2. Leika

Leika

settings

Erscheinung

Here you can select the number of cards to be placed in a row for each of supported screen resolutions. Your current resolution is highlighted in this way.

Datensätze pro Seite anzeigen

Anzahl Datensätze: 1591.

Abbrechen Änderungen speichern
Aktualisieren
Export
Druck
Aktionen #LeiKa-ID Daten Leika Referenz Erstellt am Geändert am LeiKa Typ Efa-Leistung Rechtsgrundlage Gesetze Gesetzeskürzel Rechtsbehelf SDG1 SDG2 Zuständigkeiten von OZG übernehmen Ministerien Land von OZG übernehmen Fachlichkeiten von OZG übernehmen Regelung von OZG übernehmen Regelung Ministerien Land von OZG übernehmen Regelung Fachlichkeiten von OZG übernehmen Notizen Grössenklassen von OZG Leistung übernehmen Leika Bezeichnung LeiKa-ID Beschreibung Beschreibung bürgernahem Sprache Begriffe Im Kontext Informationen Kurztext Teaser Volltext Unterlagen Voraussetzungen Kosten Verfahrensablauf Bearbeitungsdauer Fristen Formulare Weiterfuehrende Informationen Hinweise und Besonderheiten Interne Information Behörde Amt und Sachgebiet Öffnungszeiten Straße Hausnummer PLZ Ort OEPNV Barrierefreiheit Zentraler Email Kontakt Zentraler Email Kontakt im Portal anzeigen Zentraler Fax Kontakt Zentraler Fax Kontakt im Portal anzeigen Zentraler Telefon Kontakt Zentraler Telefon Kontakt im Portal anzeigen Ansprechpartner im Portal anzeigen Intern Stand Intern Status OZG Leistung Status Priorität Lage Themenfeld Online Dienste Zustaendigkeiten Fachlichkeiten Regelungskompetenz Regelungskompetenz Fachlichkeiten Regelungskompetenz Ministerien Land Relevant bei folgenden Grössenklassen Stichwörter Ministerien Land OZG Umsetzungsprojekte Veröffentlichte Umsetzungsprojekte OZG-ID Umsetzungsstatus NRW Vorbereitung NRW Konzeption NRW Umsetzung NRW Pilotierung NRW Start Roll-Out NRW Start Bundesweiter Roll-Out FIM Typ Beschreibung FIM Status Beschreibung FIM Typ Stammdatenfelder FIM Status Stammdatenfelder FIM Typ Stammprozess FIM Status Stammprozess FIM Typ Referenzdatenfelder FIM Status Referenzdatenfelder FIM Typ Referenzprozess FIM Status Referenzprozess
1303 bioabfall0 05.10.2019 14:38:15 21.04.2022 10:25:59 2/3 NULL Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/krwg/]... mehr
Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/krwg/], Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege [http://www.gesetze-im-internet.de/bnatschg_2009/index.html#BJNR254210009BJNE000100000]
NULL KrWG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bioabfall Entsorgung 99001003004000 NULL NULL braune Tonne, Kompostierungsanlage, Biotonne, Eigenkompostierung, Container... mehr
braune Tonne, Kompostierungsanlage, Biotonne, Eigenkompostierung, Containerdienst, Wertstoffhof

Bioabfall Entsorgung Regelungen zur Bewirtschaftung/ Entsorgung des Bioa... mehr

Bioabfall Entsorgung Regelungen zur Bewirtschaftung/ Entsorgung des Bioabfalls finden sich in der Abfallentsorgungssatzung sowie Gebührensatzung der Stadt Hilden als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger.

Die Abfallentsorgung privater Haushalte und somit auch von Bioabfällen a... mehr

Die Abfallentsorgung privater Haushalte und somit auch von Bioabfällen aus privaten Haushalten obliegt den Landkreisen, kreisfreien Städte und kreisangehörigen Gemeinden als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger.

