Leika

	Aktionen	#LeiKa-ID	Daten Leika Referenz	Erstellt am	Geändert am	LeiKa Typ	Efa-Leistung	Rechtsgrundlage	Gesetze	Gesetzeskürzel	Rechtsbehelf	SDG1	SDG2	Zuständigkeiten von OZG übernehmen	Ministerien Land von OZG übernehmen	Fachlichkeiten von OZG übernehmen	Regelung von OZG übernehmen	Regelung Ministerien Land von OZG übernehmen	Regelung Fachlichkeiten von OZG übernehmen	Notizen	Grössenklassen von OZG Leistung übernehmen	Leika Bezeichnung	LeiKa-ID	Beschreibung	Beschreibung bürgernahem Sprache	Begriffe Im Kontext	Informationen Kurztext	Teaser	Volltext	Unterlagen	Voraussetzungen	Kosten	Verfahrensablauf	Bearbeitungsdauer	Fristen	Formulare	Weiterfuehrende Informationen	Hinweise und Besonderheiten	Interne Information	Behörde	Amt und Sachgebiet	Öffnungszeiten	Straße	Hausnummer	PLZ	Ort	OEPNV	Barrierefreiheit	Zentraler Email Kontakt	Zentraler Email Kontakt im Portal anzeigen	Zentraler Fax Kontakt	Zentraler Fax Kontakt im Portal anzeigen	Zentraler Telefon Kontakt	Zentraler Telefon Kontakt im Portal anzeigen	Ansprechpartner im Portal anzeigen	Intern Stand	Intern Status	OZG Leistung	Status	Priorität	Lage	Themenfeld	Online Dienste	Zustaendigkeiten	Fachlichkeiten	Regelungskompetenz	Regelungskompetenz Fachlichkeiten	Regelungskompetenz Ministerien Land	Relevant bei folgenden Grössenklassen	Stichwörter	Ministerien Land	OZG Umsetzungsprojekte	Veröffentlichte Umsetzungsprojekte	OZG-ID	Umsetzungsstatus NRW	Vorbereitung NRW	Konzeption NRW	Umsetzung NRW	Pilotierung NRW	Start Roll-Out NRW	Start Bundesweiter Roll-Out	FIM Typ Beschreibung	FIM Status Beschreibung	FIM Typ Stammdatenfelder	FIM Status Stammdatenfelder	FIM Typ Stammprozess	FIM Status Stammprozess	FIM Typ Referenzdatenfelder	FIM Status Referenzdatenfelder	FIM Typ Referenzprozess	FIM Status Referenzprozess
		3485	melderegisterauskunft0	05.10.2019 14:38:15	22.10.2020 13:38:38	2/3	NULL	§ 50 Absatz 4 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bm... mehr § 50 Absatz 4 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__50.html]	Bundesmeldegesetz	BMG	NULL	1	1	1	1	1	1	1	1	NULL	1	Melderegisterauskunft in besonderen Fällen - Erteilung gegenüber Wohnungsge... mehr Melderegisterauskunft in besonderen Fällen - Erteilung gegenüber Wohnungsgebern	99115004001004	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Meldebescheinigung und -registerauskunft	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Querschnitt Bürger	Querschnitt	NULL	Kommunal	Einwohner- und Meldeamt, Bürgerdienstleistungszentrum	Bund, Land		Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern	kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mi... mehr kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Finanzen, Ministerium des Innern	Meldebescheinigung & -registerauskunft: OZG-Leistung Meldebescheinigung und... mehr Meldebescheinigung & -registerauskunft: OZG-Leistung Meldebescheinigung und -registerauskunft: Leika-Leistung Melderegisterauskunft in besonderen Fällen - Erteilung gegenüber Wohnungsgebern		10559	zurückgestellt	08.04.2020 00:00:00	01.07.2020 00:00:00	31.12.2020 00:00:00	01.07.2021 00:00:00	01.11.2021 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		3490	maengelmelder0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 14:54:47	2/3	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Meldung eines Stromausfalls	99146003000000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	I-01 Bürgermeisterbüro	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Mängel melden	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Engagement & Beteiligung	Engagement & Hobby	OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Meldung eines Stromausfalls (Rei... mehr OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Meldung eines Stromausfalls (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Meldung eines Stromausfalls (Reifegrad: 3)	Land, Kommunal	Ordnungsamt, Bauverwaltungsamt, Hochbauamt, Tiefbauamt, Stadtreinigungamt				kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mi... mehr kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt			Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Meldung eines Str... mehr Mängel melden: OZG-Leistung Mängel melden: Leika-Leistung Meldung eines Stromausfalls		10136	Umsetzung NRW	11.05.2020 00:00:00	01.10.2020 00:00:00	18.10.2021 00:00:00	04.04.2022 00:00:00	09.05.2022 00:00:00	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		35	NULL	05.10.2019 14:38:15	03.03.2022 14:10:04	5	NULL	§ 24 Abs. 1 Nr. 12 Ordnungsbehördengesetz (OBG NRW) i.V.m. § 43 Pol... mehr § 24 Abs. 1 Nr. 12 Ordnungsbehördengesetz (OBG NRW) i.V.m. § 43 Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (PolG NRW) oder § 22 Abs. 1 Satz 1 Straßen- und Wegegesetz NRW (StrWG NRW)	Ordnungsbehördengesetz (OBG NRW), Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-W... mehr Ordnungsbehördengesetz (OBG NRW), Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (PolG NRW), Straßen- und Wegegesetz NRW (StrWG NRW)	OBG NRW, PolG NRW, StrWG NRW	NULL			1	1	1		1	1	NULL	1	abgeschleppte Fahrzeuge	99108008000000	NULL	Die Ordnungsbehörde kann unter bestimmten Voraussetzungen Fahrzeuge aus ... mehr Die Ordnungsbehörde kann unter bestimmten Voraussetzungen Fahrzeuge aus dem öffentlichen Raum sicherstellen/entfernen.	NULL	Wenn ein Fahrzeug im öffentlichen Raum ordnungswidrig, verkehrsbehindern... mehr Wenn ein Fahrzeug im öffentlichen Raum ordnungswidrig, verkehrsbehindernd oder gefahrverursachend abgestellt wurde und die für das Fahrzeug verantwortliche Person nicht auffindbar ist, kann die Ordnungsbehörde unter bestimmten Voraussetzungen ein Fahrzeug abschleppen lassen.	NULL	Steht Ihr Fahrzeug nicht mehr dort, wo Sie es geparkt hatten, gibt es zw... mehr Steht Ihr Fahrzeug nicht mehr dort, wo Sie es geparkt hatten, gibt es zwei Möglichkeiten: Es wurde gestohlen oder abgeschleppt. Die örtliche Polizei (Tel. 02104/9826410) oder die örtliche Ordnungsbehörde erteilen Auskunft darüber, ob das Fahrzeug abgeschleppt wurde. Im Falle der behördlichen Beseitigung des Fahrzeuges erhalten Sie dort auch direkt Auskunft zum beauftragten Abschleppdienst und wo sich Ihr Fahrzeug befindet.	