deutscher Ehe- oder Heiratseintrag ist für die Entgegennahme einer Erklärung zur Namensführung in der Ehe das Standesamt zuständig, in dessen Zuständigkeitsbereich einer der Erklärenden seinen Wohnsitz hat oder zuletzt hatte oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt. Besteht ein solcher Inlandsbezug, kommt diese Zuständigkeit zum Tragen, wenn die Ehe im Ausland geschlossen wurde und noch nicht in einem deutschen Eheregister nachbeurkundet wurde. Besteht ein solcher Inlandsbezug, in Form eines Wohnsitzes oder gewöhnlichem Aufenthalt im Inland nicht, so ist das Standesamt I in Berlin zuständig.

Welche Unterlagen für die Ausstellung einer Bescheinigung vorzulegen sind, besprechen Sie bitte mit Ihrem zuständigen Standesamt.

NULL Eine Bescheinigung kostet 10,00€. NULL NULL NULL keine NULL NULL

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Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

Telefonische Erreichbarkeit
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Bescheinigung über Erklärungen zur Namensführung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Bescheinigung über Erklärungen zur Namensführung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Bescheinigung über Erklärungen zur Namensführung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Bescheinigung über Erklärungen zur Namensführung (Reifegrad: 3) Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Bescheinigung über Erklärungen zur Namensführung 10029 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1136 bescheinigungNamensfuehurung0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:25:11 2/3 NULL § 46 Personenstandsverordnung (PStV) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstv/__46.html] Personenstandsverordnung PStV NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bescheinigung über Erklärungen zur Namensführung Erteilung 99083005001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Bescheinigung über Erklärungen zur Namensführung Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Bescheinigung über Erklärungen zur Namensführung Erteilung (Reifegrad: 3) Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Bescheinigung über Erklärungen zur Namensführung Erteilung 10029 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1137 bescheinigungNamensfuehurung0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:25:11 2/3 NULL § 46 Personenstandsverordnung (PStV) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstv/__46.html] Personenstandsverordnung PStV NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bescheinigung über Erklärungen zur Namensführung Erteilung bei fehlenden inländischen Personenstandseintrag 99083005001001 NULL

Erklärung zur Namensführung abgeben - Erklärung zur Namensführung von Ehegatten ohne inländischen Ehe- oder Heiratseintrag

NULL

Ehegatten können unter Umständen, die Namensführung in der Ehe, auch nach der Eheschließung im Ausland, durch eine Erklärung bei einem deutschen Standesamt gestalten.

NULL

Ehegatten können die eigene Namensführung gestalten.

Folgende Namenserklärungen kommen, sofern für die Eheleute deutsches Personalstatut gilt, in Betracht:

  • Ehenamensbestimmung (auch nach der Eheschließung)
  • Annahme eines Begleitnamens (Voranstellung oder Hinzufügung)
  • Wiederannahme des Geburtsnamens

Die entsprechende Erklärung muss gegenüber dem Standesamt abgegeben werden. Die Erklärung ist höchstpersönlich.

Ferner gilt, dass die erklärende Person geschäftsfähig geschäftsfähig sein muss, für beschränkt Geschäftsfähige gelten die Regelungen nach § 106 BGB, für Betreute die §§ 119ff BGB.

Erklärungen, die nach der Eheschließung abgegeben werden, bedürfen stets der öffentlichen Beglaubigung.

Zuständig für die Beglaubigung sind in Deutschland die Notare und jede/r in Deutschland bestellte/r Standesbeamtin/Standesbeamte. Bei Erklärungen im Ausland ist die Beglaubigungs- und Beurkundungsbefugnis der deutschen Konsularbeamten zu beachten.

Bei Namenserklärungen handelt es sich um amtsempfangsbedürftige Willenserklärungen und sie entfalten erst nach Zugang beim zuständigen deutschen Standesamt Wirksamkeit.

Besteht für die Ehe kein deutscher Ehe- oder Heiratseintrag ist für die Entgegennahme einer Erklärung zur Namensführung in der Ehe das Standesamt zuständig, in dessen Zuständigkeitsbereich einer der Erklärenden seinen Wohnsitz hat oder zuletzt hatte oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt. Besteht ein solcher Inlandsbezug, kommt diese Zuständigkeit zum Tragen, wenn die Ehe im Ausland geschlossen wurde und noch nicht in einem deutschen Eheregister nachbeurkundet wurde. Besteht ein solcher Inlandsbezug, in Form eines Wohnsitzes oder gewöhnlichem Aufenthalt im Inland nicht, so ist das Standesamt I in Berlin zuständig.

Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass)

  • Eheurkunde oder beglaubigter Auszug aus dem Eheregister
  • mit Übersetzung, Apostille und ggf. inhaltlicher Überprüfung. (Wird im Detail durch das zuständige Standesamt festgelegt)

  • Die Erklärenden müssen miteinander verheiratet sein.
  • Die entsprechende Erklärung muss gegenüber dem Standesamt abgegeben werden.
  • Ehenamensrechtliche Erklärungen müssen höchstpersönlich abgegeben werden.
  • Die Erklärung kann nur von geschäftsfähigen Personen abgegeben werden.
  • Die Erklärung muss öffentlich beurkundet werden.

Für die Namen können Kosten entstehen. Bitte wenden Sie sich an Ihr Standesamt.

  • Die Erklärung zur Namensführung in der Ehe erfolgt persönlich, durch die miteinander verheirateten, beim zuständigen Standesamt.

Erst nach der Prüfung des Standesbeamten des zugrundeliegenden Sachverhalts und dem Ergebnis, dass eine Namenserklärung möglich ist, kann die Namensführung der Ehegatten gewählt werden

  • nach dem Recht eines Staates, dem einer der Ehegatten angehört, oder
  • nach deutschem Recht, wenn einer von Ihnen seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat.

Einzelfallabhängig

Keine Fristen

In FormSolutions nichts gefunden

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Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Bescheinigung über Erklärungen zur Namensführung Erteilung bei fehlenden inländischen Personenstandseintrag 10029 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1155 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.03.2022 14:36:24 2/3 NULL § 49 Absatz 2 Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) [http://www.gesetze-im-internet.de/owig_1968/__49.html] Ordnungswidrigkeitengesetz OWiG NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 Besichtigung von sichergestellten und beschlagnahmten Gegenständen 99089071000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend

Offene Sprechzeiten
Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

Telefonische Erreichbarkeit:
Montag + Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag + Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1328 NULL NULL NULL Zugeordnet Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Gerichtliche und außergerichtliche Verfahren Recht & Ordnung OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Besichtigung von sichergestellten und beschlagnahmten Gegenständen (Reifegrad: 3) Kommunal Rechtsamt Bund, Land, Kommunal Ministerium der Justiz Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Justizleistung Ministerium der Justiz Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Besichtigung von sichergestellten und beschlagnahmten Gegenständen 10243 zurückgestellt 01.04.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1163 NULL 05.10.2019 14:38:15 04.03.2022 11:48:49 2/3 NULL § 32 Bundesmeldegesetz (BMG) Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Besondere Meldepflicht in Krankenhäusern, Heimen und ähnlichen Einrichtungen 99115007000000 NULL Anmeldung in Krankenhäusern, Pflegeheimen etc. Krankenhaus, Pflegeheim, Heimerziehung, Rehabilitation, Anmeldung, Betreuer

Sie müssen länger als drei Monate ins Krankenhaus und haben keine Wohnung im Inland? Dann müssen Sie den Ort Ihres Aufenthaltes bei den Meldebehörden anmelden.

NULL

Wer in Krankenhäuser, Pflegeheime oder sonstige Einrichtungen, die der Betreuung pflegebedürftiger oder behinderter Menschen oder der Heimerziehung dienen, aufgenommen wird, braucht sich nicht anzumelden, solange er für eine andere Wohnung im Inland gemeldet ist. Wer nicht für eine Wohnung im Inland gemeldet ist, hat sich, sobald sein Aufenthalt die Dauer von drei Monaten überschreitet, innerhalb von zwei Wochen anzumelden.
Für Personen, die ihrer Meldepflicht (z. B. wegen Gebrechlichkeit) nicht persönlich nachkommen können, haben die Leiter der Einrichtungen die Aufnahme innerhalb von zwei Wochen der Meldebehörde mitzuteilen, die für den Sitz der Einrichtung zuständig ist. Die betroffenen Personen sind hiervon zu unterrichten. Für Personen, für die ein Betreuer bestellt ist, der den Aufenthalt bestimmen kann, obliegt die Meldepflicht dem Betreuer.
Wenn es nach Feststellung einer Behörde zur Abwehr einer erheblichen und gegenwärtigen Gefahr, zu Verfolgung von Straftaten oder zur Aufklärung des Schicksals von Vermissten und Unfallopfern im Einzelfall erforderlich ist, haben die Krankenhäuser, Heime und ähnliche Einrichtungen der zuständigen Behörde Auskunft aus ihren Unterlagen zu erteilen. Die Auskunft umfasst Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Geburtsort sowie bei Geburt im Ausland auch den Staat, Staatsangehörigkeiten, Anschriften sowie Datum der Aufnahme und Datum der Entlassung.

für den Fall der Anmeldung

  • Identitätsnachweis (Personalausweis und / oder Reisepass)
  • Einzugsbestätigung der Einrichtung (Heimvertrag oder Wohnungsgeberbescheinigung)
  • ggfs. können weitere Unterlagen zur Anmeldung erforderlich sein.

länger als drei Monate im Krankenhaus, Pflegeheim o.ä. und keine Wohnung im Inland vorhanden

keine

NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Besondere Meldepflicht offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Statistik- & Berichtspflichten Unternehmensführung & -entwicklung NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Besondere Meldepflicht: OZG-Leistung Besondere Meldepflicht: Leika-Leistung Besondere Meldepflicht in Krankenhäusern, Heimen und ähnlichen Einrichtungen 10337 Umsetzung NRW 22.10.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 19.12.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1164 besondMeldepflichtKHusw0 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 11:12:01 2/3 NULL
Links
Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Besondere Meldepflicht in Krankenhäusern, Heimen und ähnlichen Einrichtungen Anmeldung 99115007104000 NULL NULL NULL

Wenn Sie in einem Krankenhaus, einem Heim oder einer ähnlichen Einrichtung aufgenommen werden oder einziehen, müssen Sie sich nur anmelden, sobald der Aufenthalt die Dauer von drei Monaten überschreitet und Sie innerhalb Deutschlands nicht für eine Wohnung angemeldet sind. 

NULL

Wenn Sie in einem Krankenhaus, einem Heim oder einer ähnlichen Einrichtung aufgenommen werden oder einziehen, müssen Sie sich nur anmelden, sobald der Aufenthalt die Dauer von drei Monaten überschreitet und Sie innerhalb Deutschlands nicht für eine Wohnung angemeldet sind. 

  • Bestätigung des Krankenhauses, Heimes oder ähnlicher Einrichtung (idR. Wohnungsgeberbestätigung)
NULL NULL NULL NULL

Sie haben sich innerhalb von zwei Wochen anzumelden, sobald Ihr Aufenthalt die Dauer von drei Monaten überschreitet.

Wohnungsgeberbestätigung NULL

Können Sie der Meldepflicht nicht persönlich nachkommen, teilt der Leiter der Einrichtung ihre Aufnahme der Meldebehörde mit. Hierüber werden Sie unterrichtet. 

NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Besondere Meldepflicht offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Statistik- & Berichtspflichten Unternehmensführung & -entwicklung NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Besondere Meldepflicht: OZG-Leistung Besondere Meldepflicht: Leika-Leistung Besondere Meldepflicht in Krankenhäusern, Heimen und ähnlichen Einrichtungen Anmeldung 10337 Umsetzung NRW 22.10.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 19.12.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1165 besondMeldepflichtKHusw0 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 11:12:01 2/3 NULL

§ 32 Bundesmeldegesetz (BMG)

§ 17 Abs. 3 S. 3 Bundesmeldegesetz (BMG)

Links
Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Besondere Meldepflicht in Krankenhäusern, Heimen und ähnlichen Einrichtungen Auskunft 99115007023000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Besondere Meldepflicht offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Statistik- & Berichtspflichten Unternehmensführung & -entwicklung NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Besondere Meldepflicht: OZG-Leistung Besondere Meldepflicht: Leika-Leistung Besondere Meldepflicht in Krankenhäusern, Heimen und ähnlichen Einrichtungen Auskunft 10337 Umsetzung NRW 22.10.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 19.12.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1170 NULL 05.10.2019 14:38:15 04.10.2021 12:46:04 4 NULL NULL

Bestattungsgesetz NRW

BestG NRW

NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bestattung 99101002000000 NULL

Nach ihrem Tod werden Personen bestattet bzw. beerdigt.

Beerdigung, Begräbnis, Tod, Friedhof, Friedhöfe, Beisetzung, Nutzungsdauer, Wahlgrabstätte

In Deutschland werden Bestattungen im Allgemeinen durch Bestattungsinstitute, allgemein Bestatter genannt, durchgeführt. Sie können dabei unterschiedliche Bestattungsarten auswählen, Erdbestattung, Feuerbestattung (Waldbestattung, Urnenbestattung) und anonyme Bestattung. Die Bestattung ist grundsätzlich frühestens 48 Stunden nach Eintritt des Todes möglich und sollte spätestens 10 Tage nach Feststellung des Todes durchgeführt werden. Ausnahmen kann das Ordnungsamt (verlinken) aus wichtigem Grund zulassen. Sind Bestattungspflichtige (Angehörige) nicht vorhanden, nicht zu ermitteln, nicht auffindbar oder kommen sie ihrer Pflicht nicht oder nicht rechtzeitig nach und veranlasst auch kein anderer die Bestattung, hat die für den Sterbe- oder Auffindungsort örtlich zuständige Ordnungsbehörde für die Bestattung zu sorgen.

NULL

Die Stadt Hilden verfügt über drei städtische Friedhöfe: Der Hauptfriedhof in der Nähe der Innenstadt und die beiden außerhalb liegenden Friedhöfe der Nord- und Südfriedhof. Jeder Friedhof verfügt über eine Friedhofskappelle. Die Beerdigungstage und Termine sind Montag bis Freitag. Die Bestattungstermine sind durch die von Ihnen beauftragten Bestatter, ausschließlich telefonisch, bei der Friedhofsverwaltung anzumelden.

In Hilden gibt es folgende Grabarten: Wahlgrabstätten (hier wird wie folgt unterschieden: Einzelwahlgrabstätte, Doppelwahlgrabstätte, Tiefengrabstätte und Urnenwahlgrabstätte), Reihengrabstätten (hier wird wie folgt unterschieden: Reihengräber, Kinderreihengräber, Urnenreihengräber, Pflegefreie Reihengräber, anonyme Reihengräber, anonyme Urnenreihengräber), Aschestreufeld und Aschebeisetzung, Baumgräber, Kolumbarien und der Begräbniswald.

Das Nutzungsrecht an Wahlgrabstätten liegt beim Erstkauf bei 30 Jahren. Nach Ablauf kann das Nutzungsrecht i.d.R. wahlweise wieder erworben werden (auch ohne aktuelle Beisetzung). Die Mindestverlängerung beträgt dann 5 Jahre. Werden nach der ersten Beisetzung weitere Särge oder Urnen in ein Wahlgrab beigesetzt, muss die Nutzungszeit so verlängert werden, dass die Ruhezeit des letzten Verstorbenen 20 Jahre beträgt.

Das Nutzungsrecht an Reihengräbern liegt beim Erwerb bei 20 Jahren und kann nicht verlängert werden.

Das Nutzungsrecht einer Grabstätte im Begräbniswald liegt bei 35 Jahren.

  1. Kostenanerkenntnis
  2. Zusatzerklärung zum Kostenanerkenntnis
  3. Bestattungsauftrag
  4. Sterbeurkunde
  5. Willenserklärung für eine anonyme Beisetzung bzw. Ascheverstreuung
  6. Vordruck für die Inschrift: Pflegefreies Reihengrab / Begräbniswald

Die Voraussetzungen für eine Bestattung entnehmen Sie bitte dem entsprechenden Info-Dokument unter "Anträge & Informationen"

Es fallen Gebühren an für die Ausstellung der Sterbeurkunde, die Erteilung der Bestattungsgenehmigung, die Ausstellung eines Leichenpasses und ggf. weitere notwendige Amtshandlungen. Kosten sind beim jeweiligen Amt zu erfragen.

Sollten die Angehörigen nicht für die Bestattung eines Verstorbenen sorgen, wird die Bestattung von der zuständigen örtlichen Ordnungsbehörde veranlasst und die bestattungspflichtigen Personen haften als Gesamtschuldner für die entstehenden Kosten.

Sofern die Angehörigen nicht in der Lage sind, die Bestattungskosten zu tragen und der Nachlass der Verstorbenen ebenfalls nicht dazu ausreicht, können sie einen Antrag auf Übernahme der Kosten beim Kreis Mettmann stellen. Hierzu wenden Sie sich bitte an den Kreis Mettmann.

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Hauptfriedhof
Kirchhofstr. 61
40721 Hilden

Telefon: +492103 72-1482 oder +492103 72-1741 oder +492103 72-1744

Sprechzeiten:
Montag bis Donnerstag von 8:00 bis 11:00 Uhr und von 14:00 bis 15:00 Uhr
Freitag von 9:00 bis 11:00 Uhr

Buslinien 741, 781, 782 / Haltestelle: Stadtfriedhof

Südfriedhof
Ohligser Weg 45
40723 Hilden

Telefon: +492103 62618

Sprechzeiten:
Nach Terminvereinbarung

Buslinie 741 / Haltestelle Südfriedhof

Nordfriedhof
Herderstr. 45
40721 Hilden

Telefon: +492103 72-1747

Sprechzeiten:
Nach Terminvereinbarung

Buslinie O3 / Bushaltestelle Nordfriedhof

NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung

Hauptfriedhof
Sprechzeiten:
Montag bis Donnerstag von 8:00 bis 11:00 Uhr und von 14:00 bis 15:00 Uhr
Freitag von 9:00 bis 11:00 Uhr

Südfriedhof
Sprechzeiten:
Nach Terminvereinbarung

Nordfriedhof
Sprechzeiten:
Nach Terminvereinbarung

Mehr zu Süd- und Nordfriedhof finden Sie unter "Weitere Informationen"

Friedhofsverwaltung: Kirchhofstr. 61 40721 Hilden Buslinien 741, 781, 782 / Haltestelle: Stadtfriedhof Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. Friedhof@hilden.de NULL +492103 72-1743 NULL +492103 72-1482 NULL NULL NULL Freigabe Final Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung (Reifegrad: 2) Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Friedhofsrecht: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung 10227 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 30.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1171 bestattung0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:33:54 4 NULL NULL

Bestattungsgesetz NRW

BestG NRW

NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bestattung Durchführung 99101002058000 NULL

Die Stadt Hilden verfügt über drei städtische Friedhöfe, der Hauptfriedhof in der Nähe der Innenstadt und die beiden außerhalb liegenden Friedhöfe der Nord- und Südfriedhof. Jeder Friedhof verfügt über eine Friedhofskappelle. Die Beerdigungstage und Termine sind Montag bis Freitag. Die Bestattungstermine sind durch die von Ihnen beauftragten Bestatter, ausschließlich telefonisch, bei der Friedhofsverwaltung anzumelden.
In Hilden gibt es folgende Grabarten: Wahlgrabstätten (hier wird wie folgt unterschieden: Einzelwahlgrabstätte, Doppelwahlgrabstätte, Tiefengrabstätte und Urnenwahlgrabstätte), Reihengrabstätten (hier wird wie folgt unterschieden: Reihengräber, Kinderreihengräber, Urnenreihengräber, Pflegefreie Reihengräber, anonyme Reihengräber, anonyme Urnenreihengräber), Aschestreufeld und Aschebeisetzung, Baumgräber, Kolumbarien und der Begräbniswald.

Feuerbestattung, Erdbestattung, Eintritt des Todes, Bestattung, Bestattungsunternehmen, Reihengräber, Kinderreihengräber, Urnenreihengräber, Pflegefreie Reihengräber, anonyme Reihengräber, anonyme Urnenreihengräber, Aschestreufeld, Aschebeisetzung, Baumgräber, Urnengarten, Begräbniswald, Kolumbarien, Begräbniswald, Bestattung, Beerdigung, Begräbnis, Leiche, Asche, verstorbene Personen

Leichen und Aschen verstorbener Personen sind zu bestatten. 

Jede Leiche muss bestattet werden. Egal, ob in einer Erd-, oder Feuerbestattung.

In Deutschland werden Bestattungen im Allgemeinen durch Bestattungsinstitute, allgemein Bestatter genannt, durchgeführt. Sie können dabei unterschiedliche Bestattungsarten auswählen, Erdbestattung, Feuerbestattung (Waldbestattung, Urnenbestattung) und anonyme Bestattung. Die Bestattung ist grundsätzlich frühestens 48 Stunden nach Eintritt des Todes möglich und sollte spätestens 10 Tage nach Feststellung des Todes durchgeführt werden. Ausnahmen kann das Ordnungsamt (verlinken) aus wichtigem Grund zulassen. Sind Bestattungspflichtige (Angehörige) nicht vorhanden, nicht zu ermitteln, nicht auffindbar oder kommen sie ihrer Pflicht nicht oder nicht rechtzeitig nach und veranlasst auch kein anderer die Bestattung, hat die für den Sterbe- oder Auffindungsort örtlich zuständige Ordnungsbehörde für die Bestattung zu sorgen.

  1. Kostenanerkenntnis
  2. Zusatzerklärung zum Kostenanerkenntnis
  3. Bestattungsauftrag
  4. Sterbeurkunde
  5. Willenserklärung für eine anonyme Beisetzung bzw. Ascheverstreuung
  6. Vordruck für die Inschrift: Pflegefreies Reihengrab / Begräbniswald

NULL

Es fallen Gebühren an für die Ausstellung der Sterbeurkunde, die Erteilung der Bestattungsgenehmigung, die Ausstellung eines Leichenpasses und ggf. weitere notwendige Amtshandlungen. Kosten sind beim jeweiligen Amt zu erfragen.
Sollten die Angehörigen nicht für die Bestattung eines Verstorbenen sorgen, wird die Bestattung von der zuständigen örtlichen Ordnungsbehörde veranlasst und die bestattungspflichtigen Personen haften als Gesamtschuldner für die entstehenden Kosten.
Sofern die Angehörigen nicht in der Lage sind, die Bestattungskosten zu tragen und der Nachlass der Verstorbenen ebenfalls nicht dazu ausreicht, können sie einen Antrag auf Übernahme der Kosten beim Kreis Mettmann stellen. Hierzu wenden Sie sich bitte an den Kreis Mettmann. 

Friedhofsgebührensatzung

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Hauptfriedhof
Kirchhofstr. 61
40721 Hilden

Telefon: +492103 72-1482 oder +492103 72-1741 oder +492103 72-1744 

Sprechzeiten:
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag bis Donnerstag: 08.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr

Buslinien 741, 781, 782 / Haltestelle: Stadtfriedhof

Südfriedhof
Ohligser Weg 45
40723 Hilden

Telefon: +492103 62618

Sprechzeiten:
Nach Terminvereinbarung

Buslinie 741 / Haltestelle Südfriedhof

Nordfriedhof
Herderstr. 45
40721 Hilden

Telefon: +492103 72-1747

Sprechzeiten:
Nach Terminvereinbarung

Buslinie O3 / Bushaltestelle Nordfriedhof

NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung

Hauptfriedhof
Sprechzeiten:
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag bis Donnerstag: 08.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr

Südfriedhof
Sprechzeiten:
Nach Terminvereinbarung

Nordfriedhof
Sprechzeiten:
Nach Terminvereinbarung

Mehr zu Süd- und Nordfriedhof finden Sie unter "Weitere Informationen"
Friedhofsverwaltung: Kirchhofstr. 61 40721 Hilden Buslinien 741, 781, 782 / Haltestelle: Stadtfriedhof Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. Friedhof@Hilden.de NULL +492103 72-1743 NULL +492103 72-1482 NULL NULL NULL Freigabe Final Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung Durchführung (Reifegrad: 2) Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Friedhofsrecht: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung Durchführung 10227 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 30.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1172 bestattungDurchfuehrung0 05.10.2019 14:38:15 04.10.2021 12:46:32 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bestattung Durchführung Erdbestattung 99101002058001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung Durchführung Erdbestattung (Reifegrad: 2) Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Friedhofsrecht: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung Durchführung Erdbestattung 10227 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 30.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1173 bestattungDurchfuehrung0 05.10.2019 14:38:15 04.10.2021 12:46:59 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bestattung Durchführung Feuerbestattung 99101002058002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung Durchführung Feuerbestattung (Reifegrad: 2) Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Friedhofsrecht: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung Durchführung Feuerbestattung 10227 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 30.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1174 bestattungDurchfuehrung0 05.10.2019 14:38:15 04.10.2021 12:47:34 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bestattung Durchführung Waldbestattung 99101002058004 NULL NULL Begräbniswald/ Baumbestattung/ Aschestreufeld NULL

Begräbniswald/ Baumbestattung/ Ascheverstreuung

Auf dem Hildener Nordfriedhof ist eine Urnenbestattung im natürlichen Wald möglich. https://www.hilden.de/sv_hilden/Service/Vordrucke/Info%202022%20Begr%C3%A4bniswald.pdf

Auf dem Hildener Südfriedhof ist eine Urnenbestattung auf einem speziell angelegten Feld als Baumbestattung möglich.  https://www.hilden.de/sv_hilden/Service/Vordrucke/Info%202022%20Baumgr%C3%A4ber.pdf.

Auf dem Hildener Hauptfriedhof ist eine Ascheverstreuung mittels einer Streuvorrichtung auf dem mit Gras bedecken Aschestreufeld möglich. https://www.hilden.de/sv_hilden/Service/Vordrucke/Info%2023%20Ascheverstreuung.pdf



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Die Kosten für die Beisetzung sind in der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden (Friedhofsgebührensatzung) geregelt https://www.hilden.de/sv_hilden/Unsere%20Stadt/Rathaus/Ortsrecht/VII-10%20Friedhofsgeb%C3%BChrensatzung.pdf

NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung Durchführung Waldbestattung (Reifegrad: 2) Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Friedhofsrecht: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung Durchführung Waldbestattung 10227 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 30.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1175 bestattungDurchfuehrung0 05.10.2019 14:38:15 04.10.2021 12:48:15 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bestattung Durchführung Seebestattung 99101002058003 NULL NULL NULL Auf den Hildener Friedhöfen können keine Seebestattungen durchgeführt werden. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Eine Seebestattung wird in Hilden nicht angeboten.
Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Friedhofsrecht: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung Durchführung Seebestattung 10227 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 30.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1176 bestattungDurchfuehrung0 05.10.2019 14:38:15 04.10.2021 12:59:48 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bestattung Durchführung Gemeindebestattung 99101002058005 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Friedhofsrecht: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattung Durchführung Gemeindebestattung 10227 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 30.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1179 bestattungDurchfuehrung0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:33:54 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bestattungsplatz 99101009000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattungsplatz (Reifegrad: 3) Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Friedhofsrecht: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattungsplatz Digitales Bürgerbüro Paderborn 10227 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 30.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
118 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:01:00 2/3 NULL NULL KrWG, VerpackV
NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Altpapier 99001002000000 NULL

Altpapier ist ein wertvoller Rohstoff. Aus Altpapier hergestellte Papierprodukte (Recyclingpapiere, -pappe, -kartons) verursachen im Vergleich zu Papierprodukten auf Frischfaserbasis deutlich geringere Umweltbelastungen. Die Entsorgung von Abfällen und somit auch von Altpapier aus privaten Haushalten ist Aufgabe der Landkreise, kreisfreien Städte und kreisangehörigen Gemeinden.

Altpapiercontainer, blaue Tonne, Altpapier, Entsorgung, Wertstoffhof, Altpapiertonne, Mülltonne, Abfallkalender

Regelungen zur Entsorgung von Altpapier sind in der Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden sowie Gebührensatzung festgeschrieben.
Die Anmeldung und Ummeldung der Restmüll-, Bio- und Papiertonnen sowie die Gebührenabrechnung erfolgt über die Grundstückseigentümerin bzw. den Grundstückseigentümer beim Amt für Finanzservice der Stadt Hilden.
Beachten Sie hierzu auch die Leistung "Grundabgaben"

NULL

Die Entsorgung von Abfällen und somit auch von Altpapier aus privaten Haushalten ist Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger. Hilden als kreisangehörige Stadt führt die Altpapiersammlung selber durch. Regelungen zur Entsorgung von Altpapier sind in der Abfallentsorgungssatzung sowie der Gebührensatzung festgeschrieben. Dazu gehören u. a. Informationen über die Abfallgebühren, Abfallkalender (Abfuhrintervalle) sowie vorhandene Hol- und Bringsysteme (blaue Tonne, Papiercontainer, Wertstoffhof).

Die Restmülltonnen, Biotonnen und Altpapiertonnen sowie angemeldeter Sperrmüll müssen bis spätestens 7.00 Uhr (frühestens ab 18.00 Uhr am Vortag) auf dem öffentlichen Gehweg oder am Rand der öffentlichen Straße zur Leerung bereitgestellt werden.
Die Deckel der Abfallbehälter müssen geschlossen sein. Überfüllte Behälter werden  nicht geleert. Starkes Einpressen oder Einstampfen des Mülls in die Behälter ist nicht gestattet. Aus Arbeitsschutzgründen dürfen die Müllwerker nicht in die Gefäße greifen. Zu schwere Behälter könnten ebenfalls nicht geleert werden, da diese dann an den Schüttungen beschädigt werden.

Folgende Höchstgewichte sind laut Satzung zu beachten:
    
  120 l Tonne = 50 kg
  240 l Tonne = 80 kg
1100 l Tonne = 380 kg

Nach der Entleerung sind die Abfallbehälter oder nicht abgeholter (ausgeschlossener) Sperrmüll unverzüglich von der öffentlichen Straße bzw. dem Gehweg zu entfernen.

Auf dem Hildener Wertstoffhof (Auf dem Sand 31) werden zu den Zeiten, die unter Öffnungszeiten angegeben sind, die Wertstoffe Altpapier und Pappe, Elektroaltgeräte, Grünabfälle und Metallschrott in haushaltsüblichen Mengen (max. 0,5 m³ pro Tag) angenommen.

Veranstaltungsservice
Bei bzw. nach Veranstaltungen und Festen im öffentlichen Straßenraum ist immer der Veranstalter für die ordnungsgemäße Abfallentsorgung und Reinigung der Veranstaltungsflächen verantwortlich. Der Zentrale Bauhof bietet diesbezüglich diverse Dienstleistungen an, die von der Gestellung und Abholung von Abfallgefäßen bis zur Reinigung der betroffenen Flächen mit Kehrmaschinen reichen. Weitere Informationen zur Anmeldung und Durchführung von Veranstaltungen und Festen finden Sie unter "Veranstaltung".

Abfallpass (im Abfallkalender enthalten) und Ausweisdokument NULL Die Gebührensatzung zur Abfallentsorgung finden Sie im Ortsrecht unter Anträge und Informationen. NULL NULL NULL

Zur An-, Ab- oder Ummeldung nutzen Sie bitte das entsprechende Formular bei der Leistung Grundabgaben

NULL

Sind Sie ein Gewerbebetrieb wenden Sie sich bitte an den Kreis Mettmann Email: entsorgung@kreis-mettmann.de, +49 2104 99-0

NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung

Öffnungszeiten zur Annahme von Wertstoffen auf dem Hildener Wertstoffhof:
Montag bis Freitag: 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Samstag: 08.00 Uhr bis 13.30 Uhr

Öffnungszeiten des Verwaltungsgebäudes (u.a. Abfallberatung):
Montag: 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Dienstag: 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr

Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. Bauhof@Hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1732 NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10110 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1180 bestattungDurchfuehrung0 05.10.2019 14:38:15 29.05.2021 12:35:25 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bestattungsplatz Erwerb eines Nutzungsrechts 99101009006000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattungsplatz Erwerb eines Nutzungsrechts (Reifegrad: 3) Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Friedhofsrecht: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattungsplatz Erwerb eines Nutzungsrechts Digitales Bürgerbüro Paderborn 10227 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 30.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
119 altpapier0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:09:54 2/3 NULL Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/krwg/], Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen (VerpackV) [http://www.gesetze-im-internet.de/verpackv_1998/index.html] § 20 Abs. 2 Ziffer 4 KrWG KrWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Altpapier Entsorgung 99001002004000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Altpapier Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Altpapier Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Altpapier Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Altpapier Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Altpapier Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Altpapier Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Altpapier Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Altpapier Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Altpapier Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Altpapier Entsorgung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Altpapier Entsorgung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Steueramt, Entsorgungsbetriebe Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Abfallentsorgung: OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Altpapier Entsorgung 10110 Konzeption NRW 15.10.2020 00:00:00 11.03.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 31.08.2022 00:00:00 30.10.2022 00:00:00 NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1195 NULL 05.10.2019 14:38:15 23.03.2022 07:23:23 2/3 NULL § 33 Bundeswahlordnung (BWO) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwo_1985/__33.html] Bundeswahlordnung BWO NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Beteiligungsanzeige 99128012000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL Ministerium des Innern Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Beteiligungsanzeige NULL 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
1196 NULL 05.10.2019 14:38:15 23.03.2022 07:24:14 2/3 NULL § 18 Absatz 2 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__18.html], § 33 Bundeswahlordnung (BWO) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwo_1985/__33.html] Bundeswahlgesetz, Bundeswahlordnung BWahlG, BWO NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Beteiligungsanzeige Prüfung 99128012029000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Land NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL Ministerium des Innern Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Beteiligungsanzeige Prüfung NULL 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
1197 beteiligungsanzeigePruefung0 05.10.2019 14:38:15 23.03.2022 07:32:43 1 NULL § 18 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__18.html], § 33 Bundeswahlordnung (BWO) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwo_1985/__33.html] Bundeswahlgesetz, Bundeswahlordnung BWahlG, BWO NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Beteiligungsanzeige Prüfung Bundestagswahl 99128012029001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Bund NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL Ministerium des Innern Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Beteiligungsanzeige Prüfung Bundestagswahl NULL 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
1198 beteiligungsanzeigePruefung0 05.10.2019 14:38:15 23.03.2022 07:33:07 4 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Beteiligungsanzeige Prüfung Landtagswahl 99128012029002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL Ministerium des Innern Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Beteiligungsanzeige Prüfung Landtagswahl NULL 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
122 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:38:38 2/3 NULL § 24 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 amtliche Meldebestätigung 99115003000000 NULL mit der An-, Um- oder Abmeldung in Hilden erhalten Sie eine unentgeltliche Meldebestätigung. Bestätigung Anmeldung, Bestätigung Ummeldung, Bestätigung Abmeldung, Onlinetermin, Online-Termin

amtliche Meldebestätigung nach An- oder Abmeldung

NULL

Die meldepflichtige Person erhält unentgeltlich eine schriftliche oder, sofern die An- oder Abmeldung elektronisch durchgeführt wird, eine elektronische Bestätigung über die An- oder Abmeldung (amtliche Meldebestätigung)

Personalausweis, Reisepass oder Nationalpass + ggfs. Aufenthaltstitel

Wohnungsgeberbescheinigung

An- oder Abmeldung in Hilden

keine

NULL

Die Meldebestätigung wird sofort bei An- oder Abmeldung ausgestellt.

Die An- bzw. Abmeldung hat innerhalb von 14 Tagen nach Ein- bzw. Auszug zu erfolgen. NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Meldebescheinigung und -registerauskunft offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung (Reifegrad: 3) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern Meldebescheinigung & -registerauskunft: OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung Digitalisierung von Prozessen im Bürgerwesen 10559 Inbetriebnahme NRW 08.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 31.12.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 NULL Freigegeben Freigegeben Freigegeben Freigegeben Freigegeben
123 amtlichemeldebestätigung0 05.10.2019 14:38:15 17.03.2021 12:45:08 2/3 NULL § 24 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__24.html] Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 amtliche Meldebestätigung Ausstellung 99115003012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Meldebescheinigung und -registerauskunft offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung Ausstellung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung Ausstellung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung Ausstellung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung Ausstellung (Reifegrad: 3) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern Meldebescheinigung & -registerauskunft: OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung amtliche Meldebestätigung Ausstellung Digitalisierung von Prozessen im Bürgerwesen 10559 Inbetriebnahme NRW 08.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 31.12.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1279 NULL 05.10.2019 14:38:15 13.01.2021 11:06:35 2/3 NULL § 45 Abs. 1 b Nr 2a Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Straßenverkehrs-Ordnung StVO NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bewohnerparkausweis 99108001000000 NULL

Der Anwohnerparkausweis berechtigt zum Parken in Bewohnerparkgebieten.
Der Gewerbeparkausweis berechtigt zum Parken in Bewohnerparkgebieten, wenn dort ein Gewerbebetrieb gemeldet ist.

Anwohnerparkregelung, Anwohnerparkausweis, Parkausweis, Anwohnerausweis, Parkerlaubnis, Parkberechtigung, Parkausweis, Bewohnerparken, Gewerbeanwohnerparkausweis, Onlinetermin, Online-Termin, Gewerbeparkausweis

  • Sie müssen in Parkzone gemeldet sein oder in Bewohnerparkzone den Gewerbebetrieb gemeldet haben.
  • Gebühren 120,00 € für 1 Jahr
  • Pro Haushalt / Betrieb werden nur zwei Parkausweise ausgestellt
  • Sobald Sie einen angemieteten Stellplatz besitzen, besteht kein Anspruch mehr auf einen Anwohnerparkausweis

NULL

Für untenstehende Parkzonen kann für Anwohnende oder Gewerbetreibende ein Bewohnerparkausweis ausgestellt werden. Pro Haushalt / Gewerbebetrieb werden nur zwei Ausweise ausgestellt. Die Ausstellung kann gleichzeitig bei An- und Ummeldung beantragt werden.

Hildens ausgewiesene Parkzonen:

Bewohnerparkzone I

  • Heiligenstraße Hs.Nr. 13 - 63, 24 - 94;
  • Südstraße Hs.Nr. 6 - 34, 1 - 35;
  • Kolpingstraße Hs.Nr. 1 - 15, 2 - 24;
  • Kirchhofstraße Hs.Nr. 24 - 38

Bewohnerparkzone II

  • Benrather Straße Hs.Nr. 4 - 18;
  • Klotzstraße Hs.Nr. 1 - 31, 24 - 42;
  • Schulstraße Hs.Nr. 19 - 51, 22 - 38;
  • Robert-Gies-Straße Hs.Nr. 2-4, 1/17-19

Bewohnerparkzone III

  • Bismarckstraße Hs.Nr. 11 - 29, 12 - 24;
  • Berliner Straße Hs.Nr. 18

Bewohnerparkzone IV 

  • Mühlenstraße Hs.Nr. 6-8, 1 - 23;
  • Am Rathaus Hs.Nr. 8 - 14

Bewohnerparkzone V

  • An der Gabelung Hs.Nr. 2 - 8, 5 - 25;
  • Mühlenhof Hs.Nr. 2 - 6, 1 - 15;
  • Walder Straße Hs.Nr. 1 - 21, 2 - 28/38 - 46;
  • Gartenstraße Hs.Nr. 1 - 13

Bewohnerparkzone VI

  • Seidenweberstraße Hs.Nr. 10 - 48;
  • Wehrstraße Hs.Nr. 2 - 12, 1 - 9;
  • Benrather Straße 35 b;
  • Neustraße Hs.Nr. 3 - 15/ 29 - 41, 8 - 54;
  • Itterstraße Hs.Nr. 1 - 13

Bewohnerparkzone VII

  • Pungshausstraße Hs.Nr. 2 - 26, 9 - 33;  
  • Kilvertzheide Hs.Nr. 30 - 40, 77/79

Straßen der Fußgängerzone (wie Bismarckpassage, Warrington-Platz, Mittelstraße, Axlerhof, Kurt-Kappel-Straße, Schwanenstraße (nur Nr. 1-3) und Heiligenstraße) sind keiner Bewohnerparkzone zugeordnet.

Für die Beantragung per Onlineformular werden folgende PDF-Unterlagen benötigt:

  • Zulassungsbescheinigung I (Fahrzeugschein) beidseitig

Für die Beantragung vor Ort werden folgende Unterlagen benötigt:

  • Personalausweis oder Pass (ggf. i.V.m. dem Aufenthaltstitel)
  • Zulassungsbescheinigung I (Fahrzeugschein)
  • Erfolgt die Beantragung durch einen Vertreter Personalausweis und schriftliche Vollmacht des Antragstellers

Im Falle der Verlängerung ist die Bevollmächtigung einer anderen Person möglich. In diesem Falle sind zusätzlich folgende Unterlagen beizubringen:

  • Vollmachtsurkunde
  • Ausweisdokumente (z.B. Personalausweis) von vollmachtgebender und vollmachtnehmender Person

  • Gemeldeter Erstwohnsitz oder Gewerbebetrieb in den o.a. Parkzonen.
  • PKW ist auf den Antragsteller zugelassen oder wird nachweislich durch diesen genutzt.
  • Das Fahrzeug muss eine gültige Zulassung besitzen.
  • Es liegt noch kein Anwohnerparkausweis vor.
  • Es liegt kein angemieteter Stellplatz vor.
  • Die Gebühr beträgt 120 Euro für die Laufzeit von einem Jahr ab Datum der Antragsstellung.
  • Bei Auswahl von postalischem Versand im Onlineformular wird 1 Euro zusätzlich berechnet.
  • Die Änderung des Parkausweises auf Grund Kennzeichenwechsels kostet 20 Euro
NULL

  • bei persönlicher Vorsprache (nur mit Termin) wird der Anwohnerparkausweis sofort ausgestellt
  • bei Antragsstellung Onlineformular kann der Ausweis zu den Öffnungszeiten des Bürgerbüros ohne Termin abgeholt oder postalisch zugestellt werden

NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Bewohnerparkausweis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kfz-Besitz Mobilität & Reisen OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Einwohner- und Meldeamt, Straßenverkehrsamt, Bürgerdienstleistungszentrum Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Bewohnerparkausweis: OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Digitales Bürgerbüro Paderborn 10722 Umsetzung NRW 01.05.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 30.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1280 bewohnerparkausweis0 05.10.2019 14:38:15 28.12.2021 08:41:34 2/3 NULL § 45 Absatz 1b Nummer 2 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__45.html], § 46 Absatz 1 Nummer 11 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__46.html] Straßenverkehrs-Ordnung StVO NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bewohnerparkausweis Erteilung 99108001001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bewohnerparkausweis online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kfz-Besitz Mobilität & Reisen OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Erteilung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Erteilung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Erteilung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Erteilung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Erteilung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Erteilung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Einwohner- und Meldeamt, Straßenverkehrsamt, Bürgerdienstleistungszentrum Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Bewohnerparkausweis: OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Erteilung Digitales Bürgerbüro Paderborn, Serviceportal Stadt Bielefeld 10722 Umsetzung NRW 01.05.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 30.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1281 bewohnerparkausweis0 05.10.2019 14:38:15 13.01.2022 07:11:01 2/3 NULL § 45 Absatz 1b Nummer 2 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__45.html], § 46 Absatz 1 Nummer 11 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__46.html] Straßenverkehrs-Ordnung StVO NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bewohnerparkausweis Verlängerung 99108001020000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bewohnerparkausweis online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kfz-Besitz Mobilität & Reisen OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Verlängerung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Verlängerung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Verlängerung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Verlängerung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Verlängerung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Verlängerung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Verlängerung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Verlängerung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Verlängerung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Verlängerung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Einwohner- und Meldeamt, Straßenverkehrsamt, Bürgerdienstleistungszentrum Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Bewohnerparkausweis: OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Verlängerung Digitales Bürgerbüro Paderborn, Serviceportal Stadt Bielefeld 10722 Umsetzung NRW 01.05.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 30.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1284 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.03.2021 10:35:16 4 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bibliotheksausweis 99077020000000 NULL Wenn Sie Medien oder Objekte der Stadtbibliothek Hilden entleihen möchten, benötigen Sie einen gültigen Bibliotheksausweis. Büchereiausweis, Bibliotheksausweis, Ausweis Stadtbücherei, Ausweis Stadtbibliothek, Onleihe, BIBNET

Ein gültiger Bibliotheksausweis für die Stadtbibliothek bietet Ihnen vielfältige Möglichkeiten: Sie können damit aktuelle Bestseller, Romane, Sachbücher, Kinderbücher und Jugendbücher ausleihen. Selbstverständlich werden auch Tageszeitungen, Zeitschriften, Hörbücher, DVDs, Blu-rays, Konsolenspiele und Tonies angeboten. Darüber hinaus können Objekte der „LeihBar“, wie zum Beispiel ein Mini-Beamer und eine Action-Cam, ausgeliehen werden.

Wer es nicht zu den Öffnungszeiten in die Stadtbibliothek Hilden schafft, kann rund um die Uhr auf die umfangreichen digitalen Angebote der Stadtbibliothek zugreifen, wie zum Beispiel auf die BIBNET-Onleihe mit eBooks und eAudios oder auf BIBNET-Press, ein digitales und internationales Zeitschriftenportal. 

Die BIBNET-Onleihe ist eine virtuellen Zweigstelle von neun Bibliotheken im Kreis Mettmann, in der Sie digitale Medien ausleihen und zeitlich befristet nutzen können.

NULL NULL

Informationen zur Beantragung bzw. Ausstellung eines Bibliotheksausweises für die Stadtbibliothek Hilden inkl. hierfür erforderliche Unterlagen finden Sie hier.

NULL Die Stadtbibliothek erhebt Nutzungs- und Versäumnisgebühren. Diese gelten ab Ausstellung eines Ausweises. Die anfallenden Nutzungs- und Versäumnisgebühren entnehmen Sie der aktuellen Fassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek. Die Satzung finden Sie im Ortsrecht der Stadt Hilden unter Anträge und Informationen. NULL NULL NULL NULL NULL NULL Formsolutionslink zum Formular ergänzen
Stadt Hilden III-41.3 Kulturamt - Bibliothek

Montag: geschlossen
Dienstag: 09:30 bis 16:00 Uhr
Mittwoch: 09:30 bis 16:00 Uhr
Donnerstag: 13:00 bis 18:00 Uhr
Freitag: 13:00 bis 18:00 Uhr
Samstag: 10:00 bis 14:00 Uhr

Nové-Město-Platz 3 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Nové-Město-Platz Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. stadtbibliothek@hilden.de ja +49 2103 72-299 ja + 49 2103 72-1300 ja NULL NULL Freigabe Final Bibliotheksausweis offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis (Reifegrad: 1), OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis (Reifegrad: 3) Kommunal Kulturamt, Bibliothek, Landschaftsverbände Land NULL NULL kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt grundsätzliche Eignung für Verwendung eID NULL Bibliotheksausweis: OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis Digitales Bürgerbüro Paderborn 10014 Konzeption NRW 01.03.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
1285 NULL 05.10.2019 14:38:15 03.01.2022 12:41:03 4 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bibliotheksausweis Ausgabe 99077020040000 NULL Wenn Sie Medien entleihen möchten, benötigen Sie einen Bibliotheksausweis der Stadtbibliothek Hilden. Büchereiausweis, Ausweis Stadtbücherei, Ausweis Stadtbibliothek, Bibliotheksausweis beantragen, Büchereiausweis beantragen

Wir können für Sie oder Ihr Kind einen Bibliotheksausweis ausstellen. Institutionen können ebenfalls einen Bibliotheksausweis erhalten. Den online beantragten Bibliotheksausweis erhalten Sie in der Stadtbibliothek Hilden.

Mit der Unterschrift erkennen Sie die Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek an. Der Bibliotheksausweis ist nicht übertragbar. Bei der Anmeldung bzw. Abholung des Bibliotheksausweises in der Stadtbibliothek müssen Sie die Jahresgebühr für die kommenden 12 Monate entrichten. Städtische Einrichtungen sind von der Jahresgebühr befreit. 

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Die Anmeldung bzw. Abholung des Bibliotheksausweises erfolgt persönlich unter Vorlage des gültigen Personalausweises oder Reisepasses in Verbindung mit einer Meldebescheinigung in der Stadtbibliothek Hilden. Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 16. Lebensjahr müssen zusätzlich die schriftliche Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten vorlegen. Jugendliche, die älter als 16 Jahre sind, können sich ohne Unterschrift der Eltern mit einem gültigen Personalausweis anmelden.

Juristische Personen melden sich durch von ihnen bevollmächtigte Personen an. Für die Ausstellung eines Bibliotheksausweises für eine Institution muss das Formular Bescheinigung zur Ausstellung eines kostenfreien Ausweises für die Institution ausgefüllt vorliegen.

  • Gültiger Personalausweis oder Reisepass in Verbindung mit einer Meldebescheinigung
  • Für juristische Personen: Bescheinigung zur Ausstellung eines kostenfreien Ausweises für die Institution
NULL

Die Beantragung und Erstellung eines Bibliotheksausweises für die Stadtbibliothek ist für folgende Personengruppen kostenpflichtig:

  • Jugendliche von 12 bis 17 Jahren (7 €/Jahr)
  • Schüler*innen, Auszubildende, Studierende von 18 bis 29 Jahren (7 €/Jahr)
  • Erwachsene (20 €/Jahr)
  • Familien mit beliebig vielen Ausweisen für Personen eines gemeinsamen Haushalts (23 €/Jahr)

Für folgende Personengruppen wird keine Jahresgebühr erhoben:

  • Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahr 
  • Empfängerinnen und Empfänger von Transferleistungen nach dem SGB II und SGB XII mit Wohnsitz in Hilden
  • Inhaberinnen und Inhaber des Ehrenamtspasses der Stadt Hilden

Die Stadtbibliothek erhebt Nutzungs- und Versäumnisgebühren, diese gelten ab Ausstellung eines Ausweises.
Die anfallenden Nutzungs- und Versäumnisgebühren entnehmen Sie der aktuellen Fassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek. Die Satzung finden Sie im Ortsrecht unter Anträge und Informationen.

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Formular noch mit Formsolutionslink hinterlegen: KFAS_Bibliotheksausweis01 - Beantragung eines Bibliotheksausweises

Stadt Hilden III-41.3 Kulturamt - Bibliothek

Montag: geschlossen
Dienstag: 09:30 bis 16:00 Uhr
Mittwoch: 09:30 bis 16:00 Uhr
Donnerstag: 13:00 bis 18:00 Uhr
Freitag: 13:00 bis 18:00 Uhr
Samstag: 10:00 bis 14:00 Uhr

Nové-Město-Platz 3 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Nové-Město-Platz Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. stadtbibliothek@hilden.de ja +49 2103 72-299 ja + 49 2103 72-1300 ja NULL NULL Freigabe Final Bibliotheksausweis offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis Ausgabe (Reifegrad: 3) Kommunal Kulturamt, Bibliothek, Landschaftsverbände Land NULL NULL kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL Bibliotheksausweis: OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis Ausgabe NULL 10014 Konzeption NRW 01.03.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
1286 bibliotheksausweisAusgabe0 05.10.2019 14:38:15 03.01.2022 12:51:00 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bibliotheksausweis Ausgabe für besondere Personengruppen 99077020040005 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-41.3 Kulturamt - Bibliothek

Montag: geschlossen

Dienstag: 11:00 bis 16:00 Uhr

Mittwoch: 11:00 bis 16:00 Uhr

Donnerstag: 13:00 bis 19:00 Uhr

Freitag: 13:00 bis 19:00 Uhr

Samstag: 10:00 bis 14:00 Uhr

Nové-Město-Platz 3 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Nové-Město-Platz Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. stadtbuecherei@hilden.de ja +49 2103 72-299 ja + 49 2103 72-1300 ja NULL NULL Freigabe Final Bibliotheksausweis offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind NULL Kommunal Kulturamt, Bibliothek, Landschaftsverbände Land kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Bibliotheksausweis: OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis Ausgabe für besondere Personengruppen 10014 Konzeption NRW 01.03.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1287 bibliotheksausweisAusgabe0 05.10.2019 14:38:15 03.01.2022 12:51:06 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bibliotheksausweis Ausgabe für Empfängerinnen und Empfänger von staatlichen Transferleistungen 99077020040002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-41.3 Kulturamt - Bibliothek

Montag: geschlossen

Dienstag: 11:00 bis 16:00 Uhr

Mittwoch: 11:00 bis 16:00 Uhr

Donnerstag: 13:00 bis 19:00 Uhr

Freitag: 13:00 bis 19:00 Uhr

Samstag: 10:00 bis 14:00 Uhr

Nové-Město-Platz 3 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Nové-Město-Platz Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. stadtbuecherei@hilden.de ja +49 2103 72-299 ja + 49 2103 72-1300 ja NULL NULL Freigabe Final Bibliotheksausweis offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind NULL Kommunal Kulturamt, Bibliothek, Landschaftsverbände Land kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Bibliotheksausweis: OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis Ausgabe für Empfängerinnen und Empfänger von staatlichen Transferleistungen 10014 Konzeption NRW 01.03.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1288 bibliotheksausweisAusgabe0 05.10.2019 14:38:15 03.01.2022 12:51:13 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bibliotheksausweis Ausgabe für juristische Personen 99077020040004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-41.3 Kulturamt - Bibliothek

Montag: geschlossen

Dienstag: 11:00 bis 16:00 Uhr

Mittwoch: 11:00 bis 16:00 Uhr

Donnerstag: 13:00 bis 19:00 Uhr

Freitag: 13:00 bis 19:00 Uhr

Samstag: 10:00 bis 14:00 Uhr

Nové-Město-Platz 3 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Nové-Město-Platz Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. stadtbuecherei@hilden.de ja +49 2103 72-299 ja + 49 2103 72-1300 ja NULL NULL Freigabe Final Bibliotheksausweis offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind NULL Kommunal Kulturamt, Bibliothek, Landschaftsverbände Land kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Bibliotheksausweis: OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis Ausgabe für juristische Personen 10014 Konzeption NRW 01.03.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1289 bibliotheksausweisAusgabe0 05.10.2019 14:38:15 03.01.2022 12:51:19 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bibliotheksausweis Ausgabe für Minderjährige 99077020040001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-41.3 Kulturamt - Bibliothek

Montag: geschlossen

Dienstag: 11:00 bis 16:00 Uhr

Mittwoch: 11:00 bis 16:00 Uhr

Donnerstag: 13:00 bis 19:00 Uhr

Freitag: 13:00 bis 19:00 Uhr

Samstag: 10:00 bis 14:00 Uhr

Nové-Město-Platz 3 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Nové-Město-Platz Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. stadtbuecherei@hilden.de ja +49 2103 72-299 ja + 49 2103 72-1300 ja NULL NULL Freigabe Final Bibliotheksausweis offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind NULL Kommunal Kulturamt, Bibliothek, Landschaftsverbände Land kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Bibliotheksausweis: OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis Ausgabe für Minderjährige 10014 Konzeption NRW 01.03.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
129 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.02.2022 09:17:00 2/3 NULL

§ 33d Gewerbeordnung (GewO)

Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit 99050001000000 NULL

Spiele mit Gewinnmöglichkeit veranstalten

Bingospiel, Bingo-Spiel, Wettbüro, Pokerveranstaltung, Pokergenehmigung, Pferdewette, Bingo, Bingospiele, Tombola, Pferdewetten, Bingo-Spiele, Gewinnspiel
  • Aufstellen von anderen Spielen mit Gewinnmöglichkeit (z.B. Bingo, Poker Tombola) beantragen
  • Antragsteller*in benötigt Erlaubnis, um gewerbsmäßig andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit veranstalten zu können
  • Erlaubnis bezieht sich immer nur auf ein bestimmtes Spiel
  • Erlaubnis ist an den/die Antragsteller*in als Person und an den Veranstaltungsort gebunden
  • Antragsteller*in kann nat. oder jur. Person sein
  • Die Erlaubnis kann befristet erteilt oder mit Auflagen verbunden werden
  • Zuständig: Ordnungsamt Hilden
NULL

Wenn Sie gewerbsmäßig andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit veranstalten möchten (z. B. Geschicklichkeitsspiele, Tombola, Bingo), benötigen Sie dafür eine gewerberechtliche Erlaubnis der zuständigen Behörde. 

Ein Geschicklichkeitsspiel liegt vor, wenn die das Spiel spielende Person nach der Spieleinrichtung und den Spielregeln mit hoher Wahrscheinlichkeit durch Geschicklichkeit oder eigenes Wissen den Ausgang des Spiels bestimmen kann. Im Gegensatz dazu wird bei Glücksspielen die Entscheidung über Gewinn und Verlust überwiegend durch Zufall bestimmt.

Die Erlaubnis berechtigt Sie nicht allgemein zur Veranstaltung von Gewinnspielen, sondern bezieht sich immer nur auf ein bestimmtes Spiel. Sie ist an Sie als Person und an den Veranstaltungsort gebunden.
Die Erlaubnis kann natürlichen und juristischen Personen erteilt werden. Bei Personengesellschaften ohne eigene Rechtspersönlichkeit (z.B. OHG, KG) ist eine Erlaubnis für jede/n geschäftsführende/n Gesellschafter oder Gesellschafterin erforderlich; dies gilt auch hinsichtlich der Kommanditisten, sofern sie Geschäftsführungsbefugnis besitzen und damit als Gewerbetreibende anzusehen sind. Bei juristischen Personen (z. B. GmbH, AG) wird die Erlaubnis der juristischen Person erteilt.
Die Erlaubnis kann befristet erteilt oder mit Auflagen verbunden werden, wenn es zum Schutz der Allgemeinheit, der Gäste, der Bewohnerinnen und Bewohner des Betriebsgrundstücks oder der Nachbargrundstücke oder im Interesse des Jugendschutzes notwendig ist. Auch eine nachträgliche Aufnahme, Änderung und Ergänzung von Auflagen ist zulässig.

Es gibt auch Spiele mit Gewinnmöglichkeit, für die Sie keine Erlaubnis benötigen (in der Regel mit Warengewinnen im Wert von höchstens 60,00 Euro).
Für Geldspielgeräte oder Warenspielgeräte benötigen Sie eine Erlaubnis sowie für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit.

Für die Prüfung zur Erteilung der Erlaubnis für das Aufstellen von anderen Spielen mit Gewinnmöglichkeit müssen Sie folgende Unterlagen einreichen:

  • Personalausweis oder Reisepass mit einer Meldebescheinigung (ggf. Kopie der Vorder- und Rückseite)
  • gültige Aufenthaltsgenehmigung/Aufenthaltstitel (bei nicht EU-Angehörigen)
  • bei im Handels-, Genossenschafts- oder Vereinsregister eines Amtsgerichtes eingetragenen juristischen Personen ein aktueller Registerauszug
  • bei in Gründung befindlichen juristischen Personen (z.B. GmbH i.G.) die notarielle Beurkundung des Gesellschaftervertrages
  • bei ausländischen juristischen Personen der Eintragungsnachweis im ausländischen Register mit beglaubigter deutscher Übersetzung
  • Unbedenklichkeitsbescheinigung des Bundeskriminalamts oder ein Abdruck hiervon

Nachweis zum Spielort 

  • Angaben zum genauen Spielort, wo Sie das Spiel veranstalten möchten (z.B. Spielhalle, Gaststätte, Volksfest) und zur Veranstaltungsdauer

Nachweis der persönlichen Zuverlässigkeit 

  • Auszug aus dem Gewerbezentralregister (Belegart 9, zu beantragen bei der Hauptwohnsitzgemeinde und/oder bei juristischen Personen bei der Gemeinde der Hauptniederlassung
  • Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde (Belegart O, zu beantragen bei der Hauptwohnsitzgemeinde) 

Nachweis über geordnete Vermögensverhältnisse

  • steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes
  • steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung des Steueramtes (Wohnort- bzw. Betriebssitzgemeinde)
  • Online-Auskunft aus dem Schuldnerverzeichnis des zentralen Vollstreckungsportals des Amtsgerichtes
  • Auskunft von der Insolvenzabteilung des Amtsgerichtes
NULL Für die erforderliche Erlaubnis werden Gebühren je nach Gewinnart und Gewinnmöglichkeit zwischen 50 Euro und 650 Euro erhoben. NULL NULL NULL

formloser Antrag

NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

Offene Sprechzeiten:
Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

Telefonische Erreichbarkeit:
Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de NULL +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Bund, Land, Kommunal Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Gewinnspiel, Spielgeräte, und -hallen: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1290 bibliotheksausweisAusgabe0 05.10.2019 14:38:15 03.01.2022 12:51:25 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bibliotheksausweis Ausgabe für öffentliche Einrichtungen 99077020040003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-41.3 Kulturamt - Bibliothek

Montag: geschlossen

Dienstag: 11:00 bis 16:00 Uhr

Mittwoch: 11:00 bis 16:00 Uhr

Donnerstag: 13:00 bis 19:00 Uhr

Freitag: 13:00 bis 19:00 Uhr

Samstag: 10:00 bis 14:00 Uhr

Nové-Město-Platz 3 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Nové-Město-Platz Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. stadtbuecherei@hilden.de ja +49 2103 72-299 ja + 49 2103 72-1300 ja NULL NULL Freigabe Final Bibliotheksausweis offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind NULL Kommunal Kulturamt, Bibliothek, Landschaftsverbände Land kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Bibliotheksausweis: OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis Ausgabe für öffentliche Einrichtungen 10014 Konzeption NRW 01.03.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1291 NULL 05.10.2019 14:38:15 03.01.2022 12:41:14 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bibliotheksausweis Sperrung 99077020063000 NULL Wenn Sie Ihren Bibliotheksausweis verlieren, lassen Sie diesen bitte umgehend sperren. Nehmen Sie dazu Kontakt mit der Stadtbibliothek Hilden auf. Ausweisverlust, Ausweis verloren, Bibliotheksausweis verloren, Büchereisausweis verloren, sperren, Sperrung, Ausweissperre, Ausweis sperren

Sobald Sie den Verlust Ihres Bibliotheksausweises feststellen, ist dies unverzüglich der Stadtbibliothek Hilden mitzuteilen. Dies kann sowohl persönlich, telefonisch als auch per Mail erfolgen.

Sie erreichen uns telefonisch unter 02103 72-1300 oder per Mail unter stadtbuecherei@hilden.de.

NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-41.3 Kulturamt - Bibliothek

Montag: geschlossen
Dienstag: 09:30 bis 16:00 Uhr
Mittwoch: 09:30 bis 16:00 Uhr
Donnerstag: 13:00 bis 18:00 Uhr
Freitag: 13:00 bis 18:00 Uhr
Samstag: 10:00 bis 14:00 Uhr

Nové-Město-Platz 3 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Nové-Město-Platz Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. stadtbibliothek@hilden.de ja +49 2103 72-299 ja + 49 2103 72-1300 ja NULL NULL Freigabe Final Bibliotheksausweis offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind NULL Kommunal Kulturamt, Bibliothek, Landschaftsverbände Land kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Bibliotheksausweis: OZG-Leistung Bibliotheksausweis: Leika-Leistung Bibliotheksausweis Sperrung 10014 Konzeption NRW 01.03.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
130 andereSpieleGewinnmoeglk0 05.10.2019 14:38:15 22.02.2022 09:16:22 2/3 NULL § 33d Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__33d.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit Erlaubnis 99050001005000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit Erlaubnis (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - Digitalisierungsstraßen im 1. Halbjahr 2021 Gewinnspiel, Spielgeräte, und -hallen: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit Erlaubnis 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1302 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:01:00 2/3 NULL

Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)

Kreislaufwirtschaftsgesetz KrWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bioabfall 99001003000000 NULL

Im Alltag entstehende Bioabfälle werden häufig unnötigerweise mit dem Restmüll entsorgt und nicht getrennt gesammelt (z.B. Eierschalen, ungekochtes Obst- und Gemüse). Im Gegensatz zum Restmüll ("Schwarze Tonne" und "gelbe Tonne") sind Bioabfälle ("braune Tonne") biologisch abbaubar. Sie können auch im eigenen Garten selbst kompostiert werden. Einen großen Anteil am Bioabfall haben die Pflanzen, z.B. Zimmer- und Gartenpflanzen, Sträucher, Strauch- und Baumastschnitt, Rasenschnitt und sonstige Gartenabfälle.

Gartenabfall, Biotonne, Gartenreste, Grünschnitt, Laub, Entsorgung, Kompost, Kompostierung, Biomüll, Garten, Pflanzen, braune Tonne, Mülltonne, Abfallkalender

In die Biotonne gehören nur ungekochte pflanzliche Küchenabfälle und Gartenabfälle. Dazu gehören zum Beispiel: Gemüse, Obstschalen, Kaffeesatz, Teebeutel, Küchenpapier sowie Blumen- und Pflanzenreste, Grünschnitt.

Schon im Haushalt werden die Weichen für die spätere Kompostqualität gestellt.
Ein richtiges Sortierverhalten sorgt für einen geringen Störstoffanteil. "Sauberer Bioabfall" ist die Voraussetzung für eine gute Kompostqualität und sorgt für geringere Kosten. Störstoffe müssen dagegen aufwändig aussortiert werden und erhöhen die Kosten. Verwenden Sie bitte weder Plastiktüten noch "kompostierbare" Kunststofftüten (biologisch abbaubare Werkstoffe) für den Bioabfall. Sie verrotten nicht bzw. zu langsam und beeinträchtigen die Kompostqualität.

Die Anmeldung und Ummeldung der Restmüll-, Bio- und Papiertonnen sowie die Gebührenabrechnung erfolgt über die Grundstückseigentümerin bzw. den Grundstückseigentümer beim Amt für Finanzservice der Stadt Hilden.
Beachten Sie hierzu auch die Leistung "Grundabgaben"

NULL

Eine getrennte Bioabfallsammlung führt zu einer effektiven Reduzierung der Hausmüllverbrennung. Aus ökologischer Sicht kommt der Bioabfallverwertung (Kompostierung/Vergärung) dabei eine ganz besondere Bedeutung zu. Denn im Unterschied zum Recycling der meisten sonstigen verwertbaren Materialien wird bei der Kompostierung ein natürlicher (organischer) Stoffkreislauf geschlossen.
Grundvoraussetzung für das Schließen organischer Stoffkreisläufe ist die getrennte Bioabfallsammlung bereits im Haushalt. Daraus ergeben sich grundsätzlich zwei Wege:

  • die großtechnische Kompostierung bzw. Vergärung mit Hilfe der Biotonne ("braune Tonne") als Sammelsystem oder
  • die Eigenkompostierung

Vergärungs- und Kompostierungsanlagen verarbeiten die Bioabfälle in Biogas zur Verstromung und in Kompost. Letzteres wird als Dünger und Bodenverbesserer im Garten- und Landschaftsbau eingesetzt wird.

Plastiktüten (auch Tüten aus Biokunststoff) werden bei der Kompostierung nicht bzw. nicht vollständig abgebaut. Im fertigen Kompost verbleiben solche Plastikanteile teilweise über Jahre und müssen daher vorher aufwändig aussortiert werden. Daher: Sammeln Sie Bioabfälle aus der Küche in Vorsortiergefäßen oder in Papiertüten. Feuchte Küchenabfälle können auch in Tageszeitungspapier gewickelt werden.

NICHT in die Biotonne gehören:

  • Plastik- oder Bioplastiktüten,
  • kompostierbares Einweggeschirr,
  • Steine,
  • Metalle,
  • Erde,
  • Bauholz sowie
  • gekochte Speisereste und sonstige Restabfälle.

Folgende Höchstgewichte sind laut Satzung zu beachten:

  120 l Tonne = 50 kg
  240 l Tonne = 80 kg                                    

Nach der Entleerung sind die Abfallbehälter oder nicht abgeholtes (ausgeschlossenes Sperrgut) unverzüglich von der öffentlichen Straße bzw. dem Gehweg zu entfernen.

Weitere Infos finden Sie auf den Seiten unserer Kompostierungsanlage.

Abfallpass (im Abfallkalender enthalten) und Ausweisdokument

NULL

  • Gebührensatzung zur Abfallentsorgung. Die Satzung finden Sie im Ortsrecht der Stadt Hilden unter Anträge und Informationen.
  • Zudem können Sie Kompost aus dem Kreis Mettmann als Sackware  (45 Liter = 4 €) beim Wertstoffhoff des zentralen Bauhofes erwerben.

NULL NULL NULL

Zur An-, Ab- oder Ummeldung nutzen Sie bitte das entsprechende Formular bei der Leistung Grundabgaben

Die Stadt Hilden fördert die Eigenkompostierung von Bioabfällen
Die Eigenkompostierung ist die älteste Recyclingmethode der Welt. Sie ist auch die umweltfreundlichste Verwertung von Bioabfällen. Kontaktieren Sie hierzu gerne unsere Abfallberatung.

Städtische Laubsäcke können Sie im Herbst zu 1 € / Stck. auf dem Zentralen Bauhof erwerben. Die ausschließlich für Laub vorgesehenen Säcke werden dann von Oktober bis Dezember an den jeweiligen Biotonnen-Abfuhrtagen abgeholt.

Sind Sie ein Gewerbebetrieb wenden Sie sich bitte an den Kreis Mettmann Email: entsorgung@kreis-mettmann.de, +49 2104 99-0

NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung

Öffnungszeiten zur Annahme von Wertstoffen auf dem Hildener Wertstoffhof:
Montag bis Freitag: 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Samstag: 08.00 Uhr bis 13.30 Uhr

Öffnungszeiten des Verwaltungsgebäudes (u.a. Abfallberatung):
Montag: 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Dienstag: 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr

Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Bauhof@Hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1732 NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Bioabfall (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Bioabfall (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Bioabfall (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Bioabfall (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10110 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1303 bioabfall0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 10:25:59 2/3 NULL Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/krwg/], Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege [http://www.gesetze-im-internet.de/bnatschg_2009/index.html#BJNR254210009BJNE000100000] NULL KrWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bioabfall Entsorgung 99001003004000 NULL NULL braune Tonne, Kompostierungsanlage, Biotonne, Eigenkompostierung, Containerdienst, Wertstoffhof

Bioabfall Entsorgung Regelungen zur Bewirtschaftung/ Entsorgung des Bioabfalls finden sich in der Abfallentsorgungssatzung sowie Gebührensatzung der Stadt Hilden als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger.

Die Abfallentsorgung privater Haushalte und somit auch von Bioabfällen aus privaten Haushalten obliegt den Landkreisen, kreisfreien Städte und kreisangehörigen Gemeinden als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger.

Die Entsorgung von Bioabfällen aus privaten Haushalten ist Aufgabe der Stadt Hilden öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger.  Regelungen zur Bewirtschaftung des Bioabfalls sind in der Abfallentsorgungssatzung sowie Gebührensatzung festgeschrieben. Dazu gehören u. a. Informationen über die Abfallgebühren, Müllbehälter (Biotonne, Bestellmöglichkeit), Abfallkalender (Abfuhrintervalle), vorhandene Hol- und Bringsysteme für Bioabfälle (z. B. Grünschnitt). 

Neben der Entsorgung von Bioabfall durch die Biotonne ist in den meisten Satzungen die Eigenkompostierung als Option zur Eigenverwertung des Bioabfalls genannt. Bei nachgewiesener Möglichkeit der Eigenverwertung durch Kompostierung auf dem eigenen Grundstück kann der Bürger von der Anschlusspflicht an die Biotonne befreit werden. Die getrennte Sammlung und spätere Verwertung von biologisch abbaubaren Abfällen (organische Küchenabfälle und Gartenabfälle) hat mehrere Vorteile für die Umwelt: Sie reduziert die Restabfallmenge und vereinfacht die Behandlung des Restabfalls. Die getrennte Sammlung vereinfacht die hochwertige Verwertung des Bioabfalls durch Vergärung. Außerdem können die in den Bioabfällen enthaltenen Humusbestandteile und Nährstoffe als Gärsubstrat oder Kompost in den natürlichen Kreislauf zurückgeführt werden.

NULL NULL

Informationen zu den etwaigen Kosten finden Sie in der Abfallgebührensatzung.

NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Steueramt, Entsorgungsbetriebe Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Abfallentsorgung: OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Bioabfall Entsorgung 10110 Konzeption NRW 15.10.2020 00:00:00 11.03.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 31.08.2022 00:00:00 30.10.2022 00:00:00 NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
131 andereSpieleGewinnmoeglk0 05.10.2019 14:38:15 22.02.2022 09:17:04 2/3 NULL § 33d Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__33d.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit Erlaubnis im Reisegewerbe 99050001005001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit Erlaubnis im Reisegewerbe (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - Digitalisierungsstraßen im 1. Halbjahr 2021, Leika-Priorität 2 Gewinnspiel, Spielgeräte, und -hallen: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit Erlaubnis im Reisegewerbe 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1312 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 19a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Blaue Karte EU 99010014000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Blaue Karte EU 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1313 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 19a Aufenthaltsgesetz [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Blaue Karte EU Erteilung zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung 99010014001001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Blaue Karte EU Erteilung zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1314 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Blaue Karte EU Verlängerung zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung 99010014020001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Blaue Karte EU Verlängerung zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1335 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL
  • Europawahlgesetz, Europawahlordnung
  • Bundeswahlgesetz, Bundeswahlordnung
  • Landeswahlgesetz, Landeswahlordnung
  • Kommunalwahlgesetz, Kommunalwahlordnung
  • EuWG, EuWahlO
  • BWahlG, BWahlO
  • LWahlG, LWahlO
  • KWahlG, KWahlO
NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Briefwahl 99128001000000 NULL

Wer am Wahltag nicht persönlich in seinen Wahlraum gehen kann oder gehen möchte, kann seine Stimme per Briefwahl abgeben.

NULL

  • Beantragung Wahlschein
  • Briefwahlantrag
  • Antrag Ausstellung Briefwahlunterlagen

NULL

Jede wahlberechtigte Person, die in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält auf Antrag einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen. Möchten Sie einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen, um Ihre Wahl in den eigenen vier Wänden durchzuführen oder in einem beliebigen Wahlbezirk Ihres Wahlkreises, können Sie zum Beispiel einfach und schnell unser Online-Formular nutzen, welches Ihnen nach dem Versand der Wahlbenachrichtigungen bis zum Anfang der letzten Woche vor der Wahl zur Verfügung steht. Hierfür benötigen Sie keine Wahlbenachrichtigung. Selbstverständlich können Sie uns Ihren Antrag auch in jeder anderen Schriftform (zum Beispiel ausgefüllte Rückseite der Wahlbenachrichtigung, E-Mail, Fax oder Brief) zusenden.
Es besteht auch die Möglichkeit den auf der Wahlbenachrichtigung aufgebrachten QR-Code mit einem Mobiltelefon zu scannen und die Zusendung von Wahlunterlagen auf diesem Wege zu beantragen.

Nicht möglich ist eine telefonische Antragstellung. 

Für den Zeitraum ab Mittwoch, vor dem Wahltag bis Freitag vor dem Wahltag, wird dringend geraten, Briefwahlunterlagen ausschließlich persönlich im Wahlamt abzuholen oder direkt dort zu wählen.

NULL NULL NULL NULL NULL Der Antrag auf Ausstellung von Briefwahlunterlagen muss dem Wahlamt bis Freitag vor der Wahl, 18 Uhr, vorliegen. keine - vor jeder Wahl Online-Wahlscheinantrag möglich NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.
Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. wahlamt@hilden.de NULL +49 2103 72-404 NULL +49 2103 72-1152 NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl (Reifegrad: 3) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Briefwahl und Wahlschein: OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl Digitales Bürgerbüro Paderborn 10145 zurückgestellt 01.07.2021 00:00:00 02.08.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1336 briefwahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL § 36 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__36.html] Bundeswahlgesetz BWahlG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Briefwahl Zusendung 99128001120000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl Zusendung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl Zusendung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl Zusendung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl Zusendung (Reifegrad: 3) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1337 briefwahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL § 36 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__36.html] Bundeswahlgesetz BWahlG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Briefwahl Zusendung der Briefwahlunterlagen 99128001120001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl Zusendung der Briefwahlunterlagen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl Zusendung der Briefwahlunterlagen (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl Zusendung der Briefwahlunterlagen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl Zusendung der Briefwahlunterlagen (Reifegrad: 3) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1349 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 2/3 NULL

Grundgesetz, Bundeswahlgesetz, Bundeswahlordnung

GG, BWahlG, BWahlO

NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bundestagswahl 99128013000000 NULL Bei der Bundestagswahl können Sie wählen, wer Sie im Deutschen Bundestag vertritt. NULL

Bei der Bundestagswahl werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gewählt. Die reguläre Wahlperiode beträgt vier Jahre. In der Gemeinde, in der Sie mit alleiniger Wohnung oder mit Hauptwohnung gemeldet sind, werden Sie automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen.
Personen, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, sind nicht wahlberechtigt. Daher sind Unionsbürger und Unionsbürgerinnen - anders als bei Europa- und Kommunalwahlen - nicht wahlberechtigt, auch wenn sie ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben.

NULL

Alle wahlberechtigten Bürger und Bürgerinnen, die am 42. Tag vor der Wahl bei der Meldebehörde gemeldet sind, werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen und erhalten spätestens drei Wochen vor dem Wahltag eine Wahlbenachrichtigung. Sie können das Wählerverzeichnis vom 20. bis 16. Tag vor der Wahl werktags während der Öffnungszeiten des Wahlamtes einsehen. Personen, die nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen sind und meinen, wahlberechtigt zu sein, können bis zum 21. Tag vor der Wahl einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen oder bei der Gemeinde bis spätestens zum zweiten Tag vor der Wahl (Freitag), 18 Uhr einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen. In besonders geregelten Ausnahmefällen, vor allem bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung, können Sie den Wahlschein noch bis 15 Uhr am Wahltag beantragen.

Einen Wahlschein benötigen Sie, wenn Sie in einem anderen Wahllokal als in dem zugewiesenen wählen wollen oder wenn Sie Ihre Stimmen durch Briefwahl abgeben möchten.

Wenn Sie Ihre Wahlbenachrichtigung verlegt oder verloren haben, können Sie trotzdem an der Wahl im Wahlraum teilnehmen. Vergessen Sie dann aber auf keinen Fall, Ihren Personalausweis oder Reisepass mitzubringen.

Sie haben insgesamt zwei Stimmen:

  • eine Erststimme für die Wahl eines Wahlkreisabgeordneten oder einer Wahlkreisabgeordneten (linke Seite des Stimmzettels) und
  • eine Zweitstimme für die Wahl einer Landesliste (rechte Seite des Stimmzettels).

Die Gemeinde teilt mit, welche Wahlräume behindertengerecht (barrierefrei) sind. Erkundigen Sie sich im Zweifel frühzeitig danach.
Sollten Sie aufgrund Ihrer körperlichen Beeinträchtigung Ihre Stimmen nicht alleine abgeben oder nicht lesen können, haben Sie die Möglichkeit, sich bei der Wahl (im Wahlraum oder auch bei der Briefwahl) von einer Person Ihres Vertrauens helfen zu lassen. Im Wahlraum können Sie auch ein Mitglied des Wahlvorstands um Hilfe bitten. Blinde oder sehbehinderte Wähler und Wählerinnen können eine Stimmzettelschablone verwenden.
In den Wahlräumen kann am Wahltag von 8 bis 18 Uhr gewählt werden.

NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

Auf den Seiten des Landeswahlleiters, des Bundeswahlleiters und des Deutschen Bundestags finden Sie umfangreiche Informationen über die Bundestagswahlen. Fragen zum Thema "Bundestag" beantwortet der virtuelle Berater des Bundestags. Die Bundeszentrale für politische Bildung informiert über verschiedene Wahlthemen.

Weiterführende Links

  1. Bundeszentrale für politische Bildung
  2. Bundeswahlleiter
  3. Deutscher Bundestag
NULL

Text von: https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/DE/leistung/MV/105719505/130725255

Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.
Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. wahlamt@hilden.de NULL +49 2103 72-404 NULL +49 2103 72-1152 NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10143 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1350 bundestagswahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 2/3 NULL Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/] Bundeswahlgesetz BWahlG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bundestagswahl Feststellung 99128013037000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10143 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1351 bundestagswahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 2/3 NULL Artikel 38 Absatz 2 Grundgesetz (GG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.html], § 15 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__15.html] Grundgesetz, Bundeswahlgesetz GG, BWahlG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bundestagswahl Feststellung der Wählbarkeit 99128013037002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Bundestagswahl Feststellung der Wählbarkeit (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10143 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1352 bundestagswahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 2/3 NULL §§ 37 ff. Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/BJNR003830956.html#BJNR003830956BJNG000602307] Bundeswahlgesetz BWahlG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bundestagswahl Feststellung des Wahlergebnisses 99128013037003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Bundestagswahl Feststellung des Wahlergebnisses (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Bundestagswahl Feststellung des Wahlergebnisses (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Bundestagswahl Feststellung des Wahlergebnisses (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10143 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1353 bundestagswahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL § 13 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__13.html] Bundeswahlgesetz BWahlG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bundestagswahl Feststellung von Ausschlussgründen 99128013037001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1354 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:39:13 4 NULL
  • Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
  • Gesetz über das Verfahren bei Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (VIVBVEG)

GO NRW, VIVBVEG

NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bürgerbegehren 99030001000000

Ein Bürgerbegehren ist ein Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids. Die Unterschriftenliste muss eine Fragestellung, eine Begründung und eine Schätzung der Kosten enthalten, die einer Kommune bei einem Erfolg des Bürgerbegehrens entstehen. Außerdem ist die Nennung von Vertretungsberechtigten erforderlich.

Zur Einreichung muss ein Bürgerbegehren die Unterschriften eines bestimmten Anteils aller Stimmberechtigten enthalten.
Die Fragestellung des Begehrens - z. B. "Soll die XY-Schule erhalten werden?" - muss im Sinne der Initiatoren des Bürgerbegehrens mit "Ja" beantwortet werden können.
Die Begründung muss die Argumente der Initiatoren eines Begehrens hinreichend darlegen und darf keine Falschdarstellungen enthalten.
Eine Kostenschätzung ist für jedes Bürgerbegehren notwendig, unabhängig davon, ob das Begehren tatsächlich höhere Ausgaben oder Einnahmeverluste für die Kommune zur Folge hat. Die Kostenschätzung wird von der Verwaltung der Stadt oder Gemeinde nach Anmeldung des Bürgerbegehrens dort erstellt und von den Initiatoren der Bürgerbegehren auf deren Unterschriftenliste übernommen bzw. bei einem Ratsbürgerentscheid den Stimmberechtigten über die Abstimmungsinformation mitgeteilt. Sie ist für Bürgerbegehren kein Zulässigkeitskriterium, sondern dient lediglich der Information der Unterzeichner.

Die zu benennenden bis zu drei Vertretungsberechtigten sind für die Stadtverwaltung die Ansprechpersonen des Bürgerbegehrens und dessen rechtliche Vertretungsbevollmächtigte.
Damit ein Stadt- oder Gemeinderat bzw. Kreistag sich mit dem Inhalt eines Begehrens befasst, muss dieses von einer bestimmten Zahl von Bürgerinnen und Bürgern unterzeichnet worden sein. In Nordrhein-Westfalen liegt die Unterschriftenhürde je nach Gemeindegröße zwischen 3 und 10 Prozent (in Kreisen zwischen 3 und 5 Prozent) der Stimmberechtigten einer Kommune. Für ein Bürgerbegehren müssen in Hilden die Unterschriften von 6% der bei einer Kommunalwahl Wahlberechtigten eingereicht werden: dies entspricht rund 2.800 notwendigen Unterschriften. Diese Unterschriften müssen im Normalfall innerhalb von drei Monaten gesammelt werden, wenn sich das Bürgerbegehren gegen einen Ratsbeschluss ("kassierendes Bürgerbegehren") richtet. Für Beschlüsse zu Satzungen sowie Bebauungs- und Flächennutzungsplänen gilt eine verkürzte Frist von sechs Wochen ab Veröffentlichung im Amtsblatt der Kommune. Bezieht sich das Begehren nicht auf einen Ratsbeschluss ("initiierendes Begehren"), ist es nicht an eine Frist gebunden.

Nach der Einreichung der Unterschriften werden diese von der Verwaltung auf ihre Gültigkeit geprüft. Der Rat bzw. Kreistag entscheidet über die formelle Zulässigkeit des Bürgerbegehrens hinsichtlich Form und Inhalt. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens können aber auch schon vor Beginn der Unterschriftensammlung eine verbindliche Entscheidung des Rates oder Kreistages über die Zulässigkeit ihres Begehrens beantragen. Nach Einreichung der Unterschriften entscheidet die Gemeindevertretung dann zusätzlich nur noch, ob für das Bürgerbegehren genügend gültige Unterschriften eingereicht wurden. Die Gemeindevertreter können beschließen, das Bürgerbegehren inhaltlich zu übernehmen. Geschieht dies nicht, kommt es zum Bürgerentscheid.

Ein Bürgerbegehren ist ein Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids. Dieser Antrag wird in Form von Unterschriftlisten eingereicht.

Bürgerentscheid, Bürgerbegehren, Unterschriftenliste

Um einen Bürgerentscheid durch die Bürgerschaft zu erwirken bedarf es zunächst eines Bürgerbegehrens. Ein Bürgerbegehren ist ein Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids.
Die hierfür erforderliche Unterschriftenliste muss

  • eine Fragestellung,
  • eine Begründung und
  • eine Schätzung der Kosten

enthalten, die einer Kommune bei einem Erfolg des Bürgerbegehrens entstehen.
Außerdem ist die Nennung von Vertretungsberechtigten erforderlich. Zur Einreichung muss ein Bürgerbegehren die Unterschriften eines bestimmten Anteils aller Stimmberechtigten enthalten - für Hilden sind es rund 2.800 Unterschriften.
Nach Einreichung der Unterschriften hat der Rat festzustellen, ob für das Bürgerbegehren genügend gültige Unterschriften eingereicht wurden. Die Gemeindevertreter haben die Möglichkeit zu beschließen, das Bürgerbegehren inhaltlich zu übernehmen. Geschieht dies nicht, kommt es im nächsten Schritt zu einem Bürgerentscheid.

NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Siehe auch: Bürgerentscheid
NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro

Montag: 08:00 - 16:00 Uhr
Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergermeisterbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1103 NULL NULL NULL Freigabe Final Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 3) Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Open-Government- und Kommunikationsplattform 10129 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1355 buergerbegehren0 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:40:00 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bürgerbegehren Feststellung 99030001037000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung (Reifegrad: 3) Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung 10129 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1356 buergerbegehren0 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:40:15 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bürgerbegehren Feststellung der Zulässigkeit 99030001037001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung der Zulässigkeit (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung der Zulässigkeit (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung der Zulässigkeit (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung der Zulässigkeit (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung der Zulässigkeit (Reifegrad: 3) Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung der Zulässigkeit 10129 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1357 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:40:28 4 NULL
  • § 26 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
  • Gesetz über das Verfahren bei Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (VIVBVEG)

GO NRW, VIVBVEG

NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bürgerentscheid 99030002000000

Haben genug Bürger ein Bürgerbegehren (siehe Leistung "Bürgerbegehren") mit ihrer Unterschrift unterstützt und ist es formell zulässig, aber vom Rat mehrheitlich abgelehnt worden, kommt es zum Bürgerentscheid. Dieser wird üblicherweise wie eine Wahl durchgeführt.
Auch der Rat kann von sich aus mit Zweidrittel-Mehrheit die Durchführung eines so genannten Ratsbürgerentscheids beschließen. Dieser wird wie ein per Bürgerbegehren erreichter Bürgerentscheid durchgeführt.
An der Abstimmung können alle Stimmberechtigten einer Stadt oder Gemeinde teilnehmen. Bei der Abstimmung können Sie die Fragestellung des Bürgerbegehrens mit Ja oder Nein beantworten. Die Mehrheit entscheidet. Diese Mehrheit muss aber gleichzeitig je nach Gemeindegröße 10, 15 oder 20 Prozent aller Stimmberechtigten ausmachen.
Für Hilden sind es 15 Prozent (rund 7.000 Stimmberechtigte).
Wird diese Mindestzustimmung nicht erreicht, ist der (Rats-)Bürgerentscheid ungültig.

Ein Bürgerentscheid wird wie eine Wahl durchgeführt.
Zu einem Bürgerentscheid kommt es, wenn der Rat einem zuvor durchzuführenden Bürgerbegehren nicht folgen möchte.

Der Bürgerentscheid ist erfolgreich, wenn

  • die Mehrheit der abgegebenen, gültigen Stimmen der Fragestellung folgt und
  • diese Mehrheit (bezogen auf Hilden) mindestens 7.000 Stimmen beträgt.
Bürgerentscheid, Bürgerbegehren, Unterschriftenliste

Bei Themen, die alle Mitglieder einer Stadt oder Gemeinde angehen und die im Entscheidungsbereich der Stadt oder Gemeinde liegen, ist nicht nur der Stadt- oder Gemeinderat gefragt. Auch die Bürgerinnen und Bürger können auf ihre eigene Initiative oder die des Gemeindesrates hin mit einem sogenannten Bürgerentscheid selbst abstimmen. Um einen Bürgerentscheid durch die Bürgerschaft zu erwirken bedarf es zunächst eines Bürgerbegehrens.

NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro

Montag: 08:00 - 16:00 Uhr
Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergermeisterbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1103 NULL NULL NULL Freigabe Final Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid 10129 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1358 buergerentscheid0 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:40:40 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bürgerentscheid Durchführung 99030002058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung (Reifegrad: 4) Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung 10129 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1359 buergerentscheid0 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:41:04 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bürgerentscheid Durchführung nach Beschluss des Gemeinderates 99030002058002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung nach Beschluss des Gemeinderates 10129 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1360 buergerentscheid0 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:41:18 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bürgerentscheid Durchführung nach erfolgreichem Bürgerbegehren 99030002058001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung nach erfolgreichem Bürgerbegehren (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung nach erfolgreichem Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung nach erfolgreichem Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung nach erfolgreichem Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung nach erfolgreichem Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung nach erfolgreichem Bürgerbegehren (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung nach erfolgreichem Bürgerbegehren (Reifegrad: 3) Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung nach erfolgreichem Bürgerbegehren 10129 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1362 NULL 05.10.2019 14:38:15 23.03.2022 07:33:34 4 NULL § 65 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
  • Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
  • Gesetz über die Kommunalwahlen im Lande  Nordrhein-Westfalen
  • Kommunalwahlordnung

GO NRW, KWahlG, KWahlO

NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bürgermeisterwahl 99128016000000

Die Wahlperiode für den Bürgermeister beziehungsweise die Bürgermeisterin beträgt 5 Jahre. Wahltag ist grundsätzlich ein Sonntag.
Sie sind wahlberechtigt, wenn Sie am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind. Außerdem müssen Sie Deutsche beziehungsweise Deutscher sein oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzen und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in der Gemeinde Ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen Ihre Hauptwohnung, haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung außerhalb der Gemeinde haben.
Für die Stimmabgabe ist es erforderlich, dass Sie im entsprechenden Wählerverzeichnis eingetragen sind oder einen Wahlschein besitzen.
Als Bürgermeister oder Bürgermeisterin ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Sollte kein Kandidat oder keine Kandidatin die absolute Mehrheit erzielen, findet in der Regel am 2. Sonntag nach der Wahl eine Stichwahl unter den beiden Bewerbern beziehungsweise Bewerberinnen mit den höchsten Stimmenzahlen statt.

Sie können Ihren Bürgermeister oder Ihre Bürgermeisterin direkt wählen. Wahlen, Oberbürgermeister, Kommunalwahl, Oberbürgermeisterwahl
  • Bürgermeisterwahl
  • Wahlperiode beträgt 5 Jahre
  • wahlberechtigt sind Deutsche und Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft
  • Mindestalter für Wahlberechtigung: 16 Jahre
  • Mindestalter für Wählbarkeit: Vollendung des 23. Lebensjahres 
  • Wahltag ist ein Sonntag

Sie erfahren Näheres zur Wahl des (Ober-)Bürgermeisters beziehungsweise der (Ober-)Bürgermeisterin.

NULL

Personalausweis oder Reisepass; ausländische Wahlberechtigte: Identitätsnachweis

Sie sind wahlberechtigt, wenn Sie am Wahltag Deutsche oder Deutscher im Sinne von Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes sind oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzen, das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in der Gemeinde Ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen Ihre Hauptwohnung haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten.

NULL

Die Wahlberechtigten können an der Bürgermeister beziehungsweise Bürgermeisterinwahl entweder durch Briefwahl oder durch die Urnenwahl in einem Wahlraum teilnehmen.

NULL

Die Urnenwahl des Bürgermeisters beziehungsweise der Bürgermeisterin ist lediglich am Wahltag innerhalb der Wahlzeit von 8 bis 18 Uhr möglich. Bei der Briefwahl muss der Wahlbrief der Gemeinde bis zum Wahltag um 16 Uhr zugehen.

NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.
Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. wahlamt@hilden.de NULL +49 2103 72-404 NULL +49 2103 72-1152 NULL NULL NULL Freigabe Final Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Bürgermeisterwahl (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10146 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1363 buergermeisterwahl0 05.10.2019 14:38:15 23.03.2022 07:33:49 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bürgermeisterwahl Eintragung als Rückkehrer 99128016060001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10146 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1369 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 2/3 NULL EU-Richtlinie 2005/36/EG [http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32005L0036:DE:HTML] EU-Richtlinie, Richtlinie 2005/36/EG EU-Richtlinie, EU-Richtlinie NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Certificate of good standing 99018033000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt Bund, Land, Kommunal Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr 10574 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1370 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 2/3 NULL EU-Richtlinie 2005/36/EG [http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32005L0036:DE:HTML] Richtlinie 2005/36/EG, EU-Richtlinie EU-Richtlinie, EU-Richtlinie NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Certificate of good standing Ausstellung 99018033012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt Bund, Land, Kommunal Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr 10574 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1402 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:21 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Daueraufenhaltskarte 99010015000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen: Leika-Leistung Daueraufenhaltskarte 10596 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1403 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:21 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Daueraufenhaltskarte Ausstellung für drittstaatsangehörige Familienangehörige von freizügigkeitsberechtigten Unionsbürgern 99010015012001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen: Leika-Leistung Daueraufenhaltskarte Ausstellung für drittstaatsangehörige Familienangehörige von freizügigkeitsberechtigten Unionsbürgern 10596 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1404 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 9a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__9a.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Daueraufenthalt-EG 99010002000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Daueraufenthalt-EG 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1405 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 9a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__9a.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Daueraufenthalt-EG Erlaubnis 99010002005000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Daueraufenthalt-EG Erlaubnis 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1407 NULL 05.10.2019 14:38:15 01.02.2021 13:59:48 4 NULL NULL Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen DSchG NRW NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Denkmaleigenschaft 99033004000000 NULL

Wenn Sie möchten, dass Ihr Objekt als Denkmal anerkannt wird und damit den Schutz durch das Denkmalschutzgesetz erlangt, können Sie die Feststellung der Denkmaleigenschaft und damit die Eintragung als Denkmal in die Denkmalliste beantragen.

NULL

Wenn ein Gebäude hinsichtlich seiner Denkmalwürdigkeit untersucht werden soll, so kann die Feststellung der Denkmaleigenschaft und damit die Eintragung als Denkmal in die Denkmalliste bei der Stadt Hilden als Untere Denkmalbehörde schriftlich und formlos mit einer Begründung beantragt werden.

NULL

Die nach dem Denkmalschutzgesetz geschützten Denkmale werden von der zuständigen Unteren Denkmalschutzbehörde in einer Denkmalliste erfasst. Die Denkmallisten werden getrennt nach Bodendenkmalen, Baudenkmalen und beweglichen Denkmalen geführt. Bewegliche Denkmale werden nur in der Denkmalliste eingetragen, wenn dies wegen ihrer besonderen Bedeutung, die auch in einem historischen Ortsbezug liegen kann, angebracht erscheint. Werden bewegliche Denkmale in einer öffentlichen Sammlung betreut, so bedürfen sie nicht der Eintragung in die Denkmalliste.

Wenn Sie möchten, dass Ihr Objekt als Denkmal anerkannt wird und damit den Schutz durch das Denkmalschutzgesetz erlangt, können Sie die Feststellung der Denkmaleigenschaft und damit die Eintragung als Denkmal in die Denkmalliste beantragen. Die Denkmaleigenschaft wird entsprechend der im Denkmalschutzgesetz genannten Kriterien geprüft, beschrieben und begründet.

Was sind Denkmale?

  1. Denkmale im Sinne des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen sind Sachen, Mehrheiten von Sachen und Teile von Sachen, an deren Erhaltung und Nutzung ein öffentliches Interesse besteht, wenn die Sachen bedeutend für die Erdgeschichte, für die Geschichte des Menschen, für die Kunst- und Kulturgeschichte, für Städte und Siedlungen oder für die Entwicklung der Arbeits- und Produktionsverhältnisse sind und an deren Erhaltung und Nutzung wegen künstlerischer, wissenschaftlicher, volkskundlicher oder städtebaulicher Bedeutung ein Interesse der Allgemeinheit besteht.
  2. Baudenkmäler sind Denkmale, die aus baulichen Anlagen oder Teilen baulicher Anlagen bestehen. Zu einem Baudenkmal gehören historische Ausstattungsstücke, soweit sie mit dem Baudenkmal eine Einheit von Denkmalwert bilden.
  3. Denkmalbereiche sind Mehrheiten von baulichen Anlagen einschließlich der mit ihnen verbundenen Straße und Plätze sowie Grünanlagen, Frei- und Wasserflächen, und zwar auch dann, wenn keine der dazugehörigen baulichen Anlage die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt. Denkmalbereiche. Denkmalbereiche können Stadtgrundrisse, Stadt-, Ortsbilder und -silhouetten, Stadtteile und -viertel, Siedlungen, Gehöftgruppen, Straßenzüge und bauliche Gesamtanlagen sein. Hierzu gehören auch handwerkliche und industrielle Produktionsstätten, sofern sie die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllen.
  4. Gartendenkmäler sind Grün-, Garten- oder Parkanlagen, Friedhöfe oder sonstige Zeugnisse der Garten- und Landschaftsgestaltung, wenn Sie die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllen. Zu einem Gartendenkmal gehören seine historischen Ausstattungstücke, soweit sie mit dem Gartendenkmal eine Einheit von Denkmalwert bilden.
  5. Bodendenkmale sind bewegliche oder unbewegliche Denkmäler, die sich im Boden oder in Gewässern befinden oder befanden. Als Bodendenkmale gelten auch Zeugnisse tierischen und pflanzlichen Lebens aus erdgeschichtlicher Zeit, ferner Veränderungen und Verfärbungen in der natürlichen Bodenbeschaffenheit, die durch nicht mehr selbstständig erkennbare Bodendenkmäler hervorgerufen worden sind, sowie vermutete Bodendenkmäler, für deren Vorhandensein konkrete, wissenschaftlich begründete Anhaltspunkte vorliegen, sofern sie die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllen oder anzunehmen ist, dass sie diese erfüllen.
  6. Welterbestätten sind sind Denkmäler, Ensembles oder Stätten, die nach den Artikeln 1 und 11 Absatz 2 des Übereinkommens zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt vom 16. November 1972 (BGBI. 1977 II S. 213, 215) in die Liste des Erbes der Welt eingetragen sind.
  7. Bewegliche Denkmäler sind alle nicht ortsfesten Denkmäler, sofern sie nicht Bodendenkmäler sind.
  8. Auf Archivgut nach § 2 Abs.3 des Archivgesetzes Nordrheinwestfalen vom 16.März 2019 (GV.NRW. S 188), das zuletzt durch Gesetz vom 16.09.2014 (GV.NRW.S.603) geändert worden ist, finden die Vorschiften des DSchG NRW keine Anwendung.

Der Antrag auf Untersuchung des Denkmalwertes ist schriftlich mit den zur Beurteilung erforderlichen Unterlagen bei der Unteren Denkmalbehörde einzureichen.

Dazu gehören folgende Unterlagen, falls vorhanden:

  • historische Fotos und Zeichnungen
  • aktuelle Fotos und Zeichnungen
  • Angaben zur Geschichte des Gebäudes wie Entstehungsjahr, Auflistung der ehemaligen Eigentümer und Nutzung, etc.

Sie müssen Eigentümer/in des voraussichtlichen Denkmals sein oder eine bevollmächtigte beziehungsweise vertretungsbefugte Person.

Die Untersuchung des Denkmalwertes ist gebührenfrei.
Die Eintragung in die Denkmalliste ist ebenso gebührenfrei.


Sie können die Feststellung der Denkmaleigenschaft für ein Objekt und damit die Eintragung als Denkmal in die Denkmalliste bei der zuständigen Unteren Denkmalschutzbehörde beantragen. Die Eintragung kann aber auch von Amts wegen, das heißt ohne Antrag, von der zuständigen Denkmalschutzbehörde selbst vorgenommen werden.

  • Die zuständige Untere Denkmalschutzbehörde beurteilt die Denkmalfähigkeit sowie die Denkmalwürdigkeit nach Anhörung des zuständigen Denkmalfachamtes, hier: Landschaftsverband Rheinland.
  • Teilt die Untere Denkmalbehörde der Eigentümerin oder dem Eigentümer die Absicht der Einleitung eines Unterschutzstellungsverfahrens mit, so unterliegt das Objekt dem sofortigen vorläufigen Denkmalschutz. 
  • Der Eigentümer wird mittels Anhörung über die beabsichtigte endgültige Eintragung als Denkmal in die Denkmalliste von der zuständigen Unteren Denkmalschutzbehörde informiert.
  • Die endgültige Eintragung erfolgt mittels eines Bescheides.

Eine digitale Beantragung ist derzeit nicht möglich.

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Der Antrag ist formlos schriftlich zu stellen.

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Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen und ergänzen!


Text von: https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/de/leistung/MV/108384141/13071

Stadt Hilden Untere Denkmalbehörde IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. denkmal@hilden.de NULL 02103-7285428 NULL +49 2103 72-1428 NULL NULL NULL Freigabe Final Denkmalverzeichnis/-liste offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Denkmalverzeichnis/-liste: Leika-Leistung Denkmaleigenschaft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Denkmalverzeichnis/-liste: Leika-Leistung Denkmaleigenschaft (Reifegrad: 3) Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10526 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1408 denkmaleigenschaft0 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:35:07 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Denkmaleigenschaft Feststellung 99033004037000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Denkmalverzeichnis/-liste offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Denkmalverzeichnis/-liste: Leika-Leistung Denkmaleigenschaft Feststellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Denkmalverzeichnis/-liste: Leika-Leistung Denkmaleigenschaft Feststellung (Reifegrad: 3) Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Obere Denkmalbehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Denkmalschutz und -pflege: OZG-Leistung Denkmalverzeichnis/-liste: Leika-Leistung Denkmaleigenschaft Feststellung 10526 Umsetzung NRW 01.01.2020 00:00:00 25.11.2020 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1409 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.06.2021 13:19:07 4 NULL

Richtlinien des Landes NRW über die Gewährung von Zuwendungen für Denkmalschutz und Denkmalpflege, Richtlinien der Stadt Hilden über die Gewährung einer städtischen Zuwendung zur Erhaltens-/Denkmalpflege.

NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Denkmalförderung 99033001000000 NULL

Förderung von baudenkmalpflegerischen Maßnahmen an Denkmälern.

Denkmal, Förderung, Zuschuss

Im Rahmen eines pauschalierten Geldbetrages können baudenkmalpflegerische Maßnahmen an Denkmälern bezuschusst werden.

NULL

Durch Zuschüsse werden durch das Land NRW und die Stadt Hilden kleinere kommunale, kirchliche und private baudenkmalpflegerische Maßnahmen an Denkmälern gefördert. Typische Fördergegenstände sind Fenstererneuerungen, Dacheindeckungen, der Außenanstrich oder sonstige charakteristische Merkmale des Denkmals.
Gefördert werden grundsätzlich nur Maßnahmen, die noch nicht beauftragt oder begonnen wurden. In begründeten Fällen können die Antragstellenden vor Beginn und Beauftragung der geplanten Maßnahme einen Antrag auf einen förderunschädlichen vorzeitigen Baubeginn stellen.

  • Erklärung der Antragstellerin/des Antragstellers, dass mit der zu fördernden Maßnahme noch nicht begonnen wurde und auch vor Bekanntgabe des Zuwendungsbescheides nicht begonnen wird und dass die im notwendigen Antrag (einschließlich der Anlagen) gemachten Angaben vollständig und richtig sind.
  • Kopie der Erlaubnis nach §9 DSchG (bei genehmigungs-/erlaubnispflichtigen Maßnahmen) der Unteren Denkmalbehörde bzw. der Baugenehmigung
  • Bauzeichungen, aus denen Baubestand und Änderungen ersichtlich sind (hierzu zählen Grundrisse, Ansichten, Schnitte nach Bedarf sowie Zeichnungen oder Fotos von Fenstern und Türen im geeigneten Maßstab)
  • Kostenvoranschlag für die geplante Maßnahme, aus dem auch die Materialwahl erkennbar ist

evtl. Erlaubnis nach § 9 DSchG

NULL NULL NULL NULL NULL NULL

Ab dem Jahre 2025 stehen keine Haushaltsmittel mehr zur Verfügung, so dass eine Zuschussgewährung derzeit nicht möglich ist.

NULL Stadt Hilden IV-60.1 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Refinanzierung / Vertragsrecht

Montag: 08:00 - 12:00 Uhr
Dienstag 08:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauverwaltung@hilden.de NULL +49 2103 72-601 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Denkmalförderung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Denkmalförderung: Leika-Leistung Denkmalförderung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Denkmalförderung: Leika-Leistung Denkmalförderung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Denkmalförderung: Leika-Leistung Denkmalförderung (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10524 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1410 denkmalfoerderung0 05.10.2019 14:38:15 22.06.2021 13:27:17 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Denkmalförderung Bewilligung 99033001017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.1 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Refinanzierung / Vertragsrecht NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Denkmalförderung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Denkmalförderung: Leika-Leistung Denkmalförderung Bewilligung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Denkmalförderung: Leika-Leistung Denkmalförderung Bewilligung (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Denkmalschutz und -pflege: OZG-Leistung Denkmalförderung: Leika-Leistung Denkmalförderung Bewilligung 10524 Konzeption NRW 01.01.2020 00:00:00 25.11.2020 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1413 denkmaleigenschaft0 05.10.2019 14:38:15 01.02.2021 14:02:42 4 NULL Denkmalschutzgesetz NRW Denkmalschutzgesetz NRW NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Angaben zum Denkmal 99033003000000 NULL Angaben zu einem eingetragenen Denkmal werden in der Denkmalliste aufgeführt.  Denkmalliste

Die Denkmalliste wird bei der Stadt Hilden geführt. Darin sind alle Gebäude und Anlagen aufgelistet, die in Hilden unter Denkmalschutz stehen. Auch werden unter der Denkmalliste die Denkmalbereichssatzungen und die Erhaltungssatzungen aufgeführt.

Die Denkmalliste kann im Internet von jeder natürlichen oder juristischen Person eingesehen werden.

Soweit es sich um bewegliche Denkmäler oder Bodendenkmäler handelt, ist ein berechtigtes Interesse darzulegen.

NULL

Die Denkmalliste gliedert sich in folgende Teile:

  • Teil A: die Liste der Baudenkmäler,
  • Teil B: die Liste der ortsfesten Bodendenkmäler,
  • Teil C: die Liste der beweglichen Denkmäler und
  • Teil D: die Liste der Denkmalbereiche, die durch Satzung, Bebauungsplan oder ordnungsbehördliche Verordnung den Vorschriften des Denkmalschutzes unterliegen.
Die Denkmalbereiche sind in ihren Begrenzungen im Geoportal der Stadt Hilden digitalisiert und georeferenziert dargestellt. Sie sind in der Liste geführt.

Die Denkmalliste wird in digitaler Form mit in jedem Teil der Liste fortlaufender Nummerierung geführt. Für jedes Denkmal ist ein eigener Datensatz angelegt. Die Liste wird bei der Stadt Hilden geführt. Darin sind alle Gebäude und Anlagen aufgelistet, die in Hilden unter Denkmalschutz stehen. Auch werden unter der Denkmalliste die Denkmalbereichssatzungen und die Erhaltungssatzungen aufgeführt. Im Internet kann die Denkmalliste von jeder natürlichen oder juristischen Person eingesehen werden. Soweit es sich um bewegliche Denkmäler oder Bodendenkmäler handelt, ist ein berechtigtes Interesse darzulegen.

Die Angaben zu einem eingetragenen Denkmal werden bei der Unteren Denkmalbehörde in der Denkmalliste geführt.
Die Denkmalliste ist aktuell und enthält folgende Angaben:

  1. die eindeutige Nummerierung des Denkmals, bestehend aus einer Kombination des amtlichen Gemeindeschlüssels und einer von der Gemeinde vergebenen laufenden Nummer,
  2. die Kurzbezeichnung des Denkmals,
  3. die lagemäßige Bezeichnung des Denkmals mit der Zuordnung zum Flurstück oder der Adresse (Gemeinde, Straßenname und Hausnummernbezeichnung),
  4. die Darstellung der wesentlichen charakteristischen Merkmale des Denkmals in Text, Bild und Plan; die Bildauswahl, sowie bei ortsfesten Bau- und Bodendenkmälern die Auswahl des Planmaterials, soll mit parzellenscharfer Abgrenzung und mit Blick auf die Anforderungen unter Nummer 3 und 5 erfolgen und diese hinreichend unterstützen,
  5. die Begründung der Denkmaleigenschaft anhand der gesetzlichen Tatbestandsmerkmale.
  6. den Tag der Eintragung des Denkmals

Diese Angaben unterliegen teilweise dem Datenschutz und sind nicht öffentlich einsehbar.

keine

NULL keine NULL NULL NULL keine NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. denkmal@hilden.de NULL 02103-7285428 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Denkmalverzeichnis/-liste offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Denkmalverzeichnis/-liste: Leika-Leistung Angaben zum Denkmal (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Denkmalverzeichnis/-liste: Leika-Leistung Angaben zum Denkmal (Reifegrad: 3) Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Denkmalschutz und -pflege: OZG-Leistung Denkmalverzeichnis/-liste: Leika-Leistung Angaben zum Denkmal 10526 Umsetzung NRW 01.01.2020 00:00:00 25.11.2020 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1414 denkmaleigenschaft0 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:35:07 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Angaben zum Denkmal Aufnahme 99033003034000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Denkmalverzeichnis/-liste offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Denkmalverzeichnis/-liste: Leika-Leistung Angaben zum Denkmal Aufnahme (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Denkmalverzeichnis/-liste: Leika-Leistung Angaben zum Denkmal Aufnahme (Reifegrad: 3) Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Obere Denkmalbehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Denkmalschutz und -pflege: OZG-Leistung Denkmalverzeichnis/-liste: Leika-Leistung Angaben zum Denkmal Aufnahme 10526 Umsetzung NRW 01.01.2020 00:00:00 25.11.2020 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1415 denkmaleigenschaft0 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:35:07 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Angaben zum Denkmal Auskunft 99033003023000 NULL

Wenn Sie sich für bestimmte Denkmale interessieren, können Sie eine Auskunft beantragen.

NULL NULL NULL

Sie können von der Unteren Denkmalschutzbehörde eine Auskunft über die Denkmale erhalten, die in ihrer Zuständigkeit liegen. Für bestimmte Denkmale, wie zum Beispiel Bodendenkmale, müssen Sie jedoch für die Auskunft ein berechtigtes Interesse nachweisen. Dies ist zum Beispiel erforderlich, um nicht das Datenschutzrecht der Eigentümer zu gefährden.

Bei den folgenden Denkmalarten ist der Nachweis des berechtigten Interesses im Antragsverfahren erforderlich:

  • Bewegliche Denkmale
  • Bodendenkmale

NULL NULL

Die Denkmallisten der Baudenkmale der Unteren Denkmalschutzbehörden können Sie jederzeit einsehen.

Eine Auskunft zu bestimmten Denkmalen oder eine Auskunft zu den Beweglichen Denkmalen und Bodendenkmalen müssen Sie jedoch beantragen und dabei Ihr berechtigtes Interesses nachweisen.

NULL NULL Antrag (PDF generiert) NULL NULL

Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen und ergänzen!


Text von: https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/de/leistung/MV/122618871/130030000000

Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Denkmalverzeichnis/-liste offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Denkmalverzeichnis/-liste: Leika-Leistung Angaben zum Denkmal Auskunft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Denkmalverzeichnis/-liste: Leika-Leistung Angaben zum Denkmal Auskunft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Denkmalverzeichnis/-liste: Leika-Leistung Angaben zum Denkmal Auskunft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Denkmalverzeichnis/-liste: Leika-Leistung Angaben zum Denkmal Auskunft (Reifegrad: 3) Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Obere Denkmalbehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Denkmalschutz und -pflege: OZG-Leistung Denkmalverzeichnis/-liste: Leika-Leistung Angaben zum Denkmal Auskunft 10526 Umsetzung NRW 01.01.2020 00:00:00 25.11.2020 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1421 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.11.2020 14:08:30 NULL

§ 30 Staatsangehörigkeitsgesetz

Staatsangehörigkeitsgesetz  StAG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Deutsche Staatsangehörigkeit 99099008000000 NULL NULL deutsche Staatsangehörigkeit, Nachweis Deutscher, Staatsangehörigkeitsausweis

  • Die Zuständigkeit liegt beim Kreis Mettmann. 
  • Es besteht die Möglichkeit, Anträge beim Bürgerbüro der Stadtverwaltung Hilden einzureichen. 
  • Die Anträge werden dann seitens des Bürgerbüros an den Kreis Mettmann weitergeleitet.

NULL

Um die Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit zu beantragen, müssen Sie nachweisen, dass ein begründetes Interesse hieran besteht. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn die deutsche Staatsangehörigkeit von einer öffentlichen Stelle angezweifelt wird oder der Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit durch einen Staatsangehörigkeitsausweis verpflichtend ist, z. B. für die Aufnahme in den diplomatischen Dienst, die Approbation als Ärztin oder Arzt oder für die Offizierslaufbahn bei der Bundeswehr.

Die Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit müssen Sie formell beantragen. 

Die Antragsabgabe erfolgt immer nach vorheriger Terminabsprache bei Ihrer Stadtverwaltung (Rathaus). einbuergerung@hilden.de

Wichtig! Für Antragstellende, die im Ausland leben: Bitte nutzen Sie die Internetseiten des Bundesverwaltungsamtes

Zur Beantragung der Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit sind verschiedene Dokumente erforderlich. Nachfolgend finden Sie eine nicht abschließende Übersichtsliste von Unterlagen, die Sie neben dem Antragsformular und einem gültigen Ausweisdokument als Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit mitbringen müssen (Original und Fotokopie). Weitere Informationen, welche Dokumente in Ihrem Einzelfall erforderlich sind, erfahren Sie bei der Kreisverwaltung Mettmann (s.u. Weiterführende Informationen):

Unterlagen über Abstammung und Personenstand:

  • Geburts- oder Abstammungsurkunden,
  • Heiratsurkunden, Abschriften aus dem Familienbuch der/s Antragstellerin/s und der Eltern und Großeltern die bis zum 01.01.1950 zurückreichen

Unterlagen über den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit:

  • Einbürgerungsurkunden,
  • Verleihungsurkunden,
  • Bescheinigungen/Urkunden über den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Erklärung oder Option,
  • Ernennungsurkunden eines Beamten oder einer Beamtin,
  • Spätaussiedlerbescheinigungen,
  • Staatsangehörigkeitsausweise,
  • Reisepässe,
  • Personalausweise,
  • Meldebestätigungen,
  • Unterlagen über geleisteten Militärdienst,
  • Tätigkeit als Beamtin bzw. Beamter,
  • etc.

Unterlagen, die die deutsche Staatsangehörigkeit nachweisen:

  • z. B. alte Ausweispapiere,
  • alte Militärnachweise,
  • Staatsangehörigkeitsurkunden,
  • etc.

Sollten Sie auch ausländische Urkunden vorlegen, benötigen Sie immer eine Übersetzung in die deutsche Sprache.

NULL

  • Die Gebühr für die Ausstellung eines Staatsangehörigkeitsausweises nach Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit beträgt 51,00 Euro. 
  • Für die Ablehnung eines Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit wird eine Gebühr von 38,00 Euro erhoben.

NULL NULL NULL NULL NULL NULL

Zuständigkeit liegt beim Kreis Mettmann.

Das Bürgerbüro nimmt Anträge entgegen und leitet diese an den Kreis weiter.

Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. einbuergerung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1344 NULL NULL NULL Freigabe Final Feststellung des Bestehens, Fortbestehens oder Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Bund, Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10259 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1422 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.11.2020 14:08:30 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Deutsche Staatsangehörigkeit Ausstellung einer Bescheinigung über das Nichtbestehen unabhängig vom Feststellungsverfahren 99099008012001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Die LeiKa gibt es nicht mehr (CS 23.11.2022)
Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Feststellung des Bestehens, Fortbestehens oder Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Bund, Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10259 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1423 KreisMeDeutscheStaatsangehoerigkeit0 05.10.2019 14:38:15 17.11.2020 14:08:30 1, 2/3 NULL

§ 30 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1 Staatsangehörigkeitsge-setz (StAG)

NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Deutsche Staatsangehörigkeit Feststellung des Bestehens auf Antrag 99099008037001 NULL

Staatsangehörigkeitsausweis beantragen

Staatsangehörigkeitsausweis, Staatsangehörigkeitsrecht, Deutsche Vorfahren, Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit, Staatsangehörigkeitsurkunde, Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit, Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit, Staatsangehörigkeitsbehörde

Die Zuständigkeit liegt beim Kreis Mettmann.

Es besteht die Möglichkeit, Anträge beim Bürgerbüro der Stadtverwaltung Hilden einzureichen. Die Anträge werden dann seitens des Bürgerbüros an den Kreis Mettmann weitergeleitet.

Ein Staatsangehörigkeitsausweis wird ausgestellt, wenn die Staatsangehörigkeitsbehörde das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit feststellt. Die Staatsangehörigkeitsbehörde stellt das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit fest, wenn ein berechtigtes Feststellungsinteresse glaubhaft gemacht wird. Ein berechtigtes Feststellungsinteresse besteht, wenn

  • bestimmte Zweifel deutscher öffentlicher Stellen (Behörden oder Gerichte) am Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit zu klären sind oder
  • ganz ausnahmsweise ein besonderer urkundlicher Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit bei deutschen oder ausländischen Behörden oder Gerichten erforderlich ist.

Die Entscheidung der Staatsangehörigkeitsbehörde ist gebührenpflichtig. Der Staatsangehörigkeitsausweis wird unbefristet ausgestellt.

Sie können die verbindliche Feststellung Ihrer deutschen Staatsangehörigkeit beantragen, wenn Sie ein berechtigtes Interesse daran haben.

Sie können einen Antrag auf Feststellung des Bestehens Ihrer deutschen Staatsangehörigkeit stellen, wenn es dafür ein begründetes Feststellungsinteresse gibt.
Ein Feststellungsinteresse liegt beispielsweise vor, wenn

  • deutsche Behörden oder Gerichte nach eigener Prüfung bereits vorliegender Nachweise (zum Beispiel deutscher Identitätspapiere oder Geburtsurkunden) von Ihnen verlangen, dass Sie fortbestehende Zweifel an Ihrer deutschen Staatsangehörigkeit von der Staatsangehörigkeitsbehörde klären lassen, oder
  • Sie ausnahmsweise trotz Vorlage eines gültigen deutschen Identitätsnachweises (zum Beispiel Pass oder Personalausweis) bei deutschen oder ausländischen Behörden oder Gerichten den Nachweis Ihrer deutschen Staatsangehörigkeit mit einer besonderen Urkunde führen müssen.

Stellt die Staatsangehörigkeitsbehörde auf Ihren Antrag hin fest, dass Sie die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, erhalten Sie darüber eine besondere Urkunde (Staatsangehörigkeitsausweis).

  • Vollständig ausgefülltes Antragsformular
  • Identitätsnachweis (Ausländischer Pass, anerkanntes ausländisches Passersatzpapier oder ein anderes amtliches ausländisches Identitätsdokument mit Lichtbild, beispielsweise ein Personalausweis oder eine Identitätskarte)
  • Nachweise, dass die deutsche Staatsangehörigkeit jedenfalls früher einmal besessen wurde und gegebenenfalls auch gegenwärtig noch besessen wird:
    • deutsche Personaldokumente (zum Beispiel Reisepass, Kinderausweis, Personalausweis),
    • Einbürgerungsurkunden,
    • Bescheinigungen oder Urkunden über den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Erklärung oder Option,
    • Spätaussiedlerbescheinigungen,
    • Vertriebenenausweise,
    • Registrierscheine,
    • Flüchtlingsausweise,
    • Ernennungsurkunden (bei Beamten),
    • Staatsangehörigkeitsausweise,
    • Heimatscheine,
    • Urkunden oder Ausweise über Rechtsstellung als Deutsche oder Deutscher oder
    • Unterlagen über die Zugehörigkeit zu dem Personenkreis, auf den sich eine Sammeleinbürgerung erstreckte (zum Beispiel Nachweise über - früheres - Heimatrecht, Bürgerrecht oder Wohnsitz in den betreffenden Gebieten, Bescheinigungen über Verzicht auf das Ausschlagungsrecht).
  • Sie besitzen die deutsche Staatsangehörigkeit oder vermuten dies zumindest (zum Beispiel weil Sie deutsche Vorfahren haben).
  • Sie halten sich gewöhnlich in Deutschland auf.
  • Sie müssen ein berechtigtes Interesse an der Feststellung glaubhaft machen. Ein solches Interesse ist glaubhaft, wenn Sie bestimmte Tatsachen angeben, die es für die Staatsangehörigkeitsbehörde überwiegend wahrscheinlich erscheinen lassen, dass die Feststellung des Bestehens der deutschen Staatsangehörigkeit zu einem schutzwürdigen Zweck sachdienlich ist (beispielsweise deshalb, weil eine deutsche öffentliche Stelle Zweifel an Ihrer deutschen Staatangehörigkeit hat und die Vorlage eines Staatsangehörigkeitsausweises ausdrücklich verlangt).

Die Gebühr für die Feststellungsentscheidung beträgt 51 EUR

Bemerkung: Aus Gründen der Billigkeit oder des öffentlichen Interesses kann gegebenenfalls Gebührenermäßigung oder Gebührenbefreiung gewährt werden.

Für die Ausstellung des Staatsangehörigkeitsausweises fallen keine zusätzlichen Kosten an. Für besondere Versandoptionen (z. B. als Einschreiben oder mit Nachnahme) werden zusätzlich kostendeckende Auslagen erhoben.
Ein Staatsangehörigkeitsausweis wird nur übersandt, wenn die Feststellungsgebühr und etwaige Auslagen vorausbezahlt wurden oder eine Übersendung per Nachnahme gewünscht wird.

Die Feststellung des Bestehens der deutschen Staatsangehörigkeit und die Ausstellung eines Staatsangehörigkeitsausweises müssen Sie bei der zuständigen Staatsangehörigkeitsbehörde beantragen. Bei Bedarf kann eine persönliche Beratung in der Staatsangehörigkeitsbehörde erforderlich sein. Verwenden Sie für Ihre Antragstellung das dazu von der Staatsangehörigkeitsbehörde zum Download bereitgestellte oder Ihnen auf Anforderung zugeschickte Antragsformular. Reichen Sie das von Ihnen vollständig ausgefüllte Antragsformular mit sämtlichen Unterlagen (siehe „Erforderliche Unterlagen“) in gut lesbaren Kopien (auf weißem Papier, DIN A4) bei der Staatsangehörigkeitsbehörde ein. Nach Eingang der Antragsunterlagen wird sich die Staatsangehörigkeitsbehörde mit Ihnen in Verbindung setzen. Vorher brauchen Sie weiter nichts zu tun. Im Verlauf des Verfahrens wird die Staatsangehörigkeitsbehörde Sie auffordern, ihr die Originalunterlagen zur Überprüfung vorzulegen; Sie erhalten die Unterlagen anschließend sofort zurück.

Die Dauer der Antragsbearbeitung hängt unter anderem von der sachlichen Richtigkeit Ihrer Angaben und der Vollständigkeit Ihrer Antragsunterlagen ab. Im Übrigen kommt es darauf an, welche gegebenenfalls schwierigen Sachverhalte ermittelt werden müssen, um die beantragte Feststellung treffen zu können. Je nachdem kann es bis zu einer abschließenden Entscheidung über Ihren Antrag wenige Wochen oder auch länger als ein Jahr dauern.

Der Staatsangehörigkeitsausweis wird unbefristet ausgestellt.

Persönliches Erscheinen nötig: Ja

Formular FormSolutions

Informationsangebot des Bundesverwaltungsamtes

  • Staatsangehörigkeitsausweise werden nur ausgestellt, wenn dies zum Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit bei deutschen oder ausländischen öffentlichen Stellen notwendig oder im Einzelfall zumindest konkret nützlich ist (zum Beispiel für eine Verbeamtung oder Adoption). Ist das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit nicht zweifelhaft, wird Feststellungsanträgen grundsätzlich nicht entsprochen.
  • Der Staatsangehörigkeitsausweis ist kein Identitätsnachweis. Er kann nicht für Reisen oder als Ausweisersatz verwendet werden.
  • In aller Regel benötigen Sie keinen Staatsangehörigkeitsausweis, um nachzuweisen, dass Sie die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Es genügt dazu grundsätzlich, dass sie einen gültigen deutschen Pass oder einen gültigen deutschen Personalausweis vorlegen. Einen Staatsangehörigkeitsausweis sollten Sie deshalb nur beantragen, wenn Sie dazu von einer amtlichen Stelle in Textform aufgefordert wurden.

Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen!

Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Feststellung des Bestehens, Fortbestehens oder Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Bund, Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10259 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1424 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.11.2020 14:08:30 2/3 NULL

§ 29 Absatz 5 Satz 1 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)

Staatsangehörigkeitsgesetz StAG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Deutsche Staatsangehörigkeit Feststellung des Fortbestehens für Kinder ausländischer Eltern nach § 4 Absatz 3 StAG, bzw. § 40b StAG 99099008037005 NULL

Klärung des Nichtbestehens einer Optionspflicht beantragen

Staatsangehörigkeitsrecht, Staatsangehörigkeit Feststellung, Optionspflicht Nichtbestehen, Optionsverfahren, Mehrstaatigkeit, Optionspflicht Befreiung, Staatsangehörigkeitsbehörde, Staatsangehörigkeit doppelte, Staatsangehörigkeit Fortbestand, Optionspflicht Absehen, Staatsangehörigkeit Nachweis

Die Zuständigkeit liegt beim Kreis Mettmann.

Es besteht die Möglichkeit, Anträge beim Bürgerbüro der Stadtverwaltung Hilden einzureichen. Die Anträge werden dann seitens des Bürgerbüros an den Kreis Mettmann weitergeleitet.

  • Deutsche Staatsangehörigkeit Feststellung des Fortbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit für im Inland geborene Kinder im Rahmen der Optionspflicht
  • Grundsätzlich müssen Personen, die neben der (mit ihrer Geburt in Deutschland erworbenen) deutschen Staatsangehörigkeit weitere ausländische Staatsangehörigkeiten besitzen, nach Vollendung des 21. Lebensjahres erklären, welche Staatsangehörigkeit sie behalten wollen (Optionspflicht). Der Besitz mehrerer Staatsangehörigkeiten ist nur in Ausnahmefällen möglich.
  • Vor Vollendung des 21. Lebensjahres kann die Befreiung von der Optionspflicht und die Feststellung des Fortbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit beantragt werden.
  • Die Staatsangehörigkeitsbehörde stellt das Fortbestehen der deutschen Staatsangehörigkeit unter anderem fest, wenn die antragstellende Person in Deutschland aufgewachsen ist, das heißt:
    • acht Jahre ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland hatte oder hat,
    • sechs Jahre in Deutschland die Schule besucht hat,
    • über einen in Deutschland erworbenen Schulabschluss oder eine in Deutschland abgeschlossene Berufsausbildung verfügt oder
    • neben der deutschen Staatsangehörigkeit durch Geburt nur Staatsangehörigkeiten anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder der Schweiz erworben hat.
  • Mit der Feststellung des Nichtbestehens der Optionspflicht muss ein Optionsverfahren nicht durchgeführt werden und die deutsche Staatsangehörigkeit kann unter Beibehaltung der anderen Staatsangehörigkeiten fortbestehen.
  • Die Feststellung ergeht gebührenfrei mit einem schriftlichen Bescheid.

Deutsche Staatsangehörigkeit: Feststellung des Fortbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit für im Inland geborene Kinder im Rahmen der Optionspflicht

Da der Besitz mehrerer Staatsangehörigkeiten nur in Ausnahmefällen möglich ist, müssen Sie, wenn Sie neben der mit Ihrer Geburt in Deutschland erworbenen deutschen Staatsangehörigkeit weitere Staatsangehörigkeiten besitzen, grundsätzlich nach Vollendung des 21. Lebensjahres erklären, ob sie die deutsche oder die ausländische Staatsangehörigkeit behalten wollen (Optionsverfahren).

Sie können bei der Staatsangehörigkeitsbehörde vor Vollendung Ihres 21. Lebensjahres einen verbindlichen amtlichen Nachweis beantragen, dass Sie in Deutschland nicht optionspflichtig sind und nach Vollendung Ihres 21. Lebensjahres nicht erklären müssen, ob Sie von Ihren mit Ihrer Geburt in Deutschland erworbenen Staatsangehörigkeiten die deutsche Staatsangehörigkeit oder die ausländischen Staatsangehörigkeiten behalten wollen.

Die Staatsangehörigkeitsbehörde stellt das Fortbestehen der deutschen Staatsangehörigkeit unter anderem fest, wenn Sie in Deutschland aufgewachsen sind. Als „in Deutschland aufgewachsen“ gelten Sie, wenn Sie

  • acht Jahre ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben oder hatten,
  • sechs Jahre in Deutschland die Schule besucht haben,
  • über einen in Deutschland erworbenen Schulabschluss oder eine in Deutschland abgeschlossene Berufsausbildung verfügen oder
  • neben der deutschen Staatsangehörigkeit durch Geburt nur Staatsangehörigkeiten anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder der Schweiz erworben haben.

Gibt die Staatsangehörigkeitsbehörde Ihrem Antrag statt, erteilt Sie Ihnen darüber einen schriftlichen Bescheid. Sie brauchen dann weiter nichts zu tun und behalten die deutsche Staatsangehörigkeit auch dann, wenn Sie Ihre ausländischen Staatsangehörigkeiten nicht aufgeben.

Besitzen Sie neben der deutschen Staatsangehörigkeit nur die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union oder die Staatsangehörigkeit der Schweiz, ist für öffentliche Stellen in Deutschland offenkundig, dass Sie nicht optionspflichtig sind. Sie sollten dann prüfen, ob Sie wirklich Veranlassung haben, die Feststellung trotzdem zu beantragen.

  • Vollständig ausgefülltes Antragsformular
  • Identitätsnachweis (gültiger deutscher Pass oder Personalausweis)
  • Nachweise über den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Geburt und den gegenwärtigen Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit: Geburtsurkunde, gegebenenfalls Staatsangehörigkeitsausweis
  • Nachweise über den Besitz der ausländischen Staatsangehörigkeiten: ausländische Ausweisdokumente (Reisepass, Staatsangehörigkeitsbescheinigungen), gegebenenfalls auch für die Eltern
  • Nachweise für das Nichtbestehen einer Optionspflicht:
    • Schulzeugnisse, die belegen, dass die antragstellende Person mindestens sechs Jahre lang in Deutschland zur Schule gegangen ist oder
    • Zeugnisse über einen in Deutschland erworbenen Schulabschluss oder eine in Deutschland abgeschlossene Berufsausbildung.
  • Sie haben das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet.
  • Sie haben zusätzlich zu mindestens einer durch Abstammung von Ihren Eltern begründeten ausländischen Staatsangehörigkeit durch Geburt in Deutschland die deutsche Staatsangehörigkeit erworben.
  • Sie sind gegenwärtig im Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit; sie darf nicht nach Ihrer Geburt beispielsweise durch Antragserwerb einer anderen Staatsangehörigkeit verloren gegangen sein.
  • Sie gelten als „in Deutschland aufgewachsen“, das heißt,
    • Sie haben oder hatten Ihren Lebensmittelpunkt acht Jahre lang in Deutschland,
    • Sie haben in Deutschland sechs Jahre lang eine Schule besucht,
    • Sie haben hier einen Schulabschluss erworben oder eine Berufsausbildung abgeschlossen oder
    • Sie besitzen neben der deutschen Staatsangehörigkeit nur eine EU-Staatsangehörigkeit oder die der Schweiz

Die Feststellungsentscheidung ist gebührenfrei.

Die Feststellung des Fortbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit (Nichtbestehen einer Optionspflicht) müssen Sie bei der zuständigen Staatsangehörigkeitsbehörde beantragen. Verwenden Sie für Ihre Antragstellung das dazu von der Staatsangehörigkeitsbehörde zum Download bereitgestellte (siehe Link zum Bundesverwaltungsamt) oder Ihnen auf Anforderung zugeschickte Antragsformular.
Reichen Sie das von Ihnen vollständig ausgefüllte Antragsformular mit allen benötigten Nachweisen (siehe „Erforderliche Unterlagen“) in gut lesbaren Kopien (auf weißem Papier, DIN A4) bei der Staatsangehörigkeitsbehörde ein.
Nach Eingang der Antragsunterlagen wird sich die Staatsangehörigkeitsbehörde mit Ihnen in Verbindung setzen. Vorher brauchen Sie weiter nichts zu tun. Im Verlauf des Verfahrens wird die Staatsangehörigkeitsbehörde sie auffordern, ihr die Originalunterlagen zur Überprüfung vorzulegen; sie erhalten die Unterlagen anschließend zurück. Wird festgestellt, dass Sie nicht optionspflichtig sind, wird Ihnen ein Bescheid über den Fortbestand der deutschen Staatsangehörigkeit erteilt.

Die Dauer der Antragsbearbeitung hängt unter anderem von der sachlichen Richtigkeit Ihrer Angaben, der Vollständigkeit Ihrer Antragsunterlagen und den aktuelle Kapazitäten der Staatsangehörigkeitsbehörde ab.

Der Bescheid über den Fortbestand der deutschen Staatsangehörigkeit (Nichtbestehen einer Optionspflicht) wird einmalig erteilt und sollte daher sicher und dauerhaft aufbewahrt werden. Er wird nicht neu ausgestellt, wenn er verloren geht.

NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Feststellung des Bestehens, Fortbestehens oder Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Bund, Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10259 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1425 KreisMeDeutscheStaatsangehoerigkeit0 05.10.2019 14:38:15 17.11.2020 14:08:30 1,2/3 NULL
Links
NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Deutsche Staatsangehörigkeit Feststellung des Nichtbestehens auf Antrag 99099008037003 NULL

Negativbescheinigung beantragen (zur Staatsangehörigkeit)

Staatsangehörigkeitsrecht, Nichterwerb der deutschen Staatsangehörigkeit, Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit, Nichtbestehen der deutschen Staatsangehörigkeit, Negativbescheinigung, Bescheinigung, Staatsangehörigkeitsbehörde

Die Zuständigkeit liegt beim Kreis Mettmann.

Es besteht die Möglichkeit, Anträge beim Bürgerbüro der Stadtverwaltung Hilden einzureichen. Die Anträge werden dann seitens des Bürgerbüros an den Kreis Mettmann weitergeleitet.

  • Deutsche Staatsangehörigkeit Feststellung des Nichtbestehens auf Antrag
  • Eine Negativbescheinigung wird ausgestellt, wenn die Staatsangehörigkeitsbehörde das Nichtbestehen der deutschen Staatsangehörigkeit feststellt.
  • Die Staatsangehörigkeitsbehörde bescheinigt das Nichtbestehen der deutschen Staatsangehörigkeit, wenn ein berechtigtes Feststellungsinteresse nachgewiesen werden kann.
  • Ein berechtigtes Feststellungsinteresse liegt vor, wenn zur Vorlage bei ausländischen Behörden (beispielsweise im Herkunftsstaat oder im Herkunftsstaat der Eltern) oder bei der Inanspruchnahme konsularischer Dienstleistungen der Auslandsvertretung eines anderen Staates in Deutschland ein amtlicher Nachweis darüber benötigt wird, dass während des Aufenthalts in Deutschland die deutsche Staatsangehörigkeit nicht erworben wurde (insbesondere weder durch Geburt in Deutschland noch durch Einbürgerung oder Erklärung).
  • Die Entscheidung der Staatsangehörigkeitsbehörde ist gebührenpflichtig.

Amtlicher Nachweis über das Nichtbestehen der deutschen Staatsbürgerschaft (Prüfung und Feststellung).

Wenn Sie einen amtlichen Nachweis darüber benötigen, dass Sie die deutsche Staatsangehörigkeit nicht besitzen, können Sie bei der Staatsangehörigkeitsbehörde die Feststellung des Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit beantragen. Kann festgestellt werden, dass Sie die deutsche Staatsangehörigkeit nicht besitzen, wird eine so genannte Negativbescheinigung ausgestellt.

Eine Negativbescheinigung benötigen Sie zum Beispiel, wenn Sie von einer Behörde im Ausland (beispielsweise in Ihrem Herkunftsstaat oder im Herkunftsstaat Ihrer Eltern) zur Vorlage eines amtlichen Nachweises über den Nichtbesitz der deutschen Staatsangehörigkeit aufgefordert wurden oder dies für die Inanspruchnahme konsularischer Dienstleistungen der Auslandsvertretung eines anderen Staates in Deutschland erforderlich ist.

Eine Negativbescheinigung wird beispielsweise häufig verlangt, wenn Sie in Deutschland geboren wurden, von deutschen Vorfahren abstammen oder sehr lange in Deutschland gelebt haben.

  • Vollständig ausgefülltes Antragsformular
  • Identitätsnachweis (Ausländischer Pass, anerkanntes ausländisches Passersatzpapier oder ein anderes amtliches ausländisches Identitätsdokument mit Lichtbild, beispielsweise ein Personalausweis oder eine Identitätskarte)
  • Nachweis, dass die deutsche Staatsangehörigkeit nicht erworben oder zwar früher besessen, aber inzwischen verloren wurde, zum Beispiel durch:
    • Deutsche Visa, Aufenthaltserlaubnisse, sonstige Aufenthaltstitel und Bescheinigungen über Aufenthaltsrechte in Deutschland,
    • wenn früher die deutsche Staatsangehörigkeit besessen wurde: alte deutsche Personaldokumente (zum Beispiel deutscher Reisepass, Personalausweis; Kinderausweis),
    • Unterlagen über den Erwerb einer anderen Staatsangehörigkeit (zum Beispiel ausländische Einbürgerungsurkunde),
    • Unterlagen über den freiwilligen Beitritt in die Streitkräfte eines ausländischen Staates,
    • Adoptionsunterlagen,
    • Urkunden und Bescheinigungen über eine Namensänderung.
  • Sie besitzen nicht die deutsche Staatsangehörigkeit.
  • Sie halten sich gewöhnlich in Deutschland auf.
  • Sie müssen ein berechtigtes Interesse an einer Negativfeststellung und -bescheinigung glaubhaft machen. Ein solches Interesse ist glaubhaft, wenn Sie bestimmte Tatsachen angeben, die es für die Staatsangehörigkeitsbehörde überwiegend wahrscheinlich erscheinen lassen, dass die Negativfeststellung zu einem schutzwürdigen Zweck sachdienlich ist.

(für die Feststellungsentscheidung) 51 EUR

Aus Gründen der Billigkeit oder des öffentlichen Interesses kann gegebenenfalls Gebührenermäßigung oder Gebührenbefreiung gewährt werden.

Für die Ausstellung einer Negativbescheinigung fallen keine zusätzlichen Kosten an.

Für besondere Versandoptionen (z. B. als Einschreiben oder mit Nachnahme) werden zusätzlich kostendeckende Auslagen erhoben.

Eine Negativbescheinigung wird nur übersandt, wenn die Feststellungsgebühr und etwaige Auslagen vorausbezahlt wurden oder eine Übersendung per Nachnahme gewünscht wird.

Für die Beschaffung von Urkunden, Übersetzungen und Beglaubigungen können weitere Kosten entstehen.

Links

Die Feststellung des Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit und die Ausstellung einer Negativbescheinigung müssen Sie bei der zuständigen Staatsangehörigkeitsbehörde beantragen. Verwenden Sie für Ihre Antragstellung das dazu von der Staatsangehörigkeitsbehörde zum Download bereitgestellte oder Ihnen auf Anforderung zugeschickte Antragsformular. Reichen Sie das von Ihnen vollständig ausgefüllte Antragsformular mit sämtlichen Unterlagen (siehe „Erforderliche Unterlagen“) in gut lesbaren Kopien (auf weißem Papier, DIN A4) bei der Staatsangehörigkeitsbehörde ein. Nach Eingang der Antragsunterlagen wird sich die Staatsangehörigkeitsbehörde mit Ihnen in Verbindung setzen. Vorher brauchen Sie weiter nichts zu tun Im Verlauf des Verfahrens wird die Staatsangehörigkeitsbehörde Sie auffordern, ihr die Originalunterlagen zur Überprüfung vorzulegen; Sie erhalten die Unterlagen anschließend zurück

Die Dauer der Antragsbearbeitung hängt unter anderem von der sachlichen Richtigkeit Ihrer Angaben und der Vollständigkeit Ihrer Antragsunterlagen ab. Im Übrigen kommt es darauf an, welche gegebenenfalls schwierigen Sachverhalte ermittelt werden müssen, um die beantragte Feststellung treffen zu können. Je nachdem kann es bis zu einer abschließenden Entscheidung über Ihren Antrag wenige Wochen oder auch länger als ein Jahr dauern.

Die Negativbescheinigung wird unbefristet ausgestellt.

Persönliches Erscheinen nötig: Ja


FormSolutions

Links
  • Negativbescheinigungen werden nur ausgestellt, wenn dies zum Nachweis des Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit bei ausländischen öffentlichen Stellen notwendig oder im Einzelfall zumindest konkret nützlich ist. Ohne begründeten Anlass wird Anträgen auf Feststellung des Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit nicht entsprochen.
  • Die Negativbescheinigung ist keine Staatsangehörigkeitsurkunde, sondern eine formlose Bescheinigung, versehen mit einem amtlichen Dienstsiegel. Erfahrungsgemäß werden diese Bescheinigungen in anderen Staaten anerkannt.
  • Die Negativbescheinigung bescheinigt, dass Sie am Tag der Ausstellung die deutsche Staatsangehörigkeit nicht besitzen.

Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen!

Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Feststellung des Bestehens, Fortbestehens oder Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Bund, Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10259 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1426 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.11.2020 14:08:30 1, 2/3 NULL
Links
NULL NULL NULL 1 NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Deutsche Staatsangehörigkeit Genehmigung des Verzichts 99099008006001 NULL NULL NULL
  • Deutsche Staatsangehörigkeit Verzicht
  • bei mehreren Staatsangehörigkeiten die Möglichkeit, auf die deutsche Staatsangehörigkeiten zu verzichten
  • Anträge können stellen:
    • Deutsche mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland,
    • die mehrere Staatsangehörigkeiten haben und
    • auf die deutsche Staatsangehörigkeit verzichten möchten
  • Beratung bei Bedarf von der zuständigen Auslandsvertretung oder das Bundesverwaltungsamt
  • Bevollmächtigung für den Antrag an Dritte möglich
  • Verfahren ist gebührenfrei
  • Auskunft durch: Bundesverwaltungsamt (BVA)/zuständige deutsche Auslandsvertretung
  • Beantragung über: Antrag muss online beim Bundesveraltungsamt (BVA), schriftlich bei der zuständigen deutschen Auslandsvertretung oder direkt beim Bundesverwaltungsamt (BVA) eingereicht werden
  • zuständig: Bundesverwaltungsamt (BVA)
     

Wenn Sie im Ausland leben und mehrere Staatsangehörigkeiten besitzen, können Sie unter bestimmten Voraussetzungen eine Verzichtserklärung auf die deutsche Staatsangehörigkeit abgeben.

Das Bundesverwaltungsamt (BVA) ist eine deutsche Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI). Sie ist unter anderem als Staatsangehörigkeitsbehörde für Personen im Ausland für Themen rund um die Staatsangehörigkeit zuständig.

Wenn Sie im Ausland leben, mehrere Staatsangehörigkeiten besitzen und Ihre deutsche Staatsangehörigkeit aufgeben möchten, können Sie eine Erklärung zum Verzicht auf die deutsche Staatsangehörigkeit abgeben. Sofern der Verzicht genehmigt werden kann, wird Ihnen eine Verzichtsurkunde ausgehändigt.

Die Genehmigung wird nicht erteilt, wenn Sie unter anderem zu folgenden Berufsgruppen gehören:

  • aktive Beamte,
  • Richter,
  • Soldaten,

es sei denn Sie leben dauerhaft seit mindestens 10 Jahren im Ausland.

Wenn Sie minderjährig sind stehen, können Sie nur mit Genehmigung des für Sie zuständigen deutschen Familiengerichts (beim Amtsgericht) auf Ihre deutsche Staatsangehörigkeit verzichten. Die Genehmigung des Familiengerichts ist nicht erforderlich, wenn die sorgeberechtigten Eltern beziehungsweise der allein sorgeberechtigte Elternteil den Verzicht für sich und zugleich für das minderjährige Kind erklären beziehungsweise erklärt.

Für Ihre Erklärung können Sie auch eine bevollmächtigte Person, zum Beispiel einen Rechtsanwalt, benennen. Hierzu müssen Sie eine Vollmacht vorlegen.

Weitere Informationen erhalten Sie per Telefon, E-Mail oder in einem persönlichen Gespräch von der für Sie zuständigen deutschen Auslandsvertretung oder beim Bundesverwaltungsamt (BVA).

Hinweise:
Von dem Verzicht zu unterscheiden ist die Entlassung aus der deutschen Staatsangehörigkeit. Eine Entlassung kommt dann in Betracht, wenn Sie eine fremde Staatsangehörigkeit erwerben möchten und hierzu zuvor die deutsche Staatsangehörigkeit aufgeben müssen.

Den Verzicht auf die deutsche Staatsangehörigkeit können Sie schriftlich bei der zuständigen deutschen Auslandvertretung, online oder schriftlich direkt beim Bundesverwaltungsamt (BVA) erklären.

Für die Verzichtserklärung müssen Sie einreichen:

  • mögliche Nachweise zum Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit:
    • deutscher Personalausweis
    • deutscher Reisepass
    • (letzter) Staatsangehörigkeitsausweis.
  • mögliche Nachweise zum Besitz der anderen Staatsangehörigkeit und des dauerhaften Aufenthaltes:
    • ausländischer Personalausweis
    • ausländischer Reisepass
    • (ausländischer) Staatsangehörigkeitsausweis
    • ausländische Meldebestätigung
  • bei Minderjährigen:
    • Genehmigung des deutschen Familiengerichts

Hinweise:
Bitte die Unterlagen und Nachweise, soweit nicht anders angegeben, als amtlich oder notariell beglaubigte Kopien beifügen. Für den Online-Antrag benötigen Sie zunächst einfache elektronische Kopien. Das Bundesverwaltungsamt (BVA) fordert gegebenenfalls notwendige Unterlagen und Nachweise in beglaubigter Kopie im Online-Verfahren erst nach Antragsstellung ein.

Erklärungen auf Verzicht auf die deutsche Staatsangehörigkeit können stellen:

  • Deutsche mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland, die mehrere Staatsangehörigkeiten besitzen 

Weitere Voraussetzungen:

  • bei Minderjährigen:
    • Genehmigung des deutschen Familiengerichts (beim Amtsgericht), wenn die sorgeberechtigten Eltern bzw. der allein sorgeberechtigte Elternteil für sich nicht gleichzeitig den _Verzicht erklären bzw. erklärt.

Hinweis:
Wenn Sie in Deutschland wehrpflichtig sind, benötigen Sie die Zustimmung des Bundesamts für das Personalmanagement der Bundeswehr. Diese wird vom Bundesverwaltungsamt (BVA) eingeholt.

keine

Hinweis:
Bitte bedenken Sie, dass Ihnen für die Beschaffung von Urkunden, Übersetzungen und Beglaubigungen eventuell weitere Kosten entstehen können.

Den Verzicht auf die deutsche Staatsangehörigkeit können Sie oder Ihre bevollmächtigte Person schriftlich bei der zuständigen deutschen Auslandsvertretung, direkt schriftlich oder online beim Bundesveraltungsamt (BVA) erklären.

Schriftliche Erklärung:

  • Sie können das Formular vor Ort bei Ihrer örtlichen deutschen Auslandsvertretung erhalten oder online auf der Internetseite des BVAs herunterladen.
  • Wenn Sie in Deutschland wohnen, wenden Sie sich bitte an Ihre zuständige Stadt- oder Kreisverwaltung. Dort erhalten Sie die für Sie passenden Antragsvordrucke.
  • Auf Wunsch unterstützt Sie die örtliche Auslandsvertretung beim Ausfüllen des Formulars.
  • Füllen Sie das Formular vollständig aus und unterschreiben Sie es.
  • Reichen Sie die unterschriebene Erklärung per Post oder persönlich zusammen mit den erforderlichen Nachweisen bei Ihrer örtlichen deutschen Auslandsvertretung ein.
  • Der Kontakt zur Auslandsvertretung ist jedoch keine Pflicht. Sie können die Erklärung auch direkt per Post an das BVA schicken.
  • Das BVA prüft Ihre Erklärung und informiert Sie, wenn für die Bearbeitung der Erklärung weitere Unterlagen und Angaben erforderlich sind.

Online-Antragstellung

  • Gehen Sie auf die Internetseite des Bundesportals und füllen Sie dort das Antragsformular auf Verzicht auf die deutsche Staatsangehörigkeit elektronisch aus. Hinweis: Für die Online-Funktion benötigen Sie Ihren Personalausweis mit PIN-Nummer.
  • Fügen Sie die weiteren geforderten Unterlagen als Datei hinzu.
  • Senden Sie Ihren Antrag ab.
  • Das BVA prüft Ihren Antrag und fordert gegebenenfalls erforderliche Unterlagen in beglaubigter Kopie nach.

Abschluss des Verfahrens (schriftlich und online):

  • Sollte Ihr Antrag bewilligt werden, wird das BVA Ihre Verzichtsurkunde an Ihre zuständige deutsche Auslandsvertretung übersenden. Diese informiert Sie über das weitere Vorgehen zur Aushändigung der Urkunde.
  • Mit der Aushändigung der Verzichtsurkunde verlieren Sie die deutsche Staatsangehörigkeit. Ihre deutschen Ausweisdokumente werden damit ungültig. Sie werden durch die Auslandsvertretung eingezogen.
  • Sollte das BVA Ihren Antrag ablehnen, erhalten Sie einen Ablehnungsbescheid.
  • für die Bearbeitung des Antrags: in der Regel 2 bis 3 Monate

keine

  • Formulare: ja
  • Onlineverfahren möglich: ja
  • Schriftform erforderlich: ja
  • Persönliches Erscheinen nötig: ja (zur Aushändigung der Verzichtsurkunde)
Links
Links
NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Feststellung des Bestehens, Fortbestehens oder Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Bund, Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL 10259 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
1427 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.11.2020 14:08:30 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Deutsche Staatsangehörigkeit Genehmigung zur Beibehaltung trotz Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit 99099008006002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Feststellung des Bestehens, Fortbestehens oder Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Bund, Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL 10259 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
1431 NULL 05.10.2019 14:38:15 14.03.2022 10:28:29 2/3 NULL

Artikel 17 Grundgesetz (GG)

Grundgesetz GG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Dienstaufsichtsbeschwerde 99030015000000 NULL Wenn Sie der Meinung sind, dass eine mitarbeitende Person in einer Behörde sich persönlich falsch verhalten hat, können Sie eine Dienstaufsichtsbeschwerde einreichen. NULL
  • Dienstaufsichtsbeschwerde
  • Rügen eines oder einer Mitarbeitenden der öffentlichen Verwaltung
  • es handelt sich um einen formlosen Rechtsbehelf
  • keine Fristen
  • keine Formvorgaben
  • zuständig: Behörde, der die oder der Mitarbeitende angehört, deren oder dessen Verhalten gerügt wird
NULL

Mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde können Sie das persönliche Verhalten eines Beamten oder einer Beamtin, eines Richters beziehungsweise einer Richterin oder einer beziehungsweise eines/einer Beschäftigten des öffentlichen Dienstes rügen. Eine andere Entscheidung in der Sache können Sie mit der Dienstaufsichtsbeschwerde nicht erreichen.
Als formloser Rechtsbehelf kann eine Dienstaufsichtsbeschwerde einen förmlichen Rechtsbehelf nicht ersetzen. Durch sie wird auch die Umsetzung einer angegriffenen Entscheidung oder Maßnahme nicht aufgeschoben oder verhindert. Der Lauf von Fristen wird nicht unterbrochen. Die Dienstaufsichtsbeschwerde ist weder an eine bestimmte Form, noch an Fristen gebunden. Es ist jedoch sinnvoll, eine Beschwerde schriftlich und zeitnah einzureichen und das vorgeworfene Fehlverhalten genau zu bezeichnen.
Sofern eine Dienstaufsichtsbeschwerde begründet ist, können entsprechende dienstaufsichtsrechtliche oder organisatorische Maßnahmen veranlasst werden. Gegebenenfalls sind gegen den Mitarbeitenden oder die Mitarbeitende ein Disziplinarverfahren oder arbeitsrechtliche Konsequenzen einzuleiten.

NULL NULL NULL

Reichen Sie Ihre Dienstaufsichtsbeschwerde mündlich oder besser schriftlich ein.

  • Benennen Sie den Beamten beziehungsweise die Beamtin, den Richter beziehungsweise die Richterin oder den/die Beschäftigte, über dessen beziehungsweise deren Verhalten Sie sich beschweren möchten.
  • Beschreiben Sie das beanstandete Verhalten möglichst genau.
  • Der Dienstvorgesetzte beziehungsweise die Dienstvorgesetzte nimmt die Dienstaufsichtsbeschwerde entgegen, prüft sie und beschließt über sie.
NULL NULL Formloser Antrag
NULL NULL

Text von: https://meineverwaltung.nrw/leistung/99030015000000

Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro

Montag: 08:00 - 16:00 Uhr
Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergermeisterbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1103 NULL NULL NULL Freigabe Final Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: OZG-Leistung Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: Leika-Leistung Dienstaufsichtsbeschwerde 10130 zurückgestellt 04.01.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1434 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:38:38 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Doppelbesteuerungsabkommen 99102057000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Meldebescheinigung und -registerauskunft offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern 10559 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1435 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:38:38 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Doppelbesteuerungsabkommen Ansässigkeitsbescheinigung 99102057022000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Meldebescheinigung und -registerauskunft offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern Meldebescheinigung & -registerauskunft: OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Doppelbesteuerungsabkommen Ansässigkeitsbescheinigung 10559 zurückgestellt 08.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 31.12.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
145 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.03.2022 14:54:35 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Anerkennung als Sachverständiger für Hunde 99110042000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Hundehaltung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Tierhaltung Engagement & Hobby Bund, Land, Kommunal Land, Kommunal Steueramt, Ordnungsamt, Einwohner- und Meldeamt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen 10160 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1457 NULL 05.10.2019 14:38:15 16.09.2021 14:07:31 2/3 NULL § 39 Personenstandsgesetz (PStG) Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ehefähigkeitszeugnis 99059002000000 NULL

Für eine Eheschließung eines deutschen Staatsangehörigen im Ausland wird in vielen Ländern ein Ehefähigkeitszeugnis benötigt. 

NULL

Sofern ein deutscher Staatsbürger außerhalb der Bundesrepublik Deutschland die Ehe schließen möchte, wird in vielen Ländern ein Ehefähigkeitszeugnis benötigt. Das Ehefähigkeitszeugnis dient der Bestätigung der Ehefähigkeit. Grundlage hierfür ist die Prüfung der Ehevoraussetzungen nach deutschem Recht ähnlich der Anmeldung der Eheschließung.

Für die Ausstellung des Ehefähigkeitszeugnisses ist das Standesamt zuständig, in dessen Bezirk der/die Verlobte seinen Wohnsitz hat. Besteht kein Wohnsitz im Inland, so ist der Ort des letzten gewöhnlichen Aufenthalts im Bundesgebiet maßgebend.

Für eine Eheschließung eines deutschen Staatsangehörigen im Ausland wird in vielen Ländern ein Ehefähigkeitszeugnis benötigt. Mit diesem Ehefähigkeitszeugnis wird bestätigt, dass keine Ehehindernisse der Eheschließenden nach deutschem Recht bestehen. Für die Ausstellung ist das Standesamt zuständig, in dessen Bezirk der/die Verlobte seinen Wohnsitz hat. Besteht kein Wohnsitz im Inland, so ist der Ort des letzten gewöhnlichen Aufenthalts im Bundesgebiet maßgebend.

Informationen über eine Eheschließung im Ausland erhalten Sie von den dortigen Behörden und auch bei der deutschen Auslandsvertretung. Weitere Informationen finden Sie auch auf der Internetpräsenz des Auswärtigen Amts. 

Sofern von Ihnen lediglich eine Ledigkeitsbescheinigung zur Eheschließung vorzulegen ist, erhalten Sie diese bei der zuständigen Meldebehörde in Form einer „Erweiterten Meldebescheinigung“.
Sofern von Ihnen jedoch die Vorlage eines deutschen Ehefähigkeitszeugnisses verlangt wird oder die deutsche Auslandsvertretung eine Bescheinigung darüber ausstellen soll, dass keine Ehehindernisse bestehen (diese Bescheinigung darf nur nach Vorlage eines deutschen Ehefähigkeitszeugnisses ausgestellt werden), ist ein Antrag auf Ausstellung eines Ehefähigkeitszeugnisses zu stellen.
Für die Ausstellung eines Ehefähigkeitszeugnisses ist das Standesamt zuständig, in dessen Bezirk der (deutsche) Eheschließende seinen Wohnsitz hat, bzw. (bei Wohnsitz im Ausland) seinen letzten Wohnsitz im Inland hatte.
Das Ehefähigkeitszeugnis darf nur ausgestellt werden, wenn der beabsichtigten Eheschließung kein Hindernis nach deutschem Recht entgegensteht. Es erfolgt hierbei eine Prüfung der Voraussetzungen ähnlich der Anmeldung der Eheschließung.

Sofern Sie im Ausland wohnen, können Sie sich auch an die jeweilige deutsche Auslandsvertretung wenden oder die notwendigen Unterlagen direkt an das zuständige Standesamt übersenden.

Sollten Sie eine 'Apostille' benötigen, wenden Sie sich bitte unter Vorlage des Ehefähigkeitszeugnisses an die

Bezirksregierung Düsseldorf
Am Bonneshof 35 
(Postfach 30 08 65)
40408 Düsseldorf
Tel.: 0211/475-0

Auf der Internetpräsenz der Bezirksregierungen finden Sie weitere Informationen zu den Themen Apostillen, Beglaubigungen.

Für weitere Rückfragen stehen Ihnen die Bediensteten des Standesamts gerne zur Verfügung.

Eine der am häufigsten gestellten Fragen, ist die Frage nach den benötigten Unterlagen. Die Antwort auf diese Frage ist jedoch so individuell wie Ihr Lebenslauf und richtet sich außerdem nach der jeweiligen Staatsangehörigkeit.
In Einzelfällen sind die einzureichenden Unterlagen mit dem Standesamt in einem direkten Kontakt zu besprechen. Im Rahmen des Online-Antrags auf Ausstellung eine Ehefähigkeitszeugnisses werden Betroffene hierzu gesondert aufgefordert.

Welche Unterlagen von Ihnen vorzulegen sind, erfragen Sie bitte bei Ihrem zuständigen Standesamt.

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Gebühren, die im Rahmen der Eheanmeldung und Eheschließung erhoben werden, richten sich nach der aktuell gültigen Gebührensatzung der Stadt Hilden. Hier können Sie die Satzung einsehen.

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Das Ehefähigkeitszeugnis hat eine Gültigkeit von 6 Monaten.

Antrag Ehefähigkeitszeugnis NULL

  • Den Antrag können Sie auch bei der Deutschen Auslandsvertretung (Botschaft/Konsulat) stellen.
  • Sollten Sie eine 'Apostille' benötigen, wenden Sie sich bitte unter Vorlage der Geburtsurkunde an die Bezirksregierung Düsseldorf, Cecilienallee 2 (Postfach 30 08 65), 40408 Düsseldorf (Tel.: +49211 475-0).
  • Sollten Sie als Ausländer ein Ehefähigkeitszeugnis für eine Eheschließung in der Bundesrepublik Deutschland benötigen, ist dieses bei Ihrer Heimatbehörde zu beantragen.

NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

Telefonische Erreichbarkeit
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final Ehefähigkeitszeugnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind OZG-Leistung Ehefähigkeitszeugnis: Leika-Leistung Ehefähigkeitszeugnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehefähigkeitszeugnis: Leika-Leistung Ehefähigkeitszeugnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehefähigkeitszeugnis: Leika-Leistung Ehefähigkeitszeugnis (Reifegrad: 4) Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt grundsätzliche Eignung für Verwendung eID Anmeldung der Eheschließung: OZG-Leistung Ehefähigkeitszeugnis: Leika-Leistung Ehefähigkeitszeugnis 10025 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1458 ehefaehigkeitszeugnis0 05.10.2019 14:38:15 17.03.2021 10:40:27 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ehefähigkeitszeugnis Ausstellung 99059002012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ehefähigkeitszeugnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Anmeldung der Eheschließung: OZG-Leistung Ehefähigkeitszeugnis: Leika-Leistung Ehefähigkeitszeugnis Ausstellung 10025 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1459 ehefaehigkeitszeugnis0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:22:55 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ehefähigkeitszeugnis Ausstellung für Ausländer 99059002012001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ehefähigkeitszeugnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Anmeldung der Eheschließung: OZG-Leistung Ehefähigkeitszeugnis: Leika-Leistung Ehefähigkeitszeugnis Ausstellung für Ausländer 10025 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NRW-Leistungsbeschreibung (Entwurf) vorhanden Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1460 ehefaehigkeitszeugnis0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:22:55 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ehefähigkeitszeugnis Ausstellung von Deutschen ohne jemals mit Inlandswohnsitz 99059002012002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ehefähigkeitszeugnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Anmeldung der Eheschließung: OZG-Leistung Ehefähigkeitszeugnis: Leika-Leistung Ehefähigkeitszeugnis Ausstellung von Deutschen ohne jemals mit Inlandswohnsitz 10025 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NRW-Leistungsbeschreibung (Entwurf) vorhanden Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1461 ehefaehigkeitszeugnis0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:22:55 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ehefähigkeitszeugnis Befreiung 99059002010000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ehefähigkeitszeugnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Justizleistung Anmeldung der Eheschließung: OZG-Leistung Ehefähigkeitszeugnis: Leika-Leistung Ehefähigkeitszeugnis Befreiung 10025 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1462 ehefaehigkeitszeugnis0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:22:55 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ehefähigkeitszeugnis Befreiung für Ausländer 99059002010001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ehefähigkeitszeugnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Justizleistung Anmeldung der Eheschließung: OZG-Leistung Ehefähigkeitszeugnis: Leika-Leistung Ehefähigkeitszeugnis Befreiung für Ausländer 10025 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1463 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.03.2021 10:34:04 2/3 NULL §§ 12 ff. Personenstandsgesetz (PStG) Personenstandsgesetz

PStG

NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eheschließung 99059001000000 NULL Im Standesamt kann geheiratet werden. Die Eheschließung muss vorher angemeldet werden. Ehe, Eheschließung, Heirat, heiraten, Hochzeit, Terminbuchung, Traukalender, Ehetermin, Eheanmeldung, Trauorte, Trautermine, Trauung, Ehetermin, Standesamt
  • Im Standesamt können Sie heiraten.
  • Aufgrund einer gesetzlichen Änderung spricht man seit dem 01.07.1998 von der ‚Anmeldung zur Eheschließung’, früher bekannt als "Aufgebot"
  • Einen Trautermin in Hilden können Sie sich online reservieren
  • Die Anmeldung zur Eheschließung dient dazu, festzustellen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Heirat erfüllt sind (z.B. Volljährigkeit, Geschäftsfähigkeit etc.).
Im Standesamt können Sie heiraten, hierfür müssen Sie Ihre Eheschließung anmelden.

Sollten Sie in Hilden heiraten wollen, nutzen Sie bitte unseren Online-Traukalender. Hier können Sie sich vorab einen Trautermin reservieren. Nach Einreichung der erforderlichen Unterlagen, werden eventuell vorliegende Ehehindernisse geprüft. Liegen die Voraussetzungen zur Eheschließung vor, wird Ihnen die verbindliche Terminbestätigung zusammen mit den weiteren Anmeldeunterlagen sowie dem Gebührenbescheid postalisch zugeschickt.  

Die Anmeldung zur Eheschließung dient dazu, festzustellen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Heirat erfüllt sind (z.B. Volljährigkeit, Geschäftsfähigkeit etc.).

Wo muss die Eheschließung angemeldet werden?

Zuständig ist das Standesamt, in dessen Zuständigkeitsbereich einer der Eheschließenden seinen/ihren Wohnsitz hat. Bei getrenntem Wohnsitz oder mehreren Wohnsitzen besteht eine Wahlmöglichkeit.

Kann die Heirat auch bei einem anderen Standesamt erfolgen?

Ja, die Eheschließung kann bei einem Standesamt Ihrer Wahl erfolgen. Sie sollten dort vorab erfragen, ob ihr Wunschtermin möglich ist. Die Anmeldung wickeln Sie bei Ihrem Standesamt am Wohnort ab, von dort werden die Unterlagen dem Heiratsstandesamt übersandt.

Sollten Sie in Hilden wohnen, jedoch in einem Standesamt einer anderen Kommune heiraten wollen, nutzen Sie bitte das Online-Formular„Eheanmeldung“, um die Ehe anzumelden.

Benötigen wir noch Trauzeugen oder Trauzeuginnen?

Es liegt im Ermessen des Brautpaares, Trauzeugen/-innen zu wählen. Sie können einen oder zwei Personen benennen. Es besteht aber auch die Möglichkeit, ohne Trauzeugin oder Trauzeuge zu heiraten. Die ausgewählten Personen müssen volljährig sein und sich durch gültigen Personalausweis oder Reisepass ausweisen können.

Eine häufig gestellte Frage ist die Frage nach den erforderlichen Unterlagen. Dies kann jedoch nicht allgemein beantwortet werden, da die persönlichen Verhältnisse der Paare oft sehr unterschiedlich sind.

Das nachfolgende Beispiel bezieht sich auf den Fall:
Beide sind deutsche Staatsangehörige, noch nicht verheiratet gewesen, wohnhaft in Hilden und haben keine gemeinsamen Kinder

Vorzulegen sind:

  • beglaubigte Abschrift aus dem Geburtenregister (erhältlich beim Standesamt des Geburtsortes)
  • gültiger Personalausweis oder Reisepass
  • Erweiterte Meldebescheinigung der Meldebehörde des Hauptwohnsitzes.

In Einzelfällen sind die einzureichenden Unterlagen mit dem Standesamt in einem direkten Kontakt zu besprechen. Im Rahmen der Online-Eheanmeldung werden Betroffene hierzu gesondert aufgefordert.

Welche Unterlagen von Ihnen vorzulegen sind, erfragen Sie bitte bei Ihrem zuständigen Standesamt.

NULL

Gebühren für im Rahmen der Eheanmeldung und Eheschließung erhoben werden, richten sich nach der aktuellen Gebührensatzung der Stadt Hilden. Hier können Sie die Satzung einsehen. 
Für Trauungen im alten Ratssaal und im Haus Hildener Künstler sowie für Samstagstrauungen fallen zusätzliche Kosten an. Für Trauungen im Haus Hildener Künstler ist zudem noch eine Gebühr in Höhe von derzeit 50 Euro (Stand August 2025) an den Förderverein zu entrichten.

NULL NULL

Die rechtsgültige Anmeldung hat eine Gültigkeit von sechs Monaten. Das bedeutet, dass Ihr Hochzeitstermin innerhalb dieser Zeit liegen muss. Bei Ihrer Planung weit im Voraus beachten Sie bitte, dass die Anmeldung auch erst sechs Monate vor Ihrem Wunschtermin erfolgen kann.

Trautermine werden grundsätzlich frühestens 6 Monate im Voraus zur Reservierung freigegeben.

NULL

In Hilden können Sie zwischen drei verschiedenen Trauorten wählen.
Bitte beachten Sie, dass bei einigen Trauorten und -tagen zusätzliche Kosten anfallen.

Trauzimmer Im Standesamt:
Das frisch renovierte Trauzimmer besticht durch die moderne Eleganz und bietet Platz für 20 Personen.

Alter Ratssaal im Bürgerhaus:
Das Bürgerhaus in der Mittelstraße 40 war 90 Jahre lang das Rathaus der Stadt Hilden. Im denkmalgeschützten ehemaligen Ratssaal begleiten Sie Historie und bemalte Glasfenster bei Ihrer Trauung. Der Saal bietet Platz für 40 Personen.

Haus Hildener Künstler (H6):
"Ja" sagen im Haus Hildener Künstler (H6): Wo Kunst und Liebe sich begegnen.
Wenn Sie einen außergewöhnlichen Ort für Ihre Eheschließung suchen, der Romantik, Stil und Kreativität vereint, ist das Haus Hildener Künstler die perfekte Kulisse für den schönsten Tag Ihres Lebens.
Das historische, denkmalgeschützte Fachwerkhaus mit seiner weitläufigen Gartenanlage bietet heute verschiedenen lokalen Künstlerinnen und Künstlern eine Örtlichkeit, um ihre Kunstwerke zu gestalten und auszustellen. 

Zudem bietet das Standesamt „zu zweit um zwei“ Trauungen an.
Sie möchten Familie und Freunde überraschen oder an Ihrem besonderen Tag nur für sich alleine sein?
Es gibt viele gute Gründe, aus denen die standesamtliche Trauung nur in ganz kleinem Rahmen - zu zweit - stattfinden soll.
Zu zweit um zwei haben Sie im Standesamt Hilden die Möglichkeit „JA“ zu sagen, wenn Sie auf eine Traurede, Gäste und Trauzeugen verzichten möchten.
(Ausschließlich im Standesamt möglich).

NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

Telefonische Erreichbarkeit
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final Eheschließung und -beurkundung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung (Reifegrad: 2) Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt eID erforderlich: Vertrauensniveau hoch Anmeldung der Eheschließung: OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung Digitales Bürgerbüro Paderborn 10026 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1464 eheschliessung0 05.10.2019 14:38:15 16.09.2021 14:08:17 2/3 NULL §§ 1310 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG020802377] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eheschließung Abmeldung 99059001070000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Eheschließung und -beurkundung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Anmeldung der Eheschließung: OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung Abmeldung 10026 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1465 eheschliessung0 05.10.2019 14:38:15 16.09.2021 14:08:23 2/3 NULL §§ 11 ff. Personenstandsgesetz (PStG) [https://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__11.html], §§ 1303 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG020502377] Personenstandsgesetz, Bürgerliches Gesetzbuch PStG, BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eheschließung Anmeldung 99059001104000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Eheschließung und -beurkundung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung Anmeldung (Reifegrad: 3) Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Anmeldung der Eheschließung: OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung Anmeldung 10026 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1466 eheschliessung0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:22:05 2/3 NULL § 1313 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1313.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eheschließung Aufhebung 99059001044000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Eheschließung und -beurkundung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Anmeldung der Eheschließung: OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung Aufhebung 10026 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1467 eheschliessung0 05.10.2019 14:38:15 26.04.2022 12:45:36 2/3 NULL §§ 34 f. Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__34.html] Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eheschließung Umwandlung einer Lebenspartnerschaft in eine Ehe 77000000007631 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Eheschließung und -beurkundung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Anmeldung der Eheschließung: OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung Umwandlung einer Lebenspartnerschaft in eine Ehe 10026 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1468 eheschliessung0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:22:05 2/3 NULL § 34 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__34.html] Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eheschließung Registrierung von im Ausland geschlossenen Ehen Deutscher ohne Inlandswohnsitz 99059001019001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Eheschließung und -beurkundung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Anmeldung der Eheschließung: OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung Registrierung von im Ausland geschlossenen Ehen Deutscher ohne Inlandswohnsitz 10026 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1469 eheschliessung0 05.10.2019 14:38:15 26.04.2022 12:47:03 2/3 NULL §§ 1310 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG020802377] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eheschließung Beurkundung 77000000007629 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Eheschließung und -beurkundung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Anmeldung der Eheschließung: OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung Beurkundung 10026 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1470 NULL 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:22:05 2/3 NULL §§ 1310 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eheschließung Vollzug 99059001110000 NULL

Heiraten

Aufgebot, Heirat, Heiraten, Braut, Bräutigam, Ehe, Ehe schließen, Ehefrau, Ehemann, Ehegatte, Ehegattin, Familienbuch, Gatte, Gattin, Hochzeit, Trauung

Mit der Trauung wird Ihre Eheschließung vollzogen. Sie müssen beide persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit erklären, dass Sie die Ehe miteinander eingehen wollen. Beherrscht einer oder beide Eheschließenden die deutsche Sprache nicht, muss ein/e Dolmetscher/in anwesend sein. Ihre Eheschließung kann im Beisein von 1 oder 2 Zeugen beziehungsweise Zeuginnen vorgenommen werden. Der Standesbeamte oder die Standesbeamtin fertigt eine Niederschrift, welche von Ihnen beiden, der/dem Dolmetscher/in, den Trauzeugen/Trauzeuginnen, sowie dem Standesbeamten beziehungsweise der Standesbeamtin unterschrieben wird.

Der Ablauf Ihrer Trauung.

Eheschließende werden vor der Eheschließung gefragt, ob sich Änderungen in den Ehevoraussetzungen im Vergleich zur Anmeldung ergeben haben. Eheschließende erklären vor der Standesbeamtin oder dem Standesbeamten, dass sie die Ehe miteinander eingehen wollen. Sie müssen dies persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit erklären. Die Erklärungen können nicht unter einer Bedingung oder Zeitbestimmung abgegeben werden. Die Eheschließenden werden von der Standesbeamtin oder dem Standesbeamten einzeln befragt, ob sie die Ehe miteinander eingehen wollen. Der Standesbeamte oder die Standesbeamtin darf die Mitwirkung nicht verweigern, wenn die nötigen Voraussetzungen erfüllt sind. Der Standesbeamte oder die Standesbeamtin erklärt, dass die Eheschließenden kraft Gesetzes rechtmäßig verbundene Eheleute sind. Beherrscht einer oder beide Eheschließenden die deutsche Sprache nicht, muss ein/e Dolmetscher/in anwesend sein. Ihre Eheschließung kann im Beisein von 1 oder 2 Zeugen beziehungsweise Zeuginnen vorgenommen werden. Der Standesbeamte oder die Standesbeamtin fertigt eine Niederschrift, welche von Ihnen beiden, der/dem Dolmetscher/in, den Trauzeugen/Trauzeuginnen, sowie dem Standesbeamten beziehungsweise der Standesbeamtin unterschrieben wird. 

Bei der Trauung müssen Sie, Ihre Trauzeugen/Trauzeuginnen und ein/e mögliche/r Dolmetscher/in folgende Unterlagen vorlegen:
Nachweis zur Identität (Personalausweis, Reisepass, oder geeignetes Ausweisdokument)

Es müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Sie haben die Eheschließung rechtsgültig angemeldet. Es dürfen keine Ehehinderungsgründe vorliegen.

  • Verwaltungsgebühr für die Prüfung der Ehevoraussetzungen bei der Anmeldung der Eheschließung von zwei deutschen Staatsangehörigen 60,00 €
  • Verwaltungsgebühr für die Prüfung der Ehevoraussetzungen, wenn ausländisches Recht zu beachten ist 80,00 €
  • Beschaffung eines Ehefähigkeitszeugnisses 60,00 €
  • Verwaltungsgebühr für die Vornahme der Eheschließung durch ein anderes als das für die Anmeldung der Eheschließung zuständige Standesamt 60,00 €
  • Verwaltungsgebühr für die Vornahme der Eheschließung außerhalb der üblichen Öffnungszeiten und beziehungsweise oder außerhalb der Amtsräume des Standesamtes, ausgenommen bei lebensgefährlicher Erkrankung eines Erklärenden 60,00 € - 140,00 €

Die Eheschließung wird folgendermaßen vorgenommen: Die Brautleute müssen persönlich anwesend sein. Die/Der Standesbeamtin/Standesbeamte fragt Sie, ob sich seit der Anmeldung Ihrer Eheschließung Änderungen bzgl. Ihrer Ehevoraussetzungen ergeben haben. Die/Der Standesbeamtin/Standesbeamte fragte Sie beide, einzeln und nach einander, ob Sie die Ehe miteinander eingehen wollen. Sie beide erklären vor der Standesbeamtin oder dem Standesbeamten, dass sie die Ehe miteinander eingehen wollen. Die/Der Standesbeamtin/Standesbeamte spricht aus, dass Sie nunmehr kraft Gesetzes rechtmäßig verbundene Eheleute sind. Beherrscht einer oder beide Eheschließenden die deutsche Sprache nicht, muss ein/e Dolmetscher/in anwesend sein. Ihre Eheschließung kann im Beisein von 1 oder 2 Zeugen beziehungsweise Zeuginnen vorgenommen werden. Der Standesbeamte oder die Standesbeamtin fertigt eine Niederschrift, welche von Ihnen beiden, der/dem Dolmetscher/in, den Trauzeugen/Trauzeuginnen, sowie dem Standesbeamten beziehungsweise der Standesbeamtin unterschrieben wird. 

NULL NULL keine NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

Telefonische Erreichbarkeit
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final Eheschließung und -beurkundung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Anmeldung der Eheschließung: OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung Vollzug 10026 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1471 eheschliessungVollzug0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:22:05 2/3 NULL § 34 Absatz 1 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__34.html], § 1309 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1309.html] Bürgerliches Gesetzbuch, Personenstandsgesetz BGB, PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eheschließung Vollzug Besondere 99059001110006 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Eheschließung und -beurkundung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Anmeldung der Eheschließung: OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung Vollzug Besondere 10026 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1472 eheschliessungVollzug0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:22:05 2/3 NULL § 34 Absatz 1 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__34.html], § 1309 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1309.html] Bürgerliches Gesetzbuch, Personenstandsgesetz BGB, PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eheschließung Vollzug mit ausländischem Partner 99059001110002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Eheschließung und -beurkundung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Anmeldung der Eheschließung: OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung Vollzug mit ausländischem Partner 10026 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NRW-Leistungsbeschreibung (Entwurf) vorhanden Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1473 eheschliessungVollzug0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:22:05 2/3 NULL § 34 Absatz 1 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__34.html], § 1309 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1309.html] Personenstandsgesetz, Bürgerliches Gesetzbuch PStG, BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eheschließung Vollzug mit geschiedenem oder verwitwetem Partner 99059001110003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Eheschließung und -beurkundung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Anmeldung der Eheschließung: OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung Vollzug mit geschiedenem oder verwitwetem Partner 10026 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1474 eheschliessungVollzug0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:22:05 2/3 NULL § 34 Absatz 1 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__34.html], § 1309 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1309.html] Bürgerliches Gesetzbuch, Personenstandsgesetz BGB, PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eheschließung Vollzug mit sorgeberechtigtem Partner 99059001110004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Eheschließung und -beurkundung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Anmeldung der Eheschließung: OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung Vollzug mit sorgeberechtigtem Partner 10026 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1475 eheschliessungVollzug0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:22:05 2/3 NULL § 34 Absatz 1 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__34.html], § 1309 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1309.html] Bürgerliches Gesetzbuch, Personenstandsgesetz BGB, PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eheschließung Vollzug nur für deutsche Staatsbürger 99059001110005 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Eheschließung und -beurkundung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Anmeldung der Eheschließung: OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung Vollzug nur für deutsche Staatsbürger 10026 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1476 NULL 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:24:19 2/3 NULL

§ 57 Personenstandsgesetz (PStG)

Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eheurkunde 99059004000000 NULL

Nachweis Eheschließung

Ehegatten, Braut, Vermählung, Urkunde, Trauung, Bräutigam, Eheschließung, Standesamtliche Trauung, Hochzeit, Bescheinigung der Eheschließung, Heirat, Ehegatte, Ehegattin, Eheregister, Eheschließung Bescheinigung, Ehebescheinigung, Eheschein, Personenstandsurkunde, Standesamt

Eheurkunde enthält folgende Angaben:

  • Familiennamen und Vornamen zum Zeitpunkt der Eheschließung und zum Zeitpunkt der Ausstellung der Eheurkunde,
  • Ort und Tag der Geburt,
  • Ort und Tag der Eheschließung,
  • Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft, sofern sich Zugehörigkeit aus Registereintrag ergibt
  • gegebenenfalls: Auflösung, Nichtbestehen, Nichtigerklärung, Todeserklärung oder gerichtliche Feststellung der Todeszeit, Umwandlung von Lebenspartnerschaft in Ehe zuständig: Standesamt, in dem die Eheschließung beurkundet wurde

Hier erfahren Sie Näheres über die Eheurkunde als Nachweis über die Eheschließung.

Die Eheurkunde beweist die Eheschließung zweier Menschen und enthält die Vor- und Familiennamen zum Zeitpunkt der Eheschließung und zuvor, Ort und Tag der Geburt der Ehegatten, Ort und Tag der Eheschließung sowie die Angaben zur Religionsgemeinschaft der Ehegatten.

Sie können die Eheurkunde in folgenden Formen erhalten:  Eheurkunde, Internationale Eheurkunde, beglaubigter Registerausdruck aus dem Eheregister:

  • ein beglaubigter Ausdruck aus dem Eheregister (bisher Familienbuch) gibt alle Daten wieder, die das Standesamt im Zusammenhang mit der Eheschließung eingetragen hat;
  • Sie erhalten die Urkunde einschließlich eventuell vorhandener Randbemerkungen entweder als neuen Ausdruck aus dem elektronischen Register (sofern bei Ihrem Standesamt bereits geführt) oder als Kopie oder wortgenaue Abschrift des Eheeintrags aus dem Eheregister.

Beurkundung von im Ausland geschlossenen Ehen im Eheregister: Hat eine Deutsche oder ein Deutscher im Ausland die Ehe geschlossen, so kann die Eheschließung auf Antrag im Eheregister beurkundet werden; für den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit ist der Zeitpunkt der Antragstellung maßgebend.
Gleiches gilt für Staatenlose, heimatlose ausländische Person und ausländische Flüchtlinge mit gewöhnlichem Aufenthalt im Inland.

Für die Beantragung einer Eheurkunde benötigen Sie: Ihren Personalausweis oder Reisepass (bei schriftlicher Beantragung eine beglaubigte Kopie, online müssen Sie sich mit dem neuen Personalausweis elektronisch authentifizieren) bei Beantragung bzw. Abholung durch einen Vertreter oder eine Vertreterin: schriftliche Vollmacht der berechtigten Person, deren Personalausweis oder Reisepass (original oder beglaubigte Kopie) und den Personalausweis oder Reisepass des Vertreters beziehungsweise der Vertreterin, für andere Personen oder Institutionen einen Nachweis ihres rechtlichen Interesses

Eheurkunden enthalten persönliche Daten, daher unterliegt deren Ausstellung datenschutzrechtlichen Beschränkungen.

Antragsberechtigte (Mindestalter 16 Jahre):
die Ehegattin oder der Ehegatte, auf den oder die sich die Urkunde bezieht, die Eltern, die direkten Vorfahren und Nachkommen der betroffenen Person (in direkter Linie) Geschwister mit berechtigtem Interesse. Andere Personen, also auch nähere Verwandte wie Tanten und Onkel, erhalten eine Urkunde nur dann, wenn sie ein rechtliches Interesse glaubhaft machen können (zum Beispiel durch ein Schreiben des Nachlassgerichts).

Verwaltungsgebühr für erstes Exemplar: 16,00€
Verwaltungsgebühr für jedes weitere identische Exemplar, bei gleicher Bestellung: 8,00

NULL NULL NULL NULL

Informationen zum Personenstandsrecht auf der Internetseite des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat https://www.bmi.bund.de/DE/themen/moderne-verwaltung/verwaltungsrecht/personenstandsrecht/personenstandsrecht-node.html

NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

Telefonische Erreichbarkeit
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde (Reifegrad: 0) Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Geburtsurkunde, grundsätzliche Eignung für Verwendung eID Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde Digitalisierung von Prozessen im Bürgerwesen, Digitales Bürgerbüro Paderborn 10028 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1477 eheurkunde0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:28:51 2/3 NULL § 55 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__55.html], § 57 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__57.html], § 62 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__62.html], § 49 Personenstandsverordnung (PStV) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstv/__49.html] Personenstandsgesetz, Personenstandsverordnung PStG, PStV NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eheurkunde Ausstellung 99059004012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde Ausstellung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde Ausstellung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde Ausstellung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde Ausstellung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde Ausstellung (Reifegrad: 2) Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde Ausstellung Digitalisierung von Prozessen im Bürgerwesen, Digitales Bürgerbüro Paderborn 10028 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL Freigegeben Freigegeben Vorgelegt In Arbeit In Arbeit
1478 eheurkunde0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:28:51 2/3 NULL § 61 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__61.html] Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eheurkunde Ausstellung bei Eheschließung im Ausland oder ehemaligen deutschen Gebiet 99059004012001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde Ausstellung bei Eheschließung im Ausland oder ehemaligen deutschen Gebiet (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde Ausstellung bei Eheschließung im Ausland oder ehemaligen deutschen Gebiet (Reifegrad: 3) Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Eheurkunde Ausstellung bei Eheschließung im Ausland oder ehemaligen deutschen Gebiet 10028 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1479 ehrenamtskarte0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:28:20 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ehrenamtliche Tätigkeit **wird voraussichtlich gestrichen, weil keine OZG-Relevanz** 99030003000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit: Leika-Leistung Ehrenamtliche Tätigkeit **wird voraussichtlich gestrichen, weil keine OZG-Relevanz** (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit: Leika-Leistung Ehrenamtliche Tätigkeit **wird voraussichtlich gestrichen, weil keine OZG-Relevanz** (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit: Leika-Leistung Ehrenamtliche Tätigkeit **wird voraussichtlich gestrichen, weil keine OZG-Relevanz** (Reifegrad: 2) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Landschaftsverbände Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Staatskanzlei Serviceportal Kreis Paderborn 10134 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1480 ehrenamtskarte0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:28:20 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ehrenamtliche Tätigkeit Beratung und Belehrung **wird voraussichtlich gestrichen, weil keine OZG-Relevanz** 99030003025000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Landschaftsverbände Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Staatskanzlei 10134 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1481 ehrenamtskarte0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:28:20 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ehrenamtliche Tätigkeit Bestellung **wird voraussichtlich gestrichen, weil keine OZG-Relevanz** 99030003061000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit: Leika-Leistung Ehrenamtliche Tätigkeit Bestellung **wird voraussichtlich gestrichen, weil keine OZG-Relevanz** (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit: Leika-Leistung Ehrenamtliche Tätigkeit Bestellung **wird voraussichtlich gestrichen, weil keine OZG-Relevanz** (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Landschaftsverbände Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Staatskanzlei 10134 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1482 ehrenamtskarte0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:28:20 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ehrenamtliche Tätigkeit Förderung **wird voraussichtlich gestrichen, weil keine OZG-Relevanz** 99030003027000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit: Leika-Leistung Ehrenamtliche Tätigkeit Förderung **wird voraussichtlich gestrichen, weil keine OZG-Relevanz** (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit: Leika-Leistung Ehrenamtliche Tätigkeit Förderung **wird voraussichtlich gestrichen, weil keine OZG-Relevanz** (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Landschaftsverbände Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Staatskanzlei ehrenamtinteraktiv 10134 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1483 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:28:20 4 NULL

Die Einführung der Ehrenamtskarte NRW Hilden wurde am 13. September 2023 durch den Rat der Stadt Hilden beschlossen.

NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ehrenamtskarte nicht im LeiKa NULL

Personen, die sich in besonderem Maße um das Wohl der Allgemeinheit in Hilden verdient gemacht haben, wird die Ehrenamtskarte NRW verliehen. Die Ehrenamtskarte NRW gilt für 2 Jahre und ist mit Vergünstigungen u. a. beim Besuch städtischer, regionaler oder landesweiter Einrichtungen verbunden. 

Ehrenamt, Ehrenamtspass, Ehrenamtskarte, Ehrenamtskarte NRW

Mit dem Ehrenamtspass sollen in erster Linie Personen geehrt werden, deren Wirken regelmäßig nicht öffentlich wahrgenommen und gewürdigt wird. 

NULL NULL NULL

Voraussetzung für die Verleihung des Ehrenamtspasses ist eine regelmäßige und langfristig angelegte ehrenamtliche Tätigkeit von mindestens fünf Stunden pro Woche/250 Stunden pro Jahr. 

NULL

Sie möchten sich für die Ehrenamtskarte anmelden? Oder eine besonders engagierte Person für die Ehrenamtskarte vorschlagen? Dann nutzen Sie die Anmeldeformulare für die Beantragung der Ehrenamtskarte NRW. Sie können Ihre Ehrenamtskarte in Hilden auch über die App zur Ehrenamtskarte NRW beantragen und verlängern. Ein schriftlicher Antrag in Papierform ist nicht mehr notwendig, aber weiterhin möglich. Bitte beachten Sie, dass sowohl der Kandidat für die Ehrenamtskarte NRW, als auch der Verein/Organisation entsprechende Informationen bereitstellen müssen. 

14 Tage ab vollständigem Vorliegen der erforderlichen Informationen. 

siehe Verfahrensablauf

Vorschlag zur Vergabe des Ehrenamtspasses der Stadt Hilden

Weitere Informationen zum Ehrenamt in Hilden NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro

Montag: 08:00 - 16:00 Uhr
Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. ehrenamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1102 NULL NULL NULL Freigabe Final Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit: Leika-Leistung Ehrenamtskarte (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit: Leika-Leistung Ehrenamtskarte (Reifegrad: 2) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Landschaftsverbände Land Staatskanzlei Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Staatskanzlei Ehrenamtskarte: OZG-Leistung Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit: Leika-Leistung Ehrenamtskarte 10134 Inbetriebnahme NRW 17.02.2020 00:00:00 01.04.2020 00:00:00 30.10.2020 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 04.07.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1513 NULL 05.10.2019 14:38:15 18.03.2021 08:31:27 2/3 NULL

Staatsangehörigkeitsgesetz StAG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einbürgerung 99099002000000 NULL NULL Deutsche Staatsangehörigkeit beantragen, Deutsch werden, einbürgern, Ausländer, Staatsangehörigkeit, doppelte

Die Antragstellung für Einbürgerungsverfahren erfolgt in der Gemeinde, in der die antragstellende Person ihren Hauptwohnsitz hat. Über das Verfahren entscheidet dann die Kreisverwaltung Mettmann.

Umfangreiche Informationen zum Einbürgerungsverfahren erhalten Sie auf der Homepage des Kreis Mettmann.

Mithilfe des Formulars unter Anträge & Informationen können Sie einen QuickCheck durchführen und anschließend den Antrag auf Einbürgerung online ausfüllen, um diesen mit Ihren hochgeladenen Unterlagen direkt online zur Prüfung an die Einbürgerungsstelle in Hilden zu senden. Nach Erhalt und Prüfung Ihrer Unterlagen kommen wir unaufgefordert auf Sie zu, um das weitere Vorgehen zu besprechen.
Wichtig: Ihr Antrag gilt erst als wirksam gestellt, wenn Sie einen persönlichen Termin hatten! Bitte sehen Sie in der Zwischenzeit von Nachfragen ab.

Wenn Sie die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten wollen, können Sie einen Antrag auf Einbürgerung beim Bürgerbüro der Stadt Hilden stellen.

NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke Nach Terminabsprache Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. einbuergerung@hilden.de NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einbürgerung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Einbürgerung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Einbürgerung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Einbürgerung (Reifegrad: 4) Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Einbürgerung Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Einbürgerung Digitalisierung von Prozessen im Ausländerwesen 10257 Inbetriebnahme NRW 01.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 10.05.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1514 einbuergerung0 05.10.2019 14:38:15 16.11.2020 15:13:40 2/3 NULL § 8 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/__8.html] Staatsangehörigkeitsgesetz StAG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einbürgerung Genehmigung 99099002006000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

vorgesehen zur Löschung laut KDN Verwaltungsmaschine

Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Einbürgerung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Einbürgerung Genehmigung (Reifegrad: 3) Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Einbürgerung Genehmigung 10257 Inbetriebnahme NRW 01.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 10.05.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1515 einbuergerung0 05.10.2019 14:38:15 16.11.2020 15:13:40 2/3 NULL § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/__10.html] Staatsangehörigkeitsgesetz StAG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einbürgerung Genehmigung für Ausländer mit Einbürgerungsanspruch 99099002006002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einbürgerung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Einbürgerung Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Einbürgerung Genehmigung für Ausländer mit Einbürgerungsanspruch 10257 Inbetriebnahme NRW 01.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 10.05.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1516 einbuergerung0 05.10.2019 14:38:15 16.11.2020 15:13:40 1 NULL § 14 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/__14.html] Staatsangehörigkeitsgesetz StAG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einbürgerung Genehmigung für Ausländer mit gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland 99099002006004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einbürgerung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Einbürgerung Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Einbürgerung Genehmigung für Ausländer mit gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland 10257 Inbetriebnahme NRW 01.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 10.05.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1517 einbuergerung0 05.10.2019 14:38:15 16.11.2020 15:13:40 2/3 NULL § 8 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/__8.html] Staatsangehörigkeitsgesetz StAG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einbürgerung Genehmigung für Ausländer ohne Einbürgerungsanspruch 99099002006003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einbürgerung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Einbürgerung Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Einbürgerung Genehmigung für Ausländer ohne Einbürgerungsanspruch 10257 Inbetriebnahme NRW 01.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 10.05.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1518 einbuergerung0 05.10.2019 14:38:15 16.11.2020 15:13:40 2/3 NULL § 9 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/__9.html] Staatsangehörigkeitsgesetz StAG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einbürgerung Genehmigung für Ehegatten eines Deutschen 99099002006001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einbürgerung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Einbürgerung Genehmigung für Ehegatten eines Deutschen (Reifegrad: 3) Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Einbürgerung Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Einbürgerung Genehmigung für Ehegatten eines Deutschen 10257 Inbetriebnahme NRW 01.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 10.05.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1519 einbuergerung0 05.10.2019 14:38:15 16.11.2020 15:13:40 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einbürgerung und Miteinbürgerung 99099009000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

vorgesehen zum Löschen laut NRW Serviceportal

Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Einbürgerung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Einbürgerung Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Einbürgerung und Miteinbürgerung 10257 Inbetriebnahme NRW 01.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 10.05.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1520 einbuergerung0 05.10.2019 14:38:15 16.11.2020 15:13:40 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einbürgerung und Miteinbürgerung Durchführung 99099009058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einbürgerung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Einbürgerung und Miteinbürgerung Durchführung 10257 Inbetriebnahme NRW 01.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 10.05.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1521 NULL 05.10.2019 14:38:15 24.03.2022 16:03:36 2/3 NULL Einbürgerungstestverordnung (EinbTestV) [http://www.gesetze-im-internet.de/einbtestv] Einbürgerungstestverordnung EinbTestV NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einbürgerungstest 99099006000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

Zuständig ist der Kreis Mettmann.

Die Volkshochschule Hilden bietet Kurse an.

NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Einbürgerungstest offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Bund, Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration 10258 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1522 einbuergerungstest0 05.10.2019 14:38:15 24.03.2022 16:04:06 2/3 NULL §§ 1 ff. Einbürgerungstestverordnung (EinbTestV) [http://www.gesetze-im-internet.de/einbtestv] Einbürgerungstestverordnung EinbTestV NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einbürgerungstest Durchführung 99099006058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

Zuständig ist der Kreis Mettmann.

Die Volkshochschule Hilden bietet Kurse an.

NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Einbürgerungstest offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Bund, Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration 10258 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1531 NULL 05.10.2019 14:38:15 16.06.2021 06:29:05 2/3 NULL § 35a Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__35a.html] Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 Eingliederungshilfe 99060001000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Gewährung von Hilfen zur Erziehung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leika-Leistung Eingliederungshilfe (Reifegrad: 0) Kommunal Sozialamt, Jugendamt, Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10018 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1533 NULL 05.10.2019 14:38:15 16.12.2021 12:40:32 2/3 NULL §§ 53 ff. Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/BJNR302300003.html#BJNR302300003BJNG001000000] Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch SGB XII NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 99107005000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Eingliederungshilfe offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Eingliederungshilfe: OZG-Leistung Eingliederungshilfe: Leika-Leistung Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 10206 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 30.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1534 eingliederungshilfeBehMenschen0 05.10.2019 14:38:15 16.12.2021 12:40:40 2/3 NULL §§ 53 ff. Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/BJNR302300003.html#BJNR302300003BJNG001000000] Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch SGB XII NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Gewährung 99107005080000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Eingliederungshilfe offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Eingliederungshilfe: OZG-Leistung Eingliederungshilfe: Leika-Leistung Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Gewährung 10206 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 30.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1535 NULL 05.10.2019 14:38:15 16.06.2021 06:31:04 2/3 NULL

§ 35a Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII)

Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche Gewährung 99060001080000

Kinder oder Jugendliche haben Anspruch auf Eingliederungshilfe, wenn ihre seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für ihr Lebensalter typischen Zustand abweicht und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist oder eine solche Beeinträchtigung zu erwarten ist.

Jedes Kind oder auch jugendliche Person hat einen Anspruch auf Eingliederungshilfe gem. §35a SGB VIII, allerdings gibt es gewisse Voraussetzungen zu bachten.

NULL

Eltern können einen Antrag auf Eingliederungshilfe für ihr seelisch behindertes Kind stellen. Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen beraten Sie gerne, welche Voraussetzungen erfüllt seinen müssen und welche Unterlagen benötigt werden.

NULL

Ziel der Eingliederungshilfe
Ziel von Eingliederungshilfe ist es, eine drohende Behinderung zu verhüten oder eine Behinderung und deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern und die behinderten Menschen in die Gesellschaft einzugliedern. Hierzu gehört insbesondere den behinderten Menschen die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, ihnen eine angemessene Schulbildung und die Ausübung eines angemessenen Berufs oder einer sonstigen angemessenen Tätigkeit zu ermöglichen.

Zuständigkeit der Jugendhilfe
Vor diesem Hintergrund leistet das Jugendamt Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche nach §35a SGB VIII in Nordrhein-Westfalen nach der Einschulung. Maßgeblich für die Zuständigkeit der Jugendhilfe sind die Bestimmungen des Gesetzes der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) in Verbindung mit dem Gesetz zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung (SGB IX).

Wer hat einen Anspruch?
Der Anspruch auf Eingliederungshilfe richtet sich nicht an die Personensorgeberechtigten, sondern an die betroffenen Kinder oder Jugendlichen selbst. Die Personensorgeberechtigten handeln für ihr Kind und machen die Ansprüche geltend.

Mit Vollendung des 15. Lebensjahres erlangen Jugendliche die allgemeine sozialrechtliche Handlungsfähigkeit nach § 36 Absatz 1 SGB I und können selbst Leistungen der Eingliederungshilfe beantragen. Allerdings sind die Personensorgeberechtigten zu informieren. Sie können die Handlungsfähigkeit des Jugendlichen einschränken.

Beratung und Antragstellung
Zur Fragestellung, ob die seelische Gesundheit des Kindes oder Jugendlichen mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem alterstypischen Zustand abweicht, holt das Jugendamt die fachärztliche Stellungnahme einer Ärztin/eines Arztes für Kinder- und Jugendpsychiatrie oder einer/eines Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten/in ein.

Liegt eine Abweichung von der seelischen Gesundheit vor, prüft das Jugendamt auf der Basis einer sozialpädagogischen Diagnostik, ob dadurch die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist oder eine solche Beeinträchtigung zu erwarten ist. Gegebenenfalls werden im Rahmen der Prüfung der Teilhabebeeinträchtigung und des Vorrangs von Leistungen anderer Träger Stellungnahmen von weiteren Beteiligten, zum Beispiel der Schulen, eingeholt.

Das Verfahren zur Beantragung von Eingliederungshilfe ist sehr komplex, deshalb beraten wir Sie gerne persönlich rund um alle Fragen der Eingliederungshilfe.

fachärztliche Stellungnahme NULL NULL NULL NULL NULL Formulare werden ihnen auf Anfrage zugesendet. NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste

Offene Sprechstunde
Dienstag: 09:00 - 11:00 Uhr
Donnerstag: 14:00 - 16:00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Soziale-Dienste@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Gewährung von Hilfen zur Erziehung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Hilfen zur Erziehung: OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leika-Leistung Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche Gewährung 10018 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 15.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1557 NULL 05.10.2019 14:38:15 29.09.2021 15:39:47 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL NULL Einschulungsuntersuchung 99088028000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Studium Bildung NULL Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung 10746 NULL NULL nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen
1558 NULL 05.10.2019 14:38:15 09.08.2021 09:54:02 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL NULL Einschulungsuntersuchung Durchführung 99088028058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Studium Bildung NULL Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung 10746 NULL NULL MSB vorgelegt (Fachreferat + Juristen) Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1564 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 14 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__14.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Eintragung eines Berechtigten im Grundbuch 99043001000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1565 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 14 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__14.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Eintragung eines Berechtigten im Grundbuch Berichtigung 99043001062000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1566 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 6a Absatz 1 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__6a.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Eintragung eines Erbbaurechts an mehreren Grundstücken oder Erbbaurechten im Grundbuch 99043003000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1567 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 6a Absatz 1 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__6a.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Eintragung eines Erbbaurechts an mehreren Grundstücken oder Erbbaurechten im Grundbuch Berichtigung 99043003062000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1568 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 19 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__19.html], § 29 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__29.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Eintragungsbewilligung für das Grundbuch 99043004000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1569 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 19 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__19.html], § 29 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__29.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Eintragungsbewilligung für das Grundbuch öffentliche Beglaubigung 99043004081000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1570 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 20 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__20.html], § 29 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__29.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Eintragungserklärung für das Grundbuch 99043005000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1571 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 20 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__20.html], § 29 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__29.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Eintragungserklärung für das Grundbuch öffentliche Beglaubigung 99043005081000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1572 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:37:42 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einverständniserklärung für Minderjährige bei Reisen ohne Sorgeberechtigte 99014014000000 NULL Kinder verreisen ohne Eltern NULL
  • Einverständniserklärung für Minderjährige bei Reisen ohne Sorgeberechtigte
  • Erklärung zeigt, dass die Eltern oder der Elternteil mit der Auslandsreise einverstanden sind
  • Inhalt Bescheinigung:
  1. Personalien des minderjährigen Kindes
  2. Personalien und Kontaktdaten der/des Sorgeberechtigten
  3. gegebenenfalls die Personalien der volljährigen Begleitperson/en
  4. Reisedauer
NULL

Unternimmt ein Kind eine Auslandsreise ohne Begleitung seiner Eltern oder eines Elternteils, sollte ihm, neben den erforderlichen Ausweisdokumenten, eine formlose Einverständniserklärung mitgegeben werden. Aus dieser muss hervorgehen, dass der/die Personensorgeberechtigte/n mit der Auslandsreise einverstanden sind.

Die Einverständniserklärung sollte folgende Informationen beinhalten:

  • Personalien des Kindes,
  • Personalien und Erreichbarkeit des/der Personensorgeberechtigten,
  • Reiseroute und Reisedauer
  • gegebenenfalls die Personalien der volljährigen Begleitperson/en.

Bei einer Namensabweichung sollte das Kind zusätzlich eine Kopie

  • seiner Geburtsurkunde und
  • der Ausweisdatenseite des/der Personensorgeberechtigten

mit sich führen.

Je nach Zielland,

  • müssen Unterschriften der Einverständniserklärung beglaubigt werden,
  • muss die Einverständniserklärung in die Sprache des jeweiligen Ziellandes übersetzt werden,
  • ist eine übersetzte gerichtliche Sorgerechtsentscheidung erforderlich.

Die Übersetzungen können Sie in einem Übersetzungsbüro Ihrer Wahl vornehmen lassen.

  • ggfs. schriftliche Einverständniserklärung
  • Personalausweise, Passdokumente der Sorgeberechtigten

NULL

Je nach Reiseziel können Kosten für erforderliche Beglaubigungen und/oder Übersetzungen anfallen.

Die Einverständniserklärung für Minderjährige können Sie formlos schreiben. Sie müssen keinen Antrag stellen.

NULL NULL

formlose Einverständniserklärung

Hinweis: Beachten Sie gegebenenfalls die Ausländer- oder Einreisegesetze Ihres jeweiligen Reiseziels.

Manche Länder lassen Kinder, die nur mit einem sorgeberechtigten Elternteil unterwegs sind, ohne eine Einverständniserklärung des anderen sorgeberechtigten Elternteils nicht einreisen.

Besonderheiten einzelner Zielländer finden Sie auch in den Reise- und Sicherheitshinweisen des Auswärtigen Amts. Für weitere Informationen zu den jeweiligen Bestimmungen des Ziellandes können Sie sich auch an die zuständige Auslandsvertretung in der Bundesrepublik Deutschland wenden.

NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz Beglaubigungen: OZG-Leistung Beglaubigungen: Leika-Leistung Einverständniserklärung für Minderjährige bei Reisen ohne Sorgeberechtigte 10614 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1573 einverstErklMinderjReisen0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:37:42 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einverständniserklärung für Minderjährige bei Reisen ohne Sorgeberechtigte Beglaubigung 99014014035000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz Beglaubigungen: OZG-Leistung Beglaubigungen: Leika-Leistung Einverständniserklärung für Minderjährige bei Reisen ohne Sorgeberechtigte Beglaubigung 10614 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1576 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:41:30 4 NULL § 25 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen GO NRW NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einwohnerantrag 99030004000000 NULL

Sie möchten erreichen, dass der der Rat der Stadt Hilden eine bestimmte Angelegenheit behandelt?

NULL

Jeder Einwohner, der das 14. Lebensjahr vollendet hat, kann einen solchen Antrag einreichen. Einwohner ist, wer in der Gemeinde wohnt (§ 21 Abs. 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen). Bedingung ist jedoch, dass der Haupt- oder Nebenwohnsitz seit mindestens drei Monaten in Hilden ist. Auch ausländische Mitbürger, die nicht die Staatsbürgerschaft eines EU-Staates besitzen, können einen Einwohnerantrag stellen.
Die Gemeindeordnung schreibt gewisse Formen für den Einwohnerantrag vor:

  • Der Antrag muss schriftlich eingereicht werden.
  • Es muss ein bestimmtes Begehren ersichtlich sein, welches Gegenstand der weiteren Behandlung durch den Rat sein soll.
  • Der Antrag muss begründet sein. Fehlt die Begründung, wird der Antrag aus formalen Gründen scheitern.
  • Es müssen bis zu drei Personen genannt sein, die berechtigt sind, die Unterzeichnenden zu vertreten.
  • Innerhalb von zwölf Monaten darf kein Antrag eingereicht werden, der denselben Inhalt hat.

Vor allem muss der Antrag hinreichend von Einwohnern per Unterschrift unterstützt werden. Die Zahl der erforderlichen Unterschriften beträgt für Hilden 5 Prozent der Einwohner (zur Zeit ca. 2.800). Bei der Unterschriftensammlung ist zu beachten, dass die Listen den vollen Wortlaut des Antrages enthalten müssen. Die Angaben (Name, Vorname, Geburtsdatum und Anschrift) müssen zweifelsfrei erkennbar sein und werden von der Gemeinde geprüft.

Ist die Unterschriftensammlung abgeschlossen, kann der Einwohnerantrag bei der Stadt Hilden abgegeben werden. Diese prüft, ob die vorliegenden Unterlagen den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Das Ergebnis wird dem Rat mitgeteilt. Der Rat muss feststellen, ob der Einwohnerantrag zulässig ist. Ist er zulässig, muss die Angelegenheit unverzüglich, spätestens innerhalb von vier Monaten nach Einreichung im Rat der Stadt beraten und entschieden werden. Den Vertretern des Einwohnerantrags soll Gelegenheit gegeben werden, den Antrag in der Ratssitzung zu erläutern.

NULL NULL

Der Antrag muss schriftlich eingereicht werden.
Der Antrag muss hinreichend von Einwohnern per Unterschrift unterstützt werden. Die Zahl der erforderlichen Unterschriften beträgt für Hilden 5 Prozent der Einwohner (zur Zeit ca. 2.760).

NULL NULL NULL NULL NULL

Formblätter für Unterstützungsunterschriften erhalten Sie beim Bürgermeisterbüro.

NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro

Montag: 08:00 - 16:00 Uhr
Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergermeisterbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1103 NULL NULL NULL Freigabe Final Einwohnerantrag offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Einwohnerantrag: Leika-Leistung Einwohnerantrag (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Einwohnerantrag: Leika-Leistung Einwohnerantrag (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Einwohnerantrag: Leika-Leistung Einwohnerantrag (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Einwohnerantrag: Leika-Leistung Einwohnerantrag (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Einwohnerantrag: Leika-Leistung Einwohnerantrag (Reifegrad: 3) Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Einwohnerantrag: Leika-Leistung Einwohnerantrag Open-Government- und Kommunikationsplattform 10131 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1577 einwohnerantrag0 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:41:43 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einwohnerantrag Feststellung 99030004037000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einwohnerantrag offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Einwohnerantrag: Leika-Leistung Einwohnerantrag Feststellung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Einwohnerantrag: Leika-Leistung Einwohnerantrag Feststellung (Reifegrad: 4) Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Einwohnerantrag: Leika-Leistung Einwohnerantrag Feststellung 10131 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1578 einwohnerantrag0 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:41:56 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einwohnerantrag Feststellung der Zulässigkeit 99030004037001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einwohnerantrag offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Einwohnerantrag: Leika-Leistung Einwohnerantrag Feststellung der Zulässigkeit 10131 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1579 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:42:09 4 NULL § 9 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Hilden und seine Ausschüsse NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einwohnerfragestunde 99030005000000 NULL

In die Tagesordnungen für Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse ist eine Einwohnerfragestunde aufzunehmen.
Jede Einwohnerin/Jeder Einwohner ist nach Angabe seines Namens und seiner Anschrift berechtigt, höchstens eine Frage und zwei Zusatzfragen zu stellen. Zugelassen werden nur Fragen von allgemeinem Interesse, die in die Zuständigkeit der Gemeinde fallen und deren Beantwortung keine Hinderungsgründe entgegenstehen.

NULL

Die Fragestunde beginnt in der Regel um 17.30 Uhr. Die Bürgermeisterin/Der Bürgermeister bzw. der/die Vorsitzende kann in der Einladung zur Sitzung den Beginn der Fragestunde auf einen anderen Zeitpunkt legen. Die Fragestunde soll auf höchstens 30 Minuten begrenzt sein.
Die Beantwortung der Fragen erfolgt in der Regel mündlich durch die Bürgermeisterin/den Bürgermeister oder durch die Vorsitzende/den Vorsitzenden des zuständigen Fachausschusses. Die Fraktionen sind berechtigt, ergänzend Stellung zu nehmen. Eine Aussprache findet nicht statt. Ist die Beantwortung der Frage in der Sitzung nicht möglich, erhält die Einwohnerin/der Einwohner eine schriftliche Antwort, die innerhalb von 6 Wochen, ggf. als Zwischenbescheid, erteilt werden muss.

Neben der Fragestellerin/dem Fragesteller erhalten die

  • Ratsfraktionen und
  • Vorsitzenden der betroffenen Fachausschüsse

die Antwort in elektronischer Form.

NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro

Montag: 08:00 - 16:00 Uhr
Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergermeisterbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1103 NULL NULL NULL Freigabe Final Einwohnerfragestunde und -versammlung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Einwohnerfragestunde und -versammlung: Leika-Leistung Einwohnerfragestunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Einwohnerfragestunde und -versammlung: Leika-Leistung Einwohnerfragestunde (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Einwohnerfragestunde und -versammlung: Leika-Leistung Einwohnerfragestunde (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Einwohnerfragestunde und -versammlung: Leika-Leistung Einwohnerfragestunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Einwohnerfragestunde und -versammlung: Leika-Leistung Einwohnerfragestunde (Reifegrad: 3) Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Einwohnerfragestunde und -versammlung: Leika-Leistung Einwohnerfragestunde Open-Government- und Kommunikationsplattform 10132 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1580 einwohnerfragestunde0 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:42:23 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einwohnerfragestunde Durchführung 99030005058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einwohnerfragestunde und -versammlung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Einwohnerfragestunde und -versammlung: Leika-Leistung Einwohnerfragestunde Durchführung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Einwohnerfragestunde und -versammlung: Leika-Leistung Einwohnerfragestunde Durchführung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Einwohnerfragestunde und -versammlung: Leika-Leistung Einwohnerfragestunde Durchführung (Reifegrad: 4) Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Einwohnerfragestunde und -versammlung: Leika-Leistung Einwohnerfragestunde Durchführung 10132 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1581 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:43:38 4 NULL
  • Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
  • Hauptsatzung der Stadt Hilden

GO NRW, Hauptsatzung der Stadt Hilden

NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einwohnerversammlung 99030006000000 NULL

Im Rahmen einer Einwohnerversammlung unterrichtet der Rat die Einwohner über allgemein bedeutsame Angelegenheiten der Gemeinde. 

NULL

Eine Einwohnerversammlung ist in der Mehrzahl der Länder Deutschlands eine festgelegte Form von politischer Versammlung in der Gemeinde.
Eine Einwohnerversammlung soll in Hilden insbesondere stattfinden, wenn es sich um Planungen oder Vorhaben der Stadt handelt, die die strukturelle Entwicklung der Stadt unmittelbar und nachhaltig beeinflussen oder die mit erheblichen Auswirkungen für eine Vielzahl von Einwohnerinnen und Einwohnern verbunden sind. So soll hierüber eine öffentliche Debatte ermöglicht werden.
Die Einwohnerversammlung ist damit ein Instrument der formellen Bürgerbeteiligung auf der kommunalen Ebene.
Die näheren Einzelheiten zur Durchführung einer Einwohnerversammlung sind in § 5 der Hauptsatzung der Stadt Hilden festgelegt.

NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro

Montag: 08:00 - 16:00 Uhr
Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergermeisterbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1103 NULL NULL NULL Freigabe Final Einwohnerfragestunde und -versammlung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Einwohnerfragestunde und -versammlung: Leika-Leistung Einwohnerversammlung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Einwohnerfragestunde und -versammlung: Leika-Leistung Einwohnerversammlung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Einwohnerfragestunde und -versammlung: Leika-Leistung Einwohnerversammlung (Reifegrad: 3) Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Einwohnerfragestunde und -versammlung: Leika-Leistung Einwohnerversammlung Open-Government- und Kommunikationsplattform 10132 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1582 einwohnerversammlung0 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:43:49 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einwohnerversammlung Durchführung 99030006058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einwohnerfragestunde und -versammlung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Einwohnerfragestunde und -versammlung: Leika-Leistung Einwohnerversammlung Durchführung 10132 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1592 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:35:15 2/3 NULL

§ 6 Straßen- und Wegegesetz NRW

NULL StrWG NRW
NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einziehung einer Straße 99108023000000 NULL

Die Einziehung beziehungsweise Entwidmung einer Straße ist ein Verwaltungsakt (Allgemeinverfügung). Die Straße steht dann der Allgemeinheit zur Nutzung nicht mehr zur Verfügung.

Widmung, Einziehung, Teileinziehung, Straßenwidmung, Gemeindestraße, Anliegerstraße, öffentlicher Verkehr, Fußgängerzone, Liegenschaften

Hat eine Straße keine Verkehrsbedeutung mehr oder liegen überwiegende Gründe des öffentlichen Wohls für ihre Beseitigung vor, so soll die Straßenbaubehörde die Einziehung der Straße verfügen.

NULL

Einziehung ist die Allgemeinverfügung, durch die eine gewidmete Straße (Straßen, Wege und Plätze) die Eigenschaft einer öffentlichen Straße wieder verliert, d.h. die Straße wird nachträglich auf bestimmte Benutzungsarten, Benutzungszwecke oder Benutzerkreise beschränkt.
Dieses geschieht zum Beispiel, wenn aus einer Durchgangsstraße eine Fußgängerzone wird. Eine Straße soll eingezogen werden, wenn sie keine Verkehrsbedeutung mehr hat oder andere Gründe des öffentlichen Wohles vorliegen.
Die Einziehung muss drei Monate vorher öffentlich bekannt gemacht werden, um Gelegenheit zu Einwendungen zu geben.

NULL

Die Absicht der Einziehung oder Teileinziehung ist von den berührten Gemeinden auf Kosten des Trägers der Straßenbaulast mindestens drei Monate vorher ortsüblich bekanntzumachen, um Gelegenheit zu Einwendungen zu geben; dabei ist unter Angabe von Zeit und Ort darauf hinzuweisen, dass bei der Gemeinde Karten der betroffenen Straße zur Einsicht bereitliegen.
Von der Bekanntmachung kann abgesehen werden, wenn die zur Einziehung oder Teileinziehung vorgesehenen Strecken in dem in einem Planfeststellungsverfahren ausgelegten Plan als solche kenntlich gemacht worden sind.

NULL NULL NULL NULL NULL

Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)

NULL NULL Stadt Hilden IV-61.2 Planungs- und Vermessungsamt - Vermessung und Liegenschaften

Montag 8:00 - 12:00 Uhr
Dienstag 8:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch 8:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag 8:00 - 18:00 Uhr
Freitag 8:00 - 12:00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. vermessung@hilden.de NULL +49 2103 72-601 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Widmung bzw. Einziehung einer Straße offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Bund, Land, Kommunal Tiefbauamt Bund, Land Tiefbauamt Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Verkehr 10612 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1593 einziehungStrasse0 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:35:15 2/3 NULL § 2 Fernstraßengesetz (FStrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__2.html] NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einziehung einer Straße öffentliche Bekanntmachung 99108023095000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.2 Planungs- und Vermessungsamt - Vermessung und Liegenschaften NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Widmung bzw. Einziehung einer Straße offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Bund, Land, Kommunal Tiefbauamt Bund, Land Tiefbauamt Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Verkehr 10612 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1595 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:37:42 2/3 NULL § 33 Absatz 4 Nummer 4 Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NRW NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronische Dokumente 99014006000000 NULL

Neben weiteren Beglaubigungsarten besteht auch die Möglichkeit, Ausdrucke elektronischer Dokumente beglaubigen zu lassen.

NULL Der Ausdruck eines der Stadt Hilden elektronisch vorliegenden Dokumentes kann beglaubigt werden. NULL NULL NULL NULL

Entsprechend Tarif Nr. 2 der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hilden

NULL NULL NULL NULL

Die Form des Beglaubigungsvermerks ist entsprechend dem Runderlass des Innenministeriums des Landes Nordrhein Westfalen vom 28.04.1977 - I C 2/17-21.14  vorzunehmen.

NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro

Montag: 08:00 - 16:00 Uhr
Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergermeisterbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1103 NULL NULL NULL Freigabe Final Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz Beglaubigungen: OZG-Leistung Beglaubigungen: Leika-Leistung elektronische Dokumente 10614 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1596 elektronischeDokumente0 05.10.2019 14:38:15 03.03.2022 14:11:40 2/3 NULL § 33 Absatz 4 Nummer 4 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__33.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronische Dokumente Beglaubigung 99014006035000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz Beglaubigungen: OZG-Leistung Beglaubigungen: Leika-Leistung elektronische Dokumente Beglaubigung 10614 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
16 grundsteuer0 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 12:49:59 5 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Abfallgebühr 99001001000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Abfallgebühr (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Abfallgebühr (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Abfallgebühr (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10110 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1615 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL EU-Verordnung zur einheitlichen Gestaltung des Aufenthaltstitels für Drittstaatsangehörige (Verordnung (EG) Nr. 1030/2002 des Rates vom 13.06.2002) [http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2002:157:0001:0007:DE:PDF], EU-Verordnung zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1030/2002 (Verordnung (EG) Nr. 380/2008 des Rates vom 18.04.2008) [http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2008:115:0001:0007:DE:PDF], Gesetz zur Anpassung des deutschen Rechts an die Verordnung (EG) Nr. 380/2008 des Rates vom 18. April 2008 zur Änderung der Verordnung Nr. 1030/2002 zur einheitlichen Gestaltung des Aufenthaltstitels für Drittstaatenangehörige vom 12. April 2011 [http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&start=//*%5B@attr_id%3D%2527bgbl111s0610.pdf%2527%5D] Verordnung (EG) EU-Verordnung NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 elektronischer Aufenthaltstitel 99010006000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung elektronischer Aufenthaltstitel (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung elektronischer Aufenthaltstitel (Reifegrad: 0) Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung elektronischer Aufenthaltstitel 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1616 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 14:29:09 2/3 NULL

§ 18 Personalausweisgesetz (PAuswG)

Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronischer Identitätsnachweis 99008004000000 NULL

Mit dem Personalausweis kann die Identität auch elektronisch nachgewiesen werden.

Internetfunktion Ausweis, eID-Funktion, online Ausweis, Ausweis online nutzen Der elektronische Identitätsnachweis kann dazu verwendet werden, seine Identität gegenüber öffentlichen und nichtöffentlichen Stellen nachzuweisen NULL

Der Personalausweisinhaber, der mindestens 16 Jahre alt ist, kann den elektronischen Identitätsnachweis dazu verwenden, seine Identität gegenüber öffentlichen und nichtöffentlichen Stellen elektronisch nachzuweisen.

Die elektronisch im Personalausweis gespeicherten Daten werden nur dann übermittelt, wenn

  • ein Diensteanbieter ein gültiges Berechtigungszertifikat besitzt und
  • der/die Bürger/in vorab der Übergabe der persönlichen Daten mit der Eingabe einer Geheimnummer (PIN) zustimmt.

Der elektronische Identitätsnachweis erfolgt durch Übermittlung von Daten aus dem elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmedium des Personalausweises oder aus einem elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmedium in einem mobilen Endgerät.

Personalausweis mit elektronischem Identitätsnachweis

  • Deutsche(r) im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz (GG)
  • Gemeldet in der Kommune mit Hauptwohnsitz

für Personen unter 24 Jahren 22,80 EUR

für Personen über 24 Jahren 37,00 EUR

NULL Die Produktionsdauer bei der Bundesdruckerei liegt bei ca. 10 bis 14 Tagen NULL keines Bitte vereinbaren Sie vorab einen Termin die persönliche Vorsprache ist verpflichtend NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personalausweis: OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung elektronischer Identitätsnachweis 10119 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1617 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:39:09 2/3 NULL

§ 10 Personalausweisgesetz (PAuswG)

Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronischer Identitätsnachweis Aktivierung 99008004180000 NULL Einschalten des elektronischen Identitätsnachweises NULL
  • elektronischer Identitätsnachweis Aktivierung 
  • Online-Ausweisen ist durch Chip in Ausweiskarte möglich 
  • Bürgerinnen und Bürger können digital angebotene Verwaltungsleistungen und geschäftliche Dienstleistungen online erledigen
  • Chip ist in allen Personalausweisen vorhanden 
  • Online-Ausweisen ist mit jedem Personalausweis möglich, wenn der Online-Ausweis aktiviert ist
  • seit Juli 2017 ist der Online-Ausweis standardmäßig in neu ausgestellten Ausweisen aktiviert
  • einsatzbereit wird der Online-Ausweis durch Setzen der selbstgewählten, sechsstelligen PIN, das erfolgt durch Ausweisinhaberin oder Ausweisinhaber selbst 
  • Aktivierung bei vor Juli 2017 ausgestellten Ausweisen notwendig, sofern nicht bei Abholung oder später erfolgt
  • Aktivierung nicht möglich, wenn die Person unter 16 Jahre alt ist
  • Bürgerbüro

Sie wollen den Online-Ausweis Ihres Personalausweises nachträglich aktivieren lassen? Dies können Sie bei Ihrer Personalausweisbehörde vornehmen. Ab wann Sie den Online-Ausweis einfach selbst aktivieren lassen können, wird auf www.personalausweisportal.de bekannt gegeben.

Der Online-Ausweis ermöglicht es Ihnen, digital angebotene Verwaltungsleistungen und geschäftliche Dienstleistungen online zu erledigen. Das Online-Ausweisen ist durch einen Chip in Ihrer Ausweiskarte möglich, sofern der Online-Ausweis aktiviert ist. Seit 2017 ist dieser Chip standardmäßig in Ausweisen für Bürgerinnen und Bürger, die bei Antragstellung älter als 16 Jahre waren, aktiviert.

Wenn Sie einen neuen Personalausweis beantragen und Sie älter als 16 Jahre sind, können Sie den Online-Ausweis einfach selbst, durch das Setzen Ihrer selbstgewählten, sechsstelligen PIN aktivieren. Alle Informationen dazu erhalten Sie postalisch in Ihrem sogenannten „PIN-Brief“. Ihre selbstgewählte, sechsstellige PIN können Sie beim Abholen des Ausweises sowie später im Bürgeramt oder in Apps für den Online-Ausweis, wie zum Beispiel der AusweisApp2 setzen.

Ist der Online-Ausweis nicht aktiviert (vor Juli 2017 ausgestellte Ausweise auf Wunsch der antragstellenden Person) oder waren Sie zum Zeitpunkt der Ausstellung noch keine 16 Jahre alt, benötigen Sie die Unterstützung Ihrer zuständigen Behörde bei der Aktivierung. Bitte kontaktieren Sie Ihre Behörde wegen eines Termins. Den Ausweis müssen Sie zum Termin mitbringen.

Mit Ihrem Online-Ausweis können Sie zum Beispiel:

  • BAföG online beantragen,
  • Ihre SIM-Karte online aktivieren,
  • Online-Dienste der Deutschen Rentenversicherung rund um Ihr Versicherungskonto nutzen und 
  • die Identifizierung mit PostIdent über die PostIdent-App vornehmen
  • Personalausweis

Sie sind im Besitz eines deutschen Personalausweises.

keine

NULL

Die Bearbeitung dauert höchstens 5 Minuten.

keine

NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personalausweis: OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung elektronischer Identitätsnachweis Aktivierung 10119 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1618 elektidentnachweisaktivierung0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:39:09 2/3 NULL § 10 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__10.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronischer Identitätsnachweis Aktivierung erstmalig 99008004180001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personalausweis: OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung elektronischer Identitätsnachweis Aktivierung erstmalig 10119 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1619 elektidentnachweisaktivierung0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:39:09 2/3 NULL § 10 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__10.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronischer Identitätsnachweis Aktivierung nachträglich 99008004180002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personalausweis: OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung elektronischer Identitätsnachweis Aktivierung nachträglich 10119 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1620 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:39:09 2/3 NULL § 27 Abs 1 Nummer 1 Personalausweisgesetz (PAuswG) Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronischer Identitätsnachweis Änderung 99008004011000 NULL Änderungen im Ausweis NULL Eintragung im Ausweis fehlerhaft oder falsch NULL Der Ausweisinhaber ist verpflichtet, der Personalausweisbehörde unverzüglich den Ausweis vorzulegen, wenn eine Eintragung unrichtig ist.

  • Personalausweis
  • weitere Unterlagen zur Berichtigung der Daten

NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personalausweis: OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung elektronischer Identitätsnachweis Änderung 10119 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1621 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:39:09 2/3 NULL § 27 Abs 2 Personalausweisgesetz (PAuswG) Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronischer Identitätsnachweis Änderung der PIN 99008004011001 NULL PIN-Änderung im Ausweis PIN setzen, Ausweis-PIN ändern, Änderung PIN, Geheimnummer Ausweis Für die Nutzung des elektronischen Identitätsnachweises ist eine PIN notwendig, diese können Sie im Bürgerbüro setzen NULL

Der/die Bürger/in kann die PIN zur Nutzung des elektronischen Identitätsnachweises neu setzen:

  • beliebig oft zu Hause
  • wenn PIN vergessen oder durch 3-malige Falscheingabe blockiert, dann in der Personalausweisbehörde

Personalausweis

  • Deutsche(r) im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz (GG)
  • Gemeldet in der Kommune mit Hauptwohnsitz

gebührenfrei

NULL NULL NULL keine NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personalausweis: OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung elektronischer Identitätsnachweis Änderung der PIN 10119 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1622 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 14:34:05 2/3 NULL

§ 10 Personalausweisgesetz (PAuswG)

Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronischer Identitätsnachweis Deaktivierung 99008004181000 NULL Bei Ihrem Personalausweis ist die Funktion des elektronischen Identitätsnachweises grundsätzlich aktiviert. In bestimmten Fällen, z.B. Verlust und Diebstahl, wird die Funktion deaktiviert. NULL

Der Personalausweis wird mit aktivierter Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis ausgegeben

NULL

Der Personalausweis wird mit einer Funktion zum elektronischem Identitätsnachweis ausgegeben. Der Ausweishersteller schaltet die Funktion aus, wenn die antragstellende Person zum Zeitpunkt der Antragsstellung noch nicht 16 Jahre alt ist. 

Die Funktion des elektronischen Identitätsnachweises wird bei Verlust oder Diebstahl des Personalausweises von Amts wegen deaktiviert. 

Personalausweis

Deutsche(r) im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz (GG)

keine

NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personalausweis: OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung elektronischer Identitätsnachweis Deaktivierung 10119 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1623 elektidentnachweisdeaktivierung0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:30:59 2/3 NULL § 10 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__10.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronischer Identitätsnachweis Deaktivierung erstmalig 99008004181001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1624 elektidentnachweisdeaktivierung0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:31:03 2/3 NULL § 10 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__10.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronischer Identitätsnachweis Deaktivierung nachträglich 99008004181002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1625 NULL 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:31:07 2/3 NULL
§ 11 Absatz 1 Personalausweisgesetz (PAuswG)
Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronischer Identitätsnachweis Einsicht gewähren 99008004109000 NULL gespeicherte Daten im Ausweis auslesen neuer Personalausweis, Info, Informationen, anschauen, nPA, Ausweischip, neu, informieren, auflisten, Daten, sichten, Infos, Neuer PA, Pass, Online-Ausweisfunktion, Ausweis-Chip, Chip, Personalausweis, Elektronisch, Einsicht, Listen, elektronischer Personalausweis, PA, Personalausweisdaten, Identitätsnachweis, Ausweisdaten, Personaldokument, Ausweis, aufzählen, PA-Daten, Information, Perso, ePA

Auf Wunsch können Sie bei der zuständigen Personalausweisbehörde Ihre gespeicherten, auslesbaren Daten im elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmedium des Personalausweises einsehen.