Die Entsorgung von Bioabfällen aus privaten Haushalten ist Aufgabe der S... mehr

Die Entsorgung von Bioabfällen aus privaten Haushalten ist Aufgabe der Stadt Hilden öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger.  Regelungen zur Bewirtschaftung des Bioabfalls sind in der Abfallentsorgungssatzung sowie Gebührensatzung festgeschrieben. Dazu gehören u. a. Informationen über die Abfallgebühren, Müllbehälter (Biotonne, Bestellmöglichkeit), Abfallkalender (Abfuhrintervalle), vorhandene Hol- und Bringsysteme für Bioabfälle (z. B. Grünschnitt). 

Neben der Entsorgung von Bioabfall durch die Biotonne ist in den meisten Satzungen die Eigenkompostierung als Option zur Eigenverwertung des Bioabfalls genannt. Bei nachgewiesener Möglichkeit der Eigenverwertung durch Kompostierung auf dem eigenen Grundstück kann der Bürger von der Anschlusspflicht an die Biotonne befreit werden. Die getrennte Sammlung und spätere Verwertung von biologisch abbaubaren Abfällen (organische Küchenabfälle und Gartenabfälle) hat mehrere Vorteile für die Umwelt: Sie reduziert die Restabfallmenge und vereinfacht die Behandlung des Restabfalls. Die getrennte Sammlung vereinfacht die hochwertige Verwertung des Bioabfalls durch Vergärung. Außerdem können die in den Bioabfällen enthaltenen Humusbestandteile und Nährstoffe als Gärsubstrat oder Kompost in den natürlichen Kreislauf zurückgeführt werden.

 NULL NULL

Informationen zu den etwaigen Kosten finden Sie in der Abfallgebührensat... mehr

Informationen zu den etwaigen Kosten finden Sie in der Abfallgebührensatzung.

 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden IV-68.1 Zentraler Bauhof - Verwaltung NULL Auf dem Sand 31 40721 Hilden Buslinien: O3 / Haltestelle: Auf dem Sand Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Abfallentsorgung offline (noch nicht in Betrieb) 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen NULL Land, Kommunal Stadtkasse, Steueramt, Entsorgungsbetriebe Land, Kommunal Steueramt, Entsorgungsbetriebe Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Sta... mehr
Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
 FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Abfallentsorgung: OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Bioabfall E... mehr
Abfallentsorgung: OZG-Leistung Abfallentsorgung: Leika-Leistung Bioabfall Entsorgung
 10110 Konzeption NRW 15.10.2020 00:00:00 11.03.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 31.08.2022 00:00:00 30.10.2022 00:00:00 NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
131 andereSpieleGewinnmoeglk0 05.10.2019 14:38:15 22.02.2022 09:17:04 2/3 NULL § 33d Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__33d.h... mehr
§ 33d Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__33d.html]
Gewerbeordnung GewO NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL NULL andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit Erlaubnis im Reisegewerbe 99050001005001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenh... mehr
II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten
 NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Unternehmensanmeldung und -genehmigung online 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Unternehmensstart & Gewerbezulassung Unternehmensführung & -entwicklung OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung andere ... mehr
OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit Erlaubnis im Reisegewerbe (Reifegrad: 3)
 Bund, Land, Kommunal Ordnungsamt Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr
Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
 Wirtschaftsserviceportal - Digitalisierungsstraßen im 1. Halbjahr 2021, Lei... mehr
Wirtschaftsserviceportal - Digitalisierungsstraßen im 1. Halbjahr 2021, Leika-Priorität 2
 Gewinnspiel, Spielgeräte, und -hallen: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung u... mehr
Gewinnspiel, Spielgeräte, und -hallen: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit Erlaubnis im Reisegewerbe
 10294 Inbetriebnahme NRW 08.01.2020 00:00:00 01.12.2020 00:00:00 01.06.2021 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 21.02.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1312 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 19a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [https://www.gesetze-im-internet.de/aufe... mehr
§ 19a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004]
 Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Blaue Karte EU 99010014000000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, ... mehr
Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
 Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Blaue Karte... mehr
Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Blaue Karte EU
 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1313 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL § 19a Aufenthaltsgesetz [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004] Aufenthaltsgesetz AufenthG NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Blaue Karte EU Erteilung zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigun... mehr
Blaue Karte EU Erteilung zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung
 99010014001001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, ... mehr
Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
 Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Blaue Karte... mehr
Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Blaue Karte EU Erteilung zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung
 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1314 NULL 05.10.2019 14:38:15 17.05.2022 10:05:05 2/3 NULL NULL 1 1 1 1 1 1 1 1 Blaue Karte EU Verlängerung zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäfti... mehr
Blaue Karte EU Verlängerung zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung
 99010014020001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Kreis NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Zugeordnet Aufenthaltstitel offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Einwanderung Ein- & Auswanderung Bund, Land, Kommunal Ausländerbehörde Kommunal Ausländerbehörde Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, ... mehr
Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
 Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Blaue Karte... mehr
Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Blaue Karte EU Verlängerung zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung
 10255 Start bundesweiter Roll-out 01.08.2020 00:00:00 01.01.2021 00:00:00 01.09.2021 00:00:00 01.12.2021 00:00:00 01.06.2022 00:00:00 01.10.2021 00:00:00 In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1335 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL
  • Europawahlgesetz, Europawahlordnung
  • Bundeswahlgesetz, Bunde... mehr
    • Europawahlgesetz, Europawahlordnung
    • Bundeswahlgesetz, Bundeswahlordnung
    • Landeswahlgesetz, Landeswahlordnung
    • Kommunalwahlgesetz, Kommunalwahlordnung
  • EuWG, EuWahlO
  • BWahlG, BWahlO
  • LWahlG, LWahlO
    • mehr
    • EuWG, EuWahlO
    • BWahlG, BWahlO
    • LWahlG, LWahlO
    • KWahlG, KWahlO
 NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Briefwahl 99128001000000 NULL