Bei der Abholung des Fahrzeuges muss ein Eigentumsnachweis (Zulassung, F... mehr Bei der Abholung des Fahrzeuges muss ein Eigentumsnachweis (Zulassung, Fahrzeugbrief) und ein Ausweisdokument vorgelegt werden. Nach Zahlung der Abschleppkosten und der angefallenen Gebühren kann das Fahrzeug in der Regel wieder herausgeben werden.	Mögliche Gründe für die behördliche Beseitigung eines Fahrzeuges aus dem... mehr Mögliche Gründe für die behördliche Beseitigung eines Fahrzeuges aus dem öffentlichen Raum können sein (nicht abschließende Aufzählung): Parken im absoluten Haltverbot; eine erhebliche Verkehrsbehinderung durch das abgestellte Fahrzeug; Verletzungsgefahr für Passanten/Radfahrer durch starke Beschädigungen an einem Fahrzeug (z.B. scharfe Kanten u.ä.); auslaufende Betriebsmittel (z.B. Öl); das Fahrzeug ist unverschlossen; das Fahrzeug ist nicht mehr zugelassen, also ohne gültige Kennzeichen abgestellt worden (Stichwort: unerlaubte Sondernutzung).	Die Kosten des von der Ordnungsbehörde beauftragten Abschleppunternehmen... mehr Die Kosten des von der Ordnungsbehörde beauftragten Abschleppunternehmens und die Verwaltungsgebühren sind gemäß § 24 Ordnungsbehördengesetz i.V.m. § 46 Abs. 3 des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und § 77 VwVG NRW und der hierzu ergangenen Ausführungsverordnung (VwVG - VO VwVG NRW) von der eigentlich verantwortlichen Person (z.B. Fahrer oder Halter des Fahrzeuges) zu erstatten. Die Höhe der Kosten für eine behördliche Beseitigung eines Fahrzeuges berechnen sich nach der Fahrzeugart (zum Beispiel PKW, LKW, Bus), dem Zeitpunkt des Abschleppens und der Dauer, in der das Fahrzeug bei dem Abschleppunternehmen steht = Abschlepp- und Verwahrkosten nach dem Aufwand für den Einsatz des Personals und der Sachmittel der Ordnungsbehörde = Verwaltungsgebühren Es fallen auch dann Kosten an, wenn das Abschleppunternehmen beauftragt worden ist, die verantwortliche Person das Fahrzeug vor dem Eintreffen des Abschleppwagens aber entfernt hat. Dann wird zwar der Abschleppauftrag nicht mehr ausgeführt, die Leerfahrt des Abschleppwagens muss aber dennoch von der verantwortlichen Person bezahlt werden. Der Anlass für die behördliche Beseitigung des Fahrzeuges stellt darüber hinaus oft auch eine Ordnungswidrigkeit dar. Je nach Art der Ordnungswidrigkeit wird im Rahmen eines anschließenden Verfahrens ein Verwarngeld oder eine Geldbuße festgesetzt. Die Höhe des Verwarn- oder Bußgeldes hängt vom Verstoß ab.	Melden Sie sich am besten telefonisch beim örtlichen Ordnungsamt oder be... mehr Melden Sie sich am besten telefonisch beim örtlichen Ordnungsamt oder bei der örtlichen Polizei und erkundigen Sie sich nach dem Verbleib Ihres Fahrzeugs.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten	Offene Sprechzeiten mehr Offene Sprechzeiten Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr Donnerstag: 15.00 bis 18.00 Uhr Außerhalb dieser Zeiten nur nach vorheriger Terminvereinbarung. Telefonische Erreichbarkeit Montag & Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr Dienstag & Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	Ordnungsamt@hilden.de	Ja	+49 2103 72-608	Ja	+49 2103 72-1328	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Abgeschleppte Fahrzeuge	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Logistik & Transport	Mobilität & Reisen	NULL	Kommunal	Ordnungsamt	Kommunal		Ministerium des Innern	kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mi... mehr kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium des Innern, Ministerium für Verkehr			10417						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		3512	NULL	05.10.2019 14:38:15	11.05.2022 12:36:37	2/3	NULL	§ 558c Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), mehr § 558c Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Mietspiegelverordnung, II. Berechnungsverordnung	Bürgerliches Gesetzbuch	BGB	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Mietspiegel Erhebung	99116002111000	Der mehr Der einfache Mietspiegel 2026, gültig ab 1. Januar 2026, ist eine Übersicht über die ortsübliche Vergleichsmiete. Er wurde von der Stadt Hilden sowie von Interessenvertretern der Vermieter (Haus- und Grundbesitzerverein Hilden e.V.) und der Mieter (Mieterbund Rheinisch-Bergisches Land e.V.) erarbeitet und anerkannt. Zuständig für die Erstellung des Mietspiegels Hilden ist innerhalb der Hildner Stadtverwaltung das Amt für Soziales und Wohnen (kurz Amt 50). Der Mietspiegel für nicht preisgebundenen Wohnraum in Mehrfamilienhäusern soll den Mietvertragsparteien den Überblick über die Mietentgelte erleichtern und zur eigenverantwortlichen Vereinbarung von Mieten beitragen.  Grundlage des Mietspiegels sind Rückmeldungen von Vermietenden, die mit einer anerkannten Methode (Regressionsanalyse) ausgewertet wurden. Mit dem Mietspiegel kann die Miethöhe sachlich unter Berücksichtigung von Baujahr, Wohnungsart, Größe und Beschaffenheit, Ausstattung und Lage ermittelt werden. Der Mietspiegel wird alle zwei Jahre nach Veröffentlichung der Marktentwicklung angepasst. Seitens des Herausgebers ist es geplant, für die Gültigkeit ab dem Jahr 2030 einen neuen Mietspiegel zu erstellen. Der Mietspiegel wird aus Klimaschutzgründen nicht in gedruckter Form vorliegen, sondern als PDF-Dokument (Download PDF) zur Verfügung gestellt. Mietspiegel 2021 Der Mietspiegel 2021 ist eine Übersicht über die ortsübliche Vergleichsmiete, von Interessenvertretern der Vermieter (Haus- und Grundbesitzerverein Hilden e.V.) und der Mieter (Mieterbund Rheinisch-Bergisches Land e.V.) gemeinsam erstellt worden ist. Die im Mietspiegel angegebene Tabelle stellt eine „Übersicht über die üblichen Entgelte“ im Sinne des BGB dar und enthält Mietwerte je Quadratmeter Wohnfläche und Monat, gestaffelt nach Zeitpunkt der Bezugsfertigkeit (Baujahr), Größe und Ausstattung der Wohnungen. Der Mietspiegel 2021 steht als PDF-Dokument unter Anträge und Informationen zum Download zur Verfügung. Die gedruckte Ausgabe erhalten Sie bei der Geschäftsstelle des Mieterbundes Rheinisch-Bergisches Land e.V., Heiligenstraße 27, 40721 Hilden, gegen eine Gebühr von 6 €, für Mitglieder 3 €.	