Leika

	Aktionen	#LeiKa-ID	Daten Leika Referenz	Erstellt am	Geändert am	LeiKa Typ	Efa-Leistung	Rechtsgrundlage	Gesetze	Gesetzeskürzel	Rechtsbehelf	SDG1	SDG2	Zuständigkeiten von OZG übernehmen	Ministerien Land von OZG übernehmen	Fachlichkeiten von OZG übernehmen	Regelung von OZG übernehmen	Regelung Ministerien Land von OZG übernehmen	Regelung Fachlichkeiten von OZG übernehmen	Notizen	Grössenklassen von OZG Leistung übernehmen	Leika Bezeichnung	LeiKa-ID	Beschreibung	Beschreibung bürgernahem Sprache	Begriffe Im Kontext	Informationen Kurztext	Teaser	Volltext	Unterlagen	Voraussetzungen	Kosten	Verfahrensablauf	Bearbeitungsdauer	Fristen	Formulare	Weiterfuehrende Informationen	Hinweise und Besonderheiten	Interne Information	Behörde	Amt und Sachgebiet	Öffnungszeiten	Straße	Hausnummer	PLZ	Ort	OEPNV	Barrierefreiheit	Zentraler Email Kontakt	Zentraler Email Kontakt im Portal anzeigen	Zentraler Fax Kontakt	Zentraler Fax Kontakt im Portal anzeigen	Zentraler Telefon Kontakt	Zentraler Telefon Kontakt im Portal anzeigen	Ansprechpartner im Portal anzeigen	Intern Stand	Intern Status	OZG Leistung	Status	Priorität	Lage	Themenfeld	Online Dienste	Zustaendigkeiten	Fachlichkeiten	Regelungskompetenz	Regelungskompetenz Fachlichkeiten	Regelungskompetenz Ministerien Land	Relevant bei folgenden Grössenklassen	Stichwörter	Ministerien Land	OZG Umsetzungsprojekte	Veröffentlichte Umsetzungsprojekte	OZG-ID	Umsetzungsstatus NRW	Vorbereitung NRW	Konzeption NRW	Umsetzung NRW	Pilotierung NRW	Start Roll-Out NRW	Start Bundesweiter Roll-Out	FIM Typ Beschreibung	FIM Status Beschreibung	FIM Typ Stammdatenfelder	FIM Status Stammdatenfelder	FIM Typ Stammprozess	FIM Status Stammprozess	FIM Typ Referenzdatenfelder	FIM Status Referenzdatenfelder	FIM Typ Referenzprozess	FIM Status Referenzprozess
		2540	NULL	05.10.2019 14:38:15	08.03.2021 13:00:49	2/3	NULL	§ 52a Sozia... mehr § 52a Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII)	Sozialgesetzbuch - Achtes Buch	SGB VIII	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen	99072002000000	NULL	Sie sind oder werden Mutter. Sie sind nicht verheiratet. Sie benötigen B... mehr Sie sind oder werden Mutter. Sie sind nicht verheiratet. Sie benötigen Beratung und Unterstützung in Unterhaltsangelegenheiten.	Unterhaltsanspruch Kindesunterhalt Beratung Unterstützung Geltendmachung vo... mehr Unterhaltsanspruch Kindesunterhalt Beratung Unterstützung Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen	Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen	NULL	Das Jugendamt bietet unverzüglich nach der Geburt eines Kindes, dessen E... mehr Das Jugendamt bietet unverzüglich nach der Geburt eines Kindes, dessen Eltern nicht miteinander verheiratet sind, der Mutter Beratung und Unterstützung insbesondere bei der Vaterschaftsfeststellung und der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen des Kindes an. Sofern Sie das Beratungsangebot in Anspruch nehmen, werden die nachfolgenden Punkte angesprochen: die Bedeutung der Vaterschaftsfeststellung, die Möglichkeiten, wie die Vaterschaft festgestellt werden kann, insbesondere bei welchen Stellen die Vaterschaft anerkannt werden kann, die Möglichkeit, die Verpflichtung zur Erfüllung von Unterhaltsansprüchen nach § 59 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 beurkunden zu lassen, die Möglichkeit, eine Beistandschaft zu beantragen, sowie auf die Rechtsfolgen einer solchen Beistandschaft, die Möglichkeit der gemeinsamen elterlichen Sorge. Das Beratungsangebot findet grundsätzlich im Rathaus statt. Das Angebot kann auch vor der Geburt des Kindes angenommen werden, wenn anzunehmen ist, dass seine Eltern bei der Geburt nicht miteinander verheiratet sein werden. Wurde eine nach § 1592 Nr. 1 oder 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bestehende Vaterschaft zu einem Kind oder Jugendlichen durch eine gerichtliche Entscheidung beseitigt, so macht das Gericht dem Jugendamt eine Mitteilung.	Nachweis zur Identität (z.B. Personalausweis, Reisepass) der Mutter... mehr Nachweis zur Identität (z.B. Personalausweis, Reisepass) der Mutter Geburtsurkunde des Kindes/Auszug aus dem Geburtenregister Mutterpass (bei Beurkundung vor der Geburt des Kindes)	Sie sind nicht mit dem Vater des Kindes verheiratet.	NULL	Es ist ein persönlicher Termin im Rathaus erforderlich. Der Antrag a... mehr Es ist ein persönlicher Termin im Rathaus erforderlich. Der Antrag auf Einrichtung einer Beistandschaft kann gemeinsam im Termin ausgefüllt werden.	In der Regel 5 Werktage	NULL	Antrag auf Einrichtung einer Beistandschaft	Das Standesamt ist verpflichtet die Geburt eines Kindes, dessen Eltern n... mehr Das Standesamt ist verpflichtet die Geburt eines Kindes, dessen Eltern nicht miteinander verheiratet sind, unverzüglich dem Jugendamt anzuzeigen. Wurde eine nach § 1592 Nr. 1 oder 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bestehende Vaterschaft zu einem Kind oder Jugendlichen durch eine gerichtliche Entscheidung beseitigt, so macht das Gericht dem Jugendamt eine Mitteilung.	Es erfolgt keine Beratung des (putativ) Vaters. Bei einem Rechtsanwal... mehr Es erfolgt keine Beratung des (putativ) Vaters. Bei einem Rechtsanwalt können Gebühren anfallen.	NULL	Stadt Hilden	III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge	Zentrale Sprechzeiten: Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag: 15:... mehr Zentrale Sprechzeiten: Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr Weitere Termine nach Vereinbarung.	