Leika

	Aktionen	#LeiKa-ID	Daten Leika Referenz	Erstellt am	Geändert am	LeiKa Typ	Efa-Leistung	Rechtsgrundlage	Gesetze	Gesetzeskürzel	Rechtsbehelf	SDG1	SDG2	Zuständigkeiten von OZG übernehmen	Ministerien Land von OZG übernehmen	Fachlichkeiten von OZG übernehmen	Regelung von OZG übernehmen	Regelung Ministerien Land von OZG übernehmen	Regelung Fachlichkeiten von OZG übernehmen	Notizen	Grössenklassen von OZG Leistung übernehmen	Leika Bezeichnung	LeiKa-ID	Beschreibung	Beschreibung bürgernahem Sprache	Begriffe Im Kontext	Informationen Kurztext	Teaser	Volltext	Unterlagen	Voraussetzungen	Kosten	Verfahrensablauf	Bearbeitungsdauer	Fristen	Formulare	Weiterfuehrende Informationen	Hinweise und Besonderheiten	Interne Information	Behörde	Amt und Sachgebiet	Öffnungszeiten	Straße	Hausnummer	PLZ	Ort	OEPNV	Barrierefreiheit	Zentraler Email Kontakt	Zentraler Email Kontakt im Portal anzeigen	Zentraler Fax Kontakt	Zentraler Fax Kontakt im Portal anzeigen	Zentraler Telefon Kontakt	Zentraler Telefon Kontakt im Portal anzeigen	Ansprechpartner im Portal anzeigen	Intern Stand	Intern Status	OZG Leistung	Status	Priorität	Lage	Themenfeld	Online Dienste	Zustaendigkeiten	Fachlichkeiten	Regelungskompetenz	Regelungskompetenz Fachlichkeiten	Regelungskompetenz Ministerien Land	Relevant bei folgenden Grössenklassen	Stichwörter	Ministerien Land	OZG Umsetzungsprojekte	Veröffentlichte Umsetzungsprojekte	OZG-ID	Umsetzungsstatus NRW	Vorbereitung NRW	Konzeption NRW	Umsetzung NRW	Pilotierung NRW	Start Roll-Out NRW	Start Bundesweiter Roll-Out	FIM Typ Beschreibung	FIM Status Beschreibung	FIM Typ Stammdatenfelder	FIM Status Stammdatenfelder	FIM Typ Stammprozess	FIM Status Stammprozess	FIM Typ Referenzdatenfelder	FIM Status Referenzdatenfelder	FIM Typ Referenzprozess	FIM Status Referenzprozess
		4746	NULL	05.10.2019 14:38:15	08.03.2021 13:00:49	2/3	NULL	§ 59 Sozialgese... mehr § 59 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII)	Sozialgesetzbuch - Achtes Buch	SGB VIII	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Verpflichtung zur Erfüllung von Unterhaltsansprüchen	99072003000000	NULL	Urkunde Kindesunterhalt	Unterhaltsanspruch Kindesunterhalt Unterhaltstitel	Eine Urkundsperson beim Jugendamt ist befugt, die Verpflichtung zur Er... mehr Eine Urkundsperson beim Jugendamt ist befugt, die Verpflichtung zur Erfüllung von Unterhaltsansprüchen eines Abkömmlings oder seines gesetzlichen Rechtsnachfolgers zu beurkunden, sofern der Abkömmling zum Zeitpunkt der Beurkundung das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet hat und die Verpflichtung zur Erfüllung von Ansprüchen auf Unterhalt (§ 1615l des Bürgerlichen Gesetzbuchs), auch des gesetzlichen Rechtsnachfolgers, zu beurkunden.  Des Weiteren ist die Urkundsperson befugt, eine Erklärung des auf Unterhalt in Anspruch genommenen Elternteils nach § 252 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit aufzunehmen; § 129a der Zivilprozessordnung gilt entsprechend. Die Urkundsperson soll eine Beurkundung nicht vornehmen, wenn ihr in der betreffenden Angelegenheit die Vertretung eines Beteiligten obliegt.	Sie möchten einen gerichtsfähigen Unterhaltstitel für ihr minderjähriges... mehr Sie möchten einen gerichtsfähigen Unterhaltstitel für ihr minderjähriges Kind haben? Hier finden Sie Informationen.	NULL	gültigen Personalausweis oder Reisepass Geburtsurkunde des ... mehr gültigen Personalausweis oder Reisepass Geburtsurkunde des Kindes bzw. Mutterpass Nachweis der Vaterschaftsanerkennung	NULL	NULL	Ein persönlicher Termin ist erforderlich.	NULL	NULL	NULL	Bei Rechtsanwälten und Notaren können Gebühren entstehen.	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge	Zentrale Sprechzeiten: Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag: 15:... mehr Zentrale Sprechzeiten: Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr Weitere Termine nach Vereinbarung.	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	beistandschaften@hilden.de	NULL	NULL	NULL	+49 2103 72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Beistandschaft	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Trennung mit Kind	Familie & Kind	NULL	Land, Kommunal	Jugendamt, Landschaftsverbände	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz			10736						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4747	verpflErfuellUnterhAnspr0	05.10.2019 14:38:15	08.03.2021 13:00:49	2/3	NULL	§ 59 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-inter... mehr § 59 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__59.html]	Sozialgesetzbuch - Achtes Buch	SGB VIII	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Verpflichtung zur Erfüllung von Unterhaltsansprüchen Beurkundung	99072003026000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Beistandschaft	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Trennung mit Kind	Familie & Kind	NULL	Land, Kommunal	Jugendamt, Landschaftsverbände	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz	Beistandschaft: OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Verpflichtung z... mehr Beistandschaft: OZG-Leistung Beistandschaft: Leika-Leistung Verpflichtung zur Erfüllung von Unterhaltsansprüchen Beurkundung		10736	Umsetzung NRW	01.01.2021 00:00:00	01.09.2021 00:00:00	01.03.2022 00:00:00	01.08.2022 00:00:00	01.10.2022 00:00:00	01.11.