Leika

	Aktionen	#LeiKa-ID	Daten Leika Referenz	Erstellt am	Geändert am	LeiKa Typ	Efa-Leistung	Rechtsgrundlage	Gesetze	Gesetzeskürzel	Rechtsbehelf	SDG1	SDG2	Zuständigkeiten von OZG übernehmen	Ministerien Land von OZG übernehmen	Fachlichkeiten von OZG übernehmen	Regelung von OZG übernehmen	Regelung Ministerien Land von OZG übernehmen	Regelung Fachlichkeiten von OZG übernehmen	Notizen	Grössenklassen von OZG Leistung übernehmen	Leika Bezeichnung	LeiKa-ID	Beschreibung	Beschreibung bürgernahem Sprache	Begriffe Im Kontext	Informationen Kurztext	Teaser	Volltext	Unterlagen	Voraussetzungen	Kosten	Verfahrensablauf	Bearbeitungsdauer	Fristen	Formulare	Weiterfuehrende Informationen	Hinweise und Besonderheiten	Interne Information	Behörde	Amt und Sachgebiet	Öffnungszeiten	Straße	Hausnummer	PLZ	Ort	OEPNV	Barrierefreiheit	Zentraler Email Kontakt	Zentraler Email Kontakt im Portal anzeigen	Zentraler Fax Kontakt	Zentraler Fax Kontakt im Portal anzeigen	Zentraler Telefon Kontakt	Zentraler Telefon Kontakt im Portal anzeigen	Ansprechpartner im Portal anzeigen	Intern Stand	Intern Status	OZG Leistung	Status	Priorität	Lage	Themenfeld	Online Dienste	Zustaendigkeiten	Fachlichkeiten	Regelungskompetenz	Regelungskompetenz Fachlichkeiten	Regelungskompetenz Ministerien Land	Relevant bei folgenden Grössenklassen	Stichwörter	Ministerien Land	OZG Umsetzungsprojekte	Veröffentlichte Umsetzungsprojekte	OZG-ID	Umsetzungsstatus NRW	Vorbereitung NRW	Konzeption NRW	Umsetzung NRW	Pilotierung NRW	Start Roll-Out NRW	Start Bundesweiter Roll-Out	FIM Typ Beschreibung	FIM Status Beschreibung	FIM Typ Stammdatenfelder	FIM Status Stammdatenfelder	FIM Typ Stammprozess	FIM Status Stammprozess	FIM Typ Referenzdatenfelder	FIM Status Referenzdatenfelder	FIM Typ Referenzprozess	FIM Status Referenzprozess
		4652	NULL	05.10.2019 14:38:15	23.06.2021 13:11:54	2/3	NULL	§ 69 Gewerbeordn... mehr § 69 Gewerbeordnung (GewO)	Gewerbeordnung	GewO	NULL	1		1	1		1	1	1	NULL	1	Veranstaltung Festsetzung	99050032002000	NULL	Wer gewerbsmäßig Marktveranstaltungen wie Jahrmärkte, Spezialmärkte oder... mehr Wer gewerbsmäßig Marktveranstaltungen wie Jahrmärkte, Spezialmärkte oder sonstige gewerbliche Verkaufsveranstaltungen wie beispielsweise Trödelmärkte oder Volksfeste organisiert und durchführt, kann hierfür eine Festsetzung der Veranstaltung gemäß § 69 Absatz 1 der Gewerbeordnung (GewO) beantragen.	Trödelmarkt, Büchermarkt, Modellspielzeugmarkt, Jahrmarkt, Weihnachtsmarkt,... mehr Trödelmarkt, Büchermarkt, Modellspielzeugmarkt, Jahrmarkt, Weihnachtsmarkt, Schützenfest	Die Festsetzung hat zur Folge, dass die Veranstaltung unter bestimmten... mehr Die Festsetzung hat zur Folge, dass die Veranstaltung unter bestimmten Vergünstigungen (Privilegien) durchgeführt werden kann. Diese Privilegien werden als Marktprivilegien bezeichnet. Diese sogenannten Marktprivilegien stellen von bestimmten Ver- und Geboten sowie sonstigen Beschränkungen für die festgesetzte Veranstaltung frei. Beispiele für Marktprivilegien sind: Die Freistellung von den Vorschriften des Ladenöffnungsgesetzes, welches den Warenvertrieb an Sonn- und Feiertagen verbietet. Durch die Festsetzung können Märkte und sonstige Verkaufsveranstaltungen auch an Sonn- und Feiertagen durchgeführt werden. Befreiung von der Reisegewerbekartenpflicht.	NULL	Volksfeste (§ 60 b GewO) Volksfeste sind im Braucht... mehr Volksfeste (§ 60 b GewO) Volksfeste sind im Brauchtum verankerte regional typische Feste, die meistens eine sehr lange Tradition besitzen. Im Unterschied zu Stadtfesten und anderen Großveranstaltungen wird das Erscheinungsbild eines Volksfestes von den zum Teil riesigen Fahrgeschäften geprägt. Sie werden, wie auch die vielen anderen Attraktionen – von der Würstchenbude über die Festzelte – von den Schaustellern betrieben. Beispiele für Volksfeste in Hilden sind z.B. die Schützenfeste oder das Itterfest. Spezialmärkte (§ 68 Abs. 1 GewO) Spezialmärkte sind dadurch gekennzeichnet, dass nur ganz bestimmte Waren feilgeboten werden. Zulässig sind z. B. Warenkategorien wie Möbel, Münzen, Töpferwaren, Kleinvieh oder Einrichtungsgegenstände. Auf den Spezialmärkten dürfen auch unterhaltende Tätigkeiten, wie z. B. Ritterspiele, angeboten werden. Beispiele für Spezialmärkte in Hilden sind z.B. der Antik- und Trödelmarkt, der Büchermarkt, der Fabry-Markt, der Modelspielzeugmarkt, der 2nd Hand § Lifestyle Markt, der Weihnachtsmarkt oder auch das Winterdorf. Jahrmärkte (§ 68 abs. 2 GewO) Das Wort „Jahrmarkt“ drückt aus, dass sie meist lediglich einmal im Jahr stattfinden. Jahrmärkte werden deshalb oft an einem kirchlichen Feiertag oder dem Festtag eines im Ort stark verehrten Heiligen gehalten, so wie beispielsweise Oster-, Pfingst- oder Weihnachtsmärkte bzw. das Annafest. Vereinzelt gibt es auch heute noch saison- oder produktbedingte Jahrmärkte, so wie beispielsweise Holz-, Pferde- oder Weinmärkte. Jahrmärkte hingegen sind ebenfalls Spezialmärkte, unterscheiden sich jedoch durch das breitere Warenangebot. Jahrmärkte sind z. B. Weihnachtsmärkte, Oktoberfeste und Mittelalterveranstaltungen. Beispiele für Jahrmärkte in Hilden sind z.B. die Trödelmärkte.	