Der mehr Der neue Mietspiegel 2026 gilt ab dem 1. Januar 2026. Der Mietspiegel (PDF) vergleicht die Mieten in einer Stadt oder Gemeinde. Die Gemeinde erstellte den Mietspiegel zusammen mit Vertretern von Mietern und Vermietern. Die Gemeinde und die Vertreter der Mieter und Vermieter sind die Herausgeber von dem Mietspiegel. In Hilden leitet das Amt für Soziales und Wohnen (Amt 50) die Erstellung von dem Mietspiegel. Alle Herausgeber müssen mit dem fertigen Mietspiegel einverstanden sein. Alle Herausgeber liefern Daten für den Mietspiegel. Daten sind: die Miete für eine bestimmte Wohnung die Größe von der Wohnung das Baujahr von dem Haus die Ausstattung von der Wohnung Das Amt für Soziales und Wohnen rechnet daraus aus: Was kostet die Miete von einer bestimmten Wohnungsart im Durchschnitt? Die Durchschnittsmieten stehen dann im Mietspiegel. Mieter und Vermieter können sich mit dem Mietspiegel leichter über die Miete einigen. Der Staat hat manche Wohnungen gefördert. Zum Beispiel: Mit Geld für den Wohnungsbau. Der Staat kann dann die Höhe von den Mieten festlegen. Das nennt sich auch sozialer Wohnungsbau. Für solche Wohnungen gilt der Mietspiegel nicht. Nach 2 Jahren prüft das Amt für Soziales und Wohnen: Stimmt der Mietspiegel noch? Nach 4 Jahren gibt es wahrscheinlich einen neuen Mietspiegel. Vielleicht haben Sie Fragen zum Mietspiegel. Bitte wenden Sie sich an das Amt für Soziales und Wohnen. Sie können auch anrufen.	Mietspiegel,Miete,Wohnen,Wohnraum,Mietkosten	NULL	Für Gemeinden mit mehr 50.000 Einwohnern sind Mietspiegel zu erstellen. ... mehr Für Gemeinden mit mehr 50.000 Einwohnern sind Mietspiegel zu erstellen.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Es können telefonisch Auskünfte daraus erteilt werden.... mehr Es können telefonisch Auskünfte daraus erteilt werden.  Die Dokumentation des Mietspiegels können Sie hier einsehen: zur Dokumentation des Mietspiegels	mehr Bei dem Online-Rechner handelt es sich um ein Zusatzangebot	NULL	Stadt Hilden	III-50.2 Amt für Soziales und Wohnen - Verwaltung Kostenbeiträge	Montag bis Donnerstag von 8:30 bis 12 Uhr und 14 bis 1... mehr Montag bis Donnerstag von 8:30 bis 12 Uhr und 14 bis 15:30 Uhr Freitag von 8:30 bis 12 Uhr Außerhalb der angegebenen Zeiten nach Absprache.	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	mietspiegel@hilden.de	NULL	NULL	NULL	02103 720	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Statistische Erhebungen bei Bürgern	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Wohnen & Umzug	Bauen & Wohnen	OZG-Leistung Statistische Erhebungen bei Bürgern: Leika-Leistung Mietspiege... mehr OZG-Leistung Statistische Erhebungen bei Bürgern: Leika-Leistung Mietspiegel Erhebung (Reifegrad: 3)	Land, Kommunal	Sozialamt, Wohnungsbauförderung, Wohngeldamt	Land	Statistisches Amt	Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung	Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittler... mehr Städteregion Aachen, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung		Digitales Bürgerbüro Paderborn	10122						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		3521	einbuergerung0	05.10.2019 14:38:15	16.11.2020 15:13:40	2/3	NULL	Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag... mehr Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/]	Staatsangehörigkeitsgesetz	StAG	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Miteinbürgerung	99099004000000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	vorgesehen zum Löschen https://verwaltung.bun... mehr vorgesehen zum Löschen https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/de/leistung/NW/711733fa06a717cbe375a39027f9b8d7/051130000000	Stadt Hilden	II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke	Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr Dienstag: 8.00 bis... mehr Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	buergerbuero@hilden.de	NULL	NULL	NULL	+49 2103 72-1777	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Einbürgerung	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Einwanderung	Ein- & Auswanderung	NULL	Kommunal	Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle				Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration	Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Miteinbürgerung		10257	Inbetriebnahme NRW	01.01.2020 00:00:00	04.01.2021 00:00:00	10.05.2021 00:00:00	01.07.2021 00:00:00	01.08.2021 00:00:00	01.08.2021 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		3522	einbuergerung0	05.10.2019 14:38:15	16.11.2020 15:13:40	2/3	NULL	Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag... mehr Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/]	Staatsangehörigkeitsgesetz	StAG	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Miteinbürgerung Genehmigung	99099004006000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	vorgesehen zum Löschen <... mehr vorgesehen zum Löschen https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/DE/suche?query=Miteinb%C3%BCrgerung+Genehmigung	Stadt Hilden	II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke	Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr Dienstag: 8.00 bis... mehr Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	buergerbuero@hilden.de	NULL	NULL	NULL	+49 2103 72-1777	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Einbürgerung	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Einwanderung	Ein- & Auswanderung	NULL	Kommunal	Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle				Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration	Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Miteinbürgerung Gen... mehr Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Miteinbürgerung Genehmigung		10257	Inbetriebnahme NRW	01.01.2020 00:00:00	04.01.2021 00:00:00	10.05.2021 00:00:00	01.07.2021 00:00:00	01.08.2021 00:00:00	01.08.2021 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		3523	einbuergerung0	05.10.2019 14:38:15	16.11.2020 15:13:40	2/3	NULL	§ 9 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/ru... mehr § 9 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/__9.html]	Staatsangehörigkeitsgesetz	StAG	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Miteinbürgerung Genehmigung für Ehegatten mit Einbürgerrungsanspruch	99099004006001	NULL	NULL	NULL	NULL	Sie und Ihr Ehegatte möchten gemeinsam die deutsche Staatsbürgerschaft e... mehr Sie und Ihr Ehegatte möchten gemeinsam die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben. Welche Voraussetzungen Sie beide dafür erfüllen müssen und wie Sie vorgehen, erfahren Sie hier.	