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4767	NULL	05.10.2019 14:38:15	30.03.2021 11:36:04	2/3	NULL	§ 34b Gewerbeor... mehr § 34b Gewerbeordnung (GewO)	Gewerbeordnung	GewO	NULL	1	1	1	1	1	1	1	1	NULL	NULL	Versteigerergewerbe	99050036000000	NULL	Sie brauchen eine Erlaubnis, wenn ... mehr Sie brauchen eine Erlaubnis, wenn Sie gewerbsmäßig Dinge versteigern wollen.	NULL	Wer gewerbsmäßig fremde bewegliche Sachen, fremde Grundstücke oder fremd... mehr Wer gewerbsmäßig fremde bewegliche Sachen, fremde Grundstücke oder fremde Rechte versteigern will, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde. Die Erlaubnis kann mit Auflagen verbunden werden, wenn dies zum Schutze der Allgemeinheit, der Auftraggeber oder der Bieter erforderlich ist. Bei Personengesellschaften (z. B. OHG, KG) ist Gewerbetreibender jeder geschäftsführende Gesellschafter. Bei juristischen Personen (z. B. GmbH, AG) wird die Erlaubnis der juristischen Person erteilt. Als Versteigerer dürfen Sie nicht: auf Ihren Versteigerungen selbst oder durch eine andere Person für sich selbst bieten oder Ihnen anvertrautes Versteigerungsgut kaufen, Angehörigen oder Ihren Angestellten gestatten, auf Ihren Versteigerungen zu bieten oder Ihnen anvertrautes Versteigerungsgut zu kaufen, für eine andere Person auf Ihren Versteigerungen bieten oder Ihnen anvertrautes Versteigerungsgut kaufen, außer ein schriftliches Gebot der anderen Person liegt vor, bewegliche Sachen aus dem Kreis der Waren versteigern, die Sie in Ihrem Handelsgeschäft führen, wenn dies nicht üblich ist, Sachen versteigern: an denen Sie ein Pfandrecht besitzen oder wenn sie zu den Waren gehören, die Sie in offenen Verkaufsstellen anbieten und die ungebraucht sind oder deren bestimmungsgemäßer Gebrauch in ihrem Verbrauch besteht (Verbrauchsgüter).	NULL	NULL	Personalausweises oder vergleichbares Identifikationspapier ... mehr Personalausweises oder vergleichbares Identifikationspapier (Kopie) Nicht-EU-Bürger: Aufenthaltstitel (Kopie) Nachweis zur unternehmerischen Rechtsform Unternehmenssitz in Deutschland: Handelsregisterauszug für eingetragenes Unternehmen gegebenenfalls eine Ausfertigung des Gesellschaftsvertrages (z. B. bei einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)) Unternehmenssitz im Ausland: Dokumente aus diesem Land, die die Rechtsform nachweisen Nachweis der persönlichen Zuverlässigkeit Wohnsitz in Deutschland: Führungszeugnis Auszug aus dem Gewerbezentralregister für natürliche und ggf. juristische Person Wohnsitz im Ausland: Dokumente aus Ihrem Heimatland, die nachweisen, dass Sie die persönliche Zuverlässigkeit zur Ausübung der gewünschten Dienstleistung besitzen Die Behörde kann Einzelfall weitere Dokumente anfordern, die geeignet sind, eine Aussage über Ihre persönliche Zuverlässigkeit als Antragsteller zu treffen Nachweis über geordnete Vermögensverhältnisse Wohnsitz in Deutschland: Auszug aus der Schuldnerkartei Bescheinigung des Insolvenzgerichts Bescheinigung des Finanzamtes in Steuersachen Wohnsitz im Ausland: Dokumente aus Ihrem Heimatland, die nachweisen, dass Sie in geordneten Vermögensverhältnissen leben	Voraussetzungen sind: persönliche Zuverlässigkeit und mehr Voraussetzungen sind: persönliche Zuverlässigkeit und geordnete Vermögensverhältnisse. Sie erhalten keine Erlaubnis, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass Sie als antragstellende Person die Zuverlässigkeit nicht besitzen, die für den Gewerbebetrieb erforderlich ist. Die erforderliche Zuverlässigkeit besitzen Sie in der Regel nicht, wenn Sie in den letzten fünf Jahren vor Stellung des Antrages wegen eines Verbrechens oder wegen Diebstahls, Unterschlagung, Erpressung, Betrugs, Untreue, Geldwäsche, Urkundenfälschung, Hehlerei, Wuchers oder wegen eines Vergehens gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zu einer Freiheitsstrafe rechtskräftig verurteilt worden sind. Sie als antragstellende Person in ungeordneten Vermögensverhältnissen leben. Dies ist in der Regel der Fall, wenn über Ihr Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist oder Sie in das Verzeichnis eingetragen sind, das vom Insolvenzgericht oder vom Vollstreckungsgericht geführt wird. Neben der Erlaubniseinholung müssen Sie das