Leika

	Aktionen	#LeiKa-ID	Daten Leika Referenz	Erstellt am	Geändert am	LeiKa Typ	Efa-Leistung	Rechtsgrundlage	Gesetze	Gesetzeskürzel	Rechtsbehelf	SDG1	SDG2	Zuständigkeiten von OZG übernehmen	Ministerien Land von OZG übernehmen	Fachlichkeiten von OZG übernehmen	Regelung von OZG übernehmen	Regelung Ministerien Land von OZG übernehmen	Regelung Fachlichkeiten von OZG übernehmen	Notizen	Grössenklassen von OZG Leistung übernehmen	Leika Bezeichnung	LeiKa-ID	Beschreibung	Beschreibung bürgernahem Sprache	Begriffe Im Kontext	Informationen Kurztext	Teaser	Volltext	Unterlagen	Voraussetzungen	Kosten	Verfahrensablauf	Bearbeitungsdauer	Fristen	Formulare	Weiterfuehrende Informationen	Hinweise und Besonderheiten	Interne Information	Behörde	Amt und Sachgebiet	Öffnungszeiten	Straße	Hausnummer	PLZ	Ort	OEPNV	Barrierefreiheit	Zentraler Email Kontakt	Zentraler Email Kontakt im Portal anzeigen	Zentraler Fax Kontakt	Zentraler Fax Kontakt im Portal anzeigen	Zentraler Telefon Kontakt	Zentraler Telefon Kontakt im Portal anzeigen	Ansprechpartner im Portal anzeigen	Intern Stand	Intern Status	OZG Leistung	Status	Priorität	Lage	Themenfeld	Online Dienste	Zustaendigkeiten	Fachlichkeiten	Regelungskompetenz	Regelungskompetenz Fachlichkeiten	Regelungskompetenz Ministerien Land	Relevant bei folgenden Grössenklassen	Stichwörter	Ministerien Land	OZG Umsetzungsprojekte	Veröffentlichte Umsetzungsprojekte	OZG-ID	Umsetzungsstatus NRW	Vorbereitung NRW	Konzeption NRW	Umsetzung NRW	Pilotierung NRW	Start Roll-Out NRW	Start Bundesweiter Roll-Out	FIM Typ Beschreibung	FIM Status Beschreibung	FIM Typ Stammdatenfelder	FIM Status Stammdatenfelder	FIM Typ Stammprozess	FIM Status Stammprozess	FIM Typ Referenzdatenfelder	FIM Status Referenzdatenfelder	FIM Typ Referenzprozess	FIM Status Referenzprozess
		4531	uebergehenVormund0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 13:03:31	2/3	NULL	§ 1778 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb... mehr § 1778 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1778.html]	Bürgerliches Gesetzbuch	BGB	NULL			1	1	1	1	1	1		1	Übergehen des benannten berufenen Vormunds Bestellung	99126012061000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Vormundschaft	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Trennung mit Kind	Familie & Kind		Land, Kommunal	Jugendamt, Landschaftsverbände	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz			10036									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4532	uebergehenVormund0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 13:03:31	2/3	NULL	§ 1778 Absatz 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-intern... mehr § 1778 Absatz 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1778.html]	Bürgerliches Gesetzbuch	BGB	NULL			1	1	1	1	1	1		1	Übergehen des benannten berufenen Vormunds Bestellung nach vorübergehender ... mehr Übergehen des benannten berufenen Vormunds Bestellung nach vorübergehender Verhinderung	99126012061001		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Vormundschaft	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Trennung mit Kind	Familie & Kind		Land, Kommunal	Jugendamt, Landschaftsverbände	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz			10036									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4540	NULL	05.10.2019 14:38:15	22.04.2022 10:01:17	4	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Übernachtungssteuer	99139003000000	NULL	NULL	NULL	Eine Übernachtungssteuer wird in Hilden zurzeit nicht erhoben. ... mehr Eine Übernachtungssteuer wird in Hilden zurzeit nicht erhoben.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben	Offene Sprechzeiten mehr Offene Sprechzeiten Dienstag 09:00 bis 12:00 Uhr Donnerstag: 15:00 bis 18:00 Uhr Telefonische Sprechzeiten Dienstag 14:00 bis 16:00 Uhr Donnerstag: 09:00 bis 12:00 Uhr	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	steueramt@hilden.de	NULL	+49 2103 72-85620	NULL	+49 2103 72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Gästebezogene Tourismusabgaben	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Steuern & Abgaben	Steuern & Zoll	NULL	Kommunal	Kämmerei, Stadtkasse	Land, Kommunal		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Kommunale Steuern: OZG-Leistung Gästebezogene Tourismusabgaben: Leika-Leist... mehr Kommunale Steuern: OZG-Leistung Gästebezogene Tourismusabgaben: Leika-Leistung Übernachtungssteuer		10369	Konzeption NRW	01.07.2021 00:00:00	01.02.2022 00:00:00	01.05.2022 00:00:00	01.07.2022 00:00:00	01.09.2022 00:00:00	01.09.