mehr

Wer am Wahltag nicht persönlich in seinen Wahlraum gehen kann oder gehen möchte, kann seine Stimme per Briefwahl abgeben.

 NULL

  • Beantragung Wahlschein
  • Briefwahlantrag
  • Antra... mehr

    • Beantragung Wahlschein
    • Briefwahlantrag
    • Antrag Ausstellung Briefwahlunterlagen

 NULL

Jed... mehr

Jede wahlberechtigte Person, die in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält auf Antrag einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen. Möchten Sie einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen, um Ihre Wahl in den eigenen vier Wänden durchzuführen oder in einem beliebigen Wahlbezirk Ihres Wahlkreises, können Sie zum Beispiel einfach und schnell unser Online-Formular nutzen, welches Ihnen nach dem Versand der Wahlbenachrichtigungen bis zum Anfang der letzten Woche vor der Wahl zur Verfügung steht. Hierfür benötigen Sie keine Wahlbenachrichtigung. Selbstverständlich können Sie uns Ihren Antrag auch in jeder anderen Schriftform (zum Beispiel ausgefüllte Rückseite der Wahlbenachrichtigung, E-Mail, Fax oder Brief) zusenden.
Es besteht auch die Möglichkeit den auf der Wahlbenachrichtigung aufgebrachten QR-Code mit einem Mobiltelefon zu scannen und die Zusendung von Wahlunterlagen auf diesem Wege zu beantragen.

Nicht möglich ist eine telefonische Antragstellung. 

Für den Zeitraum ab Mittwoch, vor dem Wahltag bis Freitag vor dem Wahltag, wird dringend geraten, Briefwahlunterlagen ausschließlich persönlich im Wahlamt abzuholen oder direkt dort zu wählen.