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	beistandschaften@hilden.de	NULL	NULL	NULL	+49 2103 72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Beistandschaft	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Trennung mit Kind	Familie & Kind	OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Geltendmachung von Unterhaltsan... mehr OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen (Reifegrad: 3)	Land, Kommunal	Jugendamt, Landschaftsverbände	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt	EfA-Übernahme durch NRW sicher	Ministerium der Justiz	Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Geltendmac... mehr Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen		10736	Inbetriebnahme NRW	01.03.2020 00:00:00	01.04.2020 00:00:00	01.08.2020 00:00:00	01.06.2021 00:00:00	01.09.2021 00:00:00	01.01.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2541	geltendmUnterhAnspr0	05.10.2019 14:38:15	08.03.2021 13:00:49	2/3	NULL	§ 52a Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-inte... mehr § 52a Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__52a.html]	Sozialgesetzbuch - Achtes Buch	SGB VIII	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Beratung und Unterstützung	99072002077000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Beistandschaft	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Trennung mit Kind	Familie & Kind	NULL	Land, Kommunal	Jugendamt, Landschaftsverbände	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz	Beistandschaft: OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Geltendmachung ... mehr Beistandschaft: OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Beratung und Unterstützung, Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Beratung und Unterstützung		10736	Inbetriebnahme NRW	01.03.2020 00:00:00	01.04.2020 00:00:00	01.08.2020 00:00:00	01.06.2021 00:00:00	01.09.2021 00:00:00	01.01.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2545	NULL	05.10.2019 14:38:15	17.05.2022 10:05:05	2/3	NULL	§ 5 Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) [http://www.gesetze-im-internet.d... mehr § 5 Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) [http://www.gesetze-im-internet.de/freiz_gg_eu_2004/__5.html]	Freizügigkeitsgesetz/EU	FreizügG/EU	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	gemeinschaftsrechtliches Aufenthaltsrecht für Au-pair-Beschäftigte aus EU-M... mehr gemeinschaftsrechtliches Aufenthaltsrecht für Au-pair-Beschäftigte aus EU-Mitgliedstaaten	99011004000000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Kreis	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Aufenthaltstitel	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Einwanderung	Ein- & Auswanderung		Bund, Land, Kommunal	Ausländerbehörde	Kommunal	Ausländerbehörde		Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, ... mehr Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration	Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung gemeinschaf... mehr Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung gemeinschaftsrechtliches Aufenthaltsrecht für Au-pair-Beschäftigte aus EU-Mitgliedstaaten		10255	Start bundesweiter Roll-out	01.08.2020 00:00:00	01.01.2021 00:00:00	01.09.2021 00:00:00	01.12.2021 00:00:00	01.06.2022 00:00:00	01.10.2021 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2546	NULL	05.10.2019 14:38:15	17.05.2022 10:05:05	2/3	NULL	§ 6 Absatz 4 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.d... mehr § 6 Absatz 4 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__6.html], § 5 Absatz 1 Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) [http://www.gesetze-im-internet.de/freiz_gg_eu_2004/__5.html]	Aufenthaltsgesetz, Freizügigkeitsgesetz/EU	AufenthG, FreizügG/EU	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	gemeinschaftsrechtliches Aufenthaltsrecht für Au-pair-Beschäftigte aus EU-M... mehr gemeinschaftsrechtliches Aufenthaltsrecht für Au-pair-Beschäftigte aus EU-Mitgliedstaaten Bescheinigung	99011004022000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Kreis	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Aufenthaltstitel	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Einwanderung	Ein- & Auswanderung		Bund, Land, Kommunal	Ausländerbehörde	Kommunal	Ausländerbehörde		Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, ... mehr Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration	Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung gemeinschaf... mehr Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung gemeinschaftsrechtliches Aufenthaltsrecht für Au-pair-Beschäftigte aus EU-Mitgliedstaaten Bescheinigung		10255	Start bundesweiter Roll-out	01.08.2020 00:00:00	01.01.2021 00:00:00	01.09.2021 00:00:00	01.12.2021 00:00:00	01.06.2022 00:00:00	01.10.2021 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		255	NULL	05.10.2019 14:38:15	31.03.2022 08:09:24	4	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL				1	1	1	1	1	NULL	1	Antrag auf Beihilfen und sonstige Leistungen von der Tierseuchenkasse	99110020000000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	Kreis	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Ti... mehr Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	NULL	NULL	OZG-Leistung Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und g... mehr