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4541	NULL	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 13:03:31	2/3	NULL	§ 54 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-interne... mehr § 54 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__54.html]	Achtes Buch Sozialgesetzbuch	SGB VIII	NULL			1	1	1	1	1	1		1	Übernahme von Vereinsvormundschaften	99126008000000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Vormundschaft	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Trennung mit Kind	Familie & Kind		Land, Kommunal	Jugendamt, Landschaftsverbände	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz			10036									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4542	uebernahmeVormund0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 13:03:31	2/3	NULL	§ 54 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-interne... mehr § 54 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__54.html]	Achtes Buch Sozialgesetzbuch	SGB VIII	NULL			1	1	1	1	1	1		1	Übernahme von Vereinsvormundschaften Erlaubnis	99126008005000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Vormundschaft	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Trennung mit Kind	Familie & Kind		Land, Kommunal	Jugendamt, Landschaftsverbände	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz			10036									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4567	NULL	05.10.2019 14:38:15	10.12.2020 15:51:25	1	NULL	§§ 33e,d Gewerb... mehr §§ 33e,d Gewerbeordnung (GewO)	Gewerbeordnung	GewO	NULL	1	1	1	1	1	1	1	1	NULL	1	Unbedenklichkeitsbescheinigung für andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit	99050108000000	NULL	Für die Veranstaltung von z.B. Ges... mehr Für die Veranstaltung von z.B. Geschicklichkeitsspielen benötigen Sie eine Erlaubnis.	NULL	Aufstellen von anderen Spielen mit Gewinnmöglichkeit beantra... mehr Aufstellen von anderen Spielen mit Gewinnmöglichkeit beantragen Antragsteller*in benötigt Erlaubnis, um gewerbsmäßig andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit veranstalten zu können Erlaubnis bezieht sich immer nur auf ein bestimmtes Spiel Erlaubnis ist an den/die Antragsteller*in als Person und an den Veranstaltungsort gebunden Antragsteller*in kann nat. oder jur. Person sein Die Erlaubnis kann befristet erteilt oder mit Auflagen verbunden werden Zuständig: Kommunale Ordnungsbehörden	NULL	Wenn Sie gewerbsmäßig andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit veranstalten m... mehr Wenn Sie gewerbsmäßig andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit veranstalten möchten (z. B. Geschicklichkeitsspiele), benötigen Sie dafür eine gewerberechtliche Erlaubnis der zuständigen Behörde. Ein Geschicklichkeitsspiel liegt vor, wenn die das Spiel spielende Person nach der Spieleinrichtung und den Spielregeln mit hoher Wahrscheinlichkeit durch Geschicklichkeit oder eigenes Wissen den Ausgang des Spiels bestimmen kann. Im Gegensatz dazu wird bei Glücksspielen die Entscheidung über Gewinn und Verlust überwiegend durch Zufall bestimmt. Die Erlaubnis berechtigt Sie nicht allgemein zur Veranstaltung von Gewinnspielen, sondern bezieht sich immer nur auf ein bestimmtes Spiel. Sie ist an Sie als Person und an den Veranstaltungsort gebunden. Die Erlaubnis kann natürlichen und juristischen Personen erteilt werden. Bei Personengesellschaften ohne eigene Rechtspersönlichkeit (z.B. OHG, KG) ist eine Erlaubnis für jede/n geschäftsführende/n Gesellschafter oder Gesellschafterin erforderlich; dies gilt auch hinsichtlich der Kommanditisten, sofern sie Geschäftsführungsbefugnis besitzen und damit als Gewerbetreibende anzusehen sind. Bei juristischen Personen (z. B. GmbH, AG) wird die Erlaubnis der juristischen Person erteilt. Die Erlaubnis kann befristet erteilt oder mit Auflagen verbunden werden, wenn es zum Schutz der Allgemeinheit, der Gäste, der Bewohnerinnen und Bewohner des Betriebsgrundstücks oder der Nachbargrundstücke oder im Interesse des Jugendschutzes notwendig ist. Auch eine nachträgliche Aufnahme, Änderung und Ergänzung von Auflagen ist zulässig. Es gibt auch Spiele mit Gewinnmöglichkeit, für die Sie keine Erlaubnis benötigen (in der Regel mit Warengewinnen im Wert von höchstens 60,00 Euro). Für Geldspielgeräte oder Warenspielgeräte benötigen Sie eine Erlaubnis für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit.	Für die Prüfung zur Erteilung der Erlaubnis für das Aufstellen v... mehr Für die Prüfung zur Erteilung der Erlaubnis für das Aufstellen von anderen Spielen mit Gewinnmöglichkeit müssen Sie folgende Unterlagen einreichen: Personalausweis oder Reisepass mit einer Meldebescheinigung (ggf. Kopie der Vorder- und Rückseite) gültige Aufenthaltsgenehmigung/Aufenthaltstitel (bei nicht EU-Angehörigen) bei im Handels-, Genossenschafts- oder Vereinsregister eines Amtsgerichtes eingetragenen juristischen Personen ein aktueller Registerauszug bei in Gründung befindlichen juristischen Personen (z.B. GmbH i.G.) die notarielle Beurkundung des Gesellschaftervertrages bei ausländischen juristischen Personen der Eintragungsnachweis im ausländischen Register mit