NULL NULL NULL NULL NULL Der Antrag auf Ausstellung von Briefwahlunterlagen muss dem Wahlamt bis Fre... mehr
Der Antrag auf Ausstellung von Briefwahlunterlagen muss dem Wahlamt bis Freitag vor der Wahl, 18 Uhr, vorliegen.
keine - vor jeder Wahl Online-Wahlscheinantrag möglich NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils ... mehr
Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.
 Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. wahlamt@hilden.de NULL +49 2103 72-404 NULL +49 2103 72-1152 NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl (Reifegrad:... mehr
OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl (Reifegrad: 3)
 Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr
Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
 Briefwahl und Wahlschein: OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leis... mehr
Briefwahl und Wahlschein: OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl
 Digitales Bürgerbüro Paderborn 10145 zurückgestellt 01.07.2021 00:00:00 02.08.2021 00:00:00 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1336 briefwahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL § 36 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__... mehr
§ 36 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__36.html]
Bundeswahlgesetz BWahlG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Briefwahl Zusendung 99128001120000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl Zusendung (... mehr
OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl Zusendung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl Zusendung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl Zusendung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl Zusendung (Reifegrad: 3)
 Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr
Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
 10145 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1337 briefwahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL § 36 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__... mehr
§ 36 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__36.html]
Bundeswahlgesetz BWahlG NULL 1 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Briefwahl Zusendung der Briefwahlunterlagen 99128001120001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl Zusendung d... mehr
OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl Zusendung der Briefwahlunterlagen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl Zusendung der Briefwahlunterlagen (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl Zusendung der Briefwahlunterlagen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wahlschein und Briefwahl: Leika-Leistung Briefwahl Zusendung der Briefwahlunterlagen (Reifegrad: 3)
 Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr
Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
 10145 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1349 NULL 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 2/3 NULL

Grundgesetz, Bundeswahlgesetz, Bundeswahlordnung

GG, BWahlG, BWahlO

 NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bundestagswahl 99128013000000 NULL Bei der Bundestagswahl können Sie wählen, wer Sie im Deutschen Bundestag ve... mehr
Bei der Bundestagswahl können Sie wählen, wer Sie im Deutschen Bundestag vertritt.
NULL

Bei der Bundestagswahl werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages... mehr

Bei der Bundestagswahl werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gewählt. Die reguläre Wahlperiode beträgt vier Jahre. In der Gemeinde, in der Sie mit alleiniger Wohnung oder mit Hauptwohnung gemeldet sind, werden Sie automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen.
Personen, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, sind nicht wahlberechtigt. Daher sind Unionsbürger und Unionsbürgerinnen - anders als bei Europa- und Kommunalwahlen - nicht wahlberechtigt, auch wenn sie ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben.

 NULL

Alle wahlberechtigten Bürger und Bürgerinnen, die am 42. Tag vor der Wah... mehr

Alle wahlberechtigten Bürger und Bürgerinnen, die am 42. Tag vor der Wahl bei der Meldebehörde gemeldet sind, werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen und erhalten spätestens drei Wochen vor dem Wahltag eine Wahlbenachrichtigung. Sie können das Wählerverzeichnis vom 20. bis 16. Tag vor der Wahl werktags während der Öffnungszeiten des Wahlamtes einsehen. Personen, die nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen sind und meinen, wahlberechtigt zu sein, können bis zum 21. Tag vor der Wahl einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen oder bei der Gemeinde bis spätestens zum zweiten Tag vor der Wahl (Freitag), 18 Uhr einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen. In besonders geregelten Ausnahmefällen, vor allem bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung, können Sie den Wahlschein noch bis 15 Uhr am Wahltag beantragen.

Einen Wahlschein benötigen Sie, wenn Sie in einem anderen Wahllokal als in dem zugewiesenen wählen wollen oder wenn Sie Ihre Stimmen durch Briefwahl abgeben möchten.

Wenn Sie Ihre Wahlbenachrichtigung verlegt oder verloren haben, können Sie trotzdem an der Wahl im Wahlraum teilnehmen. Vergessen Sie dann aber auf keinen Fall, Ihren Personalausweis oder Reisepass mitzubringen.