ausgefülltes und unterschrieben... mehr ausgefülltes und unterschriebenes Antragsformular	NULL	Volksfeste: 450,00 € erstmalige Fests... mehr Volksfeste: 450,00 € erstmalige Festsetzung innerhalb eines Jahres 180,00 € jede weitere Veranstaltung im laufenden Jahr, des gleichen Veranstalters Spezialmärkte: 500,00 € erstmalige Festsetzung innerhalb eines Jahres 180,00 € jede weitere Veranstaltung im laufenden Jahr, des gleichen Veranstalters Jahrmärkte: 450,00 € erstmalige Festsetzung innerhalb eines Jahres 180,00 € jede weitere Veranstaltung im laufenden Jahr, des gleichen Veranstalters	NULL	NULL	Der vollständige Antrag muss vier Wochen vor dem Veranstaltungstermin be... mehr Der vollständige Antrag muss vier Wochen vor dem Veranstaltungstermin beim Ordnungsamt vorliegen.	Antrag Volksfest Antrag Spezialmarkt Antrag ... mehr Antrag Volksfest Antrag Spezialmarkt Antrag Jahrmarkt	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenh... mehr II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten	Offene Sprechzeiten: mehr Offene Sprechzeiten: Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung Telefonische Erreichbarkeit: Montag & Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr Dienstag & Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr Donnerstag: 8.00 bis 18.00 Uhr	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	gewerbe@hilden.de	ja	+49 2103 72-85608	NULL	+49 2103 72-1323	ja	ja	NULL	Freigabe Final	Wochen- und Spezialmärkte	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Veranstaltungen	Unternehmensführung & -entwicklung	OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festse... mehr OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung (Reifegrad: 3)	Kommunal	Gewerbeamt				Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt	Wirtschaftsserviceportal - 1. Digitalisierungsstraße (Start: 1.7.2020)		Veranstaltungserlaubnis: OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leis... mehr Veranstaltungserlaubnis: OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung		10350	Inbetriebnahme NRW	01.07.2020 00:00:00	28.08.2020 00:00:00	15.10.2020 00:00:00	10.01.2022 00:00:00	10.01.2022 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4653	veranstFestsetz0	05.10.2019 14:38:15	23.06.2021 13:11:54	2/3	NULL	§ 69 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__69.htm... mehr § 69 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__69.html], § 11 Tierschutzgesetz (TierSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/tierschg/__11.html], Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes [http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_09022000_32135220006.htm], § 25 Tiergesundheitsgesetz (TierGesG) [https://www.gesetze-im-internet.de/tiergesg/__25.html], § 4 Viehverkehrsverordnung (ViehVerkV) [http://www.gesetze-im-internet.de/viehverkv_2007/__4.html], § 7 Geflügelpest-Verordnung (GeflPestSchV) [http://www.gesetze-im-internet.de/geflpestschv/__7.html], § 4 Tollwutverordnung (TollwV) [http://www.gesetze-im-internet.de/tollwv_1991/__4.html]	Geflügelpest-Verordnung, Gewerbeordnung, Tierschutzgesetz, Tiergesundheitsg... mehr Geflügelpest-Verordnung, Gewerbeordnung, Tierschutzgesetz, Tiergesundheitsgesetz	GeflPestSchV, GewO, TierSchG, TierGesG	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse	99050032002001	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenh... mehr II-32.2 Ordnungsamt - Ruhender Verkehr / Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Wochen- und Spezialmärkte	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Veranstaltungen	Unternehmensführung & -entwicklung	OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festse... mehr OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse (Reifegrad: 3)	Kommunal	Ordnungsamt, Gewerbeamt				Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt	Wirtschaftsserviceportal - 1. Digitalisierungsstraße (Start: 1.7.2020)		Veranstaltungserlaubnis: OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leis... mehr Veranstaltungserlaubnis: OZG-Leistung Wochen- und Spezialmärkte: Leika-Leistung Veranstaltung Festsetzung von Tierausstellung, Tiermarkt oder Tierbörse		10350	Inbetriebnahme NRW	01.07.2020 00:00:00	28.08.2020 00:00:00	15.10.2020 00:00:00	10.01.2022 00:00:00	10.01.2022 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4658	pflegeperson0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 12:32:45	2/3	NULL	§ 1632 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb... mehr § 1632 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1632.html]	Bürgerliches Gesetzbuch	BGB	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Verbleiben eines Kindes bei Pflegeperson	99013009000000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Adoption	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Adoption & Pflegekinder	Familie & Kind	NULL	Land, Kommunal	Jugendamt	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt	Justizleistung	Ministerium der Justiz	Adoption: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Verbleiben eines Kindes bei... mehr Adoption: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Verbleiben eines Kindes bei Pflegeperson		10011	Konzeption NRW	01.11.2021 00:00:00	01.01.2022 00:00:00	01.05.2022 00:00:00	01.09.2022 00:00:00	01.11.2022 00:00:00	01.11.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4659	verbleibKindPflegePers0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 12:32:45	2/3	NULL	§ 1632 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb... mehr § 1632 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1632.html]	Bürgerliches Gesetzbuch	BGB	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Verbleiben eines Kindes bei Pflegeperson Anordnung	99013009088000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Adoption	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Adoption & Pflegekinder	Familie & Kind	NULL	Land, Kommunal	Jugendamt	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt	Justizleistung	Ministerium der Justiz	Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung V... mehr Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Verbleiben eines Kindes bei Pflegeperson Anordnung		10011	Konzeption NRW	01.11.2021 00:00:00	01.01.2022 00:00:00	01.06.2022 00:00:00	01.09.2022 00:00:00	01.11.2022 00:00:00	01.01.2023 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		468	NULL	05.10.2019 14:38:15	17.05.2022 10:05:05	2/3	NULL	§ 4 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.d... mehr § 4 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__4.html], § 105 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__105.html]	Aufenthaltsgesetz	AufenthG	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	Arbeitsgenehmigung	99011001000000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Kreis	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Aufenthaltstitel	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Einwanderung	Ein- & Auswanderung		Bund, Land, Kommunal	Ausländerbehörde	Kommunal	Ausländerbehörde		Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, ... mehr Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration	Beschäftigungserlaubnis: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Arbe... mehr Beschäftigungserlaubnis: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Arbeitsgenehmigung		10255	Konzeption NRW	01.01.2020 00:00:00	01.10.2021 00:00:00	01.08.2022 00:00:00	01.11.2022 00:00:00	01.02.2023 00:00:00			In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		469	NULL	05.10.2019 14:38:15	17.05.2022 10:05:05	2/3	NULL	Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2... mehr Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/], Aufenthaltsverordnung (AufenthV) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthv/], Asylgesetz (AsylG) [https://www.gesetze-im-internet.de/asylvfg_1992/]	Aufenthaltsverordnung, Aufenthaltsgesetz	AufenthV, AufenthG	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	Arbeitsgenehmigung Erteilung	99011001001000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Kreis	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Aufenthaltstitel	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Einwanderung	Ein- & Auswanderung		Bund, Land, Kommunal	Ausländerbehörde	Kommunal	Ausländerbehörde		Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, ... mehr Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration	Beschäftigungserlaubnis: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Arbe... mehr Beschäftigungserlaubnis: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Arbeitsgenehmigung