OZG-Leistung Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung: Leika-Leistung Antrag auf Beihilfen und sonstige Leistungen von der Tierseuchenkasse (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung: Leika-Leistung Antrag auf Beihilfen und sonstige Leistungen von der Tierseuchenkasse (Reifegrad: 3)	Bund, Land	Ordnungsamt, Forstamt, Umweltamt				kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mi... mehr kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz			10738						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		256	NULL	05.10.2019 14:38:15	31.03.2022 08:09:28	2/3	NULL	§§ 66 _ 72 Tierseuchengesetz (TierSG) [http://www.gesetze-im-internet.de/vi... mehr §§ 66 _ 72 Tierseuchengesetz (TierSG) [http://www.gesetze-im-internet.de/viehseuchg/BJNR005190909.html#BJNR005190909BJNG002205377]	Tierseuchengesetz	TierSG	NULL				1	1	1	1	1	NULL	1	Antrag auf Beihilfen und sonstige Leistungen von der Tierseuchenkasse Gewäh... mehr Antrag auf Beihilfen und sonstige Leistungen von der Tierseuchenkasse Gewährung	99110020080000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	Kreis	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Ti... mehr Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	NULL	NULL	OZG-Leistung Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und g... mehr OZG-Leistung Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung: Leika-Leistung Antrag auf Beihilfen und sonstige Leistungen von der Tierseuchenkasse Gewährung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung: Leika-Leistung Antrag auf Beihilfen und sonstige Leistungen von der Tierseuchenkasse Gewährung (Reifegrad: 3)	Bund, Land	Ordnungsamt, Forstamt, Umweltamt, Untere Jagdbehörde				kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mi... mehr kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz			10738						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2565	reisegewerbe0	05.10.2019 14:38:15	23.06.2021 11:09:40	4	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	1	1	1	1	1	1	1	1	NULL	1	Genehmigung für den Verkauf von Weihnachtsbäumen	nicht im LeiKa	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenh... mehr II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Ausnahmegenehmigung für besondere Verkaufsveranstaltungen	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Veranstaltungen	Unternehmensführung & -entwicklung	NULL	Kommunal	Gewerbeamt				Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt	Leika-Priorität 2				10345						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2587	NULL	05.10.2019 14:38:15	05.02.2021 16:00:45	4	NULL	NULL	BauO NRW 2018	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Genehmigung von baulichen Anlagen in Kleingärten und Wochenendhausgebieten ... mehr Genehmigung von baulichen Anlagen in Kleingärten und Wochenendhausgebieten beantragen	77000000000015	NULL	Für die Errichtung von Gebäuden auf Kleingartengeländen gilt das Bundesk... mehr Für die Errichtung von Gebäuden auf Kleingartengeländen gilt das Bundeskleingartengesetz. Eine Baugenehmigung ist nicht erforderlich. In der Stadt Hilden ist kein Wochenendhausgebiet vorhanden.	NULL	Kleingarten: Wenn Sie in einem Kleingartengelände... mehr Kleingarten: Wenn Sie in einem Kleingartengelände ein Gebäude errichten wollen so ist das Bundeskleingartengesetz zu beachten. Bauten die Sie nach diesem Gesetz errichten dürfen sind baugenehmigungsfrei. Weitere bauliche Anlagen sind in der Regel nicht zulässig. Wochenendhausgebiet: In der Stadt Hilden gibt es kein Wochenendhausgebiet.	NULL	NULL	keine	NULL	keine	NULL	NULL	NULL	keine	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteil... mehr IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung	Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr <... mehr Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	bauaufsicht@hilden.de	NULL	NULL	NULL	+49 2103 72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Bauvorbescheid und Baugenehmigung	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Bauen & Immobilien	Bauen & Wohnen	OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Genehmigung ... mehr OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Genehmigung von baulichen Anlagen in Kleingärten und Wochenendhausgebieten beantragen (Reifegrad: 1)	Bund, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde	Land		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, ... mehr Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Bauvorbescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugeneh... mehr Bauvorbescheid und Baugenehmigung: OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Genehmigung von baulichen Anlagen in Kleingärten und Wochenendhausgebieten beantragen		10519	Konzeption NRW	01.01.2019 00:00:00	22.05.2019 00:00:00	08.07.2021 00:00:00	16.08.2021 00:00:00	NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2590	NULL	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 12:33:54	5	NULL	NULL	mehr Bestattungsgesetz NRW	mehr BestG NRW	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Genehmigung zum Aufstellen oder Verändern von Grabmalen und anderen baulich... mehr Genehmigung zum Aufstellen oder Verändern von Grabmalen und anderen baulichen Anlagen auf Friedhöfen	99101008000000	Jede Grabstätte muss eingefasst werden. Die Grabeinfassung auf dem alten... mehr Jede Grabstätte muss eingefasst werden. Die Grabeinfassung auf dem alten Teil des Hautfriedhofes müssen Sie bei einem Steinmetz erwerben und diese durch ihn verlegen lassen. Bei erneuten Beisetzungen in dieselbe Grabstätte muss die Grabumrandung oder Teile von ihr für die Grabschachtung durch Ihren Steinmetz entfernt werden und später wieder angelegt werden.  