Hierfür müssen Sie persönlich bei der Personalausweisbehörde erscheinen.

NULL

Auf Verlangen des Personalausweisinhabers hat die Personalausweisbehörde Einsicht in die im elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmedium des Personalausweises gespeicherten auslesbaren Daten zu gewähren

Für das Auslesen des elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmedium des Personalausweises müssen Sie persönlich mit dem Personalausweis erscheinen.

Personalausweis

Deutsche(r) im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz (GG)

keine

NULL NULL NULL

keine

NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1626 elektIdentNachweisEinsicht0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:31:10 2/3 NULL § 11 Absatz 1 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__11.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronischer Identitätsnachweis Einsicht gewähren in auslesbare Daten für Anbieter im Internet oder Automaten 99008004109001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1627 elektIdentNachweisEinsicht0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:31:14 2/3 NULL § 11 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__11.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronischer Identitätsnachweis Einsicht gewähren in gespeicherte Daten (Selbstauskunft) 99008004109002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1628 NULL 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:31:18 2/3 NULL
§ 5 Abs. 2 und Abs. 5 Personalausweisgesetz
Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronischer Identitätsnachweis Speicherung 99008004054000 NULL gespeicherte Daten im Ausweischip neuer Personalausweis, Info, speichern, Informationen, nPA, Ausweischip, neu, informieren, Infos, Neuer PA, Pass, Online-Ausweisfunktion, Ausweis-Chip, Chip, Personalausweis, Elektronisch, Speicherung, enthalten, elektronischer Personalausweis, PA, Identitätsnachweis, Personaldokument, Ausweis, gespeichert, Information, Perso, ePA Auf dem elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmedium des Personalausweises sind diverse Daten gespeichert. NULL

Der Personalausweis enthält ein elektronisches Speicher- und Verarbeitungsmedium, auf dem folgenden Daten gespeichert werden:

  • Familienname und Geburtsname
  • Vornamen
  • Doktorgrad
  • Tag und Ort der Geburt
  • Lichtbild
  • Anschrift, hat der Ausweisinhaber keine Wohnung in Deutschland, kann die Angabe "keine Wohnung in Deutschland" eingetragen werden
  • Staatsangehörigkeit
  • Ordensname, Künstlername
  • der im amtlichen Gemeindeverzeichnis verwendete eindeutige Gemeindeschlüssel
  • die Daten des maschinenlesbaren Bereichs
  • die Fingerabdrücke sowie die Angabe zur Qualität der Abdrücke

Personalausweis

Deutsche(r) im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz (GG)

NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1629 elektIdentNachweisSpeicher0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:31:21 2/3 NULL § 6 Absatz 9 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__5.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronischer Identitätsnachweis Speicherung von Fingerabdrücken 99008004054001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1630 NULL 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:31:25 2/3 NULL § 22 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__22.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronischer Identitätsnachweis Speicherung von Signaturzertifikaten 99008004054002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Bearbeitet Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1631 NULL 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:31:29 2/3 NULL
§ 10 Personalausweisgesetz (PAuswG)
Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronischer Identitätsnachweis Sperrung 99008004063000 NULL Sperrung des elektronisches Identitätsnachweises bei Verlust oder Diebstahl des Personalausweises Sperren, neuer Personalausweis, elektronischer Personalausweis, Starten, PA, aktivieren, nPA, Ausweischip, Identitätsnachweis, neu, Personaldokument, Ausweis, Sperrung, Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises, Neuer PA, Perso, Pass, Online-Ausweisfunktion, ePA, Ausweis-Chip, Chip, Personalausweis, Sperr, Elektronisch

Wurde der elektronische Identitätsnachweis aktiviert, so können Sie die Sperrung bei Verlust oder Diebstahl des Personalausweises bei der zuständigen Stelle veranlassen.

NULL

Die zuständige Personalausweisbehörde hat unverzüglich zur Aktualisierung der Sperrliste die Sperrsumme des Personalausweises an den Sperrlistenbetreiber zu übermitteln, wenn sie Kenntnis erlangt von dem Abhandenkommen eines Personalausweises mit elektronischem Identitätsnachweis, dem Versterben eines Ausweisinhabers oder der Ungültigkeit eines nicht im Besitz der Behörde befindlichen Ausweises.

keine

  • Deutsche(r) im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz (GG)
  • Gemeldet in der Kommune mit Hauptwohnsitz

  • Sperrung in der Personalausweisbehörde: gebührenfrei
  • Kosten für den Anruf bei der Sperrhotline: siehe Internetseite der Sperrhotline
NULL NULL NULL

keine

NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1632 elektIdentNachweisSperre0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:31:33 2/3 NULL § 10 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__10.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronischer Identitätsnachweis Sperrung Entsperrung 99008004063002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1633 elektIdentNachweisSperre0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:31:37 1 NULL § 10 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__10.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronischer Identitätsnachweis Sperrung von Signaturzertifikaten 99008004063001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1635 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:01:00 2/3 NULL

Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)

Kreislaufwirtschaftsgesetz KrWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Elektroschrott 99001027000000 NULL Elektroschrott kann auf dem zentralen Bauhof entsorgt werden. Entsorung, Elektrogeräte, Kleinelektrogeräte, Elektroschrott, Wasserkocher, Fernseher, Küchengeräte

Elektroschrott darf grundsätzlich nicht mit dem üblichen Hausmüll entsorgt werden.

  • Entsorgung von Großgeräten über den Sperrmüll als separate Sammlungen
  • Entsorgung von Kleingeräten über Sammelstelle (Wertstoffhof)
  • Entsorgung erfolgt in der Regel kostenfrei im Rahmen der Produktverantwortung
NULL

Gemäß dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) dürfen Elektro- und Elektronikgeräte nicht mit dem üblichen Hausmüll entsorgt werden.

Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger sind verpflichtet, alte Elektrogeräte von den Bürgerinnen und Bürgern kostenfrei zurück zunehmen und an die zuständigen Hersteller und Vertreiber zur weiteren Behandlung und Verwertung weiterzugeben oder selbst zu verwerten.
Großgeräte werden bei der Sperrmüllsammlung separat mitgenommen. Die kleinen Elektrogeräte können am zentralen Bauhof der Stadt Hilden abgegeben werden. Auch viele Händler nehmen Altgeräte in den Läden zurück.

Abfallpass (im Abfallkalender enthalten) und Ausweisdokument NULL

Auf dem Wertstoffhof des Zentralen Bauhofes wird Elektroschrott in haushaltsüblichen Kleinmengen kostenlos angenommen.
Bitte beachten Sie die Öffnungszeiten.

Die Entsorgung wird von dem Bürger schon beim Kauf des Produktes mit finanziert, so dass die Entsorgung dann für den Bürger kostenfrei sein muss (Produktverantwortung).

NULL NULL NULL keine Siehe: Wertstoffe

Sind Sie ein Gewerbebetrieb wenden Sie sich bitte an den Kreis Mettmann Email: entsorgung@kreis-mettmann.de, +49 2104 99-0

Text von: https://meineverwaltung.nrw/leistung/99001027004000 + https://www.hilden.de/sv_hilden/Unsere%20Stadt/Rathaus/Zentraler%20Bauhof/Abfallentsorgung%20und%20Abfallberatung/

Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung

Öffnungszeiten zur Annahme von Wertstoffen auf dem Hildener Wertstoffhof:
Montag bis Freitag: 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Samstag: 08.00 Uhr bis 13.30 Uhr

Öffnungszeiten des Verwaltungsgebäudes (u.a. Abfallberatung):
Montag: 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Dienstag: 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr

Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Abfallberater@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1722 NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Elektroschrott (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10110 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1636 elektroschrott0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:11:34 2/3 NULL Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/krwg/] § 12 ElektroG KrWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Elektroschrott Entsorgung 99001027004000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Elektroschrott Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Elektroschrott Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Elektroschrott Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Elektroschrott Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Elektroschrott Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Elektroschrott Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Elektroschrott Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Elektroschrott Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Elektroschrott Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Elektroschrott Entsorgung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Elektroschrott Entsorgung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Elektroschrott Entsorgung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Elektroschrott Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Elektroschrott Entsorgung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Steueramt, Entsorgungsbetriebe Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Abfallentsorgung: OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Elektroschrott Entsorgung 10110 Konzeption NRW 15.10.2020 00:00:00 11.03.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 31.08.2022 00:00:00 30.10.2022 00:00:00 NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1637 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 18.03.2021 12:22:43 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Elektrosmog - Beschwerde nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Elektrosmog - Beschwerde 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1642 NULL 05.10.2019 14:38:15 03.01.2022 12:47:26 4 NULL
  • Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet Hilden und in Kindertagespflege (Beitragssatzung Elementarbereich)
  • Satzung über die Teilnahme sowie die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Bildungs- und Betreuungsangebote im Primarbereich (Beitragssatzung Primarbereich)
  • § 51 KiBiz
  • § 90 SGB VIII

  • Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz)
  • Sozialgesetzbuch (SGB) - Achtes Buch (VIII)

SGB VIII, KiBiz


NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Elternbeitrag 99071007000000

Wenn Sie Ihr Kind oder Ihre Kinder in einer Kindertageseinrichtung (Kita) und/oder in der Kindertagespflege betreuen lassen und/oder ein außerschulisches Betreuungsangebot nutzen, dann ist dafür der sogenannte Elternbeitrag fällig. Dieser Elternbeitrag kann je nach Höhe Ihres Einkommens unterschiedlich hoch ausfallen.

Für öffentliche geförderte Betreuungsangebote für Kinder im Alter von 0 bis zum Ende de Grundschule wird ein Kostenbeitrag erhoben, der Elternbeitrag.

Gebühr für Kindertageseinrichtungen, Festsetzung, Übernahme, Befreiung, Ermäßigung, Elternbeiträge

Beitragssatzung Primarbereich: Die Höhe der Elternbeiträge ergibt sich aus dem § 4 (OGS) und § 9 (VGS).
Beitragssatzung Elementarbereich: Die Höhe der Elternbeiträge ergibt sich aus dem § 6 (Kita und Kindertagespflege).



NULL

Für die Inanspruchnahme von einer Betreuung in einer Kindertageseinrichtung und/oder Kindertagespflege und/oder außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Offenen Ganztagsschule/verlässlichen Grundschule erhebt die Stadt Hilden einen Kostenbeitrag, den Elternbeitrag. Die Höhe wird durch Beitragsbescheid festgesetzt. Der Elternbeitrag ist nach Zustellung des Beitragsbescheides - gegebenenfalls rückwirkend - fällig und zum 15. Eines jeden Monats zu entrichten.

Beitragsschuldner sind die leiblichen Eltern oder diesen rechtlich gleichgestellte Personen, wenn sie jeweils mit dem Kind, das ein Betreuungsangebot in Anspruch nimmt, zusammenleben. Lebt das Kind nur mit einem Elternteil zusammen, so tritt dieser an die Stelle der Eltern. Mehrere Beitragspflichtige haften als Gesamtschuldner.

Die Beitragspflicht entsteht mit dem Abschluss eines Betreuungsvertrages. Sie besteht grundsätzlich für ein Schuljahr/Kindergartenjahr. Wird ein Kind im laufenden Kindergarten-/Schuljahr aufgenommen oder verlässt ein Kind im laufenden Kindergarten-/Schuljahr die Kindertageseinrichtung, Kindertagespflege oder die außerunterrichtlichen Angebote der offenen Ganztagsgrundschule bzw. verlässlichen Grundschule, ist der Beitrag bis zum Ende des Vertrages anteilig zu entrichten. Es werden nur volle Monate berechnet. 

Alle Informationen können Sie auch der Beitragssatzung Primarbereich / Beitragssatzung Elementarbereich entnehmen. Die Satzungen finden Sie im Ortsrecht unter Anträge und Informationen.

Die Höhe des Elternbeitrages richtet sich nach dem Gesamtbruttoeinkommen der beitragspflichtigen Person beziehungsweise Personen. Beitragspflichtige Personen sind:

  • Die Eltern beziehungsweise der Elternteil, mit dem das Kind zusammenlebt, 
  • Pflegeeltern bei Vollzeitpflege, wenn ihnen ein Kinderfreibetrag gewährt oder Kindergeld gezahlt wird.

Eltern im Sinne unserer Elternbeitragssatzung sind die jeweiligen Erziehungsberechtigten.

Berechnung des Gesamtbruttoeinkommens:
Als Einkommen angerechnet wird die Summe der positiven Einkünfte vor Abzug der Steuern und Sozialversicherungsbeiträge. Werbungskosten werden in der vom Finanzamt anerkannten Höhe abgezogen. Vorschriften des Einkommensteuergesetzes über Freibeträge, Freigrenzen und Steuerbefreiungen sind für den Einkommensbegriff nach der Elternbeitragssatzung nicht von Bedeutung.

Zu den positiven Einkünften zählen unter anderem:

Einkünfte aus:

  • nichtselbstständiger Arbeit
  • selbstständiger Arbeit
  • geringfügiger Beschäftigung
  • Kapitalvermögen
  • Vermietung und Verpachtung
  • pauschalversteuerte Einkünfte
  • Renten- und Versorgungsbezüge
  • Arbeitslosengeld I
  • Krankengeld
  • Mutterschaftsgeld
  • BAföG
  • Unterhaltsvorschuss des Jugendamtes
  • Elterngeld (nach Abzug des Freibetrages)
  • Unterhaltsgeld

Kindergeld wird dem Einkommen nicht hinzugerechnet, aber Sie müssen es angeben.

Wann wird kein Elternbeitrag erhoben?
Wir erheben keinen Elternbeitrag, wenn Sie folgende Leistungen beziehen:

  • Arbeitslosengeld II
  • Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
  • Asylbewerberleistungen für die Grundsicherung
  • Kinderzuschlag
  • Wohngeld

Bitte reichen Sie entsprechende Nachweise ein.

Wie wird der Elternbeitrag festgesetzt und berechnet?
Festsetzung des Elternbeitrags:

  • Während des laufenden Steuerjahres kann der Elternbeitrag nur vorläufig festgesetzt werden, weil das maßgebliche Einkommen erst nach Abschluss des Steuerjahres verbindlich feststeht.
  • Nachdem Ihr Jahreseinkommen für den abgeschlossenen Beitragszeitraum feststeht und Sie Ihre Einkommensnachweise, beispielsweise den vollständigen Einkommensteuerbescheid, bei uns eingereicht haben, berechnen wir den endgültigen Elternbeitrag anhand Ihres tatsächlichen Einkommens. Hier kann es zu Nachzahlungen oder Erstattungen kommen, wenn die vorherigen Angaben in der Erklärung zum Jahreseinkommen von den tatsächlichen abweichen.
  • Elternbeiträge können bis zu 4 Jahre rückwirkend festgesetzt werden. Die 4 Jahre beginnen mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Beitragspflicht entstanden ist.

Berechnung des Elterngeldbeitrags:
Maßgeblich ist der im Steuerbescheid ausgewiesene Gesamtbetrag der Einkünfte plus eventuell bezogener Lohnersatzleistungen. Ein Verlustausgleich zwischen verschiedenen Einkunftsarten und Beitragspflichtigen ist nicht zulässig.
Sind Sie Einkommensbezieher mit Altersversorgungsansprüchen ohne eigene Beiträge (beispielsweise Beamter, Richter, Berufssoldat, Soldat auf Zeit, Mandatsträger), dann ist das Bruttoeinkommen nach Abzug der Werbungskosten um 10 % zu erhöhen.
Für das dritte und jedes weitere Kind ist jeweils ein Betrag in Höhe des geltenden Kinderfreibetrages und zusätzlich ggf. ein Betreuungsfreibetrag  (für Alleinerziehende je die Hälfte) abzuziehen.

Das so bereinigte Einkommen bildet die Grundlage für die Beitragseinstufung. Ein Jahreseinkommen über EUR 25.000 bleibt unberücksichtigt.

Zahlung des Elternbeitrags:
Den festgesetzten Elternbeitrag können Sie selbst überweisen oder Sie erteilen uns ein SEPA-Mandat. Das SEPA-Mandat muss im Original vorliegen. Ohne oder bei unvollständigem SEPA-Mandat können wir kein Einzugsverfahren durchführen.

Gerne informieren wir Sie bei weiterem Informationsbedarf.
Bei Rückfragen erreichen Sie das Kostenbeitragsbüro auch per Mail unter elternbeitrag@hilden.de

Ihr Kind beziehungsweise Ihre Kinder besucht/besuchen

  • eine Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege in unserem Zuständigkeitsbereich oder
  • eine Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege außerhalb unseres Zuständigkeitsbereichs;

Sie haben aber Ihren ersten Wohnsitz in Hilden und die aufnehmende Kommune hat einen kommunalen Kostenausgleich bei uns beantragt.

Ihr Kind beziehungsweise Ihre Kinder besucht/besuchen eine städtische Grundschule in Hilden und nutzt/nutzen ein außerschulisches Betreuungsangebot in unserem Zuständigkeitsbereich.

Die Elternbeitragshöhe entnehmen Sie § 4 Abs.4 (OGS) § 9 Abs. 4 (VGS) der Beitragssatzung Primarbereich und/oder § 6 Abs. 1 Beitragssatzung Elementarbereich.

Melden Sie Ihr Kind in der Kita, Kindertagespflege oder schulische Betreuung an. Sie bekommen dann dort das Formular „Erklärung zum Jahreseinkommen“ ausgehändigt. Dieses Formular füllen Sie dann aus und schicken es an die Stadt Hilden, Kostenbeitragsbüro, zurück.
Wir berechnen anhand Ihrer Unterlagen einen vorläufigen monatlichen Elternbeitrag.

Sie sind verpflichtet Änderungen des Familienjahresbruttoeinkommens mitzuteilen.
Zur endgültigen Berechnung fordern wir entsprechende Unterlagen (Gehaltsabrechnung Dezember, Lohnsteuerbescheinigung oder Lohnsteuerbescheid) von Ihnen an.
Nach Abschluss des Kalenderjahres erfolgt dann die endgültige Berechnung des Kitabeitrags anhand Ihres tatsächlichen Jahreseinkommens. Das Ergebnis der endgültigen Festsetzung kann eine Erstattung oder eine Nachzahlung sein.

NULL NULL
  • Erklärung zum Jahreseinkommen
  • SEPA-Mandat

Plätze im Elementarbereich werden ausschließlich über das Platzvergabeprogramm „Little Bird“ vergeben.
Für außerschulische Betreuungsangebote im Primarbereich melden Sie sich in der betreffenden Grundschule.

Gibt es eine Mitwirkungspflicht der Beitragspflichtigen?
Bei der Aufnahme des Kindes in eine Kindertageseinrichtung/Kindertagespflege/außerschulisches Betreuungsangebot in Grundschulen müssen Sie uns schriftlich angeben, welches Einkommen zugrunde zu legen ist. Im Folgejahr und jedem weiteren Jahr reichen Sie dann die Einkommensnachweise, beispielsweise den Steuerbescheid, bei uns ein.

Wenn Sie keine Angaben zur Einkommenshöhe machen oder keinen Nachweis vorlegen, dann legen wir den Höchstbeitrag fest.
Wenn sich Veränderungen in Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen ergeben, teilen Sie uns das bitte immer sofort und unaufgefordert mit. Das hilft, größere Nachzahlungen bei der endgültigen Berechnung zu vermeiden.

Für welchen Zeitraum wird der Elternbeitrag erhoben?
Der Elternbeitrag wird als Anteil an den Jahresbetriebskosten erhoben. Der Jahreskostenbeitrag für ein Kindergarten-/Schuljahr wird auf 12 Monate aufgeteilt. Sie sind beitragspflichtig für Monate gemäß Ihres Betreuungsvertrages mit dem Anbieter.

Kündigungen des Betreuungsplatzes richten Sie bitte direkt an den Träger der Einrichtung/die Einrichtung/die Grundschule. Die jeweiligen Kündigungsfristen entnehmen Sie bitte dem abgeschlossenen Betreuungsvertrag.

Sind die letzten beiden Jahre vor der Einschulung beitragsfrei? Was ist dann mit Geschwistern?
Für Kinder, die bis zum 30. September das vierte Lebensjahr vollendet haben werden, ist der Besuch von Kita oder Kindertagespflege beitragsfrei. Das gilt ab Beginn des im selben Kalenderjahr beginnenden Kindergartenjahres bis zur Einschulung.

NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge

Zentrale Sprechzeiten:
Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

Weitere Termine nach Vereinbarung.

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. elternbeitrag@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Kindertagesbetreuung teilweise online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Elternbeitrag (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Elternbeitrag (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Elternbeitrag (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Elternbeitrag (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Elternbeitrag (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Elternbeitrag (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Elternbeitrag (Reifegrad: 0) Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Land kreisangehörige Gemeinde, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Kindertagesbetreuung: OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Elternbeitrag Digitale Bürgerdienstleistungen Folgeantrag 10019 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 Freigegeben In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1643 elternbeitrag0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 11:40:18 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Elternbeitrag Festsetzung 99071007002000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Kindertagesbetreuung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Elternbeitrag Festsetzung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Elternbeitrag Festsetzung (Reifegrad: 0) Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Land kreisangehörige Gemeinde, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Kindertagesbetreuung: OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Elternbeitrag Festsetzung Digitale Bürgerdienstleistungen Folgeantrag 10019 Umsetzung NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL Freigegeben In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1644 elternbeitrag0 05.10.2019 14:38:15 03.01.2022 12:47:33 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Elternbeitrag Übernahme 99071007068000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Kindertagesbetreuung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Elternbeitrag Übernahme (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Elternbeitrag Übernahme (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Elternbeitrag Übernahme (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Elternbeitrag Übernahme (Reifegrad: 3) Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Land kreisangehörige Gemeinde, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Kindertagesbetreuung: OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Elternbeitrag Übernahme Digitale Bürgerdienstleistungen Folgeantrag 10019 Umsetzung NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL Freigegeben In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1674 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 5 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Entfernung von Graffiti im öffentlichen Raum 99089067000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Entfernung von Graffiti im öffentlichen Raum (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Entfernung von Graffiti im öffentlichen Raum (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Entfernung von Graffiti im öffentlichen Raum (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Entfernung von Graffiti im öffentlichen Raum (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Entfernung von Graffiti im öffentlichen Raum (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Entfernung von Graffiti im öffentlichen Raum Digitales Bürgerbüro Paderborn 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
17 grundsteuer0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 07:59:16 5 NULL § 6 Abs. 5 KAG NRW NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Abfallgebühr Festsetzung 99001001002000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Abfallgebühr Festsetzung (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Steueramt, Entsorgungsbetriebe Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Abfallentsorgung: OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Abfallgebühr Festsetzung 10110 Konzeption NRW 15.10.2020 00:00:00 11.03.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 31.08.2022 00:00:00 30.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1737 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 10:37:04 2/3 NULL § 43 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__43.html] Fünftes Buch Sozialgesetzbuch SGB V NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Ergänzende Leistungen zur Rehabilitation für Krankenversicherte 99134007000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bewilligung und Finanzierung von Rehabilitationsleistungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Krankheit Gesundheit Bund, Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10193 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1738 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 10:37:04 2/3 NULL § 43 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__43.html] Fünftes Buch Sozialgesetzbuch SGB V NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Ergänzende Leistungen zur Rehabilitation für Krankenversicherte Erbringung 99134007148000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bewilligung und Finanzierung von Rehabilitationsleistungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Krankheit Gesundheit Bund, Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10193 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1739 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL §§ 1909 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG017202377] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Ergänzungspflegschaft 99126016000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1740 ergeanzungspflegschaft0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL §§ 1909 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG017202377] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Ergänzungspflegschaft Anordnung 99126016088000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1741 ergeanzungspflegschaft0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL §§ 1909 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG017202377] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Ergänzungspflegschaft Anordnung der Pflegeeltern 99126016088001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1792 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:01:41 2/3 NULL § 59 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) Achtes Buch Sozialgesetzbuch

SGB VIII

NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Erklärung zur Mutterschaftsanerkennung 99133002000000 NULL

Geburt Kind, Anerkennung der Mutterschaft

Mutter Eltern Mutterschaftsanerkennung

Erklärung zur Mutterschaft, Mutterschaftsanerkennung

NULL

Eine Urkundsperson beim Jugendamt ist befugt, die Erklärung, durch die die Mutterschaft anerkannt wird, aufzunehmen sowie die etwa erforderliche Zustimmung des gesetzlichen Vertreters der Mutter zu beurkunden (§ 44 Abs. 2 des Personenstandsgesetzes).
Die Beurkundung kann auch im Standesamt erfolgen.

  • Nachweis zur Identität (z.B. Personalausweis, Reisepass)
  • Mutterpass (bei Beurkundung vor der Geburt des Kindes)

persönlicher Termin

NULL NULL

In der Regel 5 Werktage.

NULL NULL

Bei Notaren können Gebühren anfallen.

NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge

Zentrale Sprechzeiten:
Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

Weitere Termine nach Vereinbarung.

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. beistandschaften@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Erklärung zur Vaterschafts-/Mutterschaftsanerkennung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Geburt Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt eID erforderlich: Vertrauensniveau hoch Ministerium der Justiz 10001 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1793 erklMutterschAnerk0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:01:41 2/3 NULL § 59 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__59.html] Achtes Buch Sozialgesetzbuch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Erklärung zur Mutterschaftsanerkennung Beurkundung 99133002026000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Erklärung zur Vaterschafts-/Mutterschaftsanerkennung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Geburt Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Erklärung zur Vaterschafts-/Mutterschaftsanerkennung, Negativbescheid & Sorgeerklärung: OZG-Leistung Erklärung zur Vaterschafts-/Mutterschaftsanerkennung: Leika-Leistung Erklärung zur Mutterschaftsanerkennung Beurkundung 10001 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1794 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:01:41 2/3 NULL § 59 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) Achtes Buch Sozialgesetzbuch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Erklärung zur Vaterschaftsanerkennung 99133001000000 NULL

Sie sind/werden Vater und möchten dies erklären bzw. das Kind anerkennen.

Geburt, Kind, Vaterschaftsanerkennung, Vaterschaftsurkunde

Erklärung über die Vaterschaftsanerkennung

NULL

Eine Urkundsperson beim Jugendamt ist befugt, die Erklärung, durch die die Vaterschaft anerkannt oder die Anerkennung widerrufen wird, die Zustimmungserklärung der Mutter sowie die etwa erforderliche Zustimmung des Mannes, der im Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter verheiratet ist, des Kindes, des Jugendlichen oder eines gesetzlichen Vertreters zu einer solchen Erklärung (Erklärungen über die Anerkennung der Vaterschaft) zu beurkunden.

  • Nachweis zur Identität (z.B. Personalausweis, Reisepass) des Vaters

Sofern die Mutter ebenfalls an den Termin teilnimmt:

  • Nachweis zur Identität (z.B. Personalausweis, Reisepass) der Mutter
  • Mutterpass (bei Beurkundung vor der Geburt des Kindes)

Die Mutter muss der Vaterschaft zustimmen/vorab zugestimmt haben.

NULL persönlicher Termin

In der Regel 5 Werktage

NULL NULL

Bei Notaren können Gebühren anfallen.

NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge

Zentrale Sprechzeiten:
Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

Weitere Termine nach Vereinbarung.

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. beistandschaften@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Erklärung zur Vaterschafts-/Mutterschaftsanerkennung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Geburt Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt eID erforderlich: Vertrauensniveau hoch Ministerium der Justiz 10001 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1795 erklVaterschAnerk0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:01:41 2/3 NULL § 59 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__59.html] Achtes Buch Sozialgesetzbuch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Erklärung zur Vaterschaftsanerkennung Beurkundung 99133001026000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Erklärung zur Vaterschafts-/Mutterschaftsanerkennung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Geburt Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Erklärung zur Vaterschafts-/Mutterschaftsanerkennung, Negativbescheid & Sorgeerklärung: OZG-Leistung Erklärung zur Vaterschafts-/Mutterschaftsanerkennung: Leika-Leistung Erklärung zur Vaterschaftsanerkennung Beurkundung 10001 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1796 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:32:45 2/3 NULL

§ 1747 ff Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
§ 51 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII)
§ 59 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII)

NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Erklärung, durch die der Vater auf die Übertragung der Sorge verzichtet 99013007000000 NULL

Wenn der Vater auf die elterliche Sorge verzichtet, macht er dadurch den Weg für die Adoption frei.

Adoption, Einwilligung in Adoption, Ungewollte Schwangerschaft, Verzicht auf elterliche Sorge, Verzichtserklärung

Verzichtserklärung elterliche Sorge bei Adoption

NULL

Die Einwilligung in die Adoption eines Kindes durch die leiblichen Eltern ist gemäß § 1747 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) gesetzlich vorgeschrieben. Bei Neugeborenen darf die Einwilligung erst dann erteilt werden, wenn das Kind acht Wochen alt ist.

Der Vater kann gemäß § 1747 Abs. 3 Nr. 3 BGB darauf verzichten, dass das Familiengericht nach Maßgabe von § 1672 Abs. 1 Satz 1 BGB die elterliche Sorge oder einen Teil der elterlichen Sorge ihm allein überträgt. Dies muss öffentlich beurkundet werden. Nach § 59 Abs. 1 Nr. 7 SGB VIII ist die Urkundsperson des Jugendamtes dazu befugt. Das Jugendamt hat den Vater vor der Verzichtserklärung gemäß § 51 Abs. 3 SGB VIII zu beraten.
Die Verzichtserklärung steht im Zusammenhang mit der Adoption des Kindes durch einen Dritten. Der Vater kann die Adoption versuchen zu verhindern, indem er nach § 1747 Abs. 3 Nr. 2 BGB die Übertragung der elterlichen Sorge auf sich beantragt.

Wenn er jedoch den Verzicht erklärt, macht er dadurch den Weg für die Adoption frei.

  • Personalausweis oder Reisepass
  • Vaterschaftsanerkennung oder Gerichtsbeschluss über die Feststellung der Vaterschaft
NULL

Beurkundungen durch die Urkundsperson des Jugendamts sind kostenfrei.

  • Sie müssen nachweisen, dass Sie der Vater des Kindes sind. Als Nachweis kann eine Geburtsurkunde des Kindes dienen, in der Sie als Vater eingetragen sind. Ist das Kind noch nicht geboren, müssen Sie glaubhaft machen, der Vater des Kindes zu sein (siehe Voraussetzungen). Gleiches gilt, wenn Ihre Vaterschaft nach der Geburt des Kindes noch nicht rechtswirksam festgestellt worden ist.
  • Die Person, die die Urkunde aufnimmt, klärt Sie über die Rechtswirkung der Urkunde auf.
  • Für die Beurkundung im Jugendamt ist eine Terminvereinbarung erforderlich.
  • Sowohl die Einwilligung als auch der Verzicht sind unwiderruflich. Das heißt, auch wenn Sie Ihre Meinung ändern sollten, können Sie nicht von den beurkundeten Erklärungen zurücktreten.
  • Die Urkunde wird dann an das Familiengericht übersandt. Die Einwilligung bzw. der Verzicht wird wirksam, sobald die Urkunde bei dem Familiengericht eingegangen ist.
NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge

Zentrale Sprechzeiten:
Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

Weitere Termine nach Vereinbarung.

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. beistandschaften@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Erklärung, durch die der Vater auf die Übertragung der Sorge verzichtet 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1797 erklVaterVerzichtSorge0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:32:45 2/3 NULL § 1747 Absatz 3 Nummer 3 BGB [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1747.html] NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Erklärung, durch die der Vater auf die Übertragung der Sorge verzichtet Beurkundung 99013007026000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Erklärung, durch die der Vater auf die Übertragung der Sorge verzichtet Beurkundung 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1802 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Erlass eines Bescheids zur Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Erlass eines Bescheids zur Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1811 NULL 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 08:39:16 2/3 NULL § 45 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__45.html] Sozialgesetzbuch - Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Erlaubnis für den Betrieb einer Kindertageseinrichtung Erteilung 99071001001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Bund, Land, Kommunal Jugendamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10294 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1816 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 11:18:58 2/3 NULL § 29 Absatz 3 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/__29.html], § 32 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/__32.html], § 34 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/__34.html] Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung StVZO NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Erlaubnis für Großraum- und Schwerverkehr 99036003000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Erlaubnis für Großraum- und Schwerverkehr online 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Logistik & Transport Mobilität & Reisen OZG-Leistung Erlaubnis für Großraum- und Schwerverkehr: Leika-Leistung Erlaubnis für Großraum- und Schwerverkehr (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Erlaubnis für Großraum- und Schwerverkehr: Leika-Leistung Erlaubnis für Großraum- und Schwerverkehr (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Erlaubnis für Großraum- und Schwerverkehr: Leika-Leistung Erlaubnis für Großraum- und Schwerverkehr (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Tiefbauamt Bund Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Verkehr 10421 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1817 grossraumSchwerverkehr0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 11:18:58 2/3 NULL § 29 Absatz 3 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/__29.html], § 32 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/__32.html], § 34 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/__34.html] Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung StVZO NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Erlaubnis für Großraum- und Schwerverkehr Erteilung 99036003001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Erlaubnis für Großraum- und Schwerverkehr online 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Logistik & Transport Mobilität & Reisen OZG-Leistung Erlaubnis für Großraum- und Schwerverkehr: Leika-Leistung Erlaubnis für Großraum- und Schwerverkehr Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Erlaubnis für Großraum- und Schwerverkehr: Leika-Leistung Erlaubnis für Großraum- und Schwerverkehr Erteilung (Reifegrad: 2) Land, Kommunal Tiefbauamt Bund Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Verkehr 10421 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
183 adoption0 05.10.2019 14:38:15 26.04.2022 13:09:33 3 NULL § 101 Nr. 1 Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) [https://www.gesetze-im-internet.de/famfg/__101.html], §§ 186 ff Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) [https://www.gesetze-im-internet.de/famfg/__186.html], § 2 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [https://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__2.html], § 5 Abs. 1 Gesetz über Wirkungen der Annahme als Kind nach ausländischem Recht (Adoptionswirkungsgesetz - AdWirkG) [https://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__5.html], Gesetz über Gerichtskosten in Familiensachen (FamGKG) [https://www.gesetze-im-internet.de/famgkg/anlage_1.html] Adoptionswirkungsgesetz AdWirkG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Internationale Adoption eines Kindes Beschluss der Umwandlung einer schwachen in eine starke Adoption Begleitung 77000000008245 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Justizleistung Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Internationale Adoption eines Kindes Beschluss der Umwandlung einer schwachen in eine starke Adoption Begleitung 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1984 veranstFestsetz0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 08:55:32 2/3 NULL § 55a Absatz 1 Nummer 1 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__55a.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Erlaubnis zum gelegentlichen Feilbieten von Waren zu Messen, Ausstellungen, öffentlichen Festen oder aus besonderem Anlass 99050105000000 NULL

Sie möchten zu einem besonderen Anlass, etwa zu einem öffentlichen Fest, einer Messe oder einem Markt (z.B. Kirmes, Weihnachtsmarkt etc.) Waren zum Sofortverkauf anbieten? Wenn Sie hierfür eine Erlaubnis von der zuständigen Stelle haben, benötigen Sie keine Reisegewerbekarte.

NULL

  • Erlaubnis zum gelegentlichen Feilbieten von Waren zu Messen, Ausstellungen, öffentlichen Festen oder aus besonderem Anlass Erteilung
  • Gegenstand: Gelegentliches Anbieten von Waren auf Messen, Märkten, zu Festen und besonderen Anlässen
  • Genügt, wenn der Verkauf in räumlichem Zusammenhang mit der Messe, dem Fest oder der Veranstaltung erfolgt (z.B. auf dem Vorplatz oder an einer Zufahrtstraße)
  • Ausschluss von Waren, die primär Gegenstand der Messe oder Ausstellung sind (Verkauf nur anlässlich der Messe/Ausstellung)
  • Erfasst ist nur der Sofortverkauf von Waren, nicht die bloße Entgegennahme von Bestellungen
  • Die Erlaubnis macht eine Reisegewerbekarte entbehrlich
  • Beim Vorliegen einer Reisegewerbekarte, keine Erlaubnis erforderlich
  • Sonstige Erlaubnisse (z.B. nach Straßen- oder Straßenverkehrsrecht) werden nicht ersetzt
  • Keine Erlaubnis erforderlich für den reisegewerbekartenfreien Verkauf

  1. der in § 55a Abs. 1 Nr. 2 genannten Waren (selbstgewonnene Erzeugnisse der Land- und Forstwirtschaft, des Gemüse-, Obst- und Gartenbaues, der Geflügelzucht und Imkerei sowie der Jagd und Fischerei),
  2. von Waren am Wohnsitz des Gewerbetreibenden oder in der Gemeinde seiner gewerblichen Niederlassung, sofern die Gemeinde nicht mehr als 10000 Einwohner zählt (§ 55a Abs. 1 Nr. 3),
  3. der in § 55a Abs. 1 Nr. 5 genannten Waren (Waren, die auf Grund einer Erlaubnis nach § 4 des Milch- und Margarinegesetzes Milch oder bei dieser Tätigkeit auch Milcherzeugnisse abgegeben werden),
  4. von Lebensmitteln oder anderen Waren des täglichen Bedarfs in regelmäßigen, kürzeren Zeitabständen aus einer nicht ortsfesten Verkaufsstelle oder einer anderen Einrichtung heraus an derselben Stelle (§ 55a Abs. 1 Nr. 9),
  5. von Druckwerken auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plätzen oder an anderen öffentlichen Orten (§ 55a Abs. 1 Nr. 10)
  6. der von einer festgesetzten Veranstaltung nach Titel IV der Gewerbeordnung erfassten Waren.

NULL

Wenn Sie anlässlich einer Messe oder Ausstellung, eines Marktes (z.B. Kirmes, Weihnachtsmarkt etc.), im Rahmen öffentlicher Veranstaltungen oder Feste (z.B. Gemeindefest, Schützenfest, Einweihungsfeiern etc.) oder im Rahmen einer sonstigen vergleichbaren Veranstaltung Waren zum Sofortverkauf anbieten möchten, benötigen Sie hierfür keine Reisegewerbekarte, wenn Sie hierfür eine Erlaubnis von der zuständigen Stelle haben. Ausreichend ist eine Erlaubnis, die Sie bei der zuständigen Behörde beantragen müssen. Sollten Sie bereits im Besitz einer Reisegewerbekarte sein, reicht dies aus. In diesem Fall benötigen Sie keine zusätzliche Erlaubnis mehr für den Verkauf anlässlich einer solchen Veranstaltung. 

Nach Beantragung einer Erlaubnis entscheidet die zuständige Stelle, ob Sie Ihrem Antrag zum Verkauf der Waren zustimmt. Die zuständige Stelle erteilt die Erlaubnis für einen bestimmten Ort und für eine bestimmte Veranstaltung, also befristet. 

Die Erlaubnis ist nicht übertragbar. Sie ersetzt keine sonstigen Erlaubnisse und Genehmigungen, die möglicherweise bei weiteren Behörden einzuholen sind (z.B. straßen- oder straßenverkehrsrechtliche Erlaubnisse Sondernutzungsgenehmigung). 

In bestimmten Fällen benötigen Sie weder eine Reisegewerbekarte, noch eine sonstige gewerberechtliche Erlaubnis für den Verkauf von Waren auf den oben genannten Veranstaltungen. Dies gilt für folgende Fälle:

  • Sie verkaufen selbstgewonnene Produkte der Land- und Forstwirtschaft, des Gemüse-, Obst- und
  • Gartenbaues, der Geflügelzucht und Imkerei sowie der Jagd und Fischerei.
  • Sie verkaufen Waren in der Gemeinde, in der Sie mit Ihrem Wohnsitz gemeldet sind, oder in der Sie Ihre gewerbliche Niederlassung gemeldet haben. Diese Ausnahme greift aber nur dann, wenn die Gemeinde nicht mehr als 10000 Einwohner hat.
  • Sie verkaufen Milch und gegebenenfalls zusätzlich Milcherzeugnissen (z.B. Joghurt, Kefir, Butter, Käse etc.) und verfügen noch über eine Erlaubnis nach dem Milch- und Margarinegesetzes.
  • Sie verkaufen Lebensmittel oder anderen Waren des täglichen Bedarfs aus einem Verkaufswagen oder einem Verkaufsstand heraus (mobiler Laden) und tun dies außerhalb festgesetzter Märkte (z.B. Wochenmärkte) in regelmäßigen, kürzeren Zeitabständen immer an derselben Stelle.
  • Sie verkaufen Druckwerke auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plätzen oder an anderen öffentlichen Orten. Zum Begriff der Druckwerke gehören nach dem Pressegesetz Schriften, besprochene Tonträger (z.B. Kassetten und sonstige Datenträger), bildliche Darstellungen mit und ohne Schrift, Bildträger (Videokassetten und sonstige Datenträger) und Musikalien (Druckerzeugnisse mit Noten) mit Text und Erläuterungen. Für den Verkauf entsprechender Erzeugnisse an der Haustüre benötigen Sie allerdings eine Erlaubnis.

  • Kopie des Personalausweises oder des Reisepasses mit Meldebescheinigung, beziehungsweise Vorlage vor Ort.
  • Angaben zu Ort und Art des Verkaufsstandes sowie zum Warensortiment.

  • Sie möchten Waren (keine Dienstleistungen) auf einer bestimmten Veranstaltung oder zu einem bestimmten Anlass anbieten.
  • Der Verkauf der Waren, die Sie anbieten möchten, darf nicht im Reisegewerbe verboten sein (verboten sind z.B. Edelmetalle, Edelsteine, Alkohol mit bestimmten Ausnahmen)
  • Sie bieten die Waren auf der Veranstaltung selbst, zumindest aber am Rande der betreffenden Veranstaltung an. Es muss also ein zeitlicher und räumlicher Zusammenhang zu der Veranstaltung bestehen (z.B. auf dem Vorplatz oder den Zufahrtstraßen).

Richtet sich nach der jeweiligen Verwaltungsgebührenordnung des Landes bzw. nach den Gebührensatzungen der nach Landesrecht zuständigen Stellen.

  • Sie beantragen die Erlaubnis unter Beifügung der erforderlichen Unterlagen bei der zuständigen Behörde.
  • Die Entscheidung der Behörde wird Ihnen in Textform oder schriftlich mitgeteilt.

NULL NULL NULL NULL

Sofern Sie bereits im Besitz einer Reisegewerbekarte sind, die Sie zum Feilbieten bestimmter oder Waren aller Art berechtigt, so benötigen Sie nicht auch noch die Erlaubnis der zuständigen Behörde, wenn Sie bei der Veranstaltung von Messen, Ausstellungen, Märkten oder öffentlichen Festen entsprechende Waren feilbieten möchten.

Die gewerberechtliche Erlaubnis ersetzt keine nach anderem Fachrecht (z.B. Straßenrecht) erforderlichen Erlaubnisse oder Genehmigungen.

Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen und ergänzen!


Text von: https://meineverwaltung.nrw/leistung/99050105001000

Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

Offene Sprechzeiten
Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

Telefonische Erreichbarkeit:
Montag + Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag + Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1328 NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Reisegewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zum gelegentlichen Feilbieten von Waren zu Messen, Ausstellungen, öffentlichen Festen oder aus besonderem Anlass 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1985 veranstFestsetz0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 08:55:23 2/3 NULL § 55a Absatz 1 Nummer 1 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__55a.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Erlaubnis zum gelegentlichen Feilbieten von Waren zu Messen, Ausstellungen, öffentlichen Festen oder aus besonderem Anlass Erteilung 99050105001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zum gelegentlichen Feilbieten von Waren zu Messen, Ausstellungen, öffentlichen Festen oder aus besonderem Anlass Erteilung (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 3. Digitalisierungsstraße (Start: 1.10.2020), Leika-Priorität 3 Reisegewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zum gelegentlichen Feilbieten von Waren zu Messen, Ausstellungen, öffentlichen Festen oder aus besonderem Anlass Erteilung 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2 beseitigungsanzeige0 05.10.2019 14:38:15 04.08.2021 08:36:16 4 NULL NULL Bauordnung NRW NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Abbruchgenehmigung 99012001000000 NULL

Wenn Sie ein Gebäude abreißen wollen müssen Sie prüfen, ob diese Maßnahme bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde anzumelden ist. Dies ist bei größeren Gebäuden der Fall und wenn das Gebäude an ein anderes angebaut ist. Bitte informieren Sie sich rechtzeitig, da die Anzeige mindestens 4 Wochen vor Abriss eingegangen sein muss.

NULL
  • schriftliche Anzeige für die vollständige Beseitigung bestimmter Gebäude und Anlagen erforderlich
  • Die Bauherrschaft kann beantragen, dass für verfahrensfreie Beseitigungen ein Baugenehmigungsverfahren durchgeführt wird.
  • bei der teilweisen Beseitigung einer baulichen Anlage handelt es sich um eine Änderung der baulichen Anlage
  • Vorschriften der Landesbauordnung sowie beispielsweise Denkmalschutz-, Naturschutz- oder Abfallrecht müssen eingehalten werden

NULL

Wenn Sie eine bauliche Anlage (beispielsweise ein Gebäude) vollständig beseitigen möchten, müssen Sie dies mindestens einen Monat vorher bei der zuständigen Bauaufsichtsbehörde schriftlich anzeigen.
Dies ist erforderlich für:

  • alle nicht freistehenden, also angebauten, Gebäude (Gebäudeklassen 2-5),
  • freistehende Gebäude mit einer Höhe ab 7m (Gebäudeklassen 4 und 5),
  • sonstige bauliche Anlagen mit mehr als 10 m Höhe.

Vor der Beseitigung eines Gebäudes müssen Sie verschiedene Dinge beachten.
Beispielsweise:

  • Standsicherheit der Nachbargebäude prüfen lassen, wenn es sich um ein angebautes Gebäude handelt
  • Gefährliche Stoffe wie zum Beispiel Asbestschiefer sind gesondert zu entsorgen
  • Auf besonders geschützte Tiere in den Gebäuden und auf dem Abbruchgrundstück achten
  • Gegebenenfalls müssen Sie zusätzlich Genehmigungen einholen (beispielsweise nach dem Denkmalschutz-, Naturschutz-, Planungs- oder Abfallrecht beziehungsweise kommunaler Satzungen)

Wenn Sie eine bauliche Anlage nur teilweise beseitigen möchten, so handelt es sich um die Änderung einer baulichen Anlage, für die in der Regel ein Bauantrag einzureichen ist.
Für verfahrensfreie Beseitigungen können sie beantragen, dass ein Baugenehmigungsverfahren durchgeführt wird.

  • die Benennung des Grundstücks, auch nach Straße und Hausnummer, auf dem die Beseitigungsmaßnahme durchgeführt werden soll
  • ein Auszug aus der Flurkarte mit der Darstellung der Lage des Beseitigungsvorhabens
  • Erhebungsbogen für die Abgangsstatistik
  • Bei aneinandergebauten Gebäuden zusätzlich die Bestätigung eines qualifizierten Tragwerksplanenden (z.B. Statiker), dass das verbleibende Gebäude auch ohne das zu beseitigende Gebäude noch standsicher ist

NULL

  • Die Anzeige ist gebührenfrei.
  • Sollte eine Baugenehmigung erforderlich sein berechnen sich die Gebühren gemäß Baugenehmigung

  • Reichen Sie die von Ihnen unterschriebene Anzeige mit den erforderlichen Unterlagen bei der zuständigen Bauaufsichtsbehörde ein. Die Anzeige wird dort nur auf Vollständigkeit geprüft. Eine inhaltliche Prüfung findet nicht statt.
  • Sie sind dafür verantwortlich, alle maßgeblichen Rechtsvorschriften einzuhalten. Bitte beachten Sie, dass andere Genehmigungen für Ihr Vorhaben erforderlich sein können.
  • Die Bauaufsichtsbehörde bestätigt Ihnen schriftlich den Eingang Ihrer Anzeige und fordert Sie ggf. auf, weitere Unterlagen nachzureichen oder Mängel zu beheben. Ist die Anzeige vollständig oder der Mangel behoben, teilt Ihnen das die Bauaufsichtsbehörde ebenfalls mit. Frühestens einen Monat später dürfen Sie mit den Abbrucharbeiten beginnen.
NULL

Einen Monat nach Erhalt der Eingangsbestätigung Ihrer vollständigen, mängelfreien Anzeige dürfen Sie mit dem Abbruch der Anlage beginnen.

Beachten Sie auch die Anlagen zur "Verwaltungsvorschrift zur Verordnung über bautechnische Prüfungen"

NULL NULL

Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen und ergänzen!


Text von: https://meineverwaltung.nrw/leistung/99012001001000

Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauaufsicht@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Abbruchgenehmigung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Abbruchgenehmigung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Abbruchgenehmigung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Abbruchgenehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Abbruchgenehmigung (Reifegrad: 4) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde, Bauaufsicht Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10519 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2022 NULL 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 08:58:31 2/3 NULL

§ 33a Gewerbeordnung (GewO)

Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Schaustellung von Personen 99050053000000 NULL

Wenn Personen gewerblich vor Allem körperlich zur Schau gestellt werden sollen, ist hierfür eine Erlaubnis erforderlich.

NULL

Wer gewerbsmäßig Schaustellungen von Personen (z.B. Striptease-Darbietungen, Table-Dance o.ä) in seinen Geschäftsräumen veranstalten oder für deren Veranstaltung seine Geschäftsräume zur Verfügung stellen will, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde.


NULL

Schaustellungen von Personen sind Veranstaltungen, bei denen vor allem das körperliche Aussehen der zur Schau gestellten Personen im Vordergrund steht. Hauptsächlich fallen unter diesen Begriff gewerbsmäßige Veranstaltungen, die

  • die sexuellen Reize der betroffenen Personen zur Schau stellen oder
  • die Sensationslust des Publikums befriedigen sollen.

Beispiele sind Striptease oder Tabledance.

Die Erlaubnis dazu benötigen

  • die Veranstalterin oder der Veranstalter der Schaustellung sowie
  • Personen, die ihre Geschäftsräume für die Vorführung zur Verfügung stellen.

Achtung: Die Erlaubnis für die Schaustellung ersetzt keine anderen Erlaubnisse. Wollen Sie beispielsweise als Gastwirtin oder Gastwirt Ihre Gaststätte für eine solche Veranstaltung zur Verfügung stellen, brauchen Sie eine Gaststättenerlaubnis und eine Erlaubnis für die Schaustellung.

  • Ausgefülltes Antragsformular
  • Kopie des Personalausweises oder eines vergleichbaren Identifikationspapiers
  • Aktueller Auszug aus dem Handels- oder Genossenschaftsregister, soweit das Unternehmen im Register eingetragen ist; ansonsten eine Ausfertigung des Gesellschaftsvertrags (z.B. bei einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR))
  • Bei Unternehmenssitz im Ausland: Dokumente aus dem Sitzland, die die Rechtsform nachweisen
  • Auszug aus dem Bundeszentralregister (Führungszeugnis) zur Vorlage bei einer Behörde für jede Person, die mit der Leitung des Betriebes oder einer Zweigniederlassung beauftragt ist (bei juristischen Personen: für alle nach Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag vertretungsberechtigten Personen)
  • Auszug aus dem Gewerbezentralregister für jede Person, die mit der Leitung des Betriebes oder einer Zweigniederlassung beauftragt ist (bei juristischen Personen: für diese selbst und für alle nach Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag vertretungsberechtigten Personen)
  • Bescheinigung in Steuersachen des zuständigen Finanzamts
  • Auszug aus dem Schuldnerverzeichnis des zentralen Vollstreckungsgerichts
  • Auskunft des Insolvenzgerichts, ob eine Verfahrenseröffnung vorliegt
  • Unbedenklichkeitsbescheinigung des kommunalen Steueramts
  • Bei Wohnsitz im Ausland: Dokumente aus Ihrem Heimatland, die Ihre persönliche Zuverlässigkeit nachweisen
  • Eventuell: Bauvorlagen

Zur Überprüfung der persönlichen Zuverlässigkeit kann die zuständige Stelle weitere Dokumente anfordern.

Bei juristischen Personen (GmbH, Unternehmensgesellschaft, AG, eingetragene Genossenschaft) müssen Sie den Antrag lediglich für die juristische Person selbst stellen. Alle personenbezogenen Unterlagen müssen Sie für alle zur Geschäftsführung berechtigten natürlichen Personen einreichen (z.B. Personalpapiere). Für die juristische Person benötigen Sie außerdem einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister.

Personengesellschaften (GbR, KG, OHG, PartG, GmbH Co. KG) sind als solche nicht erlaubnisfähig. Daher benötigt jeder geschäftsführende Gesellschafter und jede geschäftsführende Gesellschafterin die Erlaubnis. Für jede dieser Personen müssen Sie den Antrag stellen und sämtliche persönliche Unterlagen einreichen.

  • Sie müssen die für den Gewerbebetrieb erforderliche Zuverlässigkeit besitzen beziehungsweise gewährleisten, dass Sie in Zukunft die Schaustellung von Personen ordnungsgemäß betreiben werden.
  • Die Schaustellungen dürfen nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Schaustellungen von Personen verstoßen üblicherweise gegen die guten Sitten, wenn sie mit der Menschenwürde der zur Schau gestellten Person nicht vereinbar sind. Es kommt nicht darauf an, ob die betroffene Person damit einverstanden ist. Als unzulässig im Sinne dieser Definition gelten z.B. Peepshows und Geschlechtsverkehr vor Publikum.
  • Der Gewerbebetrieb darf im Hinblick auf seine örtliche Lage oder auf die Verwendung der Räume nicht dem öffentlichen Interesse widersprechen. Entscheidend ist einerseits das Umfeld des Gewerbebetriebes. Üblicherweise sind solche Betriebe in unmittelbarer Nähe von Kirchen oder Schulen nicht zulässig. Außenstehende sollten nicht ungewollt mit Schaustellungen konfrontiert werden. Andererseits kann ein Betrieb unzulässig sein, wenn von ihm unzulässige Immissionen ausgehen, z.B. Gerüche oder Lärm.

Für die Erlaubnis wird eine Gebühr in Höhe von 410 Euro erhoben.

Die Erlaubnis können Sie schriftlich oder in elektronischer Form bei der zuständigen Stelle beantragen. Eine einfache E-Mail genügt nicht. Sie können die Erlaubnis auch über das Netzwerk einheitlicher Ansprechpartner beantragen. 

Sie müssen die erforderlichen Angaben machen und diejenigen Unterlagen vorlegen, die für die Beurteilung Ihres Antrags von Bedeutung sein können.

Die Erlaubnis kann befristet erteilt oder mit Auflagen verbunden werden, wenn es zum Schutz der Allgemeinheit, der Gäste, der Bewohner des Betriebsgrundstücks oder der Nachbargrundstücke notwendig ist. Auch eine nachträgliche Aufnahme, Änderung und Ergänzung von Auflagen ist zulässig.

NULL

Keine

Formloser Antrag NULL

Sie dürfen Ihre Tätigkeit erst aufnehmen, nachdem Sie die Erlaubnis erhalten haben.

Darbietungen mit überwiegend künstlerischem, akrobatischem, sportlichem oder ähnlichem Charakter sind von der Erlaubnispflicht ausgenommen.

Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen und ergänzen!


Text von: https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/DE/leistung/BW/1927/083255007009

Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

Offene Sprechzeiten:
Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

Telefonische Erreichbarkeit:
Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de NULL +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Schaustellung von Personen (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leika-Priorität 3 10294 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2023 erlGewmaeSchaustPers0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 08:58:39 2/3 NULL § 33a Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__33a.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Schaustellung von Personen Erteilung 99050053001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Schaustellung von Personen Erteilung (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leika-Priorität 3 Schausteller: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Schaustellung von Personen Erteilung 10294 Umsetzung NRW 31.01.2020 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2024 erlGewmaeSchaustPers0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 08:58:45 2/3 NULL § 33a Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__33a.html], § 49 Absatz 3 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__49.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Schaustellung von Personen Verlängerung 99050053020000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Schaustellung von Personen Verlängerung (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leika-Priorität 3 Schausteller: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Schaustellung von Personen Verlängerung 10294 Umsetzung NRW 31.01.2020 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2050 NULL 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 08:05:14 2/3 NULL § 11 Tierschutzgesetz (TierSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/tierschg/__11.html] Tierschutzgesetz TierSchG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren 99110003000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Veterinäramt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leika-Priorität 2 Tierzucht und -haltung: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 31.08.2021 00:00:00 27.09.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2065 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.11.2021 12:14:08 5 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ermäßigtes Nahverkehrsticket 99107028000000 NULL

Wenn Sie Sozialleistungen (z.B. Wohngeld) erhalten, können Sie bei der Behörde, die Ihre Leistungen auszahlt, die Berechtigungskarte für das sogenannte SozialTicket erhalten. Mit der Berechtigungskarte können Sie das SozialTicket bei den Verkehrsbetrieben kaufen.

Nähere Informationen erhalten Sie auf den Internetadressen der Verkehrsbetriebe, z.B. bei der Rheinbahn, VRR.

Rabatt, Vergünstigung, Ermäßigung, Berechtigungsschein, ÖPNV, Öffentlicher Personennahverkehr, Geringe Einkünfte, Geringverdiener, Mobilitätsticket, Mobil-Pass, Hartz-IV-Fahrkarte, SozialTicket, Soziale Hilfen
  • Berechtigungskarte zum Erwerb des SozialTickets beim Verkehrsunternehmen
  • Beantragung dort, wo auch Leistungen bezogen werden
  • Berechtigt z.B. Personen die folgende Leistungen beziehen: Arbeitslosengeld II und Sozialgeld (SGB II), Sozialhilfe (SGB XII), Wohngeld, SGB VIII, Asylbewerberleistungsgesetz, Bundesversorgungsgesetz

Wenn Sie ein geringes Einkommen haben, können Sie einen Berechtigungsschein für den Bezug ermäßigter Einzel- oder Zeitfahrscheine für den öffentlichen Nahverkehr erhalten.

NULL Sie beantragen den Nachweis für das SozialTicket bei der Stelle, von der Sie Sozialleistungen beziehen. Ihre Unterlagen liegen dort  in der Regel bereits vor. NULL Die Ausstellung ist kostenfrei. NULL Nach Prüfung Ihres Anspruchs kann das Ticket sofort ausgestellt werden. NULL formloser Antrag NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen

Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Donnerstag 15:00 Uhr - 18:00 Uhr

Montag, Mittwoch und Freitag nach Vereinbarung

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. sozialhilfe@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Bescheinigung für Geringverdiener offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Ermäßigtes Nahverkehrsticket (Reifegrad: 0) Kommunal Sozialamt, Wohngeldamt Mittlere kreisangehörige Stadt Geringverdiener & Seniorenpass & Familienpass: OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Ermäßigtes Nahverkehrsticket 10083 Konzeption NRW 19.11.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 20.06.2022 00:00:00 30.06.2022 00:00:00 30.06.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2066 ErmaeßigtesNahverkehrsticket0 05.10.2019 14:38:15 11.11.2021 12:14:29 5 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ermäßigtes Nahverkehrsticket Erteilung 99107028001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bescheinigung für Geringverdiener offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Ermäßigtes Nahverkehrsticket Erteilung (Reifegrad: 0) Kommunal Sozialamt, Wohngeldamt Mittlere kreisangehörige Stadt Geringverdiener & Seniorenpass & Familienpass: OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Ermäßigtes Nahverkehrsticket Erteilung 10083 Konzeption NRW 19.11.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 20.06.2022 00:00:00 30.06.2022 00:00:00 30.06.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2088 NULL 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:11:56 2/3 NULL

§ 127 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Baugesetzbuch, Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

BauGB, Erschließungsbeitragssatzung

NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Erschließungsbeitrag Erhebung 99012018111000 NULL

Erschließungsanlagen sind erforderlich, damit Grundstücke baulich, gewerblich oder in anderer Weise genutzt werden dürfen.

Erschließungskosten, Kommunale Abgabe, Erschließungsbeitrag

Gemäß der §§ 127 ff. sind die Gemeinden verpflichtet, Erschließungsbeiträge für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (insbesondere für zum Anbau bestimmte Straßen) von den Eigentümern der Grundstücke zu erheben, die durch die Erschließungsanlage erschlossen werden. Die von den Gemeinden erhobenen Erschließungsbeiträge werden nach Abschluss der Erschließungsarbeiten auf der Grundlage tatsächlich entstandener Kosten erhoben.

NULL

Die (insbesondere) straßentechnische Erschließung ist Voraussetzung für die Bebaubarkeit eines Grundstücks. Nach Abschluss der Erschließungsarbeiten erhebt die Gemeinde von den Eigentümern der erschlossenen Grundstücke innerhalb einer vierjährigen Verjährungsfrist einen Erschließungsbeitrag.

Der Erschließungsbeitrag wird von der zuständigen Gemeinde errechnet und durch Bescheid festgesetzt, ohne dass hierfür – im Regelfall – die Mitwirkung des beitragspflichtigen Grundstückseigentümers erforderlich ist. 

Voraussetzung für die Erhebung eines Erschließungsbeitrags ist der Erlass einer gemeindlichen Erschließungsbeitragssatzung.

Der Erschließungsbeitragsbescheid ergeht gebührenfrei.

Der Beitrag ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Bescheids zu zahlen.

Der Erschließungsbeitrag wird nach Abschluss der Erschließungsarbeiten innerhalb einer vierjährigen Festsetzungsfrist erhoben.

NULL NULL NULL

Der Erschließungsbeitragsbescheid kann mit dem Rechtsbehelf des Widerspruchs angefochten werden.    

NULL Stadt Hilden IV-60.1 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Refinanzierung / Vertragsrecht

Montag: 08:00 - 12:00 Uhr
Dienstag 08:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauverwaltung@hilden.de NULL +49 2103 72-601 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Erschließungsbeitrag Erhebung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Erschließungsbeitrag Erhebung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Erschließungsbeitrag Erhebung (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Tiefbauamt, Bauaufsicht, Anlieger- und Beitragsstellen Land Tiefbauamt, Anlieger- und Beitragsstellen Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium für Verkehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium für Verkehr 10515 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2100 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 19:13:46 2/3 NULL § 32 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/jarbschg/__32.html] Jugendarbeitsschutzgesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz JArbSchG, JarbSchG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Erstuntersuchung von jugendlichen Auszubildenden 99019027000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Erstuntersuchung von jugendlichen Auszubildenden offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Berufsausbildung Bildung Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Gesundheitsamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bundesministerium für Arbeit und Soziales 10053 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2101 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 19:13:46 2/3 NULL § 32 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/jarbschg/__32.html] Jugendarbeitsschutzgesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz JarbSchG, JArbSchG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Erstuntersuchung von jugendlichen Auszubildenden Bescheinigung 99019027022000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Erstuntersuchung von jugendlichen Auszubildenden offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Berufsausbildung Bildung Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Gesundheitsamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bundesministerium für Arbeit und Soziales 10053 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2102 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 19:13:46 2/3 NULL § 37 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/jarbschg/__37.html] Jugendarbeitsschutzgesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz JarbSchG, JArbSchG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Erstuntersuchung von jugendlichen Auszubildenden Durchführung 99019027058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Erstuntersuchung von jugendlichen Auszubildenden offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Berufsausbildung Bildung Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Gesundheitsamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bundesministerium für Arbeit und Soziales 10053 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2115 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen nach § 58 Absatz 1 Satz 1 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt Bund, Land, Kommunal Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr 10574 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2123 hilfeZurErziehung0 05.10.2019 14:38:15 17.03.2021 12:19:07 2/3 NULL § 32 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__32.html] Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Erziehung in einer Tagesgruppe 99060002000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Gewährung von Hilfen zur Erziehung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt EfA-Übernahme durch NRW sicher Gewährung von Hilfen zur Erziehung: OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leika-Leistung Erziehung in einer Tagesgruppe 10018 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2124 hilfeZurErziehung0 05.10.2019 14:38:15 31.03.2022 15:47:37 2/3 NULL § 32 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__32.html] Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 Erziehung in einer Tagesgruppe Gewährung 99060002080000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Gewährung von Hilfen zur Erziehung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Hilfen zur Erziehung: OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leika-Leistung Erziehung in einer Tagesgruppe Gewährung 10018 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 15.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2126 hilfeZurErziehung0 05.10.2019 14:38:15 31.03.2022 15:46:38 2/3 NULL § 30 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__30.html] Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 Erziehungsbeistand / Betreuungshelfer Unterstützung 99060011113000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Gewährung von Hilfen zur Erziehung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Hilfen zur Erziehung: OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leika-Leistung Erziehungsbeistand / Betreuungshelfer Unterstützung 10018 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 15.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2143 fuehrungszeugnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:28:05 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Europäisches Führungszeugnis 99049004000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Führungszeugnis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt Bund, Land NULL Ministerium der Justiz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Justizleistung Ministerium der Justiz NULL NULL 10562 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
2144 fuehrungszeugnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:28:05 1 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Europäisches Führungszeugnis Erteilung 99049004001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Führungszeugnis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt Bund, Land NULL Ministerium der Justiz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Justizleistung Ministerium der Justiz NULL NULL 10562 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
2146 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 2/3 NULL

§ 6 Europawahlgesetz (EuWG)

Europawahlgesetz, Europawahlordnung

EuWG, EuWahlO

NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Europawahl 99128003000000 NULL

Bei der Europawahl können Sie wählen, wer Sie im Europäischen Parlament vertritt.

Sitzverteilung Europawahlen, EU-Wahlen, Aktives Wahlrecht, Parlamentswahlen, Wahlen Europaparlament, Wahlen zum EU-Parlament, Europäisches Parlament, Stimmabgabe Europawahlen, Europäische Wahlen, Europawahlgesetz, EU-Parlament, Europawahl

Bei der Europawahl werden die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes gewählt. Die reguläre Wahlperiode beträgt fünf Jahre. In der Gemeinde, in der Sie mit alleiniger Wohnung oder mit Hauptwohnung gemeldet sind, werden Sie automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen.
Alle Personen, welche die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedslandes der Europäischen Union besitzen, sind grundsätzlich wahlberechtigt. Wenn Sie zum ersten Mal in der Bundesrepublik ihr Wahlrecht ausüben möchten, ist von den betroffenen Personen einmalig ein Antrag zu stellen. Über die Aufnahme in das Wählerverzeichnis folgt eine Rückmeldung an den Herkunftsmitgliedsstaat. Anträge bei späteren Europawahlen sind dann nicht mehr erforderlich.

NULL

Alle Wahlberechtigten, die am 42. Tag vor der Wahl bei der Meldebehörde gemeldet sind, werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen und erhalten spätestens drei Wochen vor dem Wahltag eine Wahlbenachrichtigung. Sie können das Wählerverzeichnis vom 20. bis 16. Tag vor der Wahl werktags während der allgemeinen Öffnungszeiten Ihrer Gemeinde einsehen. Personen, die nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen sind und meinen, wahlberechtigt zu sein, können bis zum 21. Tag vor der Wahl einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen oder bei der Gemeinde bis spätestens zum zweiten Tag vor der Wahl (Freitag), 18 Uhr einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen. In besonders geregelten Ausnahmefällen, vor allem bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung, können Sie den Wahlschein noch bis 15 Uhr am Wahltag beantragen.

Einen Wahlschein benötigen Sie, wenn Sie in einem anderen Wahllokal als in dem zugewiesenen wählen wollen oder wenn Sie Ihre Stimmen durch Briefwahl abgeben möchten.
Wenn Sie Ihre Wahlbenachrichtigung verlegt oder verloren haben, können Sie trotzdem an der Wahl im Wahlraum teilnehmen. Vergessen Sie dann aber auf keinen Fall, Ihren Personalausweis oder Reisepass mitzubringen. Unionsbürger bringen bitte ihren Identitätsnachweis mit.
In den Wahlräumen kann am Wahltag von 8 bis 18 Uhr gewählt werden.

Sie haben eine Stimme. Je nach Partei wählen Sie eine Landesliste oder eine gemeinsame Liste für alle Bundesländer.
Die Gemeinde teilt mit, welche Wahlräume behindertengerecht (barrierefrei) sind. Erkundigen Sie sich im Zweifel frühzeitig danach. Sollten Sie aufgrund Ihrer körperlichen Beeinträchtigung Ihre Stimmen nicht alleine abgeben oder nicht lesen können, haben Sie die Möglichkeit, sich bei der Wahl (im Wahlraum oder auch bei der Briefwahl) von einer Person Ihres Vertrauens helfen zu lassen. Im Wahlraum können Sie auch ein Mitglied des Wahlvorstands um Hilfe bitten. Blinde oder sehbehinderte Wähler und Wählerinnen können eine Stimmzettelschablone verwenden.

NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.
Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. wahlamt@hilden.de NULL +49 2103 72-404 NULL +49 2103 72-1152 NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Europawahl (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10143 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2147 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 2/3 NULL

§ 7 Europawahlgesetz (EuWG)

Europawahlgesetz, Europawahlordnung

EuWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Europawahl Durchführung 99128003058000 NULL

Die Durchführung der Wahl und der Wahlvorgang ist gesetzlich vorgeschrieben.

NULL
  • gewählt wird mit amtlichem Stimmzettel
  • der Wähler oder die Wählerin hat die Wahlbenachrichtigung vorzulegen oder sich auszuweisen
  • wenn der Wähler oder die Wählerin im Wählerverzeichnis aufgeführt ist, wird der Stimmzettel ausgehändigt
  • der Schriftführer oder die Schriftführerin notiert die Stimmabgabe
  • anschließend betritt die wählende Person einzeln die Wahlkabine
  • durch Kreuz oder anderweitig wird der gewünschte Wahlvorschlag eindeutig kenntlich gemacht
  • anschließend wird der Stimmzettel in der Wahlkabine gefaltet
  • nach Verlassen der Wahlkabine wird der Stimmzettel von der wählenden Person in die Wahlurne eingeworfen
  • zuständig: Wahlvorstand
NULL

Nachdem Sie den Wahlraum betreten haben, legen Sie dem Wahlvorstand Ihre Wahlbenachrichtigung oder Ihren Personalausweis bzw. Reisepass - ausländische Wahlberechtigte ihren Identitätsnachweis - vor.
Es wird geprüft, ob Sie im Wählerverzeichnis aufgeführt sind. Ist dies der Fall, erhalten Sie vom Wahlvorstand einen Stimmzettel.
Mit dem Stimmzettel gehen Sie dann einzeln in die 
Wahlkabine. Dort kennzeichnen Sie Ihren gewünschten Listenwahlvorschlag mit einem Kreuz oder anderweitig und falten den Stimmzettel so, dass man Ihre  Kennzeichnung nicht erkennen kann.
Nach Verlassen der Wahlkabine werfen Sie Ihren Stimmzettel in die Wahlurne.

  • Wahlbenachrichtigung
  • Personalausweis oder Reisepass; ausländische Wahlberechtigte: Identitätsnachweis

Für die Stimmabgabe müssen Sie wahlberechtigt und im Wählerverzeichnis aufgeführt sein.

NULL

Die Europawahl wird folgendermaßen durchgeführt:

  • Wähler oder Wählerin betritt den Wahlraum, 
  • Wahlvorstand prüft Wahlberechtigung anhand des Wählerverzeichnisses (gegebenenfalls unter Vorlage eines Ausweisdokuments),
  • Beisitzer beziehungsweise Beisitzerin gibt Stimmzettel aus,
  • Wähler oder Wählerin kennzeichnet und faltet Stimmzettel in der Wahlkabine,
  • Wähler oder Wählerin wirft gefalteten Stimmzettel in die Wahlurne.

NULL

am Wahltag: 08:00 - 18:00 Uhr

NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.
Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. wahlamt@hilden.de NULL +49 2103 72-404 NULL +49 2103 72-1152 NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10143 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2148 europawahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 2/3 NULL § 6a Europawahlgesetz (EuWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwg/__6a.html] Europawahlgesetz EuWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Europawahl Feststellung 99128003037000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10143 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2149 europawahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 2/3 NULL § 6b Europawahlgesetz (EuWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwg/__6b.html] Europawahlgesetz EuWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Europawahl Feststellung der Wählbarkeit 99128003037002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Europawahl Feststellung der Wählbarkeit (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10143 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
215 NULL 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:09:59 2/3 NULL

Baugesetzbuch (BauGB), § 25 Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG)

Baugesetzbuch, Bundes-Bodenschutzgesetz BauGB, BBodSchG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Anliegerbescheinigung Ausstellung 99012003012000 NULL

Information über mit einem Grundstück in Zusammenhang stehende Abgaben und weitere Rechte und Pflichten

Anliegerbescheinigung, Erschließungskosten, Kanalanschlussbeiträge

Mit dieser Dienstleistung kann eine Auskunft über bereits gezahlte bzw. noch zu erhebende Erschließungskosten (Erschließungs- und Kanalanschlussbeiträge), mögliche Abtretungen von Straßenland, Vorkaufsrechte sowie das Vorliegen eines Bebauungsplanes beantragt werden.

NULL

Wer ein Grundstück erwerben oder veräußern möchte benötigt oft eine Bescheinigung der Gemeinde, ob für ein Grundstück noch Erschließungskosten anfallen, Abtretungen von Straßenland zu erwarten sind und Vorkaufsrechte bestehen. Zudem verschafft die Anliegerbescheinigung einen ersten Einblick in die bauplanungsrechtlichen Vorgaben, da sie die Information enthält, ob das Grundstück im Bereich eines rechtskräftigen Bebauungsplanes liegt.

Die Anliegerbescheinigung geht somit über den Antrag auf Auskunft über Erschließungskosten hinaus. Die Bescheinigung enthält keine Angaben über die Höhe möglicher Abgaben, sondern lediglich die grundsätzliche Aussage, ob noch Beiträge anfallen oder nicht.

  • konkrete Benennung des Grundstücks/der Grundstücke, für das/die die Auskunft benötigt wird d.h. Angabe der Anschrift sowie der Flur und des Flurstücks/ der Flurstücke.
  • Eigentumsnachweis oder eine Vollmacht/Einverständniserklärung des Eigentümers/der Eigentümerin
NULL

Es werden Gebühren in Höhe von 50,00 € (je Bescheinigung) erhoben.

NULL

ca. 1 Woche

NULL

Formloser Antrag

NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.3 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht Verwaltungsabteilung

Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. bauaufsicht@hilden.de NULL +49 2103 72-601 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung online 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Anliegerbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Anliegerbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Anliegerbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Anliegerbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Anliegerbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Anliegerbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Tiefbauamt, Bauaufsicht, Anlieger- und Beitragsstellen Land Tiefbauamt, Anlieger- und Beitragsstellen Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium für Verkehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium für Verkehr 10515 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2150 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 2/3 NULL

§ 18 Europawahlgesetz (EuWG)

Europawahlgesetz EuWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Europawahl Feststellung des Wahlergebnisses 99128003037003 NULL

Ergebnis der Europawahl feststellen.

NULL

Europawahl: Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses

  • Wenn die Wahl beendet ist, stellt der Wahlvorstand fest, wie viele Stimmen der jeweilige Listenwahlvorschlag erhalten hat. Anschließend stellen der Kreiswahlausschuss fest, wie viele Stimmen innerhalb des Kreises Mettmann die jeweiligen Listenwahlvorschläge erhalten haben. Diese Wahlausschüsse können außerdem die Feststellungen der Wahlvorstände nachprüfen. Als nächste Instanz stellt der Landeswahlausschuss die Stimmen für die Wahlvorschläge landesbezogen fest. Er darf Ergebnisse der Wahlvorstände sowie Kreis- und Stadtwahlausschüsse rechnerisch berichtigen. Abschließend stellt der Bundeswahlausschuss auf Bundesebene die abgegebenen Stimmen fest. Außerdem ermittelt er die Anzahl der Sitze für die Listenwahlvorschläge und stellt die gewählten Bewerberinnen und Bewerber fest. Der Bundeswahlausschuss darf die Ergebnisse des Landeswahlausschusses rechnerisch berichtigen.
  • zuständig: Wahlvorstand, Kreiswahlausschuss, Landeswahlausschuss, Bundeswahlausschuss
NULL NULL NULL

Voraussetzung für die Feststellung des Wahlergebnisses sind jeweils die Feststellungen der darunterliegenden Ebenen (Kreis, Land).

NULL

Das Ergebnis der Europawahl wird folgendermaßen festgestellt:

  • Der Wahlvorstand im Wahlbezirk stellt das Ergebnis im Wahlbezirk fest, fertigt eine Niederschrift und übergibt diese der Gemeindebehörde.
  • Die Gemeindebehörde einer kreisangehörigen Gemeinde fertigt eine Zusammenstellung der Ergebnisse der Wahlbezirke im Gemeindegebiet und übergibt diese dem Kreiswahlleiter.
  • Die Kreis- und Stadtwahlausschüsse stellen das Ergebnis in ihrem Zuständigkeitsbereich (Landkreis oder kreisfreie Stadt) fest und übermitteln es an den Landeswahlleiter.
  • Der Landeswahlausschuss stellt das Ergebnis im Land fest und übermittelt es an den Bundeswahlleiter.
  • Der Bundeswahlausschuss stellt das Ergebnis für den Bund fest, wie viele Sitze auf die einzelnen Parteien entfallen und welche Bewerberinnen und Bewerber gewählt sind.

circa 4 Wochen

NULL NULL
  • Anlage 25 zur Europawahlordnung: Wahlniederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl im Wahlbezirk bei der Wahl zum Europäischen Parlament
  • Anlage 26 zur Europawahlordnung: Zusammenstellung der endgültigen Ergebnisse der Wahl zum Europäischen Parlament
  • Anlage 27 zur Europawahlordnung: Wahlniederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Briefwahl bei der Wahl zum Europäischen Parlament
  • Anlage 28 zur Europawahlordnung: Niederschrift über die Sitzung des Kreiswahlausschusses/Stadtwahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl zum Europäischen Parlament
  • Anlage 29 zur Europawahlordnung: Niederschrift über die Sitzung des Landeswahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl zum Europäischen Parlament
  • Anlage 30 zur Europawahlordnung: Niederschrift über die Sitzung des Bundeswahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet der Wahl zum Europäischen Parlament
NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.
Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. wahlamt@hilden.de NULL +49 2103 72-404 NULL +49 2103 72-1152 NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Europawahl Feststellung des Wahlergebnisses (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10143 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2151 europawahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL § 6a Europawahlgesetz (EuWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwg/__6a.html] Europawahlgesetz EuWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Europawahl Feststellung von Ausschlussgründen 99128003037001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2152 NULL 05.10.2019 14:38:15 23.03.2022 07:34:07 2/3 NULL §§ 8 ff. Europawahlgesetz (EuWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwg/__14.html] Europawahlgesetz EuWG NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Europawahlvorschlag 99128004000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Europawahlvorschlag (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Europawahlvorschlag NULL 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
2153 europawahlvorschlag0 05.10.2019 14:38:15 23.03.2022 07:34:16 2/3 NULL § 12 Europawahlgesetz (EuWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwg/__12.html] Europawahlgesetz EuWG NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Europawahlvorschlag Änderung 99128004011000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Europawahlvorschlag Änderung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Europawahlvorschlag Änderung NULL 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
2154 europawahlvorschlag0 05.10.2019 14:38:15 23.03.2022 07:34:37 2/3 NULL § 14 Europawahlgesetz (EuWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwg/__14.html] Europawahlgesetz EuWG NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Europawahlvorschlag Zulassung 99128004007000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Europawahlvorschlag Zulassung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Europawahlvorschlag Zulassung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Europawahlvorschlag Zulassung NULL 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
2155 europawahlvorschlag0 05.10.2019 14:38:15 23.03.2022 07:34:50 2/3 NULL § 12 Europawahlgesetz (EuWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwg/__12.html] Europawahlgesetz EuWG NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Europawahlvorschlag Zurücknahme 99128004161000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Europawahlvorschlag Zurücknahme (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Europawahlvorschlag Zurücknahme NULL 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
216 grundsteuer0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:09:59 4 NULL Ortsrecht NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Anmeldung Abfallbehälter 77000000000316 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Anmeldung Abfallbehälter (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Anmeldung Abfallbehälter (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Anmeldung Abfallbehälter (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Anmeldung Abfallbehälter (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Steueramt, Entsorgungsbetriebe Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Abfallentsorgung: OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Anmeldung Abfallbehälter Digitales Bürgerbüro Paderborn, Digitale Bürgerdienstleistungen Grundantrag 10110 Konzeption NRW 15.10.2020 00:00:00 11.03.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 31.08.2022 00:00:00 30.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2164 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 15:01:31 2/3 NULL Artikel 17 Grundgesetz (GG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_17.html] Grundgesetz GG NULL 1 1 1 1 1 1 1 Fachaufsichtsbeschwerde 99030016000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: OZG-Leistung Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: Leika-Leistung Fachaufsichtsbeschwerde 10130 zurückgestellt 04.01.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2231 NULL 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:25:11 2/3 NULL NULL

NamÄndG

BGB

NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Familienname 99083001000000 NULL

Der Familienname ist ein Teil des Namens eines Menschen. Er ergänzt den Vornamen und drückt die Zugehörigkeit des Namensträgers zu einer Familie aus. Unter bestimmten Voraussetzungen kann der Familienname geändert werden.

Geburtsname, Ehename, Nachname, Zuname

Das Bürgerliche Gesetzbuch regelt die rechtliche Grundlage für das Tragen eines Familiennamens und die Möglichkeiten über die Änderung dieses Familiennamens z.B. durch Eheschließung, Adoption. Der Familienname kann gleichzeitig der Geburtsname einer Person sein, wie auch der erklärte Ehename ein solcher Familienname ist.

Erklärungen über den Familiennamen können im Standesamt abgegeben werden, erst wenn das zuständige Standesamt diese Erklärung entgegen nimmt, wird die Erklärung wirksam.

NULL NULL Um den Familienname nachzuweisen dienen Personenstandsregistern, Personenstandsurkunden oder auch Bescheinigungen über die Namensführung. NULL

Die Abgabe einer Erklärung zur Namensführung kostet 25,00€,
die entsprechende Bescheinigung darüber 10,00€.

NULL NULL NULL keine

Es gibt diverse Konstellationen und Voraussetzungen unter denen Sie Ihren Familiennamen ändern können. So z.B. im Zuge einer Eheschließung, aber auch auf Grund der Erklärung von Vertriebenen, Spätaussiedlern etc.
Für detaillierte Informationen wenden Sie sich gerne an Ihr zuständiges Standesamt.

Wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind, kann die Namensänderung beim Kreis Mettmann beantragt werden. Die Beratung findet im Bürgerbüro statt. Nähere Informationen finden Sie hier.

NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

Telefonische Erreichbarkeit
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname (Reifegrad: 3) Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname 10029 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2232 NULL 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:25:11 2/3 NULL § 1 Namensänderungsgesetz (NamÄndG) Namensänderungsgesetz NamÄndG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Familienname Änderung 99083001011000 NULL

Der Familienname kann unter bestimmten Voraussetzungen geändert werden.

Änderung Name

Der Familienname eines Deutschen im Sinne des Grundgesetzes, eines Staatenlosen oder heimatlosen Ausländers mit gewöhnlichem Aufenthalt im Inland oder eines Asylberechtigten oder ausländischen Flüchtlings mit Wohnsitz im Inland kann auf Antrag geändert werden.

Für die Beratung ist bei der Stadt Hilden das Bürgerbüro zuständig.

Die finale Bearbeitung findet durch den Kreis Mettmann statt
NULL NULL
  • gültiger Lichtbildausweis
  • Personenstandsurkunden zum Nachweis der derzeitigen Namensführung
  • Führungszeugnis
  • Nachweis über Behinderungen durch die derzeitige Namensführung
  • Einkommensnachweise
  • Antrag auf Änderung des Namens

  • wichtiger Grund muss vorliegen
  • alle weiteren Möglichkeiten einer Namensänderung (z.B. Berichtigung) sind ausgeschöpft.

Die Kosten betragen je nach Verwaltungsaufwand und Ihren Einkommensverhältnissen für

  • die Änderung des Familiennamens zwischen 2,50 Euro und 1.022 Euro und
  • für die Änderung des Vornamens zwischen 2,50 Euro und 255 Euro.

NULL NULL NULL Werden bei Beratung im Bürgerbüro ausgehändigt. NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Änderung (Reifegrad: 3) Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Änderung 10029 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2233 familienname0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:25:11 2/3 NULL § 43 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__43.html], § 94 Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bvfg/__94.html], § 46 Personenstandsverordnung (PStV) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstv/__46.html] Personenstandsverordnung, Personenstandsgesetz PStV, PStG, BVFG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Familienname Änderung aufgrund der Erklärung von Vertriebenen, Spätaussiedlern, deren Ehegatten und Abkömmlinge 99083001011009

Gem §994 BVFG können Vertriebene und Spätaussiedler, deren Ehegatten und Abkömmlinge, die Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes sind, durch Erklärung gegenüber dem Bundesverwaltungsamt im Verteilungsverfahren oder dem Standesamt

1.

Bestandteile des Namens ablegen, die das deutsche Recht nicht vorsieht,

2.

die ursprüngliche Form eines nach dem Geschlecht oder dem Verwandtschaftsverhältnis abgewandelten Namens annehmen,

3.

eine deutschsprachige Form ihres Vor- oder Familiennamens annehmen; gibt es eine solche Form des Vornamens nicht, so können sie neue Vornamen annehmen,

4.

im Falle der Führung eines gemeinsamen Familiennamens durch Ehegatten einen Ehenamen nach § 1355 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bestimmen und eine Erklärung nach § 1355 Abs. 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs abgeben,

5.

den Familiennamen in einer deutschen Übersetzung annehmen, sofern die Übersetzung einen im deutschen Sprachraum in Betracht kommenden Familiennamen ergibt.

Wird in den Fällen der Nummern 3 bis 5 der Familienname als Ehename geführt, so kann die Erklärung während des Bestehens der Ehe nur von beiden Ehegatten abgegeben werden. Auf den Geburtsnamen eines Abkömmlings, welcher das fünfte Lebensjahr vollendet hat, erstreckt sich die Namensänderung nur dann, wenn er sich der Namensänderung durch Erklärung gegenüber dem Bundesverwaltungsamt im Verteilungsverfahren oder dem Standesamt anschließt. Ein in der Geschäftsfähigkeit beschränktes Kind, welches das 14. Lebensjahr vollendet hat, kann die Erklärung nur selbst abgeben; es bedarf hierzu der Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters.

(2) Die Erklärungen nach Absatz 1 müssen öffentlich beglaubigt oder beurkundet werden, wenn sie nicht bei der Eheschließung gegenüber einem deutschen Standesamt abgegeben werden. Im Verteilungsverfahren kann auch das Bundesverwaltungsamt die Erklärungen öffentlich beglaubigen oder beurkunden. Gebühren und Auslagen werden nicht erhoben.

Vertriebene und Spätaussiedler, deren Ehegatten und Abkömmlinge, die Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes sind, können durch Erklärung gegenüber dem Bundesverwaltungsamt im Verteilungsverfahren oder dem Standesamt Ihre Namensführung ändern.

Familienname, Vorname, Geburtsname, ausländische Schreibweise

Als Vertriebener oder Spätaussiedler können Sie, Ihr Ehegatte oder Ihre Abkömmlinge Bestandteile Ihres bisherigen Namens ablegen, wenn diese in Deutschland nicht üblich sind.

Sie können auch die ursprüngliche Form eines abgewandelten Namens annehmen. Das trifft auf Namen zu, die je nach dem Geschlecht oder dem Verwandschaftsverhältnis abgewandelt wurden.

Weiterhin können Sie auch deutschsprachige Formen Ihres Vor- oder Familiennamens annehmen. Wenn es solche deutschsprachigen Formen nicht gibt, können Sie auch neue Vornamen annehmen.

Sofern Sie verheiratet sind, können Sie auch einen  gemeinsamen Familiennamen bestimmen oder Ihren Familiennamen in einer deutschen Übersetzung annehmen.

NULL

Als Vertriebener oder Spätaussiedler können Sie, Ihr Ehegatte oder Ihre Abkömmlinge Bestandteile Ihres bisherigen Namens ablegen, wenn diese in Deutschland nicht üblich sind. Sie können auch die ursprüngliche Form eines abgewandelten Namens annehmen. Das trifft auf Namen zu, die je  nach dem Geschlecht oder dem Verwandschaftsverhältnis abgewandelt wurden.

Weiterhin können Sie auch deutschsprachige Formen Ihres Vor- oder Familiennamens annehmen. Wenn es solche deutschsprachigen Formen nicht gibt, können Sie auch neue Vornamen annehmen.

Sofern Sie  verheiratet sind, können Sie auch einen  gemeinsamen Familiennamen bestimmen oder Ihren Familiennamen in einer deutschen Übersetzung annehmen.

  • Personalausweis oder Reispass
  • Geburtsurkunde mit amtlicher Übersetzung
  • Registrierschein
  • soweit vorhanden:

  1. Spätaussiedlerbescheinigung
  2. Vertriebenenausweis

Möglicherweise sind in Ihrem konkreten Fall weitere Unterlagen erforderlich. Um dies zu erfahren, telefonieren Sie am besten vorher mit Ihrem Standesamt.

  • Erwerb des Namens nach deutschem Recht. Ihr Name bzw. Namensteile sind nach deutschem Recht unbekannt
  • Vertriebener oder Spätaussiedler bzw. ein Ehegatte oder Abkömmling

Die Erklärung über die Namensführung ist gebührenfrei. Die Bescheinigung über die Namensänderung kostet 10,00€.

NULL NULL NULL

Antrag (PDF befüllt)

NULL

Sie können auf Ihre Kosten einen Dolmetscher hinzuziehen.

NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Änderung aufgrund der Erklärung von Vertriebenen, Spätaussiedlern, deren Ehegatten und Abkömmlinge 10029 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2234 familienname0 05.10.2019 14:38:15 16.09.2021 14:09:49 2/3 NULL

§ 1355 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1355.html], § 41 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__41.html]


Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) 30a Art. 10

Bürgerliches Gesetzbuch, Personenstandsgesetz, Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch

BGB, PStG, EGBGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Familienname Änderung aufgrund der Erklärung zur Namensführung von Ehegatten 99083001011003

Ehegatten können gemeinsam und unwiderruflich erklären, dass sie einen gemeinsamen Ehenamen tragen wollen.

Dieser Ehename erstreckts sich Kraft Gesetz auf gemeinsame Kinder unter 5 Jahre und kann sich auf weitere Kinder, welche älter als 5 jahre sind erstrecken.

Ehegatten können einen gemeinsamen Ehenamen tragen. NULL

Als Ehegatten können Sie:

  • Ihre bisherigen Namen beibehalten oder
  • bei der Eheschließung oder später – hierfür gibt es keine Frist – den Geburtsnamen oder den tatsächlich geführten Namen Ihres Ehegatten zum Ehenamen bestimmen.

Die Ehenamensbestimmung ist unwiderruflich. Kinder erhalten den Ehenamen der Eltern.

NULL

Bei der Bestimmung der Namensführung gibt es viele Möglichkeiten. In manchen Fällen sind zudem Besonderheiten zu beachten, z. B. für die Namensführung von ausländischen Eheschließenden oder wenn vor der Eheschließung geborene gemeinsame Kinder vorhanden sind. Lassen Sie sich daher gerade in diesen Fällen beim Standesamt beraten. Bei vielen Standesämtern können Sie auch ein Merkblatt telefonisch oder per E-Mail anfordern beziehungsweise dieses im Internet bei Ihrer Gemeinde ansehen oder ausdrucken.

Als Ehegatten können Sie Ihre bisherigen Namen beibehalten. Bei der Geburt des ersten Kindes müssen Sie dann festlegen, ob das Kind Ihren Namen oder den Ihres Ehegatten als Geburtsnamen erhalten soll. Diese Erklärung gilt dann auch für die weiteren Kinder.

Sie haben auch die Möglichkeit, bei der Eheschließung oder später – hierfür gibt es keine Frist – den Geburtsnamen oder den tatsächlich geführten Namen Ihres Ehegatten zum Ehenamen zu bestimmen. Als tatsächlich geführter Name kommt dabei auch der Name aus einer früheren Ehe einschließlich eines eventuellen Begleitnamens in Betracht.

Die Ehenamensbestimmung ist unwiderruflich. Kinder erhalten den Ehenamen der Eltern.

  • Personalausweis
  • ggf. Eheurkunde
  • Geburtsurkunde

ggfls. weitere Unterlagen

Eheschließung

Für die Namensfestlegung bei der Eheschließung fallen keine Kosten an. Für die spätere Erklärung fallen Kosten i.H.v. 25,00€ an. Eine Bescheinigung darüber kostet 10,00

Bei der Eheschließung geben Sie gegenüber dem Standesbeamten eine Erklärung ab, welchen Namen Sie und Ihr Ehepartner künftig führen wollen. Wollen Sie zu einem späteren Zeitpunkt Ihren Namen ändern, sprechen Sie dazu beim Standesamt persönlich vor.

Ausländische Eheschließende unterliegen grundsätzlich dem Namensrecht ihres Heimatstaates. Wenn (mindestens) einer der künftigen Ehegatten seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat, besteht ein Wahlrecht zwischen dem Recht des Staates, dem der ausländische Ehegatte angehört, und dem deutschen Recht.

NULL NULL

Antrag (PDF befüllt)

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Der Ehegatte, dessen Name nicht Ehename geworden ist, kann dem Ehenamen seinen Geburtsnamen oder bisher geführten Familiennamen voranstellen oder anfügen, sofern der Ehename nicht schon mehrgliedrig ist (Begleitnamen). Ist der Geburtsname oder bisher geführte Familienname mehrgliedrig, kann nur ein Teil angefügt werden. Damit führt dieser Ehegatte einen Doppelnamen. Ein späterer Widerruf des Ehenamens ist nicht möglich. Sofern die Ehe aufgelöst ist, kann die/der Partner/in per Erklärung beim Standesamt seinen vor der Ehe geführten Familiennamen wieder annehmen. Diese Erkläung ist ebenfalls mit 25,00€ kostenpflichtig. 

NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Änderung aufgrund der Erklärung zur Namensführung von Ehegatten 10029 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2235 familienname0 05.10.2019 14:38:15 16.09.2021 14:10:01 2/3 NULL § 3 Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG) [http://www.gesetze-im-internet.de/lpartg/__3.html], § 42 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__42.html] Lebenspartnerschaftsgesetz, Personenstandsgesetz LPartG, PStG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Familienname Änderung aufgrund der Erklärung zur Namensführung von Lebenspartnern 99083001011004 NULL NULL NULL

Als Lebenspartner können Sie:

  • Ihre bisherigen Namen beibehalten oder
  • bei der Begründung der Lebenspartnerschaft oder später – hierfür gibt es keine Frist – den Geburtsnamen oder den tatsächlich geführten Namen Ihres Lebenspartners zum Lebenspartnerschaftsnamen bestimmen.

NULL

Bei der Bestimmung der Namensführung gibt es viele Möglichkeiten. In manchen Fällen sind zudem Besonderheiten zu beachten (z. B. für die Namensführung von ausländischen Lebenspartnern oder wenn vor der Lebenspartnerschaft geborene gemeinsame Kinder vorhanden sind). Lassen Sie sich daher gerade in diesen Fällen beim Standesamt beraten. Bei vielen Standesämtern können Sie auch ein Merkblatt telefonisch oder per E-Mail anfordern beziehungsweise dieses im Internet bei Ihrer Gemeinde ansehen oder ausdrucken.

Als Lebenspartner können Sie Ihre bisherigen Namen beibehalten.

Sie haben auch die Möglichkeit, bei der Begründung der Lebenspartnerschaft oder später – hierfür gibt es keine Frist – den Geburtsnamen oder den tatsächlich geführten Namen Ihres Lebenspartners zum Lebenspartnerschaftsnamen zu bestimmen. Als tatsächlich geführter Name kommt dabei auch der Name aus einer früheren Lebenspartnerschaft einschließlich eines eventuellen Begleitnamens in Betracht.

Den einmal gewählten gemeinsamen Lebenspartnerschaftsnamen dürfen Sie während der Lebenspartnerschaft nicht mehr ändern.

  • Personalausweis
  • Lebenspartnerschaftsurkunde
  • Geburtsurkunde

Ggfls. weitere Unterlagen.

Begründung einer Lebenspartnerschaft

Für die Namensfestlegung während der Begründung der Lebenspartnerschaft fallen keine Kosten an. Für die spätere Erklärung fallen 25,00€ Kosten an. Eine Bescheinigung darüber kostet 10,00

Bei der Begründung der Lebenspartnerschaft geben Sie gegenüber dem Standesbeamten eine Erklärung ab, welchen Namen Sie und Ihr Lebenspartner künftig führen wollen.

Wollen Sie zu einem späteren Zeitpunkt Ihren Namen ändern, sprechen Sie dazu beim Standesamt persönlich vor.

Ausländische Lebenspartner unterliegen grundsätzlich dem Namensrecht ihres Heimatstaates. Wenn (mindestens) einer der künftigen Lebenspartner seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat, besteht ein Wahlrecht zwischen dem Recht des Staates, dem der ausländische Lebenspartner angehört, und dem deutschen Recht.

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Antrag (PDF befüllt)

NULL

Der Lebenspartner, dessen Name nicht Lebenspartnerschaftsname wird, kann dem Lebenspartnerschaftsnamen seinen Geburtsnamen oder den tatsächlich geführten Namen durch Erklärung voranstellen oder anfügen; die Erklärung kann jederzeit widerrufen werden.

NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Änderung aufgrund der Erklärung zur Namensführung von Lebenspartnern (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Änderung aufgrund der Erklärung zur Namensführung von Lebenspartnern (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Änderung aufgrund der Erklärung zur Namensführung von Lebenspartnern (Reifegrad: 3) Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Änderung aufgrund der Erklärung zur Namensführung von Lebenspartnern 10029 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2236 familienname0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:25:11 2/3 NULL § 43 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__43.html] Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Familienname Änderung aufgrund nachträglicher Erklärung eines gemeinsamen Familiennamens 99083001011002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Änderung aufgrund nachträglicher Erklärung eines gemeinsamen Familiennamens 10029 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2237 familiennameAenderung0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:25:11 2/3 NULL § 3 Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen (NamÄndG) [http://www.gesetze-im-internet.de/nam_ndg/__3.html] NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Familienname Änderung aus einem wichtigen Grund 99083001011001 NULL Sie können Ihren Familiennamen aus einem wichtigen Grund ändern.
NULL

Für die Änderung Ihres Namens müssen Sie einen wichtigen Grund haben.

NULL

Für die Änderung Ihres Namens müssen Sie einen wichtigen Grund haben.

  • Personalausweis oder Reisepass oder Kinderausweis oder
  • beglaubigte Abschrift des Geburtseintrags
  • ggf. beglaubigte Abschrift des Eheeintrages (Heiratseintrag) bzw. Lebenspartnerschaftseintrags
  • Genehmigung des Gerichts für den Vormund oder Betreuer,
  • Nachweis über das Ergebnis der gerichtlichen Anhörung des Antragstellers und
  • Erklärung des Antragstellers, dass ihm bekannt ist, dass die Namensänderung bzw. die Ablehnung oder Zurücknahme des Antrages gebührenpflichtig ist,
  • Erklärung, ob schon früher eine Änderung des Namens beantragt wurde, gegebenenfalls wann und bei welcher Behörde.

Im Einzelfall können weitere Unterlagen und Nachweise erforderlich sein. Informationen dazu erhalten Sie von der zuständigen Namensänderungsbehörde.

Die Unterlagen sollten jeweils im Original eingereicht werden. Diese erhalten Sie nach erfolgter Beglaubigung der Kopien zurück.

  • Deutscher oder als Staatenloser, heimatloser Ausländer, ausländischer Flüchtling oder als Asylberechtigter anerkannt,
  • wichtiger Grund, der im Antrag ausführlich dargestellt ist,
  • wenn Sie zwischen 7 und 18 Jahre alt sind: ein gesetzlicher Vertreter, der den Antrag für Sie stellt (Vater, Mutter, Vormund, Betreuer),
  • Erklärung darüber, ob früher eine Änderung des Namens beantragt wurde, gegebenenfalls wann und bei welcher Behörde und
  • nur für den Vormund: Genehmigung des Familiengerichts,
  • nur für den Betreuer: Genehmigung des Betreuungsgerichts.

Die Kosten bestimmen sich nach dem Verwaltungsaufwand im Einzelfall.

Wenn Sie als beschränkt geschäftsfähige Person, die mindestens 16 Jahre alt ist, den Antrag  auf Namensänderung stellen, werden Sie vom Familiengericht zum Antrag befragt und angehört.

Betreute Personen werden durch das Betreuungsgericht befragt und angehört.

NULL NULL

Antrag (PDF befüllt)

NULL NULL

Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen und ergänzen!


Text von: https://meineverwaltung.nrw/leistung/99083001011001

Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Änderung aus einem wichtigen Grund 10029 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2238 familiennameAenderungKind0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:25:11 2/3 NULL § 45 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__45.html], Link: § 46 Personenstandsverordnung (PStV) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstv/__46.html], § 1617a Absatz 5 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1617a.html] Personenstandsverordnung, Personenstandsgesetz, Bürgerliches Gesetzbuch PStV, PStG, BGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Familienname Änderung Kind - Anschlusserklärung 99083001011007 NULL Ein Kind kann sich einer Namensänderung seiner Eltern in bestimmten Fällen per Erklärung anschließen.
NULL

Ein Kind kann sich einer Namensänderung seiner Eltern in bestimmten Fällen per Erklärung anschließen.

NULL

Ein Kind kann sich einer Namensänderung seiner Eltern in bestimmten Fällen per Erklärung anschließen.

  • Geburtsurkunde Kind (ggf. mit amtlicher Übersetzung),
  • Personalausweise oder Reisepässe,
  • Nachweis Ihrer Namensänderung.

Im Einzelfall können weitere Unterlagen erforderlich sein. Diese können Sie beim Standesamt erfragen.

NULL Ob für eine Anschlusserklärung Gebühren erhoben werden, erfragen Sie bitte beim Standesamt.

Die Erklärung über die Namensänderung können Sie bei jedem Standesamt abgeben.

Die Erklärung muss vom zuständigen Standesamt wirksam entgegengenommen werden

Sie erhalten eine Bescheinigung über die Namensänderung.


NULL NULL

Antrag (PDF befüllt)

NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Änderung Kind - Anschlusserklärung 10029 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2239 familiennameAenderungKind0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:25:11 2/3 NULL § 46 Personenstandsverordnung (PStV) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstv/__46.html], § 1617a Absatz 5 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1617a.html], § 1617 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1617.html], § 45 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__45.html], § 1618 Absatz 5 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1618.html], § 1617b Bürgerliches Gesetzbuch /BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1617b.html] Bürgerliches Gesetzbuch, Personenstandsgesetz, Personenstandsverordnung BGB, PStG, PStV NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Familienname Änderung Kind - durch alleinsorgeberechtigten Elternteil 99083001011006 NULL Auch ein alleinsorgeberechtigter Elternteil kann eine Namenserklärung für sein Kind abgeben.
Bamenserklärung, Einbenennung

Der alleinsorgeberechtigte Elternteil, kann dem gemeinsamen Kind den Namen des nicht sorgeberechtigten Elternteil erteilen.

NULL

Der alleinsorgeberechtigte Elternteil, kann dem gemeinsamen Kind den Namen des nicht sorgeberechtigten Elternteil erteilen.

  • Geburtsurkunde Kind (ggf. mit amtlicher Übersetzung),
  • Personalausweise oder Reisepässe,
  • Negativbescheinigung des Jugendamtes,
  • Geburtsurkunde des nichtsorgeberechtigten Elternteils.

Im Einzelfall können weitere Unterlagen erforderlich sein. Diese können Sie beim Standesamt erfragen.

  • Sie sind allein sorgeberechtigt,
  • Zustimmung des anderen Elternteils,
  • wenn Ihr Kind 5 Jahre oder älter ist: Zustimmung des Kindes.

NULL

Die Erklärung über die Namensänderung können Sie bei jedem Standesamt abgeben.

Die Erklärung muss vom zuständigen Standesamt wirksam entgegengenommen werden.

Sie erhalten eine Bescheinigung über die Namensänderung.


NULL NULL

Antrag (PDF befüllt)

NULL

Wenn Sie oder Ihr Ehepartner oder das Kind nicht deutsch sprechen, müssen Sie auf eigene Kosten einen Dolmetscher hinzuziehen.

NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Änderung Kind - durch alleinsorgeberechtigten Elternteil 10029 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2240 familiennameAenderungKind0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:25:11 2/3 NULL § 46 Personenstandsverordnung (PStV) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstv/__46.html], § 1618 Absatz 5 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1618.html], § 45 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__45.html] Bürgerliches Gesetzbuch, Personenstandsverordnung, Personenstandsgesetz BGB, PStV, PStG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Familienname Änderung Kind - Einbenennung 99083001011008 NULL Sie können Ihren Ehenamen zum Geburtsnamen Ihres Kindes erklären.
NULL

Sie können den Namen Ihres Kindes ändern, wenn Ihr Ehepartner nicht Elternteil des Kindes ist und Sie möchten, dass Ihr Kind den gemeinsamen Ehenamen erhält.

NULL

Sie können den Namen Ihres Kindes ändern, wenn Ihr Ehepartner nicht Elternteil des Kindes ist und Sie möchten, dass Ihr Kind den gemeinsamen Ehenamen erhält.

  • Geburtsurkunde Kind
  • Personalausweise oder Reisepässe
  • Eheurkunde
  • Einwilligungserklärung des sorgeberechtigten anderen Elternteiles
  • Einwilligungserklärung des Ehepartners
  • Sorgerechtsnachweis
  • ggf. Einwilligungserklärung des Kindes

Im Einzelfall können weitere Unterlagen erforderlich sein. Diese können Sie beim Standesamt erfragen.

  • Die Ehegatten führen einen Ehenamen und leben mit dem Kind in einem gemeinsamen Haushalt.
  • Ein Ehegatte ist sorgeberechtigt, der andere ist nicht Elternteil des minderjährigen Kindes.
  • Der andere Elternteil muss der Namensänderung zustimmen, wenn er ebenfalls sorgeberechtigt ist und/oder das Kind seinen Namen trägt.

Die jeweiligen Kosten erfragen Sie bitte bei Ihrem zuständigen Standesamt.

Die Erklärung über die Namensänderung können Sie bei jedem Standesamt abgeben.

Die Erklärung wird vom zuständigen Standesamt wirksam entgegen genommen.

Sie erhalten eine Bescheinigung über die Namensänderung.


NULL

keine

Antrag (PDF befüllt)

NULL

Wenn Sie oder Ihr Ehepartner oder das Kind nicht deutsch sprechen, müssen Sie auf eigene Kosten einen Dolmetscher hinzuziehen.

NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Änderung Kind - Einbenennung 10029 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2241 familiennameAenderungKind0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:25:11 2/3 NULL § 46 Personenstandsverordnung (PStV) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstv/__46.html], § 1617b Absatz 5 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1617b.html], § 45 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__45.html] Bürgerliches Gesetzbuch, Personenstandsgesetz, Personenstandsverordnung BGB, PStG, PStV NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Familienname Änderung Kind - Neubestimmung des Geburtsnamens 99083001011010 Der Geburtsname eines Kindes kann nach der Begründung der gemeinsamen Sorge eines nicht verheirateten Elternpaares neu bestimmt werden.

Der Geburtsname eines Kindes kann nach der Begründung der gemeinsamen Sorge eines nicht verheirateten Elternpaares neu bestimmt werden.

NULL

Der Geburtsname eines Kindes kann nach der Begründung der gemeinsamen Sorge eines nicht verheirateten Elternpaares neu bestimmt werden.

NULL

Der Geburtsname eines Kindes kann nach der Begründung der gemeinsamen Sorge eines nicht verheirateten Elternpaares neu bestimmt werden.

  • Geburtsurkunde Kind (ggf. mit amtlicher Übersetzung)
  • Personalausweise oder Reisepässe
  • Eheurkunde oder
  • Sorgesrechtsnachweis

Im Einzelfall können weitere Unterlagen erforderlich sein. Diese können Sie beim Standesamt erfragen.

  • Kind führt bereits einen Namen
  • Gemeinsame Sorge der Eltern wird erst im Nachhinein begründet
  • wenn das Kind 5 Jahre oder älter ist: Zustimmung des Kindes

Die jeweiligen Kosten erfragen Sie bitte bei ihrem zuständigen Standesamt.

Die Erklärung über die Namensänderung können Sie bei jedem Standesamt abgeben.

Die Erklärung wird vom zuständigen Standesamt wirksam entgegengenommen.

Sie erhalten eine Bescheinigung über die Namensänderung.


NULL

Die Neubestimmung des Geburtsnamens muss innerhalb von 3 Monaten nach Begründung der gemeinsamen Sorge für das Kind erfolgen.

Antrag (PDF befüllt)

NULL

Wenn Sie oder Ihr Ehepartner oder das Kind nicht deutsch sprechen, müssen Sie auf eigene Kosten einen Dolmetscher hinzuziehen.

NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Änderung Kind - Neubestimmung des Geburtsnamens 10029 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
2242 familienname0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:25:11 2/3 NULL § 46 Personenstandsverordnung (PStV) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstv/__46.html], § 41 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__41.html], § 1355 Absatz 5 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1355.html], § 3 Absatz 3 Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG) [http://www.gesetze-im-internet.de/lpartg/__3.html] Lebenspartnerschaftsgesetz, Personenstandsgesetz, Personenstandsverordnung, Bürgerliches Gesetzbuch LPartG, PStG, PStV, BGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Familienname Änderung Wiederannahme des Geburtsnamens 99083001011005 NULL

Geburtsnamen wiederannehmen

NULL

Ihre Ehe oder Lebenspartnerschaft ist aufgelöst, Sie führen Ihren Ehe- bzw. Lebenspartnerschaftsnamen nach deutschem Recht und wünschen sich nun Ihren vorher geführten Familiennamen wieder zu tragen oder diesem dem Ehe- bzw- Lebenspartnerschaftsnamen anzufügen oder voranzustellen? Dies ist per Erklärung beim zuständigen Standesamt möglich.


NULL

Ihre Ehe oder Lebenspartnerschaft ist aufgelöst, Sie führen Ihren Ehe- bzw. Lebenspartnerschaftsnamen nach deutschem Recht und wünschen sich nun Ihren vorher geführten Familiennamen wieder zu tragen oder diesem dem Ehe- bzw- Lebenspartnerschaftsnamen anzufügen oder voranzustellen? Dies ist per Erklärung beim zuständigen Standesamt möglich.

  • begl. Abschr. aus dem Eheregister mit dem Vermerk der Auflösung der Ehe bzw. Lebenspartnerschaft
  • Reisepass oder Personalausweis

Im Einzelfall ggfls. weitere Dokumente.


    • Ehescheidung oder
    • Aufhebung der Lebenspartnerschaft
    • Tod des Ehegatten
    25€ für die Erklärung, 10€ für eine Bescheinigung über die Namensführung

    Die Erklärung über die Namensänderung können Sie bei jedem Standesamt abgeben.

    Die Erklärung wird vom zuständigen Standesamt wirksam entgegengenommen.

    Sie erhalten eine Bescheinigung über die Namensänderung.


    NULL

    keine

    Antrag (PDF befüllt)

    NULL NULL

    Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen und ergänzen!


    Text von: https://meineverwaltung.nrw/leistung/99083001011005

    Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Änderung Wiederannahme des Geburtsnamens (Reifegrad: 3) Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Änderung Wiederannahme des Geburtsnamens 10029 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2243 NULL 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:25:11 2/3 NULL

    Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Familienname Festlegung 99083001117000 NULL Ehegatten können einen gemeinsamen Namen als Familiennamen festlegen.
    Ehename, Geburtsname

    Bei der Eheschließung können Ehegatten einen gemeinsamen Namen festlegen. Tun sie dies nicht, führen beide Ihren Namen fort. Die Namenserklärung kann auch noch später erfolgen.

    Ehegatten können einen gemeinsamen Namen als Familiennamen festlegen.

    Die Festlegung des Familiennamens richtet sich nach § 1355 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

    • Nachweis über die aktuelle Namensführung
    • Personalausweis oder Reisepass

    NULL Im Rahmen der Eheschließung kostenlos. Nach Begründung der Eheschließung 25€.

    Zum Ehenamen können die Ehegatten durch Erklärung gegenüber dem Standesamt den Geburtsnamen oder den zur Zeit der Erklärung über die Bestimmung des Ehenamens geführten Namen eines Ehegatten bestimmen.
    Die Erklärung über die Bestimmung des Ehenamens soll bei der Eheschließung erfolgen. Wird die Erklärung später abgegeben, so muss sie öffentlich beglaubigt werden.


    NULL NULL keine NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

    Telefonische Erreichbarkeit
    Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Festlegung (Reifegrad: 3) Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Festlegung 10029 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2244 familiennameFestlegung0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:25:11 2/3 NULL § 45 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__45.html] Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Familienname Festlegung aufgrund der Erklärung zur Namensführung des Kindes 99083001117001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Festlegung aufgrund der Erklärung zur Namensführung des Kindes (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Festlegung aufgrund der Erklärung zur Namensführung des Kindes (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Festlegung aufgrund der Erklärung zur Namensführung des Kindes (Reifegrad: 3) Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Festlegung aufgrund der Erklärung zur Namensführung des Kindes 10029 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2245 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:39:20 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Familienpass 99107046000000 NULL

    Der Familienpass ist kostenlos. Familien in Hilden mit Kindern unter 17 Jahren, können ihn beantragen.

    Familienpass, Familienkarte, Stellwerk

    Der Familienpass Hilden ist ein Service für Familien. Jede Familie, in der mindestens ein Kind unter 17 Jahren lebt und in Hilden gemeldet ist, kann auf Antrag kostenlos einen Familienpass erhalten. Mit Hilfe des Passes setzt sich die Stadt Hilden gemeinsam mit den teilnehmenden "Familien-Unternehmen" für ein familienfreundliches Hilden ein.

    NULL

    Welche Vorteile bietet der Pass, wie funktioniert sie?
    Gegen Vorlage des Passes erhalten Familien, in den teilnehmenden "Familien-Unternehmen" spezielle Angebote, wie Rabatte, Preisnachlässe oder besondere Dienstleistungen.

    Wer bekommt den Pass?
    Den Pass bekommen alle Familien, die mit Hauptwohnsitz in Hilden gemeldet sind und in deren Haushalt mindestens ein Kind unter 17 Jahren lebt.

    Wie bekommt man den Pass?
    Jede Familie in Hilden kann den entsprechenden Antrag ausfüllen. Der Antrag kann Online ausgefüllt und eingereicht werden. Zudem besteht die Möglichkeit Anträge im Stellwerk Stadt Hilden, Mittelstraße 40 oder an der Infotheke des Rathauses, zu erhalten. Auf Wunsch wird Ihnen der Antrag auch per Post oder E-Mail übersandt. Nach Prüfung des Antrages erhalten Sie den Pass kostenlos per Post. Der Pass enthält neben dem Ablaufdatum eine laufende Nummer sowie den Namen der Familie und die Vornamen der Kinder.

    Wo und wie lange ist der Pass gültig?
    Der Pass ist gültig bei allen teilnehmenden "Familien-Unternehmen". Seine Gültigkeitsdauer beträgt zwei Jahre. Nach Ablauf kann ein neuer Antrag gestellt werden.

    Was kostet der Pass?
    Die Familien erhalten den Pass auf Antrag kostenlos zugesandt.

    Wie erkenne ich ein "Familien-Unternehmen"?
    Alle teilnehmenden Familien-Unternehmen erhalten den Aufkleber "Wir machen mit" mit dem Familienpass-Motiv. Diesen Aufkleber finden Sie in den Geschäftslokalen. Darüber hinaus finden Sie die Angebote über den QR-Code auf dem Familienpass oder über die Homepage der Stadt Hilden - Stichwort „Familienpass“.

    Haben Sie noch Fragen zum Familienpass Hilden?
    Im Stellwerk Hilden beantworten wir Ihnen gerne Ihre Fragen.

    NULL

    In der Familie lebt mindestens ein Kind unter 17 Jahren und die Familie ist in Hilden gemeldet.

    NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.1 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Stellwerk

    Montags nur nach Absprache.
    Dienstag: 08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr
    Mittwoch: 08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr
    Donnerstag: 08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr
    Freitags nur nach Absprache.

    Mittelstraße 40 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. stellwerk@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1595 NULL NULL NULL Freigabe Final Familienpass offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind OZG-Leistung Familienpass: Leika-Leistung Familienpass (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Familienpass: Leika-Leistung Familienpass (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Familienpass: Leika-Leistung Familienpass (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Familienpass: Leika-Leistung Familienpass (Reifegrad: 3) Kommunal Jugendamt Land Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt grundsätzliche Eignung für Verwendung eID Geringverdiener & Seniorenpass & Familienpass: OZG-Leistung Familienpass: Leika-Leistung Familienpass 10016 Konzeption NRW 19.11.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 20.06.2022 00:00:00 30.06.2022 00:00:00 30.06.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2263 KreisMeDeutscheStaatsangehoerigkeit0 05.10.2019 14:38:15 03.03.2022 14:12:06 2/3 NULL § 30 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/__30.html] Staatsangehörigkeitsgesetz StAG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit 99099003000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Feststellung des Bestehens, Fortbestehens oder Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Bund, Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10259 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2264 KreisMeDeutscheStaatsangehoerigkeit0 05.10.2019 14:38:15 17.11.2020 14:08:30 2/3 NULL § 30 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/__30.html] Staatsangehörigkeitsgesetz StAG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit Bescheinigung 99099003022000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Feststellung des Bestehens, Fortbestehens oder Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Bund, Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10259 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2265 NULL 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 08:05:14 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Feststellung der Erlaubnispflicht nach KWG, ZAG, VAG oder KAGB durch gebührenpflichtigen Bescheid nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung Bund Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10294 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2267 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 81 Absatz 3-5 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__81.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Fiktionsbescheinigung 99010008000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Fiktionsbescheinigung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2268 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 81 Absatz 5 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__81.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Fiktionsbescheinigung Ausstellung 99010008012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Fiktionsbescheinigung Ausstellung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2275 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.12.2020 12:55:45 2/3 NULL § 3 Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr (GBZugV) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbzugv_2011/__3.html] Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr EU-Recht NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 1 finanzielle Leistungsfähigkeit von Unternehmen des Güterkraftverkehrs und persönliche Zuverlässigkeit von Unternehmen und den zur Führung der Güterkraftverkehrsgeschäfte bestellten Personen 99055006000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt OZG-Leistung Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung: Leika-Leistung finanzielle Leistungsfähigkeit von Unternehmen des Güterkraftverkehrs und persönliche Zuverlässigkeit von Unternehmen und den zur Führung der Güterkraftverkehrsgeschäfte bestellten Personen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung: Leika-Leistung finanzielle Leistungsfähigkeit von Unternehmen des Güterkraftverkehrs und persönliche Zuverlässigkeit von Unternehmen und den zur Führung der Güterkraftverkehrsgeschäfte bestellten Personen (Reifegrad: 0) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Gewerbeamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Güterkraftverkehr: OZG-Leistung Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung: Leika-Leistung finanzielle Leistungsfähigkeit von Unternehmen des Güterkraftverkehrs und persönliche Zuverlässigkeit von Unternehmen und den zur Führung der Güterkraftverkehrsgeschäfte bestellten Personen 10574 Umsetzung NRW 15.03.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2276 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 2/3 NULL § 10 Absatz 2 Nummer 1d Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr (GBZugV) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbzugv_2011/__10.html] Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr EU-Recht NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 1 finanzielle Leistungsfähigkeit von Unternehmen des Güterkraftverkehrs Prüfung 99055006029000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt OZG-Leistung Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung: Leika-Leistung finanzielle Leistungsfähigkeit von Unternehmen des Güterkraftverkehrs Prüfung (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Gewerbeamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Güterkraftverkehr: OZG-Leistung Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung: Leika-Leistung finanzielle Leistungsfähigkeit von Unternehmen des Güterkraftverkehrs Prüfung 10574 Umsetzung NRW 15.03.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2277 NULL 05.10.2019 14:38:15 02.03.2022 10:15:04 2/3 NULL § 2 Absatz 1 und 2 Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr (PBZugV) [http://www.gesetze-im-internet.de/pbzugv/__2.html] NULL 1 1 1 1 1 1 1 Finanzielle Leistungsfähigkeit von Unternehmen des Straßenpersonenverkehrs 99105011000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Ausschreibungen & öffentliche Aufträge Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit: Leika-Leistung Finanzielle Leistungsfähigkeit von Unternehmen des Straßenpersonenverkehrs (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr 10333 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2278 NULL 05.10.2019 14:38:15 02.03.2022 10:15:17 2/3 NULL § 2 Absatz 1 und 2 Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr (PBZugV) [http://www.gesetze-im-internet.de/pbzugv/__2.html] NULL 1 1 1 1 1 1 1 Finanzielle Leistungsfähigkeit von Unternehmen des Straßenpersonenverkehrs Prüfung 99105011029000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Ausschreibungen & öffentliche Aufträge Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit: Leika-Leistung Finanzielle Leistungsfähigkeit von Unternehmen des Straßenpersonenverkehrs Prüfung (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Steueramt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Leika-Priorität 3 Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr 10333 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2279 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:37:42 2/3 NULL § 39 Beurkundungsgesetz (BerukG) [http://www.gesetze-im-internet.de/beurkg/__39.html] Beurkundungsgesetz BeurkG NULL 1 1 1 1 1 1 1 Fingerabdrücke 99014012000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz Beglaubigungen: OZG-Leistung Beglaubigungen: Leika-Leistung Fingerabdrücke 10614 zurückgestellt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2280 NULL 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:31:43 2/3 NULL § 39 Beurkundungsgesetz (BerukG) [http://www.gesetze-im-internet.de/beurkg/__39.html] Beurkundungsgesetz BeurkG NULL 1 1 1 1 1 1 1 Fingerabdrücke Beglaubigung 99014012035000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz 10614 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2281 NULL 05.10.2019 14:38:15 18.02.2022 19:16:28 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Fischereischein 99042001000000 NULL

    Beantragen Sie die Neuausstellung oder Verlängerung eines Fischereischeins.

    Fischereiwesen, Ersatzfischereischein, Fischereischeinerteilung, Jahresfischereischein, Urlaubs-Fischereischein, Jugendfischereischein, Angeln, Fischereierlaubnisschein, Angelkarte, Angelerlaubnisschein, Angelschein, Urlauber-Fischereischein, Prüfung Fischerei, Fischereischeinausstellung, Staatliche Fischerprüfung, Fischereireferat, Fischerschein, Sachkunde Fischerei, Fischerei, Abgabe Fischerei, Anglerkarte, Angelerlaubnis, Fischereiprüfung, Fischerprüfung, Fisch, Anglerprüfung, Fischer, Online-Termin, Onlinetermin

    • Ein Fischereischein ist in Nordrhein-Westfalen für ein Kalenderjahr oder für fünf aufeinander folgende Kalenderjahre gültig
    • Um einen Fischereischein zu erhalten, muss im Regelfall zuvor eine Fischerprüfung erfolgreich abgelegt werden.
    • Personen die das 14. Lebensjahr vollendet haben, können einen Fischereischein beantragen. Personen, die das zehnte aber nicht das 16. Lebensjahr beendet haben können auch ohne abgelegte Fischerprüfung einen Jugendfischereischein beantragen. Personen, die aufgrund einer Behinderung oder Krankheit keine Fischerprüfung ablegen können, dürfen einen Sonderfischereischein beantragen.

    NULL

    Wenn Sie auf Fischfang gehen möchten, müssen Sie zunächst eine Fischerprüfung bestehen. Die Prüfung besteht aus einem theoretischen und einem praktischen Teil. Die Fischerprüfung wird von der Unteren Fischereibehörde Kreis Mettmann abgenommen. Neben den Fischereischein müssen Sie eines für das ausgewählte Angelgewässer ausgestellten Fischereierlaubnisscheines sein.

    Für die Ausstellung eines Fischereischeines ist die Gemeinde zuständig, in der man seinen Hauptwohnsitz hat.

    Als Jugendlicher zwischen 10 und 15 Jahren können Sie sich ohne Ablegung einer Fischerprüfung im Bürgerbüro der Gemeinde Ihres Wohnsitzes einen Jugendfischereischein ausstellen lassen. Mit einem Jugendfischereischein darf generell nur in Begleitung eines Jahresfischereischeininhabers geangelt werden.

    Frühestens mit 13 Jahren können Sie an der Fischerprüfung teilnehmen. Trotz absolvierter Fischerprüfung kann bis zum 14. Lebensjahr lediglich ein Jugendfischereischein ausgestellt werden. Ein Jahresfischereischein kann nach absolvierter Fischerprüfung erst ab dem Alter von 14 Jahren erworben werden. Lediglich der Jahresfischereischein berechtigt zum Angeln ohne Begleitung eines Jahresfischereischeininhabers. Spätestens mit 16 Jahren muss, um rechtmäßig angeln gehen zu können, die Fischerprüfung abgelegt werden.

    Informationen zur Ablegung der Fischereiprüfung vor der Unteren Fischereibehörde Kreis Mettmann entnehmen Sie bitte der Homepage des Kreis Mettmann.

    Angelschein Neuausstellung:

    • Prüfungsunterlagen, Personalausweis und Foto mitbringen (müssen selber kommen)

    Angelschein Verlängerung:

    • Angelschein
    • Wenn alle Verlängerungsfelder auf dem Angelschein voll sind, muss ein neuer ausgestellt werden. Dann ist auch ein neues Foto mitzubringen
    NULL
    • für einen Jugendfischereischein (1 Jahr Gültigkeit): 8,00 EUR
    • für einen Jahresfischereischein (1 Jahr Gültigkeit): 16,00 EUR
    • für einen Jahresfischereischein (5 Jahre Gültigkeit): 48,00 EUR
    • für einen Sonderfischereischein (1 Jahr Gültigkeit): 8,00 EUR
    NULL Der Fischereischein wird im Bürgerbüro sofort ausgestellt. NULL keine NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

    Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
    Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Fischerei offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Abfall & Umweltschutz Umwelt OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischereischein (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischereischein (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischereischein (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischereischein (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischereischein (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischereischein (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischereischein (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Fischereibehörde, untere Fischereibehörde Land Fischereibehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Fischereischein: OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischereischein Serviceportal Stadt Bielefeld 10727 Konzeption NRW 15.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2283 NULL 05.10.2019 14:38:15 18.02.2022 19:16:28 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Fischerprüfung 99042003000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Fischerei offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Abfall & Umweltschutz Umwelt OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischerprüfung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischerprüfung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischerprüfung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischerprüfung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischerprüfung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischerprüfung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischerprüfung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischerprüfung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Fischereibehörde, untere Fischereibehörde Land Fischereibehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Fischereischein: OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischerprüfung Serviceportal Stadt Bielefeld 10727 Konzeption NRW 15.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2284 NULL 05.10.2019 14:38:15 18.02.2022 19:16:28 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Fischerprüfung Abnahme 99042003031000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Fischerei offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Abfall & Umweltschutz Umwelt OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischerprüfung Abnahme (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischerprüfung Abnahme (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischerprüfung Abnahme (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Fischereibehörde, untere Fischereibehörde Land Fischereibehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen 10727 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2285 Bauleitplanung0 05.10.2019 14:38:15 25.10.2021 08:26:47 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Flächennutzungsplan 99012012000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Flächennutzungsplan (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Flächennutzungsplan (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2286 Bauleitplanung0 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:35:45 2/3 NULL § 6 Absatz 6 Baugesetzbuch (BauGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__6.html] Baugesetzbuch BauGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Flächennutzungsplan Beteiligung Durchführung der Öffentlichkeit 77000000008000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Flächennutzungsplan Beteiligung Durchführung der Öffentlichkeit (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Bauordnungsamt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Bauleitplanung: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Flächennutzungsplan Beteiligung Durchführung der Öffentlichkeit 10611 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2287 Bauleitplanung0 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:35:45 2/3 NULL § 1 Absatz 8 Baugesetzbuch (BauGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__1.html] Baugesetzbuch BauGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Flächennutzungsplan Beteiligung Durchführung der Träger öffentlicher Belange 77000000008002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Flächennutzungsplan Beteiligung Durchführung der Träger öffentlicher Belange (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Bauordnungsamt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Bauleitplanung: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Flächennutzungsplan Beteiligung Durchführung der Träger öffentlicher Belange 10611 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2288 Bauleitplanung0 05.10.2019 14:38:15 25.10.2021 08:27:39 2/3 NULL § 5 Baugesetzbuch (BauGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__5.html], § 24 Absatz 1 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__24.html] Baugesetzbuch BauGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Flächennutzungsplan Aufstellung 99012012042000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Flächennutzungsplan Aufstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Flächennutzungsplan Aufstellung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Flächennutzungsplan Aufstellung (Reifegrad: 1), OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Flächennutzungsplan Aufstellung (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Flächennutzungsplan Aufstellung, Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Flächennutzungsplan Aufstellung GeoSmartChange, 3D-Stadtmodell Soest 10611 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 20.10.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2289 Bauleitplanung0 05.10.2019 14:38:15 25.10.2021 08:28:12 2/3 NULL § 6 Absatz 5 Satz 4 Baugesetzbuch (BauGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__6.html] Baugesetzbuch BauGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Flächennutzungsplan Auskunft 99012012023000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung online 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Flächennutzungsplan Auskunft (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Flächennutzungsplan Auskunft (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium des Innern, Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Flächennutzungsplan Auskunft 10611 Umsetzung NRW 01.05.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 06.10.2021 00:00:00 20.10.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2290 Bauleitplanung0 05.10.2019 14:38:15 25.10.2021 08:28:05 2/3 NULL § 6 Absatz 6 Baugesetzbuch (BauGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__6.html] Baugesetzbuch BauGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Flächennutzungsplan Ergänzung 99012012043000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Flächennutzungsplan Ergänzung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Flächennutzungsplan Ergänzung 10611 Umsetzung NRW 01.05.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 06.10.2021 00:00:00 20.10.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2291 Bauleitplanung0 05.10.2019 14:38:15 25.10.2021 08:27:57 2/3 NULL

    § 6 Absatz 5 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB)

    Baugesetzbuch BauGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Flächennutzungsplan ortsübliche Bekanntmachung 99012012045000 NULL

    Ortsübliche Bekanntmachung, wenn ein Flächennutzungsplan aufgestellt, geändert, ergänzt oder aufgehoben wird.

    NULL

    Der Flächennutzungsplan enthält die von der planenden Gemeinde in ihren Grundzügen gewollten und für die einzelnen Flächen differenzierten städtebaulichen Nutzungen. Die Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung eines Flächennutzungsplans wird von der höheren Verwaltungsbehörde genehmigt. Diese Genehmigung ist ortsüblich bekanntzumachen.

    NULL

    Der Flächennutzungsplan stellt die von der planenden Gemeinde gewollten und für die einzelnen Flächen differenzierten städtebaulichen Nutzungen in ihren Grundzügen dar (z. B. Wohnbauflächen, gewerbliche Bauflächen, Verkehrsflächen, Grünflächen, Waldflächen, landwirtschaftliche Nutzflächen). Der Flächennutzungsplan hat keine unmittelbaren Rechtswirkungen gegenüber Bürgerinnen und Bürgern (Ausnahme: Konzentrationszonen, z.B. für Windenergieanlagen), sondern bindet ausschließlich die Gemeinde selbst sowie andere Fachplanungen. Aus seinen zeichnerischen und textlichen Darstellungen sind daher keine Rechtsansprüche herzuleiten, insbesondere etwa der Anspruch auf die Erteilung einer Baugenehmigung für ein bestimmtes Grundstück oder Entschädigungsansprüche.
    Die Darstellungen des Flächennutzungsplans dienen als Grundlage für Bebauungspläne, die gegenüber allen Bürgern rechtsverbindliche Festsetzungen zur Nutzung und Bebaubarkeit von Grundstücken enthalten.

    Ausgefertigte Bekanntmachungsanordnung des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin. Bürgerinnen und Bürger benötigen keine Unterlagen.

    NULL

    Die Kosten der ortsüblichen Bekanntmachung des Flächennutzungsplans werden von der jeweiligen Gemeinde getragen.
    Bürgerinnen und Bürgern entstehen keine Kosten.

    1. Prüfung des Bürgermeisters, ob der vom Rat beschlossene Flächennutzungsplan ordnungsgemäß zustande gekommen ist
    2. Einholung der Genehmigung bei der höheren Verwaltungsbehörde
    3. Ausfertigung der ortsüblichen Bekanntmachung
    4. Schriftlich Bestätigung des Bürgermeisters, dass der Wortlaut des papiergebundenen Dokumentes mit den Ratsbeschlüssen übereinstimmt und nach § 2 Absatz 1 und 2 BekanntmVO verfahren worden ist
    5. Anordnung der Bekanntmachung durch den Bürgermeister
    6. Bekanntmachung in der durch die Hauptsatzung der Stadt Hilden festgelegten Bekanntmachungsform

    Der Flächennutzungsplan wird mit der ortsüblichen Bekanntmachung wirksam.

    NULL NULL

    Bauportal NRW

    Siehe auch: Bauleitplanung

    NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung

    Montag 8:00 - 12:00 Uhr
    Dienstag 8:00 - 16:00 Uhr
    Mittwoch 8:00 - 16:00 Uhr
    Donnerstag 8:00 - 18:00 Uhr
    Freitag 8:00 - 12:00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. planung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Flächennutzungsplan ortsübliche Bekanntmachung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Flächennutzungsplan ortsübliche Bekanntmachung 10611 Umsetzung NRW 01.05.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 06.10.2021 00:00:00 20.10.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2298 NULL 05.10.2019 14:38:15 19.07.2021 08:17:03 2/3 NULL
    • Asylgesetz
    • Asylbewerberleistungsgesetz
    • Flüchtlingsaufnahmegesetz
    • Aufenthaltsgesetz
    • Aufenthaltsverordnung
    • Asylgesetz
    • Asylbewerberleistungsgesetz
    • Flüchtlingsaufnahmegesetz
    • Aufenthaltsgesetz
    • Aufenthaltsverordnung
    NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Flüchtlingshilfe 99011009000000

    In der Stadt Hilden leben Menschen, die aus über 100 verschiedenen Ländern der Erde nach Deutschland kamen.  Die Gründe dafür sind fast so vielfältig wie die Kulturen aus denen sie stammen: Wirtschaftliche, politische, familiäre und sonstige Gründe standen meist am Anfang  – mit den Jahren entstand eine Identifikation mit dieser Gesellschaft und damit der Wunsch, hier dauerhaft  zu leben.
    Mit dem Zuzug von Menschen verändert sich eine Gesellschaft. Es entstehen neue Bedürfnisse, soziale und politische Fragestellungen, ebenso wie neue Potenziale. Kommunale Integrationsarbeit begleitet und gestaltet diesen Prozess auf vielfältige Weise – letztlich zugunsten aller Menschen in der Stadt. Dementsprechend ist das Klima in der Stadt durch Weltoffenheit, Respekt und Akzeptanz geprägt.

    Das Integrationsbüro löste im Jahr 2005 die seit Jahrzehnten in Hilden existierende „Ausländerberatungsstelle“ ab. Mit der Umsetzung des Integrationskonzeptes sind neue Aufgaben verbunden, die weit über ein Beratungsangebot hinausgehen. Selbstverständlich können sich Migrantinnen und Migranten im Integrationsbüro weiterhin informieren, beraten lassen und Hilfestellung erbitten.

    Ein neuer Aspekt der Arbeit ist, dass das Integrationsbüro mit der Planung der Integration in der Stadt Hilden befasst ist. Das Integrationskonzept beschreibt die folgenden Kernaufgaben des Integrationsbüros:

    • individuelle Integrationsberatung und Koordination der internen und externen Integrationsangebote, Betreuung und Begleitung des Netzwerkes der Fachdienste und freien Träger, Einrichtung einer Informationsbörse
    • Prozessbegleitung, Weiterentwicklung und Umsetzung des Integrationskonzeptes
    • Geschäftsstelle für den Integrationsbeirat
    • Anlaufstelle für alle Fragen des interkulturellen Zusammenlebens und der Integration
    • Initiierung neuer integrationsfördernder Maßnahmen
    • Vorlage eines Integrationsberichtes in 2jährigem Rhythmus.
    Fragen und Angebote rund um Flüchtlingsangelegenheiten bearbeiten. Asylbewerber, Hilfe, Flüchtlingsheim, Übersetzer für Flüchtlinge, Flüchtlingsunterbringung, Spenden für Flüchtlinge

    Das Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration steht Ihnen rund um Fragen der Unterstützung und Leistungen für Flüchtlinge in Hilden zur Verfügung. Je nach Anliegen ist dabei das Sachgebiet Asyl oder die Stabsstelle Integration Ihr Ansprechpartner.

    Die Flüchtlingshilfe umfasst bspw.:

    • Asylbewerberleistungen beantragen
    • Unterbringung in einer Notunterkunft für Flüchtlinge beantragen
    • Unterstützung für Flüchtlinge suchen
    • Spenden für Flüchtlinge abgeben

    Angelegenheiten und insbesondere Entscheidungen zum Aufenthaltsrechts sind hingegen beim Ausländeramtes des Kreises Mettmann angesiedelt.

    NULL NULL Die benötigten Unterlagen richten sich nach dem konkreten Anliegen. NULL NULL NULL NULL NULL

    Zur Beantragung von Leistungen verweisen wir auf die jeweilige Leistungsbeschreibung, z.B. für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

    Siehe auch:Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

    NULL NULL Stadt Hilden III-51.2 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Asyl

    Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
    Donnerstag: 14:00 - 18:00 Uhr

    Herderstraße 33-35 40721 Hilden Buslininen: 03 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. asyl@hilden.de NULL +49 2103 72-15671 NULL +49 2103 72-1000 NULL NULL NULL Freigabe Final Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz: Leika-Leistung Flüchtlingshilfe (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände, Ausländerbehörde Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: OZG-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz: Leika-Leistung Flüchtlingshilfe 10266 zurückgestellt 01.09.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2322 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:35:46 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Flurstück Bildung durch Teilung 99123002094001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Hoheitliche Vermessung im Liegenschaftskataster offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land, Kommunal Vermessungs- und Katasteramt Land Gutachterausschuss Ministerium des Innern Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Vermessungsnahe Leistungen: OZG-Leistung Hoheitliche Vermessung im Liegenschaftskataster: Leika-Leistung Flurstück Bildung durch Teilung 10712 Konzeption NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.06.2022 00:00:00 15.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2323 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:35:46 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Flurstück Bildung durch Zusammenlegung 99123002094002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Hoheitliche Vermessung im Liegenschaftskataster offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land, Kommunal Vermessungs- und Katasteramt Land Gutachterausschuss Ministerium des Innern Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Vermessungsnahe Leistungen: OZG-Leistung Hoheitliche Vermessung im Liegenschaftskataster: Leika-Leistung Flurstück Bildung durch Zusammenlegung 10712 Konzeption NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.06.2022 00:00:00 15.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2328 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:35:47 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Flurstücksgrenze Feststellung 99123004037000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Hoheitliche Vermessung im Liegenschaftskataster offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land, Kommunal Vermessungs- und Katasteramt Land Gutachterausschuss Ministerium des Innern Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Vermessungsnahe Leistungen: OZG-Leistung Hoheitliche Vermessung im Liegenschaftskataster: Leika-Leistung Flurstücksgrenze Feststellung 10712 Konzeption NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.06.2022 00:00:00 15.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    238 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.04.2022 10:16:31 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Anmeldung zur Wettbürosteuer 77000000000084 NULL NULL NULL

    Eine Wettbürosteuer wird in Hilden nicht erhoben.

    NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben

    Offene Sprechzeiten
    Dienstag 09:00 bis 12:00 Uhr
    Donnerstag: 15:00 bis 18:00 Uhr

    Telefonische Sprechzeiten
    Dienstag 14:00 bis 16:00 Uhr
    Donnerstag: 09:00 bis 12:00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. steueramt@hilden.de NULL +49 2103 72-85620 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Vergnügungsteuer offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll NULL Kommunal Stadtkasse, Steueramt Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kommunale Steuern: OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Anmeldung zur Wettbürosteuer 10377 Konzeption NRW 01.07.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2385 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 11:40:18 2/3 NULL

    Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Förderung in Kindertagespflege 99071005000000

    Kindertagespflege ist eine familienähnliche Betreuungsform hauptsächlich für 0-3-Jährige. Bis zu 5 Kinder werden im Haushalt einer Kindertagespflegeperson oder in angemieteten Räumen betreut. Eine Großtagespflege wird von 2 Kindertagespflegepersonen in der Regel außerhäuslich für bis zu 9 Kinder angeboten.

    Vorrangig werden Kinder unter drei Jahren durch die Kindertagespflegeperson betreut.

    Für Kinder, die das dritte Lebensjahr vollendet haben, soll die Aufnahme in eine Kindertageseinrichtung erfolgen.

    Als ergänzendes Betreuungsangebot zur Sicherung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf kann im Anschluss an eine institutionelle Betreuung Kindertagespflege auch für Kinder bis zum 14. Lebensjahr in Anspruch genommen werden.

    Familiäre Betreuung in der Kindertagespflege (0-3 Jahre)

    NULL

    Kindertagespflege ist ein familiennahes Betreuungsangebot für Kinder unter 3 Jahren. 

    Als ergänzendes Betreuungsangebot zur Sicherung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf kann im Anschluss an eine institutionelle Betreuung Kindertagespflege auch für Kinder bis zum 14. Lebensjahr in Anspruch genommen werden.

    Sie wünschen für Ihr Kind unter drei Jahre einen Betreuungsplatz. Hier erfahren Sie mehr.

    Kindertagespflege ist ein vorrangiges Angebot für Kinder von 0-3 Jahren. Im Kinderbildungsgesetz ist die Kindertagespflege der Betreuung in Kindertageseinrichtungen gleichgestellt. Viele Eltern schätzen die familiäre Form der Bildung und Erziehung für die Jüngsten durch Kindertagespflegepflegepersonen. Für Kinder, die das dritte Lebensjahr vollendet haben, soll die Aufnahme in eine Kindertageseinrichtung erfolgen.

    Die ergänzende Kindertagespflege (in Kombination mit anderen öffentlich geförderten Betreuungsformen) ist grundsätzlich nachrangig. Die Betreuungszeit soll 55 Stunden in der Woche einschließlich Zeiten institutioneller Betreuung und Schulzeiten nicht überschreiten. Der Beginn und das Ende der außerhäuslichen Betreuung des Kindes sollen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf bedarfsgerecht gewährleisten und dem Wohl des Kindes nicht entgegenstehen. 

    Kindertagespflege erfolgt grundsätzlich ab einer Betreuungszeit von 15 Stunden pro Woche. Bei Kindern, die sich in institutioneller Betreuung befinden, diese Betreuungszeit aber nicht ausreicht, um den Betreuungsbedarf zu decken, sowie in besonders begründeten Einzelfällen, kann von der 15-stündigen Mindestbetreuung abgewichen werden. Die vereinbarte Betreuungszeit einschließlich der Bring- und Abholzeiten werden in der Betreuungsvereinbarung zwischen Kindertagespflegeperson und Sorgeberechtigten festgehalten. 

    Eine Kindertagespflegeperson arbeitet selbstständig und verfügt immer über eine Qualifizierung und Pflegeerlaubnis, die ihr vom öffentlichen Jugendhilfeträger befristet auf 5 Jahre ausgestellt wurde.

    Die Vermittlung von Betreuungsplätzen erfolgt nach Eingang der Antragsunterlagen über die Fachberatung Kindertagespflege. Kindertagespflegepersonen können sich auch direkt vermitteln und Betreuungsvereinbarungen mit Sorgeberechtigten schließen.

    Der Erstantrag erfolgt über das Little-Bird-Portal

    Die notwendigen weiteren Antragsunterlagen werden im Anschluss per Post zugesandt.

    Zur Steuerung eingeschränkter Platz-Kapazitäten und zur Abwägung des Kindeswohls (zum Beispiel bei der Betreuung für unter Einjährige) ist die Einforderung geeigneter Belege (z.B. Berufstätigkeit, Bestätigung der Arbeitszeiten durch den/die Arbeitgeber, Fahrtwege) möglich. Die Finanzierung umfasst in diesen Fällen ausschließlich den nachgewiesenen Bedarf.

    Nach einer erfolgreichen Platzvergabe werden folgende Unterlagen fällig:

    • Betreuungsvereinbarung zwischen Sorgeberechtigten und Kindertagespflegestelle spätestens 3 Wochen vor Betreuungsbeginn
    • Masernschutznachweis (spätestens zum Betreuungsbeginn)
    • Einkommensbelege zur Ermittlung des Elterneinkommens

    Ihr Kind hat das erste Lebensjahr vollendet. Ihr Kind hat das erste Lebensjahr nicht vollendet, aber beide/das alleinerziehende Elternteil/e können nicht selber die Betreuung sicherstellen. Mit Vollendung des dritten Lebensjahres soll Ihr Kind in eine Kindertageseinrichtung aufgenommen werden.

    Für die Inanspruchnahme eines öffentlich geförderten Betreuungsangebot wird ein Kostenbeitrag - der sogenannte Elternbeitrag erhoben (Beitragssatzung Primarbereich). Die Satzung finden Sie im Ortsrecht der Stadt Hilden unter Anträge und Informationen.

    Die Kindertagespflegeperson kann ein Verpflegungsentgelt von den Eltern erheben; Eltern entrichten dieses direkt an die Kindertagespflegeperson. Für das Essensgeld gelten bei einem Betreuungsumfang von bis zu 25 Stunden wöchentlich 30 € pro Monat als angemessen. Bei einem Betreuungsumfang von mehr als 25 Stunden wöchentlich und/oder regelmäßiger Einnahme einer Mittagsverpflegung gelten 60 € pro Monat als angemessen. Abweichende Regelungen sind, z.B. bei Säuglingsnahrung oder Allergiker-Kost, zwischen den Eltern und der Kindertagespflegeperson abzustimmen. 

    Die Zuzahlung für ein Verpflegungsentgelt ist ausdrücklich zugelassen. Über die o.a. Beträge und Essensgelder hinaus sind weitere private Zuzahlungen der Sorgeberechtigten nicht zulässig und werden bei der Berechnung der laufenden Geldleistungen nicht berücksichtigt.

    Das Angebot ist freiwillig. Sie melden Ihren Betreuungswunsch im Platzvergabeprogramm „Little Bird“ an. Sie erhalten Antragsunterlagen per Post. Sie reichen diesen Vermittlungsantrag vollständig ein. Sie erhalten im persönlichen Kontakt Betreuungsangebote.

    Bis zu 6 Monate ab Antragstellung

    Keine - die meisten Kapazitäten und die größte Auswahl steht regelmäßig zu Beginn des Kindergartenjahres (01. August) zur Verfügung.

    NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.1 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Kita und Tagespflege

    Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
    Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
    Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

    und nach Vereinbarung

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Kindertagespflege@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1513 oder +49 2103 72-1623 oder +49 2103 72-1567 NULL NULL NULL Freigabe Final Kindertagesbetreuung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Förderung in Kindertagespflege (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Förderung in Kindertagespflege (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Förderung in Kindertagespflege (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Förderung in Kindertagespflege (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Förderung in Kindertagespflege (Reifegrad: 0) Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund kreisangehörige Gemeinde, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Kindertagesbetreuung: OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Förderung in Kindertagespflege Digitale Bürgerdienstleistungen Folgeantrag 10019 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit Soll-Prozess-Entwurf der Digitalen Modellregion Wuppertal: Antrag auf LeistungsbescheidSpielgruppen Anmeldung, Zuschuss und ZahlungÜberprüfung des Betreuungsumfangs und Rückforderung bei Zuschuss für Spielgruppen durchführenWichtig ist, dass es sich um nicht finale und auch nicht abgestimmt Versionen handelt (weder technische Machbarkeit noch rechtliche oder vollständige inhaltliche Prüfung sind vollständig erfolgt). Es handelt sich um erste Ideen und Aufschläge unsererseits, die eine mögliche Lösung sein könnten. Die dort hinterlegten Bearbeitungszeiten sind von uns geschätzt und die Informationen an den Bausteinen sind z.T. Arbeitshinweise oder Gedankenstützen für uns und nicht durch die Fachlichkeit qualitätsgesichert. An manchen Stellen sind die Modelle auch nicht hundertprozentig PICTURE-konform dargestellt (insbesondere die Darstellung bei der Gestaltung der Antragsformulare). In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2386 foerderungInKindertagespfl0 05.10.2019 14:38:15 03.01.2022 12:47:39 2/3 NULL § 23 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__23.html], § 24 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__24.html], § 90 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__90.html] Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Förderung in Kindertagespflege Gewährung 99071005080000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.1 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Kita und Tagespflege NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Kindertagesbetreuung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Förderung in Kindertagespflege Gewährung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Förderung in Kindertagespflege Gewährung (Reifegrad: 0) Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund kreisangehörige Gemeinde, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Kindertagesbetreuung: OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Förderung in Kindertagespflege Gewährung Digitale Bürgerdienstleistungen Folgeantrag, Digitalisierung von Prozessen im Bürgerservice (Kinder, Jugend und Familie) 10019 Umsetzung NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL Freigegeben Freigegeben Vorgelegt In Arbeit In Arbeit
    2387 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 11:40:18 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Förderung nach dem BayKiBiG nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Kindertagesbetreuung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Land kreisangehörige Gemeinde, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt 10019 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    239 adoption0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:32:45 2/3 NULL §§ 1767 _ 1772 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG016103377] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Annahme eines Volljährigen 99013010000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Justizleistung Ministerium der Justiz Adoption: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Annahme eines Volljährigen 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    240 adoption0 05.10.2019 14:38:15 26.04.2022 13:10:04 3 NULL §§ 1767 _ 1772 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG016103377] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Internationale Adoption eines Kindes Begleitung 77000000008244 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Justizleistung Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Internationale Adoption eines Kindes Begleitung 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2442 abschrBeglaub0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:37:42 2/3 NULL § 33 Absatz 4 Nummer 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__33.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 fototechnisch hergestellte Negative von Schriftstücken 99014011000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

    Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
    Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz Beglaubigungen: OZG-Leistung Beglaubigungen: Leika-Leistung fototechnisch hergestellte Negative von Schriftstücken 10614 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2443 abschrBeglaub0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:31:47 2/3 NULL § 33 Absatz 4 Nummer 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__33.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 fototechnisch hergestellte Negative von Schriftstücken Beglaubigung 99014011035000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz 10614 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2451 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:50:48 2/3 NULL

    § 1 Absatz 4 Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG)

    Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz KKG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Frühe Hilfen (Kinder-/Jugendschutz) 99041019000000 NULL

    Frühe Hilfen bedeutet, dass Familien, Eltern und Kinder beraten werden und Hilfe und persönliche Unterstützung erhalten. Diese Hilfen gibt es ab Beginn der Schwangerschaft und in den ersten Lebensjahren des Kindes.

    Schwangerschaft, frühe Hilfen, junge Eltern

    Die Bundesstiftung Frühe Hilfen unterstützt werdende und junge Eltern in schwierigen Situationen. Im Fokus steht ein gesundes und gewaltfreies Aufwachsen von Kindern. Die Angebote erstrecken sich über Beratung, Hilfe und persönliche Unterstützung für Familien, Eltern und Kinder ab Beginn der Schwangerschaft und in den ersten Lebensjahren des Kindes.

    NULL

    Frühe Hilfen
    Die Stadt Hilden baut den Arbeitsbereich „Frühe Hilfen“ seit 2005 stetig aus. Ziel ist es, familienfreundliche Strukturen in der Stadt zu schaffen und die Chancengleichheit von Kindern zu fördern. Die „Frühen Hilfen“ richten sich an werdende Eltern und Eltern mit Kindern von null bis drei Jahren. Erklärtes Ziel ist es, dass alle Kinder gesund aufwachsen können, sowohl körperlich als auch seelisch und sozial. Familien in prekären Lebenslagen werden in Hilden nicht allein gelassen.

    Netzwerk Frühe Hilfen
    Das Netzwerk ist interdisziplinär und multiprofessionell. Es umfasst neben der  Stadtverwaltung auch Institutionen und Träger, die Kontakt zu Familien ab der Schwangerschaft und mit Kindern unter drei Jahren haben. Die Netzwerk-Mitglieder entwickeln gemeinsame Handlungsrahmen, informieren sich über ihre Angebote und Aufgaben und beraten sich gegenseitig. Bei Bedarf entwickeln sie neue Angebote.

    Kinderschutz Hilden
    Wenn Sie mit Kindern und Jugendlichen arbeiten oder an eine Schweigepflicht gebunden sind, gibt es Momente, in denen Sie sich Sorgen um ein Kind oder einen Jugendlichen machen. Möglicherweise liegt sogar eine Kindeswohlgefährdung vor. Als Fachkraft sind Sie aufgefordert, eine Gefährdungseinschätzung vorzunehmen. Sie erörtern mit den Sorgeberechtigten und den Kindern oder Jugendlichen die Situation und motivieren sie, notwendige Hilfen anzunehmen. Die wichtigste Voraussetzung für jede Maßnahme ist, dass der Kinderschutz gewahrt bleibt.

    Kinderschutz ist eine Gemeinschaftsaufgabe.  Daher sollte die Einschätzung möglichst in kollegialer Beratung, besser noch in einem multiprofessionellen Team erfolgen. Als pädagogische Fachkraft und/oder als Berufsgeheimnisträger/in haben Sie Anspruch auf eine Beratung und Prozessbegleitung durch eine Kinderschutzfachkraft. Die Beratung durch die Kinderschutzfachkraft erfolgt in anonymisierter oder pseudonymisierter Form, sodass keine Rückschlüsse auf die Identität des Kindes/Jugendlichen und dessen Familie gezogen werden können.

    NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste

    Offene Sprechstunde
    Dienstag: 09:00 - 11:00 Uhr
    Donnerstag: 14:00 - 16:00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Soziale-Dienste@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Frühe Hilfen (Kinder-/Jugendschutz) offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind OZG-Leistung Frühe Hilfen (Kinder-/Jugendschutz): Leika-Leistung Frühe Hilfen (Kinder-/Jugendschutz) (Reifegrad: 0) Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Frühe Hilfen: OZG-Leistung Frühe Hilfen (Kinder-/Jugendschutz): Leika-Leistung Frühe Hilfen (Kinder-/Jugendschutz) 10017 Inbetriebnahme NRW 14.01.2021 00:00:00 14.01.2021 00:00:00 01.02.2021 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen In Arbeit In Arbeit
    2452 frueheHilfen0 05.10.2019 14:38:15 03.03.2022 16:19:44 2/3 NULL § 1 Absatz 4 Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG) [http://www.gesetze-im-internet.de/kkg/__1.html] Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz KKG NULL 1 1 1 1 1 1 1 Frühe Hilfen (Kinder-/Jugendschutz) Angebot 99041019078000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Frühe Hilfen (Kinder-/Jugendschutz) offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind OZG-Leistung Frühe Hilfen (Kinder-/Jugendschutz): Leika-Leistung Frühe Hilfen (Kinder-/Jugendschutz) Angebot (Reifegrad: 3) Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Frühe Hilfen: OZG-Leistung Frühe Hilfen (Kinder-/Jugendschutz): Leika-Leistung Frühe Hilfen (Kinder-/Jugendschutz) Angebot 10017 Inbetriebnahme NRW 14.01.2021 00:00:00 14.01.2021 00:00:00 01.02.2021 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen
    248 Wohnberechtigungsschein0 05.10.2019 14:38:15 13.01.2022 12:16:09 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein berechnen nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bescheinigung für Geringverdiener offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein berechnen (Reifegrad: 2) Kommunal Sozialamt, Wohnungsförderungsamt, Wohngeldamt Mittlere kreisangehörige Stadt Wohnberechtigungsschein: OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein berechnen 10083 noch nicht gestartet 19.11.2020 00:00:00 10.12.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 11.04.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 14.03.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2487 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:28:05 2/3 NULL §§ 30 ff. Bundeszentralregistergesetz (BZRG) Bundeszentralregistergesetz BZRG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Führungszeugnis 99049001000000 NULL Ein Führungszeugnis gibt Auskunft darüber, ob die in ihm bezeichnete Person vorbestraft ist oder nicht.

    Es gibt verschiedene Varianten:

    • Führungszeignis für private Zwecke
    • Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde
    • erweitertes Führungszeugnis (für private Zwecke oder zur Vorlage bei einer Behörde)
    • europäisches Führungszeugnis
    Führungszeugnis für private Zwecke, Privatführungszeugnis, Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde, erweitertes Führungszeugnis, polizeiliches Führungszeugnis, europäisches Führungszeugnis, Onlinetermin, Online-Termin

    Wenn Sie ein Führungszeugnis benötigen, können Sie die Austellung bei uns vor Ort oder online beim Bundesjustizamt beantragen.

    Der Inhalt eines Führungszeugnisses stammt aus dem Bundeszentralregister.
    Das Bundeszentralregister enthält beispielsweise

    • strafgerichtliche Verurteilungen,
    • bestimmte Entscheidungen von Verwaltungsbehörden und Gerichten oder 
    • gerichtliche Entscheidungen und Verfügungen einer Strafverfolgungsbehörde, durch die ein Strafverfahren wegen erwiesener oder nicht auszuschließender Schuldunfähigkeit ohne Verurteilung abgeschlossen worden ist.

    Es werden aber nicht alle Eintragungen im Bundeszentralregister in das Führungszeugnis aufgenommen.

    Enthält das Bundeszentralregister keine für das Führungszeugnis relevanten Daten, steht im Führungszeugnis "Inhalt: keine Eintragung". Die betreffende Person darf sich dann als nicht vorbestraft bezeichnen.

    NULL

    Das Führungszeugnis, umgangssprachlich auch "polizeiliches Führungszeugnis" genannt, ist eine auf grünem Spezialpapier gedruckte Urkunde, die bescheinigt, ob die betreffende Person vorbestraft ist oder nicht.

    • Wird das Führungszeugnis für persönliche Zwecke, z. B. zur Vorlage beim Arbeitgeber, benötigt, handelt es sich um ein Privatführungszeugnis.
    • Das Führungszeugnis für behördliche Zwecke dient ausschließlich zur Vorlage bei einer Behörde (z. B. Erteilung einer Fahrerlaubnis) und enthält neben strafgerichtlichen Entscheidungen auch bestimmte Entscheidungen von Verwaltungsbehörden (z. B. Widerruf einer Gewerbeerlaubnis).
    • Ein "erweitertes Führungszeugnis" benötigen Personen, die im Kinder- oder Jugendbereich tätig werden wollen (z. B. Schule, Sportverein).
    • Ein Europäisches Führungszeugnis erhalten Personen, die - neben oder anstatt der deutschen - die Staatsangehörigkeit eines oder mehrerer anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder des Vereinigten Königreiches Großbritanniens und Nordirlands besitzen. Das Europäische Führungszeugnis enthält neben dem deutschen Führungszeugnis die Mitteilung über Eintragungen im Strafregister des Herkunftsmitgliedstaates in der übermittelten Sprache, sofern der Herkunftsmitgliedstaat eine Übermittlung nach seinem Recht vorsieht.

    • Bundes- und EU-Bürger: Personalausweis oder Reisepass
    • Ausländer/nicht EU-Länder: Nationalpass und Aufenthaltstitel
    • Für das erweiterte Führungszeugnis wird vom Arbeitgeber oder Träger eine Bescheinigung ausgestellt, diese ist bei der Beantragung zwingend im Original vorzulegen

    • Vollendung des 14. Lebensjahres und
    • mit Hauptwohnsitz in Hilden gemeldet
    • das Führungszeugnis muss grundsätzlich persönlich im Bürgerbüro beantragt werden, eine Bevollmächtigung ist nicht möglich
    • Das Führungszeugnis kann im Bürgerbüro auch ausnahmsweise schriftlich beantragt werden. In diesem Fall sind in dem formlosen Antragsschreiben auch die Personendaten (Geburtstag, Geburtsname, evtl. abweichender Familienname, Vorname/n, Geburtsort, Staatsangehörigkeit, Anschrift) anzugeben. Die Unterschrift auf dem Antragsschreiben muss amtlich oder öffentlich beglaubigt (gesiegelt) sein.
    • Das Führungszeugnis kann auch beim Bundesamt für Justiz unter www.fuehrungszeugnis.bund.de beantragt werden. Dazu benötigen Sie den neuen Personalausweis mit freigeschalteter eID-Funktion oder den elektronischen Aufenthaltstitel und ein Kartenlesegerät bzw. die AusweisApp2
    • Ein Privatführungszeugnis übersendet das Bundesamt für Justiz der antragstellenden Person nach Hause

    Erweitertes Führungszeugnis

    Für die Tätigkeit mit Kindern und Jugendlichen wird ein erweitertes Führungszeugnis ausgestellt. Das erweiterte Führungszeugnis kann nur mit einer Bescheinigung vom Arbeitgeber oder Träger beantragt werden, diese ist bei der Beantragung im Original vorzulegen. Sollte der Arbeitgeber oder Träger eine Behörde sein, wird ein erweitertes Behördenführungszeugnis ausgestellt, welches der Behörde direkt zugesendet wird.

    • 13,00 € (erweitertes, einfaches und behördliches Führungszeugnis)
    • 37,00 € für Internationales Führungszeugnis (Überbeglaubigung oder Apostille für das jeweilige Land muss bei Antragsstellung angegeben werden, Zusatzgebühr wird per Nachnahme eingenommen)

    Gebührenbefreiung

    • Wer Arbeitslosengeld II bzw. Grundsicherung (SGB II) erhält, wird unter Vorlage des Leistungsbescheids oder des Itter-Passes von der Gebühr befreit.
    • Ein Führungszeugnis für die Wahrnehmung einer ehrenamtlichen Tätigkeit in einer gemeinnützigen oder vergleichbaren Einrichtung kann dann gebührenfrei ausgestellt werden, wenn eine Bescheinigung der Einrichtung, für die Sie das Ehrenamt ausüben, vorgelegt wird.

    Sie können den Antrag stellen:

    • persönlich bei uns im Bürgerbüro (wenn Sie Ihren Wohnsitz in Hilden haben) gegen Vorlage Ihres gültigen Personalausweises oder Reisepasses
    • eine schriftliche Antragsstellung ist ausschließlich mit amtlich oder öffentlich beglaubigter Unterschrift zulässig
    • über das Onlineportal Onlineportal des Bundesamtes für Justiz: https://www.fuehrungszeugnis.bund.de/ffw/form/display.do?%24context=2FB8B813AD0F7DAAE9BD
      Dafür benötigen Sie:
    1. Ihren elektronischen Personalausweis oder Ihren elektronischen Aufenthaltstitel jeweils mit freigeschalteter Online-Ausweisfunktion
    2. Ihre 6-stellige PIN
    3. ein geeignetes Smartphone oder ein Kartenlesegerät, um sich online auszuweisen
    4. eine Software für die sichere Verbindung zwischen Ihrem Ausweis und Ihrem Computer, wie z.B. die kostenlose AusweisApp2
    5. gegebenenfalls ein digitales Erfassungsgerät wie Scanner oder Digitalkamera, damit Sie Nachweise hochladen können 

    Für jede Form der Antragstellung gilt:
    Den Antrag kann auch eine gesetzliche Vertretung, z.B. die Eltern für ihr minderjähriges Kind, stellen. Dagegen ist es nicht möglich, eine andere Person zur Antragstellung zu bevollmächtigen.

    Bei der Antragstellung müssen Sie angeben, ob Sie das Zeugnis für private Zwecke oder zur Vorlage bei einer Behörde benötigen.

    Wenn Sie das Zeugnis für private Zwecke benötigen, erhalten Sie es mit der Post direkt vom Bundesamt für Justiz.

    Ein Zeugnis zur Vorlage bei einer Behörde wird direkt an diese geschickt.
    Geben Sie daher bei der Antragstellung die Anschrift der Behörde und möglichst auch das Aktenzeichen an. Sie können beantragen, dass Sie das Behördenführungszeugnis vorher einsehen möchten. Es wird dann erst an ein von Ihnen genanntes Amtsgericht übersandt, falls es Eintragungen enthält. Dort können Sie es einsehen. Anschließend leitet das Amtsgericht das Führungszeugnis an die Behörde weiter. Sie können der Weitergabe aber auch widersprechen. Dann wird das Führungszeugnis vernichtet.

    Die Bearbeitungszeit ergibt sich aus dem Postverkehr und der Arbeitsabwicklung beim Bundeszentralregister in Bonn, in der Regel beträgt diese zwei bis drei Wochen.

    Keine. NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

    Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
    Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Führungszeugnis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt OZG-Leistung Führungszeugnis: Leika-Leistung Führungszeugnis (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt Bund, Land Ministerium der Justiz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10562 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2488 fuehrungszeugnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:28:05 1 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Führungszeugnis Beantragung im Onlineverfahren 99049001001003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Führungszeugnis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt OZG-Leistung Führungszeugnis: Leika-Leistung Führungszeugnis Beantragung im Onlineverfahren (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt Bund, Land Ministerium der Justiz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10562 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2489 fuehrungszeugnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:28:05 1 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Führungszeugnis Erteilung 99049001001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Führungszeugnis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt Bund, Land Ministerium der Justiz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10562 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2490 fuehrungszeugnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:28:05 2/3 NULL §§ 30 ff. Bundeszentralregistergesetz (BZRG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bzrg/BJNR002430971.html#BJNR002430971BJNG000601306] Bundeszentralregistergesetz BZRG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Führungszeugnis Erteilung einfach 99049001001001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Führungszeugnis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt Bund, Land Ministerium der Justiz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10562 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2491 fuehrungszeugnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:28:05 2/3 NULL §§ 30 ff. Bundeszentralregistergesetz (BZRG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bzrg/BJNR002430971.html#BJNR002430971BJNG000601306] Bundeszentralregistergesetz BZRG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Führungszeugnis Erteilung erweitert 99049001001002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Führungszeugnis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt Bund, Land Ministerium der Justiz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10562 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2492 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.03.2021 12:10:17 2/3 NULL §§ 965 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Fundsachen 99089017000000 NULL Gefundene Gegenstände müssen dem Eigentümer ausgehändigt werden - oder wenn dieser unbekannt ist - dem Fundbüro übergeben werden. Fundbüro, Finderlohn, Verlorene Sache, Fundsachen

    • Das Fundbüro ist im Bürgerbüro
    • Verlustmeldungen oder Fundmeldungen an die aufgeführte E-Mailadresse
    • Die Polizei erhält ebenfalls Fundstücke

    NULL

    • Wer eine verlorene Sache findet und an sich nimmt, hat dem Verlierer oder dem Eigentümer oder einem sonstigen Empfangsberechtigten unverzüglich Anzeige zu machen.
    • Kennt der Finder die Empfangsberechtigten nicht oder ist ihm ihr Aufenthalt unbekannt, so hat er den Fund und die Umstände, welche für die Ermittlung der Empfangsberechtigten erheblich sein können, unverzüglich der zuständigen Behörde (Fundbüro) anzuzeigen. Ist die Sache nicht mehr als zehn Euro wert, so bedarf es der Anzeige nicht.
    • Nach 6 Monaten kann das Eigentum an dem Fundstück erworben werden.

    keine NULL keine NULL NULL NULL NULL NULL NULL

    Im Bürgerbüro

    Beschreibung des Fundgegenstandes möglichst genau aufnehmen und per Protokoll / E-Mail an fundbuero@hilden.de

    Dienstags und Donnerstags bringt Polizei dort abgegebene Fundstücke ins Fundbüro

    Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

    Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
    Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. fundbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1708 /-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Fundsachen offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Weitere Leistungen Recht & Ordnung OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen (Reifegrad: 3) Kommunal Ordnungsamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Fundsachen: OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen 10244 Konzeption NRW 03.03.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2493 fundsachen0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:43:17 2/3 NULL §§ 965 ff. Bürgerliches Gesetzbuch [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG008902377] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Fundsachen Herausgabe 99089017152000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Fundsachen offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Weitere Leistungen Recht & Ordnung OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Herausgabe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Herausgabe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Herausgabe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Herausgabe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Herausgabe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Herausgabe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Herausgabe (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Herausgabe (Reifegrad: 3) Kommunal Ordnungsamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Fundsachen: OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Herausgabe 10244 Konzeption NRW 03.03.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2494 fundsachen0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:43:17 2/3 NULL §§ 965 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__965.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Fundsachen Statusabfrage 99089017015000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Fundsachen offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Weitere Leistungen Recht & Ordnung OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Statusabfrage (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Statusabfrage (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Statusabfrage (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Statusabfrage (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Statusabfrage (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Statusabfrage (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Statusabfrage (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Statusabfrage (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Statusabfrage (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Statusabfrage (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Statusabfrage (Reifegrad: 3) Kommunal Ordnungsamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Fundsachen: OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Statusabfrage NRWbot Fundbüro/ Statusabfrage Beantragung Personalausweis und Reisepass 10244 Konzeption NRW 03.03.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2495 fundsachen0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:43:17 2/3 NULL § 979 Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__979.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Fundsachen Versteigerung 99089017220000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Fundsachen offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Weitere Leistungen Recht & Ordnung OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Versteigerung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Versteigerung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Versteigerung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Versteigerung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Versteigerung (Reifegrad: 1), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Versteigerung (Reifegrad: 0) Kommunal Ordnungsamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Fundsachen: OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Versteigerung 10244 Konzeption NRW 03.03.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2496 fundsachen0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:43:17 2/3 NULL §§ 965 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__965.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Fundsachen Verwahrung 99089017089000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Fundsachen offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Weitere Leistungen Recht & Ordnung OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Verwahrung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Verwahrung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Verwahrung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Verwahrung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Verwahrung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Verwahrung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Verwahrung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Verwahrung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Verwahrung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Verwahrung (Reifegrad: 3) Kommunal Ordnungsamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Fundsachen: OZG-Leistung Fundsachen: Leika-Leistung Fundsachen Verwahrung 10244 Konzeption NRW 03.03.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2501 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:01:00 2/3 NULL

    Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)

    Kreislaufwirtschaftsgesetz KrWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Gartenabfall 99001005000000 NULL Gartenabfälle können in normalen Mengen in der Biotonne oder auf dem zentralen Bauhof entsorgt werden. Sie können außerdem eigenständig kompostiert werden. Gartenabfall, Biotonne, Gartenreste, Grünschnitt, Laub, Entsorgung, Biomüll, Bioabfall, Kompost, Kompostierung, Mülltonne

    Gartenabfälle können in der Biotonne entsorgt werden, zum zentralen Bauhof verbracht werden oder eigenständig kompostiert werden

    NULL

    Die aus privaten Haushalten und Gärten in den Biotonnen bereitgestellten Bioabfälle werden im Holsystem eingesammelt und befördert. Die Biotonnen werden von der Stadt Hilden zur Verfügung gestellt. Im Herbst (Oktober bis Dezember) werden zusätzlich städtische Laubsäcke, in denen nur Laub eingefüllt werden darf, im Holsystem eingesammelt.

    Sperrige Grünabfälle aus privaten Gärten sowie größere Mengen an Grünabfällen (Frühjahrsschnitt, Herbstlaub sowie aus größeren Außenanlagen und Gärten) werden zusätzlich im Bringsystem bei der städt. Grünabfallsammlung angenommen. Äste und kleine Bäume werden nur mit einem Stammdurchmesser von weniger als 10 cm und einer Länge von 100 cm gebündelt entgegengenommen. Bei Bäumen und Sträuchern muss der Wurzelstock entfernt sein.

    Die Stadt Hilden fördert die Eigenkompostierung von Bioabfällen.

    Die in bzw. bei Ausübung einer gewerblichen Gärtner- oder Landschaftsbautätigkeit anfallenden Gartenabfälle sind von der kommunalen Entsorgung bzw. Verwertung ausgeschlossen.

    Abfallpass (im Abfallkalender enthalten) und Ausweisdokument   NULL

    Gemäß Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden. Die Satzung finden Sie im Ortsrecht der Stadt Hilden unter Anträge und Informationen.

    NULL NULL NULL keine

    Weitere Infos finden Sie auf den Seiten unserer Kompostierungsanlage.

    Städtische Laubsäcke können Sie im Herbst zu 1 € / Stck. auf dem Zentralen Bauhof erwerben. Die ausschließlich für Laub vorgesehenen Säcke werden dann von Oktober bis Dezember an den jeweiligen Biotonnen-Abfuhrtagen abgeholt.

    Sind Sie ein Gewerbebetrieb wenden Sie sich bitte an den Kreis Mettmann Email: entsorgung@kreis-mettmann.de, +49 2104 99-0

    Text von: https://meineverwaltung.nrw/leistung/99001005004000

    https://www.hilden.de/sv_hilden/Unsere%20Stadt/Rathaus/Zentraler%20Bauhof/Abfallentsorgung%20und%20Abfallberatung/

    https://www.hilden.de/sv_hilden/Unsere%20Stadt/Rathaus/Ortsrecht/VII-01%20Satzung%20%C3%BCber%20die%20Abfallentsorgung.pdf

    Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung

    Öffnungszeiten zur Annahme von Wertstoffen auf dem Hildener Wertstoffhof:
    Montag bis Freitag: 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
    Donnerstag: 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
    Samstag: 08.00 Uhr bis 13.30 Uhr

    Öffnungszeiten des Verwaltungsgebäudes (u.a. Abfallberatung):
    Montag: 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
    Dienstag: 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
    Mittwoch: 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr
    Freitag: 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr

    Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. Bauhof@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1732 NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10110 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2502 gartenabfall0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:12:15 2/3 NULL Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/krwg/] § 20 Abs. 1 Ziffer 1 KrWG KrWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Gartenabfall Entsorgung 99001005004000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Gartenabfall Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Gartenabfall Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Gartenabfall Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Gartenabfall Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Gartenabfall Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Gartenabfall Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Gartenabfall Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Gartenabfall Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Gartenabfall Entsorgung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Gartenabfall Entsorgung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Steueramt, Entsorgungsbetriebe Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Abfallentsorgung: OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Gartenabfall Entsorgung 10110 Konzeption NRW 15.10.2020 00:00:00 11.03.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 31.08.2022 00:00:00 30.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2503 NULL 05.10.2019 14:38:15 13.10.2021 10:44:52 2/3 NULL § 2 Gaststättengesetz (GastG) Gaststättengesetz GastG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Gaststättengewerbe 99025002000000 NULL Alkohol ausschenken Gaststätte, Alkohol, Ausschank, Alkoholausschank, Alkoholkonzession, Konzession, Schankwirtschaft, Gastronomie, Restaurant

    Um im Rahmen eines Gaststättenbetriebes alkoholische Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle anbieten zu dürfen, bedarf es einer Gaststättenerlaubnis. Diese Gaststättenerlaubnis ist personen-, betriebsart- und objektbezogen. Im Genehmigungsverfahren wird dabei sowohl die persönliche Zuverlässigkeit der Antragsteller als auch die Geeignetheit der Räumlichkeiten geprüft. Dazu ist eine Vielzahl an Unterlagen vorzulegen.

    Zur Beschleunigung des Antrages sollten die Unterlagen bereits bei der Antragstellung weitestgehend vollständig vorgelegt werden. Eine Eröffnung des Betriebes kann nämlich erst dann erfolgen, wenn die erforderliche Erlaubnis dazu ausgestellt worden ist.

    Der Antrag kann auch durch eine dritte, bevollmächtigte Person gestellt werden.

    Wer alkoholische Getränke zum Verzehr vor Ort anbieten möchte, benötigt eine Gaststättenerlaubnis.

    Eine Gaststättenerlaubnis benötigen Sie, wenn Sie im Rahmen eines Gaststättenbetriebes alkoholische Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle anbieten. Für einen kurzfristigen Ausschank alkoholischer Getränke reicht ein Antrag auf Gestattung aus.

    Einer Gaststättenerlaubnis bedarf es nicht, wenn

    • in einer Gaststätte keine alkoholischen Getränke ausgeschenkt oder
    • lediglich unentgeltliche Kostproben ausgegeben oder
    • in Verbindung mit einem Beherbergungsbetrieb alkoholische Getränke lediglich an Hausgäste abgegeben werden

    Bei erlaubnisfreien Gaststätten und Beherbergungsbetrieben ist weiterhin die Gewerbeanmeldung erforderlich.

    Bitte informieren Sie sich auch frühzeitig bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde der Stadt Hilden, ob für die von Ihnen beabsichtigte Nutzung eines Objektes als Gaststätte eine baurechtliche Genehmigung erforderlich ist.

    Allgemeine Beratungszeiten der Unteren Bauaufsichtsbehörde

    Dienstag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr
    Donnerstag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr

    Kontakt: bauaufsicht@hilden.de

    Wenn Sie eine genehmigungspflichtige Gaststätte übernehmen und diese kurzfristig und unterbrechungsfrei weiterführen wollen, dann besteht die Möglichkeit, hierfür eine vorläufige Gaststättenerlaubnis zu erhalten.

    • vollständig ausgefüllt und unterschriebenes Antragsformular *
    • Führungszeugnis der Belegart 0 *
    • Für juristische Personen: ein Auszug aus dem Handelsregister sowie Führungszeugnisse für alle gesetzlichen Vertreter *
    • Für Vereine: Ein Auszug aus dem Vereinsregister sowie Führungszeugnisse für alle gesetzlichen Vertreter *
    • Auskunft aus dem Gewerbezentralregister (zu beantragen im Bürgerbüro) *
    • Für juristische Personen: Auskunft aus dem Gewerbezentralregister (zu beantragen im Ordnungsamt/Gewerbemeldestelle des Betriebssitzes)*
    • Unbedenklichkeitsbescheinigung des zuständigen Finanzamtes *
    • Unbedenklichkeitsbescheinigung des zuständigen Steueramtes/Stadtkasse *
    • Auszug aus der Schuldnerkartei des zuständigen Amtsgerichtes *
    • Grundrisszeichnung
    • Miet- oder Pachtvertrag *
    • Unterrichtungsnachweis der Industrie- und Handelskammer
    • Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)

    Die mit * markierten Unterlagen, sind auch für eine vorläufige Gaststättenerlaubnis zwingend vorzulegen.

    NULL
    • 370,00 € mit normalem Verwaltungsaufwand (Kleinbetriebe, Imbisse, Schankwirtschaften, änderungsfreie Übernahmen).
    • 520,00 € mit gestiegenem Verwaltungsaufwand (neu Errichtung, Schank- und Speisewirtschaften, Übernahme mit Umbauten).
    • 600,00 € mit besonderem Verwaltungsaufwand
    • 70,00 €  Mehraufwand je zusätzlicher Gesellschafter/Geschäftsführer (GmbH, GmbH & Co.KG)
    • 230,00 € Erweiterung der Konzessionsflächen (Außen, Außengastronomie, Anbauten)
    • 225,00 € Umwandlung einer Schankwirtschaft in eine Speisewirtschaft
    • Bis 3.500 € Erlaubnis zum Betrieb eines Gaststättengewerbes in Fällen von besonders bedeutendem Umfang
    • 200,00 € Entscheidung über Stellvertretererlaubnis, § 11 Abs. 2 GastG
    • 225,00 € Entscheidung über die Vorläufige Erlaubnis zu Übernahme eines bestehenden Gaststättenbetriebes nach § 11 Abs. 1 GastG
    • 120,00 € Entscheidung über die Vorläufige Stellvertretererlaubnis, § 11 Abs. 2 GastG
    • 120,00 € Entscheidung über Fristverlängerungen nach §§ 8, 9, 11 GastG
    • 360,00 € Rücknahme oder Widerruf der Gaststättenerlaubnis nach § 15 GastG
    NULL

    Sobald alle Unterlagen vollständig vorliegen liegt die Bearbeitungszeit, je nach Art der Erlaubnis bei vier bis acht Wochen.

    NULL
    • Antragsformular Gaststättenerlaubnis
    • Laufzettel Gaststättenerlaubnis
    NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

    Offene Sprechzeiten:
    Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
    Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
    Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

    Telefonische Erreichbarkeit:
    Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
    Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de ja +49 2103 72-85608 ja +49 2103 72-1323 ja ja NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe (Reifegrad: 0) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Gaststättengewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe 10294 Inbetriebnahme NRW 01.09.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 30.10.2020 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2504 gaststaettengewerbe0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 10:42:37 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Gaststättengewerbe Anzeige 99025002169000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe Anzeige (Reifegrad: 2) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 1. Digitalisierungsstraße (Start: 1.7.2020) Gaststättengewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe Anzeige 10294 Inbetriebnahme NRW 01.09.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 30.10.2020 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2505 gaststaettengewerbe0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 10:42:43 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Gaststättengewerbe Anzeige dauerhaft 99025002169001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 1. Digitalisierungsstraße (Start: 1.7.2020) Gaststättengewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe Anzeige dauerhaft 10294 Inbetriebnahme NRW 01.09.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 30.10.2020 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2506 gaststaettengewerbe0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 10:42:50 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Gaststättengewerbe Anzeige vorübergehend 99025002169002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 1. Digitalisierungsstraße (Start: 1.7.2020) Gaststättengewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe Anzeige vorübergehend 10294 Inbetriebnahme NRW 01.09.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 30.10.2020 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2507 gaststaettengewerbe0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 10:42:58 2/3 NULL § 2 Gaststättengesetz (GastG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gastg/__2.html], § 4 Gaststättengesetz (GastG) [https://www.gesetze-im-internet.de/gastg/__4.html], § 14 Gaststättengesetz (GastG) [https://www.gesetze-im-internet.de/gastg/__14.html] Gaststättengesetz GastG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Gaststättengewerbe Erlaubnis 99025002005000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe Erlaubnis (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe Erlaubnis (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 1. Digitalisierungsstraße (Start: 1.7.2020) Gaststättengewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe Erlaubnis 10294 Inbetriebnahme NRW 01.09.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 30.10.2020 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2508 gaststaettengewerbe0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 10:43:03 2/3 NULL § 11 Gaststättengesetz (GastG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gastg/__11.html] Gaststättengesetz GastG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Gaststättengewerbe Erlaubnis vorläufig 99025002005001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe Erlaubnis vorläufig (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe Erlaubnis vorläufig (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 1. Digitalisierungsstraße (Start: 1.7.2020) Gaststättengewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe Erlaubnis vorläufig 10294 Inbetriebnahme NRW 01.09.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 30.10.2020 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2509 NULL 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 10:43:11 2/3 NULL § 12 Gaststättengesetz (GastG) Gaststättengesetz GastG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Gaststättengewerbe Gestattung 99025002056000 NULL

    Alkohol einmalig aus besonderem Anlass ausschenken. Ein besonderer Anlass kann ein kurzfristiges, nicht häufig auftretendes Ereignis sein, wie beispielsweise Volksfeste, Schützenfeste oder sonstige Veranstaltungen von Vereinen oder Gesellschaften.

    Gestattung, Volksfeste, Weihnachtsmarkt, Alkoholausschank, Vorübergehende Gestattung, stehende Veranstaltung, Ausschankgenehmigung, Gaststättenbetriebe Erlaubnis zum einmaligen Alkoholausschank. Wer bei einer Veranstaltung alkoholische Getränke zum Verzehr vor Ort anbieten will, benötigt eine Gestattung.

    Eine erlaubnispflichtige Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes wird für kurzfristige bzw. einmalige gastronomische Tätigkeiten erteilt, wenn besondere Anlässe wie z.B. Sommerfeste, Straßenfeste, Brauchtumsveranstaltungen oder ähnliche Veranstaltungen vorliegen. Sie benötigen eine Gestattung nach § 12 Gaststättengesetz (GastG), wenn Sie bei der Veranstaltung alkoholische Getränke zum Verzehr vor Ort anbieten wollen.
    Dies gilt nur dann, wenn die betreffende Veranstaltung von jedermann oder von einem bestimmten Personenkreis besucht werden kann.

    Keine Gestattung ist erforderlich, soweit im Rahmen zeitlich begrenzter öffentlicher Ereignisse lediglich Speisen und/oder alkoholfreie Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht werden.

    • vollständig ausgefüllt und unterschriebenes Antragsformular
    • Im Einzelfall: weitere Unterlagen zum Nachweis Ihrer persönlichen Zuverlässigkeit oder der Eignung von Räumen und Freiflächen für einen sicheren Gastronomiebetrieb (zum Beispiel polizeiliches Führungszeugnis, Baugenehmigung, etc.)

    NULL Die Verwaltungsgebühr beträgt im Regelfall je Anlass 70,00 €. NULL NULL

    Den Antrag auf Erteilung einer Gestattung anlässlich einer Veranstaltung müssen Sie rechtzeitig, 2 Wochen vorher, schriftlich stellen. Die Gestattung gilt nur vorübergehend für die Dauer und den Ort der Veranstaltung.

    Antrag Gestattung

    Hinweis: Die Beantragung kann nicht telefonisch erfolgen.
    NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

    Offene Sprechzeiten:
    Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
    Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
    Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

    Telefonische Erreichbarkeit:
    Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
    Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de ja +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-1323 NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe Gestattung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe Gestattung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe Gestattung (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 1. Digitalisierungsstraße (Start: 1.7.2020) Gaststättengewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gaststättengewerbe Gestattung 10294 Inbetriebnahme NRW 01.09.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 30.10.2020 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    251 NULL 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:10:01 4 NULL

    127 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)

    Baugesetzbuch BauGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Antrag auf Auskunft über Erschließungskosten 77000000000013 NULL

    Information über bereits gezahlte bzw. noch zu erhebende Erschließungskosten.

    Anliegerbescheinigung, Information Erschließungskosten

    Mit dieser Dienstleistung kann Auskunft über die Belastung eines Grundstücks mit Erschließungskosten beantragt werden.

    NULL

    Wer ein Grundstück erwerben oder veräußern möchte, benötigt oft eine Bescheinigung der Gemeinde, ob für ein Grundstück noch Erschließungskosten anfallen. Unter diesem Oberbegriff sind üblicherweise die öffentlich-rechtlichen Abgaben zu verstehen, die eine Gemeinde im Zusammenhang mit der Erschließung eines Grundstücks einmalig erhebt. Das sind der Erschließungsbeitrag und der Kanalanschlussbeitrag.

    Die Bescheinigung enthält keine Angaben über die Höhe von möglichen Erschließungsbeiträgen. Da diese Abgaben immer individuell für eine Erschließungsanlage ermittelt werden, kann die Bescheinigung nur eine grundsätzliche Aussage enthalten, ob noch Beiträge anfallen oder nicht.

    • Eigentümernachweis oder Einverständniserklärung der Grundstückseigentümerin oder des Grundstückseigentümers
    • Gemarkung, Flur, Flurstück, Straße und Hausnummer des betreffenden Grundstücks
    NULL

    25,00 € je Grundstück

    NULL

    Die Bearbeitungszeit liegt bei ca. einer Woche.

    NULL

    Formloser Antrag

    NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.1 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Refinanzierung / Vertragsrecht

    Montag: 08:00 - 12:00 Uhr
    Dienstag 08:00 - 16:00 Uhr
    Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
    Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
    Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauverwaltung@hilden.de NULL +49 2103 72-601 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Antrag auf Auskunft über Erschließungskosten (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Antrag auf Auskunft über Erschließungskosten (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Antrag auf Auskunft über Erschließungskosten (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Antrag auf Auskunft über Erschließungskosten (Reifegrad: 2) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Tiefbauamt, Bauaufsicht, Anlieger- und Beitragsstellen Land Tiefbauamt, Anlieger- und Beitragsstellen Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium für Verkehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium für Verkehr 10515 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2511 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:35:53 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Gebäudeeinmessung Durchführung 99123006058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Hoheitliche Vermessung im Liegenschaftskataster offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Hoheitliche Vermessung im Liegenschaftskataster: Leika-Leistung Gebäudeeinmessung Durchführung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Vermessungs- und Katasteramt Land Gutachterausschuss Ministerium des Innern Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Vermessungsnahe Leistungen: OZG-Leistung Hoheitliche Vermessung im Liegenschaftskataster: Leika-Leistung Gebäudeeinmessung Durchführung 10712 Konzeption NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.06.2022 00:00:00 15.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2512 elternbeitrag0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 11:40:18 2/3 NULL § 24 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__24.html], § 90 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__90.html] Achtes Buch Sozialgesetzbuch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Gebühr für Kindertageseinrichtungen 99107007000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Kindertagesbetreuung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Gebühr für Kindertageseinrichtungen (Reifegrad: 0) Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund kreisangehörige Gemeinde, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Kindertagesbetreuung: OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Gebühr für Kindertageseinrichtungen Digitale Bürgerdienstleistungen Folgeantrag 10019 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2513 elternbeitrag0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 11:40:18 2/3 NULL § 24 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__24.html], § 90 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__90.html] Achtes Buch Sozialgesetzbuch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Gebühr für Kindertageseinrichtungen Befreiung 99107007010000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Kindertagesbetreuung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Gebühr für Kindertageseinrichtungen Befreiung (Reifegrad: 0) Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund kreisangehörige Gemeinde, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Kindertagesbetreuung: OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Gebühr für Kindertageseinrichtungen Befreiung Digitale Bürgerdienstleistungen Folgeantrag 10019 Umsetzung NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2514 elternbeitrag0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 11:40:18 2/3 NULL § 24 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__24.html], § 90 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__90.html] Achtes Buch Sozialgesetzbuch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Gebühr für Kindertageseinrichtungen Ermäßigung 99107007149000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Kindertagesbetreuung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Gebühr für Kindertageseinrichtungen Ermäßigung (Reifegrad: 0) Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund kreisangehörige Gemeinde, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Kindertagesbetreuung: OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Gebühr für Kindertageseinrichtungen Ermäßigung Digitale Bürgerdienstleistungen Folgeantrag 10019 Umsetzung NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2515 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:41:23 2/3 NULL Personenstandsgesetz, Staatsangehörigkeitsgesetz PStG, StAG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Geburt im Ausland 99027003000000 NULL

    Die deutsche Staatsangehörigkeit wird durch Geburt erworben, wenn mindestens ein Elternteil die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt

    Staatsangehörigkeitsrecht, Wohnsitz im Ausland, Kind, Geburt, Anzeige der Geburt bei deutschen Auslandsvertretung, Ausland

    • Geburt im Ausland
    • deutsche Staatsangehörigkeit wird durch Geburt erworben, wenn mindestens ein Elternteil die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt
    • Geburt im Ausland kann auf Antrag im Geburtenregister in Deutschland beurkundet werden
    • antragsberechtigt:
      - Eltern des Kindes
      - Person selbst
      - Ehegatte oder Ehegattin
      - Lebenspartner oder Lebenspartnerin
      - Kind(er)
    • zuständig:
      - grundsätzlich das Standesamt, in dessen Zuständigkeitsbereich die geborene Person ihren Wohnsitz hat oder zuletzt hatte oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat
      - ergibt sich danach keine Zuständigkeit, dann das Standesamt, in dessen Zuständigkeitsbereich die antragstellende Person ihren Wohnsitz hat oder zuletzt hatte oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat
      - ergibt sich auch danach keine Zuständigkeit, dann das Standesamt I in Berlin

    NULL

    Wenn Ihr Kind im Ausland geboren wird, ist es empfehlenswert, die Beurkundung der Geburt in einem deutschen Geburtenregister zu beantragen (Nachbeurkundung), wenn mindestens ein Elternteil die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Auf diesem Wege legen Sie auch die Namensführung fest. Gleichzeitig wird im Verfahren der Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit geprüft und bestätigt.

    Wenn Ihr im Ausland geborenes Kind von Ihnen als deutsche Eltern bzw. deutscher Mutter oder deutschem Vater die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben soll, müssen Sie dieses Verfahren zwingend innerhalb eines Jahres nach der Geburt durchführen lassen. In Ihrem Antrag können Sie die Ausstellung von einer oder mehreren deutschen Geburtsurkunden beantragen. Diese können Sie künftig bei allen deutschen Behörden verwenden, unter anderem zum Nachweis der Namen und Staatsangehörigkeit Ihres Kindes. Gleichzeitig können Sie auch auch mehrsprachige Fassungen beantragen, sogenannte Internationale Geburtsurkunden. Dies hat den Vorteil, dass Sie später Ihre ausländischen Urkunden nicht mehr übersetzen lassen müssen.

    Den Antrag auf Beurkundung der Geburt Ihres Kindes in einem deutschen Geburtenregister können Sie als Auslandsdeutsche über die für Sie zuständige deutsche Auslandsvertretung stellen.

    Zuständig für die Beurkundung der Auslandsgeburt eines Deutschen ist das Standesamt, in dessen Zuständigkeitsbereich die im Ausland geborene Person in Deutschland ihren Wohnsitz hat oder zuletzt hatte oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat. Ergibt sich danach keine Zuständigkeit, so beurkundet das Standesamt die Geburt, in dessen Zuständigkeitsbereich die antragstellende Person im Inland ihren Wohnsitz hat oder zuletzt hatte oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat. Ergibt sich danach keine Zuständigkeit, so beurkundet das Standesamt I in Berlin die Geburt.

    Antragsberechtigt sind auch Eltern, Ehe- oder Lebenspartner beziehungsweise -partnerin oder Kinder der im Ausland geborenen Person.

    Einzelheiten über das Verfahren können Sie bei der zuständigen deutschen Auslandsvertretung erfragen oder auf deren Webseite einsehen.

    Beim Standesamt I in Berlin werden Geburten von Deutschen im Ausland oder auf deutschen Schiffen beurkundet oder Bescheinigungen für Deutsche ausgestellt, die niemals einen Inlandswohnsitz hatten. Gegebenenfalls können dort Geburtsurkunden oder Urkundskopien aus folgenden Registern beschafft werden:

    • Konsularregister,
    • Register aus ehemaligen deutschen Kolonien,
    • Standesamtsunterlagen der ehemaligen deutschen Ostgebiete, aus Ostpreußen, Westpreußen, Oberschlesien, Niederschlesien und Pommern,
    • Register zu im 2. Weltkrieg besetzten Gebieten, also dem Generalgouvernement, Polen, Litauen, Lettland, Estland, Weißrussland, der Ukraine, den Niederlanden und Norwegen von 1940 bis 1946.

    Diese Registerbestände sind vom Standesamt I in Berlin überwiegend zuständigkeitshalber an das Landesarchiv Berlin abgegeben worden oder werden in den kommenden Jahren weiter abgegeben. Beachten Sie bitte, dass der Ort, in dem die Gesuchten gelebt haben, nicht unbedingt mit dem Sitz des damals für die Geburtsbeurkundung zuständigen Standesamtes identisch ist. Unter Umständen müssten Sie besonders bei kleineren Orten nachsehen, wo das zuständige Standesamt seinen Sitz hatte. Dabei helfen sogenannte Ortsbücher in Bibliotheken. Alternativ versuchen Sie es über Recherchen im Internet.

    Wenn dem Standesamt I in Berlin ein Geburtsregistereintrag zu der von Ihnen angefragten Person vorliegt, wird die Geburtsurkunde gegen Rechnung ausgestellt. Ansonsten - zum Beispiel, wenn Aufzeichnungen im Krieg vernichtet wurden - erhalten Sie eine schriftliche Bescheinigung, dass das Standesamt in Ihrem Fall nicht in der Lage ist, eine Geburtsurkunde auszustellen. 

    Geben Sie bei Ihrer Anfrage bitte eine Post-Adresse an, da Geburtsurkunden nicht per E-Mail versandt werden können.

    • Ausl. Geburtsurkunde ggfls. mit dt. Übersetzung
    • Geburtsurkunden der Eltern ggfls. mit dt. Übersetzung
    • Eheurkunde der Eltern ggfls. mit dt. Übersetzung
    • Nachweise über die Staatsangehörigkeiten der Eltern ( z.B. Personalausweis, Reisepass)
    • Nachweis über den letzten Wohnsitz in Hilden

    Weitere Dokumente im Einzelfall möglich.

    Die Beurkundung einer im Ausland erfolgten Geburt eines Kindes im Geburtenregister kann nur auf Antrag einer berechtigten Person erfolgen.

    Nachbeurkundung 110,00 €
    NULL NULL

    Die Geburt muss binnen eines Jahres bei der zuständigen deutschen Auslandsvertretung angezeigt werden.

    keine

    Weitere Hinweise erhalten Sie direkt bei der zuständigen Auslandsvertretung.

    NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

    Telefonische Erreichbarkeit
    Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final Geburtsurkunde und -bescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburt im Ausland 10557 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2516 geburtAusland0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:41:23 2/3 NULL § 36 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__36.html], Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/] Staatsangehörigkeitsgesetz, Personenstandsgesetz StAG, PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Geburt im Ausland Beurkundung 99027003026000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Geburtsurkunde und -bescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburt im Ausland Beurkundung 10557 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2517 geburtAusland0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:41:23 2/3 NULL § 37 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__37.html] Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Geburt im Ausland Beurkundung bei Geburten auf Seeschiffen 99027003026001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Geburtsurkunde und -bescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburt im Ausland Beurkundung bei Geburten auf Seeschiffen 10557 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2518 geburtAusland0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:41:23 2/3 NULL § 36 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__36.html] Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Geburt im Ausland Beurkundung von Deutschen ohne Inlandswohnsitz 99027003026002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Geburtsurkunde und -bescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburt im Ausland Beurkundung von Deutschen ohne Inlandswohnsitz 10557 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2519 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:41:23 2/3 NULL Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Geburtenregister 99027005000000 NULL

    Für jede in Deutschland erfolgte Geburt legt das zuständige Standesamt ein Geburtenregister an.

    Geburtsurkunde

    Im Geburtenregister werden folgende Daten beurkundet:

    • die Vor- und Familiennamen des Kindes,
    • Ort, Tag und Stunde der Geburt sowie das Geschlecht des Kindes,
    • die Vor- und Familiennamen der Eltern sowie
    • auf Wunsch eines Elternteils seine rechtliche Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft, die Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
    NULL

    Im Geburtenregister werden folgende Daten beurkundet:

    • die Vor- und Familiennamen des Kindes,
    • Ort, Tag und Stunde der Geburt sowie das Geschlecht des Kindes,
    • die Vor- und Familiennamen der Eltern
    • auf Wunsch eines Elternteils seine rechtliche Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft, die Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

    Mutter des Kindes ist die Frau, die das Kind geboren hat.

    Vater des Kindes ist bei einer verheirateten Mutter der Ehemann. Ist das Kind nach dem Tod des Ehemannes geboren, gilt dieser Mann als Vater, sofern die Geburt innerhalb von 300 Tagen nach dessen Tod stattfand. Ist die Mutter geschieden und das Kind nach Rechtskraft des Scheidungsurteils geboren, gilt der frühere Ehemann nicht als Vater des Kindes.

    Ist die Mutter zum Zeitpunkt der Geburt nicht verheiratet, kann bei der Geburtsbeurkundung ein Mann nur dann als Vater eingetragen werden, wenn dieser die Vaterschaft bereits anerkannt hat. Andernfalls trägt die zuständige Stelle den Vater nachträglich in das Geburtenregister ein.

    • Nachweise über den Personenstand der Eltern (z.B. Geburtsurkunden, Eheurkunde)
    • Geburtsanzeige
    • Namenserklärung für den Namen des zu beurkundenden Kindes
    • Nachweise der Staatsangehörigkeiten der Eltern

    Weitere Dokumente im Einzelfall möglich.

    NULL Für die Beurkundung der Geburt eines in Deutschland geborenen Kindes fallen keine Gebühren an.
    NULL NULL NULL keine NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

    Telefonische Erreichbarkeit
    Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final Geburtsurkunde und -bescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtenregister (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtenregister (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtenregister (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtenregister (Reifegrad: 3) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtenregister Digitalisierung von Prozessen im Bürgerwesen, Digitales Bürgerbüro Paderborn 10557 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2520 geburtenreg0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:41:23 2/3 NULL § 55 Absatz 1 Nummer 4 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__55.html], § 62 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__62.html] Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Geburtenregister Ausdruck 99027005250000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Geburtsurkunde und -bescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtenregister Ausdruck (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtenregister Ausdruck (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtenregister Ausdruck (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtenregister Ausdruck (Reifegrad: 3) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtenregister Ausdruck Digitalisierung von Prozessen im Bürgerwesen, Digitales Bürgerbüro Paderborn 10557 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL Freigegeben Freigegeben Vorgelegt In Arbeit In Arbeit
    2521 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:41:23 2/3 NULL

    § 59 Personenstandsgesetz (PStG)

    Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Geburtsurkunde 99027002000000 NULL

    Die Geburtsurkunde dient als amtliche Bescheinigung der Geburt einer Person.

    Geburtstag, internationale Geburtsurkunde, Klapperstorch, Standesamt, Geburtsbeurkundung, Geburtsurkunde international, Kindesanmeldung, Bescheinigung Geburt, Geburt, Kind, Entbindung, Anmeldung, Mutter, Sohn, Baby, Antrag Geburtsurkunde, Standesamtsangelegenheiten, Urkunde, Neugeborene, Standesamtsangelegenheit, Urkunde (Geburtsurkunde), Nachwuchs, Frühgeburt, Schwangerschaft, Tochter, Vater

    • Geburtsurkunde
    • dient als amtliche Bescheinigung der Geburt einer Person
    • enthält folgende Angaben:
      - die Vornamen und den Geburtsnamen des Kindes,
      - das Geschlecht des Kindes,
      - Ort und Tag der Geburt,
      - die Vornamen und die Familiennamen der Eltern des Kindes,
      - die rechtliche Zugehörigkeit des Kindes und seiner Eltern zu einer Religionsgemeinschaft, sofern sich die Zugehörigkeit aus dem Registereintrag ergibt

    NULL

    Die Geburtsurkunde dient als amtliche Bescheinigung der Geburt einer Person. Sie können jederzeit bei dem Standesamt, in dessen Bereich Sie geboren wurden, eine Geburtsurkunde anfordern. Die Geburtsurkunde wird von dem Standesamt ausgestellt, das die Geburt beurkundet hat.

    Die Geburtsurkunde enthält folgende Angaben:

    • die Vornamen und den Geburtsnamen des Kindes,
    • das Geschlecht des Kindes,
    • Ort und Tag der Geburt,
    • die Vornamen und die Familiennamen der Eltern des Kindes,
    • die rechtliche Zugehörigkeit des Kindes und seiner Eltern zu einer Religionsgemeinschaft, sofern sich die Zugehörigkeit aus dem Registereintrag ergibt.

    Sie können die Geburtsurkunde in folgenden Formen erhalten:

    • Geburtsurkunde
    • Internationale Geburtsurkunde
    • Beglaubigter Registerausdruck aus dem Geburtenregister
    • Geburtsurkunde in eingeschränkter Form; darin sind auf Wunsch bestimmte Angaben nicht enthalten: Daten zum Geschlecht, zu den Eltern, zur Religionszugehörigkeit.

    Personalausweis oder Reisepass

    Geburtsurkunden enthalten persönliche Daten, daher unterliegt deren Ausstellung datenschutzrechtlichen Beschränkungen.

    Antragsberechtigte (Mindestalter: 16 Jahre):

    • die Person, auf die sich die Geburtsurkunde bezieht,
    • die Eltern,
    • der Ehegatte beziehungsweise die Ehegattin oder der Lebenspartner beziehungsweise die Lebenspartnerin (im Sinne des Gesetzes über die Eingetragene Lebenspartnerschaft (Lebenspartnerschaftsgesetz - LPartG),
    • die direkten Vorfahren und Nachkommen der betroffenen Person (in direkter Linie),
    • Geschwister mit berechtigtem Interesse.

    Andere Personen, also auch nähere Verwandte wie Tanten oder Onkel, erhalten eine Urkunde nur dann, wenn sie ein rechtliches Interesse glaubhaft machen können (zum Beispiel durch ein Schreiben des Nachlassgerichts, gerichtliches Urteil oder vollstreckbaren Titel).

    Für die erste Geburtsurkunde 16,00 € für jede weiteren Geburtsurkunde, bei gleicher Bestellung, 8,00 €.

    NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

    Telefonische Erreichbarkeit
    Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final Geburtsurkunde und -bescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde, OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde (Reifegrad: 3) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Geburtsurkunde Ministerium des Innern Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde Digitalisierung von Prozessen im Bürgerwesen, Digitales Bürgerbüro Paderborn 10557 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2522 geburtsurkunde0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:41:23 2/3 NULL § 55 Absatz 1 Nummer 4 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__55.html], § 59 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__59.html], § 62 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__62.html], § 50 Personenstandsverordnung (PStV) [https://www.gesetze-im-internet.de/pstv/__50.html] Personenstandsgesetz, Personenstandsverordnung PStG, PStV NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Geburtsurkunde Ausstellung 99027002012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Geburtsurkunde und -bescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde Ausstellung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde Ausstellung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde Ausstellung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde Ausstellung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde Ausstellung (Reifegrad: 4) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium des Innern Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde Ausstellung Digitalisierung von Prozessen im Bürgerwesen, Digitales Bürgerbüro Paderborn 10557 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL Freigegeben Freigegeben In Arbeit In Arbeit Vorgelegt
    2523 geburtsurkunde0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:41:23 2/3 NULL § 61 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__61.html] Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Geburtsurkunde Ausstellung bei Geburt im Ausland sowie in den ehemaligen deutschen Gebieten oder aus den Konsular- und Kolonialregistern 99027002012003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Geburtsurkunde und -bescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde Ausstellung bei Geburt im Ausland sowie in den ehemaligen deutschen Gebieten oder aus den Konsular- und Kolonialregistern 10557 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2524 geburtsurkunde0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:41:23 2/3 NULL §§ 18 ff. Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/BJNR012210007.html#BJNR012210007BJNG000800000], § 33 Verordnung zur Ausführung des Personenstandsgesetzes (PStV) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstv/__33.html] Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Geburtsurkunde Ausstellung bei Hausgeburten 99027002012001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Geburtsurkunde und -bescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde Ausstellung bei Hausgeburten 10557 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2525 geburtsurkunde0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:41:23 2/3 NULL
    Links
    Personenstandsverordnung PStV NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Geburtsurkunde Ausstellung mehrsprachig 99027002012002 Geburtsurkunden werden auch mehrsprachig ausgestellt.
    Mehrsprachige Geburtsurkunde beantragen. CIEC, Geburtsurkunde, Geburt, International, Nachweis, Ausland, Übereinkommen
    • Geburtsurkunde Ausstellung mehrsprachig
    • Beantragung sollte – wenn möglich – online über die jeweiligen Portale der Städte und Gemeinden erfolgen
    • mehrsprachige Urkunden sind zur Vorlage bei ausländischen Stellen gedacht
    • ob eine mehrsprachige Urkunde zweckmäßig und ob eine zusätzliche Beglaubigung (Legalisation/Apostille) erforderlich ist, kann nur die betreffende ausländische Stelle entscheiden
    • in den Vertragsstaaten des Übereinkommens (siehe Rechtsgrundlagen) ist keine zusätzliche Beglaubigung erforderlich
    • der Vordrucktext der Urkunde wird in 16 Sprachen der Vertragsstaaten ausgestellt (siehe Rechtsgrundlagen), die Angaben über die Person wird dem deutschen Geburtenregister entnommen
    • zuständig: Standesamt, das die Geburt beurkundet hat

    Wenn Sie zur Vorlage bei ausländischen Stellen einen Nachweis über die Geburt benötigen, können Sie eine mehrsprachige Geburtsurkunde beantragen.

    Die Geburtsurkunde beweist die Geburt eines Menschen, seine Vor- und Familiennamen sowie die Angaben zu den Eltern. Sie können sich auf der Grundlage des im zuständigen Standesamt geführten Geburtenregisters eine mehrsprachige Geburtsurkunde ausstellen lassen. Der mehrsprachige Vordruck enthält unter anderem die Sprachen englisch, französisch, spanisch, italienisch. Die Urkunde bedarf in den Vertragsstaaten des Übereinkommens keiner weiteren Beglaubigung (Legalisation/Apostille).

    Für die Beantragung einer Geburtsurkunde benötigen Sie:

    • Ihren Personalausweis oder Reisepass (bei schriftlicher Beantragung: beglaubigte Kopie),
    • bei Beantragung beziehungsweise Abholung durch einen Vertreter:
      • schriftliche Vollmacht der berechtigten Person,
      • deren Personalausweis oder Reisepass (Original oder beglaubigte Kopie)
      • und den Personalausweis oder Reisepass des Vertreters
    • bestimmte Personen müssen zusätzlich ein rechtliches oder ein berechtigtes Interesse glaubhaft machen

    Personenstandsurkunden enthalten persönliche Daten, daher unterliegt deren Ausstellung datenschutzrechtlichen Beschränkungen.

    • Antragsberechtigte (Mindestalter: 16 Jahre):
      • die Person, auf die sich die Geburtsurkunde bezieht
      • der Ehegatte oder die Ehegattin oder der Lebenspartner oder die Lebenspartnerin (im Sinne des Gesetzes über die Eingetragene Lebenspartnerschaft)
      • Vorfahren und Abkömmlinge der betroffenen Person
      • Geschwister mit berechtigtem Interesse
    • Andere Personen, also auch nähere Verwandte wie Tanten und Onkel, erhalten eine Urkunde nur dann, wenn sie ein rechtliches Interesse glaubhaft machen können (zum Beispiel durch ein Schreiben des Nachlassgerichts).

    Für die Ausstellung einer Geburtsurkunde fallen Gebühren i. H. v. 16,00€ an.

    NULL NULL

    keine

    • Formulare: keine
    • Online-Dienst vorhanden: je nach Angebot des Amtes
    • Schriftform erforderlich:
    • Persönliches Erscheinen nötig:
    NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Geburtsurkunde und -bescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde Ausstellung mehrsprachig (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde Ausstellung mehrsprachig (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde Ausstellung mehrsprachig (Reifegrad: 3) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtsurkunde Ausstellung mehrsprachig Digitalisierung von Prozessen im Bürgerwesen, Digitales Bürgerbüro Paderborn 10557 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2526 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:41:23 2/3 NULL § 33 Personenstandsverordnung (PStV) Personenstandsverordnung PStV NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Geburtszeit 99027001000000 Aus dem Geburtenregister und der Geburtsurkunde ist die Geburtszeit ersichtlich. 

    Zeitpunkt der Geburt

    Aus dem Geburtenregister ist die Geburtszeit ersichtlich. Es gibt aber auch eine Bescheingung über die Geburtszeit.

    • Geburtszeit
    • jede Geburt eines Kindes muss dem für den Geburtsort zuständigen Standesamt angezeigt werden
    • im Geburtenregister werden Tag, Stunde und Minute der Geburt beurkundet

    NULL

    Die Geburt Ihres Kindes ist dem für den Geburtsort zuständigen Standesamt anzuzeigen. Im dort geführten Geburtenregister werden der Tag, die Stunde und Minute der Geburt beurkundet.

    Geburtsanzeige NULL
    • Verwaltungsgebühr für die Anzeige einer Geburt: keine.
    • Ausstellung einer beglaubigten Abschrift aus dem Geburtenregister oder einer Geburtsurkunde: 16,00 Euro
    NULL NULL

    Die Geburt muss angezeigt werden bis: binnen einer Woche nach der Geburt. Bei der Berechnung der Anzeigefrist wird der Tag der Geburt nicht mitgerechnet. Ist ein Kind tot geboren, so muss die Anzeige spätestens am dritten auf die Geburt folgenden Werktag erstattet werden.

    keine NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

    Telefonische Erreichbarkeit
    Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final Geburtsurkunde und -bescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtszeit (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtszeit (Reifegrad: 3) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtszeit Digitalisierung von Prozessen im Bürgerwesen, Digitales Bürgerbüro Paderborn 10557 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL Vorgelegt Vorgelegt Vorgelegt Vorgelegt Vorgelegt
    2527 geburtszeit0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:41:23 2/3 NULL § 33 Personenstandsverordnung (PStV) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstv/__33.html] Personenstandsverordnung PStV NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Geburtszeit Bescheinigung 99027001022000 Die Geburtszeit kann bescheinigt werden.

    Geburtszeit bescheinigen

    Die Geburtszeit kann bescheinigt werden.

    • Geburtszeit Bescheinigung
    • Beantragung sollte wenn möglich online über die jeweiligen Portale der Städte und Gemeinden erfolgen
    • die Bescheinigung ist als Nachweis für die Bürgerinnen und Bürger gedacht
    • zuständig: Standesamt, das die Geburt beurkundet hat

    NULL

    Die Bescheinigung über die Geburtszeit ist der Nachweis über die genaue Geburtszeit eines Menschen. Sie können sich auf der Grundlage des im zuständigen Standesamt geführten Geburtenregisters eine Bescheinigung über die Geburtszeit ausstellen lassen.

    Die Bescheinigung wird von dem Standesamt ausgestellt, das die Geburt beurkundet hat. 


    Für die Beantragung einer Bescheinigung über die Geburtszeit benötigen Sie:

    • Ihren gültigen Personalausweis oder Pass (bei schriftlicher Beantragung: beglaubigte Kopie)
    • bei Beantragung beziehungsweise Abholung durch eine Vertreterin oder einen Vertreter:

    1. eine von Ihnen erteilte schriftliche Vollmacht,
    2. Ihren gültigen Personalausweis oder Pass (Original oder beglaubigte Kopie) und
    3. den gültigen Personalausweis oder Pass des Vertreters beziehungsweise der Vertreterin.

    Geburtenregister enthalten persönliche Daten, daher unterliegen Auskünfte daraus datenschutzrechtlichen Beschränkungen.

    Antragsberechtigte (Mindestalter: 16 Jahre):

    • die Person, auf die sich der Geburtsregistereintrag bezieht
    • der Ehegatte oder die Ehegattin oder der Lebenspartner oder die Lebenspartnerin (im Sinne des Gesetzes über die Eingetragene Lebenspartnerschaft)
    • Vorfahren und Abkömmlinge der betroffenen Person
    • Geschwister mit berechtigtem Interesse

    Verwaltungsgebühr für die Ausstellung eines beglaubigten Ausdrucks aus dem Geburtenregister (Erst-Exemplar): EUR 10

    Persönliche Antragstellung:

    • Suchen Sie das Standesamt auf, das die Geburt beurkundet hat.
    • Sie müssen zur Legitimation Ihren gültigen Personalausweis oder Pass vorlegen.
    • Die Gebühr zahlen Sie in der Regel bei der Beantragung im Standesamt.


    Beantragung schriftlich:

    • Richten Sie ein formloses Schreiben an das zuständige Standesamt mit der Bitte, Ihnen eine Bescheinigung über die Geburtszeit auszufertigen.
    • Ihr Schreiben sollte folgende Angaben enthalten:

    1. Name, Vorname
    2. Geburtsdatum und -ort
    3. wenn bekannt: Standesamt und Beurkundungsnummer

    • Legen Sie dem Schreiben eine beglaubigte Kopie Ihres Personalausweises oder Passes bei.
    • Mit Zusendung der Bescheinigung erhalten Sie einen Gebührenbescheid.


    NULL

    keine

    Geburtsanzeige (PDF befüllt)

    Informationen zum Personenstandsrecht auf der Internetseite des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat https://www.bmi.bund.de/DE/themen/moderne-verwaltung/verwaltungsrecht/personenstandsrecht/personenstandsrecht-node.html

    NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Geburtsurkunde und -bescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtszeit Bescheinigung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtszeit Bescheinigung (Reifegrad: 3) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Geburtsurkunde und -bescheinigung: Leika-Leistung Geburtszeit Bescheinigung Digitalisierung von Prozessen im Bürgerwesen, Digitales Bürgerbüro Paderborn 10557 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL Freigegeben Freigegeben Vorgelegt In Arbeit In Arbeit
    2530 gehwegueberfahrten0 05.10.2019 14:38:15 07.05.2021 15:20:41 4 NULL

    §18 in Verbindung mit §14 a Straßenwegegesetz Nordrhein-Westfalen

    Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen StrWG NRW NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Gehwegüberfahrten 99108015000000 NULL Wenn Sie eine Zufahrt zu Ihrem Grundstück bauen möchten, benötigen Sie die Zustimmung der Stadt. Das gilt sowohl für eine als auch jede weitere Zufahrt. Gehwegüberfahrt, Einfahrt, Zufahrt, Grundstückszufahrt, Bordsteinabsenkung, Gehweg, Tiefbau, Straße, Sondernutzung

    Die Gehwegüberfahrt oder auch Grundstückszufahrt/Bordsteinabsenkung genannt, dient dazu, ein Grundstück mit Fahrzeugen von der Straße aus gut zu erreichen. Für die Herstellung einer Gehwegüberfahrt ist die Zustimmung der zuständigen Behörde erforderlich. Wird eine Firma beauftragt, muss diese ein zugelassenes Unternehmen sein. Die Kosten sind selbst zu tragen. Die Gebühr richtet sich nach dem Umfang der Sondernutzung. Sie wird von der zuständigen Stelle festgelegt.

    Gehwegüberfahrt Erlaubnis beantragen Die Gehwegüberfahrt, auch Grundstückszufahrt oder Bordsteinabsenkung genannt, dient dazu, ein Grundstück mit Fahrzeugen von der Straße aus gut zu erreichen. Wenn Sie beispielsweise einen Stellplatz errichten möchten und dazu der Bordstein abgesenkt werden muss, benötigen Sie eine Gehwegüberfahrt. Grundstückszufahrten erfordern einen anderen Ausbau oder eine andere Befestigung als der Gehweg und müssen von der zuständigen Stelle genehmigt werden. In der Regel dürfen Sie als Antragsteller die Arbeiten selbst bei einer zugelassenen Fachfirma in Auftrag geben. Das bedeutet, das Unternehmen muss in einer Handwerkskammer eingetragen sein. Achten Sie auf eine höhenmäßige und optische Durchgängigkeit des Gehweges, damit Menschen mit Behinderung keine Hindernisse überwinden müssen. Es sollte auch keine Unterbrechungen geben. Sämtliche Kosten für die Anlegung der Gehwegüberfahrt müssen Sie selbst tragen.
    • Planskizze der Örtlichkeit 
    • Maßstabsgetreuer Lageplan, mit geplanter Stellplatzfläche und Zufahrt 
    • Fotos der Bestandssituation
    • Sie selbst müssen Eigentümer des Grundstücks sein, für welches Sie die Gehwegüberfahrt beantragen. 
    • Die beauftragte Firma muss ein zugelassenes Unternehmen sein.
    Die Genehmigung verursacht Verwaltungsgebühren. NULL NULL NULL Formloser Antrag NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt - Straßen und Verkehrsbehörde

    Offene Sprechzeiten:
    Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
    Donnerstag 15:00 - 18:00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. info@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL Ministerium für Verkehr Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkungen: OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten Digitales Bürgerbüro Paderborn 10348 Inbetriebnahme NRW 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 NULL NULL Vorgelegt NULL Vorgelegt NULL Vorgelegt NULL In Arbeit NULL In Arbeit
    2531 gehwegueberfahrten0 05.10.2019 14:38:15 14.01.2022 08:33:54 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Gehwegüberfahrten Änderung 99108015011000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt - Straßen und Verkehrsbehörde NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten Änderung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten Änderung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten Änderung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 3. Digitalisierungsstraße (Start: 1.10.2020) Ministerium für Verkehr Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkungen: OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten Änderung Digitales Bürgerbüro Paderborn 10348 Inbetriebnahme NRW 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben Freigegeben
    2532 gehwegueberfahrten0 05.10.2019 14:38:15 14.01.2022 08:33:59 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Gehwegüberfahrten Herstellung 99108015182000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt - Straßen und Verkehrsbehörde NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten Herstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten Herstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten Herstellung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 3. Digitalisierungsstraße (Start: 1.10.2020) Ministerium für Verkehr Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkungen: OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten Herstellung Digitales Bürgerbüro Paderborn 10348 Inbetriebnahme NRW 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben Freigegeben
    2533 gehwegueberfahrten0 05.10.2019 14:38:15 07.05.2021 15:20:41 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Gehwegüberfahrten Instandhaltung 99108015183000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt - Straßen und Verkehrsbehörde NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten Instandhaltung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten Instandhaltung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten Instandhaltung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 3. Digitalisierungsstraße (Start: 1.10.2020) Ministerium für Verkehr Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkungen: OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten Instandhaltung Digitales Bürgerbüro Paderborn 10348 Inbetriebnahme NRW 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben Freigegeben
    2534 gehwegueberfahrten0 05.10.2019 14:38:15 07.05.2021 15:20:41 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Gehwegüberfahrten Zustimmung 99108015134000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt - Straßen und Verkehrsbehörde NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten Zustimmung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten Zustimmung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten Zustimmung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 3. Digitalisierungsstraße (Start: 1.10.2020) Ministerium für Verkehr Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkungen: OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten Zustimmung Digitales Bürgerbüro Paderborn 10348 Inbetriebnahme NRW 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben Freigegeben
    2535 gehwegueberfahrten0 05.10.2019 14:38:15 14.01.2022 08:34:03 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Gehwegüberfahrten Zustimmung zur Änderung oder Herstellung durch Dritte 99108015134001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt - Straßen und Verkehrsbehörde NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten Zustimmung zur Änderung oder Herstellung durch Dritte (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten Zustimmung zur Änderung oder Herstellung durch Dritte (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten Zustimmung zur Änderung oder Herstellung durch Dritte (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 3. Digitalisierungsstraße (Start: 1.10.2020) Ministerium für Verkehr Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkungen: OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Gehwegüberfahrten Zustimmung zur Änderung oder Herstellung durch Dritte Digitales Bürgerbüro Paderborn 10348 Inbetriebnahme NRW 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben Freigegeben
    2540 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.03.2021 13:00:49 2/3 NULL

    § 52a Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII)

    Sozialgesetzbuch - Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen 99072002000000 NULL

    Sie sind oder werden Mutter. Sie sind nicht verheiratet. Sie benötigen Beratung und Unterstützung in Unterhaltsangelegenheiten.

    Unterhaltsanspruch Kindesunterhalt Beratung Unterstützung Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen

    Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen

    NULL

    Das Jugendamt bietet unverzüglich nach der Geburt eines Kindes, dessen Eltern nicht miteinander verheiratet sind, der Mutter Beratung und Unterstützung insbesondere bei der Vaterschaftsfeststellung und der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen des Kindes an. Sofern Sie das Beratungsangebot in Anspruch nehmen, werden die nachfolgenden Punkte angesprochen:

    • die Bedeutung der Vaterschaftsfeststellung,
    • die Möglichkeiten, wie die Vaterschaft festgestellt werden kann, insbesondere bei welchen Stellen die Vaterschaft anerkannt werden kann,
    • die Möglichkeit, die Verpflichtung zur Erfüllung von Unterhaltsansprüchen nach § 59 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 beurkunden zu lassen,
    • die Möglichkeit, eine Beistandschaft zu beantragen, sowie auf die Rechtsfolgen einer solchen Beistandschaft,
    • die Möglichkeit der gemeinsamen elterlichen Sorge.

    Das Beratungsangebot findet grundsätzlich im Rathaus statt.
    Das Angebot kann auch vor der Geburt des Kindes angenommen werden, wenn anzunehmen ist, dass seine Eltern bei der Geburt nicht miteinander verheiratet sein werden.
    Wurde eine nach § 1592 Nr. 1 oder 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bestehende Vaterschaft zu einem Kind oder Jugendlichen durch eine gerichtliche Entscheidung beseitigt, so macht das Gericht dem Jugendamt eine Mitteilung.

    • Nachweis zur Identität (z.B. Personalausweis, Reisepass) der Mutter
    • Geburtsurkunde des Kindes/Auszug aus dem Geburtenregister
    • Mutterpass (bei Beurkundung vor der Geburt des Kindes)

    Sie sind nicht mit dem Vater des Kindes verheiratet.

    NULL

    Es ist ein persönlicher Termin im Rathaus erforderlich.
    Der Antrag auf Einrichtung einer Beistandschaft kann gemeinsam im Termin ausgefüllt werden.

    In der Regel 5 Werktage

    NULL

    Antrag auf Einrichtung einer Beistandschaft

    Das Standesamt ist verpflichtet die Geburt eines Kindes, dessen Eltern nicht miteinander verheiratet sind, unverzüglich dem Jugendamt anzuzeigen.
    Wurde eine nach § 1592 Nr. 1 oder 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bestehende Vaterschaft zu einem Kind oder Jugendlichen durch eine gerichtliche Entscheidung beseitigt, so macht das Gericht dem Jugendamt eine Mitteilung.

    Es erfolgt keine Beratung des (putativ) Vaters.
    Bei einem Rechtsanwalt können Gebühren anfallen.

    NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge

    Zentrale Sprechzeiten:
    Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
    Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

    Weitere Termine nach Vereinbarung.

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. beistandschaften@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Beistandschaft offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt EfA-Übernahme durch NRW sicher Ministerium der Justiz Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen 10736 Inbetriebnahme NRW 01.03.2020 00:00:00 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2541 geltendmUnterhAnspr0 05.10.2019 14:38:15 08.03.2021 13:00:49 2/3 NULL § 52a Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__52a.html] Sozialgesetzbuch - Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Beratung und Unterstützung 99072002077000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beistandschaft offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Beistandschaft: OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Beratung und Unterstützung, Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Beratung und Unterstützung 10736 Inbetriebnahme NRW 01.03.2020 00:00:00 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2545 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 5 Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) [http://www.gesetze-im-internet.de/freiz_gg_eu_2004/__5.html] Freizügigkeitsgesetz/EU FreizügG/EU NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 gemeinschaftsrechtliches Aufenthaltsrecht für Au-pair-Beschäftigte aus EU-Mitgliedstaaten 99011004000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung gemeinschaftsrechtliches Aufenthaltsrecht für Au-pair-Beschäftigte aus EU-Mitgliedstaaten 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2546 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 6 Absatz 4 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__6.html], § 5 Absatz 1 Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) [http://www.gesetze-im-internet.de/freiz_gg_eu_2004/__5.html] Aufenthaltsgesetz, Freizügigkeitsgesetz/EU AufenthG, FreizügG/EU NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 gemeinschaftsrechtliches Aufenthaltsrecht für Au-pair-Beschäftigte aus EU-Mitgliedstaaten Bescheinigung 99011004022000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung gemeinschaftsrechtliches Aufenthaltsrecht für Au-pair-Beschäftigte aus EU-Mitgliedstaaten Bescheinigung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    255 NULL 05.10.2019 14:38:15 31.03.2022 08:09:24 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 Antrag auf Beihilfen und sonstige Leistungen von der Tierseuchenkasse 99110020000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW NULL NULL OZG-Leistung Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung: Leika-Leistung Antrag auf Beihilfen und sonstige Leistungen von der Tierseuchenkasse (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung: Leika-Leistung Antrag auf Beihilfen und sonstige Leistungen von der Tierseuchenkasse (Reifegrad: 3) Bund, Land Ordnungsamt, Forstamt, Umweltamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10738 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    256 NULL 05.10.2019 14:38:15 31.03.2022 08:09:28 2/3 NULL §§ 66 _ 72 Tierseuchengesetz (TierSG) [http://www.gesetze-im-internet.de/viehseuchg/BJNR005190909.html#BJNR005190909BJNG002205377] Tierseuchengesetz TierSG NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 Antrag auf Beihilfen und sonstige Leistungen von der Tierseuchenkasse Gewährung 99110020080000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW NULL NULL OZG-Leistung Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung: Leika-Leistung Antrag auf Beihilfen und sonstige Leistungen von der Tierseuchenkasse Gewährung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung: Leika-Leistung Antrag auf Beihilfen und sonstige Leistungen von der Tierseuchenkasse Gewährung (Reifegrad: 3) Bund, Land Ordnungsamt, Forstamt, Umweltamt, Untere Jagdbehörde kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10738 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2565 reisegewerbe0 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 11:09:40 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Genehmigung für den Verkauf von Weihnachtsbäumen nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ausnahmegenehmigung für besondere Verkaufsveranstaltungen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung NULL Kommunal Gewerbeamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leika-Priorität 2 10345 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2587 NULL 05.10.2019 14:38:15 05.02.2021 16:00:45 4 NULL NULL

    BauO NRW 2018

    NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Genehmigung von baulichen Anlagen in Kleingärten und Wochenendhausgebieten beantragen 77000000000015 NULL

    Für die Errichtung von Gebäuden auf Kleingartengeländen gilt das Bundeskleingartengesetz. Eine Baugenehmigung ist nicht erforderlich.

    In der Stadt Hilden ist kein Wochenendhausgebiet vorhanden.

    NULL

    Kleingarten:

    Wenn Sie in einem Kleingartengelände ein Gebäude errichten wollen so ist das Bundeskleingartengesetz zu beachten.
    Bauten die Sie nach diesem Gesetz errichten dürfen sind baugenehmigungsfrei.
    Weitere bauliche Anlagen sind in der Regel nicht zulässig.

    Wochenendhausgebiet:

    In der Stadt Hilden gibt es kein Wochenendhausgebiet.

    NULL NULL keine NULL keine NULL NULL NULL keine NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

    Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
    Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

    Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauaufsicht@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Genehmigung von baulichen Anlagen in Kleingärten und Wochenendhausgebieten beantragen (Reifegrad: 1) Bund, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Genehmigung von baulichen Anlagen in Kleingärten und Wochenendhausgebieten beantragen 10519 Konzeption NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2590 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:33:54 5 NULL NULL

    Bestattungsgesetz NRW

    BestG NRW

    NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Genehmigung zum Aufstellen oder Verändern von Grabmalen und anderen baulichen Anlagen auf Friedhöfen 99101008000000

    Jede Grabstätte muss eingefasst werden. Die Grabeinfassung auf dem alten Teil des Hautfriedhofes müssen Sie bei einem Steinmetz erwerben und diese durch ihn verlegen lassen. Bei erneuten Beisetzungen in dieselbe Grabstätte muss die Grabumrandung oder Teile von ihr für die Grabschachtung durch Ihren Steinmetz entfernt werden und später wieder angelegt werden. 

    Jeder Nutzungsberechtigte kann ein Grabmal aufstellen, dies muss jedoch bei der Friedhofsverwaltung beantragt werden.

    Sollten Sie eine Grabstätte auf dem Nord-, Südfriedhof oder dem neuen Teil des Hauptfriedhofes erworben haben, die mit Betonsteinplatten oder Natursteinen eingefasst werden muss, wird die Lieferung und Erstverlegung von der Stadt für Sie in Auftrag geben. Die Kosten sind durch Sie zu übernehmen.