beglaubigter deutscher Übersetzung Unbedenklichkeitsbescheinigung des Bundeskriminalamts oder ein Abdruck hiervon Nachweis zum Spielort  Angaben zum genauen Spielort, wo Sie das Spiel veranstalten möchten (z.B. Spielhalle, Gaststätte, Volksfest) und zur Veranstaltungsdauer Nachweis der persönlichen Zuverlässigkeit  Auszug aus dem Gewerbezentralregister (Belegart 9, zu beantragen bei der Hauptwohnsitzgemeinde und/oder bei juristischen Personen bei der Gemeinde der Hauptniederlassung) Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde (Belegart O, zu beantragen bei der Hauptwohnsitzgemeinde) Nachweis über geordnete Vermögensverhältnisse:  steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung des Steueramtes (Wohnort- bzw. Betriebssitzgemeinde) Online-Auskunft aus dem Schuldnerverzeichnis des zentralen Vollstreckungsportals des Amtsgerichtes Auskunft von der Insolvenzabteilung des Amtsgerichtes	NULL	einzelfallabhängig	NULL	NULL	NULL	mehr formloser Antrag	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenh... mehr II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten	Offene Sprechzeiten: mehr Offene Sprechzeiten: Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung Telefonische Erreichbarkeit: Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	gewerbe@hilden.de	NULL	+49 2103 72-85608	NULL	+49 2103 72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Querschnitt Unternehmen	Querschnitt	NULL	Bund, Land, Kommunal		Land		Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Minist... mehr Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr	Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stad... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Minist... mehr Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr			10574						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4568	unbedenklichkeitsbeschAndereSpielgeraete0	05.10.2019 14:38:15	10.12.2020 15:51:25	1	NULL	§ 33e Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__33e.h... mehr § 33e Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__33e.html]	Gewerbeordnung	GewO	NULL	1	1	1	1	1	1	1	1	NULL	1	Unbedenklichkeitsbescheinigung für andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit Erte... mehr Unbedenklichkeitsbescheinigung für andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit Erteilung	99050108001000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenh... mehr II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Querschnitt Unternehmen	Querschnitt	NULL	Bund, Land, Kommunal		Land		Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Minist... mehr Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr	Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stad... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Minist... mehr Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr			10574						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4569	NULL	05.10.2019 14:38:15	10.12.2020 15:51:25	1	NULL				NULL	1	1	1	1	1	1	1	1		1	Unbedenklichkeitsbescheinigung für das Zurschaustellen FB 2.3	nicht im LeiKa		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	NULL	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Unbearbeitet	Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Querschnitt Unternehmen	Querschnitt		Bund, Land, Kommunal		Land		Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Minist... mehr Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr	Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stad... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Minist... mehr Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr			10574									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4570	NULL	05.10.2019 14:38:15	10.12.2020 15:51:25	2/3	NULL	§ 34 1. Sprengstoffverordnung (1. SprengV) [http://www.gesetze-im-internet.... mehr § 34 1. Sprengstoffverordnung (1. SprengV) [http://www.gesetze-im-internet.de/sprengv_1/__34.html]	Sprengstoffverordnung	SprengV	NULL	1	1	1	1	1	1	1	1		1	Unbedenklichkeitsbescheinigung nach 1. Sprengstoffverordnung	99089058000000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	NULL	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Unbearbeitet	Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Querschnitt Unternehmen	Querschnitt		Bund, Land, Kommunal	Ordnungsamt	Land		Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Minist... mehr Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr	Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stad... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Minist... mehr Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr			10574									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4571	NULL	05.10.2019 14:38:15	10.12.2020 15:51:25	2/3	NULL	§ 34 1. Sprengstoffverordnung (1. SprengV) [http://www.gesetze-im-internet.... mehr § 34 1. Sprengstoffverordnung (1. SprengV) [http://www.gesetze-im-internet.de/sprengv_1/__34.html]	Sprengstoffverordnung	SprengV	NULL	1	1	1	1	1	1	1	1		1	Unbedenklichkeitsbescheinigung nach 1. Sprengstoffverordnung Ausstellung	99089058012000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	NULL	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Unbearbeitet	Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Querschnitt Unternehmen	Querschnitt		Bund, Land, Kommunal	Ordnungsamt	Land		Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Minist... mehr Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr	Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stad... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Minist... mehr Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr			10574									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4572	NULL	05.10.2019 14:38:15	10.12.2020 15:51:25	2/3	NULL	§ 34 1. Sprengstoffverordnung (1. SprengV) [http://www.gesetze-im-internet.... mehr § 34 1. Sprengstoffverordnung (1. SprengV) [http://www.gesetze-im-internet.de/sprengv_1/__34.html]	Sprengstoffverordnung	SprengV	NULL	1	1	1	1	1	1	1	1		1	Unbedenklichkeitsbescheinigung nach 1. Sprengstoffverordnung Ausstellung fü... mehr Unbedenklichkeitsbescheinigung nach 1. Sprengstoffverordnung Ausstellung für den gewerblichen Bereich	99089058012002		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	NULL	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Unbearbeitet	Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Querschnitt Unternehmen	Querschnitt		Bund, Land, Kommunal	Ordnungsamt	Land		Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Minist... mehr Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr	Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stad... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Minist... mehr Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr			10574									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4573	NULL	05.10.2019 14:38:15	10.12.2020 15:51:25	2/3	NULL	§ 34 1. Sprengstoffverordnung (1. SprengV) [http://www.gesetze-im-internet.... mehr § 34 1. Sprengstoffverordnung (1. SprengV) [http://www.gesetze-im-internet.de/sprengv_1/__34.html]	Sprengstoffverordnung	SprengV	NULL			1	1	1	1	1	1		1	Unbedenklichkeitsbescheinigung nach 1. Sprengstoffverordnung Ausstellung fü... mehr Unbedenklichkeitsbescheinigung nach 1. Sprengstoffverordnung Ausstellung für nichtgewerblichen Umgang	99089058012001		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	NULL	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Unbearbeitet	Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Querschnitt Unternehmen	Querschnitt	OZG-Leistung Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung: Leika-Leistung U... mehr OZG-Leistung Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung: Leika-Leistung Unbedenklichkeitsbescheinigung nach 1. Sprengstoffverordnung Ausstellung für nichtgewerblichen Umgang (Reifegrad: 2)	Bund, Land, Kommunal	Ordnungsamt	Land		Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Minist... mehr Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr	Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stad... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Minist... mehr Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium für Verkehr			10574									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4576	personalausweis0	05.10.2019 14:38:15	10.12.2020 13:43:44	2/3	NULL	§ 20 Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) [http://www.gesetze-im-interne... mehr § 20 Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_1990/__20.html], § 12 Absatz 1 Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bverfschg/__12.html], § 35 Absatz 1 Bundespolizeigesetz (BPolG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgsg_1994/__35.html], § 32 Absatz 1 Bundeskriminalamtgesetz (BKAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bkag_1997/__32.html], § 489 Absatz 1 Strafprozeßordnung (StPO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__489.html]	Strafprozeßordnung, Bundesverfassungsschutzgesetz, Bundesdatenschutzgesetz ... mehr Strafprozeßordnung, Bundesverfassungsschutzgesetz, Bundesdatenschutzgesetz	StPO, BVerfschG, BDSG	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	unrichtige personenbezogene Daten	99064002000000	NULL	Öffentliche und nicht-öffentliche Stellen speichern teilweise personenbe... mehr Öffentliche und nicht-öffentliche Stellen speichern teilweise personenbezogene Daten. Unter bestimmten Voraussetzungen können Sie die Korrektur dieser gespeicherten Daten verlangen, wenn Sie feststellen, dass diese unvollständig oder falsch sind.	