Erteilung		10255	Konzeption NRW	01.01.2020 00:00:00	01.10.2021 00:00:00	01.08.2022 00:00:00	01.11.2022 00:00:00	01.02.2023 00:00:00			In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4691	NULL	05.10.2019 14:38:15	10.12.2020 15:06:52	1	NULL	mehr Informationsfreiheitsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen	Informationsfreiheitsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen ... mehr Informationsfreiheitsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen	IFG NRW	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Verfahren nach dem Informationsfreiheitsgesetz	nicht im LeiKa	NULL	Jede natürliche Person hat grundsätzlich das Recht auf freien Zugang zu ... mehr Jede natürliche Person hat grundsätzlich das Recht auf freien Zugang zu Informationen, die bei der Stadt Hilden vorhanden sind.	NULL	Das Informationsfreiheitsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (IFG NR... mehr Das Informationsfreiheitsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) legt die Voraussetzungen und das Verfahren zum Informationszugang fest.	NULL	Besondere Rechtsvorschriften über den Zugang zu amtlichen Informatione... mehr Besondere Rechtsvorschriften über den Zugang zu amtlichen Informationen gehen den Vorschriften des IFG NRW vor. Insbesondere richtet sich ein Anspruch auf Zugang zu eigenen personenbezogenen Daten nach der Datenschutz-Grundverordung und dem Datenschutzgesetz NRW. Jede natürliche Person hat nach Maßgabe des IFG NRW Anspruch auf Zugang zu den vorhandenen amtlichen Informationen. Die Informationen werden nur auf Antrag gewährt. Ein rechtliches oder berechtigtes Interesse muss nachgewiesen werden. Die Informationsfreiheit wird als Bürgerrecht allein um ihrer selbst Willen gewährt. Der Antrag muss aber hinreichend bestimmt sein und insbesondere erkennen lassen, auf welche Informationen er gerichtet ist. Das Recht auf freien Zugang zu amtlichen Informationen kann jedoch nicht uneingeschränkt gelten. Einschränkungen ergeben sich insbesondere aus den Rechten Betroffener. Auch öffentliche Interessen können dem Informationsanspruch entgegenstehen. Das IFG NRW enthält einen Katalog von Tatbeständen, die einem Informationszugang ausschließen. Ob solche Tatbestände erfüllt sind, wird in dem Verfahren nach dem IFG NRW geprüft. Die Ablehnung eines Antrages oder die Beschränkung des beantragten Zugangs zu einer Information ist schriftlich zu erteilen und zu begründen. Bei einer mündlichen Antragstellung gilt die Schriftform nur auf ausdrückliches Verlangen des Antragstellenden. Wird ein Antrag abgelehnt, kann dagegen vor den Verwaltungsgerichten geklagt werden. Zudem hat jeder das Recht, die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit als Beauftragte für das Recht auf Information anzurufen.	NULL	NULL	Die Gebühren für den Informationszugang nach dem IFG NRW richten sich na... mehr Die Gebühren für den Informationszugang nach dem IFG NRW richten sich nach der Verwaltungsgebührenordnung zum IFG NRW.	Der Antrag auf Informationszugang ist an den Datenschutzbeauftragten d... mehr Der Antrag auf Informationszugang ist an den Datenschutzbeauftragten der Stadt Hilden zu richten. Für die Gewährung des Informationszugangs können Gebühren anfallen. Die inhaltliche Richtigkeit der Information wird im Rahmen der Informationserteilung nicht überprüft.	Über Ihren Antrag wird in der Regel unverzüglich, spätestens nach einem ... mehr Über Ihren Antrag wird in der Regel unverzüglich, spätestens nach einem Monat, entschieden.	NULL	Formloser Antrag	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	I-30 Amt für Recht und Vergaben	Montag: 08:00 - 16:00 Uhr Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr Mittwoch: 08... mehr Montag: 08:00 - 16:00 Uhr Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	datenschutz@hilden.de	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Datenauskunft und Akteneinsicht	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Querschnitt Bürger	Querschnitt	NULL	Bund, Land, Kommunal	Ordnungsamt, Landschaftsverbände, Ausländerbehörde, Amt des Oberbürgermeist... mehr Ordnungsamt, Landschaftsverbände, Ausländerbehörde, Amt des Oberbürgermeisters				Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Sta... mehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium des Innern			10116						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4694	adoption0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 12:32:45	2/3	NULL	§§ 1741 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.d... mehr §§ 1741 