Leika

	Aktionen	#LeiKa-ID	Daten Leika Referenz	Erstellt am	Geändert am	LeiKa Typ	Efa-Leistung	Rechtsgrundlage	Gesetze	Gesetzeskürzel	Rechtsbehelf	SDG1	SDG2	Zuständigkeiten von OZG übernehmen	Ministerien Land von OZG übernehmen	Fachlichkeiten von OZG übernehmen	Regelung von OZG übernehmen	Regelung Ministerien Land von OZG übernehmen	Regelung Fachlichkeiten von OZG übernehmen	Notizen	Grössenklassen von OZG Leistung übernehmen	Leika Bezeichnung	LeiKa-ID	Beschreibung	Beschreibung bürgernahem Sprache	Begriffe Im Kontext	Informationen Kurztext	Teaser	Volltext	Unterlagen	Voraussetzungen	Kosten	Verfahrensablauf	Bearbeitungsdauer	Fristen	Formulare	Weiterfuehrende Informationen	Hinweise und Besonderheiten	Interne Information	Behörde	Amt und Sachgebiet	Öffnungszeiten	Straße	Hausnummer	PLZ	Ort	OEPNV	Barrierefreiheit	Zentraler Email Kontakt	Zentraler Email Kontakt im Portal anzeigen	Zentraler Fax Kontakt	Zentraler Fax Kontakt im Portal anzeigen	Zentraler Telefon Kontakt	Zentraler Telefon Kontakt im Portal anzeigen	Ansprechpartner im Portal anzeigen	Intern Stand	Intern Status	OZG Leistung	Status	Priorität	Lage	Themenfeld	Online Dienste	Zustaendigkeiten	Fachlichkeiten	Regelungskompetenz	Regelungskompetenz Fachlichkeiten	Regelungskompetenz Ministerien Land	Relevant bei folgenden Grössenklassen	Stichwörter	Ministerien Land	OZG Umsetzungsprojekte	Veröffentlichte Umsetzungsprojekte	OZG-ID	Umsetzungsstatus NRW	Vorbereitung NRW	Konzeption NRW	Umsetzung NRW	Pilotierung NRW	Start Roll-Out NRW	Start Bundesweiter Roll-Out	FIM Typ Beschreibung	FIM Status Beschreibung	FIM Typ Stammdatenfelder	FIM Status Stammdatenfelder	FIM Typ Stammprozess	FIM Status Stammprozess	FIM Typ Referenzdatenfelder	FIM Status Referenzdatenfelder	FIM Typ Referenzprozess	FIM Status Referenzprozess
		9425	SonstNachrichtenSteuerbereich0	21.06.2021 12:50:20	22.04.2022 10:15:06	2/3	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Anpassung von Steuervorauszahlungen	99102063000000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Steuern & Abgaben	Steuern & Zoll	NULL	Bund, Land, Kommunal	Stadtkasse, Steueramt	Bund, Land		Ministerium der Finanzen	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Finanzen			10372						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		9426	SonstNachrichtenSteuerbereich0	21.06.2021 12:50:45	22.04.2022 10:15:06	2/3	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Anpassung von Steuervorauszahlungen Bewilligung	99102063017000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Steuern & Abgaben	Steuern & Zoll	NULL	Bund, Land, Kommunal	Stadtkasse, Steueramt	Bund, Land		Ministerium der Finanzen	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Finanzen			10372						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		9427	NULL	21.06.2021 12:51:11	22.04.2022 10:15:06	1	NULL				NULL			1	1	1	1	1	1		1	Befreiung von der Mehrwertsteuer in anderen EU-Mitgliedstaaten Bescheinigun... mehr Befreiung von der Mehrwertsteuer in anderen EU-Mitgliedstaaten Bescheinigung für ausländische diplomatische Missionen, konsularische Vertretungen und deren Mitglieder	77000000007588		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Steuern & Abgaben	Steuern & Zoll		Bund, Land, Kommunal	Stadtkasse, Steueramt	Bund, Land		Ministerium der Finanzen	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Finanzen			10372									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		9428	NULL	21.06.2021 12:51:41	22.04.2022 10:15:06	1	NULL				NULL			1	1	1	1	1	1		1	Befreiung von der Mehrwertsteuer in anderen EU-Mitgliedstaaten Bescheinigun... mehr Befreiung von der Mehrwertsteuer in anderen EU-Mitgliedstaaten Bescheinigung für