NULL	NULL	Zu Ihrer Person sind Daten falsch oder unvollständig bei öffentlichen St... mehr Zu Ihrer Person sind Daten falsch oder unvollständig bei öffentlichen Stellen hinterlegt? Hier erfahren Sie Näheres.	Öffentliche und nicht-öffentliche Stellen speichern teilweise personenbe... mehr Öffentliche und nicht-öffentliche Stellen speichern teilweise personenbezogene Daten. Unter bestimmten Voraussetzungen können Sie die Korrektur dieser gespeicherten Daten verlangen, wenn Sie feststellen, dass diese unvollständig oder falsch sind.	Wenn Sie eine Berichtigung der Daten beantragen möchten, sind folgende N... mehr Wenn Sie eine Berichtigung der Daten beantragen möchten, sind folgende Nachweise vorzulegen: Dokumente, die die richtigen oder vollständigen Daten belegen.	Es müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Vorliegen unricht... mehr Es müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Vorliegen unrichtiger oder unvollständiger personenbezogener Daten.	NULL	Das Verfahren für eine Berichtigung läuft folgendermaßen ab: <... mehr Das Verfahren für eine Berichtigung läuft folgendermaßen ab: Sie beantragen die Korrektur oder Vervollständigung Ihrer Daten. Ein formeller Antrag ist in der Regel nicht vorgeschrieben. Sie reichen die erforderlichen Nachweise ein. Die zuständige Behörde prüft Ihre Angaben und Ihre Unterlagen. Sie werden von der Behörde über das Ergebnis der Prüfung informiert.	NULL	NULL	In FormSolutions nichts gefunden	NULL	NULL	Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen und ergänzen! ... mehr Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen und ergänzen! Text von: https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/de/leistung/NW/69f5a9290e74078b585c820562c21098/051130000000	Stadt Hilden	II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke	Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr mehr Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	buergerbuero@hilden.de	NULL	NULL	NULL	+49 2103 72-1777	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Ummeldung	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Wohnen & Umzug	Bauen & Wohnen	NULL	Kommunal	Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum	Bund, Land		Ministerium des Innern	kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mi... mehr kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium des Innern	An- und Ummeldung: OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung unrichtige person... mehr An- und Ummeldung: OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung unrichtige personenbezogene Daten		10124	Konzeption NRW	15.05.2020 00:00:00	01.12.2020 00:00:00	30.06.2021 00:00:00	01.10.2022 00:00:00	01.03.2023 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4577	personalausweis0	05.10.2019 14:38:15	10.12.2020 13:43:44	2/3	NULL	§ 20 Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) [http://www.gesetze-im-interne... mehr § 20 Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_1990/__20.html], § 12 Absatz 1 Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bverfschg/__12.html], § 35 Absatz 1 Bundespolizeigesetz (BPolG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgsg_1994/__35.html], § 32 Absatz 1 Bundeskriminalamtgesetz (BKAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bkag_1997/__32.html], § 489 Absatz 1 Strafprozeßordnung (StPO) [http://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__489.html]	Strafprozeßordnung, Bundesdatenschutzgesetz, Bundesverfassungsschutzgesetz ... mehr Strafprozeßordnung, Bundesdatenschutzgesetz, Bundesverfassungsschutzgesetz	StPO, BDSG, BVerfschG	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	unrichtige personenbezogene Daten Berichtigung	99064002062000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Ummeldung	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Wohnen & Umzug	Bauen & Wohnen	NULL	Kommunal	Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum	Bund, Land		Ministerium des Innern	kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mi... mehr kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium des Innern	An- und Ummeldung: OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung unrichtige person... mehr An- und Ummeldung: OZG-Leistung Ummeldung: Leika-Leistung unrichtige personenbezogene Daten Berichtigung		10124	Konzeption NRW	15.05.2020 00:00:00	01.12.2020 00:00:00	30.06.2021 00:00:00	01.10.2022 00:00:00	01.03.2023 00:00:00	NULL		Vorgelegt		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4578	NULL	05.10.2019 14:38:15	31.01.2022 16:17:33	4	NULL				NULL			1	1	1	1	1	1		1	Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum	99123011000000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	NULL	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Unbearbeitet	Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Bauen & Immobilien	Bauen & Wohnen	OZG-Leistung Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum: Leika-Leistun... mehr OZG-Leistung Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum: Leika-Leistung Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum (Reifegrad: 0)	Land, Kommunal	Vermessungs- und Katasteramt	Land		Ministerium des Innern	Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Sta... mehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium des Innern			10547									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4579	NULL	05.10.2019 14:38:15	11.05.2022 12:37:32	4	NULL				NULL			1	1	1	1	1	1		1	Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum Erteilung	99123011001000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	NULL	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Unbearbeitet	Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Bauen & Immobilien	Bauen & Wohnen	OZG-Leistung Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum: Leika-Leistun... mehr OZG-Leistung Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum: Leika-Leistung Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum Erteilung (Reifegrad: 0)	Land, Kommunal	Vermessungs- und Katasteramt	Land	Vermessungs- und Katasteramt, Gutachterausschuss	Ministerium des Innern	Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Sta... mehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium des Innern	Vermessungsnahe Leistungen: OZG-Leistung Unschädlichkeitszeugnis bei Grunds... mehr Vermessungsnahe Leistungen: OZG-Leistung Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum: Leika-Leistung Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum Erteilung		10547	Konzeption NRW	01.04.2020 00:00:00	01.07.2020 00:00:00	15.06.2022 00:00:00	15.09.2022 00:00:00	01.12.2022 00:00:00			In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4582	NULL	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 13:04:23	2/3	NULL	§ 1615l Absatz... mehr § 1615l Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)	Bürgerliches Gesetzbuch	BGB	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt	99046017000000	NULL	Unterhaltsanspruch der Mutter aus Anlass der Geburt	Sicherstellung Lebensunterhalt der Mutter aus Anlass durch den Vater, Fests... mehr Sicherstellung Lebensunterhalt der Mutter aus Anlass durch den Vater, Festsetzung der Höhe	Für die Dauer von sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt des... mehr Für die Dauer von sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt des Kindes hat der Vater der Mutter Unterhalt zu gewähren.	Sie haben Fragen zum Anspruch auf Unterhalt einer Mutter aus Anlass der ... mehr Sie haben Fragen zum Anspruch auf Unterhalt einer Mutter aus Anlass der Geburt. Hier finden Sie weitere Informationen.	Der Vater hat der Mutter für die Dauer von sechs Wochen vor und acht Woc... mehr Der Vater hat der Mutter für die Dauer von sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt des Kindes Unterhalt zu gewähren. Dies gilt auch hinsichtlich der Kosten, die infolge der Schwangerschaft oder der Entbindung außerhalb dieses Zeitraums entstehen. Soweit die Mutter einer Erwerbstätigkeit nicht nachgeht, weil sie infolge der Schwangerschaft oder einer durch die Schwangerschaft oder die Entbindung verursachten Krankheit dazu außerstande ist, ist der Vater verpflichtet, ihr über die in Absatz 1 Satz 1 bezeichnete Zeit hinaus Unterhalt zu gewähren. Das Gleiche gilt, soweit von der Mutter wegen der Pflege oder Erziehung des Kindes eine Erwerbstätigkeit nicht erwartet werden kann. Die Unterhaltspflicht beginnt frühestens vier Monate vor der Geburt und besteht für mindestens drei Jahre nach der Geburt. Sie verlängert sich, solange und soweit dies der Billigkeit entspricht. Dabei sind insbesondere die Belange des Kindes und die bestehenden Möglichkeiten der Kinderbetreuung zu berücksichtigen. Die Vorschriften über die Unterhaltspflicht zwischen Verwandten sind entsprechend anzuwenden. Die Verpflichtung des Vaters geht der Verpflichtung der Verwandten der Mutter vor. § 1613 Abs. 2 gilt entsprechend. Der Anspruch erlischt nicht mit dem Tode des Vaters. Wenn der Vater das Kind betreut, steht ihm der Anspruch nach Absatz 2 Satz 2 gegen die Mutter zu. In diesem Falle gilt Absatz 3 entsprechend.	gültigen Personalausweis oder Reisepass Geburtsurkunde des ... mehr gültigen Personalausweis oder Reisepass Geburtsurkunde des Kindes bzw. Mutterpass Nachweis der Vaterschaftsanerkennung	NULL	NULL	persönlicher Termin erforderlich	NULL	NULL	NULL	Es erfolgt nur eine Beratung und keine Durchsetzung von Unterhaltsansprü... mehr Es erfolgt nur eine Beratung und keine Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen.	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge	Zentrale Sprechzeiten: Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag: 15:... mehr Zentrale Sprechzeiten: Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr Weitere Termine nach Vereinbarung.	