Jeder Nutzungsberechtigte kann ein Grabmal aufstellen, dies muss jedoch bei der Friedhofsverwaltung beantragt werden. Sollten Sie eine Grabstätte auf dem Nord-, Südfriedhof oder dem neuen Teil des Hauptfriedhofes erworben haben, die mit Betonsteinplatten oder Natursteinen eingefasst werden muss, wird die Lieferung und Erstverlegung von der Stadt für Sie in Auftrag geben. Die Kosten sind durch Sie zu übernehmen. Für alle im Verlauf einer Ruhe- oder Nutzungszeit auftretenden möglichen Sackung, Unebenheiten oder Schäden an Ihrer Einfassung und Ihrer Grabstätte sind Sie selber als Nutzungsberechtigte/r zuständig.	Jede Grabstätte muss eingefasst werden. Die Errichtung von Grabsteinen u... mehr Jede Grabstätte muss eingefasst werden. Die Errichtung von Grabsteinen und Platten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Friedhofsverwaltung.	Grabmale, Grabeinfassungen, Grabmal, Grabstätte, Grabumrandung	Grabmale und andere bauliche Anlagen bedürfen der vorherigen schrif... mehr Grabmale und andere bauliche Anlagen bedürfen der vorherigen schriftlichen Genehmigung Die Genehmigung ist kostenpflichtig	NULL	Jede Grabstätte ist so zu gestalten und so an die Umgebung anzupassen, d... mehr Jede Grabstätte ist so zu gestalten und so an die Umgebung anzupassen, dass der Friedhofszweck und der Zweck der Friedhofssatzung sowie die Würde des Friedhofes in seinen einzelnen Teilen und in seiner Gesamtanlage gewahrt werden. Die Errichtung und jede Veränderung von Grabmalen bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Friedhofsverwaltung.  Die Errichtung und jede Veränderung aller sonstigen baulichen Anlagen bedürfen ebenfalls der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Friedhofsverwaltung.	Grabmalantrag	NULL	Die Genehmigung von Grabmalen ist gebührenpflichtig. Die Gebühren entneh... mehr Die Genehmigung von Grabmalen ist gebührenpflichtig. Die Gebühren entnehmen Sie bitte der Friedhofsgebührensatzung. Die Satzung finden Sie im Ortsrecht der Stadt Hilden unter Anträge und Informationen. Weitere Kosten sind telefonisch zu erfragen.	NULL	NULL	NULL	NULL	Hauptfriedhofmehr Hauptfriedhof Kirchhofstr. 61 40721 Hilden Telefon: +492103 72-1482 oder +492103 72-1741 oder +492103 72-1744 Sprechzeiten: Montag bis Donnerstag von 8:00 bis 11:00 Uhr und von 14:00 bis 15:00 Uhr Freitag von 9:00 bis 11:00 Uhr Buslinien 741, 781, 782 / Haltestelle: Stadtfriedhof Südfriedhof Ohligser Weg 45 40723 Hilden Telefon: +492103 62618 Sprechzeiten: Nach Terminvereinbarung Buslinie 741 / Haltestelle Südfriedhof Nordfriedhof Herderstr. 45 40721 Hilden Telefon: +492103 72-1747 Sprechzeiten: Nach Terminvereinbarung Buslinie O3 / Bushaltestelle Nordfriedhof	NULL	Text von: https://www.hild... mehr Text von: https://www.hilden.de/sv_hilden/Unsere%20Stadt/Rathaus/Ortsrecht/VII-09%20Satzung%20f%C3%BCr%20die%20Friedh%C3%B6fe.pdf	Stadt Hilden	IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung	Hauptfriedhof mehr Hauptfriedhof Sprechzeiten: Montag bis Donnerstag von 8:00 bis 11:00 Uhr und von 14:00 bis 15:00 Uhr Freitag von 9:00 bis 11:00 Uhr Südfriedhof Sprechzeiten: Nach Terminvereinbarung Nordfriedhof Sprechzeiten: Nach Terminvereinbarung Mehr zu Süd- und Nordfriedhof finden Sie unter "Weitere Informationen"	Friedhofsverwaltung: Kirchhofstr.	61	40721	Hilden	Buslinien 741, 781, 782 / Haltestelle: Stadtfriedhof	Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich.	Friedhof@hilden.de	NULL	+492103 72-1743	NULL	+492103 72-1725	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Bestattung	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Tod	Gesundheit	OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Genehmigung zum Aufstellen oder Ver... mehr OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Genehmigung zum Aufstellen oder Verändern von Grabmalen und anderen baulichen Anlagen auf Friedhöfen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Genehmigung zum Aufstellen oder Verändern von Grabmalen und anderen baulichen Anlagen auf Friedhöfen (Reifegrad: 3)	Kommunal	Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt	Land, Kommunal	Friedhofsamt	Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales	Friedhofsrecht: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Genehmigung zum Auf... mehr Friedhofsrecht: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Genehmigung zum Aufstellen oder Verändern von Grabmalen und anderen baulichen Anlagen auf Friedhöfen	Digitales Bürgerbüro Paderborn	10227	Konzeption NRW	01.11.2021 00:00:00	01.03.2022 00:00:00	01.05.2022 00:00:00	30.09.2022 00:00:00	01.12.2022 00:00:00	01.12.