Sie haben insgesamt zwei Stimmen:

  • eine Erststimme für die Wahl eines Wahlkreisabgeordneten oder einer Wahlkreisabgeordneten (linke Seite des Stimmzettels) und
  • eine Zweitstimme für die Wahl einer Landesliste (rechte Seite des Stimmzettels).

Die Gemeinde teilt mit, welche Wahlräume behindertengerecht (barrierefrei) sind. Erkundigen Sie sich im Zweifel frühzeitig danach.
Sollten Sie aufgrund Ihrer körperlichen Beeinträchtigung Ihre Stimmen nicht alleine abgeben oder nicht lesen können, haben Sie die Möglichkeit, sich bei der Wahl (im Wahlraum oder auch bei der Briefwahl) von einer Person Ihres Vertrauens helfen zu lassen. Im Wahlraum können Sie auch ein Mitglied des Wahlvorstands um Hilfe bitten. Blinde oder sehbehinderte Wähler und Wählerinnen können eine Stimmzettelschablone verwenden.
In den Wahlräumen kann am Wahltag von 8 bis 18 Uhr gewählt werden.

 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL

Auf den Seiten des Landeswahlleiters, des Bundeswahlleiters und des Deut... mehr

Auf den Seiten des Landeswahlleiters, des Bundeswahlleiters und des Deutschen Bundestags finden Sie umfangreiche Informationen über die Bundestagswahlen. Fragen zum Thema "Bundestag" beantwortet der virtuelle Berater des Bundestags. Die Bundeszentrale für politische Bildung informiert über verschiedene Wahlthemen.

Weiterführende Links

  1. Bundeszentrale für politische Bildung
  2. Bundeswahlleiter
  3. Deutscher Bundestag
 NULL

Text von: https://verwaltu... mehr

Text von: https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/DE/leistung/MV/105719505/130725255

 Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils ... mehr
Die Öffnungszeiten des Wahlamtes werden vor einer anstehenden Wahl jeweils vorab rechtzeitig bekannt gegeben.
 Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist barrierefrei möglich. wahlamt@hilden.de NULL +49 2103 72-404 NULL +49 2103 72-1152 NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr
Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
 10143 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1350 bundestagswahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 2/3 NULL Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/] Bundeswahlgesetz BWahlG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bundestagswahl Feststellung 99128013037000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr
Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
 10143 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1351 bundestagswahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 2/3 NULL Artikel 38 Absatz 2 Grundgesetz (GG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gg/... mehr
Artikel 38 Absatz 2 Grundgesetz (GG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.html], § 15 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__15.html]
Grundgesetz, Bundeswahlgesetz GG, BWahlG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bundestagswahl Feststellung der Wählbarkeit 99128013037002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Bundestagswahl Feststellung der... mehr
OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Bundestagswahl Feststellung der Wählbarkeit (Reifegrad: 3)
 Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr
Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
 10143 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1352 bundestagswahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:20:41 2/3 NULL §§ 37 ff. Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwah... mehr
§§ 37 ff. Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/BJNR003830956.html#BJNR003830956BJNG000602307]
Bundeswahlgesetz BWahlG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bundestagswahl Feststellung des Wahlergebnisses 99128013037003 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlergebnisse offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Bundestagswahl Feststellung des... mehr
OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Bundestagswahl Feststellung des Wahlergebnisses (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Bundestagswahl Feststellung des Wahlergebnisses (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Wahlergebnisse: Leika-Leistung Bundestagswahl Feststellung des Wahlergebnisses (Reifegrad: 3)
 Land, Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr
Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
 10143 NULL NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1353 bundestagswahl0 05.10.2019 14:38:15 20.01.2021 14:21:55 2/3 NULL § 13 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__... mehr
§ 13 Bundeswahlgesetz (BWahlG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__13.html]
Bundeswahlgesetz BWahlG NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bundestagswahl Feststellung von Ausschlussgründen 99128013037001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden II-33 Amt für Bürgerservice - Wahlen NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Wahlschein und Briefwahl offline (noch nicht in Betrieb) 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Einwohner- und Meldeamt, Wahlamt Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr
Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
 10145 NULL NULL Vorgelegt In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1354 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:39:13 4 NULL
  • Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
  • G... mehr
    • Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
    • Gesetz über das Verfahren bei Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (VIVBVEG)