Die Einbürgerung erfolgt nur auf Antrag derjenigen Person, die eingebürg... mehr Die Einbürgerung erfolgt nur auf Antrag derjenigen Person, die eingebürgert werden möchte. Wer dauerhaft in Deutschland lebt und noch nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, kann ab dem 16. Lebensjahr einen Antrag auf Einbürgerung stellen. Für jüngere Personen müssen die gesetzlichen Vertreter - im Regelfall die Eltern - den Antrag stellen. Die Einbürgerung ist aufgrund verschiedener gesetzlicher Vorschriften möglich, für die unterschiedliche Voraussetzungen gelten. Diese sind davon abhängig, ob ein gesetzlicher Anspruch auf Einbürgerung besteht oder ob die Einbürgerung eine Ermessensentscheidung ist. Für Ehegatten und minderjährige Kinder besteht die Möglichkeit einer "Miteinbürgerung"	Welche Unterlagen erforderlich sind, ist vom jeweiligen Einzelfall abhän... mehr Welche Unterlagen erforderlich sind, ist vom jeweiligen Einzelfall abhängig. Die Einbürgerungsbewerber:innen erhalten nach einem persönlichen Beratungsgespräch in der Einbürgerungsabteilung ein Merkblatt, auf dem die benötigten Unterlagen aufgeführt sind.	Voraussetzungen, die der miteinzubürgernde Ehegatte erfüllen muss: mehr Voraussetzungen, die der miteinzubürgernde Ehegatte erfüllen muss: Der Ehegatte hat seit mindestens 4 Jahren ununterbrochen rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland. Die eheliche Lebensgemeinschaft besteht seit mindestens 2 Jahren. Der Ehegatte erfüllt die Voraussetzungen für eine eigenständige Einbürgerung von Ausländern mit Einbürgerungsanspruch. Es liegt kein Grund für die Versagung der Einbürgerung vor. Ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache und Kenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland	NULL	Sie stellen gemeinsam mit Ihrem Ehegatten einen schriftlichen Einbürgeru... mehr Sie stellen gemeinsam mit Ihrem Ehegatten einen schriftlichen Einbürgerungsantrag. Es genügt, wenn der Antrag auf Miteinbürgerung rechtzeitig vor der Einbürgerung des anderen Ehegatten gestellt wird. Den Antragsvordruck erhalten Sie bei der Einbürgerungsbehörde. Im weiteren Verlauf des Verfahrens sind Sie zur Mitwirkung verpflichtet. Die Einbürgerungsbehörde führt die erforderlichen Ermittlungen durch. Sie beteiligt das Landesamt für Verfassungsschutz, die Polizei, das Sozialamt, die Bundesagentur für Arbeit und weitere Stellen. Wenn derzeit ein Strafverfahren gegen Sie läuft, warten Sie den Abschluss ab. Liegen alle Einbürgerungsvoraussetzungen bis auf eine notwendige Entlassung aus der bisherigen Staatsangehörigkeit vor, erhalten Sie eine befristete Einbürgerungszusicherung. Sie müssen dann die Entlassung aus der bisherigen Staatsangehörigkeit beantragen. Sobald Sie diese nachweisen, erhalten Sie von der zuständigen Stelle die Einbürgerungsurkunde.	NULL	NULL	mehr Antrag	NULL	NULL	Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen! mehr Inhaltlich vorbereitet - Bitte prüfen! Text von https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/de/leistung/NW/7d82af6c8c7f8ee55f51aad3ccf4129c/051130000000	Stadt Hilden	II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke	Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr Dienstag: 8.00 bis... mehr Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	buergerbuero@hilden.de	NULL	NULL	NULL	+49 2103 72-1777	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Einbürgerung	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Einwanderung	Ein- & Auswanderung	NULL	Kommunal	Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle				Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration	Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Miteinbürgerung Gen... mehr Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Miteinbürgerung Genehmigung für Ehegatten mit Einbürgerrungsanspruch		10257	Inbetriebnahme NRW	01.01.2020 00:00:00	04.01.2021 00:00:00	10.05.2021 00:00:00	01.07.2021 00:00:00	01.08.2021 00:00:00	01.08.2021 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		3524	einbuergerung0	05.10.2019 14:38:15	16.11.2020 15:13:40	2/3	NULL	§ 9 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/ru... mehr § 9 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/__9.html]	Staatsangehörigkeitsgesetz	StAG	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Miteinbürgerung Genehmigung für Ehegatten oder minderjährige Kinder eines A... mehr Miteinbürgerung Genehmigung für Ehegatten oder minderjährige Kinder eines Ausländers ohne Einbürgerungsanspruch	99099004006002	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	vorgesehen zum Löschen <... mehr vorgesehen zum Löschen https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/DE/suche?query=Miteinb%C3%BCrgerung+Genehmigung	Stadt Hilden	II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Einbürgerung	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Einwanderung	Ein- & Auswanderung	NULL	Kommunal	Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle				Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration	Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Miteinbürgerung Gen... mehr Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Miteinbürgerung Genehmigung für Ehegatten oder minderjährige Kinder eines Ausländers ohne Einbürgerungsanspruch, Einbürgerung: OZG-Leistung Einbürgerung: Leika-Leistung Miteinbürgerung Genehmigung für Ehegatten oder minderjährige Kinder eines Ausländers ohne Einbürgerungsanspruch		10257	Inbetriebnahme NRW	01.01.2020 00:00:00	04.01.2021 00:00:00	10.05.2021 00:00:00	01.07.2021 00:00:00	01.08.2021 00:00:00	01.08.2021 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		3525	einbuergerung0	05.10.2019 14:38:15	16.11.2020 15:13:40	2/3	NULL	§ 5 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/ru... mehr § 5 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) [http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/__5.html]	Staatsangehörigkeitsgesetz	StAG	NULL	1		1	1	1	1	1	1	NULL	1	Miteinbürgerung Genehmigung für minderjährige Kinder mit Einbürgerungsanspr... mehr Miteinbürgerung Genehmigung für minderjährige Kinder mit Einbürgerungsanspruch	99099004006003	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	vorgesehen zum Löschen <... mehr vorgesehen zum Löschen