internationale Organisationen und deren Mitglieder	77000000007589		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Steuern & Abgaben	Steuern & Zoll		Bund, Land, Kommunal	Stadtkasse, Steueramt	Bund, Land		Ministerium der Finanzen	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Finanzen			10372									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		9429	NULL	21.06.2021 12:52:23	22.04.2022 10:15:06	1	NULL	Gewerbesteuergesetz Kommunalabgabengesetz Nordrhein-West... mehr Gewerbesteuergesetz Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen Abgabenordnung	GewStG, KAG, AO	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Sonstige Nachrichten im steuerlichen Bereich Entgegennahme	99102107261000	NULL	Weitere Anträge im Bereich Steuern und Abgaben.	NULL	Sonstige Mitteilungen und Antragsmöglichkeiten für den Bereich Steuern u... mehr Sonstige Mitteilungen und Antragsmöglichkeiten für den Bereich Steuern und Abgaben	NULL	Im Festsetzungsverfahren für den Bereich Steuern und ... mehr Im Festsetzungsverfahren für den Bereich Steuern und Abgaben sowie im nachgelagerten Erhebungsverfahren können verschiedene ergänzende Anträge unter entsprechenden Voraussetzungen gestellt werden. Vorauszahlungen (Gewerbesteuer) Sind für den Gewerbebetrieb nachträgliche und / oder laufende Vorauszahlungen festgesetzt worden und entsprechen diese in der jeweiligen Höhe nicht mehr den tatsächlich zu erwartenden Ergebnissen, kann eine Anpassung der Vorauszahlungen auf den voraussichtlich zutreffenden Betrag vorgenommen werden. Die Anpassung der Vorauszahlungen kann direkt bei der Stadt Hilden beantragt werden, sofern die voraussichtliche Höhe der neu festzusetzenden Vorauszahlung einen möglicherweise vom jeweils zuständigen Finanzamt erlassenen Gewerbesteuermessbetrag für Vorauszahlungszwecke (bezogen auf die daraus resultierende Steuer) nicht unterschreitet. Der Antrag kann formlos per E-Mail oder Post gestellt werden. Fügen Sie hierzu entsprechende Nachweise über die voraussichtliche Höhe des zu erwartenden Gewinns bei (z.B.: BWA oder vorläufige Gewinnermittlung). Aussetzung der Vollziehung (Gewerbesteuer) Ein Antrag auf Aussetzung der Vollziehung bewirkt, sofern dem Antrag entsprochen wird, dass von der zwangsweisen Durchsetzung eines Verwaltungsakts (Steuerbescheids) solange abgesehen wird, bis über einen eingelegten Rechtsbehelf endgültig entschieden ist. Im Bereich der Gewerbesteuer ist die Aussetzung der Vollziehung beim jeweils zuständigen Finanzamt, welches den Gewerbesteuermessbetrag festgesetzt hat, zu beantragen. Gewerbesteuerforderungen können nur nach Vorliegen einer entsprechenden Verfügung des Finanzamts von der Vollziehung ausgesetzt werden. Dies bedeutet, dass der Folgebescheid (Gewerbesteuerbescheid) nur von der Vollziehung ausgesetzt werden kann, wenn der Grundlagenbescheid (Gewerbesteuermessbescheid) von der Vollziehung ausgesetzt wird. Es gilt zu beachten, dass ggf. Aussetzungszinsen festgesetzt werden, insoweit die Aussetzung der Vollziehung zu Unrecht gewährt wurde, d. h., dass der zugrundeliegende Rechtsbehelf abschließend nicht in voller Höhe erfolgreich war. Stundung von Steuerforderungen (Gewerbesteuer) Unter engen Voraussetzungen können Steuerforderungen gestundet werden, sofern eine Stundungsbedürftigkeit und eine Stundungswürdigkeit vorliegen. Stundungsanträge sind grundsätzlich vor Fälligkeit schriftlich per E-Mail oder Post zu stellen. Im Regelfall wird eine Stundung von Seiten der Stadt Hilden nur im Rahmen einer monatlichen Ratenzahlung beginnend mit der Ursprungsfälligkeit mit möglichst gleichen Raten über einen Zeitraum von maximal sechs Monatsraten gewährt, soweit die allgemeinen