Leika

	Aktionen	#LeiKa-ID	Daten Leika Referenz	Erstellt am	Geändert am	LeiKa Typ	Efa-Leistung	Rechtsgrundlage	Gesetze	Gesetzeskürzel	Rechtsbehelf	SDG1	SDG2	Zuständigkeiten von OZG übernehmen	Ministerien Land von OZG übernehmen	Fachlichkeiten von OZG übernehmen	Regelung von OZG übernehmen	Regelung Ministerien Land von OZG übernehmen	Regelung Fachlichkeiten von OZG übernehmen	Notizen	Grössenklassen von OZG Leistung übernehmen	Leika Bezeichnung	LeiKa-ID	Beschreibung	Beschreibung bürgernahem Sprache	Begriffe Im Kontext	Informationen Kurztext	Teaser	Volltext	Unterlagen	Voraussetzungen	Kosten	Verfahrensablauf	Bearbeitungsdauer	Fristen	Formulare	Weiterfuehrende Informationen	Hinweise und Besonderheiten	Interne Information	Behörde	Amt und Sachgebiet	Öffnungszeiten	Straße	Hausnummer	PLZ	Ort	OEPNV	Barrierefreiheit	Zentraler Email Kontakt	Zentraler Email Kontakt im Portal anzeigen	Zentraler Fax Kontakt	Zentraler Fax Kontakt im Portal anzeigen	Zentraler Telefon Kontakt	Zentraler Telefon Kontakt im Portal anzeigen	Ansprechpartner im Portal anzeigen	Intern Stand	Intern Status	OZG Leistung	Status	Priorität	Lage	Themenfeld	Online Dienste	Zustaendigkeiten	Fachlichkeiten	Regelungskompetenz	Regelungskompetenz Fachlichkeiten	Regelungskompetenz Ministerien Land	Relevant bei folgenden Grössenklassen	Stichwörter	Ministerien Land	OZG Umsetzungsprojekte	Veröffentlichte Umsetzungsprojekte	OZG-ID	Umsetzungsstatus NRW	Vorbereitung NRW	Konzeption NRW	Umsetzung NRW	Pilotierung NRW	Start Roll-Out NRW	Start Bundesweiter Roll-Out	FIM Typ Beschreibung	FIM Status Beschreibung	FIM Typ Stammdatenfelder	FIM Status Stammdatenfelder	FIM Typ Stammprozess	FIM Status Stammprozess	FIM Typ Referenzdatenfelder	FIM Status Referenzdatenfelder	FIM Typ Referenzprozess	FIM Status Referenzprozess
		2050	NULL	05.10.2019 14:38:15	30.03.2021 08:05:14	2/3	NULL	§ 11 Tierschutzgesetz (TierSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/tiersch... mehr § 11 Tierschutzgesetz (TierSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/tierschg/__11.html]	Tierschutzgesetz	TierSchG	NULL	1	1	1	1		1	1	1		1	Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren	99110003000000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	Kreis	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Unternehmensanmeldung und -genehmigung	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Unternehmensstart & Gewerbezulassung	Unternehmensführung & -entwicklung	OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubn... mehr OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren (Reifegrad: 3)	Bund, Land, Kommunal	Ordnungsamt, Veterinäramt				Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt	Leika-Priorität 2		Tierzucht und -haltung: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung... mehr Tierzucht und -haltung: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Erlaubnis zur Zucht, Haltung und zum Handel mit Tieren		10294	Inbetriebnahme NRW	08.01.2020 00:00:00	31.08.2021 00:00:00	27.09.2021 00:00:00	04.04.2022 00:00:00	04.04.2022 00:00:00			In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2065	NULL	05.10.2019 14:38:15	11.11.2021 12:14:08	5	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Ermäßigtes Nahverkehrsticket	99107028000000	NULL	Wenn Sie Sozialleistungen (z.B. Wohngeld) erhalten, können Sie bei der B... mehr Wenn Sie Sozialleistungen (z.B. Wohngeld) erhalten, können Sie bei der Behörde, die Ihre Leistungen auszahlt, die Berechtigungskarte für das sogenannte SozialTicket erhalten. Mit der Berechtigungskarte können Sie das SozialTicket bei den Verkehrsbetrieben kaufen. Nähere Informationen erhalten Sie auf den Internetadressen der Verkehrsbetriebe, z.B. bei der Rheinbahn, VRR.	Rabatt, Vergünstigung, Ermäßigung, Berechtigungsschein, ÖPNV, Öffentlicher ... mehr Rabatt, Vergünstigung, Ermäßigung, Berechtigungsschein, ÖPNV, Öffentlicher Personennahverkehr, Geringe Einkünfte, Geringverdiener, Mobilitätsticket, Mobil-Pass, Hartz-IV-Fahrkarte, SozialTicket, Soziale Hilfen	Berechtigungskarte zum Erwerb des SozialTickets beim Verkehrsuntern... mehr Berechtigungskarte zum Erwerb des SozialTickets beim Verkehrsunternehmen Beantragung dort, wo auch Leistungen bezogen werden Berechtigt z.B. Personen die folgende Leistungen beziehen: Arbeitslosengeld II und Sozialgeld (SGB II), Sozialhilfe (SGB XII), Wohngeld, SGB VIII, Asylbewerberleistungsgesetz, Bundesversorgungsgesetz	Wenn Sie ein geringes Einkommen haben, können Sie einen Berechtigungssch... mehr Wenn Sie ein geringes Einkommen haben, können Sie einen Berechtigungsschein für den Bezug ermäßigter Einzel- oder Zeitfahrscheine für den öffentlichen Nahverkehr erhalten.	NULL	Sie beantragen den Nachweis für das SozialTicket bei der Stelle, von der Si... mehr Sie beantragen den Nachweis für das SozialTicket bei der Stelle, von der Sie Sozialleistungen beziehen. Ihre Unterlagen liegen dort  in der Regel bereits vor.	