https://verwaltung.bund.de/leistungsverzeichnis/DE/suche?query=Miteinb%C3%BCrgerung+Genehmigung	Stadt Hilden	II-33.1 Amt für Bürgerservice - Bürgerbüro und Infotheke	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Einbürgerung	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Einwanderung	Ein- & Auswanderung	NULL	Kommunal	Ausländerbehörde, Einbürgerungsstelle				Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration			10257						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		3545	NULL	05.10.2019 14:38:15	25.10.2021 16:30:51	4	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	1	1	1	1	1	1	NULL	1	Musikschule	99088031000000	Die Musikschule Hilden ist eine voll ausgebaute Musikschule im Sinne des... mehr Die Musikschule Hilden ist eine voll ausgebaute Musikschule im Sinne des Strukturplans des Verbandes deutscher Musikschulen (VdM). Sie ist ein Ort des Musizierens, der Musikerziehung und der Musikpflege, ein Ort der Kunst und der Kultur, ein Ort für Bildung und Begegnung. In der Musikschule kommen Menschen aus unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen, allen Generationen und verschiedenen Kulturkreisen zusammen, musizieren gemeinsam, hören einander zu und lernen voneinander. Erklärtes Ziel ist dabei, alle ihren Möglichkeiten, Wünschen und Neigungen entsprechend bestmöglich zu fördern. Kinder, Jugendliche und Erwachsene bis ins Seniorenalter finden in der Musikschule Angebote und Möglichkeiten, sich musikalisch zu betätigen und ihre Ausdrucksmöglichkeiten stetig weiter zu entwickeln. Die Musikschule bietet Kurse für Kinder ab 18 Monate, Elementare Musikerziehung in Kindertageseinrichtungen (ab 4 Jahre), in den Grundschulen Unterricht im Rahmen des Landesprogramms "JeKits - Jedem Kind Instrumente Tanzen Singen" bis hin zu Instrumental- und Gesangsunterricht im Klassik- und Popularbereich in der Musikschule. Neben der individuellen Förderung am Instrument (und/oder der Stimme) ist in der Musikschule besonders das regelmäßige gemeinsame Musizieren in Ensembles fester Bestandteil der Ausbildung. Im Rahmen von Kooperationen mit weiterführenden Schulen findet dies zum Teil auch dort statt. Mit ihren Veranstaltungen und Auftritten ermöglicht die Musikschule ihren Schülerinnen und Schülern unmittelbare kulturelle Teilhabe innerhalb der Stadt und gestaltet gleichzeitig maßgeblich das Kulturangebot vor Ort mit.	Eine Musikschule ist eine für jedermann zugängliche Einrichtung mit Bild... mehr Eine Musikschule ist eine für jedermann zugängliche Einrichtung mit Bildungsauftrag, in der ein Instrument oder der Gesang erlernt werden kann.	Musikschule, Musikunterricht, Gesang, Musikinstrument, Orchester, Ensembles... mehr Musikschule, Musikunterricht, Gesang, Musikinstrument, Orchester, Ensembles, Chor, JeKits (Jedem Kind Instrumente Tanzen Singen)	Die Musikschule ist eine öffentliche gemeinnützige Einrichtung der Musik... mehr Die Musikschule ist eine öffentliche gemeinnützige Einrichtung der Musikalischen Bildung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene und erfüllt einen öffentlichen Bildungsauftrag. Für Musikschulen im VdM (Verband deutscher Musikschulen) gelten bestimmte Qualitätsrichtlinien. Das Angebot der Musikschule Hilden finden Sie hier.	NULL	NULL	NULL	Wenn Sie an einem Kurs und/oder Unterricht der Musikschule Hilden teilne... mehr Wenn Sie an einem Kurs und/oder Unterricht der Musikschule Hilden teilnehmen möchten, zum Beispiel um ein Instrument zu erlernen, müssen Sie sich zunächst anmelden.	Die Musikschule Hilden erhebt für Ihre Angebote Gebühren. Gemäß de... mehr Die Musikschule Hilden erhebt für Ihre Angebote Gebühren. Gemäß der Gebührensatzung der Musikschule Hilden sind Ermäßigungen der Unterrichtsgebühren möglich: Sozialermäßigung, Familienermäßigung, Mehrfachermäßigung im Rahmen der besonderen Talentförderung, Sonderermäßigungen. Von den Ermäßigungen ausgenommen sind die Gebühren für das Überlassen von Instrumenten sowie die Gebühren für die Teilnahme an Projekten, Kursen und Workshops. Die Gebührensatzung für die Musikschule finden Sie im Ortsrecht unter Anträge und Informationen.	NULL	NULL	Eine Unterrichtsanmeldung ist nur zum Halbjahresbeginn möglich. Anme... mehr Eine Unterrichtsanmeldung ist nur zum Halbjahresbeginn möglich. Anmeldefrist hierfür ist jeweils der 01. Dezember (für Beginn ab 01. Februar) bzw. der 01. Juni (für Beginn ab 01. August) eines Jahres. Anmeldungen für Kurse sind auch im laufenden Halbjahr möglich.	Für die sofortige Online-Beantr... mehr Für die sofortige Online-Beantragung, nutzen Sie die Antragsassistenten unter "Anträge & Informationen"	mehr Webauftritt der Musikschule Hilden	NULL	Noch Verlinkungen zu Anträgen/Formualeren der Musischule auf uns... mehr Noch Verlinkungen zu Anträgen/Formualeren der Musischule auf unsere städtische Homepage! Online-Formulare folgen.	Stadt Hilden	III-41.2 Kulturamt - Musikschule	Sekretariat Montag: 10:00-12:00 Uhr und 14:00-16:00 ... mehr Sekretariat Montag: 10:00-12:00 Uhr und 14:00-16:00 Uhr Dienstag: 10:00-12:00 Uhr und 14:00-16:00 Uhr Mittwoch: 10:00-12:00 Uhr (nachmittags geschlossen) Donnerstag: 14:00-18:00 Uhr (vormittags geschlossen) Freitag: 10:00-12:00 Uhr (nachmittags geschlossen)	Gerresheimer Straße	20	40721	Hilden	Buslinien: 781 / Haltestelle: Dorothea-Erxleben-Str.	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	musikschule@hilden.de	NULL	+49 2103 72-259	NULL	+49 2103 72-1250	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Musikschule	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Kinderbetreuung	Familie & Kind	OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 3), OZG-Le... mehr OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 2), OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule (Reifegrad: 3)	Kommunal	Kulturamt, Musikschule, Landschaftsverbände	Land	NULL	NULL	Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehör... mehr Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt	grundsätzliche Eignung für Verwendung eID	NULL	Anmeldung Musikschule: OZG-Leistung Musikschule: Leika-Leistung Musikschule	Digitales Bürgerbüro Paderborn	10023	Konzeption NRW	01.03.2021 00:00:00	01.09.2021 00:00:00	01.05.2022 00:00:00	01.06.2022 00:00:00	01.08.2022 00:00:00	NULL	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit	NULL	In Arbeit
