Leika

	Aktionen	#LeiKa-ID	Daten Leika Referenz	Erstellt am	Geändert am	LeiKa Typ	Efa-Leistung	Rechtsgrundlage	Gesetze	Gesetzeskürzel	Rechtsbehelf	SDG1	SDG2	Zuständigkeiten von OZG übernehmen	Ministerien Land von OZG übernehmen	Fachlichkeiten von OZG übernehmen	Regelung von OZG übernehmen	Regelung Ministerien Land von OZG übernehmen	Regelung Fachlichkeiten von OZG übernehmen	Notizen	Grössenklassen von OZG Leistung übernehmen	Leika Bezeichnung	LeiKa-ID	Beschreibung	Beschreibung bürgernahem Sprache	Begriffe Im Kontext	Informationen Kurztext	Teaser	Volltext	Unterlagen	Voraussetzungen	Kosten	Verfahrensablauf	Bearbeitungsdauer	Fristen	Formulare	Weiterfuehrende Informationen	Hinweise und Besonderheiten	Interne Information	Behörde	Amt und Sachgebiet	Öffnungszeiten	Straße	Hausnummer	PLZ	Ort	OEPNV	Barrierefreiheit	Zentraler Email Kontakt	Zentraler Email Kontakt im Portal anzeigen	Zentraler Fax Kontakt	Zentraler Fax Kontakt im Portal anzeigen	Zentraler Telefon Kontakt	Zentraler Telefon Kontakt im Portal anzeigen	Ansprechpartner im Portal anzeigen	Intern Stand	Intern Status	OZG Leistung	Status	Priorität	Lage	Themenfeld	Online Dienste	Zustaendigkeiten	Fachlichkeiten	Regelungskompetenz	Regelungskompetenz Fachlichkeiten	Regelungskompetenz Ministerien Land	Relevant bei folgenden Grössenklassen	Stichwörter	Ministerien Land	OZG Umsetzungsprojekte	Veröffentlichte Umsetzungsprojekte	OZG-ID	Umsetzungsstatus NRW	Vorbereitung NRW	Konzeption NRW	Umsetzung NRW	Pilotierung NRW	Start Roll-Out NRW	Start Bundesweiter Roll-Out	FIM Typ Beschreibung	FIM Status Beschreibung	FIM Typ Stammdatenfelder	FIM Status Stammdatenfelder	FIM Typ Stammprozess	FIM Status Stammprozess	FIM Typ Referenzdatenfelder	FIM Status Referenzdatenfelder	FIM Typ Referenzprozess	FIM Status Referenzprozess
		8508	NULL	20.08.2020 12:14:27	18.02.2022 19:18:51	4	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Fischfang mit Elektrizität Genehmigung	99042008006000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	Kreis	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Fischerei	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Abfall & Umweltschutz	Umwelt	NULL	Land, Kommunal	Fischereibehörde, untere Fischereibehörde	Land	Fischereibehörde	Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz	Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, ... mehr Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Lande... mehr Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen			10727						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		851	NULL	05.10.2019 14:38:15	05.05.2021 16:16:03	2/3	NULL	§ 71b Absatz 2 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gew... mehr § 71b Absatz 2 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__71b.html]	Gewerbeordnung	GewO	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Ausnahmen für die Versteigerung leicht verderblicher Waren im Messe-, Ausst... mehr Ausnahmen für die Versteigerung leicht verderblicher Waren im Messe-, Ausstellungs- und Marktgewerbe	99050103000000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Unternehmensstart & Gewerbezulassung	Unternehmensführung & -entwicklung	NULL	Bund, Land, Kommunal					Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt					10293						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		8512	NULL	20.08.2020 13:24:17	20.01.2021 15:01:31	1 (überprüfen)	NULL				NULL			1	1	1	1	1	1		1	Beschwerden über BVA	Nicht im Leika		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	NULL	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Unbearbeitet	Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Engagement & Beteiligung	Engagement & Hobby		Bund, Land, Kommunal	Landschaftsverbände	Land		Ministerium des Innern	Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, ... mehr Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium des Innern	Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: OZG-Leistung Dienst- und Fachaufsichts... mehr Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: OZG-Leistung Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde: Leika-Leistung Beschwerden über BVA		10130	zurückgestellt	04.01.2021 00:00:00							In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		852	ausnVerstVerderbWarenMarkt0	05.10.2019 14:38:15	05.05.2021 16:16:35	2/3	NULL	§ 71b Absatz 2 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gew... mehr § 71b Absatz 2 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__71b.html]	Gewerbeordnung	GewO	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	NULL	Ausnahmen für die Versteigerung