NULL	Die Ausstellung ist kostenfrei.	NULL	Nach Prüfung Ihres Anspruchs kann das Ticket sofort ausgestellt werden. ... mehr Nach Prüfung Ihres Anspruchs kann das Ticket sofort ausgestellt werden.	NULL	formloser Antrag	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen	Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr mehr Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Donnerstag 15:00 Uhr - 18:00 Uhr Montag, Mittwoch und Freitag nach Vereinbarung	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	sozialhilfe@hilden.de	NULL	NULL	NULL	+49 2103 72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Bescheinigung für Geringverdiener	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen	Arbeit & Ruhestand	OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Ermäßigtes N... mehr OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Ermäßigtes Nahverkehrsticket (Reifegrad: 0)	Kommunal	Sozialamt, Wohngeldamt				Mittlere kreisangehörige Stadt			Geringverdiener & Seniorenpass & Familienpass: OZG-Leistung Bescheinigung f... mehr Geringverdiener & Seniorenpass & Familienpass: OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Ermäßigtes Nahverkehrsticket		10083	Konzeption NRW	19.11.2020 00:00:00	04.01.2021 00:00:00	01.03.2022 00:00:00	20.06.2022 00:00:00	30.06.2022 00:00:00	30.06.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2066	ErmaeßigtesNahverkehrsticket0	05.10.2019 14:38:15	11.11.2021 12:14:29	5	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Ermäßigtes Nahverkehrsticket Erteilung	99107028001000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Bescheinigung für Geringverdiener	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen	Arbeit & Ruhestand	OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Ermäßigtes N... mehr OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Ermäßigtes Nahverkehrsticket Erteilung (Reifegrad: 0)	Kommunal	Sozialamt, Wohngeldamt				Mittlere kreisangehörige Stadt			Geringverdiener & Seniorenpass & Familienpass: OZG-Leistung Bescheinigung f... mehr Geringverdiener & Seniorenpass & Familienpass: OZG-Leistung Bescheinigung für Geringverdiener: Leika-Leistung Ermäßigtes Nahverkehrsticket Erteilung		10083	Konzeption NRW	19.11.2020 00:00:00	04.01.2021 00:00:00	01.03.2022 00:00:00	20.06.2022 00:00:00	30.06.2022 00:00:00	30.06.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2088	NULL	05.10.2019 14:38:15	21.04.2022 18:11:56	2/3	NULL	§ 127 Absat... mehr § 127 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)	Baugesetzbuch, Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Erschließu... mehr Baugesetzbuch, Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen	BauGB, Erschließungsbeitragssatzung	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Erschließungsbeitrag Erhebung	99012018111000	NULL	Erschließungsanlagen sind erforderlich, damit Grundstücke baulich, gew... mehr Erschließungsanlagen sind erforderlich, damit Grundstücke baulich, gewerblich oder in anderer Weise genutzt werden dürfen.	Erschließungskosten, Kommunale Abgabe, Erschließungsbeitrag	Gemäß der §§ 127 ff. sind die Gemeinden verpflichtet, Erschließungsbei... mehr Gemäß der §§ 127 ff. sind die Gemeinden verpflichtet, Erschließungsbeiträge für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (insbesondere für zum Anbau bestimmte Straßen) von den Eigentümern der Grundstücke zu erheben, die durch die Erschließungsanlage erschlossen werden. Die von den Gemeinden erhobenen Erschließungsbeiträge werden nach Abschluss der Erschließungsarbeiten auf der Grundlage tatsächlich entstandener Kosten erhoben.	NULL	Die (insbesondere) straßentechnische Erschließung ist Voraussetzung für ... mehr Die (insbesondere) straßentechnische Erschließung ist Voraussetzung für die Bebaubarkeit eines Grundstücks. Nach Abschluss der Erschließungsarbeiten erhebt die Gemeinde von den Eigentümern der erschlossenen Grundstücke innerhalb einer vierjährigen Verjährungsfrist einen Erschließungsbeitrag.	Der Erschließungsbeitrag wird von der zuständigen Gemeinde errechnet und... mehr Der Erschließungsbeitrag wird von der zuständigen Gemeinde errechnet und durch Bescheid festgesetzt, ohne dass hierfür – im Regelfall – die Mitwirkung des beitragspflichtigen Grundstückseigentümers erforderlich ist.	Voraussetzung für die Erhebung eines Erschließungsbeitrags ist der Erlas... mehr Voraussetzung für die Erhebung eines Erschließungsbeitrags ist der Erlass einer gemeindlichen Erschließungsbeitragssatzung.	Der Erschließungsbeitragsbescheid ergeht gebührenfrei.	Der Beitrag ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Bescheids zu... mehr Der Beitrag ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Bescheids zu zahlen.	Der Erschließungsbeitrag wird nach Abschluss der Erschließungsarbeiten i... mehr Der Erschließungsbeitrag wird nach Abschluss der Erschließungsarbeiten innerhalb einer vierjährigen Festsetzungsfrist erhoben.	