Stundungsvoraussetzungen erfüllt sind. Es gilt darüber hinaus zu beachten, dass Stundungen ausschließlich verzinst gewährt werden. Verbindliche Auskunft im Besteuerungsverfahren Unter engen formalen Voraussetzungen kann auf Antrag eine verbindliche Auskunft erteilt werden. Ein derartiger Antrag ist schriftlich zu stellen. Die verbindliche Auskunft kommt im Regelfall nur gegenüber der Finanzverwaltung zum Tragen. Es ist jedoch denkbar, dass auch auf kommunaler Ebener im speziellen Einzelfall eine derartige Antragstellung möglich ist. Hierzu sollte man wissen, dass die Auskunft über die steuerliche Beurteilung von genau bestimmten, noch nicht verwirklichten Sachverhalten erteilt werden kann, sofern daran im Hinblick auf die erheblichen steuerlichen Auswirkungen ein besonderes Interesse besteht. Wird eine verbindliche Auskunft erteilt, tritt die wechselseitige Bindungswirkung nur ein, wenn der danach tatsächlich verwirklichte Sachverhalt von dem im Antrag vorgetragenen Sachverhalt nicht oder nur unwesentlich abweicht.  Die Erteilung einer verbindlichen Auskunft ist gebührenpflichtig. Die Gebühren bemessen sich nach den Bestimmungen der Abgabenordnung (§ 89 Abs. 3 bis 5 AO) und dem Gerichtskostengesetz (GKG). Erlass von Steuerschulden Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis können nur erlassen werden, wenn deren Zahlung im Einzelfall unbillig wäre. Die Unbilligkeit kann in der Sache selbst (sachliche Unbilligkeit) oder in den persönlichen Verhältnissen des Steuerschuldners (persönliche Unbilligkeit) begründet sein. Die Steuer, welche sich aus durch das Finanzamt festgestellte Sanierungsgewinne ergibt, kann auf Antrag erlassen werden.	Formlose Anträge zu vorgenannten Anliegen sind schriftlich unter Beifüg... mehr Formlose Anträge zu vorgenannten Anliegen sind schriftlich unter Beifügung etwaiger Nachweise zu stellen.	NULL	Je nach Antragsart können Kosten oder Zinsen anfallen. Weitere Informatione... mehr Je nach Antragsart können Kosten oder Zinsen anfallen. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den Ausführungen zu den jeweiligen Anträgen.	NULL	NULL	NULL	Formloser Antrag	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben	Offene Sprechzeiten mehr Offene Sprechzeiten Dienstag 09:00 bis 12:00 Uhr Donnerstag: 15:00 bis 18:00 Uhr Telefonische Sprechzeiten Dienstag 14:00 bis 16:00 Uhr Donnerstag: 09:00 bis 12:00 Uhr	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	steueramt@hilden.de	NULL	+49 2103 72-85620	NULL	+49 2103 72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Steuern & Abgaben	Steuern & Zoll	NULL	Bund, Land, Kommunal	Stadtkasse, Steueramt	Bund, Land		Ministerium der Finanzen	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Finanzen			10372						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		9430	SonstNachrichtenSteuerbereich0	21.06.2021 12:53:39	22.04.2022 10:15:06	2/3	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Steueransprüche Erlass	99102145171000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Steuern & Abgaben	Steuern & Zoll	NULL	Bund, Land, Kommunal	Stadtkasse, Steueramt	Bund, Land		Ministerium der Finanzen	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Finanzen			10372						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		9431	SonstNachrichtenSteuerbereich0	21.06.2021 12:54:01	22.04.2022 10:15:06	2/3	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Steuererklärung Aufschub	99102046259000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	IV-20.2 Amt für Finanzservice - Steuern und Abgaben	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Steuern & Abgaben	Steuern & Zoll	NULL	Bund, Land, Kommunal	