Gewerbe bei der zuständigen Gemeinde anzeigen. Die Behörden haben gegenüber Gewerbetreibenden Auskunft- und Nachschaurechte. Auf behördliches Verlangen haben die Betroffenen die für die Überwachung des Geschäftsbetriebs erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Ferner sind die Behörden befugt, die Geschäftsräume zu betreten, um dort Prüfungen und Besichtigungen vorzunehmen. Ferner unterliegen Sie als Versteigerer bei der Gewerbeausübung den Vorgaben der Versteigererverordnung (VerstV). Sie müssen z.B. grundsätzlich bis spätestens zwei Wochen vor der Versteigerung ein Verzeichnis der zu versteigernden Sachen anzufertigen, in dem das Versteigerungsgut jedes Auftraggebers einheitlich zu kennzeichnen ist jede Versteigerung spätestens zwei Wochen vor dem in Aussicht genommenen Versteigerungstermin der zuständigen Behörde sowie der Industrie- und Handelskammer, in deren Bezirk die Versteigerung stattfinden soll, schriftlich unter Angabe von Ort und Zeitpunkt der Versteigerung sowie der Gattung der zu versteigernden Ware anzeigen grundsätzlich für die Dauer von mindestens zwei Stunden Gelegenheit zur Besichtigung des Versteigerungsguts geben über jeden Versteigerungsauftrag und dessen Abwicklung Buch führen Die zuständige Behörde bestellt auf Antrag besonders sachkundige Versteigerer allgemein öffentlich für bestimmte Arten von Versteigerungen. Als öffentlich bestellter Versteigerer müssen Sie einen Eid darauf leisten, dass Sie Ihre Aufgaben gewissenhaft und unparteiisch erfüllen werden.	Für die Erlaubnis wird eine Gebühr zwischen 300,00 Euro und 600,00 Euro, je... mehr Für die Erlaubnis wird eine Gebühr zwischen 300,00 Euro und 600,00 Euro, je nach Aufwand der Prüfung erhoben.	NULL	NULL	NULL	formloser schriftlicher Antrag	NULL	Neben der Erlaubniseinholung müssen Sie das Gewerbe bei der zuständigen ... mehr Neben der Erlaubniseinholung müssen Sie das Gewerbe bei der zuständigen Gemeinde anzeigen. Die Behörden haben gegenüber Gewerbetreibenden Auskunft- und Nachschaurechte. Auf behördliches Verlangen haben die Betroffenen die für die Überwachung des Geschäftsbetriebs erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Ferner sind die Behörden befugt, die Geschäftsräume zu betreten, um dort Prüfungen und Besichtigungen vorzunehmen.	NULL	Stadt Hilden	II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenh... mehr II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten	Offene Sprechzeiten: mehr Offene Sprechzeiten: Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung Telefonische Erreichbarkeit: Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	gewerbe@hilden.de	NULL	+49 2103 72-85608	NULL	+49 2103 72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Unternehmensanmeldung und -genehmigung	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Unternehmensstart & Gewerbezulassung	Unternehmensführung & -entwicklung	NULL	Bund, Land, Kommunal	Ordnungsamt				Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt			Versteigerergewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: L... mehr Versteigerergewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Versteigerergewerbe		10294	Umsetzung NRW	19.03.2020 00:00:00	04.03.2021 00:00:00	01.06.2021 00:00:00	30.04.2022 00:00:00	30.04.2022 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4768	versteigerergewerbe0	05.10.2019 14:38:15	30.03.2021 11:35:53	2/3	NULL	§ 34b Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__34b.h... mehr § 34b Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__34b.html]	Gewerbeordnung	GewO	NULL	1	1	1	1	1	1	1	1	NULL	NULL	Versteigerergewerbe Erlaubnis	99050036005000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenh... mehr II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Unternehmensanmeldung und -genehmigung	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Unternehmensstart & Gewerbezulassung	Unternehmensführung & -entwicklung	OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Verstei... mehr OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Versteigerergewerbe Erlaubnis (Reifegrad: 3)	Bund, Land, Kommunal	Ordnungsamt				Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt	Wirtschaftsserviceportal - Digitalisierungsstraßen im 1. Halbjahr 2021, Lei... mehr Wirtschaftsserviceportal - Digitalisierungsstraßen im 1. Halbjahr 2021, Leika-Priorität 2		Versteigerergewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: L... mehr Versteigerergewerbe: OZG-Leistung Unternehmensanmeldung und -genehmigung: Leika-Leistung Versteigerergewerbe Erlaubnis		10294	Umsetzung NRW	19.03.2020 00:00:00	04.03.2021 00:00:00	01.06.2021 00:00:00	30.04.2022 00:00:00	30.04.2022 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4779	NULL	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 