NULL	NULL	NULL	Der Erschließungsbeitragsbescheid kann mit dem Rechtsbehelf des Widerspr... mehr Der Erschließungsbeitragsbescheid kann mit dem Rechtsbehelf des Widerspruchs angefochten werden.	NULL	Stadt Hilden	IV-60.1 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Refinanzierung / Vertragsrech... mehr IV-60.1 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Refinanzierung / Vertragsrecht	Montag: 08:00 - 12:00 Uhr Dienstag 08:00 - 16:00 Uhr Mittwoch: 08:... mehr Montag: 08:00 - 12:00 Uhr Dienstag 08:00 - 16:00 Uhr Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	bauverwaltung@hilden.de	NULL	+49 2103 72-601	NULL	+49 2103 72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Bauen & Immobilien	Bauen & Wohnen	OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung... mehr OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Erschließungsbeitrag Erhebung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Erschließungsbeitrag Erhebung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Erschließungsbeitrag Erhebung (Reifegrad: 0)	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Tiefbauamt, Bauaufsicht, Anlieger- und Be... mehr Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Tiefbauamt, Bauaufsicht, Anlieger- und Beitragsstellen	Land	Tiefbauamt, Anlieger- und Beitragsstellen	Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium für... mehr Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium für Verkehr	Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Sta... mehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium für... mehr Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium für Verkehr			10515						NULL	NULL		Vorgelegt		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2100	NULL	05.10.2019 14:38:15	07.02.2022 19:13:46	2/3	NULL	§ 32 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) [http://www.gesetze-im-internet.d... mehr § 32 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/jarbschg/__32.html]	Jugendarbeitsschutzgesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz	JArbSchG, JarbSchG	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	Erstuntersuchung von jugendlichen Auszubildenden	99019027000000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	NULL	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Unbearbeitet	Erstuntersuchung von jugendlichen Auszubildenden	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Berufsausbildung	Bildung		Bund, Land, Kommunal	Ordnungsamt, Gesundheitsamt				kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mi... mehr kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bundesministerium für Arbe... mehr Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bundesministerium für Arbeit und Soziales			10053									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2101	NULL	05.10.2019 14:38:15	07.02.2022 19:13:46	2/3	NULL	§ 32 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) [http://www.gesetze-im-internet.d... mehr § 32 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/jarbschg/__32.html]	Jugendarbeitsschutzgesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz	JarbSchG, JArbSchG	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	Erstuntersuchung von jugendlichen Auszubildenden Bescheinigung	99019027022000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	NULL	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Unbearbeitet	Erstuntersuchung von jugendlichen Auszubildenden	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Berufsausbildung	Bildung		Bund, Land, Kommunal	Ordnungsamt, Gesundheitsamt				kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mi... mehr kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bundesministerium für Arbe... mehr Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bundesministerium für Arbeit und Soziales			10053									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2102	NULL	05.10.2019 14:38:15	07.02.2022 19:13:46	2/3	NULL	§ 37 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) [http://www.gesetze-im-internet.d... mehr § 37 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/jarbschg/__37.html]	Jugendarbeitsschutzgesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz	JarbSchG, JArbSchG	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	Erstuntersuchung von jugendlichen Auszubildenden Durchführung	99019027058000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	NULL	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Unbearbeitet	Erstuntersuchung von jugendlichen Auszubildenden	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Berufsausbildung	Bildung		Bund, Land, Kommunal	Ordnungsamt, Gesundheitsamt				kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mi... mehr kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bundesministerium für Arbe... mehr Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bundesministerium für Arbeit und Soziales			10053									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2115	NULL	05.10.2019 14:38:15	10.12.2020 15:51:25	1	NULL				NULL	1	1	1	1	1	1	1	1		1	Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen nach § 58 Absatz 1 Satz 1 de... mehr Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen nach § 58 Absatz 1 Satz 1 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV)	nicht im LeiKa		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	NULL	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Unbearbeitet	Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Querschnitt Unternehmen	Querschnitt		Bund, Land, Kommunal		Land		Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Minist... mehr Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr	Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stad... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Minist... mehr Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr			10574									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2123	hilfeZurErziehung0	05.10.2019 14:38:15	17.03.2021 12:19:07	2/3	NULL	§ 32 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-interne... mehr § 32 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__32.html]	Sozialgesetzbuch Achtes Buch	SGB VIII	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Erziehung in einer Tagesgruppe	99060002000000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Gewährung von Hilfen zur Erziehung	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Kinderbetreuung	Familie & Kind	NULL	Kommunal	Jugendamt, Landschaftsverbände	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt	EfA-Übernahme durch NRW sicher		Gewährung von Hilfen zur Erziehung: OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur E... mehr Gewährung von Hilfen zur Erziehung: OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leika-Leistung Erziehung in einer Tagesgruppe		10018	Konzeption NRW	01.01.2021 00:00:00	01.09.2021 00:00:00	01.04.2022 00:00:00	01.08.2022 00:00:00	01.10.2022 00:00:00	01.11.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2124	hilfeZurErziehung0	05.10.2019 14:38:15	31.03.2022 15:47:37	2/3	NULL	§ 32 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-interne... mehr § 32 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__32.html]	Sozialgesetzbuch Achtes Buch	SGB VIII	NULL			1	1	1	1	1	1		1	Erziehung in einer Tagesgruppe Gewährung	99060002080000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Gewährung von Hilfen zur Erziehung	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Kinderbetreuung	Familie & Kind		Kommunal	Jugendamt, Landschaftsverbände	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt			Hilfen zur Erziehung: OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leik... mehr Hilfen zur Erziehung: OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leika-Leistung Erziehung in einer Tagesgruppe Gewährung		10018	Umsetzung NRW	01.01.2021 00:00:00	01.09.2021 00:00:00	15.03.2022 00:00:00	01.08.2022 00:00:00	01.10.2022 00:00:00	01.11.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2126	hilfeZurErziehung0	05.10.2019 14:38:15	31.03.2022 15:46:38	2/3	NULL	§ 30 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-interne... mehr § 30 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__30.html]	Sozialgesetzbuch Achtes Buch	SGB VIII	NULL			1	1	1	1	1	1		1	Erziehungsbeistand / Betreuungshelfer Unterstützung	99060011113000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist barriefefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Gewährung von Hilfen zur Erziehung	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Kinderbetreuung	Familie & Kind		Kommunal	Jugendamt, Landschaftsverbände	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt			Hilfen zur Erziehung: OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leik... mehr Hilfen zur Erziehung: OZG-Leistung Gewährung von Hilfen zur Erziehung: Leika-Leistung Erziehungsbeistand / Betreuungshelfer Unterstützung		10018	Umsetzung NRW	01.01.2021 00:00:00	01.09.2021 00:00:00	15.03.2022 00:00:00	01.08.2022 00:00:00	01.10.2022 00:00:00	01.11.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2143	fuehrungszeugnis0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 12:28:05	2/3	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	1	1	1	1	1	1	NULL	1	Europäisches Führungszeugnis	99049004000000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Führungszeugnis	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Querschnitt Unternehmen	Querschnitt	NULL	Bund, Kommunal	Einwohner- und Meldeamt	Bund, Land	NULL	Ministerium der Justiz	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt	Justizleistung	Ministerium der Justiz	NULL	NULL	10562	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit
		2144	fuehrungszeugnis0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 12:28:05	1	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	1	1	1	1	1	1	NULL	1	Europäisches Führungszeugnis Erteilung	99049004001000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Führungszeugnis	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Querschnitt Unternehmen	Querschnitt	NULL	Bund, Kommunal	Einwohner- und Meldeamt	Bund, Land	NULL	Ministerium der Justiz	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt	Justizleistung	Ministerium der Justiz	NULL	NULL	10562	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit
		2146	NULL	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 14:20:41	2/3	NULL	§ 6 Europawahlgesetz (... mehr § 6 Europawahlgesetz (EuWG)	Europawahlgesetz, Europawahlordnung	EuWG, EuWahlO	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Europawahl	99128003000000	NULL	Bei der Europawahl können Sie wählen, wer Sie im Europäischen Parlament ... mehr Bei der Europawahl können Sie wählen, wer Sie im Europäischen Parlament vertritt.	Sitzverteilung Europawahlen, EU-Wahlen, Aktives Wahlrecht, Parlamentswahlen... mehr Sitzverteilung Europawahlen, EU-Wahlen, Aktives Wahlrecht, Parlamentswahlen, Wahlen Europaparlament, Wahlen zum EU-Parlament, Europäisches Parlament, Stimmabgabe Europawahlen, Europäische Wahlen, Europawahlgesetz, EU-Parlament, Europawahl	Bei der Europawahl werden die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes ... mehr Bei der Europawahl werden die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes gewählt. Die reguläre Wahlperiode beträgt fünf Jahre. In der Gemeinde, in der Sie mit alleiniger Wohnung oder mit Hauptwohnung gemeldet sind, werden Sie automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen. Alle Personen, welche die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedslandes der Europäischen Union besitzen, sind grundsätzlich wahlberechtigt. Wenn Sie zum ersten Mal in der Bundesrepublik ihr Wahlrecht ausüben möchten, ist von den betroffenen Personen einmalig ein Antrag zu stellen. Über die Aufnahme in das Wählerverzeichnis folgt eine Rückmeldung an den Herkunftsmitgliedsstaat. Anträge bei späteren Europawahlen sind dann nicht mehr erforderlich.	NULL	Alle Wahlberechtigten, die am 42. Tag vor der Wahl bei der Meldebehörde ... mehr Alle Wahlberechtigten, die am 42. Tag vor der Wahl bei der Meldebehörde gemeldet sind, werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen und erhalten spätestens drei Wochen vor dem Wahltag eine Wahlbenachrichtigung. Sie können das Wählerverzeichnis vom 20. bis 16. Tag vor der Wahl werktags während der allgemeinen Öffnungszeiten Ihrer Gemeinde einsehen. Personen, die nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen sind und meinen, wahlberechtigt zu sein, können bis zum 21. Tag vor der Wahl einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen oder bei der Gemeinde bis spätestens zum zweiten Tag vor der Wahl (Freitag), 18 Uhr einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen. In besonders geregelten Ausnahmefällen, vor allem bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung, können Sie den Wahlschein noch bis 15 Uhr am Wahltag beantragen. Einen Wahlschein benötigen Sie, wenn Sie in einem anderen Wahllokal als in dem zugewiesenen wählen wollen oder wenn Sie Ihre Stimmen durch Briefwahl abgeben möchten. Wenn Sie Ihre Wahlbenachrichtigung verlegt oder verloren haben, können Sie trotzdem an der Wahl im Wahlraum teilnehmen. Vergessen Sie dann aber auf keinen Fall, Ihren Personalausweis oder Reisepass mitzubringen. Unionsbürger bringen bitte ihren Identitätsnachweis mit. In den Wahlräumen kann am Wahltag von 8 bis 18 Uhr gewählt werden. Sie haben eine Stimme. Je nach Partei wählen Sie eine Landesliste oder eine gemeinsame Liste für alle Bundesländer. Die Gemeinde teilt mit, welche Wahlräume behindertengerecht (barrierefrei) sind. Erkundigen Sie sich im Zweifel frühzeitig danach. Sollten Sie aufgrund Ihrer körperlichen Beeinträchtigung Ihre Stimmen nicht alleine abgeben oder nicht lesen können, haben Sie die Möglichkeit, sich bei der Wahl (im Wahlraum oder auch bei der Briefwahl) von einer Person Ihres Vertrauens helfen zu lassen. Im Wahlraum können Sie auch ein Mitglied des Wahlvorstands um Hilfe bitten. Blinde oder sehbehinderte Wähler und Wählerinnen können eine Stimmzettelschablone verwenden.