Stadtkasse, Steueramt	Bund, Land		Ministerium der Finanzen	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Finanzen			10372						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		9432	NULL	21.06.2021 12:54:38	22.04.2022 10:15:06	1	NULL				NULL			1	1	1	1	1	1		1	Umsatzsteuer Erstattung für ausländische diplomatische Missionen, konsulari... mehr Umsatzsteuer Erstattung für ausländische diplomatische Missionen, konsularische Vertretungen und deren Mitglieder	77000000007590		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Steuern & Abgaben	Steuern & Zoll		Bund, Land, Kommunal	Stadtkasse, Steueramt	Bund, Land		Ministerium der Finanzen	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Finanzen			10372									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		9433	NULL	21.06.2021 12:55:03	22.04.2022 10:15:06	1	NULL				NULL			1	1	1	1	1	1		1	Umsatzsteuer Erstattung für internationale Organisationen und deren Mitglie... mehr Umsatzsteuer Erstattung für internationale Organisationen und deren Mitglieder	77000000007591		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Steuern & Abgaben	Steuern & Zoll		Bund, Land, Kommunal	Stadtkasse, Steueramt	Bund, Land		Ministerium der Finanzen	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Finanzen			10372									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		9434	NULL	21.06.2021 12:59:46	22.04.2022 10:15:06	1	NULL				NULL			1	1	1	1	1	1		1	Verbindliche Auskunft nach § 89 Abs. 2 Satz 3 AO in Sonderfällen und in Fäl... mehr Verbindliche Auskunft nach § 89 Abs. 2 Satz 3 AO in Sonderfällen und in Fällen originärer Zuständigkeit Erteilung	99102086001000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Steuern & Abgaben	Steuern & Zoll		Bund, Land, Kommunal	Stadtkasse, Steueramt	Bund, Land		Ministerium der Finanzen	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Finanzen			10372									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		9435	NULL	21.06.2021 13:00:28	22.04.2022 10:15:06	1	NULL				NULL			1	1	1	1	1	1		1	Verständigungs- und Schiedsverfahren nach den DBA Durchführung	99102125058000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Steuern & Abgaben	Steuern & Zoll		Bund, Land, Kommunal	Stadtkasse, Steueramt	Bund, Land		Ministerium der Finanzen	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Finanzen			10372									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		9436	NULL	21.06.2021 13:01:02	22.04.2022 10:15:06	1	NULL				NULL			1	1	1	1	1	1		1	Verständigungs- und Schiedsverfahren nach der EU-Schiedskonvention Durchfüh... mehr Verständigungs- und Schiedsverfahren nach der EU-Schiedskonvention Durchführung	99102083058000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Steuern & Abgaben	Steuern & Zoll		Bund, Land, Kommunal	Stadtkasse, Steueramt	Bund, Land		Ministerium der Finanzen	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Finanzen			10372									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		9437	NULL	21.06.2021 13:01:30	22.04.2022 10:15:06	1	NULL				NULL			1	1	1	1	1	1		1	Verständigungs- und Schiedsverfahren nach der EU-Streitbeilegungsrichtlinie... mehr Verständigungs- und Schiedsverfahren nach der EU-Streitbeilegungsrichtlinie Durchführung	99102084058000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Steuern & Abgaben	Steuern & Zoll		Bund, Land, Kommunal	Stadtkasse, Steueramt	Bund, Land		Ministerium der Finanzen	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Finanzen			10372									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		9438	NULL	21.06.2021 13:01:56	22.04.2022 10:15:06	1	NULL				NULL			1	1	1	1	1	1		1	Vorabverständigungsverfahren in Verrechnungspreisfällen (Advance Pricing Ag... mehr Vorabverständigungsverfahren in Verrechnungspreisfällen (Advance Pricing Agreements) Durchführung	99102085058000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Steuern & Abgaben	Steuern & Zoll		Bund, Land, Kommunal	Stadtkasse, Steueramt	Bund, Land		Ministerium der Finanzen	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Finanzen			10372									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		9439	NULL	21.06.2021 13:02:45	22.04.2022 10:15:06	1	NULL				NULL			1	1	1	1	1	1		1	vorgesehen zum Löschen - Bescheinigung / Befreiung von der Mehrwertsteuer f... mehr vorgesehen zum Löschen - Bescheinigung / Befreiung von der Mehrwertsteuer für ausländische diplomatische Missionen, konsularische Vertretungen, internationale Organisationen und deren Mitglieder Durchführung	99102127058000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Steuern & Abgaben	Steuern & Zoll		Bund, Land, Kommunal	Stadtkasse, Steueramt	Bund, Land		Ministerium der Finanzen	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Finanzen			10372									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		9440	NULL	21.06.2021 13:03:13	22.04.2022 10:15:06	1	NULL				NULL			1	1	1	1	1	1		1	vorgesehen zum Löschen - Erstattung verschiedener Steuerarten an ausländisc... mehr vorgesehen zum Löschen - Erstattung verschiedener Steuerarten an ausländische diplomatische Missionen, berufskonsularische Vertretungen, internationale Organisationen und deren Mitglieder Durchführung	99102126058000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Steuern & Abgaben	Steuern & Zoll		Bund, Land, Kommunal	Stadtkasse, Steueramt	Bund, Land		Ministerium der Finanzen	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Finanzen			10372									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		9441	NULL	21.06.2021 13:03:45	22.04.2022 10:15:06	1	NULL				NULL			1	1	1	1	1	1		1	Zollkosten Anordnung	99122006088000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Steuern & Abgaben	Steuern & Zoll		Bund, Land, Kommunal	Stadtkasse, Steueramt	Bund, Land		Ministerium der Finanzen	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Finanzen			10372									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		9507	Leitungsverlegung_TGK0	23.06.2021 12:26:53	11.05.2022 12:39:13	2/3	NULL	§ 127 Abs. 1 Telekommunikationsgesetz	NULL	TKG	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Genehmigung zur Leitungsverlegung nach § 68 Abs. 3 TKG	77000000006598	Für die Verlegung oder die Änderung von Telekommunikationslinien ist die... mehr Für die Verlegung oder die Änderung von Telekommunikationslinien ist die schriftliche oder elektronische Zustimmung des Trägers der Wegebaulast erforderlich.	Wenn Telekommunikationsleitungen (Rohre, Kabel, o.a.) verlegt werden sol... mehr Wenn Telekommunikationsleitungen (Rohre, Kabel, o.a.) verlegt werden sollen, muss zuerst eine Zustimmung eingeholt werden	Zustimmung TKG, Breitbandausbau, Genehmigung zur Leitungsverlegung nach § 6... mehr Zustimmung TKG, Breitbandausbau, Genehmigung zur Leitungsverlegung nach § 68 Abs. 3 TKG (alte Bezechnung)	Die Zustimmung für eine Leitungsverlegung nach § 68 Abs. 3 TKG wird er... mehr Die Zustimmung für eine Leitungsverlegung nach § 68 Abs. 3 TKG wird erforderlich, wenn Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze eine Telekommunikationslinie neu verlegen oder eine bestehende Telekommunikationslinie ändern wollen (z.B. Richtungslinie einer vorhandenen Telekommunikationslinie, die Vergrößerung oder Verschiebung einer oberirdischen Telekommunikationslinie, die Vermehrung, Vergrößerung oder Umlegung von Leerrohren, Kabelkanälen und Kabeln oder die Änderung der Verlegungsart). Die Zustimmung bezieht sich auf Verkehrswege im Sinne von § 68 Abs. 1 TKG, d.h. öffentliche Wege, öffentliche Plätze, öffentliche Brücken und öffentliche Gewässer.	