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG016003377]	Bürgerliches Gesetzbuch	BGB	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	Verfahren zur Annahme als Kind	99013003000000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Adoption	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Adoption & Pflegekinder	Familie & Kind	OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Verfahren zur Annahme als Kind (Reife... mehr OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Verfahren zur Annahme als Kind (Reifegrad: 3)	Land, Kommunal	Jugendamt	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz	Adoption: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Verfahren zur Annahme als K... mehr Adoption: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Verfahren zur Annahme als Kind		10011	Konzeption NRW	01.11.2021 00:00:00	01.01.2022 00:00:00	01.05.2022 00:00:00	01.09.2022 00:00:00	01.11.2022 00:00:00	01.11.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4695	adoption0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 12:32:45	2/3	NULL	§§ 1741 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.d... mehr §§ 1741 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG016003377]	Bürgerliches Gesetzbuch	BGB	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	Verfahren zur Annahme als Kind Beratung und Belehrung	99013003025000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Adoption	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Adoption & Pflegekinder	Familie & Kind		Land, Kommunal	Jugendamt	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz	Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung V... mehr Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Verfahren zur Annahme als Kind Beratung und Belehrung		10011	Konzeption NRW	01.11.2021 00:00:00	01.01.2022 00:00:00	01.06.2022 00:00:00	01.09.2022 00:00:00	01.11.2022 00:00:00	01.01.2023 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		470	NULL	05.10.2019 14:38:15	17.05.2022 10:05:05	2/3	NULL	§ 16 Absatz 3 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.... mehr § 16 Absatz 3 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__16.html]	Aufenthaltsgesetz	AufenthG	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	Arbeitsgenehmigung Erteilung für ausländische Studierende	99011001001001		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Kreis	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Aufenthaltstitel	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Einwanderung	Ein- & Auswanderung		Bund, Land, Kommunal	Ausländerbehörde	Kommunal	Ausländerbehörde		Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, ... mehr Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration	Beschäftigungserlaubnis: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Arbe... mehr Beschäftigungserlaubnis: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Arbeitsgenehmigung Erteilung für ausländische Studierende, Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Arbeitsgenehmigung Erteilung für ausländische Studierende		10255	Start bundesweiter Roll-out	01.01.2020 00:00:00	01.01.2021 00:00:00	01.09.2021 00:00:00	01.12.2021 00:00:00	01.06.2022 00:00:00	01.10.2021 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4705	NULL	05.10.2019 14:38:15	22.04.2022 10:16:31	4	NULL	Vergnügungssteuersatzung Kommunalabgabengesetz Nordr... mehr Vergnügungssteuersatzung Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen Abgabenordnung	Vergnügungssteuersatzung, KAG, AO ... mehr Vergnügungssteuersatzung, KAG, AO	NULL	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Vergnügungsteuer	99102034000000	NULL	Für Veranstaltungen und ausgewählte Vergnügen ist in Hilden eine Steuer zu ... mehr Für Veranstaltungen und ausgewählte Vergnügen ist in Hilden eine Steuer zu zahlen.	Spielgerät, Spielgeräte, Automatensteuer, Spielgerät mit und ohne Gewinnmög... mehr Spielgerät, Spielgeräte, Automatensteuer, Spielgerät mit und ohne Gewinnmöglichkeit, Automatensteuer, Steuer für Veranstaltungen	Für diverse Veranstaltungen / Vergnügen im Gebiet der Stadt Hilden wird... mehr Für diverse Veranstaltungen / Vergnügen im Gebiet der Stadt Hilden wird eine Steuer erhoben.	