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen	Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils ... mehr Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	wahlamt@hilden.de	NULL	+49 2103 72-404	NULL	+49 2103 72-1152	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Wahlergebnisse	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Engagement & Beteiligung	Engagement & Hobby	OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Europawahl (Reifegrad: 3)	Land, Kommunal	Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt				Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt					10143						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2147	NULL	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 14:20:41	2/3	NULL	§ 7 Europawahl... mehr § 7 Europawahlgesetz (EuWG)	Europawahlgesetz, Europawahlordnung	EuWG	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Europawahl Durchführung	99128003058000	NULL	Die Durchführung der Wahl und der Wahlvorgang ist gesetzlich vorgeschrie... mehr Die Durchführung der Wahl und der Wahlvorgang ist gesetzlich vorgeschrieben.	NULL	gewählt wird mit amtlichem Stimmzettel der Wähler oder die ... mehr gewählt wird mit amtlichem Stimmzettel der Wähler oder die Wählerin hat die Wahlbenachrichtigung vorzulegen oder sich auszuweisen wenn der Wähler oder die Wählerin im Wählerverzeichnis aufgeführt ist, wird der Stimmzettel ausgehändigt der Schriftführer oder die Schriftführerin notiert die Stimmabgabe anschließend betritt die wählende Person einzeln die Wahlkabine durch Kreuz oder anderweitig wird der gewünschte Wahlvorschlag eindeutig kenntlich gemacht anschließend wird der Stimmzettel in der Wahlkabine gefaltet nach Verlassen der Wahlkabine wird der Stimmzettel von der wählenden Person in die Wahlurne eingeworfen zuständig: Wahlvorstand	NULL	Nachdem Sie den Wahlraum betreten haben, legen Sie dem Wahlvorstand Ihre... mehr Nachdem Sie den Wahlraum betreten haben, legen Sie dem Wahlvorstand Ihre Wahlbenachrichtigung oder Ihren Personalausweis bzw. Reisepass - ausländische Wahlberechtigte ihren Identitätsnachweis - vor. Es wird geprüft, ob Sie im Wählerverzeichnis aufgeführt sind. Ist dies der Fall, erhalten Sie vom Wahlvorstand einen Stimmzettel. Mit dem Stimmzettel gehen Sie dann einzeln in die Wahlkabine. Dort kennzeichnen Sie Ihren gewünschten Listenwahlvorschlag mit einem Kreuz oder anderweitig und falten den Stimmzettel so, dass man Ihre  Kennzeichnung nicht erkennen kann. Nach Verlassen der Wahlkabine werfen Sie Ihren Stimmzettel in die Wahlurne.	Wahlbenachrichtigung Personalausweis oder Reisepass; auslän... mehr Wahlbenachrichtigung Personalausweis oder Reisepass; ausländische Wahlberechtigte: Identitätsnachweis	Für die Stimmabgabe müssen Sie wahlberechtigt und im Wählerverzeichnis a... mehr Für die Stimmabgabe müssen Sie wahlberechtigt und im Wählerverzeichnis aufgeführt sein.	NULL	Die Europawahl wird folgendermaßen durchgeführt: Wähle... mehr Die Europawahl wird folgendermaßen durchgeführt: Wähler oder Wählerin betritt den Wahlraum,  Wahlvorstand prüft Wahlberechtigung anhand des Wählerverzeichnisses (gegebenenfalls unter Vorlage eines Ausweisdokuments), Beisitzer beziehungsweise Beisitzerin gibt Stimmzettel aus, Wähler oder Wählerin kennzeichnet und faltet Stimmzettel in der Wahlkabine, Wähler oder Wählerin wirft gefalteten Stimmzettel in die Wahlurne.	NULL	am Wahltag: 08:00 - 18:00 Uhr	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen	Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils ... mehr Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	wahlamt@hilden.de	NULL	+49 2103 72-404	NULL	+49 2103 72-1152	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Wahlergebnisse	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Engagement & Beteiligung	Engagement & Hobby	NULL	Land, Kommunal	Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt				Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt					10143						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2148	europawahl0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 14:20:41	2/3	NULL	§ 6a Europawahlgesetz (EuWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwg/__6a.h... mehr § 6a Europawahlgesetz (EuWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwg/__6a.html]	Europawahlgesetz	EuWG	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	Europawahl Feststellung	99128003037000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Wahlergebnisse	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Engagement & Beteiligung	Engagement & Hobby		Land, Kommunal	Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt				Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt					10143									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2149	europawahl0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 14:20:41	2/3	NULL	§ 6b Europawahlgesetz (EuWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwg/__6b.h... mehr § 6b Europawahlgesetz (EuWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwg/__6b.html]	Europawahlgesetz	EuWG	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	Europawahl Feststellung der Wählbarkeit	99128003037002		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Wahlergebnisse	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Engagement & Beteiligung	Engagement & Hobby	OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Europawahl Feststellung der Wäh... mehr OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Europawahl Feststellung der Wählbarkeit (Reifegrad: 3)	Land, Kommunal	Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt				Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt					10143									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		215	NULL	05.10.2019 14:38:15	21.04.2022 18:09:59	2/3	NULL	Baugesetzbuch (BauGB)... mehr Baugesetzbuch (BauGB), § 25 Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG)	Baugesetzbuch, Bundes-Bodenschutzgesetz	BauGB, BBodSchG	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Anliegerbescheinigung Ausstellung	99012003012000	NULL	Information über mit einem Grundstück in Zusammenhang stehende Abgaben u... mehr Information über mit einem Grundstück in Zusammenhang stehende Abgaben und weitere Rechte und Pflichten	Anliegerbescheinigung, Erschließungskosten, Kanalanschlussbeiträge	Mit dieser Dienstleistung kann eine Auskunft über bereits gezahlte bzw. ... mehr Mit dieser Dienstleistung kann eine Auskunft über bereits gezahlte bzw. noch zu erhebende Erschließungskosten (Erschließungs- und Kanalanschlussbeiträge), mögliche Abtretungen von Straßenland, Vorkaufsrechte sowie das Vorliegen eines Bebauungsplanes beantragt werden.	NULL	Wer ein Grundstück erwerben oder veräußern möchte benötigt oft eine Besc... mehr Wer ein Grundstück erwerben oder veräußern möchte benötigt oft eine Bescheinigung der Gemeinde, ob für ein Grundstück noch Erschließungskosten anfallen, Abtretungen von Straßenland zu erwarten sind und Vorkaufsrechte bestehen. Zudem verschafft die Anliegerbescheinigung einen ersten Einblick in die bauplanungsrechtlichen Vorgaben, da sie die Information enthält, ob das Grundstück im Bereich eines rechtskräftigen Bebauungsplanes liegt. Die Anliegerbescheinigung geht somit über den Antrag auf Auskunft über Erschließungskosten hinaus. Die Bescheinigung enthält keine Angaben über die Höhe möglicher Abgaben, sondern lediglich die grundsätzliche Aussage, ob noch Beiträge anfallen oder nicht.	konkrete Benennung des Gru... mehr konkrete Benennung des Grundstücks/der Grundstücke, für das/die die Auskunft benötigt wird d.h. Angabe der Anschrift sowie der Flur und des Flurstücks/ der Flurstücke. Eigentumsnachweis oder eine Vollmacht/Einverständniserklärung des Eigentümers/der Eigentümerin	NULL	Es werden Gebühren in Höhe von 50,00 € (je Bescheinigung) erhoben. mehr Es werden Gebühren in Höhe von 50,00 € (je Bescheinigung) erhoben.	NULL	ca. 1 Woche	NULL	Formloser Antrag	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-60.3 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht Verwaltungsabteil... mehr IV-60.3 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht Verwaltungsabteilung	Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr D... mehr Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich.	bauaufsicht@hilden.de	NULL	+49 2103 72-601	NULL	+49 2103 72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung	online	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Bauen & Immobilien	Bauen & Wohnen	OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung... mehr OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Anliegerbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Anliegerbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Anliegerbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Anliegerbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Anliegerbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung: Leika-Leistung Anliegerbescheinigung Ausstellung (Reifegrad: 3)	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Tiefbauamt, Bauaufsicht, Anlieger- und Be... mehr Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Tiefbauamt, Bauaufsicht, Anlieger- und Beitragsstellen	Land	Tiefbauamt, Anlieger- und Beitragsstellen	Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium für... mehr Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium für Verkehr	Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Sta... mehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium für... mehr Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium für Verkehr			10515						NULL	NULL		Vorgelegt		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2150	NULL	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 14:20:41	2/3	NULL	§ 18 Europaw... mehr § 18 Europawahlgesetz (EuWG)	Europawahlgesetz	EuWG	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Europawahl Feststellung des Wahlergebnisses	99128003037003	NULL	Ergebnis der Europawahl feststellen.	NULL	Europawahl: Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses Wenn... mehr Europawahl: Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses Wenn die Wahl beendet ist, stellt der Wahlvorstand fest, wie viele Stimmen der jeweilige Listenwahlvorschlag erhalten hat. Anschließend stellen der Kreiswahlausschuss fest, wie viele Stimmen innerhalb des Kreises Mettmann die jeweiligen Listenwahlvorschläge erhalten haben. Diese Wahlausschüsse können außerdem die Feststellungen der Wahlvorstände nachprüfen. Als nächste Instanz stellt der Landeswahlausschuss die Stimmen für die Wahlvorschläge landesbezogen fest. Er darf Ergebnisse der Wahlvorstände sowie Kreis- und Stadtwahlausschüsse rechnerisch berichtigen. Abschließend stellt der Bundeswahlausschuss auf Bundesebene die abgegebenen Stimmen fest. Außerdem ermittelt er die Anzahl der Sitze für die Listenwahlvorschläge und stellt die gewählten Bewerberinnen und Bewerber fest. Der Bundeswahlausschuss darf die Ergebnisse des Landeswahlausschusses rechnerisch berichtigen. zuständig: Wahlvorstand, Kreiswahlausschuss, Landeswahlausschuss, Bundeswahlausschuss	NULL	NULL	NULL	Voraussetzung für die Feststellung des Wahlergebnisses sind jeweils die ... mehr Voraussetzung für die Feststellung des Wahlergebnisses sind jeweils die Feststellungen der darunterliegenden Ebenen (Kreis, Land).	NULL	Das Ergebnis der Europawahl wird folgendermaßen festgestellt: ... mehr Das Ergebnis der Europawahl wird folgendermaßen festgestellt: Der Wahlvorstand im Wahlbezirk stellt das Ergebnis im Wahlbezirk fest, fertigt eine Niederschrift und übergibt diese der Gemeindebehörde. Die Gemeindebehörde einer kreisangehörigen Gemeinde fertigt eine Zusammenstellung der Ergebnisse der Wahlbezirke im Gemeindegebiet und übergibt diese dem Kreiswahlleiter. Die Kreis- und Stadtwahlausschüsse stellen das Ergebnis in ihrem Zuständigkeitsbereich (Landkreis oder kreisfreie Stadt) fest und übermitteln es an den Landeswahlleiter. Der Landeswahlausschuss stellt das Ergebnis im Land fest und übermittelt es an den Bundeswahlleiter. Der Bundeswahlausschuss stellt das Ergebnis für den Bund fest, wie viele Sitze auf die einzelnen Parteien entfallen und welche Bewerberinnen und Bewerber gewählt sind.	circa 4 Wochen	NULL	NULL	Anlage 25 zur Europawahlordnung: Wahlniederschrift über die Ermit... mehr Anlage 25 zur Europawahlordnung: Wahlniederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl im Wahlbezirk bei der Wahl zum Europäischen Parlament Anlage 26 zur Europawahlordnung: Zusammenstellung der endgültigen Ergebnisse der Wahl zum Europäischen Parlament Anlage 27 zur Europawahlordnung: Wahlniederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Briefwahl bei der Wahl zum Europäischen Parlament Anlage 28 zur Europawahlordnung: Niederschrift über die Sitzung des Kreiswahlausschusses/Stadtwahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl zum Europäischen Parlament Anlage 29 zur Europawahlordnung: Niederschrift über die Sitzung des Landeswahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl zum Europäischen Parlament Anlage 30 zur Europawahlordnung: Niederschrift über die Sitzung des Bundeswahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet der Wahl zum Europäischen Parlament	NULL	NULL	Stadt Hilden	II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen	Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils ... mehr Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	wahlamt@hilden.de	NULL	+49 2103 72-404	NULL	+49 2103 72-1152	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Wahlergebnisse	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Engagement & Beteiligung	Engagement & Hobby	OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Europawahl Feststellung des Wah... mehr OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Europawahl Feststellung des Wahlergebnisses (Reifegrad: 3)	Land, Kommunal	Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt				Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt					10143						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2151	europawahl0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 14:21:55	2/3	NULL	§ 6a Europawahlgesetz (EuWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwg/__6a.h... mehr § 6a Europawahlgesetz (EuWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/euwg/__6a.html]	Europawahlgesetz	EuWG	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	Europawahl Feststellung von Ausschlussgründen	99128003037001		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Wahlschein und Briefwahl	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Engagement & Beteiligung	Engagement & Hobby		Kommunal	Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt				Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt					10145									Vorgelegt		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
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