    Für alle im Verlauf einer Ruhe- oder Nutzungszeit auftretenden möglichen Sackung, Unebenheiten oder Schäden an Ihrer Einfassung und Ihrer Grabstätte sind Sie selber als Nutzungsberechtigte/r zuständig.

    Jede Grabstätte muss eingefasst werden. Die Errichtung von Grabsteinen und Platten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Friedhofsverwaltung.

    Grabmale, Grabeinfassungen, Grabmal, Grabstätte, Grabumrandung
    • Grabmale und andere bauliche Anlagen bedürfen der vorherigen schriftlichen Genehmigung
    • Die Genehmigung ist kostenpflichtig
    NULL

    Jede Grabstätte ist so zu gestalten und so an die Umgebung anzupassen, dass der Friedhofszweck und der Zweck der Friedhofssatzung sowie die Würde des Friedhofes in seinen einzelnen Teilen und in seiner Gesamtanlage gewahrt werden.

    Die Errichtung und jede Veränderung von Grabmalen bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Friedhofsverwaltung. 

    Die Errichtung und jede Veränderung aller sonstigen baulichen Anlagen bedürfen ebenfalls der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Friedhofsverwaltung.

    Grabmalantrag

    NULL

    Die Genehmigung von Grabmalen ist gebührenpflichtig. Die Gebühren entnehmen Sie bitte der Friedhofsgebührensatzung. Die Satzung finden Sie im Ortsrecht der Stadt Hilden unter Anträge und Informationen.

    Weitere Kosten sind telefonisch zu erfragen.

    NULL NULL NULL NULL

    Hauptfriedhof
    Kirchhofstr. 61
    40721 Hilden

    Telefon: +492103 72-1482 oder +492103 72-1741 oder +492103 72-1744

    Sprechzeiten:
    Montag bis Donnerstag von 8:00 bis 11:00 Uhr und von 14:00 bis 15:00 Uhr
    Freitag von 9:00 bis 11:00 Uhr

    Buslinien 741, 781, 782 / Haltestelle: Stadtfriedhof

    Südfriedhof
    Ohligser Weg 45
    40723 Hilden

    Telefon: +492103 62618

    Sprechzeiten:
    Nach Terminvereinbarung

    Buslinie 741 / Haltestelle Südfriedhof

    Nordfriedhof
    Herderstr. 45
    40721 Hilden

    Telefon: +492103 72-1747

    Sprechzeiten:
    Nach Terminvereinbarung

    Buslinie O3 / Bushaltestelle Nordfriedhof

    NULL

    Text von: https://www.hilden.de/sv_hilden/Unsere%20Stadt/Rathaus/Ortsrecht/VII-09%20Satzung%20f%C3%BCr%20die%20Friedh%C3%B6fe.pdf

    Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung

    Hauptfriedhof
    Sprechzeiten:
    Montag bis Donnerstag von 8:00 bis 11:00 Uhr und von 14:00 bis 15:00 Uhr
    Freitag von 9:00 bis 11:00 Uhr

    Südfriedhof
    Sprechzeiten:
    Nach Terminvereinbarung

    Nordfriedhof
    Sprechzeiten:
    Nach Terminvereinbarung

    Mehr zu Süd- und Nordfriedhof finden Sie unter "Weitere Informationen"

    Friedhofsverwaltung: Kirchhofstr. 61 40721 Hilden Buslinien 741, 781, 782 / Haltestelle: Stadtfriedhof Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. Friedhof@hilden.de NULL +492103 72-1743 NULL +492103 72-1725 NULL NULL NULL Freigabe Final Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Genehmigung zum Aufstellen oder Verändern von Grabmalen und anderen baulichen Anlagen auf Friedhöfen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Genehmigung zum Aufstellen oder Verändern von Grabmalen und anderen baulichen Anlagen auf Friedhöfen (Reifegrad: 3) Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Friedhofsrecht: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Genehmigung zum Aufstellen oder Verändern von Grabmalen und anderen baulichen Anlagen auf Friedhöfen Digitales Bürgerbüro Paderborn 10227 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 30.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2591 genehmigungGrabmaleFriedhof0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:33:54 5 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Genehmigung zum Aufstellen oder Verändern von Grabmalen und anderen baulichen Anlagen auf Friedhöfen Erteilung 99101008001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Genehmigung zum Aufstellen oder Verändern von Grabmalen und anderen baulichen Anlagen auf Friedhöfen Erteilung (Reifegrad: 3) Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Friedhofsrecht: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Genehmigung zum Aufstellen oder Verändern von Grabmalen und anderen baulichen Anlagen auf Friedhöfen Erteilung Digitales Bürgerbüro Paderborn 10227 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 30.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2620 NULL 05.10.2019 14:38:15 28.06.2021 12:30:56 2/3 NULL NULL

    WFNG NRW, WNB, EEE, AVerwGebO NRW

    NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Genehmigung zur Selbstnutzung, Leerstehenlassen und anderweitige Nutzung von gefördertem Wohnraum 99116005000000 NULL

    Der Eigentümer/Vermieter benötigt eine Genehmigung wenn: 

    • der Wohnraum selbst genutzt werden soll
    • der Wohnraum an Wohnungssuchende ohne WBS vermietet werden soll
    • der Wohnraum länger als 3 Monate leer steht
    • der Wohnraum zu anderen als Wohnzwecken genutzt werden soll (z.B: Umnutzung in Geschäftsräume oder gewerbliche Vermietung von Zimmern)
    Selbstnutzung von Wohnraum, Leerstandsgenehmigung, Zweckentfremdung von Wohnraum,

    Öffentlich geförderter Wohnraum besteht aus Wohnungen, für die der Vermieter vergünstigte Darlehen vom Staat erhalten hat und sich im Gegenzug verpflichtet, diese Wohnungen nur Personen zur Verfügung zu stellen, die sich aufgrund ihres Einkommens nicht am Markt angemessen mit Wohnraum versorgen können.

    Folgende zweckfremde Anwendungen von gefördertem Wohnraum bedürfen Genehmigungen:

    • Selbstnutzung: Der Verfügungsberechtigte darf eine eigene Wohnung nur mit Genehmigung der zuständigen Stelle bewohnen.
    • Freistellung von Belegungsbindungen: Sofern ein Wohnungssuchender aufgrund seiner Einkünfte oder der Größe der Wohnung keinen Wohnberechtigungsschein erhält, kann der Vermieter in begründeten Ausnahmefällen auf Antrag von der Belegungsbindung freigestellt werden.
    • Genehmigung zum Leerstand: Der Verfügungsberechtigte darf Wohnraum nur mit Genehmigung der zuständigen Stelle länger als drei Monate leer stehen lassen.
    • Genehmigung zur Zweckentfremdung: Der Wohnraum darf ohne Genehmigung der zuständigen Stelle nicht anderen als Wohnzwecken zugeführt oder durch bauliche Maßnahmen derart verändert werden, dass er für Wohnzwecke nicht mehr geeignet ist.

    Ausnahmenutzungsgenehmigungen von gefördertem Wohnraum

    NULL

    Genehmigung zur Selbstnutzung: Einkommensnachweise (kurz gefasst müssen in der Regel die Einkommensnachweise des gesamten Vorjahres bis zur Antragstellung aller zukünftigen Haushaltsmitglieder vorgelegt werden. Auch bei absehbaren Änderungen z.B. durch ein neues Arbeitsverhältnis reichen Sie bitte entsprechende Nachweise ein).

    Je nachdem welches Einkommen erzielt wird sind entsprechende Nachweise vorzulegen. Dies können zum Beispiel sein:

    • Lohnabrechnungen der letzten 12 Monate
    • Lohnsteuerjahresbescheinigung des Vorjahres
    • Einkommenssteuerbescheid des Vorjahres
    • aktueller Rentenbescheid

    Abhängig von Ihrer persönlichen Situation, können auch noch weitere Unterlagen notwendig sein, zum Beispiel:

    • Nachweise über die Leistungen z.B. der Arbeitsagentur, des Jobcenters
    • Ausweis über den Grad der Behinderung und ggfs. Nachweis über Pflegebedürftigkeit
    • Schulbescheinigung für Kinder ab dem 16. Lebensjahr
    • Studienbescheinigung 
    • Mutterpass

    Genehmigung zur Freistellung von Belegungsbindungen: Der Antrag ist formlos mit Begründung, warum die Wohnung von der Belegungsbindung freigestellt werden soll, einzureichen.

    Genehmigung zum Leerstand: Der Antrag ist formlos mit Begründung des Leerstandes einzureichen.

    Genehmigung zur Zweckentfremdung: Der Antrag ist formlos mit Begründung, warum der Wohnraum zweckentfremdet werden soll, einzureichen.

    NULL

    Gemäß Tarifstelle 29.1.6 der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung NRW (AVerwGebO NRW)
    Ausgleichzahlungen: Rechnungsstellung über NRW.BANK

    NULL NULL NULL

    Formloser Antrag mit Begründung.

    NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen

    Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
    Donnerstag 15:00 Uhr - 18:00 Uhr

    Montag, Mittwoch und Freitag nach Vereinbarung

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. sozialamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Ausnahmenutzungsgenehmigungen von gefördertem Wohnraum offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Ausnahmenutzungsgenehmigungen von gefördertem Wohnraum: Leika-Leistung Genehmigung zur Selbstnutzung, Leerstehenlassen und anderweitige Nutzung von gefördertem Wohnraum (Reifegrad: 0) Kommunal Sozialamt, Wohnungsbauförderung, Wohngeldamt Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10121 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2621 genehmSelbstnutzungGefoerdWohnr0 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:35:57 2/3 NULL § 27 Absatz 7 Wohnraumförderungsgesetz (WoFG) [http://www.gesetze-im-internet.de/wofg/__27.html], § 7 Absatz 3 Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG) [http://www.gesetze-im-internet.de/wobindg/__7.html] Wohnungsbindungsgesetz, Wohnraumförderungsgesetz WoBindG, WoFG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Genehmigung zur Selbstnutzung, Leerstehenlassen und anderweitige Nutzung von gefördertem Wohnraum Erteilung 99116005001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ausnahmenutzungsgenehmigungen von gefördertem Wohnraum offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Ausnahmenutzungsgenehmigungen von gefördertem Wohnraum: Leika-Leistung Genehmigung zur Selbstnutzung, Leerstehenlassen und anderweitige Nutzung von gefördertem Wohnraum Erteilung (Reifegrad: 0) Kommunal Sozialamt, Wohnungsbauförderung, Wohngeldamt Land Wohnungsförderungsamt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Wohnraumförderung: OZG-Leistung Ausnahmenutzungsgenehmigungen von gefördertem Wohnraum: Leika-Leistung Genehmigung zur Selbstnutzung, Leerstehenlassen und anderweitige Nutzung von gefördertem Wohnraum Erteilung 10121 Konzeption NRW 01.10.2020 00:00:00 24.07.2021 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2622 genehmSelbstnutzungGefoerdWohnr0 05.10.2019 14:38:15 13.01.2022 12:20:47 4 NULL § 10 Satzungsrecht für Gebiete mit erhöhtem Wohnbedarf Geltende Gesetze und Verordnungen https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?bes_id=26926&aufgehoben=N&det_id=352042&anw_nr=2&menu=1&sg=0 SGV. NRW. NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Genehmigung zur Zweckentfremdung von Wohnraum 99116006000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Zweckentfremdungsgenehmigung von Wohnraum (Wohnraum-ID) offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen NULL Kommunal Wohngeldamt, Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Amt für Soziales und Wohnen, Amt für Wohnen, Fachbereich Bürgerservice und Soziales, Amt für Wohnungswesen, Fachbereich Wohnungsaufsicht Land, Kommunal Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Amt für Wohnungswesen, Fachbereich Wohnungsaufsicht, Fachbereich Bürgerservice und Soziales Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10125 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2623 genehmSelbstnutzungGefoerdWohnr0 05.10.2019 14:38:15 13.01.2022 12:21:00 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Genehmigung zur Zweckentfremdung von Wohnraum Erteilung 99116006001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Zweckentfremdungsgenehmigung von Wohnraum (Wohnraum-ID) offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen NULL Kommunal Wohngeldamt, Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Amt für Soziales und Wohnen, Amt für Wohnen, Amt für Wohnungswesen, Fachbereich Wohnungsaufsicht, Fachbereich Bürgerservice und Soziales, Amt für Wohnungswesen, Fachbereich Wohnungsaufsicht Land, Kommunal Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Amt für Wohnungswesen, Fachbereich Wohnungsaufsicht, Fachbereich Bürgerservice und Soziales Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Zweckentfremdungsgenehmigung von Wohnraum (Wohnraum-ID): OZG-Leistung Zweckentfremdungsgenehmigung von Wohnraum (Wohnraum-ID): Leika-Leistung Genehmigung zur Zweckentfremdung von Wohnraum Erteilung 10125 Konzeption NRW 20.01.2021 00:00:00 22.03.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 15.04.2022 00:00:00 30.07.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2625 NULL 05.10.2019 14:38:15 04.08.2021 08:36:16 4 NULL NULL

    Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    BauO NRW 2018

    NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Genehmigungsfreistellungsverfahren 99012027000000 NULL

    Für Bauvorhaben, die die Freistellungsvoraussetzungen erfüllen, muss kein Baugenehmigungsverfahren durchgeführt werden.

    NULL

    Für einige Bauvorhaben im einfachen Baugenehmigungsverfahren ist keine Baugenehmigung erforderlich, wenn das Baugrundstück im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes liegt. Es muss die Festsetzungen des Bebauungsplanes einhalten, darf nicht gegen örtliche Bauvorschriften verstoßen und die Erschließung muss gesichert sein.

    NULL

    Wenn das Grundstück im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplanes, der Art und Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen und die örtlichen Verkehrsflächen enthält, liegt, können bestimmte Bauvorhaben ohne Baugenehmigung durchgeführt werden. Weiter muss die Erschließung gesichert sein und die bauordnungsrechtlichen Vorschriften müssen eingehalten werden.

    Diese Regelung kann für Wohngebäude und sonstige Gebäude bis zu einer Höhe von 7 m sowie Nebengebäude und Nebenanlagen für diese Gebäude in Anspruch genommen werden. Garagen und überdachte Stellplätze sowie Fahrradabstellplätze über 100 m² bis 1.000 m² Nutzfläche können ebenfalls ohne Baugenehmigung errichtet werden, wenn sie einem Wohngebäude dienen.

    Sonderbauten sind von dieser Regelung ausgeschlossen. Ebenso die Errichtung, Änderung und Nutzungsänderung 

    • von einem oder mehreren Wohngebäuden, mit denen insgesamt mehr als 5.000 m² Brutto-Grundfläche geschaffen wird oder 
    • öffentlich zugängliche Gebäude, wenn dadurch die gleichzeitige Nutzung durchmehr als 100 zusätzliche Besucher ermöglicht wird.

    Es erfolgt keine Prüfung der Bauvorlagen durch die Bauaufsichtsbehörde. Bei Vorhaben im Freistellungsverfahren trägt der Bauherr bzw. der Entwurfsverfasser die alleinige Verantwortung dafür, dass es bei der Realisierung nicht zu Abweichungen kommt.
    Wenn die/der Bauherr/in innerhalb von einem Monat die Nachricht erhält, dass kein Genehmigungsverfahren erforderlich ist und eine Untersagung auf Grundlage der Vorschriften des Baugesetzbuches nicht erfolgt, darf mit der Ausführung des Vorhabens begonnen werden, ansonsten ist ein Baugenehmigungsverfahren durchzuführen.

    Die Bauherrschaft hat den Angrenzern vor Baubeginn mitzuteilen, dass ein genehmigungsfreies Bauvorhaben durchgeführt werden soll. Im Freistellungsverfahren müssen die erforderlichen bautechnischen Nachweise und Bescheinigungen von staatlich anerkannten Sachverständigen spätestens bei Baubeginn der Bauherrschaft vorliegen.

    Antragsformular und Bauvorlagen entsprechend den erforderlichen Unterlagen zur Baugenehmigung (im Bauportal.NRW).

    Das Baugrundstück muss im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplanes liegen und den Festsetzungen des Bebauungsplanes und ggf. vorhandener weiterer Satzungen entsprechen. Die Erschließung des Baugrundstücks muss gesichert sein und es muss den bauordnungsrechtlichen Vorschriften entsprechen.

    Gebühren gemäß Verwaltungsgebührenverordnung

    Mit dem Bauvorhaben darf einen Monat nach Vorlage der erforderlichen Unterlagen bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde begonnen werden. Teilt die Gemeinde der Bauherrschaft vor Ablauf der Frist schriftlich mit, dass kein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden soll und sie eine Untersagung nach § 15 Absatz 1 Satz 2 Baugesetzbuch nicht beantragen wird, darf die Bauherrschaft mit der Ausführung des Bauvorhabens beginnen.

    Eine digitale Betragung ist derzeit nicht möglich.

    Ein Monat. NULL

    Bauportal.NRW

    Die/Der Bauherr/in kann auf dem Antragsformular bereits festlegen, dass ein Baugenehmigungsverfahren durchgeführt werden soll, wenn der Genehmigungsfreistellung nicht entsprochen wird.

    NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

    Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
    Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

    Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauaufsicht@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Genehmigungsfreistellungsverfahren (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Genehmigungsfreistellungsverfahren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Genehmigungsfreistellungsverfahren (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Genehmigungsfreistellungsverfahren (Reifegrad: 1) Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10519 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2664 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:06:52 2/3 NULL § 23 Absatz 1 Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) [http://www.gesetze-im-internet.de/s_g/__23.html] Sicherheitsüberprüfungsgesetz SÜG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 gespeicherte personenbezogene Daten nach SÜG 99064003000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Datenauskunft und Akteneinsicht offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Ausländerbehörde, Amt des Oberbürgermeisters Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10116 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2665 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:06:52 2/3 NULL § 23 Absatz 1 Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) [http://www.gesetze-im-internet.de/s_g/__23.html] Sicherheitsüberprüfungsgesetz SÜG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 gespeicherte personenbezogene Daten nach SÜG Auskunft 99064003023000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Datenauskunft und Akteneinsicht offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Ausländerbehörde, Amt des Oberbürgermeisters Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10116 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2666 NULL 05.10.2019 14:38:15 02.06.2021 09:44:29 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Gesundheitshilfen für psychisch erkrankte, sowie geistig, seelisch und mehrfach behinderte Kinder und Jugendliche 99003051000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Hilfe zur Gesundheit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Gesundheitsvorsorge Gesundheit NULL Kommunal Sozialamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10182 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2668 gesundhVersorgAsylbLG0 05.10.2019 14:38:15 19.07.2021 08:16:06 2/3 NULL Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) [http://www.gesetze-im-internet.de/asylblg/] Asylbewerberleistungsgesetz AsylbLG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen - Akutversorgung 99011013000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.2 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Asyl NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Gesundheitsleistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand Kommunal Sozialamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: OZG-Leistung Gesundheitsleistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG): Leika-Leistung Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen - Akutversorgung 10606 Umsetzung NRW 01.09.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2669 gesundhVersorgAsylbLG0 05.10.2019 14:38:15 19.07.2021 08:16:17 2/3 NULL Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) [http://www.gesetze-im-internet.de/asylblg/] Asylbewerberleistungsgesetz AsylbLG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen - Analogleistungen 99011014000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.2 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Asyl NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Gesundheitsleistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand Kommunal Sozialamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: OZG-Leistung Gesundheitsleistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG): Leika-Leistung Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen - Analogleistungen 10606 Umsetzung NRW 01.09.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    267 NULL 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 06:52:08 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 Antrag auf Erlaubnis gemäß §15 BioStoffV nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung Bund, Land Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10293 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2670 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2021 10:54:34 2/3 NULL

    Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

    Asylbewerberleistungsgesetz AsylbLG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Gesundheitsversorgung von AsylbLG-Leistungsberechtigten - Beratung 99011012000000 NULL

    Beratung und Bewilligung von Leistungen der Gesundheitsversorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

    Asylbewerberleistungsgesetz, Asylbewerber, AsylbLG, Baby-Erstausstattung, Behandlungsschein, Dolmetscherkosten, Flüchtlinge, Geburt, Grundleistungen, Migration, notwendiger Bedarf, Schwangerschaft
    • Leistungen zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände
    • Ärztliche und zahnärztliche Behandlung
    • Arznei- und Verbandmittel
    • Leistungen bei Schwangerschaft und Geburt
    • Richtet sich an Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
    • Zuständige Behörde: abhängig vom Bundesland; örtliche Zuständigkeit nach Verteilung, Zuweisung, Wohnsitzauflage, Aufnahmeeinrichtung oder tatsächlichem Aufenthaltsort
    NULL

    Die gesetzlich vorgesehene Gesundheitsversorgung ist für alle Gruppen geflüchteter Menschen im Asylbewerberleistungsgesetz festgelegt. Wenn Sie einen Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben, können damit auch Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt gewährt werden. Abhängig von der Aufenthaltsdauer in der Bundesrepublik wird dabei zwischen Grundleistungen und Leistungen in besonderen Fällen unterschieden. Neben den der Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände können dabei auch Leistungen bei Schwangerschaft und Geburt, Mehrbedarfe für werdende Mütter und sonstige Leistungen gewährt werden, wenn sie im Einzelfall zur Sicherung der Gesundheit unerlässlich sind.

    • Nachweis über aktuelles Aufenthaltsdokument (z.B. Reisepass, Aufenthaltsgestattung, Duldung)
    • Nachweis über Kranken- und Pflegeversicherung
    • ggf. weitere Nachweis wie: Nachweis über Leistungsbezug nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Kostenvoranschläge, Mutterpass oder Nachweis über frühere Sozialleistungen

    Sie kommen aus einem Drittstaat und haben keine Staatsangehörigkeit eines EU-Staates und Sie halten sich im Bundesgebiet auf. Sie erfüllen eines der folgenden Kriterien:

    • Sie haben eine Aufenthaltsgestattung nach dem Asylgesetz.
    • Sie wollen über einen Flughafen einreisen und die Einreise ist (noch) nicht gestattet.
    • Sie haben eine Aufenthaltserlaubnis nach §§ 23 (1), 24, oder 25 (4) S. 1 AufenthG.
    • Sie haben eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 (5), sofern die Entscheidung über die Aussetzung ihrer Abschiebung noch nicht 18 Monate zurückliegt.
    • Sie haben eine Duldung nach § 60a AufenthG.
    • Sie sind vollziehbar ausreisepflichtig.
    • Sie sind Ehegatte, Lebenspartner:in oder minderjähriges Kind der zuvor genannten Personen.
    • Sie stellen einen Folgeantrag nach § 71 AsylG oder einen Zweitantrag nach § 71a AsylG.

    Sie haben Ihr Einkommen und Vermögen, über welches Sie verfügen können, aufgebraucht oder dieses ist nicht ausreichend zur Sicherstellung des Lebensunterhalts.
    Wenn Sie arbeitsfähig und nicht erwerbstätig sind, stehen Sie zur Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten zur Verfügung. Sie haben keinen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGBII) oder auf Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII).

    Bei Antragstellung in einer kommunalen Behörde, müssen Sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt in dieser Kommune haben oder dieser zugewiesen sein.

    NULL

    Leistungen der Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz können formlos beantragt werden. Es empfiehlt sich einen persönlichen Termin zur Beratung mit Ihrer zuständigen Stelle zu vereinbaren. Nehmen Sie zu dem Termin bitte alle erforderlichen Unterlagen mit. Je nach Anliegen erhalten Sie ggf. direkt einen Behandlungsschein für einen Arztbesuch.

    Andernfalls wird ein Antrag aufgenommen.

    • Füllen Sie den Antrag auf Leistungen aus und reichen ihn möglichst vollständig ein.
    • Die zuständige Behörde entscheidet über Ihren Antrag und teilt Ihnen das Ergebnis mit.
    • Dazu erhalten Sie einen entsprechenden Bescheid von Ihrer zuständigen Behörde.
      Wurde Ihr Antrag bewilligt, erhalten Sie einen Bewilligungsbescheid, wird er abgelehnt, einen Ablehnungsbescheid. In beiden Fällen enthält der Bescheid die Ursachen der Entscheidung. Außerdem sind Informationen über die Möglichkeit enthalten, gegen die Entscheidung Widerspruch erheben.
    • Dazu ist eine Angabe zur Frist enthalten, innerhalb der Sie ein Rechtsmittel einlegen können.

    Achtung: Sie sind verpflichtet, alle Änderungen Ihrer persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich Ihrer zuständigen Behörde mitzuteilen.

    Die Bearbeitungsdauer richtet sich nach den Besonderheiten des Einzelfalls.

    Die von der zuständigen Behörde für die Vorlage von Unterlagen gesetzten Fristen sind einzuhalten. Ist Ihnen dies aus nachvollziehbaren Gründen nicht möglich, müssen Sie eine Fristverlängerung beantragen. Ansonsten kann Ihnen die zuständige Behörde wegen der Nichtbeachtung Ihrer gesetzlichen Mitwirkungspflichten die Leistung verweigern.
    Dies gilt ferner auch für die Widerspruchsfristen, also wenn Sie mit dem Bescheid - nicht nur beim Ablehnungsbescheid, sondern auch beim Bewilligungsbescheid (Höhe des sich ergebenden Leistungsanspruchs) - nicht einverstanden sind.

    Formloser schriftlicher Antrag.
    NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.2 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Asyl

    Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
    Donnerstag: 14:00 - 18:00 Uhr

    Herderstraße 33-35 40721 Hilden Buslininen: 03 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. asyl@hilden.de NULL +49 2103 72-15671 NULL +49 2103 72-1000 NULL NULL NULL Freigabe Final Gesundheitsleistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand NULL Kommunal Sozialamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: OZG-Leistung Gesundheitsleistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG): Leika-Leistung Gesundheitsversorgung von AsylbLG-Leistungsberechtigten - Beratung 10606 zurückgestellt 01.09.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2678 NULL 05.10.2019 14:38:15 13.10.2021 11:01:39 2/3 NULL Gewerbeordnung (GewO) Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Gewerbe 99050012000000 NULL

    Wer den selbständigen Betrieb eines stehenden Gewerbes, einer Zweigniederlassung oder einer unselbständigen Zweigstelle anfängt, muss dies der für den betreffenden Ort zuständigen Behörde anzeigen.

    Gewerbe anmelden, Gewerbe ummelden, Gewerbe abmelden, Gewerbe anzeigen , Gewerbeantrag, Gewerbegenehmigung, Gewerbeanmeldung, Gewerbeschein, Gewerbeerlaubnis, GewA1, Kleingewerbe, Gewerbeummeldung, Gewerbeabmeldung, GewA2. GewA3

    Jeder Gewerbetreibende unterliegt der unverzüglichen Anzeigepflicht nach § 14 Gewerbeordnung (GewO). Aus diesem Grund sind Gewerbeanmeldung, -ummeldung und -abmeldung zwingend vorgeschrieben.

    Ein Gewerbe ist jede nicht sozialwidrige, selbstständige, auf Dauer und Gewinnerzielung angelegte, in eigenem Namen und auf eigene Rechnung ausgeübte Tätigkeit.

    Anzeigepflichtig sind Gewerbe, die betrieben werden durch:

    • Einzelgewerbetreibende (natürliche Personen),
    • Personengesellschaften
    • juristische Personen
    NULL

    Von der Gewerbeanzeige werden unter anderem Finanzamt, Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer, Amtsgericht, Berufsgenossenschaften und das Kreisordnungsamt (Gewerbeaufsicht) informiert.

    Nicht anzeigepflichtig nach § 18 des Einkommenssteuergesetzes sind sog. „Freie Berufe“, die in Selbstständigkeit ausgeübt werden. Hierzu zählen künstlerische, schriftstellerische, unterrichtende und auch wissenschaftliche Tätigkeiten. Wer sich nicht sicher ist, ob es sich um einen anerkannten freien Beruf oder doch um ein anzeigepflichtiges Gewerbe handelt, der sollte direkt beim zuständigen Finanzamt Hilden unter der Rufnummer 02103 / 9170 nachfragen. Das Finanzamt beantwortet auch Fragen zur steuerlichen Erfassung.

    Ein Gewerbe soll grundsätzlich nur von Volljährigen ausgeübt werden (volle Geschäftsfähigkeit aus dem BGB).

    Gewerbeanmeldung und -ummeldung:

    • Kopie des Personalausweises (Vorder- und Rückseite) oder des Passes mit letzter Meldebescheinigung der Meldebehörde, da in Pässen keine Privatanschrift eingetragen ist.
    • Bei ausländischen Gewerbetreibenden (nicht EU): Kopie der für die angemeldete Tätigkeit erforderlichen Aufenthaltsgenehmigung (ab dem 01.09.2011 "elektronischer Aufenthaltstitel" und ggf. Zusatzblatt)

    Bei im Handels-, Genossenschafts- oder Vereinsregister des Amtsgerichts eingetragenen Firmen/Vereinen:

    • Bei bereits erfolgter Eintragung im Handelsregister, Kopie eines unbeglaubigten Handelsregisterauszuges.
    • Bei in Gründung befindlichen Firmen, eine Kopie der notariellen Beurkundung des Gesellschaftervertrages/Gründungsvertrages (bei einer GmbH & Co.KG wird auch der Handelsregistereintrag der Komplementär-GmbH benötigt).
    • Bei Sitzverlegung, den bisherigen Handelsregisterauszug sowie eine Kopie der notariellen Beurkundung des Gesellschaftervertrages oder Kopie des neuen Handelsregisterauszuges.

    Bei ausländischen juristischen Personen:
    Nachweis der Eintragung im ausländischen Register und eine Übersetzung in die deutsche Sprache.

    Bei Handwerkern oder handwerksähnlichen Betrieben:
    Eintragungsbestätigung der Handwerkskammer.

    Bei erlaubnispflichtigem Gewerbe:
    Kopie der entsprechenden Erlaubnis bzw. Konzession.

    Bei persönlicher Vorsprache genügt die Vorlage der jeweiligen Originale.

    Allgemeinformulierungen bei Gewerbeanmeldungen und - ummeldungen wie Service, Dienstleistungen, Handel mit Waren aller Art usw. können als Tätigkeit nicht berücksichtigt werden. Die Tätigkeit muss genau bezeichnet sein.

    Gewerbeabmeldung:

    • Ausgefüllte und unterschriebene Abmeldung
    • Kopie des Personalausweises (Vorder- und Rückseite) oder des Passes mit letzter Meldebescheinigung der Meldebehörde

    Bei persönlicher Vorsprache genügt die Vorlage der jeweiligen Originale.

    Eine Zusendung per Fax, Post oder E-Mail (mit eingescannten Anlagen, ausschließlich im PDF-Format) ist möglich und erspart Ihnen unnötige Wartezeit.

    Andernfalls können Sie auch innerhalb der Öffnungszeiten persönlich vorstellig werden.
    Eine beauftragte Person benötigt eine schriftliche Vollmacht.

    NULL

    Anmeldung:

    • natürliche Personen/GbR: 26,00 €
    • juristische Personen: 33,00 €
    • jede weitere geschäftsführende Person: 13,00 € 

    Ummeldung:

    • natürliche Personen/GbR: 26,00 €
    • juristische Personen: 33,00 €
    • jede weitere geschäftsführende Person: 13,00 € 

    Abmeldung:

    • gebührenfrei 

    Eine Zweitschrift Ihrer An-, Um- oder Abmeldung kostet 15,00 €.
    Die Verwaltungsgebühren werden auf Grundlage der Tarifstelle 12.1.3 der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (AVerwGebO NRW) erhoben.
    Eine Zahlung vor Ort ist nicht möglich.
    Nach erfolgter An- bzw. Ummeldung erhalten Sie einen Kostenbescheid. Die Gebühr ist anschließend innerhalb von 3 Wochen unter Angabe des Kassenzeichens zu überweisen.

    NULL NULL

    • Die Gewerbeanmeldung ist gleichzeitig zu Beginn des stehenden Gewerbes oder dem Betrieb einer (unselbstständigen) Zweigstelle vorzunehmen.
    • Die Gewerbeummeldung ist gleichzeitig mit der Verlegung des Gewerbebetriebes oder des Wechsels bzw. der Ausdehnung der angebotenen Waren oder Leistungen vorzunehmen.
    • Die Gewerbeabmeldung ist gleichzeitig mit der Aufgabe des Gewerbebetriebes vorzunehmen.

    Die An-, Um- und Abmeldung ist über den Online-Gewerbemeldedienst der Stadt Hilden möglich.

    Alternativ gibt es folgende Formulare auch als PDF-Dokument:
    • GewA1 (Gewerbeanmeldung)
    • GewA2 (Gewerbeummeldung)
    • GewA3 (Gewerbeabmeldung)
    • Beiblatt zur GewA (weitere Geschäftsführer)
    NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

    Offene Sprechzeiten:
    Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
    Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
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    Telefonische Erreichbarkeit:
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    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de ja +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-1336 ja NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung online 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10294 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2679 gewerbe0 05.10.2019 14:38:15 13.10.2021 11:01:20 2/3 NULL § 14 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__14.html], § 55c Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__55c.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Gewerbe Abmeldung 99050012070000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung online 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Abmeldung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Abmeldung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Abmeldung (Reifegrad: 1), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Abmeldung (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsbehörde Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal Version 2.0 (Herbst 2020) Gewerbeabmeldung: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Abmeldung Digitales Bürgerbüro Paderborn 10294 Inbetriebnahme NRW 30.03.2018 00:00:00 30.06.2018 00:00:00 30.09.2018 00:00:00 30.11.2018 00:00:00 30.11.2018 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    268 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:06:52 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Antrag auf Erteilung einer Auskunft nach § 12 Visa-Warndateigesetz (Organisation) nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Datenauskunft und Akteneinsicht offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Landschaftsverbände, Ausländerbehörde, Amt des Oberbürgermeisters Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10116 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2680 gewerbe0 05.10.2019 14:38:15 13.10.2021 11:01:09 2/3 NULL § 14 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__14.html], § 15 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__15.html], § 11 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__11.html], Gewerbeanzeigeverordnung (GewAnzV) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewanzv_2014/] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Gewerbe Anmeldung 99050012104000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung online 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Anmeldung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Anmeldung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Anmeldung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Anmeldung (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsbehörde Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal Version 2.0 (Herbst 2020) Gewerbeanmeldung: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Anmeldung Digitales Bürgerbüro Paderborn 10294 Inbetriebnahme NRW 30.03.2018 00:00:00 30.06.2018 00:00:00 30.09.2018 00:00:00 30.11.2018 00:00:00 30.11.2018 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2684 gewerbe0 05.10.2019 14:38:15 13.10.2021 11:01:27 2/3 NULL § 14 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__14.html], § 55c Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__55c.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Gewerbe Ummeldung 99050012071000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung online 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Ummeldung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Ummeldung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Ummeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Ummeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Ummeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Ummeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Ummeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Ummeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Ummeldung (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsbehörde Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal Version 2.0 (Herbst 2020) Gewerbeummeldung: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Ummeldung Digitales Bürgerbüro Paderborn 10294 Inbetriebnahme NRW 30.03.2018 00:00:00 30.06.2018 00:00:00 30.09.2018 00:00:00 30.11.2018 00:00:00 30.11.2018 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2685 NULL 05.10.2019 14:38:15 13.10.2021 14:34:34 2/3 NULL § 35 Abs. 1 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__35.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Gewerbe Untersagung 99050012163000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Gewerbe Untersagung (Reifegrad: 2) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10294 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2687 NULL 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 11:18:24 2/3 NULL § 55b Absatz 2 Gewerbeordnung (GewO) Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Gewerbelegitimationskarte 99050014000000 NULL

    Für Personen mit Wohnsitz im Inland oder Ausland, die in anderen Staaten für ein Unternehmen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland in eigener Person geschäftlich tätig werden wollen, kann auf Antrag eine Gewerbelegitimationskarte erteilt werden.

    NULL

    Wenn Sie in einem anderen Staat einen Nachweis darüber benötigen, dass Sie in der Bundesrepublik Deutschland unternehmerisch tätig sind, können Sie sich eine Gewerbelegitimationskarte ausstellen lassen.

    NULL NULL
    • ausgefülltes Antragsformular
    • Personalausweis oder Reisepass
    • ggf. Handelsregister-, Vereinsregister- oder Genossenschaftsregisterauszug
    • ggf. Führungszeugnis/Auszug aus dem Gewerbezentralregister
    • ggf. Handwerkskarte
    • ggf. Nachweise über Versicherungen, die für das ausgeübte Gewerbe erforderlich sind
    Sie sind bei der Stadt Hilden gewerberechtlich gemeldet. Für die Gewerbelegitimationskarte wird eine Gebühr in Höhe von 80 € erhoben. NULL NULL NULL formloser Antrag NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

    Offene Sprechzeiten:
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    Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de NULL +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Gewerbelegitimationskarte offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10287 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2688 gewerbeLegitKarte0 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 11:18:24 2/3 NULL § 55b Absatz 2 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__55b.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Gewerbelegitimationskarte Ausstellung 99050014012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Gewerbelegitimationskarte offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - Digitalisierungsstraßen im 1. Halbjahr 2021 10287 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    269 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:06:52 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Antrag auf Erteilung einer Auskunft nach § 12 Visa-Warndateigesetz (Person) nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Datenauskunft und Akteneinsicht offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Landschaftsverbände, Ausländerbehörde, Amt des Oberbürgermeisters Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10116 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2691 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:41:57 2/3 NULL § 14 Gewerbeordnung (GewO) Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Gewerberegisterauszug 99052001000000 NULL

    Die Gewerbekartei enthält alle in Hilden angezeigten und ansässigen Unternehmen und Betriebe.

    NULL

    Nach § 14 GewO darf eine Auskunft aus dem Gewerberegister erteilt werden, wenn die Antragstellerin bzw. der Antragsteller ein berechtigtes Interesse an den Daten hat. Die Informationen beschränken sich auf den Namen, die betriebliche Anschrift und die angezeigte Tätigkeit.

    Wer Auskünfte zu einem in Hilden ansässigen Gewerbe haben möchte, kann einen Gewerberegisterauszug beantragen.

    Weitere Daten können mitgeteilt werden, wenn die Antragstellerin bzw. der Antragsteller ein rechtliches Interesse an der Auskunft hat (z.B. zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen). Ein Rechtsanspruch Dritter auf Mitteilung der Daten besteht nicht.

    Öffentliche Stellen und Privatpersonen können ausschließlich auf schriftlichen Antrag einen Auszug aus dem Gewerberegister erhalten. Eine Einwilligung des Betroffenen ist für die Weitergabe der Daten nicht erforderlich.

    Die Erteilung der Auskünfte steht im Ermessen der zuständigen Behörde. (Runderlass des Ministeriums für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr vom 30.11.1995 - 432-62.0-9/95).

    Wichtiger Hinweis:

    Es handelt es sich hierbei nicht um das sogenannte gewerbliche Führungszeugnis, welches Sie beispielsweise für öffentliche Ausschreibungen benötigen. Informationen hierzu finden Sie unter dem Stichwort Gewerbezentralregister.

    • Name der Firma oder des Gewerbetreibenden
    • zuletzt bekannte Anschrift
    • Angaben zur eigenen Person
    • Bei erweiterter Auskunft: Nachweis des rechtlichen Interesses durch Erläuterung des Sachverhalts sowie Beifügung vorhandener Dokumente
    NULL

    Die Verwaltungsgebühr beträgt je Anfrage 20,00 €.
    Wenn eine örtliche Ermittlung erforderlich sein sollte, beträgt die Verwaltungsgebühr 40,00 €.
    Die Gebühren werden Ihnen in Form eines Kostenbescheides in Rechnung gestellt.

    NULL NULL NULL

    formlos, schriftlich

    NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

    Offene Sprechzeiten:
    Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
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    Telefonische Erreichbarkeit:
    Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
    Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de ja +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-1336 ja ja NULL Freigabe Final Gewerberegisterauszug offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt OZG-Leistung Gewerberegisterauszug: Leika-Leistung Gewerberegisterauszug (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Gewerberegisterauszug: Leika-Leistung Gewerberegisterauszug (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Gewerberegisterauszug: Leika-Leistung Gewerberegisterauszug (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Gewerberegisterauszug: Leika-Leistung Gewerberegisterauszug (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Gewerberegisterauszug: Leika-Leistung Gewerberegisterauszug (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Gewerberegisterauszug: Leika-Leistung Gewerberegisterauszug (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Gewerberegisterauszug: Leika-Leistung Gewerberegisterauszug (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Gewerberegisterauszug: Leika-Leistung Gewerberegisterauszug (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Gewerberegisterauszug: Leika-Leistung Gewerberegisterauszug (Reifegrad: 3) Kommunal Ordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Digitales Bürgerbüro Paderborn 10564 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2692 gewerberegAuszug0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:41:57 2/3 NULL § 14 Absatz 8 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__14.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Gewerberegisterauszug Übermittlung 99052001055000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Gewerberegisterauszug offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt OZG-Leistung Gewerberegisterauszug: Leika-Leistung Gewerberegisterauszug Übermittlung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Gewerberegisterauszug: Leika-Leistung Gewerberegisterauszug Übermittlung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Gewerberegisterauszug: Leika-Leistung Gewerberegisterauszug Übermittlung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Gewerberegisterauszug: Leika-Leistung Gewerberegisterauszug Übermittlung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Gewerberegisterauszug: Leika-Leistung Gewerberegisterauszug Übermittlung (Reifegrad: 3) Kommunal Ordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leika-Priorität 1 Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10564 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2693 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 16:12:00 2/3 NULL

    • Gewerbesteuergesetz
    • Abgabenordnung

    NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Gewerbesteuer 99102010000000 NULL Wer einen Gewerbebetrieb in Hilden unterhält, muss auf die Gewinne Steuern zahlen. Veranlagung, Abgabe, Steuermessbetrag, Unternehmenssteuer, Gewerbebetrieb, Gewerbesteuerveranlagung, Gewerbesteuererlass, Steuer, Hebesatz

    Die Gewerbesteuer ist von Gewerbebetrieben mit einem Betriebssitz im Stadtgebiet Hilden zu entrichten.

    NULL

    Gewerbebetriebe mit Sitz oder Betriebsstätte in Hilden unterliegen der Gewerbesteuer.

    Als gewerbesteuerpflichtige Gewerbebetriebe gelten Betriebe, die aufgrund ihrer Rechtsform oder aufgrund ihrer Tätigkeit im Sinne des Einkommensteuergesetzes gewerbliche Einkünfte erzielen.

    Die Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen und die Festsetzung des sogenannten Gewerbesteuermessbetrags erfolgen i.d.R. durch das jeweils zuständige Finanzamt. Die nachgelagerte Festsetzung und Erhebung der Gewerbesteuer fällt in den Zuständigkeitsbereich der Gemeinden. Die Gemeinde bestimmt die Höhe der Gewerbesteuer, indem sie einen Hebesatz (§ 16 Gewerbesteuergesetz) festlegt, der auf den Gewerbesteuermessbetrag angewendet wird.

    Regelmäßig bemessen sich die Vorauszahlungen an dem letzten Veranlagungsergebnis, es sei denn, es wird ein gesonderter Gewerbesteuermessbetrag für Vorauszahlungszwecke vom jeweils zuständigen Finanzamt erlassen oder die Vorauszahlungen sind auf Antrag abweichend festgesetzt worden.

    Unterhält ein Gewerbebetrieb mehrere Betriebsstätten in unterschiedlichen Gemeinden, wird der festgesetzte Gewerbesteuermessbetrag durch das jeweils zuständige Finanzamt zerlegt. Jede Betriebsstätten-Gemeinde erhält den anhand von objektiven Aufteilungsmaßstäben errechneten Zerlegungsanteil zugewiesen.

    Gewerbeanmeldung

    NULL

    Hebesätze der Stadt Hilden
    2026: 400%
    2025: 400%
    2024: 400%

    Gewerbesteuervorauszahlungen werden grundsätzlich fällig zum 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11. eines Jahres.

    Nach Erhalt einer Mitteilung über einen Gewerbesteuermessbetrag vom zuständigen Finanzamt wird der entsprechende Gewebesteuerbescheid von der Stadt Hilden erlassen.

    Bei Neugründungen / Neuansiedlungen kann die Stadt Hilden Vorauszahlungen aufgrund der Angaben im Fragebogen zur steuerlichen Erfassung festsetzen.

    NULL NULL
    • SEPA-Mandat
    • Fragebogen zur steuerlichen Erfassung
    NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben

    Offene Sprechzeiten
    Dienstag 09:00 bis 12:00 Uhr
    Donnerstag: 15:00 bis 18:00 Uhr

    Telefonische Sprechzeiten
    Dienstag 14:00 bis 16:00 Uhr
    Donnerstag: 09:00 bis 12:00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. steueramt@hilden.de NULL +49 2103 72-85620 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Gewerbesteuer offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll OZG-Leistung Gewerbesteuer: Leika-Leistung Gewerbesteuer (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Gewerbesteuer: Leika-Leistung Gewerbesteuer (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Digitale Gewerbesteuer: OZG-Leistung Gewerbesteuer: Leika-Leistung Gewerbesteuer 10364 Vorbereitung NRW 01.06.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2694 gewerbesteuer0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 16:12:00 2/3 NULL §§ 6 ff. Gewerbesteuergesetz (GewStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewstg/__6.html] Gewerbesteuergesetz GewStG NULL 1 NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Gewerbesteuer Festsetzung 99102010002000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Gewerbesteuer offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll OZG-Leistung Gewerbesteuer: Leika-Leistung Gewerbesteuer Festsetzung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Gewerbesteuer: Leika-Leistung Gewerbesteuer Festsetzung (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund NULL NULL Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL Digitale Gewerbesteuer: OZG-Leistung Gewerbesteuer: Leika-Leistung Gewerbesteuer Festsetzung NULL 10364 Vorbereitung NRW 01.06.2021 00:00:00 NULL NULL 01.07.2021 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
    2695 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 1 NULL §§ 149 ff. Gewerbeordnung (GewO) Gewerbeordnung GewO NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Gewerbezentralregister 99052002000000 NULL

    Eine Auskunft aus dem Gewerbezentralregister zeigt, ob Sie in der Vergangenheit gegen gewerberechtliche Vorschriften verstoßen haben.

    Auskunft, Gewerberegister, Register, Verstoß gegen gewerbliche Vorschfriften

    • Die Auskunft aus dem Gewerbezentralregister dient als Nachweis darüber, ob Sie in der Vergangenheit gegen gewerberechtliche Vorschriften verstoßen haben.
    • Die Auskunft dient auch als Nachweis Ihrer persönlichen Zuverlässigkeit, beispielsweise wenn Sie ein erlaubnispflichtiges Gewerbe (zum Beispiel Gaststättenbetrieb, Makler) oder ein überwachungsbedürftiges Gewerbe (zum Beispiel Handel mit gebrauchten Kraftfahrzeugen, Reisebüro) ausüben möchten.
    • Wenn Sie Ihren Antrag elektronisch stellen möchten, ist das Bundesamt für Justiz zuständig

    NULL

    Im Gewerbezentralregister wird erfasst:

    • Ablehnung des Antrags auf Zulassung zu einem Gewerbe, Rücknahme und Widerruf von erteilten Zulassungen, Gewerbeuntersagungen, Ablehnung des Antrags auf Erteilung eines Befähigungsscheins nach § 20 des Sprengstoffgesetzes sowie dessen Entzug, Entzug der Befugnis zur Einstellung oder Ausbildung von Auszubildenden, Verbot der Beschäftigung, Beaufsichtigung, Anweisung oder Ausbildung von Kindern und Jugendlichen,
    • Verzichte auf eine Zulassung zu einem Gewerbe,
    • Bußgeldentscheidungen zu Geldbußen von mehr als 200 EUR im Zusammenhang mit der Gewerbeausübung sowie
    • bestimmte strafgerichtliche Verurteilungen im Zusammenhang mit der Gewerbeausübung.

    Hinweis:
    Das Gewerbezentralregister enthält nicht die Daten aller Gewerbetreibenden in Deutschland. Diese finden Sie im Gewerberegister, das Informationen zum Betriebsinhaber oder zur Betriebsinhaberin wie Name, Geburtsdatum und Anschrift sowie zum Betrieb wie Geschäftsführung, Anschriften und angemeldete Tätigkeit enthält.

    Für natürliche Personen:

    • bei persönlicher Antragstellung:
      • Identitätsnachweis durch Personalausweis oder Reisepass, ggf. zusätzlichen Staatsangehörigkeitsnachweis,
    • bei schriftlicher Antragstellung:
      • Kopie des Personalausweises oder des Reisepasses mit amtlich beglaubigten Personendaten und amtlich beglaubigter Unterschrift,
    • bei elektronischer Antragstellung:
      • Personalausweis, eID-Karte oder elektronischer Aufenthaltstitel, jeweils mit freigeschalteter Online-Ausweisfunktion,
    • gegebenenfalls Anschrift der Behörde, für die die Auskunft bestimmt ist, sowie der Verwendungszweck oder das Geschäftszeichen 

    Für juristische Personen:

    • gültiger Personalausweis oder Reisepass des gesetzlichen Vertreters/der gesetzlichen Vertreterin der Firma (bei Vorlage des Reisepasses: zusätzlich aktuelle Meldebescheinigung),
    • bei elektronischer Antragstellung:
    • Personalausweis, eID-Karte oder elektronischer Aufenthaltstitel, jeweils mit freigeschalteter Online-Ausweisfunktion,
    • Auszug aus dem Handelsregister,
    • gegebenenfalls Anschrift der Behörde, für die die Auskunft bestimmt ist, sowie der Verwendungszweck oder das Geschäftszeichen

    Für natürliche Personen (im Bürgerbüro):

    • Sie müssen den Antrag persönlich stellen oder
    • Ihre gesetzliche Vertreterin/ Ihr gesetzlicher Vertreter stellt den Antrag für Sie

    Für juristische Personen (bei der Gewerbemeldestelle):

    • der Antrag muss durch die gesetzliche Vertreterin/den gesetzlichen Vertreter der Firma gestellt werden

    13,00 EUR je Auskunft

    Sie können die Auskunft aus dem Gewerbezentralregister online direkt beim Bundesamt für Justiz oder schriftlich oder persönlich bei der nach Landesrecht zuständigen Behörde beantragen.

    Wenn Sie die Auskunft online beantragen möchten:

    • Gehen Sie auf die Internetseite des Bundesamtes für Justiz und folgen Sie den Anweisungen.
    • Für den Online-Antrag brauchen Sie:
      • einen neuen Personalausweis, eine eID-Karte oder einen elektronischen Aufenthaltstitel jeweils mit freigeschalteter Online-Ausweisfunktion sowie die AusweisApp2,
      • ein Kartenlesegerät zum Auslesen des Ausweisdokumentes,
      • ein digitales Erfassungsgerät (beispielsweise Scanner oder Digitalkamera), um Nachweise hochzuladen.
    • Das Bundesamt für Justiz sendet die Auskunft dann an Ihre Postadresse oder an die Behörde, für die Sie sie angefordert haben. 

    Wenn Sie die Auskunft persönlich beantragen möchten:

    • Wenden Sie sich an die für Sie nach Landesrecht zuständige Behörde.
    • Der Antrag wird an das Bundesamt für Justiz weitergeleitet, das dann die Auskunft erstellt.
    • Das Bundesamt für Justiz sendet die Auskunft an Ihre Postadresse oder an die Behörde, für die Sie die Auskunft angefordert haben. 

    Wenn Sie den Antrag schriftlich stellen möchten:

    • formloser schriftlicher Antrag
    • Senden Sie den Antrag an die nach Landesrecht zuständige Behörde. Ihre Unterschrift auf dem Antragsschreiben muss amtlich oder öffentlich beglaubigt sein.
    • Der Antrag wird an das Bundesamt für Justiz weitergeleitet, das die Auskunft erstellt.
    • Das Bundesamt für Justiz sendet die Auskunft dann an Ihre Postadresse oder an die Behörde, für die Sie die Auskunft angefordert haben. 

    Hinweis:
    Sie können sich nicht durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. Antragsberechtigt ist jedoch auch Ihre gesetzliche Vertretung. Handeln Sie selbst als gesetzlicher Vertreter/gesetzliche Vertreterin, müssen Sie Ihre Vertretungsmacht nachweisen.

    Die Bearbeitungszeit beim Bundesamt für Justiz dauert ca. 14 Tage NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

    Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
    Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Gewerbezentralregister offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt OZG-Leistung Gewerbezentralregister: Leika-Leistung Gewerbezentralregister (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Gewerbezentralregister: Leika-Leistung Gewerbezentralregister (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Gewerbezentralregister: Leika-Leistung Gewerbezentralregister (Reifegrad: 3) Bund Einwohner- und Meldeamt NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL 10565 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
    2696 gewerbezentralreg0 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 1 NULL § 150 Gewerbeordnung (GewO) - Auskunft auf Antrag betroffener Personen [https://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__150.html], § 150a Gewerbeordnung (GewO) - Auskunft an Behörden oder öffentliche Auftraggeber [https://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__150a.html], § 150e Gewerbeordnung (GewO) - Elektronische Antragstellung [https://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__150e.html] Gewerbeordnung GewO NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Gewerbezentralregister Einsicht gewähren 99052002109000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Gewerbezentralregister offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt NULL Bund Einwohner- und Meldeamt NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL 10565 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
    270 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:06:52 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Antrag auf Erteilung einer Auskunft nach § 34 Gesetz über das Ausländerzentralregister (AZR-Gesetz) nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Datenauskunft und Akteneinsicht offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Landschaftsverbände, Ausländerbehörde, Amt des Oberbürgermeisters Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10116 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    271 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:06:52 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Antrag auf Erteilung einer Auskunft nach Art. 38 VIS-Verordnung nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Datenauskunft und Akteneinsicht offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Landschaftsverbände, Ausländerbehörde, Amt des Oberbürgermeisters Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10116 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    272 KreisMeDeutscheStaatsangehoerigkeit0 05.10.2019 14:38:15 17.11.2020 14:08:30 1 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Antrag auf Erteilung einer Negativbescheinigung zur deutschen Staatsangehörigkeit nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Der Kreis ist zuständig für die Bearbeitung. Das Bürgerbüro nimmt allerdings Anträge an und leitet diese an den Kreis weiter.
    Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Feststellung des Bestehens, Fortbestehens oder Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Bund, Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL 10259 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
    2728 spielhallen0 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 13:12:21 4 NULL § 24 Glücksspielstaatsvertrag

    Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV)

    Ausführungsgesetz Glücksspielstaatsvertrag NRW (AG GlüStV NRW)

    Spielverordnung (SpielVO)

    (GlüStV)

    (AG GlüStV NRW)

    (SpielVO)

    NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Glücksspielveranstaltung 99089026000000 Wer Glücksspiel mit Gewinnmöglichkeit veranstaltet, benötigt hierfür eine Erlaubnis Glücksspiel mit Gewinnmöglichkeit ist erlaubnispflichtig NULL

    Glücksspiel

    Gewinnmöglichkeit

    Erlaubnis

    NULL NULL siehe Erlaubnis Der Veranstalter muss gewerberechtlich zuverlässig sein. Für eine Erlaubnis sind Gebühren zu entrichten siehe Erlaubnis NULL NULL Formeller Antrag NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

    Offene Sprechzeiten:
    Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
    Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
    Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

    Telefonische Erreichbarkeit:
    Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
    Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de NULL +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Veranstaltungserlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Veranstaltungserlaubnis: Leika-Leistung Glücksspielveranstaltung (Reifegrad: 1) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10349 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2729 spielhallen0 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 13:12:21 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Glücksspielveranstaltung Erlaubnis 99089026005000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Veranstaltungserlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Veranstaltungserlaubnis: Leika-Leistung Glücksspielveranstaltung Erlaubnis (Reifegrad: 1) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10349 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2730 spielhallen0 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 13:12:21 2/3 NULL § 284 Strafgesetzbuch (StGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__284.html] Strafgesetzbuch StGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Glücksspielveranstaltung Untersagung 99089026163000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Veranstaltungserlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10349 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2732 NULL 05.10.2019 14:38:15 24.03.2022 07:31:56 4 NULL keine Leistung, die vom Bürger / von der Bürgerin ausgeht NULL NULL NULL 1 1 1 1 NULL 1 Gnadenerweis bei Verkehrsordnungswidrigkeiten Erteilung 99023004001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Führerschein offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Führerschein Mobilität & Reisen NULL Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Ordnungsbehörde, Kreisordnungsbehörde Bund, Land Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Bezirksregierung 10169 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2733 NULL 05.10.2019 14:38:15 16.11.2020 15:09:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Grenzgängerkarte 99010018000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grenzgängerkarte offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Grenzgängerkarte: OZG-Leistung Grenzgängerkarte: Leika-Leistung Grenzgängerkarte 10597 Umsetzung NRW 01.02.2021 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2736 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Grundbuch 99043006000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Grundbucheintragung, -änderung, -löschung: Leika-Leistung Grundbuch (Reifegrad: 3) Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2737 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 12 Absatz 2 Teilsatz 2 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__12.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Grundbuch Abschrift 99043006085000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2738 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 13 Absatz 1 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__13.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Grundbuch Eintragung 99043006060000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Grundbucheintragung, -änderung, -löschung: Leika-Leistung Grundbuch Eintragung (Reifegrad: 3) Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2739 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL Erbbaurechtsverordnung [https://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/erbbauv/gesamt.pdf], § 20 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__20.html], Anlage 1 Nummer 14110 ff. zu § 3 Absatz 2 Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG) [https://www.gesetze-im-internet.de/gnotkg/anlage_1.html] Erbbaurechtsverordnung, Grundbuchordnung, Gerichts- und Notarkostengesetz ErbBauV, GBO, GNotKG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Grundbuch-Eintragung Erbbaurecht 99043002000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2740 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 22 Absatz 2 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__22.html], Anlage 1 Nummer 14110 ff. zu § 3 Absatz 2 Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG) [https://www.gesetze-im-internet.de/gnotkg/anlage_1.html] Gerichts- und Notarkostengesetz, Grundbuchordnung GNotKG, GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Grundbuch-Eintragung Erbbaurecht Berichtigung 99043002062000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2741 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 12 Absatz 2 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__12.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Grundbuchabschrift 99043007000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Grundbucheintragung, -änderung, -löschung: Leika-Leistung Grundbuchabschrift (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Grundbucheintragung, -änderung, -löschung: Leika-Leistung Grundbuchabschrift (Reifegrad: 3) Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2742 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 12 Absatz 2 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__12.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Grundbuchabschrift Beglaubigung 99043007035000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Grundbucheintragung, -änderung, -löschung: Leika-Leistung Grundbuchabschrift Beglaubigung (Reifegrad: 3) Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2743 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 12 Absatz 1 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__12.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Grundbucheinsicht 99043008000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2744 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 12 Absatz 1 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__12.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Grundbucheinsicht Gewährung 99043008080000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Grundbucheintragung, -änderung, -löschung: Leika-Leistung Grundbucheinsicht Gewährung (Reifegrad: 2) Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2751 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 6a Absatz 1 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__6a.html], Anlage 1 zu § 3 Absatz 2 Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG) [https://www.gesetze-im-internet.de/gnotkg/anlage_1.html] Grundbuchordnung, Gerichts- und Notarkostengesetz GBO, GNotKG NULL 1 1 1 1 1 1 1 Grundpfandrechte im Grundbuch 99043009000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2752 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 880 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__880.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Grundpfandrechte im Grundbuch Änderung 99043009011000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2753 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/index.html], § 873 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__873.html], §§ 1113 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG010302377], §§ 1191 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG010502377] Bürgerliches Gesetzbuch, Grundbuchordnung BGB, GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Grundpfandrechte im Grundbuch Eintragung 99043009060000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2754 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 6a Absatz 1 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__6a.html], Anlage 1 Nummer 21201 zu § 3 Absatz 2 Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG) [https://www.gesetze-im-internet.de/gnotkg/anlage_1.html] Grundbuchordnung, Gerichts- und Notarkostengesetz GBO, GNotKG NULL 1 1 1 1 1 1 1 Grundpfandrechte im Grundbuch Löschung 99043009064000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2757 NULL 05.10.2019 14:38:15 02.03.2021 07:54:03 2/3 NULL NULL Zwölftes Buch - Sozialgesetzbuch (Link) SGB XII

    Widerspruch

    1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) 99107009000000

    Wenn Ihr Einkommen (z.B. Rente) im Alter oder bei Erwerbsminderung für die Finanzierung Ihres notwendigen Lebensunterhalts nicht ausreicht, können Sie Leistungen der Grundsicherung in Anspruch nehmen. Dazu müssen Sie einen Antrag stellen.
    Die Leistungen umfassen insbesondere den notwendigen Lebensunterhalt einschließlich angemessener Aufwendungen für Unterkunft und Heizung. Leistungen  der Grundsicherung im Alter und  Erwerbsminderung können in Anspruch nehmen:

    • Personen wegen Alters, die die gesetzliche Regelaltersgrenze erreicht haben (Tabelle Altersgrenze).
    • Wegen dauerhafter Erwerbsunfähigkeit, wenn das 18. Lebensjahr vollendet wurde und lt. Gutachten der Deutschen Rentenversicherung eine dauerhafte volle Erwerbsminderung vorliegt. 

    Ein Anspruch besteht nur, soweit das Einkommen und/oder Vermögen nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt sicherstellen zu können. Die anspruchsberechtigte Person muss ihren tatsächlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben.

    Die Antrags- und Leistungsbearbeitung für den Personenkreis in besonderen Wohnformen und für Personen, die in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten, erfolgt durch uns.

    Sofern Sie Grundsicherung für Menschen in Pflegeeinrichtungen beantragen, erfolgt die Bearbeitung durch das Sozialamt der Kreisverwaltung in Mettmann (Kreissozialamt).

    Was ist eine Erwerbsminderung?
    Erwerbsminderung bedeutet: Jemand kann nicht gut auf dem öffentlichen Arbeitsmarkt arbeiten. Und hat zu wenig Geld zum Leben.

    Was ist eine Grundsicherung?
    Grundsicherung bedeutet: Man bekommt Geld zum Leben. Menschen mit einer Erwerbsminderung können eine Grundsicherung bekommen.

    Das gehört zur Grundsicherung:

    • Regelleistung: Man bekommt Geld. Von dem Geld kann man sein Essen bezahlen, seine Miete bezahlen und seine Heizkosten bezahlen.
    • Mehrbedarfe: Man bekommt Geld wenn man schwanger ist, oder neue Kleidung braucht, oder wenn man alleine mit seinem Kind lebt.

    Wie lange bekommt man die Grundsicherung?
    Man bekommt die Grundsicherung immer für ein Jahr. Vielleicht braucht man die Grundsicherung länger. Dann muss man nach einem Jahr einen neuen Antrag stellen.

    Sozialhilfe, Grundsicherung, Alter, Rente, Erwerbsminderung, Soziale Hilfen,

    Die Grundsicherung ist eine nachrangige Sozialleistung. Das heißt, sie wird nur gewährt, wenn kein Anspruch auf andere Sozialleistungen (z.B. Wohngeld) den Bedarf decken kann. 

    Die Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII kann Personen gewährt werden, die

    • ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht selbst decken können,
    • die erforderlichen Hilfen nicht von anderen Personen (z.B. Angehörigen) erhalten
    • und die keinen Anspruch auf andere Sozialleistungen haben und
    • auf Dauer voll erwerbsgemindert sind oder eine Rente wegen Alters beziehen.

    Sie sind voll erwerbsgemindert und/oder beziehen eine Rente wegen Alters und Ihr Gesamteinkommen ist zu gering? Dann können Sie Grundsicherungsleistungen im Alter oder bei voller Erwerbsminderung beantragen.

    Allgemeine Informationen:

    Grundsicherung können Sie erhalten, wenn Sie:

    • die entsprechende Altersgrenze (Tabelle Altersgrenze) erreicht haben oder
    • das 18. Lebensjahr vollendet haben und aus medizinischen Gründen dauerhaft voll erwerbsgemindert sind.

    Anspruch auf Leistungen haben Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen und Vermögen bzw. aus dem Einkommen und Vermögen des nicht getrennt lebenden Ehegatten oder des eheähnlichen Partners, soweit es deren Eigenbedarf übersteigt, bestreiten können.

    Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert, insbesondere Renteneinkünfte. 

    Zum Vermögen gehört das gesamte verwertbare Vermögen, also die Gesamtheit aller in Geld bewertbaren Güter, wie beispielsweise Grund-, Betriebs- und Kapitalvermögen, Kraftfahrzeuge, Schmuck- und Kunstgegenstände, Gesellschaftsanteile, vertragliche Ansprüche, Schenkungsrückforderungsansprüche. Vom Vermögen bleibt ein Freibetrag in Höhe von EUR 10.000 für Alleinstehende unberücksichtigt. Bei Ehepaaren beziehungsweise Lebenspartnern erhöht sich der Freibetrag auf EUR 20.000.

    Für die Höhe der Grundsicherung gilt folgende Faustregel: Bedarf minus Ihr anzurechnendes Einkommen = Höhe der Leistung. Der Bedarf ist individuell. Die genaue Ermittlung erfolgt nach Prüfung der nachgewiesenen Unterlagen.

    Das ist die Grundsicherung: Die Grundsicherung wird nach Regelsätzen bemessen, die regelmäßig an die allgemeinen Lebenshaltungskosten angepasst werden. Die Regelsätze beziehen sich auf die notwendigen laufenden Lebenshaltungskosten wie Ernährung, Bekleidung, Wäsche und Schuhe, Hausrat, Renovierung, Strom, Körperpflege und persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Neben dem Regelsatz können Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung übernommen werden. 

    Da mit den Regelsätzen nicht in allen Fällen ausreichend geholfen werden kann, gibt es für bestimmte Personen zusätzlich zum Regelsatz sogenannte Mehrbedarfszuschläge, z. B. für werdende Mütter von Beginn der 13. Schwangerschaftswoche, für Alleinerziehende oder für Menschen mit Behinderung.

    Außerdem können Sie einmalige Beihilfen für notwendige Anschaffungen erhalten.

    Bewilligungszeitraum: Die Grundsicherung wird in der Regel für einen Zeitraum von 12 Monaten gewährt. Dieser Zeitraum kann auf 6 Monate verkürzt werden wenn z. B. Einkommensschwankungen vorliegen.

    Zwei Monate vor Ende des Bewilligungszeitraums erhalten Sie einen Folgeantrag. Die Einkommens- und Vermögensverhältnisse werden dann erneut geprüft. Bei Neuanträgen wird die Leistung frühestens ab dem 1. des Monats bewilligt, in dem der Antrag beim Sozialamt eingeht.

    Mitteilungspflichten des Antragstellers: Bei der Antragstellung sind alle anspruchsbegründeten Unterlagen und während des Leistungsbezuges sind alle Veränderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen umgehend mitzuteilen. Zu Unrecht erhaltene Grundsicherung ist zurückzuzahlen.

    • Sozialhilfeantrag einschließlich aller erforderlichen Anlagen
    • Gültiges Personaldokument (Personalausweis, Reisepass, Aufenthaltstitel)
    • Kontoauszüge der letzten 3 Monate vor Antragsstellung - lückenlos.
    • Aktuelle Heiz- und Nebenkostenabrechnung

    Nachweise zum vorhandenen Vermögen:

    • Sparbücher (aktueller Stand muss ersichtlich sein)
    • Vermögenswirksame Leistungen
    • Bausparverträge
    • Wertpapiere
    • Sterbegeldversicherung
    • Bestattungsvorsorgeverträge

    Nachweise zu Lebensversicherungen:

    • Police
    • Bestätigung der Versicherung über Rückkaufwert und bislang eingezahlter Beiträge
    • Ggfs. Ruhendstellung

    Nachweise über alle Einnahmen. Diese können sein:

    • Jegliche Einkünfte aus selbständiger und unselbständiger Erwerbstätigkeit, aus Vermietung und Verpachtung, Zinsen und Dividenden, allen Rentenarten (einschl. Renten aus dem Ausland!) und Ausgleichszahlungen.
    • Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II/Sozialgeld, Wohngeld, Krankengeld, Kindergeld, Kindergeldzuschlag, Bundeselterngeld, Betreuungsgeld, Unterhaltsvorschuss, Landeserziehungsgeld, Pflegegeld, Insolvenzgeld usw.

    Diese Aufzählung ist nicht abschließend. Im Einzelfall können für die Bearbeitung weitere Nachweise erforderlich sein.

    Anspruch haben Personen:

    • Ab Erreichen des Rentenalters nach § 41 Abs. 2 SGB XII oder
    • ab 18 Jahren, soweit sie aus gesundheitlichen Gründen dauerhaft voll erwerbsgemindert sind und
    • sich nicht aus eigenen Mitteln wie zum Beispiel Einkommen und Vermögen selbst helfen können.
    • Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben.

    Es fallen keine Gebühren an.

    Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wird auf Antrag gewährt.

    Der Bearbeitungszeitraum ist antragsabhängig individuell.

    NULL

    Antrag auf Grundsicherung inkl. Anlagen zum Antrag

    NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen

    Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
    Donnerstag 15:00 Uhr - 18:00 Uhr

    Montag, Mittwoch und Freitag nach Vereinbarung

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. sozialhilfe@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Leika-Leistung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Leika-Leistung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) (Reifegrad: 3) Kommunal Sozialamt Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: OZG-Leistung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Leika-Leistung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) 10084 Inbetriebnahme NRW 01.01.2020 00:00:00 04.02.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 18.04.2022 00:00:00 23.05.2022 00:00:00 23.05.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2758 GrundsicherungAlterErwerbsMind0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:05:47 2/3 NULL §§ 8 ff. Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/BJNR302300003.html#BJNR302300003BJNG000300000] Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch SGB XII NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) Bewilligung 99107009017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Leika-Leistung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) Bewilligung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Leika-Leistung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) Bewilligung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Leika-Leistung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) Bewilligung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Leika-Leistung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) Bewilligung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Leika-Leistung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) Bewilligung (Reifegrad: 3) Kommunal Sozialamt Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: OZG-Leistung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Leika-Leistung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) Bewilligung 10084 Inbetriebnahme NRW 01.01.2020 00:00:00 04.02.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 18.04.2022 00:00:00 23.05.2022 00:00:00 23.05.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2759 grundsteuer0 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:36:04 2/3 NULL Grundsteuergesetz (GrStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/grstg_1973/]

    GrStG, Abfallentsorgungssatzung und Gebührensatzung für die Abfallentsorgung, Straßenreinigungs- und Gebührensatzung, Entwässerungssatzung und Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden, KAG, AO

    GrStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Grundsteuer 99102012000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Grundsteuer offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Grundsteuer: Leika-Leistung Grundsteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Grundsteuer: Leika-Leistung Grundsteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Grundsteuer: Leika-Leistung Grundsteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Grundsteuer: Leika-Leistung Grundsteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Grundsteuer: Leika-Leistung Grundsteuer (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Finanzamt Land Finanzamt Ministerium der Finanzen Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10117 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2760 grundsteuer0 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:36:04 2/3 NULL §§ 13 ff. (Grundsteuergesetz (GrStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/grstg_1973/BJNR109650973.html#BJNR109650973BJNG000200314] Grundsteuergesetz GrStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Grundsteuer Festsetzung 99102012002000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Grundsteuer offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Grundsteuer: Leika-Leistung Grundsteuer Festsetzung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Grundsteuer: Leika-Leistung Grundsteuer Festsetzung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Grundsteuer: Leika-Leistung Grundsteuer Festsetzung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Grundsteuer: Leika-Leistung Grundsteuer Festsetzung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Grundsteuer: Leika-Leistung Grundsteuer Festsetzung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Grundsteuer: Leika-Leistung Grundsteuer Festsetzung (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Finanzamt Land Finanzamt Ministerium der Finanzen Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10117 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2761 grundsteuer0 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:36:04 2/3 NULL § 41 Grundsteuergesetz (GrStG) [https://www.gesetze-im-internet.de/grstg_1973/__41.html], §§ 68 bis 94 Bewertungsgesetz (BewG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bewg/BJNR010350934.html#BJNR010350934BJNG001402301] Grundsteuergesetz, Bewertungsgesetz GrStG, BewG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Grundsteuer Festsetzung für Grundvermögen 99102012002002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Grundsteuer offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Grundsteuer: Leika-Leistung Grundsteuer Festsetzung für Grundvermögen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Grundsteuer: Leika-Leistung Grundsteuer Festsetzung für Grundvermögen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Grundsteuer: Leika-Leistung Grundsteuer Festsetzung für Grundvermögen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Grundsteuer: Leika-Leistung Grundsteuer Festsetzung für Grundvermögen (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Finanzamt Land Finanzamt Ministerium der Finanzen Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10117 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2762 grundsteuer0 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:36:04 2/3 NULL § 14 Grundsteuergesetz (GrStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/grstg_1973/__14.html], §§ 33 bis 67 Bewertungsgesetz (BewG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bewg/BJNR010350934.html#BJNR010350934BJNG000502301] Grundsteuergesetz, Bewertungsgesetz GrStG, BewG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Grundsteuer Festsetzung für Land- und forstwirtschaftliches Vermögen 99102012002001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Grundsteuer offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Grundsteuer: Leika-Leistung Grundsteuer Festsetzung für Land- und forstwirtschaftliches Vermögen (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Finanzamt Land Finanzamt Ministerium der Finanzen Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10117 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2763 grundsteuer0 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:36:04 2/3 NULL § 13 Grundsteuergesetz (GrStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/grstg_1973/__13.html] Grundsteuergesetz GrStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Grundsteuermessbetrag 99102056000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Grundsteuer offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Grundsteuer: Leika-Leistung Grundsteuermessbetrag (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Finanzamt Land Finanzamt Ministerium der Finanzen Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10117 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2764 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:36:04 2/3 NULL § 13 Grundsteuergesetz (GrStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/grstg_1973/__13.html] Grundsteuergesetz GrStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Grundsteuermessbetrag Ermittlung 99102056128000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundsteuer offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Grundsteuer: Leika-Leistung Grundsteuermessbetrag Ermittlung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Finanzamt Land Finanzamt Ministerium der Finanzen Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10117 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2765 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 6 Absatz 1 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__6.html], Anlage 1 Nummer 14110 bis 14160 zu § 3 Absatz 2 Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG) [https://www.gesetze-im-internet.de/gnotkg/anlage_1.html] Grundbuchordnung, Gerichts- und Notarkostengesetz GBO, GNotKG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Grundstück im Grundbuch 99043011000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2766 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 3 Absatz 3 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__3.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Grundstück im Grundbuch Ausbuchung 99043011084000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2767 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL Artikel 14 Grundgesetz (GG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_14.html] Grundgesetz GG NULL 1 1 1 1 1 1 1 Grundstück im Grundbuch Enteignung 99043011225000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2768 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 6 Absatz 1 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__6.html], Anlage 1 Nummer 14160 zu § 3 Absatz 2 Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG) [https://www.gesetze-im-internet.de/gnotkg/anlage_1.html] Gerichts- und Notarkostengesetz, Grundbuchordnung GNotKG, GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Grundstück im Grundbuch Zuschreibung 99043011083000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2769 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 9 Absatz 1 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__9.html], Anlage 1 Nummer 14160 zu § 3 Absatz 2 Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG) [https://www.gesetze-im-internet.de/gnotkg/anlage_1.html] Gerichts- und Notarkostengesetz, Grundbuchordnung GNotKG, GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Grundstückseigentümerrechte im Grundbuch 99043010000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2770 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 9 Absatz 1 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__9.html], Anlage 1 Nummer 14160 zu § 3 Absatz 2 Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG) [https://www.gesetze-im-internet.de/gnotkg/anlage_1.html] Grundbuchordnung, Gerichts- und Notarkostengesetz GBO, GNotKG NULL 1 1 1 1 1 1 1 Grundstückseigentümerrechte im Grundbuch Vermerk 99043010082000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2773 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:36:04 2/3 NULL § 19 Baugesetzbuch (BauGB)

    BauO NRW

    BauG, BauO NRW, BauPrüVO NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Grundstücksteilung Genehmigung 99123008006000 NULL

    Wenn Sie ein bebautes Grundstück, oder ein Grundstück, für das Sie eine Baugenehmigung haben, teilen möchten, benötigen Sie eine Genehmigung für diese Teilung.

    Grundstücksteilung, Aufteilung eines bebauten Grundstückes, Teilungsgenehmigung, Grundbucheintrag

    Die Teilungsgenehmigung berechtigt Sie, ein bebautes Grundstück oder ein Grundstück, für das Sie eine Baugenehmigung haben, in mehrere Grundstücke aufzuteilen und diese dann als eigenständige Grundstücke ins Grundbuch eintragen zu lassen.

    NULL

    Um ein bebautes Grundstück zu teilen und die dadurch neu entstehenden Grundstücke ins Grundbuch eintragen zu können, benötigen Sie eine Teilungsgenehmigung. Dies gilt auch für Grundstücke, für die eine gültige Baugenehmigung vorhanden ist. Über Ihren Teilungsantrag entscheidet die Untere Bauaufsichtsbehörde.

    Bitte beachten Sie, dass eventuelle baurechtswidrige Zustände, die durch die Teilung in mehrere Grundstücke entstehen, im Antragsverfahren ausgeräumt werden müssen. Dies kann z.B. durch das Erklären und Eintragen von Baulasten erfolgen.

    Bei unbebauten Grundstücken, für die darüber hinaus auch keine Baugenehmigung vorliegt, ist eine Teilungsgenehmigung nicht erforderlich. Es kann jedoch bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde beantragt werden, dass dies bestätigt wird (Negativzeugnis).

    Eine Teilungsgenehmigung ist nicht erforderlich, wenn eine öffentlich bestellte Vermessungsingenieurin bzw. ein öffentlich bestellte Vermessungsingenieur die bauordnungsrechtliche Unbedenklichkeit bescheinigt.

    • Vollständig ausgefülltes Antragsformular
    • amtlicher Lageplan, der von einer/einem Öffentlich bestellten Vermessungsingenieur/in oder einem Katasteramt angefertigt worden ist
    • Bauzeichnungen, sofern sie für die Beurteilung erforderlich sind

    Die Unterlagen sind in 2-facher Ausfertigung einzureichen.
    Eine digitale Beantragung ist derzeit nicht möglich.

    • Die Genehmigung der Teilung ist nur für bebaute Grundstücke erforderlich, sowie auch für Grundstücke, für die eine gültige Baugenehmigung vorhanden ist. 
    • Durch die Teilung dürfen keine Verhältnisse geschaffen werden, die den Vorschriften der BauO NRW oder den aufgrund der BauO NRW erlassenen Vorschriften oder den Festsetzungen eines Bebauungsplans zuwiderlaufen.

    Die Höhe der Gebühr für die Teilungsgenehmigung bzw., das Negativzeugnis richtet sich nach der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung NRW (AVwGebO NRW).

    Schicken Sie Ihren Antrag mit den erforderlichen Anlagen an die Untere Bauaufsichtsbehörde. Es erfolgt eine Prüfung, ob die bauordnungs- und bauplanungsrechtlichen Vorschriften eingehalten sind. Sollte dies nicht der Fall sein, werden z.B. Anträge auf Eintragung der entsprechenden Baulast angefordert.

    Sobald die Voraussetzungen für eine Teilung erfüllt sind, wird Genehmigung erteilt oder ein Negativzeugnis ausgestellt, das zusammen mit dem Gebührenbescheid übersandt wird.

    NULL

    Keine

    Antragsformular: Bauportal NRW

    NULL NULL

    Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen und ergänzen!



    Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

    Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
    Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

    Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauaufsicht@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Grundstücksteilungsgenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Grundstücksteilungsgenehmigung: Leika-Leistung Grundstücksteilung Genehmigung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Grundstücksteilungsgenehmigung: Leika-Leistung Grundstücksteilung Genehmigung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Grundstücksteilungsgenehmigung: Leika-Leistung Grundstücksteilung Genehmigung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Grundstücksteilungsgenehmigung: Leika-Leistung Grundstücksteilung Genehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Grundstücksteilungsgenehmigung: Leika-Leistung Grundstücksteilung Genehmigung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Grundstücksteilungsgenehmigung: Leika-Leistung Grundstücksteilung Genehmigung (Reifegrad: 1) Land, Kommunal Vermessungs- und Katasteramt, Untere Baubehörde Land Untere Baubehörde, Obere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium der Justiz Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Grundstücksteilungsgenehmigung: Leika-Leistung Grundstücksteilung Genehmigung 10534 Umsetzung NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 NULL Freigegeben In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2775 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:36:04 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Grundstücksvermessung Durchführung 99123009058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Hoheitliche Vermessung im Liegenschaftskataster offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Hoheitliche Vermessung im Liegenschaftskataster: Leika-Leistung Grundstücksvermessung Durchführung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hoheitliche Vermessung im Liegenschaftskataster: Leika-Leistung Grundstücksvermessung Durchführung (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Vermessungs- und Katasteramt Land Gutachterausschuss Ministerium des Innern Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Vermessungsnahe Leistungen: OZG-Leistung Hoheitliche Vermessung im Liegenschaftskataster: Leika-Leistung Grundstücksvermessung Durchführung 10712 Konzeption NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.06.2022 00:00:00 15.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2787 NULL 05.10.2019 14:38:15 18.02.2022 19:16:49 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hafenschein Bremen nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Fischerei offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Abfall & Umweltschutz Umwelt NULL Land, Kommunal Fischereibehörde, untere Fischereibehörde Land Fischereibehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen 10727 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2831 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:01:00 2/3 NULL

    Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)

    Kreislaufwirtschaftsgesetz KrWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hausmüll 99001007000000 NULL

    Hausmüll wird in Tonnen oder Säcken gesammelt und regelmäßig abgeholt. Häufig wird der Restmüll als "graue/schwarze Tonne" (oder Sack) bezeichnet und der Verpackungsmüll als "gelbe Tonne" (oder Sack) bezeichnet.

    Restmülltonne, Restmüll, Hausmüll, Abfall Haushalt, schwarze Tonne, graue Tonne, gelbe Tonne, Restmüllsack, Müllsack

    Entsorgen Sie Ihren Hausmüll in den zur Verfügung gestellten Abfallbehältern. Die Entsorgung von Abfällen und somit auch von Hausmüll aus privaten Haushalten ist Aufgabe der Landkreise, kreisfreien Städte und kreisangehörigen Gemeinden. Regelungen zur Entsorgung von Hausmüll/ Restabfall sind in der Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden sowie Gebührensatzung festgeschrieben.
    Die Anmeldung und Ummeldung der Restmüll-, Bio- und Papiertonnen sowie die Gebührenabrechnung erfolgt über die Grundstückseigentümerin bzw. den Grundstückseigentümer beim Amt für Finanzservice der Stadt Hilden.
    Beachten Sie hierzu auch die Leistung "Grundabgaben"

    NULL

    Die Entsorgung von Abfällen und somit auch von Restmüll aus privaten Haushalten ist Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger. Die Entsorgung von Abfällen durch die Stadt Hilden umfasst das Einsammeln und Befördern der Abfälle zu den Abfallentsorgungsanlagen oder Müllumschlagstationen des Kreises, wo sie sortiert, verwertet oder umweltverträglich beseitigt werden. Wiederverwertbare Abfälle werden getrennt eingesammelt und befördert, damit sie einer Verwertung zugeführt werden können.
    Regelungen zur Entsorgung von Hausmüll sind in der Abfallentsorgungssatzung sowie der Gebührensatzung festgeschrieben. Dazu gehören u. a. Informationen über die Abfallgebühren, Abfallkalender (Abfuhrintervalle) sowie vorhandene Hol- und Bringsysteme (blaue Tonne, Papiercontainer, Wertstoffhof).

    Die Restmülltonnen, Biotonnen und Altpapiertonnen sowie angemeldetes Sperrgut müssen bis spätestens 7.00 Uhr (frühestens ab 18.00 Uhr am Vortag) auf dem öffentlichen Gehweg oder am Rand der öffentlichen Straße zur Leerung bereitgestellt werden.
    Die Deckel der Abfallbehälter müssen geschlossen sein. Überfüllte Behälter werden  nicht geleert. Starkes Einpressen oder Einstampfen des Mülls in die Behälter ist nicht gestattet. Aus Arbeitsschutzgründen dürfen die Müllwerker nicht in die Gefäße greifen. Zu schwere Behälter können ebenfalls nicht geleert werden, da diese dann an den Schüttungen beschädigt werden.

    Folgende Höchstgewichte sind laut Satzung zu beachten:
        40 l Tonne = 20 kg
        60 l Tonne = 30 kg
        80 l Tonne = 40 kg
      120 l Tonne = 50 kg
      240 l Tonne = 80 kg
      660 l Tonne = 250 kg
      770 l Tonne = 280 kg
    1100 l Tonne = 380 kg

    Nach der Entleerung sind die Abfallbehälter oder nicht abgeholtes (ausgeschlossenes Sperrgut) unverzüglich von der öffentlichen Straße bzw. dem Gehweg zu entfernen.

    Graue städtische Müllsäcke für zusätzlichen Restmüll erhalten Sie gegen eine Gebühr von 5 € auf dem Zentralen Bauhof, Auf dem Sand 31. Die städt. Müllsäcke werden an Ihrem Restmüllabfuhrtag mitgenommen.

    Veranstaltungsservice

    Bei bzw. nach Veranstaltungen und Festen im öffentlichen Straßenraum ist immer der Veranstalter für die ordnungsgemäße Abfallentsorgung und Reinigung der Veranstaltungsflächen verantwortlich. Der Zentrale Bauhof bietet diesbezüglich diverse Dienstleistungen an, die von der Gestellung und Abholung von Abfallgefäßen bis zur Reinigung der betroffenen Flächen mit Kehrmaschinen reichen. Weitere Informationen zur Anmeldung und Durchführung von Veranstaltungen und Festen finden Sie unter "Veranstaltung".

    keine NULL

    • Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden. Die Satzung finden Sie im Ortsrecht der Stadt Hilden unter Anträge und Informationen.
    • Für die Abgabe von Kleinmengen Restmüll  am Wertstoffhof wird eine Gebühr von 6 € pro 100 Liter erhoben. Bitte beachten Sie die Öffnungszeiten.

    NULL NULL NULL

    Zur An-, Ab- oder Ummeldung nutzen Sie bitte das entsprechende Formular bei der Leistung Grundabgaben

    NULL

    Sind Sie ein Gewerbebetrieb wenden Sie sich bitte an den Kreis Mettmann Email: entsorgung@kreis-mettmann.de, +49 2104 99-0

    Text von: https://meineverwaltung.nrw/leistung/99001007004000

    https://www.hilden.de/sv_hilden/Unsere%20Stadt/Rathaus/Ortsrecht/VII-01%20Satzung%20%C3%BCber%20die%20Abfallentsorgung.pdf

    Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung

    Öffnungszeiten zur Annahme von Wertstoffen auf dem Hildener Wertstoffhof:
    Montag bis Freitag: 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
    Donnerstag: 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
    Samstag: 08.00 Uhr bis 13.30 Uhr

    Öffnungszeiten des Verwaltungsgebäudes (u.a. Abfallberatung):
    Montag: 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
    Dienstag: 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
    Mittwoch: 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr
    Freitag: 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr

    Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Bauhof@Hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1732 NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Hausmüll (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10110 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2832 hausmuell0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:12:36 2/3 NULL § 20 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/krwg/__20.html] § 20 Abs. 2 KrWG KrWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hausmüll Entsorgung 99001007004000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Hausmüll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Hausmüll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Hausmüll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Hausmüll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Hausmüll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Hausmüll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Hausmüll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Hausmüll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Hausmüll Entsorgung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Hausmüll Entsorgung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Steueramt, Entsorgungsbetriebe Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Abfallentsorgung: OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Hausmüll Entsorgung 10110 Konzeption NRW 15.10.2020 00:00:00 11.03.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 31.08.2022 00:00:00 30.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2838 NULL 05.10.2019 14:38:15 03.03.2021 09:46:34 2/3 NULL § 7 Absatz 2 Bundesartenschutzverordnung (BArtSchV) [http://www.gesetze-im-internet.de/bartschv_2005/__7.html] Bundesartenschutzverordnung BArtSchV NULL 1 1 1 1 1 1 1 Haustierhaltung 99110007000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Haustierhaltungsanzeige offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tierhaltung Engagement & Hobby OZG-Leistung Haustierhaltungsanzeige: Leika-Leistung Haustierhaltung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Haustierhaltungsanzeige: Leika-Leistung Haustierhaltung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Haustierhaltungsanzeige: Leika-Leistung Haustierhaltung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Haustierhaltungsanzeige: Leika-Leistung Haustierhaltung (Reifegrad: 3) Kommunal Untere Naturschutzbehörde, Veterinäramt Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt 10157 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2839 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 2/3 NULL § 7 Bundesartenschutzverordnung (BArtSchV) [http://www.gesetze-im-internet.de/bartschv_2005/__7.html] Bundesartenschutzverordnung BArtSchV NULL 1 1 1 1 1 1 1 Haustierhaltung Anzeige 99110007169000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Haustierhaltungsanzeige offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tierhaltung Engagement & Hobby OZG-Leistung Haustierhaltungsanzeige: Leika-Leistung Haustierhaltung Anzeige (Reifegrad: 3) Kommunal Untere Naturschutzbehörde, Veterinäramt Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt 10157 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2852 hilfeZurErziehung0 05.10.2019 14:38:15 31.03.2022 15:48:02 2/3 NULL § 34 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__34.html] Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 Heimerziehung Gewährung 99060004080000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Gewährung von Hilfen zur Erziehung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Hilfen zur Erziehung: OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leika-Leistung Heimerziehung Gewährung 10018 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 15.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2862 hilfeZurErziehung0 05.10.2019 14:38:15 31.03.2022 15:49:11 2/3 NULL § 41 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__41.html] Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 Hilfe für junge Volljährige und Nachbetreuung Gewährung 99060005080000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Gewährung von Hilfen zur Erziehung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Hilfen zur Erziehung: OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leika-Leistung Hilfe für junge Volljährige und Nachbetreuung Gewährung 10018 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 15.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2865 NULL 05.10.2019 14:38:15 21.12.2020 09:38:17 2/3 NULL NULL

    Zwölftes Buch - Sozialgesetzbuch (Link)

    SGB XII Widerspruch 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) 99107012000000

    Wenn Ihr Einkommen (Erwerbsminderungsrente) für die Finanzierung Ihres notwendigen Lebensunterhalts nicht ausreicht, oder Sie über 6 Monate befristet voll erwerbsgemindert sind, können Sie Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt in Anspruch nehmen. Dazu müssen Sie das Sozialamt in Kenntnis setzen bzw. einen Antrag stellen.

    Die Leistungen umfassen insbesondere den notwendigen Lebensunterhalt einschließlich angemessener Aufwendungen für Unterkunft und Heizung.
    Leistungen  der Hilfe zum Lebensunterhalt können in Anspruch nehmen:

    • Personen unter 15 Jahren außerhalb einer Bedarfsgemeinschaft nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II).
    • Bei befristeter voller Erwerbsminderung über 6 Monate und außerhalb einer Bedarfsgemeinschaft nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). 
    • Stationärer Aufenthalt in einer Einrichtung länger als 6 Monate ohne Erwerbsminderung.
    • Wenn kein Anspruch auf Grundsicherung im Alter oder bei voller Erwerbsminderung auf Dauer besteht.
    • Ein Anspruch besteht nur, soweit das Einkommen und/oder Vermögen nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt sicherstellen zu können.

    Die anspruchsberechtigte Person muss ihren tatsächlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben.

    Was ist eine befristete Erwerbsminderung?
    Erwerbsminderung bedeutet: Jemand kann für einen Zeitraum nicht gut auf dem öffentlichen Arbeitsmarkt arbeiten. Und hat zu wenig Geld zum Leben.

    Was ist die Hilfe zum Lebensunterhalt?
    Hilfe zum Lebensunterhalt bedeutet: Man bekommt Geld zum Leben. Menschen mit einer befristeten Erwerbsminderung können Hilfe zum Lebensunterhalt bekommen.

    Das gehört zur Hilfe zum Lebensunterhalt:

    • Regelleistung: Man bekommt Geld. Von dem Geld kann man sein Essen bezahlen, seine Miete bezahlen und seine Heizkosten bezahlen.
    • Mehrbedarfe: Man bekommt Geld wenn man schwanger ist, oder neue Kleidung braucht, oder wenn man alleine mit seinem Kind lebt.

    Wie lange bekommt man die Hilfe zum Lebensunterhalt?
    Hilfe zum Lebensunterhalt wird vorübergehend oder für längere Zeit gewährt – je nach der Dauer der persönlichen Notlage.

    Soziale Hilfen, Sozialhilfe, Sozialamt, HzL, Hilfe,

    Die Hilfe zum Lebensunterhalt ist eine sog. nachrangige Sozialleistung. Das heißt, sie wird nur gewährt, wenn kein Anspruch auf andere Sozialleistungen den Bedarf decken kann. Insbesondere eine Abgrenzung zu der vorrangigen Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II und der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel SGB XII ist daher wichtig.

    Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Sozialgesetzbuch XII kann Personen gewährt werden, die 

    • ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht selbst decken können,
    • die erforderlichen Hilfen nicht von anderen Personen (z.B. Angehörigen) erhalten
    • und die keinen Anspruch auf vorrangige Sozialleistungen haben.

    Sie sind für mind. 6 Monate voll erwerbsgemindert und/oder beziehen eine befristete Rente wegen voller Erwerbsminderung und Ihr Gesamteinkommen ist zu gering? Dann können Sie Hilfe zum Lebensunterhalt beantragen.

    Allgemeine Informationen:
    Anspruch auf Leistungen haben Personen, die keine ausreichende Hilfe durch andere Sozialleistungen (insbesondere Grundsicherung für Arbeitsuchende) haben und ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen und Vermögen bzw. aus dem Einkommen und Vermögen des nicht getrennt lebenden Ehegatten oder des eheähnlichen Partners, soweit es deren Eigenbedarf übersteigt, bestreiten können.
    Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert, insbesondere Renteneinkünfte.
    Zum Vermögen gehört das gesamte verwertbare Vermögen, also die Gesamtheit aller in Geld bewertbaren Güter, wie beispielsweise Grund-, Betriebs- und Kapitalvermögen, Kraftfahrzeuge, Schmuck- und Kunstgegenstände, Gesellschaftsanteile, vertragliche Ansprüche, Schenkungsrückforderungsansprüche. Vom Vermögen bleibt ein Freibetrag in Höhe von EUR 10.000 für Alleinstehende unberücksichtigt. Bei Ehepaaren beziehungsweise Lebenspartnern erhöht sich der Freibetrag auf EUR 20.000.

    Für die Höhe der Hilfe zum Lebensunterhalt gilt folgende Faustregel: Bedarf minus Ihr anzurechnendes Einkommen = Höhe der Leistung. Der Bedarf ist individuell. Die genaue Ermittlung erfolgt nach Prüfung der nachgewiesenen Unterlagen.

    Das ist die Hilfe zum Lebensunterhalt:
    Die Hilfe zum Lebensunterhalt wird nach Regelsätzen bemessen, die regelmäßig an die allgemeinen Lebenshaltungskosten angepasst werden. Die Regelsätze beziehen sich auf die notwendigen laufenden Lebenshaltungskosten wie Ernährung, Bekleidung, Wäsche und Schuhe, Hausrat, Renovierung, Strom, Körperpflege und persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Neben dem Regelsatz können Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung übernommen werden. Da mit den Regelsätzen nicht in allen Fällen ausreichend geholfen werden kann, gibt es für bestimmte Personen zusätzlich zum Regelsatz sogenannte Mehrbedarfszuschläge, z. B. für werdende Mütter von Beginn der 13. Schwangerschaftswoche, für Alleinerziehende oder für Menschen mit Behinderung. Außerdem können Sie einmalige Beihilfen für notwendige Anschaffungen erhalten.

    Bewilligungszeitraum: Die Hilfe zum Lebensunterhalt wird vorübergehend oder für längere Zeit gewährt – je nach der Dauer der persönlichen Notlage. Bei längerer Bewilligung erfolgt eine jährliche Prüfung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse. Die Voraussetzungen werden dann erneut geprüft. Bei Neuanträgen wird die Leistung frühestens ab Antragstellung bzw. ab Kenntnis der Hilfebedürftigkeit bewilligt.

    Mitteilungspflichten des Antragstellers: Bei der Antragstellung sind alle anspruchsbegründeten Unterlagen und während des Leistungsbezuges sind alle Veränderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen umgehend mitzuteilen. Zu Unrecht erhaltene Hilfe zum Lebensunterhalt ist zurückzuzahlen.

    • Sozialhilfeantrag einschließlich aller erforderlichen Anlagen
    • Gültiges Personaldokument (Personalausweis, Reisepass, Aufenthaltstitel)
    • Kontoauszüge der letzten 3 Monate vor Antragsstellung - lückenlos.
    • Aktuelle Heiz- und Nebenkostenabrechnung

    Nachweise zum vorhandenen Vermögen:

    • Sparbücher (aktueller Stand muss ersichtlich sein)
    • Vermögenswirksame Leistungen
    • Bausparverträge
    • Wertpapiere
    • Sterbegeldversicherung
    • Bestattungsvorsorgeverträge

    Nachweise zu Lebensversicherungen:

    • Police
    • Bestätigung der Versicherung über Rückkaufwert und bislang eingezahlter Beiträge
    • Ggfs. Ruhendstellung

    Nachweise über alle Einnahmen. Diese können sein:

    • Jegliche Einkünfte aus selbständiger und unselbständiger Erwerbstätigkeit, aus Vermietung und Verpachtung, Zinsen und Dividenden, allen Rentenarten (einschl. Renten aus dem Ausland!) und Ausgleichszahlungen.
    • Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II/Sozialgeld, Wohngeld, Krankengeld, Kindergeld, Kindergeldzuschlag, Bundeselterngeld, Betreuungsgeld, Unterhaltsvorschuss, Landeserziehungsgeld, Pflegegeld, Insolvenzgeld usw.

    Diese Aufzählung ist nicht abschließend. Im Einzelfall können für die Bearbeitung weitere Nachweise erforderlich sein.

    NULL

    Es fallen keine Gebühren an.

    Die Hilfe zum Lebensunterhalt wird ab dem Zeitpunkt geleistet, ab dem das Sozialamt Kenntnis erlangt hat oder ein Antrag gestellt wird.

    Der Bearbeitungszeitraum ist antragsabhängig individuell.

    NULL

    Antrag auf Hilfe zum Lebensunterhalt (inkl. Anlagen zum Antrag)

    NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen

    Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
    Donnerstag 15:00 Uhr - 18:00 Uhr

    Montag, Mittwoch und Freitag nach Vereinbarung

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. sozialhilfe@hilden.de NULL NULL NULL 02103/72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zum Lebensunterhalt offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt: Leika-Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt: Leika-Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Sozialamt Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Hilfe zum Lebensunterhalt: OZG-Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt: Leika-Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) Digitales Bürgerbüro Paderborn 10086 Inbetriebnahme NRW 13.05.2020 00:00:00 01.06.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 04.10.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2866 HilfeLebensunterhalt0 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:31:57 2/3 NULL §§ 27 ff. Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/BJNR302300003.html#BJNR302300003BJNG003300308] Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch SGB XII NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) Bewilligung 99107012017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zum Lebensunterhalt offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand NULL Bund, Kommunal Sozialamt Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Hilfe zum Lebensunterhalt: OZG-Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt: Leika-Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) Bewilligung 10086 Inbetriebnahme NRW 13.05.2020 00:00:00 01.06.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 04.10.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2867 HilfeLebensunterhalt0 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:32:59 2/3 NULL § 27a Absatz 4 Satz 3 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__27a.html] Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch SGB XII NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) Bewilligung für Minderjährige in Verwandtenpflege 99107012017001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zum Lebensunterhalt offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand NULL Bund, Kommunal Sozialamt Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Hilfe zum Lebensunterhalt: OZG-Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt: Leika-Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) Bewilligung für Minderjährige in Verwandtenpflege 10086 Inbetriebnahme NRW 13.05.2020 00:00:00 01.06.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 04.10.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2869 NULL 05.10.2019 14:38:15 31.03.2022 15:50:06 2/3 NULL

    § 27 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII)

    Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hilfe zur Erziehung Gewährung 99060006080000 NULL

    Wenn Sie bei der Erziehung Ihres Kindes Unterstützung benötigen, können Sie verschiedene Hilfeformen in Anspruch nehmen. Welche Art der Hilfe für Sie am besten geeignet ist, wird im Einzelfall entschieden.

    Erziehungshilfe, Hilfe zur Erziehung SGB XIII, sozialpädagogische Einzelbetreuung, Tagesgruppe, Vollzeitbetreuung, Erzeihungsbeistand, Sozialpädagogische Familienhilfe, Bedarfsgerechte Hilfen, Jugendamt, Erziehungsberatung

    Hilfen zur Erziehung ist der Oberbegriff für verschiedene im Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfe) verankerte Hilfeformen für den Fall, dass Sie als Personensorgeberechtigte bei der Erziehung Ihres Kindes Unterstützung benötigen oder in Anspruch nehmen.

    NULL

    Bedarfsgerechte Hilfen
    Hilfen zur Erziehung umfassen pädagogische und damit verbundene therapeutische Leistungen. Maßgeblich für die Art und den Umfang der Hilfe ist der erzieherische Bedarf im jeweils konkreten Einzelfall. Dabei kommt es für die einzelne Hilfe entscheidend auf die Lebenssituation des Kindes oder Jugendlichen und seiner Familie an.
    Je genauer mit den Personensorgeberechtigten (in der Regel sind das die Eltern oder alleinerziehende Elternteile) und ihren Kindern im Vorfeld die gesamten Zusammenhänge der Probleme und erforderlichen Hilfen besprochen und dabei Chancen und Möglichkeiten der Betroffenen mit in den Blick genommen werden, desto passgenauer kann eine Hilfe beziehungsweise Unterstützung eingerichtet werden.

    Beantragung beim Jugendamt
    Hilfen zur Erziehung werden auf Antrag beim örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe (Jugendamt) gewährt. Die Entscheidung darüber, ob eine Hilfe notwendig und geeignet ist, welche Hilfe es sein soll und wer sie erbringen soll, wird grundsätzlich mit den Personensorgeberechtigten und dem Kind oder Jugendlichen in einer gemeinsamen Hilfeplanung getroffen.
    Den Personensorgeberechtigten steht bei der Auswahl der Hilfeform ein Wunsch- und Wahlrecht zu.

    Unterschiedliche Formen
    Erzieherische Hilfen können in ambulanter, teilstationärer und stationärer Form erbracht werden. Oft ist auch von "familienunterstützenden", "familienfördernden" und "familienersetzenden" Maßnahmen die Rede. Grundsätzlich gilt jedoch: Sofern es das Wohl des Kindes zulässt, sollen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, die Erziehung in der Familie fortzusetzen.
    Auch bei Hilfeformen, die mit einer Unterbringung des Kindes oder Jugendlichen außerhalb des Elternhauses einhergehen, ist die Rückkehr in die Herkunftsfamilie grundsätzliches Ziel der Maßnahme. Dazu wird während der Unterbringung der Kontakt mit der Familie gepflegt, so wie dies möglich ist.
    In den §§ 28 bis 35 SGB VIII sind konkrete Erziehungshilfen beispielhaft aufgelistet. Über diesen Katalog hinaus sind weitere erzieherische Hilfen möglich. Dabei sind die einzelnen im Gesetz genannten sozialpädagogischen Hilfeformen nicht gegeneinander abgrenzbar, vielmehr soll die notwendige und geeignete Hilfe für den Einzelfall "maßgeschneidert" werden.

    Hilfen zur Erziehung im Überblick

    Erziehungsberatung
    Die Erziehungsberatung ist ein ambulantes Beratungs- und Therapieangebot und dient der Unterstützung von Eltern und anderen Erziehungsberechtigten, Kindern und Jugendlichen bei der Klärung und Bewältigung individueller und familienbezogener Probleme. Durch Psychologen, Sozialpädagogen oder andere Fachkräfte sollen die positive Entwicklung des Kindes bzw. des Jugendlichen sowie der Familie gefördert und das Zusammenleben in der Familie erhalten und verbessert werden. Auch bei der Bewältigung von Krisen und Problemen im Zusammenhang mit Trennung oder Scheidung können Erziehungsberatungsstellen Hilfestellungen geben.

    Die Beratung kann auch ohne Vermittlung durch das Jugendamt in Anspruch genommen werden. Sie erfolgt persönlich und vertraulich, das heißt, die Berater unterliegen auch der gesetzlichen Schweigepflicht.

    Soziale Gruppenarbeit
    Die soziale Gruppenarbeit ist ein ambulantes Angebot und soll vorrangig ältere Kinder und Jugendliche in der Entwicklung sozialer Kompetenzen unterstützen. In der Gruppe wird erlernt, Selbstvertrauen aufzubauen, Entwicklungsschwierigkeiten und Verhaltensprobleme zu überwinden und Probleme mit dem sozialen Umfeld abzubauen.

    Erziehungsbeistand
    Bei dieser ambulanten Hilfe wird älteren Kindern und Jugendlichen ein Betreuer oder eine Betreuerin zur Seite gestellt, um sie bei der Bewältigung von Entwicklungsproblemen zu unterstützen und die Verselbstständigung des Minderjährigen zu befördern. Der Erziehungsbeistand unterstützt beim Lösen von Konflikten mit Eltern und Lehrern ebenso wie bei Behördengängen oder der Bewältigung von Leistungsproblemen.
    Die Hilfe ist in der Regel auf einen längerfristigen Zeitraum von einem bis zu drei Jahren angelegt.

    Sozialpädagogische Familienhilfe
    Diese Hilfe zur Erziehung ist ein ambulantes Angebot für die ganze Familie. Die sozialpädagogische Familienhilfe gibt konkrete, praktische Lebenshilfe in familiären Belastungssituationen und bietet "Hilfe zur Selbsthilfe". Direkt in der Familie unterstützt eine Fachkraft in der Regel längerfristig und ganzheitlich bei der Erziehung, bei der Bewältigung des Familienalltags und bei Schwierigkeiten mit Außenstehenden.
    Auch beim Kontakt mit Ämtern und anderen Institutionen wird geholfen. Ziel ist es, dass auftretende Probleme wieder selbstständig gemeistert werden können.

    Erziehung in einer Tagesgruppe
    Das teilstationäre Angebot der Erziehung in einer Tagesgruppe unterstützt insbesondere Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter beim Lernen sozialer Kompetenzen. Eine geregelte Tagesstruktur hilft Kindern und Jugendlichen ihren Alltag zu gestalten. Im Mittelpunkt der Arbeit von Tagesgruppen stehen das soziale Lernen in der Gruppe, die Begleitung der schulischen Förderung sowie die Elternarbeit. Um die Erziehungsbedingungen in der Familie zu verbessern, sollen die Familien entlastet werden und professionell begleitet Unterstützung erfahren.
    Der Vorteil dieser Hilfe zur Erziehung liegt darin, dass Kinder und Jugendliche in ihrer Familie und damit in ihrer vertrauten Umgebung verbleiben können.

    Vollzeitpflege
    Diese stationäre Hilfe zur Erziehung bietet die zeitweise oder dauerhafte außerfamiliäre Unterbringung und Betreuung eines Kindes über Tag und Nacht in einer Pflegefamilie oder – für besonders entwicklungsbeeinträchtigte Kinder und Jugendliche – in einer Erziehungsstelle. Mit dieser Hilfe ist auch das Ziel der Verbesserung der Erziehungsbedingungen in der Herkunftsfamilie verbunden.
    Die Vollzeitpflege ermöglicht das Aufwachsen des Kindes in einem Familiensystem und eignet sich besonders für jüngere Kinder, ist aber grundsätzlich bis zum 18. Lebensjahr möglich. Die Auswahl einer geeigneten Pflegefamilie orientiert sich an der Bedürfnislage des Kindes oder Jugendlichen.

    Heimerziehung, sonstige betreute Wohnformen
    Im Rahmen dieser stationären Hilfe zur Erziehung ist das Kind oder der Jugendliche über Tag und Nacht außerhalb der Familie untergebracht und wird von professionellen Fachkräften betreut. Durch Heimerziehung oder sonstige betreute Wohnformen sollen Kinder und Jugendliche, die nicht mehr in der eigenen Familie leben und nicht in einer Pflegefamilie untergebracht werden können, in ihrer Entwicklung gefördert werden. Dies soll durch eine Verbindung von Alltagserleben mit pädagogischen und therapeutischen Angeboten erreicht werden.

    Heimerziehung oder betreutes Wohnen soll eine Rückkehr des Kindes oder des Jugendlichen in die Familie ermöglichen, die Erziehung in einer anderen Familie vorbereiten oder eine auf längere Zeit angelegte Lebensform bieten und auf ein selbstständiges Leben vorbereiten, wozu auch die Beratung und Unterstützung in Ausbildungs- und Beschäftigungsfragen gehört. So reicht die Dauer der Hilfe von einer kurzfristigen Unterbringung bis hin zu einem dauerhaften Verbleib wenigstens bis zum Eintritt der Volljährigkeit.

    Die einzelnen Unterbringungsformen unterscheiden sich stark in Angebot, Zielgruppe, Betreuungsschlüssel, Lage und nicht zuletzt auch durch die Größe der Einrichtung. So gibt es familienähnliche Betreuungsangebote, Kleinstheime, betreute Wohngemeinschaften, Kinderdörfer, Jugendwohnungen sowie Formen von betreutem Einzelwohnen.

    Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung
    Bei der intensiven sozialpädagogischen Einzelbetreuung handelt es sich um eine Hilfe für besonders gefährdete und teilweise erheblich belastete oder geschädigte Jugendliche, für die eine gruppenbezogene Betreuung im Rahmen von Heimerziehung oder sonstigen betreuten Wohnformen nicht geeignet ist beziehungsweise die mit den sonstigen Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe nicht mehr erreicht werden können. Ziel ist die soziale Integration und die Befähigung zu einer eigenverantwortlichen Lebensführung.

    Die Betreuung ist von vornherein auf längere Zeit angelegt. Charakteristisch ist eine sehr hohe Betreuungsintensität verbunden mit einem Höchstmaß an individuellem Zuschnitt und Flexibilität der Hilfeleistung. Es handelt sich um eine ambulante Hilfe, die aber häufig mit Unterbringungshilfen verbunden ist.

    Hilfen für erwachsene Jugendliche und junge volljährige Menschen
    Hilfen zur Erziehung können auch junge volljährige Menschen erhalten, die nicht mehr bei den Eltern leben, aber auch noch nicht selbstständig ihr Leben "in die Hand" nehmen können (§ 41 SGB VIII). Hilfen für junge Volljährige sollen sicherstellen, dass ein junger Erwachsener ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben führen kann.
    Besonders bei jungen Menschen, die schon vor der Volljährigkeit Hilfen zur Erziehung erhalten haben, soll die Hilfe nicht abrupt enden. Um einen gleitenden Übergang in ein eigenverantwortliches Leben sicherzustellen, steht das Spektrum der Hilfen zur Erziehung weiter zur Verfügung. So kann ihnen zum Beispiel eine betreute Wohngruppe helfen, das notwendige Know-how über Haushaltsführung, Alltagsorganisation und Lebensgestaltung zu erwerben.

    Die Fortführung der Hilfe erfolgt in der Regel bis zum vollendeten 21. Lebensjahr. In begründeten Einzelfällen kann sie auch darüber hinaus, höchstens bis zum vollendeten 27. Lebensjahr gewährt werden, wenn die Ziele einer vorhergehenden Maßnahme, die Selbstständigkeit, nicht erreicht worden sind.

    Eltern können einen Antrag auf Hilfe zur Erziehung gem. § 27 ff. SGB VIII stellen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beraten Sie gerne welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen und welche Unterlagen benötigt werden.

    Auf Hilfen zur Erziehung haben Sie als Personensorgeberechtigte einen Rechtsanspruch, wenn

    • ohne diese Hilfe eine dem Wohl Ihres Kindes entsprechende Erziehung nicht gewährleistet ist und
    • die Hilfe für die Entwicklung Ihres Kindes geeignet und notwendig ist

    Bei teilstationären und stationären wird ein Kostenbeitrag gem. Gesetz erhoben.

    Hilfen zur Erziehung gewährt das Jugendamt auf Antrag der Personensorgeberechtigen, sofern die Hilfen geeignet und notwendig sind.

    • Als Personensorgeberechtigter müssen Sie einen Antrag auf Hilfe zur Erziehung beim Amt für Jugend, Soziales und Integration stellen, wenn Sie den Eindruck haben, dass Sie Unterstützung im Umgang mit Ihrem Kind benötigen. Junge Volljährige stellen ihren Antrag selbstständig.
    • Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden mit Ihnen gemeinsam überlegen, welche Hilfestellungen für Ihre Familie geeignet sind.
    • Wenn Sie über einen längeren Zeitraum hinweg Unterstützung brauchen, erstellt die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter  gemeinsam mit allen Beteiligten einen Hilfeplan. Dieser Plan regelt das gemeinsame Vorgehen und wird abhängig von der Entwicklung des Kindes oder Jugendlichen regelmäßig angepasst und fortgeschrieben.
    • Die Hilfeleistungen werden von Trägern der öffentlichen und freien Jugendhilfe erbracht. Dies können beispielsweise Kommunen, Verbände oder Vereine sein.

    NULL NULL Formulare werden ihnen nach Anfrage/Beratung zu geschickt. NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste

    Offene Sprechstunde
    Dienstag: 09:00 - 11:00 Uhr
    Donnerstag: 14:00 - 16:00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. Soziale-Dienste@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Gewährung von Hilfen zur Erziehung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Hilfen zur Erziehung: OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leika-Leistung Hilfe zur Erziehung Gewährung 10018 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 15.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2871 hilfeZurErziehung0 05.10.2019 14:38:15 31.03.2022 15:50:12 2/3 NULL § 33 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__33.html] Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege Gewährung 99060007080000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Gewährung von Hilfen zur Erziehung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Hilfen zur Erziehung: OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leika-Leistung Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege Gewährung 10018 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 15.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2872 NULL 05.10.2019 14:38:15 21.06.2021 11:34:20 2/3 NULL

    SGB XII §§ 47 ff.
    Zwölftes Buch - Sozialgesetzbuch SGB XII Widerspruch 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hilfe zur Gesundheit 99107013000000

    Hilfen zur Gesundheit entsprechen den Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie werden nur erbracht, soweit diese oder andere in Frage kommende Leistungserbringer nicht leisten und die betreffende Person bedürftig ist. Der Anspruch entsteht, sobald die zuständige Stelle von der Notsituation Kenntnis erlangt. 

    Zu den Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen geht es (hier).

    Wenn Sie nicht krankenversichert sind und für kurze Zeit (voraussichtlich weniger als einen Monat) ununterbrochen Hilfe zum Lebensunterhalt erhalten, stellt das Sozialamt unmittelbar durch Ausstellen eines Behandlungsscheins die notwendige medizinische Versorgung sicher.

    Dazu gehören u.a.:

    • Vorbeugende Gesundheitshilfe zur Verhütung und Früherkennung von Krankheiten.
    • Hilfe bei Krankheit.
    • Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft.
    • Hilfe bei Sterilisation.
    NULL

    Die Hilfe zur Gesundheit ist eine Sozialhilfeleistung, die sich an Personen ohne Krankenversicherungsschutz richtet, wenn sie nicht genug eigenes Einkommen oder Vermögen haben, um ihre notwendige medizinische Versorgung sicherzustellen.

    NULL NULL
    • Formloser Antrag 
    • Aktueller Bescheid über existenzsichernde Leistungen
    • Personalausweis oder Pass,

    Über die im Einzelfall weiteren erforderlichen Unterlagen informiert der zuständige Träger der Sozialhilfe.

    • Keine gesetzliche oder keine ausreichende private Krankenversicherung.
    • Aufbringung der Mittel für die erforderlichen Hilfen aus Einkommen und Vermögen nicht zumutbar.
    • Ausschluss vorrangiger Leistungen (u.a. Krankenversicherung, Unfallversicherung, Versorgung der Opfer des Krieges, Asylbewerberleistungsgesetz)

    Es fallen keine Gebühren an.

    Die Hilfe zur Gesundheit wird ab dem Zeitpunkt geleistet, ab dem das Sozialamt Kenntnis erlangt hat oder ein Antrag gestellt wurde.

    Über den Antrag wird schnellstmöglich entschieden, insbesondere wenn erkennbare Dringlichkeit vorliegt. Die Bearbeitungsdauer hängt unter anderem von der Vollständigkeit der Angaben und der Vorlage der für die Antragsbearbeitung erforderlichen Nachweise ab.

    NULL

    Es genügt ein formloser Antrag.

    NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen

    Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
    Donnerstag 15:00 Uhr - 18:00 Uhr

    Montag, Mittwoch und Freitag nach Vereinbarung

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. sozialhilfe@hilden.de NULL NULL NULL 02103/72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zur Gesundheit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Gesundheitsvorsorge Gesundheit OZG-Leistung Hilfe zur Gesundheit: Leika-Leistung Hilfe zur Gesundheit (Reifegrad: 0) Kommunal Sozialamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10182 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2873 HilfeGesundheit0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 15:32:35 2/3 NULL §§ 47 ff. Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/BJNR302300003.html#BJNR302300003BJNG000900000] Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch SGB XII NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Hilfe zur Gesundheit Bewilligung 99107013017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zur Gesundheit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Gesundheitsvorsorge Gesundheit Kommunal Sozialamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10182 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2874 HilfeGesundheit0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 15:32:35 2/3 NULL § 50 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__50.html] Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch SGB XII NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Hilfe zur Gesundheit Bewilligung bei Schwangerschaft und Mutterschaft 99107013017001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zur Gesundheit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Gesundheitsvorsorge Gesundheit Kommunal Sozialamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10182 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2875 HilfeGesundheit0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 15:32:35 2/3 NULL §§ 47ff. Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/BJNR302300003.html#BJNR302300003BJNG000900000] Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch SGB XII NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Hilfe zur Gesundheit Erbringung 99107013148000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zur Gesundheit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Gesundheitsvorsorge Gesundheit Kommunal Sozialamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10182 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2876 HilfeGesundheit0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 15:32:35 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hilfe zur Gesundheit Erbringung als Diagnostik bei entwicklungsgefährdeten und behinderten Kindern 99107013148001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zur Gesundheit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Gesundheitsvorsorge Gesundheit NULL Kommunal Sozialamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10182 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2877 HilfeGesundheit0 05.10.2019 14:38:15 02.06.2021 09:53:23 4 NULL §§ 47 ff. Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/BJNR302300003.html#BJNR302300003BJNG000900000] Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch SGB XII NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hilfe zur Gesundheit Erbringung als Gesundheitsberatung anlässlich von Erstkontakten bei Familien mit Säuglingen 99107013148003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zur Gesundheit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Gesundheitsvorsorge Gesundheit NULL Kommunal Sozialamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10182 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2878 HilfeGesundheit0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 15:32:35 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hilfe zur Gesundheit Erbringung als individuelle Untersuchung von Kindern und Jugendlichen 99107013148007 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zur Gesundheit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Gesundheitsvorsorge Gesundheit NULL Kommunal Sozialamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10182 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2879 HilfeGesundheit0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 15:32:35 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hilfe zur Gesundheit Erbringung als präventive gesundheitsbezogene Beratung 99107013148004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zur Gesundheit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Gesundheitsvorsorge Gesundheit NULL Kommunal Sozialamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10182 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2880 HilfeGesundheit0 05.10.2019 14:38:15 02.06.2021 09:54:36 4 NULL §§ 47 ff. Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/BJNR302300003.html#BJNR302300003BJNG000900000] Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch SGB XII NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hilfe zur Gesundheit Erbringung als Sicherstellung von Hilfen für entwicklungsgefährdete und behinderte Kinder und Jugendliche 99107013148002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zur Gesundheit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Gesundheitsvorsorge Gesundheit NULL Kommunal Sozialamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10182 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2881 HilfeGesundheit0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 15:32:35 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hilfe zur Gesundheit Erbringung als sozialpädiatrische und sozialpädagogische Stellungnahmen und Gutachten 99107013148006 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zur Gesundheit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Gesundheitsvorsorge Gesundheit NULL Kommunal Sozialamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10182 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2882 HilfeGesundheit0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 15:32:35 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hilfe zur Gesundheit Erbringung als therpeutische Versorgung behinderter Menschen 99107013148005 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zur Gesundheit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Gesundheitsvorsorge Gesundheit NULL Kommunal Sozialamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10182 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2883 NULL 05.10.2019 14:38:15 16.06.2021 05:30:01 2/3 NULL NULL

    Zwölftes Buch - Sozialgesetzbuch (Link)

    SGB XII Widerspruch 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hilfe zur Pflege 99107014000000

    Wenn Sie pflegebedürftig sind oder gesundheitlich bedingte Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit oder der Fähigkeiten aufweisen, mindestens der Pflegegrad 2 festgestellt wurde und die Finanzierung der Pflege nicht ausreicht, können Sie Leistungen der Hilfe zur Pflege in Anspruch nehmen. 

    Die Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege umfassen insbesondere die Häusliche Pflege, in Form von:

    • Pflegegeld
    • Pflegesachleistungen
    • Pflegehilfsmitteln: zum Verbrauch / technisch (Pflegebett)  

    Wichtig: Die stationäre Hilfe zur Pflege in Pflegeeinrichtungen, Kurzzeitpflege oder die Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (zum Beispiel Einbau eines Treppenlifts oder Badumbau) erfolgt durch das Sozialamt der Kreisverwaltung in Mettmann (Kreis Sozialamt).

    Das ist die Hilfe zur Pflege:
    Bei der Pflege können Sie Geld bekommen. Das nennt man Hilfe zur Pflege. Diese Hilfe können Sie bekommen, wenn:

    • Sie krank sind und sich nicht mehr selber pflegen können und
    • deshalb Hilfe von einer anderen Person brauchen, entweder zuhause oder in einer (Einrichtung) und
    • wenn Sie nicht genug Geld für diese Pflege haben.

    Wenn Sie eine solche Pflege brauchen und nicht genug Geld haben, können Sie Unterstützung erhalten. Das nennt man Hilfe zur Pflege.

    • Es gibt die Pflege für Menschen, die zuhause leben = das nennt man die ambulante Pflege.
    • Es gibt die Pflege für Menschen, die nur manchmal in einer (Einrichtung) leben = das nennt man die teilstationäre Pflege.
    • Es gibt die Pflege für Menschen, die immer in einer (Einrichtungleben = das nennt man die vollstationäre Pflege.

    Soziale Hilfen, Sozialhilfe, Pflege, Sozialleistungen,

    Die Hilfe zur Pflege ist eine Sozialhilfeleistung, die sich an pflegebedürftige Personen richtet, wenn sie nicht genug eigenes Einkommen oder Vermögen haben, um ihre Pflege zu zahlen.

    Sie sind pflegebedürftig mit mind. Pflegegrad 2 und haben nicht genug eigenes Einkommen oder Vermögen um die Pflege (zu Hause oder in einer Einrichtung) sicherzustellen? Dann können Sie Leistungen der Hilfe zur Pflege beantragen.

    Hilfe zur Pflege im häuslichen Bereich und vollstationäre Pflege
    Wenn Sie oder Ihre Angehörigen die Kosten der Pflege selbst nicht finanzieren können, haben Sie die Möglichkeit, Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem Sozialgesetzbuch (SGB XII) zu beantragen. Sozialhilfeleistungen sind nachrangig. Das bedeutet, dass Sie folgende Ansprüche und Mittel zuerst einsetzen müssen:

    • Eigenes Einkommen und Vermögen.
    • Ansprüche gegenüber Dritten (beispielsweise Leistungen der Kranken- oder Pflegeversicherung).
    • Verpflichtungen anderer (beispielsweise Unterhalt, Verpflichtungen aus Verträgen, Herausgabeverpflichtung bei Schenkungen).

    Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert, insbesondere Renteneinkünfte. Ob und wenn ja, in welchem Umfang, das verfügbare Einkommen vorrangig für die Kosten der Pflege einzusetzen ist, hängt von der beantragten Leistung ab.

    Zum Vermögen gehört das gesamte verwertbare Vermögen, also die Gesamtheit aller in Geld bewertbaren Güter, wie beispielsweise Grund-, Betriebs- und Kapitalvermögen, Kraftfahrzeuge, Schmuck- und Kunstgegenstände, Gesellschaftsanteile, vertragliche Ansprüche, Schenkungsrückforderungsansprüche. Vom Vermögen bleibt ein Freibetrag in Höhe von EUR 10.000 für Alleinstehende unberücksichtigt. Bei Ehepaaren beziehungsweise Lebenspartnern erhöht sich der Freibetrag auf EUR 20.000.

    Verhältnis zu den Leistungen der Pflegeversicherung
    Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff sowie die Staffelung der Pflegegrade (1 bis 5) finden auch in der Sozialhilfe Anwendung. Leistungsberechtigt nach dem SGB XII sind Pflegebedürftige, die finanziell bedürftig sind und nicht in der sozialen Pflegeversicherung versichert sind oder deren pflegerischer Bedarf nicht durch die Leistungen der Pflegversicherung vollständig sichergestellt wird.

    Hilfe zur häuslichen Pflege
    Folgende Leistungen umfasst die Hilfe zur Pflege für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5:

    • Pflegegeld
    • Pflegesachleistung (durch Pflegedienst)
    • Betreuungs- und Entlastungsleistung (zweckgebunden für Entlastung, Alltagsgestaltung, Unterstützungsangebote)
    • Verhinderungspflege
    • Pflegehilfsmittel
    • Ambulante Pflegewohngemeinschaften
    • In einer ambulanten Pflegewohngemeinschaft entstehen neben den mietvertraglich vereinbarten Unterkunftskosten weitere Kosten für Betreuung und Pflege. Während ein Großteil der pflegerischen Kosten in der Regel über die Leistungen der Pflegekasse finanziert werden, sind die Kosten der durchgängigen 24 - Stunden - Betreuung zusätzlich an den Leistungsanbieter zu entrichten. Eine Kostenübernahme aus Mitteln der Sozialhilfe ist bei wirtschaftlicher Bedürftigkeit möglich.

    Folgende Leistungen umfasst die Hilfe zur Pflege für Pflegebedürftige des Pflegegrades 1:

    • Pflegehilfsmittel
    • Entlastungsbetrag (zweckgebunden für Entlastung, Alltagsgestaltung, Unterstützungsangebote).

    Da die Leistungen der Pflegeversicherung vorrangig in Anspruch zu nehmen sind, ist zunächst ein Antrag auf Leistungen bei der zuständigen Pflegekasse zu stellen. Nur wenn die Leistungen der Pflegekasse nicht ausreichen, prüft der Sozialhilfeträger, ob die notwendigen (Mehr-)kosten aus Sozialhilfemitteln übernommen werden können.

    Hilfe zur (voll-)stationären Pflege
    Sofern Sie Leistungen der Hilfe zur Pflege für Menschen in Pflegeeinrichtungen, Pflegewohngeld oder Kurzzeitpflege beantragen, erfolgt die Bearbeitung durch das Sozialamt der Kreisverwaltung in Mettmann.

    Bewilligungszeitraum: Die Hilfe zur Pflege wird vorübergehend oder für längere Zeit gewährt – je nach der Dauer der persönlichen Notlage. Bei längerer Bewilligung erfolgt eine jährliche Prüfung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse. Die Voraussetzungen werden dann erneut geprüft. Bei Neuanträgen wird die Leistung frühestens ab Antragstellung bzw. ab Kenntnis der Hilfebedürftigkeit bewilligt.

    Mitteilungspflichten des Antragstellers: Bei der Antragstellung sind alle anspruchsbegründeten Unterlagen und während des Leistungsbezuges sind alle Veränderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen umgehend mitzuteilen. Zu Unrecht erhaltene Hilfe zur Pflege ist zurückzuzahlen.

    Bei Pflegeversicherten:

    • Die letzten drei Abrechnungen des Pflegedienstes über Pflegesachleistungen.
    • Gutachten über die Pflegebedürftigkeit des Medizinischen Diensts der Krankenversicherung (MDK).
    • Bescheid der Pflegekasse über Pflegegrad und Leistungen der Pflegeversicherung.

    Bei Nicht-Pflegeversicherten:

    • Ärztlicher Bericht
    • Gegebenenfalls Bescheid des Versorgungsamtes über die Feststellung eines Grades der Behinderung.
    • Schwerbehindertenausweis

    Und zusätzlich:

    • Gültiges Personaldokument (Personalausweis, Reisepass, Aufenthaltstitel).
    • Kontoauszüge der letzten 3 Monate vor Antragsstellung - lückenlos.
    • Aktuelle Heiz- und Nebenkostenabrechnung

    Nachweise zum vorhandenen Vermögen:

    • Sparbücher (aktueller Stand muss ersichtlich sein).
    • Vermögenswirksame Leistungen
    • Bausparverträge
    • Wertpapiere
    • Sterbegeldversicherung
    • Bestattungsvorsorgeverträge.

    Nachweise zu Lebensversicherungen:

    • Police
    • Bestätigung der Versicherung über Rückkaufwert und bislang eingez. Beiträge.
    • Ggfs. Ruhendstellung

    Nachweise über alle Einnahmen. Diese können sein:

    • Jegliche Einkünfte aus selbständiger und unselbständiger Erwerbstätigkeit, aus Vermietung und Verpachtung, Zinsen und Dividenden, allen Rentenarten (einschl. Renten aus dem Ausland!) und Ausgleichszahlungen.
    • Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II/Sozialgeld, Wohngeld, Krankengeld, Kindergeld, Kindergeldzuschlag, Bundeselterngeld, Betreuungsgeld, Unterhaltsvorschuss, Landeserziehungsgeld, Pflegegeld, Insolvenzgeld usw.

    Diese Aufzählung ist nicht abschließend. Im Einzelfall können für die Bearbeitung weitere Nachweise erforderlich sein.

    Sie müssen eine körperliche, kognitive oder psychische Beeinträchtigung haben, die Ihre Selbstständigkeit erschwert (mindestens Pflegegrad 1).
    Sie (oder Ihre nicht getrennt lebende Ehegattin oder Lebenspartnerin bzw. Ihr nicht getrenntlebender Ehegatte oder Lebenspartner) verfügen über nicht genügend Einkommen oder Vermögen, um die Pflegekosten zu decken.

    Hilfe zur Pflege können Sie erhalten wenn:

    • Sie alleine leben und nicht mehr als 10.000 Euro besitzen oder
    • Sie mit einer anderen Person zusammen leben und nicht mehr als 20.000 Euro besitzen.
    • Sie pflegebedürftig sind. Das stellt der Medizinische Dienst der Krankenkasse (MDK) fest.

    Es fallen keine Gebühren an.

    Da die Leistungen der Pflegeversicherung vorrangig in Anspruch zu nehmen sind, ist zunächst ein Antrag auf Leistungen bei der zuständigen Pflegekasse zu stellen. Nur wenn die Leistungen der Pflegekasse nicht ausreichen, prüft der Sozialhilfeträger, ob die notwendigen (Mehr-)kosten aus Sozialhilfemitteln übernommen werden können.

    Die Hilfe zur Pflege wird ab dem Zeitpunkt geleistet, ab dem das Sozialamt Kenntnis erlangt hat oder ein Antrag gestellt wurde.

    Der Bearbeitungszeitraum ist antragsabhängig individuell.

    NULL

    Antrag auf Hilfe zur Pflege (inkl. Anlagen zum Antrag)

    NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen

    Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
    Donnerstag 15:00 Uhr - 18:00 Uhr

    Montag, Mittwoch und Freitag nach Vereinbarung

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. sozialhilfe@hilden.de NULL NULL NULL 02103/72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zur Pflege offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Pflege Gesundheit OZG-Leistung Hilfe zur Pflege: Leika-Leistung Hilfe zur Pflege (Reifegrad: 0) Bund, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Hilfe zur Pflege: OZG-Leistung Hilfe zur Pflege: Leika-Leistung Hilfe zur Pflege Digitale Pflegeberatung 10218 Umsetzung NRW 01.11.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 30.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2884 HilfePflege0 05.10.2019 14:38:15 16.06.2021 05:30:01 2/3 NULL §§ 61 ff. Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/BJNR302300003.html#BJNR302300003BJNG001100000] Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch SGB XII NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hilfe zur Pflege Bewilligung 99107014017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zur Pflege offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Pflege Gesundheit NULL Bund, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Hilfe zur Pflege: OZG-Leistung Hilfe zur Pflege: Leika-Leistung Hilfe zur Pflege Bewilligung 10218 Umsetzung NRW 01.11.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 30.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2885 NULL 05.10.2019 14:38:15 21.12.2020 09:37:36 2/3 NULL §§ 67 ff. Zwölftes Buch - Sozialgesetzbuch SGB XII Widerspruch 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (SGB XII) 99107015000000

    Die Leistung umfasst Beratung und persönliche Unterstützung der Leistungsberechtigten und ihrer Angehörigen, insbesondere:

    • Hilfe zur Erhaltung einer Wohnung.
    • Hilfe für Strafgefangene (befristete Mietübernahme während der Haft).

    Es gibt Situationen im Leben, in denen man infolge von Wohnungslosigkeit oder Straffälligkeit in eine Lebenslage gerät, die Sie bei der Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft beeinträchtigt und die Sie ohne die Unterstützung von ExpertInnen nicht überwinden können. Dann haben Sie unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf "Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten".

    Sozialhilfe, Soziale Hilfen, Schwierigkeiten, Haft, Wohnungslos,

    Die Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten ist eine Sozialhilfeleistung, die an Personen gerichtet ist, welche sich in besonderen Lebensverhältnissen mit sozialen Schwierigkeiten befinden und diese Schwierigkeiten aus eigener Kraft nicht bewältigen können.

    Sie befinden sich in besonderen Lebensverhältnissen mit sozialen Schwierigkeiten und können diese aus eigener Kraft nicht selbst überwinden? Dann können Sie Leistungen der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten beantragen.

    Besondere soziale Schwierigkeiten entstehen durch die Verknüpfung von besonderen Lebensverhältnissen mit sozialen Schwierigkeiten, die von den Betroffenen nicht selbstständig bewältigt werden können.

    Besondere Lebensverhältnisse können sein:

    • eine ungesicherte wirtschaftliche Lebensgrundlage,
    • nicht vorhandene Wohnung oder unzureichende Wohnverhältnisse,
    • Entlassung aus einer geschlossenen Einrichtung,

    vergleichbare nachteilige Lebensumstände.

    Ziel der Hilfe ist es, betroffene Personen zu einer selbstständigen Lebensbewältigung im Alltag entsprechend ihren Möglichkeiten zu befähigen und eine Integration in die Gesellschaft zu ermöglichen.

    Anspruch auf diese Hilfe haben Personen, die in derart schwierige, mit besonderen sozialen Schwierigkeiten verbundene Lebensverhältnisse geraten sind, dass sie diese aus eigener Kraft nicht überwinden können. Die besonders schwierigen Lebensverhältnisse bzw. die sozialen Schwierigkeiten müssen sich durch einen besonderen Schweregrad von den allgemeinen Lebenskrisen wie Arbeitslosigkeit, Krankheit, Ehezerwürfnissen und dergleichen deutlich unterscheiden.

    • Unterlagen bzw. Nachweise der besonderen Lebenslage (z.B. Haftbescheinigung). 
    • Gültiges Personaldokument (Personalausweis, Reisepass, Aufenthaltstitel).
    • Kontoauszüge der letzten 3 Monate vor Antragsstellung - lückenlos.
    • Aktuelle Heiz- und Nebenkostenabrechnung.

    Nachweise zum vorhandenen Vermögen:

    • Sparbücher (aktueller Stand muss ersichtlich sein)
    • Vermögenswirksame Leistungen
    • Bausparverträge
    • Wertpapiere
    • Bestattungsvorsorgeverträge
    • Sterbegeldversicherung

    Nachweise aus Lebensversicherungen:

    • Police
    • Bestätigung der Versicherung über Rückkaufwert und bislang eingez. Beiträge
    • Ggfs. Ruhendstellung.

    Nachweise über alle Einnahmen. Diese können sein:

    • Jegliche Einkünfte aus selbständiger und unselbständiger Erwerbstätigkeit, aus Vermietung und Verpachtung, Zinsen und Dividenden, allen Rentenarten (einschl. Renten aus dem Ausland!) und Ausgleichszahlungen.
    • Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II/Sozialgeld, Wohngeld, Krankengeld, Kindergeld, Kindergeldzuschlag, Bundeselterngeld, Betreuungsgeld, Unterhaltsvorschuss, Landeserziehungsgeld, Pflegegeld, Insolvenzgeld usw.

    Diese Aufzählung ist nicht abschließend.  Über die im Einzelfall erforderlichen Unterlagen informiert der zuständige Ansprechpartner/-in.

    • eine ungesicherte wirtschaftliche Lebensgrundlage,
    • nicht vorhandene Wohnung oder unzureichende Wohnverhältnisse,
    • Entlassung aus einer geschlossenen Einrichtung,
    • vergleichbare nachteilige Lebensumstände.
    Es fallen keine Gebühren an.

    Die Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten wird ab dem Zeitpunkt geleistet, ab dem das Sozialamt Kenntnis erlangt hat oder ein Antrag gestellt wurde.

    Der Bearbeitungszeitraum ist antragsabhängig individuell.

    NULL Formloser Antrag mit Begründung. NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen

    Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
    Donnerstag 15:00 Uhr - 18:00 Uhr

    Montag, Mittwoch und Freitag nach Vereinbarung

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. sozialhilfe@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand NULL Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten: OZG-Leistung Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten: Leika-Leistung Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (SGB XII) 10087 Konzeption NRW 17.07.2020 00:00:00 28.09.2020 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2886 HilfeBesSozSchwierigkeit0 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:35:13 2/3 NULL §§ 67 ff. Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/BJNR302300003.html#BJNR302300003BJNG001200000] Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch SGB XII NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (SGB XII) Bewilligung 99107015017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten: OZG-Leistung Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten: Leika-Leistung Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (SGB XII) Bewilligung 10087 noch nicht gestartet 17.07.2020 00:00:00 28.09.2020 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2889 NULL 05.10.2019 14:38:15 04.10.2021 14:23:21 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hilfen für psychisch kranke Personen 99003046000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL In Bearbeitung Hilfen für psychisch kranke Personen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit NULL Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10208 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2890 HilfePsycho0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 16:12:42 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hilfen für psychisch kranke Personen Gewährung 99003046080000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL In Bearbeitung Hilfen für psychisch kranke Personen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit NULL Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10208 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2937 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.03.2021 09:01:01 4 NULL

    Landeshundegesetz NRW (LHundG)

    Landeshundegesetz NRW LHundG NRW NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hundehaltung 99110009000000 NULL

    Wer einen Hund halten möchte oder besitzt, muss dies dem Ordnungsamt mitteilen (außer kleine Hunde). Zudem ist eine Hundesteuer zu bezahlen (für alle Hunde, siehe Hundesteuer).

    Hundehaltung, Leinenpflicht, Anmeldung Hund, Anzeige Hundehaltung, Hunde bestimmter Rassen, große Hunde, gefährliche Hunde, Hundegesetz, Kampfhunde, 40/20er-Hunde, Miniatur-Bullterrier, Erlaubnis Hundehaltung, Landeshundegesetz

    Das Landeshundegesetz unterteilt Hunde in drei unterschiedliche Kategorien und zwar in die als gefährlich eingestuften Hunde, in Hunde bestimmter Rassen und in sogenannte große Hunde, welche ausgewachsen eine Widerristhöhe von mindestens 40 cm oder ein Gewicht von mindestens 20 kg erreichen.
    Abhängig von der Rasse, bzw. körperlichen Merkmalen des Hundes, ist die Haltung eines solchen Tieres anzeigepflichtig bzw. obliegt sogar dem Erlaubnisvorbehalt.

    NULL Allgemein
    Durch Hunde und den unsachgemäßen Umgang des Menschen mit Hunden können Gefahren entstehen, welche es abzuwehren und möglichen Gefahren vorsorgend entgegenzuwirken gilt. Diesem Gedanken Rechnung tragend hat auch der nordrhein-westfälische Landtag am 18.12.2002 ein entsprechendes Hundegesetz für das Land Nordrhein-Westfalen beschlossen.
    Hiernach sind alle Hunde so zu halten, zu führen und zu beaufsichtigen, dass von ihnen keine Gefahr für Leben oder Gesundheit von Menschen oder Tieren ausgeht.

    Leinenpflicht
    Das Landeshundegesetz schreibt vor, dass alle Hunde in folgenden Bereichen anzuleinen sind:

    • in Fußgängerzonen, Haupteinkaufsbereichen und anderen innerörtlichen Bereichen, Straßen und Plätzen mit vergleichbarem Publikumsverkehr,
    • in der Allgemeinheit zugänglichen, umfriedeten Park-, Garten- und Grünanlagen mit Ausnahme besonders ausgewiesener Hundeauslaufbereiche
    • bei öffentlichen Versammlungen, Aufzügen, Volksfesten und sonstigen Veranstaltungen mit Menschenansammlungen
    • in öffentlichen Gebäuden, Schulen und Kindergärten

    Hunde folgenden Rassen (sog. gefährliche Hunde und Hunde bestimmter Rassen) sind darüber hinaus außerhalb eines befriedeten Besitztums (also Wohnung und/oder eingezäuntes Grundstück) immer angeleint zu führen. Außerdem auch in Fluren, Aufzügen, Treppenhäusern und auf Zuwegen von Mehrfamilienhäusern: Pittbull Terrier, American Staffordshire Terrier, Staffordshire Bullterrier und Bullterrier, Alano, American Bulldog, Bullmastiff, Mastiff, Mastino Espanol, Mastino Napoletano, Fila Brasileiro, Dogo Argentino, Rottweiler und Tosa Inu  und deren Kreuzungen untereinander, sowie deren Kreuzungen mit anderen Hunden.

    Hunde, welche ausgewachsen eine Widerristhöhe von mindestens 40 cm oder ein Gewicht von mindestens 20 kg (sog. große Hunde) erreichen, sind außerdem innerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile an der Leine zu führen.

    Haltung
    Das Landes-Hundegesetz NRW gibt für die Haltung eines großen Hundes, eines gefährlichen Hundes oder Hundes bestimmter Rassen vor, dass

    • die Haltung eines großen Hundes bei der Ordnungsbehörde des Haltungsortes (=Wohnsitz Halter*in) angezeigt werden muss und
    • die Haltung eines gefährlichen Hundes oder eines Hundes bestimmter Rassen (s.o.) nur mit Erlaubnis der Ordnungsbehörde des Haltungsortes möglich ist.

    Zusätzlich zur steuerlichen Meldung des Hundes ist es daher auch erforderlich, den Hund bei der Ordnungsbehörde zu melden bzw. die Haltung zu beantragen.

    Anzeige Haltung Große Hunde (40-/20-er Hunde)
    Zusammen mit dem vollständig ausgefüllten und unterschriebenen Formular "Anzeige einer Hundehaltung" sind folgende Nachweise bei der Ordnungsbehörde einzureichen:

    • Sachkundebescheinigung einer oder eines anerkannten Sachverständigen, einer anerkannten sachverständigen Stelle oder von einer/einem durch die Tierärztekammer benannten Tierärztin bzw. benannten Tierarzt
    • EU-Heimtierpass/Impfausweis als Nachweis der fälschungssicheren Kennzeichnung des Hundes durch einen Mikrochip
    • Kaufvertrag/Ahnentafel als Rassenachweis; bei Mischlingen zusätzlich Fotos des Hundes, auf denen der Kopf und die Körperform des Hundes erkennbar ist
    • Nachweis der (Hundehalter-)Haftpflichtversicherung mit Mindestversicherungssummen in Höhe von 500.000,00 € für Personenschäden und 250.000,00 € für sonstige Schäden 

    Die Ordnungsbehörde kann zusätzlich auch die Vorlage eines aktuellen Führungszeugnisses verlangen, wenn Anhaltspunkte vorliegen, die Zweifel an der Zuverlässigkeit der/des Halterin/s aufkommen lassen. 

    Antrag Haltung gefährliche Hunde
    Zusammen mit dem vollständig ausgefüllten und unterschriebenen Formular "
    Anmeldung einer Hundehaltung" sind folgende Nachweise bei der Ordnungsbehörde einzureichen:

    • Ausweiskopie als Nachweis der Volljährigkeit
    • Sachkundebescheinigung einer/einem durch die Tierärztekammer benannten Tierärztin bzw. benannten Tierarzt (sog. große Sachkunde)
    • EU-Heimtierpass/Impfausweis als Nachweis der fälschungssicheren Kennzeichnung des Hundes durch einen Mikrochip
    • Kaufvertrag/Ahnentafel als Rassenachweis; bei Mischlingen zusätzlich Fotos des Hundes, auf denen der Kopf und die Körperform des Hundes erkennbar ist
    • Nachweis der (Hundehalter-)Haftpflichtversicherung mit Mindestversicherungssummen in Höhe von 500.000,00 € für Personenschäden und 250.000,00 € für sonstige Schäden 
    • aktuelles (nicht älter als 3 Monate) polizeiliches Führungszeugnis zur Vorlage einer Behörde (Belegart 0) als Nachweis der für eine solche Hundehaltung erforderlichen Zuverlässigkeit
    • Nachweis über ein besonderes privates Interesse oder ein öffentliches Interesse (z.B. aus Tierheim) an der Hundehaltung

    Antrag Haltung Hund bestimmter Rassen
    Zusammen mit dem vollständig ausgefüllten und unterschriebenen Formular "
    Anmeldung einer Hundehaltung" sind folgende Nachweise bei der Ordnungsbehörde einzureichen:

    • Ausweiskopie als Nachweis der Volljährigkeit
    • Sachkundebescheinigung einer/einem durch die Tierärztekammer benannten Tierärztin bzw. benannten Tierarzt oder einer/einem anerkannten Sachverständigen oder einer anerkannten sachverständigen Stelle
    • EU-Heimtierpass/Impfausweis als Nachweis der fälschungssicheren Kennzeichnung des Hundes durch einen Mikrochip
    • Kaufvertrag/Ahnentafel als Rassenachweis; bei Mischlingen zusätzlich Fotos des Hundes, auf denen der Kopf und die Körperform des Hundes erkennbar ist
    • Nachweis der (Hundehalter-)Haftpflichtversicherung mit Mindestversicherungssummen in Höhe von 500.000,00 € für Personenschäden und 250.000,00 € für sonstige Schäden 
    • aktuelles (nicht älter als 3 Monate) polizeiliches Führungszeugnis zur Vorlage einer Behörde (Belegart 0) als Nachweis der für eine solche Hundehaltung erforderlichen Zuverlässigkeit

    Große Hunde dürfen nur gehalten werden, wenn der Halter/die Halterin der Anzeigepflicht unverzüglich nachkommt und die Erfüllung der Haltungsvoraussetzungen durch Vorlage der entsprechenden Belege nachgewiesen wird (siehe "Unterlagen"). 

    Auch Hunde, die noch nicht ausgewachsen sind und zum Zeitpunkt der Aufnahme in den Haushalt die o.g. Gewichts-/Größenvorgaben (noch) nicht erfüllen, müssen unverzüglich angezeigt werden, wenn der Hund aufgrund seiner Rasse die Gewichts-/Größenvorgaben nach Ende der Wachstumsphase typischerweise überschreitet. In Zweifelfällen (z.B. bei Mischlingen) wird von der Ordnungsbehörde der Anzeigezeitpunkt bzw. der Zeitpunkt der Überprüfung der Gewichts-/Größenvorgaben festgelegt. Auch bei der Haltung solcher Hunde ist daher die Kontaktaufnahme mit der Ordnungsbehörde erforderlich. 

    Die Haltung von gefährlichen Hunde und Hunden bestimmter Rassen darf erst nach entsprechender Erlaubnis der Ordnungsbehörde erfolgen. Die Haltungsvoraussetzungen, welche durch das Landes-Hundegesetz NRW vorgegeben werden, müssen nachgewiesen werden (siehe "Unterlagen"). Die Halterin oder der Halter muss zudem in der Lage sein, den Hund sicher an der Leine zu führen und zu halten. Hundehalter*innen sollten daher bereits vor der Aufnahme eines solchen Hundes in den eigenen Haushalt Kontakt mit der Ordnungsbehörde aufnehmen.
    Die Erlaubnis zum Halten eines gefährlichen Hundes wird nur erteilt, wenn ein besonderes privates Interesse nachgewiesen wird oder ein öffentliches Interesse an der Haltung besteht.

    Darüber hinaus müssen alle Hunde nach dem Landes-Hundegesetz NRW artgerecht und ausbruchssicher gehalten werden. Die Ordnungsbehörde hat das Recht, die Haltung ggfs. zu überprüfen. Bei gefährlichen Hunden und Hunden bestimmter Rassen erfolgt in jedem Fall eine Überprüfung der ausbruchssicheren Hundehaltung.

    Kleine Hunde, welche ausgewachsen die o.g. Größen-/Gewichtsvorgaben nicht erfüllen und keiner der o.g. Rassen angehören, müssen bei der Ordnungsbehörde nicht angemeldet werden.
    Ausnahme: Miniatur-Bullterrier. Bei der Aufnahme eines Hundes der Rasse Miniatur-Bullterrier in den eigenen Haushalt ist die zweifelsfreie Zuordnung des Hundes zu dieser Rasse bei der Ordnungsbehörde nachzuweisen. Dies kann zusammen mit dem EU-Heimtierpass/Impfausweis des Hundes durch Vorlage einer bereits erfolgten Entscheidung einer anderen Ordnungsbehörde oder durch Vorlage einer tierärztlichen Bescheinigung über die Größe und das Gewicht des Hundes oder durch Vorführung des Hundes bei der Ordnungsbehörde (Messtermin) erfolgen. Zum Messtermin müssen die Ahnentafel, der EU-Heimtierpass/Impfausweis des Hundes und der Kaufvertrag vorgelegt werden.

    Große Hunde
    Entgegennahme Anzeige Hundehaltung, Prüfung Haltungsvoraussetzung, Bestätigung Anzeige Hundehaltung = 25,00 €

    Gefährliche Hunde und Hunde bestimmter Rassen
    Entscheidung über einen Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis 

    • mit örtlicher Überprüfung der ausbruchssicheren Haltung = 100,00 €;  bei der Vermittlung des Hundes aus einem Tierheim = 45,00 €
    • nach Aktenlage (z.B. bei Wohnungshaltung ohne Garten/Terrasse/Balkon) = 70,00 €; bei der Vermittlung des Hundes aus einem Tierheim = 30,00 €
    • nach Aktenlage, soweit eine Erlaubnis durch eine andere Behörde bereits erteilt war (z.B. nach Aktenübernahme aus einer anderen Stadt) = 30,00 €; mit örtlicher Überprüfung der ausbruchssicheren Haltung = 60,00 €

    Darüber hinaus können Gebühren anderer Behörden/Stellen für die Sachkundebescheinigung, das Führungszeugnis, einer tierärztlichen Bescheinigung o.ä. anfallen. 

    NULL
    • Große Hunde: ca. 5 Arbeitstage
    • Gefährliche Hunde/Hunde bestimmter Rassen: Einzelfallabhängig
    • Große Hunde: Die Anzeige der Hundehaltung hat unverzüglich nach der Aufnahme des Hundes in den Haushalt zu erfolgen. Die Sachkundeprüfung und der Abschluss einer (Tierhalter-)Haftpflichtversicherung sollte bereits vor der Aufnahme des Hundes in den Haushalt erfolgen.
    • Gefährliche Hunde und Hunde bestimmter Rassen: Antragstellung vor der Aufnahme des Hundes in den Haushalt erforderlich. 
    NULL

    Das Halten eines Hundes (egal welcher Größe und Rasse) ist in Hilden darüber hinaus steuerpflichtig.
    Siehe: Hundesteuer

    Der Antrag "Gefährliche Hunde und Hunde bestimmter Rassen" kann nur mit einer gültigen eID des neuen Personalausweises (nPA) in Verbindung mit der AusweisApp2 beantragt werden.

    NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten

    Offene Sprechzeiten
    Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
    Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
    Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung.

    Telefonische Erreichbarkeit
    Montag & Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
    Dienstag & Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de Ja +49 2103 72-608 Ja +49 2103 72-1322 NULL NULL NULL Freigabe Final Hundehaltung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tierhaltung Engagement & Hobby OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Land, Kommunal Steueramt, Ordnungsamt, Einwohner- und Meldeamt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Digitale Bürgerdienstleistungen Grundantrag 10160 NULL NULL Freigegeben In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2938 hundehaltung0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2021 10:11:57 4 NULL Landeshundegesetz NRW (LHundG) - https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?sg=0&menu=1&bes_id=5116&aufgehoben=N&anw_nr=2 Landeshundegesetz NRW LHundG NRW NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hundehaltung Abmeldung 99110009070000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hundehaltung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tierhaltung Engagement & Hobby OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Abmeldung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Abmeldung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Abmeldung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Abmeldung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Abmeldung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Land, Kommunal Steueramt, Ordnungsamt, Einwohner- und Meldeamt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Hundehaltung: OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Abmeldung Digitale Bürgerdienstleistungen Grundantrag, Digitales Bürgerbüro Paderborn 10160 Konzeption NRW 15.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 12.09.2022 00:00:00 17.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2939 hundehaltung0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2021 10:12:31 4 NULL Landeshundegesetz NRW (LHundG) - https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?sg=0&menu=1&bes_id=5116&aufgehoben=N&anw_nr=2 Landeshundegesetz NRW LHundG NRW NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hundehaltung Anmeldung 99110009104000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hundehaltung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tierhaltung Engagement & Hobby OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Land, Kommunal Steueramt, Ordnungsamt, Einwohner- und Meldeamt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Hundesteueranmeldungsexperte, Digitale Bürgerdienstleistungen Grundantrag, Digitales Bürgerbüro Paderborn 10160 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    294 kampfmittelbelastung0 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:33:49 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Antrag auf Luftbildauswertung 77000000000086 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.3 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht Verwaltungsabteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Kampfmittelprüfung und -beseitigung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Kampfmittelprüfung und -beseitigung: Leika-Leistung Antrag auf Luftbildauswertung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Kampfmittelprüfung und -beseitigung: Leika-Leistung Antrag auf Luftbildauswertung (Reifegrad: 0) Kommunal Ordnungsamt, Feuerwehr Land Ordnungsamt Ministerium des Innern, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium des Innern, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kampfmittelprüfung und -beseitigung: OZG-Leistung Kampfmittelprüfung und -beseitigung: Leika-Leistung Antrag auf Luftbildauswertung GeoSmartChange, 3D-Stadtmodell Soest 10537 Konzeption NRW 01.10.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 30.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2940 hundehaltung0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2021 10:12:52 4 NULL §3 LHundG NRW; §10 LHundG NRW https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?sg=0&menu=1&bes_id=5116&aufgehoben=N&anw_nr=2 Landeshundegesetz NRW LHundG NRW NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hundehaltung Anmeldung erlaubnispflichtiger Hund Neu - noch unbekannt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hundehaltung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tierhaltung Engagement & Hobby OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung erlaubnispflichtiger Hund (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung erlaubnispflichtiger Hund (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung erlaubnispflichtiger Hund (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung erlaubnispflichtiger Hund (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung erlaubnispflichtiger Hund (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung erlaubnispflichtiger Hund (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Ordnungsamt Land, Kommunal Steueramt, Ordnungsamt, Einwohner- und Meldeamt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Hundehaltung: OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung erlaubnispflichtiger Hund Digitale Bürgerdienstleistungen Grundantrag 10160 Konzeption NRW 15.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 12.09.2022 00:00:00 17.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2941 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.03.2021 10:13:21 4 NULL

    Landeshundegesetz NRW (LHundG)

    • Landeshundegesetz NRW
    • Ordnungsbehördliche Verordnung zur Durchführung des Landeshundegesetzes NRW

    LHundG NRW, DVO LHundG NRW

    NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hundehaltung Befreiung 99110009010000 NULL

    Befreiung vom Leinen- und/oder Maulkorbzwang für gefährliche Hunde und Hunde bestimmter Rassen

    Halten von Hunden, Hundehaltung, Tierhaltung, Hundehalter*in, Hundeanmeldung, Ausnahmegenehmigung, Maulkorbpflicht, Leinenpflicht, Anleinpflicht, Verhaltenstest/Wesenstest, Befreiung

    Nach dem Landeshundegesetz gilt für gefährliche Hunde und Hunde bestimmter Rassen außerhalb des eigenen befriedeten Besitztums (Wohnung, eingezäunter Garten) ein Leinen- und Maulkorbzwang. Als Hundehalter*in können Sie unter bestimmten Voraussetzungen eine Befreiung von diesen Vorgaben beantragen.

    NULL

    Generell gilt für alle Hunde der Kategorien "Gefährlicher Hund" (LHundG NRW §3) und "Hunde bestimmter Rassen" (LHundG NRW §10) eine Maulkorb- und Anleinpflicht. 

    Gefährliche Hunde nach dem Landes-Hundegesetz NRW sind Hunde der Rassen Pitbull Terrier, American Staffordshire Terrier, Staffordshire Bullterrier und Bullterrier und deren Kreuzungen untereinander sowie deren Kreuzungen mit anderen Hunden. Hunde bestimmter Rassen sind Hunde der Rassen Alano, American Bulldog, Bullmastiff, Mastiff, Mastino Espanol, Mastino Napoletano, Fila Brasileiro, Dogo Argentino, Rottweiler und Tosa Inu sowie deren Kreuzungen untereinander oder Kreuzungen mit anderen Hunden. 

    Die Ordnungsbehörde des Haltungsortes (=Wohnort Halter*in) kann für gefährliche Hunde und Hunde bestimmter Rassen auf Antrag eine Befreiung von der Maulkorb- und Leinenpflicht erteilen, wenn die Halterin oder der Halter nachweist, dass eine vom Hund ausgehende Gefahr für die öffentliche Sicherheit nicht zu befürchten ist. Der Nachweis ist durch eine Verhaltensprüfung zu erbringen. Bei gefährlichen Hunden kann diese Prüfung nur bei der/dem Amtsveterinär*in abgelegt werden. Verhaltensprüfungen für Hunde bestimmter Rassen können vom amtlichen Tierarzt oder einem anerkannten Sachverständigen oder einer anerkannten sachverständigen Stelle durchgeführt werden.

    Verhaltenstest/Verhaltensprüfung
    Die Verhaltensprüfung nach § 5 Absatz 3 Satz 3 des Landeshundegesetzes wird auf einem für den zu prüfenden Hund neutralen Gelände durchgeführt. Zu dieser Prüfung muss der/die Halter*in persönlich mit dem Hund erscheinen - die Beauftragung einer dritten Person, welche mit dem Hund die Prüfung absolviert, ist nicht möglich.

    Ziel der Verhaltensprüfung ist das Erkennen übersteigerter aggressiver Reaktionen des Hundes, die sich in gefährlicher Weise auf Mensch und Tier auswirken können. Die Verhaltensprüfung enthält folgende Prüfelemente:

    • Überprüfung des Gehorsams des Hundes;
    • Verhalten gegenüber Personen in Bewegung (Jogger, Skater, Radler), die auch in näheren räumlichen Bezug zum Hund treten;
    • Verhalten bei Konfrontation mit unerwarteten Begebenheiten (z.B. Aufspannen eines Schirmes; Fallenlassen eines Schlüsselbundes; Kontakt mit nicht normal reagierenden Personen);
    • Verhalten des Hundes bei Konfrontation mit Geräuschen (z.B. Fahrradklingel, Geschrei, Trillerpfeife);
    • Verhalten im Straßenverkehr oder in einer vergleichbaren Gegebenheit;
    • Verhalten bei Begegnungen mit anderen, auch gleichgeschlechtlichen Hunden;
    • Verhalten des angebundenen Hundes ohne die Halterin oder den Halter in alltäglichen Begegnungssituationen mit fremden Personen und Hunden.

    Hunde im Alter unter 2 Jahren
    Laut den Vorgaben der Durchführungsverordnung zum Landes-Hundegesetz NRW muss der zu prüfende Hund mindestens 24 Monate alt sein. Für Hunde, die das Mindestalter noch nicht erreicht haben, kann die Ordnungsbehörde auf Antrag eine befristete Befreiung von der Anlein- und Maulkorbpflicht erteilen, wenn die regelmäßige, mindestens alle zwei Wochen erfolgende Teilnahme an einer Junghundeausbildung der Ordnungsbehörde nachgewiesen wird. Dies ist durch Vorlage einer Bescheinigung einer/s Hundetrainer*in nachzuweisen. 

    Anleinpflicht trotz erteilter Befreiung
    In den nachfolgenden Bereichen darf der Hund trotz einer etwaigen Befreiung vom Leinenzwang nur angeleint geführt werden:

    • im Zusammenhang bebauter Ortsteile (z.B. innerhalb Wohngebiete),
    • in Fußgängerzonen, Haupteinkaufsbereichen und anderen innerörtlichen Bereichen, Straßen und Plätzen mit vergleichbarem Publikumsverkehr,
    • in der Allgemeinheit zugänglichen, umfriedeten Park-, Garten- und Grünanlagen einschließlich Kinderspielplätzen mit Ausnahme besonders ausgewiesener Hundeauslaufbereiche,
    • bei öffentlichen Versammlungen, Aufzügen, Volksfesten und sonstigen Veranstaltungen mit Menschenansammlungen,
    • in öffentlichen Gebäuden, Schulen und Kindergärten.

    Der Antrag (formlos per Mail, Fax oder Post) muss folgende Angaben enthalten:

    • Angaben zum Hund (Name, Wurfdatum, Geschlecht, Mikrochipnummer)
    • Halterangaben (Name, Anschrift, Tel.Nr. für Rückfragen)
    • Angabe des beantragten Befreiungsumfanges (Maulkorb & Leine, nur Leine, nur Maulkorb)

    Dem Antrag hinzuzufügen ist bei

    • Hunden mit einem Lebensalter unter 24 Monaten die Bescheinigung über die regelmäßige Teilnahme an einer Junghundeausbildung in einer anerkannten Hundeschule oder bei einer/m Hundetrainer/in

    oder

    • Hunden über einem Lebensalter von 2 Jahren die Bescheinigung über die erfolgreiche Absolvierung der Verhaltensprüfung (s.o.).

    Die Befreiung von der Maulkorb- und Leinenpflicht (Ausnahmegenehmigung) wird erteilt, wenn der Hund die Verhaltensprüfung besteht (ab dem 25. Lebensmonat) oder regelmäßig an einer Junghundeausbildung teilnimmt (bis einschl. 24. Lebensmonat). 
    Als Nachweis der Befreiung erhalten Sie einen entsprechenden Befreiungsausweis. Dieser Ausweis ist beim Ausführen des Hundes immer mitzuführen.

    • Entscheidung über die Befreiung von der Anlein- und/oder Maulkorbpflicht: 25,00 €
    • Für die Verhaltensprüfung und eine Junghundeausbildung fallen zusätzlich Gebühren der jeweiligen Stellen an. 
    NULL

    Einzelfallabhängig.

    NULL Antragstellung formlos per Mail, Fax oder Post möglich. NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten

    Offene Sprechzeiten
    Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
    Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
    Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung.

    Telefonische Erreichbarkeit
    Montag & Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
    Dienstag & Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de Ja +49 2103 72-608 Ja +49 2103 72-1322 NULL NULL NULL Freigabe Final Hundehaltung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tierhaltung Engagement & Hobby OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Befreiung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Land, Kommunal Steueramt, Ordnungsamt, Einwohner- und Meldeamt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen 10160 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2942 hundehaltungBefreiung0 05.10.2019 14:38:15 14.10.2021 12:52:07 4 NULL § 5 III Landeshundegesetz (LHundG NRW) https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?sg=0&menu=1&bes_id=5116&aufgehoben=N&anw_nr=2 Landeshundegesetz NRW LHundG NRW NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hundehaltung Befreiung vom Leinenzwang **und/oder Maulkorbzwang** 99110009010001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hundehaltung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tierhaltung Engagement & Hobby OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Befreiung vom Leinenzwang **und/oder Maulkorbzwang** (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Befreiung vom Leinenzwang **und/oder Maulkorbzwang** (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt Land, Kommunal Steueramt, Ordnungsamt, Einwohner- und Meldeamt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Hundehaltung: OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Befreiung vom Leinenzwang **und/oder Maulkorbzwang** Digitales Bürgerbüro Paderborn 10160 Konzeption NRW 15.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 12.09.2022 00:00:00 17.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2943 hundehaltung0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:40:47 4 NULL Landeshundegesetz - https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?sg=0&menu=1&bes_id=5116&anw_nr=2&aufgehoben=N&det_id=372687 Landeshundegesetz LHundG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hundehaltung Meldung 99110009014000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hundehaltung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tierhaltung Engagement & Hobby OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Meldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Meldung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Meldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Meldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Meldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Meldung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Land, Kommunal Steueramt, Ordnungsamt, Einwohner- und Meldeamt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Digitale Bürgerdienstleistungen Grundantrag 10160 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2944 hundehaltung0 05.10.2019 14:38:15 12.10.2021 12:39:06 4 NULL § 8 Hundegesetz für das Land Nordrhein-WestfalenLHundG NRW NULL LHundG NRW NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hundehaltung Meldung von Halterdaten 99110009014001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hundehaltung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tierhaltung Engagement & Hobby OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Meldung von Halterdaten (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Meldung von Halterdaten (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Meldung von Halterdaten (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Meldung von Halterdaten (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Meldung von Halterdaten (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Land, Kommunal Steueramt, Ordnungsamt, Einwohner- und Meldeamt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Hundehaltung: OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Meldung von Halterdaten Digitale Bürgerdienstleistungen Grundantrag 10160 Konzeption NRW 15.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 12.09.2022 00:00:00 17.10.2022 00:00:00 NULL Freigegeben In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2945 hundehaltung0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2021 10:15:16 4 NULL Landeshundegesetz NRW (LHundG) - https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?sg=0&menu=1&bes_id=5116&aufgehoben=N&anw_nr=2 Landeshundegesetz NRW LHundG NRW NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hundehaltung Prüfung 99110009029000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hundehaltung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tierhaltung Engagement & Hobby OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Prüfung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Prüfung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Land, Kommunal Steueramt, Ordnungsamt, Einwohner- und Meldeamt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Digitale Bürgerdienstleistungen Grundantrag 10160 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2946 hundehaltung0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2021 10:15:40 4 NULL Landeshundegesetz NRW (LHundG) - https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?sg=0&menu=1&bes_id=5116&aufgehoben=N&anw_nr=2 Landeshundegesetz NRW LHundG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hundehaltung Prüfung Sachkunde des Besitzers 99110009029002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hundehaltung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tierhaltung Engagement & Hobby OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Prüfung Sachkunde des Besitzers (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Prüfung Sachkunde des Besitzers (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Land, Kommunal Steueramt, Ordnungsamt, Einwohner- und Meldeamt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Digitale Bürgerdienstleistungen Grundantrag 10160 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2947 hundehaltung0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:40:47 4 NULL Landeshundegesetz NRW (LHundG) - https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?sg=0&menu=1&bes_id=5116&aufgehoben=N&anw_nr=2 Landeshundegesetz LHundG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hundehaltung Prüfung Verhaltensprüfung 99110009029001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hundehaltung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tierhaltung Engagement & Hobby OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Prüfung Verhaltensprüfung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Prüfung Verhaltensprüfung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Land, Kommunal Steueramt, Ordnungsamt, Einwohner- und Meldeamt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Digitale Bürgerdienstleistungen Grundantrag 10160 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2948 NULL 05.10.2019 14:38:15 12.10.2021 12:40:58 5 NULL

    • Hundesteuersatzung
    • Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen
    • Abgabenordnung

    Hundesteuersatzung, KAG, AO

    NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hundesteuer 99102013000000 NULL Wer einen Hund hält muss hierfür Steuern zahlen. Hundeabmeldung, Hunde abmelden, Hund anmelden, Ermäßigung

    Für die Haltung von Hunden wird in Hilden eine Hundesteuer erhoben.

    NULL

    Das Halten eines Hundes ist im Gebiet der Stadt Hilden steuerpflichtig.
    Wird ein Hund angeschafft, ist dieser im Amt für Finanzservice, Sachgebiet Steuern und Abgaben, anzumelden. Hierzu ist das Formular "Anmeldung zur Hundesteuer" vollständig auszufüllen, zu unterschreiben und mit einem Nachweis über die Anschaffung (z.B.: Kauf- oder Übernahmevertrag) einzureichen.

    Mit dem Hundesteuerbescheid wird eine Hundesteuermarke verschickt, welche dem angemeldeten Hund umgehängt werden muss.

    Die Steuerpflicht zur Hundesteuer erstreckt sich auf den / die Hundehalter/in. Hundehalter/in ist, wer einen Hund im eigenen Interesse oder im Interesse seiner Haushaltsangehörigen für Zwecke der persönlichen Lebensführung in seinem / ihren Haushalt aufgenommen hat. Halten mehrere volljährige Personen gemeinsam einen oder mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner.

    Ein zugelaufener Hund gilt als aufgenommen, wenn dieser nicht innerhalb von zwei Wochen abgegeben wird. 

    Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine Ermäßigung der Hundesteuer beantragt werden. Die Hundesteuersatzung sieht Ermäßigungen für folgende Sachverhalte vor:

    • Jagdhunde von Jagdausübungsberechtigten, sofern der Halter in Besitz eines Jagdscheins ist (gilt maximal für 2 Hunde)
    • Hunde, die als Melde-, Sanitäts- oder Schutzhunde verwendet werden, sofern eine entsprechende Prüfung abgelegt wurde und die entsprechende Verwendung glaubhaft gemacht wird
    • Hund von Empfänger/innen laufender Hilfe zum Lebensunterhalt (§§ 27-40 SGB XII), Empfänger/innen von Grundsicherung im Alter und / oder Erwerbsminderung (§§ 41-46 SGB XII) oder Arbeitslosengeld (§§ 19 - 27 SGB II) und Personen, die diesen einkommensmäßig gleichgestellt sind, jedoch nur für einen Hund

    Die Ermäßigung wird nicht für sogenannte gefährliche Hunde oder Hunde bestimmter Rassen gewährt.

    Von der Hundesteuer befreit werden Hunde

    • zum Schutz und zur Hilfe Blinder, Tauber oder sonst hilfloser Personen; die Steuerbefreiung ist abhängig von der Vorlage eines Schwerbehindertenausweises mit dem Merkzeichen "B", "Bl", "aG", "Gl", "TBl" oder "H" 
    • die aus dem Tierheim Hilden erstmalig in den Haushalt des Halters/der Halterin aufgenommen wurden; die Steuerbefreiung wird befristet für 24 Monate gewährt und beginnt mit dem 1. des Monats der Übernahme; die befristete Steuerbefreiung ist abhängig von der Vorlage des Nachweises über die Tiervermittlung
    (Die Befreiung gilt nicht für sogenannte gefährliche Hunde und Hunde bestimmter Rassen.)

    • Ausgefülltes und unterzeichnetes Formular zur Hundesteueranmeldung / -abmeldung
    • Kaufvertrag
    • Übernahmeerklärung
    • Ermäßigungsnachweis
    • Euthanasiebescheinigung

    NULL

    Seit dem 01.01.2022, auch für das laufende Jahr 2026, gültige Steuertarife:

    1 Hund: 120,00 €
    2 Hunde: 150,00 € je Hund
    3 Hunde: 162,00 € je Hund

    1 gefährlicher Hund: 960,00 €
    2 gefährliche Hunde: 1.200,00 € je Hund

    Die laufende Hundesteuer wird i.d.R. zum 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11. eines Jahres fällig.

    Die Anmeldung und die Abmeldung von Hunden erfolgt auf amtlichen Vordruck.

    NULL

    Eine Anmeldung des Hunds / der Hunde ist spätestens 2 Wochen nach der Aufnahme / Übernahme vorzunehmen.

    • Anmeldung zur Hundesteuer
    • Abmeldung zur Hundesteuer
    • SEPA-Mandat
    NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben

    Offene Sprechzeiten
    Dienstag 09:00 bis 12:00 Uhr
    Donnerstag: 15:00 bis 18:00 Uhr

    Telefonische Sprechzeiten
    Dienstag 14:00 bis 16:00 Uhr
    Donnerstag: 09:00 bis 12:00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. steueramt@hilden.de NULL +49 2103 72-85620 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Hundehaltung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tierhaltung Engagement & Hobby OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Land, Kommunal Steueramt, Ordnungsamt, Einwohner- und Meldeamt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Serviceportal Stadt Bielefeld 10160 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2949 hundesteuer0 05.10.2019 14:38:15 12.10.2021 12:40:40 5 NULL Kommunale Satzungen NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hundesteuer Befreiung 99102013010000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hundehaltung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tierhaltung Engagement & Hobby OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Befreiung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Befreiung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Befreiung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Befreiung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Land, Kommunal Steueramt, Ordnungsamt, Einwohner- und Meldeamt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Hundehaltung: OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Befreiung 10160 Konzeption NRW 15.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 12.09.2022 00:00:00 17.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2955 NULL 05.10.2019 14:38:15 16.11.2020 15:13:40 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Identitätsbescheinigung für Personen 99085002000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Einbürgerung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Identitätsbescheinigung für Personen 10257 Inbetriebnahme NRW 01.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 10.05.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    2956 NULL 05.10.2019 14:38:15 16.11.2020 15:13:40 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Identitätsbescheinigung für Personen Ausstellung 99085002012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Einbürgerung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Identitätsbescheinigung für Personen Ausstellung 10257 Inbetriebnahme NRW 01.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 10.05.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3 beseitigungsanzeige0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:09:47 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Abbruchgenehmigung Erteilung 99012001001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

    vorgesehen zum Löschen


    https://meineverwaltung.nrw/suche?topic=Abbruchgenehmigung

    Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Abbruchgenehmigung Erteilung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Abbruchgenehmigung Erteilung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Abbruchgenehmigung Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Abbruchgenehmigung Erteilung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Abbruchgenehmigung Erteilung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Abbruchgenehmigung Erteilung (Reifegrad: 1) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde, Bauaufsicht Land Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10519 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3002 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 09:25:06 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Integrationsförderprojekte: Integrationsförderangebot "Identität und Integration PLUS" Spätaussiedleraufnahme § 9 (4) BVFG nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Gemeinwesenorientierte Integrationsprojekte offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10263 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3003 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 09:45:13 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Integrationsförderprojekte: Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF)-Förderung nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Gemeinwesenorientierte Integrationsprojekte offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10263 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3004 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 09:45:13 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Integrationsförderprojekte: Modellprojekte nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Gemeinwesenorientierte Integrationsprojekte offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10263 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3005 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 09:45:13 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Integrationsförderprojekte: Multiplikatorenschulung nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Gemeinwesenorientierte Integrationsprojekte offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10263 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3007 hilfeZurErziehung0 05.10.2019 14:38:15 31.03.2022 15:53:36 2/3 NULL § 35 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__35.html] Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung Gewährung 99060008080000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Gewährung von Hilfen zur Erziehung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Hilfen zur Erziehung: OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leika-Leistung intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung Gewährung 10018 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 15.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    301 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:06:52 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Antrag auf Selbstauskunft aus dem Register Entscheidungen in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten (Register EStA) nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Datenauskunft und Akteneinsicht offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Landschaftsverbände, Ausländerbehörde, Amt des Oberbürgermeisters Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10116 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3054 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:36:17 4 NULL

    Ordnungsbehördliche Verordnung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verhütung von Schäden durch Kampfmittel (Kampfmittelverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen-Kampfmittel VO NRW)

    Ordnungsbehördliche Verordnung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verhütung von Schäden durch Kampfmittel (Kampfmittelverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen)

    Kampfmittel VO NRW

    NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kampfmittelbelastung 99089042000000 NULL

    Überprüfung eines Grundstücks auf Kampfmittel

    Luftbildauswertung, Kampfmittelüberprüfung, Sondierung

    Im Vorfeld geplanter Baumaßnahmen ist eine präventive Überprüfung sinnvoll, um ein gefahrloses Bauen zu ermöglichen. Mit dieser Dienstleistung kann sowohl eine Luftbildauswertung beantragt werden als auch eine spätere Kampfmittelüberprüfung vor Ort, für die die Luftbildauswertung Voraussetzung ist.

    NULL

    Um ein gefahrloses Bauen zu ermöglichen ist eine Überprüfung des Baugrundstücks bzw. auch der näheren Umgebung sinnvoll.
    In einem ersten Schritt erfolgt die Luftbildauswertung. Stellt die Behörde nach Antragstellung fest, dass das Gebiet bereits ausgewertet wurde werden die vorhandenen Dokumente direkt an den/die Antragsteller/in gesendet. Erfolgte noch keine Auswertung wird der Antrag an die Bezirksregierung Düsseldorf weitergeleitet. Das Ergebnis erhält die Behörde, die den/die Antragsteller/in entsprechend informiert.

    Je nach Ergebnis kann eine Kampfmittelüberprüfung vor Ort erforderlich werden. Diese erfordert einen Antrag auf Kampfmitteluntersuchung. Dieser wurde bisher nach vollständigem Ausfüllen durch den Bauherrn und Zustimmung durch die Behörde an die Bezirksregierung Düsseldorf weitergeleitet, die die entsprechenden Firmen mit den erforderlichen Arbeiten beauftragt hat. Das Verfahren wird derzeit seitens der Bezirksregierung umgestellt, künftig sollen die Firmen durch den Bauherrn selbst beauftragt werden. Der Ablauf ist noch ungeklärt. Es empfiehlt sich daher, zunächst weiter den Antrag auf Kampfmitteluntersuchung zu nutzen und sich vor Beauftragung eines Unternehmens mit der Gemeinde abzustimmen.

    Etwaige Beseitigungen erfolgen grundsätzlich durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst unter Beteiligung der örtlichen Ordnungsbehörden.

    Für eine Luftbildauswertung:

    • Angabe konkreter Lagedaten (Anschrift, Flur, Flurstück/e)
    • Lageplan in übersichtlicher Größe mit mindestens 2 leserlichen Straßennamen sowie konkreter Einzeichnung der zu untersuchenden Fläche

    Für eine Kampfmitteluntersuchung: Dieser Antrag steht lediglich bei der Bezirksregierung Düsseldorf zur Verfügung (hier klicken). Dort sind auch konkrete Angaben zu den Voraussetzungen zu finden.

    NULL

    Die Kosten für die Luftbildauswertung, geophysikalische Untersuchungen, Aufgrabungen und Beseitigungen trägt das Land NRW.

    Kosten für vorbereitende, begleitende und abschließende Maßnahmen (z.B. Schaffen von Zufahrtsmöglichkeiten, Entfernen von Bewuchs, Kernbohrungen, mögliche Evakuierungen, Sicherungsmaßnahmen sowie Mehrkosten aufgrund besonderer Rahmenbedingungen) trägt der/die Bauherr/in.

    Weitere Informationen sind hier zu finden.

    NULL

    Liegt bereits eine Luftbildauswertung vor erfolgt eine Information innerhalb einer Woche.
    Die Dauer hinsichtlich des Antrages auf Kampfmitteluntersuchung kann nicht bestimmt werden, da diese auch von der Antragstellung, der Bezirksregierung sowie den Kapazitäten der Firmen abhängt.

    NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.3 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht Verwaltungsabteilung

    Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
    Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

    Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. bauaufsicht@hilden.de NULL +49 2103 72-601 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Kampfmittelprüfung und -beseitigung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Kampfmittelprüfung und -beseitigung: Leika-Leistung Kampfmittelbelastung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Kampfmittelprüfung und -beseitigung: Leika-Leistung Kampfmittelbelastung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Kampfmittelprüfung und -beseitigung: Leika-Leistung Kampfmittelbelastung (Reifegrad: 4) Kommunal Ordnungsamt, Feuerwehr Land Ordnungsamt Ministerium des Innern, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium des Innern, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10537 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3055 kampfmittelbelastung0 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:36:17 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Kampfmittelbelastung Prüfung 99089042029000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.3 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht Verwaltungsabteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Kampfmittelprüfung und -beseitigung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Kampfmittelprüfung und -beseitigung: Leika-Leistung Kampfmittelbelastung Prüfung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kampfmittelprüfung und -beseitigung: Leika-Leistung Kampfmittelbelastung Prüfung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kampfmittelprüfung und -beseitigung: Leika-Leistung Kampfmittelbelastung Prüfung (Reifegrad: 0) Kommunal Ordnungsamt, Feuerwehr Land Ordnungsamt Ministerium des Innern, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium des Innern, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kampfmittelprüfung und -beseitigung: OZG-Leistung Kampfmittelprüfung und -beseitigung: Leika-Leistung Kampfmittelbelastung Prüfung 10537 Konzeption NRW 01.10.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 30.10.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3071 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kinderreisepass 99085003000000 NULL NULL Kinderreisepass, Kinderausweis, Urlaub, Identifikation, mit Kindern verreisen, Onlinetermin, Online-Termin

    Aufgrund einer gesetzlichen Änderung wird der bisherige Kinderreisepass seit dem 1. Januar 2024 nicht mehr ausgestellt.

    Alle Informationen finden Sie unter www.hilden.de/kinderreisepass

    NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

    Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
    Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Kinderreisepass (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Kinderreisepass (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Kinderreisepass (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Kinderreisepass (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Kinderreisepass (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3072 kinderreisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:18:55 2/3 NULL § 6 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html] Paßgesetz PaßG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kinderreisepass Änderung 99085003011000 NULL Änderung des Kinderreisepasses NULL wenn sich die angegeben Daten (z.B. Augenfarbe oder Größe) auf dem Kinderreisepass verändert haben bzw. nicht mehr den angegebenen Tatsachen entsprechen, muss der Kinderreisepass geändert werden. NULL

    Die Daten im Kinderreisepass müssen immer aktuell sein und Änderungen wie Namen, Wohnort oder sonstige Änderungen der zuständigen Stelle gemeldet werden.

    Wenn die Daten im Kinderreisepass aktualisiert werden, wird die Gültigkeitsdauer auf ein Jahr festgelegt, auch wenn der ursprünglich ausgestellte Kinderreisepass länger gültig war.

    Gegebenenfalls die Zustimmungserklärung der oder des anderen Sorgeberechtigten beziehungsweise Sorgerechtserklärung oder Negativbescheinigung vom zuständigen Jugendamt.

    Zur Aktualisierung des Kinderreisepasses muss neben mindestens einem Sorgeberechtigten zudem das Kind und folgende Unterlagen mitgebracht werden:

    • der Kinderreisepass (muss noch gültig sein, sonst ist eine Neuausstellung notwendig)
    •  ein aktuelles Lichtbild

    Antragsberechtigt sind die Sorgeberechtigten (in der Regel die Eltern).

    Für die Änderung des Kinderreisepasses fallen Gebühren iHv. 6,00€ an NULL Der aktualisierte Kinderreisepass wird sofort ausgestellt. NULL Antrag Änderung NULL NULL

    Inhaltlich vorbereitet - Bitte überprüfen!

    Text von https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/de/leistung/RP/198672193/071110000000


    Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

    Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
    Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3073 kinderreisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:18:59 2/3 NULL § 6 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Kinderreisepass Änderung wegen Adressänderung 99085003011001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3074 kinderreisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:19:05 2/3 NULL § 6 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html] Paßgesetz PaßG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kinderreisepass Ausgabe 99085003040000 NULL Ausgabe des Kinderreisepasses NULL Ausgabe des Kinderreisepasses NULL

    Der Kinderreisepass wird von der zuständigen Stelle sofort bei Antragsstellung ausgehändigt.

    Das Kind muss bei der Antragsstellung zwecks Identitätsprüfung persönlich anwesend sein.


    Zur Antragsstellung müssen Sie die Geburtsurkunde bzw. den alten Kinderreisepass (soweit vorhanden) mitbringen.

    Es wird ein aktuelles biometrisches Lichtbild benötigt.

    Das Kind muss bei Antragsstellung anwesend sein.
    NULL

    Für die Neuausstellung eines Kinderreisepasses fallen Gebühren iHv. 13,00€ an.

    Die Verlängerung bzw. Aktualisierung des Kinderreisepasses kostet 6,00

    NULL Der Kinderreisepass wird nach Antragsstellung sofort ausgestellt. NULL NULL

    Inhaltlich vorbereitet - bitte prüfen!


    Text von https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/de/leistung/NI/308631903/031590017017

    NULL

    Inhaltlich vorbereitet - bitte prüfen!


    Text von https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/de/leistung/NI/308631903/031590017017

    Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

    Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
    Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Kinderreisepass Ausgabe (Reifegrad: 2) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3075 kinderreisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:19:10 2/3 NULL Paßgesetz PaßG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kinderreisepass Ausstellung 99085003012000 NULL

    Für Kinder bis zum 12. Lebensjahr können Sie einen Kinderreisepass beantragen.

    Kinderreisepass, Kinderausweis, Urlaub, Identifikation, mit Kindern verreisen
    • bei Reisen des Kindes in das Ausland ist ein Identitätsdokument für das Kind notwendig, wie zum Beispiel:
      • Kinderreisepass,
      • Personalausweis oder,
      • in Abhängigkeit vom Reisezielland, ein regulärer Reisepass
    • ein neuer Kinderreisepass kann auf Antrag ausgestellt werden:
      • bei Erstbeantragung,
      • wenn die Gültigkeit des alten Kinderreisepasses abgelaufen ist,
      • wenn der Kinderreisepass gestohlen wurde oder er verloren gegangen ist,
      • wenn der Name des Kindes sich geändert hat oder
      • wenn Eintragungen – bis auf die Angaben zum Wohnort oder der Größe - unzutreffend sind oder fehlen.
    • Anträge können stellen:
      • Sorgeberechtigte Elternteile, wenn das Kind die deutsche Staatsangehörigkeit hat und jünger als 12 Jahre alt ist
    • bei der Beantragung des Kinderreisepasses muss auch das Kind persönlich anwesend sein
    • wird der Kinderreisepass bei einer Passbehörde an einem anderen Ort im Inland oder im Ausland gestellt, erhöht sich die Gebühr (Zuschlag)
    • Die Beantragung eines Kinderreisepasses muss persönlich bei der Passbehörde gestellt werden

    Wenn Sie mit Ihren Kindern außerhalb Deutschlands verreisen möchten, müssen Sie für das Kind ein Reisedokument, wie beispielsweise, Kinderreisepass, Personalausweis oder, in Abhängigkeit vom Reisezielland, einen regulärer Reisepass beantragen.

    Bei Auslandsreisen benötigt Ihr Kind ein Reisedokument. Dafür kommen bei Kindern verschiedene Möglichkeiten in Betracht. Das kann ein Kinderreispass sein, ein Personalausweis oder, in Abhängigkeit vom Reisezielland, ein regulärer Reisepass.

    Ein neuer Kinderreisepass für Ihr Kind kann auf Antrag ausgestellt werden

    • bei Erstbeantragung,
    • wenn die Gültigkeit des alten Kinderreisepasses abgelaufen ist,
    • wenn der Kinderreisepass Ihres Kindes gestohlen wurde oder er verloren gegangen ist,
    • wenn der Name Ihres Kindes sich geändert hat oder
    • wenn Eintragungen – bis auf die Angaben zum Wohnort oder der Größe - unzutreffend sind oder fehlen.

    Der Kinderreisepass enthält keinen elektronischen Chip, daher berechtigt dieser nicht zur Einreise in alle Länder.

    Einen Kinderreisepass beantragen Sie persönlich und zusammen mit Ihrem Kind bei der Passbehörde am Hauptwohnsitz des Kindes. Sie können den Kinderreisepass auch in jeder anderen Passbehörde im Inland oder im Ausland beantragen. In diesem Fall müssen Sie zur Gebühr einen Zuschlag bezahlen.

    Bei der Antragstellung müssen Sie vorlegen:

    • ein gültiges Identitätsdokument des Kindes, wie zum Beispiel:
      • Reisepass
      • Kinderreisepass
      • Personalausweis
    • sofern kein gültiges Identitätsdokument vorhanden ist (zum Beispiel bei Erstbeantragung oder bei Verlust/Diebstahl des alten Dokuments):
      • Geburtsurkunde beziehungsweise einen aktuellen Auszug aus dem Geburtenregister des Standesamts,
    • ein aktuelles biometrisches Lichtbild im Passformat (45 mm x 35 mm), im Hochformat und ohne Rand; Frontalaufnahme, ohne Bedeckung der Augen sowie ohne Kopfbedeckung.

    Hinweis:
    In Ausnahmefällen, zum Beispiel bei einer dauerhaften medizinischen Indikation, können Abweichungen hiervon zulässig sein. Bei Säuglingen/Kleinstkindern sind weitere Ausnahmen zulässig.

    • gegebenenfalls weitere Unterlagen des Kindes (Auskunft bei Ihrer Passbehörde).

    Darüber hinaus müssen Sie bei der Antragstellung für Minderjährige Folgendes vorlegen:

    • beim gemeinsamen Sorgerecht zusammenlebender Elternteile:
      • Ausweis des anwesenden Sorgeberechtigten sowie
      • die Einverständniserklärung und
      • eine Kopie des Ausweises des nicht anwesenden Sorgeberechtigten
    • beim gemeinsamen Sorgerecht getrenntlebender Elternteile ist der Elternteil antragsberechtigt, bei dem sich das Kind gewöhnlich aufhält:
      • Ausweis des anwesenden Sorgeberechtigten und gegebenenfalls die Einverständniserklärung und
      • eine Kopie des Ausweises des nicht anwesenden Sorgeberechtigten
    • bei nur einem Sorgeberechtigten:
      • Ausweis des anwesenden Sorgeberechtigten sowie
      • der Sorgerechtsnachweis

    Anträge auf einen Kinderreisepass können stellen:

    • Sorgeberechtigte Elternteile von Kindern, wenn:
      • das Kind die deutsche Staatsangehörigkeit hat und
      • jünger als 12 Jahre alt ist

    Weitere Voraussetzungen:

    • Ihr Kind muss zwecks Identitätsprüfung bei der Beantragung des Kinderreisepasses anwesend sein. Falls es nicht dabei sein kann, muss die Identitätsprüfung bei Ausgabe des Dokuments erfolgen, sonst wird der Kinderreisepass nicht ausgehändigt.

    Hinweis:
    Steht der Familienname Ihres Kindes nach der Geburt noch nicht fest, kann kein Kinderreisepass ausgestellt werden. Davon ausgenommen sind Fälle, in denen im Geburtenregister ein Familienname eingetragen ist, ergänzt um den zusätzlichen Eintrag „Familiennamensführung nicht nachgewiesen“.

    • Gebühr für die Beantragung eines Kinderreisepasses: EUR 13,00
    • Gebühr für die Verlängerung des Kinderreisepasses: EUR 6,00

    Hinweise:
    Die Gebühr für die Ausstellung eines Kinderreisepasses verdoppelt sich, wenn:

    • die Ausstellung außerhalb der behördlichen Dienstzeiten vorgenommen wird,
    • die Ausstellung bei einer Passbehörde außerhalb des Hauptwohnsitzes des Kindes beantragt wird.

    Wenn Sie den Kinderreisepass für Ihr Kind bei einer deutschen Botschaft oder konsularischen Vertretung im Ausland beantragen (zum Beispiel als Deutsche im Ausland), müssen Sie einen Zuschlag von EUR 13,00 bezahlen.

    Die Gebühr kann ermäßigt oder erlassen werden, wenn Sie als antragstellende Person, bedürftig sind (Nachweise erforderlich).

    NULL

    Der Kinderreisepass wird von der Passbehörde in der Regel direkt ausgefertigt und Ihnen unmittelbar ausgehändigt. Andernfalls werden Sie benachrichtigt, sobald Sie den Kinderreisepass abholen können.

    Ein Kinderreisepass ist maximal 1 Jahr gültig, längstens jedoch bis zum 12. Geburtstag Ihres Kindes.

    Hinweis:
    Eine mehrmalige Verlängerung der Gültigkeitsdauer jeweils um ein Jahr, längstens bis zum 12. Geburtstag Ihres Kindes, ist möglich.

    keine NULL

    Der Kinderreisepass enthält kein elektronisches Speichermedium (Chip). In einige Länder – z. B. in die USA – kann jedoch nur dann visumfrei eingereist werden, wenn der Reisepass einen Chip enthält; für eine visumfreie Einreise des Kindes wird bei diesen Ländern ein normaler Reisepass benötigt.

    Sofern die Einreise mit einem Kinderreisepass erfolgen soll, ist zusätzlich ein Visum erforderlich.

    weitere Informationen zu den Einreisevoraussetzungen finden Sie auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes.

    Inhaltlich vorbereitet - bitte noch prüfen!

    Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

    Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
    Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Kinderreisepass Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Kinderreisepass Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Kinderreisepass Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Kinderreisepass Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Kinderreisepass Ausstellung (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3076 kinderreisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:19:16 2/3 NULL § 6 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kinderreisepass Ausstellung erstmalig 99085003012001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3077 kinderreisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 6 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kinderreisepass Ausstellung Neu 99085003012002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Kinderreisepass Ausstellung Neu (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Kinderreisepass Ausstellung Neu (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3078 kinderreisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 6 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Kinderreisepass Ersatz 99085003036000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

    Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
    Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3079 kinderreisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 6 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Kinderreisepass Ersatz wegen Diebstahl 99085003036001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3080 kinderreisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 6 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Kinderreisepass Ersatz wegen Verlust 99085003036002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3081 kinderreisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 15 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__15.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kinderreisepass Meldung 99085003014000 NULL

    Wurde der Kinderreisepass verloren oder gestohlen, ist der Verlust bzw. Diebstahl bei der Meldebehörde anzuzeigen.

    Der Kinderreisepass wird dann als ungültig registriert. Die Verlusterklärung wird vor Ort aufgenommen.

    Wird weiterhin ein Kinderreisepass benötigt, ist ein neuer Kinderreisepass zu beantragen. Die Ausstellung eines Ersatzdokuments ist nicht möglich.

    Zur Beantragung eines Kinderreisepasses ist ein gemeinsamer Antrag der Sorgeberechtigten erforderlich. Die erforderlichen Unterlagen sind immer im Original oder als beglaubigte Abschrift vorzulegen.

    Das Kind hat bei der Beantragung eines Kinderreisepasses anwesend zu sein.


    Wird ein Kinderreisepass nach einer Verlustmeldung wiedergefunden, so ist dies der zuständigen Stelle mitzuteilen und dieser der zuständigen Stelle vorzulegen.

    NULL

    Wurde der Kinderreisepass verloren oder gestohlen, ist der Verlust bzw. Diebstahl bei der Meldebehörde anzuzeigen.

    Der Kinderreisepass wird dann als ungültig registriert. Die Verlusterklärung wird vor Ort aufgenommen.

    Wird weiterhin ein Kinderreisepass benötigt, ist ein neuer Kinderreisepass zu beantragen. Die Ausstellung eines Ersatzdokuments ist nicht möglich.

    Zur Beantragung eines Kinderreisepasses ist ein gemeinsamer Antrag der Sorgeberechtigten erforderlich. Die erforderlichen Unterlagen sind immer im Original oder als beglaubigte Abschrift vorzulegen.

    Das Kind hat bei der Beantragung eines Kinderreisepasses anwesend zu sein.


    Wird ein Kinderreisepass nach einer Verlustmeldung wiedergefunden, so ist dies der zuständigen Stelle mitzuteilen und dieser der zuständigen Stelle vorzulegen.






    NULL

    Wurde der Kinderreisepass verloren oder gestohlen, ist der Verlust bzw. Diebstahl bei der Meldebehörde anzuzeigen.

    Der Kinderreisepass wird dann als ungültig registriert. Die Verlusterklärung wird vor Ort aufgenommen.

    Wird weiterhin ein Kinderreisepass benötigt, ist ein neuer Kinderreisepass zu beantragen. Die Ausstellung eines Ersatzdokuments ist nicht möglich.

    Zur Beantragung eines Kinderreisepasses ist ein gemeinsamer Antrag der Sorgeberechtigten erforderlich. Die erforderlichen Unterlagen sind immer im Original oder als beglaubigte Abschrift vorzulegen.

    Das Kind hat bei der Beantragung eines Kinderreisepasses anwesend zu sein.


    Wird ein Kinderreisepass nach einer Verlustmeldung wiedergefunden, so ist dies der zuständigen Stelle mitzuteilen und dieser der zuständigen Stelle vorzulegen.

    • Personalausweis / Pass des anzeigenden Erziehungsberechtigten
    • ggf. Diebstahlanzeige der Polizei

    Bei Wiederauffinden:

    • gefundener Kinderreisepass

    NULL NULL NULL NULL Meldung unverzüglich (ohne schuldhaftes Verzögern) ggf. Vordrucke zu Meldung NULL NULL

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    Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

    Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
    Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3082 kinderreisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 15 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__15.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Kinderreisepass Meldung wegen Diebstahl 99085003014001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3083 kinderreisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 15 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__15.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Kinderreisepass Meldung wegen Fund 99085003014002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Kinderreisepass Meldung wegen Fund (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3084 kinderreisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 15 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__15.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Kinderreisepass Meldung wegen Verlust 99085003014003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3085 kinderreisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL
    Links
    Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kinderreisepass Statusabfrage 99085003015000 NULL NULL NULL

    Sie können den Bearbeitungsstand des Kinderreisepasses jederzeit telefonisch, persönlich und in vielen Fällen auch auf elektronischem Wege abfragen.

    Wenn Sie einen Kinderreisepasses beantragt haben, können Sie jederzeit Auskunft über den Bearbeitungsstatus einholen.

    Die Ausstellung eines neuen Kinderreisepasses dauert bis zu sechs Wochen. Sie können den Bearbeitungsstand jederzeit telefonisch, persönlich und in vielen Fällen auch auf elektronischem Wege abfragen.

    • die Nummer des beantragten Kinderreisepasses (auf dem Zahlungsbeleg, den Sie bei der Beantragung erhalten haben)
    • In manchen Fällen wird auch eine PIN zugeteilt, die bei der Statusabfrage anzugeben ist.

    keine

    keine

    NULL

    zwei bis sechs Wochen

    keine

    In FormSolutions nichts gefunden

    NULL NULL

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    Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

    Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
    Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Kinderreisepass Statusabfrage (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Kinderreisepass Statusabfrage (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Kinderreisepass Statusabfrage (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3086 kinderreisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL
    Links
    Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kinderreisepass Verlängerung 99085003020000 NULL NULL Passbehörde, Ablauf, Gültigkeit, Kinderreisepass, Verlängerung beantragen, Pass, Reisepaß

    Den Reisepass Ihres Kindes können Sie vor Ablauf der Gültigkeit verlängern und ändern lassen.

    Wenn der Kinderreisepass abläuft können Sie als Sorgeberechtigte(r) eine Verlängerung beantragen.

    Den Reisepass Ihres Kindes können Sie vor Ablauf der Gültigkeit verlängern und ändern lassen. Neben dem Lichtbild werden auch Angaben zur Größe und gegebenenfalls zur Augenfarbe korrigiert.

    • Personalausweis oder Reisepass der Sorgeberechtigten (in der Regel die Eltern)
    • aktuelles Foto in der vorgeschriebenen Größe und Beschaffenheit
    • Geburtsurkunde des Kindes
    • gegebenenfalls Zustimmungserklärung der oder des anderen Sorgeberechtigten bzw. Sorgerechtserklärung oder Negativbescheinigung vom zuständigen Jugendamt

    Im Zweifel kann die Passbehörde weitere Dokumente verlangen, erkundigen Sie sich dazu auch telefonisch oder im Internet bei Ihrer Stadt- oder Gemeindeverwaltung.

    Antragsberechtigt sind die Sorgeberechtigten (in der Regel die Eltern)

    • Verlängerung oder Änderung eines Kinderreisepasses: EUR 6,00

    Hinweis: Liegt Bedürftigkeit vor, ist unter bestimmten Voraussetzungen ein Gebührenerlass möglich, bitte fragen Sie bei Ihrer zuständigen Passbehörde nach.

    NULL NULL

    keine

    Antrag Verlängerung
    Links

    Gültigkeit:

    • 1 Jahr, maximal bis zum 12. Lebensjahr
    • mehrmalige Verlängerungen um jeweils 1 Jahr bis maximal zur Vollendung des 12. Lebensjahres

    Für Kinder unter 12 Jahren kann auch ein sechs Jahre gültiger, biometrietauglicher Reisepass beantragt werden. Bei Kindern unter sechs Jahren wird kein Fingerabdruck im elektronischen Speichermedium aufgenommen.

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    Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

    Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
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    Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
    Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3087 NULL 05.10.2019 14:38:15 03.01.2022 12:47:51 4 NULL

    § 22 ff SGB VIII, KiBiz

    Sozialgesetz Achtes Buch, Gesetz zur frühen Förderung und Bildung von Kindern - Kinderbildungsgesetz

    SGB VIII KiBiz

    NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kindertagesstätte 99041004000000

    Kindertageseinrichtungen für Kinder ab 0 Jahre bis zum Eintritt der Schulpflicht haben einen eigenständigen Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsauftrag. Die Förderung des Kindes in der Entwicklung seiner Persönlichkeit und die Beratung und Information der Eltern insbesondere in Fragen der Bildung und Erziehung sind Kernaufgaben der Kindertageseinrichtungen. Das pädagogische Personal in den Kindertageseinrichtungen hat den Bildungs- und Erziehungsauftrag im regelmäßigen Dialog mit den Eltern durchzuführen und deren erzieherische Entscheidungen zu achten.

    Kindertageseinrichtungen bieten für Kinder 0 - 6 Jahre Bildung, Erziehung und Betreuung an.

    Kindertageseinrichtung Betreuung Bildung Förderung Sprachförderung

    Kindertageseinrichtungen haben einen eigenständigen Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsauftrag. Die Förderung des Kindes in der Entwicklung seiner Persönlichkeit und die Beratung und Information der Eltern insbesondere in Fragen der Bildung und Erziehung sind Kernaufgaben der Kindertageseinrichtungen

    Sie wünschen für Ihr Kind 0 Jahre bis zum Eintritt der Schulpflicht einen Betreuungsplatz. Hier erfahren Sie mehr.

    Jedes Kind hat einen Anspruch auf Bildung und auf Förderung seiner Persönlichkeit. Seine Erziehung liegt in der vorrangigen Verantwortung seiner Eltern. Die Familie ist der erste und bleibt ein wichtiger Lern- und Bildungsort des Kindes. Die Bildungs- und Erziehungsarbeit in den Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege ergänzt die Förderung des Kindes in der Familie und steht damit in der Kontinuität des kindlichen Bildungsprozesses. Sie orientiert sich am Wohl des Kindes. Ziel ist es, jedes Kind individuell zu fördern.

    Dennoch ist der Besuch einer Kindertageseinrichtung freiwillig, Sie als Eltern entscheiden. Zur Sprachförderung, Schulvorbereitung und Persönlichkeitsentwicklung ist es jedoch sinnvoll und geboten, dass Ihr Kind (ab Vollendung des dritten Lebensjahres) eine Kindertageseinrichtung besucht. In einer Kindertageseinrichtung hat Ihr Kind vielfältige soziale Kontakt und erhält spielerisch Anregungen in allen Bildungsbereichen. Ihr Kind hat ab Vollendung des ersten Lebensjahres einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Ab Vollendung des dritten Lebensjahres hat Ihr Kind einen Anspruch auf Betreuung in einer Kindertageseinrichtung. Die wöchentliche Betreuungszeit richtet sich nach dem Bedarf Ihres Kindes und zweitrangig nach Ihrem Bedarf zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Ihr Kind hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Kindertageseinrichtung. Ihr Kind kann nur eine Kindertageseinrichtung besuchen, sofern ein Masernschutz vorhanden ist (Ausnahmen, sind gesetzlich geregelt).

    Ihr Kind kann jede Kindertageseinrichtung besuchen, auch wenn es eine Behinderung hat oder von einer Behinderung bedroht ist.

    Beleg Masernschutz

    Ihr Kind hat das erste Lebensjahr vollendet. Ihr Kind hat das erste Lebensjahr nicht vollendet, aber beide/das alleinerziehende Elternteil/e können nicht selber die Betreuung sicherstellen.

    Für die Inanspruchnahme eines öffentlich geförderten Betreuungsangebot wird ein Kostenbeitrag - der sogenannte Elternbeitrag erhoben (Beitragssatzung Elementarbereich). Die Satzung finden Sie im Ortsrecht der Stadt Hilden unter Anträge und Informationen.

    Sie melden Ihren Betreuungswunsch im Platzvergabeprogramm „Little Bird“ an. Ihr Kind hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Kindertageseinrichtung. Sie stellen sich in der Kindertageseinrichtung persönlich vor. Die Kindertageseinrichtung/ der Träger der Kindertageseinrichtung entscheidet über die Aufnahme Ihres Kindes im Rahmen von freien Kapazitäten sowie nach trägerspezifischen Aufnahmekriterien. Sofern Ihnen ein Platz angeboten werden kann, schließen Sie mit dem Träger der Kindertageseinrichtung einen Betreuungsvertrag. Der Träger meldet die Aufnahme der Stadt Hilden. Die Stadt Hilden erhebt einen Elternbeitrag.

    Bis zu 6 Monate ab Antragstellung

    Keine - die meisten Kapazitäten und die größte Auswahl steht regelmäßig zu Beginn des Kindergartenjahres (01. August) zur Verfügung.

    • Betreuungsvertrag (in Kita ausgehändigt)
    • Elternerklärung zum Familieneinkommen

    NULL

    Sofern Ihr Kind zwei Jahre vor der Einschulung keine Kindertageseinrichtung besucht, erfolgt regelhaft eine Sprachstandsfeststellung in der wohnortnahen Grundschule. Sollte ein Sprachförderbedarf festgestellt werden, muss Ihr Kind verpflichtend Sprachförderangebot in einer Kindertageseinrichtung wahrnehmen.

    NULL Stadt Hilden III-40.1 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Kita und Tagespflege

    Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
    Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
    Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

    und nach Vereinbarung

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. kitaservice@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1525 NULL NULL NULL Freigabe Final Kindertagesbetreuung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte (Reifegrad: 0) Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Land kreisangehörige Gemeinde, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Kindertagesbetreuung: OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte Digitale Bürgerdienstleistungen Folgeantrag 10019 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 Freigegeben Freigegeben Vorgelegt In Arbeit In Arbeit
    3088 kindertagesstaette0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 11:40:18 2/3 NULL §§ 22ff. Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/BJNR111630990.html#BJNR111630990BJNG000506140] Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kindertagesstätte Aufnahme 99041004034000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.1 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Kita und Tagespflege NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Kindertagesbetreuung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte Aufnahme (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte Aufnahme (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte Aufnahme (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte Aufnahme (Reifegrad: 1), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte Aufnahme (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte Aufnahme (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte Aufnahme (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte Aufnahme (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte Aufnahme (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte Aufnahme (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte Aufnahme (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte Aufnahme (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte Aufnahme (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte Aufnahme (Reifegrad: 3) Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund kreisangehörige Gemeinde, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt grundsätzliche Eignung für Verwendung eID Kindertagesbetreuung: OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kindertagesstätte Aufnahme Kita Kompass 10019 Umsetzung NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL Freigegeben Freigegeben Vorgelegt In Arbeit In Arbeit
    3091 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:04:23 2/3 NULL

    §§ 1601 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

    Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kindesunterhalt 99046025000000 NULL

    Wenn das Kind nur bei einem Elternteil lebt, zum Beispiel nach einer Scheidung, dann leistet dieser seinen Unterhalt meistens durch die Pflege und Erziehung des Kindes. Der andere Elternteil muss dann seinen Beitrag oft dadurch leisten, dass er regelmäßig einen Geldbetrag zahlt (sogenannter "Barunterhalt").
    Den Unterhalt, den Eltern ihren Kindern leisten, nennt man auch "Kindesunterhalt".

    Unterhalt, Kindesunterhalt, Anspruch auf Unterhalt

    Das Kind hat grundsätzlich einen Unterhaltsanspruch gegen den nicht betreuenden Elternteil.

    NULL

    Im Unterhaltsrecht sind zahlreiche gesetzliche Bestimmungen und eine umfangreiche Rechtsprechung zu beachten. Die Unterhaltshöhe orientiert sich am Einkommen und Vermögen des Unterhaltspflichtigen und den durch Gesetz bestimmten Unterhaltsbeiträgen, siehe auch „Düsseldorfer Tabelle“.

    Eltern können das Angebot des Jugendamtes in Form von Beratung und Unterstützung in Anspruch nehmen.
    Junge Erwachsene haben bis zur Vollendung ihres 21. Lebensjahres einen Anspruch auf Beratung und Unterstützung zur Geltendmachung ihres Unterhaltsanspruches gegenüber den Eltern.

    Wenn feststeht, in welcher Höhe der Unterhalt zu zahlen ist, sollte diese Unterhaltsverpflichtung festgeschrieben werden. Die Festschreibung erfolgt in Form einer besonderen Urkunde durch die Urkundsperson im Jugendamt. Diese besondere Urkunde nennt man Unterhaltstitel. Wird der Unterhalt nicht gezahlt, kann auf Grundlage des Unterhaltstitels sofort eine Zwangsvollstreckung beim zuständigen Amtsgericht beantragt werden.

    Benötigte Unterlagen werden im Beratungsgespräch geklärt.
    Wenn schon vorhanden:

    • Unterhaltstitel,
    • Scheidungsurteil,
    • Geburtsurkunde des Kindes,
    • Personalausweis betreuender Elternteil

    Anspruch des Kindes ist unklar. Eltern leben getrennt. 

    NULL

    Ein persönlicher Termin ist erforderlich.
    Der Antrag auf Einrichtung einer Beistandschaft kann gemeinsam imTermin ausgefüllt werden.

    NULL NULL

    Antrag auf Einrichtung einer Beistandschaft

    NULL

    Es erfolgt keine Beratung des (putativ) Vaters, es sei denn das Kind lebt beim Vater.
    Bei einem Rechtsanwalt können Gebühren anfallen.

    NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge

    Zentrale Sprechzeiten:
    Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
    Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

    Weitere Termine nach Vereinbarung.

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. beistandschaften@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Kindesunterhalt offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Kindesunterhalt: Leika-Leistung Kindesunterhalt 10034 Inbetriebnahme NRW 01.03.2020 00:00:00 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3092 Kindesunterhalt0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:04:23 2/3 NULL §§ 1601 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG015002377] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kindesunterhalt Festsetzung 99046025002000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Kindesunterhalt offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Kindesunterhalt: Leika-Leistung Kindesunterhalt Festsetzung 10034 Inbetriebnahme NRW 01.03.2020 00:00:00 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3093 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:04:23 2/3 NULL Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kindesunterhalt Festsetzung im vereinfachten Verfahren 99046025002001 NULL

    Das vereinfachte Verfahren gibt dem minderjährigen Kind getrennt lebender Eltern die Möglichkeit, rasch und kostengünstig die Festsetzung des Kindesunterhaltes per Gerichtsbeschluss zu erwirken.

    Festsetzung Kindesunterhalt Beschluss Kindesunterhalt Urteil Kindesunterhalt

    Unterhalt für Ihr minderjähriges Kind können Sie vom Unterhaltsverpflichteten beim Familiengericht in einem regulären Unterhaltsverfahren oder auch in einem vereinfachten Verfahren fordern. Dieses vereinfachte Verfahren müssen Sie mit Hilfe eines Formulars beantragen.
    Das vereinfachte Verfahren kann rascher und kostengünstiger als ein sonstiges Unterhaltsverfahren zu einem Vollstreckungstitel führen.

    NULL

    Worum geht es im vereinfachten Verfahren?
    Das vereinfachte Verfahren gibt dem minderjährigen Kind getrennt lebender – verheirateter oder nicht verheirateter – Eltern die Möglichkeit, über seinen Unterhaltsanspruch gegen den Elternteil, der nicht mit ihm zusammenlebt, rasch und kostengünstig einen Vollstreckungstitel zu erwirken. Besteht schon ein Unterhaltstitel oder ist ein gerichtliches Verfahren anhängig, kann das vereinfachte Verfahren nicht genutzt werden. 

    Wo und wie ist die Festsetzung des Unterhalts zu beantragen?
    Zuständig für das vereinfachte Verfahren ist das Amtsgericht-Familiengericht, in dessen Bezirk das Kind seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Antragsformulare sind beim Jugendamt oder bei jedem Amtsgericht erhältlich. Dort erhalten Sie auch Hilfe beim Ausfüllen des Formulars. Um zu klären, ob das vereinfachte Verfahren in Ihrem Fall geeignet ist, sollten Sie sich an einen Angehörigen der rechtsberatenden Berufe (z. B. Rechtsanwältin, Rechtsanwalt) oder an das Jugendamt wenden. Dessen gesetzliche Aufgabe ist es unter anderem, alleinerziehende Mütter und Väter bei der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen für das Kind kostenfrei zu beraten und zu unterstützen. Außerdem besteht die Möglichkeit einer kostenfreien oder doch wesentlich verbilligten Rechtsberatung nach dem Beratungshilfegesetz, nach der Sie sich bei Ihrem Amtsgericht oder einer Rechtsanwältin oder einem Rechtsanwalt erkundigen können.

    Was geschieht im vereinfachten Verfahren?
    In dem Verfahren setzt das Gericht den Unterhalt auf Antrag des Kindes oder des Elternteils, der den Unterhalt für das Kind geltend macht, in einem Beschluss fest. Aus dem Beschluss kann die Zwangsvollstreckung betrieben werden, wenn der Unterhalt nicht oder nicht pünktlich gezahlt wird. Das Kind oder der Elternteil, der die Festsetzung des Unterhalts für das Kind beantragt, wird in dem Verfahren als Antragsteller bzw. Antragstellerin bezeichnet, der auf Unterhaltszahlung in Anspruch genommene Elternteil als Antragsgegner oder Antragsgegnerin.

    In welcher Höhe kann die Festsetzung des Unterhalts im vereinfachten Verfahren beantragt werden?
    Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch hat ein Kind Anspruch auf angemessenen, seiner Lebensstellung entsprechenden Unterhalt. Der Unterhalt umfasst den gesamten Lebensbedarf des Kindes einschließlich der Kosten einer angemessenen Vorbildung für einen Beruf. Die Höhe des Unterhalts, den das Kind verlangen kann, hängt davon ab, wie hoch das Einkommen des unterhaltsverpflichteten Elternteils ist, das zur Erfüllung des Unterhaltsanspruchs verfügbar ist. Das Kind kann den Unterhalt nach seiner Wahl als gleichbleibenden Monatsbetrag oder veränderlich in Höhe eines bestimmten Prozentsatzes des Mindestunterhalts nach § 1612a Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs verlangen. Die Festlegung des Unterhalts als Prozentsatz des Mindestunterhalts hat den Vorteil, dass dem Kind wegen des höheren Lebensbedarfs, den es mit dem Heranwachsen ab Erreichen bestimmter Altersstufen hat, oder wegen der Entwicklung der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse künftige Anträge auf Abänderung des Unterhalts weitgehend erspart werden. Der Mindestunterhalt ist in § 1612a Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches nach dem Alter des Kindes gestaffelt. Diese Beträge werden regelmäßig angepasst. Für die Höhe des Unterhalts wird nicht mehr danach unterschieden, ob das Kind in den neuen oder alten Bundesländern lebt.

    Die Mindestunterhaltsbeträge legen fest, was für den Unterhalt des Kindes bei einfacher Lebenshaltung erforderlich ist. Damit für möglichst viele Kinder Unterhalt im vereinfachten Verfahren festgesetzt werden kann, ist die Grenze, bis zu der das vereinfachte Verfahren statthaft ist, auf das 1,2 fache (120%) des Mindestunterhalts vor Berücksichtigung der Leistungen nach den §§ 1612 b, 1612 c des Bürgerlichen Gesetzbuchs festgelegt worden. Derzeit sind das entsprechend der Altersstufe des Kindes also 472 €, 542 € oder 634 €.

    Kann der als Antragsgegner in Anspruch genommene Elternteil Einwendungen erheben?
    Gegen die Festsetzung des Unterhalts in der für das Kind beantragten Höhe kann der in Anspruch genommene Elternteil Einwendungen nur erheben, wenn er bestimmte gesetzliche Vorgaben erfüllt. Das gilt insbesondere für den wichtigsten der möglichen Einwände: den Einwand, den Unterhalt ohne Gefährdung des eigenen Unterhalts nicht oder nicht in der beantragten Höhe aufbringen zu können. Diesen Einwand lässt das Gericht nur zu und setzt den Unterhalt nur dann nicht in der für das Kind beantragten Höhe fest, wenn der unterhaltspflichtige Elternteil 

    • Auskunft über seine Einkünfte und sein Vermögen erteilt, 
    • Belege über seine Einkünfte vorlegt (z. B. Lohnabrechnung des Arbeitgebers, Einkommensteuerbescheid) und 
    • eine Erklärung darüber abgibt, inwieweit er zur Unterhaltsleistung bereit ist und sich insoweit zur Erfüllung des Unterhaltsanspruchs verpflichtet. 

    Kommt er diesen gesetzlichen Vorgaben nicht rechtzeitig in allen Punkten nach, lässt das Gericht den Einwand unberücksichtigt und setzt den Unterhalt in der für das Kind verlangten Höhe fest. Werden die genannten Vorgaben erfüllt, teilt das Gericht diese Informationen und die vorgelegten Belege dem anderen Elternteil bzw. der Person oder Stelle mit, die das Kind in dem Verfahren vertritt. Das Gericht setzt den Unterhalt für das Kind in der Höhe fest, in der sich der in Anspruch genommene Elternteil zur Zahlung verpflichtet hat. Gerichtskosten werden in diesem Fall nicht erhoben. Der Antragsteller bzw. die Antragstellerin wird durch die ordnungsgemäß erteilte Auskunft über die Einkünfte sowie über das Vermögen und die vorgelegten Belege in die Lage versetzt zu beurteilen, auf welchen Betrag der Unterhalt entsprechend der Leistungsfähigkeit des unterhaltsverpflichteten Elternteils zu bemessen ist oder welche weitere Auskunft von diesem dazu eingeholt werden muss. Ergibt die Prüfung, dass eine weitere Auskunft nötig ist oder höherer Unterhalt verlangt werden kann als der, der nach der Verpflichtungserklärung festgesetzt worden ist, kann der weiter gehende Anspruch des Kindes im streitigen Verfahren vor dem Familiengericht verfolgt werden. Ein solches Verfahren ist mit Kosten verbunden, die im Einzelfall das für die Erfüllung des Unterhaltsanspruchs verfügbare Einkommen des unterhaltsverpflichteten Elternteils mindern können. Bevor das streitige Verfahren beantragt wird, empfiehlt es sich daher in der Regel, dem unterhaltsverpflichteten Elternteil zunächst Gelegenheit zu geben, die erforderliche weitere Auskunft freiwillig zu erteilen bzw. sich in einer vom Jugendamt oder Amtsgericht kostenfrei aufgenommenen Urkunde freiwillig zur Zahlung des höheren Unterhalts zu verpflichten.

    Wird das Kind durch die Wahl des vereinfachten Verfahrens von einem regulären Unterhaltsverfahren ausgeschlossen?
    Das Kind kann zwischen dem vereinfachten Verfahren und einem regulären Verfahren in Unterhaltssachen grundsätzlich frei wählen. Es wird durch die Festsetzung des Unterhalts im vereinfachten Verfahren nicht gebunden und nicht daran gehindert, später mit einem Streitantrag einen Anspruch auf höheren Unterhalt geltend zu machen, auch wenn sich die Verhältnisse, die für die Bemessung des Unterhalts maßgeblich sind, zwischenzeitlich nicht geändert haben. In Fällen von Verfahrenskostenhilfe kann das mit geringeren Kosten verbundene vereinfachte Verfahren unter Umständen vorrangig vor einem Unterhaltsverfahren sein. 

    Was ist zu beachten?
    Bevor der Antrag auf Festsetzung des Unterhalts im vereinfachten Verfahren bei dem Familiengericht eingereicht wird, sollte dem unterhaltsverpflichteten Elternteil grundsätzlich Gelegenheit gegeben werden, sich in einer Urkunde, die das Jugendamt oder Amtsgericht kostenfrei aufnimmt, zur Zahlung des Unterhalts in vollstreckbarer Form zu verpflichten. Wird dies nicht beachtet, können dem Kind oder dem Elternteil, der das Verfahren für das Kind betreibt, die Kosten des Verfahrens auferlegt werden, wenn der in Anspruch genommene Elternteil einwendet, zu dem Verfahren keinen Anlass gegeben zu haben, und sich sofort zur Unterhaltszahlung verpflichtet.

    • gültigen Personalausweis oder Reisepass
    • Geburtsurkunde des Kindes bzw. Mutterpass
    • Nachweis der Vaterschaftsanerkennung
    NULL
    • Beratung zum Verfahren durch das Jugendamt: kostenlos
    • Festsetzungsbeschluss aufgrund einer Verpflichtungserklärung des Antragsgegners oder der Antragsgegnerin: kostenlos
    • Gerichtsgebühren
    • Anwaltskosten bei Beauftragung von Rechtsanwälten oder Rechtsanwältinnen

    Es ist ein persönlicher Termin erforderlich.

    Individuell + Bearbeitungszeit im Familiengericht

    NULL

    Antrag bei Gericht

    NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge

    Zentrale Sprechzeiten:
    Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
    Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

    Weitere Termine nach Vereinbarung.

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. beistandschaften@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Kindesunterhalt offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Kindesunterhalt: Leika-Leistung Kindesunterhalt Festsetzung im vereinfachten Verfahren 10034 Inbetriebnahme NRW 01.03.2020 00:00:00 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3098 NULL 05.10.2019 14:38:15 24.06.2021 09:34:39 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kita-Gutschein beantragen 77000000000401 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Kindertagesbetreuung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände kreisangehörige Gemeinde, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Kindertagesbetreuung: OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kita-Gutschein beantragen 10019 Umsetzung NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3099 NULL 05.10.2019 14:38:15 24.06.2021 09:34:32 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kita-Gutschein online beantragen 77000000000485 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Kindertagesbetreuung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände kreisangehörige Gemeinde, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Kindertagesbetreuung: OZG-Leistung Kindertagesbetreuung: Leika-Leistung Kita-Gutschein online beantragen 10019 Umsetzung NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    310 NULL 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:10:04 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Antrag für ein Vorhaben innerhalb einer Schutzzone nach der Deichschutzverordnung (DSchVO) 77000000000016 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Antrag für ein Vorhaben innerhalb einer Schutzzone nach der Deichschutzverordnung (DSchVO) (Reifegrad: 1) Bund, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10519 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3105 NULL 05.10.2019 14:38:15 09.08.2021 09:54:02 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL NULL Kolleg 99088004000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungszugang online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Kolleg (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Kolleg 10746 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
    3106 NULL 05.10.2019 14:38:15 09.08.2021 09:54:02 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL NULL Kolleg Aufnahme 99088004034000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungszugang online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Kolleg Aufnahme (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung, Bezirksregierung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung, Bezirksregierung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Kolleg Aufnahme 10746 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL MSB vorgelegt (Fachreferat + Juristen) nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
    3110 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:22:59 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kommunalwahlvorschlag 99128023000000 NULL Sie können Vorschläge einreichen, welche Personen bei der Kommunalwahl zur Wahl stehen sollen. NULL

    Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen können bis zum Ablauf der Einreichungsfrist geändert werden. Bis zur Zulassung können Wahlvorschläge zurückgenommen werden. Der zuständige Wahlausschuss entscheidet über die Zulassung der Wahlvorschläge.

    NULL

    Der zuständige Wahlausschuss (Gemeindewahlausschuss beziehungsweise Kreiswahlausschuss) entscheidet spätestens am 47. Tag vor der Wahl in einer öffentlichen Sitzung über die Zulassung der Wahlvorschläge. Die Vertrauenspersonen der Wahlvorschläge sind zu der Sitzung einzuladen und erhalten vor der Entscheidung des Wahlausschusses die Gelegenheit zur Stellungnahme.

    Der Wahlausschuss prüft die Wahlvorschläge und die mit diesen zusammen eingereichten Unterlagen. Tatsachen, die dem Wahlausschuss zuverlässig bekannt oder die offenkundig sind, können jedoch von ihm berücksichtigt werden.
    Der Wahlausschuss weist Wahlvorschläge zurück, die verspätet eingegangen sind oder sonst den Rechtsvorschriften nicht entsprechen. 

    Ein Wahlvorschlag kann bis zum Ablauf der Einreichungsfrist (59. Tag vor der Wahl, 18 Uhr) geändert werden. Nach Ablauf der Einreichungsfrist können bis zum 47. Tag vor der Wahl nur noch Mängel gültiger Wahlvorschläge behoben werden.
    Ein Wahlvorschlag kann zurückgenommen werden, solange noch nicht über seine Zulassung entschieden ist. Nach der Entscheidung über die Zulassung eines Wahlvorschlags ist jede Änderung ausgeschlossen. Jede Änderung oder Rücknahme bedarf übereinstimmender Erklärungen der Vertrauenspersonen. Diese Erklärungen sind der zuständigen Wahlleitung (Gemeinde- beziehungsweise Kreiswahlleitung) gegenüber schriftlich abzugeben und können nicht widerrufen werden.
    Jede Änderung oder Rücknahme bedarf übereinstimmender Erklärungen der Vertrauenspersonen. Wenn bei Einzelbewerbungen keine zweite Vertrauensperson bezeichnet wurde, bedarf es nur der Erklärung der Einzelbewerberin oder des Einzelbewerbers.

    NULL NULL NULL NULL NULL
    • Zulassung: Der zuständige Wahlausschuss (Gemeinde- bzw. Kreiswahlausschuss) entscheidet spätestens am 47. Tag vor der Wahl in öffentlicher Sitzung über die Zulassung der Wahlvorschläge. 
    • Änderung: Ein Wahlvorschlag kann bis zum Ablauf der Einreichungsfrist (59. Tag vor der Wahl, 18 Uhr) geändert werden.
    • Rücknahme: Ein Wahlvorschlag kann zurückgenommen werden, solange noch nicht über seine Zulassung entschieden ist.

    Je nach Vorschlag (Kandidatur für den Rat oder für das Amt des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin) ist die Einreichung bestimmter Vordrucke erforderlich. Diese sind als Anlagen zur Kommunalwahlordnung festgelegt und sind für jede Wahl individualisiert. Sie werden durch das Wahlamt zur Verfügung gestellt.

    NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.
    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. wahlamt@hilden.de NULL +49 2103 72-404 NULL +49 2103 72-1152 NULL NULL NULL Freigabe Final Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Kommunalwahlvorschlag (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Kommunalwahlvorschlag 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3111 kommunalwahlvorschlag0 05.10.2019 14:38:15 23.03.2022 07:36:39 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kommunalwahlvorschlag Änderung 99128023011000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Kommunalwahlvorschlag Änderung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Land Wahlamt Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Kommunalwahlvorschlag Änderung 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3112 kommunalwahlvorschlag0 05.10.2019 14:38:15 23.03.2022 07:36:50 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kommunalwahlvorschlag Zulassung 99128023007000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Kommunalwahlvorschlag Zulassung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Kommunalwahlvorschlag Zulassung 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3113 kommunalwahlvorschlag0 05.10.2019 14:38:15 23.03.2022 07:37:01 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kommunalwahlvorschlag Zurücknahme 99128023161000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Kommunalwahlvorschlag Zurücknahme 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3212 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kreistagswahl 99128015000000 NULL Sie können den Kreistag in Ihrem Kreisgebiet wählen. NULL
    • Wahlperiode beträgt 5 Jahre
    • wahlberechtigt sind Deutsche und Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft
    • Mindestalter für Wahlberechtigung: 16 Jahre
    • Mindestalter für Wählbarkeit: 18 Jahre
    • Wahltag ist ein Sonntag
    NULL

    Die Wahlperiode für den Kreistag beträgt 5 Jahre. Sie sind wahlberechtigt, wenn Sie am Wahltag Deutsche oder Deutscher im Sinne von Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes sind oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzen, das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in dem Kreis Ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen Ihre Hauptwohnung, haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung außerhalb des Kreises haben. Für die Stimmabgabe ist es erforderlich, dass Sie im entsprechenden Wählerverzeichnis der Gemeinde eingetragen sind, in der Sie Ihren Hauptwohnsitz haben oder einen Wahlschein besitzen. Wahltag ist ein Sonntag.

    • Wahlbenachrichtigung
    • Amtliches Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass; bei ausländischen Mitbürgern Identitätsnachweis)

    Sie sind wahlberechtigt, wenn Sie

    • am Wahltag Deutsche oder Deutscher im Sinne von Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes sind oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzen
    • das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben
    • mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in dem Kreis Ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen Ihre Hauptwohnung, haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung außerhalb des Kreises haben.
    NULL

    Sie können an der Kreistagswahl entweder durch Briefwahl oder Urnenwahl in einem Wahlraum teilnehmen.

    NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.
    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. wahlamt@hilden.de NULL +49 2103 72-404 NULL +49 2103 72-1152 NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10143 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3213 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kreistagswahl Feststellung 99128015037000 NULL Nach der Kreistagswahl wird unter anderem das Wahlergebnis festgestellt. NULL
    • Feststellung des vorläufigen Ergebnisses der Kreistagswahl
    • Feststellung des endgültigen Ergebnisses der Kreistagswahl
    • Entscheidung über die Gültigkeit der Kreistagswahl
    NULL

    Das vorläufige Ergebnis der Kreistagswahl wird am Wahlabend durch den Wahlleiter oder die Wahlleiterin des Kreises festgestellt. Grundlage des vorläufigen Ergebnisses sind die Schnellmeldungen der Urnen- und der Briefwahlvorstände nach Auszählung der Stimmzettel, die zunächst auf der Ebene der kreisangehörigen Gemeinden zusammengefasst werden.
    Das endgültige Ergebnis der Kreistagswahl wird in den Tagen nach der Wahl durch den Wahlausschuss des Kreises festgestellt. Grundlage des endgültigen Ergebnisses der Kreiswahl sind die am Wahltag gefertigten Wahlniederschriften der Urnen- und der Briefwahlvorstände.
    Der neu gewählte Kreistag hat nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss über mögliche Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Kreistagswahl zu beschließen.