leicht verderblicher Waren im Messe-, Ausst... mehr Ausnahmen für die Versteigerung leicht verderblicher Waren im Messe-, Ausstellungs- und Marktgewerbe Zulassung	99050103007000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Unternehmensstart & Gewerbezulassung	Unternehmensführung & -entwicklung	NULL	Bund, Land, Kommunal					Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt	Leika-Priorität 3				10293						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		853	NULL	05.10.2019 14:38:15	05.05.2021 16:17:32	2/3	NULL	§ 61a Absatz 2 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gew... mehr § 61a Absatz 2 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__61a.html]	Gewerbeordnung	GewO	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	NULL	Ausnahmen für die Versteigerung leicht verderblicher Waren im Reisegewerbe	99050102000000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Unternehmensstart & Gewerbezulassung	Unternehmensführung & -entwicklung	NULL	Bund, Land, Kommunal					Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt					10293						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		854	ausnVerstVerderbWarenReisegew0	05.10.2019 14:38:15	05.05.2021 16:16:52	2/3	NULL	§ 61a Absatz 2 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gew... mehr § 61a Absatz 2 Gewerbeordnung (GewO) [http://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__61a.html]	Gewerbeordnung	GewO	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	NULL	Ausnahmen für die Versteigerung leicht verderblicher Waren im Reisegewerbe ... mehr Ausnahmen für die Versteigerung leicht verderblicher Waren im Reisegewerbe Zulassung	99050102007000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Unternehmensstart & Gewerbezulassung	Unternehmensführung & -entwicklung	NULL	Bund, Land, Kommunal					Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt	Leika-Priorität 3				10293						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		8559	NULL	25.08.2020 11:15:33	11.04.2022 15:20:53	1	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Lebensbescheinigung zur Vorlage bei der Landwirtschaftlichen Alterskasse fü... mehr Lebensbescheinigung zur Vorlage bei der Landwirtschaftlichen Alterskasse für im Ausland lebende Rentenbezieher Anforderung	99158002012000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Lebensbescheinigung	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Rente & Soziale Entschädigung	Arbeit & Ruhestand	NULL	Bund, Kommunal	Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum	Bund			Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie St... mehr Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt					10102						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		8567	NULL	25.08.2020 11:53:59	21.12.2020 09:38:17	2/3	NULL	§ 32 SGB XII<... mehr § 32 SGB XII	Zwölftes Buch - Sozialgesetzbuch (mehr Zwölftes Buch - Sozialgesetzbuch (Link)	SGB XII	Widerspruch			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Zuschüsse zu Beiträgen für Krankenversicherung und Pflegeversicherung	99107055000000	Wenn Sie freiwillig gesetzlich krankenversichert oder bei einer privaten... mehr Wenn Sie freiwillig gesetzlich krankenversichert oder bei einer privaten Krankenversicherung in Deutschland versichert sind, können Sie einen Zuschuss zu Ihrem Krankenversicherungsbeitrag erhalten.	Zuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung bekommt man, wenn man zum ... mehr Zuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung bekommt man, wenn man zum Beispiel: bei einer gesetzlichen Krankenkasse oder privat Krankenversichert ist  und die Krankenversicherung Geld dafür haben möchte. Dann bekommt man monatlich Geld. Von dem Geld wird die Kranken- und Pflegeversicherung bezahlt.	Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Soziale Hilfen, Sozialhilfe, Zusch... mehr Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Soziale Hilfen, Sozialhilfe, Zuschuss, Zuschüsse, PKV, GKV, Sozialamt,	Wenn Sozialhilfeempfänger die Beiträge zur Krankenversicherung und Pfleg... mehr Wenn Sozialhilfeempfänger die Beiträge zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung aus ihrem eigenen Einkommen nicht zahlen können, gehören sie zum Bedarf, den das Sozialamt übernimmt, soweit sie in der Höhe nach angemessen sind.	Wenn Sie freiwillig oder privat krankenversichert sind, können Sie einen... mehr Wenn Sie freiwillig oder privat krankenversichert sind, können Sie einen Zuschuss zu Ihrer Krankenversicherung beantragen.	