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2591	genehmigungGrabmaleFriedhof0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 12:33:54	5	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Genehmigung zum Aufstellen oder Verändern von Grabmalen und anderen baulich... mehr Genehmigung zum Aufstellen oder Verändern von Grabmalen und anderen baulichen Anlagen auf Friedhöfen Erteilung	99101008001000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung	NULL	Auf dem Sand	31	40721	Hilden	Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Bestattung	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Tod	Gesundheit	OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Genehmigung zum Aufstellen oder Ver... mehr OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Genehmigung zum Aufstellen oder Verändern von Grabmalen und anderen baulichen Anlagen auf Friedhöfen Erteilung (Reifegrad: 3)	Kommunal	Ordnungsamt, Sozialamt, Landschaftsverbände, Friedhofsamt	Land, Kommunal	Friedhofsamt	Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales	Friedhofsrecht: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Genehmigung zum Auf... mehr Friedhofsrecht: OZG-Leistung Bestattung: Leika-Leistung Genehmigung zum Aufstellen oder Verändern von Grabmalen und anderen baulichen Anlagen auf Friedhöfen Erteilung	Digitales Bürgerbüro Paderborn	10227	Konzeption NRW	01.11.2021 00:00:00	01.03.2022 00:00:00	01.05.2022 00:00:00	30.09.2022 00:00:00	01.12.2022 00:00:00	01.12.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2620	NULL	05.10.2019 14:38:15	28.06.2021 12:30:56	2/3	NULL	mehr Gesetz zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen  Wohnraumnutzungsbestimmungen Einkommensermittlungserlass Allgemeine Verwaltungsgebührenordnung	NULL	WFNG NRW, WNB, EEE, mehr WFNG NRW, WNB, EEE, AVerwGebO NRW	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Genehmigung zur Selbstnutzung, Leerstehenlassen und anderweitige Nutzung vo... mehr Genehmigung zur Selbstnutzung, Leerstehenlassen und anderweitige Nutzung von gefördertem Wohnraum	99116005000000	NULL	Der Eigentümer/Vermieter benötigt eine Genehmi... mehr Der Eigentümer/Vermieter benötigt eine Genehmigung wenn:  der Wohnraum selbst genutzt werden soll der Wohnraum an Wohnungssuchende ohne WBS vermietet werden soll der Wohnraum länger als 3 Monate leer steht der Wohnraum zu anderen als Wohnzwecken genutzt werden soll (z.B: Umnutzung in Geschäftsräume oder gewerbliche Vermietung von Zimmern)	Selbstnutzung von Wohnraum, Leerstandsgenehmigung, Zweckentfremdung von Woh... mehr Selbstnutzung von Wohnraum, Leerstandsgenehmigung, Zweckentfremdung von Wohnraum,	Öffentlich geförderter Wohnraum besteht aus Wo... mehr Öffentlich geförderter Wohnraum besteht aus Wohnungen, für die der Vermieter vergünstigte Darlehen vom Staat erhalten hat und sich im Gegenzug verpflichtet, diese Wohnungen nur Personen zur Verfügung zu stellen, die sich aufgrund ihres Einkommens nicht am Markt angemessen mit Wohnraum versorgen können. Folgende zweckfremde Anwendungen von gefördertem Wohnraum bedürfen Genehmigungen: Selbstnutzung: Der Verfügungsberechtigte darf eine eigene Wohnung nur mit Genehmigung der zuständigen Stelle bewohnen. Freistellung von Belegungsbindungen: Sofern ein Wohnungssuchender aufgrund seiner Einkünfte oder der Größe der Wohnung keinen Wohnberechtigungsschein erhält, kann der Vermieter in begründeten Ausnahmefällen auf Antrag von der Belegungsbindung freigestellt werden. Genehmigung zum Leerstand: Der Verfügungsberechtigte darf Wohnraum nur mit Genehmigung der zuständigen Stelle länger als drei Monate leer stehen lassen. Genehmigung zur Zweckentfremdung: Der Wohnraum darf ohne Genehmigung der zuständigen Stelle nicht anderen als Wohnzwecken zugeführt oder durch bauliche Maßnahmen derart verändert werden, dass er für Wohnzwecke nicht mehr geeignet ist.	Ausnahmenutzungsgenehmigungen von gefördert... mehr Ausnahmenutzungsgenehmigungen von gefördertem Wohnraum	NULL	Genehmigung zur Selbstnutzung:mehr Genehmigung zur Selbstnutzung: Einkommensnachweise (kurz gefasst müssen in der Regel die Einkommensnachweise des gesamten Vorjahres bis zur Antragstellung aller zukünftigen Haushaltsmitglieder vorgelegt werden. Auch bei absehbaren Änderungen z.B. durch ein neues Arbeitsverhältnis reichen Sie bitte entsprechende Nachweise ein). Je nachdem welches Einkommen erzielt wird sind entsprechende Nachweise vorzulegen. Dies können zum Beispiel sein: Lohnabrechnungen der letzten 12 Monate Lohnsteuerjahresbescheinigung des Vorjahres Einkommenssteuerbescheid des Vorjahres aktueller Rentenbescheid Abhängig von Ihrer persönlichen Situation, können auch noch weitere Unterlagen notwendig sein, zum Beispiel: Nachweise über die Leistungen z.B. der Arbeitsagentur, des Jobcenters Ausweis über den Grad der Behinderung und ggfs. Nachweis über Pflegebedürftigkeit Schulbescheinigung für Kinder ab dem 16. Lebensjahr Studienbescheinigung  Mutterpass Genehmigung zur Freistellung von Belegungsbindungen: Der Antrag ist formlos mit Begründung, warum die Wohnung von der Belegungsbindung freigestellt werden soll, einzureichen. Genehmigung zum Leerstand: Der Antrag ist formlos mit Begründung des Leerstandes einzureichen. Genehmigung zur Zweckentfremdung: Der Antrag ist formlos mit Begründung, warum der Wohnraum zweckentfremdet werden soll, einzureichen.	NULL	mehr Gemäß Tarifstelle 29.1.6 der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung NRW (AVerwGebO NRW) Ausgleichzahlungen: Rechnungsstellung über NRW.BANK	NULL	NULL	NULL	Formloser Antrag mit Begründung. ... mehr Formloser Antrag mit Begründung.	