    NULL

    Die Feststellung des Wahlergebnisses zur Kreistagswahl setzt Folgendes voraus:

    • Ermittlung des Wahlergebnisses in den Stimmbezirken durch die Urnen- und Briefwahlvorstände am Wahlabend
    • deren Weitergabe an die kreisangehörige Gemeinde
    NULL

    Das Wahlergebnis der Kreistagswahl wird folgendermaßen festgestellt: Am Wahltag nach Ende der Wahlzeit (18 Uhr) zählen die Urnen- und Briefwahlvorstände die Stimmen in folgender Reihenfolge aus:

    • Zählung der Wählerinnen und Wähler
    • Zählung der Stimmen für die Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerber/innen in drei Arbeitsschritten (Sortieren der Stimmzettel in zweifelsfrei gültige Stimmen, ungekennzeichnete Stimmzettel und Stimmzettel mit Anlass zu Bedenken; Prüfung und Zählung der zweifelsfrei gültigen und ungültigen Stimmen; Auswertung der Stimmzettel mit Bedenken) - Schnellmeldung des Ergebnisses durch den Wahlvorstand an die kreisangehörige Gemeinde
    • Schnellmeldung des Gemeindeergebnisses an den Wahlleiter des Kreises
    • das vorläufige Ergebnis der Kreistagswahl wird durch den Wahlleiter oder die Wahlleiterin des Kreises am Wahlabend festgestellt
    • die Wahlniederschriften der Wahlvorstände werden durch den Wahlleiter oder die Wahlleiterin des Kreises in den Tagen nach dem Wahltag geprüft und das endgültige Ergebnis zusammengestellt
    • das endgültige Ergebnis der Kreistagswahl wird durch den Wahlausschuss des Kreises auf der Grundlage der Zusammenstellung des Wahlleiters beziehungsweise der Wahlleiterin des Kreises festgestellt

    Der Wahlausschuss des Kreises stellt das endgültige Ergebnis der Kreistagswahl innerhalb von zwei bis drei Wochen nach der Wahl fest

    • Auszählung der Stimmen nach Ende der Wahlzeit durch die Urnen- und Briefwahlvorstände.
    • Wenn dem Kreiswahlleiter die Ergebnisse aller Wahllokale des Kreises vorliegen, erfolgt die Ermittlung des vorläufigen Wahlergebnisses der Kreistagswahl durch den Wahlleiter des Kreises.
    • Ermittlung des endgültigen Ergebnisses der Kreistagswahl durch den Wahlausschuss des Kreises möglichst bald nach dem Wahltag.

    Vordrucke für Schnellmeldung, (Brief-) Wahlniederschrift, Zusammenstellung des Endergebnisses und Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses des Kreises

    NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.
    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. wahlamt@hilden.de NULL +49 2103 72-404 NULL +49 2103 72-1152 NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10143 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3214 kreistagswahlFestst0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kreistagswahl Feststellung der Wählbarkeit 99128015037002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Kreistagswahl Feststellung der Wählbarkeit (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10143 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3215 kreistagswahlFestst0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kreistagswahl Feststellung des Wahlergebnisses 99128015037003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Kreistagswahl Feststellung des Wahlergebnisses (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Kreistagswahl Feststellung des Wahlergebnisses (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10143 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3216 kreistagswahlFestst0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kreistagswahl Feststellung von Ausschlussgründen 99128015037001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3217 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:22:59 2/3 NULL § 21 Absatz 1 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__21.html] Bundeswahlgesetz BWahlG NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kreiswahlvorschlag 99128005000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Kreiswahlvorschlag (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Kreiswahlvorschlag NULL 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
    3218 kreiswahlvorschlag0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:22:59 2/3 NULL § 24 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__24.html] Bundeswahlgesetz BWahlG NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kreiswahlvorschlag Änderung 99128005011000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Kreiswahlvorschlag Änderung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Kreiswahlvorschlag Änderung NULL 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
    3219 kreiswahlvorschlag0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:22:59 2/3 NULL § 19 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__19.html] Bundeswahlgesetz BWahlG NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kreiswahlvorschlag Zulassung 99128005007000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Kreiswahlvorschlag Zulassung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Kreiswahlvorschlag Zulassung NULL 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
    3220 kreiswahlvorschlag0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:22:59 2/3 NULL § 23 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__23.html] Bundeswahlgesetz BWahlG NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kreiswahlvorschlag Zurücknahme 99128005161000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Kreiswahlvorschlag Zurücknahme (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Kreiswahlvorschlag Zurücknahme NULL 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
    3226 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.04.2022 10:01:17 5 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Tourismusbeitrag/Gästetaxe 99077018000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Gästebezogene Tourismusabgaben offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll Kommunal Kämmerei, Stadtkasse, Steueramt Land, Kommunal Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kommunale Steuern: OZG-Leistung Gästebezogene Tourismusabgaben: Leika-Leistung Tourismusbeitrag/Gästetaxe 10369 Konzeption NRW 01.07.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3231 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.04.2022 10:01:17 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kurabgabe 99139002000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL In Hilden gibt es keine Kurabgabe.
    Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Gästebezogene Tourismusabgaben offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll NULL Kommunal Kämmerei, Stadtkasse Land, Kommunal Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kommunale Steuern: OZG-Leistung Gästebezogene Tourismusabgaben: Leika-Leistung Kurabgabe 10369 Konzeption NRW 01.07.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3243 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:22:59 2/3 NULL § 27 Absatz 1 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__27.html] Bundeswahlgesetz BWahlG NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Landeslisten 99128006000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Landeslisten NULL 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
    3244 landeslisten0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:22:59 2/3 NULL § 28 Absatz 1 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__28.html] Bundeswahlgesetz BWahlG NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Landeslisten Zulassung 99128006007000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Landeslisten Zulassung NULL 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
    3245 landeslisten0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:22:59 2/3 NULL § 28 Absatz 2 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__28.html] Bundeswahlgesetz BWahlG NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Landeslisten Zurückweisung 99128006162000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Landeslisten Zurückweisung NULL 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
    3249 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 4 NULL

    Landeswahlgesetz

    Landeswahlordnung

    NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Landtagswahl 99128014000000 NULL Alle fünf Jahre können Sie den Landtag Ihres Bundeslandes wählen. Landesparlament, Wahlen, Landtag, Regierung, Landesregierung, Abgeordnetenhaus, Ministerpräsident, Legislatur, Mandat, Abgeordnete, Parlament, Ausschluß vom Wahlrecht, Bürgerschaft, Wahlperiode Alle fünf Jahre findet eine Landtagswahl statt. NULL

    Die Wahlperiode des Landtages beträgt fünf Jahre. Bei den Landtagswahlen sind Deutsche wahlberechtigt und wählbar, soweit sie dafür die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen.
    In den Wahlräumen kann am Wahltag von 8 bis 18 Uhr gewählt werden.
    Einen Wahlschein benötigen Sie, wenn Sie in einem anderen Wahlraum als in dem zugewiesenen wählen wollen oder wenn Sie Ihre Stimmen durch Briefwahl abgeben möchten. Bis spätestens zum zweiten Tag vor der Wahl, 18 Uhr, können Wahlberechtigte einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen. In besonders geregelten Ausnahmefällen, vor allem bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung, können Sie den Wahlschein noch bis 15 Uhr am Wahltag beantragen. Wenn Sie Ihre Wahlbenachrichtigung verlegt oder verloren haben, können Sie trotzdem an der Wahl im Wahlraum teilnehmen. Vergessen Sie dann aber auf keinen Fall, Ihren Personalausweis oder Reisepass mitzubringen.

    Sie haben bei der Landtagswahl zwei Stimmen, eine Erststimme für den Wahlkreiskandidaten und eine Zweitstimme für die Landesliste.
    Die Gemeinde teilt mit der Wahlbenachrichtigung und durch öffentliche Bekanntmachung mit, welche Wahlräume behindertengerecht (barrierefrei) sind. Erkundigen Sie sich im Zweifel frühzeitig danach. Sollten Sie aufgrund einer körperlichen Beeinträchtigung Ihre Stimme nicht alleine abgeben können, haben Sie die Möglichkeit, sich bei der Wahl (im Wahlraum oder auch bei der Briefwahl) von einer Person Ihres Vertrauens helfen zu lassen. Im Wahlraum können Sie auch ein Mitglied des Wahlvorstands um Hilfe bitten. Blinde oder sehbehinderte Wähler und Wählerinnen können eine Stimmzettelschablone verwenden.

    • Wahlbenachrichtigung
    • Bereithalten des Personalausweises oder Reisepasses
    NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.
    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. wahlamt@hilden.de NULL +49 2103 72-404 NULL +49 2103 72-1152 NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10143 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3250 landtagswahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Landtagswahl Feststellung 99128014037000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wahlen: OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Landtagswahl Feststellung 10143 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3251 landtagswahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Landtagswahl Feststellung der Wählbarkeit 99128014037002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Landtagswahl Feststellung der Wählbarkeit (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10143 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3252 landtagswahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Landtagswahl Feststellung des Wahlergebnisses 99128014037003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Landtagswahl Feststellung des Wahlergebnisses (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10143 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3253 landtagswahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Landtagswahl Feststellung von Ausschlussgründen 99128014037001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3254 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:22:59 4 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Landtagswahlvorschlag 99128022000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Landtagswahlvorschlag (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Landtagswahlvorschlag (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Landtagswahlvorschlag NULL 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
    3255 landtagswahlvorschlag0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:22:59 4 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Landtagswahlvorschlag Änderung 99128022011000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Landtagswahlvorschlag Änderung NULL 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
    3256 landtagswahlvorschlag0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:22:59 4 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Landtagswahlvorschlag Zulassung 99128022007000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Landtagswahlvorschlag Zulassung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Landtagswahlvorschlag Zulassung NULL 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
    3257 landtagswahlvorschlag0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:22:59 4 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Landtagswahlvorschlag Zurücknahme 99128022161000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Landtagswahlvorschlag Zurücknahme (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Landtagswahlvorschlag Zurücknahme NULL 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
    3258 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Lärm/Staub - Beschwerde über eine Baustelle nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Lärm/Staub - Beschwerde über eine Baustelle 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3264 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL §§ 13 ff. Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/BJNR001390897.html#BJNR001390897BJNG000201307], §§ 1018 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG009402377] Grundbuchordnung, Bürgerliches Gesetzbuch GBO, BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Lasten und Beschränkungen im Grundbuch 99043017000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3265 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 875 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__875.html], §§ 22 ff. Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/BJNR001390897.html#BJNR001390897BJNG000201307] Bürgerliches Gesetzbuch, Grundbuchordnung BGB, GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Lasten und Beschränkungen im Grundbuch Löschung 99043017064000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3269 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.04.2022 15:20:29 1/2/3 NULL

    § 119 Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI)

    § 60 Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I)

    Sozialgesetzbuch Sechstes Buch SGB VI NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Lebensbescheinigung zur Vorlage bei der Rentenversicherung 99114032000000 NULL

    Die Rentenversicherung kann von Ihnen eine Lebensbescheinigung verlangen.

    NULL Wenn die Rentenversicherung eine Lebensbescheinigung verlangt, kann diese im Bürgerbüro beantragt und ausgestellt werden. NULL NULL

    • Personalausweis oder Reisepass zur Identifikation.
    • ggfs. Vordruck der Rentenversicherung
    • Es können weitere Unterlagen erforderlich sein. Daher wird empfohlen, sich diesbezüglich vorab mit der jeweiligen Stelle in Verbindung zu setzen.

    NULL keine NULL Die Lebensbescheinigung wird Ihnen sofort ausgestellt. NULL keine (ggfs. eigene Formulare/Vordrucke von der Rentenversicherung) NULL

    Eine Meldebescheinigung der Meldebehörde kann nur ohne entsprechende Zusätze, dass die Kundin oder der Kunde lebend sei, erteilt werden. Bei der erteilten Meldebescheinigung bleibt das Sterbedatum leer. Daraus folgt, dass die Person noch lebt. Diese Meldebescheinigung kann mit dem Formular des Rentenleisters verbunden und gesiegelt werden und gilt als eine Urkunde.

    Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen!


    Text von https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/de/leistung/SH/10238085/010010000000

    Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

    Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
    Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Lebensbescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Rente & Soziale Entschädigung Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Lebensbescheinigung: Leika-Leistung Lebensbescheinigung zur Vorlage bei der Rentenversicherung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Lebensbescheinigung: Leika-Leistung Lebensbescheinigung zur Vorlage bei der Rentenversicherung (Reifegrad: 0) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10102 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3270 lebensbeschVorlRentenvers0 05.10.2019 14:38:15 11.04.2022 15:20:42 1 NULL § 119 Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/__119.html], § 60 Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_1/__60.html] Sozialgesetzbuch Sechstes Buch SGB VI NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Lebensbescheinigung zur Vorlage bei der Rentenversicherung Ausstellung 99114032012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Lebensbescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Rente & Soziale Entschädigung Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Lebensbescheinigung: Leika-Leistung Lebensbescheinigung zur Vorlage bei der Rentenversicherung Ausstellung (Reifegrad: 0) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10102 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3274 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:28:51 2/3 NULL § 61 Personenstandsgesetz (PStG) Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Lebenspartnerschaftsurkunde 99079003000000 Sie können eine Lebenspartnerschaftsurkunde als nachweis der Begründung einer Lebenspartnerschaft erhalten.

    Bescheinigung Lebenspartnerschaft

    Lebenspartnerschaft, Begründung, Urkunde

    • Lebenspartnerschaftsurkunde
    • wird aus dem Lebenspartnerschaftsregister auf Antrag ausgestellt
    • enthält folgende Angaben: Vornamen und Familiennamen zum Zeitpunkt der Begründung der Lebenspartnerschaft und zum Zeitpunkt der Ausstellung, Ort und Tag der Geburt, Ort und Tag der Begründung der Lebenspartnerschaft; gegebenenfalls Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft, Angaben zur Auflösung, Nichtbestehen, Todeserklärung oder gerichtliche Feststellung der Todeszeit, Umwandlung in eine Ehe
    • antragsberechtigt: Lebenspartner beziehungsweise Lebenspartnerinnen selbst, Vorfahren, Abkömmlinge, andere Personen bei rechtlichem Interesse

    NULL

    Sie können sich auf Antrag eine Lebenspartnerschaftsurkunde aus dem Lebenspartnerschaftsregister ausstellen lassen. Als Lebenspartner oder Lebenspartnerinnen, deren Vorfahren oder Abkömmlinge sind Sie antragsberechtigt. Außerdem sind Sie als nicht genannte Person auch antragsberechtigt, wenn Sie ein rechtliches Interesse glaubhaft machen können.

    Die Lebenspartnerschaftsurkunde enthält die Vornamen und Familiennamen zum Zeitpunkt der Begründung der Lebenspartnerschaft und zum Zeitpunkt der Ausstellung, den Ort und Tag der Geburt der Lebenspartner beziehungsweise Lebenspartnerinnen, den Ort und den Tag der Begründung der Lebenspartnerschaft. Sie kann außerdem Angaben zur Religionszugehörigkeit, zur Auflösung, zum Nichtbestehen und zur Umwandlung in eine Ehe enthalten. Sollte ein Lebenspartner beziehungsweise eine Lebenspartnerin verstorben sein, enthält die Lebenspartnerschaftsurkunde auch diese Angabe.

    Es ist das Standesamt zuständig, in dessen Bereich die Lebenspartnerschaft begründet wurde.

    Für die Beantragung einer Lebenspartnerschaftsurkunde benötigen Sie:

    • Ihren Personalausweis oder Reisepass (bei schriftlicher Beantragung eine beglaubigte Kopie, online müssen Sie sich mit dem neuen Personalausweis elektronisch authentifizieren),
    • bei Beantragung bzw. Abholung durch einen Vertreter oder eine Vertreterin: schriftliche Vollmacht der berechtigten Person, deren Personalausweis oder Reisepass (original oder beglaubigte Kopie) und den Personalausweis oder Reisepass des Vertreters beziehungsweise der Vertreterin,
    • für andere Personen oder Institutionen einen Nachweis Ihres rechtlichen Interesses

    Es müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

    • Die Lebenspartnerschaft muss im Lebenspartnerschaftsregister beurkundet sein.
    • Antragsberechtigte (Mindestalter 16 Jahre):
      - die Lebenspartnerin oder der Lebenspartner, auf den oder die sich die Urkunde bezieht,
      - die Eltern,
      - die direkten Vorfahren und Nachkommen der betroffenen Person (in direkter Linie),
      - andere Personen, wenn sie ein rechtliches Interesse glaubhaft machen können.

    Verwaltungsgebühr für erstes Exemplar: EUR 16
    Verwaltungsgebühr für jedes weitere identische Exemplar: EUR 8

    NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

    Telefonische Erreichbarkeit
    Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde (Reifegrad: 0) Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Geburtsurkunde, grundsätzliche Eignung für Verwendung eID Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde Digitalisierung von Prozessen im Bürgerwesen, Digitales Bürgerbüro Paderborn 10028 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3275 lebenspartnerschaftsurkunde0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:28:51 2/3 NULL § 61 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__61.html] Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Lebenspartnerschaftsurkunde Ausstellung 99079003012000 das registerführende Standesamt stellt Lebenspartnerschaftsurkunden aus.

    Lebenspartnerschaftsurkunde anfordern

    Lebenspartnerschaft, Urkunde, Nachweis

    Lebenspartnerschaftsurkunde Ausstellung

    • Die Lebenspartnerschaftsurkunde beweist die Begründung einer Lebenspartnerschaft.
    • Sie enthält folgende Angaben:

    1. Die Vor- und Familiennamen zum Zeitpunkt der Begründung und zuvor
    2. Ort und Tag der Geburt der Lebenspartner beziehungsweise Lebenspartnerinnen
    3. Ort und Tag der Begründung der Lebenspartnerschaft
    4. Angaben zur Religionsgemeinschaft der Lebenspartner beziehungsweise Lebenspartnerinnen
    5. gegebenenfalls die Auflösungsvermerke

    • Zuständig: Standesamt, in dessen Bereich die Lebenspartnerschaft begründet wurde.

    NULL

    Die Lebenspartnerschaftsurkunde beweist die Begründung einer Lebenspartnerschaft und enthält die Vor- und Familiennamen zum Zeitpunkt der Begründung und zuvor, Ort und Tag der Geburt der Lebenspartner beziehungsweise Lebenspartnerinnen, Ort und Tag der Begründung der Lebenspartnerschaft sowie die Angaben zur Religionsgemeinschaft der Lebenspartner beziehungsweise Lebenspartnerinnen.

    Sie können jederzeit bei dem Standesamt, in dessen Bereich die Lebenspartnerschaft begründet wurde, eine Lebenspartnerschaftsurkunde anfordern.

    Sie können die Lebenspartnerschaftsurkunde in folgenden Formen erhalten:

    • Lebenspartnerschaftsurkunde
    • Beglaubigter Registerausdruck aus dem Lebenspartnerschaftsregister

    Ein beglaubigter Ausdruck aus dem Lebenspartnerschaftsregister gibt alle Daten wieder, die das Standesamt im Zusammenhang mit der Schließung der Lebenspartnerschaft eingetragen hat;

    Sie erhalten die Urkunde einschließlich eventuell vorhandener Randbemerkungen entweder als

    • neuen Ausdruck aus dem elektronischen Register (sofern bei Ihrem Standesamt bereits geführt) oder
    • als Kopie oder wortgenaue Abschrift des Lebenspartnerschaftseintrags aus dem Lebenspartnerschaftsregister.

    Außer den Angaben enthält der Ausdruck auch spätere Änderungen, wie gegebenenfalls Auflösungsvermerke

    Für die Beantragung einer Lebenspartnerschaftsurkunde benötigen Sie:

    • Ihren Personalausweis oder Reisepass (bei schriftlicher Beantragung eine beglaubigte Kopie, online müssen Sie sich mit dem neuen Personalausweis elektronisch authentifizieren)
    • bei Beantragung bzw. Abholung durch einen Vertreter oder eine Vertreterin: schriftliche Vollmacht der berechtigten Person, deren Personalausweis oder Reisepass und den Personalausweis oder Reisepass des Vertreters beziehungsweise der Vertreterin
    • für andere Personen einen Nachweis ihres rechtlichen Interesses

    Lebenspartnerschaftsurkunden enthalten persönliche Daten, daher unterliegt deren Ausstellung datenschutzrechtlichen Beschränkungen.

    Antragsberechtigte sind (Mindestalter 16 Jahre):

    • die Lebenspartner oder Lebenspartnerinnen, auf die sich die Urkunde bezieht
    • die Eltern
    • die direkten Vorfahren und Nachkommen der betroffenen Personen (in direkter Linie)
    • Geschwister mit berechtigtem Interesse

    Andere Personen, also auch nähere Verwandte wie Tanten und Onkel, erhalten eine Urkunde nur dann, wenn sie ein rechtliches Interesse glaubhaft machen können (zum Beispiel durch ein Schreiben des Nachlassgerichts).

    Verwaltungsgebühr für erstes Exemplar: EUR 16 Verwaltungsgebühr für jedes weitere identische Exemplar: EUR 8

    Persönliche Beantragung:

    Die persönliche Beantragung erfolgt folgendermaßen:

    • Für eine persönliche Beantragung kann ein Termin erforderlich sein.
    • Sie müssen Ihren Personalausweis oder Reisepass vorlegen.
    • Die Gebühr zahlen Sie direkt bei der Beantragung im Standesamt.

    Außer Ihnen selbst darf auch eine Person Ihres Vertrauens die Urkunde für Sie bestellen und abholen. Sie legt dazu neben einer schriftlichen Vollmacht Ihren Personalausweis oder Reisepass (original oder beglaubigte Kopie) und den eigenen Personalausweis oder Reisepass vor.


     

    Beantragung per Post:

    Die schriftliche Beantragung erfolgt wie folgt:

    • Richten Sie ein formloses Schreiben an das zuständige Standesamt mit der Bitte, Ihnen eine Lebenspartnerschaftsurkunde auszufertigen.
    • Ihr Schreiben sollte folgende Angaben enthalten:

    1. Name, Vorname
    2. Ort und Datum der Schließung der Lebenspartnerschaft
    3. wenn bekannt: Standesamt und Beurkundungsnummer

    • Legen Sie dem Schreiben eine beglaubigte Kopie Ihres Personalausweises oder Reisepasses bei.
    • Daraufhin erhalten Sie einen Gebührenbescheid.
    • Nachdem Sie die Bezahlung der Gebühren nachgewiesen haben (z.B. durch die erneute Zusendung einer Email mit Kopie des Kontoauszugs), wird Ihnen die Lebenspartnerschaftsurkunde sofort per Post zugesandt.

     

    Online-Beantragung:


    Sie können die Ausstellung auch online beantragen.

    2 - 5 Tage

    keine

    Lebenspartnerschaftsurkunde

    Informationen des Bundesministeriums des Innern zum Personenstandsrecht https://www.bmi.bund.de/DE/themen/moderneverwaltung/verwaltungsrecht/personenstandsrecht/personenstandsrecht-node.html

    Ändern sich die personenstandsrechtlichen Daten der Lebenspartner oder Lebenspartnerinnen, zum Beispiel durch eine Namensänderung oder eine Auflösung der Lebenspartnerschaft, wird der Lebenspartnerschaftseintrag durch eine Folgebeurkundung ergänzt. Auf Antrag kann eine neue Lebenspartnerschaftsurkunde ausgestellt werden.

    NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde Ausstellung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde Ausstellung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde Ausstellung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde Ausstellung (Reifegrad: 2) Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde Ausstellung Digitalisierung von Prozessen im Bürgerwesen, Digitales Bürgerbüro Paderborn 10028 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL Freigegeben Freigegeben Vorgelegt In Arbeit In Arbeit
    3276 lebenspartnerschaftsurkunde0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:28:51 2/3 NULL § 61 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__61.html] Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Lebenspartnerschaftsurkunde Ausstellung bei Begründung der Lebenspartnerschaft im Ausland 99079003012001 Eine im Ausland erfolgte Lebenspartnerschaft einer/eines deutschen Staatsangehörigen kann bei einem deutschen Standesamt auf Antrag nachbeurkundet werden, daraus können dann deutsche Lebenspartnerschaftsurkunden ausgestellt werden.

    Lebenspartnerschaftsurkunde für im Ausland eingegangene Lebenspartnerschaft ausstellen lassen

    Nachbeurkundung, Urkunde, Nachweis, Lebenspartnerschaft

    • Lebenspartnerschaftsurkunde Ausstellung bei Begründung der Lebenspartnerschaft im Ausland
    • bei Begründung einer Lebenspartnerschaft im Ausland als Deutsche oder Deutscher kann diese auf Antrag im deutschen Lebenspartnerschaftsregister beurkundet werden
    • antragsberechtigt für die Beurkundung: Lebenspartner beziehungsweise Lebenspartnerinnen, falls beide verstorben auch deren Eltern und Kinder
    • aus dem Lebenspartnerschaftsregister können Lebenspartnerschaftsurkunden ausgestellt werden
    • wird die Lebenspartnerschaftsurkunde bei einem anderen, als dem für die Ausstellung zuständigen Standesamt beantragt, so übermittelt das für die Führung des Registers zuständige Standesamt die für den Ausdruck der Urkunde erforderlichen Daten
    • Lebenspartnerschaftsurkunden können in Form eines mehrsprachigen Auszugs aus dem Lebenspartnerschaftsregister ausgestellt werden
    • zuständig: Standesamt, das den Registereintrag führt

    NULL

    Wenn Sie als Deutscher oder Deutsche im Ausland eine Lebenspartnerschaft begründet haben, können Sie dies auf Antrag im deutschen Lebenspartnerschaftsregister beurkunden lassen. Antragsberechtigt sind Sie als Lebenspartner beziehungsweise Lebenspartnerinnen. Sollten beide verstorben sein, sind deren Eltern und Kinder antragsberechtigt.

    Aus dem Lebenspartnerschaftsregister können Sie sich sodann Urkunden und beglaubigte Auszüge ausstellen lassen. Dabei sind Personenstandsurkunden auf Antrag denjenigen Personen zu erteilen, auf die sich ein Registereintrag bezieht, sowie deren Ehegatten beziehungsweise Ehegattinnen, Lebenspartnern beziehungsweise Lebenspartnerinnen, Vorfahren und Abkömmlingen. Andere Personen haben ein Recht auf Erteilung von Personenstandsurkunden, wenn sie ein rechtliches Interesse glaubhaft machen können.

    Ordnungsgemäß ausgestellte Lebenspartnerschaftsurkunden aus dem Ausland werden in Deutschland grundsätzlich anerkannt. Eine Pflicht zur Nachbeurkundung besteht nicht.

    Der nachträgliche Eintrag in das Lebenspartnerschaftsregister kann jedoch von Vorteil sein, weil Ihnen das hiesige Standesamt dann eine deutsche Lebenspartnerschaftsurkunde auszustellen vermag. Etwaige Übersetzungen und Beglaubigungen der ausländischen Urkunde entfallen somit künftig.

    Zuständig für die Ausstellung der Urkunde ist das Standesamt, das den Registereintrag führt.

    Es werden folgende Unterlagen benötigt:

    • Urkunde über die im Ausland begründete Lebenspartnerschaft, gegebenenfalls mit Beglaubigung durch die zuständige ausländische Behörde (Apostille) oder Legalisation durch die deutsche Auslandsvertretung
    • gültiger Personalausweis, Reisepass oder Reiseausweis

    Es müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

    • Die Begründung der Lebenspartnerschaft muss im deutschen Lebenspartnerschaftsregister beurkundet sein.
    • Die antragstellende Person für die Beurkundung muss selbst die Person sein, auf die sich der Registereintrag bezieht.
    • Ebenfalls antragsberechtigt sind Ehegatten und Ehegattinnen, Lebenspartner und Lebenspartnerinnen, Vorfahren, Abkömmlingen oder eine andere Person, die ein rechtliches Interesse glaubhaft machen kann.

    Erstes Exemplar 16€, jedes weitere bei gleichzeitiger Bestellung 8€

    Nachbeurkundung 110€

    Das Verfahren läuft folgendermaßen ab:

    • Stellen Sie die erforderlichen Unterlagen zusammen und suchen Sie das Standesamt auf.
    • Der Standesbeamte oder die Standesbeamtin prüft, ob die Beurkundung durch ein deutsches Standesamt möglich ist.
    • Liegen die Voraussetzungen vor, kann die Eintragung in das Lebenspartnerschaftsregister erfolgen. Das Standesamt stellt Ihnen nach erfolgter Registereintragung eine Lebenspartnerschaftsurkunde aus.

    NULL NULL

    Lebenspartnerschaftsurkunde

    Informationen zum Personenstandsrecht auf der Internetseite des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat https://www.bmi.bund.de/DE/themen/moderne-verwaltung/verwaltungsrecht/personenstandsrecht/personenstandsrecht-node.html

    NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Lebenspartnerschaftsurkunde Ausstellung bei Begründung der Lebenspartnerschaft im Ausland 10028 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3295 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 16:09:10 4 NULL

    § 17 Gesetz über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Bestattungsgesetz)

    Gesetz über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Bestattungsgesetz)

    BestG NRW NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Leichenpass 99101003000000 NULL Sobald ein Leichnam aus Deutschland ausgeführt werden soll, benötigt man dazu einen Leichenpass der Ordnungsbehörde. Feuerbestattung, Bestatter, Beerdigung, Leichenhalle, Leichenpass, Leichenaufbewahrung, Feuerbestattungsgesetz, Leichenausgrabung, Leiche, Bestattungsinstitut, Leichenwesen, Leichenwagen, Seebestattung, Leichenüberführung, Überführung, Beerdigungsinstitut, Bestattung, Leichenverordnung

    Beförderungen von Leichen und Totgeburten über die Grenze der Bundesrepublik Deutschland sind nur mit einem Leichenpass zulässig.

    NULL

    Nach § 17 Abs. 1 Bestattungsgesetz NW sind Beförderungen von Leichen und Totgeburten über die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland nur mit einem Leichenpass zulässig. Der Leichenpass wird auf Antrag von der örtlichen Ordnungsbehörde ausgestellt. Für die Ausstellung des Leichenpasses müssen der Ordnungsbehörde bestimmte Angaben gemacht und Unterlagen vorgelegt werden (siehe unter "Unterlagen").

    Der Antrag muss folgende Angaben enthalten

    • zustellfähige Anschrift des Bestattungsinstitutes, welches den Transport ausführt;
    • die Beförderungsweise (z.B. Leichenwagen, Leichenwagen und Flugzeug);
    • den Transportweg (z.B. Abflughafen-Ankunftsflughafen-Beerdigungsort oder Abfahrtsort-Grenzübergang-Beerdigungsort).

    Dem Antrag sind darüber hinaus noch folgende Urkunden/Bescheinigungen beizufügen:

    • die Todesbescheinigung (Totenschein);
    • die Bestätigung über die Anmeldung des Sterbefalles beim Standesamt (Sterbeurkunde);
    • eine Bescheinigung über eine zweite Leichenschau durch den Amtsarzt oder die Freigabeerklärung der für den Sterbefall zuständigen Staatsanwaltschaft;
    • eine Bescheinigung über die vorschriftsmäßige Einsargung des Leichnams.

    Wird der Antrag vollständig gestellt, wird der Leichenpass ausgestellt. Pro Leichenpass 25,00 € NULL Der Leichenpass wird unmittelbar nach Antragstellung ausgestellt und ausgehändigt. Es wird jedoch um vorherige telefonische Kontaktaufnahme und Übersendung der erforderlichen Unterlagen gebeten. keine Der Antrag kann formlos (per Mail, Fax oder Post) oder persönlich gestellt werden. NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten

    Offene Sprechzeiten
    Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
    Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
    Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung.

    Telefonische Erreichbarkeit
    Montag & Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
    Dienstag & Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de Ja +49 2103 72-608 Ja +49 2103 72-1322 NULL NULL NULL Freigabe Final Leichenpass offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit OZG-Leistung Leichenpass: Leika-Leistung Leichenpass (Reifegrad: 3) Kommunal Ordnungsamt, Standesamt, Gesundheitsamt, Friedhofsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leichenpass: OZG-Leistung Leichenpass: Leika-Leistung Leichenpass 10604 Umsetzung NRW 01.10.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 30.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3296 leichenpass0 05.10.2019 14:38:15 17.03.2021 13:02:26 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Leichenpass Ausstellung 99101003012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Leichenpass offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit Kommunal Ordnungsamt, Standesamt, Gesundheitsamt, Friedhofsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leichenpass: OZG-Leistung Leichenpass: Leika-Leistung Leichenpass Ausstellung 10604 Umsetzung NRW 01.10.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 30.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3305 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 10:37:04 1 NULL § 15 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/__15.html] Sechstes Buch Sozialgesetzbuch SGB VI NULL 1 1 1 1 1 1 1 Leistungen der Rentenversicherung zur medizinischen Rehabilitation Bewilligung 99114010017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bewilligung und Finanzierung von Rehabilitationsleistungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Krankheit Gesundheit Bund Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10193 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3307 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.04.2022 19:11:10 1 NULL § 16 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/__16.html], Kraftfahrzeughilfe-Verordnung [https://www.gesetze-im-internet.de/kfzhv/BJNR022510987.html] Sechstes Buch Sozialgesetzbuch SGB VI NULL 1 1 1 1 1 1 1 Leistungen der Rentenversicherung zur Teilhabe am Arbeitsleben Erbringung 99114011017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit Bund Sozialamt, Landschaftsverbände Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10211 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3311 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:26:54 1, 2/3 NULL Sozialgesetzbuch Zweites Buch, Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch, Bundeskindergeldgesetz, Asylbewerberleistungsgesetz SGB II, SGB XII, BKGG, AsylbLG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Leistungen für Bildung und Teilhabe bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen (SGB XII) Erbringung 99107032148000 NULL

    Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen haben einen Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket, kurz Bildungspaket oder BuT. Damit haben sie eine faire Chance am sozialen und kulturellen Gemeinschaftsleben teilzunehmen.

    Bildung und Teilhabe (BuT), Bildungspaket, Stellwerk

    Damit Kinder aus Familien mit geringem Einkommen am sozialen und kulturellen Gemeinschaftsleben teilnehmen können, können sie Zuschüsse erhalten für:

    • Schulbedarf
    • gemeinschaftliche Mittagsverpflegung
    • teilhabe am sozialen und kulturellen Gemeinschaftsleben
    • Ausflüge der Schulen und Kitas
    • Mehrtägige Klassen- und Ausflugsfahrten in Schule und Kita
    • Lernförderung
    • Schülerbeförderung
    NULL

    Das Bildungspaket - Mitmachen möglich machen

    Alle Kinder sollen von Anfang an mitmachen können, ob in der Kita, der Schule oder in der Freizeit. Dafür gibt es jetzt das Bildungs- und Teilhabepaket, kurz Bildungspaket genannt. Damit haben auch Kinder aus Familien mit geringem Einkommen eine faire Chance am sozialen und kulturellen Gemeinschaftsleben teilzuhaben.

    Folgende Leistungen können Kinder und Jugendliche erhalten, wenn sie oder ihre Eltern Empfänger der nachfolgenden Leistungen sind:

    • Empfänger/innen von Arbeitslosengeld II (Sozialgesetzbuch II)
    • Empfänger/innen von Grundsicherung (Sozialgesetzbuch XII)
    • Empfänger/innen des Kinderzuschlags (Bundeskindergeldgesetz)
    • Empfänger/innen von Wohngeld (Wohngeldgesetz)
    • Empfänger/innen von Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz

    Schulbedarf

    • Voraussetzung: Ihr Kind ist Schüler/in einer allgemeinen oder einer berufsbildenden Schule.
    • aktuelle Leistung aus dem Bildungspaket: Auszahlung eines Betrages in Höhe von 130,- € jeweils im August und 65,- € im Februar jedes Jahres (insgesamt 195.- € pro Schuljahr).

    Gemeinschaftliche Mittagsverpflegung

    • Voraussetzung: Ihr Kind nimmt regelmäßig an einer gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung in einer Kita, Schule oder einer OGS teil.
    • Leistung aus dem Bildungspaket: Es werden die entstehenden Aufwendungen der Mittagsverpflegung in o.g. Einrichtungen übernommen.

    Teilhabe am sozialen und kulturellen Gemeinschaftsleben

    • Voraussetzung: Ihr Kind (bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres) ist Mitglied in einem Verein aus den Bereichen Sport, Spiel, Kunst, Kultur/Geselligkeit oder nimmt an vergleichbaren, angeleiteten kulturellen Aktivitäten (z.B. Musikschule) oder an von Pädagogen begleiteten Freizeiten teil.
    • Leistung aus dem Bildungspaket: Kinder und Jugendliche erhalten pauschal 15,00 € monatlich.

    Ausflüge der Schulen und Kitas

    • Voraussetzung: Ihr Kind ist Schüler/Schülerin einer allgemeinen oder berufsbildenden Schule bzw. besucht eine Kindertagesstätte. Der Ausflug erfolgt nach allgemeinem Schulrecht. Eine Bescheinigung der Schule/Kita über die Kosten für den Ausflug liegt vor.
    • Leistung aus dem Bildungspaket: Übernahme der Ausflugskosten.

    Mehrtägige Klassen-und Ausflugsfahrten

    • Voraussetzung: Ausflüge der Schulen und Kitas.
    • Leistung aus dem Bildungspaket: Übernahme der Klassenfahrt einschließlich Ausgaben, die in einem sinnvollen Zusammenhang mit der Fahrt stehen (z.B. Eintrittsgelder für Museen, Leihgebühren für eine Skiausrüstung etc.). Von den Leistungen ausgenommen ist das Taschengeld.

    Lernförderung

    • Voraussetzung: Ihr Kind besucht eine allgemeinbildende oder berufsbildende Schule (ohne Ausbildungsvergütung) und hat das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet. Die schulischen Angebote ergänzender Lernförderung sind ausgeschöpft oder es fehlt ein entsprechendes Angebot.
    • Leistung aus dem Bildungspaket: Die Höhe der Vergütung richtet sich nach dem konkreten Umfang der benötigten Lernförderung und den ortsüblichen Sätzen.

    Schülerbeförderung

    • Voraussetzung: Ihr Kind ist unter 25. Jahre und Schüler/Schülerin einer allgemeinen oder berufsbildenden Schule. Die Entfernung zwischen Wohnung und nächstgelegener Schule (für den gewünschten Schulabschluss ) ist größer als: 2 km Klasse 1 - 4 (Primarstufe), 3,5 km Klasse 5 -10 (Sekundarstufe I), 5 km ab Klasse 11 (Sekundarstufe II). Die Kosten werden nicht durch Dritte übernommen und die Kosten können aus eigenen Mitteln nicht beglichen werden.
    • Leistung aus dem Bildungspaket: Übernahme des Eigenanteils. Dieser muss berechnet werden.

    Sie haben noch Fragen oder finden, dass das viel zu viel Text ist? Dann machen Sie es kurz und einfach und nehmen Kontakt zum Stellwerk Hilden auf. Die Kolleginnen und Kollegen aus dem Stellwerk beraten Sie gern umfassend zu dem Thema. Bezieher von Grundsicherung, Wohngeld, Kinderzuschlag oder von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz können Ihre Anträge im Stellwerk Hilden stellen.

    Bezieher von Arbeitslosengeld II (SGB II) können Anträge auf Bildung und Teilhabe beim Jobcenter Mettmann-aktiv stellen: Jobcenter Mettmann-aktiv Geschäftsstelle Hilden
    Hochdahler Str. 14
    40721 Hilden Tel.: 02104-14163-0.

    • Antragsformular 
    • Bescheid Grundsicherung
    • Bescheid Wohngeld
    • Bescheid Kinderzuschlag oder
    • Bescheid von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
    NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge

    Montags nur nach Absprache.
    Dienstag: 08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr
    Mittwoch: 08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr
    Donnerstag: 08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr
    Freitags nur nach Absprache.

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. But@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1599 NULL NULL NULL Freigabe Final Bedarf für Bildung und Teilhabe offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Bedarf für Bildung und Teilhabe: Leika-Leistung Leistungen für Bildung und Teilhabe bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen (SGB XII) Erbringung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bedarf für Bildung und Teilhabe: Leika-Leistung Leistungen für Bildung und Teilhabe bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen (SGB XII) Erbringung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Sozialamt, Jugendamt, Landschaftsverbände, Jobcenter Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Bildung und Teilhabe (BuT): OZG-Leistung Bedarf für Bildung und Teilhabe: Leika-Leistung Leistungen für Bildung und Teilhabe bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen (SGB XII) Erbringung 10088 Konzeption NRW 01.07.2020 00:00:00 10.07.2020 00:00:00 03.01.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 Freigegeben Freigegeben Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen
    3312 NULL 05.10.2019 14:38:15 19.07.2021 08:17:16 2/3 NULL

    Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

    Asylbewerberleistungsgesetz AsylbLG

    Widerspruch, Anfechtungsklage

    1 1 1 1 1 1 NULL 1 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz 99107029000000 NULL

    Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) beantragen.
    Wenn Sie keinem Mitgliedstaat der EU angehören und in der Bundesrepublik Deutschland leben, können Sie unter bestimmten Voraussetzungen finanzielle und materielle Hilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beantragen. Diese Leistungen sollen Sie unterstützen, die notwendigen Bedarfe des täglichen Lebens zu decken.

    Asylbewerberleistungsgesetz, Asylbewerber, AsylbLG, Baby-Erstausstattung, Behandlungsschein, Dolmetscherkosten, Einwanderung, Flüchtlinge, Geburt, Grundleistungen, Geldleistung, Lebensunterhalt, Mietrückstände, Migration, Nebenkosten, notwendiger Bedarf, notwendiger persönlicher Bedarf, Sachleistung, Schwangerschaft
    • Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) beantragen
    • Sach- und/oder Geldleistungen für Leistungen zur Deckung des notwendigen Bedarfs
    • Richtet sich an Ausländer mit Aufenthalt im Bundesgebiet und bestimmter Aufenthaltsgestattung/-erlaubnis/Duldung/vollziehbarer Ausreisepflicht
    • Grundleistungen, Leistungen bei Schwangerschaft und Geburt, Sonstige Leistungen für besondere Bedürfnisse von Kindern und Erfüllung von Mitwirkungspflichten
    • Einkommen und Vermögen der in einem Haushalt lebenden Familienmitglieder sind auf
    • gebraucht Bei Geldleistungen: Höhe der Leistung abhängig von Alter und Familiensituation
    • Zuständige Behörde: abhängig vom Bundesland; örtliche Zuständigkeit nach Verteilung, Zuweisung, Wohnsitzauflage, Aufnahmeeinrichtung oder tatsächlichem Aufenthaltsort
    NULL

    Wenn Sie keinem Mitgliedstaat der EU angehören und sich im Bundesgebiet aufhalten, können Sie unter bestimmten Voraussetzungen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Dabei handelt es sich um die sogenannten Grundleistungen, Leistungen bei Schwangerschaft und Geburt sowie Sonstigen Leistungen.

    Die Grundleistungen decken den notwendigen Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts. Das heißt zum Beispiel Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Körperpflege und Haushaltsgüter. Außerdem sind Leistungen für den notwendigen persönlichen Bedarf möglich, welche die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sichern soll.

    Die Leistungen bei Schwangerschaft und Geburt ergänzen zusätzlich Mehrbedarfe für werdende Mütter. Das kann zum Beispiel Schwangerschaftskleidung oder eine Baby-Erstausstattung sein.

    Die Sonstigen Leistungen richten sich insbesondere an spezielle Fälle. Das können besondere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts oder für Bedürfnisse von Kindern sein, zum Beispiel Ausstattung mit Schulbedarf und Eingliederungshilfe für behinderte Kinder. Auch möglich sind Leistungen bestimmte Dolmetscherkosten und Kosten für die Beschaffung eines Passes.

    Die Leistungen sind möglich, wenn Ihr verfügbares Einkommen und Vermögen aufgebraucht oder nicht ausreichend ist und Sie keine Grundsicherung für Arbeitssuchende oder Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts im Rahmen der Sozialhilfe erhalten. Wenn Sie nicht allein wohnen, werden die Einkünfte von Familienmitgliedern, mit denen Sie zusammenwohnen, berücksichtigt. Als Familienmitglieder gelten in diesem Zusammenhang Ihr Lebenspartner oder Ehegatte, beziehungsweise Ihre Lebenspartnerin oder Ehegattin, sowie (minderjährige) Kinder.
    Die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz können als Sach- oder Geldleistungen erbracht werden. Abhängig von Ihrer Wohnsituation und dem Ort, an dem Sie sich aufhalten, können sich die gewährten Leistungen in Art und Höhe unterscheiden. Die Auszahlung ist neben der Auszahlung als Sach- oder Geldleistung auch in Form von Wertgutscheinen oder anderweitig möglich.
    Ob die Unterstützung in Form von Geld- oder Sachleistungen erfolgt, hängt von den Umständen Ihres Einzelfalles ab. Die Höhe der gewährten Leistungen werden regelmäßig angepasst und sind nach dem Alter und der Wohnsituation gestaffelt.

    • Ausgefüllten Antrag
    • Nachweis über aktuelles Aufenthaltsdokument (z.B. Reisepass, Aufenthaltsgestattung, Duldung)
    • Nachweise über Vermögen (z.B. Kontoauszüge über Konten und Wertanlagen im In- und Ausland, Fahrzeuge, Schmuck, Immobilien)
    • Nachweise über Einkommen aller Familienmitglieder im Haushalt (z.B. Lohnabrechnungen, Rentenbescheide, Kindergeld, BAföG, Unterhaltsvorschuss)
    • Nachweis über Kranken- und Pflegeversicherung
    • Ggf. Nachweise über Versicherungen und Fahrtkosten (bei Erwerbstätigkeit)
    • Ggf. Nachweis über frühere Sozialleistungen (Aufhebungsbescheid des Jobcenters, Einstellungsbescheide anderer Kommunen)
    • Ggf. Mietvertrag und Nachweise über aktuelle Miethöhe, Heizkosten und Strom
    • Ggf. Heiratsurkunde, Scheidungsurteil, Nachweis über Ehegattenunterhalt
    • Ggf. Nachweis über Umgangsrecht (bei im Inland getrenntlebenden Eltern)

    Ggf. leistungsbezogene Nachweise:

    • Mutterpass
    • Schulbescheinigung
    • Kostenvoranschläge
    • Bei verwaltungsrechtlichen Mitwirkungspflichten: Bescheide und Aufforderungen der Ausländerbehörde

    Sie kommen aus einem Drittstaat und haben keine Staatsangehörigkeit eines EU-Staates und Sie halten sich im Bundesgebiet auf. Sie erfüllen eines der folgenden Kriterien

    • Sie haben eine Aufenthaltsgestattung nach dem Asylgesetz.
    • Sie wollen über einen Flughafen einreisen und die Einreise ist (noch) nicht gestattet.
    • Sie haben eine Aufenthaltserlaubnis nach §§ 23 (1), 24, oder 25 (4) S. 1 AufenthG.
    • Sie haben eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 (5), sofern die Entscheidung über die Aussetzung ihrer Abschiebung noch nicht 18 Monate zurückliegt.
    • Sie haben eine Duldung nach § 60a AufenthG.
    • Sie sind vollziehbar ausreisepflichtig.
    • Sie sind Ehegatte, Lebenspartner:in oder minderjähriges Kind der zuvor genannten Personen.
    • Sie stellen einen Folgeantrag nach § 71 AsylG oder einen Zweitantrag nach § 71a AsylG.

    Sie haben Ihr Einkommen und Vermögen, über welches Sie verfügen können, aufgebraucht oder dieses ist nicht ausreichend zur Sicherstellung des Lebensunterhalts.

    Wenn Sie arbeitsfähig und nicht erwerbstätig sind, stehen Sie zur Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten zur Verfügung. Sie haben keinen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGBII) oder auf Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII).
    Bei Antragstellung in einer kommunalen Behörde, müssen Sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt in dieser Kommune haben oder dieser zugewiesen sein.

    NULL

    Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz können formlos beantragt werden.
    Es empfiehlt sich einen persönlichen Termin zur Beratung mit Ihrer zuständigen Stelle zu vereinbaren. Nehmen Sie zu dem Termin bitte alle erforderlichen Unterlagen mit.
    Füllen Sie den Antrag auf Leistungen aus und reichen ihn möglichst vollständig ein.

    Die zuständige Behörde entscheidet über Ihren Antrag und teilt Ihnen das Ergebnis mit. Dazu erhalten Sie einen entsprechenden Bescheid von Ihrer zuständigen Behörde. Wurde Ihr Antrag bewilligt, erhalten Sie einen Bewilligungsbescheid, wird er abgelehnt, einen Ablehnungsbescheid. In beiden Fällen enthält der Bescheid die Ursachen der Entscheidung.
    Außerdem sind Informationen über die Möglichkeit enthalten, gegen die Entscheidung Widerspruch erheben. Dazu ist eine Angabe zur Frist enthalten, innerhalb der Sie ein Rechtsmittel einlegen können. Der Bewilligungsbescheid enthält die Höhe der zu zahlenden Leistung und den Beginn der Zahlung. Ab dem genannten Datum werden Ihnen die Ihnen zustehenden Leistungen durch den zuständigen Träger in der Regel am Monatsanfang zur Verfügung gestellt.

    Achtung: Sie sind verpflichtet, alle Änderungen Ihrer persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich Ihrer zuständigen Behörde mitzuteilen.

    Die Bearbeitungsdauer richtet sich nach den Besonderheiten des Einzelfalls.

    Die von der zuständigen Behörde für die Vorlage von Unterlagen gesetzten Fristen sind einzuhalten. Ist Ihnen dies aus nachvollziehbaren Gründen nicht möglich, müssen Sie eine Fristverlängerung beantragen. Ansonsten kann Ihnen die zuständige Behörde wegen der Nichtbeachtung Ihrer gesetzlichen Mitwirkungspflichten die Leistung verweigern.

    Dies gilt ferner auch für die Widerspruchsfristen, also wenn Sie mit dem Bescheid - nicht nur beim Ablehnungsbescheid, sondern auch beim Bewilligungsbescheid (Höhe des sich ergebenden Leistungsanspruchs) - nicht einverstanden sind.

    Formloser Antrag

    NULL

    Sie sind verpflichtet, alle Änderungen Ihrer persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich Ihrer zuständigen Behörde mitzuteilen. Sollten Sie dies nicht machen, kann die Auszahlung der Leistungen gestoppt werden.
    Wird die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig gemeldet, ist dies eine Ordnungswidrigkeit. Diese kann mit einer Geldbuße bis zu 5.000€ geahndet werden.
    Arbeitsfähige, nicht erwerbstätige Leistungsberechtigte sind verpflichtet, zur Verfügung gestellte Arbeitsgelegenheiten wahrzunehmen oder Integrationskurse zu besuchen. Bei unbegründeter Ablehnung besteht nur Anspruch auf verminderte Leistungen. 

    NULL Stadt Hilden III-51.2 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Asyl

    Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
    Donnerstag: 14:00 - 18:00 Uhr

    Herderstraße 33-35 40721 Hilden Buslininen: 03 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. asyl@hilden.de NULL +49 2103 72-15671 NULL +49 2103 72-1000 NULL NULL NULL Freigabe Final Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz: Leika-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz: Leika-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände, Ausländerbehörde Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: OZG-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz: Leika-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz 10266 Umsetzung NRW 01.09.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3313 leistungAsylbLG0 05.10.2019 14:38:15 19.07.2021 08:17:27 2/3 NULL Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) [http://www.gesetze-im-internet.de/asylblg/] Asylbewerberleistungsgesetz AsylbLG NULL 1 1 1 1 1 1 1 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Bewilligung 99107029017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.2 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Asyl NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz: Leika-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Bewilligung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände, Ausländerbehörde Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: OZG-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz: Leika-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Bewilligung 10266 Umsetzung NRW 01.09.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3314 leistungAsylbLG0 05.10.2019 14:38:15 19.07.2021 08:17:44 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Gewährung als Grundleistungen 99107029080001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.2 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Asyl NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz: Leika-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Gewährung als Grundleistungen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz: Leika-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Gewährung als Grundleistungen (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände, Ausländerbehörde Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: OZG-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz: Leika-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Gewährung als Grundleistungen 10266 Umsetzung NRW 01.09.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3315 leistungAsylbLG0 05.10.2019 14:38:15 16.11.2020 15:16:33 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Gewährung als Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt 99107029080002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.2 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Asyl NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz: Leika-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Gewährung als Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz: Leika-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Gewährung als Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände, Ausländerbehörde Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: OZG-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz: Leika-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Gewährung als Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt 10266 Umsetzung NRW 01.09.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3316 leistungAsylbLG0 05.10.2019 14:38:15 16.11.2020 15:16:33 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Gewährung als sonstige Leistungen 99107029080003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.2 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Asyl NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz: Leika-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Gewährung als sonstige Leistungen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz: Leika-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Gewährung als sonstige Leistungen (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände, Ausländerbehörde Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: OZG-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz: Leika-Leistung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Gewährung als sonstige Leistungen 10266 Umsetzung NRW 01.09.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    332 NULL 05.10.2019 14:38:15 15.10.2021 11:38:52 2/3 NULL NULL
    • Landes-Immissionsschutzgesetz - LImschG
    • Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImschG
    • diverse Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 
    LImschG, BImschG
    NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 Anzeige Aufnahme wegen Lärmbelästigung 99089003034004 NULL Wenn Sie sich von Lärm gestört fühlen, können Sie dies bei der Ordnungsbehörde anzeigen. Diese wird dann prüfen, ob sie einschreiten und gegen den Lärmverursacher tätig werden kann. Lärmbelästigung, Ruhestörung, Laubbläser, Feier, Party, Musik, Hundegebell,

    Wenn Sie sich von Lärm gestört fühlen, können Sie dies bei der Ordnungsbehörde anzeigen. Diese wird dann prüfen, ob die Ordnungsbehörde einschreiten und gegen den Lärmverursacher tätig werden kann, eine andere Behörde/Stelle für die Bearbeitung zuständig ist oder ob die Angelegenheit im Rahmen des Nachbarschaftsrechtes geklärt werden muss.

    NULL

    Übermäßiger Lärm ist für den Menschen schädlich, jedoch in der heutigen Zeit kaum wegzudenken. Um die Auswirkungen so gering wie möglich zu halten, gibt es zahlreiche Gesetze und Verordnungen, die das Zusammenleben regeln.

    Die bekanntesten Lärmbestimmungen mit alltäglichem Bezug sind:

    • Rasenmäher dürfen an Werktagen (also auch samstags) in der Zeit von 7 bis 20 Uhr betrieben werden. Laubsauger/-bläser und Freischneider dürfen werktags nur in der Zeit von 9 bis 13 Uhr und von 15 bis 17 Uhr benutzt werden. In den übrigen Zeiten und an Sonn- und Feiertagen müssen alle lärmintensiven Geräte im Schuppen bleiben und dürfen nicht im Freien betrieben werden (Geräte und Maschinenlärmschutzverordnung - 32. BlmSchV). Diese eingeschränkten Betriebszeiten finden gemäß der Verordnung in ausgewiesenen Wohngebieten Anwendung. Sie gelten nicht für Kerngebiete (z.B. Innenstadt), Misch- und Gewerbegebiete. 
    • In der Zeit von 22 bis 6 Uhr sind Betätigungen verboten, die die Nachtruhe zu stören geeignet sind (§ 9 Abs. 1 LImschG).
    • Tiere sind so zu halten, dass niemand durch die hiervon ausgehenden Immissionen, insbesondere durch den von den Tieren erzeugten Lärm, mehr als nur geringfügig belästigt wird (§ 12 LImschG).

    So vielfältig die Lärmbelästigungen sein können, so vielfältig sind die dazugehörigen Vorschriften und die für die Überprüfung und Durchsetzung dieser Vorschriften zuständigen Behörden. Je nach Art des Lärms kann die Ordnungsbehörde, eine andere Abteilung der Stadt Hilden oder einer anderen Behörde (z.B. Kreis Mettmann) zuständig sein. 

    Grundsätzlich kann die Ordnungsbehörde aber als erste Anlaufstelle bei verhaltensbezogenen Lärm fungieren.
    Verhaltensbezogener Lärm liegt vor, wenn der Lärm von Menschen oder Tieren ausgeht und durch deren Verhalten verursacht wird.
    Lärm, der von Maschinen oder (fest verbauten) Geräten auf/an gewerblichen Grundstücken ausgeht, nennt man anlagenbezogener Lärm. In solchen Fällen verursacht also ein Gerät/eine Maschine den Lärm und nicht eine Person die es bedient, z.B. Lärm von einer Lüftungsanlage einer Gaststätte.
    In solchen Fällen ist die Untere Immissionsschutzbehörde des Kreises Mettmann (uib@kreis-mettmann.de) zuständig. Anzeigen zu anlagenbezogenen Lärm möchten daher direkt nach dorthin gerichtet werden.
    Außerhalb der Dienstzeiten der Ordnungsbehörde steht Ihnen auch die Polizei als Ansprechpartner bei Lärmbelästigungen zur Verfügung. Insbesondere wenn es darum geht, eine Belästigung in den Nachtstunden zu beenden.

    Die Anzeige kann formlos per E-Mail, Fax oder Post erfolgen. Zur Prüfung der oftmals in den Vorschriften geforderten Übermäßigkeit bzw. Erheblichkeit einer Belästigung ist der Anzeige neben den bekannten Angaben zum Verursacher des Lärms ein mindestens über mehrere Tage geführtes Lärmprotokoll beizufügen. Dieses Protokoll sollte folgende Angaben enthalten:

    • Datum und Uhrzeit (von-bis) der Lärmbelästigung
    • Art der Lärmbelästigung (z.B. laute Musik mit offenem Fenster)
    • Bemerkungen wie z.B. "Polizei um 23.45 Uhr informiert, um 23.55 Uhr vor Ort"
    • Sollten mehrere Personen das Lärmprotokoll gemeinschaftlich geführt haben, ist zusätzlich bei jeder protokollierten Belästigung der Name des/der Zeug*in anzugeben.

    Die Ordnungsbehörde hat für alle Ordnungswidrigkeitenverfahren die Beweislast, das bedeutet, dass die Behörde dem Verursacher beweisen muss, dass er sich ordnungswidrig verhalten hat. Das geht nur, wenn die Person, welche die Lärmbelästigung wahrgenommen und angezeigt hat, dies auch bezeugt. Um überhaupt ein Verfahren durchführen zu können, ist es also erforderlich, dass Anzeigende bereit sind, für das Verfahren als Zeuge zur Verfügung zu stehen. NULL

    Nach Eingang einer Lärmanzeige wird die Ordnungsbehörde prüfen, ob eine gesetzliche Ermächtigung für ein Einschreiten der Ordnungsbehörde vorliegt. Wir aufgrund des in der Anzeige geschilderten Sachverhaltes festgestellt, dass eine andere Behörde zuständig ist, erfolgt eine entsprechende Mitteilung. Kann die Ordnungsbehörde einschreiten, wird ein entsprechendes Verfahren eingeleitet. Aus Gründen des Datenschutzes dürfen im Anschluss jedoch keine detaillierten Informationen zum Verfahrensstand an die anzeigende Person mitgeteilt werden. 

    Einzelfallabhängig NULL Formloser Antrag NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten

    Offene Sprechzeiten
    Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
    Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
    Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung.

    Telefonische Erreichbarkeit
    Montag & Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
    Dienstag & Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de Ja +49 2103 72-608 NULL +49 2103 72-1328 NULL NULL NULL Freigabe Final Online-Anzeige offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Rechtsverstöße - Anzeigen und Hilfen für Opfer Recht & Ordnung NULL Kommunal Ordnungsamt, Kreispolizeibehörde, Veterinäramt Land Ministerium der Justiz, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Lärmbelästigung: OZG-Leistung Online-Anzeige: Leika-Leistung Anzeige Aufnahme wegen Lärmbelästigung 10592 Vorbereitung NRW 20.07.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3325 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 10:37:04 2/3 NULL § 40 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__40.html] Fünftes Buch Sozialgesetzbuch SGB V NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation für Krankenversicherte Gewährung 99134020080000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bewilligung und Finanzierung von Rehabilitationsleistungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Krankheit Gesundheit Bund, Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10193 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3326 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 10:37:04 2/3 NULL § 26 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9/__26.html] Sozialgesetzbuch Neuntes Buch SGB IX NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach SGB IX und SGB VII 99015001000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bewilligung und Finanzierung von Rehabilitationsleistungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Krankheit Gesundheit Bund, Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10193 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3327 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 10:37:04 2/3 NULL § 26 Absatz 1 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9/__26.html] Sozialgesetzbuch Neuntes Buch SGB IX NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach SGB IX und SGB VII Bewilligung 99015001017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bewilligung und Finanzierung von Rehabilitationsleistungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Krankheit Gesundheit Bund, Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10193 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3328 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 10:37:04 2/3 NULL § 26 Absatz 1 Nummer 1 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9/__26.html] Sozialgesetzbuch Neuntes Buch SGB IX NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach SGB IX und SGB VII Bewilligung zur Abwehr von Behinderungen und chronischen Erkrankungen 99015001017001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bewilligung und Finanzierung von Rehabilitationsleistungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Krankheit Gesundheit Bund, Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10193 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3329 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 10:37:04 2/3 NULL § 26 Absatz 1 Nummer 2 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9/__26.html] Sozialgesetzbuch Neuntes Buch SGB IX NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach SGB IX und SGB VII Bewilligung zur Vermeidung von Pflegebedürftigkeit und Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit 99015001017002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bewilligung und Finanzierung von Rehabilitationsleistungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Krankheit Gesundheit Bund, Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10193 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3342 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.04.2022 19:11:10 2/3 NULL § 33 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9/__33.html] Sozialgesetzbuch Neuntes Buch SGB IX NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach SGB IX 99015008000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit Bund, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: OZG-Leistung Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: Leika-Leistung Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach SGB IX 10211 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3345 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.04.2022 19:11:10 2/3 NULL § 33 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9/__33.html] Sozialgesetzbuch Neuntes Buch SGB IX NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Bewilligung 99015008017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit Bund, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: OZG-Leistung Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: Leika-Leistung Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Bewilligung 10211 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3352 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Lichtbelästigung - Beschwerde nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Lichtbelästigung - Beschwerde 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3392 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 29 Abs. 1 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__29.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Löschungsbewilligung für das Grundbuch 99043012000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3393 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 29 Abs. 1 Grundbuchordnung (GBO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__29.html] Grundbuchordnung GBO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Löschungsbewilligung für das Grundbuch öffentliche Beglaubigung 99043012081000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3424 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 03.03.2022 15:59:35 5 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Mängelmelder nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Mängelmelder (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Mängelmelder (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Mängelmelder (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Mängelmelder (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Mängelmelder (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Mängelmelder (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Mängelmelder (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Mängelmelder (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Mängelmelder (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Mängelmelder (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Mängelmelder (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Mängelmelder (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Mängelmelder (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Mängelmelder (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Mängelmelder (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Mängelmelder (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Mängelmelder (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Mängelmelder Zentrale Open Data Plattform, Open-Government- und Kommunikationsplattform 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3456 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 10:37:04 2/3 NULL § 41 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__41.html] Fünftes Buch Sozialgesetzbuch SGB V NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Medizinische Rehabilitationsleistungen für krankenversicherte Mütter und Väter 99134024000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bewilligung und Finanzierung von Rehabilitationsleistungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Krankheit Gesundheit Bund, Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10193 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3457 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 10:37:04 2/3 NULL § 41 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__41.html] Fünftes Buch Sozialgesetzbuch SGB V NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Medizinische Rehabilitationsleistungen für krankenversicherte Mütter und Väter Bewilligung 99134024017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bewilligung und Finanzierung von Rehabilitationsleistungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Krankheit Gesundheit Bund, Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10193 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3478 NULL 05.10.2019 14:38:15 03.01.2022 12:39:31 2/3 NULL §§ 44 bis 50 Bundesmeldegesetz (BMG) Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Melderegisterauskunft 99115004000000 NULL

    Das Bürgerbüro erteilt auf Antrag Auskünfte aus dem Melderegister zu einer bestimmten Person. Dies kann hilfreich sein, etwa zur Verfolgung rechtlicher Ansprüche, oder auch, um eine aus den Augen verlorene Person zu finden oder ein Klassentreffen zu organisieren.

    NULL
    • Varianten:
      - einfache Melderegisterauskunft
      - erweiterte Melderegisterauskunft
      - Archivauskunft
    • einfache Melderegisterauskunft enthält:
      - Familienname
      - Vorname(n)
      - Doktorgrad
      - derzeitige Anschriften
      - Tatsache des Versterbens
      zu der gesuchten Person
    • erweiterte Melderegisterauskunft enthält zusätzlich:
      - frühere Namen
      - Geburtsdatum
      - Geburtsort
      - bei Geburt im Ausland auch den Staat
      - Familienstand (beschränkt auf die Angabe, ob verheiratet oder eine Lebenspartnerschaft führend oder nicht)
      - derzeitige Staatsangehörigkeiten
      - frühere Anschriften
      - Einzugs- und Auszugsdatum
      - Familienname und Vorname(n) sowie Anschrift des gesetzlichen Vertreters oder der gesetzlichen Vertreterin
      - Familienname und Vorname(n) sowie Anschrift des Ehegatten beziehungsweise der Ehegattin oder des Lebenspartners beziehungsweise der Lebenspartnerin
      - Sterbedatum und Sterbeort sowie bei Versterben im Ausland auch den Staat
    • für eine erweitere Melderegisterauskunft muss berechtigtes Interesse glaubhaft gemacht werden

    Das Bürgerbüro erteilt auf Antrag Auskünfte aus dem Melderegister zu einer bestimmten Person.

    Die einfache Melderegisterauskunft nach § 44 Bundesmeldegesetz:   

    Hierbei werden Vor- und Familienname, Doktorgrad und die letzte bekannte Anschrift mitgeteilt. Sollte die gesuchte Person verstorben sein, wird auch dies mitgeteilt.

    Die erweiterte Melderegisterauskunft nach § 45 Bundesmeldegesetz:

    Über den Umfang der einfachen Melderegisterauskunft hinaus dürfen weitere persönliche Daten der gesuchten Person mitgeteilt werden, wenn ein berechtigtes Interesse daran nachgewiesen wird.

    Die erweiterte Datenmitteilung umfasst:

    • Tag und Ort der Geburt,
    • frühere Vor- und Familiennamen,
    • Familienstand (beschränkt auf die Angabe, ob verheiratet bzw. eine Lebenspartnerschaft führend oder nicht) und Namen und Anschrift des Ehe- bzw. Lebenspartners oder der Ehe- bzw. Lebenspartnerin,
    • Staatsangehörigkeiten,
    • frühere Anschriften, Tag des Ein und Auszugs,
    • gesetzlicher Vertreter oder gesetzliche Vertreterin,
    • Sterbetag und -ort. 

    Das Bürgerbüro hat die betroffene Person über die Erteilung einer erweiterten Melderegisterauskunft unter Angabe des Datenempfängers unverzüglich zu unterrichten. Dies gilt nicht, wenn bei der Antragstellung ein rechtliches Interesse glaubhaft gemacht wird, insbesondere zur Rechtsverfolgung oder zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen.

    Archivauskunft

    Die Daten des Melderegisters werden nach einem bestimmten Zeitraum archiviert. Sie stehen dann nicht mehr unmittelbar zur Verfügung, sondern müssen in aller Regel aufwändig zugänglich gemacht werden. Dies kann zu längeren Bearbeitungszeiten führen.

    keine

    einfache Melderegisterauskunft: Keine

    erweiterte Melderegisterauskunft: berechtigtes oder rechtliches Interesse

    Beispiele für ein berechtigtes Interesse (nicht abschließend):

    • Bonitätsprüfung,
    • Anbahnung einer Geschäftsbeziehung,
    • Beendigung einer Geschäftsbeziehung im Sterbefall,
    • Offene Forderungen,
    • Versicherungsverträge etc.

    Die Erteilung einer Melderegisterauskunft ist gebührenpflichtig.

    • Die einfache Melderegisterauskunft kostet
      • 6,00 Euro, wenn sie online beantragt und automatisiert erteilt wird,
      • 11,00 Euro, wenn sie persönlich oder schriftlich beantragt wird.
    • Die erweiterte Melderegisterauskunft kostet 15,00 Euro.
    • Die Archivauskunft ist gebührenpflichtig und kostet je nach Verwaltungsaufwand zwischen 15,00 Euro und 50,00 Euro.

    Die Gebühren werden nach Erteilung der Auskunft erhoben (Ausnahme: online Beantragung → direkt im Antragsverfahren). Sie erhalten zusammen mit der Auskunft einen Gebührenbescheid.
    Das Bürgerbüro nimmt keine Verrechnungsschecks an; diese werden zurückgesandt.

    Die Auskunft kann persönlich, schriftlich oder online (nur einfache Melderegisterauskunft) im Bürgerbüro beantragt werden. Bei der Antragstellung ist zu bestätigen, dass die Auskunft nicht für Zwecke der Werbung oder des Adresshandels verwendet wird. Sollten die Daten für gewerbliche Zwecke genutzt werden, ist dies im Antrag besonders zu vermerken.

    Bitte geben Sie bei der Antragstellung möglichst vollständig die Ihnen bekannten Daten der gesuchten Person an, damit eine zweifelsfreie Identifizierung und fehlerfreie Datenübermittlung erfolgen kann. Enthalten sein sollten der Vor- und Familienname, das Geburtsdatum und die letzte bekannte Anschrift der gesuchten Person in Hilden.
    Beachten Sie, dass keine Auskunft erteilt werden kann, wenn auch nur eine der von Ihnen gemachten Angaben nicht stimmt.

    einfache Melderegisterauskunft

    Einfache Melderegisterauskünfte beantragen Sie bitte über das Onlineformular, das Sie unter "Anträge & Informationen" finden. Wählen Sie dort zunächst "Stadt Hilden" als Verwaltung aus. Danach werden alle notwendigen Angaben über Pflichtfelder abgefragt.

    einfache Melderegisterauskunft für Großkunden

    Poweruser, beispielhaft Unternehmen oder Anwaltskanzleien, die regelmäßig und im größeren Umfang einfache Melderegisterauskünfte benötigen, können sich bei der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) registrieren lassen. Neben den Meldedatenbeständen der Meldebehörden in Nordrhein-Westfalen können auch Meldedatenbestände von Meldebehörden in Baden-Württemberg, Hessen u.a. Bundesländern abgefragt werden.

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    NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

    Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
    Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Meldebescheinigung und -registerauskunft offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft (Reifegrad: 4) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern Meldebescheinigung & -registerauskunft: OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Digitalisierung von Prozessen im Bürgerwesen 10559 Umsetzung NRW 08.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 31.12.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3479 melderegisterauskunft0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:38:38 2/3 NULL § 46 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__46.html] Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Melderegisterauskunft - Erteilung Gruppenauskunft 99115004001006 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Meldebescheinigung und -registerauskunft offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern Meldebescheinigung & -registerauskunft: OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft - Erteilung Gruppenauskunft 10559 zurückgestellt 08.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 31.12.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3480 melderegisterauskunft0 05.10.2019 14:38:15 03.01.2022 12:40:14 2/3 NULL § 10 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__10.html], 10 Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes (BMGVwV) [https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2015/0301-0400/341-15.pdf?__blob=publicationFile&v=1] Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Melderegisterauskunft - Erteilung Selbstauskunft 99115004001005 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Meldebescheinigung und -registerauskunft offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft - Erteilung Selbstauskunft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft - Erteilung Selbstauskunft (Reifegrad: 4) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern Meldebescheinigung & -registerauskunft: OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft - Erteilung Selbstauskunft Digitalisierung von Prozessen im Bürgerwesen 10559 Umsetzung NRW 08.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 31.12.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3481 melderegisterauskunft0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:38:38 2/3 NULL §§ 44 bis 52 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/BJNR108410013.html#BJNR108410013BJNG000701116] Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Melderegisterauskunft Erteilung 99115004001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Meldebescheinigung und -registerauskunft offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung (Reifegrad: 4) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern Meldebescheinigung & -registerauskunft: OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung Digitalisierung von Prozessen im Bürgerwesen 10559 Umsetzung NRW 08.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 31.12.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3482 melderegisterauskunft0 05.10.2019 14:38:15 03.01.2022 12:40:29 2/3 NULL § 44 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__44.html], Nummer 44 Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes (BMGVwV) [https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2015/0301-0400/341-15.pdf?__blob=publicationFile&v=1] Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Melderegisterauskunft Erteilung einfach 99115004001001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Meldebescheinigung und -registerauskunft offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung einfach (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung einfach (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung einfach (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung einfach (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung einfach (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung einfach (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung einfach (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung einfach (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung einfach (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung einfach (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung einfach (Reifegrad: 4) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern Meldebescheinigung & -registerauskunft: OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung einfach Digitalisierung von Prozessen im Bürgerwesen 10559 Umsetzung NRW 08.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 31.12.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3483 melderegisterauskunft0 05.10.2019 14:38:15 03.01.2022 12:40:22 2/3 NULL § 45 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__45.html], 45 Allgemeine Verwaltungsvorschriften zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes (BMGVwV) [https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2015/0301-0400/341-15.pdf?__blob=publicationFile&v=1] Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Melderegisterauskunft Erteilung erweitert 99115004001002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Meldebescheinigung und -registerauskunft offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung erweitert (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung erweitert (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung erweitert (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung erweitert (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung erweitert (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung erweitert (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung erweitert (Reifegrad: 4) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern Meldebescheinigung & -registerauskunft: OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung erweitert Digitalisierung von Prozessen im Bürgerwesen 10559 Umsetzung NRW 08.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 31.12.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3484 melderegisterauskunft0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:38:38 2/3 NULL § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__50.html] Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Melderegisterauskunft Erteilung gegenüber Parteien und Wählergruppen 99115004001003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Meldebescheinigung und -registerauskunft offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern Meldebescheinigung & -registerauskunft: OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft Erteilung gegenüber Parteien und Wählergruppen 10559 zurückgestellt 08.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 31.12.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3485 melderegisterauskunft0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:38:38 2/3 NULL § 50 Absatz 4 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__50.html] Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Melderegisterauskunft in besonderen Fällen - Erteilung gegenüber Wohnungsgebern 99115004001004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Meldebescheinigung und -registerauskunft offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern Meldebescheinigung & -registerauskunft: OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft in besonderen Fällen - Erteilung gegenüber Wohnungsgebern 10559 zurückgestellt 08.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 31.12.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3490 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Meldung eines Stromausfalls 99146003000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Meldung eines Stromausfalls (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Meldung eines Stromausfalls (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Meldung eines Stromausfalls 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    35 NULL 05.10.2019 14:38:15 03.03.2022 14:10:04 5 NULL
    • § 24 Abs. 1 Nr. 12 Ordnungsbehördengesetz (OBG NRW) i.V.m. § 43 Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (PolG NRW) oder
    • § 22 Abs. 1 Satz 1 Straßen- und Wegegesetz NRW (StrWG NRW)

    Ordnungsbehördengesetz (OBG NRW), Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (PolG NRW), Straßen- und Wegegesetz NRW (StrWG NRW)

    OBG NRW, PolG NRW, StrWG NRW

    NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 abgeschleppte Fahrzeuge 99108008000000 NULL

    Die Ordnungsbehörde kann unter bestimmten Voraussetzungen Fahrzeuge aus dem öffentlichen Raum sicherstellen/entfernen. 

    NULL

    Wenn ein Fahrzeug im öffentlichen Raum ordnungswidrig, verkehrsbehindernd oder gefahrverursachend abgestellt wurde und die für das Fahrzeug verantwortliche Person nicht auffindbar ist, kann die Ordnungsbehörde unter bestimmten Voraussetzungen ein Fahrzeug abschleppen lassen.

    NULL

    Steht Ihr Fahrzeug nicht mehr dort, wo Sie es geparkt hatten, gibt es zwei Möglichkeiten: Es wurde gestohlen oder abgeschleppt.
    Die örtliche Polizei (Tel. 02104/9826410) oder die örtliche Ordnungsbehörde erteilen Auskunft darüber, ob das Fahrzeug abgeschleppt wurde. Im Falle der behördlichen Beseitigung des Fahrzeuges erhalten Sie dort auch direkt Auskunft zum beauftragten Abschleppdienst und wo sich Ihr Fahrzeug befindet.

    Bei der Abholung des Fahrzeuges muss ein Eigentumsnachweis (Zulassung, Fahrzeugbrief) und ein Ausweisdokument vorgelegt werden. Nach Zahlung der Abschleppkosten und der angefallenen Gebühren kann das Fahrzeug in der Regel wieder herausgeben werden. 

    Mögliche Gründe für die behördliche Beseitigung eines Fahrzeuges aus dem öffentlichen Raum können sein (nicht abschließende Aufzählung):

    • Parken im absoluten Haltverbot;
    • eine erhebliche Verkehrsbehinderung durch das abgestellte Fahrzeug;
    • Verletzungsgefahr für Passanten/Radfahrer durch starke Beschädigungen an einem Fahrzeug (z.B. scharfe Kanten u.ä.);
    • auslaufende Betriebsmittel (z.B. Öl);
    • das Fahrzeug ist unverschlossen;
    • das Fahrzeug ist nicht mehr zugelassen, also ohne gültige Kennzeichen abgestellt worden (Stichwort: unerlaubte Sondernutzung).

    Die Kosten des von der Ordnungsbehörde beauftragten Abschleppunternehmens und die Verwaltungsgebühren sind gemäß § 24 Ordnungsbehördengesetz i.V.m. § 46 Abs. 3 des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und § 77 VwVG NRW und der hierzu ergangenen Ausführungsverordnung (VwVG - VO VwVG NRW) von der eigentlich verantwortlichen Person (z.B. Fahrer oder Halter des Fahrzeuges) zu erstatten.

    Die Höhe der Kosten für eine behördliche Beseitigung eines Fahrzeuges berechnen sich

    • nach der Fahrzeugart (zum Beispiel PKW, LKW, Bus), dem Zeitpunkt des Abschleppens und der Dauer, in der das Fahrzeug bei dem Abschleppunternehmen steht = Abschlepp- und Verwahrkosten
    • nach dem Aufwand für den Einsatz des Personals und der Sachmittel der Ordnungsbehörde = Verwaltungsgebühren

    Es fallen auch dann Kosten an, wenn das Abschleppunternehmen beauftragt worden ist, die verantwortliche Person das Fahrzeug vor dem Eintreffen des Abschleppwagens aber entfernt hat. Dann wird zwar der Abschleppauftrag nicht mehr ausgeführt, die Leerfahrt des Abschleppwagens muss aber dennoch von der verantwortlichen Person bezahlt werden.
    Der Anlass für die behördliche Beseitigung des Fahrzeuges stellt darüber hinaus oft auch eine Ordnungswidrigkeit dar. Je nach Art der Ordnungswidrigkeit wird im Rahmen eines anschließenden Verfahrens ein Verwarngeld oder eine Geldbuße festgesetzt. Die Höhe des Verwarn- oder Bußgeldes hängt vom Verstoß ab.

    Melden Sie sich am besten telefonisch beim örtlichen Ordnungsamt oder bei der örtlichen Polizei und erkundigen Sie sich nach dem Verbleib Ihres Fahrzeugs.

    NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten

    Offene Sprechzeiten
    Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
    Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
    Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung.

    Telefonische Erreichbarkeit
    Montag & Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
    Dienstag & Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de Ja +49 2103 72-608 Ja +49 2103 72-1328 NULL NULL NULL Freigabe Final Abgeschleppte Fahrzeuge offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Logistik & Transport Mobilität & Reisen NULL Kommunal Ordnungsamt Kommunal Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium für Verkehr 10417 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3512 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:36:37 2/3 NULL

    § 558c Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Mietspiegelverordnung, II. Berechnungsverordnung

    Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Mietspiegel Erhebung 99116002111000

    Der einfache Mietspiegel 2026, gültig ab 1. Januar 2026, ist eine Übersicht über die ortsübliche Vergleichsmiete. Er wurde von der Stadt Hilden sowie von Interessenvertretern der Vermieter (Haus- und Grundbesitzerverein Hilden e.V.) und der Mieter (Mieterbund Rheinisch-Bergisches Land e.V.) erarbeitet und anerkannt.

    Zuständig für die Erstellung des Mietspiegels Hilden ist innerhalb der Hildner Stadtverwaltung das Amt für Soziales und Wohnen (kurz Amt 50). Der Mietspiegel für nicht preisgebundenen Wohnraum in Mehrfamilienhäusern soll den Mietvertragsparteien den Überblick über die Mietentgelte erleichtern und zur eigenverantwortlichen Vereinbarung von Mieten beitragen. 

    Grundlage des Mietspiegels sind Rückmeldungen von Vermietenden, die mit einer anerkannten Methode (Regressionsanalyse) ausgewertet wurden. Mit dem Mietspiegel kann die Miethöhe sachlich unter Berücksichtigung von Baujahr, Wohnungsart, Größe und Beschaffenheit, Ausstattung und Lage ermittelt werden. Der Mietspiegel wird alle zwei Jahre nach Veröffentlichung der Marktentwicklung angepasst. Seitens des Herausgebers ist es geplant, für die Gültigkeit ab dem Jahr 2030 einen neuen Mietspiegel zu erstellen.

    Der Mietspiegel wird aus Klimaschutzgründen nicht in gedruckter Form vorliegen, sondern als PDF-Dokument (Download PDF) zur Verfügung gestellt.

    Mietspiegel 2021

    Der Mietspiegel 2021 ist eine Übersicht über die ortsübliche Vergleichsmiete, von Interessenvertretern der Vermieter (Haus- und Grundbesitzerverein Hilden e.V.) und der Mieter (Mieterbund Rheinisch-Bergisches Land e.V.) gemeinsam erstellt worden ist.

    Die im Mietspiegel angegebene Tabelle stellt eine „Übersicht über die üblichen Entgelte“ im Sinne des BGB dar und enthält Mietwerte je Quadratmeter Wohnfläche und Monat, gestaffelt nach Zeitpunkt der Bezugsfertigkeit (Baujahr), Größe und Ausstattung der Wohnungen.

    Der Mietspiegel 2021 steht als PDF-Dokument unter Anträge und Informationen zum Download zur Verfügung. Die gedruckte Ausgabe erhalten Sie bei der Geschäftsstelle des Mieterbundes Rheinisch-Bergisches Land e.V., Heiligenstraße 27, 40721 Hilden, gegen eine Gebühr von 6 €, für Mitglieder 3 €.

    Der neue Mietspiegel 2026 gilt ab dem 1. Januar 2026. Der Mietspiegel (PDF) vergleicht die Mieten in einer Stadt oder Gemeinde.
    Die Gemeinde erstellte den Mietspiegel zusammen mit Vertretern von Mietern und Vermietern.
    Die Gemeinde und die Vertreter der Mieter und Vermieter sind die Herausgeber von dem Mietspiegel.

    In Hilden leitet das Amt für Soziales und Wohnen (Amt 50) die Erstellung von dem Mietspiegel.
    Alle Herausgeber müssen mit dem fertigen Mietspiegel einverstanden sein.
    Alle Herausgeber liefern Daten für den Mietspiegel.

    Daten sind:

    • die Miete für eine bestimmte Wohnung
    • die Größe von der Wohnung
    • das Baujahr von dem Haus
    • die Ausstattung von der Wohnung

    Das Amt für Soziales und Wohnen rechnet daraus aus: Was kostet die Miete von einer bestimmten Wohnungsart im Durchschnitt?

    Die Durchschnittsmieten stehen dann im Mietspiegel. Mieter und Vermieter können sich mit dem Mietspiegel leichter über die Miete einigen.
    Der Staat hat manche Wohnungen gefördert. Zum Beispiel: Mit Geld für den Wohnungsbau. Der Staat kann dann die Höhe von den Mieten festlegen. Das nennt sich auch sozialer Wohnungsbau. Für solche Wohnungen gilt der Mietspiegel nicht.

    Nach 2 Jahren prüft das Amt für Soziales und Wohnen: Stimmt der Mietspiegel noch?
    Nach 4 Jahren gibt es wahrscheinlich einen neuen Mietspiegel.

    Vielleicht haben Sie Fragen zum Mietspiegel.
    Bitte wenden Sie sich an das Amt für Soziales und Wohnen.
    Sie können auch anrufen.

    Mietspiegel,Miete,Wohnen,Wohnraum,Mietkosten NULL Für Gemeinden mit mehr 50.000 Einwohnern sind Mietspiegel zu erstellen. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

    Es können telefonisch Auskünfte daraus erteilt werden. 

    Die Dokumentation des Mietspiegels können Sie hier einsehen: zur Dokumentation des Mietspiegels

    Bei dem Online-Rechner handelt es sich um ein Zusatzangebot

    NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge

    Montag bis Donnerstag von 8:30 bis 12 Uhr und 14 bis 15:30 Uhr
    Freitag von 8:30 bis 12 Uhr
    Außerhalb der angegebenen Zeiten nach Absprache.

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. mietspiegel@hilden.de NULL NULL NULL 02103 720 NULL NULL NULL Freigabe Final Statistische Erhebungen bei Bürgern offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Statistische Erhebungen bei Bürgern: Leika-Leistung Mietspiegel Erhebung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Sozialamt, Wohnungsbauförderung, Wohngeldamt Land Statistisches Amt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Digitales Bürgerbüro Paderborn 10122 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3521 einbuergerung0 05.10.2019 14:38:15 16.11.2020 15:13:40 2/3 NULL Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/] Staatsangehörigkeitsgesetz StAG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Miteinbürgerung 99099004000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

    vorgesehen zum Löschen


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    Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

    Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
    Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Einbürgerung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Miteinbürgerung 10257 Inbetriebnahme NRW 01.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 10.05.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3522 einbuergerung0 05.10.2019 14:38:15 16.11.2020 15:13:40 2/3 NULL Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/] Staatsangehörigkeitsgesetz StAG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Miteinbürgerung Genehmigung 99099004006000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

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    Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
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    Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Einbürgerung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Miteinbürgerung Genehmigung 10257 Inbetriebnahme NRW 01.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 10.05.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3523 einbuergerung0 05.10.2019 14:38:15 16.11.2020 15:13:40 2/3 NULL § 9 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/__9.html] Staatsangehörigkeitsgesetz StAG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Miteinbürgerung Genehmigung für Ehegatten mit Einbürgerrungsanspruch 99099004006001 NULL NULL NULL NULL

    Sie und Ihr Ehegatte möchten gemeinsam die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben. Welche Voraussetzungen Sie beide dafür erfüllen müssen und wie Sie vorgehen, erfahren Sie hier.

    Die Einbürgerung erfolgt nur auf Antrag derjenigen Person, die eingebürgert werden möchte. Wer dauerhaft in Deutschland lebt und noch nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, kann ab dem 16. Lebensjahr einen Antrag auf Einbürgerung stellen. Für jüngere Personen müssen die gesetzlichen Vertreter - im Regelfall die Eltern - den Antrag stellen. Die Einbürgerung ist aufgrund verschiedener gesetzlicher Vorschriften möglich, für die unterschiedliche Voraussetzungen gelten. Diese sind davon abhängig, ob ein gesetzlicher Anspruch auf Einbürgerung besteht oder ob die Einbürgerung eine Ermessensentscheidung ist. Für Ehegatten und minderjährige Kinder besteht die Möglichkeit einer "Miteinbürgerung"

    Welche Unterlagen erforderlich sind, ist vom jeweiligen Einzelfall abhängig. Die Einbürgerungsbewerber:innen erhalten nach einem persönlichen Beratungsgespräch in der Einbürgerungsabteilung ein Merkblatt, auf dem die benötigten Unterlagen aufgeführt sind.

    Voraussetzungen, die der miteinzubürgernde Ehegatte erfüllen muss:

    • Der Ehegatte hat seit mindestens 4 Jahren ununterbrochen rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland.
    • Die eheliche Lebensgemeinschaft besteht seit mindestens 2 Jahren.
    • Der Ehegatte erfüllt die Voraussetzungen für eine eigenständige Einbürgerung von Ausländern mit Einbürgerungsanspruch.
    • Es liegt kein Grund für die Versagung der Einbürgerung vor.
    • Ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache und Kenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland

    NULL

    Sie stellen gemeinsam mit Ihrem Ehegatten einen schriftlichen Einbürgerungsantrag. Es genügt, wenn der Antrag auf Miteinbürgerung rechtzeitig vor der Einbürgerung des anderen Ehegatten gestellt wird.

    Den Antragsvordruck erhalten Sie bei der Einbürgerungsbehörde.

    Im weiteren Verlauf des Verfahrens sind Sie zur Mitwirkung verpflichtet.

    Die Einbürgerungsbehörde führt die erforderlichen Ermittlungen durch. Sie beteiligt

    • das Landesamt für Verfassungsschutz,
    • die Polizei,
    • das Sozialamt,
    • die Bundesagentur für Arbeit und
    • weitere Stellen.

    Wenn derzeit ein Strafverfahren gegen Sie läuft, warten Sie den Abschluss ab.

    Liegen alle Einbürgerungsvoraussetzungen bis auf eine notwendige Entlassung aus der bisherigen Staatsangehörigkeit vor, erhalten Sie eine befristete Einbürgerungszusicherung.

    Sie müssen dann die Entlassung aus der bisherigen Staatsangehörigkeit beantragen.

    Sobald Sie diese nachweisen, erhalten Sie von der zuständigen Stelle die Einbürgerungsurkunde.

    NULL NULL Antrag NULL NULL

    Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen!


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    Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

    Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
    Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Einbürgerung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Miteinbürgerung Genehmigung für Ehegatten mit Einbürgerrungsanspruch 10257 Inbetriebnahme NRW 01.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 10.05.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3524 einbuergerung0 05.10.2019 14:38:15 16.11.2020 15:13:40 2/3 NULL § 9 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/__9.html] Staatsangehörigkeitsgesetz StAG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Miteinbürgerung Genehmigung für Ehegatten oder minderjährige Kinder eines Ausländers ohne Einbürgerungsanspruch 99099004006002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

    vorgesehen zum Löschen


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    Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einbürgerung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Miteinbürgerung Genehmigung für Ehegatten oder minderjährige Kinder eines Ausländers ohne Einbürgerungsanspruch, Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Miteinbürgerung Genehmigung für Ehegatten oder minderjährige Kinder eines Ausländers ohne Einbürgerungsanspruch 10257 Inbetriebnahme NRW 01.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 10.05.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3525 einbuergerung0 05.10.2019 14:38:15 16.11.2020 15:13:40 2/3 NULL § 5 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/__5.html] Staatsangehörigkeitsgesetz StAG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Miteinbürgerung Genehmigung für minderjährige Kinder mit Einbürgerungsanspruch 99099004006003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

    vorgesehen zum Löschen


    https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/DE/suche?query=Miteinb%C3%BCrgerung+Genehmigung

    Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einbürgerung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration 10257 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3545 NULL 05.10.2019 14:38:15 25.10.2021 16:30:51 4 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Musikschule 99088031000000

    Die Musikschule Hilden ist eine voll ausgebaute Musikschule im Sinne des Strukturplans des Verbandes deutscher Musikschulen (VdM). Sie ist ein Ort des Musizierens, der Musikerziehung und der Musikpflege, ein Ort der Kunst und der Kultur, ein Ort für Bildung und Begegnung.

    In der Musikschule kommen Menschen aus unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen, allen Generationen und verschiedenen Kulturkreisen zusammen, musizieren gemeinsam, hören einander zu und lernen voneinander. Erklärtes Ziel ist dabei, alle ihren Möglichkeiten, Wünschen und Neigungen entsprechend bestmöglich zu fördern.
    Kinder, Jugendliche und Erwachsene bis ins Seniorenalter finden in der Musikschule Angebote und Möglichkeiten, sich musikalisch zu betätigen und ihre Ausdrucksmöglichkeiten stetig weiter zu entwickeln. Die Musikschule bietet Kurse für Kinder ab 18 Monate, Elementare Musikerziehung in Kindertageseinrichtungen (ab 4 Jahre), in den Grundschulen Unterricht im Rahmen des Landesprogramms "JeKits - Jedem Kind Instrumente Tanzen Singen" bis hin zu Instrumental- und Gesangsunterricht im Klassik- und Popularbereich in der Musikschule.
    Neben der individuellen Förderung am Instrument (und/oder der Stimme) ist in der Musikschule besonders das regelmäßige gemeinsame Musizieren in Ensembles fester Bestandteil der Ausbildung. Im Rahmen von Kooperationen mit weiterführenden Schulen findet dies zum Teil auch dort statt.

    Mit ihren Veranstaltungen und Auftritten ermöglicht die Musikschule ihren Schülerinnen und Schülern unmittelbare kulturelle Teilhabe innerhalb der Stadt und gestaltet gleichzeitig maßgeblich das Kulturangebot vor Ort mit.

    Eine Musikschule ist eine für jedermann zugängliche Einrichtung mit Bildungsauftrag, in der ein Instrument oder der Gesang erlernt werden kann.

    Musikschule, Musikunterricht, Gesang, Musikinstrument, Orchester, Ensembles, Chor, JeKits (Jedem Kind Instrumente Tanzen Singen)

    Die Musikschule ist eine öffentliche gemeinnützige Einrichtung der Musikalischen Bildung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene und erfüllt einen öffentlichen Bildungsauftrag. Für Musikschulen im VdM (Verband deutscher Musikschulen) gelten bestimmte Qualitätsrichtlinien.
    Das Angebot der Musikschule Hilden finden Sie hier.

    NULL NULL NULL

    Wenn Sie an einem Kurs und/oder Unterricht der Musikschule Hilden teilnehmen möchten, zum Beispiel um ein Instrument zu erlernen, müssen Sie sich zunächst anmelden.

    Die Musikschule Hilden erhebt für Ihre Angebote Gebühren.

    Gemäß der Gebührensatzung der Musikschule Hilden sind Ermäßigungen der Unterrichtsgebühren möglich: Sozialermäßigung, Familienermäßigung, Mehrfachermäßigung im Rahmen der besonderen Talentförderung, Sonderermäßigungen. Von den Ermäßigungen ausgenommen sind die Gebühren für das Überlassen von Instrumenten sowie die Gebühren für die Teilnahme an Projekten, Kursen und Workshops.

    Die Gebührensatzung für die Musikschule finden Sie im Ortsrecht unter Anträge und Informationen.

    NULL NULL

    Eine Unterrichtsanmeldung ist nur zum Halbjahresbeginn möglich.
    Anmeldefrist hierfür ist jeweils der 01. Dezember (für Beginn ab 01. Februar) bzw. der 01. Juni (für Beginn ab 01. August) eines Jahres.
    Anmeldungen für Kurse sind auch im laufenden Halbjahr möglich.

    Für die sofortige Online-Beantragung, nutzen Sie die Antragsassistenten unter "Anträge & Informationen"

    Webauftritt der Musikschule Hilden

    NULL

    Noch Verlinkungen zu Anträgen/Formualeren der Musischule auf unsere städtische Homepage! Online-Formulare folgen.

    Stadt Hilden III-41.2 Kulturamt - Musikschule

    Sekretariat
    Montag: 10:00-12:00 Uhr und 14:00-16:00 Uhr
    Dienstag: 10:00-12:00 Uhr und 14:00-16:00 Uhr
    Mittwoch: 10:00-12:00 Uhr (nachmittags geschlossen)
    Donnerstag: 14:00-18:00 Uhr (vormittags geschlossen)
    Freitag: 10:00-12:00 Uhr (nachmittags geschlossen)

    Gerresheimer Straße 20 40721 Hilden Buslinien: 781 / Haltestelle: Dorothea-Erxleben-Str. Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. musikschule@hilden.de NULL +49 2103 72-259 NULL +49 2103 72-1250 NULL NULL NULL Freigabe Final Musikschule offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 3) Kommunal Kulturamt, Musikschule, Landschaftsverbände Land NULL NULL Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt grundsätzliche Eignung für Verwendung eID NULL Anmeldung Musikschule: OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule Digitales Bürgerbüro Paderborn 10023 Konzeption NRW 01.03.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
    3569 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:36:39 2/3 NULL § 11 Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) [http://www.gesetze-im-internet.de/eew_rmeg/__11.html] Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz § 92 Gebäudeenergiegesetz EEWärmeG NULL 1 1 1 1 1 1 1 Erfüllungserklärung gemäß § 92 Gebäudeenergiegesetz Entgegennahme 77000000008219 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Erfüllungserklärung nach dem GEG offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Erfüllungserklärung nach dem GEG: Leika-Leistung Erfüllungserklärung gemäß § 92 Gebäudeenergiegesetz Entgegennahme (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Erfüllungserklärung nach dem GEG: Leika-Leistung Erfüllungserklärung gemäß § 92 Gebäudeenergiegesetz Entgegennahme (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Erfüllungserklärung nach dem GEG: Leika-Leistung Erfüllungserklärung gemäß § 92 Gebäudeenergiegesetz Entgegennahme (Reifegrad: 1) Land, Kommunal Forstamt, Umweltamt Bund, Land Untere Naturschutzbehörde Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10527 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3585 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 09:44:34 1 NULL Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/], Aufenthaltsverordnung (AufenthV) [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthv/BJNR294510004.html], Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) [https://www.gesetze-im-internet.de/freiz_gg_eu_2004/BJNR198600004.html], Beschäftigungsverordnung (BeschV) [https://www.gesetze-im-internet.de/beschv_2013/BJNR149910013.html] Aufenthaltsverordnung, Aufenthaltsgesetz, Freizügigkeitsgesetz/EU AufenthV, AufenthG, FreizügG/EU NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 nationales Visum 99125002000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum) offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum): Leika-Leistung nationales Visum (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10274 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3586 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 09:44:34 1 NULL Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/index.html], Aufenthaltsverordnung (AufenthV [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthv/index.html], Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) [https://www.gesetze-im-internet.de/freiz_gg_eu_2004/BJNR198600004.html], Verordnung über die Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern (BeschV) [https://www.gesetze-im-internet.de/beschv_2013/index.html] Aufenthaltsgesetz, Freizügigkeitsgesetz/EU, Aufenthaltsverordnung AufenthG, FreizügG/EU, AufenthV NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Nationales Visum Erteilung 99125002001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum) offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum): Leika-Leistung Nationales Visum Erteilung (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10274 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3587 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 09:44:34 2/3 NULL § 6 Absatz 3 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__6.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 nationales Visum Verlängerung 99125002020000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum) offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum): Leika-Leistung nationales Visum Verlängerung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum): Leika-Leistung nationales Visum Verlängerung (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Visaverlängerung: OZG-Leistung Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum): Leika-Leistung nationales Visum Verlängerung Digitales Bürgerbüro Paderborn 10274 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.02.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    36 abgeschleppteFahrzeuge0 05.10.2019 14:38:15 31.08.2021 13:44:38 2/3 NULL Die Kosten des Abschleppunternehmens und die Verwaltungsgebühren sind gemäß § 24 Ordnungsbehördengesetz in Verbindung mit § 46 Abs. 3 des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und § 77 VwVG NRW und der hierzu ergangenen Ausführungsverordnung (VwVG - VO VwVG NRW) zu erstatten. NULL NULL NULL 1 1 NULL 1 abgeschleppte Fahrzeuge Begutachtung 99108008252000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Abgeschleppte Fahrzeuge offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Logistik & Transport Mobilität & Reisen NULL Bund, Kommunal Ordnungsamt Bund Ministerium für Verkehr kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10417 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3603 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 10:37:04 2/3 NULL § 43a Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__43a.html] Fünftes Buch Sozialgesetzbuch SGB V NULL 1 1 1 1 1 1 1 Nichtärztliche sozialpädiatrische Leistungen für krankenversicherte Kinder 99134027000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bewilligung und Finanzierung von Rehabilitationsleistungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Krankheit Gesundheit Bund, Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10193 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3604 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 10:37:04 2/3 NULL § 43a Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__43a.html] Fünftes Buch Sozialgesetzbuch SGB V NULL 1 1 1 1 1 1 1 Nichtärztliche sozialpädiatrische Leistungen für krankenversicherte Kinder Bewilligung 99134027017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bewilligung und Finanzierung von Rehabilitationsleistungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Krankheit Gesundheit Bund, Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10193 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3605 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:28:05 1 NULL § 33 Bundeszentralregistergesetz (BZRG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bzrg/__33.html], § 39 Bundeszentralregistergesetz (BZRG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bzrg/__39.html] Bundeszentralregistergesetz BZRG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Nichtaufnahme von Eintragungen in das Führungszeugnis 99049002000000 NULL

    Den Inhalt von Führungszeugnissen bestimmt das Bundeszentralregistergesetz (BZRG).Dabei gibt es ein paar Ausnahmen, die nicht in ein Führungszeugnis aufgenommen werden.

    NULL

    Ein Führungszeugnis gibt Auskunft darüber, ob die in ihm bezeichnete Person vorbestraft ist oder nicht.

    Es gibt zwei Arten von Führungszeugnissen:

    • das Privatführungszeugnis für private Zwecke
    • das Behördenführungszeugnis zur Vorlage bei einer deutschen Behörde

    Der Inhalt eines Führungszeugnisses stammt aus dem Bundeszentralregister. Das Bundeszentralregister enthält beispielsweise

    • strafgerichtliche Verurteilungen,
    • bestimmte Entscheidungen von Verwaltungsbehörden und Gerichten oder 
    • gerichtliche Entscheidungen und Verfügungen einer Strafverfolgungsbehörde, durch die ein Strafverfahren wegen erwiesener oder nicht auszuschließender Schuldunfähigkeit ohne Verurteilung abgeschlossen worden ist.

    Nach § 39 "Anordnung der Nichtaufnahme" des Bundeszentralregistergesetzes (BZRG) gibt es Ausnahmen, sodass keine Eintragung erfolgt.

    NULL

    Gesetz über das Zentralregister und das Erziehungsregister (Bundeszentralregistergesetz - BZRG)

    § 39 Anordnung der Nichtaufnahme

    (1) Die Registerbehörde kann auf Antrag oder von Amts wegen anordnen, daß Verurteilungen und Eintragungen nach § 11 entgegen diesem Gesetz nicht in das Führungszeugnis aufgenommen werden. Dies gilt nicht, soweit das öffentliche Interesse der Anordnung entgegensteht. Die Anordnung kann auf Führungszeugnisse ohne Einbeziehung der Führungszeugnisse für Behörden, auf Führungszeugnisse ohne Einbeziehung der erweiterten Führungszeugnisse, auf Führungszeugnisse ohne Einbeziehung der erweiterten Führungszeugnisse für Behörden oder auf die einmalige Erteilung eines Führungszeugnisses beschränkt werden. Die Registerbehörde soll das erkennende Gericht und die sonst zuständige Behörde hören. Betrifft die Eintragung eine solche der in § 11 bezeichneten Art oder eine Verurteilung, durch die eine freiheitsentziehende Maßregel der Besserung und Sicherung angeordnet worden ist, soll sie auch die Stellungnahme eines oder einer in der Psychiatrie erfahrenen medizinischen Sachverständigen einholen.

    (2) Haben Verurteilte infolge der Verurteilung durch ein Gericht im Geltungsbereich dieses Gesetzes die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen, oder das Recht, in öffentlichen Angelegenheiten zu wählen oder zu stimmen, verloren, so darf eine Anordnung nach Absatz 1 nicht ergehen, solange sie diese Fähigkeit oder dieses Recht nicht wiedererlangt haben.

    (3) Gegen die Ablehnung einer Anordnung nach Absatz 1 steht der antragstellenden Person innerhalb zwei Wochen nach der Bekanntgabe der Entscheidung die Beschwerde zu. Hilft die Registerbehörde der Beschwerde nicht ab, so entscheidet das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

    NULL

    Gesetz über das Zentralregister und das Erziehungsregister (Bundeszentralregistergesetz - BZRG)

    § 39 Anordnung der Nichtaufnahme

    (1) Die Registerbehörde kann auf Antrag oder von Amts wegen anordnen, daß Verurteilungen und Eintragungen nach § 11 entgegen diesem Gesetz nicht in das Führungszeugnis aufgenommen werden. Dies gilt nicht, soweit das öffentliche Interesse der Anordnung entgegensteht. Die Anordnung kann auf Führungszeugnisse ohne Einbeziehung der Führungszeugnisse für Behörden, auf Führungszeugnisse ohne Einbeziehung der erweiterten Führungszeugnisse, auf Führungszeugnisse ohne Einbeziehung der erweiterten Führungszeugnisse für Behörden oder auf die einmalige Erteilung eines Führungszeugnisses beschränkt werden. Die Registerbehörde soll das erkennende Gericht und die sonst zuständige Behörde hören. Betrifft die Eintragung eine solche der in § 11 bezeichneten Art oder eine Verurteilung, durch die eine freiheitsentziehende Maßregel der Besserung und Sicherung angeordnet worden ist, soll sie auch die Stellungnahme eines oder einer in der Psychiatrie erfahrenen medizinischen Sachverständigen einholen.

    (2) Haben Verurteilte infolge der Verurteilung durch ein Gericht im Geltungsbereich dieses Gesetzes die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen, oder das Recht, in öffentlichen Angelegenheiten zu wählen oder zu stimmen, verloren, so darf eine Anordnung nach Absatz 1 nicht ergehen, solange sie diese Fähigkeit oder dieses Recht nicht wiedererlangt haben.

    (3) Gegen die Ablehnung einer Anordnung nach Absatz 1 steht der antragstellenden Person innerhalb zwei Wochen nach der Bekanntgabe der Entscheidung die Beschwerde zu. Hilft die Registerbehörde der Beschwerde nicht ab, so entscheidet das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

    NULL NULL NULL NULL

    In FormSolutions nichts gefunden

    Zudem werden nicht alle Eintragungen im Bundeszentralregister in das Führungszeugnis aufgenommen.

    Den Inhalt von Führungszeugnissen bestimmt § 32 Bundeszentralregistergesetz (BZRG).
    Vor allem bei Privatführungszeugnissen sind zahlreiche Eintragungen von der Aufnahme ausgenommen. So finden sich etwa Verurteilungen zu einer Geldstrafe von nicht mehr als 90 Tagessätzen oder einer Freiheitsstrafe von nicht mehr als drei Monaten dann nicht in einem Privatführungszeugnis wieder, wenn ihnen keine Sexualstraftat nach den §§ 174 bis 180 oder 182 des Strafgesetzbuches zu Grunde lag und im Register keine weitere Strafe eingetragen ist.

    Darüber hinaus regeln die §§ 33, 34 BZRG, dass Verurteilungen nach Ablauf einer bestimmten Frist nicht mehr in ein Führungszeugnis aufgenommmen werden, wenn keine Ausnahme nach § 33 Absatz 2 BZRG vorliegt.

    Beantragt eine Person, die (auch) die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der EU besitzt, ein Führungszeugnis, wird automatisch ein Europäisches Führungszeugnis ausgestellt, welches auch die Mitteilung über Eintragungen im Strafregister des Herkunftsmitgliedstaates enthält, wenn dieser eine Übermittlung nach seinem Recht vorsieht.
    Entsprechendes gilt bei britischen Staatsangehörigen aufgrund des zwischen der EU und Großbritannien ausgehandelten Handels- und Kooperationsabkommens.

    NULL VORSCHLAG. Bitte prüfen UND ergänzen
    Stadt Hilden nicht zutreffend

    Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
    Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Unbearbeitet Führungszeugnis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt Bund, Land Ministerium der Justiz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10562 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3606 nichtaufnEintragFuehrungszeugn0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:28:05 1 NULL § 39 Bundeszentralregistergesetz (BZRG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bzrg/__39.html] Bundeszentralregistergesetz BZRG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Nichtaufnahme von Eintragungen in das Führungszeugnis Anordnung 99049002088000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Führungszeugnis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt Bund, Land Ministerium der Justiz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10562 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3609 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 9 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__9.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Niederlassungserlaubnis 99010003000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3610 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 9 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__9.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Niederlassungserlaubnis Erteilung 99010003001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis Erteilung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3611 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 9 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__9.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Niederlassungserlaubnis Erteilung allgemein 99010003001004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis Erteilung allgemein 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3612 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 38 Absatz 1 Nummer 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__38.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Niederlassungserlaubnis Erteilung für ehemalige Deutsche 99010003001003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis Erteilung für ehemalige Deutsche 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3613 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 19 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__19.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Niederlassungserlaubnis Erteilung für Hochqualifizierte 99010003001001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis Erteilung für Hochqualifizierte 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3614 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 35 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__35.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Niederlassungserlaubnis Erteilung für minderjährige Kinder 99010003001002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis Erteilung für minderjährige Kinder (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis Erteilung für minderjährige Kinder (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis Erteilung für minderjährige Kinder (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis Erteilung für minderjährige Kinder (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis Erteilung für minderjährige Kinder 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3619 Rettungsdienst0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:55:34 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Notfallrettung 99003036000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-37.3 Feuerwehr - Rettungsdienst NULL Am Feuerwehrhaus 17 40724 Hilden Buslinien: O3, 741, 781, 782, 785 / Haltestelle: Stadtfriedhof Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Notfallrettung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Weitere Leistungen Recht & Ordnung NULL Land, Kommunal Feuerwehr, Zivilschutz, Industrie- und Handelskammer (IHK) Land Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales 10246 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3620 Rettungsdienst0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:55:34 4 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Notfallrettung Sicherstellung 99003036168000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-37.3 Feuerwehr - Rettungsdienst NULL Am Feuerwehrhaus 17 40724 Hilden Buslinien: O3, 741, 781, 782, 785 / Haltestelle: Stadtfriedhof Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Notfallrettung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Weitere Leistungen Recht & Ordnung NULL Land, Kommunal Feuerwehr, Zivilschutz, Industrie- und Handelskammer (IHK) Land NULL Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt NULL Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NULL NULL 10246 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
    3625 NULL 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:31:50 6 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Nutzerkonto 99146004000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3628 NULL 05.10.2019 14:38:15 03.03.2022 15:56:52 5 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Nutzung von Sporthallen und Sportplätzen 99098006000000 NULL

    Wenn Sie, Ihr Sportverein oder Ihre sportliche Einrichtung eine Sporthalle und/oder einen Sportplatz nutzen möchten, ist dies unter gewissen Bedingungen möglich.

    Sporthalle, Sportplatz, Sportanlage, Turnhalle

    Eine Nutzung von Sporthallen, Sportplätzen und weiteren Sportanlagen ist sowohl für Personen(gruppen) als auch für (Sport-)Vereine und sportlichen Einrichtungen möglich. Die Genehmigung erteilt das Sportbüro der Stadt Hilden Beteiligungsgesellschaft mbH.

    NULL

    Neben den festgelegten regelmäßigen Nutzungszeiten der Schulen und Vereine, ist eine private Nutzung bspw. in den Ferien oder an Feiertagen ohne Erlaubnis auf den Sportaußenanlagen zu den folgenden Öffnungszeiten möglich.

    Alle Hildener Fußballplätze sowie die Leichtathletikanlagen sind in den Ferien von Montag bis Freitag und zu den gesetzlichen Feiertagen von 11:00 bis 20:00 Uhr, längstens bis Einbruch der Dunkelheit geöffnet.
    Die Bezirkssportanlage Am Bandsbusch ist zusätzlich samstags von 11:00 bis 20:00 Uhr und sonntags von 11:00 bis 18:00 Uhr, längstens bis Einbruch der Dunkelheit geöffnet. In den Weihnachtsferien und feiertags ist die Bezirkssportanlage Am Bandsbusch für die Öffentlichkeit geschlossen.
    Vereinsnutzung hat Vorrang.

    NULL

    Einreichung eines formlosen Antrages sowie Einhaltung der Nutzungsbedingungen.

    Es gelten die Allgemeinen Nutzungsbestimmungen für Sportstätten. Die Nutzungsbestimmungen sowie die Entgeltrichtlinien für Sportstätten finden Sie im Ortsrecht der Stadt Hilden unter Anträge und Informationen.

    Bitte kontaktieren Sie frühzeitig das Sportbüro der Stadt Hilden Beteiligungsgesellschaft mbH mit Ihrem Nutzungsanliegen unter: info@hilden-beteiligungen.de

    NULL NULL formloser Antrag

    Website der Stadt Hilden Beteiligungsgesellschaft mbHEs gelten die Allgemeinen Nutzungsbestimmungen für Sportstätten.


    NULL NULL Stadt Hilden Stadt Hilden Beteiligungsgesellschaft mbH - Sportbüro

    Montag: 09:00 - 12:00 Uhr
    Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr
    Mittwoch: 09:00 - 12:00 Uhr
    Donnerstag: 09:00 - 12:00 Uhr
    Freitag: 09:00 - 12:00 Uhr

    Kirchhofstraße 35 40721 Hilden Buslinien: O3, 741, 781, 782, 785 / Haltestelle: Stadtfriedhof Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. sportbuero@hilden-beteiligungen.de NULL NULL NULL +49 2103 39-770039 NULL NULL NULL Freigabe Final Nutzung von Sport- und Freizeitangeboten offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Nutzung von Sport- und Freizeitangeboten: Leika-Leistung Nutzung von Sporthallen und Sportplätzen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Nutzung von Sport- und Freizeitangeboten: Leika-Leistung Nutzung von Sporthallen und Sportplätzen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Nutzung von Sport- und Freizeitangeboten: Leika-Leistung Nutzung von Sporthallen und Sportplätzen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Nutzung von Sport- und Freizeitangeboten: Leika-Leistung Nutzung von Sporthallen und Sportplätzen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Nutzung von Sport- und Freizeitangeboten: Leika-Leistung Nutzung von Sporthallen und Sportplätzen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Nutzung von Sport- und Freizeitangeboten: Leika-Leistung Nutzung von Sporthallen und Sportplätzen (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Nutzung von Sport- und Freizeitangeboten: Leika-Leistung Nutzung von Sporthallen und Sportplätzen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Nutzung von Sport- und Freizeitangeboten: Leika-Leistung Nutzung von Sporthallen und Sportplätzen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Nutzung von Sport- und Freizeitangeboten: Leika-Leistung Nutzung von Sporthallen und Sportplätzen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Nutzung von Sport- und Freizeitangeboten: Leika-Leistung Nutzung von Sporthallen und Sportplätzen (Reifegrad: 0) Kommunal Sportamt Kommunal NULL NULL Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL Erlaubnis zur Nutzung von Sporthallen und Sportplätzen: OZG-Leistung Nutzung von Sport- und Freizeitangeboten: Leika-Leistung Nutzung von Sporthallen und Sportplätzen NULL 10024 Konzeption NRW 01.05.2021 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
    3632 bestattung0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:33:54 5 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Nutzungsrecht für eine Grabstelle 99101001000000 NULL NULL NULL NULL Erwerb Nutzungsrecht an einer Grabstelle/ Grabkauf

    Das Nutzungsrecht kann im Sterbefall oder je nach Grabart auch zu Lebzeiten erworben werden.

    Es gibt folgende Grabarten:

    Reihengrabstätte, Urnenreihengrabstätte, anonyme Reihengrabstätte, anonyme Urnenreihengrabstätte, pflegefreie Reihengrabstätte, Aschestreufeld............Erwerb nur im Sterbefall

    Wahlgrabstätte, Urnenwahlgrabstätte, Baumgrabstätte, Urnenwand, Urnenerdkammer, Begräbniswald...............Erwerb im Sterbefall und zu Lebzeiten

    Es besteht kein Anspruch auf Erwerb oder Wiedererwerb des Nutzungsrechtes an einer der Lage nach bestimmten Grabstätte oder auf Unveränderlichkeit der Umgebung. 

    Vordruck Erwerb im Sterbefall ist mit dem Bestatter/ dem Beerdigungsinstitut auszufüllen und zu unterschreiben.

    Vordruck Erwerb zu Lebzeiten ist mit dem jeweiligen Vorarbeiter des jeweiligen Friedhofes auszufüllen und zu unterschreiben.


     
    NULL

    Die Kosten für den Erwerb eines Grabes sind in der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden (Friedhofsgebührensatzung) geregelt https://www.hilden.de/sv_hilden/Unsere%20Stadt/Rathaus/Ortsrecht/VII-10%20Friedhofsgeb%C3%BChrensatzung.pdf

     
    NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Friedhofsrecht: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Nutzungsrecht für eine Grabstelle 10227 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 30.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3633 bestattung0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:33:54 5 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Nutzungsrecht für eine Grabstelle Übertragung 99101001038000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Friedhofsrecht: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Nutzungsrecht für eine Grabstelle Übertragung 10227 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 30.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3634 bestattung0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:33:54 5 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Nutzungsrecht für eine Grabstelle Vergabe 99101001107000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Friedhofsrecht: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Nutzungsrecht für eine Grabstelle Vergabe 10227 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 30.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3647 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ordnungsamt-Online nicht im LeiKa siehe interne Information NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Ordnungsamt hat eigene Leistungen; inwieweit "Ordnungsamt-Online"? Ggf Bündelung unter Mängelmelder? Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Ordnungsamt-Online 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3661 NULL 05.10.2019 14:38:15 18.03.2021 14:55:32 4 NULL

    § 7 Gesetz zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und ähnlichen Umwelteinwirkungen - Landes-Immissionsschutzgesetz

    Gesetz zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und ähnlichen Umwelteinwirkungen (Landes-Immissionsschutzgesetz - LImschG)

    LImschG

    NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Brauchtumsfeuer 99063010000000 NULL

    Beantragung einer Ausnahme für ein Brauchtumsfeuer wie z.B. Osterfeuer

    Verbrennungen auf privatem Grund, Schadstoffbelastung, Umwelttelefon, Qualm, Rauch, Brauchtumsfeuer, Gartenfeuer, Feuer auf privatem Grund, Geruchsbelästigung, Martinsfeuer

    Das Verbrennen sowie das Abbrennen von Gegenständen im Freien ist untersagt, soweit die Nachbarschaft oder die Allgemeinheit hierdurch gefährdet oder erheblich belästigt werden können. Die Ordnungsbehörde kann auf Antrag Ausnahmen von diesem Verbot erteilen (z.B. für Brauchtumsfeuer wie Osterfeuer).
    Das Verbrennen/Abbrennen von Gegenständen zum Zwecke der Entsorgung (z.B. Grünschnitt aus dem Garten) ist grundsätzlich untersagt. Ausnahmegenehmigungen können hierzu nicht erteilt werden.

    NULL

    Grundsätzlich ist nach § 7 Absatz 1 Landes-Immissionsschutzgesetz (LImschG) das Verbrennen und Abbrennen von Gegenständen im Freien – auch unbehandeltes Holz, Baum- und Strauchschnitt - untersagt. Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben nach § 7 Absatz 1 Satz 2 LImschG prinzipiell die Möglichkeit, Ausnahmen vom generell nach Landesrecht verbotenen Ab- und Verbrennen von Gegenständen zu gewähren. Für die Ausnahmen vom generellen Verbot des § 7 Absatz 1 LImschG bedarf es eines sachlichen Grundes. Einen solchen stellt z. B. die Tradition des Osterfeuers bzw. Martinsfeuers dar.

    In vielen Städten und Gemeinden bestehen Regelungen zur Durchführung von Oster- und anderen Brauchtumsfeuern. Diese legen eine Anzeige- oder Genehmigungspflicht mit Einzelheiten zur Durchführung dieser Feuer fest. Damit kann die Häufigkeit und das Ausmaß von Brauchtumsfeuern im Gemeindegebiet beeinflusst werden. 

    Formloser Antrag per Mail, Fax oder Post mit folgenden Angaben:

    • zustellfähige Anschrift des Veranstalters, Tel.Nr. für Rückfragen
    • Anlass für das Feuer
    • Ort, Datum und Dauer des Feuers
    • erwartete Personenzahl
    • geplante Vorsichtsmaßnahmen (z.B. Einfriedung Brandplatz, Brandwache Feuerwehr, Feuerlöscher)

    Grundsätzlich können Feuer nur dann als Brauchtum angesehen werden, soweit diese von in der Ortsgemeinschaft verankerten Glaubensgemeinschaften, Organisationen oder Vereinen ausgerichtet werden und im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung für jedermann zugänglich sind. 

    Für private kleine Feuer auf Privatgrundstücken (sog. Wohlfühlfeuer) werden keine Ausnahmegenehmigungen erteilt. Das Verbrennen/Abbrennen von Gegenständen zum Zwecke der Entsorgung (z.B. Grünschnitt aus dem Garten) ist grundsätzlich untersagt.

    Brauchtumsfeuer werden in der Regel gebührenfrei genehmigt (wg. kultureller Zwecke). Andere Feuer werden grundsätzlich nicht genehmigt.

    NULL

    5-7 Werktage

    Antragstellung mindestens 14 Tage vor der beabsichtigten Durchführung.

    formloser Antrag

    NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten

    Offene Sprechzeiten
    Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
    Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
    Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung.

    Telefonische Erreichbarkeit
    Montag & Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
    Dienstag & Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de Ja +49 2103 72-608 Ja +49 2103 72-1322 NULL NULL NULL Freigabe Final Brauchtumsfeuer offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltung durchführen Engagement & Hobby OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer (Reifegrad: 3) Kommunal Ordnungsamt, Feuerwehr, Umweltamt Kommunal kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Brauchtumsfeuer: OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer Digitales Bürgerbüro Paderborn 10147 Umsetzung NRW 01.10.2020 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 08.11.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 02.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3662 brauchtumsfeuer0 05.10.2019 14:38:15 18.03.2021 14:44:26 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Brauchtumsfeuer Genehmigung 99063010006000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Brauchtumsfeuer offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltung durchführen Engagement & Hobby OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer Genehmigung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer Genehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer Genehmigung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer Genehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer Genehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer Genehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer Genehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer Genehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer Genehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer Genehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer Genehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer Genehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer Genehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer Genehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer Genehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer Genehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer Genehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer Genehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer Genehmigung (Reifegrad: 3) Kommunal Ordnungsamt, Feuerwehr, Umweltamt Kommunal kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Brauchtumsfeuer: OZG-Leistung Brauchtumsfeuer: Leika-Leistung Brauchtumsfeuer Genehmigung 10147 Umsetzung NRW 01.10.2020 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 08.11.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 02.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3675 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.05.2021 15:20:41 5 NULL

    §§ 45, 46 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) 

    Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) 

    StVO 

    NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone 99108011000000 NULL

    Parkplatz für einen Umzug freihalten.

    Haltverbotszone, Parkplatzabsperrung für Umzug, Parkfläche, Halteverbotszone, Einrichtung einer Halteverbotszone bei Umzug, Reservierung Parkplatz, Möbellieferung

    Für das Beladen und Entladen beim Umzug können Privatpersonen oder Unternehmen für das Umzugsfahrzeug eine Halteverbotszone bei der Ordnungsbehörde beantragen. Die Halteverbotsschilder müssen spätestens 72 Stunden vor deren Wirksamkeit aufgestellt werden und den Vorgaben der StVO entsprechend (keine selbst gemalten Schilder oder Absperrungen mit Flatterband o.ä.). Ohne eine solche Genehmigung der Ordnungsbehörde dürfen keine Parkplätze reserviert werden.

    NULL

    Es besteht die Möglichkeit, eine Haltverbotsstrecke für das Umzugsfahrzeug bei der Ordnungsbehörde zu beantragen, damit vor dem alten und/oder neuen Wohnsitz ein Abstellort für das Fahrzeug sichergestellt bzw. das Be- und Entladen des Fahrzeuges bequemer möglich ist. Auch wenn der Einsatz eines Lastenaufzuges o.ä. geplant ist, ist zusätzlich ein Sondernutzungsantrag zu stellen.

    Der Antragsteller oder die Antragstellerin bekommt das Recht eingeräumt, an einer gewünschten Stelle eine Haltverbotsbeschilderung aufzustellen. Aus rechtlichen Gründen muss diese Beschilderung 72 Stunden vor der Wirksamkeit aufgebaut werden. Die Beschilderung muss den Vorgaben der StVO (Zeichen StVO 283) entsprechen, darf also nicht aus Flatterband und/oder selbst gestalteten Schildern bestehen, und muss ein Zusatzschild mit der Dauer der Wirksamkeit aufweisen. Für die Beschilderung ist der Genehmigungsnehmer selbst verantwortlich. Die Stadt Hilden stellt keine Schilder zur Verfügung.

    Der Antrag kann formlos per Mail, Fax oder Post gestellt werden und muss folgende Angaben enthalten:

    • zustellfähige Anschrift des Antragsteller, Tel.Nr. für Rückfragen;
    • Größe/Art und Kennzeichen (sofern bekannt) des Umzugsfahrzeuges;
    • benötigter Platzbedarf und Bezeichnung der Örtlichkeit (z.B. 3 Parkbuchten vor Musterstr. Nr. 99);
    • Datum und zeitlicher Rahmen des Umzuges;
    • Angaben zu einem möglichen weiteren Platzbedarf (z.B. für einen Lastenaufzug).

    Die Genehmigung kann erteilt werden, wenn verkehrliche oder ordnungsbehördliche Gründe dem nicht entgegenstehen. Die Reservierung öffentlicher Flächen für die eigenen Zwecke ohne erforderliche Genehmigung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, welche mit einem Bußgeld geahndet werden kann. 

    Für jede beantragte Örtlichkeit 30,00 € pro Tag.  Die Genehmigung ist nur für maximal 3 zusammenhängende Tage möglich.

    Die Ordnungsbehörde erteilt Ihnen nach Antragstellung die Genehmigung zum Aufstellen der Haltverbotsschilder. Die Genehmigung enthält Auflagen, welche die Art der Schilder, die Aufstellung der Beschilderung und die Sicherung der Arbeitsstelle betreffen. Erst nach Erhalt der Genehmigung dürfen Sie die (selbst beschafften) Verkehrszeichen aufstellen.

    ca. 5-7 Arbeitstage

    Antragstellung mindestens 14 Tage vor dem beabsichtigten Nutzungszeitraum. 

    NULL NULL

    Stehen am Umzugstag trotz aufgestellter Schilder Fahrzeuge in der Halteverbotszone und behindern Ihren Umzug, können Sie die Fahrzeuge abschleppen lassen. Die Abschleppkosten müssen die Fahrzeughalter tragen. In der Regel müssen Sie jedoch in Vorleistung treten.

    NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten

    Offene Sprechzeiten
    Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
    Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
    Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung.

    Telefonische Erreichbarkeit
    Montag & Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
    Dienstag & Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr
    Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de Ja +49 2103 72-608 Ja +49 2103 72-1326 NULL NULL NULL Freigabe Final Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Verkehr Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkungen: OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone Digitales Bürgerbüro Paderborn 10348 Inbetriebnahme NRW 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3676 parkplAbsperrUmzug0 05.10.2019 14:38:15 14.01.2022 08:34:08 5 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone Einrichtung 99108011153000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone Einrichtung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone Einrichtung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone Einrichtung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone Einrichtung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone Einrichtung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone Einrichtung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone Einrichtung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone Einrichtung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone Einrichtung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone Einrichtung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 3. Digitalisierungsstraße (Start: 1.10.2020) Ministerium für Verkehr Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkungen: OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Parkplatzabsperrung für Umzug Halteverbotszone Einrichtung Digitales Bürgerbüro Paderborn 10348 Inbetriebnahme NRW 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 NULL Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben Freigegeben
    3677 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:22:59 2/3 NULL § 18 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__18.html] Bundeswahlgesetz BWahlG NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Parteieigenschaft 99128010000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Parteieigenschaft NULL 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
    3678 parteieigenschaft0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:22:59 2/3 NULL § 18 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__18.html] Bundeswahlgesetz BWahlG NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Parteieigenschaft Feststellung 99128010037000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL Wahlen: OZG-Leistung Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen: Leika-Leistung Parteieigenschaft Feststellung NULL 10146 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
    3681 itterpass0 05.10.2019 14:38:15 08.02.2022 12:05:20 5 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Pass für Geringverdiener 99107027000000 NULL

    Einkommensschwache Menschen in Hilden können einen Pass (den sogenannten "Itter-Pass") erhalten, mit dem zahlreiche Vergünstigungen und Ermäßigungen möglich sind.

    Rabatt, Vergünstigung, Ermäßigung, Geringe Einkünfte, Geringverdiener, Sozialpass, Stadtausweis, Stadtpass, Itterpass, Soziale Hilfen

    Wenn Sie Grundsicherungsleistungen oder Hilfe zum Lebensunterhalt (SGBXII) oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen und mindestens 15 Jahre alt sind, erhalten Sie den Itter-Pass unmittelbar im Amt für Soziales und Wohnen. 

    Wer Wohngeldleistungen bezieht und mindestens 15 Jahre alt ist, erhält den Itter-Pass auf Antrag im Amt für Soziales und Wohnen unter Vorlage des aktuellen Wohngeldbescheides.

    NULL

    Jedes Familienmitglied ab dem vollendeten 15. Lebensjahr erhält einen eigenen Itterpass. Dieser ist nur in Verbindung mit einem gültigen Personalausweis gültig.

    Der Itterpass hat eine Gültigkeitsdauer von einem Jahr, kann aber anschließend erneut beantragt werden. Sollten während des laufenden Bewilligungszeitraumes die Sozialleistungen eingestellt werden, entfällt Ihr Anspruch auf Vergünstigung nach diesem Itterpass. Bitte geben Sie dann Ihren Itterpass zurück.

    • Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass, Asylbewerber-Nachweis)
    • Bewilligungsbescheid zu den Leistungen, die Sie erhalten
    • Sofern Sie keine der genannten Leistungen erhalten: Einkommensnachweise der antragstellenden Person(en)
    • gegebenenfalls weitere Unterlagen

    Erhalt des Itter-Passes über die Stadtverwaltung Hilden:

    • Wenn Sie Grundsicherungsleistungen, Hilfe zum Lebensunterhalt (SGBXII) oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen und mindestens 15 Jahre alt sind
    • Wenn Sie Wohngeldleistungen beziehen und mindestens 15 Jahre alt sind (Erhalt auf Antrag bei der Stadtverwaltung Hilden unter Vorlage des aktuellen Wohngeldbescheides).

    Beantragung beim Jobcenter ME-aktiv:

    • Wer Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld (SGB II) bezieht und mindestens 15 Jahre alt ist, kann den Itter-Pass beim Jobcenter ME-aktiv beantragen.

    Bitte fügen Sie dem Antrag einen aktuellen Leistungsbescheid bei. Das Jobcenter ME-aktiv leitet Ihren Antrag an das zuständige Amt der Stadtverwaltung Hilden weiter. Von dort erhalten Sie dann Ihren Itter-Pass.

    Die Erteilung des Itter Passes ist kostenfrei. NULL Nach Prüfung Ihres Antrags erfolgt die Ausstellung und Zusendung des Itter Passes. NULL

    Itterpass-Antrag

    Vergünstigungskatalog


    NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen

    Dienstag       09:00 Uhr - 12:00 Uhr

    Donnerstag   15:00 Uhr - 18:00 Uhr

    Montag, Mittwoch und Freitag nach Vereinbarung

    Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. sozialhilfe@hilden.de NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bescheinigung für Geringverdiener offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Pass für Geringverdiener (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Pass für Geringverdiener (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Pass für Geringverdiener (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Pass für Geringverdiener (Reifegrad: 1), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Pass für Geringverdiener (Reifegrad: 1), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Pass für Geringverdiener (Reifegrad: 1) Kommunal Sozialamt, Wohngeldamt Mittlere kreisangehörige Stadt Geringverdiener & Seniorenpass & Familienpass: OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Pass für Geringverdiener 10083 Konzeption NRW 19.11.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 20.06.2022 00:00:00 30.06.2022 00:00:00 30.06.2022 00:00:00 Freigegeben In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3682 itterpass0 05.10.2019 14:38:15 11.11.2021 12:12:03 5 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Pass für Geringverdiener Erteilung 99107027001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bescheinigung für Geringverdiener offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Pass für Geringverdiener Erteilung (Reifegrad: 1), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Pass für Geringverdiener Erteilung (Reifegrad: 1), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Pass für Geringverdiener Erteilung (Reifegrad: 1) Kommunal Sozialamt, Wohngeldamt Mittlere kreisangehörige Stadt Geringverdiener & Seniorenpass & Familienpass: OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Pass für Geringverdiener Erteilung 10083 Konzeption NRW 19.11.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 20.06.2022 00:00:00 30.06.2022 00:00:00 30.06.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    369 gaststaettengewerbe0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 07:58:38 2/3 NULL § 10 Gaststättengesetz (GastG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gastg/__10.html] Gaststättengesetz GastG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Anzeige der Weiterführung eines Gaststättengewerbes nach dem Tode des Erlaubnisinhabers 99025007000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Anzeige der Weiterführung eines Gaststättengewerbes nach dem Tode des Erlaubnisinhabers (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 1. Digitalisierungsstraße (Start: 1.7.2020) Gaststättengewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Anzeige der Weiterführung eines Gaststättengewerbes nach dem Tode des Erlaubnisinhabers 10294 Inbetriebnahme NRW 01.09.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 30.10.2020 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    37 abgeschleppteFahrzeuge0 05.10.2019 14:38:15 31.08.2021 13:44:50 5 NULL Die Kosten des Abschleppunternehmens und die Verwaltungsgebühren sind gemäß § 24 Ordnungsbehördengesetz in Verbindung mit § 46 Abs. 3 des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und § 77 VwVG NRW und der hierzu ergangenen Ausführungsverordnung (VwVG - VO VwVG NRW) zu erstatten. NULL NULL NULL 1 1 1 1 NULL 1 abgeschleppte Fahrzeuge Herausgabe 99108008152000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Abgeschleppte Fahrzeuge offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Logistik & Transport Mobilität & Reisen NULL Kommunal Ordnungsamt Kommunal Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium für Verkehr 10417 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
    3700 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:39:09 2/3 NULL

    Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis 99008001000000 NULL Jede Person mit der deutschen Staatsangehörigkeit kann einen Personalausweis beantragen. Dies muss persönlich erfolgen. In Hilden ist das Bürgerbüro zuständig. Onlinetermin, Online-Termin
    • Jede Person jeden Alters mit der deutschen Staatsangehörigkeit kann einen Personalausweis beantragen.
    • Der Personalausweis wird vor Ablauf der eingetragenen Gültigkeitsdauer ungültig, wenn Eintragungen unrichtig werden oder das Lichtbild nicht mehr eindeutig für Identifizierungen geeignet ist.
    • Das kann insbesondere bei Ausweisen für Säuglinge oder Kleinstkinder der Fall sein.
    • Ausnahme:
      Die Änderung der Anschrift führt nicht zur Ungültigkeit. Das ab dem 2. August 2021 eingeführte EU-Logo auf der Vorderseite des Personalausweises führt nicht dazu, dass Ausweise ohne dieses Logo ungültig werden.
    • Die Gültigkeitsdauer ist von Ihrem Alter bei der Antragstellung abhängig:
      Antragstellung unter 24 Jahren: Personalausweis ist 6 Jahre gültig.
      Antragstellung ab 24 Jahren: Personalausweis ist 10 Jahre gültig.
    • Ein vorläufiger Personalausweis ist höchstens 3 Monate lang gültig. Sie können den Antrag bei Ihrer Personalausweisbehörde am Hauptwohnsitz stellen, das ist in der Regel das Bürgeramt.
    • Antragstellungen bei jeder anderen Personalausweisbehörde sind möglich, wenn ein wichtiger Grund dargelegt wird. Dabei fällt ein Unzuständigkeitszuschlag an, das heißt die Kosten für Ihren neuen Personalausweis sind höher.
    • Online-Funktion:
      - Ab vollendetem 16. Lebensjahr ist Nutzung der Online-Funktion des Ausweises möglich
      - An vielen Stellen ist es möglich sich per Smartphone oder Kartenlesegerät online auszuweisen, z.B. zur KFZ-Zulassung, Rentenauskunft oder (bald) elektronischen Wohnsitzanmeldung
      - Alle Informationen im Personalausweisportal
      NULL NULL
      • Personalausweis, gültiger Reisepass bzw. Kinderreisepass oder Geburtsurkunde 
      • bei Kindern unter 16 Jahren: Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten bei nur einem Erziehungsberechtigten zusätzlich der Sorgerechtsnachweis 
      • Ab dem 01. Mai 2025 dürfen für Ausweise nur noch digitale Passbilder verwendet werden. Diese können von lizensierten Fotografen erstellt und digital übermittelt oder im Bürgerbüro im Rahmen der Antragstellung gegen eine zusätzliche Gebühr von 6,00 € erstellt werden. Eine Übersicht der in Hilden lizensierten Fotografen finden Sie hier: zur Übersicht

      • Die Ausweispflicht gilt für Sie, wenn Sie die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, das 16. Lebensjahr vollendet haben und in Deutschland gemeldet sind. 
      • Für die Antragstellung außerhalb Ihres Hauptwohnsitzes:
        Sie müssen einen wichtigen Grund darlegen können, warum Sie den Personalausweis nicht bei der Personalausweisbehörde an Ihrem Hauptwohnsitz beantragen. Die Hauptwohnsitzgemeinde hat der Ausstellung des Ausweises durch eine nicht-zuständige Behörde zuzustimmen. 

      • EUR 46,00 ab dem 07.02.2026 für antragstellende Personen ab einschließlich 24 Jahren 
      • EUR 27,60 ab dem 07.02.2026 für antragstellende Personen unter 24 Jahren
      • EUR 10,00 für den vorläufigen Personalausweis 
      • EUR 13,00 Zuschlag bei Antragstellung außerhalb der Dienstzeit oder bei nichtzuständiger Behörde 
      • EUR 30,00 Zuschlag für Ausstellung durch konsularische oder diplomatische Vertretung im Ausland, sowie bei Ausstellung durch Inlandsbehörden für im Ausland lebende Deutsche
      • Gebührenreduzierung oder -befreiung sind möglich für Bedürftige. Dies liegt im Ermessen der Personalausweisbehörde.

      • Einen Personalausweis beantragen Sie im Bürgeramt an Ihrem Wohnort, bei mehreren Wohnsitzen an Ihrem Hauptwohnsitz. 
      • Sie können Ihren Personalausweis auch in jedem anderen Bürgeramt beantragen. Sie brauchen dafür aber einen wichtigen Grund.
      • Wenn Sie vorher mit dem von Ihnen ausgewählten Bürgeramt Kontakt aufnehmen, können Sie in Erfahrung bringen, ob und inwieweit das Bürgeramt Ihren Grund anerkennt. Bei vielen Bürgerämtern können Sie online, per E-Mail oder telefonisch einen Termin vereinbaren. Welche Möglichkeiten Ihr Bürgeramt anbietet, erfahren Sie zum Beispiel auf dessen Internetseite. 
      • Ihr Bürgeramt informiert Sie bei der Beantragung, ab wann Sie Ihren Personalausweis abholen können. Ihr Personalausweis wird zentral von der Bundesdruckerei in Berlin hergestellt. Bei vielen Bürgerämtern können Sie online, per E-Mail oder telefonisch einen Abholtermin vereinbaren. Welche Möglichkeiten Ihr Bürgeramt anbietet, erfahren Sie zum Beispiel auf dessen Internetseite.
      • Im Hildener Bürgerbüro können Sie Onlinetermine vereinbaren, für die Abholung des Personalausweises benötigen Sie in der Regel keinen Termin.

      • Ab Antragstellung dauert es in der Regel mindestens 2 Wochen, bis Sie Ihren Personalausweis im Bürgerbüro abholen können.
      • Die Bearbeitungszeit liegt bei der Bundesdruckerei und kann von der Stadt Hilden nicht beeinflusst werden.

      • Spätestens wenn Sie 16 Jahre alt werden, müssen Sie einen Personalausweis beantragen.
        Ausnahme: Sie besitzen ein gültiges Passdokument, also Reisepass oder vorläufigen Reisepass. 
      • Wenn Sie über 16 Jahre alt sind, müssen Sie spätestens zum Ablauf des alten Personalausweises einen neuen Ausweis beantragen.
        Ausnahme: Sie besitzen ein gültiges Passdokument.

      NULL NULL

      der Personalausweis kann nur in persönlicher Vorsprache beantragt werden.

      Online-Funktion:

      Ab dem vollendeten 16. Lebensjahr ist die Nutzung der Online-Funktion des Personalausweises möglich. Mit dieser Funktion kann man sich an vielen Stellen bequem per Smartphone oder Kartenlesegerät online ausweisen. Beispiele dafür sind die KFZ-Zulassung, die Rentenauskunft oder künftig auch die elektronische Wohnsitzanmeldung. Alle weiteren Informationen dazu finden Sie im Personalausweisportal.

      NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de 1 NULL 0 +49 2103 72-1777 0 0 Bearbeitet Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land NULL Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL Ministerium des Innern Personalausweis: OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Personalausweis NULL 10119 zurückgestellt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
      3701 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:31:54 2/3 NULL
      Links
      Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis Änderung 99008001011000 NULL

      Personalausweis auf den neuesten Stand bringen lassen

      elektronischer Personalausweis, Identitätsdokument, PA, Perso, Personalausweis Änderung, Identitätsnachweis, ePA, Ausweis ändern, Personalausweis, Lichtbildausweis, Perso ändern
      • Personalausweis Änderung
      • Daten im Personalausweis müssen immer aktuell sein
      • bei Änderungen ist ein neuer Personalausweis zu beantragen
        • Ausnahme: Änderung der Anschrift (im Chip und Aufkleber mit der neuen Anschrift)
      • zuständig:
        • Personalausweisbehörde am Wohnsitz (Änderung Ausweis oder Änderung Anschrift)
        • jede andere Personalausweisbehörde, wenn die Anschrift nicht geändert werden soll: Unzuständigkeitszuschlag in Höhe von EUR 13,00 ist zu entrichten

      Wenn die Daten in Ihrem Personalausweis nicht mehr aktuell sind, müssen sie diesen schnellstmöglich ändern lassen.

      Ihre Daten im Personalausweis müssen immer aktuell sein. Sie können einen neuen bei Ihrer Personalausweisbehörde am Hauptwohnsitz beantragen. Das ist in der Regel das Bürgeramt.

      Sie können den Antrag auch bei jeder anderen Personalausweisbehörde stellen, wenn Sie einen wichtigen Grund darlegen können. Bitte klären Sie die Anerkennung Ihres Grundes vorab mit der von Ihnen gewählten Behörde ab. Es fällt ein Unzuständigkeitszuschlag an. Das heißt, Sie müssen mehr für Ihren neuen Personalausweis zahlen.

      Bei Adressänderungen ist zwar kein neuer Personalausweis nötig, aber Sie müssen ihn dennoch im Bürgeramt am Hauptwohnsitz vorlegen. Dabei vermerkt die Behörde die neue Anschrift auf einem Aufkleber auf der Rückseite des Ausweises. Zudem ändert sie die Anschrift im Chip des Ausweises.

      • Personalausweis, Reisepass beziehungsweise Kinderreisepass oder gegebenenfalls Geburts- oder Heiratsurkunde
      • biometrietaugliches Passbild

      Die Ausweispflicht gilt für Sie, wenn Sie

      • die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen,
      • das 16. Lebensjahr vollendet haben und
      • in Deutschland gemeldet sind.

      Für die Antragstellung außerhalb Ihres Hauptwohnsitzes:

      • Sie müssen einen wichtigen Grund darlegen können, warum Sie den Personalausweis nicht bei der Personalausweisbehörde an ihrem Hauptwohnsitz beantragen.
      • EUR 37,00 für antragstellende Personen ab einschließlich 24 Jahren
      • EUR 22,80 für antragstellende Personen unter 24 Jahren
      • EUR 13,00 Zuschlag bei Antragstellung außerhalb der Dienstzeit oder bei nichtzuständiger Behörde
      • EUR 30,00 Zuschlag für Ausstellung durch konsularische oder diplomatische Vertretung im Ausland

      Anschriftsänderung: gebührenfrei

      Sie müssen persönlich bei der Personalausweisbehörde vorsprechen. Bei Anschriftsänderung: Wenden Sie sich an die Personalausweisbehörde am Wohnsitz bei Umzug innerhalb der Gemeinde und bei Wegzug ins Ausland, die Personalausweisbehörde an neuen Wohnsitz bei Umzug in eine andere Gemeinde.

      Die Änderung der Anschrift auf Ihrem Personalausweis wird sofort vorgenommen.

      Für alle anderen Änderungen wird ein neuer Ausweis hergestellt. Die Abholung ist in der Regel nach 2 Wochen möglich.

      Wenn die Daten in Ihrem Personalausweis nicht mehr aktuell sind, müssen sie diesen schnellstmöglich ändern lassen.

      keine Formulare
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      Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3702 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:31:57 2/3 NULL § 27 Absatz 1 Nummer 1 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__27.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis Änderung wegen Adressänderung 99008001011001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3703 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:41:44 2/3 NULL
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      Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis Ausgabe 99008001040000 NULL

      Personalausweis abholen

      Ausweisausgabe, abholen, Abholung, Ausgabe, Perso, Personalausweis, Personaldokument, Ausweis, Aushändigung, Dokumentenausgabe
      • Personalausweis Ausgabe
      • Personalausweis liegt zur Abholung bei zuständiger Personalausweisbehörde bereit
      • Personalausweis soll grundsätzlich persönlich abgeholt werden
      • Abholung mit Vollmacht möglich
      • Ohne Erhalt des PIN-Briefs ist nur persönliche Abholung möglich
      • Zuständige Behörde: Personalausweisbehörde, bei der der Personalausweis beantragt wurde

      Ihr neuer Personalausweis liegt abholbereit bei der zuständigen Personalausweisbehörde vor. Sie können ihn persönlich oder mit Abholvollmacht in Vertretung abholen.

      Sie können Ihren Personalausweis in der Regel 5 Tage nach Erhalt des PIN-Briefes mit Ihrer persönlichen Identifikationsnummer (PIN) persönlich oder durch einen Bevollmächtigten abholen. Die Abholung erfolgt bei der Personalausweisbehörde, bei welcher der Antrag gestellt wurde. Der PIN-Brief enthält neben einer Transport-PIN eine Entsperrnummer (PUK) sowie ein Sperrkennwort.

      Der Brief wird direkt an Ihre Meldeadresse geschickt. Verfügen Sie über keine Meldeadresse in Deutschland, kann der PIN-Brief auch an die zuständige Personalausweisbehörde geschickt werden. Haben Sie angegeben, dass der PIN-Brief an die zuständige Personalausweisbehörde gesandt werden soll, erhalten Sie den PIN-Brief am Tag der Abholung des neuen Personalausweises.

      Haben Sie keinen PIN-Brief erhalten, können Sie sich Ihren Personalausweis in der Regel circa 4 Wochen nach Antragstellung abholen. In diesem Fall ist eine Abholung nur persönlich und nicht mit Vertretungsvollmacht möglich.

      Wenn eine Person zur Abholung beauftragt wird, muss diese sich ausweisen und eine schriftliche Vollmacht zur Abholung mit der folgenden Erklärung vorlegen: "PIN-Brief der Bundesdruckerei erhalten".

      Um den Personalausweis Ihres Kindes abzuholen, brauchen Sie die Vollmacht nur, wenn das Kind schon 16 Jahre oder älter ist.

      • Ihr altes Personalausweisdokument
      • Bei Vertretung: Vollmacht zur Abholung eines Personalausweises

      Der neue Personalausweis liegt zur Abholung in der zuständigen Personalausweisbehörde bereit.

      keine NULL NULL

      keine

      • Formulare: keine, gegebenenfalls Verlustanzeige für den alten Personalausweis
      • Schriftform erforderlich: nein, gegebenenfalls Abholvollmacht
      • Persönliches Erscheinen nötig: nein, Vertretung möglich
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      3704 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:48:03 2/3 NULL
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      Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis Ausstellung 99008001012000 NULL

      Personalausweis beantragen

      neuer Personalausweis, elektronischer Personalausweis, Identitätsdokument, Beantragung, Ausweis beantragen, Identitätsnachweis, Personaldokument, Lichtbildausweis, Ausweis, Ausweis ausstellen, Neuer PA, Perso, ePA, Personalausweis beantragen, Personalausweis
      • Personalausweis Ausstellung
      • Jede Person mit deutscher Staatsbürgerschaft kann einen Personalausweis beantragen.
      • Kosten:
        • EUR 37,00 für antragstellende Personen ab einschließlich 24 Jahren
        • EUR 22,80 für antragstellende Personen unter 24 Jahren
        • EUR 10,00 für den vorläufigen Personalausweis
        • EUR 13,00 Zuschlag außerhalb der Dienstzeit oder bei nichtzuständiger Behörde
        • EUR 30,00 Zuschlag bei Antragstellung für Ausstellung durch konsularische oder diplomatische Vertretung im Ausland
      • Bearbeitungsdauer: Abholung in der Regel nach zwei Wochen möglich
      • Gültigkeitsdauer hängt vom Alter ab:
        • Personen unter 24 Jahren: 6 Jahre
        • Personen ab 24 Jahren: 10 Jahre
      • zuständig:
        • Personalausweisbehörde am Hauptwohnsitz
        • jede andere Personalausweisbehörde:

      Wenn Sie die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, können Sie einen Personalausweis beantragen.

      Jede Person jeden Alters mit der deutschen Staatsangehörigkeit kann einen Personalausweis beantragen.
      Der Personalausweis wird vor Ablauf der eingetragenen Gültigkeitsdauer ungültig, wenn

      • Eintragungen unrichtig werden oder
      • das Lichtbild nicht mehr eindeutig für Identifizierungen geeignet ist. Das kann insbesondere bei Ausweisen für Säuglinge oder Kleinstkinder der Fall sein.

      Es gibt eine Ausnahme: Die Änderung der Anschrift führt nicht zur Ungültigkeit.

      Das ab dem 2. August 2021 eingeführte EU-Logo auf der Vorderseite des Personalausweises führt nicht dazu, dass Ausweise ohne dieses Logo ungültig werden.

      Die Gültigkeitsdauer ist von Ihrem Alter bei der Antragstellung abhängig:

      • Antragstellung unter 24 Jahren: Personalausweis ist 6 Jahre gültig.
      • Antragstellung ab 24 Jahren: Personalausweis ist 10 Jahre gültig.

      Ein vorläufiger Personalausweis ist höchstens 3 Monate lang gültig.

      Sie können den Antrag bei Ihrer Personalausweisbehörde am Hauptwohnsitz stellen, das ist in der Regel das Bürgeramt. Antragstellungen bei jeder anderen Personalausweisbehörde sind möglich, wenn ein wichtiger Grund dargelegt wird. Dabei fällt ein Unzuständigkeitszuschlag an, das heißt die Kosten für Ihren neuen Personalausweis sind höher.

      • Personalausweis, gültiger Reisepass beziehungsweise Kinderreisepass oder Geburtsurkunde
      • bei Kindern unter 16 Jahren: Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten
        • bei nur einem Erziehungsberechtigten zusätzlich der Sorgerechtsnachweis
      • biometrietaugliches Passfoto

      Die Ausweispflicht gilt für Sie, wenn Sie

      • die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen,
      • das 16. Lebensjahr vollendet haben und
      • in Deutschland gemeldet sind.

      Für die Antragstellung außerhalb Ihres Hauptwohnsitzes:

      • Sie müssen einen wichtigen Grund darlegen können, warum Sie den Personalausweis nicht bei der Personalausweisbehörde an Ihrem Hauptwohnsitz beantragen.
      • EUR 37,00 für antragstellende Personen ab einschließlich 24 Jahren
      • EUR 22,80 für antragstellende Personen unter 24 Jahren
      • EUR 10,00 für den vorläufigen Personalausweis
      • EUR 13,00 Zuschlag bei Antragstellung außerhalb der Dienstzeit oder bei nichtzuständiger Behörde
      • EUR 30,00 Zuschlag für Ausstellung durch konsularische oder diplomatische Vertretung im Ausland

      Gebührenreduzierung oder -befreiung sind möglich für Bedürftige. Dies liegt im Ermessen der Personalausweisbehörde.

      Einen Personalausweis beantragen Sie im Bürgeramt an Ihrem Wohnort, bei mehreren Wohnsitzen an Ihrem Hauptwohnsitz. Sie können Ihren Personalausweis auch in jedem anderen Bürgeramt beantragen. Sie brauchen dafür aber einen wichtigen Grund. Wenn Sie vorher mit dem von Ihnen ausgewählten Bürgeramt Kontakt aufnehmen, können Sie in Erfahrung bringen, ob und inwieweit das Bürgeramt Ihren Grund anerkennt. Bei vielen Bürgerämtern können Sie online, per E-Mail oder telefonisch einen Termin vereinbaren. Welche Möglichkeiten Ihr Bürgeramt anbietet, erfahren Sie zum Beispiel auf dessen Internetseite. Ihr Bürgeramt informiert Sie bei der Beantragung, ab wann Sie Ihren Personalausweis abholen können. Ihr Personalausweis wird zentral von der Bundesdruckerei in Berlin hergestellt. Bei vielen Bürgerämtern können Sie online, per E-Mail oder telefonisch einen Abholtermin vereinbaren. Welche Möglichkeiten Ihr Bürgeramt anbietet, erfahren Sie zum Beispiel auf dessen Internetseite.

      Ab Antragstellung dauert es in der Regel mindestens 2 Wochen, bis Sie Ihren Personalausweis im Bürgeramt abholen können.

      Spätestens wenn Sie 16 Jahre alt werden, müssen Sie einen Personalausweis beantragen. Ausnahme: Sie besitzen ein gültiges Passdokument, also Reisepass, Kinderreisepass oder vorläufiger Reisepass.

      Wenn Sie über 16 Jahre alt sind, müssen Sie spätestens zum Ablauf des alten Personalausweises einen neuen Ausweis beantragen. Ausnahme: Sie besitzen ein gültiges Passdokument.

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      3705 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:44:42 2/3 NULL § 9 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__9.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis Ausstellung erstmalig 99008001012001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3706 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:44:48 2/3 NULL § 1 Absatz 4 Nummer 2 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__1.html], § 8 Absatz 8 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__8.html], § 35 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__35.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis Ausstellung für Deutsche mit Wohnsitz außerhalb Deutschland 99008001012010 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3707 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:44:52 2/3 NULL § 1 Absatz 4 Nummer 1 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__1.html], § 9 Absatz 2 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__9.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis Ausstellung für unter 16 Jährige 99008001012009 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Personalausweis Ausstellung für unter 16 Jährige (Reifegrad: 2) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3708 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:44:56 2/3 NULL § 9 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__9.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis Ausstellung neu wegen Ablauf der Gültigkeit 99008001012004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3709 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:45:00 2/3 NULL § 9 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__9.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis Ausstellung neu wegen Diebstahl 99008001012005 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3710 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:45:03 2/3 NULL § 9 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__9.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis Ausstellung neu wegen Namensänderung bei Heirat 99008001012006 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3711 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:45:08 2/3 NULL § 9 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__9.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis Ausstellung neu wegen Namensänderung bei Scheidung 99008001012007 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3712 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:45:11 2/3 NULL § 9 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__9.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis Ausstellung neu wegen sonstiger Namensänderung 99008001012008 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3713 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:45:14 2/3 NULL § 9 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__9.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis Ausstellung neu wegen Verlust 99008001012003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3714 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:45:17 2/3 NULL § 9 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__9.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis Ausstellung vorläufig 99008001012002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3715 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:45:21 2/3 NULL
      Links
      Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis Informationserteilung 99008001013000 NULL NULL NULL

      Die Personalausweisbehörde informiert Sie bei der Antragstellung über den Personalausweis.

      NULL

      Die Personalausweisbehörde Informiert bei Antragstellung über den Personalausweis.

      keine

      • Deutsche(r) im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz (GG)

      keine

      keine

      NULL NULL

      In FormSolutions nichts gefunden

      Informationen zum neuen Personalausweis
      http://www.personalausweisportal.de

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      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3716 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:45:26 2/3 NULL § 11 Absatz 2 und 3 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__11.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis Informationserteilung zum Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion 99008001013001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3717 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:39:09 2/3 NULL
      Links
      Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis Meldung 99008001014000 NULL NULL NULL
      • Personalausweis Meldung
      • Bürgerinnen und Bürger sind verpflichtet, dem Bürgeramt hinsichtlich des Personalausweises zu melden:
        • Änderung der personenbezogenen Daten (Ausnahme: Anschrift, Körpergröße)
        • Diebstahl (Meldung auch bei Polizei möglich)
        • Verlust (Meldung auch bei Polizei möglich)
        • Wiederauffinden nach der Meldung über den Verlust
      • Kosten: keine
      • Bearbeitungsdauer: keine
      • Fristen: unverzüglich
      • zuständig:
        • bei Datenänderung (z.B. Name) jede Personalausweisbehörde (Bürgeramt)
        • bei Verlust/Diebstahl: jede Personalausweisbehörde (Bürgeramt) oder Polizei

      Wenn sich in Bezug auf Ihren Personalausweis oder die darauf eingetragenen Daten etwas ändert, müssen Sie das unverzüglich melden.

      Die Daten im Personalausweis müssen immer aktuell sein, sonst wird er ungültig. Zudem sind Sie als deutsche Staatsbürgerin oder deutscher Staatsbürger ab einem Alter von 16 Jahren dazu verpflichtet, einen Personalausweis zu besitzen.
      Sie sind daher verpflichtet, dem Bürgeramt Folgendes zu melden:

      • Namensänderungen
      • wenn Sie den Personalausweis verloren haben
      • wenn Ihr Personalausweis gestohlen wurde
      • wenn Sie den Personalausweis wiedergefunden haben, nachdem Sie ihn als verloren gemeldet hatten
      • Hinweis: Verlust und Diebstahl Ihres Personalausweises können Sie auch der Polizei melden.

      Es gibt 2 Ausnahmen:

      • Wenn sich Ihre Anschrift oder Körpergröße ändert, bleibt Ihr Personalausweis weiterhin gültig.
      • Wenn Sie der Meldepflicht bei einer neuen Anschrift innerhalb Deutschlands nicht nachkommen, handeln Sie ordnungswidrig.

      bei Änderung von Daten, zum Beispiel Namensänderung:

      • Nachweis des neuen Namens durch neue Personenstandsurkunde (zum Beispiel Heiratsurkunde, Registerauszug des Standesamtes über den neuen Namen)
      • biometrisches Lichtbild

      Sie sind im Besitz eines deutschen Personalausweises.

      Für Sie entstehen durch die Meldung keine Kosten.
      Melden Sie eine Namensänderung, können Gebühren entstehen, da das Dokument neu ausgestellt werden muss, wenn kein gültiger Reisepass mit dem neuen Namen vorliegt.

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      3718 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:45:30 2/3 NULL § 27 Absatz 1 Nummer 3 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__27.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis Meldung wegen Diebstahl 99008001014001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3719 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:45:34 2/3 NULL § 27 Absatz 1 Nummer 3 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__27.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis Meldung wegen Fund 99008001014003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3720 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:33:05 2/3 NULL § 27 Absatz 1 Nummer 3 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__27.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis Meldung wegen Verlust 99008001014002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3721 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:33:09 2/3 NULL
      Links
      Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Personalausweis Statusabfrage 99008001015000 NULL NULL neuer Personalausweis, elektronischer Personalausweis, PA, nPA, Perso, Perser, ePA, neu NULL NULL

      Die Personalausweisbehörde informiert darüber, sobald der Ausweis abgeholt werden kann.

      NULL

      - Deutsche(r) im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz (GG)
      - Gemeldet in der Kommune mit Hauptwohnsitz

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      Informationen zum neuen Personalausweis
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      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Personalausweis Statusabfrage (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Personalausweis Statusabfrage (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Personalausweis Statusabfrage (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Personalausweis Statusabfrage (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Personalausweis Statusabfrage (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Personalausweis Statusabfrage (Reifegrad: 0) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern NRWbot Fundbüro/ Statusabfrage Beantragung Personalausweis und Reisepass, NRWbot Fundbüro / Statusabfrage Beantragung Personalausweis und Reisepass 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3726 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:06:52 1 NULL § 15 Absatz 1 Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfschG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bverfschg/__15.html] Bundesverfassungsschutzgesetz BVerfschG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 personenbezogene Daten beim Verfassungsschutz 99064004000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Datenauskunft und Akteneinsicht offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Landschaftsverbände, Ausländerbehörde, Amt des Oberbürgermeisters Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10116 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3727 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:06:52 1 NULL § 15 Absatz 1 Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfschG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bverfschg/__15.html] Bundesverfassungsschutzgesetz BVerfschG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 personenbezogene Daten beim Verfassungsschutz Auskunft 99064004023000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Datenauskunft und Akteneinsicht offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Landschaftsverbände, Ausländerbehörde, Amt des Oberbürgermeisters Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10116 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3731 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 2/3 NULL § 2 Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr (GBZugV) [http://www.gesetze-im-internet.de/gbzugv_2011/__2.html] Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr EU-Recht NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 1 persönliche Zuverlässigkeit von Unternehmen und den zur Führung der Güterkraftverkehrsgeschäfte bestellten Personen Prüfung 99055009029000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt OZG-Leistung Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung: Leika-Leistung persönliche Zuverlässigkeit von Unternehmen und den zur Führung der Güterkraftverkehrsgeschäfte bestellten Personen Prüfung (Reifegrad: 0) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Straßenverkehrsamt, Gewerbeamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr 10574 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3732 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.12.2020 12:54:43 2/3 NULL § 1 Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr (PBZugV) [http://www.gesetze-im-internet.de/pbzugv/__1.html] NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Gewerbliche Personenbeförderung im Straßenverkehr 99105012000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Straßenverkehrsamt, Gewerbeamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr 10574 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3733 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 2/3 NULL § 1 Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr (PBZugV) [http://www.gesetze-im-internet.de/pbzugv/__1.html] NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Persönlichen Zuverlässigkeit von Unternehmen und den zur Führung der Geschäfte bestellten Personen für den Straßenpersonenverkehr Prüfung 99105012029000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt OZG-Leistung Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung: Leika-Leistung Persönlichen Zuverlässigkeit von Unternehmen und den zur Führung der Geschäfte bestellten Personen für den Straßenpersonenverkehr Prüfung (Reifegrad: 0) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Straßenverkehrsamt, Gewerbeamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr 10574 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3736 NULL 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 11:00:21 2/3 NULL § 34 Gewerbeordnung (GewO) Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Pfandleihgewerbe 99050021000000 NULL Wer ein Pfandleihgewerbe betreiben will, muss vorher eine Erlaubnis beantragen. Die Erlaubnis ist beim Ordnungsamt Hilden zu beantragen. Pfandleihgewerbe, Erlaubnis, gewerberechtlich zuverlässig, nur für Gewerbetreibende

      Pfandleiher*innen und Pfandvermittler*innen benötigen eine Erlaubnis.

      • Gewerbetreibende dürfen ein Pfandleihgewerbe betreiben. Voraussetzungen: persönliche Zuverlässigkeit und Nachweis der für den Gewerbebetrieb erforderlichen Mittel und Sicherheiten
      • Erlaubnis kann nat. und jur. Personen erteilt werden
      • Erlaubnis ist personengebunden und kann grundsätzlich nicht übertragen werden

      Auf die Erlaubnis besteht ein Anspruch, sofern nicht ein Versagungsgrund nach §34 Abs.1 S.3 Nr.1 oder Nr.2 GewO entgegensteht

      NULL

      Der/Die Pfandleiher*in gewährt ein Gelddarlehen gegen Hinterlegung eines Pfandes zur Sicherung des Darlehens nebst Zinsen und Kosten des Geschäftsbetriebs. Der/Die Pfandvermittler*in vermittelt Pfandgeschäfte, indem er/sie auf ihm/ihr übergebene Pfänder einen Vorschuss gewährt und die Pfänder in seinem/ihrem Namen bei einem Pfandleiher verpfändet.

      Wer das Geschäft eines Pfandleihers oder eines Pfandvermittlers betreiben will, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde. Die Erlaubnis kann mit Auflagen verbunden werden, soweit dies zum Schutze der Allgemeinheit oder der Verpfänder erforderlich ist. Bei Personengesellschaften (z. B. OHG, KG) ist Gewerbetreibender jede/r geschäftsführende Gesellschafter*in. Bei juristischen Personen (z. B. GmbH, AG) wird die Erlaubnis der juristischen Person erteilt.

      Die Erlaubnis zum Betrieb des Gewerbes gilt grundsätzlich unbefristet und nur im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.

      Die Erlaubnis ist personengebunden, d.h. Sie können weder eine auf Ihren Namen lautende Erlaubnis auf eine andere Person übertragen noch kann eine andere Person eine auf seinen Namen lautende Erlaubnis auf Sie übertragen.

      • Personalausweis oder ein vergleichbares Identifikationspapier (Kopie) 
      • Nicht-EU-Bürger: Aufenthaltstitel (Kopie) 
      • Nachweis zur unternehmerischen Rechtsform

      Unternehmenssitz in Deutschland:

      • bei eingetragenen Unternehmen: Handelsregisterauszug und gegebenenfalls eine Ausfertigung des Gesellschaftsvertrages (z. B. bei einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)) 

      Unternehmenssitz im Ausland:

      • Dokumente aus diesem Land, die die Rechtsform nachweisen. 
      • Nachweis der persönlichen Zuverlässigkeit 

      Wohnsitz in Deutschland:

      • Führungszeugnis Auszug aus dem Gewerbezentralregister für natürliche und ggf. juristische Person 

      Wohnsitz im Ausland:

      • Dokumente aus Ihrem Heimatland, die nachweisen, dass Sie die persönliche Zuverlässigkeit zur Ausübung der gewünschten Dienstleistung besitzen. Die Behörde kann Einzelfall weitere Dokumente anfordern, die geeignet sind, eine Aussage über Ihre persönliche Zuverlässigkeit als Antragsteller*in zu treffen. 
      • Nachweis der für den Betrieb erforderlichen Mittel und Sicherheiten 

      Wohnsitz in Deutschland:

      • Auszug aus dem Schuldnerverzeichnis 
      • Auskunft aus dem Insolvenzverzeichnis 

      Wohnsitz im Ausland:

      • Dokumente aus Ihrem Heimatland als Nachweis, dass Sie über die erforderlichen Mittel und Sicherheiten verfügen
      • Versicherungsnachweis
      • Grundriss der für den Gewerbebetrieb vorgesehenen Räume

      Wenn Sie als Pfandleiher*in tätig werden wollen, müssen Sie besondere Sicherheiten und Nachweise erbringen. 

      • Sie müssen erforderliche Mittel oder Sicherheiten für die ersten sechs Monate nachweisen. Dies können Guthaben oder eine Bankbürgschaft sein. 
      • eine Versicherung gegen Feuerschäden, Wasserschäden, Einbruchdiebstahl und Beraubung abschließen und bei Antragstellung vorlegen. Für Schmuckwaren muss ein Tresor vorhanden sein. 
      • Ihre Räumlichkeiten gegen Einbruch durch eine Alarmanlage sichern. Bei Autopfandleihen muss die Frage der möglichen Umweltgefahren durch die Abstellflächen der Fahrzeuge geklärt werden. 

      Die Erlaubnis wird versagt, wenn: Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der/die Antragsteller*in die für den Gewerbebetrieb erforderliche persönliche Zuverlässigkeit nicht besitzt. Diese Zuverlässigkeit besitzt in der Regel nicht, wer in den letzten fünf Jahren vor Antragstellung rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurde wegen eines Verbrechens, wegen Diebstahls, Unterschlagung, Erpressung, Betruges, Untreue, Urkundenfälschung, Hehlerei, Wuchers oder wegen Vergehens gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Der/die Antragsteller*in die für den Gewerbebetrieb erforderlichen Mittel oder entsprechende Sicherheiten nicht nachweist.

      Der/Die Pfandleiher/in muss der zuständigen Behörde bei Beginn des Gewerbebetriebs anzeigen, welche Räume er/sie für den Gewerbebetrieb benutzt; ferner hat er/sie jeden Wechsel der für den Gewerbebetrieb benutzten Räume unverzüglich anzuzeigen.

      Der/Die Pfandleiher/in ist zur Buchführung verpflichtet.

      Allgemeine Verwaltungsgebührenordnung NRW Tarifstelle 12.7
      12.7.1 Bearbeitung des Antrags auf Erlaubnis zum Betrieb eines Pfandleih- und vermittlungsgeschäftes (§ 34 Abs. 1 GewO) Gebühr: 750,00 Euro

      Die Erlaubnis für den Betrieb eines Geschäftes als Pfandleiher*in oder Pfandvermittler*in müssen Sie bei der zuständigen Behörde beantragen.
      Nach der Prüfung erhalten Sie entweder die Erlaubnis oder einen Ablehnungsbescheid. Eine Erlaubnis kann mit bestimmten Auflagen verbunden sein.
      Sie dürfen mit der Tätigkeit erst beginnen, wenn Sie die Erlaubnis erhalten haben. Gleichzeitig mit dem Beginn der Tätigkeit müssen Sie das Gewerbe anzeigen.
      Zudem müssen Sie bei Beginn des Gewerbebetriebs anzeigen, welche Räume Sie für den Gewerbebetrieb benutzen und Sie sind darüber hinaus verpflichtet, jeden Wechsel der Räumlichkeiten unverzüglich anzuzeigen.

      Sind die Unterlagen vollständig, wird Ihr Antrag zeitnah bearbeitet.

      Die Erlaubnis müssen Sie vor Beginn der Tätigkeit beantragen. Erst nach Erteilung der Erlaubnis sind Sie zur Ausübung des Gewerbes berechtigt.

      formloser Antrag

      NULL

      Der/Die Pfandleiher/in muss der zuständigen Behörde bei Beginn des Gewerbebetriebs anzeigen, welche Räume er/sie für den Gewerbebetrieb benutzt; ferner hat er/sie jeden Wechsel der für den Gewerbebetrieb benutzten Räume unverzüglich anzuzeigen.

      Der/Die Pfandleiher/in ist zur Buchführung verpflichtet.

      NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
      Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de NULL +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Pfandleihgewerbe (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Pfandleihgewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Pfandleihgewerbe 10294 Inbetriebnahme NRW 30.06.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 04.09.2020 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3737 pfandleihgewerbe0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 11:00:28 2/3 NULL § 34 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__34.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Pfandleihgewerbe Erlaubnis 99050021005000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Pfandleihgewerbe Erlaubnis (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Pfandleihgewerbe Erlaubnis (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 1. Digitalisierungsstraße (Start: 1.7.2020) Pfandleihgewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Pfandleihgewerbe Erlaubnis 10294 Inbetriebnahme NRW 30.06.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 04.09.2020 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3758 NULL 05.10.2019 14:38:15 27.04.2022 10:19:11 2/3 NULL

      § 39 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII)

      Sozialgesetz Achtes Buch (SGB VIII)

      SGB VIII

      NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Beitragsübernahme der Unfallversicherung von Pflegepersonen Übernahme 77000000008265 NULL

      Unfallversicherung Pflegeperson

      Unfallversicherung Pflegeperson

      Übernahme von Beiträgen der Unfallversicherung als oder für Pflegepersonen.

      NULL

      Wird Hilfe nach den §§ 32 bis 35 oder nach § 35a Absatz 2 Nummer 2 bis 4 gewährt, so ist auch der notwendige Unterhalt des Kindes oder Jugendlichen außerhalb des Elternhauses sicherzustellen. Er umfasst die Kosten für den Sachaufwand sowie für die Pflege und Erziehung des Kindes oder Jugendlichen. Die laufenden Leistungen umfassen auch die Erstattung nachgewiesener Aufwendungen für Beiträge zu einer Unfallversicherung der Pflegeperson. Sie sollen in einem monatlichen Pauschalbetrag gewährt werden, soweit nicht nach der Besonderheit des Einzelfalls abweichende Leistungen geboten sind.

      NULL
      • Pflegeerlaubnis, Kinder- und Jugendhilfe gemäß
      • Pflegeperson im Rahmen der Jugendhilfe gemäß §§ 32 bis 35 oder nach § 35a Absatz 2 Nummer 2 bis 4 SGB VIII
      NULL

      Es ist ein persölicher Termin erforderlich.

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge

      Zentrale Sprechzeiten:
      Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Weitere Termine nach Vereinbarung.

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. wjh@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Beitragsübernahme der Unfallversicherung von Pflegepersonen Übernahme, Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Beitragsübernahme der Unfallversicherung von Pflegepersonen Übernahme 10013 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3764 pflegeperson0 05.10.2019 14:38:15 27.04.2022 10:20:35 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Verbleiben eines Kindes bei Pflegeperson Begleitung 77000000008264 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Verbleiben eines Kindes bei Pflegeperson Begleitung, Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Verbleiben eines Kindes bei Pflegeperson Begleitung 10013 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3765 pflegeperson0 05.10.2019 14:38:15 27.04.2022 10:21:12 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sonstige Annexleistungen Übernahme 77000000008263 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Sonstige Annexleistungen Übernahme (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Sonstige Annexleistungen Übernahme (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Sonstige Annexleistungen Übernahme (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Sonstige Annexleistungen Übernahme (Reifegrad: 3) Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt grundsätzliche Eignung für Verwendung eID Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Sonstige Annexleistungen Übernahme, Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Sonstige Annexleistungen Übernahme 10013 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3766 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL § 53 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__53.html] Achtes Buch Sozialgesetzbuch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 Pfleger und Vormünder 99126005000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3767 pflegerVormuender0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL § 53 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__53.html] Achtes Buch Sozialgesetzbuch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 Pfleger und Vormünder Beratung und Unterstützung 99126005077000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      38 abgeschleppteFahrzeuge0 05.10.2019 14:38:15 31.08.2021 13:45:01 5 NULL Die Kosten des Abschleppunternehmens und die Verwaltungsgebühren sind gemäß § 24 Ordnungsbehördengesetz in Verbindung mit § 46 Abs. 3 des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und § 77 VwVG NRW und der hierzu ergangenen Ausführungsverordnung (VwVG - VO VwVG NRW) zu erstatten. Ordnungsbehördengesetz OBG NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 abgeschleppte Fahrzeuge Informationserteilung 99108008013000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Abgeschleppte Fahrzeuge offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Logistik & Transport Mobilität & Reisen NULL Kommunal Ordnungsamt Kommunal Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium für Verkehr 10417 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3801 ehrenamtskarte0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:28:20 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Portal für ehrenamtiche Tätigkeiten **wird voraussichtlich gestrichen, weil keine OZG-Relevanz** 99030019000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit: Leika-Leistung Portal für ehrenamtiche Tätigkeiten **wird voraussichtlich gestrichen, weil keine OZG-Relevanz** (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit: Leika-Leistung Portal für ehrenamtiche Tätigkeiten **wird voraussichtlich gestrichen, weil keine OZG-Relevanz** (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Landschaftsverbände Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Staatskanzlei ehrenamtinteraktiv 10134 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3822 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:01:00 2/3 NULL

      § 48 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)

      Kreislaufwirtschaftsgesetz KrWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Problemstoffe 99001008000000 NULL

      Problemstoffe (Schadstoffe) dürfen nicht im Hausmüll (Graue/Schwarze Tonne) entsorgt werden, da sie die Gesundheit und/ oder die Umwelt gefährden können. Zu bestimmten Zeiten können Sie Schadstoffe am zentralen Bauhof abgeben.

      Schadstoffrückgabe, Problemstoffe, Farben, Lacke, Lösungsmittel, Säuren, Laugen, Holzschutz- und Imprägniermittel, Pflanzenschutzmittel, Fotochemikalien, Entkalker, Entroster, Sanitärreiniger, Leuchtstoffröhren, Energiesparlampen, Kondensatoren, Quecksilberthermometer, nicht entleerte Spraydosen, Altmedikamente, Schadstoffe

      Die Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushalten, auch von Problemstoffen/Schadstoffen, sowie von Beseitigungsabfällen aus anderen Herkunftsbereichen ist Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (Landkreise und kreisfreien Städte).
      Problemstoffe sind Abfälle, die wegen ihrer stofflichen Eigenschaften nicht zusammen mit dem Hausmüll entsorgt werden dürfen, da sie die Gesundheit gefährden und bzw. oder schädliche Wirkungen auf die Umwelt haben können.

      NULL

      Schadstoffhaltige Abfälle sind zum Beispiel:
      Farben, Lacke, Lösungsmittel, Säuren, Laugen, Holzschutz- und Imprägniermittel, Pflanzenschutzmittel, Fotochemikalien, Entkalker, Entroster, Sanitärreiniger, Leuchtstoffröhren, Energiesparlampen, Kondensatoren, Quecksilberthermometer, nicht entleerte Spraydosen, Altmedikamente, Batterien, usw.

      Aus Kapazitätsgründen werden am Schadstoffmobil nur haushaltsübliche Kleinmengen aus Hildener Privathaushalten angenommen.

      • max. 10 Leuchtstoffröhren
      • max. 2 Großgebinde / Farbeimer bis 15 Liter
      • Wand-, und Dispersionsfarben vorher aushärten lassen

      Sammeln Sie Schadstoffreste sicher und in Originalverpackungen z.B. in einer Kiste oder Plastikbox und bringen diese zum Schadstoffmobil auf den Zentralen Bauhof.

      Schadstoffe werden jeden Samstag in der Zeit von 08.00 bis 13.30 Uhr beim zentralen Bauhof entgegengenommen.

      Akkus, Batterien, Energiesparlampen, Leuchtstoffröhren und LED-Lampen können auch täglich zu den Wertstoffannahmezeiten auf dem Bauhof abgegeben werden.

      Abfallpass (im Abfallkalender enthalten) und Ausweisdokument NULL NULL NULL NULL NULL keine NULL NULL

      Text von: https://meineverwaltung.nrw/leistung/99001008004000

      https://www.hilden.de/sv_hilden/Sch%C3%B6ner%20wohnen/Bauen%20und%20Wohnen/Abfallwegweiser/Schadstoffsammlung/

      Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung

      Öffnungszeiten zur Annahme von Wertstoffen auf dem Hildener Wertstoffhof:
      Montag bis Freitag: 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
      Samstag: 08.00 Uhr bis 13.30 Uhr

      Öffnungszeiten des Verwaltungsgebäudes (u.a. Abfallberatung):
      Montag: 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr

      Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Abfallberater@Hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1722 NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Problemstoffe (Reifegrad: 1) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10110 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3823 problemstoffe0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 12:24:18 2/3 NULL § 48 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/krwg/__48.html] § 20 Abs. 2 Ziffer 8 KrWG KrWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Problemstoffe Entsorgung 99001008004000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Problemstoffe Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Problemstoffe Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Problemstoffe Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Problemstoffe Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Problemstoffe Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Problemstoffe Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Problemstoffe Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Problemstoffe Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Problemstoffe Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Problemstoffe Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Problemstoffe Entsorgung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Problemstoffe Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Problemstoffe Entsorgung (Reifegrad: 1) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Steueramt, Entsorgungsbetriebe Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Abfallentsorgung: OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Problemstoffe Entsorgung 10110 Konzeption NRW 15.10.2020 00:00:00 11.03.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 31.08.2022 00:00:00 30.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3899 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 10:04:13 4 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 publizierte Informationen 99077014000000 NULL

      Im Katalog der Stadtbibliothek Hilden können Sie sich informieren, welche Medien und Objekte ausgeliehen werden können. Gleiches gilt auch für die Fernleihe von Medien aus dem Verbundkatalog der Bibliotheken im Kreis Mettmann.

      ONLEIHE, BIBNET, Katalog Stadtbibliothek, Online-Katalog, OPAC

      Verbundkatalog der Bibliotheken im Kreis Mettmann

      https://www.bibnet.de/

      Die Medien und Objekte der Stadtbibliothek sind im Online-Katalog der Stadtbibliothek Hilden recherchierbar. Dort können Sie auch ihr Konto einsehen und Ihre ausgeliehenen Medien und Objekte verlängern. Außerdem können Sie ausgeliehene Medien und Objekte kostenpflichtig vorbestellen (1 €/Vorbestellung). Sie können auch einen Kaufvorschlag von aktuellen Medien (nicht älter als fünf Jahre) einreichen, wenn das gewünschte Medium nicht im Bestand der Stadtbibliothek Hilden vorhanden ist. Dieser Kaufvorschlag wird geprüft und Sie erhalten eine Benachrichtigung per Mail (wenn diese angegeben wurde) über die Kaufentscheidung. Sollte das gewünschte Medium gekauft werden, wird dieses automatisch kostenpflichtig für Sie vorgemerkt (1 €/Vorbestellung).

      Leihgebühren und Leihfristen sind der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Hilden zu entnehmen.

      Sie können außerdem rund um die Uhr auf das umfangreiche digitale Angebot der Stadtbibliothek zugreifen, wie zum Beispiel auf die BIBNET-Onleihe mit E-Medien oder auf BIBNET-Press, ein digitales und internationales Zeitschriftenportal.

      Medien, die die Stadtbibliothek Hilden nicht besitzt, aber in Verbundbibliotheken des Kreises Mettmann vorhanden sind, können über den Verbundkatalog der Bibliotheken im Kreis Mettmann recherchiert und per BIBNET-Fernleihe kostenpflichtig bestellt werden (1,50 €/BIBNET-Fernleihe).

      Sollte ein Medium weder in der Stadtbibliothek Hilden noch in den Verbundbibliotheken vorhanden sein, kann dieses auch per Fernleihe über die DigiBib recherchiert und kostenpflichtig bestellt werden (3 €/Fernleihe). Um die Bestellung aufzugeben, werden TANs benötigt, die Sie von der Stadtbibliothek Hilden erhalten können.

      NULL Um das Angebot nutzen zu können, benötigen Sie einen gültigen Bibliotheksausweis der Stadtbibliothek Hilden.
      • Vorbestellungen: 1 €/Vorbestellung
      • BIBNET-Fernleihe: 1,50 €/BIBNET-Fernleihe
      • Fernleihe: 3 €/Fernleihe
      NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-41.3 Kulturamt - Bibliothek

      Montag: geschlossen
      Dienstag: 09:30 bis 16:00 Uhr
      Mittwoch: 09:30 bis 16:00 Uhr
      Donnerstag: 13:00 bis 18:00 Uhr
      Freitag: 13:00 bis 18:00 Uhr
      Samstag: 10:00 bis 14:00 Uhr

      Nové-Město-Platz 3 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Nové-Město-Platz Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. stadtbibliothek@hilden.de ja +49 2103 72-299 ja + 49 2103 72-1300 ja NULL NULL Freigabe Final Bibliotheks- und Archivangebote offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung publizierte Informationen (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung publizierte Informationen (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung publizierte Informationen (Reifegrad: 2) Bund, Land, Kommunal Kulturamt, Archiv, Landschaftsverbände NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL Ministerium für Kultur und Wissenschaft Bibliotheks- und Archivangebote: OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung publizierte Informationen Digitales Stadtarchiv 10058 Vorbereitung NRW 01.06.2021 00:00:00 NULL NULL NULL NULL NULL NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
      39 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:01:42 2/3 NULL § 7 Absatz 4 Nummer 2 Wohnungseigentumsgesetz (WEG)

      Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht

      Wohnungseigentumsgesetz - WEG

      NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Abgeschlossenheitsbescheinigung 99012002000000

      Wenn Sie ein Sondereigentum an einer Wohnung oder an nicht zu Wohnzwecken dienen-den Räumen (zum Beispiel Gewerbe) oder an einem Stellplatz begründen, benötigen Sie eine Abgeschlossenheitsbescheinigung. Diese benötigen Sie auch, wenn Sie das Recht, eine bestimmte Wohnung im Gebäude dauerhaft zu bewohnen, geltend machen möchten (Dauerwohnrecht).

      Mit der Abgeschlossenheitsbescheinigung wird nachgewiesen, dass

      • eine Wohnung baulich hinreichend von anderen Wohnungen abgeschlossen ist oder
      • zu Wohnzwecken dienende Räume (Teileigentum) von anderen Räumen abgeschlossen sind.

      An Stellplätzen sowie an außerhalb des Gebäudes liegenden Teilen des Grundstücks, wie zum Beispiel Terrassen oder Gartenflächen, kann ebenfalls Sondereigentum begründet werden. Das Sondereigentum muss durch Maßangabe in der Bauzeichnung / im Aufteilungsplan eindeutig bestimmt sein.

      Abgeschlossenheitsbescheinigung zur Aufteilung eines Gebäudes beantragen

      NULL

      Soll ein Gebäude in Wohnungs- und Teileigentum aufgeteilt werden, benötigen Sie eine Abgeschlossenheitsbescheinigung, dass die einzelnen Wohnungen, nicht zu Wohnzwecken dienende Räume oder Garagenstellplätze nach den Bestimmungen des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) in sich abgeschlossen sind.
      Eine Abgeschlossenheitsbescheinigung wird benötigt für den Verkauf oder die Übertragung (z.B. auch Ihre Kinder) einzelner oder mehrerer Wohnungen eines Mehrfamilienhauses oder um ein Dauerwohnrecht einzuräumen.

      Ein Antrag, der zurzeit nicht online gestellt werden kann, ist erforderlich.

      NULL

      Die Abgeschlossenheitsbescheinigung ist eine der Voraussetzungen, damit Sie Ihr Grundstück und das darauf stehende Gebäude in Wohnungseigentum aufteilen oder für jemanden ein Dauerwohnrecht an einer Wohnung in Ihrem Haus und an Teilen Ihres Grundstückes einräumen können. 
      Sie benötigen z.B. eine Abgeschlossenheitsbescheinigung, wenn Sie: eine Wohnung oder mehrere Wohnungen Ihres Mehrfamilienhauses einzeln verkaufen wollen oder eine Wohnung Ihres Hauses auf Ihr Kind übertragen möchten. Auch für die Einräumung eines Dauerwohnrechtes zugunsten z.B. Ihrer Eltern ist eine Abgeschlossenheitsbescheinigung erforderlich. Sie müssen dafür einen Antrag stellen, der zurzeit nicht online eingereicht werden kann.

      Nur mit einer Abgeschlossenheitsbescheinigung kann das Wohnungseigentum oder das Dauerwohnrecht im Grundbuch eingetragen werden.
      Mit der Abgeschlossenheitsbescheinigung bescheinigt die zuständige Bauaufsichtsbehörde, welche Räume einer Wohnung, abgetrennte Keller oder Garagen sondereigentumsfähig sind. Dafür müssen sie in sich geschlossene Einheiten des Wohnhauses bilden.

      1. Antragsformular mit Bestätigung, dass der in den Aufteilungsplänen dargestellte bauliche Zustand, den tatsächlichen Baubestand entspricht.
      2. Folgende Pläne (Bauzeichnungen genannt) müssen dem Antrag in mindestens 2-facher Ausfertigung beiliegen:
      • Auszug aus der Liegenschaftskarte/Flurkarte im Maßstab 1:1000 bzw. bei Neubauten Lageplan im Maßstab min. 1:1000 mit Kennzeichnung des betroffenen Grundstückes
      • alle Grundrisse (auch Dachräume und Spitzböden) von allen Gebäuden des Grundstücks, auch Garagen oder Nebengebäude
      • alle Ansichten und Schnitte.

      Die Pläne (Aufteilungspläne) dürfen das Format DINA 3 nicht übersteigen.

      Die Räume, auf die sich das Wohnungseigentum oder das Dauerwohnrecht bezieht bzw. die nicht zu Wohnzwecken dienenden Räume müssen in sich abgeschlossen sein. 

      Zu abgeschlossenen Wohnungen können zusätzliche verschließbare Räume außerhalb der Wohnung gehören (z.B. Keller, Abstellraum).

      Die Abgeschlossenheit ist dann gegeben, wenn Wohnungen baulich vollkommen von fremden Wohnungen und Räumen abgetrennt sind und einen eigenen abschließbaren Zugang unmittelbar vom Freien, von einem Treppenhaus oder einem Vorraum haben.

      Die Gebühren werden nach der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (AVwGebO NRW) ermittelt:

      • Ausfertigung eines Aufteilungsplans nach § 7 Absatz 4 Nummer 1 oder § 32 Absatz 2 Nummer 1 des Wohnungseigentumsgesetzes: Gebühr: Euro 100 - je weitere Ausfertigung Gebühr: Euro 30 (s. Tarifstelle 2.7.1 AVwGebO)
      • Entscheidung über die Erteilung einer Bescheinigung nach § 7 Absatz 4 Nummer 2 oder § 32 Absatz 2 Nummer 2 des Wohnungseigentumsgesetzes (Abgeschlossenheitsbescheinigung) Gebühr: a) je Sondereigentumsanteil Euro 50 bis 150 b) je Garagenstellplatz Euro 20 c) je Mehrausfertigung der Abgeschlossenheitsbescheinigung Euro 30 (s. Tarifstelle 2.7.2 AVwGebO)

      Lassen Sie von einer fachkundigen Person (z.B. einer Architektin/einem Architekten) eine Bauzeichnung, den so genannten Aufteilungsplan des Gebäudes und des Grundstückes, anfertigen. Legen Sie diesen Aufteilungsplan zusammen mit dem Antragsformular vor. Per Post erhalten Sie dann von der Bauaufsichtsbehörde eine schriftliche Bescheinigung zusammen mit einer unterschriebenen und gestempelten Ausfertigung des zugehörigen Aufteilungsplans.

      Eine digitale Betragung ist derzeit nicht möglich.

      In der Regel einen Monat nach Vollständigkeit des Antrages.

      NULL

      Antrag auf Erteilung einer Abgeschlossenheitsbescheinigung

      NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauaufsicht@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Abgeschlossenheitsbescheinigung für Wohnraum offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung für Wohnraum: Leika-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung für Wohnraum: Leika-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung für Wohnraum: Leika-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung für Wohnraum: Leika-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung (Reifegrad: 1) Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Digitales Bürgerbüro Paderborn 10514 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3900 publizierteInfos0 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 10:04:13 4 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 publizierte Informationen Verleih 99077014075000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-41.3 Kulturamt - Bibliothek

      Montag: geschlossen

      Dienstag: 11:00 bis 16:00 Uhr

      Mittwoch: 11:00 bis 16:00 Uhr

      Donnerstag: 13:00 bis 19:00 Uhr

      Freitag: 13:00 bis 19:00 Uhr

      Samstag: 10:00 bis 14:00 Uhr

      Nové-Město-Platz 3 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Nové-Město-Platz Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. stadtbuecherei@hilden.de ja +49 2103 72-299 ja + 49 2103 72-1300 ja NULL NULL Freigabe Final Bibliotheks- und Archivangebote offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung publizierte Informationen Verleih (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung publizierte Informationen Verleih (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung publizierte Informationen Verleih (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung publizierte Informationen Verleih (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung publizierte Informationen Verleih (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung publizierte Informationen Verleih (Reifegrad: 2) Bund, Land, Kommunal Kulturamt, Archiv, Landschaftsverbände NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL Ministerium für Kultur und Wissenschaft Bibliotheks- und Archivangebote: OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung publizierte Informationen Verleih NULL 10058 Vorbereitung NRW 01.06.2021 00:00:00 NULL NULL NULL NULL NULL NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
      3901 publizierteInfos0 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 10:04:13 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 publizierte Informationen Verleih per Fernleihe 99077014075001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-41.3 Kulturamt - Bibliothek

      Montag: geschlossen

      Dienstag: 11:00 bis 16:00 Uhr

      Mittwoch: 11:00 bis 16:00 Uhr

      Donnerstag: 13:00 bis 19:00 Uhr

      Freitag: 13:00 bis 19:00 Uhr

      Samstag: 10:00 bis 14:00 Uhr

      Nové-Město-Platz 3 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Nové-Město-Platz Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. stadtbuecherei@hilden.de ja +49 2103 72-299 ja + 49 2103 72-1300 ja NULL NULL Freigabe Final Bibliotheks- und Archivangebote offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung publizierte Informationen Verleih per Fernleihe (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung publizierte Informationen Verleih per Fernleihe (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung publizierte Informationen Verleih per Fernleihe (Reifegrad: 2) Bund, Land, Kommunal Kulturamt, Archiv, Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kultur und Wissenschaft Bibliotheks- und Archivangebote: OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung publizierte Informationen Verleih per Fernleihe 10058 Vorbereitung NRW 01.06.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3906 NULL 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 08:05:14 2/3 NULL § 24 Gaststättengesetz (GastG) Gaststättengesetz GastG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Realgewerbeberechtigung 99025003000000 NULL Nur auf bestimmten Grundstücken dürfen Gewerbe ausgeübt werden. NULL

      Realgewerbeberechtigungen sind die mit dem Besitz eines bestimmten Grundstücks verbundenen Befugnisse zur Ausübung eines Gewerbes. Neue dürfen seit 1869 nicht mehr begründet werden (§ 10 Abs. 2 GewO).
      Eine Realgewerbeberechtigung, die drei Jahre lang nicht ausgeübt worden ist, erlischt. Die Frist kann von der Erlaubnisbehörde verlängert werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt.

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL formloser schriftlicher Antrag
      NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
      Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de NULL +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10294 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3907 realgewerbeberechtigung0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 08:05:14 2/3 NULL § 24 Gaststättengesetz (GastG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gastg/__24.html] Gaststättengesetz GastG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Realgewerbeberechtigung Erteilung 99025003001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 1. Digitalisierungsstraße (Start: 1.7.2020) 10294 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3910 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL §§ 1820 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1820.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Rechts-, Finanz- und Handelsgeschäfte des Vormundes 99126009000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3911 geschaefteVormund0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL §§ 1820 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1820.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Rechts-, Finanz- und Handelsgeschäfte des Vormundes Genehmigung 99126009006000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3960 NULL 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 11:14:52 2/3 NULL §§ 55 ff. Gewerbeordnung (GewO) Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Reisegewerbe 99050023000000 NULL

      Wer ein Gewerbe betreibt und außerhalb der Niederlassung Waren und Lieferungen verkauft, vertreibt oder ankauft, muss hierfür eine sogenannte Reisegewerbekarte beantragen.

      Wandergewerbe, Gewerbekarte, Reisegewerbe, Reisegewerbekarte, Reisegewerbeerlaubnis, Reisegewerbe, Schausteller, mobile Schankwirtschaft

      Eine gewerbetreibende Person, die außerhalb einer Niederlassung Waren und Lieferungen verkauft, vertreibt oder ankauft, muss hierfür eine Reisegewerbekarte beantragen.

      Die Reisegewerbekarte muss immer am Wohnort beantragt werden, und ist in ganz Deutschland gültig.
      Eine Reisegewerbekarte erhält die Antragstellerin oder der Antragssteller nur, wenn dieser seine gewerberechtliche Zuverlässigkeit nachweist. Zur Prüfung der Zuverlässigkeit sind einige Unterlagen vorzulegen.
      Eine Reisegewerbekarte kann befristet wie auch unbefristet erteilt werden.

      NULL

      Ein Reisegewerbe betreibt, wer gewerbsmäßig ohne vorhergehende Bestellung außerhalb seiner gewerblichen Niederlassung oder ohne eine Niederlassung zu haben:

      • Waren feilbietet (verkauft)
      • Bestellungen aufsucht (vertreibt) oder ankauft
      • Leistungen anbietet
      • Bestellungen auf Leistungen aufsucht
      • unterhaltende Tätigkeiten als Schaustellerin oder Schausteller oder nach Schaustellerart ausübt, zum Beispiel Händlerin oder Händler auf einem Trödelmarkt, Jahrmarkt, mobiler Imbisswagen usw.

      Hierzu wird eine Reisegewerbekarte genötigt.

      Die Genehmigungsbehörde kann eine Reisegewerbekarte aus unterschiedlichen Gründen befristen (die Befristungsdauer wird im Einzelfall festgelegt) oder mit Auflagen versehen.

      Soll eine befristete Reisegewerbekarte auf "unbefristet" umgestellt werden, muss die Karteninhaberin oder der Karteninhaber vier Wochen vor Ablauf der Karte eine Antrag auf Umstellung stellen. Hierbei ist erneut die Zuverlässigkeit der Inhaberin oder des Inhabers der Karte zu prüfen und Unterlagen vorzulegen.

      Alle Änderungen der Tätigkeit, der Anschrift oder persönlicher Daten des Karteninhabers sind der Genehmigungsbehörde zu melden.

      • vollständig ausgefüllt und unterschriebenes Antragsformular
      • gültiger Personalausweis oder Reisepass (Bei Ausländern oder Staatenlosen auch die Aufenthaltsgenehmigung)
      • Führungszeugnis nach Belegart 0
      • Für juristische Personen: einen Auszug aus dem Handelsregister sowie Führungszeugnisse für alle gesetzlichen Vertreter
      • Für Vereine: ein Auszug aus dem Vereinsregister sowie Führungszeugnisse für alle gesetzlichen Vertreter
      • Auskunft aus dem Gewerbezentralregister (zu beantragen im Bürgerbüro)
      • für juristische Personen: Auskunft aus dem Gewerbezentralregister (zu beantragen im Ordnungsamt/Gewerbemeldestelle des Betriebssitzes)
      • Unbedenklichkeitsbescheinigung des zuständigen Finanzamtes
      • Unbedenklichkeitsbescheinigung des zuständigen Steueramtes/Stadtkasse
      • Auszug aus der Schuldnerkartei des zuständigen Amtsgerichtes
      NULL

      Verwaltungsgebühren gemäß Allgemeiner Verwaltungsgebührenordnung NRW Tarifstelle 12.14 gültig ab 01.01.2020

      • 450,00 € unbefristete Erlaubnis
      • 150,00 € auf zwei Jahre befristete Erlaubnis
      • 350,00 € Verlängerung einer befristeten Erlaubnis in eine unbefristete Erlaubnis
      • 600,00 € Schaustellergewerbe
      • 600,00 € Reisegastronomie
      • 85,00 € Bearbeitung des Antrags auf Erteilung einer Erlaubnis zum Feilbieten von Waren (ohne Reisegewerbekarte), gelegentlich von Messen, Märkten usw. (wenn nicht festgesetzt) oder aus besonderem Anlass (z.B. Weihnachtsbaumverkauf, wenn nicht selbstgewonnen in der Forstwirtschaft)
      • 80,00 € Bearbeitung des Antrags auf Zulassung von Ausnahmen von dem Erfordernis der Reisegewerbekarte für besondere Verkaufsveranstaltungen
      • 80,00 € Bearbeitung des Antrags auf Erteilung einer Gewerbelegitimationskarte
      • 80,00 € Bearbeitung des Antrags auf Zulassung von dem Verbot der Ausübung des Reisegewerbes an Sonn- und Feiertagen
      • 80,00 € Bearbeitung des Antrags auf Zulassung von Ausnahmen im Einzelfall von den Verboten des § 56 Abs. 1 GewO
      • 100,00 € Bearbeitung des Antrags auf Erlaubnis für die Veranstaltung eines anderen Spiels im Sinne des § 33d Abs. 1 Satz 1 GewO
      • 150,00 € Erteilung nachträglicher Auflagen, Änderungen oder Ergänzungen bestehender Auflagen zur Erteilung einer Reisegewerbekarte
      • 250,00 Euro Rücknahme oder Widerruf der Reisegewerbekarte

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
      Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de ja +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-1336 ja ja NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe (Reifegrad: 2) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Reisegewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3961 reisegewerbe0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 11:14:59 2/3 NULL § 55c Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__55c.html], § 55a Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__55a.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Reisegewerbe Anzeige 99050023169000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe Anzeige (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - Digitalisierungsstraßen im 1. Halbjahr 2021, Leika-Priorität 1 Reisegewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe Anzeige 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3962 reisegewerbe0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 11:15:05 2/3 NULL §§ 55 ff. Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/BJNR002450869.html#BJNR002450869BJNG000802301] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Reisegewerbe Bescheinigung 99050023022000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe Bescheinigung (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - Digitalisierungsstraßen im 1. Halbjahr 2021, Leika-Priorität 1 Reisegewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe Bescheinigung 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3963 reisegewerbe0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 11:15:11 2/3 NULL § 56 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__56.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Reisegewerbe Bewilligung 99050023017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe Bewilligung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe Bewilligung (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - Digitalisierungsstraßen im 1. Halbjahr 2021, Leika-Priorität 1 Reisegewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe Bewilligung 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3964 reisegewerbe0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 11:15:16 2/3 NULL § 56 Absatz 2 Satz 3 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__56.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Reisegewerbe Bewilligung von Ausnahmen zu Verboten 99050023017001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe Bewilligung von Ausnahmen zu Verboten (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - Digitalisierungsstraßen im 1. Halbjahr 2021, Leika-Priorität 1 Reisegewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe Bewilligung von Ausnahmen zu Verboten 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3965 reisegewerbe0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 11:15:22 2/3 NULL § 55 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__55.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Reisegewerbe Erlaubnis 99050023005000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe Erlaubnis (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe Erlaubnis (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - Digitalisierungsstraßen im 1. Halbjahr 2021, Leika-Priorität 1 Reisegewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe Erlaubnis 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3966 reisegewerbe0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 11:15:28 2/3 NULL § 55 Absatz 3 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__55.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Reisegewerbe Erlaubnis nachträgliche Aufnahme, Änderung und Ergänzung von Auflagen oder aufgeführten Tätigkeiten 99050023005001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe Erlaubnis nachträgliche Aufnahme, Änderung und Ergänzung von Auflagen oder aufgeführten Tätigkeiten (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe Erlaubnis nachträgliche Aufnahme, Änderung und Ergänzung von Auflagen oder aufgeführten Tätigkeiten (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - Digitalisierungsstraßen im 1. Halbjahr 2021 Reisegewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe Erlaubnis nachträgliche Aufnahme, Änderung und Ergänzung von Auflagen oder aufgeführten Tätigkeiten 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3967 reisegewerbe0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 11:15:34 2/3 NULL § 55 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__55.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Reisegewerbe Verlängerung 99050023020000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe Verlängerung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe Verlängerung (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - Digitalisierungsstraßen im 1. Halbjahr 2021 Reisegewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Reisegewerbe Verlängerung 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 04.01.2021 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3970 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 1 Absatz 2 Nummer 1 Paßgesetz (PaßG) Paßgesetz PaßG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Reisepass 99085001000000 NULL Reisedokument für Reisen außerhalb der EU. Online-Termin, Onlinetermin

      Deutsche Staatsangehörige müssen bei Grenzübertritten einen Reisepass mit sich führen und auf Verlangen vorzeigen.

      In vielen Länder können Sie auch mit einem gültigen Personalausweis anstelle eines Reisepasses einreisen. Das gilt besonders für die Staaten der Europäischen Union (EU).

      Im biometrischen Reisepass ist ein elektronischer Chip integriert, der das Gesichtsbild und zwei Fingerabdrücke enthält. Foto und Fingerabdrücke sind nur hoheitlichen Stellen wie Polizei und Grenzbeamten zugänglich.

      Für Deutsche ab 16 Jahren besteht Ausweispflicht. Sie müssen diese durch einen gültigen Reisepass oder einen gültigen Personalausweis erfüllen.

      NULL

      In vielen Ländern außerhalb der Europäischen Union (EU) benötigen Sie bei der Einreise einen Reisepass. Den Reisepass müssen Sie persönlich beantragen. Sie beantragen den Reisepass im Bürgeramt an Ihrem Wohnort, bei mehreren Wohnsitzen im Bürgeramt an Ihrem Hauptwohnsitz. Sie können den Reisepass auch in jedem anderen Bürgeramt beantragen. In diesem Fall müssen Sie einen Zuschlag bezahlen.

      Der Reisepass kann bereits für Kinder ab 0 Jahren ausgestellt werden. Wenn Sie Reisen ins EU-Ausland mit Ihrem Kind planen, sollten Sie statt eines Kinderreisepasses einen normalen biometrischen Reisepass beantragen, da der Kinderreisepass oder Personalausweis in einigen Reiseländern wie beispielsweise in den USA nicht anerkannt wird.

      • Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass), soweit noch kein Ausweisdokument ausgestellt wurde die Geburtsurkunde
      • Ab dem 01. Mai 2025 dürfen für Ausweise nur noch digitale Passbilder verwendet werden. Diese können von lizensierten Fotografen erstellt und digital übermittelt oder im Bürgerbüro im Rahmen der Antragstellung gegen eine zusätzliche Gebühr von 6 € erstellt werden. Eine Übersicht der in Hilden lizensierten Fotografen finden Sie hier: zur Übersicht

      bei Minderjährigen:

      • Einverständniserklärung eines Elternteils oder Sorgerechtsbeschluss bzw. Nachweis über das alleinige Sorgerecht
      • alter Kinderreisepass falls vorhanden
      NULL

      • Reisepass für Personen über 24 Jahre (Gültigkeit 10 Jahre): EUR 70,00 als Expressbestellung zzgl. EUR 32,00
      • Reisepass für Personen unter 24 Jahre (Gültigkeit 6 Jahre): EUR 37,50 als Expressbestellung zzgl. EUR 32,00
      • vorläufiger Reisepass (Gültigkeit Dauer der Reise, maximal 1 Jahr): EUR 26,00
      NULL
      • Die Produktionsdauer des Reisepasses liegt bei bis zu 6-8 Wochen.
      • Bei einer Expressbestellung liegt die Produktionszeit bei ca. 4 Tagen (ohne Wochenende, Feiertage)
      • Die Produktionszeit liegt bei der Bundesdruckerei und kann durch die Stadt Hilden nicht beeinflusst werden
      • Der vorläufige Reisepass wird sofort ausgestellt.

      Geltungsdauer:

      • für Antragsteller unter 24 Jahre: 6 Jahre
      • für Antragsteller ab einschließlich 24 Jahre: 10 Jahre
      • Vorläufiger Reisepass: 1 Jahr

      keine

      Ausführliche Reise- und Sicherheitshinweise für alle Länder finden Sie im Onlineangebot des Auswärtigen Amtes. Dort erfahren Sie unter "Einreisebestimmungen für deutsche Staatsangehörige", für welche Länder ein Reisepass erforderlich ist oder ein Personalausweis genügt.

      • Es besteht keine Pflicht, den Ausweis ständig mit sich zu führen.
      • Pässe, die vor dem 01.11.2013 ausgegeben wurden enthalten keine biometrischen Daten. Sie bleiben jedoch bis zu ihrem Ablaufdatum gültig.


      Text von https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/de/leistung/NW/104f55cb7bb4da6a8c506291b2b08351/051130000000

      Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Reisepass (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Reisepass (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Reisepass (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Reisepass (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Reisepass (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Reisepass (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3971 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL
      Links
      Passverordnung, Paßgesetz PassV, PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Reisepass Änderung 99085001011000 NULL

      Die Daten im Reisepass müssen immer aktuell sein. Bei Änderungen müssen Sie einen neuen Reisepass beantragen.

      NULL NULL NULL

      Die Daten im Reisepass müssen immer aktuell sein. Bei Änderungen müssen Sie einen neuen Reisepass beantragen für eine:

      • Namensänderung bei Heirat oder Begründung einer Lebenspartnerschaft
      • Namensänderung bei Scheidung oder Aufhebung einer Lebenspartnerschaft
      • Änderung von sonstigen Daten

      Änderungen, die ohne Ausstellung eines neuen Reisepasses erfolgen:

      • Änderung des Wohnortes

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL

      In FormSolutions nichts gefunden

      NULL NULL

      Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen und ergänzen!


      Text von https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/de/leistung/RP/198649848/071110000000

      Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Reisepass Änderung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Reisepass Änderung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Reisepass Änderung (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3972 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 6 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Reisepass Ausgabe 99085001040000 NULL

      Der Reisepass liegt bei der zuständigen Stelle bereit, in der er beantragt wurde.

      NULL NULL NULL

      Der Reisepass liegt bei der zuständigen Stelle bereit, in der er beantragt wurde.

      Es werden ggf. Unterlagen benötigt. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.

      NULL NULL NULL NULL NULL

      In FormSolutions nichts gefunden

      NULL NULL

      Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen und ergänzen!


      Text von: https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/de/leistung/RP/200000501/071110000000

      Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3973 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL
      Links
      Passverordnung, Paßgesetz PassV, PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Reisepass Ausstellung 99085001012000 NULL

      In vielen Ländern außerhalb der Europäischen Union (EU) benötigen Sie bei der Einreise einen Reisepass. Den Reisepass müssen Sie persönlich beantragen.

      Urlaub, verreisen, Elektronischer Reisepass, Pass, Ferien, Biometrischer Reisepass, ePass, Identifikation, Ausweis, Reiseausweis, Reisepaß, Europapass

      Kinder MÜSSEN DABEI SEIN!!!


      Wenn der Ausweis gestohlen wurde > Anzeige der Polizei im Original

      Fotos können beim Fotografen (Karmann in der Bismarckstr. zB) oder bei dm gemacht werden. Notfalls bei uns im Bürgerbüro am Automaten (Kosten 7,00 € bitte in Münzen)

      Produktionsdauer ca. 5 Wochen

      Reisepass kann ab 18 Jahren eigenständig beantragt werden

      Bei unter 18-jährigen muss ein sorgeberechtigter Erwachsener bei Beantragung dabei sein und der 2. Elternteil schriftlich zustimmen (Einverständniserklärung) oder bei Abholung unterschreiben.

      Ausweise bleiben bis zu einem Jahr hier im Bürgerbüro liegen

      In vielen Ländern außerhalb der Europäischen Union (EU) benötigen Sie bei der Einreise einen Reisepass.

      Der deutsche Reisepass ermöglicht es Ihnen, ohne Visum in über 160 Staaten weltweit zu touristischen Zwecken einzureisen. Einen Reisepass benötigen Sie vor allem, wenn Sie in Länder außerhalb der Europäischen Union (EU) einreisen möchten. Wenn Sie die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, können Sie einen deutschen Reisepass beantragen.   

      Reisepass für Kinder

      Der Reisepass kann bereits für Kinder ab 0 Jahren ausgestellt werden. Wenn Sie Reisen ins EU-Ausland mit Ihrem Kind planen, sollten Sie statt eines Kinderreisepasses einen biometrischen Reisepass beantragen. Denn einige Reiseländer wie die USA erkennen für eine visumfreie touristische Einreise den Kinderreisepass oder den Personalausweis nicht an. 

      Beantragung 

      Sie müssen bei der Beantragung des Reisepasses persönlich anwesend sein, damit Ihre Identität überprüft werden kann. Sofern Sie einen Reisepass für Ihr Kind beantragen wollen, muss das Kind persönlich anwesend sein. 

      Falls Sie nicht persönlich anwesend sein können, kann nur ein vorläufiger Reisepass ausgestellt werden. Die Abholung muss dann persönlich erfolgen.

      Sie können den Reisepass im Bürgeramt an Ihrem Wohnort beantragen. Bei mehreren Wohnsitzen ist das Bürgeramt an Ihrem Hauptwohnsitz verantwortlich.

      Die Antragstellung bei einer anderen Passbehörde ist ebenfalls möglich, wenn Sie einen wichtigen Grund vorweisen können. Durch den erhöhten Verwaltungsaufwand der unzuständigen Passbehörde - sie muss eine Ermächtigung der örtlich zuständigen Passbehörde einholen - ist ein Zuschlag zur Gebühr für Ihren beantragten Reisepass zu entrichten.

      Wenn Sie im Ausland wohnen, ist für die Reisepassbeantragung die die deutsche Vertretung im Ausland zuständig. Haben Sie Ihren Reisepass im Ausland durch Verlust oder Diebstahl verloren, beantragen Sie einen neuen Reisepass bei der deutschen Vertretung im Ausland. 

      Wenn Ihnen die reguläre Bearbeitungsdauer zu lang ist, haben Sie die Möglichkeit, Ihren Reisepass im Expressverfahren zu beantragen. Benötigen Sie das Reisedokument sehr kurzfristig und kann die Lieferung des Reisepasses im Expressverfahren nicht abgewartet werden, erhalten Sie einen vorläufigen Reisepass ausgestellt. 
       

       Für die Beantragung des Reisepasses benötigen Sie folgende Unterlagen:

      • einen gültigen Ausweis (Reisepass, Personalausweis, Kinderausweis, Kinderreisepass),

      • ein aktuelles Foto im Passformat (45 x 35 mm), Hochformat, Frontalaufnahme ohne Rand, ohne Kopfbedeckung und ohne Bedeckung der Augen (biometrisches Lichtbild),

      • ggf. Ihren bisherigen Reisepass,

      • ggf. Ihre Geburtsurkunde,

      • bei der Antragstellung für ein Kind : Ausweis des anwesenden Sorgeberechtigten, ggf. die Einverständniserklärung und eine Kopie des Ausweises des nicht anwesenden Sorgeberechtigten, den Sorgerechtsnachweis bei nur einem Sorgeberechtigten.

      Bei der Erstausstellung oder bei Zuzug in eine Gemeinde können ggf. weitere Unterlagen wie Personenstandsurkunden oder Staatsangehörigkeitsurkunden erforderlich sein. Informieren Sie sich bitte vorab bei der zuständigen Stelle.

       Die Voraussetzungen für die Beantragung eines Reisepasses sind

      • Sie sind deutscher Staatsbürger bzw. deutsche Staatsbürgerin.

      • Es dürfen keine Versagungsgründe vorliegen, wie zum Beispiel die Annahme, dass Sie sich durch eine Ausreise einer Strafverfolgung, einer Strafvollstreckung oder einer gesetzlichen Unterhaltspflicht entziehen wollen.

      Voraussetzungen für die Beantragung eines vorläufigen Reisepasses:

      • Der vorläufige Reisepass kann sofort ausgestellt und ausgehändigt werden, wenn der reguläre Reisepass auch im Expressverfahren nicht rechtzeitig vor Reisebeginn fertig gestellt werden kann. Das Bürgeramt kann geeignete Nachweise verlangen, zum Beispiel Flugtickets oder andere Reiseunterlagen.

      • Die Gültigkeitsdauer des vorläufigen Reisepasses wird dem Reisezweck angepasst und darf nicht mehr als ein Jahr betragen. Der vorläufige Reisepass enthält enthält kein elektronisches Speichermedium (Chip).

      Reisepass

      Wenn Sie unter 24 Jahre alt sind, beträgt die Gebühr

      • für einen Reisepass EUR 37,50 ,

      • für einen Reisepass im Expressverfahren EUR 69,50.

      Ab dem 24. Lebensjahr beträgt die Gebühr

      • für einen Reisepass EUR 60,00,

      • für einen Reisepass im Expressverfahren EUR 92,00

      Der Reisepass umfasst 32 Seiten. Sie können auch einen Reisepass mit 48 Seiten beantragen. In diesem Fall müssen Sie einen Zuschlag in Höhe von EUR 22,00 zahlen.

      Der Zuschlag beträgt EUR 22,00 für einen Reisepass im Expressverfahren.

      Die Gebühr (ohne Zuschläge) verdoppelt sich, wenn:

      • die Ausstellung außerhalb der behördlichen Dienstzeiten vorgenommen werden muss oder

      • die Ausstellung nicht bei der örtlich zuständigen Passbehörde (Gemeinde der Hauptwohnung) beantragt wird.

      Wenn Sie einen Reisepass bei einer deutschen Botschaft oder konsularischen Vertretung, z. B.bei Passverlust beantragen, müssen Sie EUR 21,00 Zuschlag bezahlen.

      Sie müssen den Reisepass persönlich beantragen. Der Antrag wird vor Ort mit dem Bearbeiter ausgefüllt. Sie müssen lediglich unterschreiben. Für die Antragstellung ist die Abgabe von Fingerabdrücken gesetzlich verpflichtend (flacher Abdruck des linken und des rechten Zeigefingers). Der Reisepass wird vom Passproduzenten nach der Herstellung an das antragstellende Bürgeramt verschickt. Sie können den Reisepass dann dort abholen.

      NULL

      Geltungsdauer:

      • für Antragsteller unter 24 Jahre: 6 Jahre

      • für Antragsteller ab einschließlich 24 Jahre: 10 Jahre

      • vorläufiger Reisepass: maximal 1 Jahr

      Die Gültigkeit des Reisepasses kann nicht verlängert werden.

      keine Formulare

      Ausführliche Reise- und Sicherheitshinweise für alle Länder finden Sie im Onlineangebot des Auswärtigen Amtes. Dort erfahren Sie unter "Einreisebestimmungen für deutsche Staatsangehörige", für welche Länder ein Reisepass erforderlich ist oder ein Personalausweis genügt.

       

      Links

      Sie müssen bei der Beantragung des Reisepasses persönlich anwesend sein, damit Ihre Identität überprüft werden kann. Falls Sie nicht persönlich anwesend sein können, kann nur ein vorläufiger Reisepass ausgestellt werden. Die Identitätsprüfung muss dann bei der Ausgabe des Dokuments erfolgen, sonst wird der vorläufige Reisepass nicht ausgehändigt.

      Der vorläufige Reisepass enthält kein elektronisches Speicher­medium (Chip).

      In einigen Ländern, zum Beispiel in den USA, wird für eine visumfreie Einreise ein normaler, elektronischer Reisepass benötigt.

      Sofern die Einreise in diese Staaten mit einem vorläufigen Reisepass erfolgen soll, ist zusätzlich ein Visum erforderlich.

      Inhaltlich vorbereitet - bitte noch prüfen!

      Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3974 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 6 Absatz 1 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html], § 1 Passverordnung (PassV) [http://www.gesetze-im-internet.de/passv_2007/__1.html], § 15 Passverordnung (PassV) [http://www.gesetze-im-internet.de/passv_2007/__15.html] Passverordnung, Paßgesetz PassV, PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Reisepass Ausstellung erstmalig für Minderjährige 99085001012003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Reisepass Ausstellung erstmalig für Minderjährige (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Reisepass Ausstellung erstmalig für Minderjährige (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3975 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 6 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Reisepass Ausstellung erstmalig für Volljährige 99085001012011 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3976 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 6 Absatz 1 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html], § 1 Passverordnung (PassV) [http://www.gesetze-im-internet.de/passv_2007/__1.html], § 15 Passverordnung (PassV) [http://www.gesetze-im-internet.de/passv_2007/__15.html] Paßgesetz, Passverordnung PassG, PassV NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Reisepass Ausstellung express 99085001012002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3977 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 6 Absatz 1 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html], § 1 Passverordnung (PassV) [http://www.gesetze-im-internet.de/passv_2007/__1.html], § 15 Passverordnung (PassV) [http://www.gesetze-im-internet.de/passv_2007/__15.html] Paßgesetz, Passverordnung PassG, PassV NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Reisepass Ausstellung für Vielreisende 99085001012001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3978 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 17 Passverordnung (PassV) [http://www.gesetze-im-internet.de/passv_2007/__17.html] Passverordnung PassV NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Reisepass Ausstellung Gebührenbefreiung oder Gebührenermäßigung 99085001012008 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3979 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 1 NULL § 19 Absatz 3 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__19.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Reisepass Ausstellung im Ausland 99085001012012 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen NULL Bund Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3980 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 6 Absatz 1 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html], § 11 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__11.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Reisepass Ausstellung neu wegen Ablauf der Gültigkeit 99085001012004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3981 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 6 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Reisepass Ausstellung neu wegen Änderung von sonstigen Daten 99085001012006 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3982 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 6 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Reisepass Ausstellung neu wegen Namenänderung bei Scheidung oder Aufhebung einer Lebenspartnerschaft 99085001012009 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3983 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 6 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Reisepass Ausstellung neu wegen Namensänderung bei Heirat oder Begründung einer Lebenspartnerschaft 99085001012010 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3984 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 1 Absatz 2 Nummer 3 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__1.html], § 6 Absatz 1 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Reisepass Ausstellung vorläufig 99085001012005 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Reisepass Ausstellung vorläufig (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3985 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 6 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Reisepass Ausstellung zusätzlicher Pässe 99085001012007 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3986 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 6 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Reisepass Ersatz 99085001036000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3987 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL §§ 7 ff. Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes (PassV) [http://www.gesetze-im-internet.de/passv_2007/BJNR238610007.html#BJNR238610007BJNG000200000] NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Reisepass Ersatz bei Passverlust im Ausland 99085001036003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3988 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 6 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Reisepass Ersatz wegen Diebstahl 99085001036001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3989 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 6 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Reisepass Ersatz wegen Verlust 99085001036002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      399 NULL 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 08:15:53 2/3 NULL § 14 Gaststättengesetz (GastG) Gaststättengesetz GastG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Anzeige einer Straußwirtschaft 99025006000000 NULL NULL NULL

      Eine Straußwirtschaft kann in Hilden nicht beantragt werden, da Hilden kein Weinanbaugebiet ist.

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
      Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de NULL +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Anzeige einer Straußwirtschaft (Reifegrad: 2) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 1. Digitalisierungsstraße (Start: 1.7.2020) Gaststättengewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Anzeige einer Straußwirtschaft 10294 Inbetriebnahme NRW 01.09.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 30.10.2020 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3990 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 15 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__15.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Reisepass Meldung 99085001014000 NULL

      Jede/r Bürger/in ist verpflichtet, das Abhandenkommen des Reisepasses unverzüglich zu melden.

      NULL NULL NULL

      Jede/r Bürger/in ist verpflichtet, das Abhandenkommen des Reisepasses unverzüglich zu melden. Die zuständige Stelle ergibt sich aus dem Grund:

      • Meldung wegen Diebstahl
      • Meldung wegen Verlust
      • Meldung wegen Wiederauffinden

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL

      In FormSolutions nichts gefunden

      NULL NULL

      Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen und ergänzen!


      Text von: https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/de/leistung/NI/308777913/034530003003

      Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3991 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 15 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__15.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Reisepass Meldung wegen Diebstahl 99085001014001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3992 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 15 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__15.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Reisepass Meldung wegen Fund 99085001014002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Reisepass Meldung wegen Fund (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3993 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 15 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__15.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Reisepass Meldung wegen Verlust 99085001014003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10177 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      3994 reisepass0 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:25:05 2/3 NULL § 6 Paßgesetz (PaßG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__6.html] Paßgesetz PassG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Reisepass Statusabfrage 99085001015000 NULL

      Den Bearbeitungsstatus des Reisepasses können Sie bei der zuständigen Stelle erfragen.

      NULL NULL NULL

      Den Bearbeitungsstatus des Reisepasses können Sie bei der zuständigen Stelle erfragen.

      Es werden keine Unterlagen benötigt.

      NULL NULL NULL NULL NULL

      In FormSolutions nichts gefunden

      NULL

      Jugendliche unter 18 Jahren können den Reisepass nur in Begleitung der Sorgeberechtigten abholen. Alternativ kann eine Vollmacht aller Sorgeberechtigen vorgelegt werden. Das kann bereits bei der Antragstellung erfolgen.

      Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen und ergänzen!


      Text von: https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/de/leistung/RP/8967539/071110000000

      Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Reisepass offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Auslandsaufenthalt Mobilität & Reisen OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Reisepass Statusabfrage (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Reisepass Statusabfrage (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Reisepass Statusabfrage (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Reisepass Statusabfrage (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Reisepass Statusabfrage (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Reisepass Statusabfrage (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Reisepass: Leika-Leistung Reisepass Statusabfrage (Reifegrad: 0) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NRWbot Fundbüro/ Statusabfrage Beantragung Personalausweis und Reisepass, NRWbot Fundbüro / Statusabfrage Beantragung Personalausweis und Reisepass 10177 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      40 abgeschlossenheitsbesch0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:09:50 2/3 NULL § 7 Absatz 4 Nummer 2 Wohnungseigentumsgesetz (WoEigG) [http://www.gesetze-im-internet.de/woeigg/__7.html] Wohnungseigentumsgesetz WoEigG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Abgeschlossenheitsbescheinigung Ausstellung 99012002012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Abgeschlossenheitsbescheinigung für Wohnraum offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung für Wohnraum: Leika-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung für Wohnraum: Leika-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung für Wohnraum: Leika-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung für Wohnraum: Leika-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung für Wohnraum: Leika-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 1), OZG-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung für Wohnraum: Leika-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 2) Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung für Wohnraum: Leika-Leistung Abgeschlossenheitsbescheinigung Ausstellung Digitales Bürgerbüro Paderborn 10514 zurückgestellt 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      401 NULL 05.10.2019 14:38:15 05.05.2021 16:19:06 2/3 NULL

      Versteigererverordnung VerstV NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Anzeige einer Versteigerung 99050057000000 NULL Eine Versteigerung muss angezeigt werden. Der Veranstalter benötigt eine Erlaubnis. NULL

      Anzeige einer Versteigerung nach § 34b Gewerbeordnung. Die Versteigerung kann nur mit einer entsprechenden Erlaubnis durchgeführt werden.

      NULL NULL

      Die Anzeige muss enthalten:

      • Angaben zu Ort und Zeitpunkt der Versteigerung
      • Bezeichnung der Warengattung
      • Erklärung, dass ausschließlich gebrauchte Ware versteigert werden soll. Falls Zweifel daran bestehen sollten, werden Sie möglicherweise aufgefordert, entsprechende Nachweise vorzulegen.
      • Erlaubnisurkunde für das Versteigerergewerbe nach § 34b Absatz 1 Gewerbeordnung, sofern sie nicht bereits vorliegt.
      • Angabe des Ortes an dem sich das Versteigerungsgut bis zum Tage der Versteigerung befindet.
      • Versicherung, dass die Anzeige samt Unterlagen in Abschrift auch der zuständigen Industrie- und Handelskammer übersandt wird.

      NULL Für die Erlaubnis wird eine Gebühr zwischen 300,00 Euro und 600,00 Euro erhoben. NULL NULL NULL formlos
      NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
      Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de NULL +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Bund, Land, Kommunal Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10293 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      402 anzeigeVersteigerung0 05.10.2019 14:38:15 05.05.2021 16:19:12 2/3 NULL § 3 Versteigererverordnung (VerstV) [http://www.gesetze-im-internet.de/verstv_2003/__3.html] Versteigererverordnung VerstV NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Anzeige einer Versteigerung Gewährung 99050057080000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - Digitalisierungsstraßen im 1. Halbjahr 2021, Leika-Priorität 3 Versteigerergewerbe: OZG-Leistung Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis: Leika-Leistung Anzeige einer Versteigerung Gewährung 10293 Umsetzung NRW 19.03.2020 00:00:00 04.03.2021 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 30.04.2022 00:00:00 30.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      403 anzeigeVersteigerung0 05.10.2019 14:38:15 05.05.2021 16:19:19 2/3 NULL § 3 Absatz 1 Satz 2 Versteigererverordnung (VerstV) [http://www.gesetze-im-internet.de/verstv_2003/__3.html] Versteigererverordnung VerstV NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Anzeige einer Versteigerung Gewährung des Abkürzens der Frist 99050057080001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - Digitalisierungsstraßen im 1. Halbjahr 2021, Leika-Priorität 3 Versteigerergewerbe: OZG-Leistung Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis: Leika-Leistung Anzeige einer Versteigerung Gewährung des Abkürzens der Frist 10293 Umsetzung NRW 19.03.2020 00:00:00 04.03.2021 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 30.04.2022 00:00:00 30.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4033 NULL 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:13:33 2/3 NULL

      §§ 3ff. Batteriegesetz (BattG)

      §§ 5, 7 BattG BattG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Rückgabe von Altbatterien 99001026000000 NULL Batterien dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie können in Geschäften abgegeben werden, die Batterien verkaufen. Außerdem können sie auf dem städtischen Bauhof abgegeben werden. Rückgabe Batterien, Akkus, Altbatterien, Sondermüll Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll geraten, sondern müssen im Einzelhandel - in sog. Batt-Boxen - oder in der Wertstoffsammlung abgegeben werden. NULL

      Verbrauchte Batterien und Akkus dürfen nicht in die Restmülltonne geworfen werden. Sie gehören in die BATTERIE-BOX im örtlichen Handel oder zum Wertstoffhof der Stadt Hilden.
      Überall dort, wo man Batterien kaufen kann, dürfen verbrauchte Batterien zurückgeben werden. Dies gilt auch für Autobatterien.
      Bei der Abgabe von Altgeräten an einer Sammelstelle oder beim Händler müssen Altbatterien und Akkumulatoren, die nicht fest im Gerät verbaut sind, vom Altgerät getrennt und in die gekennzeichneten Batteriesammelsysteme sortiert werden. Dies betrifft z.B. elektr. Werkzeuge, Mobiltelefone und Laptops.
      Akkus und Batterien können täglich zu den Wertstoffannahmezeiten auf dem Bauhof abgegeben werden.

      keine NULL keine NULL NULL NULL keine NULL NULL

      Text von: https://www.hilden.de/sv_hilden/Sch%C3%B6ner%20wohnen/Bauen%20und%20Wohnen/Abfallwegweiser/Wohin%20mit%20Alt%C3%B6l%20und%20Altbatterien/

      Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung

      Öffnungszeiten zur Annahme von Wertstoffen auf dem Hildener Wertstoffhof:
      Montag bis Freitag: 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
      Samstag: 08.00 Uhr bis 13.30 Uhr

      Öffnungszeiten des Verwaltungsgebäudes (u.a. Abfallberatung):
      Montag: 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr

      Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Abfallberater@Hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1722 NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Rückgabe von Altbatterien (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Rückgabe von Altbatterien (Reifegrad: 1) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Steueramt, Entsorgungsbetriebe Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Abfallentsorgung: OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Rückgabe von Altbatterien 10110 Konzeption NRW 15.10.2020 00:00:00 11.03.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 31.08.2022 00:00:00 30.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4043 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:33:54 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Ruherechtsentschädigung nach § 3 (3) Gräbergesetz 77000000000037 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Friedhofsrecht: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Ruherechtsentschädigung nach § 3 (3) Gräbergesetz 10227 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 30.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4047 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:34:50 4 NULL Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) [http://service.rundfunkbeitrag.de/e1645/e1734/15terRundfunkbeitragsstaatsvertrag.pdf] Rundfunkbeitragsstaatsvertrag RBStV NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Rundfunkbeitrag im nicht privaten Bereich 99107045000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Rundfunkbeitrag offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen Bund, Land Bund, Land Staatskanzlei Kreis, Mittlere kreisangehörige Stadt Staatskanzlei 10120 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4048 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:34:50 4 NULL Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) [http://service.rundfunkbeitrag.de/e1645/e1734/15terRundfunkbeitragsstaatsvertrag.pdf] Rundfunkbeitragsstaatsvertrag RBStV NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Rundfunkbeitrag im nicht privaten Bereich Abmeldung 99107045070000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Rundfunkbeitrag offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen Bund, Land Bund, Land Staatskanzlei Kreis, Mittlere kreisangehörige Stadt Staatskanzlei 10120 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4049 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:34:50 4 NULL Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) [http://service.rundfunkbeitrag.de/e1645/e1734/15terRundfunkbeitragsstaatsvertrag.pdf] Rundfunkbeitragsstaatsvertrag RBStV NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Rundfunkbeitrag im nicht privaten Bereich Anmeldung 99107045104000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Rundfunkbeitrag offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen Bund, Land Bund, Land Staatskanzlei Kreis, Mittlere kreisangehörige Stadt Staatskanzlei 10120 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4050 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:34:50 4 NULL Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) [http://service.rundfunkbeitrag.de/e1645/e1734/15terRundfunkbeitragsstaatsvertrag.pdf] Rundfunkbeitragsstaatsvertrag RBStV NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Rundfunkbeitrag im nicht privaten Bereich Veränderungsanzeige 99107045218000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Rundfunkbeitrag offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen NULL Bund, Land Bund, Land Staatskanzlei Kreis, Mittlere kreisangehörige Stadt Staatskanzlei 10120 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4051 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:34:50 4 NULL Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) [http://service.rundfunkbeitrag.de/e1645/e1734/15terRundfunkbeitragsstaatsvertrag.pdf] Rundfunkbeitragsstaatsvertrag RBStV NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Rundfunkbeitrag im privaten Bereich 99107008000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Rundfunkbeitrag offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Rundfunkbeitrag: Leika-Leistung Rundfunkbeitrag im privaten Bereich (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Rundfunkbeitrag: Leika-Leistung Rundfunkbeitrag im privaten Bereich (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Rundfunkbeitrag: Leika-Leistung Rundfunkbeitrag im privaten Bereich (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Rundfunkbeitrag: Leika-Leistung Rundfunkbeitrag im privaten Bereich (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Rundfunkbeitrag: Leika-Leistung Rundfunkbeitrag im privaten Bereich (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Rundfunkbeitrag: Leika-Leistung Rundfunkbeitrag im privaten Bereich (Reifegrad: 2) Bund, Land Bund, Land Staatskanzlei Kreis, Mittlere kreisangehörige Stadt Staatskanzlei 10120 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4052 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:34:50 4 NULL Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) [http://service.rundfunkbeitrag.de/e1645/e1734/15terRundfunkbeitragsstaatsvertrag.pdf] Rundfunkbeitragsstaatsvertrag RBStV NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Rundfunkbeitrag im privaten Bereich Abmeldung 99107008070000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Rundfunkbeitrag offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen Bund, Land Bund, Land Staatskanzlei Kreis, Mittlere kreisangehörige Stadt Staatskanzlei 10120 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4053 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:34:50 4 NULL Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) [http://service.rundfunkbeitrag.de/e1645/e1734/15terRundfunkbeitragsstaatsvertrag.pdf] Rundfunkbeitragsstaatsvertrag RBStV NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Rundfunkbeitrag im privaten Bereich Anmeldung 99107008104000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Rundfunkbeitrag offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen Bund, Land Bund, Land Staatskanzlei Kreis, Mittlere kreisangehörige Stadt Staatskanzlei 10120 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4054 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:34:50 4 NULL Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) [http://service.rundfunkbeitrag.de/e1645/e1734/15terRundfunkbeitragsstaatsvertrag.pdf] Rundfunkbeitragsstaatsvertrag RBStV NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Rundfunkbeitrag im privaten Bereich Anmeldung weitere Wohnung 99107008104001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Rundfunkbeitrag offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen Bund, Land Bund, Land Staatskanzlei Kreis, Mittlere kreisangehörige Stadt Staatskanzlei 10120 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4055 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:34:50 4 NULL Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) [http://service.rundfunkbeitrag.de/e1645/e1734/15terRundfunkbeitragsstaatsvertrag.pdf], § 72 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__72.html], §27d Bundesversorgungsgesetz (BVG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bvg/__27d.html] Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch, Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, Bundesversorgungsgesetz SGB XII, RBStV, BVG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Rundfunkbeitrag im privaten Bereich Befreiung 99107008010000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Rundfunkbeitrag offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen Bund, Land Bund, Land Staatskanzlei Kreis, Mittlere kreisangehörige Stadt Staatskanzlei 10120 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4056 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:34:50 4 NULL Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) [http://service.rundfunkbeitrag.de/e1645/e1734/15terRundfunkbeitragsstaatsvertrag.pdf] Rundfunkbeitragsstaatsvertrag RBStV NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Rundfunkbeitrag im privaten Bereich Ermäßigung 99107008149000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Rundfunkbeitrag offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen Bund, Land Bund, Land Staatskanzlei Kreis, Mittlere kreisangehörige Stadt Staatskanzlei 10120 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4057 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:34:50 4 NULL Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) [http://service.rundfunkbeitrag.de/e1645/e1734/15terRundfunkbeitragsstaatsvertrag.pdf] Rundfunkbeitragsstaatsvertrag RBStV NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Rundfunkbeitrag im privaten Bereich Ummeldung 99107008071000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Rundfunkbeitrag offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen Bund, Land Bund, Land Staatskanzlei Kreis, Mittlere kreisangehörige Stadt Staatskanzlei 10120 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      406 NULL 05.10.2019 14:38:15 01.03.2022 12:27:46 2/3 NULL §§ 28 ff. Personenstandsgesetz (PStG) Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Anzeige eines Sterbefalls 99101011000000 NULL

      Sterbefall anzeigen

      Sterbefall, Urkunden, beurkundung
      • Anzeige eines Sterbefalls
      • jeder Sterbefall ist anzuzeigen
      • stirbt jemand in einem Krankenhaus, Alten- und Pflegeheim, Gefängnis oder einer sonstigen Einrichtung, hat der Träger beziehungsweise die Trägerin der Einrichtung den Tod anzuzeigen -
      • in allen anderen Fällen sind folgende Personen in nachstehender Reihenfolge zur Anzeige des Sterbefalls verpflichtet:
        - jede Person, die mit der oder dem Verstorbenen in häuslicher Gemeinschaft lebte
        - die Person, in deren Wohnung der Sterbefall eintrat
        - jede Person, die bei Eintritt des Todes zugegen war oder von dem Sterbefall aus eigenem Wissen Kenntnis hat -
      • Voraussetzung für die Anzeige ist die Todesbescheinigung
      • die zuständige Behörde beurkundet den Sterbefall im Sterberegister und stellt die Sterbeurkunde aus Seite
      NULL

      Jeder Sterbefall muss dem für den Sterbeort zuständigen Standesamt angezeigt werden.