NULL	Folgende Veranstaltungen / Ver... mehr Folgende Veranstaltungen / Vergnügen unterliegen im Gebiet der Stadt Hilden der Vergnügungssteuer: Tanzveranstaltungen gewerblicher Art Striptease-Vorführungen und Darbietungen ähnlicher Art Vorführungen von pornographischen und ähnlichen Filmen oder Bildern - auch in Kabinen - Sex- und Erotikmessen Ausspielungen von Geld oder Gegenständen in Spielklubs, Spielkasinos und ähnlichen Einrichtungen das Halten von Spiel-, Musik-, Geschicklichkeits-, Unterhaltungs- oder ähnlichen Apparaten in Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen, Gastwirtschaften, Beherbergungsbetrieben, Vereins-, Kantinen- oder ähnlichen Räumen sowie an anderen für jedermann zugänglichen Orten. Als Spielapparate gelten auch Personal-Computer, die überwiegend zum individuellen Spielen oder zum gemeinsamen Spielen in Netzwerken oder über das Internet verwendet werden. Kicker (Tischfußballspiele), Flipper und Fahrsimulatoren zählen zu den Unterhaltungsautomaten und unterliegen ebenfalls der Steuerpflicht. Die anerkannten Sportarten Darts und Billard unterliegen nicht der Steuerpflicht. Steuerpflichtig ist der Unternehmer der Veranstaltung (Veranstalter). Bei der Aufstellung von Spiel- oder ähnlichen Apparaten ist dies der Halter der Apparate (Aufsteller). Die Steuerpflicht beginnt mit der Aufstellung des Apparats / der Apparate oder mit Abschluss der Veranstaltung. Der Aufsteller bzw. die Aufstellerin hat die erstmalige Aufstellung eines Apparats sowie jede Änderung hinsichtlich Art und Anzahl der Apparate an einem Aufstellungsort bis zum 7. Werktag des folgenden Kalendermonats schriftlich dem Amt für Finanzservice, Sachgebiet Steuern und Abgaben, anzuzeigen. Bei Apparaten mit Gewinnmöglichkeit ist der Steuerschuldner verpflichtet, bis zum 15. Tag nach Ablauf eines Kalendervierteljahrs der Stadt Hilden eine Steuererklärung für jeden Abrechnungszeitraum (ein Kalendermonat) getrennt nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck einzureichen. Bei der Besteuerung nach den Spieleinsätzen sind den Steuererklärungen Zählwerk-Ausdrucke für den jeweiligen Abrechnungszeitraum (ein Kalendermonat) beizufügen, die als Angaben u. a. Geräteart, Gerätetyp, Gerätenummer, die fortlaufende Nummer des Zählwerkausdrucks enthalten müssen. Einmalige Tanzveranstaltungen gewerblicher Art müssen spätestens zwei Wochen vor deren Beginn bei der Stadt angemeldet werden. Bei mehreren aufeinander folgenden oder regelmäßig stattfindenden Tanzveranstaltungen eines Veranstalters am selben Veranstaltungsort ist eine einmalige Anmeldung ausreichend.	Vergnügungssteuererklärung auf amtlichen Vordruck Zusammen... mehr Vergnügungssteuererklärung auf amtlichen Vordruck Zusammenfassende Aufstellung der ausgelesenen Apparate Auslesestreifen zur eingereichten Vergnügungssteuererklärung	NULL	Steuersätze beim Aufstellen von Apparaten seit demmehr Steuersätze beim Aufstellen von Apparaten seit dem 01.01.2026: In Spielhallen Apparate mit Gewinnmöglichkeit: 7,5% des Spieleinsatzes Apparate ohne Gewinnmöglichkeit: 80,00 € / Monat Sonstige Aufstellorte Apparate mit Gewinnmöglichkeit: 7,5% des Spieleinsatzes Apparate ohne Gewinnmöglichkeit: 55,00 € / Monat Die Steuersätze / -beträge für weitere Vergnügen / Veranstaltungen können der Vergnügungssteuersatzung entnommen werden. Die Vergnügungssteuer wird mittels Bescheid festgesetzt, die Fälligkeiten sind dem jeweiligen Leistungsgebot zu entnehmen.	Steuererklärungen sind bis zum 15. Tag nach Ablauf eines Quartals aufge... mehr Steuererklärungen sind bis zum 15. Tag nach Ablauf eines Quartals aufgeteilt nach Abrechnungszeiträumen (Kalendermonat) auf den amtlichen Vordrucken unterschrieben einzureichen. Änderungsanzeigen sind bis spätestens bis zum 7. Werktag des folgenden Monats schriftlich mitzuteilen.	NULL	Steuererklärungen je Quartal bis zum 15. Tag nach Ablauf des Kalen... mehr Steuererklärungen je Quartal bis zum 15. Tag nach Ablauf des Kalendervierteljahres Änderungsanzeigen sind bis spätestens bis zum 7. Werktag des folgenden Monats schriftlich mitzuteilen.	Steuererklärung Gewinnspielautomaten in Spielhallen und Gaststätt... mehr Steuererklärung Gewinnspielautomaten in Spielhallen und Gaststätten pro Quartal Anlage zur Steuererklärung pro Quartal 2022 SEPA-Mandat	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben	Offene Sprechzeiten mehr Offene Sprechzeiten Dienstag 09:00 bis 12:00 Uhr Donnerstag: 15:00 bis 18:00 Uhr Telefonische Sprechzeiten Dienstag 14:00 bis 16:00 Uhr Donnerstag: 09:00 bis 12:00 Uhr	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	steueramt@hilden.de	NULL	+49 2103 72-85620	NULL	+49 2103 72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Vergnügungsteuer	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Steuern & Abgaben	Steuern & Zoll	OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer (Reifegrad: ... mehr OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer (Reifegrad: 3)	Kommunal	Stadtkasse, Steueramt	Land		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Kommunale Steuern: OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügung... mehr Kommunale Steuern: OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer	Digitales Bürgerbüro Paderborn	10377	Konzeption NRW	01.07.2021 00:00:00	01.02.2022 00:00:00	01.05.2022 00:00:00	01.07.2022 00:00:00	01.09.2022 00:00:00	01.09.