GO NRW, VIVBVEG

 NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bürgerbegehren 99030001000000

Ein Bürgerbegehren ist ein Antrag auf Durchführung eines mehr

Ein Bürgerbegehren ist ein Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids. Die Unterschriftenliste muss eine Fragestellung, eine Begründung und eine Schätzung der Kosten enthalten, die einer Kommune bei einem Erfolg des Bürgerbegehrens entstehen. Außerdem ist die Nennung von Vertretungsberechtigten erforderlich.

Zur Einreichung muss ein Bürgerbegehren die Unterschriften eines bestimmten Anteils aller Stimmberechtigten enthalten.
Die Fragestellung des Begehrens - z. B. "Soll die XY-Schule erhalten werden?" - muss im Sinne der Initiatoren des Bürgerbegehrens mit "Ja" beantwortet werden können.
Die Begründung muss die Argumente der Initiatoren eines Begehrens hinreichend darlegen und darf keine Falschdarstellungen enthalten.
Eine Kostenschätzung ist für jedes Bürgerbegehren notwendig, unabhängig davon, ob das Begehren tatsächlich höhere Ausgaben oder Einnahmeverluste für die Kommune zur Folge hat. Die Kostenschätzung wird von der Verwaltung der Stadt oder Gemeinde nach Anmeldung des Bürgerbegehrens dort erstellt und von den Initiatoren der Bürgerbegehren auf deren Unterschriftenliste übernommen bzw. bei einem Ratsbürgerentscheid den Stimmberechtigten über die Abstimmungsinformation mitgeteilt. Sie ist für Bürgerbegehren kein Zulässigkeitskriterium, sondern dient lediglich der Information der Unterzeichner.

Die zu benennenden bis zu drei Vertretungsberechtigten sind für die Stadtverwaltung die Ansprechpersonen des Bürgerbegehrens und dessen rechtliche Vertretungsbevollmächtigte.
Damit ein Stadt- oder Gemeinderat bzw. Kreistag sich mit dem Inhalt eines Begehrens befasst, muss dieses von einer bestimmten Zahl von Bürgerinnen und Bürgern unterzeichnet worden sein. In Nordrhein-Westfalen liegt die Unterschriftenhürde je nach Gemeindegröße zwischen 3 und 10 Prozent (in Kreisen zwischen 3 und 5 Prozent) der Stimmberechtigten einer Kommune. Für ein Bürgerbegehren müssen in Hilden die Unterschriften von 6% der bei einer Kommunalwahl Wahlberechtigten eingereicht werden: dies entspricht rund 2.800 notwendigen Unterschriften. Diese Unterschriften müssen im Normalfall innerhalb von drei Monaten gesammelt werden, wenn sich das Bürgerbegehren gegen einen Ratsbeschluss ("kassierendes Bürgerbegehren") richtet. Für Beschlüsse zu Satzungen sowie Bebauungs- und Flächennutzungsplänen gilt eine verkürzte Frist von sechs Wochen ab Veröffentlichung im Amtsblatt der Kommune. Bezieht sich das Begehren nicht auf einen Ratsbeschluss ("initiierendes Begehren"), ist es nicht an eine Frist gebunden.

Nach der Einreichung der Unterschriften werden diese von der Verwaltung auf ihre Gültigkeit geprüft. Der Rat bzw. Kreistag entscheidet über die formelle Zulässigkeit des Bürgerbegehrens hinsichtlich Form und Inhalt. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens können aber auch schon vor Beginn der Unterschriftensammlung eine verbindliche Entscheidung des Rates oder Kreistages über die Zulässigkeit ihres Begehrens beantragen. Nach Einreichung der Unterschriften entscheidet die Gemeindevertretung dann zusätzlich nur noch, ob für das Bürgerbegehren genügend gültige Unterschriften eingereicht wurden. Die Gemeindevertreter können beschließen, das Bürgerbegehren inhaltlich zu übernehmen. Geschieht dies nicht, kommt es zum Bürgerentscheid.