      Stirbt jemand in einem Krankenhaus, Alten- und Pflegeheim oder Gefängnis, muss der Träger beziehungsweise die Trägerin der Einrichtung den Tod schriftlich anzeigen.

      Bei einer unnatürlichen beziehungsweise ungeklärten Todesursache erfolgt die Sterbeanzeige nach Abschluss der Ermittlungen durch die jeweils zuständige Polizeibehörde.

      In allen anderen Fällen sind folgende Personen in nachstehender Reihenfolge zur (mündlichen) Anzeige des Sterbefalls verpflichtet:

      • jede Person, die mit der oder dem Verstorbenen in häuslicher Gemeinschaft lebte,
      • die Person, in deren Wohnung der Sterbefall eintrat,
      • jede Person, die bei Eintritt des Todes anwesend war oder von dem Sterbefall weiß.

      Bei Sterbefällen in öffentlichen oder privaten Einrichtungen haben auch andere Personen, die bei dem Tod dabei waren oder von dem Sterbefall wissen, das Recht, den Sterbefall anzuzeigen. Die zur Anzeige Verpflichteten haben die für die Beurkundung des Sterbefalls erforderlichen Angaben zu machen und die entsprechenden Nachweise beizubringen. Das Standesamt nimmt die Eintragung in das Sterberegister vor und stellt die Sterbeurkunde aus.

      Für die Anzeige eines Sterbefalles benötigen Sie folgende Unterlagen:

      • Personalausweis, Reisepass oder ein anerkanntes Passersatzpapier der mündlich anzeigenden Person
      • schriftliche Anzeige des Trägers oder der Trägerin der Einrichtung, in der der Tod eingetreten ist
      • ärztliche Todesbescheinigung (nichtvertraulicher und vertraulicher Teil)
      • Personalausweis, Reisepass oder Meldebescheinigung der verstorbenen Person (als Nachweis der Identität (bei Ausländern) und des letzten Wohnsitzes); eine Meldebestätigung genügt nicht
      • falls die verstorbene Person noch nicht in den Personenstandsregistern (das heißt dem Geburten-, Ehe- oder Lebenspartnerschaftsregister) des für die Beurkundung des Sterbefalls zuständigen Standesamts geführt wird, Personenstandsurkunden der verstorbenen Person:
        - falls die Geburt und eine eventuelle Eheschließung der verstorbenen Person bei einem anderen Standesamt beurkundet worden sind: Personenstandsurkunden der verstorbenen Person
        - Ehe- oder Lebenspartnerschaftsurkunde der letzten Ehe oder Lebenspartnerschaft und bei deren Auflösung der Nachweis hierüber
        - wenn keine Ehe oder Lebenspartnerschaft bestand: Geburtsurkunde

      Hinweis:
      Das Standesamt kann weitere Unterlagen von Ihnen verlangen, wenn dies zum Nachweis von Angaben erforderlich ist. Urkunden aus dem Ausland sind im Original und jeweils mit einer deutschen Übersetzung eines anerkannten Übersetzers beziehungsweise einer anerkannten Übersetzerin vorzulegen.

      • eine Person ist gestorben,
      • es wurde eine ärztliche Leichenbeschau durchgeführt.

      keine

      • Als anzeigepflichtige Person zeigen Sie den Sterbefall mündlich an.
      • Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime sowie andere Einrichtungen zeigen den Sterbefall schriftlich an.
      • Wenn Sie ein Bestattungsunternehmen beauftragt haben, zeigt dieses den Sterbefall schriftlich für Sie an.
      • Sie reichen die benötigten Unterlagen ein.

      NULL NULL keine NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

      Telefonische Erreichbarkeit
      Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbefallanzeige offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit OZG-Leistung Sterbefallanzeige: Leika-Leistung Anzeige eines Sterbefalls (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Sterbefallanzeige: Leika-Leistung Anzeige eines Sterbefalls (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbefallanzeige: Leika-Leistung Anzeige eines Sterbefalls (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Sterbefallanzeige: Leika-Leistung Anzeige eines Sterbefalls (Reifegrad: 2) Kommunal Standesamt Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium des Innern Geburts- und Sterbefallanzeige: OZG-Leistung Sterbefallanzeige: Leika-Leistung Anzeige eines Sterbefalls 10235 Umsetzung NRW 01.11.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 Freigegeben Freigegeben Vorgelegt In Arbeit In Arbeit
      4129 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Schadensbeseitigung an öffentlichen Einrichtungen 99089014000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Schadensbeseitigung an öffentlichen Einrichtungen (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Schadensbeseitigung an öffentlichen Einrichtungen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Schadensbeseitigung an öffentlichen Einrichtungen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Schadensbeseitigung an öffentlichen Einrichtungen (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Schadensbeseitigung an öffentlichen Einrichtungen 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4130 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Schadensbeseitigung an öffentlichen Einrichtungen Durchführung 99089014058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Schadensbeseitigung an öffentlichen Einrichtungen Durchführung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Schadensbeseitigung an öffentlichen Einrichtungen Durchführung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Schadensbeseitigung an öffentlichen Einrichtungen Durchführung 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4131 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Schadensbeseitigung an öffentlichen Einrichtungen Meldung 99089014014000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Schadensbeseitigung an öffentlichen Einrichtungen Meldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Schadensbeseitigung an öffentlichen Einrichtungen Meldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Schadensbeseitigung an öffentlichen Einrichtungen Meldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Schadensbeseitigung an öffentlichen Einrichtungen Meldung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Schadensbeseitigung an öffentlichen Einrichtungen Meldung 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4138 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 09:44:34 1 NULL § 6 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__6.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Schengen - Visum 99125003000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum) offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum): Leika-Leistung Schengen - Visum (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum): Leika-Leistung Schengen - Visum 10274 Umsetzung NRW 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4139 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 09:44:34 1 NULL Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/], Verordnung (EG) Nr.810/2009 (Visakodex) [https://eur-lex.europa.eu/legal-content/de/ALL/?uri=CELEX%253A32009R0810], Verordnung (EG) Nr. 539/2001 (EG-Visa VO) [https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=celex%253A32001R0539], Verordnung (EU) 2016/399 (Schengener Grenzkodex) [https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/ALL/?uri=CELEX%253A32016R0399] Aufenthaltsgesetz, Verordnung (EU), Verordnung (EG) AufenthG, EU-Verordnung, EU-Verordnung NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Schengen - Visum Erteilung 99125003001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum) offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum): Leika-Leistung Schengen - Visum Erteilung 10274 Umsetzung NRW 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4140 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 09:44:34 2/3 NULL § 6 Absatz 3 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__6.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Schengen - Visum Verlängerung 99125003020000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum) offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Visaverlängerung: OZG-Leistung Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum): Leika-Leistung Schengen - Visum Verlängerung 10274 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.02.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      415 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Anzeige von Eigentümerwechsel bei Grundstücken und Gebäuden 77000000000314 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4161 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 11:19:48 2/3 NULL § 111 Absatz 2 (Arbeitsgerichtsgesetz) ArbGG [http://www.gesetze-im-internet.de/arbgg/__111.html] Arbeitsgerichtsgesetz ArbGG NULL 1 1 1 1 NULL 1 Schlichtungsverfahren bei Streitigkeiten aus Berufsbildungsverhältnissen 99019017000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Berufsausbildung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Berufsausbildung Bildung NULL Bund, Land Schulverwaltungsamt, Industrie- und Handelskammer (IHK) Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Schule und Bildung 10748 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4162 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 11:19:48 2/3 NULL NULL Arbeitsgerichtsgesetz ArbGG NULL 1 1 1 NULL 1 Schlichtungsverfahren bei Streitigkeiten aus Berufsbildungsverhältnissen Anmeldung 99019017104000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Berufsausbildung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Berufsausbildung Bildung NULL Bund, Land Schulverwaltungsamt, Industrie- und Handelskammer (IHK) Bund Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Schule und Bildung 10748 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4172 NULL 05.10.2019 14:38:15 31.08.2021 11:32:51 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Diese Leika ist einzige Typ 4 Leistung unter der OZG-Leistung BuT und soll lt. Projektteam zunächst zurückgestelt werden. Sie ist deshalb nicht in der derzeit erarbeiteten Lösung berücksichtigt 1 Schüleraustausch 99088034000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bedarf für Bildung und Teilhabe offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Sozialamt, Jugendamt, Landschaftsverbände, Jobcenter Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Bildung und Teilhabe (BuT): OZG-Leistung Bedarf für Bildung und Teilhabe: Leika-Leistung Schüleraustausch 10088 Konzeption NRW 01.07.2020 00:00:00 10.07.2020 00:00:00 03.01.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 Freigegeben Freigegeben Freigegeben In Arbeit In Arbeit
      4173 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.06.2021 06:09:58 4 NULL

      Schülerfahrkostenverordnung (SchfkVO)

      Schülerfahrkostenverordnung (SchfkVO)

      SchfkVO

      NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Schülerbeförderung 99088011000000 NULL

      Schülerbeförderung, Erstattung von Kosten der Schülerbeförderung

      Schülerfahrkostenverordnung, Schülerbeförderung, Zuständigkeit, Schulträger, Schulträgerprinzip, Kostenträger, Antrag, Antragsformular, Bewilligungszeitraum, Öffentliche Verkehrsmittel, Schülerzeitkarten, Schoko-Ticket, Schülerspezialverkehr, Beförderung mit Privatfahrzeugen, Schulamt

      Nur in Einzelfällen gibt es für Schülerinnen und Schüler unserer städtischen Schulen einen Anspruch auf Erstattung von Fahrkosten.

      Nur in Einzelfällen gibt es für Schülerinnen und Schüler unserer städtischen Schulen einen Anspruch auf Erstattung von Fahrkosten. Erfahren Sie hier mehr.

      Unter bestimmten Voraussetzungen erstatten wir den Schülerinnen und Schülern, die eine städtische Schule besuchen, die notwendigen Kosten der Beförderung zur nächstgelegenen Schule mit öffentlichen Verkehrsmitteln (gegebenenfalls auch mit privaten Fahrzeugen).

      Im Regelfall können Sie als Schülerin oder Schüler einer städtischen Schule von der Rheinbahn eine Fahrkarte (Schoko-Ticket) zur Nutzung von Bus und Bahn erhalten. Nur in wenigen Ausnahmefällen (siehe Voraussetzungen) können wir diese Kosten oder andere anfallende Kosten (z.B. für die Nutzung eines privaten Kraftfahrzeugs) erstatten. Bitte beachten Sie, dass Sie für das erste minderjährige Kind ein Eigenanteil von 14,00 € und für das zweite minderjährige Kind einen Eigenanteil von 7,00 € beibehalten.

      Ihr erster Ansprechpunkt ist immer die Schule, auch wenn die Anträge in einigen Fällen von uns bearbeitet werden.

      Antragsformular

      Notwendige Fahrkosten entstehen, wenn der einfache Fußweg von der Wohnung bis zur nächstgelegenen Schule (Unterrichtsort, z.B. HSU, Betriebspraktikum) folgende Länge übersteigt:

      4173_Voraussetzungen

      Als Unterrichtsort gilt auch der Ort des Herkunftssprachlichen Unterrichts (HSU). Bei der Bestimmung der nächstgelegenen Schule der gewählten Schulform werden Besonderheiten wie z.B. Fremdsprachenangebote, Schwerpunktsetzungen und Ganztagsschulen allerdings nicht berücksichtigt. 

      Alle Schüler und Schülerinnen des Helmholtz-Gymnasiums, die an der Kooperation mit dem Gymnasium Haan teilnehmen, erhalten ein Schoko-Ticket. Der Eigenanteil beträgt 14 EUR, sofern keine Geschwisterermäßigung vorliegt.

      Unabhängig von der Länge des Schulwegs, kann ein Anspruch auf Fahrkostenerstattung bestehen, wenn der Schüler nicht nur vorübergehend, sondern mehr als 8 Wochen 

      • aus gesundheitlichen Gründen oder 
      • wegen einer geistigen oder körperlichen Behinderung

      ein Verkehrsmittel benutzen muss. In diesen Fällen können ggf. auch ein Spezialtransport via Taxi oder eine Wegstreckenentschädigung bewilligt werden. Der Nachweis ist in allen gesundheitlich begründeten Fällen durch Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses, ggf. durch ein amtsärztliches Gutachten zu erbringen. 

      Bitte informieren Sie sich in Ihrer jeweiligen Schule.

      Für die Antragstellung keine, Eigenanteil Schoko-Ticket

      Den „Antrag auf Übernahme der Schülerfahrkosten“ und den dazugehörigen Bestellschein der Rheinbahn AG erhalten Sie im jeweiligen Schulsekretariat.  

      Da das SchokoTicket auch zur Nutzung von sonstigen (privaten) Angeboten des öffentlichen Nahverkehrs berechtigt, wird von den Schülern/ Erziehungsberechtigten ein Eigenanteil erhoben. Dieser beträgt:

      Eigenanteil_Schokoticket

      Der Eigenanteil wird automatisch von der Rheinbahn eingezogen. Hierzu ist eine Einzugsermächtigung auf dem Bestellformular zu erteilen.

      Anspruchsberechtigte auf Bildung und Teilhabe nach SGB II, SGB XII und BKGG erhalten auf Antrag vom Jobcenter-Mettmann eine Erstattung des Eigenanteils für das ermäßigte Ticket. Dem Antrag ist ein Nachweis über die Abbuchung (z.B. Kontoauszug) der Verkehrsgesellschaft beizufügen.

      Der Eigenanteil kann bei Bezug von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz vom Schulträger übernommen werden. Hierzu ist ein gesonderter Antrag zu stellen, der für städtische Schulen im jeweiligen Schulsekretariat oder im Rathaus (Schulverwaltung) erhältlich ist. Der Antrag auf Erstattung des Eigenanteils ist jährlich neu zu stellen.

      Falls sich Änderungen ergeben und kein Anspruch mehr besteht, müssen Sie die Fahrkarte zurückgeben.

      Für Praktikumsfahrten werden die Kosten für Bus beziehungsweise Bahn erstattet - nutzen Sie den Antrag auf Übernahme von Schülerfahrkosten „Betriebspraktikum“. Sie erhalten diesen in Ihrem Schulsekretariat.

      Ca. 2 Wochen

      Keine

      NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

      Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
      Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
      Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

      und nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Schülerbeförderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Schule Bildung OZG-Leistung Schülerbeförderung: Leika-Leistung Schülerbeförderung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Schülerbeförderung: Leika-Leistung Schülerbeförderung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Schülerbeförderung: Leika-Leistung Schülerbeförderung (Reifegrad: 0) Kommunal Schulverwaltungsamt Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Schule und Bildung Schülerbeförderung / Digitales Schülerticket: OZG-Leistung Schülerbeförderung: Leika-Leistung Schülerbeförderung Big Bird Westfalen, Digitalisierung von Prozessen im Bürgerservice (Kinder, Jugend und Familie), Das digitale Schülerticket 10042 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen Vorgelegt Vorgelegt
      4174 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 11:57:30 4 NULL

      Schülerfahrkostenverordnung (SchfkVO)

      Schülerfahrkostenverordnung (SchfkVO)

      SchfkVO

      NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Schülerbeförderung Durchführung 99088011058000 NULL

      Zuständigkeit für die Schülerbeförderung

      Schülerfahrkostenverordnung, Schülerbeförderung, Zuständigkeit, Schulträger, Schulträgerprinzip, Kostenträger, Antrag, Antragsformular, Bewilligungszeitraum, Öffentliche Verkehrsmittel, Schülerzeitkarten, Schülerticket, Schülerspezialverkehr, Beförderung mit Privatfahrzeugen., Schulamt

      Schülerbeförderung Durchführung Anspruch auf Übernahme von Schülerfahrkosten haben Schülerinnen und Schüler mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Nordrhein-Westfalen. Die Durchführung der Fahrkostenübernahme ist Sache des Schulträgers.

      Hier finden Sie Informationen zur Durchführung der Schülerbeförderung.

      Die Durchführung der Fahrkostenübernahme ist Sache des Schulträgers. Bei der Festlegung des Bewilligungszeitraums kann der Schulträger u.a. Sonderregelungen für die Zeit der Schulferien, aus Anlass eines Wohnungs- bzw. Schulwechsels sowie bei vorzeitigem Verlassen der Schule vorsehen. Die Schulen sollen im Rahmen ihrer Informations- und Beratungspflicht die Schülerinnen und Schüler und deren Eltern über ihre Antragsberechtigung und die Ausschlussfristen nach Maßgabe des vom Schulträger festgelegten Verfahrens jährlich vor Beginn des Bewilligungszeitraumes eingehend informieren.

      Ausgefüllter Antrag mit Nachweis der besuchten Schule Falls erforderlich Atteste/Gesundheitszeugnisse des Kindes Falls erforderlich ausgefüllter Fragebogen für Eltern (Selbstauskunft, Führerschein, Fahrzeug, Arbeitszeiten ggf. Atteste/Bescheinigungen).

      Antrag der Eltern oder der volljährigen Schülerin bzw. des volljährigen Schülers an den Schulträger (i.d.R. über das Schulsekretariat).

      Für die Antragstellung keine, Eigenanteil Schoko-Ticket

      Beantragen Sie die Übernahme der Fahrkosten in Ihrem jeweiligen Schulsekretariat. In der Regel werden entsprechende Formulare über das Schulsekretariat zur Verfügung gestellt. Bei vorliegendem Anspruch: Schülerzeitkarten (4er-Tickets): Die Eltern oder die volljährige Schülerin bzw. der volljährige Schüler kaufen die Fahrkarte und bekommen den Betrag im Nachhinein auf Antrag erstattet. Schülerticket (Schoko-Ticket) nach § 2 Abs. 3 SchfkVO: Aushändigung des Tickets erfolgt i.d.R. über die Rheinbahn. Die Eltern oder die volljährige Schülerin oder der volljährige Schüler leisten einen Eigenanteil. Das konkrete Aushändigungs- und Erstattungsverfahren sollte über die jeweilige Schule kommuniziert werden. Schülerspezialverkehr: Es fallen keine Kosten an. Beförderung im Privatfahrzeug mit Wegstreckenentschädigung: Die Eltern oder die volljährige Schülerin bzw. der volljährige Schüler gehen in Vorleistung und bekommen die Wegstreckenentschädigung im Nachhinein erstattet.

      Im Normalfall: zum 1. des nächsten Monats bzw. Schulbeginn, wenn möglich unverzüglich In Sonderfällen: abhängig vom zeitlichen Ausmaß der Anspruchsprüfung.

      Bewilligungszeitraum ist in der Regel das Schuljahr. Stellen Sie den Antrag auf Fahrkostenübernahme möglichst vor Beginn des Schuljahres beim Schulträger. Eine nachträgliche Übernahme (Erstattung) der Schülerfahrkosten ist nur möglich, wenn der Antrag spätestens bis drei Monate nach Schuljahresende gestellt wird.

      Beantragen Sie die Übernahme der Fahrkosten in Ihrem jeweiligen Schulsekretariat.

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

      Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
      Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
      Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

      und nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Schülerbeförderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Schule Bildung OZG-Leistung Schülerbeförderung: Leika-Leistung Schülerbeförderung Durchführung (Reifegrad: 0) Kommunal Schulverwaltungsamt Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Schule und Bildung Schülerbeförderung / Digitales Schülerticket: OZG-Leistung Schülerbeförderung: Leika-Leistung Schülerbeförderung Durchführung Das digitale Schülerticket 10042 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL Die Leistungsbeschreibung befindet sich derzeit in fachlicher und juristischer Prüfung durch das Ministerium für Schule und Bildung NRW. Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Vorgelegt Vorgelegt
      4175 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 11:57:30 4 NULL

      Schülerfahrkostenverordnung (SchfkVO)

      Schülerfahrkostenverordnung (SchfkVO)

      SchfkVO

      NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Schülerbeförderung Erstattung 99088011039000 NULL

      Übernahme von Schülerfahrkosten

      Schülerfahrkosten, Schulweg, Schülerticket, Schülerzeitkarte, Schülerverkehr, Fahrkosten, Fahrkostenübernahme, Fahrkostenerstattung, Kostenträger, Nächstgelegene Schule, Schülerspezialverkehr, Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln, Beförderung mit einem Privatfahrzeug, Privater PKW, Wegstreckenentschädigung, Schulamt

      Schülerbeförderung Erstattung Übernahme von Schülerfahrkosten Schülerinnen und Schülern mit Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen Gilt für allgemeinbildende Schulen, Förderschulen, Schulen für Kranke und Berufskollegs in Vollzeitform Regelfall: Erstattung für die kostengünstigste Beförderung zur nächstgelegenen Schule und zurück

      Regelfall: Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist die kostengünstigste Beförderungsart Schülerzeitkarten oder Schülertickets, die sich von Region zu Region unterscheiden Regelfall Erstattung von höchstens 100 Euro monatlich

      Normalfall: Übernahme von Schülerfahrkosten zur nächstgelegenen Schule Erstattung für die kostengünstigste Beförderung: i.d.R. öffentliche Verkehrsmittel Erstattung nur zur nächstgelegenen Schule und zurück Bietet der Schulträger oder ein von ihm beauftragtes Verkehrsunternehmen im Rahmen eines besonderen Tarifangebots der Verkehrsunternehmen Schülerzeitkarten an, die über den Schulweg hinaus auch zur sonstigen Benutzung von Angeboten des öffentlichen Nahverkehrs berechtigen (= Schülertickets), kann der Schulträger einen von den Eltern oder der volljährigen Schülerin oder dem volljährigen Schüler zu tragenden Eigenanteil festsetzen. Fahrkosten entstehen notwendig, wenn der Schulweg in der einfachen Entfernung für die Schülerin oder den Schüler der Primarstufe mehr als 2 km, der Sekundarstufe I sowie der Jahrgangsstufe 10 des Gymnasiums mit achtjährigem Bildungsgang mehr als 3,5 km und der Sekundarstufe II mehr als 5 km beträgt. Gleiches gilt für Schülerinnen und Schüler der entsprechenden Klassen der Förderschulen.

      Sonderfälle: Übernahme von Schülerfahrkosten aus gesundheitlichen Gründen oder wegen einer geistigen oder körperlichen Behinderung, Übernahme von Schülerfahrkosten in begründeten Ausnahmefällen (z. B. gefährlicher Schulweg).

      Hier erfahren Sie, unter welchen Voraussetzungen Kosten für die Schülerbeförderung erstattet werden.

      Die Schülerfahrkostenverordnung und das Prinzip der Übernahme der notwendigen Schülerfahrkosten durch den Schulträger der besuchten Schule gilt für Schülerinnen und Schülern, die Ihren Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen haben. Sie betrifft Schülerinnen und Schülern der allgemein bildenden Schulen, Förderschulen, Schulen für Kranke oder Berufskollegs in Vollzeitform. Der Schulträger erstattet auf der Grundlage der Regelungen der Schülerfahrkostenverordnung die kostengünstigste Variante der Beförderung zur nächstgelegenen Schule und zurück. In der Regel gilt die Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln als die kostengünstigste Beförderungsart. Der jeweilige Schulträger ist nicht dazu verpflichtet, ein Beförderungsmittel anzubieten, aber dazu, die Kosten für die Beförderung zu übernehmen, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden.

      Im Regelfall werden die Fahrkosten zur nächstgelegenen Schule erstattet. Bei Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln sind Schülerfahrkosten nur die Kosten, die für die preisgünstigste Verkehrsverbindung zwischen Wohnung, Schule und Unterrichtsort notwendig entstehen. Ist die Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht möglich oder unwirtschaftlicher als die Einrichtung eines Schülerspezialverkehrs oder ist die Benutzung dieser Verkehrsmittel nicht zumutbar, sind Schülerfahrkosten nur die Kosten, die bei der Beförderung mit einem Schülerspezialverkehr notwendig entstehen. Die Einrichtung eines Schülerspezialverkehrs liegt im Ermessen des Schulträgers. Für die Eltern bzw. die volljährige Schülerin oder den volljährigen Schüler fallen keine Kosten an, Die Erstattung der Schülerfahrkosten ist damit abgegolten. Ist die Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder mit Schülerspezialverkehren nicht möglich oder ist die Benutzung dieser Verkehrsmittel nicht zumutbar, so hat der Schulträger die Kosten einer Beförderung mit Privatfahrzeugen (einschließlich Taxen und Mietwagen) zu tragen, sofern nur durch diese Art der Beförderung der regelmäßige Schulbesuch gewährleistet ist.

      Die Wegstreckenentschädigung je Kilometer beträgt bei notwendiger Benutzung eines

      1. Personenkraftwagens 0,13 Euro
      2. sonstigen Kraftfahrzeugs 0,05 Euro
      3. Fahrrads 0,03 Euro.

      Daneben gibt es Sonderfälle: Wenn die Beförderung mit einem Privatfahrzeug der zur Beförderung verpflichteten Eltern oder eine andere geeignete Mitfahrgelegenheit ausscheidet, kann in besonders begründeten Ausnahmefällen (wegen einer geistigen oder körperlichen Behinderung) eine Wegstreckenentschädigung bis zur Höhe der tatsächlich entstehenden Kosten für die Beförderung einer Schülerin oder eines Schülers mit einem Taxi oder Mietwagen gezahlt werden. Unabhängig von der Länge des Schulweges entstehen Fahrkosten notwendig, wenn die Schülerin oder der Schüler nicht nur vorübergehend aus gesundheitlichen Gründen oder wegen einer geistigen oder körperlichen Behinderung ein Verkehrsmittel benutzen muss. Unabhängig von der Länge des Schulweges entstehen Fahrkosten notwendig, wenn der Schulweg nach den objektiven Gegebenheiten besonders gefährlich oder nach den örtlichen Verhältnissen für Schülerinnen und Schüler ungeeignet ist.

      • Ausgefüllter Antrag mit Nachweis der besuchten Schule
      • Falls erforderlich Atteste/Gesundheitszeugnisse des Kindes
      • Falls erforderlich ausgefüllter Fragebogen für Eltern (Selbstauskunft, Führerschein, Fahrzeug, Arbeitszeiten ggf. Atteste/Bescheinigungen).

      • Länge des Schulwegs
      • Ggf. besonders gefährlicher Schulweg
      • Ggf. Behinderung oder Krankheit (länger als 8 Wochen)
      • Nächstgelegene Schule der gewählten Schulform.

      Der Schulträger übernimmt höchstens 100 Euro der Schülerfahrkosten pro Monat. Darüber hinaus gehende Kosten übernehmen Sie. Für Schülerinnen und Schüler von Bezirksfachklassen und bezirksübergreifenden Fachklassen werden Schülerfahrkosten, soweit sie einen Eigenanteil von 50 Euro pro Monat übersteigen, bis zu einem Höchstbetrag von 50 Euro übernommen. Für schwerbehinderte Schülerinnen und Schüler sowie für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung gelten andere Regelungen.

      Richtet der Schulträger einen Schülerspezialverkehr ein, fallen für Sie keine gesonderten Kosten an. Stellt der Schulträger Schülertickets zur Verfügung, die über den Schulweg hinaus auch zur sonstigen Benutzung von Angeboten des öffentlichen Nahverkehrs berechtigen, kann er einen von den Eltern oder der volljährigen Schülerin oder dem volljährigen Schüler zu tragenden Eigenanteil von bis zu 14 Euro je Beförderungsmonat festsetzen. Von Eltern mit mehreren anspruchsberechtigten Kindern dürfen Eigenanteile nur für zwei Kinder in der Reihenfolge ihres Alters erhoben werden, für das zweite Kind nur bis zu 7 Euro je Beförderungsmonat.

      Die Verfahrensabläufe unterscheiden sich je nach Fall.

      Die Bearbeitungsdauer unterscheidet sich je nach Fall.

      Bewilligungszeitraum ist in der Regel das Schuljahr. Stellen Sie den Antrag auf Fahrkostenübernahme möglichst vor Beginn des Schuljahres beim Schulträger. Eine nachträgliche Übernahme (Erstattung) der Schülerfahrkosten ist nur möglich, wenn der Antrag spätestens bis drei Monate nach Schuljahresende gestellt wird. Eine Erstattung kann nicht beantragt werden, wenn der Schulträger oder das Verkehrsunternehmen Fahrausweise für öffentliche Verkehrsmittel zur Verfügung gestellt hat.

      Jeder Schulträger hat in der Regel seine eigenen Formulare, die in der Regel auch über die Schule erhältlich sind.

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

      Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
      Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
      Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

      und nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Schülerbeförderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Schule Bildung OZG-Leistung Schülerbeförderung: Leika-Leistung Schülerbeförderung Erstattung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Schülerbeförderung: Leika-Leistung Schülerbeförderung Erstattung (Reifegrad: 0) Kommunal Schulverwaltungsamt Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schülerbeförderung / Digitales Schülerticket: OZG-Leistung Schülerbeförderung: Leika-Leistung Schülerbeförderung Erstattung Digitalisierung von Prozessen im Bürgerservice (Kinder, Jugend und Familie), Das digitale Schülerticket 10042 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL Die Leistungsbeschreibung befindet sich derzeit in fachlicher und juristischer Prüfung durch das Ministerium für Schule und Bildung NRW. Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Vorgelegt Soll-Prozess-Entwurf der Digitalen Modellregion Wuppertal: Antrag auf Übernahme von SchülerfahrkostenWichtig ist, dass es sich um nicht finale und auch nicht abgestimmt Versionen handelt (weder technische Machbarkeit noch rechtliche oder vollständige inhaltliche Prüfung sind vollständig erfolgt). Es handelt sich um erste Ideen und Aufschläge unsererseits, die eine mögliche Lösung sein könnten. Die dort hinterlegten Bearbeitungszeiten sind von uns geschätzt und die Informationen an den Bausteinen sind z.T. Arbeitshinweise oder Gedankenstützen für uns und nicht durch die Fachlichkeit qualitätsgesichert. An manchen Stellen sind die Modelle auch nicht hundertprozentig PICTURE-konform dargestellt (insbesondere die Darstellung bei der Gestaltung der Antragsformulare). Vorgelegt
      4176 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 11:57:30 4 NULL

      Schülerfahrkostenverordnung (SchfkVO)

      Schülerfahrkostenverordnung (SchfkVO)

      SchfkVO

      NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Schülerbeförderung Erstattung der Kosten bei Überschreitung der Mindestentfernung 99088011039001 NULL

      Übernahme von notwendigen Schülerfahrkosten zur nächstgelegenen Schule

      Schülerfahrkosten, Schulweg, Schülerticket, Schülerzeitkarte, Schülerverkehr, Fahrkosten, Fahrkostenübernahme, Fahrkostenerstattung, Notwendige Fahrkosten, Entfernungsgrenzen, Gefährlicher Schulweg, Kostenträger, Nächstgelegene Schule, Schülerspezialverkehr, Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln, Beförderung mit einem Privatfahrzeug, Privater PKW, Wegstreckenentschädigung, Schulamt

      • Übernahme von Schülerfahrkosten Schülerinnen und Schülern mit Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen
      • Gilt für allgemeinbildende Schulen, Förderschulen, Schulen für Kranke und Berufskollegs in Vollzeitform Erstattung für die kostengünstigste Beförderung zur nächstgelegenen Schule und zurück
      • Voraussetzungen: Schulweg beträgt in der einfachen Entfernung für Schülerinnen und Schüler der Primarstufe mehr als 2 km, der Sekundarstufe I und der Klasse 10 des achtjährigen Gymnasiums mehr als 3,5 km, und der Sekundarstufe II mehr als 5 km. Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist in der Regel die kostengünstigste Beförderungsart
      • Bietet der Schulträger oder ein von ihm beauftragtes Verkehrsunternehmen im Rahmen eines besonderen Tarifangebots der Verkehrsunternehmen Schülerzeitkarten an, die über den Schulweg hinaus auch zur sonstigen Benutzung von Angeboten des öffentlichen Nahverkehrs berechtigen (= Schülertickets), kann der Schulträger einen von den Eltern oder der volljährigen Schülerin oder dem volljährigen Schüler zu tragenden Eigenanteil festsetzen.

      Schülerfahrkosten werden für die in Nordrhein-Westfalen wohnenden Schülerinnen und Schüler übernommen, die eine Schule in Nordrhein-Westfalen besuchen und für die ein Anspruch nach der Schülerfahrkostenverordnung besteht.

      Die Schülerfahrkostenverordnung und das Prinzip der Übernahme der notwendigen Schülerfahrkosten durch den Schulträger der besuchten Schule gilt für Schülerinnen und Schüler, die Ihren Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen haben. Sie betrifft Schülerinnen und Schüler der allgemein bildenden Schulen, Förderschulen, Schulen für Kranke oder Berufskollegs in Vollzeitform. Der Schulträger erstattet auf der Grundlage der Regelungen der Schülerfahrkostenverordnung die kostengünstigste Variante der Beförderung zur nächstgelegenen Schule und zurück. In der Regel gilt die Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln als die kostengünstigste Beförderungsart.

      Die Fahrkosten werden erstattet, wenn der Schulweg (Fußweg) in der einfachen Entfernung für Schülerinnen und Schüler

      • der Primarstufe mehr als 2 km,
      • der Sekundarstufe I und
      • der Klasse 10 des achtjährigen Gymnasiums mehr als 3,5 km,
      • und der Sekundarstufe II mehr als 5 km beträgt.

      Der jeweilige Schulträger ist nicht dazu verpflichtet, ein Beförderungsmittel anzubieten, aber dazu, die Kosten für die Beförderung zu übernehmen, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden. Im Regelfall werden die Fahrkosten zur nächstgelegenen Schule erstattet. Bei Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln sind Schülerfahrkosten nur die Kosten, die für die preisgünstigste Verkehrsverbindung zwischen Wohnung, Schule und Unterrichtsort notwendig entstehen.

      Ist die Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht möglich oder unwirtschaftlicher als die Einrichtung eines Schülerspezialverkehrs oder ist die Benutzung dieser Verkehrsmittel nicht zumutbar, sind Schülerfahrkosten nur die Kosten, die bei der Beförderung mit einem Schülerspezialverkehr notwendig entstehen. Die Einrichtung eines Schülerspezialverkehrs liegt im Ermessen des Schulträgers. Für die Eltern bzw. die volljährige Schülerin oder den volljährigen Schüler fallen keine Kosten an, Ist die Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder mit Schülerspezialverkehren nicht möglich oder ist die Benutzung dieser Verkehrsmittel nicht zumutbar, so hat der Schulträger die Kosten einer Beförderung mit Privatfahrzeugen (einschließlich Taxen und Mietwagen) zu tragen, sofern nur durch diese Art der Beförderung der regelmäßige Schulbesuch gewährleistet ist.

      Die Wegstreckenentschädigung je Kilometer beträgt bei notwendiger Benutzung eines

      1. Personenkraftwagens 0,13 Euro
      2. sonstigen Kraftfahrzeugs 0,05 Euro
      3. Fahrrads 0,03 Euro.

      Daneben gibt es Sonderfälle: Wenn die Beförderung mit einem Privatfahrzeug der zur Beförderung verpflichteten Eltern oder eine andere geeignete Mitfahrgelegenheit ausscheidet, kann in besonders begründeten Ausnahmefällen (wegen einer geistigen oder körperlichen Behinderung) eine Wegstreckenentschädigung in Höhe der tatsächlich entstehenden Kosten für die Beförderung einer Schülerin oder eines Schülers mit einem Taxi oder Mietwagen gezahlt werden.

      Unabhängig von der Länge des Schulweges entstehen Fahrkosten notwendig, wenn die Schülerin oder der Schüler nicht nur vorübergehend aus gesundheitlichen Gründen oder wegen einer geistigen oder körperlichen Behinderung ein Verkehrsmittel benutzen muss. Unabhängig von der Länge des Schulweges entstehen Fahrkosten notwendig, wenn der Schulweg nach den objektiven Gegebenheiten besonders gefährlich oder nach den örtlichen Verhältnissen für Schülerinnen und Schüler ungeeignet ist.

      • Ausgefüllter Antrag mit Nachweis der besuchten Schule
      • Falls erforderlich Atteste/Gesundheitszeugnisse des Kindes
      • Falls erforderlich ausgefüllter Fragebogen für Eltern (Selbstauskunft, Führerschein, Fahrzeug, Arbeitszeiten ggf. Atteste/Bescheinigungen).

      • Länge des Schulwegs
      • Ggf. besonders gefährlicher Schulweg
      • Ggf. Behinderung oder Krankheit (länger als 8 Wochen)

      Der Schulträger übernimmt höchstens 100 Euro der Schülerfahrkosten pro Monat. Darüber hinaus gehende Kosten übernehmen Sie. Für Schülerinnen und Schüler von Bezirksfachklassen und bezirksübergreifenden Fachklassen werden Schülerfahrkosten, soweit sie einen Eigenanteil von 50 Euro pro Monat übersteigen, bis zu einem Höchstbetrag von 50 Euro übernommen. Für schwerbehinderte Schülerinnen und Schüler sowie für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung gelten andere Regelungen.

      Richtet der Schulträger einen Schülerspezialverkehr ein, fallen für Sie keine gesonderten Kosten an. Die Übernahme der Schülerfahrkosten ist damit abgegolten. Stellt der Schulträger Schülertickets zur Verfügung, die über den Schulweg hinaus auch zur sonstigen Benutzung von Angeboten des öffentlichen Nahverkehrs berechtigen, kann er einen von den Eltern oder der volljährigen Schülerin oder dem volljährigen Schüler zu tragenden Eigenanteil von bis zu 14 Euro je Beförderungsmonat festsetzen. Von Eltern mit mehreren anspruchsberechtigten Kindern dürfen Eigenanteile nur für zwei Kinder in der Reihenfolge ihres Alters erhoben werden, für das zweite Kind nur bis zu 7 Euro je Beförderungsmonat.

      Die Verfahrensabläufe unterscheiden sich je nach Schulträger und Fall.

      • Im Normalfall: zum 1. des nächsten Monats bzw. Schulbeginn.
      • In Sonderfällen: abhängig vom zeitlichen Ausmaß der Anspruchsprüfung.

      Bewilligungszeitraum ist in der Regel das Schuljahr. Stellen Sie den Antrag auf Fahrkostenübernahme möglichst vor Beginn des Schuljahres beim Schulträger. Eine nachträgliche Übernahme (Erstattung) der Schülerfahrkosten ist nur möglich, wenn der Antrag spätestens bis drei Monate nach Schuljahresende gestellt wird. Eine Erstattung kann nicht beantragt werden, wenn der Schulträger oder das Verkehrsunternehmen Fahrausweise für öffentliche Verkehrsmittel zur Verfügung gestellt hat.

      Jeder Schulträger hat in der Regel seine eigenen Formulare, die in der Regel auch über die Schule erhältlich sind.

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

      Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
      Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
      Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

      und nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Schülerbeförderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Schule Bildung OZG-Leistung Schülerbeförderung: Leika-Leistung Schülerbeförderung Erstattung der Kosten bei Überschreitung der Mindestentfernung (Reifegrad: 0) Kommunal Schulverwaltungsamt Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schülerbeförderung / Digitales Schülerticket: OZG-Leistung Schülerbeförderung: Leika-Leistung Schülerbeförderung Erstattung der Kosten bei Überschreitung der Mindestentfernung Das digitale Schülerticket 10042 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL Die Leistungsbeschreibung befindet sich derzeit in fachlicher und juristischer Prüfung durch das Ministerium für Schule und Bildung NRW. Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Vorgelegt Vorgelegt
      4177 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 11:57:30 4 NULL

      Schülerfahrkostenverordnung (SchfkVO), Schulgesetz NRW (SchulG NRW)

      Schülerfahrkostenverordnung (SchfkVO), Schulgesetz NRW (SchulG NRW)

      SchfkVO, SchulG NRW

      NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Schülerbeförderung Erstattung der Kosten für Behinderte und Kranke 99088011039002 NULL

      Übernahme von Schülerfahrkosten aus gesundheitlichen Gründen oder wegen einer geistigen oder körperlichen Behinderung

      Schülerfahrkosten, Schulweg, Schülerticket, Schülerzeitkarte, Schülerverkehr, Fahrkosten, Fahrkostenübernahme, Fahrkostenerstattung, Notwendige Fahrkosten, Kostenträger, Nächstgelegene Schule, Schülerspezialverkehr, Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln, Beförderung mit einem Privatfahrzeug, Privater PKW, Wegstreckenentschädigung, Schwerbehinderte Schülerinnen und Schüler, Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung, Zumutbarkeit

      • Übernahme von Schülerfahrkosten für Schülerinnen und Schülern aus gesundheitlichen Gründen oder wegen einer geistigen oder körperlichen Behinderung für Schülerinnen und Schülern mit Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen
      • Gilt für allgemeinbildende Schulen, Förderschulen, Schulen für Kranke und Berufskollegs in Vollzeitform.
      • Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist in der Regel die kostengünstigste Beförderungsart
      • Unter bestimmten Voraussetzungen können Wegstrecken, die mit privaten Fahrzeugen zurückgelegt werden, erstattet werden Bei einer geistigen oder körperlichen Behinderung können unter bestimmten Voraussetzungen die Fahrkosten für eine Begleitperson übernommen werden Tatsächliche Kosten werden in besonders begründeten Ausnahmefällen übernommen.

      Hier finden Sie Informationen zur Übernahme von Schülerfahrkosten für behinderte und kranke Schülerinnen und Schüler.

      Wenn Schülerinnen und Schüler nicht nur vorübergehend aus gesundheitlichen Gründen oder wegen einer geistigen oder körperlichen Behinderung ein anderes Verkehrsmittel (z. B. privater PKW) benutzen müssen, muss der Schulträger die entstehenden Kosten erstatten. Unter bestimmten Voraussetzungen (bei Vorliegen eines besonders begründeten Ausnahmefalls) kann eine Spezialbeförderung (Schülerspezialverkehr) beantragt werden. Normalerweise werden höchstens 100 Euro monatlich für Schülerfahrkosten erstattet. Schwerbehinderte Schülerinnen und Schüler sowie für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung sind von dieser Regelung befreit. Bei einer geistigen oder körperlichen Behinderung können unter bestimmten Voraussetzungen die Fahrkosten für eine Begleitperson übernommen werden. Dies gilt auch für die Wegstrecken, die die Begleitperson allein zurückzulegen hat (Leerfahrten). Der Nachweis ist durch Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses, in besonderen Zweifelsfällen durch ein schulärztliches oder amtsärztliches Gutachten entsprechend § 43 Abs. 2 Satz 2 SchulG zu führen.

      Für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung ist nächstgelegene Schule die auf der Grundlage des von den Eltern gewählten Förderorts dem festgestellten Förderschwerpunkt entsprechende und von der Schulaufsichtsbehörde vorgeschlagene

      1. allgemeine Schule, an der ein Angebot zum Gemeinsamen Lernen eingerichtet ist, oder
      2. Förderschule, die mit dem geringsten Aufwand an Kosten und einem zumutbaren Aufwand an Zeit erreicht werden kann und deren Besuch schulorganisatorische Gründe nicht entgegenstehen.

      Bei zielgleicher Förderung ist es die nächstgelegene vorgeschlagene allgemeine Schule der von den Eltern gewählten Schulform oder die nächstgelegene vorgeschlagene Förderschule im Bereich der von den Eltern gewählten Schulform. Satz 1 und 2 gilt entsprechend, wenn die Schulaufsichtsbehörde gemäß § 20 Absatz 4 des Schulgesetzes NRW abweichend von der Wahl der Eltern einen anderen Förderort bestimmt. Schülerinnen und Schülern mit einer geistigen oder körperlichen Behinderung ist die Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln nicht zumutbar, soweit ein entsprechender geführt wird.

      Wenn die Beförderung mit einem Privatfahrzeug der zur Beförderung verpflichteten Eltern oder eine andere geeignete Mitfahrgelegenheit ausscheidet, kann in besonders begründeten Ausnahmefällen eine Wegstreckenentschädigung bis zur Höhe der tatsächlich entstehenden Kosten für die Beförderung einer Schülerin oder eines Schülers mit einem Taxi oder Mietwagen gezahlt werden. In besonders begründeten Ausnahmefällen, wenn für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung und Schülerinnen und Schüler im Bildungsgang der Berufsschule eine entsprechende Beschulungsmöglichkeit im Lande fehlt, können vom Land Schülerfahrkosten übernommen werden.  

      • Ausgefüllter Antrag mit Nachweis der besuchten Schule
      • Falls erforderlich Atteste/Gesundheitszeugnisse des Kindes (sofern die Notwendigkeit der Beförderung nicht offenkundig ist)
      • in besonderen Zweifelsfällen: schulärztliches oder amtsärztliches Gutachten
      • Falls erforderlich ausgefüllter Fragebogen für Eltern (Selbstauskunft, Führerschein, Fahrzeug, Arbeitszeiten ggf. Atteste/Bescheinigungen).

      • Behinderung oder Krankheit (länger als 8 Wochen), durch die die Schülerin oder der Schüler nicht mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren kann
      • Schülerinnen und Schüler mit festgestelltem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung, die eine allgemeine Schule oder eine Förderschule einschließlich des Förderschulkindergartens besuchen sowie für schwerbehinderte Schülerinnen und Schüler im Sinne des Sozialgesetzbuches IX.
      • Die Übernahme der vollen Taxi- oder Mietwagenkosten steht im Ermessen des Schulträgers. Sie ist auf besonders gelagerte Ausnahmetatbestände beschränkt (z. B. Transport körperlich oder geistig behinderter Kinder).

      Grundsätzlich übernimmt der Schulträger höchstens 100 Euro der Schülerfahrkosten pro Monat. Dieser Höchstbetrag gilt jedoch nicht für schwerbehinderte Schülerinnen und Schüler sowie für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung. Kosten eines Attestes oder Guthaben sind von den Eltern selbst zu tragen.

      Die Verfahrensabläufe unterscheiden sich je nach Schulträger und Fall.

      Generell:

      1. Beantragung,
      2. Materielle Prüfung,
      3. Entscheidung.

      • Im Normalfall: zum 1. des nächsten Monats bzw. Schulbeginn,
      • In Sonderfällen: abhängig vom zeitlichen Ausmaß der Anspruchsprüfung. Die Bearbeitungsdauer unterscheidet sich je nach Schulträger und Fall.

      Bewilligungszeitraum ist in der Regel das Schuljahr. Stellen Sie den Antrag auf Fahrkostenübernahme möglichst vor Beginn des Schuljahres beim Schulträger. Eine nachträgliche Übernahme (Erstattung) der Schülerfahrkosten ist nur möglich, wenn der Antrag spätestens bis drei Monate nach Schuljahresende gestellt wird. Der Antrag auf Erstattung dauert mindestens drei Wochen (abhängig vom Gutachten des Gesundheitsamt/ anderer Dienststellen).

      Formular des zuständigen Schulträgers (erhältlich im jeweiligen Schulsekretariat).

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

      Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
      Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
      Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

      und nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Schülerbeförderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Schule Bildung OZG-Leistung Schülerbeförderung: Leika-Leistung Schülerbeförderung Erstattung der Kosten für Behinderte und Kranke (Reifegrad: 0) Kommunal Schulverwaltungsamt Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schülerbeförderung / Digitales Schülerticket: OZG-Leistung Schülerbeförderung: Leika-Leistung Schülerbeförderung Erstattung der Kosten für Behinderte und Kranke Das digitale Schülerticket 10042 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL Die Leistungsbeschreibung befindet sich derzeit in fachlicher und juristischer Prüfung durch das Ministerium für Schule und Bildung NRW. Freigegeben In Arbeit In Arbeit Vorgelegt Vorgelegt
      4178 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 11:57:30 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Schülerbeförderung Erstattung der Kosten in begründeten Ausnahmefällen 99088011039003 NULL

      Übernahme von Schülerfahrkosten in begründeten Ausnahmefällen

      Schülerfahrkosten, Schulweg, Schülerticket, Schülerzeitkarte, Schülerverkehr, Fahrkosten, Fahrkostenübernahme, Fahrkostenerstattung, Notwendige Fahrkosten, Kostenträger, Nächstgelegene Schule, Schülerspezialverkehr, Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln, Beförderung mit einem Privatfahrzeug, Privater PKW, Wegstreckenentschädigung, Schwerbehinderte Schülerinnen und Schüler, Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung, Zumutbarkeit, Schulamt

      • Körperliche oder geistige Einschränkung des Kindes liegt vor
      • Beförderung mit ÖPNV, Schülerspezialverkehr, Privatfahrzeug oder Mitfahrgelegenheit scheiden aus
      • Wegstreckenentschädigung in Höhe der tatsächlich entstehenden Kosten für die Beförderung einer Schülerin oder eines Schülers mit einem Taxi oder Mietwagen
      • Unabhängig von der Länge des Schulweges entstehen Fahrkosten bei einem gefährlichen Schulweg.  

      Hier erhalten Sie Informationen zur Übernahme von Schülerfahrkosten in begründeten Ausnahmefällen. Die Höchstbetragsbegrenzung von 100 Euro gilt nicht für schwerbehinderte Schülerinnen und Schüler sowie für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung.

      Diese Regelung gilt für Schülerinnen und Schülern, die ihren Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen haben. Sie betrifft Schülerinnen und Schülern der allgemein bildenden Schulen, Förderschulen, Schulen für Kranke oder Berufskollegs in Vollzeitform. Der Schulträger erstattet unter bestimmten Voraussetzungen die kostengünstigste Variante der Beförderung zur nächstgelegenen Schule und zurück. In der Regel gilt die Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln als die kostengünstigste Beförderungsart. Fahrkosten werden unabhängig von der Länge des Schulweges erstattet, wenn dieser nach objektiven Gegebenheiten besonders gefährlich oder nach den örtlichen Verhältnissen für Schülerinnen und Schüler ungeeignet ist.

      In begründeten Ausnahmefällen können darüber hinaus Schülerfahrkosten übernommen werden: wenn die nächstgelegene Schule außerhalb Nordrhein-Westfalens liegt, wenn für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung und Schülerinnen und Schüler im Bildungsgang der Berufsschule eine entsprechende Beschulungsmöglichkeit in Nordrhein-Westfalen fehlt, für arbeitslose Berufsschulpflichtige.

      Wenn die Beförderung mit einem Privatfahrzeug der Eltern oder eine andere geeignete Mitfahrgelegenheit ausscheidet, kann in besonders begründeten Ausnahmefällen eine Wegstreckenentschädigung bis zur Höhe der tatsächlich entstehenden Kosten für die Beförderung einer Schülerin oder eines Schülers mit einem Taxi oder Mietwagen gezahlt werden. Die Erstattung muss beantragt werden.

      • Nachweis der besuchten Schule
      • Weitere Nachweise je nach Ausnahmefall.
      • Falls erforderlich Atteste/Gesundheitszeugnisse des Kindes Falls erforderlich ausgefüllter Fragebogen für Eltern (Selbstauskunft, Führerschein, Fahrzeug, Arbeitszeiten ggf. Atteste/Bescheinigungen).

      Ein Ausnahmefall liegt vor (individuelle Prüfung notwendig).

      Atteste sind auf eigene Kosten beizubringen.

      Die Verfahrensabläufe unterscheiden sich je nach Schulträger und je nach Ausnahmefall.

      Generell:

      1. Beantragung,
      2. Materielle Prüfung,
      3. Entscheidung.

      NULL

      Der Bewilligungszeitraum ist in der Regel das Schuljahr. Stellen Sie den Antrag auf Fahrkostenübernahme möglichst vor Beginn des Schuljahres beim Schulträger. Eine nachträgliche Übernahme (Erstattung) der Schülerfahrkosten ist nur möglich, wenn der Antrag spätestens bis drei Monate nach Schuljahresende gestellt wird.

      Analoger Antrag über die Schulsekretariate.

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

      Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
      Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
      Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

      und nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Schülerbeförderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Schule Bildung OZG-Leistung Schülerbeförderung: Leika-Leistung Schülerbeförderung Erstattung der Kosten in begründeten Ausnahmefällen (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Schülerbeförderung: Leika-Leistung Schülerbeförderung Erstattung der Kosten in begründeten Ausnahmefällen (Reifegrad: 0) Kommunal Schulverwaltungsamt Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schülerbeförderung / Digitales Schülerticket: OZG-Leistung Schülerbeförderung: Leika-Leistung Schülerbeförderung Erstattung der Kosten in begründeten Ausnahmefällen Digitales Bürgerbüro Paderborn, Das digitale Schülerticket 10042 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 NULL Die Leistungsbeschreibung befindet sich derzeit in fachlicher und juristischer Prüfung durch das Ministerium für Schule und Bildung NRW. Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Vorgelegt Vorgelegt
      4185 NULL 05.10.2019 14:38:15 09.08.2021 09:54:02 4 NULL

      Schulgesetz NRW (SchulG NRW)

      Schulgesetz NRW (SchulG NRW)

      SchulG NRW

      NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Schulpflicht 99088006000000 NULL

      Überwachung der Schulpflicht

      Schulpflicht Schulpflichtüberwachung Vollzeitschulpflicht Berufsschulschulpflicht Verstoß gegen Schulpflicht Verletzung der Schulpflicht Ruhen der Schulpflicht, Schulamt

      Überwachung der Schulpflicht gemäß des Schulgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

      NULL

      Die Schulpflicht wird in die Vollzeitschulpflicht und in die Berufsschulpflicht unterteilt. In Nordrhein-Westfalen dauert die Schulpflicht in der Primarstufe und der Sekundarstufe I gemäß § 37 Abs. 1 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein Westfalen (SchulG) zehn Jahre. Wird ein Gymnasium besucht dauert die Vollzeitschulpflicht nur neun Jahre. Nach der Vollzeitschulpflicht beginnt die Berufsschulpflicht. Jugendliche ohne Berufsausbildungsverhältnis sind bis zum Ablauf des Schuljahres, in dem sie das achtzehnte Lebensjahr vollenden haben, schulpflichtig. Es gibt Möglichkeiten der Befreiung von der Schulpflicht und auch Fälle in denen das Ruhen der Schulpflicht ausgesprochen wird. Regelmäßig ergeben sich aus Rechten auch Pflichten, wie auch im Fall der Schulpflicht. Kommen Eltern oder deren Kinder der Schulpflicht nicht nach handelt es sich hierbei um eine Schulpflichtverletzung. Schülerinnen und Schüler sollen in Ihrer gesamten Entwicklung bestmöglich gefördert werden, dies soll auch seitens der Schule in ihrem möglichen Rahmen erfolgen. Daher haben die Schulleiterinnen und Schulleiter die Möglichkeit eine Beurlaubung von Schülerinnen und Schüler vom Unterricht auszusprechen. Dies soll ihnen z.B. einen Auslandaufenthalt ermöglichen oder ihre sportliche oder musische Begabung fördern. Die Einhaltung der Schulpflicht muss kontinuierlich überwacht werden. Für die Schulpflichtüberwachung sind die abgebenden Schulen zuständig. Sie sind für die Beratung und Unterstützung der Schülerinnen und Schüler verantwortlich.   

      Vollzeitschulpflicht

      In Nordrhein-Westfalen dauert die Schulpflicht in der Primarstufe und der Sekundarstufe I gemäß § 37 Abs. 1 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein- Westfalen (SchulG) zehn Jahre. Wird ein Gymnasium besucht dauert die Vollzeitschulpflicht nur neun Jahre. Die Vollzeitschulpflicht erfüllen die Schülerinnen und Schüler durch den Besuch der Grundschule und einer weiterführenden allgemeinbildenden Schule. Hier sind ebenfalls die Schuljahre zu berücksichtigen die von den Schülerinnen und Schülern wiederholt werden. Sollte jedoch die Schuleingangsphase (1. und 2. Klasse) in drei Jahren durchlaufen worden sein, wird das zusätzliche Jahr nicht auf die Schulpflicht angerechnet. Besucht eine Schülerin oder ein Schüler eine Vorschule, da er oder sie vom Schulbesuch zurückgestellt wurde, zählt das Jahr in der Regel nicht zur Schulpflicht. In Ausnahmefällen können Eltern die Zeit der Zurücksetzung auf die Dauer der Schulpflicht anrechnen lassen. Bereits ab dem neunten Jahr der Vollzeitschulpflicht, haben die Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit in ein Berufsausbildungsverhältnis zu treten und erfüllen dann Ihr zehntes Jahr der Vollzeitschulpflicht in der Fachklasse der Berufsschule.


      Berufsschulpflicht

      Nach der Vollzeitschulpflicht sind die Schülerinnen und Schüler in der Regel noch nicht 18 Jahre alt. Somit beginnt mit der Ableistung der Vollzeitschulpflicht die Berufsschulpflicht. Die Schülerinnen und Schüler sind verpflichtet zum Besuch der Berufsschule oder eines anderen Bildungsganges des Berufskollegs (Vollzeitbildungsgang oder auch Berufsausbildung) oder einer anderen Schule der Sekundarstufe II (z.B. Gymnasiale Oberstufe). Beginnen Jugendliche vor der Vollendung des einundzwanzigsten Lebensjahres eine Berufsausbildung, sind sie bis zum Ende der Ausbildung schulpflichtig. Wird nach der Vollendung des einundzwanzigsten Lebensjahres eine Berufsausbildung angefangen, gibt es den Anspruch auf den Besuch einer Berufsschule jedoch nicht die Pflicht. Gemäß § 38 Abs. 3 SchulG dauert die Schulpflicht für Jugendliche ohne Berufsausbildungsverhältnis bis zum Ablauf des Schuljahres, in dem sie das achtzehnte Lebensjahr vollenden. Jedes Schuljahr beginnt offiziell am 01. August eines jeden Jahre und endet am 31.Juli. So kann es sein, dass eine Schülerin oder ein Schüler noch in den Sommerferien achtzehn Jahre alt wird, dies aber erst im August passiert und sie oder er somit bis zum Ende des neuen Schuljahres schulpflichtig ist.


      Befreiung von der Schulpflicht

      Hier gibt es eine Besonderheit! Regulär gibt es keine Befreiung von der Schulpflicht, jedoch bietet uns das Schulgesetz die Möglichkeit Schülerinnen und Schüler ab dem achtzehnten Lebensjahr, die bis zum Ende des Schuljahres schulpflichtig sind, von der Schulpflicht zu befreien. Voraussetzung ist, dass die Jugendlichen ein Praktikum, das berufsvorbereitend oder –orientierend ist, antreten und ein Besuch der Berufsschule mit dem Praktikum nicht vereinbar ist. In diesen Fällen muss ein Antrag zusammen mit einem genauen Nachweis über das Berufskolleg bei der Bezirksregierung Düsseldorf gestellt werden. Abschließend ist festzuhalten, dass es keine Möglichkeit gibt eine Befreiung vor dem achtzehnten Lebensjahr auszusprechen.


      Ruhen der Schulpflicht

      In einigen Fällen ruht die Schulpflicht. Die genauen Fälle sind in § 40 SchulG

      aufgelistet sind. Die Schulpflicht ruht

      1. während des Besuchs einer Hochschule,
      2. während des Grundwehrdienstes oder Zivildienstes,
      3. während eines freiwilligen ökologischen oder sozialen Jahres, wenn der Träger der Einrichtung einen hinreichenden Unterricht erteilt,
      4. während eines öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnisses, wenn der Dienstherr in eigenen Einrichtungen einen hinreichenden Unterricht erteilt,
      5. vor und nach Geburt des Kindes einer Schülerin entsprechend dem Mutterschutzgesetz (Gemäß § 3 Abs. 2 des Mutterschutzgesetzes MuSchG dürfen werdende Mütter nicht in den letzten sechs Wochen vor der Entbindung beschäftigt werden und gemäß § 6 Abs. 1 MuSchG nicht bis zum Ablauf von acht Wochen, bei Früh- oder Mehrlingsgeburten bis zum Ablauf von zwölf Wochen nach der Entbindung beschäftigt werden.)
      6. wenn der Nachweis geführt wird, dass durch den Schulbesuch die Betreuung des Kindes der Schülerin oder des Schülers gefährdet wäre,
      7. während des Besuchs einer anerkannten Ausbildungseinrichtung für Heil- und Heilhilfsberufe,
      8. für Personen mit Aussiedler- oder Ausländerstatus während des Besuchs eines anerkannten Sprachkurses oder Förderkurses,
      9. während des Besuchs des Bildungsgangs der Abendrealschule oder eines Vollzeitkurses einer Weiterbildungseinrichtung zum nachträglichen Erwerb eines Schulabschlusses.

      Die Feststellung des Ruhens der Berufsschulpflicht erfolgt bei der Bezirksregierung Detmold auf Antrag. Ebenfalls hier soll der Antrag mit dem entsprechenden Nachweis über die Schule gestellt werden. Das Ruhen der Schulpflicht wird auf die Dauer der Schulpflicht angerechnet.


      Schulpflichtverletzung

      Sowohl den Eltern als auch den Schülern obliegen Pflichten. Die Eltern der schulpflichtigen Kinder sind verpflichtet die Kinder an einer Schule anzumelden. Darüber hinaus sind Sie dafür verantwortlich, dass die Kinder regelmäßig am Unterricht und an den sonstigen schulischen Veranstaltungen teilnehmen. Schülerinnen und Schüler verstoßen ebenfalls gegen ihre Pflichten wenn sie ab dem vierzehnten Lebensjahr nicht Ihrer Schulpflicht nachkommen. Kommen Eltern oder eine Schülerin oder ein Schüler der Schulpflicht nicht nach handelt es sich um eine Schulpflichtverletzung die sowohl von der Schule als auch von den Aufsichtsbehörden verfolgt wird. Die Schulpflichtverletzungen werden mit einem Bußgeld in Höhe von bis zu 1000 Euro geahndet. In den Fällen in denen schulpflichtige Schülerinnen oder Schüler oder deren Eltern einer Anmeldung an einer Schule nicht nachkommen oder diese verweigern, erfolgt die Zuweisung zu einer Schule durch die Bezirksregierung Düsseldorf. 

      Beurlaubungen von Schülerinnen und Schülern vom Unterricht

      Auslandsaufenthalt

      Gemäß § 43 Abs. 3 SchulG kann die Schulleiterin oder der Schulleiter Schülerinnen und Schüler auf Antrag der Eltern aus wichtigem Grund bis zu einer Dauer eines Schuljahres vom Unterricht beurlauben. Darüber hinaus bedürfen längerfristige Beurlaubungen der Zustimmung seitens der Bezirksregierung Düsseldorf.

      Ein Auslandsaufenthalt ist in der Regel ein wichtiger Grund im Sinne von § 43 Abs. 3 SchulG. Es bedarf jedoch eines Gespräches mit der Schulleiterin oder dem Schulleiter, da die Leistungen der betroffenen Schülerin oder des betroffenen Schülers auch in die Entscheidung über eine Beurlaubung einfließen müssen. Voraussetzung für einen Auslandsaufenthalt ist der Besuch einer anerkannten Schule, da die Einhaltung der Schulpflicht auch im Ausland sichergestellt werden muss.


      Schulpflichtüberwachung

      Für die Überwachung der Schulpflicht sind gemäß § 47 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 SchulG i.V.m. § 7 Abs. 1 der Verordnung über die zur Verarbeitung zugelassenen Daten von Schülerinnen, Schülern und Eltern (VO-DV I) vom 14.16.2007 – BASS 10- 44 Nr. 2.1 – die abgebenden Schulen, bis die Schülerinnen und Schüler an der neuen Schule angemeldet sind und eine Aufnahmebestätigung durch die aufnehmende Schule übermittelt wurde. Somit muss jede Schule die schulpflichtigen Schülerinnen und Schüler die ihre Schule verlassen bei dem Übergang in die neue Schule unterstützen und nachhalten ob sie ihrer Schulpflicht nachkommen. Das bedeutet, dass auch wenn das Schuljahr abgeschlossen wurde und die schulpflichtigen Schülerinnen und Schüler ein Abschluss- oder Abgangszeugnis erhalten haben, sich aber an keiner Schule angemeldet haben, sie weiterhin Schülerin oder Schüler der abgebenden Schule sind. Hier ist wie in den regulären Fällen der Schulpflichtverletzung von der Schule bei der zuständigen Schulaufsichtsbehörde ein Bußgeldverfahren einzuleiten. In besonderen Fällen kann eine Zwangszuweisung an ein Berufskolleg durch die Bezirksregierung Düsseldorf erfolgen. Es ist überaus wichtig, dass die abgebenden Schulen der Schulpflichtüberwachung und ihre Informationspflicht nachkommen.

      keine

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      Für städtische Schulen keine

      NULL NULL

      Keine

      Formlos

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

      Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
      Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
      Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

      und nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Bildungszugang online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Schulpflicht (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Schulverwaltungsamt, Landschaftsverbände Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Schulpflicht 10746 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen
      4187 NULL 05.10.2019 14:38:15 06.07.2021 09:13:35 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Schulungsprogramm/Integration - Onlineanmeldung nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Integrationskurs offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Bund, Land, Kommunal Landschaftsverbände, Ausländerbehörde Land, Kommunal Volkshochschule, Ausländerbehörde Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration 10264 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4195 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 19:15:14 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Schulzeugnis 99088035000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungsabschlüsse offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bildungsabschlüsse: Leika-Leistung Schulzeugnis (Reifegrad: 0) Bund, Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kultur und Wissenschaft, Ministerium für Schule und Bildung Schulzeugnis: OZG-Leistung Bildungsabschlüsse: Leika-Leistung Schulzeugnis 10747 zurückgestellt 01.06.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4196 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 19:15:14 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Schulzeugnis Ausstellung 99088035012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungsabschlüsse offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung NULL Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kultur und Wissenschaft, Ministerium für Schule und Bildung Schulzeugnis: OZG-Leistung Bildungsabschlüsse: Leika-Leistung Schulzeugnis Ausstellung 10747 zurückgestellt 01.06.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4197 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 19:15:14 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Schulzeugnis Ersatz 99088035036000 NULL

      Beantragung eines Ersatzzeugnisses

      Ersatzzeugnis, Zeugnisverlust, verlorenes Zeugnis, zerstörtes Zeugnis, abhanden gekommenes Zeugnis, Schulamt

      Sofern Sie Ihr Abschluss- oder Abgangszeugnis von einer Schule verloren haben, können Sie sich innerhalb der bestehenden Aufbewahrungsfristen an Ihre Schule wenden, um ein Ersatzzeugnis zu beantragen. Bei Abschlusszeugnissen beträgt diese 50 Jahre

      Haben Sie ein Abschluss- oder Abgangszeugnis verloren? Ein Ersatzzeugnis können Sie bei der Schule, die das Originalzeugnis ausgestellt hat, erhalten.

      Haben Sie ein Abschluss- oder Abgangszeugnis verloren? Ein Ersatzzeugnis können Sie bei der Schule, die das Originalzeugnis ausgestellt hat, erhalten. Schülerinnen und Schüler erhalten zum Ende des Schuljahres – in der Regel auch zum Schulhalbjahr - sowie beim Verlassen der Schule ein Zeugnis. Sofern Sie Ihr Abschluss- oder Abgangszeugnis von einer Schule verloren haben, können Sie sich innerhalb der bestehenden Aufbewahrungsfristen an Ihre Schule wenden, um ein Ersatzzeugnis zu beantragen. Zweitschriften von Abgangs- und Abschlusszeugnissen werden dort 50 Jahre, bei anderen Zeugnissen 10 Jahre lang aufbewahrt.

      Zeugnisse, die von Schulen im Bereich des Landes Nordrhein-Westfalen ausgestellt wurden und zerstört oder abhandengekommen sind, können im Ausnahmefall auch ersetzt werden durch eine Bescheinigung, welche die zuständige Schulaufsichtsbehörde ausstellt, wenn bei der Schule keine oder nur noch unvollständige Zeugnisunterlagen vorhanden sind. Voraussetzung für die Ausstellung einer derartigen Bescheinigung ist gemäß § 49 Absatz 4 SchulG die glaubhafte Bestätigung
      a) durch eine schriftliche, an Eides Statt abzugebende Erklärung einer Person, die auf Grund ihrer dienstlichen Stellung von der Ablegung der Prüfung oder dem Erwerb des Befähigungsnachweises Kenntnis hat, oder
      b) durch schriftliche, an Eides Statt abzugebende Erklärungen von zwei Personen, die von der Ablegung der Prüfung oder dem Erwerb des Befähigungsnachweises eigene Kenntnis haben.

      gültiger Personalausweis oder Reisepass mit Meldebestätigung

      NULL

      Keine

      Um ein Ersatzzeugnis zu beantragen, wenden Sie sich an die Schule, die das Originalzeugnis ausgestellt hat und vereinbaren einen Termin im dortigen Schulsekretariat. Sie stellen sich im Termin persönlich bei der Schule vor und beantragen die Erstellung eines Ersatzzeugnisses. Ist eine Zweitschrift des Zeugnisses noch in der Schule, erstellt Ihnen die Schule ein Ersatzzeugnis.

      Ca. 14 Tage - keine Bearbeitung in Ferienzeiten

      Keine

      Formlos

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

      Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
      Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
      Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

      und nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Bildungsabschlüsse offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung NULL Bund, Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kultur und Wissenschaft, Ministerium für Schule und Bildung Schulzeugnis: OZG-Leistung Bildungsabschlüsse: Leika-Leistung Schulzeugnis Ersatz 10747 zurückgestellt 01.06.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4206 gesundhVersorgAsylbLG0 05.10.2019 14:38:15 19.07.2021 08:16:42 2/3 NULL § 4 Absatz 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) [http://www.gesetze-im-internet.de/asylblg/__4.html] Asylbewerberleistungsgesetz AsylbLG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Schutzimpfungen für Asylbewerber 99011011000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.2 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Asyl NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Gesundheitsleistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand NULL Kommunal Sozialamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: OZG-Leistung Gesundheitsleistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG): Leika-Leistung Schutzimpfungen für Asylbewerber 10606 Umsetzung NRW 01.09.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4224 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.05.2021 15:20:41 2/3 NULL

      § 18 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz NRW i.V.m. Sondernutzungssatzung der Stadt Hilden

      Straßen- und Wegegesetz NRW, Sondernutzungssatzung Stadt Hilden

      StrWG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sondernutzung von Straßen 99108012000000 NULL

      Wenn die Straße/Gehweg/Parkplatz für andere als verkehrliche Zwecke genutzt werden soll, benötigt man dafür eine Erlaubnis der Behörde.

      Sondernutzung von Verkehrsflächen beantragen, Werbestand, Straßenverkehrsrechtliche Sondernutzung, Informationsstand, Sondernutzungserlaubnis für einen Verkaufsstand, Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für einen Verkaufsstand, Warenstand, Markt, Verkaufsstand, Außengastronomie, Straßencafé, Plakatierung, Außenwerbung, Fahrradständer, Infostand, Kundenstopper, Werbetafel, Hinweisschild, Plakatwerbung, Plakate, Warenauslage, Veranstaltung, Verkaufsstand, Container, Baustelleneinrichtung

      Wer eine öffentliche Straße über den Gemeingebrauch hinaus nutzen möchte, benötigt dafür eine Erlaubnis der Behörde. Sondernutzungen an öffentlichen Straßen sind äußerst vielseitig. Beispiele solcher Sondernutzung können sein: 

      • Aufstellen von Waren- und Informationsständen, 
      • Anbringen von Plakaten, 
      • Anbringen von Geschäftsschildern oder Werbeanlagen, die nicht geringfügig in den Luftraum hineinragen, 
      • Betrieb von Außengastronomie
      • die Ausübung von Straßenkunst, 
      • Aufstellen von Bauzäunen oder Baukränen. 

      Auch für die Nutzung des Luftraums über der Straße müssen Sie eine Genehmigung beantragen (z.B. Kabelbrücke zur Baustromversorgung).
      Eine Inanspruchnahme der öffentlichen Verkehrsfläche ohne Erlaubnis oder über den erteilten Erlaubnisumfang hinaus ist eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann.

      NULL

      Grundsätzlich gilt, dass der Gebrauch öffentlicher Straßen jedermann im Rahmen der Widmung und der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften gestattet ist, man spricht dabei vom sogenannten Gemeingebrauch.
      Sollen öffentliche Straßen/Straßenteile, Parkplätze, Wege oder Plätze über den Gemeingebrauch hinaus genutzt werden, ist dafür eine Sondernutzungserlaubnis der Ordnungsbehörde erforderlich. Beispiele für eine solche Sondernutzung sind:

      • Verteilen von kommerziellem Werbematerial;
      • zu gewerblichen Zwecken aufgestellte Tische und Stühle;
      • Lagerung von Baumaterialien, das Abstellen von Bauzäunen, Baukräne, Container, Gerüste usw.;
      • Informationsstände (auch zur politischen Werbung) und sonstige Informationsveranstaltungen; 
      • andere Veranstaltungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen (z.B. Straßenfest, Konzert);
      • Plakatwerbung;
      • Straßenhandel von einem Verkaufswagen aus sowie kurzfristiger Eisverkauf aus einem Kraftfahrzeug auf öffentlicher Straße, ortsgebundene Verkaufsstände außerhalb des niedergelassenen Handels;
      • Werbeanlagen und mobile Geschäftsschilder (auch sog. Kundenstopper), Fahrradständer, Warenauslagen;
      • Verkaufsautomaten/Warenautomaten;
      • Benutzung eines Parkplatzes zum Güterumschlag oder zur Lagerung von Materialien;
      • Betreiben von Pflastermalerei, Straßenmusik;
      • Abstellen eines Wohnmobils auf einem öffentlichen Parkplatz zu Wohnzwecken (nicht genehmigungsfähig);
      • Abstellen eines Wohnwagens sowie anderer KfZ-Anhänger über die Frist der StVO hinaus (nicht genehmigungsfähig);
      • Abstellen eines Werbeanhängers (nicht genehmigungsfähig);
      • Abstellen von nicht (mehr) zugelassenen Kraftfahrzeugen, auch wenn sie betriebsbereit sind.

      Die Inanspruchnahme der öffentlichen Verkehrsfläche ohne Erlaubnis oder über die erteilte Erlaubnis hinaus, stellt gemäß § 59 Straßen- und Wegegesetz NRW eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann.

      Die zuständige Stelle kann je nach Art der Sondernutzung Unterlagen und Nachweise verlangen. In der Regel müssen aber folgende Angaben in jedem Antrag gemacht werden:

      • Datum (von bis) und zeitlicher Rahmen der beabsichtigten Nutzung
      • Bezeichnung der Örtlichkeit (z.B. Gehweg, Parkfläche usw.)
      • Örtlichkeit (z.B. vor Musterstraße Nr. 11)
      • Grund für die beabsichtigte Nutzung (z.B. Abstellen eines Containers)
      • Maße der beabsichtigten Nutzung (z.B. 5,00 m x 3,00 m)
      • Zustellfähige Anschrift und Rückrufnummer der/des Antragstellerin/s - ggfs. Lageplan

      Zur Beantragung von öffentlichen Veranstaltungen bitte das aufgeführte Formular verwenden. 

      Nur genehmigungsfähig, wenn die Nutzung aus straßenverkehrlicher und ordnungsbehördlicher Sicht möglich ist und nicht von der Sondernutzungssatzung der Stadt Hilden ausgeschlossen ist. Insbesondere die Auswirkungen der beabsichtigten Sondernutzung auf den Gemeingebrauch der Straße wird geprüft. Die beabsichtigte Sondernutzung darf nicht

      • den Gemeingebrauch anderer zu stark beeinträchtigen,
      • die anderen Nutzer und/oder Anwohner der Straße gefährden,
      • die Straße übermäßig verschmutzen oder
      • das Stadtbild beeinträchtigen.

      Richten sich nach dem Gebührentarif zu § 12 der Sondernutzungssatzung der Stadt Hilden.
      Beispiele:

      • Containerstellung pro angefangene Kalenderwoche 35,84 €
      • Plakatwerbung pro Standort/Plakat und Tag 1,12 €
      • Infostand pro angefangenem Quadratmeter und Tag 1,23 €
      • Baustelleneinrichtung (Kran, Materiallagerung usw.) pro angefangenem Quadratmeter und angefangenem Kalendermonat für den 1. bis 6. Monat 5,60 €, ab dem 7. Monat 7,84 €

      Zusätzlich zur Sondernutzungsgebühr wird pro Erlaubnis noch eine Verwaltungsgebühr für die Erstellung der Erlaubnis nach Aufwand erhoben (50,00 € bis 150,00 €).

      Die Sondernutzungserlaubnis müssen Sie bei der zuständigen Stelle beantragen. Nach der Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie einen Genehmigungs- oder einen Ablehnungsbescheid.
      Die zuständige Stelle begrenzt die Genehmigung zeitlich und erteilt sie widerruflich. Sie kann sie mit Bedingungen und Auflagen versehen.

      5-7 Werktage

      Antragsfrist mindestens 14 Tage vor der beabsichtigten Nutzung

      • formlos
      • für öffentliche Veranstaltungen, bitte das aufgeführte Formular verwenden
      NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung.

      Telefonische Erreichbarkeit
      Montag & Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de Ja +492103 72-608 Ja +49 2103 72-1328 NULL Ja NULL Freigabe Final Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Verkehr Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkungen: OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Digitales Bürgerbüro Paderborn 10348 Inbetriebnahme NRW 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4225 sondernutzStrassen0 05.10.2019 14:38:15 07.05.2021 15:20:41 2/3 NULL § 8 Bundesfernstraßengesetz (FstrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__8.html], § 46 Straßenverkehrsordnung (StVO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__46.html] Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz FStrG, FstrG NULL 1 1 1 1 1 1 1 Sondernutzung von Straßen Erlaubnis 99108012005000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Verkehr Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkungen: OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis Digitales Bürgerbüro Paderborn 10348 Inbetriebnahme NRW 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4226 sondernutzStrassen0 05.10.2019 14:38:15 14.01.2022 08:34:12 2/3 NULL § 8 Bundesfernstraßengesetz (FstrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__8.html] Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz FstrG, FStrG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sondernutzung von Straßen Erlaubnis außerhalb der Ortschaft 99108012005002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis außerhalb der Ortschaft (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis außerhalb der Ortschaft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis außerhalb der Ortschaft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis außerhalb der Ortschaft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis außerhalb der Ortschaft (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 3. Digitalisierungsstraße (Start: 1.10.2020) Ministerium für Verkehr Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkungen: OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis außerhalb der Ortschaft Digitales Bürgerbüro Paderborn 10348 Inbetriebnahme NRW 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 NULL Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben Freigegeben
      4227 sondernutzStrassen0 05.10.2019 14:38:15 14.01.2022 08:34:17 2/3 NULL § 32 Straßenverkehrsordnung (StVO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__32.html], § 45 Straßenverkehrsordnung (StVO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__45.html], § 46 Straßenverkehrsordnung (StVO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__46.html] NULL 1 1 1 1 1 1 1 Sondernutzung von Straßen Erlaubnis bei Baumaßnahmen 99108012005003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis bei Baumaßnahmen (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis bei Baumaßnahmen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis bei Baumaßnahmen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis bei Baumaßnahmen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis bei Baumaßnahmen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis bei Baumaßnahmen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis bei Baumaßnahmen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis bei Baumaßnahmen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis bei Baumaßnahmen (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis bei Baumaßnahmen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis bei Baumaßnahmen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis bei Baumaßnahmen (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis bei Baumaßnahmen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis bei Baumaßnahmen (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Bezirksregierungen, Straßenbaubehörde Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 3. Digitalisierungsstraße (Start: 1.10.2020) Ministerium für Verkehr Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkungen: OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis bei Baumaßnahmen Digitales Bürgerbüro Paderborn 10348 Inbetriebnahme NRW 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben Freigegeben
      4228 sondernutzStrassen0 05.10.2019 14:38:15 14.01.2022 08:34:22 2/3 NULL § 8 Bundesfernstraßengesetz (FstrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__8.html] Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz FstrG, FStrG NULL 1 1 1 1 1 1 1 Sondernutzung von Straßen Erlaubnis innerhalb der Ortschaft 99108012005001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis innerhalb der Ortschaft (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis innerhalb der Ortschaft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis innerhalb der Ortschaft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis innerhalb der Ortschaft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis innerhalb der Ortschaft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis innerhalb der Ortschaft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis innerhalb der Ortschaft (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Bezirksregierungen, Straßenbaubehörde Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 3. Digitalisierungsstraße (Start: 1.10.2020) Ministerium für Verkehr Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkungen: OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis innerhalb der Ortschaft Digitales Bürgerbüro Paderborn 10348 Inbetriebnahme NRW 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben Freigegeben
      4229 sondernutzStrassen0 05.10.2019 14:38:15 14.01.2022 08:34:26 2/3 NULL § 46 Absatz 1 Nummer 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__46.html] Straßenverkehrs-Ordnung StVO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbieten von Waren oder Leistungen auf der Straße 99108012005004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbieten von Waren oder Leistungen auf der Straße (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbieten von Waren oder Leistungen auf der Straße (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbieten von Waren oder Leistungen auf der Straße (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbieten von Waren oder Leistungen auf der Straße (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbieten von Waren oder Leistungen auf der Straße (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbieten von Waren oder Leistungen auf der Straße (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbieten von Waren oder Leistungen auf der Straße (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbieten von Waren oder Leistungen auf der Straße (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Bezirksregierungen, Straßenbaubehörde Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 3. Digitalisierungsstraße (Start: 1.10.2020) Ministerium für Verkehr Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkungen: OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbieten von Waren oder Leistungen auf der Straße Digitales Bürgerbüro Paderborn 10348 Inbetriebnahme NRW 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben Freigegeben
      4230 sondernutzStrassen0 05.10.2019 14:38:15 14.01.2022 08:34:30 2/3 NULL § 46 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__46.html] Straßenverkehrs-Ordnung StVO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbringen von Plakaten 99108012005005 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbringen von Plakaten (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbringen von Plakaten (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbringen von Plakaten (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbringen von Plakaten (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbringen von Plakaten (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 3. Digitalisierungsstraße (Start: 1.10.2020) Ministerium für Verkehr Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkungen: OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbringen von Plakaten Digitales Bürgerbüro Paderborn 10348 Inbetriebnahme NRW 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben Freigegeben
      4231 sondernutzStrassen0 05.10.2019 14:38:15 07.05.2021 15:20:41 2/3 NULL § 8 Bundesfernstraßengesetz (FstrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__8.html], § 68 Absatz 3 Telekommunikationsgesetz (TKG) [http://www.gesetze-im-internet.de/tkg_2004/__68.html] Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz, Telekommunikationsgesetz FstrG, FStrG, TKG NULL 1 1 1 1 1 1 1 Sondernutzung von Straßen Zustimmung 99108012134000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Zustimmung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Zustimmung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Zustimmung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Bezirksregierungen, Straßenbaubehörde Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 3. Digitalisierungsstraße (Start: 1.10.2020) Ministerium für Verkehr Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkungen: OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Sondernutzung von Straßen Zustimmung Digitales Bürgerbüro Paderborn 10348 Inbetriebnahme NRW 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4233 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:10:49 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 NULL NULL Sonderpädagogischer Förderbedarf 99088009000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Studium Bildung NULL Bund, Land, Kommunal Schulverwaltungsamt, Landschaftsverbände, Bezirksregierungen Land Schulverwaltungsamt, Landschaftsverbände Ministerium für Schule und Bildung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Schule und Bildung 10746 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4234 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 12:10:58 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 NULL NULL Sonderpädagogischer Förderbedarf Feststellung 99088009037000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Studium Bildung NULL Land, Kommunal Schulverwaltungsamt, Landschaftsverbände, Bezirksregierungen Land Ministerium für Schule und Bildung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Schule und Bildung 10746 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4235 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 11:20:25 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 Förderschule 99088005000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Förderschule (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Schulverwaltungsamt, Landschaftsverbände Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Förderschule Digitales Bürgerbüro Paderborn 10746 noch nicht gestartet 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen
      4236 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 11:20:25 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 Förderschule Aufnahme 99088005034000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung NULL Land, Kommunal Schulverwaltungsamt, Landschaftsverbände Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Förderschule Aufnahme 10746 noch nicht gestartet 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL Freigegeben In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4243 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:25 2/3 NULL § 1626d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sorgeerklärung 99013005000000 NULL

      Sollten Sie als werdende Eltern nicht verheiratet sein, können Sie beim Jugendamt erklären, dass Sie das Sorgerecht für Ihr Kind gemeinsam ausüben wollen. Diese Erklärung ist die Sorgeerklärung.

      Wenn Sie verheiratet sind, üben Sie automatisch das Sorgerecht gemeinsam aus.

      Sorgerecht, gemeinsame Sorge, alleine Sorge, Sorgerechtsregister, Sorgeerklärung

      Wenn die Eltern des Kindes bei der Geburt nicht miteinander verheiratet sind, hat die Mutter grundsätzlich das alleinige Sorgerecht.
      Wenn beide Elternteile die elterliche Sorge zukünftig gemeinsam ausüben wollen, kann dies durch eine entsprechende Urkunde festgelegt werden. Dies kann auch bereits vor der Geburt des Kindes erfolgen.
      Eine Urkundsperson der Stadt Hilden ist befugt, die Sorgeerklärung, durch die Mutter und Vater die gemeinsame Sorge ausüben möchten zu beurkunden. Wenn die Eltern des Kindes nach dessen Geburt heiraten, wird automatisch ab Tag der Eheschließung ein gemeinsames Sorgerecht ausgeübt.

      Sie sind unverheiratete Eltern und haben Fragen zum Sorgerecht. Hier finden Sie Informationen

      NULL
      • gültigen Personalausweis oder Reisepass
      • Geburtsurkunde des Kindes bzw. Mutterpass
      • Nachweis der Vaterschaftsanerkennung

      Vater und Mutter des Kindes sind nicht verheiratet, es liegen keine Gründe vor, die einer gemeinsamen Sorge im Wege stehen. Beide Elternteile sind geschäftsfähig.

      NULL

      persönlicher Termin erforderlich (Mutter und Vater)

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge

      Zentrale Sprechzeiten:
      Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Weitere Termine nach Vereinbarung.

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. beistandschaften@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Sorgeerklärung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Geburt Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt eID erforderlich: Vertrauensniveau hoch Ministerium der Justiz 10009 NULL NULL NRW-Leistungsbeschreibung (Entwurf) vorhanden Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4244 sorgeerklärung0 05.10.2019 14:38:15 29.04.2021 15:40:29 2/3 NULL § 1626d Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1626d.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sorgeerklärung Beurkundung 99013005026000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sorgeerklärung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Geburt Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt EfA-Übernahme durch NRW sicher Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Ministerium der Justiz Erklärung zur Vaterschafts-/Mutterschaftsanerkennung, Negativbescheid & Sorgeerklärung: OZG-Leistung Sorgeerklärung: Leika-Leistung Sorgeerklärung Beurkundung 10009 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 NRW-Leistungsbeschreibung (Entwurf) vorhanden Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4254 hilfeZurErziehung0 05.10.2019 14:38:15 31.03.2022 15:54:12 2/3 NULL § 31 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__31.html] Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 sozialpädagogische Familenhilfe Gewährung 99060009080000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Gewährung von Hilfen zur Erziehung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Hilfen zur Erziehung: OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leika-Leistung sozialpädagogische Familenhilfe Gewährung 10018 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 15.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4270 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:01:00 5 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sperrmüll 99001009000000 NULL Möbel oder andere Dinge, die zu groß für den Hausmüll sind, können Sie per Sperrmüll entsorgen lassen. Sperrgut, Sperrmüll, Möbelentsorgung, Entsorgung Großgeräte, Sperrmüllexpress
      Sperrmüll ist online zu beantragen, der Termin ist durch den Bürger/in frei wählbar. Im Anschluss erhalten Sie die Terminbestätigung per Email.
      Wenn es eilt, können Sie Ihren Sperrmüll mit dem Sperrgutexpress-Service innerhalb von drei Werktagen (gegen eine Gebühr von 60,00 Euro) abholen lassen. Sperrgutexpress sowie Doppelstellen sind persönlich am Bauhof zu beantragen und zu bezahlen.
      NULL

      Eine Abholung von Sperrmüll ist nur über die Onlinebeantragung möglich. Elektroschrott und andere verwertbare Teile werden gesondert verladen.
      Zum Sperrmüll gehören nur solche Gegenstände, die Sie üblicherweise auch bei einem Umzug mitnehmen würden. Stellen Sie daher bitte nur sperrige bewegliche Haushaltsgegenstände, Möbel und Haushaltsgeräte, die wegen Größe und Umfang nicht in die Restmülltonne passen zum Sperrgut.

      NICHT zum Sperrgut gehören: 

      • Bauschutt und Baumischabfälle wie Steine, Fliesen, WC-, Waschbecken, Türen, Fenster, Bauholz, Balken, Zäune, Heizkörper, Badewannen Renovierungsabfälle (z.B. Tapeten, Parkett, Laminat) usw. 
      • Auto- und Motorradteile, Autoreifen
      • Nachtstromspeicheröfen, Eternitplatten
      • Gartenabfälle, Äste, Strauchschnitt
      • Schadstoffe, Farbeimer, Benzinkanister
      • Kleinmüll in Säcken und Kartons
      Sperrmüllanmeldung NULL

      Zwei kostenlose Anmeldungen pro Haushalt und Jahr sind in der Abfallgebühr enthalten. Pro weiterer Sperrgutanmeldung wird eine Gebühr von 20,00 Euro erhoben.
      Sperrgutexpress-Service (Abholung innerhalb von drei Werktagen): 60,00 Euro.

      Wie muss Sperrmüll zur Abholung bereitgestellt werden?
      Angemeldetes Sperrgut bis max. 3 m³ ist am Abfuhrtag bis 7.00 Uhr am Rand der öffentlichen Straße bzw. auf dem Gehweg gut sichtbar und leicht erreichbar bereitzustellen. Falls dies zeitlich nicht möglich ist, sind die Abfälle in verkehrssicherer, nicht behindernder Weise frühestens ab 18.00 Uhr des Vortages bereitzustellen.
      In sehr engen Anliegerstraßen ohne Gehweg darf das Sperrgut ausnahmsweise auf dem Privatgrundstück (Garagenzufahrt oder Vorgarten) so bereitgestellt werden, dass die Müllwerker das Sperrgut unmittelbar vom öffentlichen Gehweg (ohne Zäune, Mauern) erreichen können.

      Altholz, Altmetall sowie sperrige Elektroaltgeräte werden von separaten Fahrzeugen abgeholt und sollen deshalb getrennt vom Sperrmüll bereitgestellt werden. Eine Sperrgutstelle wird mehrmals am Tag angefahren, da die Wertstoffe Altholz und Altmetall sowie die Elektroaltgeräte getrennt erfasst werden müssen.

      Die anmeldende Person ist für die Sperrgutstelle (keine Verkehrsgefährdung, Abtransport ohne Hindernisse und Zeitverlust) bis zum Einsammeln verantwortlich. Achten Sie nach Möglichkeit darauf, dass die Sperrgutstelle nicht durchwühlt wird bzw. keine Gegenstände beigestellt werden.
      Nicht mitgenommene (ausgeschlossene) Gegenstände sowie Übermengen müssen bis zum Einbruch der Dunkelheit von der öffentlichen Verkehrsfläche weggeräumt werden bzw. können erst nach Entrichtung einer Zusatzgebühr von 20 EUR je 3 m³ Zusatzsperrgut abgefahren werden.

      Die Wartezeit beträgt ca. 3 Wochen. Ein Abholtermin wird schriftlich eine Woche vorher mitgeteilt.
      Beim Sperrgutexpress-Service ist eine Abholung innerhalb von 3 Werktagen möglich.

      NULL

      Online-Antrag

      NULL NULL

      Text von: https://www.hilden.de/sv_hilden/Sch%C3%B6ner%20wohnen/Bauen%20und%20Wohnen/Abfallwegweiser/Sperrgutabfuhr/

      Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung

      Öffnungszeiten zur Annahme von Wertstoffen auf dem Hildener Wertstoffhof
      Montag bis Freitag: 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
      Samstag: 08.00 Uhr bis 13.30 Uhr

      Öffnungszeiten des Verwaltungsgebäudes (u.a. Abfallberatung):
      Montag: 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr

      Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. sperrgut@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1723 NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll (Reifegrad: 4) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Digitales Bürgerbüro Paderborn, Serviceportal Stadt Bielefeld 10110 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4271 sperrmuell0 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:01:00 5 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sperrmüll Entsorgung 99001009004000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll Entsorgung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll Entsorgung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll Entsorgung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll Entsorgung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10110 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4272 sperrmuell0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 07:55:36 5 NULL NULL § 20 Abs. 2 Ziffer 7 KrWG NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sperrmüll Entsorgung durch Abholung 99001009004002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll Entsorgung durch Abholung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll Entsorgung durch Abholung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll Entsorgung durch Abholung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll Entsorgung durch Abholung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll Entsorgung durch Abholung (Reifegrad: 2) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Steueramt, Entsorgungsbetriebe Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Abfallentsorgung: OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll Entsorgung durch Abholung 10110 Konzeption NRW 15.10.2020 00:00:00 11.03.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 31.08.2022 00:00:00 30.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4273 sperrmuell0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 07:54:19 5 NULL NULL § 20 Abs. 2 Ziffer 7 KrWG NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sperrmüll Entsorgung durch persönliche Abgabe 99001009004001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Steueramt, Entsorgungsbetriebe Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Abfallentsorgung: OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Sperrmüll Entsorgung durch persönliche Abgabe 10110 Konzeption NRW 15.10.2020 00:00:00 11.03.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 31.08.2022 00:00:00 30.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4274 NULL 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 10:36:48 2/3 NULL § 18 Gaststättengesetz (GastG) Gaststättengesetz GastG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Sperrzeit 99025004000000 NULL

      Gaststätten müssen in der Sperrzeit von 05:00 bis 06:00 Uhr schließen. Es gilt jedoch die gesetzliche Nachtruhe zwischen 22:00 und 06:00 Uhr.

      NULL

      Die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften beginnt um 5.00 Uhr und endet um 6.00 Uhr.
      Die Fenster und Türen der Gaststätte sind ab 22.00 Uhr (Eintritt der Nachtruhe) vollständig geschlossen zu halten.

      Wenn Sie in einer Gaststätte Änderungen an Ihrer Sperrzeit wünschen, können Sie einen formlosen Antrag stellen.

      NULL NULL keine NULL Änderungsantrag: 25 bis 250 Euro NULL NULL NULL formloser Antrag NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
      Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de NULL +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Ausnahmegenehmigungen von Sperrzeit und Nachtruhe offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Ausnahmegenehmigungen von Sperrzeit und Nachtruhe: Leika-Leistung Sperrzeit (Reifegrad: 3) Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Veranstaltungserlaubnis: OZG-Leistung Ausnahmegenehmigungen von Sperrzeit und Nachtruhe: Leika-Leistung Sperrzeit 10346 Inbetriebnahme NRW 01.07.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4275 sperrzeit0 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 10:36:57 2/3 NULL § 18 Gaststättengesetz (GastG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gastg/__18.html] Gaststättengesetz GastG NULL 1 1 1 1 1 Sperrzeit Aufhebung 99025004044000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ausnahmegenehmigungen von Sperrzeit und Nachtruhe offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Ausnahmegenehmigungen von Sperrzeit und Nachtruhe: Leika-Leistung Sperrzeit Aufhebung (Reifegrad: 3) Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leika-Priorität 2 Ausnahmengenehmigung von Sperrzeiten und Nachtruhe: OZG-Leistung Ausnahmegenehmigungen von Sperrzeit und Nachtruhe: Leika-Leistung Sperrzeit Aufhebung, Veranstaltungserlaubnis: OZG-Leistung Ausnahmegenehmigungen von Sperrzeit und Nachtruhe: Leika-Leistung Sperrzeit Aufhebung 10346 Inbetriebnahme NRW 01.07.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 31.12.2021 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4276 sperrzeit0 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 10:37:05 2/3 NULL § 18 Gaststättengesetz (GastG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gastg/__18.html] Gaststättengesetz GastG NULL 1 1 1 1 1 Sperrzeit Verkürzung 99025004057000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ausnahmegenehmigungen von Sperrzeit und Nachtruhe offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Ausnahmegenehmigungen von Sperrzeit und Nachtruhe: Leika-Leistung Sperrzeit Verkürzung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Ausnahmegenehmigungen von Sperrzeit und Nachtruhe: Leika-Leistung Sperrzeit Verkürzung (Reifegrad: 3) Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leika-Priorität 2 Ausnahmengenehmigung von Sperrzeiten und Nachtruhe: OZG-Leistung Ausnahmegenehmigungen von Sperrzeit und Nachtruhe: Leika-Leistung Sperrzeit Verkürzung, Veranstaltungserlaubnis: OZG-Leistung Ausnahmegenehmigungen von Sperrzeit und Nachtruhe: Leika-Leistung Sperrzeit Verkürzung 10346 Inbetriebnahme NRW 01.07.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 31.12.2021 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4277 sperrzeit0 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 10:36:02 2/3 NULL § 18 Gaststättengesetz (GastG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gastg/__18.html] Gaststättengesetz GastG NULL 1 1 1 1 1 Sperrzeit Verlängerung 99025004020000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ausnahmegenehmigungen von Sperrzeit und Nachtruhe offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Ausnahmegenehmigungen von Sperrzeit und Nachtruhe: Leika-Leistung Sperrzeit Verlängerung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ausnahmegenehmigungen von Sperrzeit und Nachtruhe: Leika-Leistung Sperrzeit Verlängerung (Reifegrad: 3) Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leika-Priorität 2 Ausnahmengenehmigung von Sperrzeiten und Nachtruhe: OZG-Leistung Ausnahmegenehmigungen von Sperrzeit und Nachtruhe: Leika-Leistung Sperrzeit Verlängerung, Veranstaltungserlaubnis: OZG-Leistung Ausnahmegenehmigungen von Sperrzeit und Nachtruhe: Leika-Leistung Sperrzeit Verlängerung 10346 Inbetriebnahme NRW 01.07.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 31.12.2021 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4282 vergnuegungssteuer0 05.10.2019 14:38:15 22.02.2022 09:18:12 2/3 NULL § 33c Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__33c.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit 99050027000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Gewinnspiel, Spielgeräte, und -hallen: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4283 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.02.2022 09:18:17 2/3 NULL § 33c Gewerbeordnung (GewO) Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit Bestätigung 99050027008000 NULL

      Geldspielautomaten dürfen nur in Schankwirtschaften, Speisewirtschaften, Schank- und Speisewirtschaften, Wettannahmestellen und Beherbergungsbetrieben aufgestellt werden. In Spielhallen ist eine zusätzliche Spielhallenerlaubnis notwendig.
      Wer gewerbsmäßig Geldspielgeräte aufstellen möchte, benötigt neben der Aufstellererlaubnis (§ 33c Abs. 1 GewO) für jeden Ort, an dem Geldspielgeräte aufgestellt werden sollen, eine sogenannte „Geeignetheitsbestätigung“ nach § 33c Abs. 3 Gewerbeordnung (GewO).

      Geldspielgeräte, Geeignetheit, Bestätigung Aufstellort

      Nach § 3 Abs. 1 der Spielverordnung (SpielV) dürfen in Gaststätten aktuell nur bis zu zwei Geld- oder Warenspielgeräte aufgestellt werden. Dies darf nur durch einen nach der Gewerbeordnung zugelassen Automatenaufsteller erfolgen. Zuvor muss die Geeignetheit des Aufstellortes und dabei die Anzahl der aufstellbaren Geräte durch das Ordnungsamt festgestellt werden.

      NULL

      Nach § 3 Abs. 1 Spielverordnung (SpielV) dürfen in Gaststätten höchstens zwei Geld- oder Warenspielgeräte aufgestellt werden. Die Bestätigung ist vor der Aufstellung der Geldspielgeräte beim Ordnungsamt der Stadt Hilden zu beantragen.
      Der Antragsteller muss im Besitz einer Allgemeinen Aufstellererlaubnis gem. § 33c Abs. 1 der Gewerbeordnung (GewO) sein und außerdem für diese Tätigkeit ein Gewerbe am Sitz seiner Hauptniederlassung (Wohnort) angemeldet haben. Bitte beachten Sie, dass diese Bestätigungen nicht auf andere Aufsteller oder Gastwirte übertragen werden können.

      Unzulässige Aufstellorte sind: Eiscafés, Gaststätten auf Vereinsgeländen, erlaubnisfreie Gaststätten, Mischbetriebe und Tankstellen. Dabei handelt es sich um keine abschließende Aufzählung.

      Wichtiger Hinweis: Das Aufstellen und Bespielen der Geräte ohne vorherige Geeignetheitsbestätigung durch das Ordnungsamt und ohne den vollständigen Anschluss an das OASIS-Sperrsystem ist als illegales Glücksspiel mit hoher Geldbuße und/oder Strafantrag bedroht.

      Die Antragstellung erfolgt durch den Automatenaufsteller über das entsprechende Formular.

      OASIS Sperrsystem seit dem 01. Juli 2021
      Der Glücksspielstaatsvertrag 2021 sieht ab 01. Juli 2021 den Anschluss Ihrer Spielhallen und gastronomischen Aufstellplätze an ein bundesweites und spielformübergreifendes Sperrsystem vor. Ab diesem Zeitpunkt ist es sowohl für die Spielhallen als auch für die Betreiber der Aufstellplätze in der Gastronomie Pflicht, zu überprüfen, ob die Spielersperren ordnungsgemäß eingerichtet sind.

      Die Spielersperren heißen auch OASIS Sperrsystem. OASIS ist dabei die Abkürzung für „Onlineabfrage Spielerstatus“. Dieses System sieht vor, dass alle Personen, die ein Spielangebot nutzen wollen, sich vor der Nutzung beim Betreiber ausweisen müssen. Somit werden auch Gastronomen in die Pflicht genommen, die Spielaktivität ihrer Gäste zu überprüfen. Ab dem 01. Juli 2021 müssen alle Betreiber von Glücksspielgeräten, also sowohl Gastronomen als auch Spielhallenbetreiber, einen OASIS-Nutzungsvertrag abschließen. Das geht über die Homepage des Regierungspräsidiums Darmstadt. Erst, wenn der Nutzungsvertrag vorgelegt wird und somit die Registrierung bei OASIS nachgewiesen werden kann, wird die Geeignetheitsbestätigung vorab zur weiteren Beantragung ausgestellt. Sobald dem Ordnungsamt dann der Erhalt der Zugangsdaten für den Aufstellort nachgewiesen werden, dürfen die Geräte in Betrieb genommen und bespielt werden.

      • Vollständig ausgefüllt und unterschriebener Antragsvordruck
      • Kopie des Personalausweises
      • Bei juristischen Personen: aktueller Handelsregisterauszug
      • Kopie der Gewerbeanmeldung
      • Kopie der Aufstellererlaubnis
      • Nutzungsvertrag OASIS Sperrsystem

      NULL

      Für die Erteilung einer Geeignetheitsbestätigung zum Aufstellen von Geld- oder Warenspielgeräten in Gaststätten fällt aktuell eine Verwaltungsgebühr in Höhe von 250,00 € an.

      NULL NULL NULL Antrag Geeignetheitsbestätigung NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
      Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de ja +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-1323 ja ja NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit Bestätigung (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - Digitalisierungsstraßen im 1. Halbjahr 2021 Gewinnspiel, Spielgeräte, und -hallen: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit Bestätigung 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4284 spielgeraeteGewinnmoeglBestaet0 05.10.2019 14:38:15 22.02.2022 09:18:21 2/3 NULL § 33c Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__33c.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit Bestätigung des Aufstellortes 99050027008001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit Bestätigung des Aufstellortes (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit Bestätigung des Aufstellortes (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - Digitalisierungsstraßen im 1. Halbjahr 2021, Leika-Priorität 2 Gewinnspiel, Spielgeräte, und -hallen: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit Bestätigung des Aufstellortes 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4285 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.02.2022 09:18:25 2/3 NULL

      § 33c Gewerbeordnung (GewO)

      Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit Erlaubnis 99050027005000 NULL

      Wer gewerbsmäßig Geldspielgeräte mit Gewinnmöglichkeit aufstellen will, muss hierfür im Besitz einer Allgemeinen Aufstellererlaubnis nach § 33c Abs. 1 GewO sein. Außerdem muss für diese Tätigkeit ein Gewerbe am Sitz der Hauptniederlassung (Wohnort) angemeldet sein.

      Aufstellererlaubnis, Geldspielgeräte aufstellen

      Geldspielautomaten dürfen nur in Schankwirtschaften, Speisewirtschaften, Schank- und Speisewirtschaften, Wettannahmestellen und Beherbergungsbetrieben aufgestellt werden. In Spielhallen ist eine zusätzliche Spielhallenerlaubnis notwendig.

      Wer Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeiten aufstellen will, benötigt hierfür eine Erlaubnis.

      Unzulässige Aufstellorte sind: Eiscafés, Gaststätten auf Vereinsgeländen, erlaubnisfreie Gaststätten, Mischbetriebe und Tankstellen. Dabei handelt es sich um keine abschließende Aufzählung.

      Wichtiger Hinweis: Das Aufstellen und Bespielen der Geräte ohne vorherige Geeignetheitsbestätigung durch das Ordnungsamt und ohne den vollständigen Anschluss an das OASIS-Sperrsystem ist als illegales Glücksspiel mit hoher Geldbuße und/oder Strafantrag bedroht.

      OASIS Sperrsystem seit dem 01. Juli 2021
      Der Glücksspielstaatsvertrag 2021 sieht ab 01. Juli 2021 den Anschluss Ihrer Spielhallen und gastronomischen Aufstellplätze an ein bundesweites und spielformübergreifendes Sperrsystem vor. Ab diesem Zeitpunkt ist es sowohl für die Spielhallen als auch für die Betreiber der Aufstellplätze in der Gastronomie Pflicht, zu überprüfen, ob die Spielersperren ordnungsgemäß eingerichtet sind.

      Die Spielersperren heißen auch OASIS Sperrsystem. OASIS ist dabei die Abkürzung für „Onlineabfrage Spielerstatus“. Dieses System sieht vor, dass alle Personen, die ein Spielangebot nutzen wollen, sich vor der Nutzung beim Betreiber ausweisen müssen. Somit werden auch Gastronomen in die Pflicht genommen, die Spielaktivität ihrer Gäste zu überprüfen. Ab dem 01. Juli 2021 müssen alle Betreiber von Glücksspielgeräten, also sowohl Gastronomen als auch Spielhallenbetreiber, einen OASIS-Nutzungsvertrag abschließen. Das geht über die Homepage des Regierungspräsidiums Darmstadt.

      Erst, wenn der Nutzungsvertrag vorgelegt wird und somit die Registrierung bei OASIS nachgewiesen werden kann, wird die Geeignetheitsbestätigung vorab zur weiteren Beantragung ausgestellt. Sobald dem Ordnungsamt dann der Erhalt der Zugangsdaten für den Aufstellort nachgewiesen werden, dürfen die Geräte in Betrieb genommen und bespielt werden.

      • vollständig ausgefüllt und unterschriebenes Antragsformular
      • Führungszeugnis nach Belegart 0
      • Für juristische Personen: einen Auszug aus dem Handelsregister sowie Führungszeugnisse für alle gesetzlichen Vertreter
      • Auskunft aus dem Gewerbezentralregister (zu beantragen im Bürgerbüro)
      • Für juristische Personen: eine Auskunft aus dem Gewerbezentralregister (zu beantragen im Ordnungsamt/Gewerbemeldestelle des Betriebssitzes)
      • Unbedenklichkeitsbescheinigung des zuständigen Finanzamtes
      • Unbedenklichkeitsbescheinigung des zuständigen Steueramtes/Stadtkasse
      • Auszug aus der Schuldnerkartei des zuständigen Amtsgerichtes
      • Teilnahmebescheinigung der Industrie- und Handelskammer über die Unterrichtung nach § 33c Abs. 2 Nr. 2 der Gewerbeordnung (GewO)
      • Vorlage eines Sozialkonzeptes
      NULL

      Verwaltungsgebühren gemäß Allgemeiner Verwaltungsgebührenordnung NRW Tarifstelle 12.14.

      • 1.800,00 € Erlaubnis nach § 33c Abs. 1 und 2 GewO
      • 300,00 € Versagung der Erlaubnis nach § 33c Abs. 2 GewO

      NULL Die Bearbeitungszeit liegt in der Regel bei 4 - 6 Wochen. NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
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      Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
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      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de ja +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-1323 ja ja NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit Erlaubnis (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit Erlaubnis (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - Digitalisierungsstraßen im 1. Halbjahr 2021, Leika-Priorität 2 Gewinnspiel, Spielgeräte, und -hallen: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit Erlaubnis 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4287 NULL 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 11:28:06 2/3 NULL

      § 33i Gewerbeordnung (GewO)

      § 24 Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV)

      §§ 16 ff Ausführungsgesetz Glückspielstaatsvertrag NRW (AG GlüStV NRW)

      Gewerbeordnung

      Glücksspielstaatsvertrag

      Ausführungsgesetz Glückspielstaatsvertrag NRW

      GewO

      GlüStV

      AG GlüStV

      NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Spielhallen 99050028000000 NULL Wer eine Spielhalle betreiben will, benötigt eine Erlaubnis. NULL

      Der Betrieb einer Spielhalle ist erlaubnispflichtig.

      NULL NULL

      • Baurechtliche Zustimmung
      • gewerberechtliche Zuverlässigkeit

      Die Beantragung einer Spielhalle wird in einem umfangreichen Verfahren geprüft.

      Bis zu 5.000 € pro Spielhalle NULL Durch das umfangreiche Prüfverfahren muss mit einer Bearbeitungszeit von bis zu sechs Monaten gerechnet werden. NULL formloser Antrag NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
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      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
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      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de NULL +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-1324 NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Gewinnspiel, Spielgeräte, und -hallen: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Spielhallen 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4288 spielhallen0 05.10.2019 14:38:15 22.02.2022 09:18:31 2/3 NULL § 33i Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__33i.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Spielhallen Erlaubnis 99050028005000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Spielhallen Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Spielhallen Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Spielhallen Erlaubnis (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leika-Priorität 2 Gewinnspiel, Spielgeräte, und -hallen: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Spielhallen Erlaubnis 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4289 spielhallen0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 11:28:31 2/3 NULL § 33i Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__33i.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 Spielhallen Erlaubnis im Reisegewerbe 99050028005001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung Bund, Land Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leika-Priorität 3 Gewinnspiel, Spielgeräte, und -hallen: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Spielhallen Erlaubnis im Reisegewerbe 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      43 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Ablehnung von Anträgen auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis/Duldung nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Ablehnung von Anträgen auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis/Duldung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4305 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.11.2020 14:08:30 2/3 NULL § 30 Absatz 3 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/__30.html] Staatsangehörigkeitsgesetz StAG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Staatsangehörigkeitsausweis 99011003000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

      Zuständigkeit liegt beim Kreis Mettmann.

      Das Bürgerbüro nimmt Anträge für die hier gebündelten Leistungen entgegen und leitet diese an den Kreis weiter.


      Vorgesehen zum Löschen lt. https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/DE/suche?query=Staatsangeh%C3%B6rigkeitsausweis

      Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Feststellung des Bestehens, Fortbestehens oder Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Bund, Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10259 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4306 KreisMEStaatsangehoerigkeitsausweis0 05.10.2019 14:38:15 17.11.2020 14:08:30 2/3 NULL § 30 Absatz 3 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/__30.html] Staatsangehörigkeitsgesetz StAG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Staatsangehörigkeitsausweis Ausstellung 99011003012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

      vorgesehen zum Löschen


      https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/DE/suche?query=Staatsangeh%C3%B6rigkeitsausweis

      Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Feststellung des Bestehens, Fortbestehens oder Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Bund, Kommunal Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10259 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4307 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:37:18 2/3 NULL §§ 136ff. Baugesetzbuch (BauGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/BJNR003410960.html#BJNR003410960BJNG003803301] Baugesetzbuch BauGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen 99012041000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Städtebauförderung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Städtebauförderung: Leika-Leistung Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Städtebauförderung, Wohnungsbauförderung, Amt für Stadterneuerung Land Städtebauförderung Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städtebauförderung: OZG-Leistung Städtebauförderung: Leika-Leistung Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen 10600 Vorbereitung NRW 01.09.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 31.07.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 31.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4314 NULL 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 13:11:54 5 NULL § 13 der Satzung zur Regelung des Marktwesens in der Stadt Hilden vom 08.06.1990 sowie § 1 der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Hildener Wochenmärkte vom 14.12.1990 NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Standplatzgenehmigung 99050054000000 NULL

      Es gibt zum einen den Hauptmarkt, welcher sich in der Hildener Innenstadt befindet, sowie einen stadtteilbezogenen, kleineren Markt im Hildener Norden.

      Wochenmarkt, Hauptmarkt, Nordmarkt, Südmarkt, Hildener Wochenmärkte, Marktstandgenehmigung, Wochenmarktgenehmigung In Hilden gibt es den Hauptmarkt (Mittwoch und Samstag) und den Nordmarkt (Freitag). Wenn Sie auf einem dieser Märkte einen Stand aufstellen möchten, benötigen Sie eine Erlaubnis (Standplatzgenehmigung). Die erforderliche Erlaubnis erteilt das Ordnungsamt der Stadt Hilden.

      In Hilden finden wöchentlich drei Wochenmärkte statt und bieten der Hildener Bevölkerung ein abwechslungsreiches und vielfältiges Angebot an. Dieses zieht auch zahlreiche auswärtige Besucher an.

      Der Hauptmarkt findet auf dem Nové-Město-Platz statt.

      • Mittwochs von 07.00 Uhr bis 13.00 Uhr
      • Samstags von 07.00 Uhr bis 13.30 Uhr

       Der Nordmarkt findet auf dem Parkplatz zwischen der Beethovenstraße und der Lortzingstraße statt.

      • Freitags von 08.30 Uhr bis 15.00 Uhr

      Weitere Informationen erhalten Sie unter den angegebenen Kontaktdaten des Ordnungsamtes.

      • Antragsformular (Online, PDF)
      • ein Bild von dem Verkaufswagen/Verkaufsstand mit Größenangaben (Länge, Tiefe, Höhe in m)
      • eine genaue Beschreibung der Waren, die feilgeboten werden sollen
      • eine Reisegewerbekarte oder eine Gewerbeanzeige für ein stehendes Gewerbe
      • für Urbetriebe ein entsprechender Nachweis des Finanzamtes

      Nach Vorlage dieser Unterlagen wird zeitnah geprüft, ob die Händlerin oder der Händler einen Standplatz angeboten bekommt. Je nach Anzahl der Bewerbungen kann es eine Warteliste geben.  

      NULL

      Die Gebühren für den Standplatz richten sich nach der jeweils gültigen Gebührensatzung. Außerdem ist die Höhe abhängig von der Größe der benötigten Fläche sowie der Anzahl der gewünschten/genutzten Markttage. Die Satzung finden Sie im Ortsrecht der Stadt Hilden unter Anträge und Informationen.

      NULL NULL NULL

      Online-Antrag oder alternativ Antrag (PDF) für eine Standplatzgenehmigung auf dem Hildener Wochenmarkt

      NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
      Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de ja +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-1323 ja ja NULL Freigabe Final Wochen- und Spezialmärkte offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Standplatzgenehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Standplatzgenehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Standplatzgenehmigung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Standplatzgenehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Standplatzgenehmigung (Reifegrad: 2) Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 1. Digitalisierungsstraße (Start: 1.7.2020) Standplatzgenehmigung Wochen-, Jahr- oder Spezialmarkt: OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Standplatzgenehmigung 10350 Inbetriebnahme NRW 01.07.2020 00:00:00 29.01.2021 00:00:00 31.03.2021 00:00:00 02.05.2022 00:00:00 02.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4319 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 1 NULL Verordnung (EG) Nr. 648/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. April 2005 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ZK) [http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2005:117:0013:0019:DE:PDF], Verordnung (EG) Nr. 1875/2006 Der Kommission vom 18. Dezember 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ZK-DVO) [http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2006:360:0064:0125:DE:PDF] Verordnung (EG) EU-Verordnung NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Status eines zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO) Bewilligung 99050040017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt Bund, Land, Kommunal Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr 10574 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4331 NULL 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 08:05:14 2/3 NULL § 21a Waffengesetz (WaffG) [http://www.gesetze-im-internet.de/waffg_2002/__21a.html] Waffengesetz WaffG NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 Stellvertretungserlaubnis für ein erlaubnisbedüftiges Waffengewerbe Erteilung für Stellvertreter 99089015001001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Bund, Land Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10294 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4332 NULL 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 11:30:04 2/3 NULL § 9 Gaststättengesetz (GastG) Gaststättengesetz GastG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Stellvertretungserlaubnis nach Gaststättengesetz 99025005000000 NULL

      Die Erlaubnis wird der gewerbetreibenden Person für eine bestimmte Stellvertreterin oder einen bestimmten Stellvertreter erteilt. In bestimmten Fällen kann kurzfristig eine vorläufige Erlaubnis erteilt werden.

      Stellvertreter, Gaststätte Wer nicht oder nicht dauerhaft den Betrieb seiner Gaststätte selbst führen kann oder will, hat die Möglichkeit diese auch durch einen Stellvertreter führen zu lassen.

      Wer als Gastwirt ein erlaubnispflichtiges Gaststättengewerbe durch eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter betreiben will, benötigt dafür eine Stellvertretungserlaubnis. 

      Der Antrag ist von der Erlaubnisinhaberin oder von dem Erlaubnisinhaber zu stellen und nicht von der Stellvertreterin oder von dem Stellvertreter. Die Stellvertretungserlaubnis kann nur erteilt werden, wenn die Gaststättenerlaubnis schon erteilt ist oder gleichzeitig erteilt wird. Eine vorläufige Gaststättenerlaubnis bildet dagegen noch keine Grundlage für eine Stellvertretungserlaubnis. Wird das Gewerbe nicht mehr durch den Stellvertreter betrieben, so ist dies unverzüglich der Erlaubnisbehörde anzuzeigen.

      • vollständig ausgefüllt und unterschriebenes Antragsformular
      • Kopie des Personalausweises
      • Führungszeugnis nach Belegart 0
      • Auskunft aus dem Gewerbezentralregister (zu beantragen im Bürgerbüro)
      • Unbedenklichkeitsbescheinigung des zuständigen Finanzamtes
      • Unbedenklichkeitsbescheinigung des zuständigen Steueramtes/Stadtkasse
      • Auszug aus der Schuldnerkartei des zuständigen Amtsgerichtes
      • Unterrichtungsnachweis der Industrie- und Handelskammer
      • Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)

      NULL

      • 200,00 € Entscheidung über die Stellvertretererlaubnis nach § 9 GastG
      • 120,00 € Entscheidung über die vorläufige Stellvertretererlaubnis nach § 11 Abs. 2 GastG

      NULL NULL NULL

      • Antrag Stellvertretererlaubnis
      • Laufzettel Stellvertretererlaubnis

      NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
      Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de ja +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-1323 ja ja NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Gaststättengewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Stellvertretungserlaubnis nach Gaststättengesetz 10294 Inbetriebnahme NRW 01.09.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 30.10.2020 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4333 stellvErlaubnisGaststaettenG0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 11:30:10 2/3 NULL § 9 Gaststättengesetz (GastG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gastg/__9.html] Gaststättengesetz GastG NULL 1 1 1 1 1 NULL NULL Stellvertretungserlaubnis nach Gaststättengesetz Erteilung 99025005001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leika-Priorität 2 Gaststättengewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Stellvertretungserlaubnis nach Gaststättengesetz Erteilung 10294 Inbetriebnahme NRW 01.09.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 30.10.2020 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4334 stellvErlaubnisGaststaettenG0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 11:30:16 2/3 NULL § 9 Gaststättengesetz (GastG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gastg/__9.html] Gaststättengesetz GastG NULL 1 1 1 1 1 NULL NULL Stellvertretungserlaubnis nach Gaststättengesetz Erteilung befristet 99025005001001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leika-Priorität 2 Gaststättengewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Stellvertretungserlaubnis nach Gaststättengesetz Erteilung befristet 10294 Inbetriebnahme NRW 01.09.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 30.10.2020 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4335 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 16:06:40 2/3 NULL § 36 Personenstandsgesetz (PStG) Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sterbefall im Ausland 99101006000000 NULL Wenn ein Deutscher oder eine Deutsche im Ausland gestorben ist, dann kann der Sterbefall auf Antrag im Sterberegister beurkundet werden.
      Sterbefall, Nachbeurkundung, Urkunden

      Ein im Ausland erfolgter Sterbefall einer/eines deutschen Staatsangehörigen kann in einem deutschen Standesamt auf Antrag nachbeurkundet werden.

      Ist ein Deutscher oder eine Deutsche im Ausland gestorben, so kann der Sterbefall auf Antrag im Sterberegister beurkundet werden

      Ist ein Deutscher oder eine Deutsche im Ausland gestorben, so kann der Sterbefall auf Antrag im Sterberegister beurkundet werden; für den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit ist der Zeitpunkt der Antragstellung maßgebend.

      Gleiches gilt für Staatenlose, heimatlose ausländische Personen und ausländische geflüchtete Personen im Sinne des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge mit gewöhnlichem Aufenthalt im Inland.

      Antragsberechtigt sind die Eltern und Kinder sowie der Ehegatte/die Ehegattin oder Lebenspartner/die Lebenspartnerin des/der Verstorbenen.

      Für die Beurkundung des Sterbefalles ist das Standesamt zuständig, in dessen Bezirk der Verstorbene/die Verstorbene seinen/ihren letzten Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hatte.

      Ergibt sich danach keine Zuständigkeit, so beurkundet das Standesamt den Sterbefall, in dessen Bezirk die antragsberechtigte Person wohnt oder den gewöhnlichen Aufenthalt hat.

      Ergibt sich weiterhin keine Zuständigkeit, so beurkundet das Standesamt I in Berlin den Sterbefall.

      • ausl. Sterbeurkunde mit dt. Übersetzung
      • Meldenachweis
      • urkundlicher Nachweis über den Familienstand

      NULL

      110,- €

      NULL NULL NULL keine NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

      Telefonische Erreichbarkeit
      Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbefallanzeige offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Land, Kommunal Standesamt Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium des Innern Geburts- und Sterbefallanzeige: OZG-Leistung Sterbefallanzeige: Leika-Leistung Sterbefall im Ausland 10235 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.09.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4336 sterbefallAusland0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 16:06:40 2/3 NULL § 36 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__36.html] Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sterbefall im Ausland Beurkundung 99101006026000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbefallanzeige offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Land, Kommunal Standesamt Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium des Innern Geburts- und Sterbefallanzeige: OZG-Leistung Sterbefallanzeige: Leika-Leistung Sterbefall im Ausland Beurkundung 10235 Umsetzung NRW 01.11.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 06.05.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4337 sterbefallAusland0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 16:06:40 2/3 NULL § 37 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__37.html] Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sterbefall im Ausland Beurkundung bei Sterbefällen auf Seeschiffen 99101006026001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbefallanzeige offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Land, Kommunal Standesamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Geburts- und Sterbefallanzeige: OZG-Leistung Sterbefallanzeige: Leika-Leistung Sterbefall im Ausland Beurkundung bei Sterbefällen auf Seeschiffen 10235 Umsetzung NRW 01.11.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 06.05.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4338 sterbefallAusland0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 16:06:40 2/3 NULL § 36 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__36.html] Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sterbefall im Ausland Beurkundung von Deutschen ohne Inlandswohnsitz 99101006026002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbefallanzeige offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Land, Kommunal Standesamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Geburts- und Sterbefallanzeige: OZG-Leistung Sterbefallanzeige: Leika-Leistung Sterbefall im Ausland Beurkundung von Deutschen ohne Inlandswohnsitz 10235 Umsetzung NRW 01.11.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 06.05.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4339 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 16:06:40 2/3 NULL § 44 Personenstandsverordnung (PStV) Personenstandsverordnung PStV NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sterbefälle von Angehörigen der ehemaligen deutschen Wehrmacht 99101012000000 NULL

      Sterbefälle von Angehörigen der ehemaligen deutschen Wehrmacht.

      NULL

      Sterbefälle von Angehörigen der ehemaligen deutschen Wehrmacht im Ausland, können beim zuständigen deutschen Standesamt auf Antrag nachbeurkundet werden.

      NULL

      Sterbefälle von Angehörigen der ehemaligen deutschen Wehrmacht oder diesen in personenstandsrechtlicher Hinsicht gleichgestellten Personen aus Anlass des Zweiten Weltkrieges sind von dem Standesamt zu beurkunden, in dessen Bezirk der Verstorbene seinen letzten Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hatte; dies gilt für Sterbefälle im Inland und im Ausland. Liegt der letzte Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Verstorbenen nicht im Inland, so beurkundet das Standesamt I in Berlin den Sterbefall; Gleiches gilt, wenn der letzte Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt nicht bekannt ist.

      Die Anzeige der Sterbefälle obliegt dem Bundesarchiv. Geht dem Bundesarchiv gleichzeitig eine Vielzahl von Daten Verstorbener zu, reicht die Weitergabe dieser Daten als Anzeige aus. In diesem Fall erfolgt eine Beurkundung nur dann, wenn der Ehegatte des Verstorbenen, ein Vorfahre oder ein Abkömmling des Verstorbenen dies beantragt; antragsberechtigt ist auch jede andere Person, die ein berechtigtes Interesse an der Beurkundung geltend macht.

      Ist der Sterbefall im Inland eingetreten, kann die Anzeige auch von jeder Person erstattet werden, die bei dem Tod zugegen war oder von dem Sterbefall aus eigenem Wissen unterrichtet ist; in diesem Fall ist der Sterbefall bei dem Standesamt anzuzeigen, in dessen Bezirk der Tod eingetreten ist. Das Standesamt des Sterbeortes hat den Sterbefall zu beurkunden.

      Die vorzulegenden Unterlagen besprechen Sie bitte mit dem zuständigen Standesamt. NULL 110,- € NULL NULL NULL keine NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

      Telefonische Erreichbarkeit
      Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbefallanzeige offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Land, Kommunal Standesamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Geburts- und Sterbefallanzeige: OZG-Leistung Sterbefallanzeige: Leika-Leistung Sterbefälle von Angehörigen der ehemaligen deutschen Wehrmacht 10235 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.09.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4340 sterbefallAngehEhemWehrmacht0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 16:06:40 2/3 NULL § 44 Personenstandsverordnung (PStV) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstv/__44.html] Personenstandsverordnung PStV NULL 1 1 1 1 1 1 1 Sterbefälle von Angehörigen der ehemaligen deutschen Wehrmacht Beurkundung 99101012026000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbefallanzeige offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit Land, Kommunal Standesamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Geburts- und Sterbefallanzeige: OZG-Leistung Sterbefallanzeige: Leika-Leistung Sterbefälle von Angehörigen der ehemaligen deutschen Wehrmacht Beurkundung 10235 Umsetzung NRW 01.11.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 06.05.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4341 sterbefallAngehEhemWehrmacht0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 16:06:40 2/3 NULL § 44 Personenstandsverordnung (PStV) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstv/__44.html] Personenstandsverordnung PStV NULL 1 1 1 1 1 1 1 Sterbefälle von Angehörigen der ehemaligen deutschen Wehrmacht Beurkundung von Wehrmachtsangehörigen ohne Inlandswohnsitz 99101012026001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbefallanzeige offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit Land, Kommunal Standesamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Geburts- und Sterbefallanzeige: OZG-Leistung Sterbefallanzeige: Leika-Leistung Sterbefälle von Angehörigen der ehemaligen deutschen Wehrmacht Beurkundung von Wehrmachtsangehörigen ohne Inlandswohnsitz 10235 Umsetzung NRW 01.11.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 06.05.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4346 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 16:06:56 4 NULL NULL PStG PStV NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sterbeurkunde 99101004000000 NULL

      Das zuständige Standesamt stellt Sterbeurkunden für einen beurkundeten Sterbefall aus.

      Sterbefallanzeige, Beerdigung, Leichenpass, Totenschein, Urkunde, tot, Sterbeurkunde, Sterbefallbeurkundung, Tod, Sterbefall, Beerdigungsschein, Todesbescheinigung

      Die Sterbeurkunde wird aus dem Sterberegister erstellt und enthält folgende Angaben:

      • Vorname
      • Familienname
      • Ort und Tag der Geburt
      • rechtliche Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft (sofern von dem oder der Anzeigenden gewünscht)
      • letzter Wohnsitz
      • Familienstand
      • Vorname und Familienname des Ehegatten oder der Ehegattin beziehungsweise des Lebenspartners oder der Lebenspartnerin
      • Sterbeort
      • Todeszeitpunkt

      Tod muss dem Standesamt des Sterbeortes spätestens am 3. auf den Tod folgenden Werktag angezeigt werden

      mündlich anzeigepflichtig in der angegebenen Reihenfolge:

      • jede Person, die mit der verstorbenen Person in häuslicher Gemeinschaft gelebt hat
      • Person, in deren Wohnung sich der Sterbefall ereignet hat
      • jede Person, die beim Tod anwesend war oder vom Sterbefall weiß

      Die Anzeige kann schriftlich erstattet werden, wenn die anzeigepflichtige Person damit ein registriertes Bestattungsunternehmen beauftragt hat. Bei Sterbefällen in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sind diese zur schriftlichen Anzeige verpflichtet

      Bei der Anzeige vorzulegende Unterlagen:

      • Ehe- oder Lebenspartnerschaftsurkunde der letzten Ehe oder Lebenspartnerschaft und gegebenenfalls ein Nachweis über die Auflösung
      • Geburtsurkunde
      • einen Nachweis über den letzten Wohnsitz ärztliche Bescheinigung über den Tod

      Sie erfahren Näheres zur Sterbeurkunde.

      Eine Sterbeurkunde können Sie erst erhalten, wenn der Sterbefall vom Standesamt im Sterberegister beurkundet wurde. In Nordrhein-Westfalen muss die Sterbeurkunde von dem selben Standesamt ausgestellt werden, das zuvor den Tod im Sterberegister eingetragen hat. Zuständig ist das Standesamt am Sterbeort der Person. Es kann keine Sterbeurkunde ausstellen, wenn der Tod von einem anderen deutschen Standesamt registriert worden ist. Spätestens am 3. auf den Tod eines Menschen folgenden Werktag muss der Todesfall dem Standesamt des Sterbeortes angezeigt werden. Wenn die Person in einem Krankenhaus, einem Alten- oder Pflegeheim oder in einer sonstigen Einrichtung verstorben ist, hat die Einrichtung den Todesfall schriftlich anzuzeigen. Ansonsten richtet sich die dann mündliche Anzeigepflicht nach folgender Reihenfolge:

      • jede Person, die mit der verstorbenen Person in häuslicher Gemeinschaft gelebt hat
      • die Person, in deren Wohnung sich der Sterbefall ereignet hat
      • jede Person, die beim Tod anwesend war oder vom Sterbefall weiß.

      Wenn Sie einen Sterbefall anzeigen wollen, sollten Sie dem Standesamt folgende Unterlagen der verstorbenen Person vorlegen:

      • Ehe- oder Lebenspartnerschaftsurkunde der letzten Ehe oder Lebenspartnerschaft und gegebenenfalls ein Nachweis über die Auflösung
      • Geburtsurkunde
      • einen Nachweis über den letzten Wohnsitz
      • ärztliche Bescheinigung über den Tod.

      Wenn Sie mit der Bestattung ein bei einer Handwerkskammer oder Industrie- und Handelskammer registriertes Bestattungsunternehmen beauftragen, kann dieses die Anzeige schriftlich erstatten.

      Die Sterbeurkunde enthält folgende Angaben:

      • Vorname
      • Familienname
      • Ort und Tag der Geburt
      • rechtliche Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft (sofern von dem oder der Anzeigenden gewünscht)
      • letzter Wohnsitz
      • Familienstand
      • Vorname und Familienname des Ehegatten oder der Ehegattin beziehungsweise des Lebenspartners oder der Lebenspartnerin
      • Sterbeort und Todeszeitpunkt.

      Bei der Anzeige des Todesfalls sind folgende, die verstorbene Person betreffenden, Unterlagen vorzulegen:

      • Ehe- oder Lebenspartnerschaftsurkunde der letzten Ehe oder Lebenspartnerschaft ggf. ein Nachweis über die Auflösung der letzten Ehe oder Lebenspartnerschaft
      • Geburtsurkunde (wenn sich die Registrierungsdaten der Geburt nicht aus einer Ehe- oder Lebenspartnerschaftsurkunde ergeben)
      • Personalausweis
      • Nachweis über den letzten Wohnsitz
      • ärztliche Bescheinigung über den Tod (Todesbescheinigung)

      Bitte erfragen Sie bei dem zuständigen Standesamt, ob Sie weitere Unterlagen einreichen müssen.

      Für die Ausstellung einer Sterbeurkunde sind folgende Unterlagen vorzulegen:

      • bei persönlichem Erscheinen:
        gültiger Personalausweis oder Pass (bei schriftlicher Bestellung stattdessen beglaubigte Kopie beifügen),
      • bei Vertretung, z.B. durch ein Bestattungsunternehmen:
        schriftliche Vollmacht der Person, die die Ausstellung der Sterbeurkunde begehrt gültiger Personalausweis oder Pass der bevollmächtigten Person. Gegebenenfalls ist ein Nachweis des berechtigten oder des rechtlichen Interesses zu führen.

      Eine Sterbeurkunde kann an folgende Personen ausgestellt werden:

      • Ehegatte und Ehegattin der verstorbenen Person
      • Lebenspartner und Lebenspartnerin (im Sinne des Lebenspartnerschaftsgesetzes) der verstorbenen Person
      • Vorfahren und Abkömmlinge der verstorbenen Person, wie zum Beispiel Eltern, Kinder, Enkelkinder Geschwister der verstorbenen Person, wenn sie ein berechtigtes Interesse glaubhaft machen (Ein berechtigtes Interesse liegt vor, wenn nach Erwägung der Sachlage das Interesse, das auch wirtschaftlicher, wissenschaftlicher, familiärer oder sonstiger Art sein kann, als gerechtfertigt angesehen wird.); zur Glaubhaftmachung reicht es aus, wenn das vorgebrachte Benutzungsinteresse wahrscheinlich und überzeugend erscheint
      • andere Personen, also auch nähere Verwandte der verstorbenen Person wie Tanten und Onkel, wenn sie ein rechtliches Interesse glaubhaft machen können (Ein rechtliches Interesse ist dann gegeben, wenn die Kenntnis der Geburtsdaten zur Verfolgung von Rechten oder zur Abwehr von Ansprüchen erforderlich ist.), zum Beispiel durch Vorlage eines Schreibens des Nachlassgerichts, eines gerichtlichen Urteils oder eines vollstreckbaren Titels

      Antragstellende müssen mindestens 16 Jahre alt sein.

      Für die erste Sterbeurkunde 16€ für jede weiteren Sterbeurkunde, bei gleicher Bestellung, 8€.

      Persönliche Beantragung:
      Suchen Sie das Standesamt auf, das den in Nordrhein Westfalen erfolgten Sterbefall beurkundet hat. Zur Legitimation legen Sie Ihren gültigen Personalausweis oder Pass vor. Die Gebühr zahlen Sie in der Regel vorab bei der Beantragung im Standesamt.

      Vertretung:
      Eine Person Ihres Vertrauens oder ein von Ihnen beauftragtes Bestattungsunternehmen kann für Sie die Sterbeurkunde bestellen und abholen. Ihr Vertreter oder Ihre Vertreterin legt dazu neben einer von Ihnen erteilten schriftlichen Vollmacht den eigenen gültigen Personalausweis oder Reisepass vor.

      Beantragung per Post oder Telefax:
      Richten Sie ein formloses Schreiben an das zuständige Standesamt mit der Bitte, Ihnen eine Sterbeurkunde auszufertigen. Je nach Angebot der Stadt oder Gemeinde finden Sie auch Antragsformulare im Internet Ihr Schreiben muss folgende Angaben enthalten: Name, Vorname, Geburtsdatum und –ort wenn bekannt: Standesamt und Beurkundungsnummer Legen Sie dem Schreiben eine beglaubigte Kopie Ihres gültigen Personalausweises oder Passes bei. Mit Zusendung der Urkunde erhalten Sie einen Gebührenbescheid. Versendung der Sterbeurkunde per E-Mail nicht möglich

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

      Telefonische Erreichbarkeit
      Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbeurkunde offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Standesamt Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Geburtsurkunde, FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium des Innern Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde Digitalisierung von Prozessen im Bürgerwesen, Digitales Bürgerbüro Paderborn 10237 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4347 sterbeurkunde0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 16:06:56 2/3 NULL § 55 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__55.html], § 60 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__60.html] Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sterbeurkunde Ausstellung 99101004012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbeurkunde offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde Ausstellung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde Ausstellung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde Ausstellung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde Ausstellung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Standesamt Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium des Innern Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde Ausstellung Digitalisierung von Prozessen im Bürgerwesen, Digitales Bürgerbüro Paderborn 10237 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL Freigegeben Freigegeben Vorgelegt In Arbeit In Arbeit
      4348 sterbeurkunde0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 16:06:56 2/3 NULL § 61 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__61.html] Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sterbeurkunde Ausstellung bei Sterbefall auf deutschen Seeschiffen 99101004012002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbeurkunde offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Land, Kommunal Standesamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde Ausstellung bei Sterbefall auf deutschen Seeschiffen 10237 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4349 sterbeurkunde0 05.10.2019 14:38:15 04.06.2021 12:24:17 2/3 NULL § 61 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__61.html] Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sterbeurkunde Ausstellung außerhalb der Sterbefallanzeige oder Beurkundung eines Sterbefalls im Ausland 99101004012001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbeurkunde offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Land, Kommunal Standesamt Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium des Innern Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Sterbeurkunde Ausstellung außerhalb der Sterbefallanzeige oder Beurkundung eines Sterbefalls im Ausland 10237 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4353 SonstNachrichtenSteuerbereich0 05.10.2019 14:38:15 22.04.2022 10:15:06 2/3 NULL § 222 Abgabenordnung (AO) [http://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__222.html] Abgabenordnung AO NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Steueransprüche 99102033000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll NULL Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4383 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 2/3 NULL § 45 Absatz 5 Straßenverkehrsordnung (StVO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__45.html] NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Störung der Straßenbeleuchtung 99108020000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt - Straßen und Verkehrsbehörde NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung Zentrale Open Data Plattform, Open-Government- und Kommunikationsplattform 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4384 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 2/3 NULL § 45 Absatz 5 Straßenverkehrsordnung (StVO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__45.html] NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Störung der Straßenbeleuchtung Behebung 99108020224000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt - Straßen und Verkehrsbehörde NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung Behebung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung Behebung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung Behebung (Reifegrad: 4) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung der Straßenbeleuchtung Behebung 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4385 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Störung von öffentlichen Uhren 99089078000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von öffentlichen Uhren (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von öffentlichen Uhren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von öffentlichen Uhren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von öffentlichen Uhren (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von öffentlichen Uhren (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von öffentlichen Uhren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von öffentlichen Uhren (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von öffentlichen Uhren Open-Government- und Kommunikationsplattform 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4386 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Störung von öffentlichen Uhren Behebung 99089078224000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von öffentlichen Uhren Behebung (Reifegrad: 4) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von öffentlichen Uhren Behebung 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4387 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 2/3 NULL § 45 Absatz 5 Straßenverkehrsordnung (StVO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__45.html] NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen 99108021000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt - Straßen und Verkehrsbehörde NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zentrale Open Data Plattform, Open-Government- und Kommunikationsplattform 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4388 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 2/3 NULL § 45 Absatz 5 Straßenverkehrsordnung (StVO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__45.html] NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Behebung 99108021224000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt - Straßen und Verkehrsbehörde NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Behebung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Behebung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Behebung (Reifegrad: 4) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Behebung 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4393 NULL 05.10.2019 14:38:15 04.10.2021 14:54:18 2/3 NULL

      Bußgeldkatalog-Verordnung, Straßenverkehrsgesetz, Straßenverkehrsgesetz BKatV, StVG, STVG NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 Strafen und Bußgelder im Straßenverkehr 99108031000000 NULL

      Falls Sie eine Ordnungswidrigkeit im ruhenden Verkehr (Parkverstoß) begehen, werden Sie durch eine Verwarnung an Ihrem Fahrzeug darüber informiert. Falls diese unlesbar ist oder vom Fahrzeug entfernt wird, erhalten Sie ca. 14 Tage später eine förmliche schriftliche Anhörung. Nun können Sie entweder das Verwarngeld bezahlen oder sich schriftlich unter Angabe des Aktenzeichens oder unter Verwendung der Online- Anhörung zum Tatvorwurf äußern.

      Falls Sie weder das Verwarngeld bezahlen, noch sich zum Tatvorwurf äußern, müssen Sie mit einem Bußgeldbescheid rechnen, der zusätzliche Gebühren und Auslagen festsetzt.

      NULL

      Wenn Sie über eine Mitteilung am Fahrzeug darüber informiert werden, dass Sie eine Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr begangen haben sollen, wird Ihnen dort auch mitgeteilt, welche Ordnungswidrigkeit Sie begangen haben und wie Sie das Verwarngeldangebot annehmen können. darüber hinaus erhalten Sie nach ca. 14 Tagen eine förmliche schriftliche Anhörung mit den Zugangsdaten zur Online-Anhörung. Hier können Sie sich zum Tatvorwurf online äußern oder das geforderte Verwarngeld bezahlen und damit das Verfahren beenden.

      Sollten Sie sich weder äußern, noch das Verwarngeld bezahlen, muss ein Bußgeldverfahren mit zusätzlichen Gebühren und Auslagen eingeleitet werden.

      NULL

      Ruhender Verkehr 

      Wenn Sie an Ihrem Auto einen Hinweiszettel vorgefunden haben - umgangssprachlich auch als Knöllchen bezeichnet - wurde gegen Sie eine gebührenpflichtige Verwarnung ausgestellt, weil Sie beim Abstellen Ihres Fahrzeuges die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO) missachtet haben. Diese Verwarnung mit Verwarngeldangebot ist der Beginn eines Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahrens, welches das Ordnungsamt der Stadt Hilden gegen den Halter des Fahrzeuges eingeleitet hat.

      Ablauf des Verfahrens

      Das Verwarngeld beträgt zwischen 10,- und 35,- Euro. Es gibt für die Verkehrsaufseherinnen bei der Höhe des Verwarnungsgeldes keinen Handlungsspielraum, da dieser in dem bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog (BT-KAT-OWI) festgelegt ist. Diese geringfügige Ordnungswidrigkeit wird in Flensburg nicht registriert. Ziel dieser Verwarnung ist es, die Angelegenheit auf eine schnelle und einfache Art abzuschließen, ohne ein förmliches und entsprechend aufwendiges Bußgeldverfahren einleiten zu müssen.

      Wenn Sie sich mit dem Verwarngeld einverstanden erklären, haben Sie eine Woche Zeit das Verwarngeld per Banküberweisung zu zahlen. Bei einer Banküberweisung geben Sie bitte als Verwendungszweck sowohl das angegebene Kassenzeichen als auch das Kennzeichen Ihres Fahrzeuges an, um eine ordnungsgemäße Verbuchung sicherstellen zu können. Falls Sie mit dieser Verwarnung nicht einverstanden sind, sehen Sie bitte zunächst von telefonischen Rückfragen bzw. schriftlichen Stellungsnahmen am gleichen Tag ab. Sofern das Verwarngeld nicht wirksam wird, weil es entweder verspätet oder gar nicht eingezahlt wurde, erhalten Sie dann ein Schreiben in dem Ihnen die Möglichkeit gegeben wird, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Auf dem Ihnen zugehenden Anhörungsbogen können Sie sich dann schriftlich zu der Sache äußern.

      Wenn Sie das Verwarngeld nicht innerhalb der Frist begleichen und keine begründeten Einwände einlegen können, erhalten Sie einen Bußgeldbescheid. Bei Erlass eines Bußgeldbescheides werden neben der Geldbuße zusätzlich noch eine Gebühr in Höhe von  25,00 Euro und Auslagen in Form von Zustellungsgebühren in Höhe von 3,50 Euro erhoben. Sie haben die Möglichkeit Einspruch gegen den Bußgeldbescheid einzulegen. In diesen Fällen wird das Verfahren dann an das Amtsgericht Langenfeld abgegeben.

      Alle Informationen erhalten Sie durch die Verwarnung am Fahrzeug oder die schriftliche Anhörung.

      Ihnen wird eine Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr vorgeworfen

      Verwarngeld in entsprechender Höhe NULL NULL NULL Formular wird mit Verwarnung versandt. NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
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      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
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      Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Verwarnungen@hilden.de NULL +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Gerichtliche und außergerichtliche Verfahren Recht & Ordnung OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Strafen und Bußgelder im Straßenverkehr (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Strafen und Bußgelder im Straßenverkehr (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Strafen und Bußgelder im Straßenverkehr (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Strafen und Bußgelder im Straßenverkehr (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Strafen und Bußgelder im Straßenverkehr (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Strafen und Bußgelder im Straßenverkehr (Reifegrad: 3) Kommunal Rechtsamt Bund, Land, Kommunal Ministerium der Justiz Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Strafen und Bußgelder im Straßenverkehr 10243 Vorbereitung NRW 01.04.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4394 strafenBussgelderStrassenverk0 05.10.2019 14:38:15 04.10.2021 14:54:32 2/3 NULL Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV) [http://www.gesetze-im-internet.de/bkatv_2013/index.html], §§ 21 ff. Straßenverkehrsgesetz (STVG) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvg/BJNR004370909.html#BJNR004370909BJNG000301308] Straßenverkehrsgesetz, Bußgeldkatalog-Verordnung, Straßenverkehrsgesetz STVG, BKatV, StVG NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 Strafen und Bußgelder im Straßenverkehr Festsetzung 99108031002000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Gerichtliche und außergerichtliche Verfahren Recht & Ordnung OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Strafen und Bußgelder im Straßenverkehr Festsetzung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Strafen und Bußgelder im Straßenverkehr Festsetzung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Strafen und Bußgelder im Straßenverkehr Festsetzung (Reifegrad: 3) Kommunal Rechtsamt Bund, Land, Kommunal Ministerium der Justiz Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Strafen und Bußgelder im Straßenverkehr Festsetzung 10243 Vorbereitung NRW 01.04.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4395 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Straßenreinigung 99108028000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenreinigung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenreinigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenreinigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenreinigung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenreinigung 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4396 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 2/3 NULL § 5 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__5.html] Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz FstrG, FStrG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Straßenschaden 99108018000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt - Straßen und Verkehrsbehörde NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Straßenzustandserfassung und -auswertung über KI, Zentrale Open Data Plattform, Open-Government- und Kommunikationsplattform 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4397 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 2/3 NULL § 5 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/BJNR009030953.html] Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz FStrG, FstrG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Straßenschaden Beseitigung 99108018137000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt - Straßen und Verkehrsbehörde NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung Straßenzustandserfassung und -auswertung über KI 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4398 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 1 NULL § 5 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__5.html] Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz FstrG, FStrG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Straßenschaden Beseitigung an Autobahnen und Autobahnauffahrten (außerorts) 99108018137001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt - Straßen und Verkehrsbehörde NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Autobahnen und Autobahnauffahrten (außerorts) (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Autobahnen und Autobahnauffahrten (außerorts) (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Autobahnen und Autobahnauffahrten (außerorts) (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Autobahnen und Autobahnauffahrten (außerorts) (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Autobahnen und Autobahnauffahrten (außerorts) 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4399 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 2/3 NULL § 5 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__5.html] Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz FStrG, FstrG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Straßenschaden Beseitigung an Autobahnen und Autobahnauffahrten (innerorts) 99108018137005 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt - Straßen und Verkehrsbehörde NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Autobahnen und Autobahnauffahrten (innerorts) (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Autobahnen und Autobahnauffahrten (innerorts) (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Autobahnen und Autobahnauffahrten (innerorts) (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Autobahnen und Autobahnauffahrten (innerorts) (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Autobahnen und Autobahnauffahrten (innerorts) (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Autobahnen und Autobahnauffahrten (innerorts) Straßenzustandserfassung und -auswertung über KI 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      44 abschrBeglaub0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:37:42 2/3 NULL § 33 Absatz 4 Nummer 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__33.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ablichtungen, Lichtdrucke und Vervielfältigungen 99014004000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz Beglaubigungen: OZG-Leistung Beglaubigungen: Leika-Leistung Ablichtungen, Lichtdrucke und Vervielfältigungen 10614 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4400 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 1 NULL § 5 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__5.html] Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz FStrG, FstrG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Straßenschaden Beseitigung an Bundesstraßen und begleitenden Geh- und Radwegen (außerorts) 99108018137002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt - Straßen und Verkehrsbehörde NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Bundesstraßen und begleitenden Geh- und Radwegen (außerorts) (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Bundesstraßen und begleitenden Geh- und Radwegen (außerorts) (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Bundesstraßen und begleitenden Geh- und Radwegen (außerorts) (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Bundesstraßen und begleitenden Geh- und Radwegen (außerorts) (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Bundesstraßen und begleitenden Geh- und Radwegen (außerorts) (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Bundesstraßen und begleitenden Geh- und Radwegen (außerorts) Straßenzustandserfassung und -auswertung über KI 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4401 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 2/3 NULL § 5 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__5.html] Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz FStrG, FstrG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Straßenschaden Beseitigung an Bundesstraßen und begleitenden Geh- und Radwegen (innerorts) 99108018137006 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt - Straßen und Verkehrsbehörde NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Bundesstraßen und begleitenden Geh- und Radwegen (innerorts) (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Bundesstraßen und begleitenden Geh- und Radwegen (innerorts) (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Bundesstraßen und begleitenden Geh- und Radwegen (innerorts) (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Bundesstraßen und begleitenden Geh- und Radwegen (innerorts) (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Bundesstraßen und begleitenden Geh- und Radwegen (innerorts) Straßenzustandserfassung und -auswertung über KI 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4402 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 2/3 NULL § 5 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__5.html] Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz FstrG, FStrG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Straßenschaden Beseitigung an Gemeinde- und Ortsstraßen, begleitenden Geh- und Radwegen sowie an Feld- und Waldwegen 99108018137003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt - Straßen und Verkehrsbehörde NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Gemeinde- und Ortsstraßen, begleitenden Geh- und Radwegen sowie an Feld- und Waldwegen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Gemeinde- und Ortsstraßen, begleitenden Geh- und Radwegen sowie an Feld- und Waldwegen (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Gemeinde- und Ortsstraßen, begleitenden Geh- und Radwegen sowie an Feld- und Waldwegen 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4403 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 2/3 NULL § 5 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__5.html] Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz FStrG, FstrG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Straßenschaden Beseitigung an Land- und Kreisstraßen sowie begleitenden Geh- und Radwegen (außerorts) 99108018137004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt - Straßen und Verkehrsbehörde NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Land- und Kreisstraßen sowie begleitenden Geh- und Radwegen (außerorts) 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4404 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 2/3 NULL § 5 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__5.html] Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz FstrG, FStrG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Straßenschaden Beseitigung an Land- und Kreisstraßen sowie begleitenden Geh- und Radwegen (innerorts) 99108018137007 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt - Straßen und Verkehrsbehörde NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Land- und Kreisstraßen sowie begleitenden Geh- und Radwegen (innerorts) (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Land- und Kreisstraßen sowie begleitenden Geh- und Radwegen (innerorts) (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Straßenschaden Beseitigung an Land- und Kreisstraßen sowie begleitenden Geh- und Radwegen (innerorts) 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4447 NULL 05.10.2019 14:38:15 05.02.2021 16:00:53 4 NULL NULL

      BauO NRW

      NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Teilbaugenehmigung 99012014000000 NULL

      • Für einen bereits eingereichten Bauantrag können Sie eine Teilbaugenehmigung beantragen, damit Sie mit ersten Arbeiten auf dem Baugrundstück beginnen können.
      • Nach Erhalt der Teilbaugenehmigung kann mit dem Bau des entsprechenden Teils begonnen werden

      NULL

      • Nach Einreichung eines Bauantrages können Sie eine Teilbaugenehmigung beantragen, damit Sie mit ersten Arbeiten auf dem Baugrundstück wie beispielsweise dem Aushub der Baugrube, Fundamentgräben und Gräben für die Entwässerungsanlagen, Einbringen der Fundamente und der Kellersohle, Verlegen der Entwässerungsleitungen und Herstellen des Kellergeschosses ohne Decke beginnen können.
      • Voraussetzung ist, dass bereits geprüft werden konnte, ob das Bauvorhaben insgesamt genehmigungsfähig ist.
      • Nach Erhalt der Teilbaugenehmigung kann mit dem Bau des von der Teilbaugenehmigung erfassten Teils des Gesamtvorhabens begonnen werden

      NULL

      Für die Errichtung, Änderung und Nutzungsänderung von (baulichen) Anlagen benötigen Sie eine Baugenehmigung. Sie dürfen erst mit dem Bau beginnen, wenn Sie die Baugenehmigung erhalten haben.
      Haben Sie bereits einen vollständigen Bauantrag eingereicht und konnte dessen grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit bereits festgestellt werden, so können Sie schriftlich beantragen, dass der Beginn der Bauarbeiten für die Baugrube und für einzelne Bauteile oder Bauabschnitte schon vor Erteilung der Baugenehmigung schriftlich gestattet wird.
      Nach Erhalt der Teilbaugenehmigung dürfen Sie mit dem Bau des von der Teilbaugenehmigung erfassten Teils des Gesamtvorhabens beginnen, sofern alle Auflagen der Teilbaugenehmigung erfüllt wurden und die ggf. erforderlichen bautechnischen Nachweise für den gewünschten Genehmigungsumfang eingereicht wurden.

      Formloser, schriftlicher Antrag mit Beschreibung des gewünschten Genehmigungsumfangs der Teilbaugenehmigung.

      Sie haben einen vollständigen Bauantrag mit allen erforderlichen Bauvorlagen für das Bauvorhaben eingereicht.

      Die baurechtliche Zulässigkeit des Bauvorhabens als Ganzes kann von der Unteren Bauaufsichtsbehörde positiv beurteilt werden. (Es dürfen für die Erteilung der Teilbaugenehmigung keine grundsätzlichen öffentlich-rechtlichen Hindernisse erkennbar sein, die der Erteilung einer abschließenden Baugenehmigung für das geplante Gesamtvorhaben entgegenstehen würden.)

      Gebühren nach der Allgemeinen Verwaltungsgebührenverordnung

      Ein formloser schriftlicher Antrag, aus dem der Genehmigungsumfang hervorgeht, muss eingereicht werden. Die Untere Bauaufsichtsbehörde prüft, ob die grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit des Bauvorhabens gegeben ist. Wenn dies zutrifft, wird die Teilbaugenehmigung erteilt.

      Eine digitale Beantragung ist derzeit nicht möglich.

      NULL

      Die Teilbaugenehmigung erlischt, wenn Sie nicht innerhalb von 3 Jahren nach ihrer Erteilung mit der Ausführung begonnen haben. Die Geltungsdauer kann auf schriftlichen Antrag jeweils um 1 Jahr verlängert werden.

      Keine

      NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauaufsicht@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Teilbaugenehmigung (Reifegrad: 1) Bund, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10519 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4448 teilbaugenehmigung0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:13:54 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Teilbaugenehmigung Erteilung 99012014001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

      vorgesehen zum Löschen


      https://meineverwaltung.nrw/suche?topic=Teilbaugenehmigung

      Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Teilbaugenehmigung Erteilung (Reifegrad: 1) Bund, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Teilbaugenehmigung Erteilung 10519 Konzeption NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4449 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 7 - 9 Wohnungseigentumsgesetz (WoEigG) [http://www.gesetze-im-internet.de/woeigg/] Wohnungseigentumsgesetz WoEigG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Teileigentumsgrundbuch 99043015000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4450 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 7 Wohnungseigentumsgesetz (WoEigG) [http://www.gesetze-im-internet.de/woeigg/__7.html] Wohnungseigentumsgesetz WoEigG NULL 1 1 1 1 1 1 1 Teileigentumsgrundbuch Anlegung 99043015254000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4451 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 9 Wohnungseigentumsgesetz (WoEigG) [http://www.gesetze-im-internet.de/woeigg/__9.html] Wohnungseigentumsgesetz WoEigG NULL 1 1 1 1 1 1 1 Teileigentumsgrundbuch Schließung 99043015255000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4456 NULL 05.10.2019 14:38:15 06.07.2021 09:13:35 2/3 NULL §§ 43 - 45 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/BJNR195010004.html#BJNR195010004BJNG001102310] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Teilnahme am Integrationskurs 99011002000000 NULL NULL NULL

      Die zuständigkeit liegt beim Kreis Mettmann.

      Weitere Informationen finden Sie unter:

      https://www.integration-me.de/sprache-und-bildung/integrationskurse

      Integrationsträger im Kreis Mettmann:

      https://www.integration-me.de/download/liste-integrationskurstraeger

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Integrationskurs offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Integrationskurs: Leika-Leistung Teilnahme am Integrationskurs (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Landschaftsverbände, Ausländerbehörde Land, Kommunal Volkshochschule, Ausländerbehörde Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration 10264 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4457 TeilnahmeIntegrationskurs0 05.10.2019 14:38:15 06.07.2021 09:13:35 1 NULL § 17 Absatz 4 Integrationskursverordnung (IntV) [http://www.gesetze-im-internet.de/intv/__17.html] Integrationskursverordnung IntV NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Teilnahme am Integrationskurs Bescheinigung 99011002022000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Integrationskurs offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Bund, Land, Kommunal Landschaftsverbände, Ausländerbehörde Land, Kommunal Volkshochschule, Ausländerbehörde Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration 10264 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4458 TeilnahmeIntegrationskurs0 05.10.2019 14:38:15 06.07.2021 09:13:35 2/3 NULL § 6 Integrationskursverordnung (IntV) [http://www.gesetze-im-internet.de/intv/__6.html] Integrationskursverordnung IntV NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Teilnahme am Integrationskurs Bestätigung 99011002008000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Integrationskurs offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Bund, Land, Kommunal Landschaftsverbände, Ausländerbehörde Land, Kommunal Volkshochschule, Ausländerbehörde Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration 10264 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4459 TeilnahmeIntegrationskurs0 05.10.2019 14:38:15 03.03.2022 14:12:26 2/3 NULL §§ 43, 44 und 44a des Gesetzes über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz) [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__43.html], Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen für Ausländer und Spätaussiedler (Integrationskursverordnung) [https://www.gesetze-im-internet.de/intv/] Integrationskursverordnung, Aufenthaltsgesetz IntV, AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Teilnahme am Integrationskurs Informationserteilung 99011002013000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Integrationskurs offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung NULL Bund, Land, Kommunal Landschaftsverbände, Ausländerbehörde Land, Kommunal Volkshochschule, Ausländerbehörde Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration 10264 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4460 TeilnahmeIntegrationskurs0 05.10.2019 14:38:15 06.07.2021 09:13:35 2/3 NULL § 44a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__44a.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Teilnahme am Integrationskurs Verpflichtung 99011002021000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Integrationskurs offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Integrationskurs: Leika-Leistung Teilnahme am Integrationskurs Verpflichtung (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Landschaftsverbände, Ausländerbehörde Land, Kommunal Volkshochschule, Ausländerbehörde Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration 10264 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4461 TeilnahmeIntegrationskurs0 05.10.2019 14:38:15 06.07.2021 09:13:35 2/3 NULL § 43 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__43.html], § 44a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__44a.html], § 5 Integrationskursverordnung (IntV) [http://www.gesetze-im-internet.de/intv/__5.html] Aufenthaltsgesetz, Integrationskursverordnung AufenthG, IntV NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Teilnahme am Integrationskurs Zulassung 99011002007000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Integrationskurs offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Integrationskurs: Leika-Leistung Teilnahme am Integrationskurs Zulassung (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Landschaftsverbände, Ausländerbehörde Land, Kommunal Volkshochschule, Ausländerbehörde Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration 10264 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4462 NULL 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 13:11:54 2/3 NULL

      § 70 Gewerbeordnung (GewO)

      Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Teilnahme an einer Veranstaltung 99050073000000 NULL Jeder darf Veranstaltungen und Märkte besuchen. Gewerbetreibende, die das Sortiment des ausgeschriebenen Marktes anbieten, dürfen nach Vorgabe des Veranstalters teilnehmen.

      NULL Jedermann, der dem Teilnehmerkreis der festgesetzten Veranstaltung angehört, ist nach Maßgabe der für alle Veranstaltungsteilnehmer geltenden Bestimmungen zur Teilnahme an der Veranstaltung berechtigt. Der Veranstalter kann, wenn es für die Erreichung des Veranstaltungszwecks erforderlich ist, die Veranstaltung auf bestimmte Ausstellergruppen, Anbietergruppen und Besuchergruppen beschränken, soweit dadurch gleichartige Unternehmen nicht ohne sachlich gerechtfertigten Grund unmittelbar oder mittelbar unterschiedlich behandelt werden.

      Der Veranstalter kann aus sachlich gerechtfertigten Gründen, insbesondere wenn der zur Verfügung stehende Platz nicht ausreicht, einzelne Aussteller, Anbieter oder Besucher von der Teilnahme ausschließen.

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
      Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de NULL +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Wochen- und Spezialmärkte offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Teilnahme an einer Veranstaltung (Reifegrad: 3) Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Teilnahme an einer Veranstaltung: OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Teilnahme an einer Veranstaltung 10350 Inbetriebnahme NRW 01.10.2020 00:00:00 14.01.2021 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 23.05.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4463 teilnahmeVeranstaltung0 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 13:11:54 2/3 NULL § 70 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__70.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Teilnahme an einer Veranstaltung Bestätigung 99050073008000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wochen- und Spezialmärkte offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Teilnahme an einer Veranstaltung Bestätigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Teilnahme an einer Veranstaltung Bestätigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Teilnahme an einer Veranstaltung Bestätigung (Reifegrad: 3) Kommunal Ordnungsamt, Gewerbeamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 1. Digitalisierungsstraße (Start: 1.7.2020) Teilnahme an einer Veranstaltung: OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Teilnahme an einer Veranstaltung Bestätigung 10350 Inbetriebnahme NRW 01.10.2020 00:00:00 14.01.2021 00:00:00 01.03.2021 00:00:00 23.05.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4465 hilfeZurErziehung0 05.10.2019 14:38:15 31.03.2022 15:54:49 2/3 NULL § 29 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__29.html] Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Teilnahme an sozialer Gruppenarbeit Gewährung 99060010080000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Gewährung von Hilfen zur Erziehung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kinderbetreuung Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Hilfen zur Erziehung: OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leika-Leistung Teilnahme an sozialer Gruppenarbeit Gewährung 10018 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 15.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4478 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:37:27 2/3 NULL §§ 2 ff. Tierschutzgesetz (TierSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/tierschg/BJNR012770972.html#BJNR012770972BJNG000203377] Tierschutzgesetz TierSchG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Tiergehege 99110011000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Tiergehege Anzeige offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Tiergehege Anzeige: Leika-Leistung Tiergehege (Reifegrad: 0) Kommunal Forstamt, Umweltamt Land Untere Naturschutzbehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10544 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4479 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:37:27 2/3 NULL §§ 2 ff. Tierschutzgesetz (TierSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/tierschg/BJNR012770972.html#BJNR012770972BJNG000203377] Tierschutzgesetz TierSchG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Tiergehege Bestätigung 99110011008000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Tiergehege Anzeige offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Tiergehege Anzeige: Leika-Leistung Tiergehege Bestätigung (Reifegrad: 0) Kommunal Forstamt, Umweltamt Land Untere Naturschutzbehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10544 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4480 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:37:27 2/3 NULL §§ 2 ff. Tierschutzgesetz (TierSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/tierschg/BJNR012770972.html#BJNR012770972BJNG000203377] Tierschutzgesetz TierSchG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Tiergehege Bestätigung für den Betrieb 99110011008003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Tiergehege Anzeige offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Tiergehege Anzeige: Leika-Leistung Tiergehege Bestätigung für den Betrieb (Reifegrad: 0) Kommunal Forstamt, Umweltamt Land Untere Naturschutzbehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10544 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4481 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:37:27 2/3 NULL §§ 2 ff. Tierschutzgesetz (TierSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/tierschg/BJNR012770972.html#BJNR012770972BJNG000203377] Tierschutzgesetz TierSchG NULL 1 1 1 1 1 1 1 Tiergehege Bestätigung für eine wesentliche Änderung 99110011008002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Tiergehege Anzeige offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Tiergehege Anzeige: Leika-Leistung Tiergehege Bestätigung für eine wesentliche Änderung (Reifegrad: 0) Kommunal Forstamt, Umweltamt Land Untere Naturschutzbehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10544 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4482 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:37:27 2/3 NULL §§ 2 ff. Tierschutzgesetz (TierSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/tierschg/BJNR012770972.html#BJNR012770972BJNG000203377] Tierschutzgesetz TierSchG NULL 1 1 1 1 1 1 1 Tiergehege Bestätigung über die Errichtung 99110011008001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Tiergehege Anzeige offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Tiergehege Anzeige: Leika-Leistung Tiergehege Bestätigung über die Errichtung (Reifegrad: 0) Kommunal Forstamt, Umweltamt Land Untere Naturschutzbehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10544 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      45 abschrBeglaub0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:37:42 2/3 NULL § 33 Absatz 4 Nummer 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__33.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ablichtungen, Lichtdrucke und Vervielfältigungen Beglaubigung 99014004035000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz Beglaubigungen: OZG-Leistung Beglaubigungen: Leika-Leistung Ablichtungen, Lichtdrucke und Vervielfältigungen Beglaubigung 10614 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4503 NULL 05.10.2019 14:38:15 05.10.2021 16:24:03 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Todesbescheinigung 99101007000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Todesbescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit OZG-Leistung Todesbescheinigung: Leika-Leistung Todesbescheinigung (Reifegrad: 0) Kommunal Standesamt, Gesundheitsamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Todesbescheinigung 10602 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4504 NULL 05.10.2019 14:38:15 05.10.2021 16:24:15 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Todesbescheinigung Ausstellung 99101007012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Todesbescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit OZG-Leistung Todesbescheinigung: Leika-Leistung Todesbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 0) Kommunal Standesamt, Gesundheitsamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Todesbescheinigung 10602 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4506 NULL 05.10.2019 14:38:15 29.08.2021 00:14:22 2/3 NULL § 33 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__33.html] Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Todeserklärung Aufbewahrung 99046045251000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Todeserklärung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Land Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10603 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4520 leichenpass0 05.10.2019 14:38:15 04.10.2021 13:00:15 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Überführungserlaubnis 99101005000000 NULL

      Die Überführung von Verstorbenen innerhalb Deutschlands unterliegt nationalem Recht. Auch wenn ein Verstorbener vom oder ins Ausland verbracht wird, spricht man von einer Überführung.

      NULL

      Die Überführung von Verstorbenen innerhalb Deutschlands unterliegt nationalem Recht. Auch wenn ein Verstorbener vom oder ins Ausland verbracht wird, spricht man von einer Überführung.

      NULL

      Allgemein bedeutet die Überführung das Verbringen eines Verstorbenen von einem Ort zu einem anderen, nachdem der Tod festgestellt und bescheinigt worden ist. Die Überführung kann demnach das Verbringen des Verstorbenen vom Sterbe- bzw. Auffindungsort in eine öffentliche Leichenhalle, in die Räumlichkeiten des Bestattungsunternehmens bzw. zum Krematorium (sog. Zwischenüberführung) betreffen. Verbringungen von Verstorbenen im Inland unterliegen mit wenigen Ausnahmen keiner besonderen Überführungsgenehmigung.

      Gründe für eine internationale Überführung können z. B. sein, dass Reisende im Urlaub versterben und zur Bestattung überführt werden müssen oder dass Menschen mit Migrationshintergrund in ihrem ursprünglichen Heimatland beigesetzt werden möchten.

      Die Beförderung von Verstorbenen kann auf dem Luftweg, dem Seeweg oder dem Landweg nach den jeweils dafür geltenden Bestimmungen durchgeführt werden.

      Eine Überführung ist erst nach der eindeutigen Feststellung des Todes und der Ausstellung des Totenscheines durch einen Arzt möglich.

      NULL

      Je nach Bestattungsart, Sterbeort und Überführungsort unterscheiden sich Ablauf und Anzahl der Überführungsfahrten. Die Gebühren sind daher vom Einzelfall abhängig und können hier nicht beziffert werden. Neben den Gebühren sind die Konditionen für die Überführung beim jeweiligen Bestattungs- bzw. Überführungsunternehmen zu erfragen.

      Für Leichen, die in Orte außerhalb der Bundesrepublik Deutschland überführt werden sollen, stellt die örtliche Ordnungsbehörde des Sterbeortes einen Leichenpass aus. Bei Überführungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ist ein Leichenpass auszustellen, wenn dies durch Rechtsvorschrift vorgeschrieben ist.

      NULL

      Grundsätzlich muss die Überführung spätestens 36 Stunden nach Eintritt des Todes beginnen.

      NULL NULL NULL

      Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen und ergänzen!


      Text von: https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/DE/leistung/RP/238433783/071355001

      Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
      Montag + Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
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      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1328 NULL NULL NULL Freigabe Final Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Friedhofsrecht: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Überführungserlaubnis 10227 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 30.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4521 leichenpass0 05.10.2019 14:38:15 04.10.2021 13:00:42 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Überführungserlaubnis Erteilung 99101005001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Friedhofsrecht: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Überführungserlaubnis Erteilung 10227 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 30.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4530 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL § 1778 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1778.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Übergehen des benannten berufenen Vormunds 99126012000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4531 uebergehenVormund0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL § 1778 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1778.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Übergehen des benannten berufenen Vormunds Bestellung 99126012061000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4532 uebergehenVormund0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL § 1778 Absatz 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1778.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Übergehen des benannten berufenen Vormunds Bestellung nach vorübergehender Verhinderung 99126012061001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4540 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.04.2022 10:01:17 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Übernachtungssteuer 99139003000000 NULL NULL NULL

      Eine Übernachtungssteuer wird in Hilden zurzeit nicht erhoben.

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben

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      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. steueramt@hilden.de NULL +49 2103 72-85620 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Gästebezogene Tourismusabgaben offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll NULL Kommunal Kämmerei, Stadtkasse Land, Kommunal Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kommunale Steuern: OZG-Leistung Gästebezogene Tourismusabgaben: Leika-Leistung Übernachtungssteuer 10369 Konzeption NRW 01.07.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4541 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL § 54 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__54.html] Achtes Buch Sozialgesetzbuch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 Übernahme von Vereinsvormundschaften 99126008000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4542 uebernahmeVormund0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL § 54 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__54.html] Achtes Buch Sozialgesetzbuch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 Übernahme von Vereinsvormundschaften Erlaubnis 99126008005000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4567 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 1 NULL §§ 33e,d Gewerbeordnung (GewO) Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Unbedenklichkeitsbescheinigung für andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit 99050108000000 NULL

      Für die Veranstaltung von z.B. Geschicklichkeitsspielen benötigen Sie eine Erlaubnis.

      NULL

      • Aufstellen von anderen Spielen mit Gewinnmöglichkeit beantragen
      • Antragsteller*in benötigt Erlaubnis, um gewerbsmäßig andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit veranstalten zu können
      • Erlaubnis bezieht sich immer nur auf ein bestimmtes Spiel
      • Erlaubnis ist an den/die Antragsteller*in als Person und an den Veranstaltungsort gebunden
      • Antragsteller*in kann nat. oder jur. Person sein
      • Die Erlaubnis kann befristet erteilt oder mit Auflagen verbunden werden
      • Zuständig: Kommunale Ordnungsbehörden

      NULL

      Wenn Sie gewerbsmäßig andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit veranstalten möchten (z. B. Geschicklichkeitsspiele), benötigen Sie dafür eine gewerberechtliche Erlaubnis der zuständigen Behörde.
      Ein Geschicklichkeitsspiel liegt vor, wenn die das Spiel spielende Person nach der Spieleinrichtung und den Spielregeln mit hoher Wahrscheinlichkeit durch Geschicklichkeit oder eigenes Wissen den Ausgang des Spiels bestimmen kann. Im Gegensatz dazu wird bei Glücksspielen die Entscheidung über Gewinn und Verlust überwiegend durch Zufall bestimmt.

      Die Erlaubnis berechtigt Sie nicht allgemein zur Veranstaltung von Gewinnspielen, sondern bezieht sich immer nur auf ein bestimmtes Spiel. Sie ist an Sie als Person und an den Veranstaltungsort gebunden. Die Erlaubnis kann natürlichen und juristischen Personen erteilt werden. Bei Personengesellschaften ohne eigene Rechtspersönlichkeit (z.B. OHG, KG) ist eine Erlaubnis für jede/n geschäftsführende/n Gesellschafter oder Gesellschafterin erforderlich; dies gilt auch hinsichtlich der Kommanditisten, sofern sie Geschäftsführungsbefugnis besitzen und damit als Gewerbetreibende anzusehen sind. Bei juristischen Personen (z. B. GmbH, AG) wird die Erlaubnis der juristischen Person erteilt.
      Die Erlaubnis kann befristet erteilt oder mit Auflagen verbunden werden, wenn es zum Schutz der Allgemeinheit, der Gäste, der Bewohnerinnen und Bewohner des Betriebsgrundstücks oder der Nachbargrundstücke oder im Interesse des Jugendschutzes notwendig ist. Auch eine nachträgliche Aufnahme, Änderung und Ergänzung von Auflagen ist zulässig.

      Es gibt auch Spiele mit Gewinnmöglichkeit, für die Sie keine Erlaubnis benötigen (in der Regel mit Warengewinnen im Wert von höchstens 60,00 Euro).
      Für Geldspielgeräte oder Warenspielgeräte benötigen Sie eine Erlaubnis für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit.

      Für die Prüfung zur Erteilung der Erlaubnis für das Aufstellen von anderen Spielen mit Gewinnmöglichkeit müssen Sie folgende Unterlagen einreichen:

      • Personalausweis oder Reisepass mit einer Meldebescheinigung (ggf. Kopie der Vorder- und Rückseite)
      • gültige Aufenthaltsgenehmigung/Aufenthaltstitel (bei nicht EU-Angehörigen)
      • bei im Handels-, Genossenschafts- oder Vereinsregister eines Amtsgerichtes eingetragenen juristischen Personen ein aktueller Registerauszug
      • bei in Gründung befindlichen juristischen Personen (z.B. GmbH i.G.) die notarielle Beurkundung des Gesellschaftervertrages
      • bei ausländischen juristischen Personen der Eintragungsnachweis im ausländischen Register mit beglaubigter deutscher Übersetzung
      • Unbedenklichkeitsbescheinigung des Bundeskriminalamts oder ein Abdruck hiervon
      • Nachweis zum Spielort 
      • Angaben zum genauen Spielort, wo Sie das Spiel veranstalten möchten (z.B. Spielhalle, Gaststätte, Volksfest) und zur Veranstaltungsdauer

      Nachweis der persönlichen Zuverlässigkeit 

      • Auszug aus dem Gewerbezentralregister (Belegart 9, zu beantragen bei der Hauptwohnsitzgemeinde und/oder bei juristischen Personen bei der Gemeinde der Hauptniederlassung)
      • Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde (Belegart O, zu beantragen bei der Hauptwohnsitzgemeinde)

      Nachweis über geordnete Vermögensverhältnisse: 

      • steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes
      • steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung des Steueramtes (Wohnort- bzw. Betriebssitzgemeinde)
      • Online-Auskunft aus dem Schuldnerverzeichnis des zentralen Vollstreckungsportals des Amtsgerichtes
      • Auskunft von der Insolvenzabteilung des Amtsgerichtes
      NULL einzelfallabhängig NULL NULL NULL

      formloser Antrag

      NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
      Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de NULL +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt NULL Bund, Land, Kommunal Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr 10574 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4568 unbedenklichkeitsbeschAndereSpielgeraete0 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 1 NULL § 33e Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__33e.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Unbedenklichkeitsbescheinigung für andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit Erteilung 99050108001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt NULL Bund, Land, Kommunal Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr 10574 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4569 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Unbedenklichkeitsbescheinigung für das Zurschaustellen FB 2.3 nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt Bund, Land, Kommunal Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr 10574 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4570 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 2/3 NULL § 34 1. Sprengstoffverordnung (1. SprengV) [http://www.gesetze-im-internet.de/sprengv_1/__34.html] Sprengstoffverordnung SprengV NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Unbedenklichkeitsbescheinigung nach 1. Sprengstoffverordnung 99089058000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr 10574 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4571 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 2/3 NULL § 34 1. Sprengstoffverordnung (1. SprengV) [http://www.gesetze-im-internet.de/sprengv_1/__34.html] Sprengstoffverordnung SprengV NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Unbedenklichkeitsbescheinigung nach 1. Sprengstoffverordnung Ausstellung 99089058012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr 10574 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4572 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 2/3 NULL § 34 1. Sprengstoffverordnung (1. SprengV) [http://www.gesetze-im-internet.de/sprengv_1/__34.html] Sprengstoffverordnung SprengV NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Unbedenklichkeitsbescheinigung nach 1. Sprengstoffverordnung Ausstellung für den gewerblichen Bereich 99089058012002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr 10574 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4573 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 2/3 NULL § 34 1. Sprengstoffverordnung (1. SprengV) [http://www.gesetze-im-internet.de/sprengv_1/__34.html] Sprengstoffverordnung SprengV NULL 1 1 1 1 1 1 1 Unbedenklichkeitsbescheinigung nach 1. Sprengstoffverordnung Ausstellung für nichtgewerblichen Umgang 99089058012001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt OZG-Leistung Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung: Leika-Leistung Unbedenklichkeitsbescheinigung nach 1. Sprengstoffverordnung Ausstellung für nichtgewerblichen Umgang (Reifegrad: 2) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr 10574 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4576 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 13:43:44 2/3 NULL § 20 Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_1990/__20.html], § 12 Absatz 1 Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bverfschg/__12.html], § 35 Absatz 1 Bundespolizeigesetz (BPolG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgsg_1994/__35.html], § 32 Absatz 1 Bundeskriminalamtgesetz (BKAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bkag_1997/__32.html], § 489 Absatz 1 Strafprozeßordnung (StPO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__489.html] Strafprozeßordnung, Bundesverfassungsschutzgesetz, Bundesdatenschutzgesetz StPO, BVerfschG, BDSG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 unrichtige personenbezogene Daten 99064002000000 NULL

      Öffentliche und nicht-öffentliche Stellen speichern teilweise personenbezogene Daten. Unter bestimmten Voraussetzungen können Sie die Korrektur dieser gespeicherten Daten verlangen, wenn Sie feststellen, dass diese unvollständig oder falsch sind.

      NULL NULL

      Zu Ihrer Person sind Daten falsch oder unvollständig bei öffentlichen Stellen hinterlegt? Hier erfahren Sie Näheres.

      Öffentliche und nicht-öffentliche Stellen speichern teilweise personenbezogene Daten. Unter bestimmten Voraussetzungen können Sie die Korrektur dieser gespeicherten Daten verlangen, wenn Sie feststellen, dass diese unvollständig oder falsch sind.

      Wenn Sie eine Berichtigung der Daten beantragen möchten, sind folgende Nachweise vorzulegen:

      Dokumente, die die richtigen oder vollständigen Daten belegen.

      Es müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

      Vorliegen unrichtiger oder unvollständiger personenbezogener Daten.

      NULL

      Das Verfahren für eine Berichtigung läuft folgendermaßen ab:

      • Sie beantragen die Korrektur oder Vervollständigung Ihrer Daten.
      • Ein formeller Antrag ist in der Regel nicht vorgeschrieben.
      • Sie reichen die erforderlichen Nachweise ein.
      • Die zuständige Behörde prüft Ihre Angaben und Ihre Unterlagen.
      • Sie werden von der Behörde über das Ergebnis der Prüfung informiert.

      NULL NULL

      In FormSolutions nichts gefunden

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      Text von: https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/de/leistung/NW/69f5a9290e74078b585c820562c21098/051130000000

      Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Ummeldung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern An- und Ummeldung: OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung unrichtige personenbezogene Daten 10124 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 30.06.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.03.2023 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4577 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 13:43:44 2/3 NULL § 20 Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_1990/__20.html], § 12 Absatz 1 Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bverfschg/__12.html], § 35 Absatz 1 Bundespolizeigesetz (BPolG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgsg_1994/__35.html], § 32 Absatz 1 Bundeskriminalamtgesetz (BKAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bkag_1997/__32.html], § 489 Absatz 1 Strafprozeßordnung (StPO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__489.html] Strafprozeßordnung, Bundesdatenschutzgesetz, Bundesverfassungsschutzgesetz StPO, BDSG, BVerfschG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 unrichtige personenbezogene Daten Berichtigung 99064002062000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ummeldung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern An- und Ummeldung: OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung unrichtige personenbezogene Daten Berichtigung 10124 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 30.06.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.03.2023 00:00:00 NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4578 NULL 05.10.2019 14:38:15 31.01.2022 16:17:33 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum 99123011000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum: Leika-Leistung Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Vermessungs- und Katasteramt Land Ministerium des Innern Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10547 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4579 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:37:32 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum Erteilung 99123011001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum: Leika-Leistung Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum Erteilung (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Vermessungs- und Katasteramt Land Vermessungs- und Katasteramt, Gutachterausschuss Ministerium des Innern Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Vermessungsnahe Leistungen: OZG-Leistung Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum: Leika-Leistung Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum Erteilung 10547 Konzeption NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.06.2022 00:00:00 15.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4582 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:04:23 2/3 NULL § 1615l Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt 99046017000000 NULL

      Unterhaltsanspruch der Mutter aus Anlass der Geburt

      Sicherstellung Lebensunterhalt der Mutter aus Anlass durch den Vater, Festsetzung der Höhe

      Für die Dauer von sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt des Kindes hat der Vater der Mutter Unterhalt zu gewähren.

      Sie haben Fragen zum Anspruch auf Unterhalt einer Mutter aus Anlass der Geburt. Hier finden Sie weitere Informationen.

      Der Vater hat der Mutter für die Dauer von sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt des Kindes Unterhalt zu gewähren. Dies gilt auch hinsichtlich der Kosten, die infolge der Schwangerschaft oder der Entbindung außerhalb dieses Zeitraums entstehen.

      Soweit die Mutter einer Erwerbstätigkeit nicht nachgeht, weil sie infolge der Schwangerschaft oder einer durch die Schwangerschaft oder die Entbindung verursachten Krankheit dazu außerstande ist, ist der Vater verpflichtet, ihr über die in Absatz 1 Satz 1 bezeichnete Zeit hinaus Unterhalt zu gewähren. Das Gleiche gilt, soweit von der Mutter wegen der Pflege oder Erziehung des Kindes eine Erwerbstätigkeit nicht erwartet werden kann. Die Unterhaltspflicht beginnt frühestens vier Monate vor der Geburt und besteht für mindestens drei Jahre nach der Geburt. Sie verlängert sich, solange und soweit dies der Billigkeit entspricht. Dabei sind insbesondere die Belange des Kindes und die bestehenden Möglichkeiten der Kinderbetreuung zu berücksichtigen.

      Die Vorschriften über die Unterhaltspflicht zwischen Verwandten sind entsprechend anzuwenden. Die Verpflichtung des Vaters geht der Verpflichtung der Verwandten der Mutter vor. § 1613 Abs. 2 gilt entsprechend. Der Anspruch erlischt nicht mit dem Tode des Vaters.
      Wenn der Vater das Kind betreut, steht ihm der Anspruch nach Absatz 2 Satz 2 gegen die Mutter zu. In diesem Falle gilt Absatz 3 entsprechend.

      • gültigen Personalausweis oder Reisepass
      • Geburtsurkunde des Kindes bzw. Mutterpass
      • Nachweis der Vaterschaftsanerkennung
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      persönlicher Termin erforderlich

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      Es erfolgt nur eine Beratung und keine Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen.

      NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge

      Zentrale Sprechzeiten:
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      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. beistandschaften@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Kindesunterhalt offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind OZG-Leistung Kindesunterhalt: Leika-Leistung Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Kindesunterhalt: Leika-Leistung Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt Digitalisierung von Prozessen im Bürgerservice (Kinder, Jugend und Familie) 10034 Inbetriebnahme NRW 01.03.2020 00:00:00 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit Soll-Prozess-Entwurf der Digitalen Modellregion Wuppertal: Negativattest ausstellenWichtig ist, dass es sich um nicht finale und auch nicht abgestimmt Versionen handelt (weder technische Machbarkeit noch rechtliche oder vollständige inhaltliche Prüfung sind vollständig erfolgt). Es handelt sich um erste Ideen und Aufschläge unsererseits, die eine mögliche Lösung sein könnten. Die dort hinterlegten Bearbeitungszeiten sind von uns geschätzt und die Informationen an den Bausteinen sind z.T. Arbeitshinweise oder Gedankenstützen für uns und nicht durch die Fachlichkeit qualitätsgesichert. An manchen Stellen sind die Modelle auch nicht hundertprozentig PICTURE-konform dargestellt (insbesondere die Darstellung bei der Gestaltung der Antragsformulare). In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4583 UnterhaltsanspruchGeburt0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:04:23 2/3 NULL § 1615l Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1615l.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt Festsetzung 99046017002000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Kindesunterhalt offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Kindesunterhalt: Leika-Leistung Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt Festsetzung 10034 Inbetriebnahme NRW 01.03.2020 00:00:00 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4584 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:04:23 2/3 NULL § 1 Auslandsunterhaltsgesetz (AUG) Auslandsunterhaltsgesetz AUG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Unterhaltsansprüche aus dem Ausland 99072004000000 NULL

      Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen aus dem Ausland

      Unterhalt Durchsetzung Unterhalt Festsetzung Unterhalt…im Ausland

      Unterhalt Durchsetzung Unterhalt Festsetzung Unterhalt Pflichtiger lebt im Ausland

      Eine für Sie oder für einen Ihrer Familienangehörigen zum Unterhalt verpflichtete Person lebt im Ausland und kommt seiner Unterhaltspflicht nicht nach. Hier finden Sie weitere Informationen.

      Das Auslandsunterhaltsgesetz findet Anwendung, sofern ein im Ausland lebender Unterhaltspflichtiger seiner Pflicht nicht nachkommt. Ziel des Auslandsunterhaltsgesetzes ist es, die Verfolgung und Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen im Ausland zu erleichtern, wenn völkerrechtliche Verträge bzw. internationale Übereinkommen nicht bestehen, aber mit dem betreffenden Staat die Gegenseitigkeit erklärt wurde. Derzeit ist die Gegenseitigkeit mit 48 amerikanischen Bundesstaaten, 11 kanadischen Provinzen und Territorien und der Republik Südafrika vereinbart. Grundsätzlich besteht nach dem Auslandsunterhaltsgesetz die Möglichkeit, Unterhaltsansprüche aus Verwandtschaft und aus der Ehe geltend zu machen. Dies beschränkt sich allerdings in der Praxis im Verhältnis zu den meisten Staaten der USA und den meisten Provinzen und Territorien Kanadas hauptsächlich auf die Geltendmachung von Kindesunterhalt. Verschiedentlich ist es möglich gleichzeitig mit dem Kindesunterhalt auch Ehegattenunterhalt geltend zu machen. 

      • gültigen Personalausweis oder Reisepass
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      • Nachweis der Vaterschaftsanerkennung

      Unterhaltspflichtige Person lebt im Ausland

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      4585 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:04:23 2/3 NULL § 8 Absatz 1 Auslandsunterhaltsgesetz (AUG) Auslandsunterhaltsgesetz AUG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung 99072004130000 NULL

      Eine für Sie oder für einen Ihrer Familienangehörigen zum Unterhalt verpflichtete Person lebt im Ausland und kommt seiner Unterhaltspflicht nicht nach.

      Unterhalt, Durchsetzung Unterhalt, Festsetzung Unterhalt, Pflichtiger lebt im Ausland

      Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen aus dem Ausland.

      NULL

      Unterhaltsberechtigte, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben, können ihre Unterhaltsansprüche, die auf gesetzlicher Grundlage beruhen (insbesondere Kindes- und Ehegattenunterhalt), durch Einreichen eines Gesuchs bei dem jeweils zuständigen Amtsgericht geltend machen.

      Zum einen kann eine erstmalige Titulierung im Ausland beantragt werden, um einen gerichtlichen Anspruch auf Erlangung des Unterhalts zu erwirken. Weiterhin kann auch eine schon ergangene Entscheidung anerkannt und aus dieser im Ausland vollstreckt werden.

      Nach erfolgreicher Prüfung der Erfolgsaussicht seitens des Gerichts sendet dieses das Gesuch mit einer Erfolgsaussichtsbescheinigung und den erforderlichen Übersetzungen in vierfacher Ausfertigung an das Bundesamt für Justiz. Die Zentrale Behörde leitet dieses an die im Ausland zuständige Stelle weiter und unterstützt im weiteren Verlauf die Korrespondenz zwischen den Antragstellern und den ausländischen Kontaktstellen.

      Der Inhalt eines an einen anderen Mitgliedstaat mit Ausnahme des Königreichs Dänemark gerichteten Antrages richtet sich nach Artikel 57 der Verordnung (EG) Nr. 4/2009.

      • Siehe § 8 Absatz 2 AUG sowie
      • gültigen Personalausweis oder Reisepass
      • Geburtsurkunde des Kindes bzw. Mutterpass
      • Nachweis der Vaterschaftsanerkennung

      Unterhaltspflichtige Person lebt im Ausland

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      4586 unterhAnsprAuslandDurchs0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:04:23 2/3 NULL § 8 Absatz 2 Auslandsunterhaltsgesetz (AUG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aug_2011/__8.html] Auslandsunterhaltsgesetz AUG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung einer freiwilligen Unterhaltszahlung 99072004130001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Kindesunterhalt offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Kindesunterhalt: Leika-Leistung Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung einer freiwilligen Unterhaltszahlung 10034 Inbetriebnahme NRW 01.03.2020 00:00:00 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4587 unterhAnsprAuslandDurchs0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:04:23 2/3 NULL § 8 Absatz 2 Auslandsunterhaltsgesetz (AUG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aug_2011/__8.html] Auslandsunterhaltsgesetz AUG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung im gerichtlichen Verfahren 99072004130002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Kindesunterhalt offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Kindesunterhalt: Leika-Leistung Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung im gerichtlichen Verfahren 10034 Inbetriebnahme NRW 01.03.2020 00:00:00 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4588 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:04:23 2/3 NULL §§ 3 ff. Auslandsunterhaltsgesetz (AUG) Auslandsunterhaltsgesetz AUG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen 99072005000000 NULL

      Es bestehen Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen.

      Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen

      Lebt der unterhaltspflichtige Elternteil im Ausland, dann muss der Unterhalt im Ausland geltend gemacht werden.

      NULL

      Unterhalt bei einer im Ausland lebenden Person einzufordern ist mit verschiedenen Problematiken verbunden, unter anderem muss geklärt werden wie sich die dortigen Einkommensverhältnisse und Lebenskosten auf die Höhe des Unterhaltes auswirken. Des Weiteren haben deutsche Gerichte im Ausland keine Weisungsbefugnis. Ein Anliegen muss deshalb in das entsprechende Land weitergeleitet werden.

      Es gibt internationale Übereinkommen, die internationale Unterhaltsangelegenheiten vereinfachen sollen. Zuständig sind in nahezu allen Ländern zentrale Behörden. In Deutschland ist dies das Bundesamt für Justiz.

      Die Antragstellung aber erfolgt über das für den Wohnsitz der antragsstellenden Person zuständige Amtsgericht am Sitz eines Oberlandesgerichts. Das Amtsgericht informiert und berät, welche Möglichkeiten zur Beitreibung von Unterhalt im Ausland bestehen und welche Unterlagen hierfür erforderlich sind. Nachdem der Antrag vollständig beim Amtsgericht eingereicht wurde, leitet es diesen nach einer Prüfung an das Bundesamt für Justiz weiter. Das Bundesamt für Justiz wird als zentrale Behörde nach dem AUG tätig. Es korrespondiert während des gesamten Verfahrens mit den zuständigen Stellen im Ausland und leitet Ihr Anliegen dorthin weiter.

      Die Antragstellung erfolgt über ein Formblatt, welches Sie über das Amtsgericht erhalten und welchem alle notwendigen Unterlagen beigelegt werden, aus denen sich Ihr Anspruch auf Unterhalt ableiten lässt. Für Kindesunterhalt benötigen Sie insbesondere die Geburtsurkunde Ihres Kindes sowie den Unterhaltstitel in vollstreckbarer Ausfertigung. Das Amtsgericht leitet Ihr Anliegen dann an das Bundesamt für Justiz weiter. Von dort geht der Antrag zur Vollstreckung des Unterhalts an die jeweilige zentrale Behörde des ausländischen Staates.

      Generell gilt aber: Sie können die Beistandschaft ansprechen und bitten, den Unterhalt gegen den im Ausland lebenden Elternteil geltend zu machen. Nach § 1712 Abs. 1 Nr. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (kurz: BGB) gehört die Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen zu den Aufgaben des Jugendamts als Beistand. Dabei handelt der Beistand als gesetzlicher Vertreter des unterhaltsberechtigten Kindes und ist somit befugt, die im Rahmen der grenzüberschreitenden Unterhaltsrealisierung vorgesehenen Antragsformulare auszufüllen und beim Vorprüfungsgericht einzureichen.

      Das Jugendamt kann auch tätig werden, wenn es Unterhaltsvorschuss gezahlt hat und den Unterhaltsschuldner im Ausland


      • Siehe § 8 Absatz 2 AUG sowie
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      Unterhaltspflichtige Person lebt im Ausland.

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      4589 UnterhaltsanspruecheAusland0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:04:23 2/3 NULL § 3 Absatz 1 Auslandsunterhaltsgesetz (AUG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aug_2011/__3.html], § 4 Auslandsunterhaltsgesetz (AUG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aug_2011/__4.html] Auslandsunterhaltsgesetz AUG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen Prüfung 99072005029000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Kindesunterhalt offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Kindesunterhalt: Leika-Leistung Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen Prüfung 10034 Inbetriebnahme NRW 01.03.2020 00:00:00 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4590 UnterhaltsanspruecheAusland0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:04:23 2/3 NULL § 5 Absatz 2 Auslandsunterhaltsgesetz (AUG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aug_2011/__5.html] Auslandsunterhaltsgesetz AUG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen Verfolgung 99072005176000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Kindesunterhalt offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Kindesunterhalt: Leika-Leistung Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen Verfolgung 10034 Inbetriebnahme NRW 01.03.2020 00:00:00 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4591 UnterhaltsanspruecheAusland0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:04:23 2/3 NULL § 5 Absatz 1 Auslandsunterhaltsgesetz (AUG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aug_2011/__5.html] Auslandsunterhaltsgesetz AUG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen Weiterleitung 99072005177000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Kindesunterhalt offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Kindesunterhalt: Leika-Leistung Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen Weiterleitung 10034 Inbetriebnahme NRW 01.03.2020 00:00:00 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4594 unterhaltsvorschuss0 05.10.2019 14:38:15 27.04.2022 11:29:17 2/3 NULL §§ 1 ff. Unterhaltsvorschussgesetz (UhVorschG) [http://www.gesetze-im-internet.de/uhvorschg/BJNR011840979.html] Unterhaltsvorschussgesetz UhVorschG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Unterhaltsvorschuss Jährliche Anspruchsüberprüfung Bewilligung 99107102017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen

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      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. unterhaltsvorschuss@hilden.de NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unterhaltsvorschuss online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Jährliche Anspruchsüberprüfung Bewilligung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Jährliche Anspruchsüberprüfung Bewilligung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Jährliche Anspruchsüberprüfung Bewilligung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Jährliche Anspruchsüberprüfung Bewilligung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Jährliche Anspruchsüberprüfung Bewilligung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Jährliche Anspruchsüberprüfung Bewilligung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Jährliche Anspruchsüberprüfung Bewilligung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Jährliche Anspruchsüberprüfung Bewilligung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Jährliche Anspruchsüberprüfung Bewilligung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Jährliche Anspruchsüberprüfung Bewilligung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Jährliche Anspruchsüberprüfung Bewilligung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Jährliche Anspruchsüberprüfung Bewilligung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Jährliche Anspruchsüberprüfung Bewilligung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Jährliche Anspruchsüberprüfung Bewilligung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Jährliche Anspruchsüberprüfung Bewilligung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Jährliche Anspruchsüberprüfung Bewilligung (Reifegrad: 2) Kommunal Jugendamt, Unterhaltsvorschussstelle Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt EfA-Übernahme durch NRW sicher, eID erforderlich: Vertrauensniveau hoch Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Jährliche Anspruchsüberprüfung Bewilligung Digitalisierung von Prozessen im Bürgerservice (Kinder, Jugend und Familie) 10035 Inbetriebnahme NRW 01.03.2020 00:00:00 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 Freigegeben Freigegeben Freigegeben In Arbeit In Arbeit
      4595 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:52:32 2/3 NULL

      §§ 1 ff. Unterhaltsvorschussgesetz (UhVorschG)

      Unterhaltsvorschussgesetz UhVorschG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Unterhaltsvorschuss Bewilligung 99107021017000 NULL

      Sie sind alleinerziehend und der andere Elternteil zahlt keinen oder nur unregelmäßig Unterhalt? Dann haben Sie vielleicht Anspruch auf einen Unterhaltsvorschuss. Der Unterhaltsvorschuss ist eine Familienleistung.

      Unterhaltssicherung, UVG, Kindesunterhalt, UV, Unterhalt, Unterhaltvorschuss, Unterhaltssicherung, unterhalsvorschuss, Unterhaltsvorschuss beantragen, kindesunterhalt, alleinerziehend, alleinerziehende, Unterhalt, Unterhaltsvorschuss

      Alleinerziehende betreuen ihre Kinder meist unter erschwerten Bedingungen. Fallen Unterhaltszahlungen des anderen Elternteils aus, verschärft sich die Situation. In dieser besonderen Lebenssituation hilft der Unterhaltsvorschuss.

      NULL

      Sie erhalten Unterhaltsvorschuss, wenn Sie Ihr Kind alleine erziehen und vom anderen Elternteil für das Kind keinen oder einen zu geringen Unterhalt bekommen. Das tägliche Leben Ihres Kindes muss seinen Lebensmittelpunkt eindeutig in Ihrem Haushalt haben.

      Die sich daraus aktuell ergebenden Leistungsbeträge finden Sie unter:
      Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

      Die Höhe orientiert sich am Mindestunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle. Sobald sich die Düsseldorfer Tabelle ändert, können sich andere Zahlbeträge ergeben. Einkünfte des Kindes wie Waisenrente, Unterhaltsersatzleistungen oder eine Ausbildungsvergütung vermindern den Anspruch auf Unterhaltsvorschussleistungen.

      • Antragsformular auf Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 
      • Ergänzungsbogen für Kinder ab dem 12. Lebensjahr
      • Geburtsurkunde des Kindes
      • Kopie Personalausweis oder Reisepass
      • Kopie der Bankkarte
      • Vaterschaftsanerkenntnis bzw. Vaterschaftsfeststellungsbeschluss (falls nicht in Geburtsurkunde)
      • Nachweis um das Bemühen, den anderen Elternteil zu Unterhaltszahlungen zu veranlassen (nur dann, wenn rückwirkend Leistungen beantragt werden)
      • Nachweis der zuletzt gezahlten Unterhaltsbeiträge der letzten drei Monate (Kontoauszüge)
      • Vorhandene Unterhaltstitel (Urkunde, Beschluss, Vergleich) in der vollstreckbaren Ausfertigung
      • Schreiben der anwaltlichen Vertretung, sofern vorhanden
      • Bei geschiedenen Elternteilen: Scheidungsbeschluss
      • Bei ausländischen Staatangehörigen: gültiger Aufenthaltstitel
      • ab dem 12. Lebensjahr und bei laufendem SGB-II Leistungsbezug: den aktuellen und vollständigen Bescheid des Jobcenters 
      • Nachweise über das Einkommen des Kindes, wie z.B. Rentenbescheid, Ausbildungsentgelt, Taschengeld aus einem Freiwilligendienst, Vermögenseinkünfte

      Folgende Voraussetzungen für die Bewilligung von Unterhaltsvorschuss müssen erfüllt sein:

      • Der Kindesunterhalt wird nicht oder nur unvollständig gezahlt.
      • Ihr Kind hat seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland.
      • Der Elternteil ist alleinerziehend (zum Beispiel auch verwitwet).
      • Der Elternteil und das Kind müssen in einem Haushalt leben.
      • Ausländische Kinder haben den Anspruch nur bei bestimmten Aufenthaltstiteln.

      Der Antrag auf Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz ist kostenfrei. NULL

      Der Bearbeitungszeitraum ist antragsabhängig individuell.

      NULL
      • Antrag auf Unterhaltsvorschuss
      • Ergänzungsbogen 12-17 jährige
      • Überprüfungsbogen

      Unterhaltsvorschussleistungen kann für einen Monat rückwirkend bewilligt werden, wenn die Voraussetzungen bereits in dem Monat vor Antragsstellung vorlagen.

      NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen

      Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
      Donnerstag 15:00 Uhr - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. unterhaltsvorschuss@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Unterhaltsvorschuss offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Bewilligung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Bewilligung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Bewilligung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Bewilligung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Bewilligung (Reifegrad: 2) Kommunal Jugendamt, Unterhaltsvorschussstelle Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Bewilligung Digitalisierung von Prozessen im Bürgerservice (Kinder, Jugend und Familie) 10035 Inbetriebnahme NRW 01.03.2020 00:00:00 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 Freigegeben Freigegeben Soll-Prozess-Entwurf der Digitalen Modellregion Wuppertal: Antrag auf UVGWichtig ist, dass es sich um nicht finale und auch nicht abgestimmt Versionen handelt (weder technische Machbarkeit noch rechtliche oder vollständige inhaltliche Prüfung sind vollständig erfolgt). Es handelt sich um erste Ideen und Aufschläge unsererseits, die eine mögliche Lösung sein könnten. Die dort hinterlegten Bearbeitungszeiten sind von uns geschätzt und die Informationen an den Bausteinen sind z.T. Arbeitshinweise oder Gedankenstützen für uns und nicht durch die Fachlichkeit qualitätsgesichert. An manchen Stellen sind die Modelle auch nicht hundertprozentig PICTURE-konform dargestellt (insbesondere die Darstellung bei der Gestaltung der Antragsformulare). Vorgelegt In Arbeit In Arbeit
      46 grundsteuer0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 12:24:04 4 NULL Ortsrecht NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Abmeldung Abfallbehälter 77000000000317 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Abmeldung Abfallbehälter (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Abmeldung Abfallbehälter (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Abmeldung Abfallbehälter (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Abmeldung Abfallbehälter (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Steueramt, Entsorgungsbetriebe Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Abfallentsorgung: OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Abmeldung Abfallbehälter Digitales Bürgerbüro Paderborn, Digitale Bürgerdienstleistungen Grundantrag 10110 Konzeption NRW 15.10.2020 00:00:00 11.03.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 31.08.2022 00:00:00 30.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4615 abschrBeglaub0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:37:42 2/3 NULL § 34 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__34.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Unterschriften 99014007000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz Beglaubigungen: OZG-Leistung Beglaubigungen: Leika-Leistung Unterschriften 10614 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4616 abschrBeglaub0 05.10.2019 14:38:15 05.04.2022 13:33:13 2/3 NULL § 34 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__34.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Unterschriften Beglaubigung 99014007035000 NULL

      Die Beglaubigung bestätigt, dass die Unterschrift auf einem Dokument Ihre eigene Unterschrift ist.

      NULL NULL NULL

      Die Beglaubigung bestätigt, dass die Unterschrift auf einem Dokument Ihre eigene Unterschrift ist.

      Wir beglaubigen Ihre Unterschrift auf

      • Dokumenten, die Sie bei einer deutschen Behörde vorlegen müssen,
      • Dokumenten, die Sie wegen eines Gesetzes oder einer anderen Vorschrift bei einer anderen Stelle vorlegen müssen.

      Wir können nur amtliche Beglaubigungen ausstellen, keine öffentlichen Beglaubigungen. Wenn Sie eine öffentliche Beglaubigung benötigen, wenden Sie sich bitte an ein Notariat. Notariate in Berlin finden Sie zum Beispiel bei der Notarkammer.

      • Das Dokument, auf dem die Unterschrift beglaubigt werden soll
      • Ausweis-Dokument: zum Beispiel Ihr Personalausweis oder Ihr Reisepass

      • Zur Vorlage bei einer Behörde oder aufgrund einer Vorschrift

      Das Dokument, auf dem Ihre Unterschrift beglaubigt werden soll, müssen Sie vorlegen

      1. bei einer deutschen Behörde oder
      2. bei einer anderen Stelle, bei der Sie vorlegen müssen es aufgrund eines Gesetzes oder einer anderen Vorschrift.

      • Ausgeschlossen von einer Beglaubigung

      1. Auf manchen Dokumenten dürfen wir Ihre Unterschrift nicht beglaubigen, zum Beispiel
      2. auf Dokumenten in fremder Sprache,
      3. auf Verträgen,
      4. wenn bei der Unterschrift kein Text steht,
      5. auf Dokumenten, die eine besondere Form der Beglaubigung brauchen, beispielsweise bei diesen Themen: Grundstücke, Einträge ins Handelsregister oder ins Vereinsregister, Familienrecht und Erbrecht, Vorsorgevollmachten; mehr zu diesem Thema: Vorsorgevollmachten.

      • Persönliches Erscheinen

      Ihre Unterschrift können nur Sie persönlich bei uns beglaubigen lassen.

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      In FormSolutions nichts gefunden

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      Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen und ergänzen!


      Text von: https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/de/leistung/BE/L100108_158142/11

      Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz 10614 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4621 NULL 05.10.2019 14:38:15 01.03.2022 08:13:36 2/3 NULL §§ 32 ff. Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) Jugendarbeitsschutzgesetz JArbSchG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Untersuchungsberechtigungsschein 99068007000000 NULL Wenn Sie noch keine 18 Jahre alt sind und arbeiten gehen wollen (z.B. eine Ausbildung beginnen möchten), müssen Sie vorher ärztlich untersucht werden. Für diese Untersuchung müssen Sie im Bürgerbüro einen "Untersuchungsberechtigungsschein" beantragen. UBS, Selbstbeteiligung, Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung, Arztkonsultation, medizinische Untersuchung, Versicherungsanspruch, Gesundheitswesen, Vorsorgeuntersuchung, Diagnose, Behandlungsberechtigung, Studienanfang, Lehrbeginn, Ausbildungsstart, Semesterstart, Schulbeginn, Lehrzeitbeginn, Bildungseintritt, Ausbildungsauftakt, Bildungsanfang, Schuljahresbeginn

      Jugendliche (15 bis einschließlich 17 Jahre), die in das Berufsleben einsteigen, müssen vor Beginn der Beschäftigung ärztlich untersucht werden (Erstuntersuchung)

      • Für die Untersuchung wird ein Untersuchungsberechtigungsschein benötigt, der bei der Gemeinde am Wohnort beantragt werden kann (Bürgerbüro) oder online unter https://www.untersuchungsberechtigungsschein.de/. Hierfür wird die e-ID Funktion des Personalausweises und die AusweisApp2 benötigt.
      • Für die Untersuchung hat die junge Person freie Arztwahl
      • Nach Beschäftigungsbeginn folgt zwischen dem zehnten und zwölften Monat die erste Nachuntersuchung, sofern die junge Person weiterhin unter 18 ist
      NULL

      Wenn Sie noch keine 18 Jahre alt sind und eine Erwerbstätigkeit beginnen möchten (z.B. eine Ausbildung), müssen Sie zunächst ärztlich untersucht werden (Erstuntersuchung). Dafür müssen Sie zunächst einen Untersuchungsberechtigungsschein bei der Gemeinde beantragen. 

      Durch die Untersuchung soll verhindert werden, dass Sie durch die Beschäftigung gesundheitlich oder entwicklungsmäßig gefährdet werden.

      Nach der Untersuchung erhalten Sie eine ärztliche Bescheinigung. Diese müssen Sie Ihrem Arbeitgeber beziehungsweise Ihrer Arbeitgeberin vor Beschäftigungsbeginn vorlegen. Zum Beschäftigungsbeginn darf die Bescheinigung nicht älter als 14 Monate sein.

      Zwischen dem zehnten und zwölften Monat nach Aufnahme der Beschäftigung müssen Sie sich einer ersten Nachuntersuchung unterziehen und die Bescheinigung hierüber erneut Ihrer Arbeitgeberin oder Ihrem Arbeitgeber vorlegen. Die Nachuntersuchung soll feststellen, ob sich die Beschäftigung auf Ihre Gesundheit ausgewirkt hat. Die Nachuntersuchung kann dann nach Ablauf jeden weiteren Jahres freiwillig wiederholt werden bis Sie 18 Jahre alt sind (weitere Nachuntersuchungen).

      Sie brauchen keine Untersuchung, wenn Sie eine geringfügige Beschäftigung beginnen oder wenn Sie nur kurze Zeit arbeiten (maximal 2 Monate). Das gilt beispielsweise für einen Ferienjob oder ein Schülerpraktikum.

      Die Untersuchungskosten zahlt das Land. Sie müssen den Untersuchungsberechtigungsschein beantragen und Ihrem Arzt aushändigen, damit dieser die Untersuchungskosten erstattet bekommt.

      Unterlagen, die Sie benötigen:

      • ein Ausweisdokument mit freigeschalteter Online-Ausweisfunktion

      Unterlagen, die Sie zur Vorlage beim Arzt oder der Ärztin erhalten:

      • Untersuchungsberechtigungsschein mit UBS-ID
      • Erhebungsbogen

      NULL Die Ausstellung des Untersuchungsberechtigungsscheins ist gebührenfrei.

      Beantragung online:

      Rufen Sie den Online-Antrag unter https://www.untersuchungsberechtigungsschein.de/ auf, melden Sie sich mit Ihrem Ausweisdokument mit freigeschalteter Online-Ausweisfunktion an und geben Sie die weiteren Daten ein. Nach dem Absenden erhalten Sie innerhalb weniger Sekunden den Untersuchungsberechtigungsschein (UBS) mit der sogenannten UBS-ID sowie den ausfüllbaren Erhebungsbogen zur Vorbereitung Ihres Arzttermins. Beide Dokumente können gespeichert und ausgedruckt werden. 

      Beantragung vor Ort (sofern online nicht möglich):

      Gehen Sie zu Ihrem zuständigen Bürgerbüro oder vereinbaren Sie einen Termin für die Ausgabe des Untersuchungsberechtigungsscheins. Zu dem Termin müssen Sie ein Ausweisdokument mitbringen. Sie erhalten den Untersuchungsberechtigungsschein mit UBS-ID und den ausfüllbaren Erhebungsbogen zur Vorbereitung Ihres Arzttermins

      Ärztliche Untersuchung:

      Sie dürfen selbst entscheiden, von welcher Ärztin oder welchem Arzt Sie sich untersuchen lassen.

      Vereinbaren Sie einen Termin mit Ihrer Ärztin oder Ihrem Arzt. Zeigen Sie in der Arztpraxis Ihre UBS-ID (Handy oder UBS-Ausdruck) vor. Zusätzlich empfehlen wir, den Erhebungsbogen zur Erstuntersuchung auszudrucken, von der erziehungsberechtigten Person auszufüllen und unterschreiben zu lassen, damit Sie ihn bei der ärztlichen Untersuchung vorlegen können. Dann geht es bei der Untersuchung schneller.

      Nach der Untersuchung erhalten Sie eine Bescheinigung. Diese legen Sie Ihrer Arbeitgeberin oder Ihrem Arbeitgeber vor Beschäftigungsbeginn vor.

      Der Untersuchungsberechtigungsschein wird sofort ausgestellt. NULL NULL NULL NULL

      Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen und ergänzen!


      Text von: https://meineverwaltung.nrw/leistung/99068007000000

      Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Untersuchungsberechtigungsschein online 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Berufsausbildung Bildung OZG-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein: Leika-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein: Leika-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein: Leika-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein: Leika-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein: Leika-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein: Leika-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein: Leika-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein (Reifegrad: 2) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt Bund, Land Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bundesministerium für Arbeit und Soziales Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bundesministerium für Arbeit und Soziales Untersuchungsberechtigungsschein (UBS): OZG-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein: Leika-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein 10329 Konzeption NRW 01.05.2020 00:00:00 01.02.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen
      4622 untersuchungsberechtigungsschein0 05.10.2019 14:38:15 31.03.2022 06:36:47 2/3 NULL §§ 32 ff. Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) [https://www.gesetze-im-internet.de/jarbschg/BJNR009650976.html#BJNR009650976BJNG000801308] Jugendarbeitsschutzgesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz JArbSchG, JarbSchG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Untersuchungsberechtigungsschein Ausgabe 99068007040000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Untersuchungsberechtigungsschein online 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Berufsausbildung Bildung OZG-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein: Leika-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein Ausgabe (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein: Leika-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein Ausgabe (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein: Leika-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein Ausgabe (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein: Leika-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein Ausgabe (Reifegrad: 2) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt Bund, Land Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Untersuchungsberechtigungsschein (UBS): OZG-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein: Leika-Leistung Untersuchungsberechtigungsschein Ausgabe 10329 Konzeption NRW 01.05.2020 00:00:00 01.02.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 Freigegeben In Arbeit In Arbeit Vorgelegt Vorgelegt
      4645 teilnahmeVeranstaltung0 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 13:12:21 4 NULL § 70 Gewerbeordnung (GewO) Gewerbeordnung (GewO) NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Veranstaltung 99089001000000 NULL

      Jeder darf Veranstaltungen und Märkte besuchen. 

      Gewerbetreibende, die das Sortiment des ausgeschriebenen Marktes anbieten, dürfen nach Vorgabe des Veranstalters teilnehmen.

      NULL

      Jedermann, der dem Teilnehmerkreis der festgesetzten Veranstaltung angehört, ist nach Maßgabe der für alle Veranstaltungsteilnehmer geltenden Bestimmungen zur Teilnahme an der Veranstaltung berechtigt.

      Der Veranstalter kann, wenn es für die Erreichung des Veranstaltungszwecks erforderlich ist, die Veranstaltung auf bestimmte Ausstellergruppen, Anbietergruppen und Besuchergruppen beschränken, soweit dadurch gleichartige Unternehmen nicht ohne sachlich gerechtfertigten Grund unmittelbar oder mittelbar unterschiedlich behandelt werden.

      Der Veranstalter kann aus sachlich gerechtfertigten Gründen, insbesondere wenn der zur Verfügung stehende Platz nicht ausreicht, einzelne Aussteller, Anbieter oder Besucher von der Teilnahme ausschließen.

      NULL NULL keine NULL keine NULL NULL NULL keine NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
      Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de NULL +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Veranstaltungserlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Veranstaltungserlaubnis: Leika-Leistung Veranstaltung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Veranstaltungserlaubnis: Leika-Leistung Veranstaltung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Veranstaltungserlaubnis: Leika-Leistung Veranstaltung (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10349 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4646 NULL 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 13:11:54 2/3 NULL

      § 69 Gewerbeordnung (GewO) 

      §§ 64 bis 68 GewO

      Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Veranstaltung 99050032000000 NULL

      Volksfeste und Märkte müssen vom Ordnungsamt genehmigt werden.

      Trödelmarkt, Volksfeste, Spezialmärkte, Genehmigung

      Die Durchführung von Veranstaltungen wie Spezialmärkten, Jahrmärkten und Volksfesten muss vom Veranstalter beantragt werden. Es erfolgt dann die Festsetzung vom Ordnungsamt.

      NULL

      Veranstaltungen wie Spezialmärkte, Jahrmärkte, Volksfeste müssen vom Veranstalter beantragt und vom Ordnungsamt nach der Gewerbeordnung festgesetzt werden. Hierzu zählen auch Trödelmärkte, Second-Hand-Verkäufe, Weihnachtsmärkte und ähnliche Veranstaltungen. Dann sind die Veranstalter und Aussteller von einigen gesetzlichen Beschränkungen befreit, wie z.B. Ladenschlussgesetz, Arbeitszeitgesetz und Gewerbeanzeige. Sollen z.B. an einem Sonntag auf einer Veranstaltung Gegenstände verkauft werden, so bedarf es zwingend einer Festsetzung. Mit der Festsetzung erwächst dem Veranstalter auch eine Durchführungsverpflichtung. Den Antrag und weitere Informationen erhalten Sie bei den zuständigen Sachbearbeitern der Gewerbeabteilung.

      Die erforderlichen Unterlagen sind von Fall zu Fall zum Teil sehr unterschiedlich. Daher ist es ratsam in einem persönlichen Gespräch alle Einzelheiten betreffend der Gaststättenerlaubnis zu erörtern. Zur Vorbereitung kann das angebotene Antragsformular vorab ausgefüllt und mitgebracht werden.

      Benötigte Unterlagen:

      • Gewerbeanzeige gem. § 14 GewO bei einer GmbH mit HR B-Auszug
      • Führungszeugnis Belegart O
      • Gewerbezentralregisterauszug Belegart 9 (bei GmbH vom Geschäftsführer und der GmbH)
      • Unbedenklichkeitsbescheinigung vom Steueramt (bei einer GmbH nur von der GmbH)
      • Auskunft in Steuersachen des Finanzamtes (bei einer GmbH nur von der GmbH)
      • Händler- und Warenverzeichnis
      • Mietvertrag

      Bei Veranstaltungen von Vereinen müssen andere Unterlagen vorgelegt werden. Bitte klären Sie dies vorab mit den Mitarbeitenden der Gewerbeabteilung.

      NULL 180 bis 500 €, je nach Veranstaltung und Häufigkeit NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
      Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de NULL +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Wochen- und Spezialmärkte offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung (Reifegrad: 3) Kommunal Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10350 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4647 spielhallen0 05.10.2019 14:38:15 18.08.2021 15:03:31 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 Glücksspiel veranstalten 99089027000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Veranstaltungserlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung NULL Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10349 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4648 spielhallen0 05.10.2019 14:38:15 18.08.2021 15:03:52 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 Wer eine Lotterie oder Ausspielung veranstalten möchte, benötigt hierfür grundsätzlich eine Genehmigung, die bei der Bezirksregierung zu beantragen ist.Ausnahme hiervon ist die vom Ministerium für Inneres und Kommunales am 25.02.2013 bekannt gemachte „Allgemeine Erlaubnis für Kleine Lotterien und Ausspielungen“, die unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt, Kleine Lotterien und Ausspielungen ohne besondere Einzelerlaubnis durchzuführen.Es besteht jedoch eine Anzeigepflicht gegenüber der örtlichen Ordnungsbehörde.Quelle https://www.gelsenkirchen.de/de/_meta/buergerservice/1397-lotterien-und-ausspielungen-tombolen NULL Glücksspiel veranstalten Erlaubnis 99089027005000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Veranstaltungserlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung NULL Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leika-Priorität 1 10349 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4649 NULL 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 11:09:40 2/3 NULL § 56a Gewerbeordnung (GewO) Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Veranstaltung eines Wanderlagers 99050042000000 NULL

      Beispiele für Wanderlager sind der vorübergehende Verkauf in Verkaufs- und Ausstellungsräumen anderer Unternehmen, in einem Zelt, in zeitweise leer stehenden Ladenlokalen, in Hotels und Gaststätten, insbesondere auch anlässlich von sogenannten Kaffeefahrten sowie der Verkauf vom LKW, vom Schiff oder von anderen Fahrzeugen heraus. Es handelt sich hierbei um ein sogenanntes Wanderlager.

      Wanderlager, Kaffeefahrt, Verkaufsveranstaltung

      Wanderlager werden definiert als Verkaufsveranstaltungen zum vorübergehenden Vertrieb von Waren im Einzelhandel außerhalb von stationären Geschäften.

      Sie wollen außerhalb Ihrer Betriebsstätte mit einer öffentlich beworbenen Verkaufsveranstaltung Waren anbieten oder auch Warenbestellungen entgegen nehmen? Dann müssen Sie diese Veranstaltung zwei Wochen vor Beginn beim Ordnungsamt anzeigen.

      Sofern Gewerbetreibende außerhalb ihrer gewerblichen Niederlassung und außerhalb einer behördlich festgesetzten Messe, Ausstellung oder eines Marktes von einer "festen Verkaufsstätte" aus vorübergehend Waren zum sofortigen Verkauf anbieten, Bestellungen für Waren annehmen oder vermitteln, handelt es sich um ein Wanderlager im Sinne des § 56a der Gewerbeordnung (GewO).

      Sofern auf die Veranstaltung mit einer öffentlicher Ankündigung insbesondere jegliche Art von Werbung hingewiesen wird, besteht für solche Wanderlager neben der Reisegewerbekartenpflicht eine Anzeigepflicht im Sinne des § 56a der Gewerbeordnung. Erfolgt die Anzeige nicht rechtzeitig, nicht wahrheitsgemäß, nicht vollständig oder entspricht die öffentliche Ankündigung nicht den genannten Vorschriften, kann die Behörde die Veranstaltung untersagen (§ 56a Abs. 3 Gewerbeordnung)

      • Kopie der gültigen Reisegewerbekarte
      • formlose schriftliche Anzeige sowie Wortlaut und Art der beabsichtigten öffentlichen Ankündigung

      Die Anzeige muss folgendes enthalten:

      • Ort, genaue Anschrift der Veranstaltung
      • Zeit der Veranstaltung
      • Name und Wohn- bzw. Betriebsanschrift des vor Ort zuständigen Veranstalters (im Falle der Vertretung auch der Name der Vertreterin oder des Vertreters)
      • Name und Wohn- bzw. Betriebsanschrift desjenigen, für dessen Rechnung die Waren vertrieben werden
      • bei ausländischen Gewerbetreibenden ist der (Haupt-)Wohnsitz zu benennen

      NULL Für die Anzeige eines Wanderlagers fallen keine Gebühren an. NULL NULL NULL

      formloser Antrag

      NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
      Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de ja +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-1323 ja ja NULL Freigabe Final Ausnahmegenehmigung für besondere Verkaufsveranstaltungen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Ausnahmegenehmigung für besondere Verkaufsveranstaltungen: Leika-Leistung Veranstaltung eines Wanderlagers (Reifegrad: 3) Kommunal Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10345 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4650 veranstWanderlager0 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 11:09:40 2/3 NULL § 56a Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__56a.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Veranstaltung eines Wanderlagers Anzeige 99050042169000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ausnahmegenehmigung für besondere Verkaufsveranstaltungen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Ausnahmegenehmigung für besondere Verkaufsveranstaltungen: Leika-Leistung Veranstaltung eines Wanderlagers Anzeige (Reifegrad: 3) Kommunal Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leika-Priorität 2 Wanderlager: OZG-Leistung Ausnahmegenehmigung für besondere Verkaufsveranstaltungen: Leika-Leistung Veranstaltung eines Wanderlagers Anzeige 10345 Umsetzung NRW 05.03.2020 00:00:00 28.02.2021 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 22.11.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4651 veranstaltungMarkt0 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 13:12:21 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Veranstaltung Erlaubnis 99089001005000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Veranstaltungserlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Veranstaltungserlaubnis: Leika-Leistung Veranstaltung Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Veranstaltungserlaubnis: Leika-Leistung Veranstaltung Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Veranstaltungserlaubnis: Leika-Leistung Veranstaltung Erlaubnis (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Veranstaltungserlaubnis: Leika-Leistung Veranstaltung Erlaubnis (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Veranstaltungserlaubnis: Leika-Leistung Veranstaltung Erlaubnis (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Veranstaltungserlaubnis: Leika-Leistung Veranstaltung Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Veranstaltungserlaubnis: Leika-Leistung Veranstaltung Erlaubnis (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Veranstaltungserlaubnis: Leika-Leistung Veranstaltung Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Veranstaltungserlaubnis: Leika-Leistung Veranstaltung Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Veranstaltungserlaubnis: Leika-Leistung Veranstaltung Erlaubnis (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 1. Digitalisierungsstraße (Start: 1.7.2020) Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Digitale Bürgerdienstleistungen Soest Online-Bewerbungsverfahren für Veranstaltungen, Digitales Bürgerbüro Paderborn 10349 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4652 NULL 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 13:11:54 2/3 NULL § 69 Gewerbeordnung (GewO) Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Veranstaltung Festsetzung 99050032002000 NULL

      Wer gewerbsmäßig Marktveranstaltungen wie Jahrmärkte, Spezialmärkte oder sonstige gewerbliche Verkaufsveranstaltungen wie beispielsweise Trödelmärkte oder Volksfeste organisiert und durchführt, kann hierfür eine Festsetzung der Veranstaltung gemäß § 69 Absatz 1 der Gewerbeordnung (GewO) beantragen.

      Trödelmarkt, Büchermarkt, Modellspielzeugmarkt, Jahrmarkt, Weihnachtsmarkt, Schützenfest

      Die Festsetzung hat zur Folge, dass die Veranstaltung unter bestimmten Vergünstigungen (Privilegien) durchgeführt werden kann. Diese Privilegien werden als Marktprivilegien bezeichnet. Diese sogenannten Marktprivilegien stellen von bestimmten Ver- und Geboten sowie sonstigen Beschränkungen für die festgesetzte Veranstaltung frei. Beispiele für Marktprivilegien sind:

      • Die Freistellung von den Vorschriften des Ladenöffnungsgesetzes, welches den Warenvertrieb an Sonn- und Feiertagen verbietet. Durch die Festsetzung können Märkte und sonstige Verkaufsveranstaltungen auch an Sonn- und Feiertagen durchgeführt werden.
      • Befreiung von der Reisegewerbekartenpflicht.
      NULL

      Volksfeste (§ 60 b GewO)
      Volksfeste sind im Brauchtum verankerte regional typische Feste, die meistens eine sehr lange Tradition besitzen. Im Unterschied zu Stadtfesten und anderen Großveranstaltungen wird das Erscheinungsbild eines Volksfestes von den zum Teil riesigen Fahrgeschäften geprägt. Sie werden, wie auch die vielen anderen Attraktionen – von der Würstchenbude über die Festzelte – von den Schaustellern betrieben.
      Beispiele für Volksfeste in Hilden sind z.B. die Schützenfeste oder das Itterfest.