		3569	NULL	05.10.2019 14:38:15	11.05.2022 12:36:39	2/3	NULL	§ 11 Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) [http://www.gesetze-im-int... mehr § 11 Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) [http://www.gesetze-im-internet.de/eew_rmeg/__11.html]	Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz § 92 Gebäudeenergiegesetz	EEWärmeG	NULL			1	1	1	1	1	1		1	Erfüllungserklärung gemäß § 92 Gebäudeenergiegesetz Entgegennahme	77000000008219		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Unbearbeitet	Erfüllungserklärung nach dem GEG	offline (noch nicht in Betrieb)	3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Bauen & Immobilien	Bauen & Wohnen	OZG-Leistung Erfüllungserklärung nach dem GEG: Leika-Leistung Erfüllungserk... mehr OZG-Leistung Erfüllungserklärung nach dem GEG: Leika-Leistung Erfüllungserklärung gemäß § 92 Gebäudeenergiegesetz Entgegennahme (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Erfüllungserklärung nach dem GEG: Leika-Leistung Erfüllungserklärung gemäß § 92 Gebäudeenergiegesetz Entgegennahme (Reifegrad: 0), OZG-Leistung Erfüllungserklärung nach dem GEG: Leika-Leistung Erfüllungserklärung gemäß § 92 Gebäudeenergiegesetz Entgegennahme (Reifegrad: 1)	Land, Kommunal	Forstamt, Umweltamt	Bund, Land	Untere Naturschutzbehörde	Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie	Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Minist... mehr Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung			10527									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		3585	NULL	05.10.2019 14:38:15	08.04.2022 09:44:34	1	NULL	Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2... mehr Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/], Aufenthaltsverordnung (AufenthV) [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthv/BJNR294510004.html], Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) [https://www.gesetze-im-internet.de/freiz_gg_eu_2004/BJNR198600004.html], Beschäftigungsverordnung (BeschV) [https://www.gesetze-im-internet.de/beschv_2013/BJNR149910013.html]	Aufenthaltsverordnung, Aufenthaltsgesetz, Freizügigkeitsgesetz/EU	AufenthV, AufenthG, FreizügG/EU	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	nationales Visum	99125002000000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Kreis	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum)	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Einwanderung	Ein- & Auswanderung	OZG-Leistung Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum): Leika-Leistung nationa... mehr OZG-Leistung Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum): Leika-Leistung nationales Visum (Reifegrad: 3)	Bund, Kommunal	Ausländerbehörde				Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt					10274									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		3586	NULL	05.10.2019 14:38:15	08.04.2022 09:44:34	1	NULL	Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2... mehr Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/index.html], Aufenthaltsverordnung (AufenthV [https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthv/index.html], Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) [https://www.gesetze-im-internet.de/freiz_gg_eu_2004/BJNR198600004.html], Verordnung über die Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern (BeschV) [https://www.gesetze-im-internet.de/beschv_2013/index.html]	Aufenthaltsgesetz, Freizügigkeitsgesetz/EU, Aufenthaltsverordnung	AufenthG, FreizügG/EU, AufenthV	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	Nationales Visum Erteilung	99125002001000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Kreis	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum)	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Einwanderung	Ein- & Auswanderung	OZG-Leistung Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum): Leika-Leistung Nationa... mehr OZG-Leistung Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum): Leika-Leistung Nationales Visum Erteilung (Reifegrad: 3)	Bund, Kommunal	Ausländerbehörde				Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt					10274									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		3587	NULL	05.10.2019 14:38:15	08.04.2022 09:44:34	2/3	NULL	§ 6 Absatz 3 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.d... mehr § 6 Absatz 3 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__6.html]	Aufenthaltsgesetz	AufenthG	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	nationales Visum Verlängerung	99125002020000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Kreis	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum)	offline (noch nicht in Betrieb)	2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Einwanderung	Ein- & Auswanderung	OZG-Leistung Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum): Leika-Leistung nationa... mehr OZG-Leistung Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum): Leika-Leistung nationales Visum Verlängerung (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum): Leika-Leistung nationales Visum Verlängerung (Reifegrad: 3)	Bund, Kommunal	Ausländerbehörde				Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt			Visaverlängerung: OZG-Leistung Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum): Leik... mehr Visaverlängerung: OZG-Leistung Visaerteilung (Schengen-Visum/D-Visum): Leika-Leistung nationales Visum Verlängerung	Digitales Bürgerbüro Paderborn	10274	Konzeption NRW	01.09.2020 00:00:00	01.04.2022 00:00:00	01.08.2022 00:00:00	01.11.2022 00:00:00	01.02.2023 00:00:00			In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		36	abgeschleppteFahrzeuge0	05.10.2019 14:38:15	31.08.2021 13:44:38	2/3	NULL	Die Kosten des Abschleppunternehmens und die Verwaltungsgebühren sind gemäß... mehr Die Kosten des Abschleppunternehmens und die Verwaltungsgebühren sind gemäß § 24 Ordnungsbehördengesetz in Verbindung mit § 46 Abs. 3 des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und § 77 VwVG NRW und der hierzu ergangenen Ausführungsverordnung (VwVG - VO VwVG NRW) zu erstatten.	