13:03:31	2/3	NULL	§ 1796 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb... mehr § 1796 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1796.html]	Bürgerliches Gesetzbuch	BGB	NULL			1	1	1	1	1	1		1	Vertretungsmacht des Vormundes	99126007000000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Vormundschaft	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Trennung mit Kind	Familie & Kind		Land, Kommunal	Jugendamt, Landschaftsverbände	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz			10036									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4780	vertretungsmachtVormund0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 13:03:31	2/3	NULL	§ 1796 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb... mehr § 1796 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1796.html]	Bürgerliches Gesetzbuch	BGB	NULL			1	1	1	1	1	1		1	Vertretungsmacht des Vormundes Entziehung	99126007160000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Vormundschaft	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Trennung mit Kind	Familie & Kind		Land, Kommunal	Jugendamt, Landschaftsverbände	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz			10036									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4781	maengelmelder0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 14:54:47	2/3	NULL	§ 5 Bundesfernstraßengesetz (FstrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstr... mehr § 5 Bundesfernstraßengesetz (FstrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__5.html]	Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz	FstrG, FStrG	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen	99108017000000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-66.2 Tiefbau- und Grünflächenamt - Stadtentwässerung	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Mängel melden	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Engagement & Beteiligung	Engagement & Hobby	OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Verunreinigungen an Straßenentwä... mehr OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen (Reifegrad: 3)	Land, Kommunal	Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt				kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mi... mehr kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt			Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Verunreinigungen ... mehr Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen		10136	Umsetzung NRW	11.05.2020 00:00:00	01.10.2020 00:00:00	18.10.2021 00:00:00	04.04.2022 00:00:00	09.05.2022 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4782	maengelmelder0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 14:54:47	2/3	NULL	§ 5 Bundesfernstraßengesetz (FstrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstr... mehr § 5 Bundesfernstraßengesetz (FstrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__5.html]	Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz	FStrG, FstrG	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen Beseitigung	99108017137000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-66.2 Tiefbau- und Grünflächenamt - Stadtentwässerung	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Mängel melden	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Engagement & Beteiligung	Engagement & Hobby	OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Verunreinigungen an Straßenentwä... mehr OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen Beseitigung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen Beseitigung (Reifegrad: 3)	Land, Kommunal	Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt				kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mi... mehr kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt			Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Verunreinigungen ... mehr Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen Beseitigung		10136	Umsetzung NRW	11.05.2020 00:00:00	01.10.2020 00:00:00	18.10.2021 00:00:00	04.04.2022 00:00:00	09.05.2022 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4787	NULL	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 15:13:32	1	NULL	Richtlinien für die Anfertigung von Dienstsiegeln und Verwendung des Bundes... mehr Richtlinien für die Anfertigung von Dienstsiegeln und Verwendung des Bundesadlers auf amtlichen Schildern und Drucksachen (Erlass des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat) [http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_04031950_V1b1110724.htm], §124 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) [https://www.gesetze-im-internet.de/owig_1968/__124.html]	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	1	1	1	1	1	1	NULL	1	Verwendung des Bundesadlers Genehmigung	99062001006000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Verwendungsgenehmigung für Hoheitszeichen	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Veranstaltung durchführen	Engagement & Hobby	NULL	Bund, Land, Kommunal	NULL	NULL	NULL	NULL	Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt	NULL	NULL	NULL	NULL	10555	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit
		4788	NULL	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 15:13:32	4	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Verwendung des kommunalen Wappens	99062002000000	NULL	Grundsätzlich darf das Wappen der Stadt Hilden nur von der Stadt selbst ... mehr Grundsätzlich darf das Wappen der Stadt Hilden nur von der Stadt selbst verwendet werden, daher benötigen Sie eine Erlaubnis, wenn Sie das Wappen der Stadt Hilden verwenden wollen.	NULL	Wenn Sie das Wappen oder die Fahne der Stadt Hilden verwenden möchten, m... mehr Wenn Sie das Wappen oder die Fahne der Stadt Hilden verwenden möchten, müssen Sie vorher die Genehmigung bei der Stadt beantragen.	NULL	Grundsätzlich darf das Wappen der Stadt Hilden nur von der Stadt selbst ... mehr Grundsätzlich darf das Wappen der Stadt Hilden nur von der Stadt selbst verwendet werden. Allerdings dürfen das Wappen und die Fahnen der Stadt Hilden durch eine Genehmigung der Stadt auch von Dritten verwendet werden. Die Genehmigung zur Verwendung der Wappen oder Fahnen der Stadt Hilden ist nur unter bestimmten Voraussetzungen zu erteilen.  Es muss ausgeschlossen werden, dass durch die Verwendung des Wappens eine Verwechslungsgefahr mit städtischen Dienststellen und auch jeder Anschein eines amtlichen Charakters entsteht. Weiterhin wird die Genehmigung nur erteilt, wenn nicht zu befürchten ist, dass dadurch ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) entstehen könnte. Die Genehmigung zur Verwendung des Wappens der Stadt Hilden ist nicht möglich, wenn das Wappen zu Reklamezwecken oder ausschließlich kommerziellen Zwecken dienen soll. Die Genehmigung ist z. B. auch für das Ziehen einer Kopie von einer Internetseite erforderlich. Bei der Erteilung der Genehmigung für die Verwendung des Wappens im kunstgewerblichen Bereich wird großzügig verfahren. Die Fraktionen im Rat der Stadt Hilden und die Parteien, aus denen sich die Ratsfraktionen bilden, dürfen das Stadtwappen unter Beachtung der „Richtlinien für die Verwendung des Wappens der Stadt Hilden“ führen.	NULL	NULL	NULL	Beantragen Sie die Verwendung des Wappens beim Bürgermeisterbüro der Sta... mehr Beantragen Sie die Verwendung des Wappens beim Bürgermeisterbüro der Stadt Hilden, Am Rathaus 1 in 40721 Hilden oder per Mail beim Bürgermeisterbüro . Sollten keine Gründe gegen die Verwendung sprechen, erhalten Sie vom Bürgermeisterbüro die Genehmigung.	NULL	Die Genehmigung muss vor der Verwendung des Wappens oder der Fahne beant... mehr Die Genehmigung muss vor der Verwendung des Wappens oder der Fahne beantragt werden.	NULL	NULL	Die Stadt Hilden regelt die Nutzung einschließlich der Genehmigung von W... mehr Die Stadt Hilden regelt die Nutzung einschließlich der Genehmigung von Wappen durch die „Richtlinie für die Verwendung des Wappens der Stadt Hilden.“	NULL	Stadt Hilden	I-01 Bürgermeisterbüro	Montag: 08:00 - 16:00 Uhr Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr Mittwoch: 08... mehr Montag: 08:00 - 16:00 Uhr Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	buergermeisterbuero@hilden.de	NULL	NULL	NULL	+49 2103 72-1103	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Verwendungsgenehmigung für Hoheitszeichen	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Veranstaltung durchführen	Engagement & Hobby	NULL	Bund, Land, Kommunal					Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt					10555						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4789	verwendungKommunalesWappen0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 15:13:32	4	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Verwendung des kommunalen Wappens Genehmigung	99062002006000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	I-01 Bürgermeisterbüro	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Verwendungsgenehmigung für Hoheitszeichen	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Veranstaltung durchführen	Engagement & Hobby	NULL	Bund, Land, Kommunal					Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt					10555						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4790	NULL	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 15:13:32	4	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	1	1	1	1	1	1	NULL	1	Verwendung des Landeswappens	99062003000000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Verwendungsgenehmigung für Hoheitszeichen	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Veranstaltung durchführen	Engagement & Hobby	NULL	Bund, Land, Kommunal	NULL	NULL	NULL	NULL	Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt	NULL	NULL	NULL	NULL	10555	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit
		4791	verwendungLandeswappen0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 15:13:32	4	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	1	1	1	1	1	1	NULL	1	Verwendung des Landeswappens Genehmigung	99062003006000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Verwendungsgenehmigung für Hoheitszeichen	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Veranstaltung durchführen	Engagement & Hobby	NULL	Bund, Land, Kommunal	NULL	NULL	NULL	NULL	Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt	NULL	NULL	NULL	NULL	10555	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit
		4825	NULL	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 14:59:15	2/3	NULL	mehr Artikel 68 der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen	Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetz über das... mehr Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetz über das Verfahren bei Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid	VIVBVEG	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Volksbegehren	99030007000000	NULL	Volksbegehren können darauf gerichtet sein, Gesetze zu erlassen, zu ände... mehr Volksbegehren können darauf gerichtet sein, Gesetze zu erlassen, zu ändern oder aufzuheben. Dem Volksbegehren muss ein ausgearbeiteter und mit Gründen versehener Gesetzentwurf zugrunde liegen.	NULL	Ein Volksbegehren ist nur auf Gebieten zulässig, die der Gesetzgebungsge... mehr Ein Volksbegehren ist nur auf Gebieten zulässig, die der Gesetzgebungsgewalt des Landes unterliegen. Über Finanzfragen, Abgabengesetze und Besoldungsordnungen ist ein Volksbegehren nicht zulässig. Auch ein aus anderen Gründen verfassungswidriges Gesetz darf mit einem Volksbegehren nicht erstrebt werden. Ein Volksbegehren muss von mindestens 8 Prozent der deutschen Stimmberechtigten in NRW ab 18 Jahren gestellt sein (rund eine Million Personen).	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Weiterführende Informationen zum Verfahrensablauf erhalten Sie auf den ... mehr Weiterführende Informationen zum Verfahrensablauf erhalten Sie auf den Seiten des Ministeriums des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen (hier).	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	I-01 Bürgermeisterbüro	Montag: 08:00 - 16:00 Uhr Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr Mittwoch: 08... mehr Montag: 08:00 - 16:00 Uhr Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	buergermeisterbuero@hilden.de	NULL	NULL	NULL	+49 2103 72-1103	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Engagement & Beteiligung	Engagement & Hobby	OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volk... mehr OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volksbegehren (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volksbegehren (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volksbegehren (Reifegrad: 3)	Kommunal					Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittler... mehr Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt			Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: ... mehr Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volksbegehren	Open-Government- und Kommunikationsplattform	10129	Konzeption NRW	01.09.2020 00:00:00	04.04.2022 00:00:00	13.06.2022 00:00:00	01.08.2022 00:00:00	05.09.2022 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4826	volksbegehren0	05.10.2019 14:38:15	18.03.2021 14:46:08	2/3	NULL	Art. 29 Absatz 4 Grundgesetz (GG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art... mehr Art. 29 Absatz 4 Grundgesetz (GG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_29.html]	Grundgesetz	GG	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Volksbegehren Feststellung	99030007037000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	I-01 Bürgermeisterbüro	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Engagement & Beteiligung	Engagement & Hobby	NULL	Kommunal					Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittler... mehr Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt			Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: ... mehr Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volksbegehren Feststellung		10129	Konzeption NRW	01.09.2020 00:00:00	04.04.2022 00:00:00	13.06.2022 00:00:00	01.08.2022 00:00:00	05.09.2022 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4827	volksbegehren0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 14:59:15	2/3	NULL	Art. 29 Absatz 4 Grundgesetz (GG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art... mehr Art. 29 Absatz 4 Grundgesetz (GG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_29.html]	Grundgesetz	GG	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Volksbegehren Feststellung der Zulässigkeit	99030007037001	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	I-01 Bürgermeisterbüro	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Engagement & Beteiligung	Engagement & Hobby	NULL	Kommunal					Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittler... mehr Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt			Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: ... mehr Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volksbegehren Feststellung der Zulässigkeit		10129	Konzeption NRW	01.09.2020 00:00:00	04.04.2022 00:00:00	13.06.2022 00:00:00	01.08.2022 00:00:00	05.09.2022 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4828	NULL	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 14:59:15	2/3	NULL	mehr Artikel 69 der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen	Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetz über das... mehr Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetz über das Verfahren bei Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Volksentscheid	99030008000000	NULL	Entspricht der Landtag einem Volksbegehren nicht, kommt es zum Volksents... mehr Entspricht der Landtag einem Volksbegehren nicht, kommt es zum Volksentscheid. In diesem Fall kann das Volk das Gesetz selbst durch Abstimmung beschließen.	NULL	Beim Volksentscheid entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, so... mehr Beim Volksentscheid entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, sofern diese Mehrheit mindestens 15 Prozent der Stimmberechtigten (ca. 2 Millionen Stimmen) beträgt. Ausnahme: Ein Gesetz, mit dem die Landesverfassung geändert werden soll, ist angenommen, wenn sich mindestens 50 Prozent der Stimmberechtigten an dem Volksentscheid beteiligen und mindestens zwei Drittel der Abstimmenden dem Gesetzentwurf zustimmen.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Weiterführende Informationen zum Verfahrensablauf erhalten Sie auf den ... mehr Weiterführende Informationen zum Verfahrensablauf erhalten Sie auf den Seiten des Ministeriums des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen (hier).	NULL	NULL	keine	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	I-01 Bürgermeisterbüro	Montag: 08:00 - 16:00 Uhr Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr Mittwoch: 08... mehr Montag: 08:00 - 16:00 Uhr Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	buergermeisterbuero@hilden.de	NULL	NULL	NULL	+49 2103 72-1103	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Engagement & Beteiligung	Engagement & Hobby	NULL	Kommunal					Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, ... mehr Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt			Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: ... mehr Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volksentscheid		10129	Konzeption NRW	01.09.2020 00:00:00	04.04.2022 00:00:00	13.06.2022 00:00:00	01.08.2022 00:00:00	05.09.2022 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4829	volksentscheid0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 14:59:15	2/3	NULL	Art. 29 Absatz 4 Grundgesetz (GG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art... mehr Art. 29 Absatz 4 Grundgesetz (GG) [http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_29.html]	Grundgesetz	GG	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Volksentscheid Durchführung	99030008058000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	I-01 Bürgermeisterbüro	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Engagement & Beteiligung	Engagement & Hobby	OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volk... mehr OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volksentscheid Durchführung (Reifegrad: 4), OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volksentscheid Durchführung (Reifegrad: 4)	Kommunal					Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittler... mehr Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt			Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: ... mehr Bürgerbeteiligung: OZG-Leistung Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid: Leika-Leistung Volksentscheid Durchführung		10129	Konzeption NRW	01.09.2020 00:00:00	04.04.2022 00:00:00	13.06.2022 00:00:00	01.08.2022 00:00:00	05.09.2022 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4849	Bauleitplanung0	05.10.2019 14:38:15	11.02.2022 09:57:22	2/3	NULL	§ 10 i.V.m. 10 a Absatz 2 Baugesetzbuch	Baugesetzbuch	BauGB	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Vorhaben- und Erschließungsplan	99012017000000	NULL	Jedermann hat das Recht, in den Vorhaben- und Erschließungsplan einzuseh... mehr Jedermann hat das Recht, in den Vorhaben- und Erschließungsplan einzusehen.	