NULL	NULL	Lageplan mit eingetragener Trassenplanung Bestätigung der T... mehr Lageplan mit eingetragener Trassenplanung Bestätigung der Trassenfreiheit	NULL	Die Gebühr beträgt 25 € je angefangener 30 Minuten Arbeitszeit eines jed... mehr Die Gebühr beträgt 25 € je angefangener 30 Minuten Arbeitszeit eines jeden an der Bearbeitung des Antrages beteiligten Sachbearbeiters.	NULL	Die Bearbeitungszeit beträgt ca. 2 Monate.	NULL	Formloser Antrag	NULL	NULL	Leistungsbezeichnung lt. Herr Beier (und Google) falsch, muss "Zustimmun... mehr Leistungsbezeichnung lt. Herr Beier (und Google) falsch, muss "Zustimmung zur Leitungsverlegung nach § 127 Abs. 1 TKG" heißen. Weitere Bearbeitung in BIS; ggf. Bündelung unter neuer Leistung mit richtiger Bezeichnung	Stadt Hilden	IV-60.1 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Refinanzierung / Vertragsrech... mehr IV-60.1 Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamt - Refinanzierung / Vertragsrecht	Montag: 08:00 - 12:00 Uhr Dienstag 08:00 - 16:00 Uhr Mittwoch: 08:... mehr Montag: 08:00 - 12:00 Uhr Dienstag 08:00 - 16:00 Uhr Mittwoch: 08:00 - 16:00 Uhr Donnerstag: 08:00 - 18:00 Uhr Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	bauverwaltung@hilden.de	NULL	+49 2103 72-601	NULL	+49 2103 72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Genehmigung zur Leitungsverlegung nach § 68 Abs. 3 TKG	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Bauen & Immobilien	Bauen & Wohnen	NULL	Land, Kommunal	Straßenverkehrsamt, Straßenbaubehörde	Land	Straßenverkehrsamt	Ministerium für Verkehr	Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Verkehr	Breitbandausbau: OZG-Leistung Genehmigung zur Leitungsverlegung nach § 68 A... mehr Breitbandausbau: OZG-Leistung Genehmigung zur Leitungsverlegung nach § 68 Abs. 3 TKG: Leika-Leistung Genehmigung zur Leitungsverlegung nach § 68 Abs. 3 TKG		10725	Konzeption NRW	06.11.2019 00:00:00	09.05.2020 00:00:00	01.06.2022 00:00:00		NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		9509	NULL	29.06.2021 13:28:06	29.06.2021 13:30:11	2/3	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Sorgeregister Ausstellung	77000000007482	NULL	Eintrag in das Sorgerechtsregister und/oder Auskunft aus dem Sorgerechts... mehr Eintrag in das Sorgerechtsregister und/oder Auskunft aus dem Sorgerechtsregister	Sorgerecht alleiniges Sorgerecht Negativbescheinigung	Das Sorgeregister, manchmal auch Sorgerechtsregister genannt, ist ein ... mehr Das Sorgeregister, manchmal auch Sorgerechtsregister genannt, ist ein Verzeichnis, das von deutschen Jugendämtern örtlich geführt wird (§ 58a Abs. 1 SGB VIII).	Sie haben Fragen zum Sorgerechtsregister. Hier finden Sie weitere Inform... mehr Sie haben Fragen zum Sorgerechtsregister. Hier finden Sie weitere Informationen.	Im Sorgerechtsregister werden gemeinsame elterliche Sorgevereinbarungen ... mehr Im Sorgerechtsregister werden gemeinsame elterliche Sorgevereinbarungen (§ 1626a Abs. 1 Nr. 1 BGB) von nicht verheirateten Eltern eingetragen. Das Jugendamt erteilt dem Gericht in Verfahren über das Sorgerecht Auskunft und erhält über Beschlüsse des Familiengerichts über die Sorge ebenfalls Kenntnis (§ 162 FamFG, § 50 SGB VIII). Eine Negativbescheinigung ist ein Nachweis nach Auskunft aus dem Sorgerechtsregister, dass zum Zeitpunkt des Auskunftsersuchens kein gemeinsames Sorgerecht nach deutschem Recht vorliegt. Sie wird häufig von Behörden, Kindergärten, Schulen oder Geldinstituten benötigt. Das