NULL	NULL	NULL					1			1	NULL	1	abgeschleppte Fahrzeuge Begutachtung	99108008252000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	II-32.1 Ordnungsamt - Allgemeine Ordnungsangelegenheiten	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Freigabe Final	Abgeschleppte Fahrzeuge	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Logistik & Transport	Mobilität & Reisen	NULL	Bund, Kommunal	Ordnungsamt	Bund		Ministerium für Verkehr	kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mi... mehr kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt					10417						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		3603	NULL	05.10.2019 14:38:15	08.04.2022 10:37:04	2/3	NULL	§ 43a Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) [http://www.gesetze-im-internet... mehr § 43a Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__43a.html]	Fünftes Buch Sozialgesetzbuch	SGB V	NULL			1	1	1	1	1	1		1	Nichtärztliche sozialpädiatrische Leistungen für krankenversicherte Kinder	99134027000000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	nicht zutreffend	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Bewilligung und Finanzierung von Rehabilitationsleistungen	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Krankheit	Gesundheit		Bund, Kommunal	Landschaftsverbände				Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt					10193									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		3604	NULL	05.10.2019 14:38:15	08.04.2022 10:37:04	2/3	NULL	§ 43a Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) [http://www.gesetze-im-internet... mehr § 43a Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__43a.html]	Fünftes Buch Sozialgesetzbuch	SGB V	NULL			1	1	1	1	1	1		1	Nichtärztliche sozialpädiatrische Leistungen für krankenversicherte Kinder ... mehr Nichtärztliche sozialpädiatrische Leistungen für krankenversicherte Kinder Bewilligung	99134027017000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	nicht zutreffend	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Bewilligung und Finanzierung von Rehabilitationsleistungen	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Krankheit	Gesundheit		Bund, Kommunal	Landschaftsverbände				Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige... mehr Städteregion Aachen, Kreis, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt					10193									In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		3605	NULL	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 12:28:05	1	NULL	§ 33 Bundeszentralregistergesetz (BZRG) [http://www.gesetze-im-internet.de/... mehr § 33 Bundeszentralregistergesetz (BZRG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bzrg/__33.html], § 39 Bundeszentralregistergesetz (BZRG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bzrg/__39.html]	Bundeszentralregistergesetz	BZRG	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Nichtaufnahme von Eintragungen in das Führungszeugnis	99049002000000	NULL	Den Inhalt von Führungszeugnissen bestimmt das Bundeszentralregistergese... mehr Den Inhalt von Führungszeugnissen bestimmt das Bundeszentralregistergesetz (BZRG).Dabei gibt es ein paar Ausnahmen, die nicht in ein Führungszeugnis aufgenommen werden.	NULL	Ein Führungszeugnis gibt Auskunft darüber, ob die in ihm bezeichnete Per... mehr Ein Führungszeugnis gibt Auskunft darüber, ob die in ihm bezeichnete Person vorbestraft ist oder nicht. Es gibt zwei Arten von Führungszeugnissen: das Privatführungszeugnis für private Zwecke das Behördenführungszeugnis zur Vorlage bei einer deutschen Behörde Der Inhalt eines Führungszeugnisses stammt aus dem Bundeszentralregister. Das Bundeszentralregister enthält beispielsweise strafgerichtliche Verurteilungen, bestimmte Entscheidungen von Verwaltungsbehörden und Gerichten oder  gerichtliche Entscheidungen und Verfügungen einer Strafverfolgungsbehörde, durch die ein Strafverfahren wegen erwiesener oder nicht auszuschließender Schuldunfähigkeit ohne Verurteilung abgeschlossen worden ist. Nach § 39 "Anordnung der Nichtaufnahme" des Bundeszentralregistergesetzes (BZRG) gibt es Ausnahmen, sodass keine Eintragung erfolgt.	NULL	mehr Gesetz über das Zentralregister und das Erziehungsregister (Bundeszentralregistergesetz - BZRG) § 39 Anordnung der Nichtaufnahme (1) Die Registerbehörde kann auf Antrag oder von Amts wegen anordnen, daß Verurteilungen und Eintragungen nach § 11 entgegen diesem Gesetz nicht in das Führungszeugnis aufgenommen werden. Dies gilt nicht, soweit das öffentliche Interesse der Anordnung entgegensteht. Die Anordnung kann auf Führungszeugnisse ohne Einbeziehung der Führungszeugnisse für Behörden, auf Führungszeugnisse ohne Einbeziehung der erweiterten Führungszeugnisse, auf Führungszeugnisse ohne Einbeziehung der erweiterten Führungszeugnisse für Behörden oder auf die einmalige Erteilung eines Führungszeugnisses beschränkt werden. Die Registerbehörde soll das erkennende Gericht und die sonst zuständige Behörde hören. Betrifft die Eintragung eine solche der in § 11 bezeichneten Art oder eine Verurteilung, durch die eine freiheitsentziehende Maßregel der Besserung und Sicherung angeordnet worden ist, soll sie auch die Stellungnahme eines oder einer in der Psychiatrie erfahrenen medizinischen Sachverständigen einholen. (2) Haben Verurteilte infolge der Verurteilung durch ein Gericht im Geltungsbereich dieses Gesetzes die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen, oder das Recht, in öffentlichen Angelegenheiten zu wählen oder zu stimmen, verloren, so darf eine Anordnung nach Absatz 1 nicht ergehen, solange sie diese Fähigkeit oder dieses Recht nicht wiedererlangt haben. (3) Gegen die Ablehnung einer Anordnung nach Absatz 1 steht der antragstellenden Person innerhalb zwei Wochen nach der Bekanntgabe der Entscheidung die Beschwerde zu. Hilft die Registerbehörde der Beschwerde nicht ab, so entscheidet das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz	NULL	mehr Gesetz über das Zentralregister und das Erziehungsregister (Bundeszentralregistergesetz - BZRG) § 39 Anordnung der Nichtaufnahme (1) Die Registerbehörde kann auf Antrag oder von Amts wegen anordnen, daß Verurteilungen und Eintragungen nach § 11 entgegen diesem Gesetz nicht in das Führungszeugnis aufgenommen werden. Dies gilt nicht, soweit das öffentliche Interesse der Anordnung entgegensteht. Die Anordnung kann auf Führungszeugnisse ohne Einbeziehung der Führungszeugnisse für Behörden, auf Führungszeugnisse ohne