Das Sozialamt zahlt auf Antra... mehr Das Sozialamt zahlt auf Antrag oder ab Kenntnis einen Zuschuss zu den Beiträgen zur privaten oder gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung. Wenn Sie Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherungsleistungen wegen voller Erwerbsminderung oder wegen Erwerbsminderung im Alter beziehen und privat versichert sind, werden Sie während des Leistungsbezugs der privaten Krankenversicherung zugeordnet. Gleiches gilt, wenn Sie vor oder während des Leistungsbezuges bei einer gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind. Können Sie hingegen über eine Familienversicherung bei einem Angehörigen gesetzlich versichert werden, wird kein Zuschuss gewährt. Wie hoch ist der Zuschuss? Der Zuschuss bei privater Kranken- und Pflegeversicherung ist grundsätzlich auf die Höhe des halbierten Beitrags im Basistarif begrenzt. In Ausnahmefällen können auch höhere Beiträge übernommen werden. Die Leistungen im Basistarif sind vergleichbar mit denen der gesetzlichen Krankenversicherung.	Nachweis über die Höhe des Krankenversicherungsbeitrages der... mehr Nachweis über die Höhe des Krankenversicherungsbeitrages der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung. Ggfs. Nachweis über die Höhe eines Zuschusses zum Krankenversicherungsbeitrag von der gesetzlichen Rentenversicherung.	mehr Sie erhalten einen Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung, wenn Sie  der gesetzlichen Krankenversicherung als freiwilliges Mitglied angehören  oder bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen, das der deutschen Aufsicht unterliegt, versichert sind.	Es fallen keine Gebühren an.	Der Zuschuss zur Kranken- und Pflegeversicherung wird ab dem Zeitpunkt ... mehr Der Zuschuss zur Kranken- und Pflegeversicherung wird ab dem Zeitpunkt geleistet, ab dem das Sozialamt Kenntnis erlangt hat oder ein Antrag gestellt wird.	Der Bearbeitungszeitraum ist antragsabhängig individuell. ... mehr Der Bearbeitungszeitraum ist antragsabhängig individuell.	NULL	Formloser Antrag bzw. Mitteilung an das Sozialamt. ... mehr Formloser Antrag bzw. Mitteilung an das Sozialamt.	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen	Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr mehr Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Donnerstag 15:00 Uhr - 18:00 Uhr Montag, Mittwoch und Freitag nach Vereinbarung	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	sozialhilfe@hilden.de	NULL	NULL	NULL	02103/72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Hilfe zum Lebensunterhalt	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen	Arbeit & Ruhestand	NULL	Bund, Kommunal	Sozialamt				Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie St... mehr Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt			Hilfe zum Lebensunterhalt: OZG-Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt: Leika-Le... mehr Hilfe zum Lebensunterhalt: OZG-Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt: Leika-Leistung Zuschüsse zu Beiträgen für Krankenversicherung und Pflegeversicherung		10086	Inbetriebnahme NRW	13.05.2020 00:00:00	01.06.2020 00:00:00	01.07.2020 00:00:00	04.10.2021 00:00:00	01.03.2022 00:00:00	01.03.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		8568	zuschuesseKVPV0	25.08.2020 11:55:17	11.05.2022 12:33:27	2/3	NULL				NULL			1	1	1	1	1	1		1	Zuschüsse zu Beiträgen für Krankenversicherung und Pflegeversicherung Bewil... mehr Zuschüsse zu Beiträgen für Krankenversicherung und Pflegeversicherung Bewilligung	99107055017000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Hilfe zum Lebensunterhalt	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen	Arbeit & Ruhestand		Bund, Kommunal	Sozialamt				Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie St... mehr Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt			Hilfe zum Lebensunterhalt: OZG-Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt: Leika-Le... mehr Hilfe zum Lebensunterhalt: OZG-Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt: Leika-Leistung Zuschüsse zu Beiträgen für Krankenversicherung und Pflegeversicherung Bewilligung		10086	Inbetriebnahme NRW	13.05.2020 00:00:00	01.06.2020 00:00:00	01.07.2020 00:00:00	04.10.2021 00:00:00	01.03.2022 00:00:00	01.03.