NULL	Der Vorhaben- und Erschließungsplan ist Bestandteil des vorhabenbezogene... mehr Der Vorhaben- und Erschließungsplan ist Bestandteil des vorhabenbezogenen Bebauungsplans. Ihn kann jedermann einsehen; dasselbe gilt für seine Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung.	NULL	Der Vorhaben- und Erschließungsplan wird Bestandteil des vorhabenbezogen... mehr Der Vorhaben- und Erschließungsplan wird Bestandteil des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (§ 12 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch). In dem Plan sind die Details des Vorhabens und der zugehörigen Erschließungsmaßnahmen festgelegt, zu dessen Realisierung sich der Vorhabenträger im Durchführungsvertrag verpflichtet. In die relevanten Unterlagen (Vorhaben- und Erschließungsplan, vorhabenbezogener Bebauungsplan, Begründung des Bebauungsplans und zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Bebauungsplan berücksichtigt wurden, und über die Gründe, aus denen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde) kann jedermann Einsicht nehmen (§ 10 Abs.3 Satz 2, 2. Halbsatz BauGB).	Angabe der Nummer oder der Bezeichnung des betreffenden vorhabenbezogene... mehr Angabe der Nummer oder der Bezeichnung des betreffenden vorhabenbezogenen Bebauungsplans.	Der vorhabenbezogene Bebauungsplan muss in der Fassung, die er endgültig... mehr Der vorhabenbezogene Bebauungsplan muss in der Fassung, die er endgültig erhalten hat, bekannt gemacht worden sein.	Die Einsichtnahme ist kostenfrei (es können jedoch Kosten erhoben werden... mehr Die Einsichtnahme ist kostenfrei (es können jedoch Kosten erhoben werden, falls z.B. Ablichtungen von den Unterlagen gewünscht werden: Allgemeine Verwaltungsgebührenordnung).	Nach Bekanntmachung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans kann sich jeder... mehr Nach Bekanntmachung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans kann sich jeder Bürger an die Stelle wenden, die in der Bekanntmachung genannt ist, um in den Plan sowie die sonstigen bereitzuhaltenden Unterlagen Einsicht zu nehmen.	Der vorhabenbezogene Bebauungsplan sowie die sonstigen bereitzuhaltenden... mehr Der vorhabenbezogene Bebauungsplan sowie die sonstigen bereitzuhaltenden Unterlagen müssen jederzeit griffbereit vorhanden sein bzw. innerhalb angemessener Zeit herbeigeschafft werden. Dabei kann die Einsichtnahme jedoch grundsätzlich auf die Dienststunden der Behörde oder falls Abweichungen bestehen auf die Besuchsstunden beschränkt werden.	Die Unterlagen müssen ständig, d. h. während seiner gesamten Geltungsdau... mehr Die Unterlagen müssen ständig, d. h. während seiner gesamten Geltungsdauer, aber auch noch nach seiner Aufhebung, bereitgehalten werden.	Formloser Antrag des Bürgers.	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung	Montag: 08:00 - 12:00 Uhr Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr Mittwoch: 08... mehr Montag: 08:00 - 12:00 Uhr Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	planung@hilden.de	NULL	NULL	NULL	+49 2103 72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Bauen & Immobilien	Bauen & Wohnen	OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika... mehr OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Vorhaben- und Erschließungsplan (Reifegrad: 1)	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung			10734						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4850	Bauleitplanung0	05.10.2019 14:38:15	11.02.2022 09:57:22	2/3	NULL	§ 12 Baugesetzbuch (BauGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__12.ht... mehr § 12 Baugesetzbuch (BauGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__12.html]	Baugesetzbuch	BauGB	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Vorhaben- und Erschließungsplan Einsicht gewähren	99012017109000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Bauen & Immobilien	Bauen & Wohnen	OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika... mehr OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Vorhaben- und Erschließungsplan Einsicht gewähren (Reifegrad: 1)	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Sta... mehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: OZG-Leistung Einst... mehr Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Vorhaben- und Erschließungsplan Einsicht gewähren		10734	Konzeption NRW	01.04.2020 00:00:00	01.07.2020 00:00:00	15.09.2021 00:00:00	01.11.2021 00:00:00	01.09.2022 00:00:00	NULL		Freigegeben		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
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