Einbeziehung der erweiterten Führungszeugnisse, auf Führungszeugnisse ohne Einbeziehung der erweiterten Führungszeugnisse für Behörden oder auf die einmalige Erteilung eines Führungszeugnisses beschränkt werden. Die Registerbehörde soll das erkennende Gericht und die sonst zuständige Behörde hören. Betrifft die Eintragung eine solche der in § 11 bezeichneten Art oder eine Verurteilung, durch die eine freiheitsentziehende Maßregel der Besserung und Sicherung angeordnet worden ist, soll sie auch die Stellungnahme eines oder einer in der Psychiatrie erfahrenen medizinischen Sachverständigen einholen. (2) Haben Verurteilte infolge der Verurteilung durch ein Gericht im Geltungsbereich dieses Gesetzes die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen, oder das Recht, in öffentlichen Angelegenheiten zu wählen oder zu stimmen, verloren, so darf eine Anordnung nach Absatz 1 nicht ergehen, solange sie diese Fähigkeit oder dieses Recht nicht wiedererlangt haben. (3) Gegen die Ablehnung einer Anordnung nach Absatz 1 steht der antragstellenden Person innerhalb zwei Wochen nach der Bekanntgabe der Entscheidung die Beschwerde zu. Hilft die Registerbehörde der Beschwerde nicht ab, so entscheidet das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz	NULL	NULL	NULL	NULL	In FormSolutions nichts gefunden	Zudem werden nicht alle Eintragungen im Bu... mehr Zudem werden nicht alle Eintragungen im Bundeszentralregister in das Führungszeugnis aufgenommen. Den Inhalt von Führungszeugnissen bestimmt § 32 Bundeszentralregistergesetz (BZRG). Vor allem bei Privatführungszeugnissen sind zahlreiche Eintragungen von der Aufnahme ausgenommen. So finden sich etwa Verurteilungen zu einer Geldstrafe von nicht mehr als 90 Tagessätzen oder einer Freiheitsstrafe von nicht mehr als drei Monaten dann nicht in einem Privatführungszeugnis wieder, wenn ihnen keine Sexualstraftat nach den §§ 174 bis 180 oder 182 des Strafgesetzbuches zu Grunde lag und im Register keine weitere Strafe eingetragen ist. Darüber hinaus regeln die §§ 33, 34 BZRG, dass Verurteilungen nach Ablauf einer bestimmten Frist nicht mehr in ein Führungszeugnis aufgenommmen werden, wenn keine Ausnahme nach § 33 Absatz 2 BZRG vorliegt. Beantragt eine Person, die (auch) die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der EU besitzt, ein Führungszeugnis, wird automatisch ein Europäisches Führungszeugnis ausgestellt, welches auch die Mitteilung über Eintragungen im Strafregister des Herkunftsmitgliedstaates enthält, wenn dieser eine Übermittlung nach seinem Recht vorsieht. Entsprechendes gilt bei britischen Staatsangehörigen aufgrund des zwischen der EU und Großbritannien ausgehandelten Handels- und Kooperationsabkommens.	NULL	VORSCHLAG. Bitte prüfen UND ergänzen	Stadt Hilden	nicht zutreffend	Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr Dienstag: 8.00 bis... mehr Montag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr Dienstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr Mittwoch: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr Donnerstag: 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	buergerbuero@hilden.de	NULL	NULL	NULL	+49 2103 72-1777	NULL	NULL	NULL	Unbearbeitet	Führungszeugnis	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Querschnitt Unternehmen	Querschnitt	NULL	Bund, Kommunal	Einwohner- und Meldeamt	Bund, Land		Ministerium der Justiz	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz			10562						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		3606	nichtaufnEintragFuehrungszeugn0	05.10.2019 14:38:15	20.01.2021 12:28:05	1	NULL	§ 39 Bundeszentralregistergesetz (BZRG) [http://www.gesetze-im-internet.de/... mehr § 39 Bundeszentralregistergesetz (BZRG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bzrg/__39.html]	Bundeszentralregistergesetz	BZRG	NULL			1	1	1	1	1	1	NULL	1	Nichtaufnahme von Eintragungen in das Führungszeugnis Anordnung	99049002088000	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Stadt Hilden	nicht zutreffend	NULL	Am Rathaus	1	40721	Hilden	Buslinien: 781, 783, 784 / Haltestelle: Am Rathaus	Der Zugang zum Dienstgebäude ist Barrierefrei möglich.	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Unbearbeitet	Führungszeugnis	offline (noch nicht in Betrieb)	4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW	Querschnitt Unternehmen	Querschnitt	NULL	Bund, Kommunal	Einwohner- und Meldeamt	Bund, Land		Ministerium der Justiz	Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt,... mehr Städteregion Aachen, kreisangehörige Gemeinde, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium der Justiz			10562						NULL	NULL		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
		3609	NULL	05.10.2019 14:38:15	17.05.2022 10:05:05	2/3	NULL	§ 9 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenth... mehr § 9 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) [http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__9.html]	Aufenthaltsgesetz	AufenthG	NULL	1		1	1	1	1	1	1		1	Niederlassungserlaubnis	99010003000000		NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Kreis	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	NULL	Zugeordnet	Aufenthaltstitel	offline (noch nicht in Betrieb)	1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW	Einwanderung	Ein- & Auswanderung	OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis (Reif... mehr OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis (Reifegrad: 3), OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis (Reifegrad: 3)	Bund, Land, Kommunal	Ausländerbehörde	Kommunal	Ausländerbehörde		Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, ... mehr Städteregion Aachen, Kreis, Große kreisangehörige Stadt, kreisfreie Stadt, Mittlere kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Stadt		Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration	Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassu... mehr Aufenthaltstitel: OZG-Leistung Aufenthaltstitel: Leika-Leistung Niederlassungserlaubnis		10255	Start bundesweiter Roll-out	01.08.2020 00:00:00	01.01.2021 00:00:00	01.09.2021 00:00:00	01.12.2021 00:00:00	01.06.2022 00:00:00	01.10.2021 00:00:00		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit		In Arbeit
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