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	beistandschaften@hilden.de	NULL	NULL	NULL	+49 2103 72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Kindesunterhalt	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Trennung mit Kind	Familie & Kind	OZG-Leistung Kindesunterhalt: Leika-Leistung Unterhaltsanspruch aus Anlass ... mehr OZG-Leistung Kindesunterhalt: Leika-Leistung Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt (Reifegrad: 0)	Land, Kommunal	Jugendamt, Landschaftsverbände	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz	Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Kindesunterhalt: Leika-Leistung Unterhalt... mehr Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Kindesunterhalt: Leika-Leistung Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt	Digitalisierung von Prozessen im Bürgerservice (Kinder, Jugend und Familie)	10034	Inbetriebnahme NRW	01.03.2020 00:00:00	01.04.2020 00:00:00	01.08.2020 00:00:00	01.06.2021 00:00:00	01.09.2021 00:00:00	01.01.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit	Soll-Prozess-Entwurf der Digitalen Modellregion Wuppertal: Negativatte... mehr Soll-Prozess-Entwurf der Digitalen Modellregion Wuppertal: Negativattest ausstellenWichtig ist, dass es sich um nicht finale und auch nicht abgestimmt Versionen handelt (weder technische Machbarkeit noch rechtliche oder vollständige inhaltliche Prüfung sind vollständig erfolgt). Es handelt sich um erste Ideen und Aufschläge unsererseits, die eine mögliche Lösung sein könnten. Die dort hinterlegten Bearbeitungszeiten sind von uns geschätzt und die Informationen an den Bausteinen sind z.T. Arbeitshinweise oder Gedankenstützen für uns und nicht durch die Fachlichkeit qualitätsgesichert. An manchen Stellen sind die Modelle auch nicht hundertprozentig PICTURE-konform dargestellt (insbesondere die Darstellung bei der Gestaltung der Antragsformulare).	In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4583	UnterhaltsanspruchGeburt0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 13:04:23	2/3	NULL	§ 1615l Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-inter... mehr § 1615l Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1615l.html]	Bürgerliches Gesetzbuch	BGB	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt Festsetzung	99046017002000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Kindesunterhalt	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Trennung mit Kind	Familie & Kind	NULL	Land, Kommunal	Jugendamt, Landschaftsverbände	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz	Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Kindesunterhalt: Leika-Leistung Unterhalt... mehr Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Kindesunterhalt: Leika-Leistung Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt Festsetzung		10034	Inbetriebnahme NRW	01.03.2020 00:00:00	01.04.2020 00:00:00	01.08.2020 00:00:00	01.06.2021 00:00:00	01.09.2021 00:00:00	01.01.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4584	NULL	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 13:04:23	2/3	NULL	§ 1 Auslandsu... mehr § 1 Auslandsunterhaltsgesetz (AUG)	Auslandsunterhaltsgesetz	AUG	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Unterhaltsansprüche aus dem Ausland	99072004000000	NULL	Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen aus dem Ausland	Unterhalt Durchsetzung Unterhalt Festsetzung Unterhalt…im Ausland	Unterhalt Durchsetzung Unterhalt Festsetzung Unterhalt Pflichtiger lebt ... mehr Unterhalt Durchsetzung Unterhalt Festsetzung Unterhalt Pflichtiger lebt im Ausland	Eine für Sie oder für einen Ihrer Familienangehörigen zum Unterhalt verp... mehr Eine für Sie oder für einen Ihrer Familienangehörigen zum Unterhalt verpflichtete Person lebt im Ausland und kommt seiner Unterhaltspflicht nicht nach. Hier finden Sie weitere Informationen.	Das Auslandsunterhaltsgesetz findet Anwendung, sofern ein im Ausland leb... mehr Das Auslandsunterhaltsgesetz findet Anwendung, sofern ein im Ausland lebender Unterhaltspflichtiger seiner Pflicht nicht nachkommt. Ziel des Auslandsunterhaltsgesetzes ist es, die Verfolgung und Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen im Ausland zu erleichtern, wenn völkerrechtliche Verträge bzw. internationale Übereinkommen nicht bestehen, aber mit dem betreffenden Staat die Gegenseitigkeit erklärt wurde. Derzeit ist die Gegenseitigkeit mit 48 amerikanischen Bundesstaaten, 11 kanadischen Provinzen und Territorien und der Republik Südafrika vereinbart. Grundsätzlich besteht nach dem Auslandsunterhaltsgesetz die Möglichkeit, Unterhaltsansprüche aus Verwandtschaft und aus der Ehe geltend zu machen. Dies beschränkt sich allerdings in der Praxis im Verhältnis zu den meisten Staaten der USA und den meisten Provinzen und Territorien Kanadas hauptsächlich auf die Geltendmachung von Kindesunterhalt. Verschiedentlich ist es möglich gleichzeitig mit dem Kindesunterhalt auch Ehegattenunterhalt geltend zu machen.	