Ein Bürgerbegehren ist ein Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheid... mehr

Ein Bürgerbegehren ist ein Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids. Dieser Antrag wird in Form von Unterschriftlisten eingereicht.

 Bürgerentscheid, Bürgerbegehren, Unterschriftenliste

Um einen Bürgerentscheid durch die Bürgerschaft zu erwirken bedarf es ... mehr

Um einen Bürgerentscheid durch die Bürgerschaft zu erwirken bedarf es zunächst eines Bürgerbegehrens. Ein Bürgerbegehren ist ein Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids.
Die hierfür erforderliche Unterschriftenliste muss

  • eine Fragestellung,
  • eine Begründung und
  • eine Schätzung der Kosten

enthalten, die einer Kommune bei einem Erfolg des Bürgerbegehrens entstehen.
Außerdem ist die Nennung von Vertretungsberechtigten erforderlich. Zur Einreichung muss ein Bürgerbegehren die Unterschriften eines bestimmten Anteils aller Stimmberechtigten enthalten - für Hilden sind es rund 2.800 Unterschriften.
Nach Einreichung der Unterschriften hat der Rat festzustellen, ob für das Bürgerbegehren genügend gültige Unterschriften eingereicht wurden. Die Gemeindevertreter haben die Möglichkeit zu beschließen, das Bürgerbegehren inhaltlich zu übernehmen. Geschieht dies nicht, kommt es im nächsten Schritt zu einem Bürgerentscheid.

 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Siehe auch: Bürgerentscheid
 NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro

Montag: 08:00 - 16:00 Uhr
Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 08... mehr

Montag: 08:00 - 16:00 Uhr
Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

 Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergermeisterbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1103 NULL NULL NULL Freigabe Final Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürg... mehr
OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren (Reifegrad: 3)
 Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittler... mehr
Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
 Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: ... mehr
Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren
 Open-Government- und Kommunikationsplattform 10129 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1355 buergerbegehren0 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:40:00 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bürgerbegehren Feststellung 99030001037000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürg... mehr
OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung (Reifegrad: 3)
 Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittler... mehr
Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
 Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: ... mehr
Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung
 10129 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1356 buergerbegehren0 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:40:15 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bürgerbegehren Feststellung der Zulässigkeit 99030001037001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürg... mehr
OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung der Zulässigkeit (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung der Zulässigkeit (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung der Zulässigkeit (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung der Zulässigkeit (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung der Zulässigkeit (Reifegrad: 3)
 Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittler... mehr
Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
 Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: ... mehr
Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerbegehren Feststellung der Zulässigkeit
 10129 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1357 NULL 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:40:28 4 NULL
  • § 26 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
    • ... mehr
    • § 26 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
    • Gesetz über das Verfahren bei Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (VIVBVEG)

GO NRW, VIVBVEG

 NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bürgerentscheid 99030002000000

Haben genug Bürger ein Bürgerbegehren (siehe Leistung "mehr

Haben genug Bürger ein Bürgerbegehren (siehe Leistung "Bürgerbegehren") mit ihrer Unterschrift unterstützt und ist es formell zulässig, aber vom Rat mehrheitlich abgelehnt worden, kommt es zum Bürgerentscheid. Dieser wird üblicherweise wie eine Wahl durchgeführt.
Auch der Rat kann von sich aus mit Zweidrittel-Mehrheit die Durchführung eines so genannten Ratsbürgerentscheids beschließen. Dieser wird wie ein per Bürgerbegehren erreichter Bürgerentscheid durchgeführt.
An der Abstimmung können alle Stimmberechtigten einer Stadt oder Gemeinde teilnehmen. Bei der Abstimmung können Sie die Fragestellung des Bürgerbegehrens mit Ja oder Nein beantworten. Die Mehrheit entscheidet. Diese Mehrheit muss aber gleichzeitig je nach Gemeindegröße 10, 15 oder 20 Prozent aller Stimmberechtigten ausmachen.
Für Hilden sind es 15 Prozent (rund 7.000 Stimmberechtigte).
Wird diese Mindestzustimmung nicht erreicht, ist der (Rats-)Bürgerentscheid ungültig.