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4706	vergnuegungssteuer0	05.10.2019 14:38:15	22.04.2022 10:16:31	4	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Vergnügungsteuer Festsetzung	99102034002000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Vergnügungsteuer	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Steuern & Abgaben	Steuern & Zoll	OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer Festsetzung ... mehr OZG-Leistung Vergnügungsteuer: Leika-Leistung Vergnügungsteuer Festsetzung (Reifegrad: 3)	Kommunal	Stadtkasse, Steueramt	Land		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung		Digitales Bürgerbüro Paderborn	10377						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4707	NULL	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 13:03:31	2/3	NULL	§ 1836 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb... mehr § 1836 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1836.html]	Bürgerliches Gesetzbuch	BGB	NULL			1	1	1	1	1	1		1	Vergütung für den Vormund	99126010000000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Vormundschaft	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Trennung mit Kind	Familie & Kind		Land, Kommunal	Jugendamt, Landschaftsverbände	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz			10036									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4708	verguetungVormund0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 13:03:31	2/3	NULL	§ 1836 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb... mehr § 1836 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1836.html]	Bürgerliches Gesetzbuch	BGB	NULL			1	1	1	1	1	1		1	Vergütung für den Vormund Bewilligung	99126010017000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Vormundschaft	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Trennung mit Kind	Familie & Kind		Land, Kommunal	Jugendamt, Landschaftsverbände	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz			10036									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		471	NULL	05.10.2019 14:38:15	17.05.2022 10:05:05	2/3	NULL	§ 39 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufent... mehr § 39 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__39.html], § 284 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__284.html]	Drittes Buch Sozialgesetzbuch, Aufenthaltsgesetz	SGB III, AufenthG	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	Arbeitsgenehmigung Erteilung für Staatsangehörige der neuen EU-Mitgliedstaa... mehr Arbeitsgenehmigung Erteilung für Staatsangehörige der neuen EU-Mitgliedstaaten	99011001001002		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Kreis	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Aufenthaltstitel	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Einwanderung	Ein- & Auswanderung		Bund, Land, Kommunal	Ausländerbehörde	Kommunal	Ausländerbehörde		Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, ... mehr Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration			10255									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4727	NULL	05.10.2019 14:38:15	13.10.2021 11:11:51	2/3	NULL	§ 8 Bundesfernstraßengesetz (FstrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstr... mehr § 8 Bundesfernstraßengesetz (FstrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__8.html]	Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz	FstrG, FStrG	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Verkehrsraumeinschränkung	99108013000000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Veranstaltungen	Unternehmensführung & -entwicklung	OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika... mehr OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Verkehrsraumeinschränkung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Verkehrsraumeinschränkung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Verkehrsraumeinschränkung (Reifegrad: 3)	Land, Kommunal	Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde	Land, Kommunal	Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde	Ministerium für Verkehr	Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Verkehr		Digitales