gültigen Personalausweis oder Reisepass Geburtsurkunde des ... mehr gültigen Personalausweis oder Reisepass Geburtsurkunde des Kindes bzw. Mutterpass Nachweis der Vaterschaftsanerkennung	Unterhaltspflichtige Person lebt im Ausland	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge	Zentrale Sprechzeiten: Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag: 15:... mehr Zentrale Sprechzeiten: Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr Weitere Termine nach Vereinbarung.	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	beistandschaften@hilden.de	NULL	NULL	NULL	+49 2103 72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Kindesunterhalt	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Trennung mit Kind	Familie & Kind	NULL	Land, Kommunal	Jugendamt, Landschaftsverbände	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz	Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Kindesunterhalt: Leika-Leistung Unterhalt... mehr Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Kindesunterhalt: Leika-Leistung Unterhaltsansprüche aus dem Ausland		10034	Inbetriebnahme NRW	01.03.2020 00:00:00	01.04.2020 00:00:00	01.08.2020 00:00:00	01.06.2021 00:00:00	01.09.2021 00:00:00	01.01.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4585	NULL	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 13:04:23	2/3	NULL	§ 8 Absatz 1 ... mehr § 8 Absatz 1 Auslandsunterhaltsgesetz (AUG)	Auslandsunterhaltsgesetz	AUG	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung	99072004130000	NULL	Eine für Sie oder für einen Ihrer Familienangehörigen zum Unterhalt ve... mehr Eine für Sie oder für einen Ihrer Familienangehörigen zum Unterhalt verpflichtete Person lebt im Ausland und kommt seiner Unterhaltspflicht nicht nach.	Unterhalt, Durchsetzung Unterhalt, Festsetzung Unterhalt, Pflichtiger lebt ... mehr Unterhalt, Durchsetzung Unterhalt, Festsetzung Unterhalt, Pflichtiger lebt im Ausland	Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen aus dem Ausland.	NULL	Unterhaltsberechtigte, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesre... mehr Unterhaltsberechtigte, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben, können ihre Unterhaltsansprüche, die auf gesetzlicher Grundlage beruhen (insbesondere Kindes- und Ehegattenunterhalt), durch Einreichen eines Gesuchs bei dem jeweils zuständigen Amtsgericht geltend machen. Zum einen kann eine erstmalige Titulierung im Ausland beantragt werden, um einen gerichtlichen Anspruch auf Erlangung des Unterhalts zu erwirken. Weiterhin kann auch eine schon ergangene Entscheidung anerkannt und aus dieser im Ausland vollstreckt werden. Nach erfolgreicher Prüfung der Erfolgsaussicht seitens des Gerichts sendet dieses das Gesuch mit einer Erfolgsaussichtsbescheinigung und den erforderlichen Übersetzungen in vierfacher Ausfertigung an das Bundesamt für Justiz. Die Zentrale Behörde leitet dieses an die im Ausland zuständige Stelle weiter und unterstützt im weiteren Verlauf die Korrespondenz zwischen den Antragstellern und den ausländischen Kontaktstellen. Der Inhalt eines an einen anderen Mitgliedstaat mit Ausnahme des Königreichs Dänemark gerichteten Antrages richtet sich nach Artikel 57 der Verordnung (EG) Nr. 4/2009.	Siehe § 8 Absatz 2 AUG sowie gültigen Personalausweis oder ... mehr Siehe § 8 Absatz 2 AUG sowie gültigen Personalausweis oder Reisepass Geburtsurkunde des Kindes bzw. Mutterpass Nachweis der Vaterschaftsanerkennung	Unterhaltspflichtige Person lebt im Ausland	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge	Zentrale Sprechzeiten: Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag: 15:... mehr Zentrale Sprechzeiten: Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr Weitere Termine nach Vereinbarung.	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	beistandschaften@hilden.de	NULL	NULL	NULL	+49 2103 72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Kindesunterhalt	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Trennung mit Kind	Familie & Kind	NULL	Land, Kommunal	Jugendamt, Landschaftsverbände	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz	Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Kindesunterhalt: Leika-Leistung Unterhalt... mehr Unterhaltsvorschuss: OZG-Leistung Kindesunterhalt: Leika-Leistung Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung		10034	Inbetriebnahme NRW	01.03.2020 00:00:00	01.04.2020 00:00:00	01.08.2020 00:00:00	01.06.2021 00:00:00	01.09.2021 00:00:00	01.01.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
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