Ein Bürgerentscheid wird wie eine Wahl durchgeführt.
mehr

Ein Bürgerentscheid wird wie eine Wahl durchgeführt.
Zu einem Bürgerentscheid kommt es, wenn der Rat einem zuvor durchzuführenden Bürgerbegehren nicht folgen möchte.

Der Bürgerentscheid ist erfolgreich, wenn

  • die Mehrheit der abgegebenen, gültigen Stimmen der Fragestellung folgt und
  • diese Mehrheit (bezogen auf Hilden) mindestens 7.000 Stimmen beträgt.
 Bürgerentscheid, Bürgerbegehren, Unterschriftenliste

Bei Themen, die alle Mitglieder einer Stadt oder Gemeinde... mehr

Bei Themen, die alle Mitglieder einer Stadt oder Gemeinde angehen und die im Entscheidungsbereich der Stadt oder Gemeinde liegen, ist nicht nur der Stadt- oder Gemeinderat gefragt. Auch die Bürgerinnen und Bürger können auf ihre eigene Initiative oder die des Gemeindesrates hin mit einem sogenannten Bürgerentscheid selbst abstimmen. Um einen Bürgerentscheid durch die Bürgerschaft zu erwirken bedarf es zunächst eines Bürgerbegehrens.

NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro

Montag: 08:00 - 16:00 Uhr
Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 08... mehr

Montag: 08:00 - 16:00 Uhr
Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr
Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr

 Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. buergermeisterbuero@hilden.de NULL NULL NULL +49 2103 72-1103 NULL NULL NULL Freigabe Final Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, ... mehr
Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
 Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: ... mehr
Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid
 10129 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1358 buergerentscheid0 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:40:40 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bürgerentscheid Durchführung 99030002058000 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürg... mehr
OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung (Reifegrad: 4)
 Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittler... mehr
Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
 Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: ... mehr
Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung
 10129 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1359 buergerentscheid0 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:41:04 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bürgerentscheid Durchführung nach Beschluss des Gemeinderates 99030002058002 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby NULL Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittler... mehr
Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
 Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: ... mehr
Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung nach Beschluss des Gemeinderates
 10129 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit
1360 buergerentscheid0 05.10.2019 14:38:15 10.01.2022 14:41:18 4 NULL NULL NULL NULL NULL 1 1 1 1 1 1 NULL 1 Bürgerentscheid Durchführung nach erfolgreichem Bürgerbegehren 99030002058001 NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Stadt Hilden I-01 Bürgermeisterbüro NULL Am Rathaus 1 40721 Hilden Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich. NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL Freigabe Final Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid offline (noch nicht in Betrieb) 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW Engagement & Beteiligung Engagement & Hobby OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürg... mehr
OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung nach erfolgreichem Bürgerbegehren (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung nach erfolgreichem Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung nach erfolgreichem Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung nach erfolgreichem Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung nach erfolgreichem Bürgerbegehren (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung nach erfolgreichem Bürgerbegehren (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung nach erfolgreichem Bürgerbegehren (Reifegrad: 3)
 Kommunal Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittler... mehr
Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt
 Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: ... mehr
Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Bürgerentscheid Durchführung nach erfolgreichem Bürgerbegehren
 10129 Konzeption NRW 01.09.2020 00:00:00 04.04.2022 00:00:00 13.06.2022 00:00:00 01.08.2022 00:00:00 05.09.2022 00:00:00 NULL In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit In Arbeit

Filter-Tool