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		8569	zuschuesseKVPV0	25.08.2020 12:00:20	11.05.2022 12:33:51	2/3	NULL				NULL			1	1	1	1	1	1		1	Zuschüsse zu Beiträgen für Krankenversicherung und Pflegeversicherung Bewil... mehr Zuschüsse zu Beiträgen für Krankenversicherung und Pflegeversicherung Bewilligung nach der in §32 SGB XII dargelegten Definition der Übernahme der Beiträge durch den Sozialhilfeträger	99107055017001		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-50.1 Amt für Soziales und Wohnen - Soziale Hilfen	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Hilfe zum Lebensunterhalt	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen	Arbeit & Ruhestand		Bund, Kommunal	Sozialamt				Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie St... mehr Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt			Hilfe zum Lebensunterhalt: OZG-Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt: Leika-Le... mehr Hilfe zum Lebensunterhalt: OZG-Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt: Leika-Leistung Zuschüsse zu Beiträgen für Krankenversicherung und Pflegeversicherung Bewilligung nach der in §32 SGB XII dargelegten Definition der Übernahme der Beiträge durch den Sozialhilfeträger		10086	Inbetriebnahme NRW	13.05.2020 00:00:00	01.06.2020 00:00:00	01.07.2020 00:00:00	04.10.2021 00:00:00	01.03.2022 00:00:00	01.03.2022 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		8580	Bauleitplanung0	01.09.2020 09:00:24	11.02.2022 09:57:22	2/3	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Bebauungsplan Aufstellung	77000000006682	NULL	Bebauungspläne sind Satzungen. Sie enthalten verbindliche Festsetzungen ... mehr Bebauungspläne sind Satzungen. Sie enthalten verbindliche Festsetzungen und bestimmen, wie die Grundstücke bebaut werden können.	NULL	Die Gemeinden stellen mehr Die Gemeinden stellen Bebauungspläne auf, um die städtebauliche Entwicklung und Ordnung in der Gemeinde zu steuern.	NULL	Nach dem Baugesetzbuch sind die Gemeinden berechtigt und verpflichtet, B... mehr Nach dem Baugesetzbuch sind die Gemeinden berechtigt und verpflichtet, Bauleitpläne aufzustellen. Es gibt zwei Arten von Bauleitplänen: Der Flächennutzungsplan, der das gesamte Gemeindegebiet umfasst, für den Bürger aber noch keine verbindlichen Festsetzungen trifft. Der Bebauungsplan, der aus dem Flächennutzungsplan entwickelt wird und sich auf Teile des Gemeindegebiets beschränkt. Er enthält für die Bürger und die Baubehörden verbindliche Festsetzungen und regelt, wie die Grundstücke bebaut werden können. Bebauungspläne sind grundsätzlich aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln; dies bedeutet, dass zwischen Bebauungsplan und Flächennutzungsplan kein wesentlicher inhaltlicher Widerspruch bestehen darf. Im Bebauungsplan können Festsetzungen erfolgen z.B. über die Art und das Maß der vorgesehenen baulichen Nutzung, über überbaubare Grundstücksflächen, die Stellung baulicher Anlagen, aber auch z.B. über öffentliche und private Grünflächen, Verkehrsflächen. Daneben können z. B. auch Regelungen über das Anpflanzen von Bäumen, Sträuchern und anderen Bepflanzungen getroffen werden. Es wird unterschieden zwischen dem qualifizierten, dem vorhabenbezogenen und dem einfachen Bebauungsplan: Ein qualifizierter Bebauungsplan liegt dann vor, wenn der Bebauungsplan mindestens Festsetzungen über die Art und das Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen und die örtlichen Verkehrsflächen enthält. Liegt ein Baugrundstück im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans, ist ein Bauvorhaben bauplanungsrechtlich zulässig, wenn es den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht widerspricht und die Erschließung gesichert ist. Vorhabenbezogene Bebauungspläne können von den Gemeinden auf der Grundlage eines von einem (privaten) Vorhabenträger mit der Gemeinde abgestimmten Vorhaben- und Erschließungsplans aufgestellt werden. Voraussetzung ist, dass der Vorhabenträger zur Durchführung des Vorhabens und der Erschließungsmaßnahmen bereit und in der Lage ist und sich in einem Durchführungsvertrag zur Durchführung der Maßnahmen verpflichtet. Auch im Geltungsbereich eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans sind Vorhaben planungsrechtlich zulässig, wenn sie dem Bebauungsplan nicht widersprechen und die Erschließung gesichert ist. Einfache Bebauungspläne sind solche, die weder die Voraussetzungen eines qualifizierten noch eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans erfüllen. Sie regeln die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben grundsätzlich nicht abschließend. Bebauungspläne sind gemeindliche Satzungen, also Rechtsnormen. Sie werden in einem im BauGB im Einzelnen geregelten Verfahren aufgestellt, das unter anderem eine Beteiligung der Bürger vorsieht (siehe auch: Bauleitplanung). Für Bebauungspläne der Innenentwicklung, welche die Wiedernutzbarmachung von Flächen, die Nachverdichtung oder andere Maßnahmen