Sorgerechtsregister für Kinder, die in Deutschland geboren sind, führt jedes Geburtsjugendamt selbst. Eine nicht mit dem Vater verheiratete Mutter kann das alleinige Sorgerecht durch eine Negativbescheinigung nachweisen, die vom Jugendamt ausgestellt wird. Die Negativbescheinigung bestätigt, dass zum Zeitpunkt der Ausstellung keine übereinstimmenden Sorgeerklärungen der Eltern des Kindes registriert sind. Für diese Negativbescheinigung müssen Sie grundsätzlich einen Antrag beim Jugendamt Ihres Wohnorts in Deutschland stellen. Wenn Ihr Kind in Hilden geboren wurde, können Sie sich die Negativbescheinigung vom Jugendamt Hilden ausstellen lassen. Wenn Sie zwar in Hilden wohnen, Ihr Kind jedoch nicht hier geboren wurde, so fordern wir für Sie die Sorgeerklärung bei dem Jugendamt, das für den Geburtsort Ihres Kindes zuständig ist, an. Elternteile, denen das alleinige Sorgerecht gerichtlich zugesprochen wurde, dient das Gerichtsurteil als Nachweis über die Alleinsorge. Wenn für ein Kind eine Sorgeerklärung abgegeben wurde, erhält das Jugendamt des Geburtsortes Ihres Kindes eine Ausfertigung der Urkunde für das Sorgeregister.	gültigen Personalausweis oder Reisepass Geburtsurkunde des ... mehr gültigen Personalausweis oder Reisepass Geburtsurkunde des Kindes bzw. Mutterpass Nachweis der Vaterschaftsanerkennung	Zur Bearbeitung Ihres Antrages ist im Vorfeld eine Überprüfung der örtli... mehr Zur Bearbeitung Ihres Antrages ist im Vorfeld eine Überprüfung der örtlichen Zuständigkeit erforderlich.	NULL	Persönlicher Termin erforderlich	NULL	NULL	NULL	Nur Befugte Personen können Auskünfte aus dem Sorgeregister erteilen.mehr Nur Befugte Personen können Auskünfte aus dem Sorgeregister erteilen.	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge	Zentrale Sprechzeiten: Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag: 15:... mehr Zentrale Sprechzeiten: Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag: 15:00 - 18:00 Uhr Weitere Termine nach Vereinbarung.	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	beistandschaften@hilden.de	NULL	NULL	NULL	+49 2103 72-0	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Sorgeerklärung	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Geburt	Familie & Kind	NULL	Land, Kommunal	Jugendamt				Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz	Erklärung zur Vaterschafts-/Mutterschaftsanerkennung, Negativbescheid & Sor... mehr Erklärung zur Vaterschafts-/Mutterschaftsanerkennung, Negativbescheid & Sorgeerklärung: OZG-Leistung Sorgeerklärung: Leika-Leistung Sorgeregister Ausstellung		10009	Konzeption NRW	01.01.2021 00:00:00	01.04.2022 00:00:00	01.06.2022 00:00:00	01.11.2022 00:00:00	01.11.2022 00:00:00	01.01.2023 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		9510	sorgeregisterAusstellung0	29.06.2021 13:28:47	29.06.2021 13:28:49	2/3	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Sorgeregister Ausstellung Negativbescheid	77000000007483	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Sorgeerklärung	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Geburt	Familie & Kind	NULL	Land, Kommunal	Jugendamt				Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz	Erklärung zur Vaterschafts-/Mutterschaftsanerkennung, Negativbescheid & Sor... mehr Erklärung zur Vaterschafts-/Mutterschaftsanerkennung, Negativbescheid & Sorgeerklärung: OZG-Leistung Sorgeerklärung: Leika-Leistung Sorgeregister Ausstellung Negativbescheid		10009	Konzeption NRW	01.01.2021 00:00:00	01.04.2022 00:00:00	01.06.2022 00:00:00	01.11.2022 00:00:00	01.11.2022 00:00:00	01.01.2023 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
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