      Spezialmärkte (§ 68 Abs. 1 GewO)
      Spezialmärkte sind dadurch gekennzeichnet, dass nur ganz bestimmte Waren feilgeboten werden. Zulässig sind z. B. Warenkategorien wie Möbel, Münzen, Töpferwaren, Kleinvieh oder Einrichtungsgegenstände. Auf den Spezialmärkten dürfen auch unterhaltende Tätigkeiten, wie z. B. Ritterspiele, angeboten werden.
      Beispiele für Spezialmärkte in Hilden sind z.B. der Antik- und Trödelmarkt, der Büchermarkt, der Fabry-Markt, der Modelspielzeugmarkt, der 2nd Hand § Lifestyle Markt, der Weihnachtsmarkt oder auch das Winterdorf.

      Jahrmärkte (§ 68 abs. 2 GewO)
      Das Wort „Jahrmarkt“ drückt aus, dass sie meist lediglich einmal im Jahr stattfinden. Jahrmärkte werden deshalb oft an einem kirchlichen Feiertag oder dem Festtag eines im Ort stark verehrten Heiligen gehalten, so wie beispielsweise Oster-, Pfingst- oder Weihnachtsmärkte bzw. das Annafest. Vereinzelt gibt es auch heute noch saison- oder produktbedingte Jahrmärkte, so wie beispielsweise Holz-, Pferde- oder Weinmärkte. Jahrmärkte hingegen sind ebenfalls Spezialmärkte, unterscheiden sich jedoch durch das breitere Warenangebot. Jahrmärkte sind z. B. Weihnachtsmärkte, Oktoberfeste und Mittelalterveranstaltungen.
      Beispiele für Jahrmärkte in Hilden sind z.B. die Trödelmärkte.

      ausgefülltes und unterschriebenes Antragsformular

      NULL

      Volksfeste:

      • 450,00 € erstmalige Festsetzung innerhalb eines Jahres
      • 180,00 € jede weitere Veranstaltung im laufenden Jahr, des gleichen Veranstalters

      Spezialmärkte:

      • 500,00 € erstmalige Festsetzung innerhalb eines Jahres
      • 180,00 € jede weitere Veranstaltung im laufenden Jahr, des gleichen Veranstalters

      Jahrmärkte:

      • 450,00 € erstmalige Festsetzung innerhalb eines Jahres
      • 180,00 € jede weitere Veranstaltung im laufenden Jahr, des gleichen Veranstalters

      NULL NULL

      Der vollständige Antrag muss vier Wochen vor dem Veranstaltungstermin beim Ordnungsamt vorliegen.

      • Antrag Volksfest
      • Antrag Spezialmarkt
      • Antrag Jahrmarkt

      NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
      Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de ja +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-1323 ja ja NULL Freigabe Final Wochen- und Spezialmärkte offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung (Reifegrad: 3) Kommunal Gewerbeamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 1. Digitalisierungsstraße (Start: 1.7.2020) Veranstaltungserlaubnis: OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung 10350 Inbetriebnahme NRW 01.07.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4653 veranstFestsetz0 05.10.2019 14:38:15 23.06.2021 13:11:54 2/3 NULL § 69 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__69.html], § 11 Tierschutzgesetz (TierSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/tierschg/__11.html], Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes [http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_09022000_32135220006.htm], § 25 Tiergesundheitsgesetz (TierGesG) [https://www.gesetze-im-internet.de/tiergesg/__25.html], § 4 Viehverkehrsverordnung (ViehVerkV) [http://www.gesetze-im-internet.de/viehverkv_2007/__4.html], § 7 Geflügelpest-Verordnung (GeflPestSchV) [http://www.gesetze-im-internet.de/geflpestschv/__7.html], § 4 Tollwutverordnung (TollwV) [http://www.gesetze-im-internet.de/tollwv_1991/__4.html] Geflügelpest-Verordnung, Gewerbeordnung, Tierschutzgesetz, Tiergesundheitsgesetz GeflPestSchV, GewO, TierSchG, TierGesG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse 99050032002001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wochen- und Spezialmärkte offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse (Reifegrad: 3) Kommunal Ordnungsamt, Gewerbeamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 1. Digitalisierungsstraße (Start: 1.7.2020) Veranstaltungserlaubnis: OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse 10350 Inbetriebnahme NRW 01.07.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4658 pflegeperson0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:32:45 2/3 NULL § 1632 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1632.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Verbleiben eines Kindes bei Pflegeperson 99013009000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Justizleistung Ministerium der Justiz Adoption: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Verbleiben eines Kindes bei Pflegeperson 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4659 verbleibKindPflegePers0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:32:45 2/3 NULL § 1632 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1632.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Verbleiben eines Kindes bei Pflegeperson Anordnung 99013009088000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Justizleistung Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Verbleiben eines Kindes bei Pflegeperson Anordnung 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      468 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 4 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__4.html], § 105 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__105.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Arbeitsgenehmigung 99011001000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Beschäftigungserlaubnis: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Arbeitsgenehmigung 10255 Konzeption NRW 01.01.2020 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.02.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      469 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/], Aufenthaltsverordnung (AufenthV) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthv/], Asylgesetz (AsylG) [https://www.gesetze-im-internet.de/asylvfg_1992/] Aufenthaltsverordnung, Aufenthaltsgesetz AufenthV, AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Arbeitsgenehmigung Erteilung 99011001001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Beschäftigungserlaubnis: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Arbeitsgenehmigung Erteilung 10255 Konzeption NRW 01.01.2020 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.02.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4691 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:06:52 1 NULL Informationsfreiheitsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

      Informationsfreiheitsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

      IFG NRW NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Verfahren nach dem Informationsfreiheitsgesetz nicht im LeiKa NULL

      Jede natürliche Person hat grundsätzlich das Recht auf freien Zugang zu Informationen, die bei der Stadt Hilden vorhanden sind.

      NULL

      Das Informationsfreiheitsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) legt die Voraussetzungen und das Verfahren zum Informationszugang fest.

      NULL

      Besondere Rechtsvorschriften über den Zugang zu amtlichen Informationen gehen den Vorschriften des IFG NRW vor. Insbesondere richtet sich ein Anspruch auf Zugang zu eigenen personenbezogenen Daten nach der Datenschutz-Grundverordung und dem Datenschutzgesetz NRW.

      Jede natürliche Person hat nach Maßgabe des IFG NRW Anspruch auf Zugang zu den vorhandenen amtlichen Informationen. Die Informationen werden nur auf Antrag gewährt. Ein rechtliches oder berechtigtes Interesse muss nachgewiesen werden. Die Informationsfreiheit wird als Bürgerrecht allein um ihrer selbst Willen gewährt.
      Der Antrag muss aber hinreichend bestimmt sein und insbesondere erkennen lassen, auf welche Informationen er gerichtet ist. Das Recht auf freien Zugang zu amtlichen Informationen kann jedoch nicht uneingeschränkt gelten. Einschränkungen ergeben sich insbesondere aus den Rechten Betroffener. Auch öffentliche Interessen können dem Informationsanspruch entgegenstehen. Das IFG NRW enthält einen Katalog von Tatbeständen, die einem Informationszugang ausschließen. Ob solche Tatbestände erfüllt sind, wird in dem Verfahren nach dem IFG NRW geprüft.

      Die Ablehnung eines Antrages oder die Beschränkung des beantragten Zugangs zu einer Information ist schriftlich zu erteilen und zu begründen. Bei einer mündlichen Antragstellung gilt die Schriftform nur auf ausdrückliches Verlangen des Antragstellenden. Wird ein Antrag abgelehnt, kann dagegen vor den Verwaltungsgerichten geklagt werden. Zudem hat jeder das Recht, die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit als Beauftragte für das Recht auf Information anzurufen.

      NULL NULL

      Die Gebühren für den Informationszugang nach dem IFG NRW richten sich nach der Verwaltungsgebührenordnung zum IFG NRW.

      Der Antrag auf Informationszugang ist an den Datenschutzbeauftragten der Stadt Hilden zu richten. Für die Gewährung des Informationszugangs können Gebühren anfallen. Die inhaltliche Richtigkeit der Information wird im Rahmen der Informationserteilung nicht überprüft.

      Über Ihren Antrag wird in der Regel unverzüglich, spätestens nach einem Monat, entschieden.

      NULL Formloser Antrag NULL NULL NULL Stadt Hilden I-30 Amt für Recht und Vergaben

      Montag: 08:00 - 16:00 Uhr
      Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
      Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
      Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
      Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. datenschutz@hilden.de NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Datenauskunft und Akteneinsicht offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Landschaftsverbände, Ausländerbehörde, Amt des Oberbürgermeisters Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10116 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4694 adoption0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:32:45 2/3 NULL §§ 1741 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG016003377] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Verfahren zur Annahme als Kind 99013003000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Verfahren zur Annahme als Kind (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Verfahren zur Annahme als Kind 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4695 adoption0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:32:45 2/3 NULL §§ 1741 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG016003377] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Verfahren zur Annahme als Kind Beratung und Belehrung 99013003025000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Verfahren zur Annahme als Kind Beratung und Belehrung 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      470 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 16 Absatz 3 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__16.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Arbeitsgenehmigung Erteilung für ausländische Studierende 99011001001001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Beschäftigungserlaubnis: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Arbeitsgenehmigung Erteilung für ausländische Studierende, Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Arbeitsgenehmigung Erteilung für ausländische Studierende 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.01.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4705 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.04.2022 10:16:31 4 NULL

      • Vergnügungssteuersatzung
      • Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen
      • Abgabenordnung

      Vergnügungssteuersatzung, KAG, AO

      NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Vergnügungsteuer 99102034000000 NULL Für Veranstaltungen und ausgewählte Vergnügen ist in Hilden eine Steuer zu zahlen. Spielgerät, Spielgeräte, Automatensteuer, Spielgerät mit und ohne Gewinnmöglichkeit, Automatensteuer, Steuer für Veranstaltungen

      Für diverse Veranstaltungen / Vergnügen im Gebiet der Stadt Hilden wird eine Steuer erhoben.

      NULL

      Folgende Veranstaltungen / Vergnügen unterliegen im Gebiet der Stadt Hilden der Vergnügungssteuer:

      • Tanzveranstaltungen gewerblicher Art
      • Striptease-Vorführungen und Darbietungen ähnlicher Art
      • Vorführungen von pornographischen und ähnlichen Filmen oder Bildern - auch in Kabinen -
      • Sex- und Erotikmessen
      • Ausspielungen von Geld oder Gegenständen in Spielklubs, Spielkasinos und ähnlichen Einrichtungen
      • das Halten von Spiel-, Musik-, Geschicklichkeits-, Unterhaltungs- oder ähnlichen Apparaten in Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen, Gastwirtschaften, Beherbergungsbetrieben, Vereins-, Kantinen- oder ähnlichen Räumen sowie an anderen für jedermann zugänglichen Orten.

      Als Spielapparate gelten auch Personal-Computer, die überwiegend zum individuellen Spielen oder zum gemeinsamen Spielen in Netzwerken oder über das Internet verwendet werden. Kicker (Tischfußballspiele), Flipper und Fahrsimulatoren zählen zu den Unterhaltungsautomaten und unterliegen ebenfalls der Steuerpflicht.

      Die anerkannten Sportarten Darts und Billard unterliegen nicht der Steuerpflicht.

      Steuerpflichtig ist der Unternehmer der Veranstaltung (Veranstalter). Bei der Aufstellung von Spiel- oder ähnlichen Apparaten ist dies der Halter der Apparate (Aufsteller).

      Die Steuerpflicht beginnt mit der Aufstellung des Apparats / der Apparate oder mit Abschluss der Veranstaltung.

      Der Aufsteller bzw. die Aufstellerin hat die erstmalige Aufstellung eines Apparats sowie jede Änderung hinsichtlich Art und Anzahl der Apparate an einem Aufstellungsort bis zum 7. Werktag des folgenden Kalendermonats schriftlich dem Amt für Finanzservice, Sachgebiet Steuern und Abgaben, anzuzeigen.

      Bei Apparaten mit Gewinnmöglichkeit ist der Steuerschuldner verpflichtet, bis zum 15. Tag nach Ablauf eines Kalendervierteljahrs der Stadt Hilden eine Steuererklärung für jeden Abrechnungszeitraum (ein Kalendermonat) getrennt nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck einzureichen. Bei der Besteuerung nach den Spieleinsätzen sind den Steuererklärungen Zählwerk-Ausdrucke für den jeweiligen Abrechnungszeitraum (ein Kalendermonat) beizufügen, die als Angaben u. a. Geräteart, Gerätetyp, Gerätenummer, die fortlaufende Nummer des Zählwerkausdrucks enthalten müssen.

      Einmalige Tanzveranstaltungen gewerblicher Art müssen spätestens zwei Wochen vor deren Beginn bei der Stadt angemeldet werden. Bei mehreren aufeinander folgenden oder regelmäßig stattfindenden Tanzveranstaltungen eines Veranstalters am selben Veranstaltungsort ist eine einmalige Anmeldung ausreichend.

      • Vergnügungssteuererklärung auf amtlichen Vordruck
      • Zusammenfassende Aufstellung der ausgelesenen Apparate
      • Auslesestreifen zur eingereichten Vergnügungssteuererklärung

      NULL

      Steuersätze beim Aufstellen von Apparaten seit dem 01.01.2026:

      In Spielhallen

      • Apparate mit Gewinnmöglichkeit: 7,5% des Spieleinsatzes
      • Apparate ohne Gewinnmöglichkeit: 80,00 € / Monat

      Sonstige Aufstellorte

      • Apparate mit Gewinnmöglichkeit: 7,5% des Spieleinsatzes
      • Apparate ohne Gewinnmöglichkeit: 55,00 € / Monat

      Die Steuersätze / -beträge für weitere Vergnügen / Veranstaltungen können der Vergnügungssteuersatzung entnommen werden.
      Die Vergnügungssteuer wird mittels Bescheid festgesetzt, die Fälligkeiten sind dem jeweiligen Leistungsgebot zu entnehmen.

      Steuererklärungen sind bis zum 15. Tag nach Ablauf eines Quartals aufgeteilt nach Abrechnungszeiträumen (Kalendermonat) auf den amtlichen Vordrucken unterschrieben einzureichen.
      Änderungsanzeigen sind bis spätestens bis zum 7. Werktag des folgenden Monats schriftlich mitzuteilen.

      NULL
      • Steuererklärungen je Quartal bis zum 15. Tag nach Ablauf des Kalendervierteljahres
      • Änderungsanzeigen sind bis spätestens bis zum 7. Werktag des folgenden Monats schriftlich mitzuteilen.
      • Steuererklärung Gewinnspielautomaten in Spielhallen und Gaststätten pro Quartal
      • Anlage zur Steuererklärung pro Quartal 2022
      • SEPA-Mandat
      NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben

      Offene Sprechzeiten
      Dienstag 09:00 bis 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 bis 18:00 Uhr

      Telefonische Sprechzeiten
      Dienstag 14:00 bis 16:00 Uhr
      Donnerstag: 09:00 bis 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. steueramt@hilden.de NULL +49 2103 72-85620 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Vergnügungsteuer offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer (Reifegrad: 3) Kommunal Stadtkasse, Steueramt Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kommunale Steuern: OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer Digitales Bürgerbüro Paderborn 10377 Konzeption NRW 01.07.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4706 vergnuegungssteuer0 05.10.2019 14:38:15 22.04.2022 10:16:31 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Vergnügungsteuer Festsetzung 99102034002000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Vergnügungsteuer offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer Festsetzung (Reifegrad: 3) Kommunal Stadtkasse, Steueramt Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Digitales Bürgerbüro Paderborn 10377 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4707 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL § 1836 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1836.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Vergütung für den Vormund 99126010000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4708 verguetungVormund0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL § 1836 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1836.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Vergütung für den Vormund Bewilligung 99126010017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      471 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 39 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__39.html], § 284 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__284.html] Drittes Buch Sozialgesetzbuch, Aufenthaltsgesetz SGB III, AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Arbeitsgenehmigung Erteilung für Staatsangehörige der neuen EU-Mitgliedstaaten 99011001001002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration 10255 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4727 NULL 05.10.2019 14:38:15 13.10.2021 11:11:51 2/3 NULL § 8 Bundesfernstraßengesetz (FstrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__8.html] Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz FstrG, FStrG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Verkehrsraumeinschränkung 99108013000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Verkehrsraumeinschränkung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Verkehrsraumeinschränkung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Verkehrsraumeinschränkung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Verkehr Digitales Bürgerbüro Paderborn 10348 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4728 verkehrsraumeinschraenkung0 05.10.2019 14:38:15 13.10.2021 11:11:44 2/3 NULL § 8 Bundesfernstraßengesetz (FstrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__8.html] Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz FStrG, FstrG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Verkehrsraumeinschränkung Erlaubnis 99108013005000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Fachlich Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Verkehrsraumeinschränkung Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Verkehrsraumeinschränkung Erlaubnis (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 3. Digitalisierungsstraße (Start: 1.10.2020) Ministerium für Verkehr Digitales Bürgerbüro Paderborn 10348 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4729 verkehrsraumeinschraenkung0 05.10.2019 14:38:15 13.10.2021 11:11:35 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Verkehrsraumeinschränkung Informationserteilung 99108013013000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Fachlich Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Verkehrsraumeinschränkung Informationserteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Verkehrsraumeinschränkung Informationserteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Verkehrsraumeinschränkung Informationserteilung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Land, Kommunal Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Verkehr Digitales Bürgerbüro Paderborn 10348 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4738 adoption0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:32:45 2/3 NULL § 9b Adoptionsvermittlungsgesetz (AdVermiG) [http://www.gesetze-im-internet.de/advermig_1976/__9b.html] Adoptionsvermittlungsgesetz AdVermiG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Vermittlungsakten 99013008000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Vermittlungsakten 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4739 adoption0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:32:45 2/3 NULL § 9b Absatz 2 Adoptionsvermittlungsgesetz (AdVermiG) [http://www.gesetze-im-internet.de/advermig_1976/__9b.html] Adoptionsvermittlungsgesetz AdVermiG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Vermittlungsakten Einsicht gewähren 99013008109000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Vermittlungsakten Einsicht gewähren 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4746 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.03.2021 13:00:49 2/3 NULL § 59 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII) Sozialgesetzbuch - Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Verpflichtung zur Erfüllung von Unterhaltsansprüchen 99072003000000 NULL

      Urkunde Kindesunterhalt

      Unterhaltsanspruch Kindesunterhalt Unterhaltstitel

      Eine Urkundsperson beim Jugendamt ist befugt, die Verpflichtung zur Erfüllung von Unterhaltsansprüchen eines Abkömmlings oder seines gesetzlichen Rechtsnachfolgers zu beurkunden, sofern der Abkömmling zum Zeitpunkt der Beurkundung das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet hat und die Verpflichtung zur Erfüllung von Ansprüchen auf Unterhalt (§ 1615l des Bürgerlichen Gesetzbuchs), auch des gesetzlichen Rechtsnachfolgers, zu beurkunden. 

      Des Weiteren ist die Urkundsperson befugt, eine Erklärung des auf Unterhalt in Anspruch genommenen Elternteils nach § 252 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit aufzunehmen; § 129a der Zivilprozessordnung gilt entsprechend.

      Die Urkundsperson soll eine Beurkundung nicht vornehmen, wenn ihr in der betreffenden Angelegenheit die Vertretung eines Beteiligten obliegt.

      Sie möchten einen gerichtsfähigen Unterhaltstitel für ihr minderjähriges Kind haben? Hier finden Sie Informationen.

      NULL
      • gültigen Personalausweis oder Reisepass
      • Geburtsurkunde des Kindes bzw. Mutterpass
      • Nachweis der Vaterschaftsanerkennung
      NULL NULL

      Ein persönlicher Termin ist erforderlich.

      NULL NULL NULL

      Bei Rechtsanwälten und Notaren können Gebühren entstehen.

      NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge

      Zentrale Sprechzeiten:
      Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Weitere Termine nach Vereinbarung.

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. beistandschaften@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Beistandschaft offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10736 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4747 verpflErfuellUnterhAnspr0 05.10.2019 14:38:15 08.03.2021 13:00:49 2/3 NULL § 59 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__59.html] Sozialgesetzbuch - Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Verpflichtung zur Erfüllung von Unterhaltsansprüchen Beurkundung 99072003026000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beistandschaft offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Beistandschaft: OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Verpflichtung zur Erfüllung von Unterhaltsansprüchen Beurkundung 10736 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4767 NULL 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 11:36:04 2/3 NULL § 34b Gewerbeordnung (GewO) Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Versteigerergewerbe 99050036000000 NULL

      Sie brauchen eine Erlaubnis, wenn Sie gewerbsmäßig Dinge versteigern wollen.

      NULL

      Wer gewerbsmäßig fremde bewegliche Sachen, fremde Grundstücke oder fremde Rechte versteigern will, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde. Die Erlaubnis kann mit Auflagen verbunden werden, wenn dies zum Schutze der Allgemeinheit, der Auftraggeber oder der Bieter erforderlich ist.

      Bei Personengesellschaften (z. B. OHG, KG) ist Gewerbetreibender jeder geschäftsführende Gesellschafter. Bei juristischen Personen (z. B. GmbH, AG) wird die Erlaubnis der juristischen Person erteilt.

      Als Versteigerer dürfen Sie nicht:

      • auf Ihren Versteigerungen selbst oder durch eine andere Person für sich selbst bieten oder Ihnen anvertrautes Versteigerungsgut kaufen,
      • Angehörigen oder Ihren Angestellten gestatten, auf Ihren Versteigerungen zu bieten oder Ihnen anvertrautes Versteigerungsgut zu kaufen,
      • für eine andere Person auf Ihren Versteigerungen bieten oder Ihnen anvertrautes Versteigerungsgut kaufen, außer ein schriftliches Gebot der anderen Person liegt vor,
      • bewegliche Sachen aus dem Kreis der Waren versteigern, die Sie in Ihrem Handelsgeschäft führen, wenn dies nicht üblich ist,
      • Sachen versteigern:
        an denen Sie ein Pfandrecht besitzen oder
        wenn sie zu den Waren gehören, die Sie in offenen Verkaufsstellen anbieten und die ungebraucht sind oder deren bestimmungsgemäßer Gebrauch in ihrem Verbrauch besteht (Verbrauchsgüter).
      NULL NULL

      • Personalausweises oder vergleichbares Identifikationspapier (Kopie)
      • Nicht-EU-Bürger: Aufenthaltstitel (Kopie)
      • Nachweis zur unternehmerischen Rechtsform
      • Unternehmenssitz in Deutschland:
        Handelsregisterauszug für eingetragenes Unternehmen
        gegebenenfalls eine Ausfertigung des Gesellschaftsvertrages (z. B. bei einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR))
      • Unternehmenssitz im Ausland:
        Dokumente aus diesem Land, die die Rechtsform nachweisen
      • Nachweis der persönlichen Zuverlässigkeit
      • Wohnsitz in Deutschland:
        Führungszeugnis
        Auszug aus dem Gewerbezentralregister für natürliche und ggf. juristische Person
      • Wohnsitz im Ausland:
        Dokumente aus Ihrem Heimatland, die nachweisen, dass Sie die persönliche Zuverlässigkeit zur Ausübung der gewünschten Dienstleistung besitzen
      • Die Behörde kann Einzelfall weitere Dokumente anfordern, die geeignet sind, eine Aussage über Ihre persönliche Zuverlässigkeit als Antragsteller zu treffen
      • Nachweis über geordnete Vermögensverhältnisse
      • Wohnsitz in Deutschland:
        Auszug aus der Schuldnerkartei
        Bescheinigung des Insolvenzgerichts
        Bescheinigung des Finanzamtes in Steuersachen
      • Wohnsitz im Ausland:
        Dokumente aus Ihrem Heimatland, die nachweisen, dass Sie in geordneten Vermögensverhältnissen leben

      Voraussetzungen sind:

      • persönliche Zuverlässigkeit und
      • geordnete Vermögensverhältnisse.

      Sie erhalten keine Erlaubnis, wenn

      • Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass Sie als antragstellende Person die Zuverlässigkeit nicht besitzen, die für den Gewerbebetrieb erforderlich ist. Die erforderliche Zuverlässigkeit besitzen Sie in der Regel nicht, wenn Sie in den letzten fünf Jahren vor Stellung des Antrages wegen eines Verbrechens oder wegen Diebstahls, Unterschlagung, Erpressung, Betrugs, Untreue, Geldwäsche, Urkundenfälschung, Hehlerei, Wuchers oder wegen eines Vergehens gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zu einer Freiheitsstrafe rechtskräftig verurteilt worden sind.
      • Sie als antragstellende Person in ungeordneten Vermögensverhältnissen leben. Dies ist in der Regel der Fall, wenn über Ihr Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist oder Sie in das Verzeichnis eingetragen sind, das vom Insolvenzgericht oder vom Vollstreckungsgericht geführt wird.

      Neben der Erlaubniseinholung müssen Sie das Gewerbe bei der zuständigen Gemeinde anzeigen. Die Behörden haben gegenüber Gewerbetreibenden Auskunft- und Nachschaurechte. Auf behördliches Verlangen haben die Betroffenen die für die Überwachung des Geschäftsbetriebs erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Ferner sind die Behörden befugt, die Geschäftsräume zu betreten, um dort Prüfungen und Besichtigungen vorzunehmen.

      Ferner unterliegen Sie als Versteigerer bei der Gewerbeausübung den Vorgaben der Versteigererverordnung (VerstV). Sie müssen z.B.

      • grundsätzlich bis spätestens zwei Wochen vor der Versteigerung ein Verzeichnis der zu versteigernden Sachen anzufertigen, in dem das Versteigerungsgut jedes Auftraggebers einheitlich zu kennzeichnen ist
      • jede Versteigerung spätestens zwei Wochen vor dem in Aussicht genommenen Versteigerungstermin der zuständigen Behörde sowie der Industrie- und Handelskammer, in deren Bezirk die Versteigerung stattfinden soll, schriftlich unter Angabe von Ort und Zeitpunkt der Versteigerung sowie der Gattung der zu versteigernden Ware anzeigen
      • grundsätzlich für die Dauer von mindestens zwei Stunden Gelegenheit zur Besichtigung des Versteigerungsguts geben
      • über jeden Versteigerungsauftrag und dessen Abwicklung Buch führen

      Die zuständige Behörde bestellt auf Antrag besonders sachkundige Versteigerer allgemein öffentlich für bestimmte Arten von Versteigerungen. Als öffentlich bestellter Versteigerer müssen Sie einen Eid darauf leisten, dass Sie Ihre Aufgaben gewissenhaft und unparteiisch erfüllen werden.

      Für die Erlaubnis wird eine Gebühr zwischen 300,00 Euro und 600,00 Euro, je nach Aufwand der Prüfung erhoben. NULL NULL NULL formloser schriftlicher Antrag NULL

      Neben der Erlaubniseinholung müssen Sie das Gewerbe bei der zuständigen Gemeinde anzeigen.
      Die Behörden haben gegenüber Gewerbetreibenden Auskunft- und Nachschaurechte. Auf behördliches Verlangen haben die Betroffenen die für die Überwachung des Geschäftsbetriebs erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Ferner sind die Behörden befugt, die Geschäftsräume zu betreten, um dort Prüfungen und Besichtigungen vorzunehmen.

      NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
      Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de NULL +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Versteigerergewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Versteigerergewerbe 10294 Umsetzung NRW 19.03.2020 00:00:00 04.03.2021 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 30.04.2022 00:00:00 30.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4768 versteigerergewerbe0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 11:35:53 2/3 NULL § 34b Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__34b.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Versteigerergewerbe Erlaubnis 99050036005000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Versteigerergewerbe Erlaubnis (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - Digitalisierungsstraßen im 1. Halbjahr 2021, Leika-Priorität 2 Versteigerergewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Versteigerergewerbe Erlaubnis 10294 Umsetzung NRW 19.03.2020 00:00:00 04.03.2021 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 30.04.2022 00:00:00 30.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4779 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL § 1796 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1796.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Vertretungsmacht des Vormundes 99126007000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4780 vertretungsmachtVormund0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL § 1796 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1796.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Vertretungsmacht des Vormundes Entziehung 99126007160000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4781 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 2/3 NULL § 5 Bundesfernstraßengesetz (FstrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__5.html] Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz FstrG, FStrG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen 99108017000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.2 Tiefbau- und Grünflächenamt - Stadtentwässerung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4782 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 2/3 NULL § 5 Bundesfernstraßengesetz (FstrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__5.html] Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz FStrG, FstrG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen Beseitigung 99108017137000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.2 Tiefbau- und Grünflächenamt - Stadtentwässerung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen Beseitigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen Beseitigung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen Beseitigung 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4787 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 15:13:32 1 NULL Richtlinien für die Anfertigung von Dienstsiegeln und Verwendung des Bundesadlers auf amtlichen Schildern und Drucksachen (Erlass des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat) [http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_04031950_V1b1110724.htm], §124 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) [https://www.gesetze-im-internet.de/owig_1968/__124.html] NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Verwendung des Bundesadlers Genehmigung 99062001006000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Verwendungsgenehmigung für Hoheitszeichen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltung durchführen Engagement & Hobby NULL Bund, Land, Kommunal NULL NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL 10555 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
      4788 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 15:13:32 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Verwendung des kommunalen Wappens 99062002000000 NULL

      Grundsätzlich darf das Wappen der Stadt Hilden nur von der Stadt selbst verwendet werden, daher benötigen Sie eine Erlaubnis, wenn Sie das Wappen der Stadt Hilden verwenden wollen.

      NULL

      Wenn Sie das Wappen oder die Fahne der Stadt Hilden verwenden möchten, müssen Sie vorher die Genehmigung bei der Stadt beantragen.

      NULL

      Grundsätzlich darf das Wappen der Stadt Hilden nur von der Stadt selbst verwendet werden. Allerdings dürfen das Wappen und die Fahnen der Stadt Hilden durch eine Genehmigung der Stadt auch von Dritten verwendet werden.
      Die Genehmigung zur Verwendung der Wappen oder Fahnen der Stadt Hilden ist nur unter bestimmten Voraussetzungen zu erteilen. 

      • Es muss ausgeschlossen werden, dass durch die Verwendung des Wappens eine Verwechslungsgefahr mit städtischen Dienststellen und auch jeder Anschein eines amtlichen Charakters entsteht.
      • Weiterhin wird die Genehmigung nur erteilt, wenn nicht zu befürchten ist, dass dadurch ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) entstehen könnte.
      • Die Genehmigung zur Verwendung des Wappens der Stadt Hilden ist nicht möglich, wenn das Wappen zu Reklamezwecken oder ausschließlich kommerziellen Zwecken dienen soll.
      • Die Genehmigung ist z. B. auch für das Ziehen einer Kopie von einer Internetseite erforderlich.

      Bei der Erteilung der Genehmigung für die Verwendung des Wappens im kunstgewerblichen Bereich wird großzügig verfahren. Die Fraktionen im Rat der Stadt Hilden und die Parteien, aus denen sich die Ratsfraktionen bilden, dürfen das Stadtwappen unter Beachtung der „Richtlinien für die Verwendung des Wappens der Stadt Hilden“ führen.

      NULL NULL NULL

      Beantragen Sie die Verwendung des Wappens beim Bürgermeisterbüro der Stadt Hilden, Am Rathaus 1 in 40721 Hilden oder per Mail beim Bürgermeisterbüro .
      Sollten keine Gründe gegen die Verwendung sprechen, erhalten Sie vom Bürgermeisterbüro die Genehmigung.

      NULL

      Die Genehmigung muss vor der Verwendung des Wappens oder der Fahne beantragt werden.

      NULL NULL

      Die Stadt Hilden regelt die Nutzung einschließlich der Genehmigung von Wappen durch die „Richtlinie für die Verwendung des Wappens der Stadt Hilden.“

      NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro

      Montag: 08:00 - 16:00 Uhr
      Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
      Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
      Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
      Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergermeisterbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1103 NULL NULL NULL Freigabe Final Verwendungsgenehmigung für Hoheitszeichen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltung durchführen Engagement & Hobby NULL Bund, Land, Kommunal Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10555 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4789 verwendungKommunalesWappen0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 15:13:32 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Verwendung des kommunalen Wappens Genehmigung 99062002006000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Verwendungsgenehmigung für Hoheitszeichen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltung durchführen Engagement & Hobby NULL Bund, Land, Kommunal Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10555 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4790 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 15:13:32 4 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Verwendung des Landeswappens 99062003000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Verwendungsgenehmigung für Hoheitszeichen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltung durchführen Engagement & Hobby NULL Bund, Land, Kommunal NULL NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL 10555 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
      4791 verwendungLandeswappen0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 15:13:32 4 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Verwendung des Landeswappens Genehmigung 99062003006000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Verwendungsgenehmigung für Hoheitszeichen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltung durchführen Engagement & Hobby NULL Bund, Land, Kommunal NULL NULL NULL NULL Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL 10555 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
      4825 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:59:15 2/3 NULL

      Artikel 68 der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen

      • Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen
      • Gesetz über das Verfahren bei Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid

      VIVBVEG

      NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Volksbegehren 99030007000000 NULL

      Volksbegehren können darauf gerichtet sein, Gesetze zu erlassen, zu ändern oder aufzuheben. Dem Volksbegehren muss ein ausgearbeiteter und mit Gründen versehener Gesetzentwurf zugrunde liegen.

      NULL

      Ein Volksbegehren ist nur auf Gebieten zulässig, die der Gesetzgebungsgewalt des Landes unterliegen. Über Finanzfragen, Abgabengesetze und Besoldungsordnungen ist ein Volksbegehren nicht zulässig. Auch ein aus anderen Gründen verfassungswidriges Gesetz darf mit einem Volksbegehren nicht erstrebt werden.
      Ein Volksbegehren muss von mindestens 8 Prozent der deutschen Stimmberechtigten in NRW ab 18 Jahren gestellt sein (rund eine Million Personen).

      NULL NULL NULL NULL NULL

      Weiterführende Informationen zum Verfahrensablauf erhalten Sie auf den Seiten des Ministeriums des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen (hier).

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro

      Montag: 08:00 - 16:00 Uhr
      Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
      Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
      Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
      Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergermeisterbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1103 NULL NULL NULL Freigabe Final Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volksbegehren (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volksbegehren (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volksbegehren (Reifegrad: 3) Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volksbegehren Open-Government- und Kommunikationsplattform 10129 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4826 volksbegehren0 05.10.2019 14:38:15 18.03.2021 14:46:08 2/3 NULL Art. 29 Absatz 4 Grundgesetz (GG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_29.html] Grundgesetz GG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Volksbegehren Feststellung 99030007037000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volksbegehren Feststellung 10129 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4827 volksbegehren0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:59:15 2/3 NULL Art. 29 Absatz 4 Grundgesetz (GG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_29.html] Grundgesetz GG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Volksbegehren Feststellung der Zulässigkeit 99030007037001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volksbegehren Feststellung der Zulässigkeit 10129 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4828 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:59:15 2/3 NULL

      Artikel 69 der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen

      • Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen
      • Gesetz über das Verfahren bei Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid
      NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Volksentscheid 99030008000000 NULL

      Entspricht der Landtag einem Volksbegehren nicht, kommt es zum Volksentscheid. In diesem Fall kann das Volk das Gesetz selbst durch Abstimmung beschließen.

      NULL

      Beim Volksentscheid entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, sofern diese Mehrheit mindestens 15 Prozent der Stimmberechtigten (ca. 2 Millionen Stimmen) beträgt.

      Ausnahme: Ein Gesetz, mit dem die Landesverfassung geändert werden soll, ist angenommen, wenn sich mindestens 50 Prozent der Stimmberechtigten an dem Volksentscheid beteiligen und mindestens zwei Drittel der Abstimmenden dem Gesetzentwurf zustimmen.

      NULL NULL NULL NULL NULL

      Weiterführende Informationen zum Verfahrensablauf erhalten Sie auf den Seiten des Ministeriums des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen (hier).

      NULL NULL keine NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro

      Montag: 08:00 - 16:00 Uhr
      Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
      Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
      Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
      Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergermeisterbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1103 NULL NULL NULL Freigabe Final Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volksentscheid 10129 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4829 volksentscheid0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:59:15 2/3 NULL Art. 29 Absatz 4 Grundgesetz (GG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_29.html] Grundgesetz GG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Volksentscheid Durchführung 99030008058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volksentscheid Durchführung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volksentscheid Durchführung (Reifegrad: 4) Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volksentscheid Durchführung 10129 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4849 Bauleitplanung0 05.10.2019 14:38:15 11.02.2022 09:57:22 2/3 NULL § 10 i.V.m. 10 a Absatz 2 Baugesetzbuch Baugesetzbuch BauGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Vorhaben- und Erschließungsplan 99012017000000 NULL

      Jedermann hat das Recht, in den Vorhaben- und Erschließungsplan einzusehen.

      NULL

      Der Vorhaben- und Erschließungsplan ist Bestandteil des vorhabenbezogenen Bebauungsplans. Ihn kann jedermann einsehen; dasselbe gilt für seine Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung.

      NULL

      Der Vorhaben- und Erschließungsplan wird Bestandteil des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (§ 12 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch).
      In dem Plan sind die Details des Vorhabens und der zugehörigen Erschließungsmaßnahmen festgelegt, zu dessen Realisierung sich der Vorhabenträger im Durchführungsvertrag verpflichtet.
      In die relevanten Unterlagen (Vorhaben- und Erschließungsplan, vorhabenbezogener Bebauungsplan, Begründung des Bebauungsplans und zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Bebauungsplan berücksichtigt wurden, und über die Gründe, aus denen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde) kann jedermann Einsicht nehmen (§ 10 Abs.3 Satz 2, 2. Halbsatz BauGB).

      Angabe der Nummer oder der Bezeichnung des betreffenden vorhabenbezogenen Bebauungsplans.

      Der vorhabenbezogene Bebauungsplan muss in der Fassung, die er endgültig erhalten hat, bekannt gemacht worden sein.

      Die Einsichtnahme ist kostenfrei (es können jedoch Kosten erhoben werden, falls z.B. Ablichtungen von den Unterlagen gewünscht werden: Allgemeine Verwaltungsgebührenordnung).

      Nach Bekanntmachung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans kann sich jeder Bürger an die Stelle wenden, die in der Bekanntmachung genannt ist, um in den Plan sowie die sonstigen bereitzuhaltenden Unterlagen Einsicht zu nehmen.

      Der vorhabenbezogene Bebauungsplan sowie die sonstigen bereitzuhaltenden Unterlagen müssen jederzeit griffbereit vorhanden sein bzw. innerhalb angemessener Zeit herbeigeschafft werden. Dabei kann die Einsichtnahme jedoch grundsätzlich auf die Dienststunden der Behörde oder falls Abweichungen bestehen auf die Besuchsstunden beschränkt werden.

      Die Unterlagen müssen ständig, d. h. während seiner gesamten Geltungsdauer, aber auch noch nach seiner Aufhebung, bereitgehalten werden.

      Formloser Antrag des Bürgers.

      NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung

      Montag: 08:00 - 12:00 Uhr
      Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
      Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
      Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
      Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. planung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Vorhaben- und Erschließungsplan (Reifegrad: 1) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10734 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4850 Bauleitplanung0 05.10.2019 14:38:15 11.02.2022 09:57:22 2/3 NULL § 12 Baugesetzbuch (BauGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__12.html] Baugesetzbuch BauGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Vorhaben- und Erschließungsplan Einsicht gewähren 99012017109000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Vorhaben- und Erschließungsplan Einsicht gewähren (Reifegrad: 1) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Vorhaben- und Erschließungsplan Einsicht gewähren 10734 Konzeption NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL Freigegeben In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4851 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:37:47 2/3 NULL

      Baugesetzbuch (BauGB) und Denkmalschutzgesetz (DSchG):

      Baugesetzbuch, Denkmalschutzgesetz BauGB, DSchG
      NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Vorkaufsrecht der Gemeinde 99012038000000 NULL

      Ausübung des Vorkaufsrechts bedeutet, dass die Gemeinde beim Kauf eines Grundstücks auf ihrem Gemeindegebiet unter bestimmten Maßgaben ein Recht darauf hat, dass nur sie oder ein Dritter in den Kaufvertrag eintreten und anschließend Eigentümer des Grundstücks werden kann.

      Gemeindliches Vorkaufsrecht, Ausschluss und Abwendung des Vorkaufsrechts, Negativbescheid, Negativattest, Grundstückskaufvertrag, Ausübung zu Gunsten eines Dritten, Vorkaufsrechtsverzichtserklärung, Liegenschaften

      Der Gemeinde steht unter bestimmten Bedingungen beim Kauf von Grundstücken ein Vorkaufsrecht zu.

      NULL

      Das gemeindliche Vorkaufsrecht ermöglicht es der Gemeinde nach dem Baugesetzbuch unter bestimmten Voraussetzungen, für städtebauliche Zwecke Grundstücke zu erwerben, um dadurch auf deren künftige bauliche und sonstige Nutzung Einfluss zu nehmen. Das Vorkaufsrecht gemäß BauGB darf nur ausgeübt werden, wenn das Wohl der Allgemeinheit dies rechtfertigt.

      Das gemeindliche Vorkaufsrecht nach dem Denkmalschutzgesetz ermöglicht es der Gemeinde unter bestimmten Voraussetzungen , Grundstücke zu erwerben, auf oder in denen sich eingetragene Denkmäler oder ortsfeste Bodendenkmäler befinden.

      Die Ausübung des Vorkaufsrechts kann unter bestimmten Umständen ausgeschlossen sein oder vom Erwerber abgewendet werden.

      Der Verkäufer oder der Käufer hat der Gemeinde den Inhalt des Kaufvertrages unverzüglich mitzuteilen, damit sie entscheiden kann, ob sie das Vorkaufsrecht ausübt.

      Es erfolgt ein Grundstückskauf. Der Kauf ist der Gemeinde unverzüglich anzuzeigen. Ohne eine Anzeige beginnt die Frist von drei Monaten, die der Gemeinde eingeräumt ist, um das Vorkaufsrecht auszuüben, nicht zu laufen.

      Macht die Gemeinde von einem ihr zustehenden Vorkaufsrecht gemäß BauGB Gebrauch und liegt auch kein Ausschlussgrund vor bzw. wird es nicht abgewendet, so tritt die Gemeinde an Stelle des Käufers in den Kaufvertrag ein; sofern sie das Recht zu Gunsten eines Dritten ausübt, tritt dieser in den Kaufvertrag ein.
      Die Gemeinde bzw. der begünstigte Dritte haben dann dem Verkäufer einen Kaufpreis zu bezahlen, der i.d.R. dem vereinbarten Kaufpreis entspricht. Unter gewissen Maßgaben kann auch ein niedrigerer Betrag gezahlt werden, etwa wenn der vereinbarte Kaufpreis den Verkehrswert im Zeitpunkt des Kaufs erkennbar deutlich überschreitet.

      Das Vorkaufsrecht nach DSchG kann nur durch die Gemeinde ausgeübt werden. Es ist nicht übertragbar.
      Die Eigentümerin oder der Eigentümer kann die Übernahme eines Denkmals durch die Gemeinde verlangen, wenn und soweit es ihr oder ihm mit Rücksicht auf ihre oder seine Pflicht zur Erhaltung des Denkmals auf Grund einer behördlichen Maßnahme nach diesem Gesetz wirtschaftlich nicht zuzumuten ist, das Denkmal zu behalten oder es in der bisherigen oder einer anderen zulässigen Art zu nutzen. Die Gemeinde hat den zu zahlenden Betrag höchstens nach dem Verkehrswert des Objekts im Zeitpunkt des Übernahmeverlangens zu bestimmen.

      Für Käufer/in und/oder Verkäufer/in fallen Kosten an, wenn sie bei der Gemeinde eine Erklärung beantragen, dass sie auf ihr Vorkaufsrecht verzichtet.
      Die Festsetzung der Kosten und ihre Höhe ergibt sich aus der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde.

      Der/Die Verkäufer/in oder Käufer/in unterrichtet die Gemeinde über den Inhalt eines Kaufvertrages.
      Besteht kein Vorkaufsrecht oder übt die Gemeinde dieses nicht aus, hat die Gemeinde auf Antrag eines Beteiligten darüber ein Zeugnis auszustellen (sog. Negativbescheid / -attest).
      Übt die Gemeinde das Vorkaufsrecht dagegen aus, wird ein selbständiger Kaufvertrag zwischen Verkäufer und Gemeinde neu begründet. Hierfür gelten grundsätzlich dieselben Bedingungen (auch bzgl. des Kaufpreises), die der Verkäufer mit dem ursprünglichen Käufer vereinbart hatte. Jedoch kann der Kaufpreis preislimitiert sein, wenn der vereinbarte Kaufpreis den Verkehrswert in erkennbarer Weise deutlich überschreitet. In diesem Fall kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Die Ausübung des Vorkaufsrechts erfolgt gegenüber dem/der Verkäufer/in und dem/der Käufer/in ist die Entscheidung bekannt zu geben.

      Eine Bearbeitungsdauer ist nicht direkt geregelt. Jedoch ergibt sich aus der Frist für die Ausübung des Vorkaufsrechts (s.u.), dass die Gemeinde unverzüglich handeln muss.

      Das Vorkaufsrecht kann nur binnen drei Monaten nach Mitteilung des Kaufvertrags gegenüber dem Verkäufer ausgeübt werden.

      Die Ausübung des Vorkaufsrechts hat durch einen Verwaltungsakt zu erfolgen. Er wird regelmäßig schriftlich erlassen.
      Für einen Antrag auf Erteilung eines Negativbescheids / -attestes ist keine bestimmte Form allgemein vorgeschrieben; auch diese Entscheidung ergeht regelmäßig schriftlich.

      Der Gemeinde stehen Vorkaufsrechte kraft Gesetz (Allgemeine Vorkaufsrechte) und Vorkaufsrechte aufgrund von Satzungen (Besondere Vorkaufsrechte) zu. Beide Arten stehen gleichberechtigt nebeneinander.
      Der Gemeinde steht beim Kauf von Grundstücken, auf oder in denen sich eingetragene Denkmäler oder ortsfeste Bodendenkmäler befinden, ein Vorkaufsrecht zu.
      Die gesetzlichen Vorkaufsrechte dienen als städtebaurechtliche Instrumente zur Sicherung der Bauleitplanung oder der dauernden Erhaltung eines Denkmals.

      Das Vorkaufsrecht ist in mehreren Fällen ausgeschlossen, z.B. bei einem Verkauf an Ehegatten / Verwandte / Verschwägerte / eingetragene Lebenspartner oder wenn das Grundstück dem Bebauungsplan entsprechend bebaut und genutzt wird.

      Auch kann das Vorkaufsrecht durch den/die Käufer/in abgewendet werden, etwa wenn er/sie

      • in der Lage ist, das Grundstück in angemessener Frist dem planerisch vorgesehenen Verwendungszweck entsprechend zu nutzen und
      • sich innerhalb von zwei Monaten, nachdem der Kaufvertrag der Gemeinde mitgeteilt worden ist, hierzu verpflichtet.
      • Die Ausübung eines Vorkaufsrechts zu Gunsten eines Dritten setzt voraus, dass er
      • zu der bezweckten Verwendung des Grundstücks binnen angemessener Frist in der Lage ist und
      • sich hierzu verpflichtet.

      Kann eine Gefahr für den Bestand oder die Gestalt eines Denkmals nach DSchG auf andere Weise nicht nachhaltig abgewehrt werden, so ist die Enteignung zugunsten des Landes oder einer anderen juristischen Person des öffentlichen Rechts zulässig. Zugunsten einer juristischen Person des Privatrechts ist die Enteignung dann zulässig, wenn die dauernde Erhaltung des Denkmals zu den satzungsmäßigen Aufgaben der juristischen Person gehört und bei Berücksichtigung aller Umstände gesichert erscheint.

      NULL Stadt Hilden IV-61.2 Planungs- und Vermessungsamt - Vermessung und Liegenschaften

      Montag 8:00 - 12:00 Uhr
      Dienstag 8:00 - 16:00 Uhr
      Mittwoch 8:00 - 16:00 Uhr
      Donnerstag 8:00 - 18:00 Uhr
      Freitag 8:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. vermessung@hilden.de NULL +49 2103 72-601 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Negativzeugnis über gemeindliches Vorkaufsrecht offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Hausbau & Immobilienerwerb Bauen & Wohnen OZG-Leistung Negativzeugnis über gemeindliches Vorkaufsrecht: Leika-Leistung Vorkaufsrecht der Gemeinde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Negativzeugnis über gemeindliches Vorkaufsrecht: Leika-Leistung Vorkaufsrecht der Gemeinde (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Negativzeugnis über gemeindliches Vorkaufsrecht: Leika-Leistung Vorkaufsrecht der Gemeinde (Reifegrad: 0) Kommunal Umweltamt Land Untere Naturschutzbehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10108 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4852 vorkaufsrechtGemeinde0 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:37:47 2/3 NULL § 24 Baugesetzbuch (BauGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__24.html], § 25 Baugesetzbuch (BauGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__25.html] Baugesetzbuch BauGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Vorkaufsrecht der Gemeinde Ausübung 99012038234000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.2 Planungs- und Vermessungsamt - Vermessung und Liegenschaften NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Negativzeugnis über gemeindliches Vorkaufsrecht offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Hausbau & Immobilienerwerb Bauen & Wohnen OZG-Leistung Negativzeugnis über gemeindliches Vorkaufsrecht: Leika-Leistung Vorkaufsrecht der Gemeinde Ausübung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Negativzeugnis über gemeindliches Vorkaufsrecht: Leika-Leistung Vorkaufsrecht der Gemeinde Ausübung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Negativzeugnis über gemeindliches Vorkaufsrecht: Leika-Leistung Vorkaufsrecht der Gemeinde Ausübung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Negativzeugnis über gemeindliches Vorkaufsrecht: Leika-Leistung Vorkaufsrecht der Gemeinde Ausübung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Negativzeugnis über gemeindliches Vorkaufsrecht: Leika-Leistung Vorkaufsrecht der Gemeinde Ausübung (Reifegrad: 2) Kommunal Umweltamt Land Untere Naturschutzbehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10108 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4855 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL §§ 1773 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG016303377] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Vormund 99126006000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4856 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL §§ 1789 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1789.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Vormund Bestellung 99126006061000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4857 vormundBestellung0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL § 1792 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1792.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Vormund Bestellung Gegenvormund 99126006061002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4858 vormundBestellung0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL § 1791a Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1791a.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Vormund Bestellung Verein 99126006061001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4859 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL §§ 1774 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1774.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Vormundschaft 99126011000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4860 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL §§ 1774 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1774.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Vormundschaft Anordnung 99126011088000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4861 vormundschaftAnordnung0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL §§ 1774 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1774.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Vormundschaft Anordnung der Pflegeeltern 99126011088001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4862 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL §§ 1882 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG017002377] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Vormundschaft Aufhebung 99126011044000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4863 NULL 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:25:11 2/3 NULL § 11 Namensänderungsgesetz (NamÄndG) Namensänderungsgesetz NamÄndG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Vorname 99083002000000 NULL

      Änderung des Vornamens:

      Wenn ein wichtiger Grund vorliegt, können Sie Ihren Vornamen ändern lassen.

      Änderung der Reihenfolge des Vornamens:

      Die Reihenfolge mehrerer Vornamen können Sie seit dem 1. November 2018  ändern lassen, ohne Gründe anzugeben.

      Familie, Familienname, Nachname, Namensänderung, Namensrecht, Rufname, Taufname, Vorname

      Vorname Änderung

      • öffentlich-rechtliche Namensänderung
      • Änderung nur möglich bei:
        • wichtigem Grund oder
        • schwerwiegenden Gründen bei Kindern zwischen 1 und 16 Jahren.
      • wichtige Gründe liegen vor, wenn die privaten, schutzwürdigen Interessen des Namensträgers an der Namensänderung schwerer wiegen als
        • das öffentliche Interesse oder
        • ein privates Interesse Dritter an der Beibehaltung des Namens. 
      • Voraussetzung: Name muss dem deutschen Recht unterliegen, was der Fall ist bei
        • deutschen Staatsangehörigen,
        • Asylberechtigten,
        • ausländischen Geflüchteten und Staatenlosen.

      Vorname Änderung der Reihenfolge

      • seit 1. November 2018: Änderung der Reihenfolge mehrerer Vornamen ohne Grund möglich; davon ausgenommen:
        • Vornamen hinzufügen oder weglassen,
        • keine Änderung der Reihenfolge bei Namen mit Bindestrich (Beispiel: Hans-Peter)
      NULL

      Änderung des Vornamens:

      Wenn Sie Ihren Vornamen ändern lassen möchten, muss ein wichtiger Grund vorliegen, der die Namensänderung rechtfertigt. Wichtige Gründe liegen vor, wenn die privaten schutzwürdigen Interessen von Ihnen als Namensträger oder Namensträgerin an der Namensänderung schwerer wiegen als

      • das öffentliche Interesse oder
      • ein privates Interesse Dritter an der Beibehaltung Ihres Namens.

      Wichtige Gründe sind zum Beispiel:

      • religiöse Motive,
      • wenn der Name Auslöser ist für psychische Probleme (zum Beispiel durch Assoziationen)
      • wenn Verwechslungsgefahr besteht,
      • wenn der Name anstößig oder lächerlich klingt und umständlich auszusprechen oder kompliziert zu schreiben ist oder
      • nach einer Geschlechtsumwandlung.

      Weiterhin muss Ihr Name deutschem Recht unterliegen. Das schließt nicht nur deutsche Staatsangehörige ein, sondern auch Asylberechtigte, ausländische Geflüchtete und Staatenlose.

      Eine Namensänderung kommt nicht in Betracht, wenn Ihnen Ihr Name nicht gefällt, beispielsweise bei Namen fremdsprachigen Ursprungs. Eine Namensänderung ist auch dann nicht gerechtfertigt, wenn Sie eine Identifizierung durch Gläubiger erschweren möchten.

      Bei Kindern über 1 Jahr und jünger als 16 Jahren können Sie den Vornamen nur aus schwerwiegenden Gründen zum Wohl des Kindes ändern.

      Änderung der Reihenfolge von Vornamen:

      Die Reihenfolge mehrerer Vornamen können Sie seit dem 1. November 2018  ändern lassen, ohne Gründe anzugeben. Voraussetzung dafür ist, dass Ihr Name deutschem Recht unterliegt. Das schließt nicht nur deutsche Staatsangehörige ein, sondern auch Asylberechtigte, ausländische Geflüchtete und Staatenlose.

      Einzige Ausnahme: Bei Vornamen mit Bindestrich, wie zum Beispiel Hans-Peter, muss die von den Eltern bestimmte Reihenfolge beibehalten werden.

      Änderung des Vornamens:

      • Meldebescheinigung und gültiger amtlicher Lichtbildausweis (Personalausweis, Reisepass)
      • Auszug aus dem Geburtenregister (erhältlich beim Standesamt des Geburtsorts)
      • bei Staatenlosen: Reiseausweis oder Eintrag der Ausländerbehörde im Pass oder Passersatz
      • bei heimatlosen Ausländern oder Asylberechtigten: Eintrag der Ausländerbehörde im Pass oder Passersatz
      • bei ausländischen Geflüchteten: Eintrag der Ausländerbehörde im Pass oder Passersatz

      Für weitere Unterlagen erkundigen Sie sich bitte vorab bei der für Sie zuständigen Namensänderungsbehörde.

      Änderung der Reihenfolge des Vornamens:

      • gültiger amtlicher Lichtbildausweis (Personalausweis, Reisepass)
      • bei Staatenlosen: Reiseausweis oder Eintrag der Ausländerbehörde im Pass oder Passersatz
      • bei heimatlosen Ausländern oder Asylberechtigten: Eintrag der Ausländerbehörde im Pass oder Passersatz
      • bei ausländischen Geflüchteten: Eintrag der Ausländerbehörde im Pass oder Passersatz

      Zu eventuell weiteren Unterlagen erkundigen Sie sich bitte vorab im Standesamt.

      NULL NULL

      Die Änderung Ihres Vornamens müssen Sie schriftlich beantragen:

      • Für Minderjährige stellt der gesetzliche Vertreter oder die gesetzliche Vertreterin den Antrag.
      • Legen Sie die Gründe für Ihren Antrag ausführlich dar. Die Behörde muss unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls abwägen und entscheiden. Das öffentliche Interesse an der Beibehaltung des Namens wiegt umso schwerer, je länger der Name geführt wurde.
      • Es wird ein Gebührenvorschuss erhoben und daraufhin die erforderlichen Ermittlungen durchgeführt. Dabei werden bei über 14 Jahre alten Personen verschiedene Stellen beteiligt, beispielsweise die Polizei. Es werden Auskünfte aus dem Schuldnerverzeichnis beim Amtsgericht und erforderlichenfalls von weiteren Stellen eingeholt.
      • Liegen die Voraussetzungen vor, erhalten Sie eine Urkunde über die Namensänderung. Mit deren Aushändigung wird die Namensänderung wirksam. Andernfalls erhalten Sie einen Ablehnungsbescheid.
      • Ihre Namensänderung wird weiteren Stellen mitgeteilt. Dazu gehören
        • die Meldebehörde,
        • das Standesamt, das das Geburtenregister führt,
        • das Standesamt, das das Eheregister oder das Lebenspartnerschaftsregister führt.
      • Sobald die Namensänderung wirksam geworden ist, müssen Sie verschiedene Dokumente (Personalausweis, Reisepass, Fahrzeugschein) ändern lassen. Diese Änderungen müssen Sie selbst beantragen.

      Hinweis: Ist eine weitere Person beteiligt, beispielsweise der andere Elternteil bei der Namensänderung eines Kindes nach Scheidung der Eltern, erhalten Sie zunächst nur einen Bescheid über die Namensänderung. Darin wird darauf hingewiesen, dass Sie warten müssen, bis die Namensänderung nicht mehr mit rechtlichen Mitteln angegriffen werden kann. Die Namensänderung wird in diesen Fällen unter folgenden Voraussetzungen wirksam:

      • Die andere beteiligte Person akzeptiert die Namensänderung oder
      • die Widerspruchsbehörde oder die Gerichte bestätigen die Namensänderung.

      Die Änderung der Reihenfolge Ihrer Vornamen müssen Sie schriftlich erklären:

      • Gehen Sie mit allen erforderlichen Unterlagen zur für Sie zuständigen Stelle und veranlassen Sie die Änderung der Reihenfolge Ihrer Vornamen.

      Hinweis: Sobald diese Änderung wirksam geworden ist, müssen Sie verschiedene Dokumente (zum Beispiel Personalausweis oder Reisepass) dementsprechend ändern lassen. Diese Änderungen müssen Sie selbst beantragen.

      NULL NULL keine NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

      Telefonische Erreichbarkeit
      Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Vorname (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Vorname (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Vorname (Reifegrad: 3) Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Vorname 10029 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4864 vorname0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:25:11 2/3 NULL § 11 Namensänderungsgesetz (NamÄndG) [http://www.gesetze-im-internet.de/nam_ndg/__11.html], Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen (NamÄndVwV) [http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_11081980_VII31331317.htm], Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Änderung von Familiennamen und Vornamen [http://www.gesetze-im-internet.de/famnam_ndgdv_1/BJNR000120938.html] Namensänderungsgesetz NamÄndG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Vorname Änderung 99083002011000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Vorname Änderung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Vorname Änderung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Vorname Änderung (Reifegrad: 3) Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Vorname Änderung 10029 Konzeption NRW 01.01.2022 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 01.02.2023 00:00:00 01.04.2023 00:00:00 01.04.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4865 vorname0 05.10.2019 14:38:15 09.11.2020 13:25:11 2/3 NULL § 45a Personenstandsgesetz (PStG) [https://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__45a.html] Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Vorname Änderung der Reihenfolge 99083002011001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Vorname Änderung der Reihenfolge (Reifegrad: 3) Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Vorname Änderung der Reihenfolge 10029 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4879 NULL 05.10.2019 14:38:15 09.08.2021 09:54:02 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Vorzeitige Einschulung 99088012000000 NULL

      Informationen zur vorzeitigen Einschulung in der Grundschule

      Einschulung, Grundschulanmeldung, Schuleingangsuntersuchung, erste Klasse, vorzeitige Einschulung, Kann-Kind, Schuleingangsprüfung, Schulfähigkeit, Schulamt

      • Kinder, die bis zum 30. September 6 Jahre alt werden, werden zum 1. August des gleichen Jahres schulpflichtig und müssen eingeschult werden
      • vorzeitige Einschulung auf Antrag möglich
      • Über die Aufnahme an einer Grundschule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

      Sie können eine vorzeitige Einschulung beantragen, wenn Ihr Kind schon vor Beginn der Schulpflicht eingeschult werden soll.

      Möchten Sie, dass Ihr Kind eingeschult wird, obwohl es nach dem Einschulungsstichtag, dem 30.09., geboren ist? Dann können Sie eine vorzeitige Einschulung beantragen. In Nordrhein-Westfalen wird jedes Kind, das bis zum Beginn des 30. September das sechste Lebensjahr vollendet, zum 1. August des gleichen Jahres schulpflichtig. Alle Kinder, die am 1. Oktober oder später sechs Jahre alt werden, sind erst im folgenden Kalenderjahr schulpflichtig. Die Schulleitung entscheidet nach eingehender Beratung mit den Eltern unter Berücksichtigung des über die Aufnahme des Kindes. Eine Aufnahme ist immer dann möglich, wenn erwartet werden kann, dass das Kind erfolgreich in der Schule mitarbeiten wird. Eine Altersbegrenzung nach unten besteht dabei in Nordrhein-Westfalen nicht. Über die Aufnahme an einer Grundschule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter. Mit der Anmeldung selbst ist Ihr Kind noch nicht in die Schule aufgenommen.

      • Antrag der Eltern
      • Geburtsurkunde
      • Darüber hinaus kann die zuständige Stelle weitere Unterlagen verlangen

      • Ihr Kind ist am 01.10. des Jahres der geplanten Einschulung noch nicht 6 Jahre alt. Eine Altersbegrenzung nach unten besteht in Nordrhein-Westfalen nicht.
      • Ihr Kind verfügt über einen für den Schulbesuch erforderlichen geistigen und körperlichen Entwicklungsstand und ein ausreichend entwickeltes soziales Verhalten.

      keine

      Zu den bekanntgegebenen Anmeldeterminen für die Grundschulen können Sie unmittelbar in der gewünschten Grundschule auch die vorzeitige Aufnahme Ihres Kindes beantragen. Die Anmeldung erfolgt zusammen mit dem Kind an der gewünschten Grundschule. Wenn sich bei dem Anmeldetermin Hinweise ergeben, dass Ihr Kind nicht über ausreichende deutsche Sprachkenntnisse verfügt und somit eine erfolgreiche Mitarbeit in der Schule erheblich gefährdet ist, wird eine Sprachstandsfeststellung nach einem standardisierten Verfahren durchgeführt. Nach der Anmeldung erhalten Sie vom für Sie zuständigen Gesundheitsamt eine Einladung für die Schuleingangsuntersuchung Ihres Kindes. Die Anmeldung zur Grundschule bedeutet noch nicht automatisch, dass ein Kind auch wirklich aufgenommen ist. Über die tatsächliche Aufnahme in die Schule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter nach Abschluss des Anmeldeverfahrens. Kann die Schule nicht alle angemeldeten Kinder aufnehmen, findet ein Auswahlverfahren gemäß § 1 der Ausbildungsordnung Grundschule (AO-GS) statt. Nach Abschluss des Anmeldeverfahrens erhalten Sie von der Schulleitung eine Mitteilung über die Aufnahme ihres Kindes (Aufnahmebescheid). Bitte beachten Sie, dass auch bei einer Online-Anmeldung ein persönlicher Termin in der Schule für die Entscheidung der Schulleiterin oder des Schulleiters über eine Aufnahme ihres Kindes notwendig ist.

      Genauere Informationen zu den Anmeldeterminen und zum zeitlichen Ablauf erhalten Sie von der Schulverwaltung oder von der Grundschule unmittelbar.

      Beachten Sie die Anmeldetermine der jeweiligen Grundschule.

      Anmeldebogen der jeweiligen Schule

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

      Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
      Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
      Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

      und nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung NULL Land, Kommunal Schulverwaltungsamt, Landschaftsverbände Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Vorzeitige Einschulung 10746 Konzeption NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
      4880 NULL 05.10.2019 14:38:15 09.08.2021 09:54:02 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Vorzeitige Einschulung Erlaubnis 99088012005000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung NULL Land, Kommunal Schulverwaltungsamt, Landschaftsverbände Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Vorzeitige Einschulung Erlaubnis 10746 Konzeption NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL MSB vorgelegt (Fachreferat + Juristen) Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
      4892 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL § 17 Absatz 1 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__17.html] Bundeswahlgesetz BWahlG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl 99128002000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl (Reifegrad: 4) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4893 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL § 22 Bundeswahlordnung (BWO) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwo_1985/__22.html] Bundeswahlordnung BWO NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl Berichtigung 99128002062000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4894 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL § 17 Absatz 1 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__17.html] Bundeswahlgesetz BWahlG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl Einsicht gewähren 99128002109000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4895 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL §§ 16 ff. Bundeswahlordnung (BWO) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwo_1985/BJNR017690985.html#BJNR017690985BJNG000403377] Bundeswahlordnung BWO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl Eintragung 99128002060000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4896 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL §§ 16 ff. Bundeswahlordnung (BWO) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwo_1985/BJNR017690985.html#BJNR017690985BJNG000403377] Bundeswahlordnung BWO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl Eintragung als Rückkehrer 99128002060001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4897 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL §§ 14 ff. Bundeswahlordnung (BWO) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwo_1985/BJNR017690985.html#BJNR017690985BJNG000403377] Bundeswahlordnung BWO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl Eintragung von im Ausland lebenden Deutschen 99128002060002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4898 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL §§ 14 ff. Bundeswahlordnung (BWO) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwo_1985/BJNR017690985.html#BJNR017690985BJNG000403377] Bundeswahlordnung BWO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl Eintragung von in Deutschland lebenden Deutschen 99128002060003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4899 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL §§ 14 ff. Bundeswahlordnung (BWO) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwo_1985/BJNR017690985.html#BJNR017690985BJNG000403377] Bundeswahlordnung BWO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl Eintragung von in Deutschland lebenden Unionsbürgern 99128002060004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4900 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Bürgermeisterwahl 99128019000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Wählerverzeichnis zur Bürgermeisterwahl (Reifegrad: 4) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4901 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wählerverzeichnis zur Bürgermeisterwahl Berichtigung 99128019062000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4902 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wählerverzeichnis zur Bürgermeisterwahl Einsicht gewähren 99128019109000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4903 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Bürgermeisterwahl Eintragung 99128019060000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4904 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Bürgermeisterwahl Eintragung als Rückkehrer 99128019060004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4905 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Bürgermeisterwahl Eintragung von im Ausland lebenden Deutschen 99128019060001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4906 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Bürgermeisterwahl Eintragung von in Deutschland lebenden Deutschen 99128019060002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4907 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Bürgermeisterwahl Eintragung von in Deutschland lebenden Unionsbürgern 99128019060003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4908 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL §§ 14 ff. Europawahlordnung (EuWO) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwo_1988/__14.html] Europawahlordnung EuWO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Europawahl 99128021000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Wählerverzeichnis zur Europawahl (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Wählerverzeichnis zur Europawahl (Reifegrad: 4) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4909 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL § 22 Europawahlordnung (EuWO) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwo_1988/__22.html] Europawahlordnung EuWO NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wählerverzeichnis zur Europawahl Berichtigung 99128021062000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4910 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL § 20 Europawahlordnung (EuWO) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwo_1988/__20.html] Europawahlordnung EuWO NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wählerverzeichnis zur Europawahl Einsicht gewähren 99128021109000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4911 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL § 15 Europawahlordnung (EuWO) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwo_1988/__15.html] Europawahlordnung EuWO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Europawahl Eintragung 99128021060000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4912 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL § 17 Europawahlordnung (EuWO) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwo_1988/__17.html] Europawahlordnung EuWO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Europawahl Eintragung als Rückkehrer 99128021060004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4913 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL § 15 Europawahlordnung (EuWO) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwo_1988/__15.html] Europawahlordnung EuWO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Europawahl Eintragung von im Ausland lebenden Deutschen 99128021060001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4914 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL § 15 Europawahlordnung (EuWO) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwo_1988/__15.html] Europawahlordnung EuWO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Europawahl Eintragung von in Deutschland lebenden Deutschen 99128021060002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4915 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL § 17a Europawahlordnung (EuWO) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwo_1988/__17a.html] Europawahlordnung EuWO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Europawahl Eintragung von in Deutschland lebenden Unionsbürgern 99128021060003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4916 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Kommunalwahl 99128018000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Wählerverzeichnis zur Kommunalwahl (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Wählerverzeichnis zur Kommunalwahl (Reifegrad: 4) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4917 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wählerverzeichnis zur Kommunalwahl Berichtigung 99128018062000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4918 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wählerverzeichnis zur Kommunalwahl Einsicht gewähren 99128018109000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4919 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Kommunalwahl Eintragung 99128018060000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4920 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Kommunalwahl Eintragung als Rückkehrer 99128018060004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4921 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Kommunalwahl Eintragung von im Ausland lebenden Deutschen 99128018060001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4922 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Kommunalwahl Eintragung von in Deutschland lebenden Deutschen 99128018060002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4923 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Kommunalwahl Eintragung von in Deutschland lebenden Unionsbürgern 99128018060003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4924 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Landtagswahl 99128020000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Wählerverzeichnis zur Landtagswahl (Reifegrad: 3) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4925 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wählerverzeichnis zur Landtagswahl Berichtigung 99128020062000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4926 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wählerverzeichnis zur Landtagswahl Einsicht gewähren 99128020109000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4927 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Landtagswahl Eintragung 99128020060000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4928 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Landtagswahl Eintragung als Rückkehrer 99128020060004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4929 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Landtagswahl Eintragung von im Ausland lebenden Deutschen 99128020060001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4930 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Landtagswahl Eintragung von in Deutschland lebenden Deutschen 99128020060002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4931 waehlerverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Wählerverzeichnis zur Landtagswahl Eintragung von in Deutschland lebenden Unionsbürgern 99128020060003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4932 wahlhelfer0 05.10.2019 14:38:15 18.11.2021 14:38:09 2/3 NULL § 11 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__11.html] Bundeswahlgesetz BWahlG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wahlhelfer 99128008000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung: Leika-Leistung Wahlhelfer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung: Leika-Leistung Wahlhelfer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung: Leika-Leistung Wahlhelfer (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung: Leika-Leistung Wahlhelfer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung: Leika-Leistung Wahlhelfer (Reifegrad: 3) Kommunal Einwohner- und Meldeamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Serviceportal Stadt Bielefeld 10144 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4933 NULL 05.10.2019 14:38:15 18.11.2021 14:38:09 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wahlhelfer Anmeldung 99128008104000 NULL

      Wer bei einer Wahl helfen möchte, kann sich als Wahlhelfer bzw. Wahlhelferin freiwillig melden.

      Wahl, Wähler, Wählerin, Wahlhelfer, Wahlhelferin, Wahlvorstand, Beisitzer, Beisitzerin, Anmeldung, anmelden, melden, Europawahl, Bundestagswahl, Landtagswahl, Kommunalwahl

      Wahlhelfer und Wahlhelferinnen werden am Wahltag bei der Durchführung der Wahl in einem Wahllokal eingesetzt; die Tätigkeit ist ein Ehrenamt.
      Pflichten von Wahlhelfern: unparteiische Ausübung, Verschwiegenheit.
      Die Verhüllung des Gesichts während der Tätigkeit ist verboten. Für die Tätigkeit wird eine Aufwandsentschädigung (sogenanntes “Erfrischungsgeld”) gezahlt.
      Eine freiwillige Anmeldung ist beim Wahlamt möglich.

      Sie wollen sich freiwillig als Wahlhelfer oder Wahlhelferin melden? Hier erfahren Sie Näheres.

      Wahlhelfer beziehungsweise Wahlhelferinnen werden am Wahltag als Mitglieder der Wahlvorstände bei der Durchführung der Wahl in einem Wahllokal eingesetzt.
      Zu ihren Aufgaben zählen beispielsweise:

      • Überprüfung der Wahlberechtigung aufgrund des Wählerverzeichnisses,
      • Ausgabe der Stimmzettel,
      • Freigabe der Wahlurne für den Einwurf des Stimmzettels,
      • Mitarbeit bei der Feststellung des Wahlergebnisses.

      Die Tätigkeit als Wahlhelfer beziehungsweise als Wahlhelferin ist ein Ehrenamt. Wahlhelfende müssen ihr Amt unparteiisch wahrnehmen und sind zur Verschwiegenheit über die ihnen bei Ihrer amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Angelegenheiten verpflichtet. Sie dürfen ihr Gesicht während der Ausübung nicht verhüllen.
      Wahlhelfende werden von der Gemeindewahlbehörde bestellt. Bevorzugt werden Wahlhelfende, die sich freiwillig zu diesem Ehrenamt melden.
      Ehrenamtlich tätige Wahlhelfende erhalten für ihren Einsatz eine Aufwandsentschädigung (sogenanntes “Erfrischungsgeld”).

      NULL

      Es muss folgende Voraussetzung erfüllt sein: Sie sind für die betreffende Wahl selbst wahlberechtigt.

      NULL

      Das Verfahren läuft folgendermaßen ab: Sie melden sich beim Wahlamt an. Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin beruft Sie in den Wahlvorstand.

      NULL

      Möglichst frühzeitig im Vorfeld einer Wahl

      NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.
      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. wahlamt@hilden.de NULL +49 2103 72-404 NULL +49 2103 72-1152 NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung: Leika-Leistung Wahlhelfer Anmeldung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung: Leika-Leistung Wahlhelfer Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung: Leika-Leistung Wahlhelfer Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung: Leika-Leistung Wahlhelfer Anmeldung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung: Leika-Leistung Wahlhelfer Anmeldung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung: Leika-Leistung Wahlhelfer Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung: Leika-Leistung Wahlhelfer Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung: Leika-Leistung Wahlhelfer Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung: Leika-Leistung Wahlhelfer Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung: Leika-Leistung Wahlhelfer Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung: Leika-Leistung Wahlhelfer Anmeldung (Reifegrad: 3) Kommunal Einwohner- und Meldeamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wahlen: OZG-Leistung Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung: Leika-Leistung Wahlhelfer Anmeldung Digitales Bürgerbüro Paderborn, Serviceportal Stadt Bielefeld 10144 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4934 NULL 05.10.2019 14:38:15 18.11.2021 14:38:09 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wahlhelfer Verpflichtung 99128008021000 NULL

      Wahlhelfer oder Wahlhelferin verpflichten

      Wahl, Wähler, Wählerin, Wahlhelfer, Wahlhelferin, Verpflichtung, verpflichten, Bundestagswahl, Landtagswahl, Kommunalwahl, Europawahl

      Die Tätigkeit als Wahlhelfer oder Wahlhelferin ist ein Ehrenamt, zu dem jede wahlberechtigte Person verpflichtet ist.
      Eine Ablehnung ist nur aus wichtigem Grund möglich.
      Pflichten: unparteiische Ausübung, Verschwiegenheit, keine Gesichtsverhüllung.
      Gemeindebehörden können von anderen Behörden folgende Angaben zu deren Mitarbeitenden anfordern, wenn diese im Gemeindegebiet wohnen: Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift; die betroffenen Personen werden hierüber informiert.
      Zuständig ist das Wahlamt.

      NULL

      Wahlhelfer und Wahlhelferinnen sind wahlberechtigte Bürger und Bürgerinnen, die am Wahltag in den Wahlvorständen als Wahlvorsteher oder Wahlvorsteherinnen bzw. Beisitzer oder Beisitzerinnen die Wahlhandlung leiten und das vorläufige Wahlergebnis im Wahlbezirk feststellen.
      Die Tätigkeit in einem Wahlvorstand, zu dem die Gemeinde- oder Stadtverwaltung beruft, ist ein Ehrenamt. Zur Übernahme ist jede Bürgerin und jeder Bürger verpflichtet, es kann nur aus wichtigen Gründen abgelehnt werden.

      Gemeindebehörden sind berechtigt, personenbezogene Daten von Ihnen als wahlberechtigte Person zwecks Verpflichtung als Wahlhelfer oder Wahlhelferin zu erheben und zu verarbeiten. Sie als betroffene Person können der Verarbeitung für künftige Wahlen widersprechen.
      Gemeindebehörden können von anderen Behörden Angaben zu deren Mitarbeitenden anfordern, wenn diese im Gemeindegebiet wohnen. Es handelt sich um den Namen, die Vornamen, das Geburtsdatum und die Anschrift. Die betroffenen Personen werden hierüber informiert.
      Sie müssen die Tätigkeit unparteiisch ausüben. Sie müssen Verschwiegenheit zu den bekanntgewordenen Angelegenheiten wahren und während der Ausübung dürfen Sie Ihr Gesicht nicht verhüllen.

      NULL

      Es müssen folgende Voraussetzungen vorliegen: Sie sind für die jeweilige Wahl wahlberechtigt und es spricht kein wichtiger Grund gegen eine Verpflichtung.

      NULL

      Das Verfahren läuft folgendermaßen ab: Die Wahlbehörde prüft und stellt die nötigen Voraussetzungen fest. Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin beruft Sie in den Wahlvorstand.

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.
      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. wahlamt@hilden.de NULL +49 2103 72-404 NULL +49 2103 72-1152 NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung: Leika-Leistung Wahlhelfer Verpflichtung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung: Leika-Leistung Wahlhelfer Verpflichtung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung: Leika-Leistung Wahlhelfer Verpflichtung (Reifegrad: 4) Kommunal Einwohner- und Meldeamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wahlen: OZG-Leistung Wahlhelferanmeldung und -verpflichtung: Leika-Leistung Wahlhelfer Verpflichtung Serviceportal Stadt Bielefeld 10144 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 03.10.2022 00:00:00 07.11.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4935 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wahlschein 99128009000000 NULL

      Wenn Sie in einem anderen Wahlraum wählen oder per Briefwahl an der Wahl teilnehmen möchten, benötigen Sie einen Wahlschein. Den Wahlschein muss beantragt werden.

      Briefwahl, Wahlschein, Wahlraum
      • Ein Wahlschein kann beantragt werden; danach werden Briefwahlunterlagen per Post zugesandt
      • Stimmabgabe auch vorab direkt in der Stadt- oder Gemeindeverwaltung möglich
      NULL

      Sie haben eine Wahlbenachrichtigung erhalten, können oder möchten jedoch am Wahltag nicht im Wahlraum ihre Stimme abgeben.
      In diesem Fall können Sie einen Wahlschein beantragen. Auf der Wahlbenachrichtigung ist angegeben, wo Sie die Unterlagen für die Briefwahl beantragen.

      Bei einem postalischen Versand durch die Stadt erhalten Sie neben dem  Wahlschein die Unterlagen für eine Briefwahl.

      Sollten Sie Ihren Wahlschein und die Briefwahlunterlagen persönlich bei der Stadtverwaltung abholen, haben Sie die Möglichkeit, Ihre Stimme gleich vor Ort abzugeben. Die Verwaltung stellt sicher, dass Sie Ihren Stimmzettel unbeobachtet kennzeichnen und in den Stimmzettelumschlag legen können.

      • Wahlbenachrichtigung
      • Vollmacht, wenn eine dritte Person den Antrag für Sie stellen oder Ihre Unterlagen in Empfang nehmen soll
      • Sie sind für die betreffende Wahl wahlberechtigt und im Wählerverzeichnis eingetragen.
      • Sie haben eine Wahlbenachrichtigung erhalten.
      NULL

      Ihren Wahlschein können Sie folgendermaßen beantragen:

      • Sie sprechen persönlich bei der Stadt- oder Gemeindeverwaltung vor und holen den Wahlschein dort ab,
      • Sie stellen einen schriftlichen Antrag verwenden Sie den Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung,
      • Sie beantragen den Wahlschein auf elektronischem Weg, sofern Ihre Stadt oder Gemeinde ein solches Verfahren anbietet (Online-Antrag, E-Mail),
      • Sie bitten eine Vertretung, der Sie eine schriftliche Vollmacht erteilen, die Unterlagen für Sie abzuholen.

      Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich.

      NULL

      Sie erhalten die Wahlbenachrichtigung spätestens 3 Wochen vor dem Wahltag. Falls Sie diese nicht rechtzeitig erhalten haben, wenden Sie sich an Ihre Stadt- oder Gemeindeverwaltung. Reichen Sie die Wahlunterlagen bis spätestens 18:00 Uhr am Wahltag bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle ein.

      NULL

      Informationen zu dem Thema Wahlen auf der Internetseite des Ministeriums des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

      Die Rücksendung der Wahlunterlagen durch den Wählenden (roter Umschlag) ist innerhalb der Bundesrepublik Deutschland portofrei.
      Können Sie wegen einer körperlichen Beeinträchtigung oder wegen Schreib- und Leseproblemen Ihre Stimme per Briefwahl nicht allein abgeben, darf Ihnen eine andere Person dabei helfen.

      NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.
      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. wahlamt@hilden.de NULL +49 2103 72-404 NULL +49 2103 72-1152 NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Wahlschein (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Wahlschein (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Wahlschein (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Wahlschein (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Wahlschein (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Wahlschein (Reifegrad: 3) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Digitales Bürgerbüro Paderborn 10145 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4936 wahlschein0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL § 17 Absatz 2 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__17.html] Bundeswahlgesetz BWahlG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wahlschein Ausstellung 99128009012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Wahlschein Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Wahlschein Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Wahlschein Ausstellung (Reifegrad: 4) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10145 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4961 NULL 05.10.2019 14:38:15 09.08.2021 09:54:02 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wechsel in eine andere Schulform 99088013000000 NULL

      Informationen zum Wechsel der Schulform

      Schulberatung, Sekundarstufe I, Förderschule, Hauptschule, Realschule, Gymnasium, Gesamtschule, Sekundarschule, Schulamt

      • Wechsel der Schulform unter verschiedenen Voraussetzungen möglich
      • Eltern können Wechsel beantragen
      • Schule kann empfehlen, dass leistungsstarke Schülerinnen und Schüler in eine höhere Schulform wechseln
      • Schülerinnen und Schüler, die nicht erneut dieselbe Klasse wiederholen können und noch schulpflichtig sind, müssen in der Regel in eine niedrigere oder in eine integrierte Schulform wechseln
      • Über die Aufnahme an einer Schule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter

      Sie wünschen für Ihr Kind einen Wechsel der Schulform? Dann können Sie einen Wechsel der Schulform bis zum Ende der Klasse 8 bei der Schule beantragen.

      Sie wünschen für Ihr Kind einen Wechsel der Schulform? Dann können Sie unter bestimmten Voraussetzungen einen Wechsel der Schulform beantragen. Ein Schulformwechsel hat Einfluss auf den Bildungsweg Ihres Kindes. In der 4. Klasse der Grundschule erhält es für die Wahl des weiteren Bildungsganges ab der 5. Klasse eine Empfehlung für die Schulform. Diese Schullaufbahnempfehlung ist nicht bindend. Sie können Ihr Kind auch an einer anderen Schulform anmelden. Vor Abschluss der Erprobungsstufe (am Ende der Klasse 6) wird unter Berücksichtigung des Leistungsstandes, der bisherigen von der Schule durchgeführten Fördermaßnahmen und der zu erwartenden Entwicklung der Schülerin oder des Schülers geprüft, ob die gewählte Schulform weiterhin besucht oder die Schulform gewechselt werden soll. Sollte sich in der Klasse 7 bis zum Ende der Klasse 8 herausstellen, dass die gewählte Schulform nicht die am besten geeignete für Ihr Kind ist, besteht unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit des Wechsels in eine andere Schulform. Hierfür müssen Sie einen Antrag stellen.

      Wird bei Ihrem Kind ein sonderpädagogischer Förderbedarf festgestellt, entscheiden Sie, ob ihr Kind an eine Förderschule wechselt oder im gemeinsamen Lernen an der Grundschule bzw. weiterführenden allgemeinbildenden Schule verbleibt. In der Sekundarstufe I prüft die Schule darüber hinaus jährlich, ob den Eltern leistungsstarker Schülerinnen und Schüler der Wechsel ihres Kindes von der Hauptschule zur Realschule oder zum Gymnasium und von der Realschule zum Gymnasium zu empfehlen ist. Schülerinnen und Schüler, die die Vollzeitschulpflicht noch nicht erfüllt und die Höchstverweildauer in der Sekundarstufe I noch nicht überschritten haben, müssen in der Regel die Schulform wechseln, wenn sie dieselbe Klasse bereits einmal wiederholt haben und erneut nicht die Versetzung in die nächsthöhere Klasse erreichen. Über die Aufnahme an einer Schule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

      Informationen hierzu können Sie den Ausführungen der jeweiligen Schulform entnehmen.

      • evtl. Zeugnisse
      • Beschluss der Versetzungskonferenz der bisher besuchten Klasse
      • für den Wechsel in eine Förderschule: Nachweis sonderpädagogischer Förderbedarf
      • für den Wechsel ins Gymnasium ab Klasse 8 (G9), ab Klasse 7 (G8): Kenntnisse einer zweiten Fremdsprache

      keine

      Die Schülerinnen und Schüler bzw. die Erziehungsberechtigten können die Anmeldung an der gewünschten Schule abgeben. Die jeweilige Schule entscheidet über die Anmeldung und teilt die Entscheidung den Beteiligten schriftlich mit. Bitte beachten Sie, dass ein persönlicher Termin in der Schule für die Entscheidung der Schulleiterin oder des Schulleiters über eine Aufnahme Ihres Kindes notwendig ist.

      Genauere Informationen zu den Anmeldeterminen und zum zeitlichen Ablauf erhalten Sie von der Schulverwaltung oder von der jeweiligen Schule unmittelbar.

      Sie müssen die Anträge in der Regel im Verlauf des 2. Halbjahres, spätestens 6 Wochen vor Ausgabe der Jahreszeugnisse bei der Schule stellen.

      Anmeldebogen der aufnehmenden Schule

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

      Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
      Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
      Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

      und nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung NULL Bund, Land, Kommunal Schulverwaltungsamt, Landschaftsverbände Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Wechsel in eine andere Schulform 10746 Konzeption NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL In Arbeit nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
      4962 NULL 05.10.2019 14:38:15 09.08.2021 09:54:02 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wechsel in eine andere Schulform Erlaubnis 99088013005000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung NULL Bund, Land, Kommunal Schulverwaltungsamt, Landschaftsverbände Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Wechsel in eine andere Schulform Erlaubnis 10746 Konzeption NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL MSB vorgelegt (Fachreferat + Juristen) Vorgelegt nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
      4980 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.04.2022 19:11:10 2/3 NULL § 137 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9/__137.html] Sozialgesetzbuch Neuntes Buch SGB IX NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Werkstätten für behinderte Menschen 99015002000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit Bund, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: OZG-Leistung Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: Leika-Leistung Werkstätten für behinderte Menschen 10211 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4981 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.04.2022 19:11:10 2/3 NULL § 137 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9/__137.html] Sozialgesetzbuch Neuntes Buch SGB IX NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Werkstätten für behinderte Menschen Aufnahme 99015002034000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit Bund, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: OZG-Leistung Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: Leika-Leistung Werkstätten für behinderte Menschen Aufnahme 10211 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4986 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:01:00 2/3 NULL

      Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)

      Kreislaufwirtschaftsgesetz KrWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wertstoffe 99001029000000 NULL Verschiedene Wertstoffe (z.B. Metalle, alte Elektrogeräte etc.) können Sie auf dem zentralen Bauhof abgeben. Wertstoff, Metalle, Elektrogeräte, Elektroschrott Unten aufgeführte Stoffe können zu den Öffnungszeiten auf dem zentralen Bauhof abgegeben werden. NULL

      Folgende Abfälle können während der Annahmezeiten und in haushaltsüblichen Mengen angeliefert werden:

      Grünabfälle:(max.0,5 m³) gebündelt oder in Säcken u.a. Behältern

      • Laub, Strauch- und Gehölzschnitt
      • Rasenschnitt, Wildkräuter, Moos
      • Astholz bis zu einem Durchmesser von 10 cm und einer Länge von 1m

      Elektro(nik)geräte:

      • Kühlschränke, Ölradiatoren
      • Spülmaschinen, Herde, Trockner 
      • Fernseher, Computer, Drucker
      • Elektrische Werk- und Spielzeuge
      • Elektrokleingeräte aller Art
      • Leuchtstoffröhren, Energiespar- und LED-Lampen
      • Altbatterien und Akkus

      Achtung: Altbatterien und Akkumulatoren, die nicht fest im Gerät verbaut sind, müssen vom Altgerät getrennt und in die gekennzeichneten Batteriesammelsysteme sortiert werden.

      Metallschrott:

      • Fahrräder, Metallgestelle
      • sonstiges Metallsperrgut

      Sonstige Abfälle:

      • Altpapier, Kartonagen
      • Altkleider und Schuhe
      • Braun-, Grün-, Weißglas
      • Flaschenkorken, Naturkork
      • CD’s und DVD’s ohne Hüllen

      Abfallpass (im Abfallkalender enthalten) und Ausweisdokument NULL

      Kostenpflichtige Angebote

      • Entsorgung Misch- u. Sperrmüll je 100 l = 7,00 €
      • Entsorgung Altholz je 100 l = 4,00 €
      • Entsorgung Bauschutt je 100 l = 6,00 €

      Siehe auch Gebührensatzung über die Abfallentsorgung. Die Gebührensatzung finden Sie im Ortsrecht unter Anträge und Informationen.

      NULL NULL NULL keine NULL

      Sind Sie ein Gewerbebetrieb wenden Sie sich bitte an den Kreis Mettmann Email: entsorgung@kreis-mettmann.de, +49 2104 99-0

      Text von: https://www.hilden.de/sv_hilden/Sch%C3%B6ner%20wohnen/Bauen%20und%20Wohnen/Abfallwegweiser/Wertstoffhof/

      Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung

      Öffnungszeiten zur Annahme von Wertstoffen auf dem Hildener Wertstoffhof:
      Montag bis Freitag: 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
      Samstag: 08.00 Uhr bis 13.30 Uhr

      Öffnungszeiten des Verwaltungsgebäudes (u.a. Abfallberatung):
      Montag: 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr

      Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Bauhof@Hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1732 NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Wertstoffe (Reifegrad: 1) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10110 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4987 wertstoffe0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:14:21 2/3 NULL Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/krwg/] § 14 VerpackG (?) KrWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wertstoffe Entsorgung 99001029004000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Wertstoffe Entsorgung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Wertstoffe Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Wertstoffe Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Wertstoffe Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Wertstoffe Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Wertstoffe Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Wertstoffe Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Wertstoffe Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Wertstoffe Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Wertstoffe Entsorgung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Wertstoffe Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Wertstoffe Entsorgung (Reifegrad: 1) Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Steueramt, Entsorgungsbetriebe Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Abfallentsorgung: OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Wertstoffe Entsorgung 10110 Konzeption NRW 15.10.2020 00:00:00 11.03.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 31.08.2022 00:00:00 30.10.2022 00:00:00 NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4990 adoption0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:32:45 2/3 NULL § 1746 Absatz 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1746.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Widerrufserklärung der Einwilligung des Kindes in die Annahme als Kind 99013006000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Widerrufserklärung der Einwilligung des Kindes in die Annahme als Kind 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4991 adoption0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:32:45 2/3 NULL § 1746 Absatz 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1746.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Widerrufserklärung der Einwilligung des Kindes in die Annahme als Kind Beurkundung 99013006026000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Widerrufserklärung der Einwilligung des Kindes in die Annahme als Kind Beurkundung 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4993 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:37:54 2/3 NULL

      § 6 Straßen- und Wegegesetz NRW

      NULL

      StrWG NRW

      NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Widmung einer Straße 99108022000000 NULL Wenn eine neue Straße z. B. zur Erschließung eines Baugebietes gebaut wird, so ist sie im rechtlichen Sinne zunächst eine Privatstraße. Städte und Gemeinden sollen aber öffentliche Straßen zur Verfügung stellen, d.h. aus privaten Straßen sollen öffentliche Straßen werden. Dieses geschieht durch die Widmungsverfügung.
      Widmung, Straßenwidmung, Gemeindestraße, Anliegerstraße, öffentlicher Verkehr, Liegenschaften

      Die Widmung ist eine Allgemeinverfügung, durch die Straßen, Wege und Plätze die Eigenschaft einer "öffentlichen Straße" erhalten. Durch die Widmung wird der Gebrauch der Straße grundsätzlich jedermann gestattet.
      Durch die Widmungsverfügung werden die Straße in eine Straßenklasse eingestuft und die Straßen, Wege und Plätze erhalten ihre Einstufungen und ihre Beschränkungen auf bestimmte Benutzerzwecke - oder kreise.

      Die Widmung wird von der zuständigen Straßenbaubehörde verfügt und öffentlich bekannt gemacht.

      NULL

      Alle Regelungen des öffentlichen Rechts die Straßen betreffen, gelten ausschließlich für öffentliche Straßen und lassen sich nicht auf private Straßen übertragen.
      Welche Bedeutung öffentliche Straßen zum Beispiel für das Baurecht haben, kann man u. a. daran erkennen, dass nach der Landesbauordnung NRW Gebäude nur auf solchen Grundstücken errichtet werden dürfen, die an einer öffentlichen Straße liegen.

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

      Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)

      Sonderfälle der Widmung sind die Einziehung und die Teileinziehung.

      NULL Stadt Hilden IV-61.2 Planungs- und Vermessungsamt - Vermessung und Liegenschaften

      Montag 8:00 - 12:00 Uhr
      Dienstag 8:00 - 16:00 Uhr
      Mittwoch 8:00 - 16:00 Uhr
      Donnerstag 8:00 - 18:00 Uhr
      Freitag 8:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. vermessung@hilden.de NULL +49 2103 72-601 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Widmung bzw. Einziehung einer Straße offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Bund, Land, Kommunal Tiefbauamt Bund, Land Tiefbauamt Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Verkehr 10612 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4994 widmungStrasse0 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:37:54 2/3 NULL § 2 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__2.html] Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz FStrG, FstrG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Widmung einer Straße öffentliche Bekanntmachung 99108022095000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.2 Planungs- und Vermessungsamt - Vermessung und Liegenschaften NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Widmung bzw. Einziehung einer Straße offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Bund, Land, Kommunal Tiefbauamt Bund, Land Tiefbauamt Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Verkehr 10612 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      4999 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 2/3 NULL Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/krwg/] Kreislaufwirtschaftsgesetz KrWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wilder Müll 99001004000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Wilder Müll (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Wilder Müll (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Wilder Müll (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Wilder Müll (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Wilder Müll (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Wilder Müll (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Wilder Müll (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Wilder Müll (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Wilder Müll (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Wilder Müll Open-Government- und Kommunikationsplattform 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5000 maengelmelder0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:54:47 2/3 NULL Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/krwg/] Kreislaufwirtschaftsgesetz KrWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wilder Müll Entsorgung 99001004004000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Mängel melden offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Wilder Müll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Wilder Müll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Wilder Müll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Wilder Müll Entsorgung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Wilder Müll Entsorgung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Wilder Müll Entsorgung 10136 Umsetzung NRW 11.05.2020 00:00:00 01.10.2020 00:00:00 18.10.2021 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 09.05.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5002 NULL 05.10.2019 14:38:15 02.03.2022 15:55:23 2/3 NULL §§ 26 ff. Bundesjagdgesetz (BJagdG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bjagdg/BJNR007800952.html#BJNR007800952BJNG001100325] Bundesjagdgesetz BJagdG NULL 1 1 1 1 1 Meldung beim Ordnungamt der Gemeinde(Quelle): https://www.wochenblatt.com/landwirtschaft/nachrichten/wildschaden-was-nun-8963816.html; https://www.jagdschutz-nrw.de/wp-content/uploads/2018/08/Abschlussarbeit_Hegemeister_Amian.pdf) 1 Wildschäden Ersatz 99078014036000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW NULL NULL OZG-Leistung Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung: Leika-Leistung Wildschäden Ersatz (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung: Leika-Leistung Wildschäden Ersatz (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung: Leika-Leistung Wildschäden Ersatz (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung: Leika-Leistung Wildschäden Ersatz (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung: Leika-Leistung Wildschäden Ersatz (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung: Leika-Leistung Wildschäden Ersatz (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung: Leika-Leistung Wildschäden Ersatz (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Ordnungsamt, Forstamt, Umweltamt kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10738 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      502 NULL 05.10.2019 14:38:15 03.03.2022 14:06:04 4 NULL NULL

      Grundlage der Arbeit des Stadtarchivs ist das Gesetz über die Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts im Lande Nordrhein-Westfalen (Archivgesetz Nordrhein-Westfalen - ArchivG NRW) aus dem Jahre 1989 in der Fassung von 2010.

      ArchivG NRW
      NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Archivgut 99077015000000 NULL

      Das Stadtarchiv Hilden ist historisches Gedächtnis, Informationseinrichtung und Dienstleister für die Verwaltung der Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger.

      Einsicht Archivgut, Erbenermittlung, Ahnenforschung, Familienforschung, Stadtgeschichte, Fotorecherche, Bildrecherche, Zeitungsarchiv ab 1880, Kommunale Geschichte, Verwaltungsakten, Niederschriften

      Die Bestände stehen der Öffentlichkeit zur Benutzung zur Verfügung. Dazu wird das Archivgut sachgerecht aufbewahrt, gesichert und erschlossen.

      Einsicht in das Archivgut: Zu wissenschaftlichen Zwecken, für heimatkundliche Fragestellungen, zur Erforschung der eigenen Familie oder zur Klärung von Rechtsfragen können Sie unser Archivgut auswerten.
      Das Stadtarchiv bietet folgende Angebote und Archivalien an:

      • Erbenermittlung
      • Ahnenforschung
      • Familienforschung
      • Stadtgeschichte
      • Fotorecherche
      • Bildrecherche
      • Zeitungsarchiv ab 1880
      • Kommunale Geschichte
      • Verwaltungsakten
      • Niederschriften
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      Das Stadtarchiv verwahrt rechtlich und historisch relevantes Schriftgut der Stadtverwaltung und angegliederter Einrichtungen sowie bedeutender Hildener Persönlichkeiten, Unternehmen und Vereine. Durch umfangreiche Sammlungen und Nachlässe dokumentiert es das städtische Leben und ermöglicht dessen Erforschung. Die Bestände reichen vom ausgehenden 18. Jahrhundert bis in die unmittelbare Gegenwart und umfassen ca. 572 m.  

      Die NutzerInnen werden problem- und dienstleistungsorientiert beraten und erhalten Zugang zum Archivgut im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten. Das Stadtarchiv ist an vier Tagen die Woche nach vorheriger Terminabsprache für NutzerInnen geöffnet.

      Neben dem Archivgut steht den NutzerInnen eine Präsenzbibliothek mit Literatur über Hilden, die Nachbarstädte und zu übergreifenden historischen Themen zur Verfügung.

      Es muss ein ausgefüllter Benutzungsantrag vorliegen.

      Sie wollen im Stadtarchiv recherchieren?
      Bitte schicken Sie eine möglichst detaillierte Anfrage zusammen mit dem ausgefüllten Benutzungsantrag per Mail an archiv@hilden.de

      Für die Benutzung des Lesesaals im Stadtarchiv Hilden wird in der Regel kein Entgelt erhoben. Für bestimmte Leistungen, die eine einfache Benutzung übersteigen oder aus denen der Stadt Hilden Kosten entstehen, werden in der Entgeltordnung des Stadtarchivs Hilden Entgelte festgelegt.

      Die detaillierten Kostensätze können Sie der Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Hilden vom 09.12.2019 entnehmen. Die Benutzungsordnung sowie die Satzung für das Stadtarchiv finden Sie in der Satzungssammlung der Stadt Hilden unter Anträge und Informationen.

      Die Archivalien werden Ihnen im Lesesaal zum zuvor vereinbarten Termin zur Einsichtnahme vorgelegt. Selbstverständlich berät das Team des Stadtarchivs Sie gerne bei der Suche nach dem gewünschten Archivgut.

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      Benutzungsantrag

      Stadtarchiv Hilden im Internet

      Das Stadtarchiv präsentiert seine Bestände aktiv über das Archivportal archive.nrw.de nach außen. Die Recherche ist online möglich:
      https://www.archive.nrw.de/stadtarchiv-hilden

      Zeitungen sind über das Zeitungsportal NRW einsehbar:
      https://zeitpunkt.nrw/ulbbn/periodical/titleinfo/2486259

      Das Stadtarchiv ist zudem auf Facebook und Instagram aktiv:
      https://www.facebook.com/stahilden
      https://www.instagram.com/stadtarchivhilden/


      Archivpädagogik und historische Bildungsarbeit

      In Kooperation mit anderen Archiven sowie Bildungs- und Kultureinrichtungen in unserer Region werden Projekte, Ausstellungen und Veranstaltungen durchgeführt.
      Die 2017 erstmals geschlossene Bildungspartnerschaft zwischen der Städtischen Gemeinschafts-Grundschule „Wilhelm-Busch-Schule“ und dem Stadtarchiv Hilden wurde 2020 für drei weitere Jahre erneuert.

      Über Praktika können interessierte Schülerinnen, Schüler und Studierende Einblick in die Arbeit mit Archivalien und in das Berufsbild der Archivare erhalten.

      • Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Hilden vom 09.12.2019
      • Satzung für das Stadtarchiv Hilden vom 09.12.2029

      Benutzungsantrag könnte noch als Online-Formular in Formsolutins abgebildet werden

      Stadt Hilden III-41.1 Kulturamt - Kulturverwaltung, Archiv und Museum

      Montag: Geschlossen
      Dienstag: 8.00 - 13.30 Uhr
      Mittwoch: 8.00 - 13.30 Uhr
      Donnerstag: 8.00 -13.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 - 12.00 Uhr

      Gerresheimer Straße 20a 40721 Hilden Buslinie: 781 / Haltestelle: Dorothea-Erxleben-Straße Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. archiv@hilden.de ja +49 2103 72-356 NULL +49 2103 72-1354 ja NULL NULL Freigabe Final Bibliotheks- und Archivangebote offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung Archivgut (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung Archivgut (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Kulturamt, Archiv, Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Kultur und Wissenschaft Bibliotheks- und Archivangebote: OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung Archivgut Digitales Stadtarchiv 10058 Vorbereitung NRW 01.06.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5028 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.04.2021 07:05:09 2/3 NULL

      Gesetz zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen

      Gesetz zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen  https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000526

      Wohnraumnutzungsbestimmungen https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=7&vd_id=14846&menu=0&sg=0&keyword=WNB

      Einkommensermittlungserlass https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=1&gld_nr=2&ugl_nr=2370&bes_id=13804&menu=0&sg=0&aufgehoben=N&keyword=EEE#det0

      Allgemeine Verwaltungsgebührenordnung https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_show_anlage?p_id=46416

      WFNG NRW, WNB, EEE, AVerwGebO NRW

      NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wohnberechtigungsschein 99107022000000 NULL

      Es gibt günstige Mietwohnungen. Diese Mietwohnungen werden mit Geld vom Staat unterstützt. Dadurch ist die Miete nicht so teuer. Wenn Sie eine solche Wohnung mieten wollen brauchen Sie dafür eine Bescheinigung.
      Diese Bescheinigung heißt: Wohnberechtigungsschein
      Kurz heißt er: WBS

      Ob Sie einen WBS bekommen, hängt davon ab, wie viel Geld Sie verdienen.

      Sozialwohnung, öffentlich geförderte Wohnung, WBS, Wohnberechtigungsschein, Wohnungssuche, Wohnraumsuche, Wohnungsvermittlung, Wohnraumvermittlung, Geförderte Mietwohnung, Wohnung für Menschen mit Behinderung, Wohnung für Rollstuhlfahrende, barrierefreie Wohnung, Mietkosten, Wohnungen für Alleinerziehende, Wohnungen für Ausländer, Wohnungen für Arbeitslose, Wohnungen für Ältere Menschen/Rentner, Wohnungen für Auszubildende, Geringes Einkommen, Geringverdiener, Wohnung für Studierende, Wohnung für Sozialhilfeempfänger, Wohnungstausch, Drohende Obdachlosigkeit, Verlust der eigenen Wohnung, Trennung/Scheidung, Kündigung, Einkommensgrenzen, Wohnungsschein

      Wenn Sie eine Sozialwohnung suchen und über ein geringes Einkommen verfügen, können Sie einen Wohnberechtigungsschein (WBS) beantragen.

      NULL

      Allgemeine Informationen
      Mit einem Wohnberechtigungsschein (WBS) können Sie eine Wohnung beziehen, die mit öffentlichen Mitteln gefördert wird. Ob Sie einen Wohnberechtigungsschein bekommen können, hängt von der Höhe Ihres Einkommens ab. Er gilt nur in dem Bundesland, in dem er ausgestellt wurde. Ein Wohnberechtigungsschein aus Hilden gilt also in ganz Nordrhein-Westfalen. 

      Einkommensgrenzen

      Die für Nordrhein-Westfalen ab dem 1. Januar 2022 geltenden Einkommensgrenzen finden Sie unter:

      Einkommensgrenzen Wohnberechtigungsschein

      Die Wohnung sollte so groß sein, dass alle Haushaltsangehörigen angemessen darin leben können, das heißt, sie sollte nicht zu klein sein, darf eine bestimmte Größe jedoch auch nicht überschreiten. Konkret sind – je nach Personenzahl – folgende Wohnungsgrößen vorgesehen.


      Die angegebenen Wohnungsgrößen dürfen unabhängig vom Förderjahrgang, um bis zu 5 m² überschritten werden. Die Wohnung, die Sie beziehen möchten, muss  der im WBS angegebenen maximalen Wohnungsgröße entsprechen.

      Im Einzelfall können besondere persönliche oder berufliche Bedürfnisse berücksichtigt werden, insbesondere bei Rollstuhlfahrern, Blinden und allein Erziehenden (mit Kindern ab 6 Jahren). Manche Sozialwohnungen sind einem bestimmten Personenkreis (z.B. Senioren) vorbehalten.

      Im Wohnberechtigungsschein (WBS) werden die Zahl der Personen, die Wohnfläche und die Zahl der Wohnräume angegeben. Der Wohnberechtigungsschein gilt für ein Jahr, d.h. Sie müssen innerhalb dieser Zeitspanne eine Sozialwohnung beziehen. Darüber hinaus kann er nur einmal für den Bezug einer Sozialwohnung genutzt werden. Beim Abschluss des Mietvertrages muss der Wohnberechtigungsschein der/dem Vermieter/in übergeben werden. Mit der Beantragung eines Wohnberechtigungsscheins können Sie sich zusätzlich in eine Liste zur Wohnraumvermittlung aufnehmen lassen.


      • Personalweis bei deutschen Bürgerinnen und Bürgern und Staatsangehörigkeit aus der  Europäischen Gemeinschaft (ID-Card)
      • Kopie des Reisepasses bei ausländischen Bürgerinnen und Bürgern mit einer mindestens 1 Jahr gültigen Aufenthaltserlaubnis (Aufenthaltstitel)
      • Einkommensnachweise (kurz gefasst müssen in der Regel die Einkommensnachweise des gesamten Vorjahres bis zur Antragstellung aller zukünftigen Haushaltsmitglieder vorgelegt werden. Auch bei absehbaren Änderungen z.B. durch ein neues Arbeitsverhältnis reichen Sie bitte entsprechende Nachweise ein).

      Je nachdem welches Einkommen erzielt wird sind entsprechende Nachweise vorzulegen. Dies können zum Beispiel sein:

      • Lohnabrechnungen der letzten 12 Monate
      • Lohnsteuerjahresbescheinigung des Vorjahres
      • Einkommenssteuerbescheid des Vorjahres
      • aktueller Rentenbescheid

      Abhängig von Ihrer persönlichen Situation, können auch noch weitere Unterlagen notwendig sein, zum Beispiel:

      • Nachweise über die Leistungen z.B. der Arbeitsagentur, des Jobcenters
      • Ausweis über den Grad der Behinderung und ggfs. Nachweis über Pflegebedürftigkeit
      • Schulbescheinigung für Kinder ab dem 16. Lebensjahr
      • Studienbescheinigung 
      • Mutterpass
      Diese Aufzählung ist nicht abschließend. Im Einzelfall können für die Bearbeitung weitere Nachweise erforderlich sein.

      Sie bekommen einen Wohnberechtigungsschein, wenn

      • Ihr Haushalt über ein geringes Einkommen verfügt
      • Sie einen dauerhaften Wohnsitz gründen möchten.
      • Sie die deutsche oder eine EU-Staatsangehörigkeit haben oder eine andere  Staatsangehörigkeit mit einer Aufenthaltserlaubnis, die noch mindestens 1 Jahr gültig ist.

      Die Bearbeitungsgebühr für den Wohnberechtigungsschein beträgt 20,00 €. Für einen bestimmten Personenkreis (z.B. Empfänger von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II oder XII) ist der Wohnberechtigungsschein gebührenfrei. 

      NULL NULL NULL
      • Antrag auf Ausstellung eines Wohnberechtigungsscheines (WBS) zum Bezug einer öffentlich geförderten Wohnung 
      • Antrag auf Aufnahme in die Liste der Wohnungssuchenden
      NULL

      Für die Ausstellung Ihres WBS ist sowohl Ihr aktueller Wohnort, als auch die Stelle Ihres geplanten Wohnortes zuständig. Beabsichtigen Sie außerhalb von NRW Ihren Wohnsitz zu begründen ist der Antrag an Ihrem zukünftigen Wohnort zu stellen.

      NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen

      Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
      Donnerstag 15:00 Uhr - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Wohngeldstelle@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Bescheinigung für Geringverdiener offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein, OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein (Reifegrad: 1), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein (Reifegrad: 3) Kommunal Sozialamt, Wohnungsförderungsamt, Wohngeldamt Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Wohnberechtigungsschein: OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein 10083 Konzeption NRW 19.11.2020 00:00:00 10.12.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 11.04.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 14.03.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5029 Wohnberechtigungsschein0 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:27:33 2/3 NULL § 5 Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG) [http://www.gesetze-im-internet.de/wobindg/__5.html] Wohnungsbindungsgesetz WoBindG NULL 1 1 1 1 1 1 1 Der WBS wird als separates Umsetzungsprojekt geführt 1 Wohnberechtigungsschein Ausstellung 99107022012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bescheinigung für Geringverdiener offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein Ausstellung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein Ausstellung (Reifegrad: 1), OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein Ausstellung (Reifegrad: 3) Kommunal Sozialamt, Wohnungsförderungsamt, Wohngeldamt Mittlere kreisangehörige Stadt Wohnberechtigungsschein: OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Wohnberechtigungsschein Ausstellung 10083 Konzeption NRW 19.11.2020 00:00:00 10.12.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 11.04.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 14.03.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      503 archivgutEinsicht0 05.10.2019 14:38:15 03.03.2022 14:11:21 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Archivgut Einsicht gewähren 99077015109000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-41.1 Kulturamt - Kulturverwaltung, Archiv und Museum NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bibliotheks- und Archivangebote offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung Archivgut Einsicht gewähren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung Archivgut Einsicht gewähren (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung Archivgut Einsicht gewähren (Reifegrad: 2) Bund, Land, Kommunal Kulturamt, Archiv, Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Kultur und Wissenschaft Bibliotheks- und Archivangebote: OZG-Leistung Bibliotheks- und Archivangebote: Leika-Leistung Archivgut Einsicht gewähren 10058 Vorbereitung NRW 01.06.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5030 NULL 05.10.2019 14:38:15 03.05.2022 13:42:45 2/3 NULL

      Wohngeldgesetz

      Wohngeldgesetz 

      Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Wohngeldgesetzes

      Wohngeldverordnung 

      WoGG, WoGVwV, WoGV

      NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wohngeld 99107023000000 NULL

      Wohngeld ist eine Hilfe vom Staat für Menschen mit wenig Geld. Sie bekommen Geld für Ihre Wohnkosten, wenn Sie selbst nicht genug Geld haben.
      Zum Beispiel: Für Ihre Mietwohnung, Eigentumswohnung oder für Ihr Haus.

      Es gibt 2 Arten von Wohngeld:

      • Mietzuschuss: Wenn Sie eine Wohnung mieten oder wenn Sie ein Zimmer mieten.
      • Lastenzuschuss: Wenn Sie ein eigenes Haus haben oder wenn Sie eine eigene Wohnung haben.

      Ob Sie Wohngeld bekommen, hängt zum Beispiel davon ab: Wie viele Personen im Haushalt leben, wie viel Geld Sie verdienen, wie viel Miete Sie zahlen.

      Eigenheim, Eigentümer, Eigentumswohnung, Einfamilienhaus, Lastenzuschuss, Miete, Mietzuschuss, Wohngeldangelegenheiten, Wohngeldantrag, Wohngeldberechnung, Wohngeldbewilligung, Wohngelderhöhung, Wohngeldhöhe, Wohngeldzahlung

      Wohngeld ist ein finanzieller Zuschuss zu den Wohnkosten an Personen mit geringen Einkünften. Näheres regelt das Wohngeldgesetz.

      Ihr Gesamteinkommen ist zu gering bzw. Ihre Mietbelastung zu hoch? Dann können Sie als Mieter oder Eigentümer für selbst genutzten Wohnraum Wohngeld beantragen. 

      Allgemeine Informationen:
      Das Wohngeld kann an Mieter (Mietzuschuss) oder an Wohnungseigentümer (Lastenzuschuss) gewährt werden.

      Mitteilungspflichten des Antragstellers:
      In den Wohngeldbescheiden wird darauf hingewiesen, welche Änderungen in den Verhältnissen zu einer Änderung des Wohngeldanspruches führen. Ein zu Unrecht erhaltenes Wohngeld ist zurückzuzahlen, wenn der Wohngeldempfänger die ungerechtfertigte Gewährung zu vertreten hat. Hierfür können Sie den Vordruck "Mitteilung zur Veränderung" nutzen.

      Erklär-Video des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen

      Dem ausgefülltem Antragsformular müssen Sie noch folgende Unterlagen beifügen:

      • Personalausweis oder Reisepass
      • bei ausländischen Staatsangehörigen gültiger Aufenthaltstitel
      • Negativbescheinigung der Wohngeldstelle des letzten Wohnortes (bei Zuzug aus einer anderen Stadt)

      Bei Mietern

      • Mietvertrag
      • Mietbescheinigung

      Bei Eigentümern

      • Nachweis zu den bestehenden Darlehen, die für den Erwerb aufgenommen wurden
      • Grundbuchauszug
      • Nachweis über die Höhe der Grundsteuer und der Verwaltungskosten
      • Nachweis der Wohnfläche

      Aktuelle Nachweise zum Einkommen aller Haushaltsmitglieder:

      • Gehaltsabrechnungen der letzten 12 Monate
      • aktueller Rentenbescheid
      • aktueller Bescheid über den Bezug anderer Sozialleistungen (z.B. Arbeitslosengeld, Krankengeld, Übergangsgeld, Elterngeld, Unterhaltsvorschuss, Kinderzuschlag, BAB, BAföG)
      • Nachweis für Unterhaltszahlungen (Kindesunterhalt, Ehegattenunterhalt)
      Abhängig von Ihrer persönlichen Situation, können auch noch weitere Unterlagen notwendig sein, zum Beispiel:
      • Ausweis über den Grad der Behinderung und ggfs. Nachweis über Pflegebedürftigkeit
      • Schulbescheinigung für Kinder ab dem 16. Lebensjahr
      • Studienbescheinigung
      • Nachweis über Unterhaltsverpflichtungen (z.B. vorhandene Unterhaltstitel, Unterhaltsvereinbarungen)
      Diese Aufzählung ist nicht abschließend. Im Einzelfall können für die Bearbeitung weitere Nachweise erforderlich sein.

      Mietzuschuss können beantragen:

      • Mieter oder Untermieter von Wohnraum
      • Inhaber einer Genossenschafts- oder Stiftwohnung,
      • Inhaber eines mietähnlichen Dauerwohnrechts,
      • Bewohner von Heimen im Sinne des Heimgesetzes

      Lastenzuschuss für den eigengenutzten Wohnraum können beantragt werden:

      • Eigentümer, die Wohnraum im eigenen Mehrfamilienhaus bewohnen
      • Eigentümer eines Eigenheims,
      • Eigentümer einer Eigentumswohnung,
      • Eigentümer einer landwirtschaftlichen Nebenerwerbsstelle oder
      • Inhaber eines eigentumsähnlichen Dauerwohnrechts- bei Mieteigentümer jeder für den ihm genutzten Wohnraum

      Voraussetzung für den Lastenzuschuss ist, dass der Wohnrauminhaber den Wohnraum selber bewohnt und die Belastung dafür aufbringt.

      Bewilligungsvoraussetzungen
      Ob Sie Wohngeld in Anspruch nehmen können und- wenn ja- in welcher Höhe, hängt von drei Faktoren ab:

      • Zahl der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder,
      • Höhe des Einkommens,
      • Höhe der zuschussfähigen Miete bzw. der Belastung.

      Bewilligungszeitraum
      Wohngeld wird für einen Zeitraum von 12 Monaten gewährt.  Zwei Monate vor Ende des Bewilligungszeitraums kann ein Antrag auf Weiterleistung gestellt werden. Die Voraussetzungen werden dann erneut geprüft. Wenn ein Anspruch besteht, wird die Leistung frühestens ab dem 1. des Monats bewilligt, in dem der Antrag in der Wohngeldstelle eingeht.

      Unter anderem folgende Personengruppen können grundsätzlich kein Wohngeld erhalten
      Empfänger von:

      • Leistungen des Arbeitslosengeldes II und des Sozialgeldes nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII),
      • Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII),
      • Leistungen der ergänzenden Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) oder nach einem Gesetz, das dieses für anwendbar erklärt,
      • Leistungen in besonderen Fällen und Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG)  
      • Leistungen nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) in Haushalten, zu denen ausschließlich Empfänger dieser Leistungen gehören und 
      • alleinlebende Studierende und Auszubildende, die dem Grunde nach einen Anspruch auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) oder auf Leistungen nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) haben; auch dann, wenn BAföG oder BAB wegen zu hohem Einkommen der Eltern abgelehnt wurde.

      Der Antrag auf Leistungen nach dem Wohngeldgesetz ist kostenfrei.

      NULL

      Der Bearbeitungszeitraum ist antragsabhängig individuell.

      NULL
      • Auf der Homepage des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen haben Sie die Möglichkeit einen Online-Antrag zu stellen. Wenn Sie einen Online-Antrag stellen möchten, dann nutzen Sie zunächst den Wohngeldrechner, daran schließt sich die Online-Antragstellung an.
      • Mitteilung über Veränderung zum Wohngeldantrag

      Neuerungen zum Wohngeldantrag

      Über das Portal Gemeinsam Online können Bürgerinnen und Bürger ab sofort einen digitalen Wohngeld Miet- oder Lastenzuschuss Erstantrag stellen und Nachweise hochladen.

      Alle wichtigen Fragen und Antworten zum Wohngeld: 

      FAQs zur "Wohngeld Plus" - Reform

      NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen

      Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
      Donnerstag 15:00 Uhr - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. wohngeldstelle@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Wohngeld online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld (Reifegrad: 1), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld (Reifegrad: 2) Kommunal Sozialamt, Wohnungsförderungsamt, Wohngeldamt Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Wohngeld: OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld 10092 Umsetzung NRW 20.04.2020 00:00:00 01.06.2020 00:00:00 01.09.2020 00:00:00 27.04.2021 00:00:00 20.12.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5031 Wohngeld0 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 2/3 NULL

      §§ 27 und 28 Wohngeldgesetz

      Wohngeldgesetz https://www.gesetze-im-internet.de/wogg/

      Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Wohngeldes http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_28062017_SWII4.htm

      Wohngeldverordnung https://www.gesetze-im-internet.de/wogv/


      WoGG

      WoGVwV

      WoGV



      NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wohngeld Änderung 99107023011000 NULL

      Die Höhe des Wohngeldes hängt zum Beispiel davon ab:

      • Anzahl der Personen in Ihrer Wohnung
      • wie viel Geld Sie verdienen
      • wie viel Miete Sie bezahlen

      Kein Wohngeld bekommen Sie mehr:

      • bei Umzug
      • wenn Sie gleichzeitig Geld vom Jobcenter oder der Grundsicherungsstelle bekommen.

      Änderungen müssen Sie der Wohngeldstelle melden.


      Wohngeldänderung, Wohngeldanspruch, Wohngeldaufhebung, Wohngeldrückforderung, Wohngeldverringerung, Wohngeldwegfall,

      In den Wohngeldbescheiden wird darauf hingewiesen, welche Änderungen in den Verhältnissen zu einer Änderung des Wohngeldanspruches führen. Ein zu Unrecht erhaltenes Wohngeld ist zurückzuzahlen, wenn der Wohngeldempfänger die ungerechtfertigte Gewährung zu vertreten hat. 


      Unter bestimmten Voraussetzungen kann sich die Höhe Ihres Wohngelds verändern. 

      Wenn sich Ihre finanzielle Situation oder Ihre Lebensumstände ändern, kann es zu einer Änderung des Wohngeldes kommen. 



      Normalerweise bleibt das Wohngeld während des Bewilligungszeitraumes konstant. Ein Antrag auf Erhöhung der Wohngeldleistung kann gestellt werden, wenn

      • wenn sich die Anzahl der zu berücksichtigen Haushaltsmitglieder erhöht
      • sich die Miete oder zu berücksichtigende Belastung um mehr als 15 v.H. erhöht
      • sich das Gesamteinkommen um mehr als 15 v.H. verringert hat

      Ein Erhöhungsantrag kann nur gestellt werden, wenn der Höchstbetrag für die Miete oder Belastung noch nicht ausgeschöpft war und sich das Wohngeld erhöht.


      Mitteilungspflichten des Antragstellers

      Wenn sich das Gesamteinkommen um mehr als 15 % erhöht oder die Miete um 15 % verringert, muss dies der Wohngeldstelle mitgeteilt werden. Auch die Verringerung der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder muss der Behörde unverzüglich mitgeteilt werden.

      Kein Wohngeld bekommen Sie mehr:

      • bei Umzug (für die neue Wohnung kann ein neuer Antrag gestellt werden)
      • wenn Sie gleichzeitig Transferleistungen nach dem Zweiten oder Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB II oder SGB XII) beziehen

      Bei erheblichen Änderung der Wohn- und Einkommenssituation gemäß § 27 und § 28 Wohngeldgesetz (WoGG) ist die Wohngeldstelle berechtigt, den Wohngeldbescheid aufzuheben. 

      Das zu Unrecht gezahlte Wohngeld ist zu erstatten. Die gesetzlichen Regelungen sehen vor, dass bereits erbrachte Leistungen zu erstatten sind, soweit ein Wohngeldbescheid aufgehoben worden ist. Für einen Verzicht auf die Erstattung lässt die genannte gesetzliche Regelung keinen Raum. 


      Folgende Nachweise fügen Sie bitte Ihrer Veränderungsmitteilung bei:

      • Geburtsurkunde/Meldebescheinigung (Geburt/Auszug)
      • Einkommensnachweise
      • Mietvertrag
      NULL entfällt NULL NULL NULL

      Mitteilung über Veränderung zum Wohngeldantrag

      Wer erhält Wohngeld? – Informationen des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat


      Um die rechtswidrige Inanspruchnahme von Wohngeld zu vermeiden oder aufzudecken, überprüft die Wohngeldbehörde die Haushaltsmitglieder regelmäßig durch einen sog. Datenabgleich.

      NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen

      Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr

      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. wohngeldstelle@hilden.de NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wohngeld offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Änderung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Änderung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Änderung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Änderung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Änderung (Reifegrad: 1), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Änderung (Reifegrad: 2) Kommunal Sozialamt, Wohnungsförderungsamt, Wohngeldamt Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Wohngeld: OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Änderung 10092 Vorbereitung NRW 20.04.2020 00:00:00 01.06.2020 00:00:00 01.09.2020 00:00:00 27.04.2021 00:00:00 20.12.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5032 Wohngeld0 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 2/3 NULL § 27 Absatz 3 Wohngeldgesetz (WoGG) [http://www.gesetze-im-internet.de/wogg/__27.html], § 24 Absatz 4 Wohngeldgesetz (WoGG) [http://www.gesetze-im-internet.de/wogg/__24.html] Wohngeldgesetz WoGG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wohngeld Aufhebung 99107023044000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wohngeld offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Aufhebung (Reifegrad: 2) Kommunal Sozialamt, Wohngeldamt Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Wohngeld: OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Aufhebung 10092 Vorbereitung NRW 20.04.2020 00:00:00 01.06.2020 00:00:00 01.09.2020 00:00:00 27.04.2021 00:00:00 20.12.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5033 Wohngeld0 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 2/3 NULL § 19 Wohngeldgesetz (WoGG) [http://www.gesetze-im-internet.de/wogg/__19.html] Wohngeldgesetz WoGG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wohngeld Berechnung 99107023151000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wohngeld offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Berechnung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Berechnung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Berechnung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Berechnung (Reifegrad: 2) Kommunal Sozialamt, Wohngeldamt Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Wohngeld: OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Berechnung 10092 Vorbereitung NRW 20.04.2020 00:00:00 01.06.2020 00:00:00 01.09.2020 00:00:00 27.04.2021 00:00:00 20.12.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5034 Wohngeld0 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 2/3 NULL §§ 22 ff. Wohngeldgesetz (WoGG) [http://www.gesetze-im-internet.de/wogg/BJNR185610008.html#BJNR185610008BJNG000900000] Wohngeldgesetz WoGG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wohngeld Bewilligung 99107023017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wohngeld offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Bewilligung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Bewilligung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Bewilligung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Bewilligung (Reifegrad: 2) Kommunal Sozialamt, Wohnungsförderungsamt, Wohngeldamt Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Wohngeld: OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Bewilligung 10092 Vorbereitung NRW 20.04.2020 00:00:00 01.06.2020 00:00:00 01.09.2020 00:00:00 27.04.2021 00:00:00 20.12.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5035 Wohngeld0 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wohngeld Bewilligung einer Erhöhung 99107023017003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wohngeld offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Bewilligung einer Erhöhung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Bewilligung einer Erhöhung (Reifegrad: 2) Kommunal Sozialamt, Wohnungsförderungsamt, Wohngeldamt Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Wohngeld: OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Bewilligung einer Erhöhung 10092 Vorbereitung NRW 20.04.2020 00:00:00 01.06.2020 00:00:00 01.09.2020 00:00:00 27.04.2021 00:00:00 20.12.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5036 Wohngeld0 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wohngeld Bewilligung erneut 99107023017002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wohngeld offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Bewilligung erneut (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Bewilligung erneut (Reifegrad: 2) Kommunal Sozialamt, Wohnungsförderungsamt, Wohngeldamt Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Wohngeld: OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Bewilligung erneut 10092 Vorbereitung NRW 20.04.2020 00:00:00 01.06.2020 00:00:00 01.09.2020 00:00:00 27.04.2021 00:00:00 20.12.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5037 Wohngeld0 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wohngeld Bewilligung erstmalig 99107023017001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wohngeld offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Bewilligung erstmalig (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Bewilligung erstmalig (Reifegrad: 2) Kommunal Sozialamt, Wohnungsförderungsamt, Wohngeldamt Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Wohngeld: OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Bewilligung erstmalig 10092 Vorbereitung NRW 20.04.2020 00:00:00 01.06.2020 00:00:00 01.09.2020 00:00:00 27.04.2021 00:00:00 20.12.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5038 Wohngeld0 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wohngeld Zahlung 99107023131000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wohngeld offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Zahlung (Reifegrad: 2) Kommunal Sozialamt, Wohnungsförderungsamt, Wohngeldamt Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Wohngeld: OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Zahlung 10092 Vorbereitung NRW 20.04.2020 00:00:00 01.06.2020 00:00:00 01.09.2020 00:00:00 27.04.2021 00:00:00 20.12.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5039 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 13:43:44 2/3 NULL Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wohnort - Abmeldung der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung 99115005070001 NULL

      Alleinige Wohnung oder Hauptwohnung abmelden

      Umzug ins Ausland, Auswandern, Hauptwohnung, Wohnung, Alleinige Wohnung, Abmelden, Abmeldung, Auszug, Wegzug

      Wenn Sie aus Ihrer alleinigen Wohnung ausziehen und keine andere Wohnung im Inland beziehen, müssen Sie sich abmelden. Dies ist der Fall, wenn Sie ins Ausland ziehen.
      Ziehen Sie innerhalb Deutschlands um, müssen Sie sich nicht abmelden. Es genügt, wenn Sie sich bei Ihrer neuen Gemeinde anmelden.

      NULL NULL

      Ausweisdokumente der abzumeldenden Personen

      Bei Personen unter 16 Jahren ist darauf zu achten, dass diese von den Personen abzumelden sind, aus deren Wohnung sie ausziehen.

      keine

      Persönlich:

      1. Sie sprechen in der zuständigen Behörde vor und füllen einen Meldeschein aus.
      2. Sie legen die Ausweispapiere der abzumeldenden Personen vor.
      3. Sie erhalten im Anschluss die amtliche Meldebestätigung von der Meldebehörde.

      Schriftlich:

      1. Sie teilen der Meldebehörde den Auszug mit dem ausgefüllten Meldeschein mit.
      2. Sie fügen Ausweiskopien der abzumeldenden Personen bei.
      3. Sie erhalten postalisch die amtliche Meldebestätigung von der Meldebehörde.

      NULL

      Sie haben sich innerhalb von 2 Wochen nach Auszug aus der Wohnung bei der Meldebehörde abzumelden. Sie können die Abmeldung bereits in der Woche vor Auszug aus der Wohnung vornehmen.

      keine NULL NULL

      Inhaltlich vorbereitet - bitte noch prüfen!

      Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Ummeldung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnort - Abmeldung der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnort - Abmeldung der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnort - Abmeldung der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnort - Abmeldung der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung (Reifegrad: 3) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern An- und Ummeldung: OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnort - Abmeldung der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung 10124 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 30.06.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.03.2023 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5043 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 13:43:44 2/3 NULL Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wohnsitz Abmeldung 99115005070000 NULL

      Wenn Sie aus einer Wohnung ausziehen und keine andere Wohnung im Inland beziehen, müssen Sie sich abmelden.

      Wohnungsabmeldung, Onlinetermin, Online-Termin

      Abmeldung einer Wohnung bei z.B. Wegzug ins Ausland.

      NULL

      Wenn Sie aus einer Wohnung ausziehen und keine andere Wohnung im Inland beziehen, müssen Sie sich innerhalb der gesetzlichen Meldefrist von 14 Tagen abmelden. Wichtigste Fälle sind der Wegzug ins Ausland oder die Abmeldung einer Nebenwohnung oder die Abmeldung wegen Obdachlosigkeit. Ziehen Sie innerhalb Deutschlands um, müssen Sie sich nicht abmelden. Es genügt, wenn Sie sich bei Ihrer neuen Gemeinde anmelden.


      • Bestätigung des Wohnungsgebers
      • Meldeschein bei Wegzug ins Ausland

      Bei Personen unter 16 Jahren ist darauf zu achten, dass diese von den Personen abzumelden sind, aus deren Wohnung sie ausziehen.

      keine NULL NULL

      Sie haben sich innerhalb von zwei Wochen nach Auszug aus der Wohnung bei der Meldebehörde abzumelden. Sie können die Abmeldung bereits in der Woche vor Auszug aus der Wohnung vornehmen.

      NULL NULL NULL

      Inhaltlich vorbereitet - bitte noch prüfen!

      Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Ummeldung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Abmeldung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Abmeldung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Abmeldung (Reifegrad: 1) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern An- und Ummeldung: OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Abmeldung 10124 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 30.06.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.03.2023 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5044 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 13:43:44 2/3 NULL

      Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wohnsitz Änderung 99115005011000 NULL

      Wenn Sie mehrere Wohnungen haben und sich Ihre Hauptwohnung ändert, dann müssen Sie dies Ihrer Meldebehörde mitteilen.

      Wohnort, Wohnung, Hauptwohnung, Nebenwohnung, Nebenwohnungen, Status, Statuswechsel, Änderung, Änderung Hauptwohnung, Wechsel Hauptwohnung, Onlinetermin, Online-Termin

      Ziehen Sie um, müssen Sie sich an Ihrem neuen Wohnsitz anmelden.

      Für Kinder bis zum vollendeten 16. Lebensjahr hat jene Person die Anmeldung vorzunehmen, in deren Wohnung die Kinder ziehen. Gegebenenfalls ist die Zustimmung des Sorgeberechtigten erforderlich.

      NULL

      Wenn Sie mehrere Wohnungen haben und sich Ihre Hauptwohnung ändert, müssen Sie dies der zuständigen Meldebehörde innerhalb von 2 Wochen mitteilen. Unter Hauptwohnung versteht man die von Ihnen vorwiegend benutzte Wohnung. Die vorwiegende Nutzung ergibt sich aus Ihren tatsächlichen Aufenthaltszeiten. Lässt sich dies nicht zweifelsfrei beurteilen, ist der Schwerpunkt Ihrer Lebensbeziehungen entscheidend. Unter Nebenwohnung versteht man jede weitere Wohnung, die Sie im Inland haben.

      Für Kinder bis zum vollendeten 16. Lebensjahr hat jene Person die Anmeldung vorzunehmen, in deren Wohnung die Kinder ziehen. Gegebenenfalls ist die Zustimmung des Sorgeberechtigten erforderlich.

      • Wohnungsgeberbescheinigung
      • Personalausweis oder Reisepass, wenn die meldepflichtige Person das 16. Lebensjahr vollendet hat
      • Personaldokumente der Familienmitglieder, die auf einem Meldeschein gemeinsam gemeldet werden
      • bei Kindern: Kinderreisepass oder Geburtsurkunde

      Die Meldebehörde kann die Vorlage weiterer Unterlagen verlangen, die zum Nachweis der Angaben dienen (zum Beispiel Geburtsurkunde, Heiratsurkunde, Scheidungsurteil).

      Sie haben mehrere Wohnungen und Ihre Hauptwohnung ändert sich beziehungsweise hat sich geändert.

      Keine

      NULL NULL

      Mitteilung über die Änderung der Hauptwohnung: innerhalb von 2 Wochen

      NULL NULL

      Um an einer Wahl in der Gemeinde teilnehmen zu können, müssen Sie mindestens drei Monate in der Gemeinde wohnen und wahlberechtigt sein. Melden Sie sich bei einer Gemeinde mit Hauptwohnsitz an, werden Sie bei der nächsten anstehenden Wahl oder Abstimmung automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen. Besonderheiten gelten für die Europawahl bei ausländischen Unionsbürgern.

      NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Ummeldung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Änderung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Änderung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Änderung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Änderung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Änderung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Änderung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Änderung (Reifegrad: 0) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern An- und Ummeldung: OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Änderung Digitale Bürgerdienstleistungen Grundantrag 10124 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 30.06.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.03.2023 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5045 wohnsitzaenderung0 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 13:43:44 2/3 NULL BMG (ehemals § 1 Absatz 1 Melderechtsrahmengesetz (MRRG) [http://www.gesetze-im-internet.de/mrrg/__1.html], § 11 Melderechtsrahmengesetz (MRRG) [http://www.gesetze-im-internet.de/mrrg/__11.html]) Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wohnsitz Änderung Statuswechsel 99115005011002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ummeldung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern An- und Ummeldung: OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Änderung Statuswechsel 10124 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 30.06.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.03.2023 00:00:00 NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5046 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 13:43:44 2/3 NULL
      § 17 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG)
      Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wohnsitz Anmeldung 99115005104000 NULL

      Wer eine Wohnung bezieht, hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Meldebehörde anzumelden.

      Hauptwohnsitz, Einwohnerwesen, ummelden, Anmeldebestätigung, Ummeldung, Wohnsitz ummelden, Meldewesen, Anmeldung in einer anderen Gemeinde, Wohnung, Anmeldebescheinigung, Meldeschein, Ummeldebescheinigung, Wohnsitzwechsel, Wohnsitzummeldung, Wohnsitz, Zweitwohnsitz, Ummeldebestätigung, Wohnsitz anmelden, Umzug, Nebenwohnsitz, Anmeldung, Wohnsitzanmeldung, Termin, Onlinetermin, Online-Termin

      • Anmeldung kann nicht mit Wirkung für die Zukunft erfolgen, nur rückwirkend oder tag-gleich.
      • Bei Ehegatten kann auch nur eine Person die Anmeldung vornehmen, soweit diese gemeinsam von einer Wohnung in eine neue Wohnung ziehen. Der Ausweis des Ehegatten muss dabei sein, eine Vollmacht ist nicht notwendig. 
      • volljährige Kinder die mit nach Hilden ziehen, müssen sich eigenständig anmelden, da sie als eigener Haushalt betrachtet werden und nicht mehr im Familienverband verknüpft sind.
      • minderjährige Kinder müssen bei der Anmeldung nicht dabei sein
      • Von der Ehegatten-Regelung sind Ausländer die sich zum ersten Mal in Deutschland anmelden möchten ausgenommen. Hier müssen alle erscheinen (auch minderjährige Kinder)
      • Bei der Anmeldung kann nicht zeitgleich ein neuer Personalausweis/vorläufiger Personalausweis beantragt werden. Es gibt eine Wartezeit von ca. 7 Tagen, bis nach einer Anmeldung alle Daten der alten Wohnsitzgemeinde übermittelt werden.
      • Bei Personen die nicht mehr mobil sind, können Angehörige mit einer Vollmacht, dem Personalausweis und der Wohnungsgeberbescheinigung (bei Altenheimen der Heimvertrag) der betroffenen Person, diesen Vorgang übernehmen. Angehörige benötigen ebenfalls ihren Personalausweis.

      NULL

      Wenn Sie eine Wohnung beziehen, haben Sie sich bei der Meldebehörde anzumelden. Sind Sie unter 16 Jahren obliegt die Anmeldung demjenigen, in deren Wohnung Sie einziehen. Neugeborene, die im Inland geboren wurden, sind nur anzumelden, wenn sie in eine andere Wohnung als die der Eltern oder der Mutter aufgenommen werden. Sind Sie volljährig und ist für Sie ein Pfleger oder ein Betreuer bestellt, der den Aufenthalt bestimmen kann, obliegt diesem die Anmeldung.

      Haben Sie mehrere Wohnungen im Inland, so ist eine dieser Wohnungen Ihre Hauptwohnung. Hauptwohnung ist:

      • wenn Sie verheiratetet sind oder in Lebenspartnerschaft leben: die vorwiegend benutzte Wohnung der Familie oder der Lebenspartnerschaft. Dies gilt auch, wenn Sie nur vorübergehend getrennt von Ihrer Familie oder Ihrem Lebenspartner wohnen.
      • wenn Sie verheiratetet sind oder in Lebenspartnerschaft leben und dauernd getrennt wohnen: Ihre vorwiegend benutzte Wohnung.
      • wenn Sie minderjährig sind: die vorwiegend benutzte Wohnung Ihrer Eltern oder Pflegeeltern. Leben diese getrennt, ist Hauptwohnung die Wohnung, in der Sie vorwiegend wohnen.
      • Erst wenn sich die vorwiegend benutzte Wohnung nicht zweifelsfrei bestimmen lässt, ist auf den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen abzustellen. Anhaltspunkte dafür sind zum Beispiel die Art der Wohnung, persönliche Bindungen, gesellschaftliche und kommunalpolitische Aktivitäten sowie die Mitgliedschaft in Vereinen und anderen Organisationen.

      Bei jeder Anmeldung haben Sie der Meldebehörde mitzuteilen, ob und wenn ja, welche weiteren Wohnungen Sie im Inland haben und welche dieser Wohnungen ihre Hauptwohnung ist.

      Sie haben bei der Anmeldung der Meldebehörde eine schriftliche Bestätigung des Wohnungsgebers oder einer von ihm beauftragte Person vorzulegen (Wohnungsgeberbestätigung). Ihr Wohnungsgeber oder eine von ihm beauftragte Person kann Ihren Einzug auch direkt gegenüber der Meldebehörde bestätigen.
      Die Bestätigung des Wohnungsgebers muss folgende Daten enthalten: 

      1. Name und Anschrift des Wohnungsgebers und wenn dieser nicht Eigentümer ist, auch den Namen des Eigentümers,
      2. Einzugsdatum,
      3. Anschrift der Wohnung sowie
      4. Namen der nach § 17 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) meldepflichtigen Personen.

      Für die Anmeldung haben Sie einen Meldeschein auszufüllen und zu unterschreiben (nicht erforderlich bei elektronisch geführten Melderegister und wenn die meldepflichtige Person persönlich erscheint).
      Über Ihre Anmeldung erhalten Sie unentgeltlich eine schriftliche oder elektronische Bestätigung über die Anmeldung (amtliche Meldebestätigung).

      Wenn Sie aus bestimmten Gründen nicht wollen, dass persönliche Daten von Ihnen weitergegeben werden, haben Sie in einigen Fällen die Möglichkeit der Weitergabe zu widersprechen. Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen besteht darüber hinaus gegebenenfalls die Möglichkeit eine Auskunfts- und Übermittlungssperre zu beantragen.

      • Meldeschein (nicht bei Umzug innerhalb Hildens)
      • Personalausweis und/oder Reisepass als Identitätsnachweis und zur Änderung der Wohnungsangaben
      • Wohnungsgeberbestätigung oder entsprechendes Zuordnungsmerkmal 

      Folgende Daten beziehungsweise Unterlagen werden zusätzlich benötigt von

      • aus dem Ausland zugezogenen Personen: die letzte Wohnanschrift in Deutschland (Anmeldebestätigung, Tag des Ein- und Auszugs)
      • betreuten Personen: schriftliche Vollmacht/ amtsgerichtliche Bestellung oder Betreuerausweis
      • Personen, die nicht selbst erscheinen können: schriftliche Vollmacht, Meldeschein und Ausweisdokumente der anzumeldenden Person

      Ehegatten, Lebenspartner und Familienangehörige mit denselben Zuzugsdaten (Zuzugsdatum sowie frühere und derzeitige Wohnungen) sollen gemeinsam einen Meldeschein verwenden.

      Die zuständige Stelle kann die Vorlage weiterer Unterlagen verlangen, die zum Nachweis der Angaben dienen (zum Beispiel Heiratsurkunde).

      NULL keine NULL

      Keine (die Meldebestätigung wird direkt bei der Meldebehörde ausgestellt)

      Sie sind verpflichtet, sich nach Einzug innerhalb von zwei Wochen bei der Meldebehörde Ihres Wohnortes anzumelden.
      Verspätete Anmeldungen können mit einem Bußgeld geahndet werden.

      NULL NULL

      Wohnsitzanmeldung online

      Seit Oktober 2024 können Sie Ihren Wohnsitz in Hilden bequem online an- oder ummelden. Der gesamte Prozess erfolgt digital: Sie geben Ihre Daten ein, laden die notwendigen Dokumente hoch, und Ihr Antrag wird direkt im Bürgerbüro bearbeitet. Alles, was Sie benötigen, sind ein Ausweis mit Onlinefunktion und Ihr PIN-Brief. Nach erfolgreicher Prüfung steht Ihnen eine fälschungssichere Meldebestätigung zum Download bereit, und der Adressaufkleber wird Ihnen per Post zugeschickt. So sparen Sie Zeit und erledigen Ihre Anliegen flexibel und unabhängig von Öffnungszeiten.

      Den Online-Dienst und weitere Informationen finden Sie unter www.wohnsitzanmeldung.de

      NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Ummeldung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung (Reifegrad: 1) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern An- und Ummeldung: OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung 10124 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 30.06.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.03.2023 00:00:00 NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5047 wohnsitzAnmeldung0 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 13:43:44 2/3 NULL § 17 Absatz 1 und 3 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__17.html], § 21 Absatz 4 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__21.html], § 22 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__22.html], § 23 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__23.html], § 24 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__24.html], 17.1 , 17.3, 22 und 23 Allgemeine Verwaltungsvorschriften zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes (BMGVwV) [https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2015/0301-0400/341-15.pdf?__blob=publicationFile&v=1] Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wohnsitz Anmeldung als Hauptwohnsitz 99115005104001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ummeldung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung als Hauptwohnsitz (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung als Hauptwohnsitz (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung als Hauptwohnsitz (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung als Hauptwohnsitz (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung als Hauptwohnsitz (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung als Hauptwohnsitz (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung als Hauptwohnsitz (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung als Hauptwohnsitz (Reifegrad: 1) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern An- und Ummeldung: OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung als Hauptwohnsitz 10124 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 30.06.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.03.2023 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5048 wohnsitzAnmeldung0 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 13:43:44 2/3 NULL § 17 Absatz 1 und 3 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__17.html], § 21 Absatz 3 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__21.html], § 22 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__22.html], § 23 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__23.html], § 24 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__24.html], 17.1 , 17.3, 22 und 23 Allgemeine Verwaltungsvorschriften zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes (BMGVwV) [https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2015/0301-0400/341-15.pdf?__blob=publicationFile&v=1] Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wohnsitz Anmeldung als Nebenwohnsitz 99115005104002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ummeldung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung als Nebenwohnsitz (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung als Nebenwohnsitz (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung als Nebenwohnsitz (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung als Nebenwohnsitz (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung als Nebenwohnsitz (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung als Nebenwohnsitz (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung als Nebenwohnsitz (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung als Nebenwohnsitz (Reifegrad: 1) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern An- und Ummeldung: OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung als Nebenwohnsitz 10124 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 30.06.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.03.2023 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5049 wohnsitzAnmeldung0 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 13:43:44 2/3 NULL § 24 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__24.html], § 28 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__28.html] Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wohnsitz Anmeldung für Binnenschiffer und Seeleute 99115005104003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ummeldung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern An- und Ummeldung: OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung Wohnsitz Anmeldung für Binnenschiffer und Seeleute 10124 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 30.06.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.03.2023 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5063 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL §§ 7 - 9 Wohnungseigentumsgesetz (WoEigG) [http://www.gesetze-im-internet.de/woeigg/] Wohnungseigentumsgesetz WoEigG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wohnungsgrundbuch 99043014000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5064 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 7 Wohnungseigentumsgesetz (WoEigG) [http://www.gesetze-im-internet.de/woeigg/__7.html], § 8 Wohnungseigentumsgesetz (WoEigG) [http://www.gesetze-im-internet.de/woeigg/__8.html] Wohnungseigentumsgesetz WoEigG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wohnungsgrundbuch Anlegung 99043014254000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5065 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 9 Wohnungseigentumsgesetz (WoEigG) [http://www.gesetze-im-internet.de/woeigg/__9.html] Wohnungseigentumsgesetz WoEigG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Wohnungsgrundbuch Schließung 99043014255000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5068 NULL 05.10.2019 14:38:15 04.10.2021 14:55:05 2/3 NULL § 18 Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) Ordnungswidrigkeitengesetz OWiG NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 Zahlungserleichterungen bei Ordnungswidrigkeiten 99089072000000 NULL Wenn Sie z.B. Strafzettel nicht in einer Summe bezahlen können, können Sie unter bestimmten Umständen eine Ratenzahlung vereinbaren. NULL

      Sofern es Ihnen nach den wirtschaftlichen Verhältnissen nicht zuzumuten ist, Forderungen der Bußgeldstelle sofort zu zahlen, kann eine Ratenzahlung oder Stundung beantragt und bewilligt werden. Die Forderung ist dann in bestimmten Teilbeträgen oder vollständig zum fälligen Zeitpunkt zu zahlen. Die wirtschaftlichen Verhältnisse müssen glaubhaft gemacht werden.

      NULL NULL

      • Antrag auf Zahlungserleichterungen
        Zahlungserleichterungen werden auf Ihren schriftlichen Antrag hin geprüft. Ein formloser Antrag ist zu Ihrem Termin mitzubringen oder kann schriftlich (per Post, E-Mail oder Fax) eingereicht/übersandt werden. Hierbei ist immer das Aktenzeichen des betreffenden Verfahrens anzugeben.
      • Identitätsnachweis
        Personalausweis, Reisepass, Passersatzpapiere für ausländische Staatsangehörige
      • Nachweis der Zahlungsunfähigkeit
        Für die Gewährung einer Zahlungserleichterung sind Nachweise (z.B. Gehaltsnachweis, Rentenbescheid, Nachweise über weitere Zahlungsverpflichtungen…), aus denen die wirtschaftlichen Verhältnisse hervorgehen, mitzubringen.

      Bei rechtskräftigen, unanfechtbaren und vollstreckbaren Bescheiden besteht die Möglichkeit einer Ratenzahlung oder Stundung, insoweit die Zahlungsunfähigkeit nachgewiesen wird.

      • Für Verwarnungsgelder können Zahlungserleichterungen nicht gewährt werden.
      • Bei bereits bei dem Amtsgericht Tiergarten anhängigen Erzwingungshaftverfahren sind Anträge auf Zahlungserleichterungen dorthin zu richten.
      • Durch eine Beantragung von Stundung oder Ratenzahlung ist die Vollstreckung rechtskräftiger Forderungen nicht gehemmt. Erst mit der Genehmigung von Stundung oder Ratenzahlung werden Vollstreckungsmaßnahmen eingestellt.

      NULL NULL NULL NULL formloser schriftlicher Antrag NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
      Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. ordnungsamt@hilden.de NULL +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Gerichtliche und außergerichtliche Verfahren Recht & Ordnung OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Zahlungserleichterungen bei Ordnungswidrigkeiten (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Zahlungserleichterungen bei Ordnungswidrigkeiten (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Zahlungserleichterungen bei Ordnungswidrigkeiten (Reifegrad: 3) Kommunal Rechtsamt Bund, Land, Kommunal Ministerium der Justiz Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Justizleistung Ministerium der Justiz Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Zahlungserleichterungen bei Ordnungswidrigkeiten 10243 zurückgestellt 01.04.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5069 zahlungserleichterungOwi0 05.10.2019 14:38:15 04.10.2021 14:55:31 2/3 NULL § 93 Absatz 1 Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) [http://www.gesetze-im-internet.de/owig_1968/__93.html] Ordnungswidrigkeitengesetz OWiG NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 Zahlungserleichterungen bei Ordnungswidrigkeiten Bewilligung 99089072017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Gerichtliche und außergerichtliche Verfahren Recht & Ordnung OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Zahlungserleichterungen bei Ordnungswidrigkeiten Bewilligung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Zahlungserleichterungen bei Ordnungswidrigkeiten Bewilligung (Reifegrad: 3) Kommunal Rechtsamt Bund, Land, Kommunal Ministerium der Justiz Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Justizleistung Ministerium der Justiz Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Zahlungserleichterungen bei Ordnungswidrigkeiten Bewilligung 10243 zurückgestellt 01.04.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5150 NULL 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 11:42:14 1 NULL Gewerbeordnung (GewO) [https://www.gesetze-im-internet.de/gewo/BJNR002450869.html], Seeschiffbewachungsverordnung (SeeBewachV) [http://www.gesetze-im-internet.de/seebewachv/BJNR156200013.html], Seeschiffbewachungsdurchführungsverordnung (SeeBewachDV) [http://www.gesetze-im-internet.de/seebewachdv/BJNR162300013.html], (Seeschiffbewachungsgebührenverordnung (SeeBewachGebV) [http://www.gesetze-im-internet.de/seebewachgebv/BJNR411000013.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Zulassung für Bewachungsgewerbe auf Seeschiffen Erteilung 99050114001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung Bund Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10294 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5194 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 11:20:25 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Zurückstellung vom Schulbesuch 99088014000000 NULL

      Zurückstellung vom Schulbesuch durch die Schulleitung

      Einschulung, Grundschulanmeldung, Schuleingangsuntersuchung, Erste Klasse, Schulfähigkeit, Beeinträchtigung, Fördermaßnahmen, Schulamt

      • Einmalige Zurückstellung durch Schulleitung möglich
      • Zurückstellung nur aus erheblichen gesundheitlichen Gründen

      Schulpflichtige Kinder können aus erheblichen gesundheitlichen Gründen von der Schulleiterin oder dem Schulleiter für ein Jahr zurückgestellt werden.

      In Nordrhein-Westfalen wird jedes Kind, das bis zum Beginn des 30. September das sechste Lebensjahr vollendet hat, zum 1. August des gleichen Jahres schulpflichtig. Alle Kinder, die am 1. Oktober oder später sechs Jahre alt werden, sind erst im folgenden Kalenderjahr schulpflichtig. Die Schulleitung kann Ihr Kind einmalig für ein Schuljahr vom Schulbesuch zurückstellen, wenn zu erwarten ist, dass es den Anforderungen der Jahrgangsstufe 1 der Grundschule aus erheblichen gesundheitlichen Gründen nicht entsprechen kann oder eine erhebliche gesundheitliche Belastung zu befürchten ist. Schulpflichtige Kinder können in NRW nur für ein Jahr zurückgestellt werden.

      Die Entscheidung trifft die Schulleiterin oder der Schulleiter auf der Grundlage des schulärztlichen Gutachtens. Sie als Eltern sind anzuhören. Die Schulleiterin oder der Schulleiter trifft die Entscheidung über eine Zurückstellung nicht nur auf der Grundlage des schulärztlichen Gutachtens, sondern berücksichtigt auch weitere, von Ihnen beigebrachte fachärztliche oder fachtherapeutische Stellungnahmen, die erhebliche Anhaltspunkte mit einem belegten gesundheitlichen Bezug für eine Zurückstellung enthalten. Dabei können auch präventive Gesichtspunkte mit einbezogen werden. Die Zeit der Zurückstellung wird in der Regel auf die Dauer der Schulpflicht nicht angerechnet.

      Schulärztliches Gutachten

      Feststellung, dass Ihr Kind aus erheblichen gesundheitlichen Gründen den Anforderungen der Jahrgangsstufe 1 der Grundschule nicht entspricht

      keine

      NULL NULL NULL

      formlos

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

      Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
      Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
      Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

      und nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung NULL Land, Kommunal Schulverwaltungsamt, Landschaftsverbände Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Zurückstellung vom Schulbesuch 10746 Konzeption NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL In Arbeit nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
      5195 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.03.2022 09:50:18 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Zurückstellung vom Schulbesuch Anordnung 99088014088000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Studium Bildung NULL Land, Kommunal Schulverwaltungsamt, Landschaftsverbände Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung 10746 NULL NULL MSB vorgelegt (Fachreferat + Juristen) Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5196 NULL 05.10.2019 14:38:15 09.08.2021 09:54:02 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Zurückstellung vom Schulbesuch Zustimmung 99088014134000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung NULL Land, Kommunal Schulverwaltungsamt, Landschaftsverbände Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Zurückstellung vom Schulbesuch Zustimmung 10746 Konzeption NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL MSB vorgelegt (Fachreferat + Juristen) Vorgelegt nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
      5225 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.03.2021 12:10:40 2/3 NULL § 38 Gewerbeordnung (GewO) Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Zuverlässigkeit des Gewerbetreibenden bei überwachungsbedürftigen Gewerben 99050055000000 NULL

      Es gibt Tätigkeitsfelder, bei denen Sie neben der Gewerbeanmeldung zusätzlich Ihre gewerberechtliche Zuverlässigkeit nachweisen müssen. Dies ist beispielsweise beim Handel mit hochwertigen Konsumgütern, wie Fahrzeugen oder Schmuck der Fall. Ihre Zuverlässigkeit weisen Sie durch Vorlage des Führungszeugnisses und einem Auszug aus dem Gewerbezentralregister nach.

      NULL

      Bei folgenden Gewerbezweigen hat die Gewerbebehörde unverzüglich nach Erstattung der Gewerbeanmeldung oder -ummeldung die Zuverlässigkeit des Gewerbetreibenden zu überprüfen:

      • An- und Verkauf (Gebrauchtwarenhandel) von

      1. hochwertigen Konsumgütern, insbesondere Unterhaltungselektronik, Computer, Fotoapparate, Videokameras, Teppiche, Pelz- und Lederbekleidung
      2. Kraftfahrzeugen und Fahrrädern
      3. Edelmetallen und edelmetallhaltigen Legierungen oder entsprechender Waren
      4. Edelsteine, Perlen und Schmuck
      5. Altmetallen

      • Auskunfteien, Detekteien
      • Vermittlung von Eheschließungen, Partnerschaften und Bekanntschaften
      • Betrieb von Reisebüros und Vermittlung von Unterkünften
      • Schlüsseldienste, Vertrieb und Einbau von Gebäudesicherungseinrichtungen
      • Herstellung und Vertreib spezieller diebstahlbezogener Öffnungswerkszeuge

      NULL NULL

      Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde

      • bei natürlichen Personen für die/den Gewerbetreibende/n
      • bei Personengesellschaften für jeden geschäftsführenden Gesellschafter
      • bei juristischen Personen für jeden gesetzlichen Vertreter

      Gewerbezentralregisterauszug zur Vorlage bei einer Behörde

      • bei natürlichen Personen für die/den Gewerbetreibende/n
      • bei Personengesellschaften für jeden geschäftsführenden Gesellschafter
      • bei juristischen Personen für jeden gesetzlichen Vertreter
      NULL NULL NULL NULL NULL formloser schriftlicher Antrag
      NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
      Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de NULL +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt OZG-Leistung Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung: Leika-Leistung Zuverlässigkeit des Gewerbetreibenden bei überwachungsbedürftigen Gewerben (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Gewerbeamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr 10574 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5226 zuverlaessigkeitGewerbetreibende0 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:51:25 2/3 NULL § 38 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__38.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Zuverlässigkeit des Gewerbetreibenden bei überwachungsbedürftigen Gewerben Überprüfung 99050055074000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt OZG-Leistung Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung: Leika-Leistung Zuverlässigkeit des Gewerbetreibenden bei überwachungsbedürftigen Gewerben Überprüfung (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Gewerbeamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr 10574 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5233 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.04.2022 14:16:37 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Zuwendungen bei Mehrlingsgeburten Gewährung 99041011080000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zuwendungen bei Mehrlingsgeburten offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Geburt Familie & Kind Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Land kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Staatskanzlei 10010 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5234 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL § 867 Zivilprozessordnung (ZPO) [http://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__867.html] Zivilprozessordnung ZPO NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Zwangshypothek 99043016000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5235 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 07:13:24 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Zwangshypothek Eintragung 99043016060000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Grundbucheintragung, -änderung, -löschung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Amtsgerichte Land Ministerium der Justiz Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10532 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      5245 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 08:09:09 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Zweitwohnungssteuer Festsetzung 99102017002000 NULL NULL NULL

      Eine Zweitwohnungssteuer wird in Hilden zurzeit nicht erhoben.

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben

      Offene Sprechzeiten
      Dienstag 09:00 bis 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 bis 18:00 Uhr

      Telefonische Sprechzeiten
      Dienstag 14:00 bis 16:00 Uhr
      Donnerstag: 09:00 bis 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. steueramt@hilden.de NULL +49 2103 72-85620 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Zweitwohnungssteuer offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Zweitwohnungssteuer: Leika-Leistung Zweitwohnungssteuer Festsetzung (Reifegrad: 0) Kommunal Stadtkasse, Steueramt Land Steueramt, Finanzamt Ministerium der Finanzen kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen Zweitwohnungssteuer: OZG-Leistung Zweitwohnungssteuer: Leika-Leistung Zweitwohnungssteuer Festsetzung 10126 Inbetriebnahme NRW 01.11.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 23.12.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 17.02.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      53 NULL 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:37:42 2/3 NULL Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gnotkg/] Gerichts- und Notarkostengesetz GNotKG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Abschriften 99014003000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz Beglaubigungen: OZG-Leistung Beglaubigungen: Leika-Leistung Abschriften 10614 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      531 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 7 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__7.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis 99010001000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      532 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/], Aufenthaltsverordnung [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthv/], Beschäftigungsverordnung [https://www.gesetze-im-internet.de/beschv_2013/] Aufenthaltsgesetz, Aufenthaltsverordnung AufenthG, AufenthV NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung 99010001001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      533 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen 99010001001058 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      534 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung bei Abschiebeverbot 99010001001057 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung bei Abschiebeverbot 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      535 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 23 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__23.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung bei Aufnahme aus dem Ausland durch die obersten Landesbehörden 99010001001013 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung bei Aufnahme aus dem Ausland durch die obersten Landesbehörden 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      536 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 22 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__22.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung bei Einzelaufnahme aus völkerrechtlichen oder dringenden humanitären Gründen 99010001001012 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung bei Einzelaufnahme aus völkerrechtlichen oder dringenden humanitären Gründen (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung bei Einzelaufnahme aus völkerrechtlichen oder dringenden humanitären Gründen 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      537 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung bei gut integrierten Jugendlichen u. Heranwachsenden 99010001001063 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung bei gut integrierten Jugendlichen u. Heranwachsenden 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      538 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung bei nachhaltiger Integration 99010001001064 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung bei nachhaltiger Integration 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      539 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 37 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__37.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung bei Recht auf Wiederkehr 99010001001004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung bei Recht auf Wiederkehr 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      54 abschrBeglaub0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:37:42 2/3 NULL § 33 Absatz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__33.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Abschriften Beglaubigung 99014003035000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Leistung doppelt Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz Beglaubigungen: OZG-Leistung Beglaubigungen: Leika-Leistung Abschriften Beglaubigung 10614 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      540 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 25 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__25.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Asylberechtigte 99010001001015 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Asylberechtigte 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      541 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für außergewöhnliche Härtefälle 99010001001059 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für außergewöhnliche Härtefälle 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      542 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Begünstigte nach dem Assoziationsabkommen EWG/Türkei Aufenthaltsrecht 99010001001028 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Begünstigte nach dem Assoziationsabkommen EWG/Türkei Aufenthaltsrecht 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      543 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 28 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__28.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Familiennachzug eines ausländischen Ehegatten zu einem Deutschen 99010001001016 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Familiennachzug eines ausländischen Ehegatten zu einem Deutschen 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      544 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Familiennachzug eines ausländischen Elternteils zu einem minderjährigen Deutschen 99010001001066 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Familiennachzug eines ausländischen Elternteils zu einem minderjährigen Deutschen 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      545 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Familiennachzug eines ausländischen minderjährigen Kindes zu einem Deutschen 99010001001065 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Familiennachzug eines ausländischen minderjährigen Kindes zu einem Deutschen 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      546 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 28 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__28.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Familiennachzug zu Ausländern 99010001001017 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Familiennachzug zu Ausländern 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      547 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten 99010001001069 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      548 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 36 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__36.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Nachzug der Eltern zu einem minderjährigen Ausländer 99010001001023 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Nachzug der Eltern zu einem minderjährigen Ausländer 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      549 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 29 u. 30 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__30.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Nachzug des Ehegatten zu Ausländern 99010001001021 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Nachzug des Ehegatten zu Ausländern 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      55 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.02.2021 17:15:11 2/3 NULL §9 Abwasserabgabengesetz (AbwAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/abwag/__9.html] Abwasserabgabengesetz AbwAG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Abwasserabgabe 99129029000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Abwasserabgabe offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Abfall & Umweltschutz Umwelt OZG-Leistung Abwasserabgabe: Leika-Leistung Abwasserabgabe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abwasserabgabe: Leika-Leistung Abwasserabgabe (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Bund, Land Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen 10711 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      550 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 29 u. 32 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__32.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Nachzug von minderjährigen Kindern zu Ausländern 99010001001019 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Nachzug von minderjährigen Kindern zu Ausländern (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Nachzug von minderjährigen Kindern zu Ausländern 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      551 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Nachzug von sonstigen Familienangehörigen zu Ausländern 99010001001068 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Nachzug von sonstigen Familienangehörigen zu Ausländern 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      552 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 31 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__31.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Ehegatten bei Trennung 99010001001018 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Ehegatten bei Trennung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      553 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 38 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__38.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für ehemalige Deutsche 99010001001005 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für ehemalige Deutsche 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      554 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 38 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__38.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für ehemalige Deutsche im Ausland 99010001001006 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für ehemalige Deutsche im Ausland 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      555 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für ein studienbezogenes Praktikum EU 99010001001041 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für ein studienbezogenes Praktikum EU 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      556 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Flüchtlinge 99010001001055 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Flüchtlinge 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      557 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Forscher, die in einem anderen EU-Staat als Flüchtlinge o.ä. anerkannt sind 99010001001048 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Forscher, die in einem anderen EU-Staat als Flüchtlinge o.ä. anerkannt sind 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      558 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Freiberufler 99010001001052 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Freiberufler 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      559 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 33 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__33.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für im Bundesgebiet geborene Kinder von Ausländern 99010001001020 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für im Bundesgebiet geborene Kinder von Ausländern 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      56 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.02.2021 17:15:11 2/3 NULL §9 Abwasserabgabengesetz (AbwAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/abwag/__9.html] Abwasserabgabengesetz AbwAG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Abwasserabgabe Festsetzung 99129029002000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Abwasserabgabe offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Abfall & Umweltschutz Umwelt OZG-Leistung Abwasserabgabe: Leika-Leistung Abwasserabgabe Festsetzung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abwasserabgabe: Leika-Leistung Abwasserabgabe Festsetzung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abwasserabgabe: Leika-Leistung Abwasserabgabe Festsetzung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Abwasserabgabe: Leika-Leistung Abwasserabgabe Festsetzung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Abwasserabgabe: Leika-Leistung Abwasserabgabe Festsetzung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Abwasserabgabe: Leika-Leistung Abwasserabgabe Festsetzung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Abwasserabgabe: Leika-Leistung Abwasserabgabe Festsetzung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Abwasserabgabe: Leika-Leistung Abwasserabgabe Festsetzung (Reifegrad: 2) Land, Kommunal Bund, Land Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Wasser und Abwasser: OZG-Leistung Abwasserabgabe: Leika-Leistung Abwasserabgabe Festsetzung 10711 Konzeption NRW 01.05.2021 00:00:00 15.07.2021 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 31.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      560 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 38a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__38a.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für in anderen Mitgliedstaaten der EU langfristig Aufenthaltsberechtigte 99010001001007 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für in anderen Mitgliedstaaten der EU langfristig Aufenthaltsberechtigte 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      561 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für mobile Forscher 99010001001049 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für mobile Forscher 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      562 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Opfer einer Straftat nach den §§ 232 bis 233a StGB 99010001001060 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Opfer einer Straftat nach den §§ 232 bis 233a StGB 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      563 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Opfer von Menschenhandel und Ausbeutung 99010001001061 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Opfer von Menschenhandel und Ausbeutung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      564 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 18a Aufenthaltsgesetz (AufenthaltG) [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__18a.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung 99010001001010 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung (Reifegrad: 0) Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      565 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Selbstständige, die ein Studium abgeschlossen haben oder die Wissenschaftler und Forscher waren 99010001001051 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Selbstständige, die ein Studium abgeschlossen haben oder die Wissenschaftler und Forscher waren 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      566 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Selbstständige, die in einem anderen EU-Staat als Flüchtlinge o.ä. anerkannt sind 99010001001050 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Selbstständige, die in einem anderen EU-Staat als Flüchtlinge o.ä. anerkannt sind 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      567 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für sonstigen Familiennachzug zu einem Deutschen 99010001001067 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für sonstigen Familiennachzug zu einem Deutschen 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      568 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 56 Absatz 2 Aufenthaltsverordnung (AufenthV) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthv/__56.html], § 52 Absatz 2 Aufenthaltsverordnung (AufenthV) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthv/__52.html] Aufenthaltsverordnung AufenthV NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Staatsangehörige der Schweiz 99010001001026 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Staatsangehörige der Schweiz 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      569 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für subsidiär Schutzberechtigte 99010001001056 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für subsidiär Schutzberechtigte 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      570 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung für vollziehbar Ausreisepflichtige, deren Ausreise aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen unmöglich ist 99010001001062 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung für vollziehbar Ausreisepflichtige, deren Ausreise aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen unmöglich ist 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      571 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung ICT-Karte für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer 99010001001045 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung ICT-Karte für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      572 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung in begründetem Einzelfall 99010001001029 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung in begründetem Einzelfall 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      573 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 23a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__23a.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung in Härtefällen 99010001001002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung in Härtefällen 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      574 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung Mobiler-ICT-Karte 99010001001047 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung Mobiler-ICT-Karte 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      575 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zu sonstigen Aus-, Fort- und Weiterbildungszwecken 99010001001036 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zu sonstigen Aus-, Fort- und Weiterbildungszwecken 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      576 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 24 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__24.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zum vorübergehenden Schutz 99010001001014 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zum vorübergehenden Schutz 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      578 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 18 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__18.html], § 18a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__18a.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zum Zweck der Beschäftigung 99010001001009 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zum Zweck der Beschäftigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zum Zweck der Beschäftigung (Reifegrad: 0) Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zum Zweck der Beschäftigung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      579 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zum Zweck der Beschäftigung bei qualifizierter Beschäftigung 99010001001042 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zum Zweck der Beschäftigung bei qualifizierter Beschäftigung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      580 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 20 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__20.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zum Zweck der Forschung 99010001001011 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zum Zweck der Forschung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      581 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Ablegung einer Prüfung zur Anerkennung eines ausländischen Abschlusses 99010001001040 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Ablegung einer Prüfung zur Anerkennung eines ausländischen Abschlusses 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      582 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 99010001001038 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      583 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 18c Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Arbeitsplatzsuche für qualifizierte Fachkräfte 99010001001024 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Arbeitsplatzsuche für qualifizierte Fachkräfte 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      584 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Arbeitsplatzsuche nach abgeschlossenem Studium 99010001001030 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Arbeitsplatzsuche nach abgeschlossenem Studium 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      585 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Arbeitsplatzsuche nach Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 99010001001039 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Arbeitsplatzsuche nach Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      586 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Arbeitsplatzsuche nach betrieblicher Berufsausbildung 99010001001037 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Arbeitsplatzsuche nach betrieblicher Berufsausbildung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      587 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Arbeitsplatzsuche nach schulischer Berufsausbildung 99010001001035 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Arbeitsplatzsuche nach schulischer Berufsausbildung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      588 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Aufnahme bei besonders gelagerten politischen Interessen 99010001001053 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Aufnahme bei besonders gelagerten politischen Interessen 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      589 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung 99010001001025 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung (Reifegrad: 0) Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      590 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 21 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__21.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Ausübung einer selbständigen Tätigkeit 99010001001022 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Ausübung einer selbständigen Tätigkeit 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      591 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur bedingten Zulassung zum Studium und Teilzeitstudium 99010001001031 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur bedingten Zulassung zum Studium und Teilzeitstudium 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      592 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Beschäftigung als Beamter bei einem deutschem Dienstherrn 99010001001043 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Beschäftigung als Beamter bei einem deutschem Dienstherrn 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      593 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Fortsetzung eines im EU-Ausland begonnenen Studiums 99010001001033 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Fortsetzung eines im EU-Ausland begonnenen Studiums 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      594 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur kurzfristigen Mobilität für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer 99010001001046 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur kurzfristigen Mobilität für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      595 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Neuansiedlung von Schutzsuchenden 99010001001054 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Neuansiedlung von Schutzsuchenden 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      596 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Studienbewerbung 99010001001032 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Studienbewerbung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      597 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 16 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__16.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Studienvorbereitung und zum Studium 99010001001027 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Studienvorbereitung und zum Studium 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      598 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Teilnahme am europäischen Freiwilligendienst 99010001001044 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Teilnahme am europäischen Freiwilligendienst 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      599 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Teilnahme an Sprachkursen und Schulbesuch 99010001001034 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Teilnahme an Sprachkursen und Schulbesuch 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      6 NULL 05.10.2019 14:38:15 09.08.2021 08:04:42 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 NULL NULL Abendgymnasium 99088018000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungszugang online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Abendgymnasium (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Land Ministerium für Schule und Bildung, Bezirksregierung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung, Bezirksregierung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Abendgymnasium 10746 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
      600 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung 99010001020000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      601 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen 99010001020055 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      602 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung bei Abschiebeverbot 99010001020054 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung bei Abschiebeverbot 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      603 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html], § 23 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__23.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung bei Aufnahme aus dem Ausland durch die obersten Landesbehörden 99010001020011 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung bei Aufnahme aus dem Ausland durch die obersten Landesbehörden 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      604 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html], § 22 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__22.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung bei Einzelaufnahme aus völkerrechtlichen oder dringenden humanitären Gründen 99010001020010 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung bei Einzelaufnahme aus völkerrechtlichen oder dringenden humanitären Gründen 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      605 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung bei gut integrierten Jugendlichen u. Heranwachsenden 99010001020060 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung bei gut integrierten Jugendlichen u. Heranwachsenden 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      606 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung bei nachhaltiger Integration 99010001020061 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung bei nachhaltiger Integration 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      607 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html], § 37 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__37.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung bei Recht auf Wiederkehr 99010001020002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung bei Recht auf Wiederkehr 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      608 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html], § 25 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__25.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für Asylberechtigte 99010001020013 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für Asylberechtigte 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      609 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für außergewöhnliche Härtefälle 99010001020056 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für außergewöhnliche Härtefälle 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      610 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für Begünstigte nach dem Assoziationsabkommen EWG/Türkei Aufenthaltsrecht 99010001020024 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für Begünstigte nach dem Assoziationsabkommen EWG/Türkei Aufenthaltsrecht 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      611 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html], § 28 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__28.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für den Familiennachzug eines ausländischen Ehegatten zu einem Deutschen 99010001020014 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für den Familiennachzug eines ausländischen Ehegatten zu einem Deutschen 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      612 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für den Familiennachzug eines ausländischen Elternteils zu einem minderjährigen Deutschen 99010001020063 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für den Familiennachzug eines ausländischen Elternteils zu einem minderjährigen Deutschen 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      613 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für den Familiennachzug eines ausländischen minderjährigen Kindes zu einem Deutschen 99010001020062 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für den Familiennachzug eines ausländischen minderjährigen Kindes zu einem Deutschen 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      614 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 u. § 30 Abs. 3 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für den Familiennachzug zu Ausländern 99010001020015 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für den Familiennachzug zu Ausländern 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      615 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten 99010001020065 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      616 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html], § 36 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__36.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für den Nachzug der Eltern und sonstiger Familienangehöriger 99010001020021 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für den Nachzug der Eltern und sonstiger Familienangehöriger 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      617 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html], § 30 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__30.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für den Nachzug des Ehegatten zu Ausländern 99010001020019 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für den Nachzug des Ehegatten zu Ausländern 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      618 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html], § 32 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__32.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für den Nachzug von minderjährigen Kindern zu Ausländern 99010001020017 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für den Nachzug von minderjährigen Kindern zu Ausländern 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      619 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html], § 31 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__31.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für Ehegatten bei Trennung 99010001020016 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für Ehegatten bei Trennung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      620 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html], § 38 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__38.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für ehemalige Deutsche 99010001020003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für ehemalige Deutsche 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      621 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html], § 38 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__38.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für ehemalige Deutsche im Ausland 99010001020004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für ehemalige Deutsche im Ausland 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      622 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für ein studienbezogenes Praktikum EU 99010001020037 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für ein studienbezogenes Praktikum EU 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      623 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für Flüchtlinge 99010001020052 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für Flüchtlinge 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      624 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für Forscher, die in einem anderen EU-Staat als Flüchtlinge o.ä. anerkannt sind 99010001020045 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für Forscher, die in einem anderen EU-Staat als Flüchtlinge o.ä. anerkannt sind 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      625 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für Freiberufler 99010001020049 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für Freiberufler 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      626 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html], § 33 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__33.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für im Bundesgebiet geborene Kinder 99010001020018 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für im Bundesgebiet geborene Kinder 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      627 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html], § 38a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__38a.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für in anderen Mitgliedstaaten der EU langfristig Aufenthaltsberechtigte 99010001020005 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für in anderen Mitgliedstaaten der EU langfristig Aufenthaltsberechtigte 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      628 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für mobile Forscher 99010001020046 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für mobile Forscher 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      629 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für Opfer einer Straftat nach den §§ 232 bis 233a StGB 99010001020057 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für Opfer einer Straftat nach den §§ 232 bis 233a StGB 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      630 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für Opfer von Menschenhandel und Ausbeutung 99010001020058 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für Opfer von Menschenhandel und Ausbeutung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      631 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für qualifizierte Geduldete 99010001020040 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für qualifizierte Geduldete 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      632 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html], § 19 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__19.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung 99010001020008 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung (Reifegrad: 0) Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      633 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für selbstständige ehemalige Wissenschaftler und Forscher 99010001020048 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für selbstständige ehemalige Wissenschaftler und Forscher 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      634 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für Selbstständige, die in einem anderen EU-Staat als Flüchtlinge o.ä. anerkannt sind 99010001020047 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für Selbstständige, die in einem anderen EU-Staat als Flüchtlinge o.ä. anerkannt sind 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      635 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für sonstigen Familiennachzug zu einem Deutschen 99010001020064 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für sonstigen Familiennachzug zu einem Deutschen 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      636 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für Staatsangehörige der Schweiz 99010001020023 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für Staatsangehörige der Schweiz 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      637 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für subsidiär Schutzberechtigte 99010001020053 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für subsidiär Schutzberechtigte 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      638 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für vollziehbar Ausreisepflichtige, deren Ausreise aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen unmöglich ist 99010001020059 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung für vollziehbar Ausreisepflichtige, deren Ausreise aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen unmöglich ist 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      639 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung ICT-Karte für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer 99010001020042 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung ICT-Karte für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      640 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung in begründetem Einzelfall 99010001020025 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung in begründetem Einzelfall 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      641 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html], § 23a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__23a.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung in Härtefällen 99010001020001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung in Härtefällen 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      642 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung Mobiler-ICT-Karte 99010001020044 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung Mobiler-ICT-Karte 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      643 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zu sonstigen Aus-, Fort- und Weiterbildungszwecken 99010001020032 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zu sonstigen Aus-, Fort- und Weiterbildungszwecken 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      644 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html], § 24 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__24.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zum vorübergehenden Schutz 99010001020012 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zum vorübergehenden Schutz 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      645 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html], § 18 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__18.html], § 18a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__18a.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zum Zweck der Beschäftigung bei keiner qualifizierten Beschäftigung 99010001020007 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zum Zweck der Beschäftigung bei keiner qualifizierten Beschäftigung (Reifegrad: 0) Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zum Zweck der Beschäftigung bei keiner qualifizierten Beschäftigung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      646 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zum Zweck der Beschäftigung bei qualifizierter Beschäftigung 99010001020038 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zum Zweck der Beschäftigung bei qualifizierter Beschäftigung (Reifegrad: 0) Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zum Zweck der Beschäftigung bei qualifizierter Beschäftigung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      647 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html], § 20 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__20.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zum Zweck der Forschung 99010001020009 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zum Zweck der Forschung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      648 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Ablegung einer Prüfung zur Anerkennung eines ausländischen Abschlusses 99010001020036 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Ablegung einer Prüfung zur Anerkennung eines ausländischen Abschlusses 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      649 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 99010001020034 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      650 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Arbeitsplatzsuche für qualifizierte Fachkräfte 99010001020022 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Arbeitsplatzsuche für qualifizierte Fachkräfte 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      651 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Arbeitsplatzsuche nach abgeschlossenem Studium 99010001020026 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Arbeitsplatzsuche nach abgeschlossenem Studium 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      652 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Arbeitsplatzsuche nach Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 99010001020035 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Arbeitsplatzsuche nach Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      653 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Arbeitsplatzsuche nach betrieblicher Berufsausbildung 99010001020033 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Arbeitsplatzsuche nach betrieblicher Berufsausbildung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      654 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Arbeitsplatzsuche nach schulischer Berufsausbildung 99010001020031 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Arbeitsplatzsuche nach schulischer Berufsausbildung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      655 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Aufnahme bei besonders gelagerten politischen Interessen 99010001020050 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Aufnahme bei besonders gelagerten politischen Interessen 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      656 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html], § 21 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__21.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Ausübung einer selbständigen Tätigkeit 99010001020020 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Ausübung einer selbständigen Tätigkeit 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      657 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur bedingten Zulassung zum Studium und Teilzeitstudium 99010001020027 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur bedingten Zulassung zum Studium und Teilzeitstudium 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      658 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Beschäftigung als Beamter bei deutschem Dienstherrn 99010001020039 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Beschäftigung als Beamter bei deutschem Dienstherrn 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      659 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Fortsetzung eines im EU-Ausland begonnenen Studiums 99010001020029 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Fortsetzung eines im EU-Ausland begonnenen Studiums 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      660 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur kurzfristigen Mobilität für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer 99010001020043 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur kurzfristigen Mobilität für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      661 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Neuansiedlung von Schutzsuchenden 99010001020051 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Neuansiedlung von Schutzsuchenden 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      662 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Studienbewerbung 99010001020028 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Studienbewerbung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      663 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__8.html], § 16 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__16.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Studienvorbereitung und zum Studium 99010001020006 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Studienvorbereitung und zum Studium 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      664 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Teilnahme am europäischen Freiwilligendienst 99010001020041 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Teilnahme am europäischen Freiwilligendienst 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      665 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Teilnahme an Sprachkursen und Schulbesuch 99010001020030 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Teilnahme an Sprachkursen und Schulbesuch 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      666 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:21 2/3 NULL § 5 Absatz 1 Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) [http://www.gesetze-im-internet.de/freiz_gg_eu_2004/__5.html] Freizügigkeitsgesetz/EU FreizügG/EU NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltskarte für Familienangehörige von Unionsbürgern 99010009000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen: Leika-Leistung Aufenthaltskarte für Familienangehörige von Unionsbürgern (Reifegrad: 3) Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen: Leika-Leistung Aufenthaltskarte für Familienangehörige von Unionsbürgern 10596 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      667 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:21 2/3 NULL § 5 Absatz 1 Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) [http://www.gesetze-im-internet.de/freiz_gg_eu_2004/__5.html] Freizügigkeitsgesetz/EU FreizügG/EU NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltskarte für Familienangehörige von Unionsbürgern Ausstellung 99010009012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen: Leika-Leistung Aufenthaltskarte für Familienangehörige von Unionsbürgern Ausstellung (Reifegrad: 3) Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen: Leika-Leistung Aufenthaltskarte für Familienangehörige von Unionsbürgern Ausstellung 10596 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      668 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 10 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__10.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltstitel bei Asylantrag 99010004000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltstitel bei Asylantrag (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltstitel bei Asylantrag 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      669 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 1 NULL Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/], Asylgesetz (AsylG) [http://www.gesetze-im-internet.de/asylvfg_1992/], Grundgesetz (GG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gg/] Aufenthaltsgesetz, Grundgesetz AufenthG, GG NULL 1 1 1 1 1 1 1 Aufenthaltstitel bei Asylantrag Erteilung 99010004001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Aufenthaltstitel bei Asylantrag Erteilung 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      677 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 11:20:25 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 Aufnahme in weiterführende Schulen 99088008000000 NULL

      Allgemeine Informationen beim Übergang in eine weiterführende Schule

      Schulberatung, Grundschule, Sekundarstufe I, Förderschule, Hauptschule, Realschule, Gymnasium, Gesamtschule, Sekundarschule, Schulamt

      Vor dem Übergang von Schülerinnen und Schülern von der Grundschule in eine weiterführende Schule können Eltern Beratungsmöglichkeiten in den Schulen wahrnehmen. Eltern können sowohl die Beratungsmöglichkeiten der besuchten Grundschule als auch der weiterführenden Schulen nutzen. Weiterführende Schulen sind Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen, Sekundarschulen sowie Förderschulen. Über die Aufnahme an einer weiterführenden Schule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

      Wenn Ihr Kind vor dem Übergang von der Grundschule in eine weiterführende Schule steht, können Sie die Beratungsmöglichkeiten in den Schulen nutzen.

      Beendet Ihr Kind die 4. Klasse der Grundschule und wechselt zum neuen Schuljahr auf eine weiterführende Schule? Es wird empfohlen, die Beratungsangebote der besuchten Grundschule und ggf. die der weiterführenden Schule wahrzunehmen. In Nordrhein-Westfalen gibt es folgende Formen der weiterbildenden Schulen: Hauptschule Realschule Gymnasium Gesamtschule Sekundarschule Förderschule. Bitte beachten Sie, dass in Hilden selbst keine Hauptschule vorhanden ist. Die Grundschule empfiehlt mit dem Halbjahreszeugnis der 4. Klasse Schulformen, die für Ihr Kind geeignet erscheinen. Diese Empfehlung ist jedoch nicht verbindlich, das heißt, Sie als Eltern können Ihr Kind bei der Schule Ihrer Wahl anmelden. Über die Aufnahme an einer weiterführenden Schule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter

      Für Beratung an der weiterführenden Schule: Halbjahreszeugnis der 4. Klasse Geburtsurkunde des Kindes (Original und Kopie) Empfehlung der Grundschule für die künftige Schulform Personalausweise der Erziehungsberechtigten ggf. Nachweis über bestehendes alleiniges Sorgerecht ggf. Vollmacht und Kopie des Personalausweises der/des Erziehungsberechtigten, die/der nicht persönlich zur Anmeldung erscheinen kann.

      Ihr Kind wechselt zum nächsten Schuljahr von der Grundschule auf eine weiterführende Schule.

      keine

      An den zuvor bekannt gegebenen Anmeldetagen können die Schülerinnen und Schüler bzw. die Erziehungsberechtigten die Anmeldung an der gewünschten Schule vornehmen. Hierfür ist ein persönlicher Termin in der Schule notwendig. Die jeweilige Schule entscheidet über die Anmeldung und teilt die Entscheidung den Beteiligten schriftlich mit.  

      NULL

      Das Anmeldeverfahren beginnt frühestens an dem Tag, an dem die Schülerinnen und Schüler ihr Halbjahreszeugnis an den Grundschulen bekommen. Das Datum wird vom NRW-Schulministerium festgelegt. Den genauen zeitlichen Rahmen für das Anmeldeverfahren in der Gemeinde legt der Schulträger fest. Die Beratung sollte vor dem Anmeldeverfahren erfolgen.

      Anmeldebogen der jeweiligen Schule

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

      Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
      Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
      Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

      und nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung NULL Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Aufnahme in weiterführende Schulen 10746 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
      678 NULL 05.10.2019 14:38:15 29.09.2021 15:36:27 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL NULL Aufnahme in weiterführende Schulen Beratung 99088008018000 NULL

      Beratung beim Übergang in eine weiterführende Schule

      Schulberatung, Grundschule, Sekundarstufe I, Förderschule, Hauptschule, Realschule, Gymnasium, Gesamtschule, Sekundarschule, Schulamt

      Vor dem Übergang von Schülerinnen und Schülern von der Grundschule in eine weiterführende Schule können Eltern Beratungsmöglichkeiten in den Schulen wahrnehmen. Eltern können sowohl die Beratungsmöglichkeiten der besuchten Grundschule als auch der weiterführenden Schulen nutzen. Weiterführende Schulen sind Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen, Sekundarschulen sowie Förderschulen. Bitte beachten Sie, dass in Hilden selbst keine Hauptschule vorhanden ist. Über die Aufnahme an einer weiterführenden Schule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

      Wenn Ihr Kind vor dem Übergang von der Grundschule in eine weiterführende Schule steht, können Sie die Beratungsmöglichkeiten in den Schulen nutzen.

      Beendet Ihr Kind die 4. Klasse der Grundschule und wechselt zum neuen Schuljahr auf eine weiterführende Schule? Es wird empfohlen, die Beratungsangebote der besuchten Grundschule und ggf. die der weiterführenden Schule wahrzunehmen. In Nordrhein-Westfalen gibt es folgende Formen der weiterbildenden Schulen: Hauptschule Realschule Gymnasium Gesamtschule Sekundarschule Förderschule Die Grundschule empfiehlt mit dem Halbjahreszeugnis der 4. Klasse Schulformen, die für Ihr Kind geeignet erscheinen. Diese Empfehlung ist jedoch nicht verbindlich, das heißt, Sie als Eltern können Ihr Kind bei der Schule Ihrer Wahl anmelden. Über die Aufnahme an einer weiterführenden Schule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

      Für Beratung an der weiterführenden Schule Halbjahreszeugnis der 4. Klasse Geburtsurkunde des Kindes (Original und Kopie) Empfehlung der Grundschule für die künftige Schulform Personalausweise der Erziehungsberechtigten ggf. Nachweis über bestehendes alleiniges Sorgerecht ggf. Vollmacht und Kopie des Personalausweises der/des Erziehungsberechtigten, die/der nicht persönlich zur Anmeldung erscheinen kann

      Ihr Kind wechselt zum nächsten Schuljahr von der Grundschule auf eine weiterführende Schule.

      keine

      An den zuvor bekannt gegebenen Anmeldetagen können die Schülerinnen und Schüler bzw. die Erziehungsberechtigten die Anmeldung an der gewünschten Schule vornehmen. Hierfür ist ein persönlicher Termin in der Schule notwendig. Die jeweilige Schule entscheidet über die Anmeldung und teilt die Entscheidung den Beteiligten schriftlich mit.  

      NULL

      Das Anmeldeverfahren beginnt frühestens an dem Tag, an dem die Schülerinnen und Schüler ihr Halbjahreszeugnis an den Grundschulen bekommen. Das Datum wird vom NRW-Schulministerium festgelegt. Den genauen zeitlichen Rahmen für das Anmeldeverfahren in der Gemeinde legt der Schulträger fest. Die Beratung sollte vor Beginn des Anmeldeverfahrens erfolgen.

      Anmeldebogen der jeweiligen Schule

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

      Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
      Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
      Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

      und nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Studium Bildung NULL Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung 10746 NULL NULL MSB vorgelegt (Fachreferat + Juristen) Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      685 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 11:19:48 4 NULL Gibt es nicht in NRW. NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 Gibt es nicht in NRW. 1 Aufnahme zur Berufsoberschule 99019021000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Berufsausbildung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Berufsausbildung Bildung NULL Schulverwaltungsamt, Landschaftsverbände Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Schule und Bildung 10748 NULL NULL nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen nicht vorgesehen
      688 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL § 1835a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1835a.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Aufwandsentschädigung für den Vormund 99126002000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      689 aufwandsentschaedigugnVormund0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL § 1835a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1835a.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Aufwandsentschädigung für den Vormund Zahlung 99126002131000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      690 bildungUndTeilhabe0 05.10.2019 14:38:15 31.08.2021 11:32:07 2/3 NULL § 28 Absatz 2 Sozailgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__28.html] NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Aufwendungen für Schulausflüge und Klassenfahrten 99107031000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bedarf für Bildung und Teilhabe offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Bedarf für Bildung und Teilhabe: Leika-Leistung Aufwendungen für Schulausflüge und Klassenfahrten (Reifegrad: 1) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Sozialamt, Jugendamt, Landschaftsverbände, Jobcenter Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Bildung und Teilhabe (BuT): OZG-Leistung Bedarf für Bildung und Teilhabe: Leika-Leistung Aufwendungen für Schulausflüge und Klassenfahrten 10088 Konzeption NRW 01.07.2020 00:00:00 10.07.2020 00:00:00 03.01.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 Freigegeben Freigegeben Freigegeben In Arbeit In Arbeit
      692 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL § 1835 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1835.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Aufwendungsersatz für den Vormund 99126003000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      693 aufwendungsersatzVormund0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL § 1835 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1835.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Aufwendungsersatz für den Vormund Ersatz 99126003036000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      7 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 11:20:25 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 NULL 1 Abendgymnasium Aufnahme 99088018034000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungszugang online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Abendgymnasium Aufnahme (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung, Bezirksregierung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung, Bezirksregierung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Abendgymnasium Aufnahme 10746 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL MSB vorgelegt (Fachreferat + Juristen) Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
      73 adoption0 05.10.2019 14:38:15 03.03.2022 14:10:12 2/3 NULL Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/BJNR295300001.html] Adoptionswirkungsgesetz AdWirkG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Adoption eines ausländischen Kindes 99013002000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Justizleistung, grundsätzlich keine Eignung für Verwendung eID Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Adoption eines ausländischen Kindes 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      737 abschrBeglaub0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:37:42 2/3 NULL § 33 Absatz 4 Nummer 3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__33.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ausdrucke elektronischer Dokumente 99014005000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz Beglaubigungen: OZG-Leistung Beglaubigungen: Leika-Leistung Ausdrucke elektronischer Dokumente 10614 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      738 abschrBeglaub0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:37:42 2/3 NULL § 33 Absatz 4 Nummer 3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__33.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ausdrucke elektronischer Dokumente Beglaubigung 99014005035000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz Beglaubigungen: OZG-Leistung Beglaubigungen: Leika-Leistung Ausdrucke elektronischer Dokumente Beglaubigung 10614 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      74 adoptionAuslaendKind0 05.10.2019 14:38:15 26.04.2022 13:16:40 2/3 NULL § 2 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__2.html], § 5 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__5.html] Adoptionswirkungsgesetz AdWirkG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Adoption eines ausländischen Kindes Beschluss 99013002024000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Justizleistung Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Adoption eines ausländischen Kindes Beschluss 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      75 adoptionAuslaendKind0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:32:45 2/3 NULL § 3 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__3.html], § 5 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__5.html] Adoptionswirkungsgesetz AdWirkG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Adoption eines ausländischen Kindes Beschluss der Umwandlung einer schwachen in eine starke Adoption 99013002024001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Justizleistung Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Adoption eines ausländischen Kindes Beschluss der Umwandlung einer schwachen in eine starke Adoption 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      76 adoption0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:32:45 2/3 NULL §§ 186 ff. Familienverfahrensgesetz (FamFG) [http://www.gesetze-im-internet.de/famfg/BJNR258700008.html#BJNR258700008BJNG002600000], §§ 1741 - 1766 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG016003377] Bürgerliches Gesetzbuch, Familienverfahrensgesetz BGB, FamFG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Adoption eines deutschen Kindes 99013001000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Adoption eines deutschen Kindes (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Adoption eines deutschen Kindes (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Adoption eines deutschen Kindes (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Adoption eines deutschen Kindes (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Justizleistung Ministerium der Justiz Adoption: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Adoption eines deutschen Kindes 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      763 fuehrungszeugnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:28:05 2/3 NULL §§ 41 ff. Bundeszentralregistergesetz (BZRG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bzrg/BJNR002430971.html#BJNR002430971BJNG000701306] Bundeszentralregistergesetz BZRG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Auskunft aus dem Zentralregister 99049003000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Führungszeugnis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt Bund, Land Ministerium der Justiz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt eID erforderlich: Vertrauensniveau hoch Ministerium der Justiz 10562 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      764 fuehrungszeugnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:28:05 2/3 NULL § 42 Bundeszentralregistergesetz (BZRG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bzrg/__42.html] Bundeszentralregistergesetz BZRG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Auskunft aus dem Zentralregister Mitteilung 99049003101000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Führungszeugnis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt Bund, Land Ministerium der Justiz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10562 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      765 fuehrungszeugnis0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:28:05 2/3 NULL § 42 Bundeszentralregistergesetz (BZRG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bzrg/__42.html] Bundeszentralregistergesetz BZRG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Auskunft aus dem Zentralregister Mitteilung an den Betroffenen 99049003101001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Führungszeugnis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt Bund, Land Ministerium der Justiz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10562 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      767 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.05.2022 12:34:16 2/3 NULL § 195 Baugesetzbuch (BauGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__195.html] Baugesetzbuch BauGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Auskunft aus der Kaufpreissammlung Erteilung 99123013001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Verkehrswertgutachten und Auskünfte aus der Kaufpreissammlung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Verkehrswertgutachten und Auskünfte aus der Kaufpreissammlung: Leika-Leistung Auskunft aus der Kaufpreissammlung Erteilung (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Vermessungs- und Katasteramt Land Gutachterausschuss Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Vermessungsnahe Leistungen: OZG-Leistung Verkehrswertgutachten und Auskünfte aus der Kaufpreissammlung: Leika-Leistung Auskunft aus der Kaufpreissammlung Erteilung ZEonline 10536 Konzeption NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.06.2022 00:00:00 15.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      769 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:06:52 1 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Auskünfte zu den / aus den Unterlagen nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Datenauskunft und Akteneinsicht offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Landschaftsverbände, Ausländerbehörde, Amt des Oberbürgermeisters Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10116 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      77 adoptionDeutschesKind0 05.10.2019 14:38:15 03.03.2022 14:08:30 2/3 NULL § 197 Familienverfahrensgesetz (FamFG) [http://www.gesetze-im-internet.de/famfg/__197.html] Familienverfahrensgesetz FamFG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Adoption eines deutschen Kindes Beschluss 99013001024000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Adoption eines deutschen Kindes Beschluss 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      770 NULL 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:10:29 2/3 NULL § 51 Bundesmeldegesetz (BMG) Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister 99115002000000 NULL Sperrung der Daten  NULL

      Gemeldete Personen haben das Recht einer Übermittlung ihrer Daten an bestimmte Zielgruppen zu widersprechen. 

      Datensperre

      Die im Melderegister gespeicherten Personen haben gemäß § 50 Abs. 5 i.V.m. § 36 Bundesmeldegesetz das Recht, der Übermittlung ihrer Daten an bestimmte Zielgruppen zu widersprechen. Folgende Sperren können eingerichtet werden:

      • Übermittlungssperren nach § 42 Abs. 3 Satz 2 Bundesmeldegesetz (Übermittlung an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften)
      • Übermittlungssperren nach § 50 Abs. 5 iVm. § 50 Abs. 2 Bundesmeldegesetz (bei Alters- und Ehejubiläen)
      • Übermittlungssperren nach § 50 Abs 5 iVm. § 50 Abs. 1 Bundesmeldegesetz (Widerspruchsrecht zur Auskunft an Parteien u.a.)
      • Übermittlungssperre nach § 50 Abs. 5 iVm. § 50 Abs. 3 Bundesmeldegesetz (Widerspruchsrecht zur Auskunft an Adressbuchverlage)  

      Die Einrichtung der Übermittlungssperre „Widerspruch gegen die Übermittlung an das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr nach § 36 Abs. 2 BMG“ ist seit dem 01.01.2026 nicht mehr möglich, da die Wehrerfassung nunmehr unmittelbar durch die Bundeswehr selbst erfolgt und nicht mehr in den Aufgabenbereich der Meldebehörden fällt.

      • Personalausweis, Reisepass
      • Nationalpass + ggfs. Aufenthaltstitel
      • ggfs. Antrag
      NULL gebührenfrei Die antragstellende Person kann in persönlicher Vorsprache oder schriftlich eine Übermittlungssperre bei der Meldebehörde einrichten lassen. NULL keine NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister (Reifegrad: 3) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Einwohner- und Meldeamt Ministerium des Innern Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern An- und Ummeldung: OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister 10111 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 30.06.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.03.2023 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      771 auskunftsUebermittlungsperreMeldereg0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:10:29 2/3 NULL

      § 51 Bundesmeldegesetz [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__51.html]

      § 50 Bundesmeldegesetz [https://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__50.html

      Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung 99115002060000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung (Reifegrad: 2) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Einwohner- und Meldeamt Ministerium des Innern Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern An- und Ummeldung: OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung 10111 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 30.06.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.03.2023 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      772 NULL 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:10:29 2/3 NULL § 51 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung Auskunftssperre 99115002060001 NULL

      Unter besonderen und strengen Voraussetzungen kann eine Auskunftssperre im Melderegister eingetragen werden.

      NULL

      Eine Auskunftssperre im Melderegister wird nur unter strengen Voraussetzungen eingetragen.

      Hierzu müssen Sie glaubhaft machen, dass Ihnen oder einer anderen Person durch eine Melderegisterauskunft eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen entstehen kann.

      NULL

      Liegen Tatsachen vor, die die Annahme rechtfertigen, dass der betroffenen oder einer anderen Person durch eine Melderegisterauskunft eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen kann, hat die Meldebehörde auf Antrag oder von Amts wegen unentgeltlich eine Auskunftssperre im Melderegister einzutragen. Ein ähnliches schutzwürdiges Interesse ist insbesondere der Schutz der betroffenen oder einer anderen Person vor Bedrohung, Beleidigung sowie unbefugten Nachstellungen.

      Antrag sowie ggfs. weitere Nachweise z.B. Zeugenaussagen, Gerichtsurteile, Polizeianzeigen, Stellungnahme Arbeitgeber usw.

      • Für eine Auskunftssperre müssen Sie triftige Gründe, die eine Gefährdung Ihrer oder anderer Personen deutlich machen, gegenüber der örtlichen Meldebehörde glaubhaft machen.
      • Eine Überprüfung Ihrer Angaben muss die von Ihnen angeführte Gefahr bestätigen.

      NULL

      Es empfiehlt sich, dass Sie vor der Beantragung mit dem Bürgerbüro Kontakt aufnehmen und sich informieren, ob eine Sperre in Ihrem Fall in Betracht kommt.

      Die Auskunftssperre wird auf Antrag eingetragen. Mit der Antragsabgabe müssen Sie Tatsachen darlegen und glaubhaft machen, weshalb Ihnen durch eine Auskunftserteilung eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Belange entstehen kann. Der Antrag kann schriftlich oder persönlich durch Vorsprache im Bürgerbüro gestellt werden. Außerdem können Sie das Online-Formular unter "Anträge & Informationen" nutzen.

      Anschließend werden Ihre Angaben überprüft. Ergibt sich aus dieser Überprüfung, dass die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen, so wird im Melderegister eine Auskunftssperre für 2 Jahre vermerkt, die sich auf alle Arten der Melderegisterauskunft an Privatpersonen und nicht öffentliche Stellen bezieht.

      Die Sperre gilt für Ihre aktuelle Anschrift, sowie für alle weiteren Wohnungen und früheren Anschriften.

      Sie können die Auskunftssperre nach Ablauf der Zeit verlängern lassen.

      NULL

      Die Auskunftssperre endet nach 2 Jahren und kann auf Antrag verlängert werden.

      Onlineantrag unter "Anträge & Informationen" NULL NULL

      Text von: https://meineverwaltung.nrw/leistung/99115002060001

      Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung Auskunftssperre (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung Auskunftssperre (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung Auskunftssperre (Reifegrad: 3) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Einwohner- und Meldeamt Ministerium des Innern Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern An- und Ummeldung: OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung Auskunftssperre 10111 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 30.06.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.03.2023 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      773 auskunftsUebermittlungsperreMeldereg0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:10:29 2/3 NULL § 50 Absatz 5 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__50.html], Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes (BMGVwV) [https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2015/0301-0400/341-15.pdf?__blob=publicationFile&v=1] Bundesmeldegesetz BMG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung Übermittlungssperre zur Auskunft an Parteien u.a. 99115002060002 NULL

      Sie haben die Möglichkeit, der Übermittlung von eigenen Daten an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen zu widersprechen.

      Hierzu müssen Sie gegenüber der örtlichen Meldebehörde lediglich Widerspruch einlegen.

      NULL

      Sie haben die Möglichkeit, der Übermittlung von eigenen Daten an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen zu widersprechen.

      Hierzu müssen Sie gegenüber der örtlichen Meldebehörde lediglich Widerspruch einlegen.

      NULL

      Sie haben die Möglichkeit, der Übermittlung von eigenen Daten an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen zu widersprechen. Der Widerspruch bewirkt, dass Ihre Daten nicht weiter gegeben werden.

      Hierzu müssen Sie gegenüber der örtlichen Meldebehörde lediglich Widerspruch eingelegen.

      Der Widerspruch gilt bis Sie diesen widerrufen.

      NULL

      keine

      NULL NULL NULL NULL

      In FormSolutions nichts gefunden

      NULL

      Für den Widerspruch müssen Sie keine Gründe anführen.

      Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen und ergänzen!


      Text von: https://meineverwaltung.nrw/leistung/99115002060002

      Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
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      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung Übermittlungssperre zur Auskunft an Parteien u.a. (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung Übermittlungssperre zur Auskunft an Parteien u.a. (Reifegrad: 3) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Einwohner- und Meldeamt Ministerium des Innern Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern An- und Ummeldung: OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung Übermittlungssperre zur Auskunft an Parteien u.a. 10111 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 30.06.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.03.2023 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      774 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL §§ 1839 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1839.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Auskunfts-, Mitteilungs-, Berichts- und Rechnungslegungspflicht des Vormundes 99126004000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      775 pflichtVormund0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL §§ 1839 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1839.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Auskunfts-, Mitteilungs-, Berichts- und Rechnungslegungspflicht des Vormundes Anordnung 99126004088000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      776 pflichtVormund0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 13:03:31 2/3 NULL §§ 1839 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1839.html] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 Auskunfts-, Mitteilungs-, Berichts- und Rechnungslegungspflicht des Vormundes Anordnung der Zeitabschnitte 99126004088001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Vormundschaft offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz 10036 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      78 auskunftsUebermittlungsperreMeldereg0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:09:52 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Adressbuchsperre 99115001000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Adressbuchsperre (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Adressbuchsperre (Reifegrad: 3) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Einwohner- und Meldeamt Ministerium des Innern Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern An- und Ummeldung: OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Adressbuchsperre 10111 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 30.06.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.03.2023 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      79 auskunftsUebermittlungsperreMeldereg0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:09:52 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Adressbuchsperre Eintragung 99115001060000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Adressbuchsperre Eintragung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Adressbuchsperre Eintragung (Reifegrad: 3) Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Einwohner- und Meldeamt Ministerium des Innern Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern An- und Ummeldung: OZG-Leistung Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre: Leika-Leistung Adressbuchsperre Eintragung 10111 Konzeption NRW 15.05.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 30.06.2021 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.03.2023 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 11:20:25 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 Abendrealschule 99088026000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungszugang online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Abendrealschule (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung, Bezirksregierung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung, Bezirksregierung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Abendrealschule 10746 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
      805 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 09:44:02 1 NULL § 14 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__14.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Ausnahme - Visa 99125001000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum) offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum): Leika-Leistung Ausnahme - Visa 10274 Umsetzung NRW 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      806 NULL 05.10.2019 14:38:15 08.04.2022 09:44:34 1 NULL § 14 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__14.html] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Ausnahme - Visa Ausstellung 99125001012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum) offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum): Leika-Leistung Ausnahme - Visa Ausstellung 10274 Umsetzung NRW 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      814 NULL 05.10.2019 14:38:15 05.01.2022 16:56:34 2/3 NULL

      § 24 Absatz 1 der ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1.SprengV)

      Sprengstoffgesetz SprengG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Ausnahme vom Verbot des Abbrennens pyrotechnischer Gegenstände der Kategorie 2 Zulassung 99089045007000 NULL

      Das Abbrennen von Feuerwerk ist nur zu Silvester / Neujahr (31. Dezember / 01. Januar) erlaubt.

      Feuerwerk, Verkauf von Kleinfeuerwerk und Kleinstfeuerwerk, Anzeige (Feuerwerk), Feuerwerkskörper, Hochzeit, runder Geburtstag, Jubiläum

      Das Abbrennen von Feuerwerkskörpern ist Personen ohne Befähigungsschein nach Sprengstoffgesetz grundsätzlich nur an Silvester / Neujahr erlaubt. 

      NULL

      Das Abbrennen von Feuerwerkskörpern ist grundsätzlich nur an Silvester / Neujahr erlaubt. 

      An anderen Tagen im Jahr dürften Personen ohne entsprechenden Befähigungsschein Feuerwerkskörper nur mit einer Ausnahmegenehmigung der Ordnungsbehörde zünden. In Hilden ist es für Personen ohne Befähigungsschein jedoch nicht möglich, eine solche Ausnahmegenehmigung erteilt zu bekommen. Die Gründe dafür sind vielfältig. Hilden ist dicht besiedelt und verfügt über ein überschaubar großes Stadtgebiet. Jede Woche haben zahlreiche Bewohner*innen einen besonderen Anlass zu feiern. Es wäre in jeder Woche mit mehreren privaten Feuerwerken und der damit einhergehenden Lärmbelastung der anderen Bewohner*innen zu rechnen. Insbesondere der Schutz aller Bewohner*innen vor diesem übermäßigem Lärm und auch der Brandschutz waren für den Ausschluss von Ausnahmegenehmigungen daher entscheidend. 

      Fachkundige Pyrotechniker*innen (mit Befähigungsschein gemäß § 20 SprengG) benötigen keine Ausnahmegenehmigung der Ordnungsbehörde für das Abbrennen von Feuerwerken. Diese müssen der Ordnungsbehörde das beabsichtigte Feuerwerk jedoch spätestens 2 Wochen vor dem Ereignis formgerecht anzeigen. Das dann vom Pyrotechniker veranstaltete Feuerwehr darf eine Gesamtzeit von 30 Minuten nicht überschreiten und muss zu folgenden Uhrzeiten beendet sein:

      • vom 01.05 bis 31.07: 23:00 Uhr
      • vom 01.08 bis 30.10: 22:30 Uhr
      • vom 01.11 bis Beginn MESZ*: 22:00 Uhr
      • mit Beginn der MESZ* bis 30.04: 22:30 Uhr

      *MESZ = Mitteleuropäische Sommerzeit

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung.

      Telefonische Erreichbarkeit
      Montag & Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de JA +49 2103 72-608 Ja +49 2103 72-1322 NULL NULL NULL Freigabe Final Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände: Leika-Leistung Ausnahme vom Verbot des Abbrennens pyrotechnischer Gegenstände der Kategorie 2 Zulassung (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Ordnungsamt Bund, Land Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Lager- und Abbrenngenehmigungen für pyrotechnische Gegenstände: OZG-Leistung Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände: Leika-Leistung Ausnahme vom Verbot des Abbrennens pyrotechnischer Gegenstände der Kategorie 2 Zulassung 10347 Umsetzung NRW 22.10.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 04.10.2022 00:00:00 04.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8196 NULL 21.10.2019 12:30:44 08.04.2022 09:45:13 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Integrationsförderangebot "Identität und Integration PLUS" Spätaussiedleraufnahme Gewährung 99148033080000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Gemeinwesenorientierte Integrationsprojekte offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10263 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8213 Wohngeld0 22.10.2019 12:07:15 10.12.2020 15:51:25 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wohngeld Rückforderung 99107023047000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wohngeld offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand NULL Kommunal Sozialamt, Wohnungsförderungsamt, Wohngeldamt Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Wohngeld: OZG-Leistung Wohngeld: Leika-Leistung Wohngeld Rückforderung 10092 Vorbereitung NRW 20.04.2020 00:00:00 01.06.2020 00:00:00 01.09.2020 00:00:00 27.04.2021 00:00:00 20.12.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8214 NULL 22.10.2019 12:08:45 25.10.2021 08:29:30 2/3 NULL § 6 Raumordnungsgesetz (ROG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rog_2008/__6.html] Raumordnungsgesetz ROG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ausnahmen von Zielen der Raumordnung 99012044000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8215 ausnVonZielenRaumordnung0 22.10.2019 12:09:22 25.10.2021 08:29:23 2/3 NULL § 6 Raumordnungsgesetz (ROG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rog_2008/__6.html] Raumordnungsgesetz ROG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ausnahmen von Zielen der Raumordnung Festlegung 99012044117000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8219 NULL 22.10.2019 12:16:40 08.04.2022 09:45:13 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Integrationsförderangebot "Identität und Integration PLUS" Spätaussiedleraufnahme 99148033000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Gemeinwesenorientierte Integrationsprojekte offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10263 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8226 SonstNachrichtenSteuerbereich0 23.10.2019 05:51:12 22.04.2022 10:15:06 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 verbindliche Auskunft im Besteuerungsverfahren 99102053000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll NULL Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8227 SonstNachrichtenSteuerbereich0 23.10.2019 05:51:46 22.04.2022 10:15:06 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 verbindliche Auskunft im Besteuerungsverfahren Erteilung 99102053001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll NULL Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8228 BeschAnzeigeTodesfall0 09.01.2020 14:41:44 04.06.2021 15:50:30 2/3 NULL §7 Abs. 2 PStV [https://www.gesetze-im-internet.de/pstv/__7.html] NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bescheinigung über die Anzeige eines Todesfalles Ausstellung 99101016012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbefallanzeige offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Land, Kommunal Standesamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Geburts- und Sterbefallanzeige: OZG-Leistung Sterbefallanzeige: Leika-Leistung Bescheinigung über die Anzeige eines Todesfalles Ausstellung 10235 Umsetzung NRW 01.11.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 06.05.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8229 mehrsprAuszugPersonenstand0 09.01.2020 14:46:48 04.06.2021 12:11:14 2/3 NULL §50 PStV [https://www.gesetze-im-internet.de/pstv/__50.html] NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Mehrsprachiger Auszug aus dem Personenstandsregister Ausstellung 99014018012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbeurkunde offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Land, Kommunal Standesamt Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium des Innern Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Mehrsprachiger Auszug aus dem Personenstandsregister Ausstellung 10237 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8230 mehrsprFormularSterbeUrk0 09.01.2020 14:49:11 04.06.2021 12:31:48 2/3 NULL §7, EU-Apostillen-VO 1120, ZPO NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Mehrsprachiges Formular zur Sterbeurkunde Ausstellung 99101015012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbeurkunde offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Mehrsprachiges Formular zur Sterbeurkunde Ausstellung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Standesamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Sterbeurkunde: Leika-Leistung Mehrsprachiges Formular zur Sterbeurkunde Ausstellung 10237 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8231 NULL 09.01.2020 14:50:10 29.05.2021 11:58:46 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Ausnahme von der Pflicht, zur Bestattung die Sterbeurkunde oder die Bescheinigung über die Anzeige des Todesfalles vorzulegen 77000000000735 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend

      Offene Sprechzeiten
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
      Montag + Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag + Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1328 NULL NULL NULL Zugeordnet Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit Land, Kommunal Ordnungsamt, Standesamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Ausnahme von der Pflicht, zur Bestattung die Sterbeurkunde oder die Bescheinigung über die Anzeige des Todesfalles vorzulegen 10227 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8238 NULL 20.01.2020 08:39:45 04.10.2021 12:45:43 2/3 NULL §74 SGB XII [https://dejure.org/gesetze/SGB_XII/74.html] NULL 1 1 1 1 1 1 1 Bestattungskostenhilfe nach §74 SGB XII Gewährung 99101014080000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit Kommunal Sozialamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Bestattungskostenhilfe nach §74 SGB XII: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattungskostenhilfe nach §74 SGB XII Gewährung 10227 Umsetzung NRW 01.11.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8241 NULL 20.01.2020 08:53:31 20.01.2021 14:28:20 unbekannt NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Freistellung für Jugendleiter 99068010000000 NULL

      Wenn Sie ehrenamtlicher Arbeit mit Jugendlichen nachgehen, können Sie sich unter Umständen zeitweise von Ihrer eigentlichen Arbeit befreien lassen.

      NULL

      Wenn Sie sich ehrenamtlich in der Jugendarbeit z.B. für internationale Jugendmaßnahmen oder für Begegnungsstätten engagieren wollen, können Sie sich von der Arbeit freistellen lassen.

      NULL

      Ehrenamtlich und leitend in der Jugendarbeit tätige Personen, die in einem Dienst-, Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis stehen, können sich auf Antrag bei ihrem Arbeitgeber für die Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit freistellen lassen. 

      Eine Freistellung kann erfolgen, wenn Sie sich im Rahmen einer ehrenamtlich leitenden Tätigkeit in z.B. Zeltlagern, Jugendherbergen, bei Jugendwanderungen, internationalen Jugendmaßnahmen oder Begegnungsstätten engagieren und entsprechend von der Arbeit freistellen lassen wollen.

      Sie kann auch erfolgen, wenn Sie Aus- und Fortbildungslehrgänge, Schulungsmaßnahmen oder Fachtagungen besuchen wollen, die zur Vorbereitung der ehrenamtlichen Tätigkeit dienen.

      Eine Freistellung ist für bis zu 12 Arbeitstage im Jahr möglich; auch für halbe Tage.

      Ein Anspruch auf Lohnfortzahlung während der Freistellung besteht nicht. Das Land gewährt allerdings für jeden vollen Arbeitstag, an dem Sie freigestellt wurden einen Ausgleich von derzeit bis zu 70 Euro - für halbe Tage entsprechend geringer.

      • Antrag auf Freistellung und Erstattung von Verdienstausfall
      • Teilnahmebescheinigung über den Besuch eines Aus- bzw. Fortbildungslehrgangs, einer Schulungsmaßnahme oder einer Fachtagung in Fragen der Jugendhilfe 
      • Bestätigung über die Nichtfreistellung nach dem Gesetz des anderen Bundeslandes in dem der Antragsteller wohnt
      • Bestätigung der Förderfähigkeit des Jugendamtes (falls keine Anerkennung vorliegt)

      • Als Antragsteller haben Sie mindestens das 16. Lebensjahr erreicht.
      • Sie stehen in einem Dienst-, Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis.
      • Die Maßnahme erfolgt über einen öffentlichen oder anerkannten freien Träger der Jugendhilfe mit Sitz in NRW.
      • Eigenständige Prüfung des Trägers, ob eine Anerkennung gem. § 75 SGB VIII vorliegt, wenn nein, dann Antragstellung auf Bestätigung der Förderfähigkeit beim zuständigen Jugendamt.
      • Der Antrag wird mindestens vier Wochen vor Beginn der Maßnahme beim Arbeitgeber vorgelegt.
      • Zur Erstattung des Verdienstausfalls muss der Antrag spätestens zwei Monate nach Beendigung der Maßnahme beim Landesjugendamt eingegangen sein.

      Es fallen keine Gebühren an.

      • Die Beantragung der Freistellung erfolgt mindestens vier Wochen vor dem beabsichtigten Freistellungszeitraum durch einen öffentlichen oder anerkannten freien Träger der Jugendhilfe, der seinen Sitz in Nordrhein-Westfalen hat.
      • Der "Antrag auf Freistellung und Erstattung von Verdienstausfall" wird vom Träger im erstem Schritt ausgefüllt und dann an den Arbeitgeber übermittelt.
      • Der Arbeitgeber bestätigt die Anzahl der Arbeitstage, die freigestellt werden, und die Höhe des Verdienstausfalls.
      • Die ehrenamtliche Tätigkeit erfolgt im Rahmen der Jugendarbeit.
      • Der Antragsteller füllt die letzten Daten aus und unterschreibt.
      • Spätestens zwei Monate nach Beendigung der Freistellung muss der Antrag auf Erstattung des Verdienstausfalls beim Landesjugendamt eingereicht werden.
      • Der Antrag gilt gleichzeitig als Einzelverwendungsnachweis

      NULL

      Das Antragsformular zur Freistellung muss mindestens vier Wochen vor Beginn der ehrenamtlichen Tätigkeit beim Arbeitgeber vorgelegt werden.

      Nach Beendigung der Maßnahme muss der Antrag nach spätestens zwei Monaten beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, Landesjugendamt eingegangen sein, um eine Erstattung des Verdienstausfalls zu erwirken.

      Werden vom Träger ausgehändigt. NULL

      • Als Antragsteller müssen Sie das 16. Lebensjahr vollendet haben. Bei unter 18-Jährigen wird zusätzlich eine Zustimmung der/des Erziehungsberechtigten benötigt.
      • Ein Anspruch auf eine Freistellung ist nicht auf das kommende Jahr übertragbar.
      • Sollte ein betrieblicher Grund gegen die Freistellung sprechen, der nicht abzuwenden ist, kann es auch zur Verweigerung des Antrags kommen.
      • Hinsichtlich des Beschäftigungsverhältnisses dürfen durch die Freistellung keinerlei Nachteile entstehen.
      • Die Erstattung richtet sich nach dem Beschäftigungsumfang (voller Anspruch nur bei Vollzeit).

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      https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/DE/leistung/99068010017000/herausgeber/RP-231309499/region/07

      Stadt Hilden III-40.2 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Kinder- und Jugendförderung

      Montag: 07.00 bis 13.00 Uhr
      Dienstag: 07.00 bis 13.00 Uhr
      Mittwoch: 07.00 bis 13.00 Uhr
      Donnerstag: 07.00 bis 13.00 Uhr
      Freitag: 07.00 bis 12.00 Uhr

      Schwanenstraße 17 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Nove-Mesto-Platz Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. jugendfoerderung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-4000 NULL NULL NULL Freigabe Final Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Landschaftsverbände Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Staatskanzlei Ehrenamtskarte: OZG-Leistung Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit: Leika-Leistung Freistellung für Jugendleiter 10134 Inbetriebnahme NRW 17.02.2020 00:00:00 01.04.2020 00:00:00 30.10.2020 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 04.07.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8242 freistellungJugendleiter0 20.01.2020 08:54:02 20.01.2021 14:28:20 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Freistellung für Jugendleiter Bewilligung 99068010017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.2 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Kinder- und Jugendförderung NULL Schwanenstraße 17 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Nove-Mesto-Platz Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Landschaftsverbände Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Staatskanzlei Ehrenamtskarte: OZG-Leistung Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit: Leika-Leistung Freistellung für Jugendleiter Bewilligung 10134 Inbetriebnahme NRW 17.02.2020 00:00:00 01.04.2020 00:00:00 30.10.2020 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 04.07.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8243 NULL 20.01.2020 08:54:49 20.01.2021 14:28:20 unbekannt NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Jugendleitercard 99068011000000 NULL

      Als Jugendleiter oder Jugendleiterin können Sie eine sogenannte Jugendleitercard erhalten, die Ihnen unter anderem verschiedene Vergünstigungen ermöglicht.

      Ehrenamt, Jugendleiter*in, JULEICA, Jugendleiter-Card

      Die Jugendleitercard kann von Jugendleitern oder Jugendleiterinnen beantragt werden. Sie gilt als bundeseinheitlicher Ausweis für ehrenamtliche MitarbeiterInnen in der Jugendarbeit und gewährt ebenso verschiedene Vergünstigungen.

      NULL

      Zur Anerkennung, Stärkung und Unterstützung der ehrenamtlich Tätigen in der Jugendarbeit gibt es die Jugendleiter*innen-Card (JULEICA). Sie kann als bundesweit einheitlicher Ausweis für ehrenamtliche MitarbeiterInnen in der Jugendarbeit ausgestellt werden und dient zur Legitimation und als Qualifikationsnachweis.
      Die Ausstellung der Card ist Jugendleiter und Jugendleiterinnen vorbehalten, die eine ausreichende praktische und theoretische Qualifizierung für die Ausübung ihrer Aufgaben erhalten haben. Die entsprechende Ausbildung hierzu muss bei einem anerkannten Träger der freien Jugendhilfe oder von einem öffentlichen Träger der Jugendhilfe im Sinne des SGB VIII durchgeführt worden sein.

      Der Besitz der JULEICA ermöglicht den Erhalt ausgewählter Rabatte und vergünstigter Eintrittspreise, etwa für Kulturveranstaltungen. Kommunen und Firmen bzw. Geschäfte haben hier unterschiedliche Möglichkeiten zur Unterstützung und Wertschätzung ehrenamtlich Tätiger.

      Wenn Sie die Voraussetzungen erfüllen, werden außer einem Foto, das digital eingefügt wird, keine gesonderten Unterlagen benötigt. 

      Die JULEICA wurde für ehrenamtliche MitarbeiterInnen in der Jugendarbeit entwickelt. Eine JULEICA können Jugendleiter und Jugendleiterinnen erwerben, wenn sie

      • mindestens 16 Jahre alt sind
      • einen Erste-Hilfe-Kurs absolviert haben
      • tatsächlich ehrenamtlich in der Jugendarbeit tätig sind
      • eine ausreichende praktische und theoretische Qualifizierung für die Aufgabe als Jugendleiterin bzw. Jugendleiter erhalten haben und in der Lage sind, verantwortlich Aktivitäten mit Kindern und Jugendlichen zu gestalten
      • für die Qualifizierung eine Ausbildung bei einem anerkannten Träger der freien Jugendhilfe durchlaufen haben
      • und diese Ausbildung mindestens 30 Zeitstunden (entsprechend 40 Schulungseinheiten) umfasst hat

      Benötigt wird zudem:

      • eine gültige E-Mail-Adresse
      • ein digitales Portrait-Foto

      Es fallen keine Gebühren an.

      Die Beantragung der JULEICA erfolgt im Online-Verfahren. Das Antragsverfahren vollzieht sich dabei wie folgt:

      • Als Jugendleiter oder Jugendleiterin registrieren Sie sich auf der offiziellen Webseite und erstellen dort ein Benutzerkonto.
      • Sie geben dabei die erforderlichen Daten (wie Name, Geburtsdatum, Wohnort) ein, woraufhin Sie weitergeleitet werden.
      • Es folgt eine Abfrage dazu in welchem Bundesland der Träger seinen Sitz hat und bei welchem Träger Sie ehrenamtlich tätig sind.
      • Anschließend geben Sie die Daten der Schulung ein und laden ein Foto von sich hoch.
      • Nach Absenden des Antrags wird durch den Träger geprüft, ob alle Voraussetzungen zur Erstellung der Card gegeben sind.
      • Sofern dies der Fall ist, wird die Karte gedruckt und entweder an Ihre oder eine vom Träger gewünschte Adresse gesendet.

      NULL

      Geltungsdauer
      Die JULEICA kann für eine maximale Laufzeit von 3 Jahren ausgestellt werden.

      Verlängerung der Jugendleitercard
      In diesem Fall ist zur Auffrischung die Teilnahme an einer oder mehreren Fortbildungsveranstaltungen im Umfang von mindesten 8 Zeitstunden (10 Schulungseinheiten) nachzuweisen.

      NULL NULL

      Die mit dem Besitz der JULEICA verbundenen Vergünstigungen können regional sehr unterschiedlich ausfallen. Um einen Überblick zu erhalten, gibt es eine Datenbank, die die nach Regionen sortierten Ermäßigungen umfasst.

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      Text von: https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/DE/leistung/99068011012000/herausgeber/RP-231380542/region/071375002

      Stadt Hilden III-40.2 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Kinder- und Jugendförderung

      Montag: 07.00 bis 13.00 Uhr
      Dienstag: 07.00 bis 13.00 Uhr
      Mittwoch: 07.00 bis 13.00 Uhr
      Donnerstag: 07.00 bis 13.00 Uhr
      Freitag: 07.00 bis 12.00 Uhr

      Schwanenstraße 17 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Nove-Mesto-Platz Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. jugendfoerderung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-4000 NULL NULL NULL Freigabe Final Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit: Leika-Leistung Jugendleitercard (Reifegrad: 2) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Landschaftsverbände Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Staatskanzlei Ehrenamtskarte: OZG-Leistung Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit: Leika-Leistung Jugendleitercard Serviceportal Kreis Paderborn 10134 Inbetriebnahme NRW 17.02.2020 00:00:00 01.04.2020 00:00:00 30.10.2020 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 04.07.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8244 jugendleitercard0 20.01.2020 08:55:24 20.01.2021 14:28:20 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Jugendleitercard Ausstellung 99068011012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.2 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Kinder- und Jugendförderung NULL Schwanenstraße 17 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Nove-Mesto-Platz Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Landschaftsverbände Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Staatskanzlei Ehrenamtskarte: OZG-Leistung Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit: Leika-Leistung Jugendleitercard Ausstellung 10134 Inbetriebnahme NRW 17.02.2020 00:00:00 01.04.2020 00:00:00 30.10.2020 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 04.07.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8254 ausnahmegenParken0 28.01.2020 12:31:58 20.01.2021 11:18:49 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Gemeinnützige Einrichtung und sozialer Dienst 99108003001003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Parkausweise für Betriebe offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Logistik & Transport Mobilität & Reisen OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Gemeinnützige Einrichtung und sozialer Dienst (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Gemeinnützige Einrichtung und sozialer Dienst (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Gemeinnützige Einrichtung und sozialer Dienst (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Gemeinnützige Einrichtung und sozialer Dienst (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Gemeinnützige Einrichtung und sozialer Dienst (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Gemeinnützige Einrichtung und sozialer Dienst (Reifegrad: 3) Kommunal Straßenverkehrsamt, Bürgerdienstleistungszentrum Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Parkausweise für Betriebe: OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Gemeinnützige Einrichtung und sozialer Dienst Digitales Bürgerbüro Paderborn 10446 Umsetzung NRW 01.05.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 15.11.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 31.05.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8255 ausnahmegenParken0 28.01.2020 12:33:48 20.01.2021 11:18:49 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Handwerksbetrieb und Pflegedienst 99108003001002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Parkausweise für Betriebe offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Logistik & Transport Mobilität & Reisen OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Handwerksbetrieb und Pflegedienst (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Handwerksbetrieb und Pflegedienst (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Handwerksbetrieb und Pflegedienst (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Handwerksbetrieb und Pflegedienst (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Handwerksbetrieb und Pflegedienst (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Handwerksbetrieb und Pflegedienst (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Handwerksbetrieb und Pflegedienst (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Handwerksbetrieb und Pflegedienst (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Handwerksbetrieb und Pflegedienst (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Handwerksbetrieb und Pflegedienst (Reifegrad: 3) Kommunal Straßenverkehrsamt, Bürgerdienstleistungszentrum Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Parkausweise für Betriebe: OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Handwerksbetrieb und Pflegedienst Digitales Bürgerbüro Paderborn 10446 Umsetzung NRW 01.05.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 15.11.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 31.05.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8256 ausnahmegenParken0 28.01.2020 12:36:21 18.03.2021 08:20:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Familienpflege 99108003001004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Parkausweise für Betriebe offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Logistik & Transport Mobilität & Reisen OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Familienpflege (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Familienpflege (Reifegrad: 3) Kommunal Straßenverkehrsamt, Bürgerdienstleistungszentrum Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Parkausweise für Betriebe: OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Familienpflege Digitales Bürgerbüro Paderborn 10446 zurückgestellt 01.05.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 15.11.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 31.05.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8257 ausnahmegenParken0 28.01.2020 12:40:28 20.01.2021 11:18:49 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Gewerbetreibende, Freiberufler 99108003001005 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Parkausweise für Betriebe offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Logistik & Transport Mobilität & Reisen OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Gewerbetreibende, Freiberufler (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Gewerbetreibende, Freiberufler (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Gewerbetreibende, Freiberufler (Reifegrad: 3) Kommunal Straßenverkehrsamt, Bürgerdienstleistungszentrum Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Parkausweise für Betriebe: OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung Gewerbetreibende, Freiberufler Digitales Bürgerbüro Paderborn 10446 Umsetzung NRW 01.05.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 15.11.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 31.05.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8261 ehrenamtskarte0 18.03.2020 15:54:41 20.01.2021 14:28:20 5 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ehrenamtskarte Ausstellung 77000000000695 siehe interne Informationen NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

      M.E nicht aufzunehmen; Hilden nimmt hier nicht teil, vgl. https://www.engagiert-in-nrw.de/kommunen-mit-ehrenamtskarte#h 


      "nicht zutreffend"?