der Innenentwicklung betreffen, sind in § 13 a BauGB unter bestimmten Voraussetzungen Verfahrenserleichterungen vorgesehen. Mit Wirkung zum 13.05.2017 wurde die Anwendbarkeit des beschleunigten Verfahrens über die Innenentwicklung hinaus durch den neuen § 13b BauGB auf Bebauungsplanungen im Außenbereich mit einer Grundfläche von weniger als 10 000 qm erstreckt; das beschleunigte Verfahren ist in diesen Fällen anwendbar, wenn der Bebauungsplan die Zulässigkeit von Wohnnutzungen auf Flächen begründet, die sich an im Zusammenhang bebaute Ortsteile anschließen. § 13b BauGB gilt befristet bis zum 31. Dezember 2022, bis zu diesem Zeitpunkt muss das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans förmlich eingeleitet worden sein; der Satzungsbeschluss ist dann bis spätestens 31. Dezember 2024 zu fassen. Die Regelung wurde durch das am 23. Juni 2021 in Kraft getretene Baulandmobilisierungsgesetz auf die aktuellen Fristen verlängert.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung	Montag: 08:00 - 12:00 Uhr Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr Mittwoch: 08... mehr Montag: 08:00 - 12:00 Uhr Dienstag: 08:00 - 16:00 Uhr Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	planung@hilden.de	NULL	NULL	NULL	+49 2103 72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Bauen & Immobilien	Bauen & Wohnen	OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika... mehr OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Bebauungsplan Aufstellung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Bebauungsplan Aufstellung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Bebauungsplan Aufstellung (Reifegrad: 1), OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Bebauungsplan Aufstellung (Reifegrad: 0)	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das... mehr Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Bebauungsplan Aufstellung	BürgerWOLKE, GeoSmartChange, 3D-Stadtmodell Soest	10734	Umsetzung NRW	01.04.2020 00:00:00	01.07.2020 00:00:00	15.09.2021 00:00:00	01.11.2021 00:00:00	01.09.2022 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		8581	NULL	01.09.2020 09:02:06	11.02.2022 09:57:22	2/3	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Gemeinsamer Flächennutzungsplan Aufstellung	77000000006684	siehe interne Information	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Bündelung zu Flächennutzungsplan SG 61.1? 30.09. TS	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Bauen & Immobilien	Bauen & Wohnen	OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika... mehr OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Gemeinsamer Flächennutzungsplan Aufstellung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Gemeinsamer Flächennutzungsplan Aufstellung (Reifegrad: 0)	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Minist... mehr Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Sta... mehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Minist... mehr Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das... mehr Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Gemeinsamer Flächennutzungsplan Aufstellung	GeoSmartChange, 3D-Stadtmodell Soest	10734	Umsetzung NRW	01.04.2020 00:00:00	01.07.2020 00:00:00	15.09.2021 00:00:00	01.11.2021 00:00:00	01.09.2022 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		8582	Bauleitplanung0	01.09.2020 09:04:49	01.04.2022 09:18:04	2/3	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Vorhaben- und Erschließungsplan Bereitstellung	77000000008023	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Bauen & Immobilien	Bauen & Wohnen	OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika... mehr OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Vorhaben- und Erschließungsplan Bereitstellung (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Vorhaben- und Erschließungsplan Bereitstellung (Reifegrad: 1), OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Vorhaben- und Erschließungsplan Bereitstellung (Reifegrad: 0)	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Sta... mehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das... mehr Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Vorhaben- und Erschließungsplan Bereitstellung	GeoSmartChange, 3D-Stadtmodell Soest	10734	Umsetzung NRW	01.04.2020 00:00:00	01.07.2020 00:00:00	15.09.2021 00:00:00	01.11.2021 00:00:00	01.09.2022 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		8584	verfBesStaedteBauR0	01.09.2020 09:07:23	01.04.2022 09:25:48	2/3	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Sanierungssatzung einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme Bereitstellung	77000000008027	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Bauen & Immobilien	Bauen & Wohnen	NULL	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Sta... mehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das... mehr Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Sanierungssatzung einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme Bereitstellung		10734	Umsetzung NRW	01.04.2020 00:00:00	01.07.2020 00:00:00	15.09.2021 00:00:00	01.11.2021 00:00:00	01.09.2022 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		8585	verfBesStaedteBauR0	01.09.2020 09:08:04	01.04.2022 09:26:45	2/3	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Entwicklungssatzung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Bereitstellu... mehr Entwicklungssatzung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Bereitstellung	77000000008028	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Bauen & Immobilien	Bauen & Wohnen	NULL	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Sta... mehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das... mehr Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Entwicklungssatzung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Bereitstellung		10734	Umsetzung NRW	01.04.2020 00:00:00	01.07.2020 00:00:00	15.09.2021 00:00:00	01.11.2021 00:00:00	01.09.2022 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		8586	verfBesStaedteBauR0	01.09.2020 09:17:59	01.04.2022 09:34:36	2/3	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Stadtumbaumaßnahmen Bereitstellung	77000000008029	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Bauen & Immobilien	Bauen & Wohnen	NULL	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Sta... mehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das... mehr Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Stadtumbaumaßnahmen Bereitstellung		10734	Umsetzung NRW	01.04.2020 00:00:00	01.07.2020 00:00:00	15.09.2021 00:00:00	01.11.2021 00:00:00	01.09.2022 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		8587	verfBesStaedteBauR0	01.09.2020 09:19:02	01.04.2022 09:31:55	2/3	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Maßnahmen der Sozialen Stadt Soziale Stadt Bereitstellung	77000000008030	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Bauen & Immobilien	Bauen & Wohnen	OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika... mehr OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Maßnahmen der Sozialen Stadt Soziale Stadt Bereitstellung (Reifegrad: 0)	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Sta... mehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das... mehr Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Maßnahmen der Sozialen Stadt Soziale Stadt Bereitstellung	BürgerWOLKE	10734	Umsetzung NRW	01.04.2020 00:00:00	01.07.2020 00:00:00	15.09.2021 00:00:00	01.11.2021 00:00:00	01.09.2022 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		8588	NULL	01.09.2020 09:20:22	11.02.2022 09:57:22	2/3	NULL	Baugesetzbuch Kapitel 2 „Erhaltungssatzung“ ( §§ 172 bis 174  BauGB... mehr Baugesetzbuch Kapitel 2 „Erhaltungssatzung“ ( §§ 172 bis 174  BauGB)	Baugesetzbuch (BauGB) Baunut... mehr Baugesetzbuch (BauGB) Baunutzungsverordnung (BauNVO) Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) Planzeichenverordnung (PlanzV) Raumordnungsgesetz (ROG) Raumordnungsverordnung (RoV) Landesplanungsgesetz (LPlG NRW) Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NW) Bundesimmisionsschutzgesetz (BImSchG) Bundeskleingartengesetz (BKleingG) Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG) Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (WHG) Gesetz zur Sicherung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen (WoBindG) Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-G) Denkmalschutzgesetz NRW (DSchG NRW) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NW) Landesbodenschutzgesetz NRW (LBodSchG NRW) Landesimmissionsschutzgesetz (LImSchG) Landeswassergesetz NRW (LWG NRW) Nachbarrechtsgesetz (NachbG NRW)	BauGB, BauNVO, PlanSiG, PlanzV, <... mehr BauGB, BauNVO, PlanSiG, PlanzV, ROG, RoV, LPlG NRW, BauO NW, BImSchG, BKleingG, BNatSchG, BBodSchG, WHG, WoBindG, UVP-G, DSchG NRW, LNatSchG NW, LBodSchG NRW, LImSchG, LWG NRW, NachbG NRW	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Erhaltungssatzung Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten	77000000006690	NULL	Eine Erhaltungssatzung bezweckt die städtebauliche Erhaltung baulicher A... mehr Eine Erhaltungssatzung bezweckt die städtebauliche Erhaltung baulicher Anlagen und Gebiete in einer Stadt. Dadurch benötigen bauliche Vorhaben eine besondere Genehmigung und der Gemeinde wird gleichzeitig ein besonderes Mitspracherecht zugesprochen. Es gibt zwei verschiedene Arten von Erhaltungssatzungen: die städtebauliche und die soziale Erhaltungssatzung.	