Bürgerbüro Paderborn	10348						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4728	verkehrsraumeinschraenkung0	05.10.2019 14:38:15	13.10.2021 11:11:44	2/3	NULL	§ 8 Bundesfernstraßengesetz (FstrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstr... mehr § 8 Bundesfernstraßengesetz (FstrG) [http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__8.html]	Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßengesetz	FStrG, FstrG	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Verkehrsraumeinschränkung Erlaubnis	99108013005000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Fachlich	Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Veranstaltungen	Unternehmensführung & -entwicklung	OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika... mehr OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Verkehrsraumeinschränkung Erlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Verkehrsraumeinschränkung Erlaubnis (Reifegrad: 3)	Land, Kommunal	Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde	Land, Kommunal	Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde	Ministerium für Verkehr	Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt	Wirtschaftsserviceportal - 3. Digitalisierungsstraße (Start: 1.10.2020)	Ministerium für Verkehr		Digitales Bürgerbüro Paderborn	10348						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4729	verkehrsraumeinschraenkung0	05.10.2019 14:38:15	13.10.2021 11:11:35	2/3	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Verkehrsraumeinschränkung Informationserteilung	99108013013000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Fachlich	Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Veranstaltungen	Unternehmensführung & -entwicklung	OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika... mehr OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Verkehrsraumeinschränkung Informationserteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Verkehrsraumeinschränkung Informationserteilung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung: Leika-Leistung Verkehrsraumeinschränkung Informationserteilung (Reifegrad: 3)	Land, Kommunal	Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde	Land, Kommunal	Ordnungsamt, Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde	Ministerium für Verkehr	Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Verkehr		Digitales Bürgerbüro Paderborn	10348						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4738	adoption0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 12:32:45	2/3	NULL	§ 9b Adoptionsvermittlungsgesetz (AdVermiG) [http://www.gesetze-im-internet... mehr § 9b Adoptionsvermittlungsgesetz (AdVermiG) [http://www.gesetze-im-internet.de/advermig_1976/__9b.html]	Adoptionsvermittlungsgesetz	AdVermiG	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	Vermittlungsakten	99013008000000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Adoption	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Adoption & Pflegekinder	Familie & Kind		Land, Kommunal	Jugendamt	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz	Adoption: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Vermittlungsakten		10011	Konzeption NRW	01.11.2021 00:00:00	01.01.2022 00:00:00	01.05.2022 00:00:00	01.09.2022 00:00:00	01.11.2022 00:00:00	01.11.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		4739	adoption0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 12:32:45	2/3	NULL	§ 9b Absatz 2 Adoptionsvermittlungsgesetz (AdVermiG) [http://www.gesetze-im... mehr § 9b Absatz 2 Adoptionsvermittlungsgesetz (AdVermiG) [http://www.gesetze-im-internet.de/advermig_1976/__9b.html]	Adoptionsvermittlungsgesetz	AdVermiG	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	Vermittlungsakten Einsicht gewähren	99013008109000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-51.3 Amt für Jugend, Soziale Dienste und Integration - Soziale Dienste	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Adoption	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Adoption & Pflegekinder	Familie & Kind		Land, Kommunal	Jugendamt	Bund			Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz	Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung V... mehr Adoption & Pflegekindervermittlung: OZG-Leistung Adoption: Leika-Leistung Vermittlungsakten Einsicht gewähren		10011	Konzeption NRW	01.11.2021 00:00:00	01.01.2022 00:00:00	01.06.2022 00:00:00	01.09.2022 00:00:00	01.11.2022 00:00:00	01.01.2023 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
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