      30.09. TS

      Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Landschaftsverbände Kommunal Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Staatskanzlei Ehrenamtskarte: OZG-Leistung Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit: Leika-Leistung Ehrenamtskarte Ausstellung 10134 Inbetriebnahme NRW 17.02.2020 00:00:00 01.04.2020 00:00:00 30.10.2020 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 04.07.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      827 NULL 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 06:52:08 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 Ausnahmegenehmigung für Pressetätigkeiten nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung Bund, Land, Kommunal Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leika-Priorität 2 10293 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8276 NULL 06.04.2020 05:53:14 30.03.2021 06:52:08 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 Tätigkeit als Marktteilnehmer für Holz oder Holzerzeugnisse Anzeige 99050124169000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung Bund Bund Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10293 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      828 NULL 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 06:52:08 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 Ausnahmegenehmigung für Rundfunk- und Fernsehaufnahmen nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung Bund, Land, Kommunal Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leika-Priorität 2 10293 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      831 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 11:18:49 2/3 NULL

      § 46 Absatz 1 Nummer 3 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)

      Straßenverkehrs-Ordnung StVO NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ausnahmegenehmigung Parken 99108003000000 NULL

      Ausnahmegenehmigung zum Parken beantragen.

      Handwerkerparken, Pflegedienst-Parkausweis, Baustellenanlieferung, Ärzteparken, Ausnahmegenehmigung Parken, Parkplatz reservieren, Handwerkerparkausweis

      Die Straßenverkehrsordnung räumt der zuständigen Behörde die Möglichkeit ein, in Einzelfällen oder allgemein für bestimmte Antragsteller*innen Ausnahmegenehmigungen von ausgeschilderten oder gesetzlich vorgegebenen Parkverboten zu erteilen. Solche Ausnahmegenehmigungen werden nur auf Antrag erteilt.

      Um beim Parken von den Vorgaben der Verkehrszeichen vor Ort und der StVO abweichen zu dürfen, benötigt man eine Ausnahmegenehmigung der zuständigen Behörde.

      Ausnahmegenehmigungen zum Parken sind immer dann erforderlich, wenn beim Parken von den Vorgaben der örtlichen Beschilderung oder der Straßenverkehrsordnung abgewichen werden soll oder Parkplätze für einen besonderen Anlass "reserviert" werden sollen. Die häufigsten Arten der Ausnahmegenehmigung sind:

      • Parkausweise für Handwerksbetriebe oder Pflegedienstleister
      • Parkausweise für Ärzt*innen mit häufigen Hausbesuchen
      • Parkgenehmigungen aus zeitlich befristeten Anlässen (z.B. Umzug, Möbellieferung, Baustellenanlieferung)

      Parkausweise Handwerksbetriebe
      Handwerksbetrieben der Anlagen A oder B der Handwerksordnung und sonstigen Handwerksbetrieben mit vergleichbare Tätigkeiten, die Reparatur- oder Montagearbeiten durchführen und zu diesem Zweck spezielle Service- oder Werkstattfahrzeuge einsetzen oder schweres oder umfangreiches Material transportieren müssen, können pauschalierte oder ortsgebundene Ausnahmegenehmigungen für ihre Montage- und Werkstattfahrzeuge erteilt werden.
      Der Parkausweis berechtigt für jeweils nur ein Fahrzeug zum

      • Parken im eingeschränkten Haltverbot
      • Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen ohne Entrichtung der Parkgebühr und ohne Beachtung der Höchstparkdauer
      • Parken auf Parkplätzen mit Parkscheibenpflicht ohne Beachtung der Höchstparkdauer und
      • Parken auf Bewohnerparkplätzen.

      Die Genehmigung bezieht sich nur auf die Ausführung des Gewerkes und gilt somit nicht zum Parken am Betriebssitz, an der Zweigniederlassung und in deren Nähe. Fußgängerzonen sind von dieser Regelung generell ausgeschlossen. Der Parkausweis wird fahrzeugbezogen für die Dauer von einem Jahr auf Widerruf erteilt. Er gilt nur während der allgemeinen Geschäftszeiten (montags bis samstags von 7:00 bis 20:00 Uhr).

      Parkausweise für Pflegedienstleister
      Zur Erleichterung der Parkplatzsuche für ambulante Pflegedienste und karitativen Organisationen räumte die Landesregierung NRW den zuständigen Behörden die Möglichkeit ein,  Ausnahmegenehmigung gemäß § 46 StVO zu erteilen. Der Genehmigungsumfang orientiert sich am Handwerkerparkausweis, ist allerdings auf maximal 2 Stunden pro Parkvorgang begrenzt.

      Die Parkausweise für Handwerksbetriebe und Pflegedienstleister können mit den Geltungsbereichen

      • Stadtgebiet Hilden
      • Regierungsbezirk Düsseldorf
      • Gebiet des Landes Nordrhein-Westfalen

      erteilt werden. 

      Parkausweise für Ärzt*innen mit häufigen Hausbesuchen
      Ärztinnen und Ärzten, die in Ausübung ihrer Praxis häufig Hausbesuche machen, kann auf Antrag für die Durchführung der Hausbesuche eine Ausnahmegenehmigung zum Parken erteilt werden. Der Parkausweis berechtigt, sofern in zumutbarer Entfernung keine andere Parkmöglichkeit besteht, jeweils nur ein Fahrzeug zum

      • Parken im eingeschränkten Haltverbot
      • Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen ohne Entrichtung der Parkgebühr und ohne Beachtung der Höchstparkdauer
      • Parken auf Parkplätzen mit Parkscheibenpflicht ohne Beachtung der Höchstparkdauer und
      • Parken auf Bewohnerparkplätzen
      • Parken während der ausgewiesenen Ladezeiten in einer Fußgängerzone
      • in verkehrsberuhigten Bereichen außerhalb der gekennzeichneten Flächen, ohne den durchgehenden Verkehr zu behindern.    

      Die Erteilung des Parkausweises kann nur für das Stadtgebiet Hilden erfolgen.

      Parkgenehmigungen aus zeitlich befristeten Anlässen
      Privatpersonen, Transportunternehmen, Baufirmen und weitere Personenkreise können aus bestimmten Anlässen (z.B. Möbellieferung) zeitlich befristete Ausnahmegenehmigungen zum Parken auf öffentlichen Parkplätzen erteilt bekommen, wenn die Durchführung des Anlasses anders nicht möglich ist. Diese Genehmigungen sind bezüglich der Gültigkeitsdauer und des Genehmigungsumfang individuelle Einzelfallentscheidungen. 

      Parkausweise für Handwerker und Pflegedienstleister:

        Online-Antrag
      • Kopie/Scan Handwerkskarte/Gewerbeanmeldung
      • Kopie/Scan Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein), Fotos von allen Seiten des Fahrzeuges

      Auf Verlangen der Genehmigungsbehörde ist das Fahrzeug vorzuführen

      Parkausweise für Ärzt*innen mit häufigen Hausbesuchen:

      • Online-Antrag
      • Antrag (formlos per Email, Fax oder Post)
      • Kopie/Scan Arztausweis
      • Kopie/Scan Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein)
      • Glaubhaftmachung der häufigen Arztbesuche 
      • Bestätigung, dass am oder im Umfeld der Praxis keine feste Parkmöglichkeit besteht bzw. angemietet werden kann

      Parkgenehmigungen aus zeitlich befristeten Anlässen:

      Es ist ein Antrag (formlos per Email, Fax oder Post) mit den nachfolgenden Angaben zu stellen

      • Örtlichkeit des Parkvorganges
      • Nutzungszeitraum
      • Angabe Nutzungszweck (z.B. Möbellieferung) und Grund für die Notwendigkeit 
      • Angabe Kennzeichen, Fahrzeugart und -größe
      • Bestätigung, dass an der Örtlichkeit keine privaten Stellflächen genutzt werden können. 

      Parkausweise für Handwerker und Pflegedienstleister:
      Dem Service- und Werkstattfahrzeug muss 

      • ein festes Kennzeichen zugeordnet sein und
      • das Fahrzeug muss feste Einbauten haben oder schweres Werkzeug oder Material transportieren/lagern und
      • mit einem Firmenaufdruck versehen sein.

      Parkausweise für Ärzt*innen mit häufigen Hausbesuchen:

      • keine Parkmöglichkeit an bzw. im Umfeld der Praxis und die Anmietung einer solchen ist nicht möglich
      • häutige Hausbesuche; laut Vorgabe des Landes NRW sind Hausbesuche häufig, wenn i.d.R. mehr als 100 Besuche pro Quartal durchgeführt werden

      Parkgenehmigungen aus zeitlich befristeten Anlässen:
      Individuelle Parkgenehmigungen können nur erteilt werden, wenn der beabsichtigte Parkvorgang den fließenden Verkehr nicht unnötig beeinträchtigt und andere ordnungsbehördliche oder verkehrliche Gründe dem nicht entgegen stehen. Genehmigungen für das Parken innerhalb eines absoluten Haltverbot oder Feuerwehraufstell- und bewegungsflächen können nicht erteilt werden. 

      Parkausweise für Handwerker und Pflegedienstleister:

      • Stadtgebiet Hilden pro Jahr/Fahrzeug 90,00 €
      • Regierungsbezirk Düsseldorf pro Jahr/1. Fahrzeug 180,00 €; jedes weitere Fahrzeug 90,00 €
      • Gebiet des Landes Nordrhein-Westfalen pro Jahr/1. Fahrzeug 300,00 €, jedes weitere Fahrzeug 150,00 €

      Parkausweise für Ärzt*innen mit häufigen Hausbesuchen: 90,00 € pro Jahr und Fahrzeug

      Parkgenehmigungen aus zeitlich befristeten Anlässen: 30,00 € pro Tag und Fahrzeug, ab dem 3. Tag Gültigkeit 90,00 €

      NULL

      5-7 Werktage

      Parkausweise für Handwerker, Pflegedienstleister und Ärzt*innen: Bei Bedarf oder mind. 14 Tage vor Ablauf des bereits erteilten Parkausweises

      Parkgenehmigungen aus zeitlich befristeten Anlässen: Mindestens 14 Tage vor der beabsichtigten Ausführung

      NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung.

      Telefonische Erreichbarkeit
      Montag & Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de Ja +49 2103 72-608 Ja +49 2103 72-1328 NULL NULL NULL Freigabe Final Parkausweise für Betriebe offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Logistik & Transport Mobilität & Reisen OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken (Reifegrad: 3) Kommunal Straßenverkehrsamt, Bürgerdienstleistungszentrum Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Parkausweise für Betriebe: OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken 10446 Umsetzung NRW 01.05.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 15.11.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      832 ausnahmegenParken0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 11:18:49 2/3 NULL § 46 Absatz 1 Nummer 3 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__46.html] Straßenverkehrs-Ordnung StVO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung 99108003001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Parkausweise für Betriebe offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Logistik & Transport Mobilität & Reisen OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung (Reifegrad: 3) Kommunal Straßenverkehrsamt, Bürgerdienstleistungszentrum Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Parkausweise für Betriebe: OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung 10446 Umsetzung NRW 01.05.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 15.11.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 31.05.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      833 ausnahmegenParken0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 11:18:49 2/3 NULL § 46 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__46.html] Straßenverkehrs-Ordnung StVO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung für Betriebe 99108003001001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Parkausweise für Betriebe offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Logistik & Transport Mobilität & Reisen OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung für Betriebe (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung für Betriebe (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung für Betriebe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung für Betriebe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung für Betriebe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung für Betriebe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung für Betriebe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung für Betriebe (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung für Betriebe (Reifegrad: 3) Kommunal Straßenverkehrsamt, Bürgerdienstleistungszentrum Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Parkausweise für Betriebe: OZG-Leistung Parkausweise für Betriebe: Leika-Leistung Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung für Betriebe Digitales Bürgerbüro Paderborn 10446 Umsetzung NRW 01.05.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 15.11.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 31.05.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8369 NULL 23.04.2020 13:30:19 21.12.2020 09:38:17 - NULL § 31 SGB XII

      Zwölftes Buch - Sozialgesetzbuch (Link)

      SGB XII Widerspruch 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einmalige Bedarfe nach §31 SGB XII 99107054000000

      Wenn Sie Anspruch auf Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt oder der Grundsicherung wegen voller Erwerbsminderung oder im Alter haben und Ihren Lebensunterhalt momentan und auch in den nächsten 6 Monaten wahrscheinlich nicht finanziell decken können, können Sie einmalige Leistungen als Geldleistung oder Sachleistung (Gutschein) beantragen. Folgende Leistungen können u.a. beantragt werden:  

      • Erstausstattung der Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten,
      • Erstausstattung für Bekleidung und Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt sowie
      • Mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen.

      In diesen und weiteren Fällen können Sie entweder eine Geld- oder Sachleistung beantragen. Die Höhe der einmaligen Leistungen wird individuell ermittelt.

      Einmalige Leistungen bekommt man, wenn man zum Beispiel das erste Mal in eine eigene Wohnung zieht oder ein Kind erwartet und Kleidung braucht.
      Dann bekommt man einmal Geld und von dem Geld kann man sich Möbel und Kleidung kaufen. 

      Einmal Leistung, Sozialhilfe, Soziale Hilfen, Klassenfahrt, Erstausstattung, Wohnung, Schwangerschaft, Geburt, Sonderbedarf, Einmaliger Bedarf, Sozialamt

      Wenn Ihnen kein oder nur ein geringes Einkommen oder Vermögen zur Verfügung steht, können Sie in besonderen Situationen einmalige Leistungen beantragen. Situationen, in denen Sie unter Umständen einen Anspruch auf einmalige Leistungen können u.a.  sein:

      • Erstausstattung der Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten.
      • Erstausstattung für Bekleidung und Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt.
      • Mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen.

      Diese Aufzählung ist nicht abschließend.

      Sie haben Anspruch auf Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt oder der Grundsicherung wegen voller Erwerbsminderung oder im Alter und können Ihren Lebensunterhalt momentan und auch in den nächsten 6 Monaten wahrscheinlich nicht finanziell sicherstellen können?
      Dann können Sie einmalige Leistungen als Geldleistung oder Sachleistung (Gutschein) beantragen. 

      Die Regelleistung nach dem (SGB XII) deckt laufende und einmalige Bedarfe pauschal ab. Sie berücksichtigt unter anderem den Bedarf für Ernährung und Kleidung.
      Die monatliche Regelleistung ist für den laufenden Unterhalt vorgesehen. Daneben können einmalige Leistungen für

      • die Erstausstattung der Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten,
      • die Erstausstattung für Bekleidung und Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt sowie
      • mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen erbracht werden.

      Diese einmaligen Leistungen werden als Geldleistung oder auch als Sachleistung (Gutscheine) gewährt. Es kann auch ein Pauschalbetrag festgelegt werden.

      Ein Anspruch auf solche Leistungen besteht auch dann, wenn Sie keine Leistungen zur Hilfe des Lebensunterhalts oder Grundsicherung bei Erwerbsminderung oder im Alter erhalten, aber kein ausreichendes Einkommen oder Vermögen haben, um diesen speziellen Bedarf voll abzudecken. Dabei kann aber Einkommen der nächsten 6 Monate nach der Entscheidung mit berücksichtigt werden.

      Folgende Unterlagen sind erforderlich:

      • Personalausweis oder Reisepass
      • Einkommensnachweise
      • gegebenenfalls: Nachweis über Vermögen
      • Mietvertrag, Mietzahlungsnachweise oder Hausbelastungen
      • Mutterpass oder Bescheinigung vom Arzt über den Entbindungstermin

      Diese Aufzählung ist nicht abschließend. Im Einzelfall können für die Bearbeitung weitere Nachweise erforderlich sein.

      Es fallen keine Gebühren an.

      Einmalige Leistungen werden ab dem Zeitpunkt geleistet, ab dem das Sozialamt Kenntnis erlangt hat oder ein Antrag gestellt wird.

      Der Bearbeitungszeitraum ist antragsabhängig individuell.

      NULL

      Formloser Antrag mit Begründung.

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen

      Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
      Donnerstag 15:00 Uhr - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. soziahilfe@hilden.de NULL NULL NULL 02103/72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zum Lebensunterhalt offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand NULL Bund, Kommunal Sozialamt Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Hilfe zum Lebensunterhalt: OZG-Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt: Leika-Leistung Einmalige Bedarfe nach §31 SGB XII 10086 Inbetriebnahme NRW 13.05.2020 00:00:00 01.06.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 04.10.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8370 einmaligeBedSGB0 23.04.2020 13:33:02 11.05.2022 12:32:28 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Einmalige Bedarfe nach §31 SGB XII Bewilligung 99107054017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zum Lebensunterhalt offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand Bund, Kommunal Sozialamt Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Hilfe zum Lebensunterhalt: OZG-Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt: Leika-Leistung Einmalige Bedarfe nach §31 SGB XII Bewilligung 10086 Inbetriebnahme NRW 13.05.2020 00:00:00 01.06.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 04.10.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8371 bildungUndTeilhabe0 23.04.2020 13:36:22 11.05.2022 12:26:20 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Aufwendungen für Schulausflüge und Klassenfahrten Anerkennung 99107031016000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bedarf für Bildung und Teilhabe offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand OZG-Leistung Bedarf für Bildung und Teilhabe: Leika-Leistung Aufwendungen für Schulausflüge und Klassenfahrten Anerkennung (Reifegrad: 1) Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Sozialamt, Jugendamt, Landschaftsverbände, Jobcenter Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Bildung und Teilhabe (BuT): OZG-Leistung Bedarf für Bildung und Teilhabe: Leika-Leistung Aufwendungen für Schulausflüge und Klassenfahrten Anerkennung 10088 Konzeption NRW 01.07.2020 00:00:00 10.07.2020 00:00:00 03.01.2022 00:00:00 16.05.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 Freigegeben Freigegeben Freigegeben In Arbeit In Arbeit
      8383 NULL 29.04.2020 12:32:56 20.01.2021 16:08:36 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Todesbescheinigung Einsicht gewähren 77000000000739 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Todesbescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit Land, Kommunal Standesamt, Gesundheitsamt Bund, Land Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10602 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8384 NULL 29.04.2020 12:40:29 20.01.2021 16:08:36 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ärztliche Bescheinigung zur Bestattung eines Fehlgeborenen oder eines Ungeborenen Ausstellung 77000000000737 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Todesbescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Kommunal Standesamt, Gesundheitsamt Bund, Land Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10602 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8385 NULL 29.04.2020 12:45:37 20.01.2021 16:08:36 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Vornahme einer Leichenöffnung 77000000000738 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Todesbescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit Kommunal Standesamt, Gesundheitsamt Bund, Land Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10602 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8386 NULL 04.05.2020 13:11:24 20.01.2021 12:33:54 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Ausnahme von der Kennzeichnungspflicht eines Sarges bei Beförderung einer gefährlichen Leiche 77000000000718 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend

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      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1328 NULL NULL NULL Zugeordnet Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales 10227 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8387 NULL 04.05.2020 13:13:22 20.01.2021 12:33:54 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Ausnahme im Einzelfall von der Mindestruhezeit 77000000000719 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend

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      8388 NULL 04.05.2020 13:15:24 20.01.2021 12:33:54 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Ausnahme vom Verbot der öffentlichen Ausstellung von Leichen 77000000000720 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend

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      8389 NULL 04.05.2020 13:17:25 20.01.2021 12:33:54 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Ausnahme vom Verbot, Särge geschlossen zu halten 77000000000721 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend

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      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1328 NULL NULL NULL Zugeordnet Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales 10227 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8390 NULL 04.05.2020 13:33:07 20.01.2021 12:33:54 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Ausnahme von dem Gebot, eine Leiche erst nach 48 Stunden nach Todeseintritt zu bestatten 77000000000722 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend

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      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1328 NULL NULL NULL Zugeordnet Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales 10227 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8391 NULL 04.05.2020 13:34:54 20.01.2021 12:33:54 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Ausnahme von der Verbrennungspflicht für Leichenteile 77000000000723 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend

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      8392 NULL 04.05.2020 13:35:59 20.01.2021 12:33:54 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Ausnahme vom Gebot, Särge und Urnen im Straßenverkehr nur in dafür bestimmten und hergerichteten Fahrzeugen zu befördern 77000000000724 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend

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      8393 NULL 04.05.2020 13:37:42 20.01.2021 12:33:54 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Ausnahme vom Gebot, Unterbrechungen bei der Beförderrung von Särgen und Urnen zu vermeiden 77000000000725 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend

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      8394 umbettung0 04.05.2020 13:38:43 20.01.2021 12:33:54 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Genehmigung zur Ausgrabung oder Umbettung von Leichen und Aschenresten 77000000000726 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales 10227 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8395 NULL 04.05.2020 13:39:39 20.01.2021 12:33:54 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Gestatten der Vornahme weiterer Bestattungen und Urnenbeisetzungen auf einem privaten Bestattungsplatz 77000000000727 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend

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      8396 NULL 04.05.2020 13:40:26 20.01.2021 12:33:54 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ausnahme von der Sargpflicht bei Erdbestattung 77000000000728 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales 10227 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8399 NULL 05.05.2020 12:28:12 08.04.2022 10:37:04 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 Leistungen der Rentenversicherung zur Kinderrehabilitation Bewilligung 99114039017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bewilligung und Finanzierung von Rehabilitationsleistungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Krankheit Gesundheit Bund Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10193 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8400 NULL 05.05.2020 12:29:36 08.04.2022 10:37:04 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 Leistungen der Rentenversicherung zur Prävention Bewilligung 99114041017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bewilligung und Finanzierung von Rehabilitationsleistungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Krankheit Gesundheit Bund Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10193 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8401 NULL 05.05.2020 12:30:30 08.04.2022 10:37:04 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 Leistungen der Rentenversicherung zur Nachsorge Bewilligung 99114040017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bewilligung und Finanzierung von Rehabilitationsleistungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Krankheit Gesundheit Bund Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10193 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8402 NULL 05.05.2020 12:31:25 08.04.2022 10:37:04 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Ergänzende Leistungen der Rentenversicherung Bewilligung 99114042017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bewilligung und Finanzierung von Rehabilitationsleistungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Krankheit Gesundheit Bund, Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10193 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8403 NULL 05.05.2020 12:32:27 08.04.2022 10:37:04 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 Sonstige Leistungen der Rentenversicherung zur Teilhabe Bewilligung 99114043017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bewilligung und Finanzierung von Rehabilitationsleistungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Krankheit Gesundheit Bund Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10193 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8405 NULL 05.05.2020 12:40:46 16.12.2021 12:40:49 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Teilhabeplan Aufstellung 99107061042000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Eingliederungshilfe offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit Land, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10206 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8406 NULL 05.05.2020 13:11:55 16.12.2021 12:40:56 2/3 NULL § 40 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Krankenhilfe nach §40 SGB VIII 99134040000000 NULL

      Krankenhilfe als Teil der Jugendhilfe

      Krankenhilfe Jugendhilfe

      Unter gewissen Voraussetzungen kann Krankenhilfe als Teil der Jugendhilfe gewährt werden.

      Sie möchte wissen unter welchen Voraussetzungen Krankenhilfe als Teil der Jugendhilfe gewährt werden kann. Hier finden Sie Informationen.

      Wird Hilfe nach den §§ 33 bis 35 oder nach § 35a Absatz 2 Nummer 3 oder 4 gewährt, so ist auch Krankenhilfe zu leisten; für den Umfang der Hilfe gelten die §§ 47 bis 52 des Zwölften Buches entsprechend. Krankenhilfe muss den im Einzelfall notwendigen Bedarf in voller Höhe befriedigen. Zuzahlungen und Eigenbeteiligungen sind zu übernehmen. Das Jugendamt kann in geeigneten Fällen die Beiträge für eine freiwillige Krankenversicherung übernehmen, soweit sie angemessen sind.

      NULL

      §§ 33 bis 35 oder nach § 35a Absatz 2 Nummer 3 oder 4 SGB VIII

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge

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      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. wjh@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Eingliederungshilfe offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit NULL Land, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10206 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8407 krankenhilfe0 05.05.2020 13:14:38 16.12.2021 12:41:05 2/3 NULL § 40 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__40.html] Sozialgesetzbuch Achtes Buch SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Krankenhilfe nach §40 SGB VIII Gewährung 99134040080000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Eingliederungshilfe offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit NULL Land, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10206 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8409 NULL 05.05.2020 13:29:26 11.04.2022 19:11:10 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 Diagnosemaßnahmen Durchführung 77000000001596 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit Bund Sozialamt, Landschaftsverbände Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10211 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8410 NULL 05.05.2020 13:30:23 11.04.2022 19:11:10 1 NULL § 112 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) [https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__112.html], § 117 Absatz 1 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) [https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__117.html] Sozialgesetzbuch Drittes Buch SGB III NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Blindentechnische und vergleichbare Grundausbildung Bewilligung 99007043017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit Bund, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10211 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8411 NULL 05.05.2020 13:31:35 11.04.2022 19:11:10 1 NULL Kraftfahrzeughilfe-Verordnung [http://www.gesetze-im-internet.de/kfzhv/], § 112 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) [https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__112.html], § 49 Absatz 8 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) [https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9_2018/__49.html] Sozialgesetzbuch Neuntes Buch, Sozialgesetzbuch Drittes Buch SGB IX, SGB III NULL 1 1 1 1 1 1 1 Einzelfallförderungen Bewilligung 99015025017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit Bund Sozialamt, Landschaftsverbände Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10211 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8416 NULL 05.05.2020 13:37:39 11.04.2022 19:11:10 1 NULL § 112 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) [https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__112.html], § 49 Absatz 3 Nummer 7 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) [https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9_2018/__49.html] Sozialgesetzbuch Neuntes Buch, Sozialgesetzbuch Drittes Buch SGB IX, SGB III NULL 1 1 1 1 1 1 1 Sonstige Hilfen, Teilhabebegleitung Bewilligung 99015024017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit Bund Sozialamt, Landschaftsverbände Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10211 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8417 NULL 05.05.2020 13:38:37 11.04.2022 19:11:10 1 NULL § 117 Absatz 1 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) [https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__117.html] Sozialgesetzbuch Drittes Buch SGB III NULL 1 1 1 1 1 1 1 Rehaspezifische Weiterbildungsmaßnahmen Bewilligung SGB III 99007045017002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit Bund Sozialamt, Landschaftsverbände Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10211 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8418 NULL 05.05.2020 13:39:51 11.04.2022 19:11:10 1 NULL § 112 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) [https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__112.html], § 117 Absatz 1 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) [https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__117.html] Sozialgesetzbuch Drittes Buch SGB III NULL 1 1 1 1 1 1 1 Rehaspezifische berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen Bewilligung 99007042017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit Bund Sozialamt, Landschaftsverbände Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10211 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8460 NULL 29.07.2020 14:07:44 11.05.2022 12:38:20 2/3 NULL § 145 Baugesetzbuch (BauGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__145.html] Baugesetzbuch BauGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Städtebauförderung 99012041006000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Städtebauförderung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Städtebauförderung, Amt für Stadterneuerung Land Städtebauförderung Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städtebauförderung: OZG-Leistung Städtebauförderung: Leika-Leistung Städtebauförderung 10600 Konzeption NRW 01.09.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 31.07.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 31.12.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8464 Bauleitplanung0 29.07.2020 14:59:31 25.10.2021 08:29:17 2/3 NULL § 6 Baugesetzbuch (BauGB) [https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__6.html] Baugesetzbuch BauGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Flächennutzungsplan Genehmigung 99012012006000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Flächennutzungsplan Genehmigung 10611 Umsetzung NRW 01.05.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 06.10.2021 00:00:00 20.10.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8465 NULL 29.07.2020 15:15:03 11.02.2022 09:57:22 2/3 NULL § 10 Baugesetzbuch (BauGB) [https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__10.html], § 8 II BauGB [https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__8.html] Baugesetzbuch BauGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bebauungsplan Genehmigung 99012011006000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10734 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8466 Bauleitplanung0 29.07.2020 15:17:00 11.02.2022 09:57:22 2/3 NULL § 22 BauGB [https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__22.html] Baugesetzbuch BauGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion 99012063000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion 10734 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8467 NULL 29.07.2020 15:18:25 11.02.2022 09:57:22 2/3 NULL

      § 11 Baugesetzbuch (BauGB)

      Baugesetzbuch BauGB NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Städtebauliche Verträge 99012062000000 NULL

      Vertrag zwischen Stadt und Investor über die Herstellung von Straßen, Kanälen usw.

      Bauleitplanung, Aufstellung Bebauungsplan

      Städtebauliche Verträge dienen in der Regel der Entwicklung neuer Baugebiete sowie deren öffentlichen Einrichtungen. Sie werden zwischen Vorhabenträger und der Stadt geschlossen.

      NULL

      Städtebauliche Verträge werden u.a. im Zusammenhang mit der Aufstellung von Bebauungsplänen zwischen Stadt und Investor abgeschlossen, um die Kosten von vorbereitenden Untersuchungen, Planungen, Gutachten, die Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen und die Übernahme von Folgekosten zu regeln. Die Gemeinden verfolgen dabei in der Regel das Ziel, Grundstücke für konkrete Investitionsvorhaben schnell und für den Gemeindehaushalt kostengünstig baureif zu machen. Der Investor profitiert dabei vor allem von der Verfahrensbeschleunigung.

      Gegenstände eines städtebaulichen Vertrags können insbesondere sein:

      • Die Vorbereitung oder Durchführung städtebaulicher Maßnahmen durch den Vertragspartner auf eigene Kosten; dazu gehören auch die Neuordnung der Grundstücksverhältnisse, die Bodensanierung und sonstige vorbereitende Maßnahmen, die Erschließung durch nach Bundes- oder nach Landesrecht beitragsfähige sowie nicht beitragsfähige Erschließungsanlagen, die Ausarbeitung der städtebaulichen Planungen sowie erforderlichenfalls des Umweltberichts; die Verantwortung der Gemeinde für das gesetzlich vorgesehene Planaufstellungsverfahren bleibt unberührt;
      • Die Förderung und Sicherung der mit der Bauleitplanung verfolgten Ziele, insbesondere die Grundstücksnutzung, auch hinsichtlich einer Befristung oder einer Bedingung, die Durchführung des Ausgleichs im Sinne des § 1a Absatz 3, die Berücksichtigung baukultureller Belange, die Deckung des Wohnbedarfs von Bevölkerungsgruppen mit besonderen Wohnraumversorgungsproblemen sowie der Erwerb angemessenen Wohnraums durch einkommensschwächere und weniger begüterte Personen der örtlichen Bevölkerung;
      • Die Übernahme von Kosten oder sonstigen Aufwendungen, die der Gemeinde für städtebauliche Maßnahmen entstehen oder entstanden sind und die Voraussetzung oder Folge des geplanten Vorhabens sind; dazu gehört auch die Bereitstellung von Grundstücken;
      • Entsprechend den mit den städtebaulichen Planungen und Maßnahmen verfolgten Zielen und Zwecken die Errichtung und Nutzung von Anlagen und Einrichtungen zur dezentralen und zentralen Erzeugung, Verteilung, Nutzung oder Speicherung von Strom, Wärme oder Kälte aus erneuerbaren Energien oder Kraft-Wärme-Kopplung;
      • Entsprechend den mit den städtebaulichen Planungen und Maßnahmen verfolgten Zielen und Zwecken die Anforderungen an die energetische Qualität von Gebäuden.

      Je nach Maßnahme sind individuelle Unterlagen erforderlich.

      NULL
      • Für die ersten 150.000 € der Baukosten sämtlicher öffentlicher Erschließungsanlagen des Vertragsgebietes: 5 % der Baukosten
      • Für die weiteren 600.000 €: 3 % der Baukosten
      • Für den 750.000 € übersteigenden Teil: 1 % der Baukosten
      NULL NULL NULL

      Formloser Antrag

      NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.1 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Refinanzierung / Vertragsrecht

      Montag: 08:00 - 12:00 Uhr
      Dienstag 08:00 - 16:00 Uhr
      Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
      Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
      Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauverwaltung@hilden.de NULL +49 2103 72-601 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10734 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8470 NULL 30.07.2020 07:53:21 28.06.2021 13:35:55 1 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Aufstellung eines Raumordnungsplan Beteiligungsverfahren 77000000005523 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8471 NULL 30.07.2020 09:25:18 25.10.2021 08:29:04 2/3 NULL § 73 Absatz 4 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__73.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einwendungen im Planfeststellungsverfahren 99012033000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8472 NULL 30.07.2020 09:26:02 25.10.2021 08:28:55 2/3 NULL § 73 Absatz 4 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__73.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einwendungen im Planfeststellungsverfahren Prüfung 99012033029000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8473 NULL 30.07.2020 09:27:19 05.03.2021 12:39:24 2/3 NULL § 73 Absatz 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__73.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren 99012034000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8474 NULL 30.07.2020 09:28:32 05.03.2021 12:39:24 2/3 NULL § 73 Absatz 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__73.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren Benachrichtigung 99012034227000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8475 NULL 30.07.2020 09:29:21 05.03.2021 12:39:24 2/3 NULL § 73 Absatz 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__73.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren öffentliche Bekanntmachung 99012034095000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8476 NULL 30.07.2020 09:33:31 25.10.2021 08:30:14 2/3 NULL § 73 Absatz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__73.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Plan im Planfeststellungsverfahren 99012032000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8477 NULL 30.07.2020 09:34:42 25.10.2021 08:30:25 2/3 NULL § 73 Absatz 8 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__73.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Plan im Planfeststellungsverfahren Änderung 99012032011000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8478 NULL 30.07.2020 09:35:38 25.10.2021 08:30:36 2/3 NULL § 76 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__76.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Plan im Planfeststellungsverfahren Änderung nach Planfeststellungsbeschluss 99012032011001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8479 NULL 30.07.2020 09:39:37 25.10.2021 08:30:49 2/3 NULL § 73 Absatz 2 und 3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__73.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Plan im Planfeststellungsverfahren Einsicht gewähren 99012032109000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8480 NULL 30.07.2020 09:42:21 25.10.2021 08:31:00 2/3 NULL § 74 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__74.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Planfeststellungsbeschluss 99012031000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8481 NULL 30.07.2020 09:43:20 25.10.2021 08:31:13 2/3 NULL § 77 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__77.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Planfeststellungsbeschluss Aufhebung 99012031044000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8482 NULL 30.07.2020 09:44:17 25.10.2021 08:31:25 2/3 NULL § 74 Absatz 4 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__74.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Planfeststellungsbeschluss Einsicht gewähren 99012031109000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8483 NULL 30.07.2020 09:45:36 25.10.2021 08:31:36 2/3 NULL § 74 Absatz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__74.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Planfeststellungsbeschluss Feststellung 99012031037000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8484 NULL 30.07.2020 09:46:34 25.10.2021 08:31:45 2/3 NULL § 74 Absatz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__74.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Planfeststellungsbeschluss Feststellung vorbehaltlich einer abschließenden Entscheidung 99012031037001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8485 NULL 30.07.2020 09:47:32 25.10.2021 08:31:56 2/3 NULL § 74 Absatz 5 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__74.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Planfeststellungsbeschluss öffentliche Bekanntmachung 99012031095000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8486 NULL 30.07.2020 09:48:53 25.10.2021 08:32:07 2/3 NULL § 74 Absatz 4 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__74.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Planfeststellungsbeschluss Zustellung 99012031228000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8487 NULL 30.07.2020 09:51:28 25.10.2021 08:32:17 2/3 NULL § 74 Absatz 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__74.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Plangenehmigung 99012036000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8488 NULL 30.07.2020 09:52:42 25.10.2021 08:32:28 2/3 NULL § 73 Absatz 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__74.html] Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Plangenehmigung Erteilung 99012036001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8489 genehmigungsfreistellungsverf0 30.07.2020 10:52:25 21.04.2022 18:14:45 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Genehmigungsfreistellungsverfahren Erteilung 77000000005668 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

      führende Leistung vorgesehen zum Löschen

      Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Genehmigungsfreistellungsverfahren Erteilung 10519 Konzeption NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 NULL NULL Freigegeben In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8490 NULL 30.07.2020 10:57:35 05.02.2021 16:01:24 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Allgemeine Bauartgenehmigung 99012060000000 NULL

      Die Untere Bauaufsichtsbehörde ist für die Erteilung allgemeiner Bauartgenehmigungen nicht zuständig, sondern das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt)

      NULL

      • Bauartgenehmigungen regeln das bautechnische Zusammenfügen von Bauprodukten in Fällen, die nicht genormt sind
      • allgemeine Bauartgenehmigungen gelten deutschlandweit
      • Erteilung durch das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt)
      • Gültigkeit höchsten 5 Jahre, kann auf Antrag verlängert werden

      NULL

      Bauartgenehmigungen werden erforderlich, wenn es für innovative Konzepte zum Zusammenfügen von Bauprodukten keine allgemein anerkannten Regeln der Technik gibt oder wesentlich von Technischen Baubestimmungen abgewichen wird.

      Eine allgemeine Bauartgenehmigung kann beantragt werden, wenn die Bauart bei mehreren Bauvorhaben angewendet werden soll.

      Ihr Vorteil: Die genehmigte Bauart kann bei vielen Bauvorhaben angewendet werden.

      Eine allgemeine Bauartgenehmigung ersetzt keine erforderliche Baugenehmigung für ein Bauvorhaben.

      Eine allgemeine Bauartgenehmigung regelt bautechnische Sachverhalte der Planung, Bemessung und der Bauausführung des Zusammenfügens von Bauprodukten bei baulichen Anlagen.

      Eine allgemeine Bauartgenehmigung kann nur beim Deutschen Institut für Bautechnik in Berlin beantragt werden. Eine erteilte allgemeine Bauartgenehmigung gilt in allen Bundesländern.

      Eine allgemeine Bauartgenehmigung ist höchstens 5 Jahre gültig. Beim Deutschen Institut für Bautechnik kann eine Verlängerung der Geltungsdauer um jeweils weitere 5 Jahre beantragen werden.

      gemäß zuständiger Behörde

      Bauart ist das Zusammenfügen von Bauprodukten zu baulichen Anlagen oder Teilen von baulichen Anlagen. Bauart umfasst die Planung, Bemessung und Bauausführung.

      Sie benötigen eine Bauartgenehmigung, wenn

      • es keine allgemein anerkannten Regeln der Technik für die Bauart gibt

      oder

      • die Bauart von Technischen Baubestimmungen wesentlich abweicht.

      Die wichtigsten Hilfsmittel um festzustellen, ob für eine Bauart eine Bauartgenehmigung beantragt werden muss, sind deshalb die DIN-Normen für das Bauwesen und die Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen für das Land Nordrhein-Westfalen (VV TB NRW).

      Der Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen können Sie auch die Fallgestaltungen entnehmen, in denen anstelle einer Allgemeinen Bauartgenehmigung ein Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis für Bauarten beantragt und erteilt werden kann.

      Nachfragen bei der zuständigen Behörde NULL NULL NULL

      Nachfrage bei zuständiger Behörde (In FormSolutions nichts gefunden)

      Internetseiten des Deutschen Instituts für Bautechnik https://www.dibt.de/de/

      FAQ-Liste des DIBt

      https://www.dibt.de/de/service/faqs

      Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen und ergänzen!


      Text von: https://meineverwaltung.nrw/leistung/99012060000000

      Stadt Hilden nicht zutreffend

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauaufsicht@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL NULL Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Bund, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10519 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8492 allgBauartgenehmigung0 30.07.2020 10:59:24 21.04.2022 18:14:45 2/3 NULL § 17 BauO NRW [https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?sg=0&menu=1&bes_id=39224&anw_nr=2&aufgehoben=N&det_id=426741], Bauprodukte- und Bauartenverordnung _ BauPAVO NRW [https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&bes_id=13245&gld_nr=2&ugl_nr=232&menu=1&sg=0&aufgehoben=N&keyword=] NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Allgemeine Bauartgenehmigung Erteilung 99012060001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

      vorgesehen zum Löschen


      https://meineverwaltung.nrw/suche?topic=Allgemeine%20Bauartgenehmigung

      Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Bund, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Allgemeine Bauartgenehmigung Erteilung 10519 Konzeption NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8494 baugenehmigung0 30.07.2020 11:08:18 21.04.2022 18:14:45 4 NULL § 74 Bauordnung NRW - BauO NRW 2018 [https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?sg=0&menu=1&bes_id=39224&anw_nr=2&aufgehoben=N&det_id=426798] NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Baugenehmigung Erteilung bei Abweichung 99012008001004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Bund, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung bei Abweichung 10519 Konzeption NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8495 NULL 30.07.2020 11:16:37 11.05.2022 12:38:20 4 NULL § 78 BauO NRW [https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?sg=0&menu=1&bes_id=39224&anw_nr=2&aufgehoben=N&det_id=426802] NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Fliegende Bauten Änderung 99012016011000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Fliegende Bauten offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Bund, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Obere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Fliegende Bauten: Leika-Leistung Fliegende Bauten Änderung 10733 zurückgestellt 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8497 NULL 30.07.2020 11:21:06 11.05.2022 12:38:20 4 NULL § 78, Abs. 5 BauO NRW [https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?sg=0&menu=1&bes_id=39224&anw_nr=2&aufgehoben=N&det_id=426802] NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Fliegende Bauten Verlängerung 99012016020000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Fliegende Bauten offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Bund, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Obere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Fliegende Bauten: Leika-Leistung Fliegende Bauten Verlängerung 10733 zurückgestellt 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8498 baugenehmigung0 30.07.2020 11:22:55 05.02.2021 16:01:47 2/3 NULL § 15 BauGB NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Zurückstellung von Baugesuchen 99012064000000 NULL Wenn ein Bauvorhaben in einem Gebiet liegt, für das zurzeit ein Bebauungsplanverfahren durchgeführt wird, kann der Bauantrag von der Stadt Hilden zurückgestellt werden. Dies wird der Bauherrschaft schriftlich mitgeteilt. NULL

      • Zurückstellung von Baugesuchen
      • § 15 Baugesetzbuch erlaubt die Zurückstellung von Baugesuchen und die vorläufige Untersagung von Vorhaben im Einzelfall zum Schutz der Planungshoheit der Gemeinde.
      • Die Zurückstellung und die vorläufige Untersagung werden durch Erlass eines Verwaltungsaktes (Zurückstellungsbescheid) durch die Bauaufsichtsbehörde ausgesprochen.
      • Mit dem Verwaltungsakt wird entweder die Aussetzung eines anhängigen bauaufsichtlichen Verfahrens oder aber die vorläufige Untersagung eines Vorhabens angeordnet.

      NULL

      § 15 Baugesetzbuch erlaubt die Zurückstellung von Baugesuchen und die vorläufige Untersagung von Vorhaben im Einzelfall zum Schutz der Planungshoheit der Gemeinde.
      Dies erfolgt, wenn ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet wurde, in dessen Geltungsbereich das Baugrundstück liegt und wenn die Vereinbarkeit des geplanten Vorhabens mit den Zielen des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes aufgrund des Planungsstandes noch nicht abschließend bewertet werden kann.
      Die Zurückstellung und die vorläufige Untersagung werden durch Erlass eines Verwaltungsaktes durch die Bauaufsichtsbehörde auf Antrag ausgesprochen.
      Die Zurückstellung gilt für ein Jahr, kann aber von der Bauaufsichtsbehörde verlängert werden, wenn der Planungsstand des Bebauungsplanes eines abschließende Beurteilung des Vorhabens nach Ablauf der Jahresfrist noch nicht zulässt.

      Die Unterlagen, die mit dem Baugesuch eingereicht wurden, reichen aus. Es sind keine weiteren Unterlagen durch die Bauherrschaft vorzulegen.

      NULL Gebührenfreier Bescheid NULL NULL NULL

      keine

      NULL NULL

      Die Leistung bitte nicht aufnehmen. Es handelt sich hierbei um eine reine Verwaltungsentscheidung, die zudem auch noch äußerst selten vorkommt. (Fr. Kamer, 21.04.2021)

      Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauaufsicht@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Bund, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Zurückstellung von Baugesuchen 10519 Konzeption NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8503 dienstaufsichtsbeschwerde0 20.08.2020 11:14:04 20.01.2021 15:01:31 1 (überprüfen) NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Beschwerde/Dienstaufsichtsbeschwerde Prüfung Nicht im Leika NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Landschaftsverbände Land Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: OZG-Leistung Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: Leika-Leistung Beschwerde/Dienstaufsichtsbeschwerde Prüfung 10130 zurückgestellt 04.01.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8504 fischereischein0 20.08.2020 11:49:56 18.02.2022 19:18:51 4 NULL § 32a (Fn 5) Sonderfischereischein (2) Fischereigesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesfischereigesetz) LFischG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Fischereischein für Menschen mit Behinderung Nicht im Leika NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Fischerei offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Abfall & Umweltschutz Umwelt OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Fischereischein für Menschen mit Behinderung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Fischereibehörde, untere Fischereibehörde Land Fischereibehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen 10727 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8505 NULL 20.08.2020 11:51:43 18.02.2022 19:18:51 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Erteilung eines Urlaubsfischereischeins (inkl. Verlängerung) ***in NRW nicht existent*** Nicht im Leika NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Fischerei offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Abfall & Umweltschutz Umwelt NULL Land, Kommunal Fischereibehörde, untere Fischereibehörde Land Fischereibehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen 10727 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8506 NULL 20.08.2020 12:09:22 18.02.2022 19:18:51 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Fischerprüfung Abnahme Ausnahmegenehmigung Prüfungsort 99042003031001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Fischerei online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Abfall & Umweltschutz Umwelt OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischerprüfung Abnahme Ausnahmegenehmigung Prüfungsort (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischerprüfung Abnahme Ausnahmegenehmigung Prüfungsort (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischerprüfung Abnahme Ausnahmegenehmigung Prüfungsort (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fischerei: Leika-Leistung Fischerprüfung Abnahme Ausnahmegenehmigung Prüfungsort (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Fischereibehörde, untere Fischereibehörde Land Fischereibehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Serviceportal Stadt Bielefeld 10727 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8507 NULL 20.08.2020 12:13:12 18.02.2022 19:18:51 k.a. NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Fischfang mit Elektrizität 99042008000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Fischerei offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Abfall & Umweltschutz Umwelt NULL Land, Kommunal Fischereibehörde, untere Fischereibehörde Land Fischereibehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen 10727 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8508 NULL 20.08.2020 12:14:27 18.02.2022 19:18:51 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Fischfang mit Elektrizität Genehmigung 99042008006000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Fischerei offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Abfall & Umweltschutz Umwelt NULL Land, Kommunal Fischereibehörde, untere Fischereibehörde Land Fischereibehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen 10727 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      851 NULL 05.10.2019 14:38:15 05.05.2021 16:16:03 2/3 NULL § 71b Absatz 2 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__71b.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ausnahmen für die Versteigerung leicht verderblicher Waren im Messe-, Ausstellungs- und Marktgewerbe 99050103000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Bund, Land, Kommunal Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10293 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8512 NULL 20.08.2020 13:24:17 20.01.2021 15:01:31 1 (überprüfen) NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Beschwerden über BVA Nicht im Leika NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Bund, Land, Kommunal Landschaftsverbände Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: OZG-Leistung Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: Leika-Leistung Beschwerden über BVA 10130 zurückgestellt 04.01.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      852 ausnVerstVerderbWarenMarkt0 05.10.2019 14:38:15 05.05.2021 16:16:35 2/3 NULL § 71b Absatz 2 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__71b.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Ausnahmen für die Versteigerung leicht verderblicher Waren im Messe-, Ausstellungs- und Marktgewerbe Zulassung 99050103007000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Bund, Land, Kommunal Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leika-Priorität 3 10293 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      853 NULL 05.10.2019 14:38:15 05.05.2021 16:17:32 2/3 NULL § 61a Absatz 2 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__61a.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Ausnahmen für die Versteigerung leicht verderblicher Waren im Reisegewerbe 99050102000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Bund, Land, Kommunal Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10293 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      854 ausnVerstVerderbWarenReisegew0 05.10.2019 14:38:15 05.05.2021 16:16:52 2/3 NULL § 61a Absatz 2 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__61a.html] Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Ausnahmen für die Versteigerung leicht verderblicher Waren im Reisegewerbe Zulassung 99050102007000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung NULL Bund, Land, Kommunal Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leika-Priorität 3 10293 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8559 NULL 25.08.2020 11:15:33 11.04.2022 15:20:53 1 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Lebensbescheinigung zur Vorlage bei der Landwirtschaftlichen Alterskasse für im Ausland lebende Rentenbezieher Anforderung 99158002012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Lebensbescheinigung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Rente & Soziale Entschädigung Arbeit & Ruhestand NULL Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10102 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8567 NULL 25.08.2020 11:53:59 21.12.2020 09:38:17 2/3 NULL § 32 SGB XII

      Zwölftes Buch - Sozialgesetzbuch (Link)

      SGB XII Widerspruch 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Zuschüsse zu Beiträgen für Krankenversicherung und Pflegeversicherung 99107055000000

      Wenn Sie freiwillig gesetzlich krankenversichert oder bei einer privaten Krankenversicherung in Deutschland versichert sind, können Sie einen Zuschuss zu Ihrem Krankenversicherungsbeitrag erhalten.

      Zuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung bekommt man, wenn man zum Beispiel:

      • bei einer gesetzlichen Krankenkasse oder
      • privat Krankenversichert ist 

      und die Krankenversicherung Geld dafür haben möchte. Dann bekommt man monatlich Geld. Von dem Geld wird die Kranken- und Pflegeversicherung bezahlt.

      Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Soziale Hilfen, Sozialhilfe, Zuschuss, Zuschüsse, PKV, GKV, Sozialamt,

      Wenn Sozialhilfeempfänger die Beiträge zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung aus ihrem eigenen Einkommen nicht zahlen können, gehören sie zum Bedarf, den das Sozialamt übernimmt, soweit sie in der Höhe nach angemessen sind.

      Wenn Sie freiwillig oder privat krankenversichert sind, können Sie einen Zuschuss zu Ihrer Krankenversicherung beantragen.

      Das Sozialamt zahlt auf Antrag oder ab Kenntnis einen Zuschuss zu den Beiträgen zur privaten oder gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung.
      Wenn Sie Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherungsleistungen wegen voller Erwerbsminderung oder wegen Erwerbsminderung im Alter beziehen und privat versichert sind, werden Sie während des Leistungsbezugs der privaten Krankenversicherung zugeordnet. Gleiches gilt, wenn Sie vor oder während des Leistungsbezuges bei einer gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind.

      Können Sie hingegen über eine Familienversicherung bei einem Angehörigen gesetzlich versichert werden, wird kein Zuschuss gewährt.

      Wie hoch ist der Zuschuss?
      Der Zuschuss bei privater Kranken- und Pflegeversicherung ist grundsätzlich auf die Höhe des halbierten Beitrags im Basistarif begrenzt. In Ausnahmefällen können auch höhere Beiträge übernommen werden.

      Die Leistungen im Basistarif sind vergleichbar mit denen der gesetzlichen Krankenversicherung. 

      • Nachweis über die Höhe des Krankenversicherungsbeitrages der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung.
      • Ggfs. Nachweis über die Höhe eines Zuschusses zum Krankenversicherungsbeitrag von der gesetzlichen Rentenversicherung.

      Sie erhalten einen Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung, wenn Sie 

      • der gesetzlichen Krankenversicherung als freiwilliges Mitglied angehören 
      • oder bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen, das der deutschen Aufsicht unterliegt, versichert sind.

      Es fallen keine Gebühren an.

      Der Zuschuss zur Kranken- und Pflegeversicherung wird ab dem Zeitpunkt geleistet, ab dem das Sozialamt Kenntnis erlangt hat oder ein Antrag gestellt wird.

      Der Bearbeitungszeitraum ist antragsabhängig individuell.

      NULL Formloser Antrag bzw. Mitteilung an das Sozialamt. NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen

      Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
      Donnerstag 15:00 Uhr - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. sozialhilfe@hilden.de NULL NULL NULL 02103/72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zum Lebensunterhalt offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand NULL Bund, Kommunal Sozialamt Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Hilfe zum Lebensunterhalt: OZG-Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt: Leika-Leistung Zuschüsse zu Beiträgen für Krankenversicherung und Pflegeversicherung 10086 Inbetriebnahme NRW 13.05.2020 00:00:00 01.06.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 04.10.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8568 zuschuesseKVPV0 25.08.2020 11:55:17 11.05.2022 12:33:27 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Zuschüsse zu Beiträgen für Krankenversicherung und Pflegeversicherung Bewilligung 99107055017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zum Lebensunterhalt offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand Bund, Kommunal Sozialamt Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Hilfe zum Lebensunterhalt: OZG-Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt: Leika-Leistung Zuschüsse zu Beiträgen für Krankenversicherung und Pflegeversicherung Bewilligung 10086 Inbetriebnahme NRW 13.05.2020 00:00:00 01.06.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 04.10.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8569 zuschuesseKVPV0 25.08.2020 12:00:20 11.05.2022 12:33:51 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Zuschüsse zu Beiträgen für Krankenversicherung und Pflegeversicherung Bewilligung nach der in §32 SGB XII dargelegten Definition der Übernahme der Beiträge durch den Sozialhilfeträger 99107055017001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hilfe zum Lebensunterhalt offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand Bund, Kommunal Sozialamt Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Hilfe zum Lebensunterhalt: OZG-Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt: Leika-Leistung Zuschüsse zu Beiträgen für Krankenversicherung und Pflegeversicherung Bewilligung nach der in §32 SGB XII dargelegten Definition der Übernahme der Beiträge durch den Sozialhilfeträger 10086 Inbetriebnahme NRW 13.05.2020 00:00:00 01.06.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 04.10.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8580 Bauleitplanung0 01.09.2020 09:00:24 11.02.2022 09:57:22 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bebauungsplan Aufstellung 77000000006682 NULL

      Bebauungspläne sind Satzungen. Sie enthalten verbindliche Festsetzungen und bestimmen, wie die Grundstücke bebaut werden können.

      NULL

      Die Gemeinden stellen Bebauungspläne auf, um die städtebauliche Entwicklung und Ordnung in der Gemeinde zu steuern.

      NULL

      Nach dem Baugesetzbuch sind die Gemeinden berechtigt und verpflichtet, Bauleitpläne aufzustellen. Es gibt zwei Arten von Bauleitplänen:

      • Der Flächennutzungsplan, der das gesamte Gemeindegebiet umfasst, für den Bürger aber noch keine verbindlichen Festsetzungen trifft.
      • Der Bebauungsplan, der aus dem Flächennutzungsplan entwickelt wird und sich auf Teile des Gemeindegebiets beschränkt. Er enthält für die Bürger und die Baubehörden verbindliche Festsetzungen und regelt, wie die Grundstücke bebaut werden können.

      Bebauungspläne sind grundsätzlich aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln; dies bedeutet, dass zwischen Bebauungsplan und Flächennutzungsplan kein wesentlicher inhaltlicher Widerspruch bestehen darf. Im Bebauungsplan können Festsetzungen erfolgen z.B. über die Art und das Maß der vorgesehenen baulichen Nutzung, über überbaubare Grundstücksflächen, die Stellung baulicher Anlagen, aber auch z.B. über öffentliche und private Grünflächen, Verkehrsflächen. Daneben können z. B. auch Regelungen über das Anpflanzen von Bäumen, Sträuchern und anderen Bepflanzungen getroffen werden.

      Es wird unterschieden zwischen dem qualifizierten, dem vorhabenbezogenen und dem einfachen Bebauungsplan:
      Ein qualifizierter Bebauungsplan liegt dann vor, wenn der Bebauungsplan mindestens Festsetzungen über die Art und das Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen und die örtlichen Verkehrsflächen enthält. Liegt ein Baugrundstück im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans, ist ein Bauvorhaben bauplanungsrechtlich zulässig, wenn es den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht widerspricht und die Erschließung gesichert ist.

      Vorhabenbezogene Bebauungspläne können von den Gemeinden auf der Grundlage eines von einem (privaten) Vorhabenträger mit der Gemeinde abgestimmten Vorhaben- und Erschließungsplans aufgestellt werden. Voraussetzung ist, dass der Vorhabenträger zur Durchführung des Vorhabens und der Erschließungsmaßnahmen bereit und in der Lage ist und sich in einem Durchführungsvertrag zur Durchführung der Maßnahmen verpflichtet. Auch im Geltungsbereich eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans sind Vorhaben planungsrechtlich zulässig, wenn sie dem Bebauungsplan nicht widersprechen und die Erschließung gesichert ist.

      Einfache Bebauungspläne sind solche, die weder die Voraussetzungen eines qualifizierten noch eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans erfüllen. Sie regeln die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben grundsätzlich nicht abschließend.

      Bebauungspläne sind gemeindliche Satzungen, also Rechtsnormen. Sie werden in einem im BauGB im Einzelnen geregelten Verfahren aufgestellt, das unter anderem eine Beteiligung der Bürger vorsieht (siehe auch: Bauleitplanung).
      Für Bebauungspläne der Innenentwicklung, welche die Wiedernutzbarmachung von Flächen, die Nachverdichtung oder andere Maßnahmen der Innenentwicklung betreffen, sind in § 13 a BauGB unter bestimmten Voraussetzungen Verfahrenserleichterungen vorgesehen. Mit Wirkung zum 13.05.2017 wurde die Anwendbarkeit des beschleunigten Verfahrens über die Innenentwicklung hinaus durch den neuen § 13b BauGB auf Bebauungsplanungen im Außenbereich mit einer Grundfläche von weniger als 10 000 qm erstreckt; das beschleunigte Verfahren ist in diesen Fällen anwendbar, wenn der Bebauungsplan die Zulässigkeit von Wohnnutzungen auf Flächen begründet, die sich an im Zusammenhang bebaute Ortsteile anschließen. § 13b BauGB gilt befristet bis zum 31. Dezember 2022, bis zu diesem Zeitpunkt muss das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans förmlich eingeleitet worden sein; der Satzungsbeschluss ist dann bis spätestens 31. Dezember 2024 zu fassen. Die Regelung wurde durch das am 23. Juni 2021 in Kraft getretene Baulandmobilisierungsgesetz auf die aktuellen Fristen verlängert.

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung

      Montag: 08:00 - 12:00 Uhr
      Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
      Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
      Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
      Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. planung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Bebauungsplan Aufstellung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Bebauungsplan Aufstellung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Bebauungsplan Aufstellung (Reifegrad: 1), OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Bebauungsplan Aufstellung (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Bebauungsplan Aufstellung BürgerWOLKE, GeoSmartChange, 3D-Stadtmodell Soest 10734 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8581 NULL 01.09.2020 09:02:06 11.02.2022 09:57:22 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan Aufstellung 77000000006684 siehe interne Information NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

      Bündelung zu Flächennutzungsplan SG 61.1?

      30.09. TS

      Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Gemeinsamer Flächennutzungsplan Aufstellung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Gemeinsamer Flächennutzungsplan Aufstellung (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Gemeinsamer Flächennutzungsplan Aufstellung GeoSmartChange, 3D-Stadtmodell Soest 10734 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8582 Bauleitplanung0 01.09.2020 09:04:49 01.04.2022 09:18:04 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Vorhaben- und Erschließungsplan Bereitstellung 77000000008023 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Vorhaben- und Erschließungsplan Bereitstellung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Vorhaben- und Erschließungsplan Bereitstellung (Reifegrad: 1), OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Vorhaben- und Erschließungsplan Bereitstellung (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Vorhaben- und Erschließungsplan Bereitstellung GeoSmartChange, 3D-Stadtmodell Soest 10734 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8584 verfBesStaedteBauR0 01.09.2020 09:07:23 01.04.2022 09:25:48 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sanierungssatzung einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme Bereitstellung 77000000008027 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Sanierungssatzung einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme Bereitstellung 10734 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8585 verfBesStaedteBauR0 01.09.2020 09:08:04 01.04.2022 09:26:45 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Entwicklungssatzung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Bereitstellung 77000000008028 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Entwicklungssatzung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Bereitstellung 10734 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8586 verfBesStaedteBauR0 01.09.2020 09:17:59 01.04.2022 09:34:36 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Stadtumbaumaßnahmen Bereitstellung 77000000008029 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Stadtumbaumaßnahmen Bereitstellung 10734 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8587 verfBesStaedteBauR0 01.09.2020 09:19:02 01.04.2022 09:31:55 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Maßnahmen der Sozialen Stadt Soziale Stadt Bereitstellung 77000000008030 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Maßnahmen der Sozialen Stadt Soziale Stadt Bereitstellung (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Maßnahmen der Sozialen Stadt Soziale Stadt Bereitstellung BürgerWOLKE 10734 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8588 NULL 01.09.2020 09:20:22 11.02.2022 09:57:22 2/3 NULL

      Baugesetzbuch Kapitel 2 „Erhaltungssatzung“ ( §§ 172 bis 174  BauGB)

      Baugesetzbuch (BauGB)
      Baunutzungsverordnung (BauNVO)
      Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG)
      Planzeichenverordnung (PlanzV)
      Raumordnungsgesetz (ROG)
      Raumordnungsverordnung (RoV)

      Landesplanungsgesetz (LPlG NRW)

      Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NW)

      Bundesimmisionsschutzgesetz (BImSchG)

      Bundeskleingartengesetz (BKleingG)
      Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
      Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG)
      Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (WHG)
      Gesetz zur Sicherung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen (WoBindG)
      Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-G)

      Denkmalschutzgesetz NRW (DSchG NRW)

      Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NW)
      Landesbodenschutzgesetz NRW (LBodSchG NRW)
      Landesimmissionsschutzgesetz (LImSchG)
      Landeswassergesetz NRW (LWG NRW)
      Nachbarrechtsgesetz (NachbG NRW)

      BauGB, BauNVO, PlanSiG, PlanzV, ROG, RoV, LPlG NRW, BauO NW, BImSchG, BKleingG, BNatSchG, BBodSchG, WHG, WoBindG, UVP-G, DSchG NRW, LNatSchG NW, LBodSchG NRW, LImSchG, LWG NRW, NachbG NRW

      NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Erhaltungssatzung Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten 77000000006690 NULL

      Eine Erhaltungssatzung bezweckt die städtebauliche Erhaltung baulicher Anlagen und Gebiete in einer Stadt. Dadurch benötigen bauliche Vorhaben eine besondere Genehmigung und der Gemeinde wird gleichzeitig ein besonderes Mitspracherecht zugesprochen.
      Es gibt zwei verschiedene Arten von Erhaltungssatzungen: die städtebauliche und die soziale Erhaltungssatzung.

      Flächennutzung, Grundstücksnutzung, Bebauung, kommunale Planungshoheit, Stadtentwicklung, Städtebau, städtebauliche Satzungen, Öffentlichkeitsbeteiligungen

      Die Ziele einer Erhaltungssatzung beziehen sich auf verschiedene Aspekte
      Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebiets: 

      • Schutz von Ortsbild, Stadtgestalt und Landschaftsbild / Schutz einer Gesamtheit von Anlagen von städtebaulicher, insb. geschichtlicher oder künstlerischer Bedeutung (§ 172 Abs. 3 BauGB) 
      • Erhaltung städtebaulich bedeutsamer Anlagen innerhalb eines städtebaulichen Zusammenhangs
      • Die Denkmalwürdigkeit und Denkmalfähigkeit der in dem Gebiet vorhandenen Anlagen ist ausdrücklich keine Voraussetzung. 
      • Es geht nicht um den Schutz einzelner Gebäude ohne städtebaulichen Bezug (Einzelgebäude lassen sich aber nach Landesrecht unter Denkmalschutz stellen – soweit Denkmalfähigkeit und Denkmalwürdigkeit vorliegen).

      Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung:

      • Schutz der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung aus besonderen städtebaulichen Gründen zur Erhaltung einer baulichen Anlage (§ 172 Abs. 4 BauGB)

      Bei städtebaulichen Umstrukturierungen:

      • als Grundlage für einen Sozialplan nach § 180 BauGB 

      Eine Erhaltungsatzung ist ein Instrument der Stadtplanung, mit dem unterhalb der Schwelle zum förmlichen Denkmalschutz ein Beitrag geleistet werden kann zum Erhalt historischer Stadtstrukturen (Straßenzüge, Siedlungen/Siedlungsteile).

      Grundlage für die hier beschriebenen Maßnahmen ist Kapitel 2 des Baugesetzbuches, das „besondere Städtebaurecht“. In den §§ 172 bis 174 BauGB werden die Einzelheiten definiert, die bei der Aufstellung von Erhaltungssatzungen zu beachten sind.

      Auch eine Erhaltungssatzung ist Teil einer größeren Palette von Maßnahmen, die alle dazu dienen, krisenhaften Erscheinungen in Städten oder Quartieren/Stadtteilen mit städtebaulichen Mitteln entgegen zu treten.
      Mit dem Instrument der Erhaltungssatzung kann eine Gemeinde die Genehmigungsbedürftigkeit von Rückbau und Nutzungsänderung, ggf. auch die Errichtung baulicher Anlagen festlegen, und zwar zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebiets auf Grund seiner städtebaulichen Gestalt.
      Unter bestimmten Umständen kann auch die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Auswirkungen auf eine erhaltenswerte städtebauliche Struktur haben. Daher kann auch das in einer Erhaltungssatzung geregelt werden.
      Da die Beteiligung der betroffenen Bewohner und Eigentümer eines für eine Erhaltungssatzung vorgesehenen Gebietes ein wichtiger und selbstverständlicher Teil ist, wird daher i.d.R. ein Beteiligungsverfahren durchgeführt. Denn die Vielzahl potenziell Betroffener macht eine Beteiligung sinnvoll. Das gilt umso mehr, wenn parallel auf formelle Instrumente der Bauleitplanung zurückgegriffen wird, in der umfassende Beteiligung Teil der Verfahren ist.
      Die Art und Weise der Beteiligung ist dabei nicht vorgeschrieben, sondern kann je nach Art und Weise der Maßnahmen individuell ausgewählt werden. Die Stadtplanungspraxis hält dafür zahlreiche Formate bereit.
      Das Verfahren zur Aufstellung von Erhaltungssatzungen ist nicht gesetzgeberisch vorgeschrieben.

      Typische Kriterien für die Anwendung der Erhaltungssatzung sind

      • Sichtachsen,
      • Grundriss des Ortes,
      • Gebäudestellung (Abstände, Dichte, Baufluchten, Ensembles),
      • Ortssilhouette (Dachlandschaft, Baumassen, Gebäudehöhen, Firstrichtungen, wichtige Einzelgebäude),
      • Raumcharakter, Straßenraum und Freiflächen (Einteilung Straßenraum, Einfriedungen, Vorgärten, Hofgestaltung),
      • Baukörper (Größe, Proportionen, Dachformen, Traufhöhen).

      Während der eigentliche Satzungstext üblicherweise relativ kurzgehalten wird, ist in der dazu gehörigen Begründung im Detail aufgeführt, was warum und in welchem Kontext erhalten werden muss.
      Aus einer Erhaltungssatzung ergibt sich zudem ein Genehmigungsvorbehalt für die Gemeinde, auch für ggfls, sonst nicht genehmigungspflichtige Maßnahmen an Gebäuden.
      Auch können in einer solchen Satzung die Regelungen für Ordnungswidrigkeiten und deren Ahndung enthalten sein.

      Grundlegende Voraussetzung für den Erlass einer Erhaltungssatzung ist eine ausführliche städtebauliche  Bestandsaufnahme der betroffenen baulichen Strukturen (und wenn erforderlich: eine sozio-ökonomische Bestandsaufnahme der dortigen Wohnbevölkerung). In dieser Bestandsaufnahme werden die zu erhaltenen Aspekte ermittelt und dokumentiert. In der Begründung zur Satzung werden die inhaltlichen Erläuterungen und Wertungen zusammengefasst.

      Die Kommune legt das jeweilige Gebiet, in dem und für das eine Erhaltungssatzung erstellt werden soll, durch Beschluss des zuständigen Fachausschusses (hier in Hilden: Stadtentwicklungsausschuss) fest.

      In der Regel entstehen Kosten für die Erstellung von Plangrundlagen und Fachgutachten. Kosten entstehen ebenso durch die Einschaltung von Fachbüros für die Koordination und Kommunikation von Planungsprozessen, falls dies im Zuge der Erstellung einer Erhaltungssatzung erforderlich werden sollte (z.B. wegen der Größe der betroffenen Wohnbevölkerung).

      Während in manchen Bereichen des BauGB das Verfahren mit seinen Inhalten vorgegeben ist (städtebauliche Sanierung, städtebauliche Entwicklungsmaßnahme), ist das im Falle einer Erhaltungssatzung nicht formalisiert.

      Die Bearbeitungsdauer für die Erstellung einer Erhaltungssatzung kann nicht eingegrenzt werden. Sie ist abhängig von zustimmenden Beschlüssen von Ausschüssen und Rat, ausreichenden städtischen Haushaltsmitteln,  der Verfügbarkeit von Fachplanungsbüros, der Zahl der betroffenen Wohnbevölkerung.
      In Hilden hat die Erstellung von Erhaltungssatzungen einen Zeitraum von 12-15 eingenommen.

      Solange eine Kommune Erhaltungssatzungen selbst erstellen möchte, gibt es keine Verfahrensfristen.

      NULL NULL

      Beispiel für Hilden: Erhaltungssatzungen für die Bereiche Seidenweberstraße, Klusenstraße und Kilvertzheide/Grünstraße.

      NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung

      Montag 8:00 - 12:00 Uhr
      Dienstag 8:00 - 16:00 Uhr
      Mittwoch 8:00 - 16:00 Uhr
      Donnerstag 8:00 - 18:00 Uhr
      Freitag 8:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. planung@hilden.de NULL +49 2103 72-601 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Erhaltungssatzung Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten 10734 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8589 NULL 01.09.2020 09:21:18 11.02.2022 09:57:22 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Landesweiter Raumordnungsplan Aufstellung 77000000006691 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10734 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8590 NULL 01.09.2020 09:22:13 11.02.2022 09:57:22 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Regionalplan Aufstellung eines Raumordungsplanes für einen Teilraum eines Landes 77000000006692 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10734 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8591 NULL 01.09.2020 09:24:15 11.02.2022 09:57:22 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Regionaler Flächennutzungsplan Aufstellung 77000000006693 siehe interne Information NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

      Bündelung zu Flächennutzungsplan SG 61.1?

      30.09. TS

      Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Regionaler Flächennutzungsplan Aufstellung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Regionaler Flächennutzungsplan Aufstellung (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Regionaler Flächennutzungsplan Aufstellung GeoSmartChange, 3D-Stadtmodell Soest 10734 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8592 NULL 01.09.2020 09:25:15 01.04.2022 09:41:08 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Landesweite Raumordnungspläne Bereitstellung 77000000008043 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Landesweite Raumordnungspläne Bereitstellung 10734 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8593 NULL 01.09.2020 09:27:58 01.04.2022 09:23:06 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Planfeststellungsbeschluss Bereitstellung 77000000008046 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Planfeststellungsbeschluss Bereitstellung 10734 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8595 NULL 01.09.2020 09:34:45 05.03.2021 12:39:24 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Unternehmensbeteiligung an Planverfahren durch die Industrie- und Handelskammern als Träger öffentlicher Belange 99050061000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Unternehmensbeteiligung an Planverfahren durch die Industrie- und Handelskammern als Träger öffentlicher Belange (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8596 Bauleitplanung0 01.09.2020 09:38:07 28.06.2021 12:32:55 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bebauungsplan Beteiligungsverfahren 77000000006649 NULL NULL Bauleitplanung NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Bebauungsplan Beteiligungsverfahren 10611 Umsetzung NRW 01.05.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 06.10.2021 00:00:00 20.10.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8597 Bauleitplanung0 01.09.2020 09:42:45 28.06.2021 13:41:39 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Flächennutzungsplan Beteiligungsverfahren 77000000006650 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Flächennutzungsplan Beteiligungsverfahren 10611 Umsetzung NRW 01.05.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 06.10.2021 00:00:00 20.10.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8598 NULL 01.09.2020 09:44:04 11.05.2022 12:38:25 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan Beteiligungsverfahren 77000000006651 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Bauordnungsamt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Gemeinsamer Flächennutzungsplan Beteiligungsverfahren 10611 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8599 Bauleitplanung0 01.09.2020 09:45:01 18.03.2021 15:00:05 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Vorhaben- und Erschließungsplan Beteiligungsverfahren 77000000006652 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Vorhaben- und Erschließungsplan Beteiligungsverfahren 10611 Umsetzung NRW 01.05.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 06.10.2021 00:00:00 20.10.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      86 NULL 05.10.2019 14:38:15 04.10.2021 14:51:36 2/3 NULL
      Links
      Ordnungswidrigkeitengesetz OWiG NULL 1 1 1 1 1 Es handelt sich hierbei um eine Justizleiostung. Diese muss nicht zwingend im Zuge des Onlinezugangsgesetzes umgesetzt werden! 1 Akten im Bußgeldverfahren 99089070000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

      siehe Notiz (muss nocht zwingend beschreiben werden)

      Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Gerichtliche und außergerichtliche Verfahren Recht & Ordnung OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Akten im Bußgeldverfahren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Akten im Bußgeldverfahren (Reifegrad: 3) Kommunal Rechtsamt Bund, Land, Kommunal Ministerium der Justiz Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Justizleistung Ministerium der Justiz Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Akten im Bußgeldverfahren 10243 zurückgestellt 01.04.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8600 NULL 01.09.2020 09:46:26 11.05.2022 12:38:25 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Beteiligungsverfahren 77000000006653 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Bauordnungsamt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Beteiligungsverfahren 10611 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8601 NULL 01.09.2020 09:47:04 11.05.2022 12:38:25 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Beteiligungsverfahren 77000000006654 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Bauordnungsamt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Beteiligungsverfahren 10611 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8602 NULL 01.09.2020 09:49:44 18.03.2021 14:58:54 2/3 NULL

      § 171b Abs. 3 BauGB (Baugesetzbuch):„Die §§ 137 und 139 sind bei der Vorbereitung und Durchführung der Stadtumbaumaßnahmen entsprechend anzuwenden.“
      Erläuterung: § 137 BauGB Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen und § 139 BauGB Beteiligung und Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger

      Baugesetzbuch (BauGB), Baunutzungsverordnung (BauNVO), Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG), Planzeichenverordnung (PlanzV), Raumordnungsgesetz (ROG), Raumordnungsverordnung (RoV), Landesplanungsgesetz (LPlG NRW), Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NW), Bundesimmisionsschutzgesetz (BImSchG), Bundeskleingartengesetz (BKleingG), Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG), Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (WHG), Gesetz zur Sicherung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen (WoBindG), Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-G), Denkmalschutzgesetz NRW (DSchG NRW), Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NW), Landesbodenschutzgesetz NRW (LBodSchG NRW), Landesimmissionsschutzgesetz (LImSchG), Landeswassergesetz NRW (LWG NRW), Nachbarrechtsgesetz (NachbG NRW).

      BauGB, BauNVO, PlanSiG, PlanzV, ROG, RoV, LPlG NRW, BauO NW, BImSchG, BKleingG, BNatSchG, BBodSchG, WHG, WoBindG, UVP-G, DSchG NRW, LNatSchG NW, LBodSchG NRW, LImSchG, LWG NRW, NachbG NRW.

      NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Stadtumbau Beteiligungsverfahren 77000000006655 NULL

      Unter Stadtumbau versteht man städtebauliche Maßnahmen in Stadtteilen oder ganzen Städten, die in besonderem Maße von Strukturwandel und Rückgang der Bevölkerung betroffen sind bzw. diesen Erscheinungen vorbeugen möchten.

      Flächennutzung, Grundstücksnutzung, Bebauung, kommunale Planungshoheit, Stadtentwicklung, Städtebau, städtebauliche Satzungen, Integrierte Handlungskonzepte

      Stadtumbaumaßnahmen dienen dem Wohl der Allgemeinheit. Mit städtebaulichen Entwicklungskonzepten wird versucht, Funktionsverlusten in städtischen Bereichen entgegenzuwirken. Hierzu wird auch die betroffene Bevölkerung beteiligt. Die Art und Weise der Beteiligung ist nicht gesetzlich geregelt.

      Ein Element von städtebaulichen Entwicklungskonzepten im Rahmen des Stadtumbaus sind Beteiligungsverfahren.

      Grundlage für Stadtumbaumaßnahmen ist Kapitel II des Baugesetzbuches, das „besondere Städtebaurecht“. In den §§ 171a bis 171d BauGB werden die Rahmenbedingungen für Stadtumbaumaßnahmen gesetzt. Stadtumbaumaßnahmen sind damit Teil einer größeren Palette von Maßnahmen, die alle dazu dienen, krisenhaften Erscheinungen in Städten oder Stadtteilen mit städtebaulichen Mitteln entgegen zu treten. Dazu gehören etwa Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen, Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen und Erhaltungssatzungen.

      Stadtumbaumaßnahmen können in viele Zielrichtungen ausgerichtet sein:

      • Die Umwelt und die Wohn- und Arbeitsverhältnisse sollen verbessert werden,
      • Innerstädtische Bereiche sollen gestärkt werden,
      • Nicht mehr bedarfsgerechte bauliche Anlagen sollen einer neuen Nutzung zugeführt werden,
      • Innerstädtische Altbaubestände sollen nachhaltig erhalten werden.

      Details sind in § 171a Abs. 3 BauGB abschließend geregelt.

      Die z.B. für Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung von Betroffenen bzw. öffentlichen Aufgabenträgern gilt auch für Stadtumbaumaßnahmen. Da die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange und sonstiger Behörden im Zuge stadtplanerischer Arbeit ein wichtiger und selbstverständlicher Teil ist, wird daher bei Stadtumbaumaßnahmen i.d.R. ein Beteiligungsverfahren durchgeführt. Denn die Vielzahl potenziell Betroffener macht eine Beteiligung sinnvoll. Die Art und Weise der Beteiligung ist dabei nicht vorgeschrieben, sondern kann je nach Art und Weise der Maßnahmen individuell ausgewählt werden. Die Stadtplanungspraxis hält dafür zahlreiche Formate bereit.
      Ein erstes Ziel der Planung ist die Erstellung eines „Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes“, in dem die verschiedenen Maßnahmen aufgeführt sind. Im Anschluss werden die Maßnahmen umgesetzt.

      Grundlage für Stadtumbaumaßnahmen ist ein „Städtebauliches Entwicklungskonzept“. Dieses Entwicklungskonzept ist Grundlage für Anträge zu Städtebaufördermittel von Bund und Land. Das Entwicklungskonzept wird durch die Stadtverwaltung (oft mit Hilfe externer Fachbüros) erstellt.

      Die Kommune legt das jeweilige Gebiet, in dem Stadtumbaumaßnahmen durchgeführt werden sollen, durch Beschluss des Rates als Stadtumbaugebiet fest.

      In der Regel entstehen Kosten für die Erstellung von Plangrundlagen und Fachgutachten. Kosten entstehen ebenso durch die Einschaltung von Fachbüros für die Koordination und Kommunikation von Planungsprozessen, die ein „Städtebauliches Entwicklungskonzept“ zum Ziel haben. Die Umsetzung von Maßnahmen eines Entwicklungskonzeptes erzeugt weitere Kosten.
      In vielen Fällen werden die Erarbeitung von Städtebaulichen Entwicklungskonzepten und die Umsetzung von Maßnahmen durch Fördermittel der Landes- und Bundesebene unterstützt. Ansonsten liegen die Kosten bei der Kommune.

      Da die Art der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht im Detail vorgegeben ist, kann ein Verfahrensablauf nicht dargestellt werden.

      Die Bearbeitungsdauer von Stadtumbaumaßnahmen kann nicht eingegrenzt werden. Sie ist abhängig von positiven Förderbescheiden, zustimmenden Ratsbeschlüssen, ausreichenden städtischen Haushaltsmitteln, der Verfügbarkeit von Fachplanungsbüros, der Zahl umzusetzender Maßnahmen und anderen Faktoren.
      In Hilden etwa hat die Umsetzungsdauer für das Integrierte Handlungskonzept Innenstadt Hilden ca. acht Jahre gedauert.

      Fristen müssen beim Stellen von Förderanträgen eingehalten werden, ebenso bei der Verwendung von Fördermitteln. 

      Für die Stellung von Förderanträgen müssen Formulare ausgefüllt werden. Ansonsten ist die Form eines Stadtentwicklungskonzeptes frei.

      NULL

      Beispiele aus der Stadt Hilden:

      • Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Hilden 2014 - 2022 
      • Durchführung von „Stadtkonferenzen“ zum Gesamtkonzept und zu größeren Einzelmaßnahmen
      • Eigentümerbeteiligungen
      NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung

      Montag 8:00 - 12:00 Uhr
      Dienstag 8:00 - 16:00 Uhr
      Mittwoch 8:00 - 16:00 Uhr
      Donnerstag 8:00 - 18:00 Uhr
      Freitag 8:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. planung@hilden.de NULL +49 2103 72-601 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Stadtumbau Beteiligungsverfahren 10611 Umsetzung NRW 01.05.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 06.10.2021 00:00:00 20.10.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8603 NULL 01.09.2020 09:50:29 11.05.2022 12:38:25 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Soziale Stadt Beteiligungsverfahren 77000000006656 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Bauordnungsamt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Soziale Stadt Beteiligungsverfahren 10611 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8604 Bauleitplanung0 01.09.2020 09:52:57 11.05.2022 12:38:26 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Vorhaben- und Erschließungsplan Beteiligung Durchführung der Öffentlichkeit 77000000007998 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Bauordnungsamt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Vorhaben- und Erschließungsplan Beteiligung Durchführung der Öffentlichkeit, Bauleitplanung: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Vorhaben- und Erschließungsplan Beteiligung Durchführung der Öffentlichkeit 10611 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8605 NULL 01.09.2020 09:54:32 11.05.2022 12:38:26 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Landesweite Raumordnungspläne Beteiligungsverfahren 77000000006658 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Bauordnungsamt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8606 NULL 01.09.2020 09:55:15 18.03.2021 14:58:02 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Regionalpläne Beteiligungsverfahren 77000000006659 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 10611 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8607 NULL 01.09.2020 09:56:04 11.05.2022 12:38:26 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Regionale Flächennutzungsplan Beteiligungsverfahren 77000000006660 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Bauordnungsamt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Regionale Flächennutzungsplan Beteiligungsverfahren 10611 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8608 NULL 01.09.2020 09:57:15 11.05.2022 12:38:26 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Raumordnungsverfahren Beteiligung Durchführung 77000000008019 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Bauordnungsamt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Raumordnungsverfahren Beteiligung Durchführung 10611 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8609 NULL 01.09.2020 09:58:01 11.05.2022 12:38:26 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Anhörung planfeststellungsbedürftiger Vorhaben Durchführung 77000000008021 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Bauordnungsamt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Anhörung planfeststellungsbedürftiger Vorhaben Durchführung 10611 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      861 fischereischein0 05.10.2019 14:38:15 18.02.2022 19:15:21 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ausnahmen von der Fischereischeinpflicht 99042004000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Fischerei offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Abfall & Umweltschutz Umwelt NULL Land, Kommunal Fischereibehörde, untere Fischereibehörde Land Fischereibehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen 10727 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8610 hundesteuer0 01.09.2020 12:12:09 12.10.2021 12:39:57 5 NULL Kommunale Satzungen NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hundesteuer Ermäßigung 99102013149000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hundehaltung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tierhaltung Engagement & Hobby OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Ermäßigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Ermäßigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Ermäßigung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Steueramt Land, Kommunal Steueramt, Ordnungsamt, Einwohner- und Meldeamt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Hundehaltung: OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Ermäßigung 10160 Konzeption NRW 15.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 12.09.2022 00:00:00 17.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8611 hundesteuer0 01.09.2020 12:16:01 12.10.2021 12:40:07 5 NULL Kommunale Satzungen NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hundesteuer Abmeldung 99102013070000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hundehaltung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tierhaltung Engagement & Hobby OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Abmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Abmeldung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Steueramt Land, Kommunal Steueramt, Ordnungsamt, Einwohner- und Meldeamt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Hundehaltung: OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Abmeldung Digitale Bürgerdienstleistungen Grundantrag, Hundesteueranmeldungsexperte, Digitales Bürgerbüro Paderborn 10160 Konzeption NRW 15.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 12.09.2022 00:00:00 17.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8612 hundesteuer0 01.09.2020 12:18:23 12.10.2021 12:40:17 5 NULL Kommunale Satzungen NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hundesteuer Anmeldung 99102013104000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hundehaltung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tierhaltung Engagement & Hobby OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Anmeldung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Anmeldung (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Steueramt Land, Kommunal Steueramt, Ordnungsamt, Einwohner- und Meldeamt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Hundehaltung: OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundesteuer Anmeldung Digitales Bürgerbüro Paderborn, Digitale Bürgerdienstleistungen Grundantrag 10160 Konzeption NRW 15.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 12.09.2022 00:00:00 17.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      862 fischereischein0 05.10.2019 14:38:15 18.02.2022 19:15:21 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ausnahmen von der Fischereischeinpflicht Genehmigung 99042004006000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Fischerei offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Abfall & Umweltschutz Umwelt NULL Land, Kommunal Fischereibehörde, untere Fischereibehörde Land Fischereibehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen 10727 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8631 NULL 18.09.2020 10:55:58 22.04.2022 10:01:17 5 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Kurabgabe Tages- und Veranstaltungsgäste 77000000000699 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL In Hilden gibt es keine Kurabgaben.
      Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Gästebezogene Tourismusabgaben offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll NULL Kommunal Kämmerei, Stadtkasse Land, Kommunal Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kommunale Steuern: OZG-Leistung Gästebezogene Tourismusabgaben: Leika-Leistung Kurabgabe Tages- und Veranstaltungsgäste 10369 Konzeption NRW 01.07.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8632 Uebernachtungssteuer0 18.09.2020 11:00:23 22.04.2022 10:01:17 5 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Übernachtungsbezogene Abgaben Erstattung 77000000000698 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Gästebezogene Tourismusabgaben offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll NULL Kommunal Kämmerei, Stadtkasse Land, Kommunal Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kommunale Steuern: OZG-Leistung Gästebezogene Tourismusabgaben: Leika-Leistung Übernachtungsbezogene Abgaben Erstattung 10369 Konzeption NRW 01.07.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8633 NULL 22.09.2020 15:04:20 22.03.2022 09:39:51 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen 77000000005662 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Notlagenhilfe und Entschädigungen für Unternehmen online 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW NULL NULL OZG-Leistung Notlagenhilfe und Entschädigungen für Unternehmen: Leika-Leistung Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Bund, Land kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10713 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8635 NULL 16.10.2020 06:05:48 11.05.2022 12:38:27 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Fliegende Bauten Gebrauchsabnahme 99012016031000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Fliegende Bauten online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Fliegende Bauten: Leika-Leistung Fliegende Bauten Gebrauchsabnahme (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Fliegende Bauten: Leika-Leistung Fliegende Bauten Gebrauchsabnahme (Reifegrad: 3) Land Obere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Veranstaltungserlaubnis: OZG-Leistung Fliegende Bauten: Leika-Leistung Fliegende Bauten Gebrauchsabnahme, Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Fliegende Bauten: Leika-Leistung Fliegende Bauten Gebrauchsabnahme 10733 Inbetriebnahme NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 15.10.2020 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 10.01.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8636 NULL 16.10.2020 06:06:36 11.05.2022 12:38:27 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Fliegende Bauten Ausführungsgenehmigung Verlängerung 77000000006672 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Fliegende Bauten offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Obere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Fliegende Bauten: Leika-Leistung Fliegende Bauten Ausführungsgenehmigung Verlängerung 10733 zurückgestellt 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8637 NULL 16.10.2020 06:07:30 11.05.2022 12:38:27 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Fliegende Bauten Ausführungsgenehmigung Erteilung 77000000006673 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Fliegende Bauten offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Obere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Fliegende Bauten: Leika-Leistung Fliegende Bauten Ausführungsgenehmigung Erteilung 10733 zurückgestellt 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8651 NULL 19.10.2020 09:02:36 11.05.2022 07:34:50 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Rundfunkbeitrag im privaten Bereich Zahlungsweise ändern 77000000006869 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Rundfunkbeitrag offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen NULL Bund, Land Bund, Land Staatskanzlei Kreis, Mittlere kreisangehörige Stadt Staatskanzlei 10120 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8652 NULL 19.10.2020 09:03:12 11.05.2022 07:34:50 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Rundfunkbeitrag im privaten Bereich Personendaten ändern / Namensänderung 77000000006870 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Rundfunkbeitrag offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen NULL Bund, Land Bund, Land Staatskanzlei Kreis, Mittlere kreisangehörige Stadt Staatskanzlei 10120 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8653 NULL 19.10.2020 09:03:41 11.05.2022 07:34:50 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Rundfunkbeitrag im nicht privaten Bereich Adresse ändern 77000000006871 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Rundfunkbeitrag offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen NULL Bund, Land Bund, Land Staatskanzlei Kreis, Mittlere kreisangehörige Stadt Staatskanzlei 10120 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8654 NULL 19.10.2020 09:04:09 11.05.2022 07:34:50 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Rundfunkbeitrag im nicht privaten Bereich Firmendaten ändern 77000000006872 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Rundfunkbeitrag offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen NULL Bund, Land Bund, Land Staatskanzlei Kreis, Mittlere kreisangehörige Stadt Staatskanzlei 10120 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8655 NULL 19.10.2020 09:04:36 11.05.2022 07:34:50 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Rundfunkbeitrag im nicht privaten Bereich Anmeldung weitere Betriebsstätte 77000000006873 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Rundfunkbeitrag offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen NULL Bund, Land Bund, Land Staatskanzlei Kreis, Mittlere kreisangehörige Stadt Staatskanzlei 10120 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8656 NULL 19.10.2020 09:05:00 11.05.2022 07:34:50 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Rundfunkbeitrag im nicht privaten Bereich Zahlungsweise ändern 77000000006874 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Rundfunkbeitrag offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen NULL Bund, Land Bund, Land Staatskanzlei Kreis, Mittlere kreisangehörige Stadt Staatskanzlei 10120 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8657 NULL 19.10.2020 09:09:26 11.05.2022 12:38:28 1 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Tiergehege "Tierschutz in Stalleinrichtungen" 77000000006413 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Tiergehege Anzeige offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Forstamt, Umweltamt Land Untere Naturschutzbehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10544 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8658 NULL 19.10.2020 09:10:09 11.05.2022 12:38:28 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Tiergehege "Tierschutz in Stalleinrichtungen" 77000000006882 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Tiergehege Anzeige offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Kommunal Forstamt, Umweltamt Land Untere Naturschutzbehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10544 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8659 NULL 19.10.2020 09:10:34 11.05.2022 12:38:29 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Tiergehege "Tierschutz in Stalleinrichtungen" Bestätigung über die Errichtung 77000000006883 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Tiergehege Anzeige offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Kommunal Forstamt, Umweltamt Land Untere Naturschutzbehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10544 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8660 NULL 19.10.2020 09:11:05 11.05.2022 12:38:29 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Tiergehege "Tierschutz in Stalleinrichtungen" Bestätigung für den Betrieb 77000000006884 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Tiergehege Anzeige offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Kommunal Forstamt, Umweltamt Land Untere Naturschutzbehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10544 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8661 NULL 19.10.2020 09:11:29 11.05.2022 12:38:29 1 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Tiergehege "Tierschutz in Stalleinrichtungen" Bestätigung für eine wesentliche Änderung 77000000006885 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Tiergehege Anzeige offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Forstamt, Umweltamt Land Untere Naturschutzbehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10544 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8662 NULL 19.10.2020 09:11:56 11.05.2022 12:38:29 1 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Tiergehege "Tierschutz in Stalleinrichtungen" Bestätigung über die Errichtung 77000000006886 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Tiergehege Anzeige offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Forstamt, Umweltamt Land Untere Naturschutzbehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10544 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8667 Bauleitplanung0 19.10.2020 09:21:48 11.02.2022 09:57:22 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Flächennutzungsplan Aufstellung 77000000006683 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt NULL Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Flächennutzungsplan Aufstellung NULL 10734 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit NULL In Arbeit
      8679 NULL 22.10.2020 06:00:50 20.01.2021 15:13:32 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Herstellung von Bundessiegeln nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Verwendungsgenehmigung für Hoheitszeichen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltung durchführen Engagement & Hobby Bund, Land, Kommunal Bund Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10555 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      868 gaststaettengewerbe0 05.10.2019 14:38:15 30.03.2021 08:16:09 2/3 NULL § 2 Gaststättengesetz (GastG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gastg/__2.html] Gaststättengesetz GastG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Ausschank 99050002000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Ausschank (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Gaststättengewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Ausschank Digitales Bürgerbüro Paderborn 10294 Inbetriebnahme NRW 01.09.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 30.10.2020 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8680 NULL 22.10.2020 06:31:21 20.01.2021 15:01:31 1 (überprüfen) NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Aufsichtsbeschwerde über Vertrauensstelle und Forsschungsdatenzentrum nicht im Leika NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: OZG-Leistung Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: Leika-Leistung Aufsichtsbeschwerde über Vertrauensstelle und Forsschungsdatenzentrum 10130 zurückgestellt 04.01.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8681 dienstaufsichtsbeschwerde0 22.10.2020 06:31:53 20.01.2021 15:01:31 1 (überprüfen) NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Beschwerde/Dienstaufsichtsbeschwerde Prüfung nicht im Leika NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10130 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8682 NULL 22.10.2020 06:32:34 20.01.2021 15:01:31 1 (überprüfen) NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Aufsichtsbeschwerde von Versicherten zu sozialdatenschutzrechtlichen Sachverhalten nicht im leika NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: OZG-Leistung Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: Leika-Leistung Aufsichtsbeschwerde von Versicherten zu sozialdatenschutzrechtlichen Sachverhalten 10130 zurückgestellt 04.01.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8683 NULL 22.10.2020 07:04:37 20.01.2021 15:01:31 1 (überprüfen) NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Aufsichtsbeschwerde von Versicherten zu sozialdatenschutzrechtlichen Sachverhalten nicht im Leika NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10130 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8684 NULL 22.10.2020 07:09:00 20.01.2021 15:01:31 1 (überprüfen) NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Aufsichtsbeschwerde über MDS nicht im Leika NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: OZG-Leistung Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: Leika-Leistung Aufsichtsbeschwerde über MDS 10130 zurückgestellt 04.01.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8685 NULL 22.10.2020 07:09:42 20.01.2021 15:01:31 1 (überprüfen) NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Aufsichtsbeschwerde über Bewertungsausschuss bzw. erweiterten Bewertungsausschuss nicht im leika NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: OZG-Leistung Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: Leika-Leistung Aufsichtsbeschwerde über Bewertungsausschuss bzw. erweiterten Bewertungsausschuss 10130 zurückgestellt 04.01.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8686 NULL 22.10.2020 07:10:11 20.01.2021 15:01:31 1 (überprüfen) NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Aufsichtsbeschwerden über G-BA einschließlich Innovationsausschuss nicht im leika NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: OZG-Leistung Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: Leika-Leistung Aufsichtsbeschwerden über G-BA einschließlich Innovationsausschuss 10130 zurückgestellt 04.01.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8687 NULL 22.10.2020 07:10:47 20.01.2021 15:01:31 1 (überprüfen) NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Aufsichstbeschwerde über Bundesschiedsamt oder sektorenübergreifendes Bundesschiedsamt nicht im leika NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: OZG-Leistung Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: Leika-Leistung Aufsichstbeschwerde über Bundesschiedsamt oder sektorenübergreifendes Bundesschiedsamt 10130 zurückgestellt 04.01.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8688 NULL 22.10.2020 07:17:32 20.01.2021 15:01:31 1 (gesucht) NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Aufsichtsbeschwerde über GKV-SV nicht im Leika NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: OZG-Leistung Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: Leika-Leistung Aufsichtsbeschwerde über GKV-SV 10130 zurückgestellt 04.01.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8689 NULL 22.10.2020 07:18:07 20.01.2021 15:01:31 1 (überprüfen) NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Aufsichtsbeschwerde über KBV nicht im Leika NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: OZG-Leistung Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: Leika-Leistung Aufsichtsbeschwerde über KBV 10130 zurückgestellt 04.01.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      869 gaststaettengewerbe0 05.10.2019 14:38:15 13.10.2021 11:00:52 2/3 NULL § 2 Gaststättengesetz (GastG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gastg/__2.html] Gaststättengesetz GastG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ausschank Erlaubnis 99050002005000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Ausschank Erlaubnis (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Ausschank Erlaubnis (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Wirtschaftsserviceportal - 1. Digitalisierungsstraße (Start: 1.7.2020) Gaststättengewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Ausschank Erlaubnis 10294 Inbetriebnahme NRW 01.09.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 30.10.2020 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8690 NULL 22.10.2020 07:20:03 20.01.2021 15:01:31 1 (überprüfen) NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Aufsichtsbeschwerde über KZBV nicht im Leika NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: OZG-Leistung Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: Leika-Leistung Aufsichtsbeschwerde über KZBV 10130 zurückgestellt 04.01.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8691 NULL 22.10.2020 07:20:55 20.01.2021 15:01:31 1 (überprüfen) NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Aufsichtsbeschwerde über nationale Akkreditierungsstelle im Hilfsmittelbereich nicht im Leika NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: OZG-Leistung Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: Leika-Leistung Aufsichtsbeschwerde über nationale Akkreditierungsstelle im Hilfsmittelbereich 10130 zurückgestellt 04.01.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8692 NULL 22.10.2020 07:21:27 20.01.2021 15:01:31 1 (überprüfen) NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Aufsichtsbeschwerde über Vertrauensstelle Krankenversichertennummer / ITSG nicht im Leika NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby Kommunal Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: OZG-Leistung Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: Leika-Leistung Aufsichtsbeschwerde über Vertrauensstelle Krankenversichertennummer / ITSG 10130 zurückgestellt 04.01.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8693 NULL 23.10.2020 12:16:14 20.01.2021 14:28:20 1 (überprüfen) NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Unfallversicherung Anmeldung von ehrenamtlich Tätigen 99111025104001

      Bürgerschaftliches Engagement darf nicht mit unkalkulierbarem Risiko verbunden sein. Menschen, die sich für andere einsetzen, müssen gegen Unfälle und Schadensfälle abgesichert sein. Das Land Nordrhein-Westfalen hat deshalb zum 1. November 2004 Landesversicherungen in den Bereichen Unfall- und Haftpflicht für das Ehrenamt abgeschlossen, um Lücken im Versicherungsschutz zu schließen. Die Landesversicherung für den Bereich Unfallversicherung schützt alle ehrenamtlich, freiwillig tätigen Menschen in Nordrhein-Westfalen, aber auch die ehrenamtliche Tätigkeit, die von NRW ausgehend in einem anderen Bundesland oder im Ausland ausgeübt wird.
      Viele Engagierte sind bereits in der gesetzlichen Unfallversicherung oder über ihre Trägerorganisation abgesichert. Dieser Versicherungsschutz besteht gegenüber der Landesversicherung vorrangig. Sollte dieser jedoch geringer ausfallen als die Leistungen aus dem Vertrag der Landesversicherung, wird die Differenz ausgeglichen.

      Ehrenamtliche gehen ‑ ebenso wie Hauptamtliche ‑ bei ihrer Arbeit Risiken ein. Sie können beispielsweise einen Unfall erleiden, der zur Invalidität führt, oder Schäden verursachen, für deren Ausgleich sie aufkommen müssen. Um Ehrenamtliche in dieser Hinsicht nicht schlechter zu stellen als Hauptamtliche, hat das Land NRW Unfall‑ und Haftpflichtversicherungen für Ehrenamtliche abgeschlossen, die nicht bereits anderweitig geschützt sind.

      NULL

      In welchem Umfang bin ich über die Rahmenverträge des Landes unfallversichert?
      Es gelten folgende versicherte Leistungen:

      • 175.000 € für den Fall vollständiger Invalidität,
      •  10.000 € für den Todesfall / oder Bestattungskosten,
      •    2.000 € für Heilkosten (subsidiär),
      •    1.000 € für Bergungskosten (subsidiär).
      NULL NULL NULL

      Ehrenamtlich Tätige, die sich in Vereinigungen zum Wohle des Gemeinwesens engagieren, sind dann unfallversichert, wenn ihre Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen ausgeübt wird oder von Nordrhein‑Westfalen ausgeht, z. B. bei Freizeit‑ und Ferienmaßnahmen, Exkursionen, die Landesgrenzen überschreitende Veranstaltungen und Aktionen. Dies gilt auch für die direkten Wege von und zu den Einsätzen. Der Versicherungsschutz des Landes tritt dann ein, wenn Ehrenamtliche nicht über die gesetzliche Unfallversicherung oder private Versicherungen der Träger geschützt sind.
      Eine Aufwandsentschädigung beeinflusst den Versicherungsschutz nicht.

      Die Kosten der Versicherungen werden vom Land übernommen. Ehrenamtliche selbst müssen keine Prämien zahlen. Eine Registrierung von Ehrenamtlichen erfolgt nicht. Es reicht die Meldung des Schadens.

      Wo kann ich einen Schaden melden?
      Bitte rufen Sie folgende Telefonnummer an: 0 52 31/603‑6112. Dort wird man das Notwendige veranlassen.

      NULL NULL NULL NULL

      Die Kosten der Versicherungen werden vom Land übernommen. Ehrenamtliche selbst müssen keine Prämien zahlen. Eine Registrierung von Ehrenamtlichen erfolgt nicht. Es reicht die Meldung des Schadens.
      Nicht ehrenamtlich engagierte Teilnehmende an Veranstaltungen, Aktivitäten u.a.,die von Ehrenamtlichen ausgerichtet werden, erfasst der Versicherungsschutz nicht.

      NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro

      Montag: 08:00 - 16:00 Uhr
      Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
      Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
      Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
      Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergermeisterbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1102 NULL NULL NULL Freigabe Final Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Landschaftsverbände Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Staatskanzlei 10134 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      87 aktenBußgeldVerfahren0 05.10.2019 14:38:15 17.03.2022 14:36:46 2/3 NULL § 49 Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) [http://www.gesetze-im-internet.de/owig_1968/__49.html] Ordnungswidrigkeitengesetz OWiG NULL 1 1 1 1 1 Es handelt sich hierbie um eine Justizleitstung. Diese muss nicht im Zuge des Onlinezugangsgesetzes umgesetzt werden.  1 Akten im Bußgeldverfahren Einsicht gewähren 99089070109000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

      siehe Notiz (muss nocht zwingend beschreiben werden)

      Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Gerichtliche und außergerichtliche Verfahren Recht & Ordnung OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Akten im Bußgeldverfahren Einsicht gewähren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Akten im Bußgeldverfahren Einsicht gewähren (Reifegrad: 3) Kommunal Rechtsamt Bund, Land, Kommunal Ministerium der Justiz Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Justizleistung Ministerium der Justiz Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: OZG-Leistung Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten: Leika-Leistung Akten im Bußgeldverfahren Einsicht gewähren 10243 zurückgestellt 01.04.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8700 sekundarschule0 03.11.2020 13:37:13 09.08.2021 09:54:02 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 NULL NULL Sekundarschule Aufnahme 99088037034000 NULL

      Schülerinnen und Schülern für die Aufnahme an einer Sekundarschule anmelden.

      Aufnahme, Schulanmeldung, Sekundarstufe I, Hauptschule, Realschule, Gesamtschule, Hauptschulabschluss, Hauptschulabschluss nach Klasse 10, Realschulabschluss, mittlere Reife, mittlerer Schulabschluss, Fachoberschulreife, Gymnasium, gymnasiale Oberstufe

      • Schulform für alle Leistungsstärken
      • alle Abschlüsse der Sekundarstufe I
      • fast immer gebundene Ganztagsschulen
      • Über die Aufnahme an einer Sekundarschule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

      Sie möchten Ihr Kind an einer Sekundarschule anmelden? Hier erfahren Sie mehr über die Schulform.

      Sie möchten Ihr Kind an einer Sekundarschule anmelden? Hier erfahren Sie mehr über die Schulform. Sie können Ihr Kind an der Sekundarschule anmelden, wenn es erfolgreich die Grundschule absolviert hat. Die Sekundarschule ist eine Schule des längeren gemeinsamen Lernens. Sie arbeitet mit Kindern und Jugendlichen aller Leistungsstärken und hält Laufbahnentscheidungen möglichst lange offen. Aufgrund ihres besonderen pädagogischen Konzeptes sind Sekundarschulen fast immer gebundene Ganztagsschulen. Die Sekundarschule trägt unterschiedlichsten Lebens- und Berufsperspektiven Rechnung: Hier werden die Schülerinnen und Schüler sowohl auf eine berufliche Ausbildung als auch auf die Hochschulreife vorbereitet. Der Unterricht in der Sekundarschule ist im besonderen Maße der individuellen Förderung verpflichtet. Die Sekundarschule umfasst die Klassen 5 bis 10 der Sekundarstufe I. Die Sekundarschule verfügt über keine eigene Oberstufe. Sie bietet aber über die verbindlich geregelte Zusammenarbeit mit der Oberstufe von Gymnasium, Gesamtschule oder Berufskolleg die Sicherheit einer planbaren Schullaufbahn bis zum Abitur. An der Sekundarschule können alle Abschlüsse der Sekundarstufe I erreicht werden, die auch an der Hauptschule, der Realschule, der Gesamtschule und dem Gymnasium erworben werden: der Hauptschulabschluss der Hauptschulabschluss nach Klasse 10 der mittlere Schulabschluss (Fachoberschulreife) nach Klasse 10 Der mittlere Schulabschluss (Fachoberschulreife) berechtigt unter bestimmten Voraussetzungen respektive bei bestimmten erbrachten Leistungen auch zum Besuch der gymnasialen Oberstufe des Gymnasiums, der Gesamtschule oder entsprechender vollzeitschulischer Bildungsgänge des Berufskollegs. Diese Voraussetzungen sind je nach Organisationsform der Sekundarschule leicht different. Über die Aufnahme an einer Sekundarschule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

      Halbjahreszeugnis der 4. Klasse Geburtsurkunde des Kindes (Original und Kopie) von der Grundschule ausgehändigter Anmeldeschein Empfehlung der Grundschule für die zukünftige Schulform Personalausweise der Erziehungsberechtigten ggf. Nachweis über bestehendes alleiniges Sorgerecht ggf. Vollmacht und Kopie des Personalausweises des Erziehungsberechtigten, der nicht persönlich zur Anmeldung erscheinen kann

      Ihr Kind hat die Grundschule erfolgreich abgeschlossen.

      keine

      An den zuvor bekannt gegebenen Anmeldetagen können die Schülerinnen und Schüler bzw. die Erziehungsberechtigten die Anmeldung an der gewünschten Schule vornehmen. Hierfür ist ein persönlicher Termin in der Schule notwendig. Die jeweilige Schule entscheidet über die Anmeldung und teilt die Entscheidung den Beteiligten schriftlich mit.  

      Genauere Informationen zu den Anmeldeterminen und zum zeitlichen Ablauf erhalten Sie von der Kommune der gewünschten Schule oder von der Sekundarschule unmittelbar.

      Genauere Informationen zu den Anmeldeterminen und zum zeitlichen Ablauf erhalten Sie von der Kommune der gewünschten Schule oder von der Sekundarschule unmittelbar.

      Anmeldebogen der jeweiligen Schule

      - https://www.schulministerium.nrw.de/themen/schulsystem/schulformen/sekundarschule - http://broschüren.nrw/sekundarstufe-1 - https://broschuerenservice.nrw.de/files/download/pdf/broschuere-die-sekundarstufe-i-2019-druckfassung-pdf_von_die-sekundarstufe-i-in-nordrhein-westfalen-informationen-fuer-eltern_vom_staatskanzlei_3158.pdf

      NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

      Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
      Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
      Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

      und nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung NULL Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Sekundarschule Aufnahme 10746 Konzeption NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL In Arbeit nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
      8701 NULL 03.11.2020 13:37:29 09.08.2021 09:54:02 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 NULL NULL Sekundarschule 99088037000000 NULL

      Informationen über die Sekundarschule

      Aufnahme, Schulanmeldung, Sekundarstufe 1, Hauptschule, Realschule, Gesamtschule, Hauptschulabschluss, Hauptschulabschluss nach Klasse 10, Realschulabschluss, mittlere Reife, mittlerer Schulabschluss, Fachoberschulreife, Gymnasium, gymnasiale Oberstufe, gymnasiale Standards, individuelle Förderung, Schulamt

      • Schulform für alle Leistungsstärken
      • alle Abschlüsse der Sekundarstufe I
      • fast immer gebundene Ganztagsschulen
      • Über die Aufnahme an einer Sekundarschule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.  

      Sie möchten Ihr Kind an einer Sekundarschule anmelden? Hier erfahren Sie mehr über die Schulform.

      Sie möchten Ihr Kind an einer Sekundarschule anmelden? Hier erfahren Sie mehr über die Schulform. Sie können Ihr Kind an der Sekundarschule anmelden, wenn es erfolgreich die Grundschule absolviert hat. Die Sekundarschule ist eine Schule des längeren gemeinsamen Lernens. Sie arbeitet mit Kindern und Jugendlichen aller Leistungsstärken und hält Laufbahnentscheidungen möglichst lange offen. Aufgrund ihres besonderen pädagogischen Konzeptes sind Sekundarschulen fast immer gebundene Ganztagsschulen.

      Die Sekundarschule trägt unterschiedlichsten Lebens- und Berufsperspektiven Rechnung: Hier werden die Schülerinnen und Schüler sowohl auf eine berufliche Ausbildung als auch auf die Hochschulreife vorbereitet. Der Unterricht in der Sekundarschule ist im besonderen Maße der individuellen Förderung verpflichtet. Die Sekundarschule umfasst die Klassen 5 bis 10 der Sekundarstufe I. Die Sekundarschule verfügt über keine eigene Oberstufe. Sie bietet aber über die verbindlich geregelte Zusammenarbeit mit der Oberstufe von Gymnasium, Gesamtschule oder Berufskolleg die Sicherheit einer planbaren Schullaufbahn bis zum Abitur.

      An der Sekundarschule können alle Abschlüsse der Sekundarstufe I erreicht werden, die auch an der Hauptschule, der Realschule, der Gesamtschule und dem Gymnasium erworben werden:

      • der Hauptschulabschluss der Hauptschulabschluss nach Klasse 10
      • der mittlere Schulabschluss (Fachoberschulreife) nach Klasse 10

      Der mittlere Schulabschluss (Fachoberschulreife) berechtigt unter bestimmten Voraussetzungen respektive bei bestimmten erbrachten Leistungen auch zum Besuch der gymnasialen Oberstufe des Gymnasiums, der Gesamtschule oder entsprechender vollzeitschulischer Bildungsgänge des Berufskollegs. Diese Voraussetzungen sind je nach Organisationsform der Sekundarschule leicht different. Über die Aufnahme an einer Sekundarschule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

      • Halbjahreszeugnis der 4. Klasse
      • Geburtsurkunde des Kindes (Original und Kopie)
      • von der Grundschule ausgehändigter Anmeldeschein
      • Empfehlung der Grundschule für die zukünftige Schulform
      • Personalausweise der Erziehungsberechtigten
      • ggf. Nachweis über bestehendes alleiniges Sorgerecht
      • ggf. Vollmacht und Kopie des Personalausweises des Erziehungsberechtigten, der nicht persönlich zur Anmeldung erscheinen kann

      Ihr Kind hat die Grundschule erfolgreich abgeschlossen.

      keine

      An den zuvor bekannt gegebenen Anmeldetagen können die Schülerinnen und Schüler bzw. die Erziehungsberechtigten die Anmeldung an der gewünschten Schule vornehmen. Hierfür ist ein persönlicher Termin in der Schule notwendig. Die jeweilige Schule entscheidet über die Anmeldung und teilt die Entscheidung den Beteiligten schriftlich mit.  

      Genauere Informationen zu den Anmeldeterminen und zum zeitlichen Ablauf erhalten Sie von der Kommune der gewünschten Schule oder von der Sekundarschule unmittelbar.

      Das Anmeldeverfahren beginnt frühestens an dem Tag, an dem die Schülerinnen und Schüler ihr Halbjahreszeugnis an den Grundschulen bekommen. Das Datum wird vom NRW-Schulministerium festgelegt. Den genauen zeitlichen Rahmen für das Anmeldeverfahren in der Gemeinde legt der Schulträger fest. Informationen zu den Anmeldefristen und zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen erhalten Sie insbesondere bei der Grundschule, den weiterführenden Schulen oder beim jeweiligen Schulträger.

      Anmeldebogen der jeweiligen Schule

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

      Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
      Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
      Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

      und nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung NULL Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Sekundarschule 10746 Konzeption NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL In Arbeit nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
      8708 hundehaltung0 27.11.2020 12:20:10 22.03.2021 10:20:09 4 NULL §11 LHundG NRW Landeshundegesetz NRW https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=2820041209115743048 LHundG NRW NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hundehaltung Anmeldung anzeigepflichtiger Hund Neu - noch unbekannt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Hundehaltung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tierhaltung Engagement & Hobby OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung anzeigepflichtiger Hund (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Ordnungsamt Land, Kommunal Steueramt, Ordnungsamt, Einwohner- und Meldeamt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Hundehaltung: OZG-Leistung Hundehaltung: Leika-Leistung Hundehaltung Anmeldung anzeigepflichtiger Hund 10160 Konzeption NRW 15.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 12.09.2022 00:00:00 17.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8717 NULL 22.01.2021 11:45:29 11.05.2022 12:38:31 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Bescheinigung zur Beantragung steuerlicher Vergünstigungen für Herstellungs- und Erhaltungsmaßnahmen an schutzwürdigen Kulturgütern 99033010000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Steuerliche Vergünstigungen Baudenkmale, Gebäude in Denkmalbereichen, schutzwürdige Kulturgüter offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Obere Denkmalbehörde Ministerium der Finanzen Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen Denkmalschutz und -pflege: OZG-Leistung Steuerliche Vergünstigungen Baudenkmale, Gebäude in Denkmalbereichen, schutzwürdige Kulturgüter: Leika-Leistung Bescheinigung zur Beantragung steuerlicher Vergünstigungen für Herstellungs- und Erhaltungsmaßnahmen an schutzwürdigen Kulturgütern 10543 Konzeption NRW 01.01.2020 00:00:00 25.11.2020 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8718 NULL 22.01.2021 11:46:15 11.05.2022 12:38:32 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Bescheinigung zur Beantragung steuerlicher Vergünstigungen für Herstellungs- und Erhaltungsmaßnahmen an schutzwürdigen Kulturgütern Ausstellung 99033010012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Steuerliche Vergünstigungen Baudenkmale, Gebäude in Denkmalbereichen, schutzwürdige Kulturgüter offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Obere Denkmalbehörde Ministerium der Finanzen Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen Denkmalschutz und -pflege: OZG-Leistung Steuerliche Vergünstigungen Baudenkmale, Gebäude in Denkmalbereichen, schutzwürdige Kulturgüter: Leika-Leistung Bescheinigung zur Beantragung steuerlicher Vergünstigungen für Herstellungs- und Erhaltungsmaßnahmen an schutzwürdigen Kulturgütern Ausstellung 10543 Konzeption NRW 01.01.2020 00:00:00 25.11.2020 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8719 NULL 22.01.2021 11:46:40 11.05.2022 12:38:32 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Bescheinigung zur Beantragung steuerlicher Vergünstigungen für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen zur Erhaltung von Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen 99012067000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Steuerliche Vergünstigungen Baudenkmale, Gebäude in Denkmalbereichen, schutzwürdige Kulturgüter offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Obere Denkmalbehörde Ministerium der Finanzen Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen Denkmalschutz und -pflege: OZG-Leistung Steuerliche Vergünstigungen Baudenkmale, Gebäude in Denkmalbereichen, schutzwürdige Kulturgüter: Leika-Leistung Bescheinigung zur Beantragung steuerlicher Vergünstigungen für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen zur Erhaltung von Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen 10543 Konzeption NRW 01.01.2020 00:00:00 25.11.2020 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8720 NULL 22.01.2021 11:47:16 11.05.2022 12:38:32 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Bescheinigung zur Beantragung steuerlicher Vergünstigungen für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen zur Erhaltung von Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen Ausstellung 99012067012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Steuerliche Vergünstigungen Baudenkmale, Gebäude in Denkmalbereichen, schutzwürdige Kulturgüter offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Obere Denkmalbehörde Ministerium der Finanzen Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen Denkmalschutz und -pflege: OZG-Leistung Steuerliche Vergünstigungen Baudenkmale, Gebäude in Denkmalbereichen, schutzwürdige Kulturgüter: Leika-Leistung Bescheinigung zur Beantragung steuerlicher Vergünstigungen für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen zur Erhaltung von Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen Ausstellung 10543 Konzeption NRW 01.01.2020 00:00:00 25.11.2020 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8721 NULL 22.01.2021 11:47:33 11.05.2022 12:38:32 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bescheinigung zur Beantragung steuerlicher Vergünstigungen zur Erhaltung oder sinnvollen Nutzung von Baudenkmalen oder Gebäuden innerhalb von Denkmalbereichen oder geschützten Gesamtanlagen 99033009000000 NULL

      Ausstellung einer Bescheinigung für das Finanzamt zur Beantragung steuerlicher Vergünstigungen für erforderliche Maßnahmen zur Erhaltung oder sinnvollen Nutzung von Denkmalen oder von Gebäuden, die in Denkmalbereichen liegen.

      NULL

      Bescheinigung zur Beantragung steuerlicher Vergünstigungen für erforderliche Maßnahmen zur Erhaltung oder sinnvollen Nutzung von Baudenkmalen oder Gebäuden innerhalb von Denkmalbereichen oder geschützten Gesamtanlagen.

      NULL

      Für erforderliche Maßnahmen zum Erhalt von Baudenkmalen und Gebäuden innerhalb von Denkmalbereichen oder geschützten Gesamtanlagen können Sie steuerliche Vergünstigungen in Verbindung insbesondere mit der Einkommensteuererklärung in Anspruch nehmen.

      Dafür benötigen Sie unter anderem eine spezielle Bescheinigung, die Sie als Eigentümer oder als bevollmächtigte Person der/s Eigentümerin/s bei der Unteren Denkmalbehörde beantragen können.

      Die Bescheinigung können Sie als Nachweis bei der Beantragung der steuerlichen Vergünstigung bei dem zuständigen Finanzamt vorlegen. 

      Voraussetzung für die Ausstellung der Bescheinigung ist, dass die beantragten Maßnahmen vorher mit der zuständigen Unteren Denkmalbehörde abgestimmt wurden und mittels einer denkmalrechtlichen Erlaubnis nach § 9 Denkmalschutzgesetz NRW genehmigt wurden. Auch muss die Maßnahme entsprechend den Auflagen der denkmalrechtlichen Erlaubnis ausgeführt worden sein.

      Da die Bescheinigung objektbezogen ausgestellt wird, müssen Sie jeweils für Gebäudeteile, die selbständige unbewegliche Wirtschaftsgüter sind (zum Beispiel Tiefgarage), sowie für Eigentumswohnungen und im Teileigentum stehende Räume grundsätzlich eine Einzelbescheinigung beantragen.

      Bei Bauträger- oder Erwerbermodellen und Wohn- und Teileigentumsgemeinschaften können Sie stattdessen eine Gesamtbescheinigung inklusive der Aufteilung auf die einzelnen Gebäudeteile beantragen. Dafür benötigen Sie die wirksamen Vollmachten der Erwerber/innen.

      Dem Antragsformular sind folgende Unterlagen beizufügen:

      • Bei Vertretung: Vollmacht
      • Originalrechnungen mit Nummerierung (Schlussrechnungen (Abschlagsrechnungen und Kostenvoranschläge ersetzen keine Schlussrechnung)
      • Zahlungsbelege bzw. Quittungen zu allen Rechnungen, dabei müssen Menge, Artikel und Preis eindeutig erkennbar sein
      • Nummerierte Aufstellung aller Rechnungen (s.o.) als Tabelle mit den Spalten Lfd.Nr.; Firma; Summe gezahlt; Rechnungsdatum; Gewerk/Maßnahme
      • Angabe der gewährten Zuwendungen

      Die Untere Denkmalbehörde stellt die Rechnungen und Zahlungsbelege nach Prüfung und gegebenenfalls einer Korrektur den Antragstellenden wieder zur Verfügung.

      Eine digitale Beantragung ist derzeit noch nicht möglich.

      Die Bescheinigung erhalten Sie nur für erforderliche Maßnahmen an einem Baudenkmal oder Gebäude innerhalb eines Denkmalbereiches oder geschützten Gesamtanlage.

      Maßnahmen können zum Beispiel erforderlich sein, um

      • das Baudenkmal zu erhalten (insbesondere die Substanz),
      • die sinnvolle Nutzung sicherzustellen (zum Beispiel durch  Heizungsanlagen oder Toiletten),
      • besondere denkmalbedingte Pflege und Unterhaltung zur ermöglichen (zum Beispiel restauratorische Wartung) oder
      • das äußere Erscheinungsbild des Denkmalbereichs/einer Gesamtanlage, in dem/der sich das Gebäude befindet, zu erhalten.

      Die Bescheinigung kann nur für die Kosten von erforderlichen Maßnahmen ausgestellt werden. Die Maßnahmen sind vor Beginn schriftlich mit der Unteren Denkmalbehörde abzustimmen sofern keine denkmalrechtliche Erlaubnis bzw. keine Baugenehmigung  erteilt wurde.

      Die Gebühren richten sich nach der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung des Landes Nordrhein-Westfalen.

      Die Bescheinigung können Sie als Eigentümer eines Gebäudes oder als Bevollmächtigter/Vertretungsbefugter des Eigentümers beantragen.

      Die zuständige Bescheinigungsbehörde prüft anschließend,

      • die Voraussetzungen,
      • in welcher Höhe die Kosten der bescheinigungsfähigen Maßnahmen angefallen sind,
      • ob und in welcher Höhe Zuschüsse aus öffentlichen Mitteln durch eine der für Denkmalschutz oder Denkmalpflege zuständigen Behörden bewilligt worden sind oder nach der Ausstellung der Bescheinigung bewilligt werden.

      Anschließend erhalten Sie eine Bescheinigung, die als Grundlagenbescheid unter anderem Voraussetzung für die Inanspruchnahme der steuerlichen Vergünstigungen ist.

      Eine digitale Vorlage der Unterlagen ist derzeit nicht möglich.

      NULL NULL

      Aushändigung nach persönlicher bzw. telefonischer Rücksprache

      NULL

      Vorlage der Schlussrechnungen nicht möglich?

      Können Sie die Schlussrechnungen wegen der Insolvenz des Bauträgers nicht einreichen, müssen Sie die

      • die Insolvenz des Bauträgers nachweisen sowie
      • die begünstigten Aufwendungen/Kosten einzeln nach Gewerken durch ein vom Erwerber vorzulegendes Gutachten eines Bausachverständigen nachweisen.

      Der an den Bauträger gezahlte Kaufpreis bildet die Obergrenze der bescheinigungsfähigen Aufwendungen. Pauschalrechnungen von Handwerkern können nur berücksichtigt werden, wenn das Original-Angebot, das dem Pauschalvertrag zugrunde liegt, beigefügt ist. Wenn es zur Prüfung der Einzelleistungen erforderlich ist, kann die zuständige Bescheinigungsbehörde die Vorlage der Original-Kalkulation verlangen. Genehmigungs- und Prüfungsgebühren gehören zu den Kosten der genehmigten oder geprüften Baumaßnahme.

      Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen und ergänzen!


      Text von: https://meineverwaltung.nrw/leistung/99033009012000

      Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. denkmal@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Steuerliche Vergünstigungen Baudenkmale, Gebäude in Denkmalbereichen, schutzwürdige Kulturgüter offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Obere Denkmalbehörde Ministerium der Finanzen Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen Denkmalschutz und -pflege: OZG-Leistung Steuerliche Vergünstigungen Baudenkmale, Gebäude in Denkmalbereichen, schutzwürdige Kulturgüter: Leika-Leistung Bescheinigung zur Beantragung steuerlicher Vergünstigungen zur Erhaltung oder sinnvollen Nutzung von Baudenkmalen oder Gebäuden innerhalb von Denkmalbereichen oder geschützten Gesamtanlagen 10543 Konzeption NRW 01.01.2020 00:00:00 25.11.2020 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8722 beschBeantrSteuerlVerguenstDenkm0 22.01.2021 11:47:58 11.05.2022 12:38:32 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bescheinigung zur Beantragung steuerlicher Vergünstigungen zur Erhaltung oder sinnvollen Nutzung von Baudenkmalen oder Gebäuden innerhalb von Denkmalbereichen oder geschützten Gesamtanlagen Ausstellung 99033009012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Steuerliche Vergünstigungen Baudenkmale, Gebäude in Denkmalbereichen, schutzwürdige Kulturgüter offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Obere Denkmalbehörde Ministerium der Finanzen Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen Denkmalschutz und -pflege: OZG-Leistung Steuerliche Vergünstigungen Baudenkmale, Gebäude in Denkmalbereichen, schutzwürdige Kulturgüter: Leika-Leistung Bescheinigung zur Beantragung steuerlicher Vergünstigungen zur Erhaltung oder sinnvollen Nutzung von Baudenkmalen oder Gebäuden innerhalb von Denkmalbereichen oder geschützten Gesamtanlagen Ausstellung 10543 Konzeption NRW 01.01.2020 00:00:00 25.11.2020 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8869 denkmalfoerderung0 01.02.2021 13:36:17 22.06.2021 13:27:27 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Zuwendung zur Erhaltung von Denkmalen 99033013000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.1 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Refinanzierung / Vertragsrecht NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Denkmalförderung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10524 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8870 denkmalfoerderung0 01.02.2021 13:36:44 21.04.2022 18:15:05 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Zuwendung zur Erhaltung von Denkmalen Gewährung 99033013080000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.1 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Refinanzierung / Vertragsrecht NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Denkmalförderung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Obere Denkmalbehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Denkmalschutz und -pflege: OZG-Leistung Denkmalförderung: Leika-Leistung Zuwendung zur Erhaltung von Denkmalen Gewährung 10524 Umsetzung NRW 01.01.2020 00:00:00 25.11.2020 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8871 NULL 01.02.2021 13:45:16 22.06.2021 13:25:53 4 NULL NULL

      DSchG NRW

      NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Beseitigung von Denkmalen 99033005000000 NULL

      Denkmäler sind dauerhaft zu erhalten.
      Sollten Sie ein Denkmal abreißen wollen, so benötigen Sie dazu eine denkmalrechtliche Erlaubnis, die bei der Unteren Denkmalbehörde zu beantragen ist.

      NULL

      Die Eigentümerin oder der Eigentümer sowie die sonstigen Nutzungsberechtigten haben ihre Baudenkmäler im Rahmen des Zumutbaren denkmalgerecht zu erhalten, instand zu setzen, sachgemäß zu behandeln und vor Gefährdung zu schützen. Die dauerhafte Erhaltung der denkmalwerte Substanz ist zu gewährleisten.
      Sollte die Eigentümerin oder der Eigentümer ein Denkmal abreißen wollen, so wird dazu eine denkmalrechtliche Erlaubnis benötigt, die bei der Unteren Denkmalbehörde zu beantragen ist.

      NULL

      Wenn Sie ausnahmsweise Denkmale ganz oder teilweise beseitigen oder abreißen wollen, ist hierfür eine Erlaubnis der Unteren Denkmalschutzbehörde erforderlich.

      Diese prüft vorab, ob ein Abriss zwingend notwendig oder die Durchführung erhaltungsnotwendiger Maßnahmen zumutbar ist und inwiefern die Denkmaleigenschaft begründenden Merkmalen im Wesentlichen noch erhalten werden können.

      Mit dem Antrag sollten Sie alle Unterlagen einreichen, die zur Beurteilung Ihres Vorhabens möglichst umfassend beitragen.
      Dies können sein:

      • Pläne (z.B. Lage, Grundrisse, Ansichten, Schnittdarstellungen)
      • Dokumentationen
      • Fotografien
      • Gutachten oder Voruntersuchungen
      • Kosten- und Wirtschaftlichkeitsberechnungen

      Hinweis:

      Wenden Sie sich frühzeitig an die untere Denkmalschutzbehörde. Diese teilt Ihnen mit, welche Unterlagen für Ihr Genehmigungsverfahren erforderlich sind.

      Eine digitale Beantragung ist derzeit nicht möglich.

      Sie erhalten die Genehmigung nur wenn der Abriss zwingend notwendig ist.

      Beispiele:

      • besonders schlechter Erhaltungszustand / akute Einsturzgefahr
      • wenig oder keine Originalsubstanz bleibt erhalten nach Sanierung oder Restaurierung ("Kopie")
      • schwerwiegende andere private oder öffentliche Interessen (z.B. Sicherheit für Leben und Gesundheit)

       Gebührenfrei

      Nach Einreichung des Antrags auf Beseitigung eines Baudenkmals nebst den begründeten Unterlagen erfolgt die Prüfung durch die Untere Denkmalbehörde unter Beteiligung des LVR - Amt für Denkmalpflege im Rheinland. Je nach Prüfungsergebnis wird die denkmalrechtliche Erlaubnis erteilt oder die Beseitigung des Baudenkmals untersagt.

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. denkmal@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Denkmalrechtliche Genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10525 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8872 beseitigungDenkmal0 01.02.2021 13:45:46 21.04.2022 18:15:05 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Beseitigung von Denkmalen Genehmigung 99033005006000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Denkmalrechtliche Genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Obere Denkmalbehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Denkmalschutz und -pflege: OZG-Leistung Denkmalrechtliche Genehmigung: Leika-Leistung Beseitigung von Denkmalen Genehmigung 10525 Umsetzung NRW 01.01.2020 00:00:00 25.11.2020 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8873 NULL 01.02.2021 13:46:13 05.02.2021 15:32:28 4 NULL NULL

      DSchG NRW

      NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Nutzungsänderung von Denkmalen 99033006000000 NULL

      Nutzungsänderungen an Denkmalen müssen immer im Vorfeld mit der Unteren Denkmalbehörde abgestimmt werden. Es ist zu prüfen, ob eine Genehmigung erforderlich ist.

      NULL

      Wenn Sie Ihr Denkmal anders nutzen wollen müssen Sie sich vorher mit der Unteren Denkmalbehörde in Verbindung setzen.
      Die Untere Denkmalbehörde prüft, ob die Nutzungsänderung zu Veränderungen oder dem Verlust von denkmalwerten Teile des Denkmals führen könnte.
      Auch wird geprüft, ob diese Veränderungen möglich sind oder einer Erlaubnis bedürfen, die dann zu beantragen ist.

      NULL

      Bei Denkmalen ist ein öffentliches Interesse an dessen Erhalt in seiner ursprünglichen Form vorhanden. Somit müssen auch Nutzungsänderungen immer im Vorfeld mit der Unteren Denkmalbehörde abgestimmt bzw. von dieser genehmigt werden.

      Nutzungsänderung führen häufig zu Veränderungen des Gebäudes, die auch denkmalwerte Teile oder Ausstattungen betreffen können. Daher ist im Vorfeld abzustimmen, ob die geplante Nutzung mit dem Denkmal vereinbar und ggf. eine denkmalrechtliche Erlaubnis zu beantragen ist.

      Hinweis:
      Sofern eine Baugenehmigung für Ihr Vorhaben erforderlich ist, wird die Zulässigkeit einer Nutzungsänderung ebenso im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens geprüft.

      Dem Antrag ist die detaillierte Darstellung jeder Maßnahme beizufügen. Sie sollten alle Unterlagen einreichen, die zur Beurteilung Ihres Vorhabens möglichst umfassend beitragen.

      Dies können sein:

      • Pläne (z.B. Lage, Grundrisse, Ansichten, Schnittdarstellungen)
      • Dokumentationen
      • Fotografien

      Hinweis:
      Wenden Sie sich frühzeitig an die untere Denkmalschutzbehörde. Diese teilt Ihnen mit, welche Unterlagen für Ihr Erlaubnisverfahren erforderlich sind.
      Sollten auch bauliche Veränderungen durch die Nutzungsänderung erforderlich werden, wie beispielsweise Grundrissveränderungen so ist eine denkmalrechtliche Erlaubnis zur Änderung von Denkmälern zu beantragen.

      Sie erhalten die Erlaubnis in der Regel, wenn:

      • die Nutzungsänderung keine baulichen Maßnahmen an der denkmalwerten Substanz erfordert
      • bei der Nutzungsänderung keine denkmalwerten Bestandteile oder Ausstattungen des Baudenkmals verloren gehen

      Gebührenfrei

      • Füllen Sie den Antrag entweder online aus oder drucken Sie sich das PDF-Formular aus.
      • Fügen Sie alle nötigen Unterlagen hinzu.
      • Reichen Sie die Antragsunterlagen rechtzeitig vor Beginn der geplanten Maßnahmen bei der Unteren Denkmalschutzbehörde ein.
      • Per Post erhalten Sie dann die Erlaubnis oder gegebenenfalls eine Information über die Ablehnung Ihres Antrags

      Eine digitale Beantragung ist derzeit nicht möglich.

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. denkmal@hilden.de NULL 02103-7285428 NULL +49 2103 72-1428 NULL NULL NULL Freigabe Final Denkmalrechtliche Genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10525 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8874 nutzungsaenderungDenkmal0 01.02.2021 13:46:35 21.04.2022 18:15:05 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Nutzungsänderung von Denkmalen Genehmigung 99033006006000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Denkmalrechtliche Genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Obere Denkmalbehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Denkmalschutz und -pflege: OZG-Leistung Denkmalrechtliche Genehmigung: Leika-Leistung Nutzungsänderung von Denkmalen Genehmigung 10525 Umsetzung NRW 01.01.2020 00:00:00 25.11.2020 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8875 beseitigungDenkmal0 01.02.2021 13:46:59 05.02.2021 15:33:04 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ortswechsel von Denkmalen 99033007000000 NULL

      Grundsätzlich gilt, dass Denkmälern an den Standort gebunden sind.
      Wenn Sie den Standort eines Denkmals ändern wollen, benötigen Sie eine denkmalrechtliche Erlaubnis von der Unteren Denkmalbehörde.

      NULL

      • Für das Umsetzen von Denkmalen benötigen Sie eine Denkmalrechtliche Erlaubnis von der Unteren Denkmalbehörde.
      • Denkmäler sind grundsätzlich an den Standort gebunden und dürfen nicht umgesetzt werden.
      • Über eine Umsetzung wird im Einzelfall entschieden.
      NULL

      Wenn Sie Denkmale von ihrem ursprünglichen Standort entfernen wollen, um sie an einen anderen Ort zu verbringen, benötigen Sie hierfür eine Genehmigung der Unteren Denkmalbehörde.
      Diese prüft vorab, ob die Durchführung einer derartigen Maßnahme zwingend erforderlich ist.
      Grundsätzlich ist eine Einzelfallprüfung erforderlich.

      Jede Maßnahme ist detailliert darzustellen. Sie sollten alle Unterlagen einreichen, die zur Beurteilung Ihres Vorhabens möglichst umfassend beitragen. Dies können sein:

      • Pläne (z.B. Lage, Grundrisse, Ansichten, Schnittdarstellungen)
      • Dokumentationen
      • Fotografien
      • Gutachten oder Voruntersuchungen
      • Kosten- und Wirtschaftlichkeitsberechnungen

      Hinweis:
      Wenden Sie sich frühzeitig an die untere Denkmalschutzbehörde. Diese teilt Ihnen mit, welche Unterlagen für Ihr Genehmigungsverfahren erforderlich sind.

      Sie erhalten die Genehmigung, wenn die Einzelfallprüfung zu einem positiven Ergebnis führt.

      Gebührenfrei NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. denkmal@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Denkmalrechtliche Genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10525 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8876 beseitigungDenkmal0 01.02.2021 13:47:19 21.04.2022 18:15:05 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ortswechsel von Denkmalen Genehmigung 99033007006000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Denkmalrechtliche Genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Obere Denkmalbehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Denkmalschutz und -pflege: OZG-Leistung Denkmalrechtliche Genehmigung: Leika-Leistung Ortswechsel von Denkmalen Genehmigung 10525 Umsetzung NRW 01.01.2020 00:00:00 25.11.2020 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8877 NULL 01.02.2021 13:47:37 05.02.2021 15:33:20 4 NULL NULL

      DSchG NRW

      NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Maßnahmen in der Umgebung von Denkmalen 99033008000000 NULL

      Verschiedene Maßnahmen, die Sie in der näheren Umgebung von Denkmälern beabsichtigen, müssen zuvor von der Unteren Denkmalbehörde geprüft und ggf. genehmigt werden.

      NULL

      Wer in der engeren Umgebung eines Baudenkmals Anlagen errichten, verändern oder beseitigen will, benötigt eine denkmalrechtliche Erlaubnis der Unteren Denkmalbehörde, wenn sich dies auf die denkmalwerte Substanz oder das Erscheinungsbild des Baudenkmals auswirken kann. Solche Maßnahmen müssen daher zuvor von der Unteren Denkmalbehörde geprüft werden.

      NULL

      Wer in der engeren Umgebung eines Baudenkmals Anlagen errichten, verändern oder beseitigen will, benötigt eine denkmalrechtliche Erlaubnis der Unteren Denkmalbehörde, wenn sich dies auf die denkmalwerte Substanz oder das Erscheinungsbild des Baudenkmals auswirken kann. Solche Maßnahmen müssen daher zuvor von der Unteren Denkmalbehörde geprüft und ggf. genehmigt werden.

      So lassen sich frühzeitig mögliche Auswirkungen auf die Substanz oder das Erscheinungsbild von Denkmälern oder etwaige Veränderungen im städtebaulichen Zusammenhang abschätzen.

      Beispiele:

      • Errichtung, Veränderung oder Beseitigung von Bauwerken oder
      • von Gärten und landschaftsgestalterischer Anlagen;
      • Schachtungs- und Fundamentarbeiten;
      • Bodenaustausch;
      • Wegebau;
      • Leitungsverlegungen;
      • Austausch und Pflanzen von Bäumen und Sträuchern;
      • Beseitigung von Wildwuchs.

      Ebenso erlaubnispflichtig sind Eingriffe in den Boden bei Bodendenkmalen.

      Hinweis:
      Sie können erst mit den Maßnahmen beginnen, wenn eine denkmalrechtliche Erlaubnis vorliegt oder wenn Ihnen die Untere Denkmalbehörde die Unbedenklichkeit der Maßnahme mitgeteilt hat.

      Neben dem Antragsformular ist jede Maßnahme detailliert darzustellen. Sie sollten alle Unterlagen einreichen, die zur Beurteilung Ihres Vorhabens möglichst umfassend beitragen. Dies können sein:

      • Pläne (z.B. Lage, Grundrisse, Ansichten, Schnittdarstellungen)
      • Dokumentationen
      • Fotografien
      • Gutachten oder Voruntersuchungen
      • Kosten- und Wirtschaftlichkeitsberechnungen

      Hinweis:
      Wenden Sie sich frühzeitig an die Untere Denkmalbehörde. Diese teilt Ihnen mit, welche Unterlagen für Ihr Genehmigungsverfahren erforderlich sind.

      Sie erhalten die Erlaubnis in der Regel, wenn Belange des Denkmalschutzes nicht entgegenstehen oder ein überwiegendes öffentliches Interesse die Maßnahme verlangt.

      Gebührenfrei

      • Füllen Sie den Antrag entweder online aus oder drucken Sie sich das PDF-Formular aus.
      • Fügen Sie alle nötigen Unterlagen hinzu.
      • Reichen Sie die Antragsunterlagen rechtzeitig vor Beginn der geplanten Maßnahmen bei der zuständigen Unteren Denkmalbehörde ein.
      • Per Post erhalten Sie dann die denkmalrechtliche Erlaubnis oder gegebenenfalls eine Information über die Ablehnung Ihres Antrags

      NULL NULL NULL NULL

      Wenn Sie für das Vorhaben eine Baugenehmigung beantragen beteiligt die zuständige Bauaufsichtsbehörde im Rahmen des Genehmigungsverfahrens die Untere Denkmalbehörde.
      Sie brauchen in diesem Fall keine Genehmigung bei der Unteren Denkmalbehörde zu beantragen.

      NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. denkmal@hilden.de NULL 02103-7285428 NULL +49 2103 72-1428 NULL NULL NULL Freigabe Final Denkmalrechtliche Genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10525 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8878 massnahmenUmgebDenkmal0 01.02.2021 13:48:07 21.04.2022 18:15:05 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Maßnahmen in der Umgebung von Denkmalen Genehmigung 99033008006000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Denkmalrechtliche Genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Obere Denkmalbehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Denkmalschutz und -pflege: OZG-Leistung Denkmalrechtliche Genehmigung: Leika-Leistung Maßnahmen in der Umgebung von Denkmalen Genehmigung 10525 Umsetzung NRW 01.01.2020 00:00:00 25.11.2020 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8879 NULL 01.02.2021 13:48:34 05.02.2021 15:33:54 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Änderung von Denkmalen 99033011000000 NULL

      Wollen Sie ein Denkmal instand setzen, modernisieren, umgestalten, verändern oder anderweitig in den Denkmalbestand eingreifen? Hierfür ist eine denkmalrechtliche Erlaubnis der Unteren Denkmalbehörde notwendig.

      NULL

      Wer ein Baudenkmal oder einen Teil eines Baudenkmals beseitigen, verändern, an einen anderen Ort verbringen oder dessen bisherige Nutzung ändern will, bedarf der Erlaubnis der Unteren Denkmalbehörde. 

      Instandsetzungsarbeiten bedürfen keiner Genehmigung, wenn sie sich nur auf Teile des Denkmals auswirken, die für seinen Denkmalwert ohne Bedeutung sind. Ob dies zutrifft ist vorab mit der Unteren Denkmalbehörde abzustimmen.

      NULL

      Wenn Sie ein Denkmal instand setzen, modernisieren, renovieren, umgestalten, verändern oder um Bauteile ergänzen wollen, ist hierfür ist eine Erlaubnis der Unteren Denkmalbehörde notwendig.

      Planen Sie baugenehmigungspflichtige Maßnahmen nach der Bauordnung Nordrheinwestfalen, so ist zusätzlich eine Baugenehmigung beim Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt zu beantragen.

      Jede Maßnahme ist detailliert darzustellen und zu begründen.
      Sie sollten alle Unterlagen einreichen, die zur Beurteilung Ihres Vorhabens möglichst umfassend beitragen. Dies können sein:

      • Pläne (z.B. Lage, Grundrisse, Ansichten, Schnittdarstellungen)
      • Begründung der Maßnahme
      • Detaillierte Maßnahmenbeschreibung
      • Auflistung aller geplanten Maßnahmen
      • Fotografien des Bestandes

      ggf.:

      • Dokumentationen
      • Gutachten oder Voruntersuchungen
      • ggf. Kosten- und Wirtschaftlichkeitsberechnungen

      Hinweis:
      Wenden Sie sich frühzeitig an die Untere Denkmalbehörde. Diese teilt Ihnen mit, welche Unterlagen für Ihr Erlaubnisverfahren erforderlich sind.

      Sie erhalten die Erlaubnis in der Regel, wenn Belange des Denkmalschutzes nicht entgegenstehen oder ein überwiegendes öffentliches Interesse die Maßnahme verlangt. Bei der Entscheidung sind insbesondere auch die Belange des Wohnungsbaus, des Klimas, des Einsatzes erneuerbarer Energien sowie der Barrierefreiheit angemessen zu berücksichtigen.

      Gebührenfrei

      • Reichen Sie den ausgefüllten Antrag mit allen erforderlichen Anlagen  rechtzeitig vor Beginn der geplanten Maßnahmen bei der zuständigen Unteren Denkmalbehörde ein. Eine digitale Beantragung ist derzeit nicht möglich.
      • Üblicherweise ist eine Ortsbesichtigung mit der Unteren Denkmalbehörde erforderlich.
      • Die Untere Denkmalbehörde beteiligt das Denkmalfachamt bezüglich einer fachlichen Stellungnahme (Frist 2 Monate).
      • Per Post erhalten Sie dann die denkmalrechtliche Erlaubnis oder gegebenenfalls eine Information über die Ablehnung Ihres Antrags.
      NULL NULL NULL NULL

      Falls Sie Werbeanlagen an Denkmalen anbringen möchten, die keiner Baugenehmigung bedürfen so benötigen Sie eine denkmalrechtliche Erlaubnis.

      Bei baugenehmigungspflichtigen Werbeanlagen wird die Untere Denkmalbehörde im Baugenehmigungsverfahren beteiligt. Ein separater Antrag ist dann nicht erforderlich.

      NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. denkmal@hilden.de NULL 02103-7285428 NULL +49 2103 72-1428 NULL NULL NULL Freigabe Final Denkmalrechtliche Genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10525 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8880 aenderungDenkmale0 01.02.2021 13:49:02 21.04.2022 18:15:05 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Änderung von Denkmalen Genehmigung 99033011006000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Denkmalrechtliche Genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Obere Denkmalbehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Denkmalschutz und -pflege: OZG-Leistung Denkmalrechtliche Genehmigung: Leika-Leistung Änderung von Denkmalen Genehmigung 10525 Umsetzung NRW 01.01.2020 00:00:00 25.11.2020 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8881 NULL 01.02.2021 13:49:41 05.02.2021 15:34:19 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Nachforschung zum Entdecken von Denkmalen 99033012000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Denkmalrechtliche Genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10525 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8883 NULL 01.02.2021 13:50:39 21.04.2022 18:15:05 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Nachforschung zum Entdecken von Denkmalen Genehmigung für archäologische Ausgrabungen 99033012006001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Denkmalrechtliche Genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Obere Denkmalbehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Denkmalschutz und -pflege: OZG-Leistung Denkmalrechtliche Genehmigung: Leika-Leistung Nachforschung zum Entdecken von Denkmalen Genehmigung für archäologische Ausgrabungen 10525 Umsetzung NRW 01.01.2020 00:00:00 25.11.2020 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8884 NULL 01.02.2021 13:51:08 21.04.2022 18:15:05 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Nachforschung zum Entdecken von Denkmalen Genehmigung für Sondengänger 99033012006002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Denkmalrechtliche Genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Obere Denkmalbehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Denkmalschutz und -pflege: OZG-Leistung Denkmalrechtliche Genehmigung: Leika-Leistung Nachforschung zum Entdecken von Denkmalen Genehmigung für Sondengänger 10525 Umsetzung NRW 01.01.2020 00:00:00 25.11.2020 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8887 baugenehmigung0 01.02.2021 14:24:08 21.04.2022 18:15:05 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Anzeige Bezugsgebäude (referenzielles Baugenehmigungsverfahren) 77000000007023 NULL

      Typengenehmigung:

      Wenn Sie an mehreren Stellen bauliche Anlagen in derselben Ausführung errichten wollen, können Sie bei der obersten Bauaufsichtsbehörde eine Typengenehmigung beantragen.
      Eine Baugenehmigung muss dennoch bei der zuständigen Bauaufsichtsbehörde beantragt werden.

      Referenzielle Baugenehmigung:

      Wenn Sie baugleiche Gebäude im Geltungsbereich desselben Bebauungsplanes errichten wollen, so können Sie das referenzielle Baugenehmigungsverfahren in Anspruch nehmen.

      NULL

      Typengenehmigung:

      Wenn Sie beabsichtigen, bauliche Anlagen in derselben Ausführung an mehreren Stellen zu errichten, so können Sie bei der obersten Bauaufsichtsbehörde eine Typengenehmigung beantragen.
      Eine Typengenehmigung entbindet nicht von der Verpflichtung, ein bauaufsichtliches Verfahren durchzuführen. Die in der Typengenehmigung entschiedenen Fragen sind von der Bauaufsichtsbehörde nicht mehr zu prüfen.

      Referenzielle Baugenehmigung:

      Wenn Sie beabsichtigen, im Geltungsbereich desselben Bebauungsplanes baugleiche Gebäude zu errichten so können Sie das referenzielle Baugenehmigungsverfahren in Anspruch nehmen.

      NULL

      Typengenehmigung:

      • Für bauliche Anlagen, die in derselben Ausführung an mehreren Stellen errichtet werden sollen, wird auf Antrag durch die oberste Bauaufsichtsbehörde eine Typengenehmigung erteilt, wenn die baulichen Anlagen oder Teile von baulichen Anlagen den Anforderungen nach diesem Gesetz oder aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften entsprechen. Eine Typengenehmigung kann auch für bauliche Anlagen erteilt werden, die in unterschiedlicher Ausführung, aber nach einem bestimmten System und aus bestimmten Bauteilen an mehreren Stellen errichtet werden sollen. In der Typengenehmigung ist die zulässige Veränderbarkeit festzulegen. Für Fliegende Bauten wird eine Typengenehmigung nicht erteilt.
      • Die Typengenehmigung gilt für fünf Jahre. Die Frist kann auf Antrag jeweils bis zu fünf Jahren verlängert werden. § 75 Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend.
      • Typengenehmigungen anderer Länder gelten auch im Land Nordrhein-Westfalen.
      • Eine Typengenehmigung entbindet nicht von der Verpflichtung, ein bauaufsichtliches Verfahren durchzuführen. Die in der Typengenehmigung entschiedenen Fragen sind von der Bauaufsichtsbehörde nicht mehr zu prüfen.

      Referenzielle Baugenehmigung

      Bauvorhaben im Geltungsbereich desselben Bebauungsplans im Sinne von § 30 Absatz 1 oder § 30 Absatz 2 des Baugesetzbuchs gelten als genehmigt (referenzielle Baugenehmigung), wenn

      1. im Rahmen eines seriellen Bauvorhabens für ein Gebäude (Referenzgebäude) das vereinfachte Genehmigungsverfahren gemäß § 64 durchgeführt wurde,
      2. der Bauaufsichtsbehörde die weiteren, anhand des Referenzgebäudes zu errichtenden Gebäude (Bezugsgebäude) angezeigt wurden und
      3. für das Referenzgebäude und die Bezugsgebäude gemäß § 68 bautechnische Nachweise sowie gemäß § 70 die Bauvorlagen spätestens mit Anzeige des Baubeginns bei der Bauaufsichtsbehörde zusammen mit den in Bezug genommenen bautechnischen Nachweisen die dafür erforderlichen Bescheinigungen einer oder eines staatlich anerkannten Sachverständigen vorgelegt werden.

      Die referenzielle Baugenehmigung gilt für das Referenzgebäude und die Bezugsgebäude, soweit diese die Voraussetzungen nach Absatz 5 erfüllen. § 64 und §§ 67 bis 75 gelten entsprechend.

      Entnehmen Sie Informationen zu den Unterlagen den Ausführungen zum Baugenehmigungsverfahren

      Typengenehmigung:

      Die Typengenehmigung muss vorliegen.

      Referenzielle Baugenehmigung:

      Das Baugrundstück muss im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes liegen.
      Es muss für das Referenzgebäude eine Baugenehmigung nach § 64 Bauordnung Nordrheinwestfalen vorliegen (vereinfachtes Genehmigungsverfahren.

      Gebühren gemäß der aktuell gültigen Verwaltungsgebührenverordnung NULL NULL NULL

      Entnehmen Sie Informationen zu Formularen den Ausführungen zum Baugenehmigungsverfahren

      NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauaufsicht@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Bund, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Anzeige Bezugsgebäude (referenzielles Baugenehmigungsverfahren) 10519 Inbetriebnahme NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8888 NULL 01.02.2021 14:26:20 05.02.2021 16:02:10 4 NULL NULL

      BauO NRW

      NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Prüfung der bautechnischen Nachweise 77000000006546 NULL

      In der erteilten Baugenehmigung sind die bautechnischen Nachweise aufgeführt, die durch die entsprechenden Prüfsachverständigen zu prüfen oder von diesen zu erstellen sind.
      Die angeforderten Prüfberichte sind  bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde einzureichen.

      NULL

      • Die in der Baugenehmigung für ein Bauvorhaben angeforderten geprüften Nachweise, sind durch die Bauherrschaft von Prüfsachverständigen einzuholen und der Unteren Bauaufsichtsbehörde vorzulegen.
      • Die Bauaufsichtsbehörde prüft, ob die Nachweise und Prüfzeugnisse mängelfrei, gültig und von geeigneten Personen ausgestellt wurden.

      NULL

      Für bestimmte Bauvorhaben sind geprüfte bautechnische Nachweise und Prüfzeugnisse zu technischen Anlagen vorzulegen. In den Auflagen der Baugenehmigung sind die erforderlichen bautechnischen Nachweise aufgeführt. Diese müssen von Prüfsachverständigen ausgestellt werden.
      Die Nachweise und Prüfzeugnisse sind von der Bauherrschaft der unteren Bauaufsichtsbehörde im Original vorzulegen.
      Die Untere Bauaufsichtsbehörde prüft die vorgelegten Nachweise hinsichtlich ihrer Gültigkeit und Mängelfreiheit.

      Prüfzeugnisse und bautechnische Nachweise gemäß Auflagen in der Baugenehmigung sind im Original vorzulegen.

      NULL

      keine

      Die geforderten bautechnischen Nachweise sind fristgerecht im Original einzureichen. Sollte die Prüfung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde ergeben, dass die Gültigkeit und Mängelfreiheit nicht vorliegt, erfolgt die Benachrichtigung der Bauherrschaft.

      NULL

      Die Vorlagefristen ergeben sich aus der Baugenehmigung.

      keine NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauaufsicht@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Bund, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Prüfung der bautechnischen Nachweise 10519 Konzeption NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      889 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:39:09 2/3 NULL § 1 Absatz 1 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__1.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ausweispflicht 99008002000000 NULL

      Personen ab 16 Jahren sind verpflichtet einen Ausweis zu besitzen. Unter bestimmten Bedingungen kann hiervon eine Befreiung beantragt werden.

      NULL

      Grundsätzlich besteht eine Ausweispflicht

      Personen die nicht mehr in der Lage sind am öffentlichen Leben teilzunehmen (Bsp. Demenz) und in einem Pflegeheim wohnen, können von der Ausweispflicht befreit werden

      kann an buergerbuero@hilden.de geschickt werden unter Angabe folgender Daten:


      • pers. Daten
      • eine Bescheinigung eines Arztes (Attest)
      • Eine Vollmacht, wenn es eine andere Person vornimmt
      • Kopien vom Personalausweis der Betroffenen Person
      • ggf. Kopien des Personalausweis der Bevollmächtigten Person
      kann auch persönlich im Bürgerbüro erfolgen

      Es besteht eine Ausweispflicht, von der bestimmte Personen befreit werden können.

      Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes sind verpflichtet, einen gültigen Ausweis zu besitzen, sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder, ohne ihr zu unterliegen, sich überwiegend in Deutschland aufhalten. Sie müssen ihn auf Verlangen einer zur Feststellung der Identität berechtigten Behörde vorlegen und es ihr ermöglichen, ihr Gesicht mit dem Lichtbild des Ausweises abzugleichen. Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden, den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben. Dies gilt nicht für zur Identitätsfeststellung berechtigte Behörden sowie in den Fällen der Einziehung und Sicherstellung.

      Personen die nicht mehr in der Lage sind am öffentlichen Leben teilzunehmen (Bsp. Demenz) und in einem Pflegeheim wohnen, können von der Ausweispflicht befreit werden

      kann an buergerbuero@hilden.de geschickt werden unter Angabe folgender Daten:


      • Antrag auf Befreiung von der Ausweispflicht
      • persönliche Daten
      • eine Bescheinigung eines Arztes (Attest)
      • Eine Vollmacht, wenn es eine andere Person vornimmt
      • Kopien vom Personalausweis der Betroffenen Person
      • ggf. Kopien des Personalausweis der Bevollmächtigten Person

      kann auch persönlich im Bürgerbüro erfolgen

      Für Befreiung:

      • Antrag auf Befreiung von der Ausweispflicht
      • pers. Daten
      • eine Bescheinigung eines Arztes (Attest)
      • Eine Vollmacht, wenn es eine andere Person vornimmt
      • Kopien vom Personalausweis der Betroffenen Person
      • ggf. Kopien des Personalausweis der Bevollmächtigten Person

      Nicht mehr in der Lage am öffentlichen Leben teilzunehmen (Bsp. Demenz) und in einem Pflegeheim wohnen

      kostenfrei NULL NULL NULL

      Antrag_auf_Befreiung_von_der_Ausweispflicht_889.pdf - folgt. ka

      NULL NULL

      Inhaltlich vorbereitet - bitte noch prüfen!

      Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Ausweispflicht (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt grundsätzliche Eignung für Verwendung eID Ministerium des Innern Personalausweis: OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Ausweispflicht 10119 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8891 NULL 05.02.2021 14:46:42 21.04.2022 18:15:05 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Nachforschung zum Entdecken von Denkmalen Genehmigung 99033012006000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Denkmalrechtliche Genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Kommunal Untere Denkmalbehörde, Obere Denkmalbehörde Land Obere Denkmalbehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Denkmalschutz und -pflege: OZG-Leistung Denkmalrechtliche Genehmigung: Leika-Leistung Nachforschung zum Entdecken von Denkmalen Genehmigung 10525 Umsetzung NRW 01.01.2020 00:00:00 25.11.2020 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8892 grundstTeilungGenehmigung0 05.02.2021 16:05:34 11.05.2022 12:38:40 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ausstellung eines Zeugnisses, wenn keine Genehmigung zur Grundstücksteilung erforderlich 77000000007024 NULL

      Wenn ein unbebautes Grundstück geteilt werden soll, so ist keine Teilungsgenehmigung erforderlich.

      Sollte dennoch eine Bescheinigung durch die Gemeinde gewünscht sein, so kann ein sogenanntes Negativzeugnis beantragt werden.

      Der Antragsteller muss Eigentümer oder Teilungserwerber des Grundstücks sein.

      Zusätzlich für die Genehmigung einer Grundstücksteilung: Das Grundstück ist bebaut. Durch die Teilung werden keine bauordnungswidrigen Zustände geschaffen.

      Zusätzlich für die Erteilung eines Negativzeugnisses: Entweder das Grundstücks ist unbebaut oder der Bund, das Land, eine Gemeinde oder ein Gemeindeverband ist als Erwerber, Eigentümer oder Verwalter an der Teilung beteiligt


      NULL NULL NULL

      Wenn ein unbebautes Grundstück geteilt werden soll, so ist keine Teilungsgenehmigung erforderlich.

      Sollte dennoch eine Bescheinigung durch die Gemeinde gewünscht sein, so kann ein sogenanntes Negativzeugnis beantragt werden.

      Der Antragsteller muss Eigentümer oder Teilungserwerber des Grundstücks sein.

      Für die Erteilung eines Negativzeugnisses gilt: Entweder das Grundstücks ist unbebaut oder der Bund, das Land, eine Gemeinde oder ein Gemeindeverband ist als Erwerber, Eigentümer oder Verwalter an der Teilung beteiligt

      Antragsformular

      Amtlicher Lageplan

      Grundbauchauszug

      NULL nach der allgemeinen Verwaltungsgebührenverordnung NRW NULL NULL NULL Antrag auf Ausstellung eines Negativzeugnisses NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauaufsicht@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Grundstücksteilungsgenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Vermessungs- und Katasteramt, Untere Baubehörde Land Untere Baubehörde, Obere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Grundstücksteilungsgenehmigung: Leika-Leistung Ausstellung eines Zeugnisses, wenn keine Genehmigung zur Grundstücksteilung erforderlich 10534 Konzeption NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8898 Bauleitplanung0 10.02.2021 13:33:10 11.02.2022 09:57:22 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bebauungsplan Auskunft 99012011023000 NULL

      Sie können eine Auskunft aus dem Bebauungsplan für ein bestimmtes Grundstück beantragen.

      NULL

      Beantragung von schriftlichen Auskünften und amtlichen Auszügen aus dem Bebauungsplan für ein oder mehrere Grundstücke.

      NULL

      Die Öffentlichkeit, zu der auch Kinder und Jugendliche gehören, kann nach Inkrafttreten jederzeit Einblick in bzw. Auskunft aus dem Bebauungsplan erhalten.
      Zur Beteiligung im Planaufstellungsverfahren: siehe Bebauungsplan Beteiligungsverfahren.

      NULL NULL NULL

      1. Bürger stellt eine Frage 
      2. Erhält Antwort der Kommune 

      Sofort oder wenige Tage

      NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung

      Montag: 08:00 - 12:00 Uhr
      Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
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      Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. planung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Bebauungsplan Auskunft 10734 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8899 Bauleitplanung0 10.02.2021 13:34:14 11.02.2022 09:57:22 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Vorhaben- und Erschließungsplan Auskunft 99012017023000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Vorhaben- und Erschließungsplan Auskunft 10734 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      890 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:39:09 2/3 NULL § 1 Absatz 3 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__1.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ausweispflicht Befreiung 99008002010000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Ausweispflicht Befreiung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Ausweispflicht Befreiung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Ausweispflicht Befreiung (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personalausweis: OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Ausweispflicht Befreiung 10119 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      891 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:39:09 2/3 NULL § 1 Absatz 3 Nummer 1 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__1.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ausweispflicht Befreiung für betreute Personen 99008002010001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Ausweispflicht Befreiung für betreute Personen (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personalausweis: OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Ausweispflicht Befreiung für betreute Personen 10119 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      892 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:39:09 2/3 NULL § 1 Absatz 3 Nummer 3 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__1.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ausweispflicht Befreiung für dauerhaft behinderte Personen, die sich nicht allein in der Öffentlichkeit bewegen können 99008002010003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Ausweispflicht Befreiung für dauerhaft behinderte Personen, die sich nicht allein in der Öffentlichkeit bewegen können (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personalausweis: OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Ausweispflicht Befreiung für dauerhaft behinderte Personen, die sich nicht allein in der Öffentlichkeit bewegen können 10119 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      893 personalausweis0 05.10.2019 14:38:15 22.10.2020 13:39:09 2/3 NULL § 1 Absatz 3 Nummer 2 Personalausweisgesetz (PAuswG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__1.html] Personalausweisgesetz PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ausweispflicht Befreiung für dauerhaft untergebrachte Personen 99008002010002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Ausweispflicht Befreiung für dauerhaft untergebrachte Personen (Reifegrad: 3) Bund, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Personalausweis: OZG-Leistung Personalausweis: Leika-Leistung Ausweispflicht Befreiung für dauerhaft untergebrachte Personen 10119 zurückgestellt NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8937 NULL 29.03.2021 12:39:16 29.03.2021 12:39:17 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wahlbenachrichtigung 99128024000000 NULL

      Die Wahlbenachrichtigung informiert die wahlberechtigte Person darüber, dass sie

      • im Wählerverzeichnis für die anstehende Wahl eingetragen ist
      • wo sie wählen kann und
      • ob ihr Wahllokal barrierefrei ist.
      NULL

      Die Stadt Hilden verschickt die Wahlbenachrichtigung, die spätestens am 21. Tag vor der Wahl dem Wahlberechtigten zugestellt sein müssen. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ist ein Antrag auf  Erteilung eines Wahlscheins (Briefwahl) abgedruckt.

      NULL

      Die Wahlbenachrichtigung unterrichtet Wahlberechtigte u.a. darüber, dass sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind, wo sie wählen können und ob ihr Wahllokal barrierefrei ist. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ist ein Antrag auf  Erteilung eines Wahlscheins (Briefwahl) abgedruckt. Sofern der Wahlscheinantrag mit der Post an das Wahlamt gesendet wird, muss er ausreichend frankiert werden.

      Die Wahlbenachrichtigung sollte zur Stimmabgabe mitgebracht werden, damit der Wahlvorstand den Wahlberechtigten schneller im Wählerverzeichnis finden kann. Wenn Sie Ihre Wahlbenachrichtigung verlegt oder verloren haben, können Sie trotzdem an der Wahl teilnehmen. Vergessen Sie dann aber auf keinen Fall, Ihren Personalausweis oder Reisepass - wahlberechtigte ausländische Mitbürger/innen ihren Identitätsnachweis -zum Wahllokal mitzubringen.

      • Wahlbenachrichtigung
      • Personalausweis oder Reisepass bzw. Identitätsnachweis

      Sie müssen für die jeweilige Wahl wahlberechtigt und in das Wählerverzeichnis eingetragen sein.

      Sofern der Wahlscheinantrag mit der Post an das Wahlamt gesendet wird, muss er ausreichend frankiert werden.

      NULL NULL

      Sie gehen davon aus, dass Sie wahlberechtigt sind, haben aber bis zum 21. Tag vor einer Wahl keine Wahlbenachrichtigung erhalten? Dann sollten Sie sich bis zum 16. Tag vor der Wahl mit Ihrer zuständigen Kommune in Verbindung setzen und nachfragen, ob Sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind.

      NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.
      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. wahlamt@hilden.de NULL +49 2103 72-404 NULL +49 2103 72-1152 NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Land Wahlamt Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10145 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8938 wahlbenachrichtigung0 29.03.2021 12:54:21 29.03.2021 12:54:22 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wahlbenachrichtigung Ausstellung 99128024012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Land Wahlamt Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10145 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8939 wahlbenachrichtigung0 29.03.2021 13:07:11 29.03.2021 13:07:12 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wahlbenachrichtigung Ausstellung für Bundeswahlen 99128024012002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Land Wahlamt Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10145 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8940 wahlbenachrichtigung0 29.03.2021 13:10:57 29.03.2021 13:11:00 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wahlbenachrichtigung Ausstellung für Europawahlen 99128024012001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Land Wahlamt Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10145 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8941 NULL 29.03.2021 13:15:56 29.03.2021 13:15:57 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wahlrechtsbescheinigung 99128025000000 NULL

      Wenn Sie als Bewerberin oder Bewerber für eine Wahl zugelassen zu wollen, ist eine bestimmte Anzahl von Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten Bürgern erforderlich.

      NULL

      Um als Bewerberin oder Bewerber an einer Wahl teilzunehmen, bedarf es eines gewissen Rückhalts in der Bevölkerung. Hierzu dienen sogenannte Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten Bürgern, die vorgelegt werden müssen, um für die Wahl zugelassen werden zu können.

      NULL

      Alle Wahlgesetze sehen vor, dass für Wahlvorschläge von Parteien, Wählervereinigungen, Wählergruppen und Einzelbewerbern, die nicht mit einer Mindestzahl von Abgeordneten im Parlament oder der zu wählenden Körperschaft vertreten sind, eine bestimmte Anzahl von Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten Bürgern vorgelegt werden müssen, um für die Wahl zugelassen werden zu können.
      Im Fall eines Wahlkreisvorschlags für die Landtagswahl sind das 125, für eine Landesliste 2080 Unterschriften. Bei den Kommunalwahlen richtet sich die Zahl der Unterstützungsunterschriften nach der Einwohnerzahl der jeweiligen Gebietskörperschaft.

      Von der Pflicht, Unterstützungsunterschriften vorzulegen sind nach dem Kommunalwahlgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen Parteien und Wählergruppen befreit, die zum Zeitpunkt der amtlichen Bekanntgabe des Wahltermins (Wahlausschreibung) in der laufenden Wahlperiode ununterbrochen im Rat der Stadt Hilden, im Kreistag Mettmann, im Landtag oder aufgrund eines Wahlvorschlags aus dem Land im Bundestag vertreten sind.

      Es sind die amtlichen Formblätter, entsprechend den Anforderungen der jeweils einschlägigen Wahlgesetze und Wahlordnungen, zu nutzen und einzureichen. NULL NULL

      Die Unterstützungsunterschriften sind persönlich und handschriftlich auf amtlichen Formblättern zu leisten, die von den zuständigen Wahlleitungen auf Anforderung an die Wahlvorschlagsträger ausgegeben werden. Jede wahlberechtigte Person darf mit ihrer Unterschrift nur einen Wahlvorschlag unterstützen.
      Für jeden Unterstützer muss sein Wahlrecht von der für seine Hauptwohnung zuständigen Gemeinde bestätigt werden. Die Wahlrechtsbescheinigung erfolgt in der Regel auf demselben Formular, auf dem auch die Unterstützungsunterschrift geleistet worden ist; sie ist kostenfrei.

      NULL NULL

      Die Vordrucke für die Unterstützungsunterschriften werden je nach Wahlart vom Gemeinde-, Kreis-, Landes- oder Bundeswahlleiter zur Verfügung gestellt, nachdem der Wahlvorschlag aufgestellt worden ist. Die Unterstützungsunterschriften mit den Wahlrechtsbescheinigungen sind dem Wahlvorschlag beizufügen.

      NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.
      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. wahlamt@hilden.de NULL +49 2103 72-404 NULL +49 2103 72-1152 NULL NULL NULL Freigabe Final Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Wahlamt Land Wahlamt Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10146 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8942 wahlrechtsbescheinigung0 29.03.2021 13:23:46 29.03.2021 13:23:48 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wahlrechtsbescheinigung Ausstellung 99128025012000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Wahlamt Land Wahlamt Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10146 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8943 wahlrechtsbescheinigung0 29.03.2021 13:33:39 29.03.2021 13:33:41 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wahlrechtsbescheinigung Ausstellung für Bundeswahlen 99128025012001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Wahlamt Kommunal Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10146 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8944 wahlrechtsbescheinigung0 29.03.2021 14:10:48 29.03.2021 14:10:49 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Wahlrechtsbescheinigung Ausstellung für Europawahlen 99128025012002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Zulassung, Änderung, Zurücknahme von Wahlvorschlägen offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Wahlamt Land Wahlamt Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10146 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8950 NULL 01.04.2021 13:20:30 07.02.2022 11:20:25 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 NULL 1 allgemeinbildende Schulen Aufnahme Weiterbildungskolleg 99088003034006 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungszugang online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung allgemeinbildende Schulen Aufnahme Weiterbildungskolleg (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung, Bezirksregierung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Schule und Bildung, Bezirksregierung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung allgemeinbildende Schulen Aufnahme Weiterbildungskolleg 10746 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL In Arbeit nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
      8973 umbettung0 29.05.2021 12:06:04 29.05.2021 12:06:05 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Genehmigung zur Ausbettung/Umbettung von Urnen Erteilung 99101018001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
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      außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
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      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1328 NULL NULL NULL Freigabe Final Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales 10227 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8974 umbettung0 29.05.2021 12:07:57 15.10.2021 11:07:00 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Genehmigung zur Ausbettung/Umbettung von Urnen 99101018000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales 10227 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8975 NULL 29.05.2021 12:16:27 04.10.2021 12:45:25 2/3 NULL §74 SGB XII NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Bestattungskostenhilfe nach §74 SGB XII 99101014000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Bestattungskostenhilfe nach §74 SGB XII: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Bestattungskostenhilfe nach §74 SGB XII 10227 Umsetzung NRW 01.11.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8976 umbettung0 29.05.2021 12:22:01 29.05.2021 12:22:02 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Genehmigung zur Ausgrabung von Leichen 99101017000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales 10227 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8977 umbettung0 29.05.2021 12:24:48 29.05.2021 12:24:49 4 NULL

      §14 Abs. 3 Gesetz über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Bestattungsgesetz - BestG NRW)

      Gesetz über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Bestattungsgesetz - BestG NRW

      BestG NRW NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Genehmigung zur Ausgrabung von Leichen Erteilung 99101017001000 NULL Die Umbettung eines Sarges oder einer Urne ist nur mit Genehmigung der Ordnungsbehörde möglich. Umbettung, Friedhof, Sarg, Urne, Leiche, Asche

      Tote und Aschreste dürfen gemäß § 14 Abs. 3 BestG NRW nur ausgegraben werden, wenn die örtliche Ordnungsbehörde, in deren Bezirk die Person bestattet worden ist, dies genehmigt.

      NULL

      Tote und Aschreste dürfen gemäß § 14 Abs. 3 BestG NRW nur ausgegraben werden, wenn die örtliche Ordnungsbehörde, in deren Bezirk der/die Verstorbene bestattet worden ist, dies die Genehmigung dazu erteilt. Die Genehmigung kann zum Schutz der Totenruhe nur aus ganz besonderem Grund erteilt werden. Ein ganz besonderer Grund liegen nach der Rechtsprechung vor, wenn die Umbettung die Würde des Verstorbenen besser wahrt und seinem Willen besser Rechnung trägt.

      Formloser Antrag per Mail, Fax oder Post mit folgenden Angaben/Nachweisen:

      - Name und Geburts- und Sterbedaten der verstorbenen Person

      - aktueller Bestattungsort (Friedhof, Grabnummer)

      - zukünftiger Bestattungsort

      - zustellfähige Anschrift der/des Antragsteller*in

      - Unbedenklichkeitsbescheinigung des zuständigen Gesundheitsamtes

      - ggfs. Nachweis über die Verfügungsberechtigung der aktuellen Grabstelle

      Die Genehmigung darf zum Schutz der Totenruhe nur aus ganz besonderem Grund erteilt werden. Ein solcher Grund liegt nach der aktuellen Rechtsprechung vor, wenn die Umbettung die Würde der/des Verstorbenen besser wahrt und/oder ihrem/seinem Willen entspräche.

      Verwaltungsgebühr 30,00 € NULL ca. 3-5 Arbeitstage keine

      siehe Unterlagen

      NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten

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      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de Ja +49 2103 72-608 Ja +49 2103 72-1322 NULL NULL NULL Freigabe Final Bestattung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Kommunal Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt Land, Kommunal Friedhofsamt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales 10227 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8980 NULL 31.05.2021 14:13:48 08.04.2022 10:37:04 1 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 NULL 1 Leistungen zur Prävention, zur medizinischen Rehabilitation, zur Nachsorge sowie ergänzende Leistungen für Versicherte der Landwirtschaftlichen Krankenkasse Bewilligung 99158003017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bewilligung und Finanzierung von Rehabilitationsleistungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Krankheit Gesundheit NULL Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10193 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8986 NULL 01.06.2021 12:34:21 01.06.2021 12:34:21 2/3 NULL §9 Abwasserabgabengesetz (AbwAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/abwag/__9.html] Abwasserabgaben-Gesetz AbwAG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Abwasserabgabe Verrechnung 77000000006997 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Abwasserabgabe offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Abfall & Umweltschutz Umwelt NULL Land, Kommunal Bund, Land Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen 10711 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      8995 NULL 01.06.2021 14:51:47 16.12.2021 12:41:14 2/3 NULL §19 SGB IX NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Teilhabeplan 99107061000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Eingliederungshilfe offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit Land, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10206 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 11:20:25 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 Abendrealschule Aufnahme 99088026034000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Bildungszugang online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Abendrealschule Aufnahme (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung, Bezirksregierung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung, Bezirksregierung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung Abendrealschule Aufnahme 10746 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL MSB vorgelegt (Fachreferat + Juristen) Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
      9038 NULL 04.06.2021 12:16:30 04.06.2021 12:16:30 2/3 NULL §50 PStV NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Mehrsprachiger Auszug aus dem Personenstandsregister 99014018000000 NULL

      Wenn Sie einen mehrsprachigen Auszug aus dem Personenstandsregister benötigen, können Sie diesen beim zuständigen Standesamt beantragen. Die Auszüge werden zum Beispiel aus Geburts-, Ehe- und Streberegistern ausgestellt.

      mehrsprachige Sterbeurkunde internationale Sterneurkunde, Sterbeurkunde, Nachweis, Urkunde
      • mehrsprachiger Auszug aus dem Personenstandsregister kann beantragt werden
      • Deutschland sammelt im Personenstandsregister Daten über 
        • Geburt
        • Eheschließung
        • Lebenspartnerschaft 
        • Tod 
      • Auszug aus Personenstandsregister wird oft gebraucht für   
        • Schließung einer Ehe
        • Einschulung der Kinder 
        • Erbfall
        • Beginn eines Studiums
      • Registerauszüge werden ausgestellt aus 
        • Geburtsregistern
        • Eheregistern
        • Sterberegistern
      • mehrsprachiger Auszug kann beantragt werden durch
        • betroffene Person 
        • Ehefrau oder Ehemann
        • Lebenspartnerin oder Lebenspartner
        • Vorfahrin oder Vorfahren (Eltern, Großeltern)
        • Nachfahrin oder Nachfahren (Kinder, Enkel)    
      • Voraussetzung:
        • Verwandtschaftsnachweis vorhanden, z.B. durch
          • Geburtsurkunde
          • Eheurkunde
          • Lebenspartnerschaftsurkunde
        • andere Personen (wie Geschwister) müssen ihr rechtliches Interesse glaubhaft machen z.B. durch 
          • Erbschein 
          • Grundbuchauszug
      • die antragstellende Person ist mindestens 16 Jahre 
      • die Beantragung ist kostenpflichtig
      NULL

      In Deutschland werden Daten in Form von Personenstandsfällen über Geburt, Eheschließung, Lebenspartnerschaft und Tod im Personenstandsregister erfasst. Den Personenstand eines Menschen müssen Sie in den verschiedensten Lebenslagen nachweisen, zum Beispiel bei der Einschulung der Kinder oder im Erbfall.

      Sie haben die Möglichkeit, für sich oder eine Verwandte beziehungsweise einen Verwandten in der auf- beziehungswiese absteigenden Abstammungslinie, also Eltern, Großeltern, Kinder und Enkel, sowie für Ehegattinnen und Ehegatten einen mehrsprachigen Auszug aus dem Personenstandsregister zu beantragen.

      Bei Ihrem zuständigen Standesamt können Sie folgende Registerauszüge in verschiedenen Sprachen beantragen: 

      • Geburtenregister
      • Eheregister
      • Sterberegister

      Der Personenstand umfasst auch weitere familien- und namensrechtliche Tatsachen. Darum werden alle Ereignisse, die den Personenstand eines Menschen ändern, ebenfalls in den Personenstandsregistern als sogenannte Folgebeurkundungen registriert. Solche Ereignisse können zum Beispiel die Anerkennung der Vaterschaft, die Adoption, die Eheauflösung, eine Namensänderung oder die Todeserklärung sein.

      Sie können die Registerauszüge kostenpflichtig für sich selbst beantragen sowie für Ihre Angehörigen in auf- beziehungswiese absteigender Abstammungslinie, also Eltern, Großeltern, Kinder und Enkel, sowie für Ehegattinnen und Ehegatten.

      gültiges Ausweisdokument (Reisepass, Personalausweis)

      Personenstandsurkunden sind auf Antrag den Personen zu erteilen, auf die sich der Registereintrag bezieht, sowie deren Ehegatten, Lebenspartnern, Vorfahren und Abkömmlingen. Andere Personen haben ein Recht auf Erteilung von Personenstandsurkunden, wenn sie ein rechtliches Interesse glaubhaft machen; beim Geburtenregister oder Sterberegister reicht die Glaubhaftmachung eines berechtigten Interesses aus, wenn der Antrag von einem Geschwister des Kindes oder des Verstorbenen gestellt wird. Antragsbefugt sind über 16 Jahre alte Personen.

      Absatz 1 gilt entsprechend für Auskunft aus einem und Einsicht in einen Registereintrag sowie Auskunft aus den und Einsicht in die Sammelakten.

      Vor Ablauf der für die Führung der Personenstandsregister festgelegten Fristen ist die Benutzung nach den Absätzen 1 und 2 bereits bei Glaubhaftmachung eines berechtigten Interesses zuzulassen, wenn seit dem Tod des zuletzt verstorbenen Beteiligten 30 Jahre vergangen sind; Beteiligte sind beim Geburtenregister die Eltern und das Kind, beim Eheregister die Ehegatten und beim Lebenspartnerschaftsregister die Lebenspartner.

      Für das erste Exemplar 16€,
      für jedes weitere bei gleicher Bestellung 8€.

      NULL NULL

      Die Frist für die Führung des Sterberegisters durch das Standesamt von 30 Jahren darf noch nicht abgelaufen sein.
      Für Geburtseinträge beträgt die Aufbewahrungsfrist 110 Jahre und für Eheeinträge 80 Jahre.

      Aufbewahrungsfrist: 30-110Jahre

      NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

      Telefonische Erreichbarkeit
      Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbeurkunde offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Land, Kommunal Standesamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10237 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9043 mehrsprFormularSterbeUrk0 04.06.2021 12:21:12 04.06.2021 12:21:13 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Mehrsprachiges Formular zur Sterbeurkunde Ausstellung außerhalb der Sterbefallanzeige oder Beurkundung eines Sterbefalls im Ausland 77000000007399 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbeurkunde offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Kommunal Standesamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10237 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9047 mehrsprFormularSterbeUrk0 04.06.2021 12:28:02 04.06.2021 12:28:03 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Mehrsprachiges Formular zur Sterbeurkunde Ausstellung im Rahmen der Sterbefallanzeige 77000000007398 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbeurkunde offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Kommunal Standesamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10237 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9054 NULL 04.06.2021 12:36:02 04.06.2021 12:36:02 2/3 NULL §7, EU-Apostillen-VO 1120, ZPO PStG PStV NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Mehrsprachiges Formular zur Sterbeurkunde 99101015000000 NULL

      Mehrsprachige Auszüge aus dem Sterberegister

      Urkunde, international, CIEC-Abkommen, Formular C Das Standesamt stellt auch mehrsprachige Auszüge aus dem Sterberegister für die Verwendung im Ausland aus.

      Wenn Sie im europäischen Ausland eine deutsche Sterbeurkunde vorlegen müssen, können Sie die Ausstellung eines mehrsprachigen Formulars beim Standesamt beantragen.

      Wenn Sie im europäischen Ausland eine deutsche Sterbeurkunde vorlegen müssen, können Sie die Ausstellung eines mehrsprachigen Formulars beim Standesamt beantragen.

      Das Formular ersetzt die grundsätzlich erforderliche Übersetzung der deutschen Sterbeurkunde.

      • deutsche Sterbeurkunde
      • gegebenenfalls Identitätsnachweis (Personalausweis/Reisepass)

      Befugnis zur Entgegennahme der deutschen Sterbeurkunde

      Erstes Exemplar 16€,
      jedes weitere bei gleicher Bestellung 8€.

      • Sie stellen den Antrag auf Ausstellung eines mehrsprachigen Formulars zu einer deutschen Sterbeurkunde beim zuständigen Standesamt und fügen die erforderlichen Unterlagen bei.
      • Für die Erstellung eines mehrsprachigen Formulars müssen Sie das Land benennen, in dem die Urkunde vorgelegt werden soll.
      • Das Standesamt prüft Ihre Angaben sowie die von Ihnen vorgelegten Unterlagen und stellt gegebenenfalls das mehrsprachige Formulars aus.
      • Das Standesamt übersendet Ihnen das mehrsprachige Formular per Post, sofern keine persönliche Abholung vereinbart wurde.
      • Die Gebühren werden entweder vorab oder nach Übersendung / bei Abholung von Ihnen gezahlt.
      • Sie können die Ausstellung eines mehrsprachigen Formulars auch im Zusammenhang mit der Ausstellung einer Sterbeurkunde beantragen.

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

      Telefonische Erreichbarkeit
      Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbeurkunde offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Land, Kommunal Standesamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10237 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9056 sterbeurkunde0 04.06.2021 12:40:23 04.06.2021 12:40:24 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sterbeurkunde Ausstellung im Rahmen der Sterbefallanzeige 77000000007395 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbeurkunde offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Kommunal Standesamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10237 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9058 mehrsprAuszugPersonenstand0 04.06.2021 12:42:25 04.06.2021 12:42:26 2/3 NULL NULL

      PStG PStV CIEC-Abkommen

      NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Mehrsprachiger Auszug aus dem Personenstandsregister Ausstellung im Rahmen der Sterbefallanzeige 77000000007396

      Mehrsprachige Auszüge aus dem Sterberegister

      Das Standesamt stellt auch mehrsprachige Sterbeurkunde für die Verwendung im Ausland aus. mehrsprachige Sterbeurkunde internationale Sterneurkunde, Sterbeurkunde, Nachweis, Urkunde

      Das Standesamt stellt auch mehrsprachige Sterbeurkunde für die Verwendung im Ausland aus.

      NULL

      Das Standesamt stellt auch mehrsprachige Sterbeurkunde für die Verwendung im Ausland aus.

      gültiges Ausweisdokument (Reisepass, Personalausweis)

      Personenstandsurkunden sind auf Antrag den Personen zu erteilen, auf die sich der Registereintrag bezieht, sowie deren Ehegatten, Lebenspartnern, Vorfahren und Abkömmlingen. Andere Personen haben ein Recht auf Erteilung von Personenstandsurkunden, wenn sie ein rechtliches Interesse glaubhaft machen; beim Geburtenregister oder Sterberegister reicht die Glaubhaftmachung eines berechtigten Interesses aus, wenn der Antrag von einem Geschwister des Kindes oder des Verstorbenen gestellt wird. Antragsbefugt sind über 16 Jahre alte Personen.

      Absatz 1 gilt entsprechend für Auskunft aus einem und Einsicht in einen Registereintrag sowie Auskunft aus den und Einsicht in die Sammelakten.

      Vor Ablauf der für die Führung der Personenstandsregister festgelegten Fristen ist die Benutzung nach den Absätzen 1 und 2 bereits bei Glaubhaftmachung eines berechtigten Interesses zuzulassen, wenn seit dem Tod des zuletzt verstorbenen Beteiligten 30 Jahre vergangen sind; Beteiligte sind beim Geburtenregister die Eltern und das Kind, beim Eheregister die Ehegatten und beim Lebenspartnerschaftsregister die Lebenspartner.

      Für das erste Exemplar 16€, für jedes weitere bei gleicher Bestellung 8€. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbeurkunde offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Kommunal Standesamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10237 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9059 mehrsprAuszugPersonenstand0 04.06.2021 12:43:28 04.06.2021 12:43:29 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Mehrsprachiger Auszug aus dem Personenstandsregister Ausstellung außerhalb der Sterbefallanzeige oder Beurkundung eines Sterbefalls im Ausland 77000000007397 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbeurkunde offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Kommunal Standesamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10237 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      908 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 13:08:04 4 NULL

      • Baugesetzbuch (BauGB)
      • Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW)
      • Verordnung über bautechnische Prüfungen (BauPrüfVO)
      • Baunutzungsverordnung (BauNVO)
      • Sonderbauverordnung NRW (SBauVO NRW)
      • Prüfverordnung NRW (PrüfVO NRW)

      NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Baugenehmigung 99012008000000 NULL

      Wenn Sie eine baugenehmigungspflichtige Maßnahme vorhaben, müssen Sie bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde einen Bauantrag stellen.
      Dies können beispielsweise Neubauten, Umbauten, Anbauten, Nutzungsänderungen, Werbeanlagen sein.

      Geltungsdauer der Baugenehmigung, Nutzungsänderung bauliche Anlage, Wohnungsbau, Baubeginn, Bauverfahren, verfahrensfreies Bauvorhaben, Genehmigungspflichtige Bauvorhaben, Bauantragsformular, Nutzungsänderung von Anlagen, Bauberatung, bauen, LBO, Nutzungsänderung, vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren, Angrenzer, Gebäude, Gebäudeteile, Baugenehmigung, Warenautomaten, Hochhäuser, Hallen, Gewächshäuser, Verkaufsstätten, Warenhäuser, Discounter, Einkaufsmärkte, Bürogebäude, Verwaltungsgebäude, Versammlungsstätten, Gaststätten, Krankenhäuser, Wohnheime, Kindergärten, Schulen, Wochenendhausgebiete, Vergnügungspark, Freizeitpark, Große Zelte, Regallager, Warenlager, Speditionslager, Großgaragen, Parkhäuser, Landesbauordnung, Baulast, teilweise Beseitigung, teilweiser Abbruch, Gebäude und Gebäudeteile, Campingplätze, Diskotheken, Bauantrag, Bauordnung, Errichtung, Garage, Garage bauen, Gartenlaube bauen, Bauberatung, Carport bauen, Carport, Carport errichten, Gartenlauben, Gartenlaube, Garage errichten, verfahrensfreies Bauvorhaben, Gartenlaube errichten, Garage abreißen

      Für die Errichtung, Änderung sowie Nutzungsänderung von (baulichen) Anlagen benötigen Sie in der Regel eine Baugenehmigung. Die meisten Bauanträge fallen unter das „vereinfachten Baugenehmigungsverfahren“. Dies gilt beispielsweise für Einfamilienhäuser, Mehrfamilienhäuser, und kleinere gewerbliche Bauten. Durch den geringen Prüfumfang erhalten Sie die Genehmigung schneller und kostengünstiger.

      Bei kleinen Nebengebäuden (z.B. Carport, Garage, Gartengerätehaus) ist zu prüfen, ob diese zu den verfahrensfreien Vorhaben gehören und keine Baugenehmigung erforderlich ist.

      Große Sonderbauten sind Gebäude, bauliche Anlagen und Einrichtungen, die aufgrund ihrer Größe, ihrer Nutzungsart oder hoher Besucherzahlen ein erhöhtes Gefahrenpotential aufweisen. Dazu gehören zum Beispiel Büro- und Verwaltungsgebäude, Hotels, Schulen, Großgaragen, große Gewerbebetriebe und einige mehr. Diese Bauanträge werden in einem normalen Verfahren mit einem höheren Prüfumfang bearbeitet.
      NULL

      Die meisten Bauanträge fallen unter das "Vereinfachte Baugenehmigungsverfahren", beispielsweise die Errichtung eines Einfamilienhauses. Einen Bauantrag müssen Sie schriftlich mit allen erforderlichen Unterlagen, den Bauvorlagen, bei der unteren Bauaufsichtsbehörde einreichen. Zurzeit können Bauanträge noch nicht digital eingereicht werden.

      Bauvorlagen müssen grundsätzlich von einer entwurfsverfassenden Person gefertigt sein, also der Person, die das Bauvorhaben plant, die Bauvorlagen zusammenstellt und den Bauantrag stellt. In der Regel handelt es sich um Architekt*innen und Ingenieur*innen, die eine Bauvorlagenberechtigung besitzen, d.h. den Nachweis der notwendigen Fachkompetenz.
      Bei Anträgen für Gebäude als große Sonderbauten benötigen Sie immer die Hilfe einer entwurfsverfassenden Person mit Bauvorlageberechtigung.

      Einige Unterlagen müssen Sie zu jedem Antrag einreichen. Weitere können erforderlich sein, das ist abhängig vom jeweiligen Bauvorhaben. Unter „Unterlagen“ sind die Unterlagen aufgelistet, die Sie immer einreichen müssen.

      Informationen zum Baugenehmigungsverfahren erhalten Sie im Bauportal NRW: Baugenehmigungsverfahren in Nordrhein-Westfalen | Bauportal des Landes Nordrhein-Westfalen

      Antragsformular
      Gültig ist nur der amtlich vorgeschriebene Vordruck. Wird der Antrag zum Beispiel durch eine Gesellschaft oder Firma gestellt, müssen Sie immer eine natürliche Person mit vollem Namen als Vertretung angeben. Bitte geben Sie immer die vollständige Bezeichnung des Bauvorhabens an. Das Antragsformular muss sowohl von der antragstellenden oder bevollmächtigten als auch der entwurfsverfassenden Person unterzeichnet sein. Das Formular finden Sie unter "Anträge und Informationen".

      Lageplan
      Dem Lageplan kommt sowohl bei der Beurteilung des Bauantrages als auch für die spätere Rechtssicherheit der Baugenehmigung eine bedeutende Rolle zu. Er stellt eine eigenständige Bauvorlage und die Gesamtzusammenhänge des Bauvorhabens dar. Es gibt Angaben, die oft in Bauzeichnungen bereits enthalten sind, die aber dennoch auch im Lageplan Pflicht sind.

      Liegenschaftskarte oder Auszug aus dem Liegenschaftskataster
      Die Liegenschaftskarte, auch "Auszug aus dem Liegenschaftskataster" oder früher "Flurkarte", braucht die untere Bauaufsichtsbehörde, wenn Sie keinen amtlichen Lageplan vorlegen. Ein Lageplan ist amtlich, wenn er von einer/m öffentlich bestellte/n Vermessungsingenieur/in (ÖBVI) erstellt wurde. Die Flurkarte darf nicht älter als sechs Monate sein. Sie erhalten diese beim Planungs- und Vermessungsamt.

      Bauzeichnungen
      Bitte reichen Sie Grundrisse aller Geschosse, Schnitte und Ansichten im Maßstab 1:100 ein. Weitere Angaben können je nach Vorhaben notwendig sein, ebenso Bestandspläne, wenn Sie zum Beispiel die Erweiterung vorhandener Gebäude planen. Bitte achten Sie unbedingt auf Übereinstimmung der Bauzeichnungen mit dem Lageplan.

      Baubeschreibungsformular
      Auch hier gilt nur der vorgeschriebene Vordruck "Baubeschreibung", der unter "Anträge und Informationen" hinterlegt ist.

      Rechnerische Nachweise
      Hierzu zählen unter anderem die Berechnung der Wohn- und Nutzfläche, der Geschosse und, je nach Fall, außerdem des umbauten Raumes nach DIN 277 und/oder der voraussichtlichen Herstellungskosten. Liegt das Baugrundstück im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes, der das Maß der baulichen Nutzung festlegt, müssen Sie auch diese rechnerisch nachweisen.

      Stellplatzberechnung/Stellplatznachweis
      In jedem Fall müssen Sie eine Aussage zur Stellplatzsituation auf dem Grundstück treffen. Für fast alle Anträge ist eine Stellplatzberechnung erforderlich. Für die Berechnung ist die Stellplatzsatzung der Stadt Hilden maßgeblich. Die Satzung finden Sie im Ortsrecht der Stadt Hilden unter Anträge und Informationen.

      Statistikbogen
      Den Erhebungsbogen für die Baustatistik erhalten Sie über den Server des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg. Sie werden am Bildschirm durch den Bogen geleitet, nach dem Ausfüllen wird eine PDF-Datei erzeugt, die Sie ausdrucken und dann dem Antrag beifügen.

      Brandschutzkonzept (nur bei Sonderbauten)
      Sollten weitere Unterlagen erforderlich sein, erhalten Sie eine entsprechende Information.

      Alle zuvor genannten Unterlagen sind in der Regel in 3-facher Ausfertigung in Papierform einzureichen.

      Damit eine Baugenehmigung erteilt werden kann, muss das geplante Bauvorhaben allen öffentlich-rechtlichen Bauvorschriften entsprechen. Auf die Baugenehmigung besteht ein Rechtsanspruch, wenn alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. 

      Sie wird unbeschadet der privaten Rechte Dritter erteilt; für die Einhaltung der privatrechtlichen Voraussetzungen sind Sie daher selbst verantwortlich.

      Erst nach Erteilung der Baugenehmigung darf mit den Bauarbeiten begonnen werden.

      • Die Bearbeitung eines Bauantrages ist stets gebührenpflichtig. Maßgeblich für die Höhe der Gebühr sind Art und Umfang des Bauvorhabens. Die Gebühr wird nach der aktuell gültigen Verwaltungsgebührenverordnung berechnet.

      Reichen Sie den Bauantrag mit den vollständigen Unterlagen bei der unteren Bauaufsichtsbehörde ein (eine digitale Antragstellung ist derzeit nicht möglich). Der Bauantrag muss von Ihnen als Bauherrin/Bauherr und vom Entwurfsverfassenden (bauvorlageberechtigte Architektin/Architekt oder bauvorlageberechtigte Bauingenieurin/Bauingenieur) unterschrieben werden. Die von einer Fachplanerin/einem Fachplaner erstellten Bauvorlagen müssen auch von dieser/diesem und dem Entwurfsverfassenden unterschrieben sein.

      Die Bauaufsichtsbehörde prüft innerhalb von 10 Arbeitstagen, ob die Bauvorlagen vollständig sind und welche anderen Behörden eventuell am Verfahren zu beteiligen sind. Sind die Bauvorlagen unvollständig, teilt Ihnen die Bauaufsichtsbehörde gebührenpflichtig mit, welche Ergänzungen erforderlich sind. Halten Sie die hierbei gesetzte Frist um die Unterlagen zu ergänzen nicht ein, so gilt der Antrag als zurückgenommen und wird Ihnen zurückgeschickt. 

      Sind die Bauvorlagen vollständig, prüft die Bauaufsichtsbehörde (unter Beteiligung von Fachdienststellen), ob dem Bauvorhaben öffentlich-rechtliche Vorschriften entgegenstehen. Die Prüfung bei Vorhaben im vereinfachten Genehmigungsverfahren umfasst die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens und wesentliche bauordnungsrechtliche Anforderungen wie z. B. Abstandsflächen, Barrierefreiheit, Stellplätze. Bei der Genehmigung von Sonderbauten werden auch die Anforderungen aus dem Brandschutz, geprüft. 

      Nach Abschluss des Prüfverfahrens teilt Ihnen die Bauaufsichtsbehörde die Entscheidung schriftlich mit:

      • Die Baugenehmigung wird erteilt, ggfs. mit bestimmten Auflagen und Bedingungen oder
      • das Bauvorhaben ist nicht genehmigungsfähig. In diesem Fall haben Sie im Rahmen einer Anhörung die Gelegenheit zur Nachbesserung bevor der endgültige Bescheid (Ablehnung oder Baugenehmigung) erteilt wird.

      Mit der Ausführung des Vorhabens dürfen Sie erst beginnen, wenn Ihnen die Baugenehmigung vorliegt.
      Die Untere Bauaufsichtsbehörde kann die Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Vorschriften und Anforderungen überprüfen. Die Bauüberwachung kann stichprobenartig durchgeführt werden.

      Die Bauaufsichtsbehörde prüft innerhalb von 10 Arbeitstagen nach Eingang des Bauantrages, ob dieser vollständig ist und die Bauherrschaft erhält eine Eingangsbestätigung bzw. eine Aufforderung zur Nachreichung von Unterlagen.

       Sobald der Bauantrag vollständig ist werden die notwendigen Fachdienststellen beteiligt. Die beteiligten Fachdienststellen müssen sich innerhalb von zwei Monaten äußern (die Frist kann ausnahmsweise um bis zu 1 Monat verlängert werden). 
      Sobald alle Stellungnahmen vorliegen und die inhaltliche Prüfung des Bauantrags erfolgen konnte wird die Bauherrschaft ggf. aufgefordert, die Bauvorlagen nachzubessern oder weitere Unterlagen vorzulegen. Sobald die nachgeforderten Unterlagen vorliegen und der Bauantrag damit vollständig ist, beginnt die Entscheidungsfrist für die Bauaufsichtsbehörde. Diese beträgt im Falle eines Bauantrages im normalen Baugenehmigungsverfahren 3 Monate, im vereinfachten Verfahren sechs Wochen.

      Die Baugenehmigung erlischt, wenn Sie nicht 3 Jahre nach Ausstellung mit dem Bau begonnen oder die Bauarbeiten für mehr als 1 Jahr ausgesetzt haben. Entspricht die erteilte Baugenehmigung auch weiterhin der geltenden Rechtslage kann die Geltungsdauer der Baugenehmigung bei entsprechender und rechtzeitiger Antragstellung um jeweils 1 Jahr verlängert werden.

      Formulare finden Sie unter "Anträge und Informationen"

      NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauaufsicht@hilden.de ja NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung (Reifegrad: 1) Bund, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10519 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9086 NULL 04.06.2021 15:53:25 04.06.2021 15:53:25 2/3 NULL §7 Abs. 2 PStV NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bescheinigung über die Anzeige eines Todesfalles 99101016000000 NULL

      Bescheinigung über die Zurückstellung der Beurkundung eines Sterbefalles.

      Sterbefall, fehlende Unterlagen

      Fehlen Angaben oder Nachweise für die Beurkundung eines Personenstandsfalls, kann das Standesamt die Beurkundung zurückstellen. Die Beurkundung des Personenstandsfalls ist in diesem Fall in angemessener Frist nachzuholen. Dem Anzeigenden ist auf Antrag eine Bescheinigung darüber auszustellen, dass der Personenstandsfall angezeigt wurde, aber noch nicht beurkundet werden konnte.

      NULL

      Wenn Ihnen nach der Anzeige eines Sterbefalls aufgrund fehlender Daten oder Nachweise noch keine Sterbeurkunde ausgestellt werden kann, können Sie sich die Anzeige des Todes bescheinigen lassen.

      Diese Bescheinigung dient Ihnen als Nachweis, dass Sie Ihrer Anzeigepflicht nachgekommen sind.

      Mit der Bescheinigung können Sie die ordnungsgemäße Anzeige des Sterbefalls nachweisen. Die Anzeige ist eine Voraussetzung für die Bestattung der verstorbenen Person.

      Keine

      • Der Sterbefall muss gegenüber dem Standesamt, in dessen Bezirk der Sterbefall eingetreten ist, von Ihnen angezeigt sein.
      • Die Beurkundung des Sterbefalls muss durch das zuständige Standesamt wegen fehlender Angaben oder Nachweise zurückgestellt sein.
      • Die Bescheinigung kann nur die Person beantragen, die den Sterbefall gemeldet hat

      kostenfrei

      • Stellen Sie den Antrag schriftlich oder mündlich beim zuständigen Standesamt.
      • Das Standesamt prüft Ihre Angaben und stellt gegebenenfalls die Bescheinigung aus.
      • Das Standesamt schickt Ihnen die Bescheinigung der Anzeige per Post, sofern keine persönliche Abholung vereinbart wurde

      NULL NULL keine NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

      Telefonische Erreichbarkeit
      Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final Sterbefallanzeige offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Tod Gesundheit NULL Land, Kommunal Standesamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Geburts- und Sterbefallanzeige: OZG-Leistung Sterbefallanzeige: Leika-Leistung Bescheinigung über die Anzeige eines Todesfalles 10235 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.09.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9087 NULL 07.06.2021 10:30:50 11.04.2022 19:11:10 1 NULL § 61a Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) [https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9_2018/__61a.html] Sozialgesetzbuch Neuntes Buch SGB IX NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Budget für Ausbildung Bewilligung 99015021017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit Bund, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10211 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      909 baugenehmigung0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:10:35 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Baugenehmigung Befreiung 99012008010000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Befreiung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Befreiung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Befreiung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Befreiung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Befreiung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Befreiung (Reifegrad: 1) Bund, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Befreiung 10519 Konzeption NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      91 ifg0 05.10.2019 14:38:15 03.03.2022 14:10:22 2/3 NULL Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [http://www.gesetze-im-internet.de/ifg/BJNR272200005.html] Informationsfreiheitsgesetz IFG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Akteneinsicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz 99064005000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Datenauskunft und Akteneinsicht offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Ausländerbehörde, Amt des Oberbürgermeisters Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt grundsätzliche Eignung für Verwendung eID Ministerium des Innern 10116 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      910 baugenehmigung0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:10:35 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Baugenehmigung Erteilung 99012008001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung (Reifegrad: 1) Bund, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung GeoSmartChange, 3D-Stadtmodell Soest 10519 Konzeption NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      911 baugenehmigung0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:10:35 2/3 NULL § 246 Baugesetzbuch (BauGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__246.html] Baugesetzbuch BauGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 außer Kraft - Baugenehmigung Erteilung für bauliche Anlagen, die der Unterbringung von Flüchtlingen oder Asylbegehrenden dienen 99012008001003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung außer Kraft - Baugenehmigung Erteilung für bauliche Anlagen, die der Unterbringung von Flüchtlingen oder Asylbegehrenden dienen (Reifegrad: 1) Bund, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung außer Kraft - Baugenehmigung Erteilung für bauliche Anlagen, die der Unterbringung von Flüchtlingen oder Asylbegehrenden dienen 10519 Konzeption NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 NULL NULL Freigegeben In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      912 baugenehmigung0 05.10.2019 14:38:15 05.02.2021 15:59:59 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Baugenehmigung Erteilung für Camping-, Wochenend- oder Golfplätze 99012008001002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung für Camping-, Wochenend- oder Golfplätze (Reifegrad: 1) Bund, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung für Camping-, Wochenend- oder Golfplätze 10519 Konzeption NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 NULL NULL Freigegeben In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      913 baugenehmigung0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:10:35 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Baugenehmigung Erteilung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren 99012008001001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren (Reifegrad: 1) Bund, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Erteilung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren GeoSmartChange, 3D-Stadtmodell Soest 10519 Inbetriebnahme NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      914 baugenehmigung0 05.10.2019 14:38:15 05.02.2021 16:00:23 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Baugenehmigung Statusabfrage 99012008015000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Statusabfrage (Reifegrad: 1) Bund, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung Statusabfrage 10519 Konzeption NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 NULL NULL Freigegeben In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      917 NULL 05.10.2019 14:38:15 09.02.2022 12:59:39 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Baulastenverzeichnis 99012004000000 NULL

      Auskunft aus dem Baulastenverzeichnis

      Baulasten, Belastungen auf Grundstücken

      Das Baulastenverzeichnis enthält Informationen über auf einem Grundstück liegende baurechtliche Belastungen. Auf Antrag wird Auskunft über die auf einem Grundstück liegenden baurechtlichen Belastungen erteilt.

      NULL

      Wer ein Grundstück erwerben oder veräußern möchte, benötigt oftmals eine Bescheinigung der Gemeinde, ob auf dem Grundstück Belastungen baurechtlicher Art liegen. Dabei handelt es sich um öffentlich-rechtliche Eintragungen, die im Regelfall im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens erforderlich wurden.
      Mit Belastungen sind in diesem Zusammenhang keine finanziellen Belastungen gemeint, sondern solche, die die Nutzung des Grundstücks in irgendeiner Art und Weise einschränken. Beispielhaft sind ein Wegerecht für ein benachbartes Grundstück zu nennen oder eine durch ein Gebäude auf einem benachbarten Grundstück ausgelöste Abstandsfläche.

      Ausgestellt wird auf Antrag entweder eine Bescheinigung, dass auf dem/den angefragten Grundstück/en keine Baulast/en eingetragen ist/sind (negative Auskunft) oder dass Belastungen eingetragen sind (positive Auskunft). Im Fall einer positiven Auskunft werden entsprechende Dokumente wie der Eintrag in das Baulastenverzeichnis und der Lageplan mit Kennzeichnung der belasteten Fläche/n beigefügt.

      Schriftlicher Antrag mit folgenden Angaben:

      • Kontaktdaten des Antragstellers/der Antragstellerin
      • konkrete Benennung des Grundstücks/ der Grundstücke, für die Auskunft benötigt wird, d.h. Angabe der Anschrift sowie der Flur und des Flurstücks/ der Flurstücke
      • Bestätigung des berechtigten Interesses (z.B. Erwerb, Verkauf)
      • Erklärung, dass anfallende Kosten übernommen werden

      Der Antrag kann mittels vorhandenem Online-Formular oder formlos gestellt werden.

      s. Punkt „erforderliche Unterlagen“

      • Schriftliche positive Auskunft aus dem Baulastenverzeichnis: 50 € bis 200 € je Grundstück
      • Schriftliche Auskunft, dass kein Baulastenblatt besteht (negative Auskunft): 30 € je Grundstück
      NULL NULL NULL

      Das Online-Formular finden Sie hier: Antrag auf Auskunft aus dem Baulastenverzeichnis der Stadt Hilden

      NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.3 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht Verwaltungsabteilung

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. baulastenauskuenfte@hilden.de NULL +49 2103 72-601 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Baulastenverzeichnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Baulastenverzeichnis: Leika-Leistung Baulastenverzeichnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Baulastenverzeichnis: Leika-Leistung Baulastenverzeichnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Baulastenverzeichnis: Leika-Leistung Baulastenverzeichnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Baulastenverzeichnis: Leika-Leistung Baulastenverzeichnis (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Baulastenverzeichnis: Leika-Leistung Baulastenverzeichnis (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Baulastenverzeichnis: Leika-Leistung Baulastenverzeichnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Baulastenverzeichnis: Leika-Leistung Baulastenverzeichnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Baulastenverzeichnis: Leika-Leistung Baulastenverzeichnis (Reifegrad: 1) Kommunal Vermessungs- und Katasteramt, Untere Baubehörde Land, Kommunal Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Digitales Bürgerbüro Paderborn 10517 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      918 baulastenverzeichnis0 05.10.2019 14:38:15 09.02.2022 12:59:39 4 NULL § 85 BauO NRW Bauordnungsgesetz NRW BauO NRW NULL 1 1 1 1 1 1 1 Baulastenverzeichnis Auskunft 99012004023000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.3 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht Verwaltungsabteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Baulastenverzeichnis online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Baulastenverzeichnis: Leika-Leistung Baulastenverzeichnis Auskunft (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Baulastenverzeichnis: Leika-Leistung Baulastenverzeichnis Auskunft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Baulastenverzeichnis: Leika-Leistung Baulastenverzeichnis Auskunft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Baulastenverzeichnis: Leika-Leistung Baulastenverzeichnis Auskunft (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Baulastenverzeichnis: Leika-Leistung Baulastenverzeichnis Auskunft (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Baulastenverzeichnis: Leika-Leistung Baulastenverzeichnis Auskunft (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Baulastenverzeichnis: Leika-Leistung Baulastenverzeichnis Auskunft (Reifegrad: 1) Kommunal Vermessungs- und Katasteramt, Untere Baubehörde Land, Kommunal Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baulastenverzeichnis: OZG-Leistung Baulastenverzeichnis: Leika-Leistung Baulastenverzeichnis Auskunft 10517 Konzeption NRW 01.09.2021 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 15.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 nicht vorgesehen Freigegeben In Arbeit nicht vorgesehen Freigegeben
      920 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.02.2022 10:44:12 2/3 NULL

      Satzung zum Schutz des Baumbestandes im Stadtgebiet Hilden vom 10.11.2010

      Bundesnaturschutzgesetz BNatSchG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Baumfällgenehmigung Erteilung 99093003001000 NULL

      Genehmigung zum Fällen von Bäumen.

      Bäume, Schnitt, Baum, Fällen, Naturschutz

      Für das Fällen von Bäumen kann aus unterschiedlichen Gründen eine Genehmigung erforderlich sein. So sind in der Stadt Hilden z.B. eine Vielzahl von Bäumen durch die Satzung zum Schutz des Baumbestandes im Stadtgebiet Hilden vom 10.11.2010 geschützt.

      NULL

      Sie möchten auf Ihrem Grundstück einen Baum fällen?
      Das Fällen eines Baumes ist in Hilden nur unter bestimmten Umständen erlaubt, denn Bäume produzieren lebensnotwendigen Sauerstoff, dienen der Klimaverbesserung, sind Filter von Staub und Schadstoffen und sorgen für Luftfeuchtigkeit und -bewegung. Sie bieten Lebensraum für die unterschiedlichsten Tiere und Pflanzen, beleben und gliedern das Stadt- bzw. Ortsbild und dämpfen dabei den Lärm. Zur Sicherung des Baumbestandes bedarf es deshalb insbesondere in stark besiedelten Räumen und entlang von Straßen und Wegen mitunter eines besonderen Schutzes.
      Um diesen Schutz zu gewährleisten, hat die Stadt Hilden eine Satzung zum Schutz des Baumbestandes im Stadtgebiet Hilden erlassen, die Genehmigungsverfahren für Ausnahmen und Befreiungen regelt und festlegt, welche Bäume somit unter die Schutzbestimmungen fallen.

      Für die Beseitigung von gesetzlich geschützten Bäumen ist ein formloser schriftlicher Antrag über das Tiefbau- und Grünflächenamt (Elke.Halm@hilden.de) zu senden.
      Folgende Informationen sind im Baumfällantrag anzugeben:

      • Angaben zum Baum: Baumart, Stammumfang in cm (gemessen in 1,00 m Höhe)
      • Standort des Baumes: Adresse und nach Möglichkeit Angabe des Flurstückes, Beschreibung des Baumstandortes auf dem Grundstück (für Bauvorhaben Einmessung im Lageplan)
      • Eigentümer des Baumes: Vollständige Adresse des Eigentümers und Antragsstellers. (Falls der Antragsteller nicht gleichzeitig Eigentümer des Baumes ist, muss eine unterzeichnete Vollmacht des Eigentümers beigefügt werden.)
      • Begründung zur Fällung: Angaben zu den Gründen, warum eine Baumfällung notwendig ist
      • Bilder: Hilfreich sind Fotos, die den Standort und den Zustand des Baumes bzw. die Gründe für die beantragte Fällung verdeutlichen.
      • Kontakt: Kontaktmöglichkeiten für Rückfragen (Telefonnummer oder email-Adresse)
      NULL

      Die Gebühr beträgt 24 € je angefangener 30 Minuten Arbeitszeit eines jeden an der Bearbeitung des Antrages beteiligten Sachbearbeitenden. Es wird eine Mindestgebühr von 48 € erhoben.

      NULL

      Die Bearbeitungszeit beträgt ca. 4 Wochen

      NULL

      Formloser Antrag

      NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.1 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Refinanzierung / Vertragsrecht

      Montag: 08:00 - 12:00 Uhr
      Dienstag 08:00 - 16:00 Uhr
      Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
      Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
      Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauverwaltung@hilden.de NULL +49 2103 72-601 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Baumfällgenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Baumfällgenehmigung: Leika-Leistung Baumfällgenehmigung Erteilung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Baumfällgenehmigung: Leika-Leistung Baumfällgenehmigung Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Baumfällgenehmigung: Leika-Leistung Baumfällgenehmigung Erteilung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Baumfällgenehmigung: Leika-Leistung Baumfällgenehmigung Erteilung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Baumfällgenehmigung: Leika-Leistung Baumfällgenehmigung Erteilung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Baumfällgenehmigung: Leika-Leistung Baumfällgenehmigung Erteilung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Baumfällgenehmigung: Leika-Leistung Baumfällgenehmigung Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Baumfällgenehmigung: Leika-Leistung Baumfällgenehmigung Erteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Baumfällgenehmigung: Leika-Leistung Baumfällgenehmigung Erteilung (Reifegrad: 3) Kommunal Forstamt, Umweltamt, Untere Naturschutzbehörde Land, Kommunal Untere Naturschutzbehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz GeoSmartChange, 3D-Stadtmodell Soest 10112 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      921 baumfaellgenehmigung0 05.10.2019 14:38:15 10.02.2022 10:44:09 2/3 NULL Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bnatschg_2009/] Bundesnaturschutzgesetz BNatSchG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Baumfällgenehmigung Erteilung auf öffentlichem Grund 99093003001001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.1 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Refinanzierung / Vertragsrecht NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Baumfällgenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Baumfällgenehmigung: Leika-Leistung Baumfällgenehmigung Erteilung auf öffentlichem Grund (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Baumfällgenehmigung: Leika-Leistung Baumfällgenehmigung Erteilung auf öffentlichem Grund (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Baumfällgenehmigung: Leika-Leistung Baumfällgenehmigung Erteilung auf öffentlichem Grund (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Baumfällgenehmigung: Leika-Leistung Baumfällgenehmigung Erteilung auf öffentlichem Grund (Reifegrad: 0) Kommunal Forstamt, Umweltamt, Untere Naturschutzbehörde Land, Kommunal Untere Naturschutzbehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz GeoSmartChange, 3D-Stadtmodell Soest 10112 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      922 baumfaellgenehmigung0 05.10.2019 14:38:15 10.02.2022 10:44:05 2/3 NULL Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bnatschg_2009/] Bundesnaturschutzgesetz BNatSchG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Baumfällgenehmigung Erteilung auf privatem Grund 99093003001002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.1 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Refinanzierung / Vertragsrecht NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Baumfällgenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen OZG-Leistung Baumfällgenehmigung: Leika-Leistung Baumfällgenehmigung Erteilung auf privatem Grund (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Baumfällgenehmigung: Leika-Leistung Baumfällgenehmigung Erteilung auf privatem Grund (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Baumfällgenehmigung: Leika-Leistung Baumfällgenehmigung Erteilung auf privatem Grund (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Baumfällgenehmigung: Leika-Leistung Baumfällgenehmigung Erteilung auf privatem Grund (Reifegrad: 0) Kommunal Forstamt, Umweltamt, Untere Naturschutzbehörde Land, Kommunal Untere Naturschutzbehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz GeoSmartChange, 3D-Stadtmodell Soest 10112 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      927 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 13:08:04 4 NULL NULL

      BauO NRW

      NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bauvorbescheid 99012010000000 NULL

      Wenn Sie wissen möchten, ob ein konkretes Bauvorhaben möglich ist, aber noch keine umfassende Planung des Vorhabens beauftragen möchten, können Sie einzelne Fragestellungen mit einem Antrag auf Vorbescheid prüfen lassen.

      NULL

      Mit einem Bauvorbescheid ist die verbindliche Klärung bestimmter und unter Umständen nicht ganz eindeutiger oder komplizierter Fragen für ein Bauvorhaben möglich. Der Vorbescheid gilt 3 Jahre und kann jeweils für ein Jahr auf Antrag verlängert werden, wenn sich die rechtlichen oder tatsächlichen Voraussetzungen nicht geändert haben.

      Bauvoranfrage

      Vor Einreichen eines Bauantrages können Sie mit einem Antrag auf Vorbescheid einzelne Fragen des Bauvorhabens  durch die Untere Bauaufsichtsbehörde klären lassen. Eine Beantragung eines Bauvorbescheides ist z.B. sinnvoll, wenn Sie unsicher sind, ob Sie das Grundstück nach dem geltenden Bauplanungsrecht überhaupt bebauen können.  Sie können finanzielle Aufwendungen sparen, da nicht alle für einen Bauantrag erforderlichen Bauvorlagen notwendig sind.

      Die Untere Bauaufsichtsbehörde ist drei Jahre an den Inhalt des  Bauvorbescheides  gebunden, wenn der spätere Bauantrag dem Bauvorbescheid entspricht.

      • In jedem Fall sind ein Antragsformular und ein aktueller Auszug aus der Liegenschaftskarte erforderlich.
      • Es sind nur die Unterlagen vorzulegen, die für die Beantwortung der Einzelfragen erforderlich sind. 
      • Wenn sich die Fragen des Bauvorbescheides auf die Errichtung oder Änderung eines Gebäudes beziehen, müssen die Bauvorlagen von bauvorlageberechtigten Entwurfsverfassenden unterschrieben sein.
      • Wenn nur die Vereinbarkeit des Vorhabens mit den planungsrechtlichen Vorschriften über die Art der baulichen Nutzung, der Bauweise und der überbaubaren Grundstücksfläche geprüft werden soll, ist dies nicht erforderlich

      Eine digitale Beantragung ist derzeit nicht möglich.

      Sie planen ein konkretes Bauvorhaben und möchten einzelne Fragen klären, bevor sie einen Bauantrag einreichen

      Kosten entstehen gemäß der Allgemeinen Verwaltungsgebührenverordnung

      Reichen Sie den unterschriebenen Antrag mit den erforderlichen Unterlagen bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde ein. Nach Prüfung erhalten Sie den schriftlichen Bescheid (Bauvorbescheid oder Ablehnung (nach Anhörung)) zugestellt.

      NULL

      Der Bauvorbescheid gilt 3 Jahre. Danach verliert er seine Bindungswirkung. Auf Antrag kann die Geltungsdauer des Bauvorbescheides jeweils um ein Jahr verlängert werden.

      Antragsunterlagen finden Sie unter "Anträge und Informationen".

      NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauaufsicht@hilden.de NULL NULL NULL 02103-72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Bauvorbescheid (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Bauvorbescheid (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Bauvorbescheid (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Bauvorbescheid (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Bauvorbescheid (Reifegrad: 1) Bund, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10519 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      928 bauvorbescheid0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 18:10:36 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bauvorbescheid Erteilung 99012010001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

      vorgesehen zum Löschen


      https://meineverwaltung.nrw/suche?topic=Bauvorbescheid

      Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Bauvorbescheid Erteilung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Bauvorbescheid Erteilung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Bauvorbescheid Erteilung (Reifegrad: 1) Bund, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Bauvorbescheid Erteilung 10519 Inbetriebnahme NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      931 NULL 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 07:16:15 2/3 NULL § 2 Abs. 2 Baustellenverordnung (BaustellV) [http://www.gesetze-im-internet.de/baustellv/__2.html] Baustellenverordnung BaustellV NULL 1 1 1 1 1 1 1 Bauvorhaben Vorankündigung 99012020189000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Bauvorhabensankündigung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Bauvorhabensankündigung: Leika-Leistung Bauvorhaben Vorankündigung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorhabensankündigung: Leika-Leistung Bauvorhaben Vorankündigung (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Ordnungsamt, Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Bauvorhabensankündigung: Leika-Leistung Bauvorhaben Vorankündigung 10521 Konzeption NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      934 ifg0 05.10.2019 14:38:15 10.12.2020 15:06:52 1 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Beantwortung von Anfragen nach dem IFG nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Datenauskunft und Akteneinsicht offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt, Landschaftsverbände, Ausländerbehörde, Amt des Oberbürgermeisters Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10116 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9425 SonstNachrichtenSteuerbereich0 21.06.2021 12:50:20 22.04.2022 10:15:06 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Anpassung von Steuervorauszahlungen 99102063000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll NULL Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9426 SonstNachrichtenSteuerbereich0 21.06.2021 12:50:45 22.04.2022 10:15:06 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Anpassung von Steuervorauszahlungen Bewilligung 99102063017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll NULL Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9427 NULL 21.06.2021 12:51:11 22.04.2022 10:15:06 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Befreiung von der Mehrwertsteuer in anderen EU-Mitgliedstaaten Bescheinigung für ausländische diplomatische Missionen, konsularische Vertretungen und deren Mitglieder 77000000007588 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9428 NULL 21.06.2021 12:51:41 22.04.2022 10:15:06 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Befreiung von der Mehrwertsteuer in anderen EU-Mitgliedstaaten Bescheinigung für internationale Organisationen und deren Mitglieder 77000000007589 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9429 NULL 21.06.2021 12:52:23 22.04.2022 10:15:06 1 NULL

      • Gewerbesteuergesetz
      • Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen
      • Abgabenordnung

      GewStG, KAG, AO NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sonstige Nachrichten im steuerlichen Bereich Entgegennahme 99102107261000 NULL Weitere Anträge im Bereich Steuern und Abgaben. NULL

      Sonstige Mitteilungen und Antragsmöglichkeiten für den Bereich Steuern und Abgaben

      NULL

      Im Festsetzungsverfahren für den Bereich Steuern und Abgaben sowie im nachgelagerten Erhebungsverfahren können verschiedene ergänzende Anträge unter entsprechenden Voraussetzungen gestellt werden.

      Vorauszahlungen (Gewerbesteuer)
      Sind für den Gewerbebetrieb nachträgliche und / oder laufende Vorauszahlungen festgesetzt worden und entsprechen diese in der jeweiligen Höhe nicht mehr den tatsächlich zu erwartenden Ergebnissen, kann eine Anpassung der Vorauszahlungen auf den voraussichtlich zutreffenden Betrag vorgenommen werden.

      Die Anpassung der Vorauszahlungen kann direkt bei der Stadt Hilden beantragt werden, sofern die voraussichtliche Höhe der neu festzusetzenden Vorauszahlung einen möglicherweise vom jeweils zuständigen Finanzamt erlassenen Gewerbesteuermessbetrag für Vorauszahlungszwecke (bezogen auf die daraus resultierende Steuer) nicht unterschreitet. Der Antrag kann formlos per E-Mail oder Post gestellt werden. Fügen Sie hierzu entsprechende Nachweise über die voraussichtliche Höhe des zu erwartenden Gewinns bei (z.B.: BWA oder vorläufige Gewinnermittlung).

      Aussetzung der Vollziehung (Gewerbesteuer)
      Ein Antrag auf Aussetzung der Vollziehung bewirkt, sofern dem Antrag entsprochen wird, dass von der zwangsweisen Durchsetzung eines Verwaltungsakts (Steuerbescheids) solange abgesehen wird, bis über einen eingelegten Rechtsbehelf endgültig entschieden ist.

      Im Bereich der Gewerbesteuer ist die Aussetzung der Vollziehung beim jeweils zuständigen Finanzamt, welches den Gewerbesteuermessbetrag festgesetzt hat, zu beantragen. Gewerbesteuerforderungen können nur nach Vorliegen einer entsprechenden Verfügung des Finanzamts von der Vollziehung ausgesetzt werden. Dies bedeutet, dass der Folgebescheid (Gewerbesteuerbescheid) nur von der Vollziehung ausgesetzt werden kann, wenn der Grundlagenbescheid (Gewerbesteuermessbescheid) von der Vollziehung ausgesetzt wird.

      Es gilt zu beachten, dass ggf. Aussetzungszinsen festgesetzt werden, insoweit die Aussetzung der Vollziehung zu Unrecht gewährt wurde, d. h., dass der zugrundeliegende Rechtsbehelf abschließend nicht in voller Höhe erfolgreich war.

      Stundung von Steuerforderungen (Gewerbesteuer)
      Unter engen Voraussetzungen können Steuerforderungen gestundet werden, sofern eine Stundungsbedürftigkeit und eine Stundungswürdigkeit vorliegen. Stundungsanträge sind grundsätzlich vor Fälligkeit schriftlich per E-Mail oder Post zu stellen. Im Regelfall wird eine Stundung von Seiten der Stadt Hilden nur im Rahmen einer monatlichen Ratenzahlung beginnend mit der Ursprungsfälligkeit mit möglichst gleichen Raten über einen Zeitraum von maximal sechs Monatsraten gewährt, soweit die allgemeinen Stundungsvoraussetzungen erfüllt sind.

      Es gilt darüber hinaus zu beachten, dass Stundungen ausschließlich verzinst gewährt werden.

      Verbindliche Auskunft im Besteuerungsverfahren
      Unter engen formalen Voraussetzungen kann auf Antrag eine verbindliche Auskunft erteilt werden. Ein derartiger Antrag ist schriftlich zu stellen.

      Die verbindliche Auskunft kommt im Regelfall nur gegenüber der Finanzverwaltung zum Tragen. Es ist jedoch denkbar, dass auch auf kommunaler Ebener im speziellen Einzelfall eine derartige Antragstellung möglich ist. Hierzu sollte man wissen, dass die Auskunft über die steuerliche Beurteilung von genau bestimmten, noch nicht verwirklichten Sachverhalten erteilt werden kann, sofern daran im Hinblick auf die erheblichen steuerlichen Auswirkungen ein besonderes Interesse besteht.

      Wird eine verbindliche Auskunft erteilt, tritt die wechselseitige Bindungswirkung nur ein, wenn der danach tatsächlich verwirklichte Sachverhalt von dem im Antrag vorgetragenen Sachverhalt nicht oder nur unwesentlich abweicht. 

      Die Erteilung einer verbindlichen Auskunft ist gebührenpflichtig. Die Gebühren bemessen sich nach den Bestimmungen der Abgabenordnung (§ 89 Abs. 3 bis 5 AO) und dem Gerichtskostengesetz (GKG).

      Erlass von Steuerschulden
      Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis können nur erlassen werden, wenn deren Zahlung im Einzelfall unbillig wäre. Die Unbilligkeit kann in der Sache selbst (sachliche Unbilligkeit) oder in den persönlichen Verhältnissen des Steuerschuldners (persönliche Unbilligkeit) begründet sein.

      Die Steuer, welche sich aus durch das Finanzamt festgestellte Sanierungsgewinne ergibt, kann auf Antrag erlassen werden.

      Formlose Anträge zu vorgenannten Anliegen sind schriftlich unter Beifügung etwaiger Nachweise zu stellen.

      NULL Je nach Antragsart können Kosten oder Zinsen anfallen. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den Ausführungen zu den jeweiligen Anträgen. NULL NULL NULL Formloser Antrag
      NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben

      Offene Sprechzeiten
      Dienstag 09:00 bis 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 bis 18:00 Uhr

      Telefonische Sprechzeiten
      Dienstag 14:00 bis 16:00 Uhr
      Donnerstag: 09:00 bis 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. steueramt@hilden.de NULL +49 2103 72-85620 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll NULL Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9430 SonstNachrichtenSteuerbereich0 21.06.2021 12:53:39 22.04.2022 10:15:06 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Steueransprüche Erlass 99102145171000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll NULL Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9431 SonstNachrichtenSteuerbereich0 21.06.2021 12:54:01 22.04.2022 10:15:06 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Steuererklärung Aufschub 99102046259000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll NULL Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9432 NULL 21.06.2021 12:54:38 22.04.2022 10:15:06 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Umsatzsteuer Erstattung für ausländische diplomatische Missionen, konsularische Vertretungen und deren Mitglieder 77000000007590 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9433 NULL 21.06.2021 12:55:03 22.04.2022 10:15:06 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Umsatzsteuer Erstattung für internationale Organisationen und deren Mitglieder 77000000007591 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9434 NULL 21.06.2021 12:59:46 22.04.2022 10:15:06 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Verbindliche Auskunft nach § 89 Abs. 2 Satz 3 AO in Sonderfällen und in Fällen originärer Zuständigkeit Erteilung 99102086001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9435 NULL 21.06.2021 13:00:28 22.04.2022 10:15:06 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Verständigungs- und Schiedsverfahren nach den DBA Durchführung 99102125058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9436 NULL 21.06.2021 13:01:02 22.04.2022 10:15:06 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Verständigungs- und Schiedsverfahren nach der EU-Schiedskonvention Durchführung 99102083058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9437 NULL 21.06.2021 13:01:30 22.04.2022 10:15:06 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Verständigungs- und Schiedsverfahren nach der EU-Streitbeilegungsrichtlinie Durchführung 99102084058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9438 NULL 21.06.2021 13:01:56 22.04.2022 10:15:06 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Vorabverständigungsverfahren in Verrechnungspreisfällen (Advance Pricing Agreements) Durchführung 99102085058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9439 NULL 21.06.2021 13:02:45 22.04.2022 10:15:06 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 vorgesehen zum Löschen - Bescheinigung / Befreiung von der Mehrwertsteuer für ausländische diplomatische Missionen, konsularische Vertretungen, internationale Organisationen und deren Mitglieder Durchführung 99102127058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9440 NULL 21.06.2021 13:03:13 22.04.2022 10:15:06 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 vorgesehen zum Löschen - Erstattung verschiedener Steuerarten an ausländische diplomatische Missionen, berufskonsularische Vertretungen, internationale Organisationen und deren Mitglieder Durchführung 99102126058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9441 NULL 21.06.2021 13:03:45 22.04.2022 10:15:06 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Zollkosten Anordnung 99122006088000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9507 Leitungsverlegung_TGK0 23.06.2021 12:26:53 11.05.2022 12:39:13 2/3 NULL

      § 127 Abs. 1 Telekommunikationsgesetz

      NULL

      TKG

      NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Genehmigung zur Leitungsverlegung nach § 68 Abs. 3 TKG 77000000006598

      Für die Verlegung oder die Änderung von Telekommunikationslinien ist die schriftliche oder elektronische Zustimmung des Trägers der Wegebaulast erforderlich.