Flächennutzung, Grundstücksnutzung, Bebauung, kommunale Planungshoheit, Sta... mehr Flächennutzung, Grundstücksnutzung, Bebauung, kommunale Planungshoheit, Stadtentwicklung, Städtebau, städtebauliche Satzungen, Öffentlichkeitsbeteiligungen	Die Ziele einer Erhaltungssatzung beziehen sich auf verschiedene Aspe... mehr Die Ziele einer Erhaltungssatzung beziehen sich auf verschiedene Aspekte Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebiets:  Schutz von Ortsbild, Stadtgestalt und Landschaftsbild / Schutz einer Gesamtheit von Anlagen von städtebaulicher, insb. geschichtlicher oder künstlerischer Bedeutung (§ 172 Abs. 3 BauGB)  Erhaltung städtebaulich bedeutsamer Anlagen innerhalb eines städtebaulichen Zusammenhangs Die Denkmalwürdigkeit und Denkmalfähigkeit der in dem Gebiet vorhandenen Anlagen ist ausdrücklich keine Voraussetzung.  Es geht nicht um den Schutz einzelner Gebäude ohne städtebaulichen Bezug (Einzelgebäude lassen sich aber nach Landesrecht unter Denkmalschutz stellen – soweit Denkmalfähigkeit und Denkmalwürdigkeit vorliegen). Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung: Schutz der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung aus besonderen städtebaulichen Gründen zur Erhaltung einer baulichen Anlage (§ 172 Abs. 4 BauGB) Bei städtebaulichen Umstrukturierungen: als Grundlage für einen Sozialplan nach § 180 BauGB	Eine Erhaltungsatzung ist ein Instrument der Stadtplanung, mit dem unter... mehr Eine Erhaltungsatzung ist ein Instrument der Stadtplanung, mit dem unterhalb der Schwelle zum förmlichen Denkmalschutz ein Beitrag geleistet werden kann zum Erhalt historischer Stadtstrukturen (Straßenzüge, Siedlungen/Siedlungsteile).	Grundlage für die hier beschriebenen Maßnahmen ist Kapitel 2 des Baugese... mehr Grundlage für die hier beschriebenen Maßnahmen ist Kapitel 2 des Baugesetzbuches, das „besondere Städtebaurecht“. In den §§ 172 bis 174 BauGB werden die Einzelheiten definiert, die bei der Aufstellung von Erhaltungssatzungen zu beachten sind. Auch eine Erhaltungssatzung ist Teil einer größeren Palette von Maßnahmen, die alle dazu dienen, krisenhaften Erscheinungen in Städten oder Quartieren/Stadtteilen mit städtebaulichen Mitteln entgegen zu treten. Mit dem Instrument der Erhaltungssatzung kann eine Gemeinde die Genehmigungsbedürftigkeit von Rückbau und Nutzungsänderung, ggf. auch die Errichtung baulicher Anlagen festlegen, und zwar zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebiets auf Grund seiner städtebaulichen Gestalt. Unter bestimmten Umständen kann auch die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Auswirkungen auf eine erhaltenswerte städtebauliche Struktur haben. Daher kann auch das in einer Erhaltungssatzung geregelt werden. Da die Beteiligung der betroffenen Bewohner und Eigentümer eines für eine Erhaltungssatzung vorgesehenen Gebietes ein wichtiger und selbstverständlicher Teil ist, wird daher i.d.R. ein Beteiligungsverfahren durchgeführt. Denn die Vielzahl potenziell Betroffener macht eine Beteiligung sinnvoll. Das gilt umso mehr, wenn parallel auf formelle Instrumente der Bauleitplanung zurückgegriffen wird, in der umfassende Beteiligung Teil der Verfahren ist. Die Art und Weise der Beteiligung ist dabei nicht vorgeschrieben, sondern kann je nach Art und Weise der Maßnahmen individuell ausgewählt werden. Die Stadtplanungspraxis hält dafür zahlreiche Formate bereit. Das Verfahren zur Aufstellung von Erhaltungssatzungen ist nicht gesetzgeberisch vorgeschrieben. Typische Kriterien für die Anwendung der Erhaltungssatzung sind Sichtachsen, Grundriss des Ortes, Gebäudestellung (Abstände, Dichte, Baufluchten, Ensembles), Ortssilhouette (Dachlandschaft, Baumassen, Gebäudehöhen, Firstrichtungen, wichtige Einzelgebäude), Raumcharakter, Straßenraum und Freiflächen (Einteilung Straßenraum, Einfriedungen, Vorgärten, Hofgestaltung), Baukörper (Größe, Proportionen, Dachformen, Traufhöhen). Während der eigentliche Satzungstext üblicherweise relativ kurzgehalten wird, ist in der dazu gehörigen Begründung im Detail aufgeführt, was warum und in welchem Kontext erhalten werden muss. Aus einer Erhaltungssatzung ergibt sich zudem ein Genehmigungsvorbehalt für die Gemeinde, auch für ggfls, sonst nicht genehmigungspflichtige Maßnahmen an Gebäuden. Auch können in einer solchen Satzung die Regelungen für Ordnungswidrigkeiten und deren Ahndung enthalten sein.	Grundlegende Voraussetzung für den Erlass einer Erhaltungssatzung ist ei... mehr Grundlegende Voraussetzung für den Erlass einer Erhaltungssatzung ist eine ausführliche städtebauliche  Bestandsaufnahme der betroffenen baulichen Strukturen (und wenn erforderlich: eine sozio-ökonomische Bestandsaufnahme der dortigen Wohnbevölkerung). In dieser Bestandsaufnahme werden die zu erhaltenen Aspekte ermittelt und dokumentiert. In der Begründung zur Satzung werden die inhaltlichen Erläuterungen und Wertungen zusammengefasst.	Die Kommune legt das jeweilige Gebiet, in dem und für das eine Erhaltung... mehr Die Kommune legt das jeweilige Gebiet, in dem und für das eine Erhaltungssatzung erstellt werden soll, durch Beschluss des zuständigen Fachausschusses (hier in Hilden: Stadtentwicklungsausschuss) fest.	In der Regel entstehen Kosten für die Erstellung von Plangrundlagen und ... mehr In der Regel entstehen Kosten für die Erstellung von Plangrundlagen und Fachgutachten. Kosten entstehen ebenso durch die Einschaltung von Fachbüros für die Koordination und Kommunikation von Planungsprozessen, falls dies im Zuge der Erstellung einer Erhaltungssatzung erforderlich werden sollte (z.B. wegen der Größe der betroffenen Wohnbevölkerung).	Während in manchen Bereichen des BauGB das Verfahren mit seinen Inhalten... mehr Während in manchen Bereichen des BauGB das Verfahren mit seinen Inhalten vorgegeben ist (städtebauliche Sanierung, städtebauliche Entwicklungsmaßnahme), ist das im Falle einer Erhaltungssatzung nicht formalisiert.	Die Bearbeitungsdauer für die Erstellung einer Erhaltungssatzung kann ni... mehr Die Bearbeitungsdauer für die Erstellung einer Erhaltungssatzung kann nicht eingegrenzt werden. Sie ist abhängig von zustimmenden Beschlüssen von Ausschüssen und Rat, ausreichenden städtischen Haushaltsmitteln,  der Verfügbarkeit von Fachplanungsbüros, der Zahl der betroffenen Wohnbevölkerung. In Hilden hat die Erstellung von Erhaltungssatzungen einen Zeitraum von 12-15 eingenommen.	Solange eine Kommune Erhaltungssatzungen selbst erstellen möchte, gibt e... mehr Solange eine Kommune Erhaltungssatzungen selbst erstellen möchte, gibt es keine Verfahrensfristen.	NULL	NULL	Beispiel für Hilden: Erhaltungssatzungen für die Bereiche Seidenweberstr... mehr Beispiel für Hilden: Erhaltungssatzungen für die Bereiche Seidenweberstraße, Klusenstraße und Kilvertzheide/Grünstraße.	NULL	Stadt Hilden	IV-61.1 Planungs- und Vermessungsamt - Planung	Montag 8:00 - 12:00 Uhr Dien... mehr Montag 8:00 - 12:00 Uhr Dienstag 8:00 - 16:00 Uhr Mittwoch 8:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 8:00 - 18:00 Uhr Freitag 8:00 - 12:00 Uhr	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	planung@hilden.de	NULL	+49 2103 72-601	NULL	+49 2103 72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Bauen & Immobilien	Bauen & Wohnen	NULL	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Sta... mehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das... mehr Bauleitplanung: OZG-Leistung Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet: Leika-Leistung Erhaltungssatzung Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten		10734	Umsetzung NRW	01.04.2020 00:00:00	01.07.2020 00:00:00	15.09.2021 00:00:00	01.11.2021 00:00:00	01.09.2022 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		8589	NULL	01.09.2020 09:21:18	11.02.2022 09:57:22	2/3	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Landesweiter Raumordnungsplan Aufstellung	77000000006691	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Bauen & Immobilien	Bauen & Wohnen	NULL	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Sta... mehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung			10734						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		8590	NULL	01.09.2020 09:22:13	11.02.2022 09:57:22	2/3	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Regionalplan Aufstellung eines Raumordungsplanes für einen Teilraum eines L... mehr Regionalplan Aufstellung eines Raumordungsplanes für einen Teilraum eines Landes	77000000006692	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Bauen & Immobilien	Bauen & Wohnen	NULL	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Land, Kommunal	Stadtplanungsamt, Bauordnungsamt	Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Sta... mehr Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung			10734						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
Keine Daten für diese Anzeige