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen	Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr mehr Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Donnerstag 15:00 Uhr - 18:00 Uhr Montag, Mittwoch und Freitag nach Vereinbarung	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	sozialamt@hilden.de	NULL	NULL	NULL	+49 2103 72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Ausnahmenutzungsgenehmigungen von gefördertem Wohnraum	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Wohnen & Umzug	Bauen & Wohnen	OZG-Leistung Ausnahmenutzungsgenehmigungen von gefördertem Wohnraum: Leika-... mehr OZG-Leistung Ausnahmenutzungsgenehmigungen von gefördertem Wohnraum: Leika-Leistung Genehmigung zur Selbstnutzung, Leerstehenlassen und anderweitige Nutzung von gefördertem Wohnraum (Reifegrad: 0)	Kommunal	Sozialamt, Wohnungsbauförderung, Wohngeldamt	Land		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Sta... mehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung			10121						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2621	genehmSelbstnutzungGefoerdWohnr0	05.10.2019 14:38:15	11.05.2022 12:35:57	2/3	NULL	§ 27 Absatz 7 Wohnraumförderungsgesetz (WoFG) [http://www.gesetze-im-intern... mehr § 27 Absatz 7 Wohnraumförderungsgesetz (WoFG) [http://www.gesetze-im-internet.de/wofg/__27.html], § 7 Absatz 3 Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG) [http://www.gesetze-im-internet.de/wobindg/__7.html]	Wohnungsbindungsgesetz, Wohnraumförderungsgesetz	WoBindG, WoFG	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Genehmigung zur Selbstnutzung, Leerstehenlassen und anderweitige Nutzung vo... mehr Genehmigung zur Selbstnutzung, Leerstehenlassen und anderweitige Nutzung von gefördertem Wohnraum Erteilung	99116005001000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Ausnahmenutzungsgenehmigungen von gefördertem Wohnraum	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Wohnen & Umzug	Bauen & Wohnen	OZG-Leistung Ausnahmenutzungsgenehmigungen von gefördertem Wohnraum: Leika-... mehr OZG-Leistung Ausnahmenutzungsgenehmigungen von gefördertem Wohnraum: Leika-Leistung Genehmigung zur Selbstnutzung, Leerstehenlassen und anderweitige Nutzung von gefördertem Wohnraum Erteilung (Reifegrad: 0)	Kommunal	Sozialamt, Wohnungsbauförderung, Wohngeldamt	Land	Wohnungsförderungsamt	Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Sta... mehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Wohnraumförderung: OZG-Leistung Ausnahmenutzungsgenehmigungen von gefördert... mehr Wohnraumförderung: OZG-Leistung Ausnahmenutzungsgenehmigungen von gefördertem Wohnraum: Leika-Leistung Genehmigung zur Selbstnutzung, Leerstehenlassen und anderweitige Nutzung von gefördertem Wohnraum Erteilung		10121	Konzeption NRW	01.10.2020 00:00:00	24.07.2021 00:00:00	01.07.2022 00:00:00		NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2622	genehmSelbstnutzungGefoerdWohnr0	05.10.2019 14:38:15	13.01.2022 12:20:47	4	NULL	§ 10 Satzungsrecht für Gebiete mit erhöhtem Wohnbedarf	Geltende Gesetze und Verordnungen https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detai... mehr Geltende Gesetze und Verordnungen https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?bes_id=26926&aufgehoben=N&det_id=352042&anw_nr=2&menu=1&sg=0	SGV. NRW.	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Genehmigung zur Zweckentfremdung von Wohnraum	99116006000000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Zweckentfremdungsgenehmigung von Wohnraum (Wohnraum-ID)	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Wohnen & Umzug	Bauen & Wohnen	NULL	Kommunal	Wohngeldamt, Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Amt für Soziales... mehr Wohngeldamt, Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Amt für Soziales und Wohnen, Amt für Wohnen, Fachbereich Bürgerservice und Soziales, Amt für Wohnungswesen, Fachbereich Wohnungsaufsicht	Land, Kommunal	Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Amt für Wohnungswesen, Fachbe... mehr Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Amt für Wohnungswesen, Fachbereich Wohnungsaufsicht, Fachbereich Bürgerservice und Soziales	Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mi... mehr kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung			10125						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2623	genehmSelbstnutzungGefoerdWohnr0	05.10.2019 14:38:15	13.01.2022 12:21:00	4	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Genehmigung zur Zweckentfremdung von Wohnraum Erteilung	99116006001000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Zweckentfremdungsgenehmigung von Wohnraum (Wohnraum-ID)	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Wohnen & Umzug	Bauen & Wohnen	NULL	Kommunal	Wohngeldamt, Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Amt für Soziales... mehr Wohngeldamt, Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Amt für Soziales und Wohnen, Amt für Wohnen, Amt für Wohnungswesen, Fachbereich Wohnungsaufsicht, Fachbereich Bürgerservice und Soziales, Amt für Wohnungswesen, Fachbereich Wohnungsaufsicht	Land, Kommunal	Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Amt für Wohnungswesen, Fachbe... mehr Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Amt für Wohnungswesen, Fachbereich Wohnungsaufsicht, Fachbereich Bürgerservice und Soziales	Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mi... mehr kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Zweckentfremdungsgenehmigung von Wohnraum (Wohnraum-ID): OZG-Leistung Zweck... mehr Zweckentfremdungsgenehmigung von Wohnraum (Wohnraum-ID): OZG-Leistung Zweckentfremdungsgenehmigung von Wohnraum (Wohnraum-ID): Leika-Leistung Genehmigung zur Zweckentfremdung von Wohnraum Erteilung		10125	Konzeption NRW	20.01.2021 00:00:00	22.03.2021 00:00:00	01.07.2021 00:00:00	15.04.2022 00:00:00	30.07.2022 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2625	NULL	05.10.2019 14:38:15	04.08.2021 08:36:16	4	NULL	NULL	mehr Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen	mehr BauO NRW 2018	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Genehmigungsfreistellungsverfahren	99012027000000	NULL	mehr Für Bauvorhaben, die die Freistellungsvoraussetzungen erfüllen, muss kein Baugenehmigungsverfahren durchgeführt werden.	NULL	mehr Für einige Bauvorhaben im einfachen Baugenehmigungsverfahren ist keine Baugenehmigung erforderlich, wenn das Baugrundstück im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes liegt. Es muss die Festsetzungen des Bebauungsplanes einhalten, darf nicht gegen örtliche Bauvorschriften verstoßen und die Erschließung muss gesichert sein.	NULL	Wenn das Grundstück im Geltungsbereich eines qualifizi... mehr Wenn das Grundstück im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplanes, der Art und Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen und die örtlichen Verkehrsflächen enthält, liegt, können bestimmte Bauvorhaben ohne Baugenehmigung durchgeführt werden. Weiter muss die Erschließung gesichert sein und die bauordnungsrechtlichen Vorschriften müssen eingehalten werden. Diese Regelung kann für Wohngebäude und sonstige Gebäude bis zu einer Höhe von 7 m sowie Nebengebäude und Nebenanlagen für diese Gebäude in Anspruch genommen werden. Garagen und überdachte Stellplätze sowie Fahrradabstellplätze über 100 m² bis 1.000 m² Nutzfläche können ebenfalls ohne Baugenehmigung errichtet werden, wenn sie einem Wohngebäude dienen. Sonderbauten sind von dieser Regelung ausgeschlossen. Ebenso die Errichtung, Änderung und Nutzungsänderung  von einem oder mehreren Wohngebäuden, mit denen insgesamt mehr als 5.000 m² Brutto-Grundfläche geschaffen wird oder  öffentlich zugängliche Gebäude, wenn dadurch die gleichzeitige Nutzung durchmehr als 100 zusätzliche Besucher ermöglicht wird. Es erfolgt keine Prüfung der Bauvorlagen durch die Bauaufsichtsbehörde. Bei Vorhaben im Freistellungsverfahren trägt der Bauherr bzw. der Entwurfsverfasser die alleinige Verantwortung dafür, dass es bei der Realisierung nicht zu Abweichungen kommt. Wenn die/der Bauherr/in innerhalb von einem Monat die Nachricht erhält, dass kein Genehmigungsverfahren erforderlich ist und eine Untersagung auf Grundlage der Vorschriften des Baugesetzbuches nicht erfolgt, darf mit der Ausführung des Vorhabens begonnen werden, ansonsten ist ein Baugenehmigungsverfahren durchzuführen. Die Bauherrschaft hat den Angrenzern vor Baubeginn mitzuteilen, dass ein genehmigungsfreies Bauvorhaben durchgeführt werden soll. Im Freistellungsverfahren müssen die erforderlichen bautechnischen Nachweise und Bescheinigungen von staatlich anerkannten Sachverständigen spätestens bei Baubeginn der Bauherrschaft vorliegen.	Antragsformular und Bauvorlagen entsprechend den erforderlichen Unterlag... mehr Antragsformular und Bauvorlagen entsprechend den erforderlichen Unterlagen zur Baugenehmigung (im Bauportal.NRW).	mehr Das Baugrundstück muss im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplanes liegen und den Festsetzungen des Bebauungsplanes und ggf. vorhandener weiterer Satzungen entsprechen. Die Erschließung des Baugrundstücks muss gesichert sein und es muss den bauordnungsrechtlichen Vorschriften entsprechen.	Gebühren gemäß mehr Gebühren gemäß Verwaltungsgebührenverordnung	mehr Mit dem Bauvorhaben darf einen Monat nach Vorlage der erforderlichen Unterlagen bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde begonnen werden. Teilt die Gemeinde der Bauherrschaft vor Ablauf der Frist schriftlich mit, dass kein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden soll und sie eine Untersagung nach § 15 Absatz 1 Satz 2 Baugesetzbuch nicht beantragen wird, darf die Bauherrschaft mit der Ausführung des Bauvorhabens beginnen. Eine digitale Betragung ist derzeit nicht möglich.	Ein Monat.	NULL	mehr Bauportal.NRW	mehr Die/Der Bauherr/in kann auf dem Antragsformular bereits festlegen, dass ein Baugenehmigungsverfahren durchgeführt werden soll, wenn der Genehmigungsfreistellung nicht entsprochen wird.	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteil... mehr IV-60.2 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Bauaufsicht technische Abteilung	Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr <... mehr Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr Montag, Mittwoch und Freitag nach Terminvereinbarung	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	bauaufsicht@hilden.de	NULL	NULL	NULL	+49 2103 72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Bauvorbescheid und Baugenehmigung	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Bauen & Immobilien	Bauen & Wohnen	OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Genehmigungs... mehr OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Genehmigungsfreistellungsverfahren (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Genehmigungsfreistellungsverfahren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Genehmigungsfreistellungsverfahren (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Bauvorbescheid und Baugenehmigung: Leika-Leistung Genehmigungsfreistellungsverfahren (Reifegrad: 1)	Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt, Untere Baubehörde	Land		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, ... mehr Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung			10519						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2664	NULL	05.10.2019 14:38:15	10.12.2020 15:06:52	2/3	NULL	§ 23 Absatz 1 Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) [http://www.gesetze-im-in... mehr § 23 Absatz 1 Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) [http://www.gesetze-im-internet.de/s_g/__23.html]	Sicherheitsüberprüfungsgesetz	SÜG	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	gespeicherte personenbezogene Daten nach SÜG	99064003000000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	NULL	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Unbearbeitet	Datenauskunft und Akteneinsicht	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Querschnitt Bürger	Querschnitt		Bund, Land, Kommunal	Ordnungsamt, Ausländerbehörde, Amt des Oberbürgermeisters				Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Sta... mehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium des Innern			10116									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2665	NULL	05.10.2019 14:38:15	10.12.2020 15:06:52	2/3	NULL	§ 23 Absatz 1 Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) [http://www.gesetze-im-in... mehr § 23 Absatz 1 Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) [http://www.gesetze-im-internet.de/s_g/__23.html]	Sicherheitsüberprüfungsgesetz	SÜG	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	gespeicherte personenbezogene Daten nach SÜG Auskunft	99064003023000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	NULL	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Unbearbeitet	Datenauskunft und Akteneinsicht	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Querschnitt Bürger	Querschnitt		Bund, Land, Kommunal	Ordnungsamt, Ausländerbehörde, Amt des Oberbürgermeisters				Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Sta... mehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium des Innern			10116									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2666	NULL	05.10.2019 14:38:15	02.06.2021 09:44:29	2/3	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Gesundheitshilfen für psychisch erkrankte, sowie geistig, seelisch und mehr... mehr Gesundheitshilfen für psychisch erkrankte, sowie geistig, seelisch und mehrfach behinderte Kinder und Jugendliche	99003051000000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	Kreis	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Hilfe zur Gesundheit	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Gesundheitsvorsorge	Gesundheit	NULL	Kommunal	Sozialamt				Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt					10182						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2668	gesundhVersorgAsylbLG0	05.10.2019 14:38:15	19.07.2021 08:16:06	2/3	NULL	Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) [http://www.gesetze-im-internet.de/as... mehr Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) [http://www.gesetze-im-internet.de/asylblg/]	Asylbewerberleistungsgesetz	AsylbLG	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen - Akutversorgung	99011013000000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-51.2 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Asyl	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Gesundheitsleistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen	Arbeit & Ruhestand		Kommunal	Sozialamt				Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt			Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: OZG-Leistung Gesundheitsle... mehr Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: OZG-Leistung Gesundheitsleistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG): Leika-Leistung Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen - Akutversorgung		10606	Umsetzung NRW	01.09.2020 00:00:00	01.12.2020 00:00:00	01.11.2021 00:00:00	01.08.2022 00:00:00	01.08.2022 00:00:00	01.08.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		2669	gesundhVersorgAsylbLG0	05.10.2019 14:38:15	19.07.2021 08:16:17	2/3	NULL	Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) [http://www.gesetze-im-internet.de/as... mehr Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) [http://www.gesetze-im-internet.de/asylblg/]	Asylbewerberleistungsgesetz	AsylbLG	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen - Analogleistungen	99011014000000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-51.2 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Asyl	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Gesundheitsleistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen	Arbeit & Ruhestand		Kommunal	Sozialamt				Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt			Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: OZG-Leistung Gesundheitsle... mehr Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: OZG-Leistung Gesundheitsleistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG): Leika-Leistung Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen - Analogleistungen		10606	Umsetzung NRW	01.09.2020 00:00:00	01.12.2020 00:00:00	01.11.2021 00:00:00	01.08.2022 00:00:00	01.08.2022 00:00:00	01.08.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
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