      Wenn Telekommunikationsleitungen (Rohre, Kabel, o.a.) verlegt werden sollen, muss zuerst eine Zustimmung eingeholt werden

      Zustimmung TKG, Breitbandausbau, Genehmigung zur Leitungsverlegung nach § 68 Abs. 3 TKG (alte Bezechnung)

      Die Zustimmung für eine Leitungsverlegung nach § 68 Abs. 3 TKG wird erforderlich, wenn Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze eine Telekommunikationslinie neu verlegen oder eine bestehende Telekommunikationslinie ändern wollen (z.B. Richtungslinie einer vorhandenen Telekommunikationslinie, die Vergrößerung oder Verschiebung einer oberirdischen Telekommunikationslinie, die Vermehrung, Vergrößerung oder Umlegung von Leerrohren, Kabelkanälen und Kabeln oder die Änderung der Verlegungsart). Die Zustimmung bezieht sich auf Verkehrswege im Sinne von § 68 Abs. 1 TKG, d.h. öffentliche Wege, öffentliche Plätze, öffentliche Brücken und öffentliche Gewässer.

      NULL NULL
      • Lageplan mit eingetragener Trassenplanung
      • Bestätigung der Trassenfreiheit
      NULL

      Die Gebühr beträgt 25 € je angefangener 30 Minuten Arbeitszeit eines jeden an der Bearbeitung des Antrages beteiligten Sachbearbeiters.

      NULL

      Die Bearbeitungszeit beträgt ca. 2 Monate.

      NULL

      Formloser Antrag

      NULL NULL

      Leistungsbezeichnung lt. Herr Beier (und Google) falsch, muss "Zustimmung zur Leitungsverlegung nach § 127 Abs. 1 TKG" heißen.

      Weitere Bearbeitung in BIS; ggf. Bündelung unter neuer Leistung mit richtiger Bezeichnung

      Stadt Hilden IV-60.1 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Refinanzierung / Vertragsrecht

      Montag: 08:00 - 12:00 Uhr
      Dienstag 08:00 - 16:00 Uhr
      Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
      Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
      Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauverwaltung@hilden.de NULL +49 2103 72-601 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Genehmigung zur Leitungsverlegung nach § 68 Abs. 3 TKG offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde Land Straßenverkehrsamt Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Verkehr Breitbandausbau: OZG-Leistung Genehmigung zur Leitungsverlegung nach § 68 Abs. 3 TKG: Leika-Leistung Genehmigung zur Leitungsverlegung nach § 68 Abs. 3 TKG 10725 Konzeption NRW 06.11.2019 00:00:00 09.05.2020 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9509 NULL 29.06.2021 13:28:06 29.06.2021 13:30:11 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sorgeregister Ausstellung 77000000007482 NULL

      Eintrag in das Sorgerechtsregister und/oder Auskunft aus dem Sorgerechtsregister

      Sorgerecht alleiniges Sorgerecht Negativbescheinigung

      Das Sorgeregister, manchmal auch Sorgerechtsregister genannt, ist ein Verzeichnis, das von deutschen Jugendämtern örtlich geführt wird (§ 58a Abs. 1 SGB VIII).

      Sie haben Fragen zum Sorgerechtsregister. Hier finden Sie weitere Informationen.

      Im Sorgerechtsregister werden gemeinsame elterliche Sorgevereinbarungen (§ 1626a Abs. 1 Nr. 1 BGB) von nicht verheirateten Eltern eingetragen. Das Jugendamt erteilt dem Gericht in Verfahren über das Sorgerecht Auskunft und erhält über Beschlüsse des Familiengerichts über die Sorge ebenfalls Kenntnis (§ 162 FamFG, § 50 SGB VIII).
      Eine Negativbescheinigung ist ein Nachweis nach Auskunft aus dem Sorgerechtsregister, dass zum Zeitpunkt des Auskunftsersuchens kein gemeinsames Sorgerecht nach deutschem Recht vorliegt. Sie wird häufig von Behörden, Kindergärten, Schulen oder Geldinstituten benötigt.

      Das Sorgerechtsregister für Kinder, die in Deutschland geboren sind, führt jedes Geburtsjugendamt selbst.

      Eine nicht mit dem Vater verheiratete Mutter kann das alleinige Sorgerecht durch eine Negativbescheinigung nachweisen, die vom Jugendamt ausgestellt wird. Die Negativbescheinigung bestätigt, dass zum Zeitpunkt der Ausstellung keine übereinstimmenden Sorgeerklärungen der Eltern des Kindes registriert sind. Für diese Negativbescheinigung müssen Sie grundsätzlich einen Antrag beim Jugendamt Ihres Wohnorts in Deutschland stellen.
      Wenn Ihr Kind in Hilden geboren wurde, können Sie sich die Negativbescheinigung vom Jugendamt Hilden ausstellen lassen. Wenn Sie zwar in Hilden wohnen, Ihr Kind jedoch nicht hier geboren wurde, so fordern wir für Sie die Sorgeerklärung bei dem Jugendamt, das für den Geburtsort Ihres Kindes zuständig ist, an.

      Elternteile, denen das alleinige Sorgerecht gerichtlich zugesprochen wurde, dient das Gerichtsurteil als Nachweis über die Alleinsorge. Wenn für ein Kind eine Sorgeerklärung abgegeben wurde, erhält das Jugendamt des Geburtsortes Ihres Kindes eine Ausfertigung der Urkunde für das Sorgeregister.

      • gültigen Personalausweis oder Reisepass
      • Geburtsurkunde des Kindes bzw. Mutterpass
      • Nachweis der Vaterschaftsanerkennung

      Zur Bearbeitung Ihres Antrages ist im Vorfeld eine Überprüfung der örtlichen Zuständigkeit erforderlich.

      NULL

      Persönlicher Termin erforderlich

      NULL NULL NULL

      Nur Befugte Personen können Auskünfte aus dem Sorgeregister erteilen.

      NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge

      Zentrale Sprechzeiten:
      Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Weitere Termine nach Vereinbarung.

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. beistandschaften@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Sorgeerklärung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Geburt Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Erklärung zur Vaterschafts-/Mutterschaftsanerkennung, Negativbescheid & Sorgeerklärung: OZG-Leistung Sorgeerklärung: Leika-Leistung Sorgeregister Ausstellung 10009 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9510 sorgeregisterAusstellung0 29.06.2021 13:28:47 29.06.2021 13:28:49 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Sorgeregister Ausstellung Negativbescheid 77000000007483 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Sorgeerklärung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Geburt Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Erklärung zur Vaterschafts-/Mutterschaftsanerkennung, Negativbescheid & Sorgeerklärung: OZG-Leistung Sorgeerklärung: Leika-Leistung Sorgeregister Ausstellung Negativbescheid 10009 Konzeption NRW 01.01.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9525 NULL 08.07.2021 12:40:10 11.05.2022 12:39:14 1 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Tiergehege "Tierschutz in Stalleinrichtungen" für den Betrieb Entzug 77000000006413 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Tiergehege Anzeige offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Forstamt, Umweltamt Land Untere Naturschutzbehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 10544 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9528 NULL 09.07.2021 10:48:16 22.04.2022 10:15:06 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Umsatzsteuer Erstattung für ausländische diplomatische Missionen, konsularische Vertretungen und deren Mitglieder 99102021039001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9529 NULL 09.07.2021 10:48:53 22.04.2022 10:15:06 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Umsatzsteuer Erstattung für internationale Organisationen und deren Mitglieder 99102021039002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9531 NULL 09.07.2021 10:50:15 22.04.2022 10:15:06 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Befreiung von der Mehrwertsteuer in anderen EU-Mitgliedstaaten Bescheinigung für ausländische diplomatische Missionen, konsularische Vertretungen und deren Mitglieder 99102149022001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9532 NULL 09.07.2021 10:50:49 22.04.2022 10:15:06 1 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Befreiung von der Mehrwertsteuer in anderen EU-Mitgliedstaaten Bescheinigung für internationale Organisationen und deren Mitglieder 99102149022002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll Bund, Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9572 NULL 04.08.2021 08:28:20 04.08.2021 08:36:16 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Baubeginn Anzeige 77000000003477 NULL

      • Wenn Sie ein genehmigtes Bauvorhaben beginnen, müssen Sie dies 8 Tage vor geplanten Baubeginn bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde anzeigen.
      • Nutzen Sie hierfür das Formblatt, das Sie mit der Baugenehmigung zugesandt bekommen haben. Das Formblatt ist komplett auszufüllen.
      • Alle in der Baugenehmigung zum Baubeginn verlangten Unterlagen sind vor Baubeginn einzureichen.

      NULL

      • Der Baubeginn eines Vorhabens ist 8 Tage vor geplanten Baubeginn auf dem mit der Baugenehmigung zugesandten Formblatt bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde einzureichen.
      • Das Formblatt ist komplett auszufüllen.
      • Alle in der Baugenehmigung zum Baubeginn verlangten Unterlagen sind vor Baubeginn einzureichen.
      • Durch die rechtzeitige Anzeige des Baubeginns hat die untere Bauaufsichtsbehörde noch ausreichend Zeit, um zu prüfen, ob alle Voraussetzungen für den Baubeginn vorliegen  und ob die Geltungsdauer der Baugenehmigung abgelaufen ist.
      • Zeigen Sie den Baubeginn vorsätzlich oder fahrlässig nicht mindestens eine Woche vor Baubeginn an, kann die untere Bauaufsichtsbehörde die Stilllegung der Baustelle anordnen.
      • Fehlen vor Baubeginn die angeforderten Unterlagen und Angaben, so werden diese gebührenpflichtig nachgefordert. Ebenso wird geprüft, ob die Stilllegung der Baustelle erfolgen muss. Dies ist beispielsweise erforderlich, wenn die bautechnischen Nachweise fehlen, die Absteckung des Gebäudes nicht nachgewiesen worden ist oder keine qualifizierte Bauleiterin bzw. kein qualifizierter Bauleiter benannt wurde.

      NULL NULL

      • Vollständig ausgefüllte Baubeginnanzeige.
      • Erfüllung sämtlicher Auflagen, die gesetzlich zum Baubeginn gefordert sind. In Hilden werden diese i.d.R. als Auflagen und Hinweise in die Baugenehmigung aufgenommen.

      Je nach Vorhaben sind dies beispielsweise:

      • ggf. Bescheinigung Standsicherheit, Wärmeschutz, Schallschutz: Die Erforderlichkeit hängt vom Vorhaben ab.
      • ggf. Bescheinigung Brandschutz: Die Erforderlichkeit hängt vom Vorhaben ab.
      • immer: Bestimmung des Verantwortlichen für die Bauausführung (Bauleiter/in)

      Den Baubeginn müssen Sie anzeigen, wenn:

      • Sie mit der Ausführung eines genehmigungspflichtigen Bauvorhabens beginnen,
      • Sie eine Anlage anzeigepflichtig beseitigen.

      Dies gilt ebenso für ein von einer Teilbaugenehmigung umfasstes Vorhaben sowie für Vorhaben, die genehmigungsfrei gestellt sind.

      keine NULL NULL

      8 Tage vor Baubeginn ist die Anzeige einzureichen

      Mit der Baugenehmigung bzw. Teilbaugenehmigung übersandte Vordrucke

      • Baubeginnanzeige
      • Übereinstimmungserklärung

      Die Übersendung kann auch per Mail erfolgen.

      NULL

      Den „Baubeginn“ müssen Sie auch anzeigen, wenn Sie eine Anlage beseitigen und dies anzeigen müssen.

      NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauaufsicht@hilden.de NULL NULL NULL 02103-72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10519 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9573 baugenehmigung0 04.08.2021 08:34:57 04.08.2021 08:36:16 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Baugenehmigung Erteilung für Camping-, Wochenend- oder Golfplätze 99012008001002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde Land Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10519 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9575 grundstTeilungGenehmigung0 04.08.2021 10:47:41 11.05.2022 12:39:16 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Antrag auf Grundstückteilung Beglaubigung 99123015035000 NULL

      • Wenn Sie die Teilung eines bebauten Grundstücks beabsichtigen müssen Sie einen Teilungsantrag bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde stellen.
      • Ein Grundstück gilt als bebaut, sobald sich Gebäude auf diesen befindet. dazu gehören auch Garagen, Abstellgebäude, Stallgebäude u.ä.
      • Das Grundstück gilt auch als bebaut, wenn dort bereits ein Fundament oder ein Keller errichtet wurde.

      NULL
      • Wenn ein bebautes Grundstück grundbuchrechtlich geteilt werden soll, ist dazu eine bauordnungsrechtliche Teilungsgenehmigung nach § 7 der BauO NRW 2018 erforderlich.
      • Ein Grundstück ist bebaut, wenn sich auf ihm bauliche Anlagen befinden und diese bauordnungsbehördliche Belange berühren (beispielsweise bei Gebäuden sind diese bereits berührt, wenn der Keller oder die Gründung fertig gestellt ist).
      • Die Teilungsgenehmigung dient der präventiven Kontrolle und soll sicherstellen, dass baurechtswidrige Zustände durch die Teilung eines - bebauten - Grundstückes nicht eintreten.
      • Auch wird die Einhaltung des Planungsrechtes geprüft.
      NULL

      Soll ein bebautes Grundstück grundbuchrechtlich geteilt werden, so ist dazu eine bauordnungsrechtliche Teilungsgenehmigung nach § 7 der BauO NRW 2018 erforderlich. Bebaut ist ein Grundstück, wenn sich auf ihm bauliche Anlagen befinden und diese bauordnungsbehördliche Belange berühren (beispielsweise bei Gebäuden sind diese bereits berührt, wenn der Keller oder die Gründung fertig gestellt ist).

      Die Teilungsgenehmigung dient der präventiven Kontrolle und soll sicherstellen, dass baurechtswidrige Zustände durch die Teilung eines - bebauten - Grundstückes nicht eintreten. 

      Auf die Erteilung der Teilungsgenehmigung besteht daher ein Anspruch, wenn durch die Teilung nicht eine bauliche Situation entsteht, die den Vorgaben der BauO NRW 2018 (bzw. den auf der Basis der BauO NRW 2018 erlassenen Vorschriften) widerspricht.
      Darüber hinaus ist zu prüfen, ob der Teilung das Bauplanungsrecht und die Festsetzungen eines ggf. vorhandenen Bebauungsplanes entgegen stehen.

      In der Praxis stehen häufig fehlende Abstandsflächen einer Teilungsgenehmigung entgegen, aber auch das Erfordernis der Erschließung, der Wegfall der erforderlichen/nachgewiesenen Stellplätze, der Wegfall des notwendigen Kinderspielplatzes oder Brandschutzvorschriften können die Teilung eines Grundstückes ausschließen. Einzelne Ablehnungsgründe wären z.B.

      • Anschluss eines Gebäudes an eine öffentliche Verkehrsfläche wird unterbrochen (Erschließung),
      • Anordnung eines Gebäudes auf nur einem Grundstück wird aufgehoben,
      • Abstandsflächen liegen nicht mehr auf dem Baugrundstück selbst,
      • Mindestabstände für bestimmte bauliche Anlagen werden reduziert,
      • Mindestabstand der Gebäudeabschlusswand eines Gebäudes mit Öffnungen wird unterschritten.

      Im Falle solcher bauordnungsrechtlichen Verstöße sind diese vor dem Teilungsverfahren zu regeln. Hierzu kann es erforderlich sein, Baulastanträge zu stellen und entsprechende Lagepläne und Bauzeichnungen vorzulegen. Dies gilt auch für Verstöße gegen das Bauplanungsrecht oder einen Bebauungsplan.

      Dem Antrag ist in zweifacher Ausfertigung ein Lageplan (§3 BauPrüfVO) im Maßstab nicht kleiner als 1:500 auf der Grundlage eines Auszuges aus der Liegenschaftskarte/Flurkarte, der nicht älter als 6 Monate sein darf, beizufügen. Er muss von einem Katasteramt oder von einem/r öffentlich bestellten Vermessungsingenieur/in angefertigt und beurkundet werden.
      Der Lageplan muss enthalten:

      1. seinen Maßstab und die Lage des zu teilenden Grundstücks nach Norden ausgerichtet,
      2. die Bezeichnung des zu teilenden Grundstücks und der benachbarten Grundstücke nach Straße, Hausnummer, Grundbuch und Liegenschaftskataster sowie die Angabe der Eigentümerin oder des Eigentümers des zu teilenden Grundstücks,
      3. die rechtmäßigen Grenzen des zu teilenden Grundstücks,
      4. die farblich unterlegten neuen Grenzen (Teilungslinie),
      5. die vorhandenen baulichen Anlagen auf dem zu teilenden Grundstück,
      6. die Grenzabstände, die Abstandflächen und die Abstände zu den nach Nummer 5 darzustellenden baulichen Anlagen auf dem zu teilenden Grundstück,
      7. Flächen auf dem zu teilenden Grundstück, die von Baulasten betroffen sind sowie Flächen auf den angrenzenden Grundstücken, die von Baulasten zugunsten des zu teilenden Grundstücks betroffen sind.

      Soweit es zur Beurteilung des Antrags erforderlich ist, sind Bauzeichnungen (§4 BauPrüfVO) zu den nach Nummer 5 darzustellenden baulichen Anlagen auf dem zu teilenden Grundstück beizufügen.

      NULL Nach Anzahl der bebauten Grundstücke gemäß der allgemeinen Verwaltungsgebührenverordnung NRW NULL NULL NULL Antrag auf Grundstücksteilung (vgl. Leistung Grundstücksteilung Genehmigung) NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauaufsicht@hilden.de NULL NULL NULL 02103-72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Grundstücksteilungsgenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Vermessungs- und Katasteramt, Untere Baubehörde Land Untere Baubehörde, Obere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Grundstücksteilungsgenehmigung: Leika-Leistung Antrag auf Grundstückteilung Beglaubigung 10534 Umsetzung NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9576 NULL 04.08.2021 12:28:36 21.04.2022 07:16:15 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Bauvorhaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten 99012020178001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Bauvorhabensankündigung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land Ordnungsamt, Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land, Kommunal Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Bauvorhabensankündigung: Leika-Leistung Bauvorhaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten 10521 Konzeption NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      96 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 11:20:25 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 allgemeinbildende Schulen 99088003000000 NULL

      Schülerinnen und Schüler für die Aufnahme an einer allgemeinbildenden Schule anmelden

      Fachabitur (Fachhochschulreife), Fachabitur, Fachhochschulreife, Schulamt

      Allgemeinbildende Schulen sind alle Schulen außer dem Berufskolleg. Sie vermitteln Allgemeinwissen. Über die Aufnahme an einer allgemeinbildenden Schule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter

      NULL NULL

      Unterschiedlich je nach Schulform

      NULL

      keine

      NULL NULL NULL

      Anmeldebogen der jeweiligen Schule

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

      Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
      Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
      Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

      und nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Bildungszugang online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung allgemeinbildende Schulen (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung allgemeinbildende Schulen Digitales Bürgerbüro Paderborn 10746 Konzeption NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
      960 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.04.2022 19:11:10 2/3 NULL § 102 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9/__102.html] Sozialgesetzbuch Neuntes Buch SGB IX NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Begleitende Hilfe im Arbeitsleben 99015018000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit OZG-Leistung Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: Leika-Leistung Begleitende Hilfe im Arbeitsleben (Reifegrad: 0) Bund, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: OZG-Leistung Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: Leika-Leistung Begleitende Hilfe im Arbeitsleben 10211 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      961 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.04.2022 19:11:10 2/3 NULL § 102 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9/__102.html] Sozialgesetzbuch Neuntes Buch SGB IX NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Begleitende Hilfe im Arbeitsleben Erbringung 99015018148000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit OZG-Leistung Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: Leika-Leistung Begleitende Hilfe im Arbeitsleben Erbringung (Reifegrad: 0) Bund, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: OZG-Leistung Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: Leika-Leistung Begleitende Hilfe im Arbeitsleben Erbringung 10211 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      962 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.04.2022 19:11:10 2/3 NULL § 102 Absatz 3 Nummer 2 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9/__102.html] Sozialgesetzbuch Neuntes Buch SGB IX NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Begleitende Hilfe im Arbeitsleben Erbringung für Arbeitgeber 99015018148002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit OZG-Leistung Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: Leika-Leistung Begleitende Hilfe im Arbeitsleben Erbringung für Arbeitgeber (Reifegrad: 0) Bund, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: OZG-Leistung Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: Leika-Leistung Begleitende Hilfe im Arbeitsleben Erbringung für Arbeitgeber 10211 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      963 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.04.2022 19:11:10 2/3 NULL § 102 Absatz 3 Nummer 1 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9/__102.html] Sozialgesetzbuch Neuntes Buch SGB IX NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Begleitende Hilfe im Arbeitsleben Erbringung für schwerbehinderte Menschen 99015018148004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit OZG-Leistung Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: Leika-Leistung Begleitende Hilfe im Arbeitsleben Erbringung für schwerbehinderte Menschen (Reifegrad: 0) Bund, Land, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: OZG-Leistung Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: Leika-Leistung Begleitende Hilfe im Arbeitsleben Erbringung für schwerbehinderte Menschen 10211 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      964 NULL 05.10.2019 14:38:15 11.04.2022 19:11:10 2/3 NULL § 102 Absatz 3 Nummer 3 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9/__102.html] Sozialgesetzbuch Neuntes Buch SGB IX NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Begleitende Hilfe im Arbeitsleben Erbringung für Träger von Integrationsfachdiensten und -projekten 99015018148003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Behinderung Gesundheit OZG-Leistung Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: Leika-Leistung Begleitende Hilfe im Arbeitsleben Erbringung für Träger von Integrationsfachdiensten und -projekten (Reifegrad: 0) Bund, Kommunal Sozialamt, Landschaftsverbände Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: OZG-Leistung Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: Leika-Leistung Begleitende Hilfe im Arbeitsleben Erbringung für Träger von Integrationsfachdiensten und -projekten 10211 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      965 begruendungLebenspartBeurk0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 12:28:51 2/3 NULL
      Links
      Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Begründung einer Lebenspartnerschaft Beurkundung von im Ausland begründeten Lebenspartnerschaften Deutscher mit Inlandswohnsitz 99079002026001 Eine im Ausland erfolgte Lebenspartnerschaft einer/eines deutschen Staatsangehörigen kann beim zuständigen duetschen Standesamt nachbeurkundet werden.

      im Ausland eingegangene Lebenspartnerschaft beurkunden lassen

      Erstregistrierung, Nachbeurkundung, Erstbeurkundung, Ehe für alle, Lebenspartnerschaft, Lebenspartnerschaftsurkunde, Ausstellung einer Lebenspartnerschaftsurkunde, Bescheinigung Lebenspartnerschaft, Lebenspartnerschaftsregister, Heirat, Hochzeit, Verpartnerung, Verpartnern, Personenstandsurkunde, Standesamt, Standesamtsangelegenheit, Standesamtsangelegenheiten, Trauung, Urkunde, Ausland, Auslandstrauung, Auslandsehe, Auslandsheirat, Auslandsverpartnerung, Verpartnern im Ausland

      Im Ausland begründete Lebenspartnerschaften können in einem deutschen Lebenspartnerschaftsregister eingetragen werden. Das betreffende Standesamt stellt Ihnen dann auf Antrag Lebenspartnerschaftsurkunden aus.

      Haben Sie im Ausland eine Lebenspartnerschaft begründet? Dann können Sie dies in Deutschland beurkunden lassen.

      Haben Sie im Ausland eine Lebenspartnerschaft (im Sinne des Lebenspartnerschaftsgesetzes) begründet, können Sie beim Standesamt Ihres Heimatortes beantragen, dass dies nachträglich im deutschen Lebenspartnerschaftsregister beurkundet wird.

      Ordnungsgemäß ausgestellte Lebenspartnerschaftsurkunden aus dem Ausland werden in Deutschland grundsätzlich anerkannt. Eine Pflicht zur Nachbeurkundung besteht nicht.

      Der nachträgliche Eintrag in das Lebenspartnerschaftsregister kann jedoch von Vorteil sein, weil Ihnen das hiesige Standesamt dann eine deutsche Lebenspartnerschaftsurkunde auszustellen vermag. Etwaige Übersetzungen und Beglaubigungen der ausländischen Urkunde entfallen somit künftig.

      • Urkunde über die im Ausland begründete Lebenspartnerschaft, gegebenenfalls mit Beglaubigung durch die zuständige ausländische Behörde (Apostille) oder Legalisation durch die deutsche Auslandsvertretung
      • gültiger Personalausweis, Reisepass oder Reiseausweis
      • gegebenenfalls Einbürgerungsurkunde, Staatsangehörigkeitsausweis
      • Übersetzungen aller Urkunden in fremder Sprache durch im Inland vereidigte Übersetzer

      bei Geburt der Lebenspartner in Deutschland:

      • die Geburtsurkunden

      bei Geburt der Lebenspartner im Ausland:

      • die Geburtsurkunden mit Beglaubigung durch die zuständige ausländische Behörde (Apostille) oder Legalisation durch die deutsche Auslandsvertretung

      im Falle einer vorangegangenen Lebenspartnerschaft:

      • Nachweise über die Begründung und Auflösung aller Lebenspartnerschaften – zum Beispiel Lebenspartnerschaftsurkunden, Sterbeurkunden, Urteile über die Auflösung der Lebenspartnerschaften

      im Falle einer früheren Ehe:

      • beglaubigte Abschrift aus dem Eheregister der letzten Vorehe mit Auflösungsvermerk
      • ersatzweise oder bei früherer Eheschließung im Ausland: Nachweise über die Schließung und Auflösung aller Vorehen – zum Beispiel Eheurkunden, Sterbeurkunden, alle Scheidungsurteile (vollständig und mit Vermerk des Gerichts, seit wann das Urteil rechtskräftig ist / "Rechtskraftvermerk")
      • gegebenenfalls Anerkennung der ausländischen Scheidung durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts

      Eine im Ausland begründete Lebenspartnerschaft kann nur dann in das deutsche Lebenspartnerschaftsregister eingetragen werden, wenn sie rechtsgültig begründet wurde. Außerdem darf sie deutschem Recht nicht widersprechen.

      Die Nachbeurkundung der Lebenspartnerschaft ist möglich für:

      • deutsche Staatsangehörige
      • Staatenlose, heimatlose Ausländer oder ausländische Flüchtlinge mit gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland

      Antragsberechtigte:

      • jeder Lebenspartner
      • sind beide verstorben:
        • deren Eltern und
        • deren Kinder

      Nachbeurkundung 110,- €

      NULL NULL NULL

      In FormSolutions nichts gefunden

      NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Begründung einer Lebenspartnerschaft Beurkundung von im Ausland begründeten Lebenspartnerschaften Deutscher mit Inlandswohnsitz 10028 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9659 NULL 18.08.2021 15:05:45 19.08.2021 00:48:09 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 Glücksspiel veranstalten Erlaubnis Betrieb einer Wettvermittlungsstelle 99089027005003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Veranstaltungserlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung NULL Kommunal Ordnungsamt Bund, Land Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10349 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      966 begruendungLebenspartBeurk0 05.10.2019 14:38:15 08.02.2021 09:32:15 2/3 NULL § 35 Personenstandsgesetz (PStG) [http://www.gesetze-im-internet.de/pstg/__35.html] Personenstandsgesetz PStG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Begründung einer Lebenspartnerschaft Beurkundung von im Ausland begründeten Lebenspartnerschaften Deutscher ohne Inlandswohnsitz 99079002026002 Eine im Ausland begründete Lebenspartnerschaft von deutschen Staatsangehörigen kann auf Antrag nachbeurkundet werden.

      im Ausland eingegangene Lebenspartnerschaft beurkunden lassen

      Erstregistrierung, Erstbeurkundung, Ausland, Auslandsehe, Auslandsheirat, Auslandstrauung, Auslandsverpartnerung, Ausstellung einer Lebenspartnerschaftsurkunde, Bescheinigung Lebenspartnerschaft, Ehe für alle, Heirat, Hochzeit, Lebenspartnerschaft, Lebenspartnerschaftsregister, Lebenspartnerschaftsurkunde, Personenstandsurkunde, Standesamt, Standesamtsangelegenheit, Standesamtsangelegenheiten, Trauung, Urkunde, Verpartnerung, Verpartnern, Verpartnern im Ausland

      Begründung einer Lebenspartnerschaft Beurkundung von im Ausland begründeten Lebenspartnerschaften Deutscher mit Inlandswohnsitz Im Ausland begründete Lebenspartnerschaften können in einem deutschen Lebenspartnerschaftsregister eingetragen werden

      antragsberechtigt für die Beurkundung:

      • Lebenspartner beziehungsweise Lebenspartnerinnen,
      • falls beide verstorben auch deren Eltern und Kinder

      auf Antrag kann Lebenspartnerschaftsurkunde ausgestellt werden wird die Lebenspartnerschaftsurkunde bei einem anderen, als dem für die Ausstellung zuständigen Standesamt beantragt, so übermittelt das für die Führung des Registers zuständige Standesamt die für den Ausdruck der Urkunde erforderlichen Daten Lebenspartnerschaftsurkunden können in Form eines mehrsprachigen Auszugs aus dem Lebenspartnerschaftsregister ausgestellt werden zuständig: Standesamt, in dessen Zuständigkeitsbereich die antragsberechtigte Person ihren Wohnsitz hat oder zuletzt hatte oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat; ergibt sich danach keine Zuständigkeit, ist das Standesamt I in Berlin zuständig

      Haben Sie im Ausland eine Lebenspartnerschaft begründet? Dann können Sie dies in Deutschland beurkunden lassen.

      Wenn Sie als Deutscher oder Deutsche im Ausland eine Lebenspartnerschaft begründet haben, können Sie dies auf Antrag im deutschen Lebenspartnerschaftsregister beurkunden lassen. Antragsberechtigt sind Sie als Lebenspartner beziehungsweise Lebenspartnerinnen. Sollten beide verstorben sein, sind deren Eltern und Kinder antragsberechtigt. Aus dem Lebenspartnerschaftsregister können Sie sich sodann Urkunden und beglaubigte Auszüge ausstellen lassen. Dabei sind Personenstandsurkunden auf Antrag denjenigen Personen zu erteilen, auf die sich ein Registereintrag bezieht, sowie deren Ehegatten beziehungsweise Ehegattinnen, Lebenspartnern beziehungsweise Lebenspartnerinnen, Vorfahren und Abkömmlingen. Andere Personen haben ein Recht auf Erteilung von Personenstandsurkunden, wenn sie ein rechtliches Interesse glaubhaft machen können. Zuständig ist das Standesamt, in dessen Zuständigkeitsbereich die antragsberechtigte Person ihren Wohnsitz hat oder zuletzt hatte oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat. Ergibt sich danach keine Zuständigkeit, ist das Standesamt I in Berlin zuständig. Ordnungsgemäß ausgestellte Lebenspartnerschaftsurkunden aus dem Ausland werden in Deutschland grundsätzlich anerkannt. Eine Pflicht zur Nachbeurkundung besteht nicht. Der nachträgliche Eintrag in das Lebenspartnerschaftsregister kann jedoch von Vorteil sein, weil Ihnen das hiesige Standesamt dann eine deutsche Lebenspartnerschaftsurkunde auszustellen vermag. Etwaige Übersetzungen und Beglaubigungen der ausländischen Urkunde entfallen somit künftig.

      Es werden folgende Unterlagen benötigt:

      • Urkunde über die im Ausland begründete Lebenspartnerschaft, gegebenenfalls mit Beglaubigung durch die zuständige ausländische Behörde (Apostille) oder Legalisation durch die deutsche Auslandsvertretung
      • gültiger Personalausweis, Reisepass oder Reiseausweis
      • gegebenenfalls Einbürgerungsurkunde, Staatsangehörigkeitsausweis
      • Übersetzungen aller Urkunden in fremder Sprache durch im Inland vereidigte Übersetzer oder Übersetzerinnen

      bei Geburt der Lebenspartner beziehungsweise Lebenspartnerinnen in Deutschland: die Geburtsurkunden

      bei Geburt der Lebenspartner im Ausland: die Geburtsurkunden mit Beglaubigung durch die zuständige ausländische Behörde (Apostille) oder Legalisation durch die deutsche Auslandsvertretung

      im Falle einer vorangegangenen Lebenspartnerschaft: Nachweise über die Begründung und Auflösung aller Lebenspartnerschaften zum Beispiel Lebenspartnerschaftsurkunden, Sterbeurkunden, Urteile über die Auflösung der Lebenspartnerschaften

      im Falle einer früheren Ehe: beglaubigte Abschrift aus dem Eheregister der letzten Vorehe mit Auflösungsvermerk, ersatzweise oder bei früherer Eheschließung im Ausland: Nachweise über die Schließung und Auflösung aller Vorehen zum Beispiel Eheurkunden, Sterbeurkunden, alle Scheidungsurteile (vollständig und mit Vermerk des Gerichts, seit wann das Urteil rechtskräftig ist / "Rechtskraftvermerk") gegebenenfalls Anerkennung der ausländischen Scheidung durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts

      Es müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: eine im Ausland begründete Lebenspartnerschaft muss rechtsgültig begründet worden sein und darf deutschem Recht nicht widersprechen die Nachbeurkundung der Lebenspartnerschaft ist möglich für:

      • deutsche Staatsangehörige,
      • Staatenlose, heimatlose Ausländer und Ausländerinnen oder ausländische Geflüchtete mit gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland

      Antragsberechtigte:

      • jeder Lebenspartner beziehungsweise jede Lebenspartnerin
      • sind beide verstorben: deren Eltern und deren Kinder

      Nachbeurkundung 110,- EUR

      NULL NULL NULL

      In FormSolutions nichts gefunden

      Informationen zum Personenstandsrecht auf der Internetseite des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat https://www.bmi.bund.de/DE/themen/moderne-verwaltung/verwaltungsrecht/personenstandsrecht/personenstandsrecht-node.html

      NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Personenstandsurkunden: OZG-Leistung Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde: Leika-Leistung Begründung einer Lebenspartnerschaft Beurkundung von im Ausland begründeten Lebenspartnerschaften Deutscher ohne Inlandswohnsitz 10028 Inbetriebnahme NRW 02.03.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9660 betriebWettvermStelle0 18.08.2021 15:06:42 19.08.2021 00:48:18 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 NULL 1 Glücksspiel veranstalten Erlaubnis Änderung des Betriebs einer Wettvermittlungsstelle 99089027005005 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Veranstaltungserlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung NULL Kommunal Ordnungsamt Bund, Land Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10349 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9661 spielhallen0 18.08.2021 15:07:32 19.08.2021 00:48:10 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 NULL NULL Glücksspiel veranstalten Erlaubnis Sportwetten 99089027005002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Veranstaltungserlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung NULL Kommunal Ordnungsamt Bund, Land Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10349 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9662 betriebWettvermStelle0 18.08.2021 15:08:21 19.08.2021 00:48:04 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 NULL NULL Glücksspiel veranstalten Erlaubnis Erweiterung des Betriebes einer Wettvermittlungsstelle 99089027005004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Veranstaltungserlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung NULL Kommunal Ordnungsamt Bund, Land Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10349 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9663 spielhallen0 18.08.2021 15:09:16 18.08.2021 15:09:17 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 NULL 1 Glücksspiel veranstalten Erlaubnis Lotterie, Ausspielung 99089027005001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Veranstaltungserlaubnis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung NULL Kommunal Ordnungsamt Bund, Land Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10349 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9664 NULL 18.08.2021 15:14:12 18.08.2021 15:14:13 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 Erlaubnis für Versicherungsberater Erteilung 99050034001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Unternehmensanmeldung und -genehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung Bund, Land Industrie- und Handelskammer (IHK) Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10294 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      968 NULL 05.10.2019 14:38:15 31.03.2022 06:32:54 5 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Begrüßungsgeld Auszahlung 99019036079000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Begrüßungsgeld offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Studium Bildung Kommunal Einwohner- und Meldeamt Kommunal kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10057 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      97 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 11:20:25 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 allgemeinbildende Schulen Aufnahme 99088003034000 NULL

      Schülerinnen und Schüler für die Aufnahme an einer allgemeinbildenden Schule anmelden.

      Abendrealschule, Gesamtschule, Gymnasium, Hauptschule, Abendgymnasium, Realschule, Einschulung, Grundschulanmeldung, Einschulungsuntersuchung, Primarstufe, Grundschule, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II, Hauptschulabschluss, Realschulabschluss, Mittlere Reife, Mittlerer Schulabschluss, Abitur, Ersatzschule, Ergänzungsschule, Förderschule, Abendschule, Kolleg, Zweiter Bildungsweg, Fachoberschulreife, Sekundarschule, Schulamt

      Allgemeinbildende Schulen sind alle Schulen außer dem Berufskolleg. Sie vermitteln Allgemeinwissen. Über die Aufnahme an einer allgemeinbildenden Schule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

      Allgemeinbildende Schulen sind alle Schulen außer dem Berufskolleg.

      Allgemeinbildende Schule ist der Oberbegriff für alle Schulen, die nicht mit einem Berufsabschluss enden. Gemeinsam ist diesen Schulen die Vermittlung von Allgemeinwissen im Gegensatz zur primären Vermittlung von Fachwissen an berufsbildenden Schulen. Allgemeinbildende Schulen in Nordrhein-Westfalen sind: Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Sekundarschulen; Gymnasien, Gesamtschulen, Schularten mit mehreren Bildungsgängen, Förderschulen, Abendrealschulen, Abendgymnasien, Kollegs sowie Ersatz- und Ergänzungsschulen. Über die Aufnahme an einer allgemeinbildenden Schule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

      unterschiedlich je nach Schulform

      unterschiedlich je nach Schulform

      keine

      An den zuvor bekannt gegebenen Anmeldetagen können die Schülerinnen und Schüler bzw. die Erziehungsberechtigten die Anmeldung an der gewünschten Schule vornehmen. Hierfür ist ein persönlicher Termin in der Schule notwendig. Die jeweilige Schule entscheidet über die Anmeldung und teilt die Entscheidung den Beteiligten schriftlich mit.  

      Genauere Informationen zu den Anmeldeterminen und zum zeitlichen Ablauf erhalten Sie von der Kommune der gewünschten Schule oder von der jeweiligen Schule unmittelbar.

      unterschiedlich je nach Schulform

      unterschiedlich je nach Schulform

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

      Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
      Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
      Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

      und nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Bildungszugang online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung allgemeinbildende Schulen Aufnahme (Reifegrad: 0) Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung allgemeinbildende Schulen Aufnahme 10746 Konzeption NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL MSB vorgelegt (Fachreferat + Juristen) Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
      98 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 11:20:25 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 allgemeinbildende Schulen Aufnahme Gesamtschule 99088003034005 NULL

      Schülerinnen und Schüler für die Aufnahme an einer Gesamtschule anmelden.

      Aufnahme, Schulanmeldung, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II, Hauptschule, Realschule, Sekundarschule, Hauptschulabschluss, Realschulabschluss, Mittlere Reife, Mittlerer Schulabschluss, Fachoberschulreife, Gymnasium, Gymnasiale Oberstufe, Fachabitur, Abitur, Fachhochschulreife, Schulamt

      Schulform für alle Leistungsstärken alle Abschlüsse der Sekundarstufe I sowie der schulische Teil der Fachhochschulreife und die Allgemeine Hochschulreife fast immer gebundene Ganztagsschulen über die Aufnahme an einer Gesamtschule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter

      Sie möchten Ihr Kind an einer Gesamtschule anmelden? Hier erfahren Sie mehr über die Schulform.

      Sie möchten Ihr Kind an einer Gesamtschule anmelden? Hier erfahren Sie mehr über die Schulform. Sie können Ihr Kind an der Gesamtschule anmelden, wenn es erfolgreich die Grundschule absolviert hat. Die Gesamtschule ist eine Schule des längeren gemeinsamen Lernens. Sie arbeitet mit Kindern und Jugendlichen aller Leistungsstärken und hält Laufbahnentscheidungen möglichst lange offen. Aufgrund ihres besonderen pädagogischen Konzeptes sind Gesamtschulen fast immer gebundene Ganztagsschulen. An der Gesamtschule können alle Abschlüsse der Sekundarstufe I erreicht werden, die auch an der Hauptschule, der Realschule und dem Gymnasium erworben werden. Die Gesamtschule umfasst in der Sekundarstufe I die Klassen 5 bis 10 und in der Sekundarstufe II die dreijährige gymnasiale Oberstufe.

      Sekundarstufe I
      In der Gesamtschule können alle Abschlüsse der Sekundarstufe I erworben werden: der Hauptschulabschluss nach Klasse 9, der Hauptschulabschluss nach Klasse 10, der mittlere Schulabschluss (Fachoberschulreife) nach Klasse 10. Mit diesem Abschluss wird bei entsprechender Leistung die Berechtigung zum Besuch der gymnasialen Oberstufe des Gymnasiums, der Gesamtschule oder entsprechender vollzeitschulischer Bildungsgänge des Berufskollegs erworben.

      Sekundarstufe II / Gymnasiale Oberstufe
      Die gymnasiale Oberstufe setzt den Bildungsgang der Klassen 5 bis 10 fort. Neben der allgemeinen Hochschulreife (Abitur) kann dort auch der schulische Teil der Fachhochschulreife erworben werden. Es gibt eine einheitliche dreijährige gymnasiale Oberstufe an Gesamtschulen und Gymnasien. Über die Aufnahme an einer Gesamtschule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter.

      • Halbjahreszeugnis der 4. Klasse
      • Geburtsurkunde des Kindes (Original und Kopie)
      • von der Grundschule ausgehändigter Anmeldeschein
      • Empfehlung der Grundschule für die zukünftige Schulform
      • Personalausweise der Erziehungsberechtigten
      • ggf. Nachweis über bestehendes alleiniges Sorgerecht
      • ggf. Vollmacht und Kopie des Personalausweises des Erziehungsberechtigten, der nicht persönlich zur Anmeldung erscheinen kann

      Ihr Kind hat die Grundschule erfolgreich abgeschlossen.

      keine

      An den zuvor bekannt gegebenen Anmeldetagen können die Schülerinnen und Schüler bzw. die Erziehungsberechtigten die Anmeldung an der gewünschten Schule vornehmen. Hierfür ist ein persönlicher Termin in der Schule notwendig. Die jeweilige Schule entscheidet über die Anmeldung und teilt die Entscheidung den Beteiligten schriftlich mit.  

      Genauere Informationen zu den Anmeldeterminen und zum zeitlichen Ablauf erhalten Sie von der Kommune der gewünschten Schule oder von der Gesamtschule unmittelbar.

      Das Anmeldeverfahren beginnt frühestens an dem Tag, an dem die Schülerinnen und Schüler ihr Halbjahreszeugnis an den Grundschulen bekommen. Das Datum wird vom NRW-Schulministerium festgelegt. Den genauen zeitlichen Rahmen für das Anmeldeverfahren in der Gemeinde legt der Schulträger fest. Informationen zu den Anmeldefristen und zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen erhalten Sie insbesondere bei der Grundschule, den weiterführenden Schulen oder beim jeweiligen Schulträger.

      Anmeldebogen der jeweiligen Schule

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

      Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
      Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
      Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

      und nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Bildungszugang online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung allgemeinbildende Schulen Aufnahme Gesamtschule (Reifegrad: 3) Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung allgemeinbildende Schulen Aufnahme Gesamtschule 10746 Konzeption NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL MSB vorgelegt (Fachreferat + Juristen) Freigegeben nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
      9840 SonstNachrichtenSteuerbereich0 08.10.2021 10:41:45 24.03.2022 09:29:29 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 NULL 1 Steuererklärung Übermittlung 99102046055000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Steuern & Abgaben Steuern & Zoll NULL Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Finanzamt Bund, Land Ministerium der Finanzen Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Finanzen 10372 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9873 NULL 19.10.2021 08:11:36 09.02.2022 12:59:39 4 NULL § 85 BauO NRW Bauordnungsgesetz NRW BauO NRW NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Antrag auf Eintragung einer Baulast 99012004000000 NULL

      Antrag auf Eintragung einer Baulast

      Baulast, öffentlich-rechtliche Sicherung, Baugenehmigungsverfahren, Grundstücksteilung

      Das Erfordernis eines Antrags auf Eintragung einer Baulast wird in der Regel im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens oder eines Antrages auf Grundstücksteilung geprüft und festgestellt.

      NULL

      Im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens kann es erforderlich werden, bestimmte Verpflichtungen öffentlich-rechtlich zu sichern. Die Möglichkeit besteht in genau geregelten Fällen dann, wenn gesetzlich vorgegebene baurechtliche Voraussetzungen nicht oder nicht auf dem Baugrundstück selbst erfüllt werden können. 

      Die Arten der Baulasten sind vielfältig. So kann z.B. eine Vereinigung von Grundstücken erforderlich werden, wenn ein Gebäude auf mehreren Grundstücken stehen soll. Andere Arten können die Sicherung von Abstandsflächen, Wegerechten oder Stellplätzen sein, die auf dem Baugrundstück selbst nicht hergestellt werden können.

      Voraussetzung für die Eintragung der Baulast ist das Einverständnis sämtlicher Grundstückseigentümer/innen sowie sonstiger Berechtigter (z.B. durch Eigentumsübertragungsvormerkungen).  Dieses wird durch Unterzeichnung einer Verpflichtungserklärung erklärt, die Informationen zu dem/den Grundstück/en, auf dem/denen die Belastung eingetragen wird enthält, d.h. zu den Eigentumsverhältnissen und Lagedaten, und den Anlass für die Eintragung, die Art der Baulast sowie das/die Grundstücke, das/die begünstigt wird/werden beschreibt.

      • Antrag auf Eintragung einer Baulast in das Baulastenverzeichnis der Stadt Hilden mit Angaben zu Antragsteller/in, Lagedaten und Eigentumsverhältnissen des/der belasteten sowie begünstigten Grundstücks/Grundstücke, Art der Baulast, Bezug zum Bauvorhaben bzw. Teilungsantrag, Unterzeichnung hinsichtlich Einverständnis zur Eintragung sowie Kostenübernahme
      • Lageplan eines öffentlich-bestellten Vermessungsingenieurs (6-fach, eine Nachforderung kann möglich sein, wenn sich im Rahmen der Prüfung der Eigentumsverhältnisse herausstellt, dass weitere Personen o.ä. eigentumsrechtlich begünstigt sind)

      Voraussetzung für die Erteilung einer Bau- oder Teilungsgenehmigung kann die grundstücksbezogene Übernahme öffentlich-rechtlicher Verpflichtungen durch den/die Grundstückseigentümer/in sein.

      Die Kosten variieren je nach Art und Anzahl der eingetragenen Baulast/en und liegen zwischen 50 € und 250 € je einzelnem Tatbestand.
      Die Kosten übernimmt in der Regel der/die Antragsteller/in.

      Sobald die erforderlichen Unterlagen vollständig vorliegen wird die Verpflichtungserklärung gefertigt. Nach Unterzeichnung erfolgt die Eintragung mit gleichzeitiger Information an die für die Bearbeitung des Bau- bzw. Teilungsantrags zuständige Sachbearbeitung.
      Antragsteller/in bzw. Eigentümer/in der belasteten und begünstigten Grundstücke erhalten eine beglaubigte Abschrift aus dem Baulastenverzeichnis, eine Ausfertigung der Verpflichtungserklärung sowie des Lageplans.

      Die Bearbeitungsdauer ab vollständiger Vorlage der erforderlichen Unterlagen ist abhängig vom Umfang der einzutragenden Baulast/en sowie von den zeitlichen Möglichkeiten der zur Unterzeichnung der Verpflichtungserklärung berechtigten Personen.

      NULL

      Antrag auf Eintragung einer Baulast in das Baulastenverzeichnis der Stadt Hilden

      NULL

      Es handelt sich hierbei um eine freiwillige Leistung des/der Grundstückseigentümer/in des zu belastenden Grundstücks bzw. der zu belastenden Grundstücke, d.h. seitens der Gemeinde besteht keine Möglichkeit, eine Zustimmung zur Eintragung durchzusetzen. Im Einzelfall kann dieses bedeuten, dass eine Baugenehmigung oder eine Teilungsgenehmigung nicht erteilt werden kann.

      NULL Stadt Hilden IV-60.3 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht Verwaltungsabteilung

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. bauaufsicht@hilden.de NULL +49 2103 72-601 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Baulastenverzeichnis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Vermessungs- und Katasteramt, Untere Baubehörde Land, Kommunal Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baulastenverzeichnis: OZG-Leistung Baulastenverzeichnis: Leika-Leistung Antrag auf Eintragung einer Baulast 10517 Konzeption NRW 01.09.2021 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 15.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9874 NULL 09.11.2021 12:28:54 11.05.2022 12:39:32 4 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Antrag auf Grundstücksvereinigung Beglaubigung 99123016035000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Hoheitliche Vermessung im Liegenschaftskataster offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Land, Kommunal Vermessungs- und Katasteramt Land Gutachterausschuss Ministerium des Innern Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Vermessungsnahe Leistungen: OZG-Leistung Hoheitliche Vermessung im Liegenschaftskataster: Leika-Leistung Antrag auf Grundstücksvereinigung Beglaubigung 10712 Konzeption NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.06.2022 00:00:00 15.09.2022 00:00:00 01.12.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9877 NULL 25.11.2021 14:41:42 11.05.2022 08:08:40 4 NULL Wasserhaushaltsgesetzes und kommunale Satzungen Wasserhaushaltsgesetzes WHG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Öffentliche Wasserversorgung Sicherstellung 99129012168000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Anschluss an die öffentliche Versorgung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen NULL Kommunal Untere Wasserbehörde Land, Kommunal Untere Wasserbehörde Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Kreis, kreisangehörige Gemeinde, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Wasser und Abwasser: OZG-Leistung Anschluss an die öffentliche Versorgung: Leika-Leistung Öffentliche Wasserversorgung Sicherstellung 10610 Konzeption NRW 01.05.2021 00:00:00 15.07.2021 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 31.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9879 NULL 29.11.2021 12:22:33 21.03.2022 11:13:50 2/3 NULL § 34c GewO Gewerbe Ordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 Erlaubnis für Makler, Anlageberater, Bauträger, Wohnimmobilienverwalter und Baubetreuer Erteilung 99050013001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden NULL NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Unbearbeitet Unternehmensanmeldung und -genehmigung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung Bund, Land, Kommunal Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Immobilienmakler, Darlehensvermittler, Bauträger, Baubetreuer und Wohnimmobilienverwalter: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis für Makler, Anlageberater, Bauträger, Wohnimmobilienverwalter und Baubetreuer Erteilung 10294 Inbetriebnahme NRW 29.06.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 11.09.2020 00:00:00 01.02.2021 00:00:00 01.02.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9880 baulastenverzeichnis0 07.12.2021 09:25:46 09.02.2022 12:59:39 4 NULL Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Bauordnungsgesetz BauO NRW NULL 1 1 1 1 1 1 1 Baulast Auskunft Einsicht 99012087023001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.3 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht Verwaltungsabteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Baulastenverzeichnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen Kommunal Vermessungs- und Katasteramt, Untere Baubehörde Land, Kommunal Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baulastenverzeichnis: OZG-Leistung Baulastenverzeichnis: Leika-Leistung Baulast Auskunft Einsicht 10517 Konzeption NRW 01.09.2021 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 15.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9881 baulastenverzeichnis0 07.12.2021 09:30:54 09.02.2022 12:59:39 4 NULL Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Bauordnungsgesetz BauO NRW NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Baulast - Verpflichtungserklärung zur Übernahme (Übernahmeerklärung) Entgegennahme 99012088261000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.3 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht Verwaltungsabteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Baulastenverzeichnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Vermessungs- und Katasteramt, Untere Baubehörde Land, Kommunal Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baulastenverzeichnis: OZG-Leistung Baulastenverzeichnis: Leika-Leistung Baulast - Verpflichtungserklärung zur Übernahme (Übernahmeerklärung) Entgegennahme 10517 Konzeption NRW 01.09.2021 00:00:00 15.12.2021 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 15.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9882 baulastenverzeichnis0 07.12.2021 09:32:58 09.02.2022 12:59:39 4 NULL Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Bauordnungsgesetz BauO NRW NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 vorgesehen zum Löschen – Baulastenverzeichnis Auskunft 99012004023000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.3 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht Verwaltungsabteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Baulastenverzeichnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Vermessungs- und Katasteramt, Untere Baubehörde Land, Kommunal Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10517 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9883 baulastenverzeichnis0 07.12.2021 09:34:55 09.02.2022 12:59:39 4 NULL Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Bauordnungsgesetz BauO NRW NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Baulast Auskunft Abschrift 99012087023002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.3 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht Verwaltungsabteilung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Baulastenverzeichnis offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Kommunal Vermessungs- und Katasteramt, Untere Baubehörde Land, Kommunal Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10517 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9884 gesundhVersorgAsylbLG0 10.12.2021 10:54:41 10.12.2021 10:56:49 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Gesundheitsversorgung von AsylbLG-Leistungsberechtigten Nicht im LeiKa NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.2 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Asyl NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Gesundheitsleistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand NULL Kommunal Sozialamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10606 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9885 NULL 05.01.2022 16:52:22 05.01.2022 16:52:23 2/3 NULL

      § 23 Abs. 6 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz

      Sprengstoffgesetz, Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz

      SprengG, 1. SprengV

      NULL 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Genehmigung zur Erprobung und Vorführung pyrotechnischer Gegenstände unter Anwesenheit von Mitwirkenden und Besuchenden (Theater, Film, Tourneen, Musicals) Erteilung 77000000007726 NULL Soll bei Dreharbeiten oder in einem Theater/Kino Pyrotechnik eingesetzt werden, geht das nur mit Genehmigung. Pyrotechnik, Feuerwerk, Theater, Kino, Film, Dreharbeiten

      Das Abbrennen von sogenannten Bühnenfeuerwerken in Theatern und vergleichbaren Einrichtungen und während Kino-/Fernsehproduktionen (§ 23 Abs. 6 1.SprengV) bedarf einer Genehmigung.

      Das Abbrennen von sogenannten Bühnenfeuerwerken in Theatern und vergleichbaren Einrichtungen und während Kino-/Fernsehproduktionen (§ 23 Abs. 6 1.SprengV) bedarf einer Genehmigung.

      Effekte mit pyrotechnischen Gegenständen und pyrotechnischen Sätzen in Theatern und vergleichbaren Einrichtungen und Effekte mit explosionsgefährlichen Stoffen in Film- und Fernsehproduktionsstätten dürfen nur vorgeführt werden, wenn der Effekt vorher gemäß der beabsichtigten Verwendung erprobt worden ist. Für die Erprobung ist eine Genehmigung der für den Brandschutz zuständigen Stelle und für die Vorführung in Anwesenheit von Mitwirkenden oder Besuchern auch eine Genehmigung der Ordnungsbehörde erforderlich.

      Antrag formlos per Mail, Fax oder Post möglich. 

      Die Genehmigungen können versagt und mit Auflagen verbunden werden, soweit dies zum Schutz von Leben, Gesundheit und Sachgütern Mitwirkender oder Dritter erforderlich ist.

      Verwaltungsgebühr 50,00 € bis 100,00 € je nach Aufwand NULL ca. 5-7 Arbeitstage Mindestens 14 Tage vor der beabsichtigten Veranstaltung keine NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung.

      Telefonische Erreichbarkeit
      Montag & Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de Ja +49 2103 72-608 Ja +49 2103 72-1328 NULL NULL NULL Freigabe Final Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung NULL Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bezirksregierung Lager- und Abbrenngenehmigungen für pyrotechnische Gegenstände: OZG-Leistung Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände: Leika-Leistung Genehmigung zur Erprobung und Vorführung pyrotechnischer Gegenstände unter Anwesenheit von Mitwirkenden und Besuchenden (Theater, Film, Tourneen, Musicals) Erteilung 10347 Umsetzung NRW 22.10.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 04.10.2022 00:00:00 04.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9886 NULL 05.01.2022 16:56:10 05.01.2022 16:56:10 2/3 NULL
      • § 23 Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz
      • Sprengstoffgesetz
      • Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz
      • Sprengstoffgesetz 
      1. SprengV, SprengG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL NULL Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen Anzeige als Erlaubnis- oder Befähigungsscheininhaber 77000000007723 NULL Pyrotechniker müssen ein professionelles Feuerwerk der Ordnungsbehörde mitteilen.  Pyrotechniker, professionelles Feuerwerk, Anzeige Sprengstoffrecht, Erste Sprengverordnung, Professionelle Pyrotechniker sind verpflichtet, ein geplantes Feuerwerk mindestens 2 Wochen vor dem Durchführungstermin bei der Ordnungsbehörde gemäß den Vorgaben aus § 23 Abs. 4 1. SprengV anzuzeigen.  NULL

      Pyrotechnische Gegenstände der Kategorie 2 dürfen in der Zeit vom 2. Januar bis 30. Dezember nur durch Inhaber einer Erlaubnis nach § 7 oder § 27 des Sprengstoffgesetzes (SprengG), eines Befähigungsscheines nach § 20 des SprengG oder einer Ausnahmebewilligung nach § 24 Absatz 1 SprengG verwendet (abgebrannt) werden. Erlaubnis und Befähigungsscheine werden durch die zuständige Bezirksregierung erteilt.
      Personen mit Erlaubnis- oder Befähigungsschein haben ein in der o.g. Zeit beabsichtigtes Feuerwerk der Kategorie 2, Feuerwerke der Kategorien 3, 4, P1, P2, T1 oder T2 ganzjährig der Ordnungsbehörde mindestens zwei Wochen vor dem Durchführungstermin schriftlich oder elektronisch anzuzeigen.
      Ein Feuerwerk in unmittelbarer Nähe von Eisenbahnanlagen, Flughäfen oder Seeschifffahrtsstraßen ist mindestens vier Wochen vorher bei der Ordnungsbehörde anzuzeigen.

      In der Anzeige sind anzugeben:

      1. Name und Anschrift der für das Abbrennen des Feuerwerks verantwortlichen Personen sowie erforderlichenfalls Nummer und Datum der Erlaubnisbescheide nach § 7 oder § 27 SprengG oder des Befähigungsscheines nach § 20 SprengG und die ausstellende Behörde,
      2. Ort, Art und Umfang sowie Beginn und Ende des Feuerwerks,
      3. Entfernungen zu besonders brandempfindlichen Gebäuden und Anlagen innerhalb des größten Schutzabstandes,
      4. die Sicherungsmaßnahmen, insbesondere Absperrmaßnahmen sowie sonstige Vorkehrungen zum Schutze der Nachbarschaft und der Allgemeinheit.

      Hilfreich ist auch die Vorlage eines Lageplans der Örtlichkeit mit Einzeichnung des beabsichtigten Brennplatzes.

      NULL Verwaltungsgebühr in Höhe von 50 - 100 € je nach Aufwand. NULL ca. 5-7 Arbeitstage Die Anzeige muss mindestens 14 Tage vor Durchführung vorliegen. NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung.

      Telefonische Erreichbarkeit
      Montag & Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de Ja +49 2103 72-608 Ja +49 2103 72-1328 NULL NULL NULL Freigabe Final Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Veranstaltungen Unternehmensführung & -entwicklung NULL Land, Kommunal Ordnungsamt Bund, Land Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Lager- und Abbrenngenehmigungen für pyrotechnische Gegenstände: OZG-Leistung Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände: Leika-Leistung Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen Anzeige als Erlaubnis- oder Befähigungsscheininhaber 10347 Umsetzung NRW 22.10.2020 00:00:00 01.07.2021 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 04.10.2022 00:00:00 04.10.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9887 NULL 12.01.2022 16:28:53 03.03.2022 15:45:51 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Erkenntnisse aus der Zuverlässigkeitsprüfung Bescheinigung 99025009022000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Querschnitt Unternehmen Querschnitt NULL Bund, Land, Kommunal Land Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr 10574 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9888 Bauleitplanung0 17.01.2022 12:13:40 11.05.2022 12:39:33 2 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bebauungsplan Beteiligung Durchführung der Öffentlichkeit 77000000007996 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung teilweise online 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Bauordnungsamt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Bebauungsplan Beteiligung Durchführung der Öffentlichkeit 10611 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9898 schuelerbefoerderung0 24.01.2022 10:41:53 24.01.2022 19:14:19 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Schülerbeförderung Entlastung 99088011278000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Schülerbeförderung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Schule Bildung NULL Kommunal Schulverwaltungsamt Land Ministerium für Schule und Bildung Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Schule und Bildung 10042 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9899 NULL 31.01.2022 15:16:03 11.05.2022 12:39:33 2/3 NULL § 193 Baugesetzbuch Baugesetzbuch BauGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Verkehrswert nach BauGB Feststellung 99012015037000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zuständig ist ein Guterachterausschuss. bspw. beim Kreis Mettmann.
      Stadt Hilden Kreis NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Verkehrswertgutachten und Auskünfte aus der Kaufpreissammlung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Vermessungs- und Katasteramt Land Vermessungs- und Katasteramt, Gutachterausschuss Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 10536 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      99 NULL 05.10.2019 14:38:15 07.02.2022 11:20:25 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 NULL 1 allgemeinbildende Schulen Aufnahme Grundschule 99088003034001 NULL

      Schülerinnen und Schüler für die Aufnahme an einer Grundschule anmelden

      Einschulung, Grundschulanmeldung, Schuleingangsuntersuchung, Primarstufe, Erste Klasse, Erster Schultag, Gemeinsames Lernen/"inklusive Bildung", Zurückstellung vom Schulbesuch, Vorzeitige Einschulung, Betreuung, Kinderbetreuung, Nachmittagsbetreuung, Schulbetreuung, Offene Ganztagsschule, OGS, Schulamt

      • Umfasst die Klassen 1 bis 4 und vermittelt grundlegende Lerninhalte
      • Kinder mit und ohne Behinderung bzw. Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung werden in der Regel gemeinsam unterrichtet und erzogen (inklusive Bildung)
      • Kinder, die bis zum 30. September 6 Jahre alt werden, werden zum 1. August des gleichen Jahres schulpflichtig und müssen eingeschult werden
      • Anmeldung bis zum 15. November des Vorjahres
      • Vorzeitige Einschulung auf Antrag möglich
      • Zurückstellung vom Schulbesuch nur aus erheblichen Gründen möglich
      • Über die Aufnahme entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter

      Sobald Ihr Kind schulpflichtig wird, müssen Sie es an der Grundschule anmelden.

      Im Kalenderjahr bevor Ihr Kind schulpflichtig wird, müssen Sie es an der Grundschule anmelden. In der Grundschule werden die Grundlagen der Bildung und des Lernens vermittelt. Sie ist die gemeinsame Grundstufe des Bildungswesens für alle Kinder und umfasst die Klassen 1 bis 4. Der Regelförderort von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen oder Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung ist die allgemeine Schule, d.h. im Bereich der Primarstufe die Grundschule. Hier werden sie gemeinsam unterrichtet und erzogen (inklusive Bildung). In Nordrhein-Westfalen wird jedes Kind, das bis zum 30. September das sechste Lebensjahr vollendet hat, zum 1. August des gleichen Jahres schulpflichtig. Alle Kinder, die am 1. Oktober oder später sechs Jahre alt werden, sind erst im folgenden Kalenderjahr schulpflichtig. Sie müssen Ihr Kind bis zum 15. November eines Jahres anmelden, wenn es im folgenden Jahr schulpflichtig wird. Sie erhalten etwa zwölf Monate vor Schulbeginn ein Schreiben vom Schulverwaltungsamt Ihrer Stadt oder Gemeinde. Darin werden Sie gebeten, Ihr Kind an einer Grundschule anzumelden. Über die Aufnahme in die Schule entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter nach Abschluss des Anmeldeverfahrens. Kann die Schule nicht alle angemeldeten Kinder aufnehmen, findet ein Auswahlverfahren statt. Wenn Sie die Einschulung Ihres Kindes wünschen, das nach dem 30.09. geboren ist, können Sie die vorzeitige Einschulung beantragen. Nach einem Beratungsgespräch entscheidet die Schulleitung über die Aufnahme des Kindes.

      Schulpflichtige Kinder können nur aus erheblichen gesundheitlichen Gründen für ein Jahr zurückgestellt werden. Die Entscheidung trifft die Schulleiterin oder der Schulleiter auf der Grundlage des schulärztlichen Gutachtens und weiterer, von Ihnen beigebrachter fachärztlicher oder fachtherapeutischer Stellungnahmen. In der Regel stellen die Eltern über die allgemeine Schule einen Antrag auf Eröffnung des Verfahrens zur Feststellung des Bedarfs an sonderpädagogischer Unterstützung. Die Schulaufsichtsbehörde entscheidet über den Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung, den Förderschwerpunkt oder die Förderschwerpunkte bzw. die Notwendigkeit zieldifferenter Förderung. Nur in besonderen Ausnahmefällen kann auch die Grundschule den Antrag auf Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung stellen. Besteht ein Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung, schlägt die Schulaufsichtsbehörde den Eltern mindestens eine allgemeine Schule vor, an der ein Angebot zum Gemeinsamen Lernen eingerichtet ist. Abweichend hiervon können Eltern für ihr Kind jedoch die Förderschule wählen, für die ihnen die Schulaufsichtsbehörde mindestens eine solche Schule mit dem für die Schülerin oder den Schüler festgestellten Förderschwerpunkt vorschlägt.

      • Geburtsurkunde des Kindes (Original und Kopie)
      • Personalausweise der Erziehungsberechtigten
      • Ggf. Nachweis über bestehendes alleiniges Sorgerecht
      • Ggf. Vollmacht und Kopie des Personalausweises des Erziehungsberechtigten, der nicht persönlich zur Anmeldung erscheinen kann Nachweis über die Schuleingangsuntersuchung Schreiben des Schulträgers zur Schulanmeldung

      Ihr Kind hat bis zum 30. September das sechste Lebensjahr vollendet und ist somit schulpflichtig. Alle Kinder, die am 1. Oktober oder später sechs Jahre alt werden, sind erst im folgenden Kalenderjahr schulpflichtig

      keine

      Der Schulträger informiert die Eltern über den Zeitraum für die Anmeldung zu den Grundschulen. Die Eltern nehmen Kontakt mit der Schule ihrer Wahl auf und bitten um einen Anmeldetermin. Wenn dieses nicht geschieht, wird durch die geplant aufnehmende Grundschule ein Bußgeldverfahren initiiert. Bei der Anmeldung müssen alle Erziehungs- und Sorgeberechtigten das Anmeldeformular unterzeichnen. Die jeweilige Grundschule entscheidet in Absprache mit dem zuständigen Schulamt über die Aufnahme und teilt Ihnen die Entscheidung schriftlich mit. Erst mit der ausdrücklichen Mittteilung, dass Ihr Kind an der Grundschule aufgenommen wurde, ist das Aufnahmeverfahren abgeschlossen und das Kind an der Grundschule aufgenommen. Bei der Aufnahme in eine Grundschule, sei es im Rahmen der Regelaufnahme oder bei einer vorzeitigen Aufnahme, bedarf es im Regelfall eines persönlichen Vorstellungstermins in der Schule mit der Schulleiterin oder dem Schulleiter und zwar unabhängig davon, ob der formlose Anmeldeantrag per Post versandt, persönlich übergeben oder online übersendet wird, damit sich die Schulleiterin oder der Schulleiter einen Eindruck über das Kind verschaffen kann.

      Genauere Informationen zu den Anmeldeterminen und zum zeitlichen Ablauf erhalten Sie von der Schulverwaltung oder von der jeweiligen Schule unmittelbar.

      Im durch die Schulverwaltung vorgegebenen Anmeldezeitraum eines Jahres müssen alle Kinder angemeldet sein, die im folgenden Jahr schulpflichtig sind.

      Anmeldebogen der jeweiligen Schule

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-40.3 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Schule

      Dienstag 9:00 - 13:00 Uhr
      Mittwoch 9:00 - 13:00 Uhr
      Donnerstag 9:00 - 13:00 Uhr

      und nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Schulverwaltung@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1542 oder +49 2103 72-1566 NULL NULL NULL Freigabe Final Bildungszugang offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Studium Bildung OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung allgemeinbildende Schulen Aufnahme Grundschule (Reifegrad: 2) Land, Kommunal Schulverwaltungsamt Bund, Land Ministerium für Schule und Bildung Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Schule und Bildung Schulaufnahme und -wechsel / Schüler Online 2.0: OZG-Leistung Bildungszugang: Leika-Leistung allgemeinbildende Schulen Aufnahme Grundschule 10746 Konzeption NRW 01.03.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 01.05.2021 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 NULL MSB vorgelegt (Fachreferat + Juristen) Vorgelegt nicht vorgesehen nicht vorgesehen Freigegeben nicht vorgesehen
      9906 NULL 17.02.2022 10:27:25 01.03.2022 12:28:34 3 NULL

      Aufzählung nicht abschließend.

      NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Anzeige einer Geburt Entgegennahme 99027006261000 NULL Teilen Sie dem Standesamt in Ihrer Stadt die Geburt Ihres Kindes mit. Geburt, Urkunde

      Jede Geburt eines Kindes muss dem für den Geburtsort zuständigen Standesamt angezeigt werden.

      Kommt Ihr Kind im Hildener Krankenhaus zur Welt, wird die Geburtsanzeige durch diese Einrichtung übernommen.

      Damit das Krankenhaus der Anzeigepflicht nachkommen kann, melden Sie sich bitte bei der Patientenverwaltung des Krankenhauses. Hier geben Sie die „Erklärung der Eltern zur Namensführung des Kindes“ ab. Die Personalien der Eltern werden dort aufgenommen und die Personalausweise oder Nationalpässe fotokopiert. Im Anschluss daran wird die Geburtsanzeige und die Namenserklärung an das Standesamt Hilden weitergeleitet.

      Erfolgt die Geburt nicht im Krankenhaus und findet die Geburt z.B. zu Hause statt (Hausgeburt), muss die Geburt von einem sorgeberechtigten Elternteil oder einer Person die bei der Geburt zugegen war (Hebamme), persönlich beim Standesamt innerhalb einer Woche angezeigt werden. Bitte füllen Sie das Geburtsanmeldeformular aus und melden sich telefonisch beim Standesamt.

      Für die Beurkundung der Geburt durch das Standesamt füllen Sie bitte das nachfolgende Anmeldeformular aus. Falls erforderlich wird sich das Team des Standesamtes mit Ihnen in Verbindung setzen. Bitte füllen Sie daher die Kontaktfelder gewissenhaft und vollständig aus und geben Sie eine Rufnummer an, unter der Sie gut erreichbar sind.

      Teilen Sie dem Standesamt in Ihrer Stadt die Geburt Ihres Kindes mit.

      NULL NULL NULL

      Die Anzeige einer Geburt beim Standesamt ist gebührenfrei. Weitere Leistungen können gebührenpflichtig sein. Hiergeht es zur aktuellen Gebührensatzung der Stadt Hilden. 

      NULL NULL
      • Die Anzeige der Geburt Ihres Kindes muss binnen einer Woche bei dem für den Geburtsort zuständigen Standesamt erfolgen.
      • Bei der Berechnung der Anzeigefrist ist der Tag der Geburt nicht mitzurechnen.
      • Ist Ihr Kind tot geboren, muss die Anzeige spätestens am dritten Werktag nach der Geburt (Totgeburt) erfolgen.
      • Damit das Standesamt die Geburt beurkunden kann, melden Sie die Geburt bitte umgehend über das Anmeldeformular des Standesamtes an. Die Bearbeitung kann ohne die Anmeldung nicht erfolgen.
      Formular zur Geburtsanmeldung NULL

      Nach Beurkundung der Geburt im Geburtenregister können Geburtsurkunden bzw. Abschriften aus dem Geburtenregister ausgestellt werden.

      Inhaltlich vorbereitet - bitte noch prüfen!

      Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

      Telefonische Erreichbarkeit
      Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final Geburtsanzeige offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Geburt Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Standesamt Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern Geburts- und Sterbefallanzeige: OZG-Leistung Geburtsanzeige: Leika-Leistung Anzeige einer Geburt Entgegennahme 10003 Umsetzung NRW 01.11.2021 00:00:00 01.02.2022 00:00:00 06.05.2021 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9907 bewohnerparkausweis0 25.02.2022 12:26:40 25.02.2022 19:09:03 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bewohnerparkausweis Ersatz wegen Verlust 99108001036001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bewohnerparkausweis offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kfz-Besitz Mobilität & Reisen NULL Land, Kommunal Ordnungsamt, Straßenverkehrsamt Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bewohnerparkausweis: OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Ersatz wegen Verlust 10722 zurückgestellt 01.05.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 30.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9908 bewohnerparkausweis0 25.02.2022 12:27:17 25.02.2022 19:09:04 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bewohnerparkausweis Ersatz 99108001036000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bewohnerparkausweis offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kfz-Besitz Mobilität & Reisen NULL Land, Kommunal Ordnungsamt, Straßenverkehrsamt Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bewohnerparkausweis: OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Ersatz 10722 zurückgestellt 01.05.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 30.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9909 bewohnerparkausweis0 25.02.2022 12:28:30 25.02.2022 12:30:04 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bewohnerparkausweis Änderung Personen-, Adress- und Kfz-Daten 99108001011001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bewohnerparkausweis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kfz-Besitz Mobilität & Reisen NULL Land, Kommunal Ordnungsamt, Straßenverkehrsamt Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bewohnerparkausweis: OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Änderung Personen-, Adress- und Kfz-Daten 10722 Umsetzung NRW 01.05.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 30.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9910 bewohnerparkausweis0 25.02.2022 12:29:10 25.02.2022 12:29:11 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bewohnerparkausweis Änderung 99108001011000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bewohnerparkausweis offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Kfz-Besitz Mobilität & Reisen NULL Land, Kommunal Ordnungsamt, Straßenverkehrsamt Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bewohnerparkausweis: OZG-Leistung Bewohnerparkausweis: Leika-Leistung Bewohnerparkausweis Änderung 10722 Umsetzung NRW 01.05.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 01.04.2022 00:00:00 30.04.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9914 Bauleitplanung0 01.04.2022 09:06:35 11.05.2022 12:39:34 2 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bebauungsplan Beteiligung Durchführung der Träger öffentlicher Belange 77000000007997 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt Land Bauordnungsamt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Bauleitplanung: OZG-Leistung Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung: Leika-Leistung Bebauungsplan Beteiligung Durchführung der Träger öffentlicher Belange 10611 Umsetzung NRW 01.04.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 15.09.2021 00:00:00 01.11.2021 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9915 NULL 01.04.2022 13:35:16 01.04.2022 13:35:30 3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bewachungsgewerbe Leitungspersonal Anzeige 77000000007986 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Unternehmensanmeldung und -genehmigung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Bewachungsgewerbe Leitungspersonal Anzeige (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Bewachungsgewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Bewachungsgewerbe Leitungspersonal Anzeige 10294 Inbetriebnahme NRW 30.06.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 06.11.2020 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 01.04.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9916 stellvErlaubnisGaststaettenG0 01.04.2022 13:39:16 01.04.2022 13:39:37 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Stellvertretungserlaubnis nach Gaststättengesetz Anzeige der Beendigung der Stellvertretertätigkeit 77114004002105 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Stellvertretungserlaubnis nach Gaststättengesetz Anzeige der Beendigung der Stellvertretertätigkeit (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Gaststättengewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Stellvertretungserlaubnis nach Gaststättengesetz Anzeige der Beendigung der Stellvertretertätigkeit 10294 Inbetriebnahme NRW 01.09.2020 00:00:00 28.08.2020 00:00:00 30.10.2020 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 15.03.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9917 NULL 01.04.2022 13:47:57 01.04.2022 13:48:09 3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Änderungen in einem Prostitutionsgewerbe Anzeige 77000000008083 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis: Leika-Leistung Änderungen in einem Prostitutionsgewerbe Anzeige (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Kreisordnungsbehörde Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Prostitutionstätigkeit: OZG-Leistung Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis: Leika-Leistung Änderungen in einem Prostitutionsgewerbe Anzeige 10293 Inbetriebnahme NRW 18.05.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 31.12.2020 00:00:00 03.05.2021 00:00:00 03.05.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9918 NULL 01.04.2022 13:49:02 01.04.2022 13:49:13 3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Tätige Personen im Prostitutionsgewerbe Anmeldung 77000000008074 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis: Leika-Leistung Tätige Personen im Prostitutionsgewerbe Anmeldung (Reifegrad: 3) Bund, Land, Kommunal Kreisordnungsbehörde Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Prostitutionstätigkeit: OZG-Leistung Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis: Leika-Leistung Tätige Personen im Prostitutionsgewerbe Anmeldung 10293 Inbetriebnahme NRW 18.05.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 31.12.2020 00:00:00 03.05.2021 00:00:00 03.05.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9923 NULL 01.04.2022 13:54:01 01.04.2022 13:54:10 3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 NULL 1 Prostitutionstätigkeit Betrieb Stellvertretung Erlaubnis 77000000008075 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Unternehmensanmeldung und -genehmigung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Prostitutionstätigkeit Betrieb Stellvertretung Erlaubnis (Reifegrad: 3) Kommunal Kreisordnungsbehörde Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Prostitutionstätigkeit: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Prostitutionstätigkeit Betrieb Stellvertretung Erlaubnis 10294 Inbetriebnahme NRW 18.05.2020 00:00:00 01.07.2020 00:00:00 31.12.2020 00:00:00 03.05.2021 00:00:00 03.05.2021 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9928 NULL 05.04.2022 07:38:03 05.04.2022 07:38:04 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Vaterschaftsfeststellung Beratung und Unterstützung 99072001077000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beistandschaft offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Kommunal Jugendamt Bund, Land Jugendamt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Beistandschaft: OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Vaterschaftsfeststellung Beratung und Unterstützung 10736 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9929 NULL 05.04.2022 07:39:38 05.04.2022 07:39:39 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 Beendigung Beistandschaft Bearbeitung 77000000007985 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Beistandschaft offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind Kommunal Jugendamt Bund, Land Jugendamt Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Beistandschaft: OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Beendigung Beistandschaft Bearbeitung 10736 Umsetzung NRW 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.10.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9930 abschrBeglaub0 05.04.2022 13:21:53 05.04.2022 13:21:54 2/3 NULL VwVfG NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ablichtungen, Lichtdrucke und Vervielfältigungen Beglaubigung 99014004035000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz 10614 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9931 NULL 05.04.2022 13:22:33 05.04.2022 13:22:35 2/3 NULL NULL VwVfG VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Abschriften Beglaubigung 99014003035000 NULL Mit einer Beglaubigung wird bestätigt, dass eine Kopie dasselbe zeigt, wie das Original. Diese Bestätigung kann z.B. bei Zeugnissen erforderlich sein. Für die Beglaubigung muss auch das Original vorgelegt werden. NULL

      Eine Beglaubigung bestätigt, dass die Kopie dasselbe zeigt wie das Original. Die Vorlage des Originals ist erforderlich.

      NULL

      Jede Behörde ist befugt, Abschriften von Urkunden, die sie selbst ausgestellt hat, zu beglaubigen. Darüber hinaus sind sie befugt, Abschriften zu beglaubigen, wenn die Urschrift von einer Behörde ausgestellt ist oder die Abschrift zur Vorlage bei einer Behörde benötigt wird

      Folgenden Dokumente können beispielsweise durch das Bürgerbüro beglaubigt werden:

      • Zeugnisse,
      • Bachelor-Urkunden,
      • Meisterbriefe,
      • Ausweisdokumente zur Vorlage bei einer Behörde, usw.

      Folgende Dokumente können nicht beglaubigt werden:

      • standesamtliche Urkunden (Geburts-, Heirats- oder Sterbeurkunden)
      • Erbscheine und Testamente
      • ausländische Dokumente und ausländische Passdokumente

      Original und Kopie(n) der zu beglaubigenden Unterlagen NULL Pro Beglaubigung EUR 4,00 NULL NULL NULL

      keine

      NULL NULL

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      Text von: https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/de/leistung/BB/107976771/120670493493

      Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz 10614 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9933 abschrBeglaub0 05.04.2022 13:23:48 05.04.2022 13:32:42 2/3 NULL VwVfG NULL VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ausdrucke elektronischer Dokumente Beglaubigung 99014005035000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz 10614 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9934 personalausweis0 05.04.2022 13:24:28 05.04.2022 13:32:45 2/3 NULL PAuswG NULL PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ausweispflicht Befreiung für betreute Personen 99008002010001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9935 personalausweis0 05.04.2022 13:24:49 05.04.2022 13:32:49 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ausweispflicht Befreiung für dauerhaft behinderte Personen, die sich nicht allein in der Öffentlichkeit bewegen können 99008002010003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9936 personalausweis0 05.04.2022 13:25:18 05.04.2022 13:32:51 2/3 NULL NULL NULL PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Ausweispflicht Befreiung für dauerhaft untergebrachte Personen 99008002010002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9937 berechtigungszertifikatPersonalausweis0 05.04.2022 13:25:45 05.04.2022 13:32:52 2/3 NULL NULL NULL PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Berechtigungszertifikat nach PersAuswG Erteilung 99008003001000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden nicht zutreffend NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9938 einverstErklMinderjReisen0 05.04.2022 13:26:13 05.04.2022 13:32:53 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einverständniserklärung für Minderjährige bei Reisen ohne Sorgeberechtigte Beglaubigung 99014014035000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz 10614 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9939 abschrBeglaub0 05.04.2022 13:26:40 05.04.2022 13:32:55 2/3 NULL NULL NULL VwVfG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronische Dokumente Beglaubigung 99014006035000 NULL NULL NULL NULL

      Wie können elektronische Dokumente beglaubigt werden?

      Mit einer Beglaubigung wird die Übereinstimmung von Abschriften, Ablichtungen, Vervielfältigungen, Negativen, Ausdrucken elektronischer Dokumente oder elektronischen Dokumenten mit dem Original bestätigt.

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL

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      Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen und ergänzen!


      Text von: https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/de/leistung/BB/107976780/120700173173

      Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Beglaubigungen offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Land, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Land Ministerium des Innern Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz 10614 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9940 elektidentnachweisaktivierung0 05.04.2022 13:27:08 05.04.2022 13:28:49 2/3 NULL NULL NULL PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronischer Identitätsnachweis Aktivierung erstmalig 99008004180001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9941 elektidentnachweisaktivierung0 05.04.2022 13:29:26 05.04.2022 13:32:58 2/3 NULL NULL NULL PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronischer Identitätsnachweis Aktivierung nachträglich 99008004180002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9942 elektrIdentAenderungPin0 05.04.2022 13:29:56 05.04.2022 13:29:57 2/3 NULL NULL NULL PAuswG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 elektronischer Identitätsnachweis Änderung der PIN 99008004011001 NULL NULL NULL NULL NULL

      Der / die Bürger/in kann die PIN zur Nutzung des elektronischen Identitätsnachweises neu setzen:

      • beliebig oft zu Hause
      • wenn PIN vergessen oder durch 3-malige Falscheingabe blockiert, dann in der Personalausweisbehörde

      Personalausweis

      • Deutsche(r) im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz (GG)
      • Gemeldet in der Kommune mit Hauptwohnsitz

      gebührenfrei: eigenständige PIN-Änderung zu Hause 6,00 Euro für Ändern der PIN in der Personalausweisbehörde

      NULL NULL NULL

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      Informationen zum neuen Personalausweis

      http://www.personalausweisportal.de

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      Text von: https://meineverwaltung.nrw/leistung/99008004011001

      Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Personalausweis offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Querschnitt Bürger Querschnitt NULL Bund, Kommunal Bürgerdienstleistungszentrum Bund, Land Ministerium des Innern kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium des Innern 10119 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9945 NULL 12.04.2022 08:38:39 12.04.2022 18:07:50 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Hortbetreuung Anmeldung 77000000007992 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Hortbetreuung offline (noch nicht in Betrieb) 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW Schule Bildung NULL Kommunal Schulverwaltungsamt Land Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Ministerium für Schule und Bildung Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Ministerium für Schule und Bildung 10040 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9949 eheschliessung0 26.04.2022 12:49:23 26.04.2022 12:49:23 2/3 NULL §§ 1310 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG020802377] Bürgerliches Gesetzbuch BGB NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eheschließung Beurkundung von im Ausland geschlossenen Ehen Deutscher 77000000007630 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Eheschließung und -beurkundung offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Anmeldung der Eheschließung: OZG-Leistung Eheschließung und -beurkundung: Leika-Leistung Eheschließung Beurkundung von im Ausland geschlossenen Ehen Deutscher 10026 Umsetzung NRW 01.03.2020 00:00:00 01.11.2020 00:00:00 01.08.2021 00:00:00 01.05.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9950 adoption0 26.04.2022 13:16:52 26.04.2022 13:16:52 3 NULL § 2 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__2.html], § 5 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__5.html] Adoptionswirkungsgesetz AdWirkG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Gebührenerhebung bei einer internationalen Adoption Begleitung 77000000008243 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Gebührenerhebung bei einer internationalen Adoption Begleitung 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9951 adoption0 26.04.2022 13:22:22 26.04.2022 13:22:22 3 NULL § 2 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__2.html], § 5 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__5.html] Adoptionswirkungsgesetz AdWirkG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Fremdkindadoption eines Kindes in Deutschland, Inlandsadoption Begleitung 77000000008242 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Fremdkindadoption eines Kindes in Deutschland, Inlandsadoption Begleitung 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9952 NULL 26.04.2022 13:23:31 26.04.2022 13:23:31 3 NULL § 2 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__2.html], § 5 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__5.html] Adoptionswirkungsgesetz AdWirkG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Erklärung, durch die der Vater auf die Übertragung der Sorge verzichtet Begleitung 77000000008241 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Erklärung, durch die der Vater auf die Übertragung der Sorge verzichtet Begleitung 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9953 NULL 26.04.2022 13:24:51 26.04.2022 13:24:51 3 NULL § 2 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__2.html], § 5 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__5.html] Adoptionswirkungsgesetz AdWirkG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eignungsfeststellung von Adoptionsbewerber:innen für eine internationale Adoption (länderspezifisch) Feststellung 77000000008240 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Eignungsfeststellung von Adoptionsbewerber:innen für eine internationale Adoption (länderspezifisch) Feststellung 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9954 adoption0 26.04.2022 13:26:33 26.04.2022 13:26:33 3 NULL § 2 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__2.html], § 5 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__5.html] Adoptionswirkungsgesetz AdWirkG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eignungsfeststellung von Adoptionsbewerber:innen für eine internationale Adoption (allgemein) Feststellung 77000000008239 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Eignungsfeststellung von Adoptionsbewerber:innen für eine internationale Adoption (allgemein) Feststellung 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9955 adoption0 26.04.2022 13:27:43 26.04.2022 13:27:43 3 NULL § 2 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__2.html], § 5 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__5.html] Adoptionswirkungsgesetz AdWirkG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Eignungsfeststellung von Adoptionsbewerber:innen für eine Inlandsadoption Feststellung 77000000008238 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Eignungsfeststellung von Adoptionsbewerber:innen für eine Inlandsadoption Feststellung 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9956 adoption0 26.04.2022 13:28:52 26.04.2022 13:28:52 3 NULL § 2 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__2.html], § 5 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__5.html] Adoptionswirkungsgesetz AdWirkG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Verfahren zur Annahme als Kind Beratung und Belehrung im Rahmen der Ersetzung der Einwilligung eines Elternteils 77000000008249 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Verfahren zur Annahme als Kind Beratung und Belehrung im Rahmen der Ersetzung der Einwilligung eines Elternteils 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9957 adoption0 26.04.2022 13:30:45 26.04.2022 13:30:45 3 NULL § 2 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__2.html], § 5 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__5.html] Adoptionswirkungsgesetz AdWirkG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Widerrufserklärung der Einwilligung des Kindes in die Annahme als Kind Begleitung 77000000008248 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Widerrufserklärung der Einwilligung des Kindes in die Annahme als Kind Begleitung 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9958 adoption0 26.04.2022 13:34:34 26.04.2022 13:34:34 3 NULL § 2 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__2.html], § 5 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__5.html] Adoptionswirkungsgesetz AdWirkG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Stiefkindadoption eines Kindes in Deutschland, Inlandadoption Begleitung 77000000008246 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Stiefkindadoption eines Kindes in Deutschland, Inlandadoption Begleitung 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9959 adoption0 26.04.2022 13:35:46 26.04.2022 13:35:46 3 NULL § 2 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__2.html], § 5 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__5.html] Adoptionswirkungsgesetz AdWirkG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Verwandtenadoption eines Kindes in Deutschland, Inlandadoption Begleitung 77000000008247 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Verwandtenadoption eines Kindes in Deutschland, Inlandadoption Begleitung 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9960 NULL 26.04.2022 13:36:41 26.04.2022 13:36:41 3 NULL § 2 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__2.html], § 5 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__5.html] Adoptionswirkungsgesetz AdWirkG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Adoption eines Kindes in Deutschland, Inlandsadoption Beschluss 99013001024000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL nicht zutreffend NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Adoption eines Kindes in Deutschland, Inlandsadoption Beschluss 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9961 adoption0 26.04.2022 13:37:36 26.04.2022 13:37:36 3 NULL § 2 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__2.html], § 5 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__5.html] Adoptionswirkungsgesetz AdWirkG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bereiterklärung der Adoptionsbewerber zur Annahme eines ihnen zur internationalen Adoption vorgeschlagenen Kindes Begleitung 77000000008237 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Bereiterklärung der Adoptionsbewerber zur Annahme eines ihnen zur internationalen Adoption vorgeschlagenen Kindes Begleitung 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9962 adoption0 26.04.2022 13:38:28 26.04.2022 13:38:28 3 NULL § 2 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__2.html], § 5 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__5.html] Adoptionswirkungsgesetz AdWirkG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Begleitung des Kindes auf der Suche nach der Herkunft Begleitung 77000000008236 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Adoption offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind Land, Kommunal Jugendamt Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Ministerium der Justiz Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Begleitung des Kindes auf der Suche nach der Herkunft Begleitung 10011 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9963 allgVollzeitpflege0 27.04.2022 10:23:15 27.04.2022 10:39:24 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Nachbetreuung nach Beendigung der Vollzeitpflege Begleitung 77000000008262 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Nachbetreuung nach Beendigung der Vollzeitpflege Begleitung 10013 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9964 NULL 27.04.2022 10:24:34 27.04.2022 10:24:34 3b NULL

      § 40 SGB VIII Krankenhilfe

      Sozialgesetz, Achtes Buch

      SGB VIII

      NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Leistungen der Krankenhilfe - Zuzahlungen und Eigenanteile Versorgung 77000000008261 NULL

      Sie sind krankenversichert, nehmen Krankenhilfe in Anspruch und haben einen Eigenanteil oder eine Zuzahlung zu leisten.

      Krankenhilfe, Zuzahlung, Eigenanteile

      Übernahme der Zuzahlung oder des Eigenanteil zu einer notwendigen Krankenhilfeleistung.

      NULL

      § 40 SGB VIII Krankenhilfe

      Wird Hilfe nach den §§ 33 bis 35 oder nach § 35a Absatz 2 Nummer 3 oder 4 gewährt, so ist auch Krankenhilfe zu leisten; für den Umfang der Hilfe gelten die §§ 47 bis 52 des Zwölften Buches entsprechend. Krankenhilfe muss den im Einzelfall notwendigen Bedarf in voller Höhe befriedigen. Zuzahlungen und Eigenbeteiligungen sind zu übernehmen. Das Jugendamt kann in geeigneten Fällen die Beiträge für eine freiwillige Krankenversicherung übernehmen, soweit sie angemessen sind.

      NULL

      Bewilligung der Übernahme von Zuzahlungen oder Eigenanteilen.

      NULL NULL NULL

      grundsätzlich Antragsabhängig

      Formloser Antrag

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge

      Zentrale Sprechzeiten:
      Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Weitere Termine nach Vereinbarung.

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. wjh@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Leistungen der Krankenhilfe - Zuzahlungen und Eigenanteile Versorgung 10013 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9965 NULL 27.04.2022 10:25:30 27.04.2022 10:25:30 3b NULL

      § 40 SGB VIII Krankenhilfe

      Sozialgesetz, Achtes Buch

      SGB VIII

      NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Leistungen der Krankenhilfe - Übernahme von Beiträgen für eine freiwillige Krankenversicherung Versorgung 77000000008260 NULL

      Sie sind nicht gesetzlich krankenversichert. Sie sind freiwillig krankenversichert. Sie möchten sich freiwillig krankenversichern.

      Krankenversicherung, freiwillige Krankenversicherung

      Freiwillige Krankenversicherung:

      • Es ist keine gesetzliche Krankenversicherung möglich.
      • Übernahme von Beiträgen für eine freiwillige Krankenversicherung.
      NULL

      § 40 SGB VIII Krankenhilfe

      Wird Hilfe nach den §§ 33 bis 35 oder nach § 35a Absatz 2 Nummer 3 oder 4 gewährt, so ist auch Krankenhilfe zu leisten; für den Umfang der Hilfe gelten die §§ 47 bis 52 des Zwölften Buches entsprechend. Krankenhilfe muss den im Einzelfall notwendigen Bedarf in voller Höhe befriedigen. Das Jugendamt kann in geeigneten Fällen die Beiträge für eine freiwillige Krankenversicherung übernehmen, soweit sie angemessen sind.

      Beleg über Ausschluss einer gesetzlichen Krankenversicherung.

      Es ist keine gesetzliche Krankenversicherung möglich.

      NULL NULL NULL NULL

      Antrag erforderlich inkl. Beleg über Ausschluss einer gesetzlichen Krankenversicherung

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge

      Zentrale Sprechzeiten:
      Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Weitere Termine nach Vereinbarung.

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. wjh@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Leistungen der Krankenhilfe - Übernahme von Beiträgen für eine freiwillige Krankenversicherung Versorgung 10013 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9966 hilfeZurErziehung0 27.04.2022 10:26:28 27.04.2022 10:26:28 3b NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Fortführung der Unterbringung / Hilfe für junge Volljährige Begleitung 77000000008259 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Fortführung der Unterbringung / Hilfe für junge Volljährige Begleitung 10013 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9967 allgVollzeitpflege0 27.04.2022 10:27:21 27.04.2022 10:27:21 3b NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Vollzeitpflege für ältere Kinder und Jugendliche Begleitung 77000000008258 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Vollzeitpflege für ältere Kinder und Jugendliche Begleitung 10013 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9968 allgVollzeitpflege0 27.04.2022 10:28:12 27.04.2022 10:28:12 3b NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Sonderpädagogische Vollzeitpflege Begleitung 77000000008257 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Sonderpädagogische Vollzeitpflege Begleitung 10013 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9969 NULL 27.04.2022 10:29:41 27.04.2022 10:29:41 3b NULL

      § 39 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII)

      Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII)

      SGB VIII

      NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Monatliche Pauschalbeträge für laufende Leistungen zum Unterhalt der in Pflegefamilien untergebrachten Minderjährigen und jungen Volljährigen Feststellung 77000000008256 NULL

      Sicherstellung des Lebensunterhaltes von Minderjährigen und jungen Volljährigen bei Pflegefamilien

      NULL

      Wird Hilfe nach den §§ 32 bis 35 oder nach § 35a Absatz 2 Nummer 2 bis 4 gewährt, so ist auch der notwendige Unterhalt des Kindes oder Jugendlichen außerhalb des Elternhauses sicherzustellen. Er umfasst die Kosten für den Sachaufwand sowie für die Pflege und Erziehung des Kindes oder Jugendlichen.

      Sie möchten wissen, wie der Lebensunterhalt von Kindern, Jugendlichen und jungen Volljährigen in Pflegefamilien sichergestellt wird. Hier finden Sie Informationen.

      Der gesamte regelmäßig wiederkehrende Bedarf soll durch laufende Leistungen gedeckt werden. Sie umfassen außer im Fall des § 32 und des § 35a Absatz 2 Nummer 2 auch einen angemessenen Barbetrag zur persönlichen Verfügung des Kindes oder des Jugendlichen. Die Höhe des Betrages wird in den Fällen der §§ 34, 35, 35a Absatz 2 Nummer 4 nach Landesrecht festgesetzt; die Beträge sollen nach Altersgruppen gestaffelt sein. Die laufenden Leistungen im Rahmen der Hilfe in Vollzeitpflege (§ 33) oder bei einer geeigneten Pflegeperson (§ 35a Absatz 2 Nummer 3) sind werden wie folgt bemessen. 

      • Einmalige Beihilfen oder Zuschüsse können insbesondere zur Erstausstattung einer Pflegestelle, bei wichtigen persönlichen Anlässen sowie für Urlaubs- und Ferienreisen des Kindes oder des Jugendlichen gewährt werden.
      • Die laufenden Leistungen sollen auf der Grundlage der tatsächlichen Kosten gewährt werden, sofern sie einen angemessenen Umfang nicht übersteigen. Sie sollen in einem monatlichen Pauschalbetrag gewährt werden, soweit nicht nach der Besonderheit des Einzelfalls abweichende Leistungen geboten sind.

      Ist die Pflegeperson in gerader Linie mit dem Kind oder Jugendlichen verwandt und kann sie diesem unter Berücksichtigung ihrer sonstigen Verpflichtungen und ohne Gefährdung ihres angemessenen Unterhalts Unterhalt gewähren, so kann der Teil des monatlichen Pauschalbetrages, der die Kosten für den Sachaufwand des Kindes oder Jugendlichen betrifft, angemessen gekürzt werden. Wird ein Kind oder ein Jugendlicher im Bereich eines anderen Jugendamts untergebracht, so soll sich die Höhe des zu gewährenden Pauschalbetrages nach den Verhältnissen richten, die am Ort der Pflegestelle gelten.

      Die Pauschalbeträge für laufende Leistungen zum Unterhalt werden nach Landesrecht festgesetzt werden. Dabei ist dem altersbedingt unterschiedlichen Unterhaltsbedarf von Kindern und Jugendlichen durch eine Staffelung der Beträge nach Altersgruppen Rechnung zu tragen. Das Nähere regelt Landesrecht. 

      Wird das Kind oder der Jugendliche im Rahmen des Familienleistungsausgleichs nach § 31 des Einkommensteuergesetzes bei der Pflegeperson berücksichtigt, so ist ein Betrag in Höhe der Hälfte des Betrages, der nach § 66 des Einkommensteuergesetzes für ein erstes Kind zu zahlen ist, auf die laufenden Leistungen anzurechnen. Ist das Kind oder der Jugendliche nicht das älteste Kind in der Pflegefamilie, so ermäßigt sich der Anrechnungsbetrag für dieses Kind oder diesen Jugendlichen auf ein Viertel des Betrages, der für ein erstes Kind zu zahlen ist.
      Wird ein Kind oder eine Jugendliche während ihres Aufenthalts in einer Einrichtung oder einer Pflegefamilie selbst Mutter eines Kindes, so ist auch der notwendige Unterhalt dieses Kindes sicherzustellen.

      Es wird Hilfe nach den §§ 32 bis 35 oder nach § 35a Absatz 2 Nummer 2 bis 4 gewährt

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge

      Zentrale Sprechzeiten:
      Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Weitere Termine nach Vereinbarung.

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. wjh@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Monatliche Pauschalbeträge für laufende Leistungen zum Unterhalt der in Pflegefamilien untergebrachten Minderjährigen und jungen Volljährigen Feststellung 10013 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9970 allgVollzeitpflege0 27.04.2022 10:30:31 27.04.2022 10:30:31 3b NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Heilpädagogische Vollzeitpflege Begleitung 77000000008255 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Heilpädagogische Vollzeitpflege Begleitung 10013 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9971 pflegeperson0 27.04.2022 10:31:25 27.04.2022 10:31:25 3b NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Einmalige Leistung bei Aufnahme eines Pflegekindes Begleitung 77000000008254 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Einmalige Leistung bei Aufnahme eines Pflegekindes Begleitung 10013 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9972 pflegeperson0 27.04.2022 10:32:19 27.04.2022 10:32:19 3b NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Eignungsprüfung für interessierte Pflegeeltern Prüfung 77000000008253 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Eignungsprüfung für interessierte Pflegeeltern Prüfung 10013 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9973 NULL 27.04.2022 10:33:08 27.04.2022 10:33:08 3b NULL

      § 39 SGB VIII Leistungen zum Unterhalt des Kindes oder des Jugendlichen

      Sozialgesetz, Achtes Buch

      SGB VIII

      NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bezuschussung Altersabsicherung von Pflegepersonen Begleitung 77000000008252 NULL

      Altersabsicherung einer Pflegeperson in der Jugendhilfe.

      Alterssicherung Pflegeperson / Jugendhilfe/ Hilfe zur Erziehung - Leistungen zum Unterhalt des Kindes oder des Jugendlichen

      Pflegepersonen in der Jugendhilfe haben Anspruch auf einen Zuschuss zur Altersabsicherung.

      Sie sind Pflegeperson für ein Kind oder Jugendlichen, der Jugendhilfe erhält und wünschen sich eine Altersabsicherung

      § 39 Absatz (4) Leistungen zum Unterhalt des Kindes oder des Jugendlichen 

      […] Die laufenden Leistungen umfassen auch die hälftige Erstattung nachgewiesener Aufwendungen zu einer angemessenen Alterssicherung der Pflegeperson. Sie sollen in einem monatlichen Pauschalbetrag gewährt werden, soweit nicht nach der Besonderheit des Einzelfalls abweichende Leistungen geboten sind. […]

      NULL

      Pflegeperson ohne Altersabsicherung

      NULL NULL NULL NULL

      formloser Antrag

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge

      Zentrale Sprechzeiten:
      Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Weitere Termine nach Vereinbarung.

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. wjh@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Bezuschussung Altersabsicherung von Pflegepersonen Begleitung 10013 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9974 allgVollzeitpflege0 27.04.2022 10:33:59 27.04.2022 10:33:59 3b NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Befristete Vollzeitpflege Begleitung 77000000008251 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Befristete Vollzeitpflege Begleitung 10013 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9975 NULL 27.04.2022 10:35:33 27.04.2022 10:35:33 3b NULL § 33 SGB VIII Sozialgesetzbuch Acht SGB VIII NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Allgemeine Vollzeitpflege Begleitung 77000000008250 NULL

      Wenn der Einzelfall dies erfordert, können Kinder und Jugendliche in einer Pflegefamilie oder bei einer Pflegeperson aufgenommen werden. Das Jugendamt betreut und berät hierzu.

      NULL

      Kinder oder Jugendliche können in einer Pflegefamilie oder bei einer Pflegeperson gem. §33 SGB VIII aufgenommen werden.
      Zur Aufnahme eines Kindes gibt es bestimmte Vorraussetzungen, die erfüllt werden müssen. Zudem müssen Pflegepersonen anerkannt und überprüft worden sein.

      NULL

      Kann eine dem Kindeswohl entsprechende Erziehung in der eigenen Familie befristet oder auf Dauer durch diese nicht gewährleistet werden, kann das Jugendamt ein Kind vorübergehend oder längerfristig in eine Pflegefamilie geben. Pflegefamilien/Pflegepersonen nehmen ein Kind auf, betreuen und erziehen es, wenn es nicht bei seinen leiblichen Eltern aufwachsen kann. Dieses Pflegeverhältnis kann für einen befristeten Zeitraum oder auf Dauer angelegt sein.

      Voraussetzung ist, dass sich die Pflegeeltern/Pflegeperson für die Aufgabe eignen und bereit sind, mit dem Jugendamt und den leiblichen Eltern des Kindes zusammenzuarbeiten. Pflegepersonen werden vom Jugendamt sorgfältig auf ihre Aufgabe vorbereitet und auf ihre Eignung hin überprüft. Sie haben einen Rechtsanspruch auf Beratung. Das Jugendamt überprüft während des Pflegeverhältnisses, ob die Pflegeeltern/Pflegeperson eine dem Wohl des Pflegekindes förderliche Erziehung gewährleisten. Ist das Wohl des Pflegekindes gefährdet, kündigt das Jugendamt den Pflegevertrag und nimmt das Kind in Obhut.

      Jugendamt, Pflegeperson und sorgeberechtigte Eltern beraten im Laufe des Pflegeverhältnisses gemeinsam, was für die Entwicklung des Kindes das Beste ist. Es wird ein gemeinsamer Hilfeplan aufgestellt.

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste

      Offene Sprechstunde
      Dienstag: 09:00 - 11:00 Uhr
      Donnerstag: 14:00 - 16:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. Soziale-Dienste@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Adoption & Pflegekinder Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Landschaftsverbände Bund Große kreisangehörige Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Pflegekindervermittlung und Pflegekindergeld: Leika-Leistung Allgemeine Vollzeitpflege Begleitung 10013 Konzeption NRW 01.11.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.09.2022 00:00:00 01.11.2022 00:00:00 01.01.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9976 unterhaltsvorschuss0 27.04.2022 11:27:01 27.04.2022 11:27:01 2/3 NULL §§ 1 ff. Unterhaltsvorschussgesetz (UhVorschG) [http://www.gesetze-im-internet.de/uhvorschg/BJNR011840979.html] Unterhaltsvorschussgesetz UhVorschG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Unterhaltsvorschuss Änderungsmitteilung Bewilligung 99107103017000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen

      Dienstag          09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag      15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. unterhaltsvorschuss@hilden.de NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unterhaltsvorschuss online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Trennung mit Kind Familie & Kind NULL Kommunal Jugendamt, Unterhaltsvorschussstelle Bund Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Unterhaltsvorschuss: Leika-Leistung Unterhaltsvorschuss Änderungsmitteilung Bewilligung 10035 Inbetriebnahme NRW 01.03.2020 00:00:00 01.04.2020 00:00:00 01.08.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.01.2022 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9979 familiennameFestlegung0 27.04.2022 12:06:48 27.04.2022 12:06:48 2/3 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Familienname Feststellung 77000000008178 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Familienname Feststellung 10029 Konzeption NRW 01.01.2022 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 01.02.2023 00:00:00 01.04.2023 00:00:00 01.04.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9980 familiennameAenderung0 27.04.2022 12:07:59 27.04.2022 12:07:59 2b NULL

      § 1 Namensänderungsgesetz (NamÄndG)

      Namensänderungsgesetz

      NamÄndG

      NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Vorname Änderung aus einem wichtigen Grund 77000000008177 NULL

      Der Familienname kann unter bestimmten Voraussetzungen geändert werden.

      Änderung Name

      Der Familienname eines Deutschen im Sinne des Grundgesetzes, eines Staatenlosen oder heimatlosen Ausländers mit gewöhnlichem Aufenthalt im Inland oder eines Asylberechtigten oder ausländischen Flüchtlings mit Wohnsitz im Inland kann auf Antrag geändert werden.

      Für die Beratung ist bei der Stadt Hilden das Bürgerbüro zuständig.

      Die finale Bearbeitung findet durch den Kreis Mettmann statt

      NULL NULL
      • gültiger Lichtbildausweis
      • Personenstandsurkunden zum Nachweis der derzeitigen Namensführung
      • Führungszeugnis
      • Nachweis über Behinderungen durch die derzeitige Namensführung
      • Einkommensnachweise
      • Antrag auf Änderung des Namens
      • wichtiger Grund muss vorliegen
      • alle weiteren Möglichkeiten einer Namensänderung (z.B. Berichtigung) sind ausgeschöpft.

      Die Kosten betragen je nach Verwaltungsaufwand und Ihren Einkommensverhältnissen für

      • die Änderung des Familiennamens zwischen 2,50 Euro und 1.022 Euro und
      • für die Änderung des Vornamens zwischen 2,50 Euro und 255 Euro.
      NULL NULL NULL

      Werden bei Beratung im Bürgerbüro ausgehändigt.

      NULL NULL

      Der Kreis ist zuständig für die Bearbeitung.

      Das Bürgerbüro nimmt allerdings Anträge an und leitet diese an den Kreis weiter.

      Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final Namensänderung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Eheschließung Familie & Kind NULL Kommunal Standesamt, Bürgerdienstleistungszentrum Bund Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt Namensänderung: OZG-Leistung Namensänderung: Leika-Leistung Vorname Änderung aus einem wichtigen Grund 10029 Konzeption NRW 01.01.2022 00:00:00 01.03.2022 00:00:00 01.07.2022 00:00:00 01.02.2023 00:00:00 01.04.2023 00:00:00 01.04.2023 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      9989 NULL 05.05.2022 08:24:43 05.05.2022 08:27:05 4 NULL NULL

      • Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen,
      • Satzung der Stadt Hilden über Werbeanlagen, Vordächer und Sonnenschutzdächer zum
      • Schutz der Gestalt der Mittelstraße und ihrer Seitenstraßen
      • Satzung der Stadt Hilden über Werbeanlagen, Vordächer und Sonnenschutzdächer im
      • Bereich des Stadtumbaugebietes Innenstadt Hilden

      NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Baugenehmigung - Werbeanlage beantragen 99012008000000 NULL

      • Die Errichtung und Änderung von Werbeanlagen bedarf einer Baugenehmigung, sofern alle geplanten Werbeanlagen zusammen eine Größe von mehr als 1 m² haben.
      • Auch wenn Sie lediglich die Aufschrift und/oder das Logo einer bestehenden Werbeanlage ändern möchten, muss eine neue Baugenehmigung beantragt werden.
      • Bitte beachten Sie im Bereich der Innenstadt die dort gültigen Werbeanlagensatzungen.

      NULL

      Die Errichtung und Änderung von Werbeanlagen bedarf einer Baugenehmigung, sofern alle geplanten Werbeanlagen zusammen eine Größe von mehr als 1 m² haben. Dies gilt auch, wenn lediglich die Aufschrift und/oder das Logo einer bestehenden Werbeanlage geändert wird, Für Werbeanlagen im Bereich der Hildener Innenstadt sind die Vorgaben der Werbeanlagensatzung 1 und 2 einzuhalten.

      Werbeanlagen, die an Baudenkmälern angebracht oder geändert werden sollen, bedürfen einer denkmalrechtlichen Erlaubnis, die bei der Unteren Denkmalbehörde zu beantragen ist. Dies gilt nicht für Werbeanlagen im Bereich der Gestaltungssatzungen zu Werbeanlagen. Satzungen finden Sie im Ortsrecht der Stadt Hilden unter Anträge und Informationen.

      NULL

      Werbeanlagen mit einer Größe von mehr als 1 m² Fläche sind grundsätzlich baugenehmigungspflichtig. Bezüglich der Fläche sind alle geplanten Werbeanlagen, die für ein Gewerbe von einem Standort aus am Gebäude sichtbar sind, zusammen zu zählen.

      Für Werbeanlagen im Bereich der Hildener Innenstadt sind - je nach Standort der geplanten Werbeanlagen- ggf. die Vorgaben der der Satzung der Stadt Hilden über Werbeanlagen, Vordächer und Sonnenschutzdächer zum Schutz der Gestalt der Mittelstraße und ihrer Seitenstraßen vom 28.10.2003 (Gestaltungssatzung Mittelstraße 2003 - Werbeanlagensatzung 1) oder die Satzung der Stadt Hilden über Werbeanlagen, Vordächer und Sonnenschutzdächer im Bereich des Stadtumbaugebietes Innenstadt Hilden vom 22.03.2017 (Gestaltungssatzung Innenstadt 2017 - Werbeanlagensatzung  2) der Stadt Hilden einzuhalten und im Bauantrag nachzuweisen. Die Satzungen können auf der Homepage im Ortsrecht eingesehen werden.

      Werbeanlagen, die an Baudenkmälern angebracht oder geändert werden sollen, bedürfen einer Denkmalrechtlichen Erlaubnis, die bei der Unteren Denkmalbehörde zu beantragen ist. Dies gilt nicht für Werbeanlagen im der Bereich der Gestaltungssatzungen zu Werbeanlagen.

      Folgende Werbeanlagen bedürfen keiner Baugenehmigung:

      • Werbeanlagen und Hinweiszeichen bis zu einer Größe von 1 m²,
      • Warenautomaten,
      • Werbeanlagen, die nach ihrem Zweck nur vorübergehend für höchstens zwei Monate angebracht werden, außer im Außenbereich,
      • Schilder, die Inhaber und Art gewerblicher Betriebe kennzeichnen (Hinweisschilder), wenn sie vor Ortsdurchfahrten auf einer einzigen Tafel zusammengefasst sind,
      • Werbeanlagen in durch Bebauungsplan festgesetzten Gewerbe-, Industrie- und vergleichbaren Sondergebieten an der Stätte der Leistung mit einer Höhe bis zu 10 m sowie, soweit sie in, auf oder an einer bestehenden baulichen Anlage errichtet werden, die damit verbundene Änderung der Nutzung oder der äußeren Gestalt der Anlage

      • Vollständig ausgefülltes amtliches Antragsformular Baugenehmigung Werbeanlage Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Einzeichnung des Standortes der geplanten Werbeanlage
      • Lageplan (Maßstab 1: 500) bei freistehenden Werbeanlagen (soweit erforderlich: Katastergrundlage mit Grundstücksbezeichnung, rechtmäßigen Grenzen, Festsetzungen eines Bebauungsplanes, vorhandene bauliche Anlagen und Werbeanlagen, Aufstellungs- oder Anbringungsort der Werbeanlage, Abständen zu baulichen Anlagen und anderen Werbeanlagen, Verkehrsflächen sowie zu begrünten Flächen). 
      • Zeichnung(en) im Maßstab 1: 50 (Hinweis: Die Zeichnung(en) muss/müssen die Darstellung der geplanten Werbeanlage, ihre Maße, auch bezogen auf den Anbringungsort, sowie der Farben mit Angabe der Nummer und Hilfsbezeichnung aus dem RAL – Farbregister enthalten.)
      • farbiges Foto oder farbige Fotomontage (Hinweis: Das farbige Foto oder die farbige Fotomontage müssen wiedergeben:
      • die Darstellung der geplanten Werbeanlage in Verbindung mit der baulichen Anlage, vor der oder in deren Nähe sie aufgestellt oder an der sie angebracht werden soll,
      • die Darstellung der vorhandenen Werbeanlage auf dem Grundstück und den angrenzenden Grundstücken. Angaben zum Artenschutz gemäß § 44 BNatSchG

      Eine digitale Beantragung ist derzeit nicht möglich.

      NULL Gebühren nach Höhe der Herstellkosten nach der Allgemeinen Verwaltungsgebührenverordnung

      Nach Eingang des vollständigen Bauantrags erfolgt die Überprüfung mit Beteiligung der erforderlichen Dienststellen. Sofern alle Vorschriften eingehalten sind, wird die Baugenehmigung erteilt. Vor Erhalt der Baugenehmigung darf die Werbeanlage nicht angebracht bzw. errichtet werden.

      NULL NULL

      Das Antragsformular Werbeanlage finden Sie unter "Anträge und Informationen".

      NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. bauaufsicht@hilden.de NULL NULL NULL 02103-72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final Bauvorbescheid und Baugenehmigung offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung - Werbeanlage beantragen (Reifegrad: 3) Kommunal Untere Baubehörde Land Untere Baubehörde Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Baubescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Baugenehmigung - Werbeanlage beantragen 10519 Inbetriebnahme NRW 01.01.2019 00:00:00 22.05.2019 00:00:00 08.07.2021 00:00:00 16.08.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
      H01001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Beschwerde / Anregung / Vorschlag / Lob H01001 NULL

      Wenn Sie mit etwas in der Stadt nicht zufrieden sind, können Sie uns das hier mitteilen. Auch Ideen und Anregungen können Sie hier an uns senden. Wenn Sie mit etwas besonders zufrieden sind, freuen wir uns auch über Ihr Lob.

      Mängelmelder, Kontakt, Kontaktformular, Beschwerden, Anregungen, Vorschläge, Lob, Schaden, Müll, Reinigung, Störung, Meldung, Belästigung, Laternen, Straße, Lärm, Graffiti, Smog, Beleuchtung, Zeichen, Verkehr, Gehweg, Bürgermeisterbüro, Bauhof, Tiefbau, Grünflächen, Verunreinigung

      Über den Mängelmelder können Beschwerden, Anregungen, Vorschläge und Lob u.a. zu folgenden Themen mitgeteilt werden:

      • Entfernung von Graffiti im öffentlichen Raum
      • Lärm/Staub - Beschwerde über eine Baustelle
      • Lichtbelästigung - Beschwerde
      • Schadensbeseitigung an öffentlichen Einrichtungen
      • Störung von öffentlichen Uhren
      • Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen
      • Straßenreinigung
      • Straßenschäden
      • Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen
      • Wilder Müll

      Die Stadt ist nur für Gemeindestraßen zuständig, nicht für Autobahnen, Bundesstraßen und Landstraßen.
      Störungen von Straßenbeleuchtung können der swb Beleuchtung GmbH gemeldet werden. Die Kontaktdaten finden Sie unter „Weiterführende Informationen“.
      Stromausfälle melden Sie bitte direkt an die Stadtwerke Hilden.

      Teilen Sie uns hier Beschwerden, Anregungen, Vorschläge und Lob mit.

      Sie können uns hier Beschwerden, Anregungen, Vorschläge, aber auch Lob mitteilen. Teilen Sie uns beispielsweise mit, wenn Ihnen Schäden oder auch Graffitis an öffentlichen Einrichtungen auffallen, Sie wilden Müll bemerken oder Straßenschäden melden wollen.
      Sie können uns auch Störungen von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen und Straßenschäden mitteilen. Beachten Sie bitte, dass die Stadt Hilden nur für Gemeindestraßen zuständig ist, nicht also für Autobahnen, Bundesstraßen und Landstraßen.
      Störungen von Straßenbeleuchtung können Sie der swb Beleuchtung GmbH melden. Die Kontaktdaten finden Sie unter „Weiterführende Informationen“.

      Sie können gerne z.B. Bilder beifügen, die Ihr Anliegen näher erläutern.

      NULL NULL

      Ihr Anliegen wird zentral (im Bürgermeisterbüro) entgegengenommen und von hier an die zuständige Stelle weitergeleitet.
      Die Behebung von Mängeln bzgl. Straßen, Gehwegen, Verkehrszeichen etc. übernimmt beispielsweise das Tiefbau- und Grünflächenamt. Schäden an öffentlichen Einrichtungen, wie auch Graffitis, Müll etc. werden vom zentralen Bauhof beseitigt. Diese Aufzählung ist nur exemplarisch, es wird im Einzelfall geprüft, wohin Ihr Anliegen weitergeleitet wird. Sie erhalten Nachricht über Fortschritt und Erledigung Ihres Anliegens vom Bürgermeisterbüro oder der zuständigen Stelle, die sich dem Anliegen angenommen hat.

      NULL NULL

      Melden Sie Ihre Mängel über den Mängelmelder der Stadt Hilden im Beteiligungsportal NRW. Diesen erreichen Sie über folgenden Link Mängelmelder - Beteiligungsportal NRW.
      Sie werden auf eine sichere Seite weitergeleitet und können dort anonym Ihre Meldung machen.

      Anregungen, Lob, Kritik und Vorschläge, können Sie uns weiterhin über das Kontaktformular auf unser Homepage mitteilen.

      Störungen der Straßenbeleuchtung
      Bei Störungen der Beleuchtung wenden Sie sich gerne an die SPIE-SAG:

      Wenn Störungen innerhalb einer Woche nach Ihrer Meldung nicht beseitigt sind, melden Sie das bitte werktags von 8:00 bis 16:00 Uhr unter +49 2103 72-1481 oder +49 2103 72-1484.

      NULL
      • Entfernung von Graffiti im öffentlichen Raum Amt 68 
      • Lärm/Staub - Beschwerde über eine Baustelle Amt 32 
      • Lichtbelästigung - Beschwerde Amt 32 
      • Meldung eines Stromausfalls Stadtwerke Hilden (swh) 
      • Schadensbeseitigung an öffentlichen Einrichtungen 
      • Störung von öffentlichen Uhren Amt 60 
      • Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Amt 66 (SG 66.1) 
      • Straßenreinigung Amt 68
      • Straßenschaden Amt 66 (SG 66.1) / Amt 68 
      • Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen Amt 66 (SG 66.1 / SG 66.2) 
      • Wilder Müll Amt 32
      Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro

      Montag: 08:00 - 16:00 Uhr
      Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
      Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
      Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
      Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergermeisterbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1103 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H01002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Wählerverzeichnis H01002 NULL

      Im Wählerverzeichnis werden alle Personen eingetragen, die bei einer anstehenden Wahl wahlberechtigt sind.

      Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl, Bürgermeisterwahl, Europawahl, Kommunalwahl, Landtagswahl, Berichtigung, Einsicht gewähren, Eintragung, als Rückkehrer, von im Ausland lebenden Deutschen, von in Deutschland lebenden Deutschen, von in Deutschland lebenden Unionsbürgern

      Das Wählerverzeichnis ist eine Grundlage für die Durchführung einer Wahl. Es enthält alle Personen, die bei einer anstehenden Wahl wahlberechtigt sind.
      Anhand des Wählerverzeichnisses wird kontrolliert, wer wahlberechtigt ist. Ebenso dient es zur Kontrolle, wer bereits gewählt hat.
      In Deutschland werden Wahlberechtigte grundsätzlich automatisch nach den Daten der Meldebehörden ins Wählerverzeichnis eingetragen.

      NULL

      In Deutschland wird das Wählerverzeichnis zu einem nach der jeweiligen Wahlordnung festgelegten Termin (z.B. § 16 Bundeswahlordnung, § 15 Europawahlordnung) angelegt. Von Amts wegen wird ins Wählerverzeichnis eingetragen, wer am Wahltag wahlberechtigt ist und in der Gemeinde mit Hauptwohnung gemeldet ist. Die Wahlberechtigten können in einer bestimmten Frist, üblicherweise an den Werktagen vom 20. bis zum 16. Tag vor der Wahl, das Wählerverzeichnis einsehen. Die Einsicht in andere Daten als die zur eigenen Person ist aber nur möglich, wenn mögliche Fehler im Wählerverzeichnis glaubhaft gemacht werden.

      Wer nach dem Stichtag für die Erstellung des Wählerverzeichnisses in eine andere Gemeinde des Wahlgebietes umzieht, bleibt grundsätzlich im Wählerverzeichnis der Fortzugsgemeinde und wird nur auf Antrag ins Wählerverzeichnis der Zuzugsgemeinde aufgenommen. Wohnungslose und (sofern wahlberechtigt) Auslandsdeutsche werden nur auf rechtzeitigen Antrag ins Wählerverzeichnis eingetragen.

      Nur Personen, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind oder einen Wahlschein haben, können ihr Wahlrecht ausüben. Von Ausnahmefällen abgesehen, können wiederum nur ins Wählerverzeichnis eingetragene Personen einen Wahlschein erhalten. Bei Wahlberechtigten, denen ein Wahlschein ausgestellt wurde (normalerweise für die Briefwahl), wird ein Sperrvermerk ins Wählerverzeichnis eingetragen. Eine Wahlausübung ohne den Wahlschein ist diesen Personen nicht möglich.

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.
      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. wahlamt@hilden.de NULL +49 2103 72-404 NULL +49 2103 72-1152 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H01003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Öffentlichkeitsarbeit H01003

      Die Öffentlichkeitsarbeit umfasst die gesamte Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgerschaft. Ziel ist es, Transparenz zu schaffen, Bürger*innen über wichtige Themen, Termine und Projekte zu informieren sowie den Dialog zwischen Bürgerschaft und Verwaltung zu fördern. Die Mitarbeiter*innen in der Öffentlichkeitsarbeit bereiten Informationen bürgerfreundlich auf, erstellen dafür beispielweise Broschüren, Flyer oder Videos, kommunizieren und erklären Entscheidungen von Verwaltung und Politik. Sie sind Ansprechpartnerinnen für alle Medien und kommunizieren über die Homepage sowie die städtischen Social Media-Kanäle, beispielsweise über Bauprojekte, bevorstehende Veranstaltungen und öffentliche Bekanntmachungen.

      NULL Presse, Pressearbeit

      Die Öffentlichkeitsarbeit informiert die Bürgerschaft über Projekte und Termine der Verwaltung und ist Ansprechpartnerin für alle Medien. 

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro

      Mo, Fr: 09 - 12 Uhr
      Di, Mi: 09 - 16 Uhr
      Do: 09 - 18 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. presse@hilden.de NULL NULL NULL 02103 72-1156 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H20001 NULL NULL NULL NULL NULL

      • Grundsteuergesetz
      • Abfallentsorgungssatzung
      • Gebührensatzung für die Abfallentsorgung
      • Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
      • Entwässerungssatzung
      • Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden
      • Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen
      • Abgabenordnung

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Grundabgaben H20001 NULL

      Wenn Sie Grundeigentum haben, müssen Sie hierfür Steuern, Gebühren und Abgaben zahlen.

      Grundsteuer, Abfallgebühr, Abfallgebühr Festsetzung, Anmeldung Abfallbehälter, Grundsteuer Festsetzung, Grundsteuer Festsetzung für Grundvermögen, Grundsteuer Festsetzung für LuF, Grundsteuermessbetrag, Abmeldung Abfallbehälter, Schmutzwassergebühren, Mülltonnen, Abwassergebühren, Abwasserrückerstattung

      Grundstückseigentümer und gleichgestellte Personen sind hinsichtlich der Grundbesitzabgaben steuer-, gebühren- und abgabenpflichtig. Zu den Grundbesitzabgaben zählen neben der Grundsteuer die Abfallentsorgungs-, Straßenreinigungs- / Winterdienst-, Niederschlagswasser- und Schmutzwassergebühren.

      NULL

      Grundsteuer
      Jeder Grundbesitz unterliegt der Grundsteuer, egal ob er land- und forstwirtschaftlich genutzt wird (Grundsteuer A) oder bebaut / unbebaut ist, gewerblich genutzt oder Wohnzwecken dient (Grundsteuer B).

      Die Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen und die Festsetzung des sogenannten Grundsteuermessbetrags erfolgen durch das jeweils zuständige Finanzamt. Die nachgelagerte Festsetzung und Erhebung der Grundsteuer fällt in den Zuständigkeitsbereich der Gemeinden. Die Gemeinde bestimmt die Höhe der Grundsteuer, indem sie einen Hebesatz (§ 25 Grundsteuergesetz) festlegt, der auf den Grundsteuermessbetrag angewendet wird.

      Für die Erhebung der Grundsteuer sind kraft Gesetz jeweils die Eigentumsverhältnisse zum 01.01. eines Jahres maßgeblich. Wird ein Grundstück im Laufe eines Jahres verkauft, bleibt der bisherige Eigentümer weiterhin bis zum 31.12. des Jahres grundsteuerpflichtig. Eine Umschreibung auf den Neueigentümer erfolgt grundsätzlich erst, sobald die entsprechende Zurechnungsfortschreibung durch das Finanzamt übermittelt wird.

      Abfallbeseitigungsgebühren
      Grundlage für die Erhebung der Abfallbeseitigungsgebühren ist die Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Hilden (Abfallentsorgungssatzung) in Verbindung mit der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung.

      Das Mindestrestmüllvolumen bei Wohngrundstücken beträgt für jede auf dem Grundstück angemeldete Person 15 Liter / Woche, wenn keine Bio-Tonne genutzt wird. Wenn auf dem Grundstück eine / mehrere Bio-Tonne(n) genutzt wird / werden oder die auf dem Grundstück anfallenden organischen Garten- und Küchenabfälle in geeigneter Weise (Lattenkomposter / geschlossene Kompostersysteme) und ausreichender Menge auf dem Grundstück kompostiert werden, ist eine Reduzierung des Mindestrestmüllvolumens je Person bis auf 10 Liter / Woche zulässig.

      Werden Restmüll- und Biomüllgefäße durch den Zentralen Bauhof der Stadt Hilden ausgetauscht oder geliefert, sind diese i.d.R. mit den jeweils aktuellen Müllmarken versehen.

      Die "gelbe Tonne" finanziert sich über das Duale System Deutschland. Es besteht hierzu keine Gebührenpflicht. Die Aufstellung und Entsorgung erfolgt über die Firma RMG Rohstoffmanagement GmbH. Bestellungen von gelben Tonnen und Änderungen diesbezüglich sind unmittelbar mit dem Dienstleister RMG abzustimmen.

      Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren
      Grundlage für die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren ist die Straßenreinigungs- und Gebührensatzung.

      Die Gebühren werden für das Reinigen der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze innerhalb der geschlossenen Ortslage erhoben, sofern die Reinigung durch die Stadt vorgenommen wird. Die Reinigung der Gehwege, ist auf die Eigentümer, der an sie angrenzenden und erschlossenen Grundstücke, übertragen worden. Vereinzelt gibt es auch Straßen, bei denen die Reinigungspflicht nicht nur für die Gehwege, sondern auch für die Fahrbahn auf die Anlieger übertragen wurde.

      Seit 2012 wird neben der Straßenreinigungsgebühr noch eine zusätzliche Winterdienstgebühr für die Räumung von Schnee und das Streuen von Salz erhoben. Je nach Kategorisierung der Straße werden die Straßen häufiger von Schnee geräumt und mit Salz gestreut.

      Schmutz- und Niederschlagswassergebühren
      Grundlage für die Erhebung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren ist die Entwässerungssatzung der Stadt Hilden sowie die zugehörige Gebührensatzung.

      Wird ein Grundstück verkauft, wird im Rahmen der Zurechnungsfortschreibung der Neueigentümer auch gebühren- und abgabenpflichtig. In der Regel geschieht dies zum 01.01. des auf den Kauf folgenden Kalenderjahrs. 

      Niederschlagswassergebühren
      Die Niederschlagswassergebühren berechnen sich anhand der an dem Kanal angeschlossenen bebauten und befestigten Grundstücksfläche. Zu dieser Grundstücksfläche zählen auch überbaute Grundstücksflächen, wie Dachüberstände oder Vordächer. Ebenfalls zählen hierzu alle betonierten, asphaltierten, gepflasterten, plattierten oder mit anderen wasserundurchlässigen Materialien befestigten Flächen, soweit nicht in der bebauten bzw. überbauten Fläche enthalten.

      Schmutzwassergebühren
      Die Schmutzwassergebühren werden nach der Menge des verbrauchten Frischwassers berechnet, das der Abwasseranlage zugeführt wird. Der Abrechnungszeitraum für den Schmutzwassergebührenbescheid richtet sich nach dem Ableseturnus der Stadtwerke Hilden GmbH für das Frischwasser.

      Zur Ermittlung der Abwassermenge wird die von den Stadtwerken und aus eigenen Versorgungsanlagen entnommene Frischwassermenge übernommen. Sogenannte Wasserschwundmengen können auf Antrag in Abzug gebracht werden, wenn verbrauchtes Frischwasser nicht dem öffentlichen Kanal zugeführt wird. Anträge auf Abzug der Wasserschwundmengen sind bis zum Ablauf von zwei Monaten nach Erhalt des jeweiligen Schmutzwassergebührenbescheids schriftlich mit entsprechendem Nachweis (Foto des aktuellen Zählerstands) zu stellen.

      Der Gebühren- und Abgabenpflichtige ist grundsätzlich verpflichtet, den Nachweis durch eine auf seine Kosten eingebaute und messrichtig funktionierende Messvorrichtung zu führen. Als Messvorrichtung ist ausschließlich ein messrichtig funktionierender, geeichter und fest installierter Zwischenzähler zulässig. Die Stadt ist berechtigt, den ordnungsgemäßen Zustand der Messvorrichtungen regelmäßig zu überprüfen.
      Wasser(zwischen)zähler müssen alle sechs Jahre neu geeicht oder durch einen neuen zulässigen ersetzt werden. Kann der Nachweis über Wasserschwundmengen nicht oder nicht ordnungsgemäß geführt werden, kann die Wasserschwundmenge nicht in Abzug gebracht werden.

      Ein zusätzlicher Wasser(zwischen)zähler wird mittels Anmeldeformular bei der Stadt angemeldet. Der Anmeldung ist ein Foto des Zählers beizufügen, auf dem die Zählernummer sowie das Eichdatum zu erkennen sind. Des Weiteren ist ein Foto beizufügen, auf dem ersichtlich ist, wo der Zwischenzähler eingebaut ist.

      Der Antrag auf Absetzung der Wasserschwundmengen kann innerhalb der Antragsfristen per E-Mail an steueramt@hilden.de oder postalisch an Stadt Hilden, Amt für Finanzservice, Am Rathaus 1, 40721 Hilden gesendet werden.

      Übernahme von Grundbesitzabgaben
      Mit der Erklärung zur Übernahme von Grundbesitzabgaben können sich Käufer und Verkäufer eines Objekts durch Unterschrift einverstanden erklären, dass die Grundbesitzabgaben einschließlich der Grundsteuer bereits auf den Käufer umgeschrieben werden. Diese innerjährliche Umschreibung erfolgt ohne Vorlage einer Zurechnungsfortschreibung des zuständigen Finanzamts. Der von beiden Parteien unterzeichneten Erklärung ist eine Kopie des Grundbuchs oder Kaufvertrags beizufügen.

      Anträge zu vorgenannten Anliegen sind schriftlich unter Beifügung etwaiger Nachweise zu stellen.

      NULL

      Für die Vorauszahlungen und Abrechnungsbeträge der Schmutzwassergebühren gelten die im Gebührenbescheid genannten Fälligkeiten.

      Die Grundsteuer, Abfallbeseitigungs-, Straßenreinigungs- und Winterdienst- sowie Niederschlagswassergebühren werden grundsätzlich fällig zum 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11. eines Jahres.

      NULL NULL NULL NULL

      Ausführungen und Bestimmungen zu den geeigneten Messeinrichtungen sind den folgenden Grundlagen zu entnehmen:

      • Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (MessEG)
      • Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (MessEV) zu entnehmen.

      Kontakt zur Bestellung und Änderung von gelben Tonnen: Dienstleister RMG

      NULL NULL Stadt Hilden IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben

      Offene Sprechzeiten
      Dienstag 09:00 bis 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 bis 18:00 Uhr

      Telefonische Sprechzeiten
      Dienstag 14:00 bis 16:00 Uhr
      Donnerstag: 09:00 bis 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. steueramt@hilden.de NULL +49 2103 72-85620 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H20002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL SEPA-Lastschriftmandat H20002 NULL Für wiederkehrende Forderungen können Sie die Stadt Hilden ermächtigen, diese von Ihrem Konto einzuziehen. SEPA, Lastschrift, Mandat, Bankeinzug, Bank, Einzug, Bezahlen, Bezahlung, Geld, Buchhaltung, Zahlung, Stadtkasse, wiederkehrend, Forderung, Bescheid, Rechnung, Einzug, Fälligkeit, fällig, Forderung, Kassenzeichen, Kontoänderung, Bankverbindung

      Insbesondere für wiederkehrende Forderungen (Grundsteuer, Kindergartenbeiträge etc.) empfiehlt sich das Lastschriftverfahren. Hierfür können Sie der Stadtkasse ein Lastschriftmandat erteilen. Der Einzug der Forderung erfolgt pünktlich zu der im Bescheid oder der Rechnung genannten Fälligkeit.

      NULL NULL

      Sie benötigen Ihr Kassenzeichen, das Sie dem Bescheid bzw. der Rechnung entnehmen können.

      Dieses ist in der Regel 9 bis 11-stellig numerisch, wobei nach der 6. und der 8. Ziffer eine Trennung durch einen Schrägstrich erfolgt:

      Beispiele: 123456/01/1; 123456/01/12; 123456/01/123

      NULL

      Bei den Forderungen der Stadt Hilden ist generell die Gesamtsumme zu leisten, die sich aus dem Bescheid oder der Rechnung ergibt.

      Befreiungen
      Nein - Bitte richten Sie Anfragen diesbezüglich generell an das jeweilige Fachamt.

      Ermäßigungen
      Nein - Bitte richten Sie Anfragen diesbezüglich generell an das jeweilige Fachamt.

      NULL NULL NULL NULL NULL

      Der Antrag “Online SEPA-Lastschriftmandat” kann nur mit einer gültigen eID des neuen Personalausweises (nPA) in Verbindung mit der AusweisApp2 beantragt werden.

      NULL Stadt Hilden IV-20.3 Amt für Finanzservice - Zentrale Buchhaltung

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Telefonische Sprechzeiten:
      Dienstag: 14:00 - 16:00 Uhr
      Donnerstag: 09:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. stadtkasse@hilden.de ja +49 2103 72-85298 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H32001 NULL NULL NULL NULL NULL

      §14 Abs. 3 Gesetz über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Bestattungsgesetz - BestG NRW)

      Gesetz über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Bestattungsgesetz - BestG NRW

      BestG NRW

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Urnen- und Leichenumbettung H32001 NULL

      Die Umbettung eines Sarges oder einer Urne ist nur mit Genehmigung der Ordnungsbehörde möglich.

      Umbettung, Friedhof, Sarg, Urne, Leiche, Asche

      Tote und Aschreste dürfen gemäß § 14 Abs. 3 BestG NRW nur ausgegraben werden, wenn die örtliche Ordnungsbehörde, in deren Bezirk die Person bestattet worden ist, dies genehmigt.

      NULL

      Tote und Aschreste dürfen gemäß § 14 Abs. 3 BestG NRW nur ausgegraben werden, wenn die örtliche Ordnungsbehörde, in deren Bezirk der/die Verstorbene bestattet worden ist, dies die Genehmigung dazu erteilt. Die Genehmigung kann zum Schutz der Totenruhe nur aus ganz besonderem Grund erteilt werden. Ein ganz besonderer Grund liegen nach der Rechtsprechung vor, wenn die Umbettung die Würde des Verstorbenen besser wahrt und seinem Willen besser Rechnung trägt.

      Formloser Antrag per Mail, Fax oder Post mit folgenden Angaben/Nachweisen:

      • Name und Geburts- und Sterbedaten der verstorbenen Person
      • aktueller Bestattungsort (Friedhof, Grabnummer)
      • zukünftiger Bestattungsort
      • zustellfähige Anschrift der/des Antragsteller*in
      • Unbedenklichkeitsbescheinigung des zuständigen Gesundheitsamtes
      • ggfs. Nachweis über die Verfügungsberechtigung der aktuellen Grabstelle

      Die Genehmigung darf zum Schutz der Totenruhe nur aus ganz besonderem Grund erteilt werden. Ein solcher Grund liegt nach der aktuellen Rechtsprechung vor, wenn die Umbettung die Würde der/des Verstorbenen besser wahrt und/oder ihrem/seinem Willen entspräche.

      Verwaltungsgebühr 35,00 €

      NULL

      ca. 3-5 Arbeitstage

      NULL

      formloser Antrag

      NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung.

      Telefonische Erreichbarkeit
      Montag & Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. Ordnungsamt@hilden.de ja +49 2103 72-608 ja +49 2103 72-1322 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H32002 NULL NULL NULL NULL NULL § 18 Bundesmeldegesetz Bundesmeldegesetz BMG NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Meldebescheinigung H32002 NULL

      Sie können die Erteilung einer Meldebescheinigung beantragen. Mit dieser können Sie belegen wo Sie gemeldet sind.

      Meldenachweis, Anmeldebestätigung, Bestätigung Wohnsitz

      Sie können einen Nachweis über Ihre aktuell angemeldeten Wohnsitze im Bürgerbüro beantragen

      Einfache Meldebescheinigung

      • Kann online beantragt werden, folgen Sie entsprechendem Link (nicht für Vorlage beim Standesamt, ausländische Konsulate oder Rentenversicherungsträger, hier wird eine erweiterte Meldebescheinigung benötigt), bitte geben Sie den Verwendungszweck an (z.B. Bank)
      • Online-Beantragung ab 16 Jahren möglich.

      Für Minderjährige (persönliches Erscheinen nicht zwingend erforderlich) müssen die Erziehungsberechtigte den Antrag im Bürgerbüro persönlich stellen und der 2. Elternteil muss schriftlich zustimmen.

      Weitere Informationen zur Meldebescheinigung finden Sie im Volltext.

      NULL

      Sie können eine amtliche Meldebescheinigung im Bürgerbüro erhalten, wenn Sie mit einer Haupt- oder Nebenwohnung in Hilden gemeldet sind. Diese dient gegenüber Dritten als Nachweis der Anmeldung.

      Die Meldebescheinigung können Sie im Bürgerbüro nach vorheriger Terminabsprache erhalten oder online beantragen, indem Sie entsprechendem Link folgen.
      Bitte beachten Sie, dass die Meldebescheinigung, die Sie online beantragen können, lediglich die einfache Meldebescheinigung ist. Diese wird bei folgenden Stellen nicht anerkannt: Konsulate, Standesamt, Rentenversicherung

      Sollten Sie für diese Stellen eine Meldebescheinigung benötigen oder Sie sich nicht sicher sind, ob die einfache Meldebescheinigung ausreicht, kontaktieren Sie uns gerne.
      Beachten Sie außerdem, dass die online-Meldebescheinigung nur für Personen gilt, die aktuell in Hilden wohnhaft gemeldet sind. Sollten Sie bereits verzogen sein, wenden Sie sich bitte an das zuständige Einwohnermeldeamt in Ihrer Stadt.

      Die einfache Meldebescheinigung enthält folgende Daten:

      • Familienname
      • Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens
      • Doktorgrad
      • Geburtsdatum
      • derzeitige Anschriften, gekennzeichnet nach Haupt- und Nebenwohnung 

      Die erweiterte Meldebescheinigung kann auf Antrag ausgestellt werden und enthält neben den Daten der einfachen Meldebescheinigung folgenden Daten:

      • frühere Namen
      • Ordensnamen, Künstlernamen
      • Geburtsdatum und Geburtsort sowie bei Geburt im Ausland auch den Staat
      • Geschlecht
      • den gesetzlichen Vertreter
      • derzeitige Staatsangehörigkeiten
      • rechtliche Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft
      • derzeitige Anschriften, frühere Anschriften im Zuständigkeitsbereich der Meldebehörde sowie Anschrift der letzten alleinigen Wohnung oder Hauptwohnung und der letzten Nebenwohnung außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der Meldebehörde, gekennzeichnet nach Haupt- und Nebenwohnung, bei Zuzug aus dem Ausland auch den Staat und die letzte Anschrift im Inland, bei Wegzug in das Ausland auch die Zuzugsanschrift im Ausland und den Staat
      • Einzugsdatum, Auszugsdatum, Datum des letzten Wegzugs aus einer Wohnung im Inland sowie Datum des letzten Zuzugs aus dem Ausland
      • Familienstand, bei Verheirateten oder Lebenspartnern zusätzlich Datum und Ort der Eheschließung oder der Begründung der Lebenspartnerschaft sowie bei Eheschließung oder Begründung der Lebenspartnerschaf im Ausland auch den Staat
      • den Ehegatten oder Lebenspartner
      • minderjährige Kinder
      • Ausstellungsbehörde, Ausstellungsdatum, letzter Tag der Gültigkeitsdauer und Seriennummer des Personalausweises, vorläufigen Personalausweises oder Ersatz-Personalausweis, des anerkannten Passes oder Passersatzpapiers, Ausstellungsbehörde, letzter Tag der Gültigkeitsdauer und Seriennummer der eID-Karte

      Personalausweis, Reisepass oder Nationalpass + ggfs. Aufenthaltstitel

      aktuell mit Hauptwohnsitz, Nebenwohnsitz oder alleinigem Wohnsitz in Hilden gemeldet

      • einfache und erweiterte Meldebescheinigungen kosten jeweils EUR 9,00
      • bei Bezug von Bürgergeld oder für Inhaber des Itterpasses kostenfrei (Leistungsbescheid/Itterpass sind zwingend vorzulegen)

      NULL
      • die Meldebescheinigung wird sofort ausgestellt bei persönlicher Vorsprache.
      • Wenn die Meldebescheinigung online beantragt wird, wird diese per Post zugestellt.
      • Wenn die Meldebescheinigung schriftlich per Post oder eMail beantragt wird, wird die Meldebescheinigung zusammen mit einem Gebührenbescheid per Post zugestellt.
      NULL keine NULL

      Sie können jemanden schriftlich bevollmächtigen, für Sie eine Meldebescheinigung zu beantragen. Geben Sie bitte zusätzlich zur Vollmacht Ihren Personalausweis mit. Die oder der Bevollmächtigte muss sich mit seinem eigenen Ausweis identifizieren können. Für eine Betreuerin oder einen Betreuer reicht eine Vorsorgevollmacht ebenfalls für eine Beantragung aus - auch wenn die Betreuerin oder der Betreuer nicht beim Amtsgericht eingetragen sind (speziell für Pflegebedürftige, deren Ausweis abgelaufen ist).

      NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H32003 NULL NULL NULL NULL NULL

      § 35 Personenstandsgesetz (PStG)

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Begründung einer Lebenspartnerschaft Beurkundung H32003 NULL

      Im Ausland eingegangene Lebenspartnerschaft beurkunden lassen

      Erstregistrierung, Nachbeurkundung, Erstbeurkundung, Ehe für alle, Lebenspartnerschaft, Lebenspartnerschaftsurkunde, Ausstellung einer Lebenspartnerschaftsurkunde, Bescheinigung Lebenspartnerschaft, Lebenspartnerschaftsregister, Heirat, Hochzeit, Verpartnerung, Verpartnern, Personenstandsurkunde, Standesamt, Standesamtsangelegenheit, Standesamtsangelegenheiten, Trauung, Urkunde, Ausland, Auslandstrauung, Auslandsehe, Auslandsheirat, Auslandsverpartnerung, Verpartnern im Ausland

      Im Ausland begründete Lebenspartnerschaften können in einem deutschen Lebenspartnerschaftsregister eingetragen werden. Das betreffende Standesamt stellt Ihnen dann auf Antrag Lebenspartnerschaftsurkunden aus.

      NULL

      Haben Sie im Ausland eine Lebenspartnerschaft (im Sinne des Lebenspartnerschaftsgesetzes) begründet, können Sie beim Standesamt Ihres Heimatortes beantragen, dass dies nachträglich im deutschen Lebenspartnerschaftsregister beurkundet wird.

      Ordnungsgemäß ausgestellte Lebenspartnerschaftsurkunden aus dem Ausland werden in Deutschland grundsätzlich anerkannt. Eine Pflicht zur Nachbeurkundung besteht nicht.

      Der nachträgliche Eintrag in das Lebenspartnerschaftsregister kann jedoch von Vorteil sein, weil Ihnen das hiesige Standesamt dann eine deutsche Lebenspartnerschaftsurkunde auszustellen vermag. Etwaige Übersetzungen und Beglaubigungen der ausländischen Urkunde entfallen somit künftig.

      • Urkunde über die im Ausland begründete Lebenspartnerschaft, gegebenenfalls mit Beglaubigung durch die zuständige ausländische Behörde (Apostille) oder Legalisation durch die deutsche Auslandsvertretung
      • gültiger Personalausweis, Reisepass oder Reiseausweis
      • gegebenenfalls Einbürgerungsurkunde, Staatsangehörigkeitsausweis
      • Übersetzungen aller Urkunden in fremder Sprache durch im Inland vereidigte Übersetzer
      • bei Geburt der Lebenspartner in Deutschland:
        die Geburtsurkunden
      • bei Geburt der Lebenspartner im Ausland:
        die Geburtsurkunden mit Beglaubigung durch die zuständige ausländische Behörde (Apostille) oder Legalisation durch die deutsche Auslandsvertretung
      • im Falle einer vorangegangenen Lebenspartnerschaft:
        Nachweise über die Begründung und Auflösung aller Lebenspartnerschaften – zum Beispiel Lebenspartnerschaftsurkunden, Sterbeurkunden, Urteile über die Auflösung der Lebenspartnerschaften
      • im Falle einer früheren Ehe:
        beglaubigte Abschrift aus dem Eheregister der letzten Vorehe mit Auflösungsvermerk
      • ersatzweise oder bei früherer Eheschließung im Ausland:
        Nachweise über die Schließung und Auflösung aller Vorehen – zum Beispiel Eheurkunden, Sterbeurkunden, alle Scheidungsurteile (vollständig und mit Vermerk des Gerichts, seit wann das Urteil rechtskräftig ist / "Rechtskraftvermerk")
      • gegebenenfalls Anerkennung der ausländischen Scheidung durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts

      Eine im Ausland begründete Lebenspartnerschaft kann nur dann in das deutsche Lebenspartnerschaftsregister eingetragen werden, wenn sie rechtsgültig begründet wurde. Außerdem darf sie deutschem Recht nicht widersprechen.

      Die Nachbeurkundung der Lebenspartnerschaft ist möglich für:

      • deutsche Staatsangehörige
      • Staatenlose, heimatlose Ausländer oder ausländische Flüchtlinge mit gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland

      Antragsberechtigte:

      • jeder Lebenspartner
      • sind beide verstorben:
        deren Eltern und deren Kinder

      Nachbeurkundung 110,- €

      NULL NULL NULL keine NULL NULL NULL NULL II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

      Telefonische Erreichbarkeit
      Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H32004 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Fahrradboxen H32004 NULL An den Hildener Bahnhöfen können Sie eine Fahrradbox mieten, in der Sie Ihr Fahrrad sicher unterbringen können. Fahrradbox, Drahtesel, Bike, Ride, Bike and Ride, Bike-and-Ride, pendeln, Pendler, Bahnhof, Bahnhöfe, Stau, Fahrrad, Pedelec

      Über 18.000 Hildener Bürgerinnen und Bürger fahren zum Arbeiten oder Studieren in die Nachbarstädte, etwa genauso viele Menschen pendeln tagtäglich nach Hilden. Angesichts von Dauerstau auf Autobahnen und Parkplatzmangel in den Städten sind Fahrrad und Öffentlicher Personennahverkehr für viele eine attraktive Alternative. Deshalb gibt es gleich mehrere Bike-and-Ride-Anlagen in Hilden. Sie bieten Schutz vor Diebstahl, Vandalismus und Regen.

      Standorte
      In Hilden gibt es derzeit 180 Fahrradboxen, in denen Pendlerinnen und Pendler ihre Drahtesel sicher verschließen können. 67 von ihnen stehen am Bahnhof, 113 am S-Bahnhof Hilden-Süd. 

      NULL NULL keine NULL

      Eine Fahrradbox kann sowohl jährlich für insgesamt 40 Euro als auch monatlich für je 3,50 Euro gemietet werden. Bei Mietbeginn fällt eine einmalige Kaution von 50 Euro an.

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H32005 NULL NULL NULL NULL NULL

      Bürgerliches Gesetzbuch, Personenstandsgesetz, Personenstandsverordnung

      BGB, PStG, PStV

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Familienname Änderung Kind H32005 NULL Der Familienname eines Kindes kann in unterschiedlichen Fällen geändert werden. Über die verschiedenen Möglichkeiten können Sie sich auch im persönlichen Kontakt zum Standesamt informieren lassen. NULL

      Es gibt verschiedene Konstellationen, in denen sich der Familienname eines Kindes ändern kann:

      • Ein Kind kann sich einer Namensänderung seiner Eltern in bestimmten Fällen per Erklärung anschließen.
      • Der alleinsorgeberechtigte Elternteil, kann dem gemeinsamen Kind den Namen des nicht sorgeberechtigten Elternteil erteilen.
      • Sie können den Namen Ihres Kindes ändern, wenn Ihr Ehepartner nicht Elternteil des Kindes ist und Sie möchten, dass Ihr Kind den gemeinsamen Ehenamen erhält.
      • Der Geburtsname eines Kindes kann nach der Begründung der gemeinsamen Sorge eines nicht verheirateten Elternpaares neu bestimmt werden.

      NULL NULL

      Für die Namensänderungen sind verschiedene Unterlagen nötig, so beispielsweise:

      • Geburtsurkunde Kind
      • Personalausweise oder Reisepässe
      • Eheurkunde
      • Einwilligungserklärung des sorgeberechtigten anderen Elternteiles
      • Einwilligungserklärung des Ehepartners
      • Sorgerechtsnachweis
      • Einwilligungserklärung des Kindes

      Je nach Einzelfall können verschiedene Unterlagen erforderlich sein. Halten Sie hier Rücksprache zum Standesamt.

      NULL

      Die jeweiligen Kosten erfragen Sie bitte bei Ihrem zuständigen Standesamt.

      Die Erklärung über die Namensänderung können Sie bei jedem Standesamt abgeben. Die Erklärung wird vom zuständigen Standesamt wirksam entgegen genommen. Sie erhalten eine Bescheinigung über die Namensänderung.

      NULL keine keine NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

      Telefonische Erreichbarkeit
      Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. Standesamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H32006 NULL NULL NULL NULL NULL

      §§ 30 ff. Bundeszentralregistergesetz (BZRG)

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Führungszeugnis für ehrenamtlich Tätige H32006 NULL Wenn Sie ehrenamtlich tätig sein wollen, kann es sein, dass Sie für die Tätigkeit ein Führungszeugnis benötigen. In diesem Fall benötigen Sie die Bescheinigung, die Sie unter "Anträge & Informationen" finden. Diese können Sie bei der Einrichtung, für die Sie tätig sein wollen, abgeben. Die Einrichtung kann das Führungszeugnis für Sie beantragen. NULL NULL NULL

      Grundsätzliche Informationen zum Führungszeugnis, zu dessen verschiedenen Varianten und deren Beantragung erhalten Sie bei der Leistungsbeschreibung Führungszeugnis.


      Informationen für natürliche Personen

      Wenn Sie ein Führungszeugnis für eine ehrenamtliche Tätigkeit benötigen, nutzen Sie bitte die Bescheinigung, die Sie unter "Anträge & Informationen" finden.
      Diese muss

      • von Ihnen ausgefüllt und unterschrieben und
      • von der Einrichtung Ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit unterschrieben und gestempelt werden.

      Ihnen stehen dann folgende Möglichkeiten zur Verfügung:

      • Sie beantragen Ihr Führungszeugnis mit der Bescheinigung selbst. Alle Informationen hierzu finden Sie bei der Leistungsbeschreibung Führungszeugnis.
      • Die Bescheinigung verbleibt bei der Einrichtung Ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit und Sie bevollmächtigen diese, für Sie das Führungszeugnis zu beantragen. Durch Sie ist dann nichts weiter zu veranlassen. Ob die Einrichtung diese Möglichkeit anbietet, klären Sie bitte direkt mit dieser.

      Informationen für ehrenamtliche Einrichtungen

      Um den Aufwand für die Beschaffung von Führungszeugnissen für Ihre ehrenamtlich Tätigen möglichst gering zu halten, ermöglicht die Stadt Hilden es Ihnen, Führungszeugnisse gesammelt zu beantragen.

      • Die Bescheinigung, die unter "Anträge & Informationen" zu finden ist, lassen Sie sich von Ihren Ehrenamtlichen ausgefüllt und unterschrieben vorlegen und unterschreiben und stempeln diese selbst als Einrichtung. Ferner lassen Sie sich von den Ehrenamtlichen bevollmächtigen, bei der Stadt Hilden ein Führungszeugnis für die Tätigkeit bei Ihnen zu beantragen.
      • Kontaktieren Sie dann das Bürgerbüro unter den angegebenen Kontaktdaten (E-Mail oder Telefon). Sie erhalten einen Termin, um die benötigten Führungszeugnisse gesammelt zu beantragen.
      • Bescheinigung (Anträge & Informationen)
      • Kopie eines gültigen Lichtbildausweises der ehrenamtlich tätigen Person
      • Bevollmächtigung der gemeinnützigen Einrichtung (FORM??? rechtsgeschäftliche Vollmacht überhaupt möglich?)
      NULL

      Ein Führungszeugnis für die Wahrnehmung einer ehrenamtlichen Tätigkeit in einer gemeinnützigen oder vergleichbaren Einrichtung kann mit der Bescheinigung der Einrichtung gebührenfrei ausgestellt werden.

      NULL

      Die Bearbeitungszeit ergibt sich aus dem Postverkehr und der Arbeitsabwicklung beim Bundeszentralregister in Bonn, in der Regel beträgt diese zwei bis drei Wochen.

      Keine.

      NULL NULL NULL Wurde nicht veröffentlich, da über Leistung "Führungszeugnis" auch Ehrenamt abgedeckt ist. Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Entwurf NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H32007 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Urkunden bestellen H32007 NULL

      Personenstandsurkunden sind offizielle Dokumente, die Informationen über wichtige Ereignisse im Leben einer Person enthalten. Dazu gehören zum Beispiel Geburtsurkunden, Heiratsurkunden und Sterbeurkunden. Diese Urkunden belegen, dass diese Ereignisse tatsächlich stattgefunden haben und liefern wichtige Daten wie Namen, Geburtsdaten und weitere Informationen. Personenstandsurkunden sind oft erforderlich, um bestimmte rechtliche Angelegenheiten zu regeln, wie zum Beispiel die Beantragung von Ausweisen, die Eheschließung oder die Regelung von Erbschaften.

      Über das Online-Formular unter "Anträge & Informationen" können Sie Urkunden direkt online bestellen.

      Geburtsurkunde, Heiratsurkunde, Sterbeurkunde, Online-Formular, Standesamt, Bestellung, Dokumente, Informationen, Angaben, Gebühren, Aktenzeichen, Ausweisdokument, Bearbeitung, Zustellung, Anforderungen, Geburtsdatum, Familienstand, Vollmacht, Identitätsnachweis

      Hier haben Sie die Möglichkeit, bequem und einfach Personenstandsurkunden beim Standesamt zu bestellen. Personenstandsurkunden sind offizielle Dokumente, die Informationen über wichtige Ereignisse im Leben einer Person enthalten, wie Geburtsurkunden, Heiratsurkunden und Sterbeurkunden.

      Die Bestellung erfolgt über das Online-Formular unter "Anträge & Informationen". Sie können die benötigten Personenstandsurkunden bequem von zu Hause oder von unterwegs aus bestellen. Das Formular führt Sie Schritt für Schritt durch den Bestellprozess und stellt sicher, dass alle erforderlichen Angaben korrekt und vollständig erfasst werden.

      NULL NULL

      • Personalausweis (oder anderweitiges Identitätsdokument)
      • ggf. Nachweis Vertretungsmacht
      • ggf. Meldebescheinigung (sofern Meldeadresse nicht in Deutschland)

      NULL
      • erstes Exemplar: 16,- EUR (pro Register)
      • Für ein zweites oder jedes weitere Exemplar einer Personenstandsurkunde, einer Abschrift oder eines Auszugs, wenn es gleichzeitig beantragt und in einem Arbeitsgang (pro Register) hergestellt wird: 8,- EUR
      • Für zweckgebundene Personenstandsurkunden zur Vorlage bei der gesetzlichen Rentenversicherung oder bei anderen gesetzlichen Versicherungen fallen keine Verwaltungsgebühren an.
        Falls Sie eine derartige Personenstandsurkunde benötigen, stellen Sie bitte Ihren Antrag per E-Mail an urkunden@hilden.de und fügen Sie Ihrem Antrag eine Kopie der Vorder- und Rückseite Ihres Personalausweises bei. 

      Um das Online-Formular zur Bestellung Ihrer Personenstandsurkunden zu nutzen, klicken Sie einfach auf den Link unter "Anträge & Informationen". Sie werden auf eine sichere Seite weitergeleitet, auf der Sie Ihre Angaben eingeben können.

      Wir haben unseren Bestellprozess hinsichtlich des Zahlungsvorganges auf Vorkasse umgestellt.

      Sie erhalten am Ende des Prozesses eine Übersicht über die von Ihnen bestellten Urkunden nebst Zahlungshinweis. Dieser enthält die zu zahlende Summe und die Zahlungsdaten.
      Nach Zahlungseingang bearbeiten und versenden wir die von Ihnen bestellten Urkunden so schnell wie möglich.

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL II-33.2 Amt für Bürgerservice - Standesamt

      Telefonische Erreichbarkeit
      Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. Urkunden@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1329 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H32008 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Privatanzeige ruhender Verkehr H32008 NULL NULL NULL

      In dringenden und begründeten Einzelfällen haben Sie die Möglichkeit, dem Ordnungsamt Falschparker zu melden. Sie treten dann in den folgenden Verfahren als Zeuge auf.

      NULL NULL

      Zur Beweisführung ist ein Foto zwingend erforderlich und Voraussetzung für die weitere Bearbeitung.
      Das Foto laden Sie im Online-Formular hoch, Datum und Uhrzeit müssen aus den Dateieigenschaften erkennbar sein.

      NULL NULL

      Nutzen Sie für die Privatanzeige das bereitgestellte Onlineformular

      Ggf. werden Sie als Zeuge beim Amtsgericht Langenfeld geladen.

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung

      Telefonische Erreichbarkeit:
      Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. verwarnungen@hilden.de NULL +49 2103 72-85608 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H32009 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Führerscheinangelegenheiten H32009 NULL NULL Führerschein, Fahrausweis, Lenkerberechtigung, Fahrerrecht, Lenkerlizenz, Fahrerlaubnisschein, Fahrberechtigung, Fahrzeugführerschein, Führerscheindokument, Fahrerlizenz, Verkehrszeugnis, Führerscheinbehörde, Straßenverkehrsamt, Fahrerlaubnisstelle, Führerscheinausgabestelle, Verkehrsamt, Fahrlizenzstelle, Führerscheinbüro, Fahrzeugführerscheinstelle, Straßenzulassungsamt, Lenkerberechtigungsstelle NULL NULL

      Zuständig für Führerscheinangelegenheiten ist die Führerscheinstelle beim Kreis Mettmann.

      Über den Link unter "Anträge & Informationen" gelangen Sie auf die Homepage des Kreis Mettmann. Dort finden Sie umfangreiche Informationen, alle Formulare und teils die Möglichkeit Anträge online zu stellen.

      Führerscheinanträge können außerdem hier im Bürgerbüro gestellt werden, die Anträge werden dann an den Kreis Mettmann weitergeleitet. Für die Antragstellung ist eine Terminvereinbarung notwendig, dies können Sie über entsprechenden Link unter "Anträge & Informationen" erledigen.

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H32010 NULL NULL NULL NULL NULL

      § 10 des Bundesmeldegesetz (BMG)

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Selbstauskunft H32010 NULL

      Die Stadt in der Sie wohnen benötigt und verwalten Informationen zu Ihnen. Das ist bei jeder Stadt in ganz Deutschland der Fall. Zum Beispiel die Adresse an der Sie wohnen. Diese Informationen liegen geschützt in einer Software. Wenn Sie wissen möchten, welche Daten von Ihnen bei der Stadt Hilden vorliegen, können Sie hierzu einen Antrag stellen.

      DSGVO, Melderegister, Auskunft, Datenschutz

      Sie möchten in Erfahrung bringen, welche Daten über Sie in der Meldebehörde gespeichert sind? Es besteht die Möglichkeit, einen Antrag auf Selbstauskunft zu stellen.

      NULL

      Auf Antrag erhalten Sie Auskunft über die im Melderegister zu Ihrer Person gespeicherten Daten. Die Auskunft umfasst: Die im Melderegister zu Ihrer Person gespeicherten Daten, die Empfänger und Empfängerinnen von regelmäßigen Datenübermittlungen, sowie die Zwecke und die Rechtsgrundlagen der Speicherung sowie der regelmäßigen Datenübermittlungen. Soweit die Datenübermittlungen durch ein automatisiertes Abrufverfahren oder eine automatisierte einfache Melderegisterauskunft erfolgen, können Sie auf Antrag Auskunft über die Arten der übermittelten Daten als auch ihre Empfänger und Empfängerinnen erhalten.

      Keine NULL NULL Mit Eingang Ihres Online-Antrags werden die vorliegenden Daten abgefragt und Ihnen digital zugesendet. NULL NULL

      Nutzen Sie bitte den Online-Antrag.
      Hinweis: Der Online-Antrag erfordert Ihre elektronische Identifikation mittels der eID-Funktion (oder BundID) Ihres Personalausweises, damit sichergestellt ist, dass die von Ihnen vorliegenden Daten an Sie versendet werden.

      NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. buergerbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H32011 NULL NULL NULL NULL NULL

      § 18 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz NRW i.V.m. Sondernutzungssatzung der Stadt Hilden

      StrWG

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Sondernutzung von Straßen zur Aufstellung von Tischen und Stühlen (Außengastronomie) H32011 NULL

      Wenn die Straße/Gehweg/Parkplatz für andere als verkehrliche Zwecke genutzt werden soll, benötigt man dafür eine Erlaubnis der Behörde.

      Sondernutzung, Außengastronomie

      Wer eine öffentliche Straße über den Gemeingebrauch hinaus nutzen möchte, benötigt dafür eine Erlaubnis der Behörde. Sondernutzungen an öffentlichen Straßen sind äußerst vielseitig. Unter anderem ist der Betrieb von Außengastronomie (Aufstellen von Tischen und Stühlen) eine Art der Sondernutzung.

      Eine Inanspruchnahme der öffentlichen Verkehrsfläche ohne Erlaubnis oder über den erteilten Erlaubnisumfang hinaus ist eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann.

      NULL

      Grundsätzlich gilt, dass der Gebrauch öffentlicher Straßen jedermann im Rahmen der Widmung und der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften gestattet ist, man spricht dabei vom sogenannten Gemeingebrauch.
      Sollen öffentliche Straßen/Straßenteile, Parkplätze, Wege oder Plätze über den Gemeingebrauch hinaus genutzt werden, ist dafür eine Sondernutzungserlaubnis der Ordnungsbehörde erforderlich. Ein Beispiel für eine solche Sondernutzung sind zu gewerblichen Zwecken aufgestellte Tische und Stühle.

      Die Inanspruchnahme der öffentlichen Verkehrsfläche ohne Erlaubnis oder über die erteilte Erlaubnis hinaus, stellt gemäß § 59 Straßen- und Wegegesetz NRW eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann.

      Folgende Angaben müssen bei der Antragstellung gemacht werden:

      • zeitlicher Rahmen der beabsichtigten Nutzung
      • Bezeichnung der Örtlichkeit (Aufstellfläche)
      • Örtlichkeit (z.B. vor Musterstraße Nr. 11)
      • Maße der beabsichtigten Nutzung (Fläche in qm)
      • Zustellfähige Anschrift und Rückrufnummer der/des Antragstellerin/s 

      Zur Beantragung nutzen Sie bitte das aufgeführte Formular

      Nur genehmigungsfähig, wenn die Nutzung aus straßenverkehrlicher und ordnungsbehördlicher Sicht möglich ist und nicht von der Sondernutzungssatzung der Stadt Hilden ausgeschlossen ist. Insbesondere die Auswirkungen der beabsichtigten Sondernutzung auf den Gemeingebrauch der Straße wird geprüft. Die beabsichtigte Sondernutzung darf nicht

      • den Gemeingebrauch anderer zu stark beeinträchtigen,
      • die anderen Nutzer und/oder Anwohner der Straße gefährden,
      • die Straße übermäßig verschmutzen oder
      • das Stadtbild beeinträchtigen.

      Die monatliche Gebühr der Sondernutzung beträgt 4,82 € je angefangenem Quadratmeter und Monat (Mindestgebühr 48,16 €).
      Die Verwaltungsgebühr für die Erteilung des Bescheides beträgt 50,00 € für den ersten und 20,00 € für jeden weiteren Monat.

      Die Sondernutzungserlaubnis müssen Sie bei der zuständigen Stelle beantragen. Nach der Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie einen Genehmigungs- oder einen Ablehnungsbescheid.
      Die zuständige Stelle begrenzt die Genehmigung zeitlich und erteilt sie widerruflich. Sie kann sie mit Bedingungen und Auflagen versehen.

      5-7 Werktage

      Antragsfrist mindestens 14 Tage vor der beabsichtigten Nutzung

      Bitte das aufgeführte Formular verwenden.

      NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

      Offene Sprechzeiten
      Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr
      Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr
      Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung.

      Telefonische Erreichbarkeit
      Montag & Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
      Dienstag & Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. gewerbe@hilden.de NULL 02103/72-608 NULL 02103 721323 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H32012 NULL NULL NULL NULL NULL NULL

      • BMG
      • PAuswG

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zuhaus-Service H32012 NULL

      Personen mit eingeschränkter Mobilität haben die Möglichkeit behördliche Anliegen zu erledigen.

      Behinderung, Rollstuhl, Rentner, Altersheim, Pflegeheim, Behördengang

      Für Mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger, die beispielsweise Zuhause betreut werden müssen oder in Pflegeeinrichtungen wohnen, bietet das Amt für Bürgerservice eine besondere Dienstleistung an: Den Zuhaus-Service.

      NULL

      Bürger die aus gesundheitlichen, altersbedingten oder anderen Gründen mobilitätseingeschränkt sind und das Rathaus selbst nicht selbst aufsuchen können, haben somit die Möglichkeit dringliche Behördenangelegenheiten direkt zu Hause zu erledigen.

      Die Mitarbeiter des Bürgerbüros besuchen Sie oder Ihre Angehörigen über das Angebot des Zuhaus-Services im häuslichen Umfeld oder der Betreuungseinrichtung und kümmern sich gemeinsam mit um Ihr behördliches Anliegen.

      Nachfolgende Anliegen können im Rahmen unserer Zuhaus-Services bearbeitet werden:

      • Annahme und Bearbeitung von Anträgen zur Ausstellung von Personalausweisen
      • Ausstellung von Lebensbescheinigungen für Rentenzwecke
      • An- und Ummeldungen des Wohnsitzes
      • Beantragung der Befreiung der Ausweispflicht 
      • Meldungen des Verlustes von Ausweisdokumenten

      Je nach Anliegen sind unterschiedliche Dokumente erforderlich. Sofern (Vertretungs-) Vollmachten vorliegen, sind diese bestenfalls beim Termin vorzulegen.

      Anträge von Personalausweisen

      • Personalausweis, gültiger Reisepass bzw. Kinderreisepass oder Geburtsurkunde 
      • bei Kindern unter 16 Jahren: Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten bei nur einem Erziehungsberechtigten zusätzlich der Sorgerechtsnachweis 
      • Ab dem 01. Mai 2025 dürfen für Ausweise nur noch digitale Passbilder verwendet werden. Diese können von lizensierten Fotografen erstellt und digital übermittelt oder durch die Mitarbeiter des Bürgerbüros im Rahmen der Antragstellung gegen eine zusätzliche Gebühr von 6,00 € bei Ihnen zu Hause erstellt werden. Eine Übersicht der in Hilden lizensierten Fotografen finden Sie hier: zur Übersicht.

       Lebensbescheinigung

      • Personalausweis oder Reisepass zur Identifikation.
      • ggfs. Vordruck der Rentenversicherung

       An-/Ummeldung Wohnsitz:

      • Meldeschein (nicht bei Umzug innerhalb Hildens)
      • Personalausweis und/oder Reisepass als Identitätsnachweis und zur Änderung der Wohnungsangaben
      • Wohnungsgeberbestätigung oder entsprechendes Zuordnungsmerkmal

      Beantragung der Befreiung von der Ausweispflicht

      • Nachweis über dauerhafte Mobilitätseinschränkung oder Unterbringung in einer stationären Einrichtung.

       Meldung des Verlustes von Ausweisdokumenten

      • Sofern vorhanden ein altes oder ungültiges Ausweisdokument
      • Geburtsurkunde

      Der Service richtet sich ausschließlich an Bürgerinnen und Bürger mit Mobilitätseinschränkungen. Diese muss im Rahmen des Antrages bestätigt werden.

      Viele der angebotenen Leistungen sind gebührenfrei. Die aktuellen gebührenpflichtigen Leistungen finden Sie nachfolgend.

      Bitte beachten Sie, dass im Rahmen des Zuhaus-Services nur Barzahlungen akzeptiert werden können.

      Kosten Personalausweis:

      • EUR 37,00 für antragstellende Personen ab einschließlich 24 Jahren 
      • EUR 22,80 für antragstellende Personen unter 24 Jahren

      Gebührenreduzierung oder -befreiung sind möglich für Bedürftige. Dies liegt im Ermessen der Personalausweisbehörde.

      Für eine Terminanfrage nutzen Sie bitte das Antragsformular „Terminanfrage Zuhaus-Service"". Nach Eingang des ausgefüllten Formulars erhalten Sie die Terminvereinbarung über den Postweg.

      Falls Sie Unterstützung benötigen oder das Formular nicht nutzen können, schreiben Sie uns gerne eine Email an ZHS@Hilden.de oder wenden Sich an unsere Info-Hotline.

      NULL NULL

      Terminanfrage Zuhaus-Service

      NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke

      Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr

      Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
      Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
      Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. ZHS@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1777 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H37001 NULL NULL NULL NULL NULL

      Gesetz über den Rettungsdienst sowie die Notfallrettung und den Krankentransport durch Unternehmer (Rettungsgesetz NRW - RettG NRW)

      RettungsgesetzNRW

      RettG NRW

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Rettungsdienst H37001 NULL

      Bei lebensbedrohlichen Notfällen, wie Herzinfarkt, Schlaganfall und schwere Unfälle, alarmieren Sie den Rettungsdienst unter der Notrufnummer 112. Hier nimmt die örtlich zuständige Rettungsleitstelle Ihr Hilfeersuchen entgegen und alarmiert die erforderlichen Rettungsmittel (z.B. Rettungswagen, Notarzt, Feuerwehr).

      Notfallrettung, Rettungsdienst, Krankentransport, Kostensätze und Gebührensatzung Rettungsdienst und Krankentransport, ärztlicher Bereitschaftsdienst

      Der Kreis Mettmann ist für die Notarztstandorte im Kreis zuständig. Das Notarzteinsatzfahrzeug, welches bei der Feuerwehr der Stadt Hilden stationiert ist, obliegt dem Kreis Mettmann. Der Regelrettungsdienst (Rettungswagen und Krankentransportwagen) obliegt der Stadt Hilden. In Abhängigkeit von der Notfallsituation entsendet die Kreisleitstelle Mettmann die für den Einsatz vorgesehenen Rettungsmittel (Fahrzeug und dafür ausgebildetes Rettungsdienstpersonal). Bei lebensbedrohlichen Notfällen (z.B. Herzinfarkt, Schlaganfall, schwere Unfälle) wird der Notarzt direkt mit dem Rettungswagen zusammen alarmiert.

      Wenn Sie einen Krankentransport anmelden möchten, wählen Sie bitte nicht die Notrufnummer, sondern die Rufnummer 02104-19222.

      NULL

      Der Rettungsdienst ist die professionelle präklinische medizinische Hilfe für Notfallpatienten. Er hat die Aufgabe, rund um die Uhr bei medizinischen Notfällen aller Art – VerletzungenVergiftungen und Erkrankungen – durch den Einsatz von qualifiziertem Rettungsfachpersonal und den geeigneten Rettungsmitteln rasch und sachgerecht zu helfen und Leben zu retten bzw. Leid zu lindern. Dabei wird unterschieden zwischen:

      • dem bodengebundenen Rettungsdienst mit den Aufgabenbereichen Notfallrettung und qualifiziertem Krankentransport
      • der Luftrettung,

      Als Rettungswesen wird die Gesamtheit aller Einrichtungen und Maßnahmen zur Rettung von Menschenleben bezeichnet.

      Wenn Sie einen Krankentransport voranmelden möchten, kontaktieren Sie bitte die Kreisleitstelle Mettmann, die die Transporte im Kreis koordiniert (erreichbar unter: 02104-19222).

      Bei geplanten, vorangemeldeten Krankentransporten:

      • Versicherten Karte (Gesetzlich Versicherten)
      • ggf. Befreiungsbescheid
      • Transportverordnung
      • Medikamentenplan
      • letzter Arztbrief

      Auch bei der Notfallrettung können vorliegende Unterlagen für das ausgebildete Rettungsdienstpersonal sehr hilfreich sein, beispielsweise ein gültiges Personaldokument (Personalausweis, Reisepass, Aufenthaltstitel). Im Idealfall haben Sie ebenfalls folgende weitere Unterlagen vorliegen:

      • Versicherten Karte (Gesetzlich Versicherten)
      • Medikamentenplan und ggf. den letzten Arztbrief aus dem letzten Krankenhausaufenthalt
      NULL

      Gemäß Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Krankentransport- und Rettungstransportwagen der Stadt Hilden. Die Satzung finden Sie im Ortsrecht der Stadt Hilden unter Anträge und Informationen.

      NULL NULL NULL NULL

      Der Rettungsdienst umfasst:

      • die Notfallrettung,
      • den Krankentransport,
      • die Versorgung einer größeren Anzahl Verletzter oder Kranker bei außergewöhnlichen Schadensereignissen unter Berücksichtigung der im Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz vom 17. Dezember 2015 (GV. NRW. S. 886) enthaltenen Regelungen.

      Der Rettungsdienst arbeitet insbesondere mit den Feuerwehren, den anerkannten Hilfsorganisationen, den Katastrophenschutzbehörden, den Krankenhäusern und dem Öffentlichen Gesundheitsdienst zusammen und wird von ihnen unterstützt.

      Die Notfallrettung hat die Aufgabe, bei Notfallpatientinnen und Notfallpatienten lebensrettende Maßnahmen am Notfallort durchzuführen, deren Transportfähigkeit herzustellen und sie unter Aufrechterhaltung der Transportfähigkeit und Vermeidung weiterer Schäden mit Notarzt- oder Rettungswagen oder Luftfahrzeugen in ein für die weitere Versorgung geeignetes Krankenhaus zu befördern. Hierzu zählt auch die Beförderung von erstversorgten Notfallpatientinnen und Notfallpatienten zu Diagnose- und geeigneten Behandlungseinrichtungen. Notfallpatientinnen und Notfallpatienten sind Personen, die sich infolge Verletzung, Krankheit oder sonstiger Umstände entweder in Lebensgefahr befinden oder bei denen schwere gesundheitliche Schäden zu befürchten sind, wenn sie nicht unverzüglich medizinische Hilfe erhalten.

      Der Krankentransport hat die Aufgabe, Kranken oder Verletzten oder sonstigen hilfsbedürftigen Personen, die nicht unter Absatz 2 fallen, fachgerechte Hilfe zu leisten und sie unter Betreuung durch qualifiziertes Personal mit Krankenkraftwagen oder mit Luftfahrzeugen zu befördern.

      Notfallpatientinnen und Notfallpatienten haben Vorrang.

      Der Rettungsdienst kann Arzneimittel, Blutprodukte aus zellulären Blutbestandteilen, Organe und ähnliche Güter befördern, soweit sie zur Verbesserung des Zustandes lebensbedrohlich Verletzter oder Erkrankter dienen sollen.

      Rettungsgesetz NRW (§2 (FN 11)

      NULL NULL Stadt Hilden II-37.3 Feuerwehr - Rettungsdienst

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Weitere Termine nach Vereinbarung.

      Am Feuerwehrhaus 17 40724 Hilden Buslinien: O3, 741, 781, 782, 785 / Haltestelle: Stadtfriedhof Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. feuerwehr@hilden.de NULL +49 2103 72-2209 NULL +49 2103 72-2200 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H40001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Spielmobil-Vermietung H40001 NULL NULL spielmobil, vermietung, Trampolin, Rollenrutsch, Jonglage, Jonglieren, Spaß, Hüpfburg, Kettcar

      Neben den pädagogischen, kostenlosen Spielmobileinsätzen, die von der Abteilung Jugendförderung innerhalb der Spielmobil-Saison angeboten werden, gibt es für Hildener Einrichtungen und Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit das städtische Spielmobil gegen Entgelt auszuleihen.

      Für Kinder-, Bürger-, Straßen-, Familien-, Betriebs- und sonstige Feste stehen neben dem Spielmobil noch weitere Materialien zur Verfügung.

      Verleih und Vermietung erfolgt ausschließlich für das Hildener Stadtgebiet.

      NULL NULL keine NULL

      • Die Kosten entnehmen Sie dem Verzeichnis unter "Anträge & Informationen".
      • Kommt eine Veranstaltung aufgrund höherer Gewalt (wie z.B. Dauerregen etc.) nicht zustande, wird eine Veranstaltungskostenpauschale von 50 % des Mietpreises, höchstens jedoch 100,00 €, erhoben

      • Bitte nehmen Sie unbedingt zuvor telefonisch Kontakt auf, um Ihren Wunschtermin abzustimmen.
      • Nutzen Sie anschließend das Antragsformular, um Ihre Mietwünsche verbindlich anzumelden.
      • Sie erhalten eine Bestätigung und das konkrete Vorgehen wird mit Ihnen abgestimmt.
      • Nach der Veranstaltung vermerken Sie aufgetretene Schäden und Vorkommnisse, aber auch Feedback zu Material und Mitarbeitenden in der Checkliste.
      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL III-40.2 Amt für Schule, Kinderbetreuung und Jugendförderung - Kinder- und Jugendförderung

      Montag: 12.00 bis 18.00 Uhr
      Mittwoch: 14.00 bis 18.00 Uhr

      Weidenweg 21 40723 Hilden Buslinien: 785, O3 / Haltestelle: Weidenweg
      Buslinie: 781 / Haltestelle: Zur Verlach
      Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. spielmobil@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-4070 NULL NULL NULL In Bearbeitung NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H41001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kulturpass H41001 NULL NULL NULL

      Auch die Stadt Hilden nimmt am Kulturpass teil.

      Jugendliche, die 2023 18 Jahre alt werden, erhalten ein Budget von 200,- EUR, das für Konzerte, Kino- Museums- und Theaterbesuche oder für den Kauf von Büchern und Platten genutzt werden kann.

      Verschiedene Kulturangebote, wie z.B. das städtische Theater-, Comedy- und Konzertprogramm oder der Besuch des Wilhelm-Fabry-Museums, stehen den Jugendlichen durch das Kulturbudget zur Verfügung.

      Alle Informationen zum Kulturpass unter www.kulturpass.de.

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL III-41.1 Kulturamt - Kulturverwaltung, Archiv und Museum

      Montag: 08:00 - 16:00 Uhr
      Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
      Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
      Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
      Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. kulturamt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H41002 NULL NULL NULL NULL NULL

      Richtlinien zur Förderung Kultur pflegender Vereine und Organisationen in Hilden

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kulturförderung H41002 NULL

      Antrag Sonderzuschuss Kultur pflegender Vereine und Organisationen

      Kultur,Kulturförderung,Förderung,Zuschuss,Sonderzuschuss,Verein

      Antrag Gewährung eines Zuschusses - Kultur pflegender Vereine und Organisationen

      Zuschüsse Kultur pflegender Vereine und Organisationen in Hilden

      Die Stadt Hilden fördert die anerkannten Kultur pflegenden Vereine und Organisationen Hildens nach den Richtlinien im Rahmen der im Haushalt der Stadt bereitgestellten Mittel. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht.

      Endgültige Abrechnung der Veranstaltung unter Vorlage geeigneter Belege / Nachweise

      Die Vereine müssen mindestens 20 Mitglieder haben und alle zwei Jahre öffentlich in Hilden eigenständig - d. h. selbst oder in Verbindung mit anderen anerkannten Kultur pflegenden Vereinen und Organisationen Hildens - auftreten bzw. in Erscheiniung treten.

      Keine

      Antragseinreichung, endgültige Abrechnung der Veranstaltung unter Vorlage der Belege, Prüfung der Belege, Bewilligungsschreiben, Auszahlung der Zuschüsse

      NULL

      Anmeldefrist bis 30.06. für das nächste Jahr

      Antrag Gewährung eines Zuschusses - Kultur pflegender Vereine und Organisationen

      NULL Förderrichtlinien NULL Stadt Hilden III-41.1 Kulturamt - Kulturverwaltung, Archiv und Museum

      Montag: 08:00 - 16:00 Uh

      Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
      Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
      Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
      Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. kulturamt@hilden.de NULL NULL NULL 02103 721501 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H50001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Itterpass H50001 NULL Einkommensschwache Menschen in Hilden können den Itter-Pass erhalten, mit dem zahlreiche Vergünstigungen und Ermäßigungen möglich sind. Rabatt, Vergünstigung, Ermäßigung, Sozialpass, Stadtausweis, Stadtpass, Itterpass, soziale Hilfen, Itter Pass

      Wenn Sie Grundsicherungsleistungen oder Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen und mindestens 15 Jahre alt sind, erhalten Sie den Itter-Pass unmittelbar beim Amt für Soziales und Wohnen.
      Wer Wohngeldleistungen bezieht und mindestens 15 Jahre alt ist, erhält den Itter-Pass auf Antrag beim Amt für Soziales und Wohnen.

      NULL

      Jedes Familienmitglied ab dem vollendeten 15. Lebensjahr erhält einen eigenen Itterpass. Dieser ist nur in Verbindung mit einem gültigen Personalausweis gültig.
      Der Itterpass hat eine Gültigkeitsdauer von einem Jahr, kann aber anschließend erneut beantragt werden. Sollten während des laufenden Bewilligungszeitraumes die Sozialleistungen eingestellt werden, entfällt Ihr Anspruch auf Vergünstigung nach diesem Itterpass. Bitte geben Sie dann Ihren Itterpass zurück.

      • Ausweisdokument
      • Bewilligungsbescheid zu den Leistungen, die Sie erhalten

      Erhalt des Itter-Passes über die Stadtverwaltung Hilden:

      • Wenn Sie Grundsicherungsleistungen, Hilfe zum Lebensunterhalt (SGBXII) oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen und mindestens 15 Jahre alt sind
      • Wenn Sie Wohngeldleistungen beziehen und mindestens 15 Jahre alt sind (Erhalt auf Antrag bei der Stadtverwaltung Hilden unter Vorlage des aktuellen Wohngeldbescheides).

      Beantragung beim Jobcenter ME-aktiv:

      • Wer Bürgergeld bezieht und mindestens 15 Jahre alt ist, kann den Itter-Pass beim Jobcenter ME-aktiv beantragen.

      Bitte fügen Sie dem Antrag einen aktuellen Leistungsbescheid bei. Das Jobcenter ME-aktiv leitet Ihren Antrag an das zuständige Amt der Stadtverwaltung Hilden weiter. Von dort erhalten Sie dann Ihren Itter-Pass.

      Die Erteilung des Itter-Passes ist kostenfrei.

      NULL Nach der Prüfung Ihres Antrages, wird der Itter-Pass postalisch versandt. NULL
      • Itterpass-Antrag
      • Vergünstigungskatalog
      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen

      Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
      Donnerstag 15:00 Uhr - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Vereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. sozialhilfe@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H50002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Rentenauskunft H50002 NULL NULL Rente, Rentenzeit, Versicherungsamt, Rentenantrag, Rentenberatung, Rentenstelle, Ruhestand, DRV, Rentenversicherung, Versicherung, Konten, Kontenklärung, Klärung

      Das Versicherungsamt ist ansprechbar für folgende Themen:

      • Rentenauskunft
      • Rentenantrag
      • Rente und Hinzuverdienst
      • Widerspruchsverfahren
      • Anerkennung von Kindererziehungszeiten
      • Kontenklärung
      • freiwillige Beiträge für die Rentenversicherung

      Die erforderlichen Anträge können im Versicherungsamt gestellt werden. Sie können aber auch beim jeweiligen Rentenversicherungsträger kostenlos heruntergeladen werden. 

      NULL

      Information und Service rund um die Rente bietet das Versicherungsamt, das zum Amt für Soziales und Wohnen gehört. Im Versicherungsamt kann Rente beantragt werden und Fragen zur gesetzlichen Rentenversicherung werden beantwortet. Das Versicherungsamt hilft zum Beispiel, wenn das Versicherungskonto geklärt und Rente beantragt werden sollen. Die erforderlichen Anträge werden auf Wunsch gemeinsam ausgefüllt.

      Bei der Terminvereinbarung wird mitgeteilt, welche Unterlagen erforderlich sind.

      Sie müssen in Hilden wohnhaft sein.

      Die Angebote des Versicherungsamtes sind ein kostenloser Service für alle, die in Hilden wohnen.

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen

      Nur nach Vereinbarung


      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL +49 2103 72-1594 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H51001 NULL NULL NULL NULL NULL

      • Adoptionsvermittlungsgesetz
      • Bürgerliches Gesetzbuch
      • Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit.
      • Grundgesetz

      • Adoptionsvermittlungsgesetz
      • Bürgerliches Gesetzbuch
      • Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit.
      • Grundgesetz

      AdVermiG, BGB, FamFG, GG

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Adoption H51001 NULL

      Adoption eines Kindes nach Vermittlung durch das Jugendamt.

      internationale Adoption, Adoption eines ausländischen Kindes, Adoption eines deutschen Kindes, Annahme eines Volljährigen, Vermittlungsakte, Eignungsfeststellung, Adoptionsbewerber, Stiefkindadoption, Herkunftssuche, schwache Adoption, starke Adoption
      • Bewerber und Bewerberinnen für eine In-oder Auslandadoption werden beraten und auf ihre Eignung geprüft. Nach der Aufnahme eines Adoptivkindes wird die Familie bis zum Abschluss des für eine Adoption notwendigen Gerichtsverfahrens betreut.
      • Im Rahmen von Äntragen auf Stiefeltern- oder Verwandtenadoptionen erstellt die Adoptionsvermittlungsstelle eine gutachterliche Stellungnahme für das Vormundschaftsgericht.
      • Eltern, die über eine Adoptionsfreigabe ihres Kindes nachdenken, werden beraten und bis zu einer Entscheidung begleitet.
      • Erwachsene Adoptierte und deren leibliche Familienangehörigen werden auf der Suche nacheinander und bei einer evtl. Kontaktaufnahme unterstützt.
      NULL NULL

      Erforderliche Unterlagen werden Ihnen im Auswahlverfahren mitgeteilt.

      NULL

      Keine (bzw. je nach Vorgaben).

      NULL NULL NULL

      Werden in der Beratung benannt und mitgegeben.

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste

      Offene Sprechstunde
      Dienstag 09:00 - 11:00 Uhr
      Donnerstag 14:00 - 16:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. Soziale-Dienste@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H51002 NULL NULL NULL NULL NULL

      • § 44 SGB VIII
      • Bürgerliches Gesetzbuch
      • Grundgesetz

      Sozialgesetzbuch achtes Buch

      SGB VIII NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Pflegeperson / Pflegeeltern H51002 NULL

      Wer ein Kind in seinen Haushalt aufnehmen möchte, benötigt eine Erlaubnis.

      Pflegeperson, Pflegeeltern, Pflegeerlaubnis

      Sie können unabhängig von Ihrem Familienstand (ledig, verheiratet, Lebenspartnerschaft, mit oder ohne Kinder) ein Pflegekind aufnehmen. Ob Sie als Pflegeperson oder als Pflegefamilie in Frage kommen, entscheidet das Jugendamt. Dafür gibt es ein sehr umfangreiches Auswahlverfahren. Sie werden vorher umfassend beraten.
      Die Auswahl der Pflegeeltern und die Vermittlung des Kindes erfolgen ebenfalls durch das Jugendamt.

      NULL NULL

      Erforderliche Unterlagen werden Ihnen im Auswahlverfahren mitgeteilt.

      NULL

      Keine (bzw. je nach Vorgaben).

      NULL NULL NULL

      Formulare werden Ihnen in der Beratung benannt und mitgegeben.

      NULL NULL NULL Stadt Hilden III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste

      Offene Sprechstunde
      Dienstag: 09:00 - 11:00 Uhr
      Donnerstag: 14:00 - 16:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. Soziale-Dienste@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H60001 NULL NULL NULL NULL NULL

      § 127 Abs. 1 Telekommunikationsgesetz

      NULL TGK NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zustimmung zur Leitungsverlegung nach § 127 Abs. 1 TKG H60001

      Für die Verlegung oder die Änderung von Telekommunikationslinien ist die schriftliche oder elektronische Zustimmung des Trägers der Wegebaulast erforderlich.

      Wenn Telekommunikationsleitungen (Rohre, Kabel, o.a.) verlegt werden sollen, muss zuerst eine Zustimmung eingeholt werden.

      Zustimmung TKG, Breitbandausbau, Genehmigung zur Leitungsverlegung nach § 68 Abs. 3 TKG (alte Bezechnung)

      Die Zustimmung für eine Leitungsverlegung nach § 127 Abs. 1 TKG (früher: § 68 Abs. 3 TKG) wird erforderlich, wenn Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze eine Telekommunikationslinie neu verlegen oder eine bestehende Telekommunikationslinie ändern wollen (z.B. Richtungslinie einer vorhandenen Telekommunikationslinie, die Vergrößerung oder Verschiebung einer oberirdischen Telekommunikationslinie, die Vermehrung, Vergrößerung oder Umlegung von Leerrohren, Kabelkanälen und Kabeln oder die Änderung der Verlegungsart). Die Zustimmung bezieht sich auf Verkehrswege im Sinne von § 127 TKG, d.h. öffentliche Wege, öffentliche Plätze, öffentliche Brücken und öffentliche Gewässer.

      NULL NULL
      • Lageplan mit eingetragener Trassenplanung
      • Bestätigung der Trassenfreiheit
      NULL

      Die Gebühr beträgt 25 € je angefangener 30 Minuten Arbeitszeit eines jeden an der Bearbeitung des Antrages beteiligten Sachbearbeitenden.

      NULL

      Die Bearbeitungszeit beträgt ca. 2 Monate.

      NULL

      Formloser Antrag

      NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-60.1 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Refinanzierung / Vertragsrecht

      Montag: 08:00 - 12:00 Uhr
      Dienstag 08:00 - 16:00 Uhr
      Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
      Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
      Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. bauverwaltung@hilden.de NULL +49 2103 72-601 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H60002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Bauakteneinsicht H60002 NULL NULL Baurecherche, Bauaktenprüfung, Bauplan-Einsicht, Dokumenteneinsicht im Baubereich, Baugenehmigungsprüfung, Akteneinsicht im Bauwesen, Einsichtnahme in Baudokumente, Bauunterlagen-Überprüfung, Bauprojektakte-Einsicht, Bauakteinsicht, Baugenehmigung, Bauplan, Bauprojekt, Bauunterlagen, Baurecht, Baubehörde, Bauvorhaben, Baustelle, Architektur, Baubestimmungen

      Die Akteneinsicht in Bauakten ermöglicht es Ihnen, wichtige Informationen über Bauvorhaben, Baugenehmigungen und bautechnische Unterlagen einzusehen. Dies kann Ihnen bei verschiedenen Anliegen wie dem Kauf oder der Sanierung einer Immobilie oder bei der Einsichtnahme in öffentliche Bauprojekte helfen.

      NULL NULL

      • Antrag auf Akteneinsicht mit Angabe der benötigten Unterlagen.
      • Vollmacht der/des Grundstückseigentümerin/-eigentümers falls diese/r nicht identisch mit dem/der Antragsteller/in.
      NULL

      • Grundgebühr 22,00 € je angefangene ½ Arbeitsstunde 
      • Gebühren für Kopien nach der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hilden, gestaffelt nach Format und Menge derzeit zwischen 0,40 € und 16,00 € je Seite

      Sie haben die Möglichkeit den Antrag auf Akteneinsicht direkt hier online zu stellen. Sie finden den Onlineantrag unter "Anträge & Informationen"

      Nach Eingang des Antrages werden nach Feststellen Ihrer Berechtigung zur Einsicht die angeforderten Nachweise kopiert und zusammen mit dem Gebührenbescheid an Sie versendet.
      Sollten Sie nicht sicher sein, welche Unterlagen Sie benötigen oder ist die Einsicht besonders umfangreich, wird mit Ihnen ein Termin zur persönlichen Einsichtnahme hier vor Ort vereinbart. In diesem Fall können Sie die Unterlagen selbst sichten und die benötigten Seiten markieren. Auch hier erfolgt im Anschluss das Fertigen der gewünschten Kopien und ein Versenden per Post.

      NULL NULL

      Online-Antrag Bauakteneinsicht

      NULL

      1. Durch den Brand im Baudezernat im Jahr 1968 liegen Unterlagen erst ab 1969 vor.
      2. Die Akteneinsicht ist eine gebührenpflichtige Leistung der Stadt Hilden. Bei Absage des Einsichtstermins fallen Gebühren an, wenn bereits Arbeitsaufwand durch die Beschaffung der Akten entstanden ist.
      3. Die entstehenden Gebühren sind vom Antragsteller zu tragen.
      4. Zum Termin der Akteneinsicht ist der Personalausweis vorzulegen.

      NULL Stadt Hilden IV-60.3 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht Verwaltungsabteilung

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. akteneinsichten@hilden.de NULL +49 2103 72-601 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H60003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL

      BauO NRW, BauPrüfVO

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Beseitigungsanzeige (Abbruch) H60003 NULL

      Wenn Sie größere Gebäude oder ein Gebäude, das an ein anderes angebaut ist, abreißen wollen, ist eine Beseitigungsanzeige an die Untere Bauaufsicht nötig. Bitte informieren Sie sich rechtzeitig, da die Anzeige mindestens 4 Wochen vor Abriss eingegangen sein muss.

      NULL
      • Die schriftliche Anzeige für die vollständige Beseitigung ist für bestimmte Gebäude und Anlagen erforderlich.
      • Die Bauherrschaft kann beantragen, dass auch für verfahrensfreie Beseitigungen ein Baugenehmigungsverfahren durchgeführt wird.
      • Bei der teilweisen Beseitigung einer baulichen Anlage handelt es sich um eine Änderung der baulichen Anlage. In diesem Fall ist eine Baugenehmigung zu beantragen.
      • Die Vorschriften der Landesbauordnung sowie beispielsweise des Denkmalschutzes, Naturschutzes oder Abfallrecht müssen eingehalten werden.
      NULL

      Wenn Sie eine bauliche Anlage (beispielsweise ein Gebäude) vollständig beseitigen möchten, müssen Sie dies mindestens einen Monat vorher bei der zuständigen Bauaufsichtsbehörde schriftlich anzeigen.

      Dies ist erforderlich für:

      • alle nicht freistehenden, also angebauten, Gebäude,
      • freistehende Gebäude mit einer Höhe ab 7m,
      • sonstige bauliche Anlagen mit mehr als 10 m Höhe (wie z.B.).

      Vor der Beseitigung eines Gebäudes müssen Sie verschiedene Dinge beachten.
      Beispielsweise:

      • Die Standsicherheit der Nachbargebäude durch eine qualifizierte Tragwerksplanerin bzw. einen qualifizierten Tragwerksplaner prüfen und bestätigen lassen, wenn es sich um ein angebautes Gebäude handelt.
      • Gefährliche Stoffe wie zum Beispiel Asbestschiefer sind gesondert zu entsorgen.
      • Auf besonders geschützte Tiere in den Gebäuden und auf dem Abbruchgrundstück ist zu achten.
      • Gegebenenfalls müssen Sie zusätzlich Genehmigungen einholen (beispielsweise nach dem Denkmalschutz-, Naturschutz-,oder Abfallrecht beziehungsweise kommunaler Satzungen)

      Wenn Sie eine bauliche Anlage nur teilweise beseitigen möchten, so handelt es sich um die Änderung einer baulichen Anlage, für die in der Regel ein Bauantrag einzureichen ist.

      Für verfahrensfreie Beseitigungen können sie beantragen, dass ein Baugenehmigungsverfahren durchgeführt wird.

      • Die Anzeige für die Beseitigung von Anlagen mit der Benennung des Grundstücks, auch nach Straße und Hausnummer, auf dem die Beseitigungsmaßnahme durchgeführt werden soll.
      • Ein Auszug aus der Flurkarte mit der Darstellung der Lage des Beseitigungsvorhabens.
      • Der Erhebungsbogen für die Abgangsstatistik.
      • Bei aneinandergebauten Gebäuden zusätzlich die Bestätigung eines qualifizierten Tragwerksplanenden (z.B. Statiker), dass das verbleibende Gebäude auch ohne das zu beseitigende Gebäude noch standsicher ist.

      Eine digitale Beantragung ist derzeit nicht möglich.

      NULL

      • Die Anzeige ist gebührenfrei.
      • Sollte eine Baugenehmigung erforderlich sein, berechnen sich die Gebühren gemäß der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung NRW

      NULL NULL

      Einen Monat nach Erhalt der Eingangsbestätigung Ihrer vollständigen, mängelfreien Anzeige dürfen Sie mit dem Abbruch der Anlage beginnen.

      Den Vordruck für die Anzeige für die Beseitigung von Anlagen finden Sie unter "Anträge und Informationen".

      NULL NULL NULL NULL IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung

      Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr

      Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich. bauaufsicht@hilden.de NULL NULL NULL 02103-72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H61001 NULL NULL NULL NULL NULL

      § 1 Abs. 3 BauGB (Baugesetzbuch): Die Gemeinden haben die Bauleitpläne aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist.

      §§ 5 ff. BauGB (Baugesetzbuch) [http://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/BJNR003410960.html#BJNR003410960BJNG000303301]

      Baugesetzbuch (BauGB), Baunutzungsverordnung (BauNVO), Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG), Planzeichenverordnung (PlanzV), Raumordnungsgesetz (ROG), Raumordnungsverordnung (RoV), Landesplanungsgesetz (LPlG NRW), Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NW), Bundesimmisionsschutzgesetz (BImSchG), Bundeskleingartengesetz (BKleingG), Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG), Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (WHG), Gesetz zur Sicherung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen (WoBindG), Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-G), Denkmalschutzgesetz NRW (DSchG NRW), Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NW), Landesbodenschutzgesetz NRW (LBodSchG NRW), Landesimmissionsschutzgesetz (LImSchG), Landeswassergesetz NRW (LWG NRW), Nachbarrechtsgesetz (NachbG NRW)

      BauGB, BauNVO, PlanSiG, PlanzV, ROG, RoV, LPlG NRW, BauO NW, BImSchG, BKleingG, BNatSchG, BBodSchG, WHG, WoBindG, UVP-G, DSchG NRW, LNatSchG NW, LBodSchG NRW, LImSchG, LWG NRW, NachbG NRW

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Bauleitplanung H61001 NULL

      Bauleitplanung beinhaltet die vorbereitende (Flächennutzungsplan) und die verbindliche (Bebauungsplan) Bauleitplanung.

      vorbereitende Bauleitplanung (Flächennutzungsplan), verbindliche Bauleitplanung (Bebauungsplan), Flächennutzung, Grundstücksnutzung, Bebauung, kommunale Planungshoheit, Stadtentwicklung, Städtebau, städtebauliche Satzungen, Vorhaben- und Erschließungsplan Beteiligungsverfahren, Vorhaben- und Erschließungsplan Beteiligung Durchführung der Öffentlichkeit

      Mit Hilfe der Bauleitplanung (vorbereitend und verbindlich) wird die Nutzung von Grundstücken im Stadtgebiet im Rahmen eines umfangreichen Aufstellungsprozesses durch den Rat der Stadt per Beschluss geregelt.

      NULL

      Was ist Bauleitplanung?

      Die Bauleitplanung ist bundesrechtlich im Baugesetzbuch (BauGB) und den darauf beruhenden bundesrechtlichen Verordnungen, insbesondere der Baunutzungsverordnung (BauNVO), geregelt. Sie dient der Steuerung der baulichen und sonstigen Nutzung des Bodens (der Grundstücke) innerhalb einer Gemeinde und setzt sich zusammen aus dem Flächennutzungsplan (vorbereitender Bauleitplan) und Bebauungsplänen (verbindlicher Bauleitplan). Bauleitpläne sind von der Gemeinde in eigener Verantwortung aufzustellen. Dieses ergibt sich aus der im Grundgesetz niedergelegten Selbstverwaltungsgarantie, die den Gemeinden einräumt, die Belange der örtlichen Gemeinschaft wahrzunehmen (Planungshoheit der Gemeinde, Art. 28 GG).

      Die Bauleitpläne (Flächennutzungsplan, Bebauungspläne) müssen in einem förmlichen Verfahren aufgestellt, geändert, ergänzt oder aufgehoben werden. Die hierfür geltenden Verfahrensvorschriften sind im Baugesetzbuch geregelt. Durch unterschiedliche Vorschriften der Länder zur Aufstellung von gemeindlichen Satzungen, geregelt in den Gemeindeordnungen, kann es zu Abweichungen im Verfahren zwischen den Bundesländern kommen. Das Verfahren ist in seinen Grundzügen für den Flächennutzungsplan (FNP oder FPlan) und den Bebauungsplan (BPlan) gleich. Der Flächennutzungsplan muss jedoch immer von der höheren Verwaltungsbehörde (Bezirksregierung) genehmigt werden.

      Was ist ein Flächennutzungsplan? (vorbereitende Bauleitplanung)
      Der Flächennutzungsplan (FNP) umfasst das gesamte Gemeindegebiet und stellt die langfristig geplante Art der Bodennutzung (Wohnen, Gewerbe, Verkehr, Flächen für die Landwirtschaft und den Naturschutz, etc.) der Gemeindeflächen dar. Die Aussagen dieses Plans beziehen sich auf die beabsichtigte Entwicklung des Gemeindegebiets und kennzeichnen die städtebaulichen Zielvorstellungen der Gemeinde (§ 5 BauGB). Da der Flächennutzungsplan die Grundlage für die Bebauungspläne bildet, wird er im Baugesetzbuch (BauGB) als vorbereitender Bauleitplan bezeichnet.

      Im Flächennutzungsplan selbst wird die beabsichtigte Bodennutzung flächenhaft und nicht parzellenscharf dargestellt, so dass noch kein Baurecht für ein Grundstück abgeleitet werden kann. Ferner ist der Flächennutzungsplan die verwaltungsinterne Vorgabe für die nachfolgenden Bebauungspläne sowie für Planungen anderer Planungsträger und Fachbehörden. Darüber hinaus ist er eine indirekte Vorgabe zur Steuerung des Baugeschehens im Außenbereich (§ 35 BauGB), da er den Innenbereich (§ 34 BauGB) im Verhältnis zum Außenbereich abgrenzt. Zu jedem Flächennutzungsplan muss eine Begründung beigefügt werden (§ 2a BauGB), die die Ziele, die Zwecke sowie die wesentlichen und die möglichen Auswirkungen der Planungen auf die Umwelt (Umweltbericht) umfasst (§ 5 (5) BauGB). Der Flächennutzungsplan und die Begründung können nach der Genehmigung durch die höhere Verwaltungsbehörde (Bezirksregierung) und der ortsüblichen Bekanntmachung (z.B. Amtsblatt, lokale Tagespresse oder in bestimmten Fällen durch Aushang) von jedem Interessierten eingesehen werden. Die Begründung zum Flächennutzungsplan enthält auch eine zusammenfassende Erklärung, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung berücksichtigt worden sind.

      Für Flächennutzungspläne, deren Aufstellung vor dem 24.06.2004 beschlossen wurde, gelten die Bestimmungen des alten BauGB´s. Nach den alten Regelungen muss dem Flächennutzungsplan nur ein Erläuterungsbericht beigelegt werden.

      Was ist ein Bebauungsplan? (verbindliche Bauleitplanung)
      Ein Bebauungsplan enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen über Art und Maß der baulichen Nutzung eines Teilgebiets in der Gemeinde (seines Geltungsbereiches) und stellt die Konkretisierung der Vorgaben aus dem Flächennutzungsplan dar (siehe "Was ist ein Flächennutzungsplan?"). Die möglichen Inhalte eines Bebauungsplans sind im Baugesetzbuch (§ 9 BauGB) bestimmt. Demnach können in einem Bebauungsplan insbesondere Festsetzungen zu Art und Maß der baulichen Nutzung, zur Bauweise, der überbaubaren Grundstücksfläche und der Größe, Breite und Tiefe der Baugrundstücke getroffen werden. Die Regelungen eines Bebauungsplans sind für die Zulässigkeit von Bauvorhaben für jedermann verbindlich, da er vom Rat der Stadt als Satzung beschlossen und somit zum Ortsrecht wird (§ 10 (1) BauGB).

      Ob und wann ein Bebauungsplan aufgestellt wird, liegt im Ermessen der Gemeinde. Laut Baugesetzbuch (BauGB) sollen Bebauungspläne aufgestellt werden, "sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist." (§ 1 (3) BauGB). Die Gemeinde ist somit nicht verpflichtet, für das gesamte Stadtgebiet Bebauungspläne zu erstellen. In der Regel werden Bebauungspläne immer nur für Teilgebiete der Gemeinde erstellt. Alternativ zum "normalen" Bebauungsplan kann die Gemeinde auch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) aufstellen (§ 12 BauGB). Dieser wird zumeist bei Vorhaben angewandt, bei denen ein oder mehrere konkrete Nutzer und Investoren eine Bebauung beabsichtigen.

      Zu jedem Bebauungsplan gehören neben der zeichnerischen Darstellung, dem eigentlichen Plan, auch die Begründung (ggf. mit Umweltbericht) und die zusammenfassende Erklärung. In der Begründung werden die mit dem Bebauungsplan verfolgten städtebaulichen Ziele und Zwecke erläutert, wohingegen in der zusammenfassenden Erklärung dargelegt wird, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der Planung berücksichtigt worden sind. Zudem enthält sie die Begründung für den aus mehreren Alternativen gewählten Entwurf. Der Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung können von jedermann eingesehen werden (§10 (3) BauGB). Zusätzlich ist dem in Kraft getretenen Bebauungsplan eine zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise wie Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung berücksichtigt wurden beizufügen (§ 10a (1) BauGB).

      Für Bebauungspläne, deren Aufstellungsbeschluss vor dem 24.06.2004 erfolgte, gelten die Bestimmungen des alte BauGB´s. Nach den alten Regelungen muss dem Bebauungsplan nur eine Begründung ohne einen Umweltbericht beigelegt werden.

      Um die Durchführung eines Bauleitplanverfahrens anzuregen, müssen mindestens Aussagen über die betroffenen Grundstücke im Stadtgebiet und über das Planungsziel für diese Grundstücke zum Ausdruck gebracht werden. Hierbei helfen verbale Beschreibungen und/oder Zeichnungen bzw. Pläne.

      Über die Einleitung eines Bauleitplanverfahrens entscheidet der zuständige Fachausschuss (hier: Stadtentwicklungsausschuss), denn auf die Aufstellung eines Bauleitplanes und sonstiger städtebaulicher Satzungen besteht kein Anspruch (§ 1 Abs. 3 Satz 2 BauGB).

      Im Regelfall entstehen Kosten für die Erstellung von Plangrundlagen und Fachgutachten. Im Falle von Vorhaben- und Erschließungsplänen trägt diese Kosten der Vorhabenträger. Gleiches gilt bei der Einbeziehung Dritter in die Bauleitplanung gem. § 4b BauGB. Dies gilt auch für externe Planungskosten. Ansonsten trägt die Gemeinde die Kosten für die Aufstellung eines Bauleitplanes.

      Verfahrensablauf der Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung eines Bauleitplans

      Die Initiative zur Aufstellung eines Bauleitplans geht von der Verwaltung, der Politik (Rat, Bezirksvertretung, Bau- und Planungsausschuss), Investoren oder der Bürgerschaft aus. Ein Anspruch auf Aufstellung von Bauleitplänen besteht nicht und kann auch nicht durch einen Vertrag begründet werden [§ 1 (3) BauGB]. Der Rat bzw. der zuständige Fachausschuss (Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss) stellt zunächst durch den Aufstellungsbeschluss [§ 2 (1) BauGB] die Erforderlichkeit eines Bebauungsplans fest. Daraufhin werden vom zuständigen Fachbereich - oft in Zusammenarbeit mit einem Planungsbüro - Lösungsvorschläge und Vorentwürfe erarbeitet. Der zuständige Fachausschuss prüft die Vorschläge und Entwürfe und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der vorgezogenen oder frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit [§ 3 (1) BauGB] und der Behörden [§ 4 (1) BauGB]. Durch die frühzeitige Beteiligung sollen die Ziele und Zwecke der Planung sowie die möglichen Alternativen bekannt gemacht werden, so dass Bedenken, Verbesserungsvorschläge und Anregungen noch leicht in den Entwurf aufgenommen werden können. Häufig wird zu einer Bürgerversammlung eingeladen, in der die Planung öffentlich mit Vertretern der Verwaltung und Politik diskutiert werden kann. Die Behörden, Verbände und andere Fachämter werden davon unabhängig beteiligt.

      Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden erstellt die Verwaltung einen ersten förmlichen Planentwurf, der die Planungen weiter konkretisiert und genauere Festlegungen enthält. Der zuständige Fachausschuss beschließt daraufhin den konkretisierten Entwurf für die Dauer eines Monats, mindestens jedoch für die Dauer von 30 Tagen, öffentlich auszulegen [§ 3 (2) BauGB]. Ort und Dauer dieser öffentlichen Auslegung müssen wiederum mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt gemacht werden. Während der öffentlichen Auslegung können erneut Stellungnahmen zur Planung vorgebracht werden, wozu alle Bürgerinnen und Bürger berechtigt sind, auch wenn sie nicht unmittelbar von der Planung betroffen sind. Die eingegangenen Stellungnahmen werden von der Verwaltung aufbereitet und dem Rat der Stadt zur Entscheidung vorgelegt. Dieser muss dann die öffentlichen und privaten Belange (Interessen) gegeneinander und untereinander gerecht abwägen [§ 1 (7) BauGB] und entscheidet über ihre Berücksichtigung oder Zurückweisung [§ 3 (2) BauGB]. Den Einsendern von Stellungnahmen muss das Ergebnis der Entscheidung mitgeteilt werden. Führt die Berücksichtigung der Stellungnahmen zu erheblichen Änderungen, muss ein neuer Entwurf angefertigt und eine erneute Offenlegung durchgeführt werden [§ 4a (3) BauGB]. Sind die Stellungnahmen unerheblich für die Planung, wird das Verfahren fortgesetzt und der Bauleitplan mit dem Feststellungsbeschluss (im Falle eines Flächennutzungsplans) oder mit dem Satzungsbeschluss (im Falle eines Bebauungsplans: § 10 BauGB) abgeschlossen.

      Im Falle eines Flächennutzungsplans muss der Plan anschließend der höheren Verwaltungsbehörde (Bezirksregierung) zur Prüfung und Genehmigung vorgelegt werden [§ 6 (1) BauGB]. Bei Beanstandung oder vollständiger Ablehnung wird das geschilderte Verfahren wiederholt.
      Mit der Bekanntmachung der Genehmigung (Flächennutzungsplan) wird der Flächennutzungsplan wirksam [§ 6 (5) BauGB] bzw. mit dem Beschluss der Satzung (Bebauungsplan) tritt der Bebauungsplan in Kraft [§ 10 (3) BauGB].
      Im Falle eines Bebauungsplans ist dieser dann eine rechtsverbindliche Satzung (Ortsrecht) und Grundlage für die Umsetzung einer städtebaulichen Maßnahme.

      Der Flächennutzungsplan und die Bebauungspläne können danach jederzeit bei den zuständigen Abteilungen zusammen mit den Begründungen und den zusammenfassenden Erklärungen von jedermann eingesehen werden [§ 6 (5) BauGB bzw. § 10 (3) BauGB]. Zusätzlich ist dem in Kraft getretenen Bebauungsplan eine zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise wie Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung berücksichtigt wurden beizufügen [§ 10a (1) BauGB].

      Die Bearbeitungsdauer ist nicht festgelegt. Es gibt lediglich zeitliche Vorgaben für einige Verfahrensschritte.
      Darüber hinaus hängt die Verfahrensdauer von zahlreichen internen und externen Faktoren ab, die es nicht möglich machen, eine maximale Verfahrensdauer zu benennen. In aller Regel muss von einem Zeitaufwand von ein bis zwei Jahren ausgegangen werden.

      Gesetzlich festgelegte Fristen gibt es lediglich für die öffentliche Auslegung eines Bauleitplanes gem. § 3 Abs. 2 BauGB; sie beträgt einen Monat, mindestens aber 30 Tage. Die Frist kann unter bestimmten Umständen verkürzt oder verlängert werden.

      Es sind keine Formulare erforderlich, um die Erstellung eines Bauleitplanes anzuregen.

      NULL

      Ein Bauleitplan wird rechtswirksam nach der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Hilden. Ein Bauleitplan besteht mindestens aus einem Plan und einer Erläuterung (FNP) bzw. einer Begründung (Bebauungsplan).

      Information zur Bündelbildung: Beschrieben ist die Bauleitplanung, die aus dem Flächennutzungplan und dem Bebauungsplan besteht. Derzeit gibt es keine LeiKa "Bauleitplanung", daher wurde eine neue Leistung Bauleitplanung (H61001) erstellt und alle weiteren Leistungen als Bündel (Bauleitplanung0) verknüpft. (Stand 24.10.2022)

      Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung

      Montag 8:00 - 12:00 Uhr
      Dienstag 8:00 - 16:00 Uhr
      Mittwoch 8:00 - 16:00 Uhr
      Donnerstag 8:00 - 18:00 Uhr
      Freitag 8:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. planung@hilden.de NULL +49 2103 72-601 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H61002 NULL NULL NULL NULL NULL

      Baugesetzbuch Kapitel 2 „Besonderes Städtebaurecht“ (§§ 136 bis 191 BauGB)

      Baugesetzbuch (BauGB), Baunutzungsverordnung (BauNVO), Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG), Planzeichenverordnung , (PlanzV), Raumordnungsgesetz (ROG), Raumordnungsverordnung (RoV),Landesplanungsgesetz (LPlG NRW), Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NW),Bundesimmisionsschutzgesetz (BImSchG), Bundeskleingartengesetz (BKleingG), Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG), Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (WHG), Gesetz zur Sicherung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen (WoBindG), Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-G), Denkmalschutzgesetz NRW (DSchG NRW), Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NW), Landesbodenschutzgesetz NRW (LBodSchG NRW), Landesimmissionsschutzgesetz (LImSchG), Landeswassergesetz NRW (LWG NRW), Nachbarrechtsgesetz (NachbG NRW)

      BauGB, BauNVO, PlanSiG, PlanzV, ROG, RoV, LPlG NRW, BauO NW, BImSchG, BKleingG, BNatSchG, BBodSchG, WHG, WoBindG, UVP-G, DSchG NRW, LNatSchG NW, LBodSchG NRW, LImSchG, LWG NRW, NachbG NRW

      NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Verfahren im besonderen Städtebaurecht H61002 NULL

      Das sog. besondere Städtebaurecht geht über die kommunale Bauleitplanung (als Teil des Allgemeinen Städtebaurechts im BauGB) hinaus. Im Mittelpunkt des besonderen Städtebaurechts steht der Umgang mit dem städtebaulichen Bestand einer Gemeinde und insbesondere mit den Missständen, die in Quartieren entstanden sind und denen entgegenzuwirken ist. Des Weiteren befasst es sich mit der Stadtgestalt und baulichen Eigenheiten bestimmter Räume in der Stadt und beinhaltet Themen des Städtebaulichen Denkmalschutzes sowie des Stadtumbaus und städtebaulicher Gebote. Das besondere Städtebaurecht beinhaltet einerseits eigene formelle Instrumente und Verfahren und kann sich andererseits auch auf formelle Instrumente der Bauleitplanung sowie informelle Instrumente, z.B. die städtebauliche Rahmenplanung, stützen. Zahlreiche Einzelvorschriften des besonderen Städtebaurechts betreffen die Durchführung verschiedenster Maßnahmen, z.B. die Verantwortlichkeiten für Planung und Kosten.

      Flächennutzung, Grundstücksnutzung, Bebauung, kommunale Planungshoheit, Stadtentwicklung, Städtebau, städtebauliche Satzungen, Integrierte Handlungskonzepte, Öffentlichkeitsbeteiligungen, Strukturverbesserungen

      Im besonderen Städtebaurecht wird differenziert zwischen

      • städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen (§§ 131 bis 164 BauGB),
      • städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen (§§ 165 bis 171 BauGB),
      • Stadtumbaumaßnahmen (§§ 171a bis 171 d),
      • Maßnahmen der Sozialen Stadt (§ 171 e BauGB),
      • privaten Initiativen zur Stadtentwicklung (§ 171 F BauGB), 
      • Erhaltungssatzungen und städtebaulichen Geboten (§§ 172 bis 179 BauGB),
      • Sozialplan und Härteausgleich (§§ 180 und 181 BauGB),
      • Miet- und Pachtverhältnissen (§§ 182 bis 186 BauGB) sowie
      • städtebaulichen Maßnahmen im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur (§§ 187 bis 191).

      Es werden Inhalte, Einzelheiten zu Kostenaspekten, Verfahrensweisen und andere Aspekte dargestellt und geregelt.
      Typische Elemente von Maßnahmen im Rahmen des besonderen Städtebaurechts sind umfassende Strukturuntersuchungen, Öffentlichkeitsbeteiligungen, die Entwicklung und Verabschiedung städtischer Satzungen und die Möglichkeit, Gebote auszusprechen.

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      Grundlage für die hier beschriebenen Maßnahmen ist Kapitel 2 des Baugesetzbuches, das „besondere Städtebaurecht“. In den §§ 136 bis 191 BauGB werden die Rahmenbedingungen für Sanierungsmaßnahmen, städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen, Stadtumbaumaßnahmen, Maßnahmen der Sozialen Stadt, Erhaltungsmaßnahmen und städtebaulichen Geboten sowie weiteren Regelungen gesetzt.
      Die vorstehend genannten Handlungsfelder sind damit Teil einer größeren Palette von Maßnahmen, die alle dazu dienen, krisenhaften Erscheinungen in Städten oder Quartieren/Stadtteilen mit städtebaulichen Mitteln entgegen zu treten.

      Maßnahmen des besonderen Städtebaurechts können in viele Zielrichtungen ausgerichtet sein:

      • Die Umwelt und die Wohn- und Arbeitsverhältnisse sollen verbessert werden,
      • Innerstädtische Bereiche sollen gestärkt werden,
      • Nicht mehr bedarfsgerecht bauliche Anlagen sollen einer neuen Nutzung zugeführt werden,
      • Innerstädtische Altbaubestände sollen nachhaltig erhalten werden.

      Details sind in den angegebenen Paragrafen des Baugesetzbuches abschließend geregelt.

      Bestimmte Instrumente werden dabei übergreifend angewendet. Die z.B. für Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung von Betroffenen bzw. öffentlichen Aufgabenträgern gilt auch für Stadtumbaumaßnahmen. Da die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange und sonstiger Behörden im Zuge stadtplanerischer Arbeit ein wichtiger und selbstverständlicher Teil ist, wird daher bei Stadtumbaumaßnahmen i.d.R. ein Beteiligungsverfahren durchgeführt. Denn die Vielzahl potenziell Betroffener macht eine Beteiligung sinnvoll. Das gilt umso mehr, wenn parallel auf formelle Instrumente der Bauleitplanung zurückgegriffen wird, in der umfassende Beteiligung Teil der Verfahren ist.
      Die Art und Weise der Beteiligung ist dabei nicht vorgeschrieben, sondern kann je nach Art und Weise der Maßnahmen individuell ausgewählt werden. Die Stadtplanungspraxis hält dafür zahlreiche Formate bereit.

      Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen sind auf die Lösung komplexer städtebaulicher Probleme im Rahmen einer Gesamtmaßnahme ausgerichtet. Die einheitliche Vorbereitung und zügige Durchführung liegt meist im öffentlichen Interesse. Verfahrensmäßige Merkmale der städtebaulichen Sanierung sind: Vorbereitende Untersuchungen, eine förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets durch Gemeindesatzung, die Bestimmung der Ziele und Zwecke der Sanierung, ggf. der städtebaulichen Planung, sowie die Erörterung und Fortschreibung des Sozialplans (§ 180).

      Durch städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen können Ortsteile oder andere Gemeindeteile entsprechend ihrer besonderen Bedeutung für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung oder die Entwicklung des Landesgebiets oder der Region erstmals entwickelt werden oder sie werden im Rahmen einer städtebaulichen Neuordnung einer neuen Entwicklung zugeführt.

      Stadtumbaumaßnahmen sind Maßnahmen, die das Ziel haben, in Gebieten, die von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffen sind – wie beispielsweise ein dauerhaftes Überangebot an baulichen Anlagen für bestimmte Nutzungen, bspw. für Wohnzwecke – eine nachhaltige städtebauliche Struktur herzustellen. Wesentlich für Stadtumbaumaßnahmen ist, dass sie auf der Grundlage von erarbeiteten städtebaulichen Entwicklungskonzepten durchgeführt werden.

      Maßnahmen der Sozialen Stadt sind auf die Stabilisierung und Aufwertung von durch soziale Missstände benachteiligten Ortsteilen oder anderen Teilen des Gemeindegebiets ausgelegt. Soziale Missstände in diesem Sinne liegen insbesondere dann vor, wenn ein Gebiet auf Grund der Zusammensetzung und der wirtschaftlichen Situation der dort lebenden und arbeitenden Menschen erheblich benachteiligt ist. 

      Mit dem Instrument der Erhaltungssatzung kann eine Gemeinde die Genehmigungsbedürftigkeit von Rückbau und Nutzungsänderung, ggf. auch die Errichtung baulicher Anlagen festlegen, und zwar zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebiets auf Grund seiner städtebaulichen Gestalt.

      Verfahrensmäßige Merkmale der städtebaulichen Sanierung sind: Vorbereitende Untersuchungen, eine förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets durch Gemeindesatzung, die Bestimmung der Ziele und Zwecke der Sanierung, ggf. der städtebaulichen Planung, sowie die Erörterung und Fortschreibung des Sozialplans (§ 180).
      Weitere Grundlage sind städtebauliche Entwicklungskonzepte, die für die betroffenen Gebiete auf kommunaler Ebene ausgearbeitet werden.

      Die Kommune legt das jeweilige Gebiet, in dem Maßnahmen im Rahmen des besonderen Städtebaurechts durchgeführt werden sollen, durch Beschluss des Rates fest. In manchen Fällen ist hierfür eine formelle Satzung erforderlich, die durch den Stadtrat verabschiedet werden muss (z.B. Sanierungsgebiet, Gebiet für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme).

      In der Regel entstehen Kosten für die Erstellung von Plangrundlagen und Fachgutachten. Kosten entstehen ebenso durch die Einschaltung von Fachbüros für die Koordination und Kommunikation von Planungsprozessen, die ein „Städtebauliches Entwicklungskonzept“ zum Ziel haben.
      Die Umsetzung von Maßnahmen eines Entwicklungskonzeptes erzeugt weitere Kosten. In vielen Fällen werden die Erarbeitung von Städtebaulichen Entwicklungskonzepten und die Umsetzung von Maßnahmen durch Fördermittel der Landes- und Bundesebene unterstützt. Ansonsten liegen die Kosten bei der Kommune.

      Während in manchen Bereichen das Verfahren mit seinen Inhalten vorgegeben ist (städtebauliche Sanierung, städtebauliche Entwicklungsmaßnahme), ist das in anderen Bereichen weniger formalisiert.

      Die Bearbeitungsdauer von Maßnahmen im Rahmen des besonderen Städtebaurechts kann nicht eingegrenzt werden. Sie ist abhängig von positiven Förderbescheiden, zustimmenden Ratsbeschlüssen, ausreichenden städtischen Haushaltsmitteln, der Verfügbarkeit von Fachplanungsbüros, der Zahl umzusetzender Maßnahmen und anderen Faktoren.
      In Hilden etwa hat die Umsetzungsdauer für das Integrierte Handlungskonzept Innenstadt Hilden (Stadtumbaumaßnahme) ca. acht Jahre gedauert.

      Fristen müssen beim Stellen von Förderanträgen eingehalten werden, ebenso bei der Verwendung von Fördermitteln. 

      Formulare müssen für die Stellung von Förderanträgen ausgefüllt werden. Diese erhalten Sie abhängig vom Förderprogramm vom jeweiligen Fördergeber bzw. können diese dort abrufen. Ansonsten ist die Form eines Stadtentwicklungskonzeptes frei.

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      Beispiele für Hilden: 

      • Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Hilden 2014 - 2022 
      • Durchführung von „Stadtkonferenzen“ zum Gesamtkonzept und zu größeren Einzelmaßnahmen;
      • Eigentümerbeteiligungen
      • Förderanträge
      NULL Stadt Hilden IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung

      Montag 8:00 - 12:00 Uhr
      Dienstag 8:00 - 16:00 Uhr
      Mittwoch 8:00 - 16:00 Uhr
      Donnerstag 8:00 - 18:00 Uhr
      Freitag 8:00 - 12:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. planung@hilden.de NULL +49 2103 72-601 NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
      H66001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Antrag auf Gehwegüberfahrt H66001 NULL

      Sie können die Absenkung Ihrer Grundstückszufahrt beantragen, um beispielsweise ein E-Auto direkt auf dem Grundstück laden zu können.
      Die Absenkung ist an strenge Voraussetzungen geknüpft.

      Grundstückszufahrt, Bordstein, Absenkung, Wallbox, Ladegerät, E-Auto, E-Mobilität, Elektroauto, Elektro, Stellplatz, Garage, Carport, Parkplatz, Gehwegüberfahrt

      • Errichtung zusätzlicher privater Stellplätze und Grundstückszufahrten
      • Z.B. für private Ladevorrichtungen (Wallboxen) für E-Autos
      • Antragstellung über anliegendes Online-Formular
      • Beachten Sie unbedingt anliegendes Merkblatt
      • Prüfung erfolgt durch Stadtverwaltung

      NULL

      In jüngerer Vergangenheit häufen sich in Hilden die Anfragen zur Errichtung zusätzlicher privater Stellplätze und Grundstückszufahrten, um z.B. private Ladevorrichtungen (sog. Wallboxen) für die Aufladung von E-Fahrzeugen möglichst wohnungsnah nutzen zu können. Die zusätzliche Versiegelung durch neue Stellplätze und die Herrichtung neuer Grundstückszufahrten können im konkreten Einzelfall wiederum zu Kollisionen mit verschiedenen öffentlichen Belangen führen. Hierzu zählen neben bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen sowie versorgungstechnischen Aspekten auch straßenrechtliche, entwässerungstechnische und (klima-)ökologische Belange. Im Ergebnis entstehen in vielen Fällen Zielkonflikte mit anderen wichtigen Aspekten einer klimagerechten, nachhaltigen und verkehrssicheren Stadtentwicklung, so dass – auch vor dem Hintergrund der wachsenden E-Mobilität – die Stadtverwaltung im Einzelfall prüfen muss, ob eine weitere Grundstückszufahrt genehmigt werden kann.

      • Lageplan mit eingetragenem Vorhaben und erforderlichen Maßketten
      • Lageplan mit erforderlichen Schleppkurven und Sichtfeldern 
      • Bilanz der angrenzenden betroffenen öffentlichen Parkplätze

      NULL Das Antragsverfahren ist kostenfrei. NULL NULL NULL

      Online-Antrag zur Errichtung einer zusätzlichen Grundstückseinfahrt

      NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt - Straßen und Verkehrsbehörde

      Offene Sprechzeiten:
      Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr
      Donnerstag 15:00 - 18:00 Uhr

      Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. gehwegueberfahrt@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-0 NULL NULL NULL Freigabe Final NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Mittlere kreisangehörige Stadt NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL